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Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012 Ausgabe 12 Fachbereich 2 – Finanzverwaltung Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung 959-32 und 959-33 Kassenverwaltung 959-35 Buchhaltung 959-34 Steuern/Abgaben 959-36 Zentrale Haushaltsüberwachung/ Anlagenbuchhaltung 959-38 Fax 959-39 Fachbereich 3 – Ordnungsamt Eigenverwaltung aller KiTa-Einrichtungen/Freibad 959-42 Schulen/Versicherungen/Soziales/ Bürcherei 959-45 Feuerwehren/Märkte/Gewerbe 959-43 Standesamt 959-48 Kellerberge/Senioren Vollzugsbedienstete/ Ordnungsangelegenheiten 959-21 Einwohnermeldeamt 959-46 und 959-47 Archiv 959-27 Personalwesen 959-24 Fax 959-23 Fachbereich 4 – Bauamt Tiefbau 959-54 Hochbau/Bauverwaltung/ Aufgaben Verkehrsbehörde 959-56 Fax 959-59 Entwicklungsgesellschaft Penig mbH Sanierungsberatungen 959-81 IMPRESSUM Herausgeber Stadtverwaltung Penig verantwortlich für Bekanntmachungen und Informationen der Stadtverwaltung: Bürgermeister Thomas Eulenberger, verantwortlich für den übrigen Inhalt: Leiter der publizierenden Einrichtungen, Verbände, Vereine Redaktion: Simone Leonhardt Gesamtherstellung, Anzeigen und Vertrieb Secundo-Verlag GmbH, Auenstraße 3, 08496 Neumark/Sachsen, Telefon: 037600/3675, Telefax: 037600/3676, E-Mail: info@secundoverlag.de Verantwortlicher: Peter Geiger Erscheinungsweise Das Peniger Amtsblatt erscheint monatlich, kostenlos in allen freigängigen Haushalten der Stadt Penig einschließlich der Ortsteile. Auflage: 5.500 Verteilerbeschwerden WSM GmbH - Qualitätsmanagement, Telefon: 0371 / 2786880 Foto Titelseite Foto-Löbel Penig Peniger Amtsblatt Das nächste Amtsblatt erscheint am 18.01.2013. Autorenschluss für diese Ausgabe ist der 02.01.2013 . www.penig.de NACHGEREICHT MITTEILUNGEN AUS DEM ORTSTEIL CHURSDORF -43-
Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012 Ausgabe 12 -44- WAS SONST NOCH INTERESSIERT... Alles wintersicher? Schutzmaßnahmen vor einem bösen Erwachen bei Glätte und Schnee? Alle Jahre wieder werden manche Autofahrer vom ersten Schnee überrascht und schlittern auf Sommerreifen unkontrolliert über glatte Fahrbahnen. Seit Einführung der Winterreifenpflicht in Deutschland im November 2010 kann die Versicherung bei dabei entstehenden Schäden aufgrund falscher Bereifung die Leistungen verweigern oder einschränken. In solchen Fällen ist die Lage durch gesetzliche Intervention geklärt. Wie aber sieht es bei anderen frost- oder schneebedingten Unfällen und Schäden aus? Obwohl Versicherungen einen Teil der finanziellen Folgen abfangen, sind auch Verbraucherinnen wie Verbraucher in der Pflicht, Vorsorge zu treffen, um Schäden bereits im Vorfeld abzufangen. Potenzielle witterungsbedingte Schadensfälle gibt es in den Wintermonaten zahlreich. Eiszapfen lösen sich von einer Dachrinne, ganze Schneelawinen rutschen von den Ziegeln auf Gehwege oder Straßen, Fußgänger stürzen auf rutschigen Bürgersteigen – diverse Szenarien gehören zur winterlichen Alltagsrealität. Damit die schöne weiße Jahreszeit nicht mit unangenehmen Folgekosten einhergeht, sollten einige Vorsichtsmaßnahmen beachtet werden. Dazu gehören die winterlichen Räumpflichten: Während der Wintermonate sind alle Hauseigentümer verpflichtet, Eingangsbereiche sowie angrenzende Gehwege schneefrei und möglichst gut begehbar zu halten. Offiziellen Angaben zu Folge sollte auf frequentierten Bürgersteigen ein etwa einen Meter breiter Streifen geräumt oder/ und gestreut werden. Also müssen Zugänge, Zufahrten und Gehwege frei gehalten werden. Auf weniger genutzten, so genannten Sonderwegen, reicht circa ein halber Meter an Breite. Zusätzlich zu dem – bei Bedarf mehrmals täglich durchzuführendem – Schneeschieben sollte bei Glatteisgefahr präventiv gestreut werden. Hier empfiehlt die Verbraucherzentrale Baden- Württemberg, auf umweltverträgliche Streumittel aus Kalkstein, Sand oder Quarz zurückzugreifen: „Diese Stoffe sind eine gute Alternative zum Salz, dessen Einsatz in vielen Kommunen verboten ist. Als Rutschschutz bewährt haben sich Splitt und Sand. Sie erhöhen die Reibung zwischen Eis und Schuhsole.“ Dadurch erhalten Fußgänger mehr Bodenhaftung und gleiten nicht so leicht aus. Verbraucherinnen und Verbraucher erkennen umweltverträgliche Streumittel an ihrem Logo, dem „Blauen Engel“. Unabhängig davon, ob der Winterdienst von Eigentümern oder Mietern übernommen wird, bleiben Sorgfaltspflicht und Kontrolle Aufgabe des Vermieters – obwohl in Mehrfamilienhäusern häufig die Mieter durch entsprechende Klauseln im Mietvertrag zur Übernahme der notwendigen Winterdienste verpflichtet werden. Kommt es auf ungeräumten Gehwegen zu Unfällen, springt die Haftpflichtversicherung des Vermieters ein. Liegt eine Teilschuld beim Passanten, beispielsweise weil er den Unfall absichtlich herbeigeführt hat, oder eine ungeräumte Strecke benutzt hat, obwohl die gegenüberliegende Straßenseite geräumt war, haftet bei „Wegeunfällen“ dessen Unfallversicherung. Entstand der Schaden also beim Weg zur Arbeit oder auf dem anschließenden Heimweg, übernimmt die gesetzliche Unfallversicherung die Zahlungen. Für „sonstige Ausrutscher mit schmerzhaften Folgen“ zahlt laut Verbraucherzentrale Baden-Württemberg die private Unfallversicherung. Abrutschende Schneebretter und große Eizapfen, die sich von Dachrinnen oder Vorsprüngen lösen könnten, stellen eine weitere Gefahrenquelle vor allem für Fußgänger und parkende Fahrzeuge dar. Im Verletzungsfall kommt die jeweilige Versicherung für den Schaden auf: bei Einfamilienhäusern die Privathaftversicherung, Mehrfamilienhäusern sind durch die Grundbesitzerhaftpflicht abgedeckt. Wichtig: Bei Flachdächern die Sicherheit überprüfen Besonders Flachdächer von Garagen oder Wintergärten sind einsturzgefährdet. Auf ihnen sammeln sich große Mengen Schnees und können unter dem Schneedruck zusammenbrechen. Oft fallen solche Schäden aber nach Angaben der Verbraucherzentrale nicht unter das Leistungsspektrum der Gebäudeversicherung ein. Entsprechend sollten Hausbesitzer sie „durch eine zusätzliche Police für Elementarschäden absichern, die auch für die Folgen von Naturkatastrophen wie Hochwasser, Erdbeben oder Lawinen zahlt.“ Gefährdete Wasserleitungen schützen Bei tiefen Temperaturen kann es schnell zu Schäden an wasserführenden Leitungen kommen. Durch entsprechende Frostschutzmaßnahmen wie Isolation, Rohrentleerung oder Wärmedämmung können diese minimiert werden. Der Auslöser für „gesprengte“ Leitungen liegt in einer physikalischen Eigenheit von Wasser: Gefrierendes Wasser vergrößert sein Volumen und kann so im Ernstfall Rohre regelrecht zum Platzen bringen. Noch ärgerlicher wird es allerdings, wenn bei rissigen Leitungen das gefrorene Wasser wieder auftaut und zu Feuchtigkeitsschäden in Wänden oder Fußböden führt. In einem solchen Fall ist es wichtig, über eine Hausrat- oder Wohngebäudeversicherung zu verfügen, die den entsprechenden Schutz mit einbezieht. Dann werden in der Regel die entstandenen Schäden übernommen. Wenn allerdings of- fensichtlich der Wohnraum nicht ausreichend beheizt wurde oder im anderen Fall Leitungen entleert und gesperrt wurden – wenn also die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen nicht getroffen wurden – kann die Versicherung sich weigern, den vollen Umfang des Schadens zu begleichen. Wer haftet bei Unfälle auf Bahnsteigen? Laut Verbraucherzentrale dürfte ein unlängst gefälltes Urteil des Bundesgerichtshofes für mehr Klarheit für Bahnreisende sorgen. Es wurde festgestellt, dass die Deutsche Bahn dazu verpflichtet ist, jederzeit den sicheren Zugang zum Zug und zu den Einrichtungen eines Bahnhofes zu gewährleisten – gerade auch bei winterlichen Bedingungen. Auch wenn die Kehr- und Streupflicht von der Bahn an einen Subunternehmer übertragen wurde, haftet in letzter Instanz die DB AG. Im konkreten Fall hatte sich eine Frau beim Sturz auf dem vereisten Bahnsteig das Handgelenk gebrochen. Ihr wurde eine angemessene Entschädigung zugesprochen. Dies ist laut der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg als „‘bahnbrechend‘ zu betrachten für alle Verkehrsgesellschaften, gleichgültig ob Bus oder Bahn.“ Quelle: Webseite der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg – www.vz-bawue.de/link1104883A.htmlv Tipps für den Winter-Spaziergang mit dem Vierbeiner Das Spazierengehen mit dem Vierbeiner in der dunklen Jahreszeit fordert von Frauchen oder Herrchen die ganze Aufmerksamkeit. Zwar ist das tägliche Gassigehen für Mensch und Tier gesund. Aber die Witterung macht den Spaziergang im Herbst und Winter oft unangenehm und manchmal sogar gefährlich. Zum einen birgt die eingeschränkte Sicht durch Dunkelheit, Nebel, Regen oder Schneefall so ihre Tücken. Zum anderen sind es die gesundheitlichen Risiken für die Vierbeiner, die durch Kälte, Salz, Schnee und Split lauern. Deshalb sollte man sich auf einen nächtlichen Spaziergang mit dem Wauwau im Herbst und im Winter besonders gut vorbereiten. Gefahren im Straßenverkehr So läuft man im Straßenverkehr Gefahr, von Auto- oder Zweiradfahrern übersehen zu werden. Da spielt es auch eine Rolle, dass sich die Vierbeiner wegen ihrer Größe oft nicht im Blickfeld der Fahrzeugführer befinden. Häufig wird zudem die Gefahr unterschätzt, von Fahrer eines vorbeifahrenden Fahrzeugs nicht rechtzeitig erkannt zu werden. Auch ist das Ausführen des Hundes mit dem Rad in allen Altersgruppen verbreitet. Diese Art des Gassigehens ist mitunter gefährlich, vor allem dann, wenn der Wauwau spontane Bewegungen ausführt oder unvermittelt reagiert und den Fahrer dabei vom
Seite 1 und 2: Peniger Amtsblatt 21. Dezember 2012
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