Amtliche Mitteilungen und Bürgerinformationen der Stadt Penig mit ...

Jahrgang 22 FREITAG, 21. Dezember 2012
Ausgabe 12
Amtliche Mitteilungen und Bürgerinformationen der Stadt Penig mit den Ortsteilen: www.penig.de
Amerika, Arnsdorf, Chursdorf, Langenleuba-Oberhain, Markersdorf, Niedersteinbach, Obergräfenhain, Tauscha, Thierbach, Wernsdorf und Zinnberg

Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012
Ausgabe 12
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Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012
Ausgabe 12
Liebe Bürgerinnen,
liebe Bürger der Stadt Penig,
das Jahr 2012 neigt sich unwiderruflich dem Ende zu. Das Weihnachtsfest
sowie Silvester, einschließlich der entsprechenden Feiertage, stehen
kurz bevor und die gefühlte Zunahme an Dynamik und blanken Nerven
ist spürbar. Weihnachten, herbeigesehnt ob seiner Verankerung im Jahresablauf,
umstritten des Aufwandes wegen, kaum vergangen, wieder
herbeigesehnt, ob seiner Ausstrahlung auf unser Leben.
Pünktlich in diesem Jahr zu unserem Weihnachtsmarkt kam der Winter
und zuckerte unsere ohnedies wie immer liebevoll geschmückten Stände
und Weihnachtsbuden. Die Glühweinstände und alle, die warme Getränke
sowie Speisen anboten, hatten dadurch noch zusätzliche Umsatzargumente.
Rundherum, das winterliche Flair, das Gedränge auf dem Weihnachtsmarkt
und der seit vielen Jahren bewährte Mix aus Ständen von
Vereinen und Händlern haben wieder dafür gesorgt, dass alle Besucher
richtig auf die Adventszeit eingestimmt wurden. Der Weihnachtsmarkt
hat sich zu einer Art „Klassen- und/oder Familientreffen“ entwickelt. Viele
nutzen die Gelegenheit, um wieder einmal in der „Heimat“ vorbeizuschauen,
Freunde, Kollegen oder eben die Familie zu treffen. Vor allem für unsere
Kinder ist es die Zeit voller Erwartungen. An dieser Stelle möchte ich
mich bei allen Organisatoren, Helfern und Teilnehmern am diesjährigen
Weihnachtsmarkt herzlich bedanken.
Es zählt auch zu einer guten Tradition, dass man zum Jahrsende das Jahr
noch einmal Revue passieren lässt.
Bei Lichte gesehen, war es kein schlechtes Jahr, das Jahr 2012.
Der Stadtrat und die Stadtverwaltung Penig haben ihren ersten doppischen
Haushalt auf den Weg gebracht. Darin flossen alle positiven wie
negativen Vermögenswerte ein. Das Gesamtvermögen der Stadt beläuft
sich auf 62.000.000 Euro. Wir konnten zwar die Abschreibungen auf
das Anlagevermögen nicht ganz erwirtschaften, sodass wir einen Verlust
von 519.000 Euro gegen das Grundvermögen buchen mussten.
Unbenommen davon zeigte sich aber auch, welche Leistungsfähigkeit
in uns steckt. Wir konnten einen liquiden Überschuss in Höhe von
700.000 Euro erwirtschaften, der neben der planmäßigen Zins- und
Tilgungsleistung insbesondere für Investitionen zur Verfügung stand.
Schwerpunkte waren dabei der Bau der Kinderkrippe auf dem ehemaligen
Sportplatz am Tauschaer Weg – hier die Jahresscheibe 2012 – und
der ursprünglich für dieses Jahr geplante gemeinsame Ausbau der
Chemnitzer Straße im Abschnitt zwischen der Beethovenstraße und der
Schinkelstraße durch den Landkreis Mittelsachsen, den Zweckverband
Mittleres Erzgebirgsvorland Hainichen und die Stadt Penig. Wir brauchten,
wie schon in den letzten 15 Jahren, kein Darlehen zur Deckung unseres
Finanzbedarfes aufzunehmen und konnten somit die Verschuldung zum
Jahresende auf 326 TEUR reduzieren.
Außerdem gelang es uns, Konsolidierungsmaßnahmen wie die Schließung
der Turnhalle Chemnitzer Straße sowie die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
umzusetzen. In beiden Fällen ein herzliches Dankeschön
für das weitestgehende Verständnis der Beteiligten und Betroffenen. Das
ursprünglich mit 500 TEUR veranschlagte Defizit wird so voraussichtlich
für das Haushaltsjahr 2012 deutlich niedriger ausfallen.
Derzeitig wird viel von Nachhaltigkeit, von Ressourcenschonung und von
Demografie gesprochen bzw. geschrieben. Unser Ziel, die Verschuldung
komplett abzubauen und damit Anfang der 2020er Jahre schuldenfrei zu
werden, ist gelebte Nachhaltigkeit. Der vor uns allen liegende Stadtumbau
wird sich auch mit der vorrangigen Nutzung von vorhandenen Ressourcen
auseinandersetzen müssen. Vorhandene Möglichkeiten müssen vor
der Schaffung bzw. Erschließung neuer Ressourcen in Betracht gezogen
werden, damit unser Gemeinwesen lebenswert, funktionsfähig und bezahlbar
bleibt.
Zur wirtschaftlichen Entwicklung
Wirtschaftlich ging es den Peniger Unternehmen, gemittelt über alle
Branchen, gut, wobei sich die Eintrübung der Konjunktur branchendifferenziert
unterschiedlich auswirkt. Im Bild gesprochen, Wolken kommen
auf. Unbenommen davon konnten wir dennoch übers Jahr gerechnet die
niedrigste Zahl an Arbeitssuchenden verzeichnen, u. a. auch ein Zeichen
dieser wirtschaftlich guten Situation.
Diese durchaus gute wirtschaftliche Situation hat sich darüber hinaus auch
in den höher als geplanten Steuereinnahmen und in von den Unternehmen
getätigten Investitionen ausgedrückt.
So erweiterte die Lindner Kreissägeblatt Service GmbH ihr Unternehmen
um eine Lagerhalle.
Das Unternehmen Lucas Sporthorses aus Langenleuba-Oberhain erweitert
seinen Betrieb und konnte im Oktober Richtfest feiern.
Und es gelang uns, die im vergangenen Jahr angebahnte Ansiedlung der
Kohrener Landmolkerei GmbH in der ehemaligen SIGI Einrichtungen
GmbH in die Tat umzusetzen. Die symbolische Grundsteinlegung am
27. November unter Mitwirkung unseres Landrates war hierzu der offizielle
Start der Um- und Neubauaktivitäten. In der zweiten Hälfte des Jahres
2013 soll dann der Produktionsstart sein. Immerhin entstehen hier wieder
20 bis 30 Arbeitsplätze.
Grundsteinlegung – Ansiedlung der Kohrener Landmolkerei GmbH.
Hinsichtlich der Peniger Spezialitäten Brauerei sind wir weiterhin bestrebt,
die 560-jährige Brautradition und die Marke „Peniger Bier“ zu erhalten.
Wir bleiben im Rahmen unserer Möglichkeiten auch hier dran.
Die wirtschaftlichen Traditionen unserer Stadt zeigten sich insbesondere
in den in 2012 begangenen Jubiläen. So feierte die SIEMENS Industriegetriebe
GmbH Penig 160 Jahre Maschinenbau am Standort Penig.
Die Muldenthaler Emaillierwerk GmbH beging ihr 125-jähriges Jubiläum
und die Technocell Dekor GmbH & CO. KG, Werk Penig, konnte auf die
475-jährige Tradition der Papierherstellung in Penig zurückblicken. Ebenso
beging die Reisewitz Beschichtungsgesellschaft mbH und die Monier
Brass GmbH ihr 20-jähriges Jubiläum. Diese Aufzählung ist sicherlich nicht
vollständig. Dieser Extrakt sollte uns eigentlich nur noch einmal unsere
Verantwortung dieser langen Tradition gegenüber ins Bewusstsein rufen.
Ehrenamt
Was wäre unser Gemeinwesen, wenn es nicht Menschen gäbe, die bereit
sind, sich in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen, so z. B. in den über
50 Vereinen unserer Stadt, in den Kirchgemeinderäten, den Ortschaftsräten
oder im Stadtrat. Aber auch als helfender Nachbar bzw. Mitbürger,
als Mitwirkender in Beiräten oder Ausschüssen, als Pate für verschiedene
Projekte, in der Begegnungs- und Beratungsstätte „mittendrin“ oder bei
der Ausgabestelle der Tafel des Netzwerkes Mittweida e. V. sind zahlreiche
Bürger ehrenamtlich tätig.
Ein Gemeinwesen ist so leistungsfähig, wie die Bereitschaft seine Glieder
zur Mitwirkung, zur Mithilfe.
Für diese Bereitschaft/dieses Engagement möchte ich mich bei all denjenigen,
die sich hier einbringen, ganz herzlich bedanken.
All denen, die aus unterschiedlichen Gründen noch nicht mitwirken, die
abseitsstehen, rufe ich zu, machen Sie den ersten Schritt, kommen Sie auf
uns/auf mich zu. Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung versichern, man
gibt nicht nur, man empfängt auch sehr viel. Und wenn es das Gefühl ist,
dass man etwas gegeben, sich eingebracht hat. Es ist ein gutes Gefühl.
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Zu den Bauvorhaben
Stadtsanierung
Unser Neubau barrierefreies Wohnen in der Mandelgasse 20 konnte im
Frühjahr den Mietern übergeben werden.
Barrierefreies Wohnen in der Mandelgasse 20 – Neubau.
Nach der Gestaltung des Innenhofbereiches ist hier ein innerstädtisches
Beispiel für gelungenen Stadtumbau entstanden. Wenn man sich die Bilder
des ehemaligen Modedrucks noch einmal in Erinnerung ruft und das
mit dem bereits Entstandenen und den dem Gebiet noch innewohnenden
Potenzialen vergleicht, wird man mir sicherlich recht geben.
Als weiterer Beleg dieser konzeptionellen Umsetzung ist die Sanierung
des Wohnhauses Mandelgasse 9 zu nennen. Kaum zu glauben, was man
mit den heutigen Möglichkeiten aus alten Objekten machen kann.
Und in das gleiche Horn bläst da natürlich sinnbildlich die Sanierung des
alten „Geschäftshauses der Familie Roch“, im Volksmund auch unter dem
Begriff „Blücherhaus“ bekannt. Unter Federführung der beiden privaten
Investoren werden hier mit viel Gespür für das Detail wie auch für
den marktgerechten Bedarf Wohnungen und Geschäftsräume entstehen.
Im Frühjahr 2013 werden die ersten Mieter einziehen. Mit dieser
Sanierung wird auch die neue rückwärtige Struktur als Funktions- und
Rückzugsbereich in Verbindung mit den Hochwasserschutzmaßnahmen
am Mühlgraben sichtbar. Die in der Vergangenheit von uns vorgenommenen
Entkernungsmaßnahmen in diesem Bereich zahlen sich nunmehr
platzmäßig aus. Die dadurch gewonnene Gestaltungsfreiheit wird uns
sicherlich helfen, die Flächen im Sinne einer Verbesserung der Funktionalität
im Zusammenhang mit der weiteren Sanierung unserer „guten Stube“
konsequent zu nutzen. Schauen Sie sich bei einem „Winterspaziergang“
die Situation einmal selbst an.
Passend dazu kommen wir in der gemeinsamen Konzipierung und Abstimmung
mit der Familie von Schönburg-Hartenstein sowie mit dem
beauftragten Architekten, Herrn Donath, hinsichtlich des Alten Schloßes
gleichwohl gut voran. Die Umsetzung der beabsichtigten schrittweisen
Sanierung wäre gleichwohl ein eindeutiger Mehrwert in der Gesamtbetrachtung
unserer innerstädtischen Sanierungsbemühungen.
Ich denke, wir sind durchaus auf einem guten Weg, wobei auch hier fördertechnisch
Wolken am Himmel aufziehen. Wir müssen uns für die neue
Förderperiode mit einem energetisch untersetzten Stadtumbaukonzept
erneut bewerben. Und wir müssen uns auf ein wesentlich geringeres
Gebiet und weniger Prioritäten konzentrieren, als wir eigentlich für wichtig
halten und es werden eindeutig weniger Mittel zur Verfügung stehen
als bisher. Unbenommen davon werden wir an der Umsetzung unserer
Ideen sowie der damit verbundenen Umgestaltung der Innenstadt, vor
allem auch unter dem Gesichtspunkt einer schrumpfenden Einwohnerzahl,
weiterarbeiten.
Infrastruktur
Der Ausbau der Feldstraße – 2. Bauabschnitt – konnte, zwar später als
wir ursprünglich geplant hatten, endlich abgeschlossen werden. Die
Fortsetzung muss allerdings noch ein, zwei Jahre auf sich warten lassen,
denn die Mittelressourcen werden vorerst für den Bau der Kinderkrippe
benötigt. Ich kann aber zusagen, dass an der Fortsetzung planungsseitig
gearbeitet wird.
Ausbau der Feldstraße – 2. Bauabschnitt.
Über die Flurbereinigung konnte in Thierbach der Erschließungsweg zu
Kleindienst saniert bzw. erneuert werden.
Die eigentlich schon für das letzte Jahr vorgesehene Erneuerung der
Brücke über den Dorfbach in Chursdorf in Richtung Höllmühle konnte
nunmehr im Herbst noch begonnen werden und wird sicherlich, wenn das
Wetter mitspielt, bis Weihnachten abgeschlossen sein. Falls das Wetter
keine Einsicht hat, werden wir für eine Befahrbarkeit Sorge tragen.
Durch unsere Mitarbeiter des städtischen Bauhofes wurde begonnen,
die Erneuerung der Stützmauer zur Hangabsicherung des Markersdorfer
Weges in eigener Regie durchzuführen.
Das eigentlich für dieses Jahr vom Landkreis Mittelsachsen, dem Zweckverband
Mittleres Erzgebirgsvorland Hainichen und der Stadt Penig geplante
gemeinsame Vorhaben – grundhafter Ausbau des 2. Bauabschnittes
der Chemnitzer Straße – ist soweit vorbereitet, dass unmittelbar mit
dem Ende des Winters mit den Arbeiten begonnen werden kann. Die
Vergabe der Bauleistungen an die Delling Bau-GmbH Claußnitz ist erfolgt.
Einen Beginn der Arbeiten noch im November haben alle drei Beteiligten
abgelehnt. Ich denke, eine vernünftige Entscheidung.
Investitionen
Die Ortsfeuerwehr Tauscha konnte sich kurz vor Weihnachten noch
über ein neues Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (früher auch
Feuerwehrauto genannt) freuen. Eine wichtige Investition für unser aller
Sicherheit. Bis auf die Ortsfeuerwehren Arnsdorf/Amerika und Thierbach/Zinnberg
konnten damit seit 1996 alle Fahrzeuge erneuert werden.
Die beiden Ortsfeuerwehren müssen sich noch etwas gedulden.
Der städtische Bauhof konnte in diesem Jahr technisch auch weiter aufgerüstet
werden. Durch die Anschaffung eines Baggers können nunmehr
viele kleinere Arbeiten selbst und zeitlich unabhängig ausgeführt werden.
Einrichtungen
Mit dem Beginn des Neubaus der Kinderkrippe am Tauschaer Weg/Jahnstraße
ist eines der umfangreichsten Vorhaben der Stadt auf den Weg
gebracht. Die Herstellung der Bodenplatte ist unser Ziel bis Weihnachten.
Die Fertigstellung ist für Herbst 2013 avisiert. Diese Anstrengungen sind
notwendig, um den Bedarf an Kinderkrippenplätzen mittelfristig absichern
zu können. Glücklicherweise sind wir in einer derartigen Situation, und die
in diesem Jahr bis zum 17.12.2012 61 Neugeborenen bestätigen unsere
Einschätzung, in die Zukunft zu investieren.
In unseren Schulen konnten in 2012 wieder einige, vor allem technische
Verbesserungen, z. B. was die Ausstattung unserer Computerkabinette
angeht, durchgeführt werden. In der Grundschule Langenleuba-Oberhain
wurden die Außenanlagen neu gestaltet und ein Kombinationsspielgerät,
welches ausschließlich durch eingeworbene Mittel aus der letztjährigen
Weihnachtsspendenaktion finanziert wurde, durch die Mitarbeiter unseres
Bauhofes aufgestellt.

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Kombinationsspielgerät für den Hort der Grundschule Langenleuba-Oberhain.
In der Erich Kästner Grundschule Penig wurde ein Kunstrasenplatz hergerichtet.
Wir sind uns sicher, dass wir in nahezu allen Kindereinrichtungen
hier mittlerweile einen sehr hohen Standard erreicht haben.
Seitens unseres Liegenschafts- und Gebäudemanagements wurde in diesem
Jahr im Saal des Kultur- und Schützenhauses der Sockelbereich einschließlich
der Heizkörper durch unsere Hausmeister mit Unterstützung
entsprechender Firmen erneuert. Uns ist bewusst, dass wir eigentlich
wesentlich mehr Mittel in dieses altehrwürdige Objekt investieren müssten,
um es auf einem zeitgemäßen Stand halten zu können. Diese Gelder
haben wir einfach nicht. Es geht also nur Schritt für Schritt. Schauen
Sie sich doch bitte in unserem Umfeld um, welche Gemeinde/Stadt in
vergleichbarer Größe sich ein derartiges Saalgebäude leisten kann. Dies
relativiert so manche Wünsche. Unbenommen davon, wir stehen natürlich
zu diesem Haus.
Hochwasserschutz
Die Umsetzung des Hochwasserschutzes durch die Landestalsperrenverwaltung
geht gut voran. Der Abschnitt B (Lunzenauer Straße) wird
in 2013 beendet werden können. Gleiches gilt für den 2. Bauabschnitt
Mühlgraben (Abschnitt C).
Hochwasserschutz im Abschnitt B – Lunzenauer Straße.
Im kommenden Jahr wird mit einem Teil des Abschnittes A (Thierbacher
Straße – Schillerstraße bis Muldenbrücke) und mit dem Ausbau der Hochwasseranlagen
am Schützenhausweg (ebenfalls Abschnitt C) begonnen.
Gelegentlich werde ich hinsichtlich der Sinnhaftigkeit solcher Vorhaben
– da wohnen doch nur noch ein paar Leute in der Lunzenauer Straße,
... so ein Aufwand für die paar Leute ... hat das alles überhaupt Sinn ...
usw. – angesprochen.
Ich denke, es macht schon Sinn, die Uferbereiche entsprechend zu befestigen
und soweit es geht abzusichern. Natürlich kann ich auch nicht
sagen, ob es im Fall X, den wir natürlich nicht hoffen wollen, reichen wird,
ob alles so klappt, wie geplant. Eins weiß ich auf jeden Fall, nur wer keine
Vorkehrungen trifft, muss sich vorwerfen lassen, nicht versucht zu haben,
die Gefahren abzuwehren.
Rückbau
Die Wohnungsgenossenschaft »eG« Penig hat planmäßig in diesem Jahr
die Hälfte des Blocks Meischnerstraße 37 – 43, nämlich die Eingänge
37 und 39, zurückgebaut. Die beiden verbliebenen Eingänge wurden
komplett saniert und mit Balkonen versehen.
Wir konnten noch Ende November den Rückbau des Eckgebäudes in der
Claus-Roch-Straße/Robert-Koch-Straße beauftragen. Verständlicherweise
gelang es uns nicht, für das ruinöse Gebäude einen Interessenten zu
finden, sodass der Rückbau mit anschließender Verwertung der Grundstücksfläche
eigentlich die einzige Option war.
Unsere städtische Entwicklungsgesellschaft mbH hat in diesem Jahr die in
ihrem Besitz befindlichen Garagen, Lunzenauer Straße 166, abgerissen.
Ziel ist es, im kommenden Jahr die daraus entstandenen zwei Bauplätze
zu verwerten und bebauen zu lassen.
Veranstaltungen
2012 war, auch ohne Stadtfest, wieder ein Jahr vieler Veranstaltungen
und Feste, so beginnend mit dem traditionellen Neujahrskonzert, den
Faschingsveranstaltungen, dem Politischen Aschermittwoch, den verschiedenen
Vereins-, Dorf-, Kinder- und Sommerfesten, der gemeinsam
mit der Kirchgemeinde durchgeführten Musiknacht, den Betriebsfesten
einzelner Unternehmen, dem Vereinsfest schlechthin bis hin zu den lokalen
Weihnachtsmärkten in unserer Gesamtgemeinde.
Neujahrskonzert mit der Mittelsächsischen Philharmonie.
Es war also wieder viel los bei uns. Auch hier ist es wie überall, ohne das
Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger, vieler Vereinsmitglieder, oft
die, die ohnedies vieles, wenn nicht alles, machen, wäre das eine oder
andere gar nicht denkbar. Herzlichen Dank an all die oft Ungenannten,
im Hintergrund Agierenden.
Friedrich-Eduard-Bilz-Mittelschule Penig
Erstmals mussten Schüler, die für die 5. Klasse an unserer Mittelschule
angemeldet waren, abgewiesen werden. Das zeigt, dass sich unsere weiterführende
Schule auch im umliegenden Territorium großer Beliebtheit
erfreut. Und das mit gutem Grund, denn das Lehrerkollegium um Schulleiterin
Gisela Heinz leistet ausgezeichnete Arbeit und das spricht sich rum.
So haben alle 44 Zehntklässler des Schuljahres 2011/2012 erfolgreich
ihren Realschulabschluss erworben und befinden sich jetzt in einer Berufsausbildung.
Einige setzen ihre Schullaufbahn an einem Gymnasium
fort. Für den nächsten Tag der offenen Tür am 26. Januar 2013 laufen
bereits die Vorbereitungen.
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Freies Gymnasium Penig
Das Freie Gymnasium Penig hat sich auch in seinem 13. Jahr weiter gut
entwickelt. Derzeitig sind 312 Schülerinnen und Schüler an unserem
Gymnasium eingeschult. Aus eigener Kraft konnte der Trägerverein das
Dach der Turnhalle erneuern und eine Reihe von Klassenräumen entsprechend
herrichten.
Dacherneuerung an der Turnhalle des Freien Gymnasiums Penig.
Die traditionellen Veranstaltungen, wie das jährlich thematisch unterschiedlich
ausgerichtete Schulfest oder das Weihnachtssingen, sind nur
beispielhafte Aktivitäten. Die Schule wurde in diesem Jahr als Bewegte
Schule und MINT-freundliche Schule (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften,
Technik) ausgezeichnet. Einen weiteren Erfolg stellt aus Sicht
des Trägervereins die Aufnahme unseres Freien Gymnasiums Penig als
SIEMENS Partnerschule dar.
Neben dieser guten und erfreulichen Entwicklung bleibt es trotzdem
oberste Aufgabe, die inhaltliche Weiterentwicklung unserer Schule voranzubringen.
Wir müssen immer den Unterschied, die Alleinstellung des
Gymnasiums neben der Frage der Finanzierbarkeit der Schülerbeförderung,
im Auge behalten. Der Trägerverein bezuschusst die Schülerbeförderung
in diesem Schuljahr mit 30 – 45 TEUR, um die gewohnten
Schülerströme nicht abreißen zu lassen.
Zur Finanzierung unserer satzungsmäßigen Ziele bemüht sich der Trägerverein
seit dem vergangenen Jahr um die Gründung der „Stiftung Gymnasium
Penig“. Durch verschiedene Aktivitäten von Vereinsmitgliedern
konnte das Grundstockvermögen auf 30.000 EUR angesammelt werden.
Im kommenden Jahr werden wir die noch unselbstständige, treuhänderisch
bei der Stadt Penig gehaltene Form in eine selbstständige „Stiftung
Gymnasium Penig“ umwandeln.
Ausblick – was haben wir uns für 2013 vorgenommen?
Zuerst werden wir mit dem Stadtrat über unser Haushaltsbudget für 2013
beraten und dieses möglichst im Januar/Februar 2013 beschließen. Dieser
Haushalt wird wieder ohne Neuverschuldung auskommen und die
Rahmenbedingungen (Steuern) für unsere Bürger, sprich die Hebesätze,
werden aller Wahrscheinlichkeit nach konstant bleiben. Dennoch werden
wir auch in 2013 bilanziell mit einer Unterdeckung abschließen. Dieser
Fingerzeig wird uns ständig Ausschau halten lassen, entsprechende Prozesse
und Vorgänge effizienter, sprich günstiger, organisieren zu müssen.
Darum werden wir wieder mit unserem Umfeld sprechen, ob wir nicht
gemeinsam das eine oder andere effektiver und kostengünstiger für alle
Beteiligten organisieren können. Ich will dabei ausdrücklich anmerken,
mir geht es nicht vordergründig um Gemeindeehen oder andere Konstrukte.
Ich stelle mich auch nicht mit breiter Brust vor die Presse und
bekunde, dass man finanziell solide aufgestellt sein muss. Beileibe, wir
sind es auch, aber wir leisten uns und dem Umfeld auch freiwillige Dinge,
die aber derzeitig nur von uns getragen werden. Mir geht es um Kooperationen
auf Augenhöhe. Wer das will, ist willkommen.
Wesentliche Bestandteile unseres investiven Haushalts für 2013 werden
natürlich die beiden großen Vorhaben – Neubau der Kinderkrippe
Tauschaer Weg/Jahnstraße und die gemeinsame Maßnahme Ausbau der
Chemnitzer Straße – sein. Daran wird sich alles andere messen und unterordnen
müssen.
Dabei werden wir als verkehrsteilnehmende Bürgerinnen und Bürger wieder
auf eine harte Probe gestellt. Die Hauptader unseres Verkehrs, die
Chemnitzer Straße, wird in 2013 teilweise oder gänzlich gesperrt bleiben.
Die Anlieger werden auf jeden Fall Zugang zu ihren Grundstücken weitestgehend
erhalten. Geduld und Verständnis sind also gefragt. Umleitungen
werden über die Reitzenhainer Straße, aber auch über die Staatsstraße
S 57 (vorher B 95) ausgeschildert. Vertrauen Sie uns, wir werden eine
funktionale und ausgewogene Lösung im Rahmen der Möglichkeiten
finden.
Des Weiteren werden alle noch nicht in 2012 abgeschlossenen Vorhaben
natürlich umgehend, sobald das Wetter dies zulässt, fertiggestellt.
Wir werden eine Lösung präsentieren, die Baulücke in der Mandelgasse
18 zu schließen. Es werden, dem Bedarf entsprechend, Wohnungen
mit einem Zuschnitt für junge Familien.
Außerdem arbeiten wir weiter an der Vervollkommnung unserer guten
Stube. Gemeinsam mit privaten Investoren werden wir versuchen, das
Projekt – Sanierung Schloßplatz 1, 3, 5 – zu beginnen.
Schloßplatz 1, 3 und 5 – als Zukunftsvision.
Der Zweckverband Kommunale Wasserversorgung/Abwasserentsorgung
Mittleres Erzgebirgsvorland Hainichen wird die Investition der Kohrener
Landmolkerei weiter begleiten. Es wird eine Direktableitung in die Kläranlage
per Bohrspülverfahren gebaut. Und in 2013 wird die Erweiterung
der Kläranlage in Penig von derzeitig 10.000 auf 50.000 Einwohnergleichwerten
beginnen. Eine wichtige, wenn nicht die wichtigste Entscheidung
für die Stabilisierung des Wirtschaftsstandortes Penig.
Fazit
In Ruhe betrachtet, war das Jahr 2012 kein schlechtes Jahr. Vieles ist gelungen,
da haben sich unsere Vorstellungen verwirklicht. Das eine oder
das andere hat aber auch nicht geklappt, hat sich, so wie im normalen
Leben, nicht umsetzen lassen, obwohl wir uns bemüht haben. Das Fazit
fällt meines Erachtens dennoch positiv aus, das Gute überwog eindeutig
das weniger Gute. Wir konnten somit die seit vielen Jahren kontinuierliche
Arbeit in unserer Gesamtgemeinde auch in diesem Jahr fortsetzen.
Eine derartige Entwicklung über so viele Jahre lässt sich letztendlich nur
durch das unablässige Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger beschreiten.
Nur dadurch ist es wieder möglich gewesen, die aus meiner
Sicht ausgewogene Entwicklung unserer Gesamtgemeinde fortzusetzen,
getragen von ihrer Bürgerschaft, die mit kritischer, konstruktiver, vor allem
einer sachbezogenen Arbeit die Aktivitäten des Stadtrates und der
Stadtverwaltung unterstützt und wiederum begleitet hat. Differenzierte
Auffassungen zu unserer und meiner Arbeit sind gewollt und ein Teil
dieser Entwicklung.
Mein besonderer Dank gilt deshalb
- allen Eigentümern, Gesellschaftern, Geschäftsführern, Werkleitern,
Prokuristen sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Betriebe
und Unternehmen hier am Standort Penig,
- allen Selbstständigen, Handwerkern und Handelstreibenden,

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- allen Förderern und Sponsoren sowie den Investoren unserer Stadt
Penig, deren Ortsteilen einschließlich ihrer Einrichtungen und Vereine,
- allen losen Interessengemeinschaften, Arbeitsgemeinschaften und
Zirkeln,
- allen ehrenamtlich Tätigen, die sich in sozialen, kulturellen und sportlichen
Bereichen bemühen und betätigen,
- allen Kameradinnen und Kameraden der Gemeindefeuerwehr Penig,
der Jugendfeuerwehren, der Alters- und Ehrenabteilungen einschließlich
der Ortswehren Arnsdorf/Amerika, Chursdorf, Niedersteinbach,
Markersdorf, Langenleuba-Oberhain, Obergräfenhain, Tauscha und
Thierbach/Zinnberg, die sich bis zum 14. 12. 2012 in 73 Einsätzen
bewähren mussten und Hilfe geleistet haben,
- allen Damen und Herren Ortschaftsräten, Stadträten und berufenen
Bürgern,
- den Ortsvorstehern und meinen beiden Stellvertretern,
- allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung Penig,
aller Einrichtungen, Strukturen und städtischen Unternehmen sowie
allen Leistungsbeziehern geförderter Maßnahmen,
- allen Helfern, Förderern und Unterstützern der Außenstelle der Mittweidaer
Tafel hier in Penig, insbesondere den Verantwortlichen des
Trägervereins Netzwerk e.V.,
- allen Helfern und Organisatoren von Aktivitäten, Festen und Veranstaltungen,
die für einen reibungslosen Verlauf Sorge trugen,
- allen Entscheidungsträgern in den übergeordneten Behörden, Ämtern
und Verwaltungsstrukturen, insbesondere im Landratsamt Mittelsachsen,
in der Landesdirektion Sachsen, der Sächsischen Aufbaubank,
im Regionalschulamt, im Landesamt für Steuern und Finanzen
in Chemnitz und in verschiedenen Staatsministerien in Dresden,
- den Religionsgemeinschaften, Kirchen und Kirchgemeinden für ihre
Unterstützung und ihren Beistand,
- allen Bürgerinnen und Bürgern der Partnergemeinde Uttenweiler und
der befreundeten Gemeinden Braunsbach (BW) und Dietfurt a.d. Altmühl,
- allen heimatlich verbundenen und über ganz Deutschland verteilten
Leserinnen und Lesern unseres Amtsblattes – per Papier oder per
Internet – die uns seit Jahren die Treue halten und
natürlich Ihnen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Penig,
für das kritische, dennoch stets vertrauensvolle und immer konstruktive
Miteinander. Wir sind wieder ein Stück auf dem Weg der Weiterentwicklung
unserer Stadt und ihrer Ortsteile vorangekommen. Wobei wir uns der
Tatsache des demografi schen Wandels, der schrumpfenden Entwicklung,
so auch bei uns in Penig, stellen müssen. Der im kommenden Jahr noch zu
gründende Beirat ist nur eines der Instrumentarien, Sie als Bürgerschaft
in diesen Prozess mit einzubeziehen. Nach wie vor ist es unser Ziel, eine
funktionierende wie lebenswerte Kernstadt mit ihren Ortsteilen zu bewahren
bzw. dahin zu entwickeln.
Dabei müssen wir uns auch weiterhin des Maßhaltens bewusster werden.
Wir neigen dazu, komplizierte Entscheidungen auf die Zeitschiene zu setzen,
sie der nachkommenden Generation aufzubürden. Wir müssen da
nicht weit gehen. Ich weiß, wie es argumentativ schwerfällt, das Maßhalten
zu vertreten. Auch wir leisten uns noch liebgewonnene Dinge, die immer
wieder auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Die Diskussion darum
wird immer spannend bleiben. Wir dürfen uns aber nicht scheuen, sich
dieser zu stellen. Unser Festhalten an der stringenten Tilgung unserer
Schulden ist ein Beitrag zum Thema Nachhaltigkeit.
Nach wie vor werbe ich dafür, alle entsprechenden Anstrengungen dahingehend
zu unternehmen, die gesellschaftliche Balance, trotz sicherlich
weiterer Einschnitte, zu wahren. Ein Spagat, den wir nach wie vor leisten
müssen. Unsere Eigeninteressen müssen wir in diesen Zeiten mehr denn
je an den Interessen unserer Gemeinschaft spiegeln.
Unser Leitspruch – Suchet der Stadt Bestes – verliert also nicht an
Aktualität.
Es ist nicht hoch genug einzuschätzen, dass sich erneut eine Reihe von
Bürgern, Vereinen und Unternehmen der Unterstützung verschiedenster
Projekte und Vorhaben annehmen, sich selbst einbringen, dafür Geld
einwerben und/oder selbst spenden. Dafür möchte ich mich im Namen
der gesamten Bürgerschaft und in meinem ganz persönlichen Namen
herzlich bedanken.
Ich wünsche uns allen vor allem Gesundheit, weiterhin viel Schaffenskraft
für die Lösung der vor uns liegenden Herausforderungen und in manchen
Situationen etwas mehr Zufriedenheit.
Vor allem aber wünsche ich Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest,
besinnliche Feiertage sowie ein gesundes und gutes Miteinander
im Jahr 2013.
Ihr Bürgermeister
Thomas Eulenberger
INFORMATIONEN DES BÜRGERMEISTERS
2013
Der Kalender ist erhältlich in der Stadtverwaltung Penig, im Blumenhaus
Rüdiger, in der Buchhandlung M. Mickeleit und in der Parfümerie Swirbul.
BÜRGERDIALOG -
VORSCHLÄGE FÜR PENIGS ZUKUNFT
„Bürgerdialog –
Mitreden ausdrücklich gewünscht!“
Unter diesem Motto trafen sich am Abend des 13. November 2012 fast
40 Einwohner mit Bürgermeister Thomas Eulenberger, um über die Entwicklung
der Stadt Penig in den nächsten Jahren zu diskutieren.
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Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012
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Ziel der Veranstaltung war, Bürger in Entscheidungsprozesse der Stadtentwicklung,
die im Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung
stehen, einzubeziehen und Ideen, Lösungsansätze sowie Anregungen
aufzugreifen. Außerdem ist die Etablierung eines Bürgerbeirates ab dem
Jahr 2013 vorgesehen, in dem möglichst mehrere Generationen vertreten
sind. Von dieser Plattform erhoffen wir uns natürlich Ideen und Anregungen
für diesen anspruchsvollen Prozess, der auf uns zukommt.
Die Stadt Penig wird mit Blick auf die sinkende Zahl an Einwohnern und
damit verbundenen zurückgehenden Ressourcen nicht für alle künftigen
Probleme Lösungen parat haben und finanzieren können. Eigeninitiative
und bürgerschaftliches Engagement muss befördert und gestärkt werden.
Beispielhaft wurden durch den Bürgermeister Schwerpunkte der künftigen
Entwicklung in allen Teilen des gesamten Stadtgebietes angesprochen:
Rückbau
– Rückbaubedarf für die Wohnungen in Amerika und den Block (12 WE),
an der Lunzenauer Straße
Trotz des erheblichen Leerstandes fehlen andererseits geeignete bezahlbare
barrierefreie bzw. attraktive und bezahlbare Wohnungen für Familien.
Die Wohnungsgenossenschaft “eG“ Penig ändert Zuschnitte von
Wohnungen, soweit möglich, um größere Wohnungen für Familien anbieten
zu können.
Wohnungsbestand
– Ein weiterer Schwerpunkt bei der Weiterentwicklung des Wohnungsbestandes
ist die bedarfsgerechte Gestaltung der Wohnungen, damit viele
unserer älteren Mitbürger möglichst lang in ihren eigenen Wohnungen
leben können. Dies betrifft ebenfalls alle Stadtteile.
Wohngebiet „Schafberg“
– Das Wohngebiet „Schafberg“ mit mehr als 50 Bauplätzen soll nicht mehr
verfolgt werden. Dafür stehen Standorte im Stadtgebiet – zum Beispiel
an der Lunzenauer Straße gegenüber dem Feuerwehrdepot und auf der
Brachfläche des ehemaligen Plus-Marktes – zur Verfügung.
Angebot des ÖPNV
– Damit möglichst viele Einwohner in den ländlichen Ortsteilen wohnen
bleiben können, muss das Angebot des ÖPNV verbessert werden. Regelmäßige
Anbindungen an den ÖPNV-Knoten in Penig bzw. an den Haltepunkt
Narsdorf sind erforderlich. Nur so kann erreicht werden, dass junge
Einwohner, die zur Ausbildung oder zum Studium nach Chemnitz oder
Leipzig fahren müssen, hier weiter ihren Lebensmittelpunkt haben und
nicht gleich fortziehen. Es wird geprüft, ob das „Chemnitzer Modell“ über
Limbach-Oberfrohna oder Burgstädt bis nach Penig ausgeweitet werden
kann. Zum Teil könnten Zubringerverkehre über einen „Bürgerbus“, der
von Ehrenamtlichen gefahren wird, abgesichert werden.
Nahversorgung
– Eine bessere Versorgung in der Innenstadt ist notwendig. Dafür wird ein
Lebensmittelnahversorger gebraucht. Die Voraussetzungen müssen dafür
erst geschaffen werden (Fläche für den Einzelhandel und ausreichende
Stellplätze).
Schulstandorte
– Bei den derzeitigen Geburtenzahlen sind die drei Schulstandorte bis
2020 sicher.
Betreuungsangebote
– Das Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten muss überprüft werden:
Passen die Öffnungszeiten zu den Arbeitszeiten der Eltern, bzw. wie
können Engpässe überbrückt werden. Ein Hilfsangebot könnten „Ersatz“-
Omis sein, was aber auch organisiert werden müsste.
Verwaltungskooperationen
– Verwaltungskooperationen sind zu prüfen, um trotz sinkender Bevölkerungszahlen
leistungsfähige Verwaltungen zu erhalten.
Energetisches Quartierskonzept
– Ein energetisches Quartierskonzept soll Lösungsansätze liefern, um Einwohnern
Möglichkeiten aufzuzeigen, wie sie durch wirtschaftlich sinnvolle
Investitionen künftig höhere Ausgaben für den Bezug von Energie vermeiden
können. Eine Informationsveranstaltung dazu ist am 29.01.2013 um
19.00 Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung Penig geplant.
-8-
Eine Voranmeldung unter Telefon 037381/959-30 oder per E-Mail
manuela.engelhardt@penig.de ist erwünscht, damit genügend Plätze
bereitgehalten werden können.
Konzessionsverträge
– Vor dem Ablauf der Konzessionsverträge für die Erdgas- und Elektrostromversorgung
für das Gebiet der ganzen Stadt Penig kann die Gründung
eigener Stadtwerke geprüft werden.
Abschließend betonte Bürgermeister Thomas Eulenberger, dass diese
Veranstaltung der Auftakt für weitere Foren sein soll und engagierte
Einwohner, die an einer Mitarbeit im Bürgerbeirat für eine bürgernahe
Stadtentwicklung, die selbstverständlich auch alle Ortsteile umfasst, interessiert
sind, gesucht werden. Auch wer sich nicht in diesem Prozess
binden will, aber die eine oder andere Idee hat, wie Aufgaben effektiver
oder einfacher und wirtschaftlicher realisierbar sind, kann sich melden
und diese äußern – wir werden alles lesen und prüfen.
Kontaktaufnahme erwünscht: manuela.engelhardt@penig.de.
Manuela Tschök-Engelhardt
NEU IN PENIG
Feierliche Grundsteinlegung
der Kohrener Landmolkerei GmbH
Nach intensiver Zeit der Planung und Projektierung für unsere neue Molkerei
in Penig fand am Dienstag, dem 27.11.2012, in feierlichem Rahmen
die Grundsteinlegung für die Produktionsstätte in Penig statt.
Die Geschäftsführer der Kohrener Landmolkerei GmbH bei der Grundsteinlegung
im Beisein der Sächsischen Milchkönigin und des Bauunternehmers.
Der Einladung folgten u. a. der Landtagsabgeordnete und stellvertretende
Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Thomas Schmidt, der Landrat
des Landkreises Mittelsachsen Volker Uhlig, die Sächsische Milchkönigin
Maria Lenk, das Stadtoberhaupt von Penig Thomas Eulenberger, viele
Stadträte von Penig und die Ortschaftsräte von Tauscha.
Auch Vertreter der am Bau beteiligten Firmen aus der Region und Vertreter
der Firmen aus dem ganzen Bundesgebiet, die die Maschinentechnik für
die Molkerei liefern werden, waren gekommen. Wir haben uns besonders
über die vielen Gewerbetreibenden des Gewerbegebietes Penig/Tauscha
gefreut, mit denen wir eine gute Nachbarschaft pflegen möchten.

Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012
Ausgabe 12
Der Einladung zur Grundsteinlegung folgten Vertreter aus Wirtschaft und Politik.
Unsere Molkerei wird eine moderne, energetisch hocheffiziente und mit
nachhaltiger Technik ausgestattete Produktionsstätte für Milchprodukte.
Das Ausgangsprodukt für den Verarbeitungsprozess – Rohmilch – wird
überwiegend von regionalen Erzeugerbetrieben bezogen. Die milcherzeugenden
Gesellschafter der Kohrener Landmolkerei GmbH arbeiten eng
zusammen und werden, wie auch die Molkerei, für das deutschlandweit
anerkannte Siegel „Ohne GenTechnik“ zertifiziert. So entsteht eine Einheit
von Molkerei und Milcherzeugern, wodurch regionale Wirtschaftskreisläufe
gestärkt werden. Die Produktpalette der Kohrener Landmolkerei
GmbH wird verschiedene Sorten frischer und haltbarer Milch und Milchmischgetränke
wie z. B. Kakaomilch, Fruchtmilch und Kaffeespezialitäten
umfassen. Auch ein umfangreiches Sortiment an Joghurt-Kreationen
werden wir in der Molkerei herstellen. Dabei liegt unser Augenmerk auf
natürlichen Zutaten für Milcherzeugnisse, die durch ihre hohe Qualität
überzeugen werden. In ihren Reden dankten die Geschäftsführer der
Kohrener Landmolkerei GmbH Sirko Hornung und Burkhard Beissert
der Stadtverwaltung Penig für die bisherige professionelle Unterstützung.
Herzliche Grußworte überbrachte der Peniger Bürgermeister Thomas Eulenberger.
Der Landtagsabgeordnete und stellvertretender Vorsitzende
der CDU-Landtagsfraktion Thomas Schmidt sprach dem Projekt Mut zu
und wünschte gutes Gedeihen. Der Landrat des Landkreises Mittelsachsen
Volker Uhlig äußerte die Überzeugung, dass die Schaffung regionaler
Wirtschaftskreisläufe ein wichtiger Schritt in Richtung Nachhaltigkeit ist.
Bodenständigkeit, Verbundenheit mit der Region und das Wissen darum,
wo unsere Lebensmittel herkommen, sind Herzenssache für die
Sächsische Milchkönigin Maria Lenk. Unsere Molkerei steht für diese
Grundsätze.
Wir bedanken uns für die guten Wünsche und die Präsente, die uns zur
Grundsteinlegung überbracht wurden. Die angebotene Unterstützung
und die herzliche Aufnahme sind für uns Bestätigung für die Richtigkeit
der Wahl unseres Molkereistandortes hier in Penig.
Die Geschäftsführung
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
SATZUNG
Stadt Penig, Landkreis Mittelsachsen
Satzung
der Stadt Penig zur Regelung des Kostenersatzes für
Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Penig
und für Leistungen im vorbeugenden Brandschutz
vom 14.12.2012
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003
(SächsGVBl. S. 55, 159), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Geset-
zes zur Erleichterung freiwilliger Gebietsänderungen vom 18. Oktober
2012 (SächsGVBl. S. 562), in der jeweils geltenden Fassung, § 69 Abs. 2
und 3 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst
und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl.
S. 245), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung
des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und
Katastrophenschutz vom 22. August 2012 (SächsGVBl. S. 454), in
der jeweils geltenden Fassung, § 17 der Verordnung des Sächsischen
Staatsministeriums des Innern über die Feuerwehren und die Brandverhütungsschau
im Freistaat Sachsen (Sächsische Feuerwehrverordnung
– SächsFwVO) vom 21. Oktober 2005 (SächsGVBl. S. 291), zuletzt geändert
durch Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums
des Innern zur Änderung der Sächsischen Feuerwehrverordnung vom
20. August 2012 (SächsGVBl. S. 458), in der jeweils geltenden Fassung,
und § 25 des Verwaltungskostengesetzes des Freistaates Sachsen (Sächs-
VwKG) in der Fassung vom 17. September 2003 (SächsGVBL. S. 698),
zuletzt geändert durch Artikel 31 des Sächsischen Standortegesetzes vom
27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130), in der jeweils geltenden Fassung,
hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 13.12.2012 die nachfolgende Satzung
beschlossen:
§ 1 – Geltungsbereich
(1) Diese Satzung gilt für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der
Stadt Penig im Sinne der §§ 6, 22, 23 und 69 SächsBRKG sowie für
Tätigkeiten der Feuerwehr auf der Grundlage der Feuerwehrsatzung vom
03.07.2009.
(2) Als Leistung gilt auch das Ausrücken der Feuerwehr bei missbräuchlicher
Alarmierung und bei Fehlalarmierung durch automatische Brandmeldeanlagen.
(3) Die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Penig richten
sich nach den Feuerwehrdienstvorschriften, der Ausrückeordnung der
Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Penig, der Verfügbarkeit der Kräfte und
Mittel sowie den konkreten Anforderungen des Einsatzes. Es besteht kein
Anspruch auf den Einsatz bestimmter Kräfte und Mittel der Freiwilligen
Feuerwehr der Stadt Penig.
§ 2 – Kostenersatz
(1) Zum Ersatz der Kosten, die der Stadt Penig durch einen Einsatz der
Feuerwehr entstehen, ist gemäß § 69 Abs. 2 SächsBRKG verpflichtet
1. der Verursacher, wenn er die Gefahr oder den Schaden vorsätzlich
oder grob fahrlässig herbeigeführt hat,
2. der Fahrzeughalter, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Betrieb
eines Kraftfahrzeuges, Schienen-, Luft- oder Wasserfahrzeuges entstanden
ist,
3. der Eigentümer, Besitzer oder Betreiber, wenn der Einsatz auf einem
Grundstück oder durch eine Anlage mit besonderem Gefahrenpotenzial
erforderlich geworden ist,
4. der Betreiber einer automatischen Brandmeldeanlage, wenn durch
die Anlage ein Fehlalarm ausgelöst wird,
5. derjenige, der wider besseres Wissen oder infolge grob fahrlässiger
Unkenntnis der Tatsachen die Feuerwehr alarmiert,
6. derjenige, indessen Interesse eine Brandsicherheitswache gestellt
wird,
7. die Gemeinde, der im Rahmen eines gemeindeübergreifenden Einsatzes
nach § 14 Abs. 1 SächsBRKG Hilfe geleistet worden ist, sofern
keine anderen Vereinbarungen bestehen oder getroffen werden.
(2) Zum Ersatz der Kosten, die durch einen Einsatz der Feuerwehr außerhalb
der Brandbekämpfung entstehen, ist über § 69 Abs. 2 SächsBRKG
hinaus auf der Grundlage von § 69 Abs. 3 SächsBRKG in Verbindung mit
dieser Satzung auch verpflichtet
1. derjenige, dessen Verhalten den Einsatz erforderlich gemacht hat,
sowie die in § 4 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 des Polizeigesetzes des
Freistaates Sachsen (SächsPolG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 13. August 1999 (SächsGVBl. S. 466), das zuletzt durch Artikel
20 und 20 a des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130,
141) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, genannten
Personen,
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Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012
Ausgabe 12
2. der Eigentümer der Sache, deren Zustand den Einsatz erforderlich
gemacht hat, oder derjenige, der die tatsächliche Gewalt über die
Sache ausübt,
3. derjenige, in dessen Interesse der Einsatz erfolgt ist.
(3) Für folgende weitere Leistungen der Feuerwehr werden Kosten verlangt:
1. die Durchführung von Brandverhütungsschauen (§ 22 Abs. 2 Sächs-
BRKG i.V.m. § 17 SächsFwVO),
2. die Beseitigung von Kraftstoffen, Ölen und umweltgefährdenden oder
gefährlichen Stoffen sowie durch sie verursachte Schäden, deren
sofortige Beseitigung möglich ist, bei Straßenverkehrsunfällen und
anderen Unglücksfällen im Sinne von § 2 Abs. 1 letzter Satz Sächs-
BRKG,
3. die Mitwirkung bei und die Durchführung von Räum-, Aufräum- und
Sicherungsarbeiten,
4. die zeitweise Überlassung von Fahrzeugen, Geräten und Material zum
Ge- und Verbrauch,
5. andere Leistungen, die nicht zu den gesetzlichen Aufgaben der Feuerwehren
gehören und/oder deren Erforderlichkeit sich auf Anforderung
einzelner ergibt.
(4) Ein Einsatz im Sinne dieser Satzung ist jede durch Anforderung ausgelöste
und auf die Durchführung einer Feuerwehrleistung gerichtete
Tätigkeit der Feuerwehr. Ein Einsatz beginnt mit der Alarmierung/Anforderung
der Feuerwehr und endet entweder mit Beginn eines folgenden
Einsatzes oder mit der Erklärung des Einsatzleiters über das Ende des
Einsatzes, spätestens aber mit dem Wiedereinrücken in die Feuerwache.
§ 3 – Umfang des Kostenerstattungsanspruchs
(1) Dem Kostenersatz nach § 69 Abs. 2 und 3 SächsBRKG in Verbindung
mit § 2 der Satzung unterfallen die tatsächlich angefallenen Kosten des
konkreten Feuerwehreinsatzes (personalbedingte sowie fahrzeug- und
gerätebedingte Einsatzkosten) sowie die Kosten für die Vorhaltung der
Feuerwehr (personalbedingte sowie fahrzeug- und gerätebedingte Vorhaltekosten),
die unabhängig von den Einsätzen anfallen.
(2) Zu den personalbedingten Einsatzkosten gehört insbesondere der
Ersatz notwendiger Auslagen und des Verdienstausfalls der ehrenamtlich
tätigen Angehörigen der Feuerwehr. Zu den Einsatzkosten gehören des
Weiteren insbesondere die Kosten für Betriebsstoffe und Schmierstoffe
für Feuerwehrgeräte und -fahrzeuge, der Ersatz von Sachschäden nach
§ 63 Abs. 2 SächsBRKG, Entschädigungen nach § 60 Abs. 3 SächsBRKG
und Kosten für gemeindeübergreifende Einsätze nach § 14 Abs. 1 Sächs-
BRKG.
(3) Zu den personalbedingten Vorhaltekosten gehören insbesondere
die Aufwandsentschädigungen für die Angehörigen der Feuerwehr, die
Kosten für medizinische Untersuchungen, Versicherungskosten, Reisekostenvergütung,
Kosten für Dienst- und Schutzkleidung und persönliche
Ausrüstungsgegenstände sowie Aus- und Fortbildungskosten.
(4) Zu den Vorhaltekosten für Feuerwehrgeräte und -fahrzeuge gehören
insbesondere kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen (auch anteilig
für das Gerätehaus), Mieten, Leasingraten, Kosten für Reifenbedarf, Pflege-
und Inspektionskosten, Tüv-Gebühren, Kosten für Kfz-Versicherungen
sowie Kosten für Unterhaltung und Instandsetzung.
§ 4 – Berechnung des Kostenersatzes und der Gebühren
(1) Soweit im Absatz 4 nichts anderes bestimmt ist, wird der Kostenersatz
nach den Sätzen des Kostenverzeichnisses nach Zeitaufwand, Art und
Anzahl des in Anspruch genommenen Personals und der in Anspruch genommenen
Fahrzeuge berechnet. Das Kostenverzeichnis ist Bestandteil
dieser Satzung. Es ist Grundlage für die Erhebung von Kosten.
(2) Bei Stundensätzen werden angefangene Stunden auf die nächste halbe
Stunde aufgerundet.
(3) Die Kostenerstattungssätze setzen sich, soweit nichts anderes bestimmt
ist, zusammen aus:
a. den Personalkosten (Einsatz- und Vorhaltekosten) für die eingesetzten
Angehörigen der Feuerwehr (je Einsatzstunde und Feuerwehrangehörigem);
die Einsatzkosten je Einsatzstunde und Feuerwehrangehörigem
werden auf Grundlage der durchschnittlichen Einsatzkosten der
letzten drei Jahre pauschal festgesetzt,
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b. den Kosten (Einsatz- und Vorhaltekosten) für die eingesetzten Fahrzeuge
(je Einsatzstunde); die Einsatzkosten je Einsatzstunde werden
auf Grundlage der durchschnittlichen fahrzeugbedingten Einsatzkosten
der letzten drei Jahre pauschal festgesetzt.
Die Vorhaltekosten werden nach dem Verhältnis der Jahresstunden zur
einzelnen Einsatzstunde als Kostenersatz geltend gemacht.
Entstehen der Feuerwehr durch Inanspruchnahme von Personal, Fahrzeugen,
Geräten und Ausrüstungsgegenständen besondere Kosten, so sind
sie zusätzlich zu denjenigen nach Abs. 3 zu erstatten, sofern sie dort nicht
enthalten sind. Zusätzliche Kosten im Sinne dieser Satzung entstehen u. a.
durch die Inanspruchnahme von Spezialdienstleistungen Dritter und speziellen
Materialien bzw. Geräten, die nicht von der Freiwilligen Feuerwehr
der Stadt Penig vorgehalten werden. Kosten für Ersatzbeschaffung bei
Unbrauchbarkeit oder Verlust sind nur zu erstatten, soweit den Zahlungspflichtigen
ein Verschulden trifft. Für die bei kostenerstattungspflichtigen
Hilfeleistungen verbrauchten Materialien, soweit sie nicht Bestandteil der
kalkulierten Pauschalsätze sind, werden die jeweiligen Selbstkosten zuzüglich
eines Verwaltungskostenzuschlags von 10 Prozent berechnet.
(4) Kosten werden nur in dem Umfang vom Kostenschuldner gefordert,
wie Personal und Gerät zum Einsatz gekommen sind. Wird mehr Personal
und Gerät am Einsatzort bereitgestellt als tatsächlich erforderlich und
hat der Kostenschuldner dies zu vertreten, können auch für das nicht
erforderliche Personal und Gerät Kosten verlangt werden.
(5) Für Aufwendungen, die durch Hilfeleistungen von benachbarten Gemeinden
oder durch Werksfeuerwehren entstehen, werden unabhängig
von dieser Satzung Kosten in der Höhe verlangt, wie sie der Stadt Penig
in Rechnung gestellt werden.
(6) Ersatz der Kosten soll nicht verlangt werden, soweit dies eine unbillige
Härte wäre.
§ 5 – Kostenschuldner
(1) Kostenschuldner für Leistungen nach § 2 Abs. 1 dieser Satzung ist
derjenige, der nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 der Satzung bestimmt ist.
(2) Kostenschuldner für Leistungen nach § 2 Abs. 2 und Abs. 3 dieser Satzung
ist derjenige, der nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 der Satzung bestimmt ist.
(3) Mehrere Kostenschuldner haften als Gesamtschuldner.
§ 6 – Entstehung und Fälligkeit
Der Anspruch auf Kostenersatz entsteht mit Beendigung der Leistung
der Feuerwehr und wird mit dem Zugang des Kostenbescheids an den
Kostenschuldner fällig, soweit kein späterer Zeitpunkt bestimmt ist.
§ 7 – Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig
tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Penig vom 17.03.1994 außer Kraft.
Penig, 14.12.2012
Eulenberger
Bürgermeister
ANLAGE
zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur
Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Penig
vom 14.12.2012
Kostenverzeichnis für Leistungen der Feuerwehr und für Leistungen im
vorbeugenden Brandschutz
1. Personalkosten
Personalkosten werden nach Einsatzstunden berechnet. Der Stundensatz
der Einsatzkraft setzt sich zusammen aus den personalbedingten Vorhaltekosten
sowie den personalbedingten Einsatzkosten.
Der Zeitraum des Einsatzes beginnt mit der Alarmierung und endet mit
der Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft. Für angefangene Stunden
werden bis zu 30 Minuten die halben, im Übrigen die ganzen Stundenkosten
erhoben. Erfolgt ein weiterer Einsatz vor dem Wiedereinrücken, so

Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012
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endet der Einsatz mit dem Beginn des weiteren Einsatzes. Die Feuerwehr
bemüht sich, eine sachgerechte Besetzung der Fahrzeuge zu gewährleisten.
Deren Besetzung richtet sich nach den Dienstvorschriften der
Feuerwehr, nach dem Ausrückefolgeverzeichnis sowie der Entscheidung
des Einsatzleiters der Feuerwehr, um im Bedarfsfall Pflichteinsätze § 16
Sächs. BRKG durchführen zu können.
1. Personalkosten – Stundensatz
Ehrenamtliches Personal je Stunde 26,00 €.
Brandsicherheitswachen werden nach den vorgenannten Satz je Person
und Stunde berechnet.
Werden Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr an Sonn- und gesetzlichen
Feiertagen erbracht, wird zusätzlich ein Zuschlag von 10 % der Personalkosten
erhoben.
2. Stundensätze für Fahrzeuge
Die Stundensätze setzen sich zusammen aus den fahrzeug- und gerätebedingten
Vorhaltekosten sowie den fahrzeug- und gerätebedingten
Einsatzkosten.
Die Kosten für halbe Stunden betragen die Hälfte der angegebenen Verrechnungssätze.
Fahrzeugtyp Stundensatz €/Std.
Löschfahrzeug LF 16/12 8,00 €
Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug
HLF10/6 8,00 €
Löschgruppenfahrzeug LF 8-TS 8 8,00 €
Tanklöschfahrzeug TLF W 8,00 €
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF 11,00 €
Einsatzleitfahrzeug ELW/KdoW 8,00 €
Mehrzweckfahrzeug MZF 5,00 €
Vorausrüstwagen VRW 5,00 €
Rüstwagen RW 1 9,00 €
3. Kosten für Verbrauchsmaterial
Die Kosten für Verbrauchsmaterial, deren Reparatur, Wiederbeschaffung
und deren Entsorgung richten sich nach den jeweils gültigen Angeboten
und Preisen der Anbieter und Vertragspartner.
4. Fehlalarm durch Notrufmissbrauch oder Brandmeldeanlagen
Bei Fehlalarm, soweit Alarm durch technische Störungen beim Betreiber
der Alarmanlage hervorgerufen wird oder der Alarm grob fahrlässig,
böswillig oder vorsätzlich verursacht wurde, wird nach den tatsächlich
angefallenen Kosten Ersatz verlangt.
5. Sonstige Leistungen
Für Leistungen, die im Kostenverzeichnis nicht benannt sind, kann ein
Kostenersatz je nach Dauer und Art der Inanspruchnahme des Personals
bzw. der Fahrzeuge und Geräte und Ausrüstungsgegenstände der Feuerwehr
erhoben werden. Kostenersatz kann auch für erbrachte Fremdleistungen
hinzugezogener Fachfirmen verlangt werden.
Bekanntmachungsanordnung
Die Satzung der Stadt Penig zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Penig und für Leistungen im
vorbeugenden Brandschutz, die der Stadtrat der Stadt Penig in seiner
Sitzung am 13.12.2012 beschlossen hat, wird hiermit öffentlich bekannt
gemacht.
Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO)
Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung
von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zu Stande
gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an
gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der
Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so
kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten
Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Penig, den 14.12.2012
Eulenberger
Bürgermeister
TERMINE
Stadtratssitzung
Die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Penig findet am Donnerstag,
dem 24. Januar 2013 um 18.30 Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung
Penig, Markt 6 in 09322 Penig, statt.
Die Tagesordnung wird gemäß der Bekanntmachungssatzung der Stadt
Penig durch Anschlag an den Verkündungstafeln ortsüblich bekannt gemacht.
GESCHÄFTSSTELLE
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der
Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2012
Beschluss Nr. 14 / 03 vom 13.12.2012
Mit 20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschließt der
Stadtrat der Stadt Penig, dass sich die Stadt Penig an der Herstellung
der Bilz-Broschüre durch das Regionale Umsetzungsmanagement (HVV)
mit einem Zuschuss in Höhe von 1.138 EUR beteiligt. Die Gesamtkosten
betragen 10.500 EUR und werden gemäß ILE-RL gefördert, weitere
Eigenanteile tragen die Städte Burgstädt und Lunzenau.
Außerplanmäßige Erträge und Aufwendungen wie folgt:
Produktsachkonto: 511101.06152.3141000 – Ertrag aus Zuweisungen
Ansatz alt: 10.648 EUR
Ansatz neu: 13.010 EUR
Veränderung: + 2.362 EUR
Produktsachkonto: 511101.06152.4318000 – Zuschüsse für lfd. Aufwand
Ansatz alt: 0 EUR
Ansatz neu: 3.500 EUR
Veränderung: + 3.500
Produktsachkonto: 111101.00101.3144010 – Ertrag aus Abführung
Ansatz alt: 0 EUR
Ansatz neu: 1.138 EUR
Veränderung: + 1.138 EUR
Beschluss Nr. 14 / 04 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, den
vom Staatsbetrieb Sachsenforst vorgelegten Jahresplan für 2013 zur Bewirtschaftung
des Waldes der Stadt Penig zu bestätigen.
Der Jahresplan mit
Einnahmen in Höhe von 4.985,00 EUR
und Ausgaben in Höhe von 4.733,60 EUR
wird in den Haushaltsplan der Stadt Penig übernommen.
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Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012
Ausgabe 12
Beschluss Nr. 14 / 05 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, das
Flurstück Nr. 70/13 der Gemarkung Penig, gelegen an der Mandelgasse,
zu verkaufen.
Beschluss Nr. 14 / 06 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, dass
sich die Stadt Penig an der Erweiterung des vorhandenen Vereinszentrums
am Schießplatz in Niedersteinbach mit einem Zuschuss von
50 v. H. der anderweitig nicht gedeckten Kosten, höchstens jedoch mit
10.000 EUR max., für den Zeitraum 2013 und 2014 beteiligt. Sofern die
Leistungen vollständig erbracht sind und es der Stadt Penig wirtschaftlich
möglich ist, kann die Förderung der Jahresscheibe 2014 bereits teilweise
oder ganz in 2013 erfolgen. Gleichzeitig wird beschlossen, dass der Verein
bis einschließlich 2017 keine weiteren Zuschüsse aus dem Haushalt
der Stadt Penig erhalten wird.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Förderung des Vorhabens
durch die Sächsische Aufbaubank und den Landkreis Mittelsachsen sowie
der Haushaltssatzung 2013.
Beschluss Nr. 14 / 07 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) stimmt der Stadtrat der Stadt Penig den nachstehend
aufgeführten Sollüberträgen für Aufwand bzw. Auszahlungen für
Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen 2012 zu:
Produktsachkonto: 215101.12251.5129010 – auß. Aufwand Rückzahlung
lfd. Zuwendungen
Ansatz alt: 0 EUR
Ansatz neu: 13.351 EUR
Veränderung: +13.351 EUR
Produktsachkonto: 215101.12250.5012000 – auß. Ertrag Schadensersatz
Ansatz alt: 0 EUR
Ansatz neu: 4.000 EUR
Veränderung: + 4.700 EUR
Produktsachkonto: 611001.99999.3111000 – allg. Schlüsselzuweisg.
Ansatz alt: 2.711.810 EUR
Ansatz neu: 2.720.461 EUR
Veränderung: + 8.651EUR
Beschluss Nr. 14 / 08 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig
– vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Zuwendungen und
der Bestätigung der Haushaltssatzung 2013 – die Fortsetzung des Projektmanagements
für die Etablierung und Weiterentwicklung der „Bilz-
Gesundheits- und Aktivregion“ Burgstädt, Lunzenau und Penig.
Beschluss Nr. 14 / 09 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, vorbehaltlich
der Bestätigung der Haushaltssatzung 2013, den Tag der Gesundheit
in der Bilz Gesundheits- und Aktivregion und das Kellerbergfest
als gemeinsame Veranstaltung am 16. Juni 2013 durchzuführen.
Beschluss Nr. 14 / 10 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, an
der Interessenbekundung zur Unterstützung eines neuen Organisationsmodells
für die Destinationsstruktur des Sächsischen Burgen- und Heidelandes
unter diesen Bedingungen nicht teilzunehmen.
Die Verwaltung wird dennoch beauftragt, diesbezüglich weitere Verhandlungen
zu führen.
Beschluss Nr. 14 / 11 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig auf
der Grundlage der Kalkulation die Satzung der Stadt Penig zur Regelung
des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt
Penig und für Leistungen im vorbeugenden Brandschutz in der vorgelegten
Form.
Beschluss Nr. 14 / 12 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig folgende
Sitzungstage für die Stadtratssitzungen im Jahr 2013:
10.01.2013 (nicht öffentliche Stadtratssitzung)
24.01.2013
-12-
14.02.2013
14.03.2013
11.04.2013
08.05.2013
13.06.2013
11.07.2013
08.08.2013
19.09.2013
10.10.2013
14.11.2013
12.12.2013.
Beschluss Nr. 14 / 13 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, die Bauleistungen
für den Ausbau der K 8255, Chemnitzer Straße – 2. Bauabschnitt
(Los 4 – Straßennebenanlagen/-beleuchtung und anteilig Los 1 – Baustelleneinrichtung)
an die Delling Bau-GmbH Claußnitz in 09236 Claußnitz,
Burgstädter Straße 66 a, mit einer Bruttosumme von 312.951,19 EUR
zu vergeben.
Beschluss Nr. 14 / 14 vom 13.12.2012
Einstimmig (21 Ja-Stimmen) beschließt der Stadtrat der Stadt Penig, auf
das Vorkaufsrecht für das Flurstück Nr. 516 der Gemarkung Penig, gelegen
in 09322 Penig, Poststr. 3, zu verzichten.
ORDNUNGSAMT
Anbringung von Hausnummern
Jedes Haus braucht eine Zahl.
Im Notfall rettet die Hausnummer Ihr Leben.
Im Außendienst unseres Ordnungsamtes wurde wiederholt festgestellt,
dass an sehr vielen Gebäuden im Stadtgebiet Penig und den dazugehörenden
Ortsteilen keine Hausnummern angebracht sind. Dies erschwert
zum Beispiel Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei die Arbeit unnötig.
Wir bitten Sie hiermit dringend, Ihre Hausnummer an Ihrem Gebäude gut
lesbar anzubringen.
Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die gültige Polizeiverordnung
der Stadt Penig als Ortspolizeibehörde vom 11.04.2008. Sie als
Hauseigentümer begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie keine oder
unleserliche Hausnummer an Ihrem Gebäude anbringen, diese kann
gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 12 und Nr. 13 der Polizeiverordnung Penig in
Zusammenhang mit § 17 Abs. 2 Sächs. Polizeigesetz und § 17 Abs. 1
und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von
5 € bis höchstens 1.000 € geahndet werden.
§ 9 der Polizeiverordnung der Stadt Penig – Hausnummern
(1) Hausnummern sind auf Anordnung der Stadt Penig anzubringen und
in arabischen Ziffern anzugeben.
(2) Die Hausnummern müssen von der Straße aus, in die das Haus einnummeriert
ist, gut lesbar sein. Unleserliche Hausnummernschilder sind
unverzüglich zu erneuern. Die Hausnummern sind in einer Höhe von
nicht mehr als 3 m an der der Straße zugekehrten Seite des Gebäudes
unmittelbar über oder neben dem Gebäudeeingang oder, wenn sich der
Gebäudeeingang nicht an der Straßenseite des Gebäudes befindet, an der
dem Grundstückszugang nächstgelegenen Gebäudeecke anzubringen.
Bei Gebäuden, die von der Straße zurückliegen, können die Hausnummern
am Grundstückszugang angebracht werden.
(3) Die Stadt Penig kann im Einzelfall etwas anderes bestimmen, soweit
dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist.
Räum- und Streupflicht auf den Gehwegen
Aus gegebenem Anlass wird auf die Satzung der Stadt Penig über die
Gehwegreinigung und die Räum- und Streupflicht auf den Gehwegen
hingewiesen.
Im § 7 der Satzung ist geregelt, dass die Eigentümer der Grundstücke auf
eigene Kosten die Gehwege von Schnee oder auftauendem Eis zu räu-

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men und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen haben. Hier ist besonders
darauf zu achten, dass in der Zeit von 07.00 Uhr – 20.00 Uhr gefallener
Schnee oder die entstandene Glätte unverzüglich nach Beendigung des
Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen sind. Nach
20.00 Uhr gefallener Schnee oder entstandene Glätte sind werktags bis
07.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 09.00 Uhr des folgenden Tages zu
beseitigen.
Bei eventuellen Unfällen durch Nichteinhaltung der Streu- und Räumpflicht
haftet der Grundstückseigentümer. Um die Umwelt und die Fassaden
zu schützen, sollten Sie Streusalz in nur sehr geringen Mengen und
sehr überlegt einsetzen.
Stadtverwaltung am 24.12. und
31.12.2012 geschlossen
Die Ämter der Stadtverwaltung Penig sind am 24. Dezember und
31. Dezember 2012 geschlossen. An diesen Tagen werden keine Sprechzeiten
abgehalten.
Fundbüro
Im Fundbüro der Stadtverwaltung Penig wurden im November 2012
- 1 Strickmütze und 1 Paar Handschuhe (beides schwarz),
dazu eine Brille mit schwarzem Gestell
abgegeben.
Sollten Sie diese Fundsachen vermissen, so wenden Sie sich bitte an
das Fundbüro der Stadtverwaltung Penig, Markt 6, 09322 Penig, Tel.-Nr.
037381/ 95944.
AUS DEM BESTAND DER
HEIMATGESCHICHTE DES ARCHIVS
DER STADTVERWALTUNG
Zeitungsberichte aus dem „Penig-
Bornaisches und Frohburger Tageblatt“
Dezember 1912
„Penig. Die Pianofortefabrik Spaethe in Gera veranstaltete am Donnerstag
abend im Hotel Wettiner Hof durch ihren hiesigen Vertreter einen
Konzertabend, der sich eines leidlichen Besuches erfreute. Dadurch
lernte man die Instrumente genannter Firma genauer kennen; es waren
ausgestellt ein Harmonium, ein Pianino und ein Kunstspiel-Apparat „Pianist“.
Letzterer ist ein noch weniger bekanntes Instrument; es ist eine
neuzeitliche Erfindung, wodurch sich auf mechanischem Wege am Klavier
ein meisterhaftes Spiel ermöglichen lässt. Die Veranstaltung wurde durch
Harmonium-Vorträge des Herrn Organist Lippold und Herrn Konzertmeister
Mann, der dazu Geige spielte, wesentlich verschönert.“
„Langenleuba-Oberhain. Diesen Mittwoch feiert Herr Pastor E. Paufler hier
sein 25jähriges Amtsjubiläum. Nachdem er 9 Jahre Diakonus in Oelsnitz
i.B. gewesen war, kam er im Jahre 1896 nach hier. Seine zu Herzen gehenden
Predigten, seine treue Seelsorge an den Krankenbetten und bei den
Alten und Gebrechlichen, sein organisatorisches Talent im Frauenverein,
im Jungfrauenverein und neuerdings auch im Jugendheim, seine stets
hilfsbereite Hand und sein stets freundlicher Rat in den so mannigfachen
Bedürfnissen von Landbewohnern hat ihm die Liebe und Wertschätzung
seiner ganzen Gemeinde erworben und so wird es an seinem heutigen
Ehrentag an zahlreichen Beweisen der Liebe und Dankbarkeit seitens
seiner Gemeinde und einzelner Gemeindemitglieder nicht fehlen.“
„Penig. In der Hauptversammlung des Sportvereins für Penig und Umgebung
(e.V.) am 30. November wurden die Posten der beiden Vorsitzenden
neu besetzt, indem Herr Lehrer Schwind zum 1. und Herr Kaufmann F.
Dietze (Papierfabrik) zum 2. Vorsitzenden gewählt wurden. ...“
„Penig. Der älteste Bürger unserer Stadt, Eduard Wächtler, Schulgasse
wohnhaft, vollendet morgen, Sonntag, den 8. Dezember sein 97. Lebensjahr.“
„Penig. In der am Dienstag auf hiesiger Flur abgehaltenen großen Treibjagd
wurden 40 Hasen erlegt. Das Ergebnis ist seit den letzten Jahren
ein immer geringeres geworden, wie überhaupt in hiesiger Gegend über
Wildmangel geklagt wird.“
„Penig, 12. Dez. Der heutige Wochenmarkt glich einem Weihnachtsmark-
-13

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te. Zahlreich waren Christbäume angefahren, wobei die Preise fast durchgehends
denen im Vorjahre entsprechen. Der Wochenmarkt war selbst
von fast allen Artikeln gut beschickt. Knapp blieb wieder Butter; noch
gesuchter aber waren frische Landeier. Obst, insbesondere auch schöne
Weihnachtsäpfel. Der gesamte Marktverkehr war ein ziemlich guter, wodurch
auch die Ladengeschäfte einen wünschenswerten Vorteil hatten.“
„Penig. An das hiesige Fernsprechnetz wurde unter Nr. 371 neu angeschlossen:
I. H. Rätzer, Metallgießerei, Leipziger Str. 48.“
Der Plan über eine oberirdische Telegraphenlinie von Stein 19,6 der
Staatsstraße Penig-Waldenburg nach dem Vorwerk Viehhof liegt bei dem
Postamt in Wolkenburg von heute ab 4 Wochen aus.
Leipzig, den 16. Dezember 1912 Kaiserliche Ober-Postdirektion.“
„Langenleuba-Oberhain. Für langjährige treue Pflichterfüllung ist der Leichenfrau
Johanne Christiane verw. Heinrich, geb. Bohne hier am 23. d.
Mts. durch Herrn Amtshauptmann Dr. Rossberg im hiesigen Gemeindeamte
die ihr von Sr. Majestät dem Könige verliehene Friedrich-August-
Medaille in Bronze ausgehändigt worden.“
„Das im Grundbuche für Niedersteinbach, Blatt 41 auf den Namen des
Bäckermeisters Ernst Friedrich Heilmann in Niedersteinbach i. S. eingetragene
Grundstück soll am 13. Februar 1913, vormittags 10 Uhr an der
Gerichtsstelle im Wege der Zwangsvollstreckung versteigert werden. Das
Grundstück ist nach dem Flurbuche – Hektar 7,2 Ar groß, mit 9284 Steuereinheiten
belegt und ohne Zubehör auf 15 260 Mk. – Pfg. geschätzt. Es
besteht aus dem Wohngebäude mit Bäckerei und Verkaufsladen, Hofraum
und Garten und trägt die Flurbuchsnummer 73. ...“
-14-
VERANSTALTUNGEN DER STADT PENIG
Kellerberge zu Penig
Führungen
- 22.12., 23.12. und 26.12.2012
- 12.01. und 13.01.2013
- 26.01. und 27.01.2013
Öffnungszeiten
- 14.00 – 17.00 Uhr
- letzter Einlass: 16.30 Uhr
Eintrittspreise
- Erwachsene: 3,50 EUR,
- Kinder: 1,50 EUR und
- Gruppen ab 10 Personen:
* 2,50 EUR / Erwachsene pro Person und
* 1,00 EUR / Kinder pro Person
Inhaber der enviaCARD und der Pressekarte der Freien Presse erhalten
10 % Rabatt auf den festgelegten Eintrittspreis.
Die Wichtel vor der Suche im Kellerberg. Foto: I. Wingrich
Veranstaltungen im Dezember 2012
22.12., 14.00 Uhr
Wernsdorfer Weihnachtsmarkt
Veranstaltungsort: Gelände Holz Leuteritz
23.12., 15.00 Uhr
Weihnachtskonzert
Veranstalter: Gemischter Chor Penig e.V.
Veranstaltungsort: Kultur- und Schützenhaus Penig
Weihnachtskonzert des Gemischten Chores Penig e.V. im Jahr 2011.