Visionen und Perspektiven - Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda ...

Vision soll Träume
wecken
Der Stabilisierungsprozess
Ruandas wurde gegen Ende
der neunziger Jahre von einem
umfassenden Treffen begleitet:
Die Regierung hatte Gebernationen,Nichtregierungsorganisationen
und Vertreter vieler
gesellschaftlicher Gruppen
ein geladen. Ziel war es, eine
längerfristige Vision für das
Land zu entwerfen, die sich an
den damals diskutierten Milleniumszielen
orientierte. Diese
Vision sollte nicht nur Wege
aufzeichnen, das Land aus der
Gruppe der ärmsten Ländern
zu führen; sollte nicht nur entwicklungspolitische
Maxime
formulieren; nicht nur Schritte
einleiten, das Land nach und
nach aus der Abhängigkeit von
ausländischer Hilfe zu führen.
Sie sollte auch der Bevölkerung
Ruandas neue Hoffnung
auf eine bessere Zukunft geben,
sollte „Träume“ wieder
wecken.
Eine Liste konkreter Ziele
Ergebnis dieser Gespräche
war die „Vision 2020“. Sie bildet
seitdem die Grundlage für
jegliches politisches Handeln,
ist Orientierung für alle später
entwickelten Programme und
Strategien und stellt einen Rahmen
für die Zusammenarbeit
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Die Vision 2020
und deren Akzeptanz in der Bevölkerung
von Dr. Célestin Gahamanyi, ehemaliger Mitarbeiter des Koordinationsbüros
und Michael Nieden, Leiter des Koordinationsbüros in Kigali
RUANDA REVUE · 01/2009
mit ausländischen Geldgebern
dar. Die Vision 2020 besteht
aus einer Auflistung konkreter
Ziele, mit denen Ruanda das
Jahr 2020 erreichen soll. Für
das mittlere Einkommen wurde
das Ziel von 900 US Dollar
pro Einwohner festgelegt (in
2000: 220 US Dollar). Die Armutsrate
von 64,4 Prozent in
2000 soll 20 Jahre später nur
noch 30 Prozent betragen und
die mittlere Lebenserwartung
soll um sechs Jahre auf 55 Jahre
gesteigert werden. Diese Erwartungen
setzen ein wirtschaftliches
Wachstum von circa sieben
Prozent voraus. Die heute
noch sehr landwirtschaftlich
geprägte ruandische Gesellschaft
soll bis 2020 in eine
Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft
transformiert werden,
mit wirtschaftlicher Integration
in den ostafrikanischen
Raum. Nur noch die Hälfte der
Bevölkerung soll von einer modernisierten
und einkommensorientierten
Landwirtschaft
leben. Dabei ist die Förderung
des privaten Sektors ein zentrales
Thema. Ruanda strebt
an, eine regionale Drehscheibe
des Handels zwischen den
rohstoffreichen Ostprovinzen
Kongos und den Ländern des
östlichen Afrikas zu werden.
Ziel ist es, Hauptstädten wie
Nairobi oder Kampala Kon-
kurrenz zu machen und attraktiv
für internationale Institutionen
zu werden.
Herausforderungen bei
der Umsetzung
Die ruandische Regierung
muss sich zur Erreichung der
Ziele jedoch mit erheblichen
Herausforderungen auseinandersetzen:
Die landwirtschaftliche
Produktion und die zu
bearbeitenden Böden haben
sich aufgrund einer enormen
Bevölkerungsentwicklung – die
bis lang trotz der mittlerweile
proklamierten „Drei-Kind-
Poli tik“ immer noch nicht beherrschbar
ist – reduziert. Es
folgt eine Übernutzung der
Böden und Mangel an Düngemitteln.
Die Topographie stellt
enorme Anforderungen an Infrastrukturmaßnahmen.Problematisch
ist weiterhin, dass
das Land durch seine Binnenlage
vom Zugang zu Meereshäfen
abgeschnitten ist. Daher
sind lange und kostenintensive
Transportwege unabwendbar.
Es fehlt an einer wirtschaftlichindustriellen
Produktion – Ruanda
ist fast ausschließlichen
abhängig von Kaffee und Tee
als international handelbaren
Exportgütern – und an qualitativ
gut ausgebildeten Humanressourcen.
Zudem stellt die
ländliche Tradition und Kultur
weitere Anforderungen an das
Land. Eckpunkte und Voraussetzungen
der Vision 2020 sind
unter anderem eine gute Regierungsführung
– vor allem eine
Politik der Null toleranz gegenüber
Korruption, Partizipation
der Bevölkerung an lokalen
politischen Entscheidungen,
Schaffung von dezentralen
Verwaltungsstrukturen, Förderung
der Bildung, armutsorientierte
Wirtschaftspolitik
(zum Beispiel Mikrofinanzsysteme,
Forcierung von Kooperativen)
sowie Einbindung der
Geber in eine einheitliche landesweite
Politik.
Bisherige Veränderungen
Zwei große Gebietsreformen
wurden bereits durchgeführt.
Die letzte Verwaltungsreform
aus dem Jahre 2006 war verbunden
mit einer wesentlichen
Konzentration auf die Ausbildung
der neuen Verwaltungseinheiten
sowie der stärkeren
Zuteilung von finanziellen
Mitteln auf lokaler Ebene.
Dies brachte sehr große Veränderungen
mit sich. Zudem
wurden Leistungsverträge (sogenannte
IMIHIGO) in der
öffentlichen Verwaltung eingeführt.
Dies betrifft vor allem
die Bürgermeister der Distrikte
wie die Vorsteher der Sektoren.
Jeder der nun 30 Distrikte hat