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Protokoll STVV - Stadt Obertshausen

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Magistrat<br />

Bürgermeister Bernd Roth<br />

Erster <strong>Stadt</strong>rat Hubert Gerhards<br />

<strong>Stadt</strong>rat Ahmet Karakus<br />

<strong>Stadt</strong>rat Günter Keller<br />

<strong>Stadt</strong>rätin Hildegard Knorr<br />

<strong>Stadt</strong>rat Peter Roth-Weikl<br />

<strong>Stadt</strong>rätin Renate Schumacher<br />

<strong>Stadt</strong>rätin Brunhilde Waldschmidt<br />

<strong>Stadt</strong>rat Roland Wenz<br />

Entschuldigt<br />

<strong>Stadt</strong>rat Gerhard Keller<br />

Vertreter des Ausländerbeirates<br />

Ivica Birovljevic<br />

Milan Podnar<br />

Vertreter der Verwaltung<br />

Emil Fuchsberger<br />

Schriftführer<br />

Heinz Lyssy<br />

Der <strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher eröffnete die 12. Sitzung der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung und<br />

begrüßte die Anwesenden. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.<br />

Der Vorsteher gab bekannt, dass zu der heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde.<br />

Bürgermeister Roth bat für den Magistrat darum, die Drucksache VIII/683 wegen besonderer<br />

Dringlichkeit auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu nehmen.<br />

Außerdem kündigte er einen Änderungsantrag (Drucksache VIII/687) zum Tagesordnungspunkt 8,<br />

Drucksache VIII/578, an.<br />

Der Vorsitzende ließ über die Aufnahme der Drucksache VIII/683 (Dringlichkeitsantrag) abstimmen:<br />

Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />

Der Dringlichkeitsantrag wurde einvernehmlich als neuer Punkt 3. auf die Tagesordnung genommen.<br />

Die weitere Reihenfolge änderte sich entsprechend.<br />

Gegen die so geänderte Tagesordnung gab es keinen Widerspruch, so dass der Vorsitzende die<br />

Tagesordnung in der folgenden Reihenfolge für rechtskräftig erklärte.<br />

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