100 Jahre Freiwillige Feuerwehr Krombach

Südeichsfeld-Bote – 4– Nr. 6/2010
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.
§ 4
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite zur
Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf 60.000 €
§ 5
Kredite, Verpflichtungsermächtigungen und Kredite zur Liquiditätssicherung
für Sondervermögen
Krediten und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
mit Sonderrechnungen werden nicht festgesetzt.
§ 6
Abgabensätze der Gemeinde und der Sondervermögen mit
Sonderrechnung
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr
wie folgt festgesetzt:
a) Grundsteuer
- Grundsteuer A 300,00 v. H.
- Grundsteuer B 300,00 v. H.
b) Gewerbesteuer 300,00 v. H.
§ 7
Stellenplan
Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt
3,38 Vollzeitäquivalente (VzÄ)
§ 8
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals Kamerale
zum 31.12.2008 beträgt Buchführung
Der voraussichtliche Stand
des Eigenkapitals beträgt zum
31.12.2009/01.01.2010 1.829.565 €
31.12.2010 1.814.465 €
§ 10
Inkrafttreten
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2010 in Kraft.
Kella, den 15.06.2010
Gemeinde Kella
Bürgermeister (Siegel)
Bekanntmachungsanordnung
Die von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Eichsfeld
mit Schreiben vom 27.05.2010 genehmigte 3. Änderungssatzung
zur Hauptsatzung der Gemeinde Sickerode wird hiermit
gemäß § 21 Abs. 3 S. 3 der Thüringer Kommunalordnung (Thür-
KO) i.d. derzeit gültigen Fassung öffentlich bekannt gemacht.
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften,
die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung
betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht
werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu
machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von
einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so
sind diese Verstöße unbeachtlich.
Schimberg, den 14.06.2010
Thume
Vorsitzender
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
der Gemeinde Sickerode
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde-
und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -
ThürKO)) in der Fassung der Neubekanntmachung 28. Januar
2003 (GVBl. S. 41), geändert durch Gesetz vom 08. April 2009
(GVBl. S. 345) hat der Gemeinderat der Gemeinde Sickerode in
der Sitzung am 19.05.2010 die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
beschlossen:
§ 1
Der § 14 erhält folgende Fassung:
Die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Sickerode wird ab
01.01.2010 nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung
geführt. Bis zu diesem Termin wurde die Haushaltswirtschaft
nach den Grundsätzen der Verwaltungsbuchführung geführt.
§ 2
1. Der § 15 erhält folgende Fassung:
Die in dieser Hauptsatzung verwandten personenbezogenen
Bezeichnungen gelten für Frauen in der weiblichen und für
Männer in der männlichen Sprachform.
2. Der bisherige § 15 wird jetzt § 16.
§ 3
Alle übrigen Festlegungen der Hauptsatzung vom 11.12.2001 in
der Fassung der 2. Änderung vom 08.07.2003 bleiben unverändert.
§ 4
Inkrafttreten
Die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung tritt rückwirkend
zum 31.12.2009 in Kraft.
Sickerode, den 11.06.2010
Gothe
Bürgermeister (Siegel)
Beschluss- und Genehmigungsvermerk
1. Mit Beschluss Nr. 09-03/10 vom 19.05.2010 hat der Gemeinderat
der Gemeinde Sickerode die Haushaltssatzung 2010
mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen.
2. Das Landratsamt Eichsfeld hat mit Schreiben vom
31.05.2010 die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2010 bestätigt und die vorzeitige Bestätigung
nach § 21 Abs. 3 Satz 3 Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz
vom 08.04.2009 (GVBl. S. 345) ausdrücklich zugelassen.
Auslegungshinweis
Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom
23.06. bis 09.07.2010
im Verwaltungsgebäude der
Verwaltungsgemeinschaft „Ershausen/Geismar“
in 37308 Schimberg, Kreisstraße 4 (Hauptamt)
während der üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus und
darüber hinaus kann der Haushaltsplan bis zur Entlastung und
Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres
nach § 25 ThürKDG in der Kämmerei der VG „Ershausen/Geismar“
eingesehen werden.
Schimberg, den 14.06.2010
Thume
Vorsitzender
Haushaltssatzung der Gemeinde Sickerode
für das Jahr 2010
Der Gemeinderat hat auf Grund des ThürKDG in der Fassung
vom 19. November 2008 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird
1. im Ergebnisplan
der Gesamtbetrag der ordentlichen
Erträge auf 135.500,00 €
der Gesamtbetrag der ordentlichen
Aufwendungen auf 124.500,00 €
Saldo der ordentlichen
Erträge und Aufwendungen 11.000,00 €
der Gesamtbetrag der außerordentlichen
Erträge auf 0,00 €
der Gesamtbetrag der außerordentlichen
Aufwendungen auf 0,00 €