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Mitteilungsblatt kw 25-2012.pdf - Zell-Weierbach

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Auszug aus der öffenltichen<br />

Ortschaftsratsitzung am 13.06.2012<br />

Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde<br />

OR fragt, was die Arbeiten auf dem Spielplatz „Burgunderweg“<br />

machen.<br />

OV Wunsch antwortet, dass es bei den Arbeiten Probleme<br />

mit dem Anschluss gab.<br />

Es wird dort ein „Matschspiel“ hergerichtet und muss dann<br />

vom TÜV geprüft werden. Herr Maldener wird sich dann<br />

melden betreffs Übergabe. Die Gemeindearbeiter werden<br />

die Spielgeräte warten und sind bei der Übergabe dabei.<br />

OV Wunsch freut sich, dass auch der Spielplatz am Pfarrbüro<br />

neu gestaltet wird.<br />

Nach den Sommerferien wird eine gemeinsame Sitzung mit<br />

Ortschaftsrat und Pfarrgemeinderat terminiert.<br />

Auch der Spielplatz „Wolfgrube“ zählt jetzt zu den öffentlichen<br />

Spielplätzen mit Verwaltung durch Technische Betriebe<br />

und Ortsverwaltung.<br />

OR kann von den Anwohnern der Weinstraße berichten,<br />

dass diese die „freiwillig 40“ befürworten. Doch sie würden<br />

vorschlagen, eine Begrünung der Mauer, als Lärmschutz/<br />

Schallschutz anzubringen. Diese könnte den Schall schlucken.<br />

OV Wunsch meint dazu, diese Mauer in der Weinstraße befindet<br />

sich auf Privatgelände. Mit „Steuergeldern“ kann man<br />

keine Privatgrundstücke bepflanzen. Falls sich aber die Anwohner<br />

privat einigen können auf eigene Kosten die Mauer<br />

zu bepflanzen und zu pflegen wäre die Ortsverwaltung damit<br />

einverstanden.<br />

OV Wunsch ergänzt noch betreffs „Burschelsgaß“. Man hat<br />

jetzt gesehen beim vergangenen Schlagwetter, dass die<br />

Notwendigkeit da war, den Weg zu asphaltieren.<br />

Tagesordnungspunkt Vereinszuschüsse<br />

Der Ortschaftsrat und OV Wunsch betonen nochmals, dass<br />

man den Vereinen im Ort, ob Sportvereine oder Kulturelle<br />

Vereine, nicht genug danken kann für das jeweilige Engagement<br />

besonders speziell für die Jugendarbeit.<br />

Sportvereine<br />

Der Ortschaftsrat stimmt für folgende Verteilung der Zuschüsse<br />

an die Sportvereine:<br />

Bergwacht 669,65 Euro<br />

Fußballverein 500,00 Euro<br />

Hundesportverein 650,00 Euro<br />

Schwarzwaldverein 650,00 Euro<br />

Turnverein 1.000,00 Euro<br />

Abstimmung: Zustimmung mit 1 Gegenstimme 1 Enthaltung<br />

Kulturelle Vereine<br />

OR Lenz nimmt an der Diskussion und Abstimmung wegen<br />

Befangenheit nicht teil.<br />

Alle Fraktionen bedanken sich ebenfalls bei den kulturellen<br />

Vereinen für das Engagement und die Jugendarbeit im Ort.<br />

Der Ortschaftsrat stimmt für folgende Verteilung der Zuschüsse<br />

an die Kulturellen Vereine:<br />

Akkordeonspielring 500,00 Euro<br />

Musikverein 1.300,00 Euro<br />

4<br />

Narrenzunft 500,00 Euro<br />

Sängerbund 846,00 Euro<br />

Abstimmung: Zustimmung mit 1 Gegenstimme<br />

Tagesordnungspunkt Bauanträge<br />

1. Neubau Mehrfamilienhaus: geänderte Planunterlagen,<br />

Talweg 43<br />

OV Wunsch sagt, im Talweg gibt es noch keinen Bebauungsplan.<br />

Naturschutzbeauftragter hat sich das Biotop angeschaut.<br />

Flurbereinigungspläne sind von 1980 – heute<br />

neue Grenzen. Biotop und die Felsen bleiben bestehen.<br />

Es sind 2 Gebäudekörper geplant mit 6 und 3 Wohneinheiten<br />

evtl. 7 und 4 Wohneinheiten.<br />

1 Stellplatz pro Wohneinheit und zusätzlich 5 Stellplätze auf<br />

der anderen Seite stehen zur Verfügung.<br />

Angrenzer werden benachrichtigt – auch Anwohner überhalb<br />

des Baches.<br />

Den anwesenden Angrenzern empfiehlt er, falls sie Einwendungen<br />

gegen das Bauantrag haben, diese an die Baurechtsabteilung<br />

der Stadt zu senden und eine Kopie dieser<br />

an die Ortsverwaltung.<br />

Die Fraktionen stimmen der Bauvoranfrage zu, der Bauantrag<br />

wird zu späteren Zeitpunkt dem Ortschaftsrat vorgelegt.<br />

Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />

2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Obertal 16<br />

Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />

3. Neubau Einfamilienhaus: Antrag auf Erteilung von Befreiungen<br />

von Festsetzungen des Bebauungsplan „Lerchenberg“<br />

Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />

4. Abbruch ehem. Gasthaus „Riedle“<br />

Abstimmung: einstimmige Kenntnisnahme<br />

5. Neubau eines Carports, Schulstraße 21<br />

Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />

6. Neubau einer Dachgaube, Rathausgasse 17<br />

Abstimmung: einstimmige Zustimmung<br />

7. Erweiterung des überdachten Freilagers mit Verfüllung<br />

der vorhanden Keller-Abfahrtsrampe und Errichtung einer<br />

Stutzmauer, Weingartenstr. 121<br />

Abstimmung: Zustimmung mit der Auflage: nachbarschaftliche<br />

Lösung soll gefunden werden. Grün/Sträucherbepflanzung<br />

wäre denkbar.<br />

8. Ausbau Nutzungsänderung des best. Ökonomiegebäudes<br />

zur Wohnnutzung, Einbau von Dachfenstern, Änderungs-/Ergänzungsplanung<br />

vom 26.04.2012, Winkel 5,<br />

5a<br />

Abstimmung: Zustimmung, wenn die Genehmigungshindernisse<br />

beseitigt sind.<br />

Personalausflug<br />

Die Ortsverwaltung <strong>Zell</strong>-<strong>Weierbach</strong> ist am Freitag,<br />

29.06.2012 wegen Personalausflug geschlossen.

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