mitteilungsblatt 2012-12-20.pdf, Seiten 15-29 - Gemeinde Mulfingen
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Amtliche Bekanntmachungen<br />
Redaktion Mitteilungsblatt<br />
In den Kalenderwochen 52/<strong>20<strong>12</strong></strong> und 01/2013 erscheint aufgrund<br />
Betriebsferien der Druckerei kein Mitteilungsblatt.<br />
Die erste Ausgabe im neuen Jahr erscheint am<br />
Donnerstag, den 10. Januar 2013.<br />
Redaktionsschluss für diese Ausgabe ist am<br />
Montag, 07.Januar 2013, 18.00 Uhr.<br />
Wir bedanken uns für Ihr Verständnis!<br />
Ihre Redaktion<br />
Öffnungszeiten der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung über die<br />
Weihnachtsfeiertage und zum Jahreswechsel<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>verwaltung ist an folgenden Tagen<br />
ganztägig geschlossen:<br />
Montag, 24.<strong>12</strong>.<strong>20<strong>12</strong></strong><br />
Montag, 31.<strong>12</strong>.<strong>20<strong>12</strong></strong><br />
Für dringende, unaufschiebbare standesamtliche Angelegenheiten<br />
(Sterbefälle), wird am Montag, 31.<strong>12</strong>.<strong>20<strong>12</strong></strong> ein Notdienst (09.00-<strong>12</strong>.00<br />
Uhr) eingerichtet. Später eintretende Personenstandsfälle werden am<br />
jeweils darauf folgenden Werktag beurkundet.<br />
Bitte Termin unter 0171/5362018 vereinbaren.<br />
FESTSTELLUNG DER JAHRESRECHNUNG 2011:<br />
Die Jahresrechnung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Mulfingen</strong> für das Rechnungsjahr<br />
2011 wurde vom <strong>Gemeinde</strong>rat in der Sitzung am 19.<strong>12</strong>.<strong>20<strong>12</strong></strong> gem.<br />
§ 95 Abs. 2 GemO festgestellt. Sie schließt in der von der Verwaltung<br />
ausgearbeiteten Fassung mit folgenden Abschlusssummen auf den<br />
31.<strong>12</strong>.2011:<br />
1.<br />
Die Gesamtrechnung beträgt<br />
in Einnahmen und Ausgaben 38.241.877,23 Euro<br />
und teilt sich wie folgt auf:<br />
Verwaltungshaushalt: 18.521.118,48 Euro<br />
Vermögenshaushalt: 5.775.878,<strong>12</strong> Euro<br />
Haushaltsvolumen: 24.<strong>29</strong>6.996,60 Euro<br />
Sachbuch für haushalts-<br />
fremde Vorgänge: 13.935.289,77 Euro<br />
Sachbuch Teil 7: 9.590,86 Euro<br />
2.<br />
Als Rechnungsergebnis 2011<br />
wird eine Zuführung an die<br />
Allgemeine Rücklage<br />
in Höhe von 2.747.902,49 Euro<br />
festgestellt<br />
3.<br />
Der Stand der Allgemeinen<br />
Rücklage wird festgestellt mit 3.756.893,75 Euro<br />
4.<br />
Der Schuldenstand der<br />
<strong>Gemeinde</strong> aus äußeren Dar-<br />
lehen wird festgestellt auf 2.903.400,00 Euro<br />
Die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht liegt vom 21. Dezember<br />
<strong>20<strong>12</strong></strong> bis 07. Januar 2013, je einschließlich, zu den üblichen<br />
Dienstzeiten beim Bürgermeisteramt <strong>Mulfingen</strong> öffentlich aus.<br />
Deutsche Rentenversicherung (bisher BfA und LVA)<br />
Information, Beratung und Auskunft über<br />
• Renten / Medizinische Rehabilitation<br />
• Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben<br />
• Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner<br />
• Versicherungsfragen<br />
• Die Beratung erfolgt mit einem Laptop, so dass sofort Rentenanwartschaften<br />
festgestellt und Rentenauskünfte erteilt werden<br />
können.<br />
Datum: Dienstag, 08.01.2013<br />
Uhrzeit: 09.00 – <strong>12</strong>.00 Uhr<br />
Ort: Rathaus <strong>Mulfingen</strong>, Untergeschoss, Zimmer 1<br />
Bringen Sie bitte Ihre Versicherungsunterlagen mit!<br />
Terminvereinbarungen empfohlen unter 07938/90 40-24<br />
Für alle Rentenanträge und einfache Beratung steht Ihnen die<br />
<strong>Gemeinde</strong>verwaltung –Herr Englert- gerne zur Verfügung.<br />
Probealarm der funkansteuerbaren Sirenen<br />
Probealarm der funkansteuerbaren Sirenen zur Alarmierung der<br />
Feuerwehren im Hohenlohekreis findet am<br />
Samstag, 05. Januar 2013 statt.<br />
Zwischen 11.00 Uhr und 11.30 Uhr werden alle Sirenen der <strong>Gemeinde</strong>n<br />
und ihren Ortsteilen im Hohenlohekreis ausgelöst.<br />
Ordnungsamt der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Mulfingen</strong><br />
Änderung Müllabfuhr<br />
Die Müllabfuhr verschiebt sich nach Weihnachten und Neujahr jeweils<br />
um zwei Werktage, in der Folgewoche nochmals um einen Werktag.<br />
Die geänderten Abfuhrdaten der <strong>Gemeinde</strong>n:<br />
Dörzbach, Krautheim, <strong>Mulfingen</strong>, Schöntal<br />
Statt Freitag erst Montag den 31. Dezember,<br />
Montag, den 7. Januar und Samstag, den <strong>12</strong>. Januar<br />
Tanzverbot und Sperrzeiten während der<br />
Feiertage<br />
Nach dem Gesetz des Landes Baden-Württemberg über Sonntage<br />
und Feiertage sind öffentliche Tanzveranstaltungen und Tanzunterhaltungen<br />
am Heiligabend, 24. Dezember, von 3.00 Uhr bis 24.00 Uhr<br />
verboten. Am 1. Weihnachtsfeiertag erstreckt sich dieses Verbot<br />
während des ganzen Tages auch auf Tanzveranstaltungen von Vereinen<br />
und geschlossenen Gesellschaften in Wirtschaftsräumen.<br />
Die allgemeinen Sperrzeiten für Schank- und Speisegaststätten sowie<br />
für öffentliche Vergnügungsstätten beginnt um 2.00 Uhr und geht bis<br />
6.00 Uhr. In der Nacht zum 1. Januar wurde die Sperrzeit ganz aufgehoben.<br />
Am 06. Januar sind öffentliche Tanzveranstaltungen in der Zeit von<br />
3.00 Uhr bis 11.00 Uhr ebenfalls verboten.<br />
Die Bevölkerung insbesondere die Gastwirte und Vereine werden um<br />
Beachtung der Vorschriften gebeten.<br />
Bürgermeisteramt <strong>Mulfingen</strong><br />
-Ordnungsamt-
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