N i e d e r s c h r i f t - Gemeinde Tux

N i e d e r s c h r i f t
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Gemeinderat 22.9.2011
aufgenommen in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 22. September 2011 im Sitzungszimmer
des Gemeindeamtes Tux in Lanersbach Nr. 470 (16. Sitzung).
Beginn: 20 Uhr 00 Ende: 22 Uhr 15
Anwesende: Bürgermeister Hermann Erler
Bgm.Stv. Simon Grubauer
Franz Erler, 605
Franz Erler, 630 Zuhörer: 3
Konrad Fankhauser
Franz Geisler
Thomas Geisler, 122
Thomas Geisler, 247
Vitus Gredler
Josef Geisler, 237 für GR Judith Junk
Alfred Pertl
Wilfried Erler für GR Wilhelm Schneeberger
Maria Tipotsch
Entschuldigt: ---- Nicht Entschuldigt: ---
Schriftführer: Erwin Erler
T a g e s o r d n u n g :
1) Genehmigung der Protokolle der 13. Sitzung vom 27.7.2011 und der 14. Sitzung vom 8.8.2011
2) Schneeräumung/ Tourismusförderung: Vorlage und Genehmigung der Abrechnungen Winter
2010/2011 und Organisation im Winter 2011/2012
3) Raumordnung: Genehmigung des Honorarangebotes DI Kotai betr. Überarbeitung des örtlichen
Raumordnungskonzeptes
4) Raumordnung: Schreiben des ATLR vom 1.9.2011 betr. Änderung von landwirtschaftlichen Vorrangflächen
in der MGM Mayrhofen
5) Bauausschuss: Vorlage der Niederschrift der 20. Sitzung vom 29.8.2011
6) Straßen und Wege: Zettenweg - Vorlage der Verhandlungsschrift der Begehung vom 14.9.2011
und Genehmigung
7) Kanal: Straßenkanal, Lanersbach 2. Bauabschnitt ausgeführt im Jahr 2009-2010, Vorlage der
Endabrechnung Fa. Swietelsky, geprüft durch die Abt. Straßenbau, eingelangt am 5.9.2011 über
den 50% Gemeindeanteil
8) Gemeindegrund: Ansuchen des Hr. Thomas Kreidl; Lanersbach 406, betreffend Geh- und Fahrrecht
auf GP 405/1
9) Schreiben Notar Dr. Hans Singer, Zell am Ziller vom 5.9.2011 betreffend Löschung des Vorkaufsrechtes
auf EZL 329 GB Tux (Robert Gastl)

10) Feuerwehr Tux: Ankauf Fahrzeug KDO
11) Kunstverein Aquarellhappening: Förderansuchen vom 9.9.2011
12) Berichte des Bürgermeisters
13) Anträge und Allfälliges
E r l e d i g u n g :
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Bürgermeister Hermann Erler eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße
Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Gegen die Tagesordnung besteht kein Einwand.
Zu Beginn der Sitzung wird Josef Geisler, Vorderlanersbach Nr. 237, Winterhaus, welcher die bei
dieser Sitzung an der Teilnahme verhinderte GR. Judith Junk vertritt, nach § 28 TGO 2001 vor dem
Gemeinderat angelobt, nämlich in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen,
das Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde und ihrer Bewohner
nach bestem Wissen und Können zu fördern.
Zu Punkt 1)
Das Protokoll der Sitzung vom 27.07.2011 wird vorgelegt.
Das Protokoll wird sodann einstimmig genehmigt.
Wilfried Erler und Josef Geisler waren bei der Sitzung am 27.07.2011 als Gemeinderäte nicht anwesend
und sind daher nicht stimmberechtigt.
Weiters wird das Protokoll von der nicht öffentlichen Sitzung am 8.8.2011 vorgelegt.
Das Protokoll wird sodann einstimmig genehmigt.
Wilfried Erler, Konrad Fankhauser und Josef Geisler waren bei der Sitzung am 8.8.2011 als Gemeinderäte
nicht anwesend und sind daher nicht stimmberechtigt.
Zu Punkt 2)
Die Abrechnung Tourismus-Förderungsbeitrag TVB Tux – Finkenberg 2011 lautet wie folgt:
Abrechnungssumme Tuxer Sportbus 2010/11 15,00% Gde. 67.573,20
Abrechnungssumme Nachtbus 2010/11 17.341,61
Tourismusförderung 2011 84.914,81
abzgl. 15%-Anteil des TVB zu den Schneeräumungskosten 2010/11 - 14.383,17
bereinigter Tourismusförderungsbeitrag an den TVB 70.531,64
bisher bezahlt 0,00
offener Restbetrag 70.531,64
Der Bürgermeister erläutert die Detailabrechnungen und berichtet dazu ergänzend. In Folge wird
über die Abrechnung des Beitrages für den Sportbus diskutiert.

Beschluss (12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme):
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Bereits im Vorjahr wurde beschlossen, die Beteiligung am Sportbus mit € 61.000,-- zu deckeln. Die
Kostensteigerung gegenüber dieser Deckelung 2010/11 beträgt rd. € 6.500,--. Nach ausführlicher
Diskussion wird die Abrechnung für das Jahr 2010/2011 unter der Voraussetzung akzeptiert, dass
die künftige Aufteilung bis 31.10.2011 neu verhandelt wird, und auch ein für alle tragbares Ergebnis
für die Zukunft erzielt werden kann. Sollten die Verhandlungen kein Ergebnis bringen, legt die Gemeinde
ihren Beitrag am Sportbus, für das Jahr 2011/2012, mit € 61.000,00 fest. Bgm.Stv. Simon
Grubauer stimmt dem nicht zu und begründet seine Nein-Stimme damit, dass bereits in den Vorjahren
über eine Deckelung des Gemeindebeitrages diskutiert wurde, jedoch bei den Verhandlungen
mit dem TVB und den Liftunternehmen keine Bereitschaft für eine Änderung des Aufteilungsschlüssels
bekundet worden ist.
Die vorliegende Abrechnung wird zur Kenntnis genommen und die Auszahlung des offenen Restbetrages
an den TVB genehmigt.
Die Organisation der Schneeräumung im Winter 2011/12 wird gleich wie in den Vorjahren abgewickelt.
Die Einteilung der Räumgebiete und die Verantwortlichkeit der einzelnen Personen zur Unterfertigung
der Lieferscheine erfährt keine Änderung zum Vorjahr (Lieferscheine für Vorderlanersbach
werden unterfertigt von BM-Stv. Simon Grubauer, Lieferscheine für Juns, Madseit und Hintertux von
Franz Erler, 630 und Lieferscheine für den Bereich Lanersbach von BGM Hermann Erler).
Zu Punkt 3)
Das Honorarangebot der Architekten Kotai & Autengruber für die Fortschreibung des Raumordnungskonzeptes
der Gemeinde Tux, lautete ursprünglich auf € 31.000,-- inkl. MWSt.
Nachdem der Raumplaner auch bereits das 1. ROK der Gemeinde Tux erstellt hat, wird nach Gesprächen
mit dem Bürgermeister ein Rabatt von € 3.000,-- gewährt, sodass sich die Summe inkl.
MWSt. nunmehr auf € 28.000,-- beläuft.
Der Arbeitsumfang entspricht den Vorgaben des Amtes der Tiroler Landesregierung Abt. Bau- und
Raumordnungsrecht.
50 % der Kosten werden vom Land nach Genehmigung des ÖROK rückerstattet.
Beschluss: einstimmige Genehmigung
Zu Punkt 4)
Das Schreiben der Abt. Bau- und Raumordnungsrecht vom 28.8.2011 betr. den Entwurf einer Verordnung,
mit der das Raumordnungsprogramm hinsichtlich landwirtschaftlicher Vorrangflächen in
der Gemeinde Mayrhofen geändert werden soll samt den beigefügten Unterlagen wird dem Gemeinderat
vorgelegt und nach der Beratung einstimmig beschlossen, dazu keine Stellungnahme abzugeben.
Zu Punkt 5)
Das Protokoll über die Bauausschusssitzung vom 29.8.2011 wird vorgelegt.
Buswartehäuschen:
Von den 3 vorliegenden Angeboten für die Buswartehäuschen hat der Ausschuss unter dem Aspekt,
dass in den Häuschen 2 x 6 Werbeflächen möglich sind, dem Modell VVT der Fa. Procedes den Vorzug
gegeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Abklärung in Bezug auf die Maße herbeizuführen
und danach die Bestellung zu tätigen.
Dazu wird ergänzend von Bgm. Erler berichtet, dass auf Grund der großen Preisdifferenz nicht das
Angebot der Fa. Procedes, sondern der Fa. Metallbau Fill, Oberösterreich angenommen wurde. Preis
ohne MWSt. € 10.540.-- abzgl. 2% Skonto, inkl. Lieferung und Montage

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Bericht zu Baustellen:
BV. Kanal und Gehsteig Bödenle bis Schule sind abgeschlossen. Die Gemeinde muss lt. Besprechung
mit Ing. Hörtnagl den Landesanteil (50 % am Kanal) vorfinanzieren. Nach Vorlage der Schlussrechnung
wird das Land seinen Beitrag an die Gemeinde überweisen.
Die Brückenverbreiterung Äußerer Lahnbach ist abgeschlossen. Das Geländer ist vorläufig ein Provisorium,
für nächstes Jahr wird ein Geländer nach Maß (siehe Innerer Lahnbach) in Auftrag gegeben.
Bushaltestelle Eggalm - noch zu erledigen sind: Schlussvermessung (Land), Schutzweg nach Asphaltierung
der rechten Aufstellfläche und Montage der Blinkampel.
Kreuzung Bushaltestelle Sporthotel - die Kanalbauarbeiten stehen vor Fertigstellung, ebenfalls die
Gasleitung. Danach beginnt der Umbau der Kreuzung und Herstellung der Bushaltestellen.
Mit dem Land werden verrechnet: Die Busaufstellflächen und der 50%-Anteil am Kanal wird lt. Besprechung
mit Ing. Hollaus und Ing. Hörtnagl von der Baufirma direkt mit dem Land verrechnet.
Die Sanierung Junsweg (Innertal-Seemüller-Zarge) beginnt am 1.9.2011.
Besprechung mit Landesstraßenverwaltung und TIGAS betreffend nächste Strecken, in denen die
Gasleitung verlegt wird.
Schwarzbrandweg Kostenschätzung Gewerbegebiet - Kosten für erforderliche Straßenaufweitung
Hoserbrücke - Hoserbachbrücke lt. Schätzung der Abt. IIId ca. € 65.000,-- brutto.
Friedhof-Sanierung - Aufgang und Podest vor der Leichenhalle: Zunächst werden Sanierungsvorschläge
bzw. Angebote eingeholt (Fa. Stock, Fa. Rieder).
Weiters werden vorgelegt:
Aktennotiz des Architekten DI. Kotai über die Ideenfindung Neubau AWZ und Bauhof Tux von der
Präsentation am 4.7.2011.
Honorarangebot DI Kotai für: Planstudie Kinderkrippe: € 1.875,00
Planstudie Bauhof in Juns: € 2.775,00
Beide Angebote verstehen sich inkl. aller Nebenkosten zuzügl. MWSt.
Das Protokoll des Bauausschusses wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Zu Punkt 6)
Am 14.9.2011 fand eine Begehung beim Zettenweg statt. Die TIGAS plant, in diesem Bereich die
Erdgasleitung zu verlegen. Eine Vorortbegehung zur Abklärung der Grenzsituation und der zukünftigen
weiteren Vorgehensweise wurde anberaumt. Mit den angrenzenden Eigentümern (Josef
Tipotsch, Sagrain und Georg Stock, Zetterhof) konnte eine Einigung erzielt werden.
Grenzverhandlungsprotokoll (gem. § 43 Abs. 6) DI Ebenbichler:
Im Bereich der graphisch dargestellten Grenzverläufe wird das öffentliche Gut in einer konstanten
Breite von 3 m ausgeführt. Im Bereich des Stallgebäudes Gst .683 verläuft die Grenze entlang der
bestehenden Traufe. Im Bereich .668 beträgt die Breite des Öffentlichen Gutes ebenfalls 3 m (ÖG).
Der bestehende Fußweg bildet den Verlauf des Gst 1382/1, soweit nicht durch vorhergehende Urkunden
vermessen. Im Bereich der Gste 1094/1 und 925/1 wird die bereits vermessene Grenze zum
Gst 1382/2 auf 3 m verringert. Die Vermessungskosten werden lt. Zusage von der TIGAS übernommen.

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Unter diesem Punkt wird auch der Aktenvermerk der TIGAS vom 8.9.2011 vorgelegt. Darin sind jene
Strecken angeführt, auf welchen noch im Herbst 2011 die Leitung verlegt wird (Untere Testgasse,
Geislweg bis Jagdhof, Siedlung Lanersbach, Dorfstraße Lanersbach und Gassl).
Im Bereich zwischen Friedhof, Zufahrt Dengg Stefan und Gassl, soll eine Wasserleitung als Ersatz für
die schadhafte Verbindungsleitung „Tennerleite, Vereinshaus bis Beginn Gassl“ mitverlegt werden.
Ing. Steinlechner wird mit der Ausschreibung und der Bauleitung beauftragt.
Einstimmiger Beschluss:
Der Herstellung der Grundgrenzen, Öffentliches Gut „Weg Zette“ laut Grenzverhandlungsprotokoll
(gem. § 43 Abs. 6) verfasst von DI Ebenbichler, Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen, 6290
Brandberg, vom 26.8.2011 GZL 7667/11 samt den angeführten lastenfreien Zu- und Abschreibungen
gemäß § 15 LTG, wird zugestimmt.
DI Ebenbichler wird mit der Verbücherung beauftragt.
Zu Punkt 7)
Die Kontrolle der Schlussrechnung für die Errichtung des Oberflächenwasserkanals Strang L6.3 und
L6.4 (Ausleitung und Retentionskanal Bereich Siedlung/Tux Center - Tuxbach und Ausleitung Bereich
Tischlerei Schösser und Schmiedschuster - Tuxbach) durch die Straßenbauabteilung des Landes
(Ing. Wimoser) wird vorgelegt. Die Gesamtbaukosten beliefen sich auf € 271.145,05. Davon übernimmt
das Land 50 %. Der noch offene Rechnungsbetrag lautet auf € 44.286,52 brutto, davon entfallen
auf die Gemeinde € 22.143,26.
Der Bürgermeister berichtet dazu ergänzend und ersucht den Ausschuss, für Wasser, Kanal, Umwelt
und Müll, um Vorberatungen zur Einhebung einer Benützungsgebühr für jene Objekte, welche in die
öffentlichen Oberflächenwasserkanäle einleiten.
Beschluss:
Die Auszahlung des Restbetrages in Höhe von € 22.143,26 wird einstimmig bewilligt.
Zu Punkt 8)
Hr. Thomas Kreidl, Lanersbach Nr. 406, hat mit Schreiben vom 6.9.2011 um die Einräumung eines
Geh- und Fahrrechtes über das Gst. 405/1 angesucht.
Das im Besitz der Gemeinde befindliche Gst. 405/1 soll ins öffentliche Gut übernommen und dazu
die für die Grundbucheintragung erforderliche Verordnung gem. § 13 Tiroler Straßengesetz be-
schlossen werden
Einstimmiger Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt hiermit die Übernahme des sich bisher im Eigentum der Gemeinde Tux
befindlichen Gst 405/1 von 127 m² (derzeit vorgetragen in EZ 9) GB TUX, in das ÖFFENTLICHE WE-
GEGUT der Gemeinde Tux (Zuschreibung zur Liegenschaft in EZ 204) gemäß § 13 Tiroler Straßengesetz.
Zu Punkt 9)
Auf dem Gst 375/12 und .1297 in EZ. 329 (Eigentümer Robert Gastl sen.) ist ein Vorkaufsrecht für
die Gemeinde Tux eingetragen. Robert Gastl möchte die Liegenschaft an seinen Sohn Robert Gastl
jun. übergeben.
Notar Dr. Singer hat eine diesbezügliche Löschungserklärung zur Fertigung übermittelt.
Einstimmiger Beschluss:

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Die Gemeinde Tux stimmt zu, dass das vorangeführte, auf der Liegenschaft in EZ 329 GB 87122 zu
C-LNR 1 a einverleibte Vorkaufsrecht für die Gemeinde Tux aufgegeben wird und im Grundbuch
gelöscht werden kann.
Die Gemeinde Tux, Lanersbach 470, 6293 Tux, vertreten durch ihre gefertigten Vertreter, bewilligt
hiermit ausdrücklich, dass aufgrund dieser Löschungserklärung im Grundbuch 87122 Tux ob der
Liegenschaft in EZ 329 nachstehende Grundbuchamtshandlung vorgenommen werden kann:
Die Einverleibung der Löschung der Eintragung im C-Blatt:
1 a 798/1959 Vorkaufsrecht für Gemeinde Tux
Auf Zustellung des hierüber ergehenden Grundbuchbeschlusses sowie auf Rechtsmittel dagegen
wird ausdrücklich verzichtet.
Zu Punkt 10)
Der Austausch wurde bereits vom Gemeindevorstand in einer Besprechung mit dem Kommando der
Feuerwehr Tux beraten und grundsätzlich positiv beurteilt. Das Kommando wurde ermächtigt, von 3
Firmen Angebote einzuholen. Diese wurden durch das Kommando verglichen und geprüft, wobei für
den Kaufabschluss folgende Firmen vorgeschlagen werden:
VW-Allrad - Aufbau Firma Empl (€ 27.600) - Fahrgestell Autohaus VW Huber (€ 44.300) - Umbauten
Innenraum Sitz Firma Kostner (€ 6.789) - Gesamtkosten somit rd. € 78.700.
Die Finanzierung ist wie folgt geplant: 1/3 durch die Kameradschaftskasse der FFW Tux, ca. 10%
Landesförderung, die verbleibende Summe wird durch die Gemeinde finanziert. Der Liefertermin ist
für Mai 2012 geplant
Einstimmiger Beschluss:
Mit den von der Feuerwehr Tux ausgewählten Lieferfirmen (Huber, Empl, Kostner) sind Verhandlungen
betreffend allfälliger Preisnachlässen zu führen. Dem Ankauf des Fahrzeuges wird zugestimmt.
Kosten sind im Voranschlag für 2012 vorzusehen.
Zu Punkt 11)
Das Ansuchen des Kunstvereines Aquarellhappening Tux, vertreten durch Hrn. Christoph Grubauer,
vom 9.9.2011, wird vorgelegt. Dieses findet am 2. Okt. 2011 im Mehlerhaus statt. 14 KünstlerInnen
waren heuer in Tux unterwegs.
Einstimmiger Beschluss:
Dem Verein wird eine Unterstützung in Höhe von € 300,-- gewährt.
Bgm-Stv. Simon Grubauer ist befangen und nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Zu Punkt 12)
Bgm. Erler berichtet zu folgenden Themen:
• Die Öffentliche Gemeindeversammlung findet am 18.10.2011 im Tux Center statt.
• Offene Getränkesteuerverfahren sind fortzuführen - Probleme ergeben sich aus der seinerzeitigen
Nullfestsetzung und fehlender Bilanzen der Betriebe
• Vertrag Dr. Jutta Wechselberger noch nicht unterschriftsreif (Streitpunkt Befristung)
• Abrechnung Umbau TVB-Gebäude wird für die nächste Sitzung von Ing. Gredler vorbereitet

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• Berufung gegen den Bescheid „Agrargemeinschaft Hintertuxer Wald“ - es konnten bisher nicht
bekannte Fakten (Erfordernis einer Genehmigung durch die Gemeindeaufsichtsbehörde im Zuge
eines Grundverkaufes im Jahre 1960) erhoben werden - lt. Anwalt Dr. Ruetz soll eine Berufungsverhandlung
stattfinden.
• Ranking der Österreichischen Gemeinden des Magazins „Publik“ über Zuwächse Kommunalsteuer
• Bericht zu Entwicklung Sommernächtigungen (Gemeindeergebnis Juli +5,83% August
+13,11%)
• Bericht zu naturschutzrechtlichem Verfahren „Bringungsweg Geisljoch - Vallruckalm“
• Einladung zu Veranstaltung der Hospizgruppe Zillertal am 8.10.2011 in Ramsau
Zu Pkt. 13
Wortmeldung Franz Erler 630 zur Einweihung des neuen Christophorus-Brunnens am 2.10. anlässlich
der Erntedankprozession.
g. g. g.
Der Bürgermeister: Der Schriftführer:
Der Bürgermeister-Stellvertreter:
Die Gemeinderatsmitglieder: