Gemeindestrukturreform Pro-Vit Liebocher Lauf-Team

Gemeindestrukturreform
Liegt die Zukunft in EINER Gemeinde?
Die Gemeindestrukturreform ist in aller Munde. Auch für Lieboch wird angedacht, sich in Zukunft mit anderen
Gemeinden zusammen zu schließen. Welche dafür in Frage kommen und warum ein Zusammenschluss Sinn macht,
erfahren Sie in folgendem Interview mit Bürgermeister Rudolf Aichbauer.
Herr Bürgermeister Aichbauer, erklären
Sie bitte, warum überhaupt Gemeindezusammenlegungen
in Zukunft notwendig
sein werden?
In Hinblick auf die Ertragsanteile, die aufgrund
der Einwohnerzahl einer jeden Gemeinde
berechnet werden, ist eine größere
Gemeindestruktur vorteilhaft, weil die Ertragsanteile
pro-Kopf mit der Einwohneranzahl
steigen. Aufgrund der angespannten Finanzlage
des Bundes sowie der Länder wird
es künftig nur noch Bedarfsmittel für größere
Gemeinden geben, um für Gemeinden wichtige
Projekte umsetzen zu können (z.B.Sport-,
Freizeit- und Kinderbetreuungseinrichtungen,
Kinderspielplätze, Straßenerhaltung,
Volksschulsanierung etc.).
Aus welcher Perspektive sollte man –
Ihrer Meinung nach – die Gemeindezusammenlegungen
betrachten?
Aus der Sicht des größtmöglichen gemeinsamen
Nutzens für die Bevölkerung aller beteiligten
Gemeinden, wobei mir wichtig ist zu
erwähnen, dass die persönlichen Befindlichkeiten
der Bürgermeister außen vor gelassen
werden sollten.
Welche Vorteile sehen Sie in
einer Zusammenlegung?
Die zuvor bereits angeführten, erhöhten Einnahmen
würden meiner Ansicht nach auch
zur Schaffung einer gestärkten Gemeindeautonomie
führen, die uns unabhängiger von
etwaigen Fördermitteln macht und gleichzeitig
die Verwirklichung wichtiger Projekte erleichtert.
Es wäre zudem ein verstärkter Ausbau
der Infrastruktur der beteiligten Gemeinden
möglich. Was die Verwaltung selbst betrifft,
so bin ich überzeugt, dass diese durch
Spezialisierung professioneller arbeiten kann.
Für die Bevölkerung wichtige Einrichtungen
und Fragen der Raumentwicklung und Raumnutzung,
wie z.B. die Ausweisung von Bauland
oder Gewerbeflächen, könnten in größeren
Kontexten sinnvoller gelöst werden.
Jede Veränderung birgt auch große Chancen
und Möglichkeiten in sich, die nur dann zustande
kommen können, wenn man das Altgewohnte
hinter sich lässt. So gesehen erkenne
ich in der Gemeindestrukturreform viele
Vorteile, die sich nur alle paar Jahrzehnte bieten.
Für Bürgermeister Aichbauer wäre die Zusammenlegung
dieser drei Gemeinden eine logische Schlussfolgerung.
Es gibt ja bekanntlich kein Licht ohne
Schatten. Wo sind die Nachteile?
In der Umstellungsphase sind aufgrund der
notwendigen Zusammenführung der EDV
sowie der bisherigen Organisationen sicherlich
gewisse Schwierigkeiten zu bedenken, die
sich allerdings im Vorfeld durch entsprechende
Planung minimieren lassen. Für die Bevölkerung
selbst kann ich allerdings keine Nachteile
erkennen.
Warum haben Sie entschieden, das
nicht ganz unumstrittene Flugblatt an die
drei Gemeinden Lieboch, Dobl und Tobelbad­Haselsdorf
zu versenden?
Im Liebocher Gemeinderat wurden zwei
mehrheitliche Beschlüsse gefasst, indem man
sich für ein mögliches Zusammengehen mit
Dobl und Haselsdorf-Tobelbad ausgesprochen
hat, weil Industrieflächen und Wohngebiete
zu großen Teilen zusammengewachsen sind.
Ebenso gibt es verschiedene Verbände, wie
den Pfarrverband, Abwasser- und Wasserverband,
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband,
in denen bereits seit vielen Jahren
gut zusammengearbeitet wird. Ich habe es als
w w w. l i e b o c h . g v. a t
1/2012
meine Verantwortung gesehen, auch die Bevölkerung
der Gemeinden Dobl und Haselsdorf-Tobelbad
frühestmöglich mit einzubinden,
um gemeinsame Chancen und Möglichkeiten
zu erörtern.
Dobl sowie Haselsdorf­Tobelbad sagten
ganz eindeutig bei einem Interview, auf
keinen Fall mit Lieboch zusammen gehen zu
wollen. Was sagen Sie dazu?
In den Vorgesprächen mit den Bürgermeistern
der Gemeinden Dobl und Haselsdorf-Tobelbad
war leider keine Bereitschaft vorhanden,
mit mir über dieses wichtige Thema zu sprechen,
weil diese ihre Position vorneweg klargestellt
haben, mit Lieboch nicht fusionieren
zu wollen. Die persönlichen Befindlichkeiten
der Bürgermeister dürfen meiner Meinung
nach bei einer so wichtigen und weitreichenden
Entscheidung keine Rolle spielen, da es
ausschließlich um das Wohl der Bevölkerung
geht.
Welche Gemeinde­Alternativen
gibt es für Sie?
Unter Betrachtung der Chancen, die sich durch
die Gemeindestrukturreform ergeben und
sich nur alle 40 oder 50 Jahre bieten, wäre ein
Denken in größerem Umfang angebracht,
nicht zuletzt deshalb, da die Gemeinden Lieboch,
Dobl, Haselsdorf-Tobelbad und Lannach
bereits zu großen Teilen zusammengewachsen
sind. Ein Blick auf die Landkarte bestätigt
dies.
Bis wann werden die Zusammenlegungen
konkret werden?
Bis zum Herbst 2012 sollten wir seitens des
Landes Kenntnis darüber haben, welche Gemeinden
zusammengehen werden. Ende
2014 wird die rechtlich-formale Umsetzung
der Gemeindefusionierung erfolgen.
Was würde sich bei einer Zusammenlegung
für die Bevölkerung ändern?
Im Wesentlichen wird sich für die Bevölkerung
nach außen hin wenig ändern, das wichtige
Vereinsleben bleibt erhalten wie bisher. Formal
finden die meisten Änderungen in der
Verwaltung statt.
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