Protokoll STVV - Stadt Obertshausen

21 Nein-Stimmen
4 Enthaltungen
Die Fraktion B90/DIE GRÜNEN nahm nicht an der Abstimmung teil.
Die Ablehnung des Änderungsantrages wurde festgestellt
Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen (Drucksache VIII/668).
Wie folgt wurde beschlossen:
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist nebst Sachdarstellung dem Reader:
„Stadtumbau Obertshausen – Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ voranzustellen und der
gebundenen Textfassung voranzustellen.
Ergänze im Beschlussvorschlag:
Mit der Zustimmung zu dem Stadtentwicklungskonzept ist nicht bereits die Zustimmung zu allen darin
vorgeschlagenen Projekten enthalten. Vielmehr ist das Stadtentwicklungskonzept ein Leitfaden für
den Magistrat der Stadt Obertshausen.
Ein Projekt kann erst dann konkret umgesetzt werden, wenn die benötigten Gelder im Haushaltsplan
der Stadt Obertshausen durch die Stadtverordnetenversammlung bewilligt und die konkreten
Planungen in den zuständigen städtischen Gremien vorgestellt und beschlossen worden sind.
Bei der Umsetzung des Stadtentwicklungskonzepts sind die bestehenden Eigentumsverhältnisse zu
beachten und zu respektieren.
Ändere / Ergänze im „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“
Allgemein:
Begriffsdefinitionen:
Alt: Kultur-, Bildungs- und Verwaltungsstandort
Neu: Kultur-, Bildungs- und Bürgerservicestandort
Der Magistrat wird ermächtigt, die Maßnahmenblätter (Seite 126 ff) entsprechend der Änderungen des
Entwurfs durch die Stadtverordnetenversammlung in der Endredaktion anzupassen und ggfls. zu
streichen oder zu ergänzen.
Änderungen von Textpassagen:
Seite 62:
Streiche Satz 3, 4 und Satz 5.
Seite 77: Bundeswehrgerätedepot
Streiche den 2. Absatz und ersetze ihn durch:
Für das Bundeswehrgerätedepot gilt es, zusammen mit dem Investor eine Konzeption zur
Nachnutzung als Gewerbegebiet zu finden.
Seite 90-91: Rathäuser
Ersetze Seite 90 und 91 durch:
8