Ausgabe Nr. 83 - SPD Marne

Aus der SPD - Fraktion
Mittagstisch von Dienstag bis Freitag
€ 5,00
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Die Kommunalwahl liegt jetzt sechs
Monate hinter uns. Wie immer bei Wahlen
gibt es die, die sich besonders freuen
können, und die, welche enttäuscht sind.
Wenn man das Wahlergebnis für die SPD
bewertet, kann man alles andere als
zufrieden sein. Wir werden aber insgesamt
so weiterarbeiten wie in der letzten
Wahlperiode. Wir waren und wollen
Motor für viele Initiativen bleiben. Wir
werden wieder Verantwortung
übernehmen und wenn notwendig für
unsere Überzeugungen streiten. Wir sind
wieder zu fünft in der Stadtvertretung und
mit je zwei Vertretern in allen
Ausschüssen. Darüber hinaus werden wir
von bürgerlichen Ausschussmitgliedern
unterstützt.
Die SPD - Fraktion hat mich -Hans-
Joachim Möller- wieder zum
Fraktionsvorsitzenden bestimmt und
Harald Kremer zum Stellvertreter. Für die
freiwillig ausgeschiedenen Irene Mraczny
und Jürgen Johannsen – denen wir für ihre
langjährige ehrenamtliche Arbeit recht
herzlich danken – sind Anette Haase und
Rainer Klose in die Stadtvertretung
gewählt worden.
In der konstituierenden Sitzung der
Stadtvertretung ist Jutta Rahn zur ersten
stellvertretenden Bürgermeisterin und
Harald Kremer wieder zum zweiten
Stellvertreter des Bürgervorstehers
gewählt worden. Die SPD hat übrigens die
Wahl von Herrn Rüdiger Martin zum
Bürgervorsteher unterstützt; denn nach
unserem Demokratieverständnis hat die
stärkste Fraktion das ungeschriebene
Recht auf dieses Amt. Nachdem klar war,
dass wir diesen Vorschlag der KWV
unterstützen, ist auch kein weiterer
Vorschlag mehr eingegangen, obwohl die
im Vorfeld angekündigt war.
Wie in den zurückliegenden Jahren bin ich
wieder zum Vorsitzenden des
Finanzausschusses gewählt worden und
für die SPD in den Amtsausschuss
entsandt worden, in dem mich Jutta Rahn
vertreten wird.
Nach der Sommerpause ist auch die
Sacharbeit in der Stadtvertretung und ihren
Ausschüssen wieder aufgenommen
worden.
Über die Durchführung des
Neujahrskonzerts sind die notwendigen
Entscheidungen mit Unterstützung der
SPD getroffen worden. Leider mussten wir
unmittelbar nach der Wahl die
Grundsteuer anheben, damit wir die
Voraussetzungen für die
Fehlbedarfszuweisungen des Landes
bekommen können. Schade, dass die
Stadtvertretung den Fehler von vor fünf
Jahren wiederholt hat. Die SPD hatte sich
nachhaltig dafür eingesetzt, den Bürgern
schon vor der Wahl reinen Wein
einzuschenken und die Anhebung noch
vor der Wahl vorzunehmen.
Für die unmittelbar vor uns liegenden
Monate sind die weitere Sanierung der
Innenstadt mit dem erweiterten
Sanierungsgebiet und die Finanzen der
Stadt von ganz besonderer Bedeutung.
Aus unserer Sicht muss jetzt endlich der
„Hofbereich“ hinter der Schillerstraße in
Angriff genommen werden, und für die
Bereiche hinter der Mittelstraße und der
Königstraße müssen mit den Anliegern
umsetzbare Konzepte entwickelt werden.
Im Rahmen des erweiterten
Sanierungsgebiets, in dem möglichst
wesentliche Teile des
Einzelhandelskonzeptes umgesetzt werden
sollen, muss ebenfalls ein schlüssiges
Konzept entwickelt werden. Dabei muss
auch eine Lösung für das weiter
zerfallende Haus Süderstraße/Markt
(ehemals Schröder) erarbeitet werden.
Bei allem notwendigen Eifer für die
Innenstadtsanierung dürfen wir aber nicht
4
Second-Hand + Geschenke
1
25709 Marne
Öffnungszeiten:
Mo, Di, Fr von 9.oo bis 12.oo
und von 15.oo bis 18.oo
Mi und Do geschlossen
die dringend notwendigen Reparaturen
vernachlässigen. Ein Spaziergang durch
die Stadt zeigt, dass an vielen Stellen
gehandelt werden muss. Wir werden nicht
darum herum kommen, eine Liste mit
Prioritäten zu erstellen; denn wir haben
nur begrenztes Geld.
Damit sind wir beim Haushalt
angekommen. Wir stehen unmittelbar vor
der ersten Sitzung des Finanzausschusses,
und wir alle müssen uns bemühen, einen
Haushalt aufzustellen, der den
Anforderungen unserer Stadt gerecht wird.
Es ist kein Spielraum für weitere Kredite,
die über den Bedarf der
Innenstadtsanierung hinausgehen. Dabei
müssen wir zusätzlich berücksichtigen,
dass wir nicht allein über die Ausgaben
entscheiden; denn die Stadt muss ihren
Anteil an den Ausgaben des Amtes Marne
Nordsee leisten, und beim Amt sind
Ausgaben zu erwarten, mit denen vor
wenigen Monaten noch niemand rechnen
konnte.
Die ortsansässige Zeitung hat zwar
berichtet, dass die Ausschussvorsitzenden
aller Ausschüsse bestellt seien. Das ist
aber zum Zeitpunkt des Erstellens unserer
Kiek Rin nicht richtig, denn der
Vorsitzende des Finanzausschusses des
Amtes Marne - Nordsee muss noch
gewählt werden.
Sie sehen also, liebe Mitbürgerinnen und
Mitbürger, es bleibt viel Arbeit; und daran
wird sich die SPD - Fraktion, wie in den
Jahren zuvor, aktiv beteiligen.
Hans-Joachim
Möller
Fraktionsvorsitzender