Mitteilungsblatt kw 25-2012.pdf - Zell-Weierbach
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Auszug aus der öffenltichen<br />
Ortschaftsratsitzung am 13.06.2012<br />
Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde<br />
OR fragt, was die Arbeiten auf dem Spielplatz „Burgunderweg“<br />
machen.<br />
OV Wunsch antwortet, dass es bei den Arbeiten Probleme<br />
mit dem Anschluss gab.<br />
Es wird dort ein „Matschspiel“ hergerichtet und muss dann<br />
vom TÜV geprüft werden. Herr Maldener wird sich dann<br />
melden betreffs Übergabe. Die Gemeindearbeiter werden<br />
die Spielgeräte warten und sind bei der Übergabe dabei.<br />
OV Wunsch freut sich, dass auch der Spielplatz am Pfarrbüro<br />
neu gestaltet wird.<br />
Nach den Sommerferien wird eine gemeinsame Sitzung mit<br />
Ortschaftsrat und Pfarrgemeinderat terminiert.<br />
Auch der Spielplatz „Wolfgrube“ zählt jetzt zu den öffentlichen<br />
Spielplätzen mit Verwaltung durch Technische Betriebe<br />
und Ortsverwaltung.<br />
OR kann von den Anwohnern der Weinstraße berichten,<br />
dass diese die „freiwillig 40“ befürworten. Doch sie würden<br />
vorschlagen, eine Begrünung der Mauer, als Lärmschutz/<br />
Schallschutz anzubringen. Diese könnte den Schall schlucken.<br />
OV Wunsch meint dazu, diese Mauer in der Weinstraße befindet<br />
sich auf Privatgelände. Mit „Steuergeldern“ kann man<br />
keine Privatgrundstücke bepflanzen. Falls sich aber die Anwohner<br />
privat einigen können auf eigene Kosten die Mauer<br />
zu bepflanzen und zu pflegen wäre die Ortsverwaltung damit<br />
einverstanden.<br />
OV Wunsch ergänzt noch betreffs „Burschelsgaß“. Man hat<br />
jetzt gesehen beim vergangenen Schlagwetter, dass die<br />
Notwendigkeit da war, den Weg zu asphaltieren.<br />
Tagesordnungspunkt Vereinszuschüsse<br />
Der Ortschaftsrat und OV Wunsch betonen nochmals, dass<br />
man den Vereinen im Ort, ob Sportvereine oder Kulturelle<br />
Vereine, nicht genug danken kann für das jeweilige Engagement<br />
besonders speziell für die Jugendarbeit.<br />
Sportvereine<br />
Der Ortschaftsrat stimmt für folgende Verteilung der Zuschüsse<br />
an die Sportvereine:<br />
Bergwacht 669,65 Euro<br />
Fußballverein 500,00 Euro<br />
Hundesportverein 650,00 Euro<br />
Schwarzwaldverein 650,00 Euro<br />
Turnverein 1.000,00 Euro<br />
Abstimmung: Zustimmung mit 1 Gegenstimme 1 Enthaltung<br />
Kulturelle Vereine<br />
OR Lenz nimmt an der Diskussion und Abstimmung wegen<br />
Befangenheit nicht teil.<br />
Alle Fraktionen bedanken sich ebenfalls bei den kulturellen<br />
Vereinen für das Engagement und die Jugendarbeit im Ort.<br />
Der Ortschaftsrat stimmt für folgende Verteilung der Zuschüsse<br />
an die Kulturellen Vereine:<br />
Akkordeonspielring 500,00 Euro<br />
Musikverein 1.300,00 Euro<br />
4<br />
Narrenzunft 500,00 Euro<br />
Sängerbund 846,00 Euro<br />
Abstimmung: Zustimmung mit 1 Gegenstimme<br />
Tagesordnungspunkt Bauanträge<br />
1. Neubau Mehrfamilienhaus: geänderte Planunterlagen,<br />
Talweg 43<br />
OV Wunsch sagt, im Talweg gibt es noch keinen Bebauungsplan.<br />
Naturschutzbeauftragter hat sich das Biotop angeschaut.<br />
Flurbereinigungspläne sind von 1980 – heute<br />
neue Grenzen. Biotop und die Felsen bleiben bestehen.<br />
Es sind 2 Gebäudekörper geplant mit 6 und 3 Wohneinheiten<br />
evtl. 7 und 4 Wohneinheiten.<br />
1 Stellplatz pro Wohneinheit und zusätzlich 5 Stellplätze auf<br />
der anderen Seite stehen zur Verfügung.<br />
Angrenzer werden benachrichtigt – auch Anwohner überhalb<br />
des Baches.<br />
Den anwesenden Angrenzern empfiehlt er, falls sie Einwendungen<br />
gegen das Bauantrag haben, diese an die Baurechtsabteilung<br />
der Stadt zu senden und eine Kopie dieser<br />
an die Ortsverwaltung.<br />
Die Fraktionen stimmen der Bauvoranfrage zu, der Bauantrag<br />
wird zu späteren Zeitpunkt dem Ortschaftsrat vorgelegt.<br />
Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />
2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Obertal 16<br />
Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />
3. Neubau Einfamilienhaus: Antrag auf Erteilung von Befreiungen<br />
von Festsetzungen des Bebauungsplan „Lerchenberg“<br />
Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />
4. Abbruch ehem. Gasthaus „Riedle“<br />
Abstimmung: einstimmige Kenntnisnahme<br />
5. Neubau eines Carports, Schulstraße 21<br />
Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />
6. Neubau einer Dachgaube, Rathausgasse 17<br />
Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />
7. Erweiterung des überdachten Freilagers mit Verfüllung<br />
der vorhanden Keller-Abfahrtsrampe und Errichtung einer<br />
Stutzmauer, Weingartenstr. 121<br />
Abstimmung: Zustimmung mit der Auflage: nachbarschaftliche<br />
Lösung soll gefunden werden. Grün/Sträucherbepflanzung<br />
wäre denkbar.<br />
8. Ausbau Nutzungsänderung des best. Ökonomiegebäudes<br />
zur Wohnnutzung, Einbau von Dachfenstern, Änderungs-/Ergänzungsplanung<br />
vom 26.04.2012, Winkel 5,<br />
5a<br />
Abstimmung: Zustimmung, wenn die Genehmigungshindernisse<br />
beseitigt sind.<br />
Personalausflug<br />
Die Ortsverwaltung <strong>Zell</strong>-<strong>Weierbach</strong> ist am Freitag,<br />
29.06.2012 wegen Personalausflug geschlossen.