Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich
Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich
Geschäftsbericht und Rechnung 2008 - Regierungsrat - Kanton Zürich
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<strong>Regierungsrat</strong> des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
<strong>Geschäftsbericht</strong> <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>
V o r w o r t d e s r P r ä s i d e n t ie n<br />
Wie gut oder schlecht ein Jahr war, beantwortet sich nicht für alle gleich. Möglich, dass der<br />
Sommer schlecht <strong>und</strong> dafür die Laune gut war. Oder umgekehrt. Weine kennen hervorragende<br />
Jahre, die als beste Jahrgänge im Keller erhalten bleiben, bis sie sich im Gaumen entfalten. Bei<br />
der Börse sind es vor allem die schlechten Jahre, die sich ins kollektive Erinnerungsvermögen<br />
einbrennen. Das vergangene Berichtsjahr muss man unter diesen Gesichtspunkten wohl zu<br />
letzteren zählen. Wie der Wein wird, weiss ich noch nicht.<br />
Vorwort von Regierungspräsident Dr. Markus Notter<br />
Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> war Gastgeber der EURO 08. Und auch wenn wir Eröffnungsspiel<br />
<strong>und</strong> Halbfinal von Anfang an zähneknirschend an unsere treuen,<br />
lieben Miteidgenossen in Basel abtreten mussten – der Fussball hat <strong>Zürich</strong> als<br />
weltoffenen <strong>Kanton</strong> präsentiert, Menschen zusammengebracht. Hat nicht zuletzt<br />
auch mir den Fussball <strong>und</strong> dem Fussball mich nähergebracht. Dass die<br />
EURO 08 in <strong>Zürich</strong> ohne nennenswerte Zwischenfälle vonstatten gegangen<br />
ist, ist nicht nur dem Schicksal, sondern zu einem grossen Teil auch dem gut<br />
geplanten Polizeieinsatz zu verdanken.<br />
Die Finanzmarktkrise kam auf nicht ganz so leisen Sohlen daher, wie<br />
man im Nachhinein gerne glauben würde. Bereits lange vor dem Beginn des<br />
Berichtsjahres war der amerikanische Immobilienmarkt zusammengebrochen,<br />
hatten Schweizer Grossbanken die Fühler nach Geldern aus dem asiatischen<br />
Raum ausgestreckt. Die Walze war in Gang gesetzt <strong>und</strong> mit Bestürzung wurde<br />
die Weltöffentlichkeit Zeuge, wie grösste Finanzinstitute ins Wanken kamen.<br />
Es überrascht nicht, dass der Begriff «Rettungspaket» zum Schweizer Wort<br />
des Jahres gekürt wurde – er schlug die weiteren Anwärter «Botellón», «Raser»<br />
<strong>und</strong> «Task Force Cervelat». Wie sich die Finanzkrise tatsächlich auf den<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> auswirken wird, lässt sich noch nicht gänzlich abschätzen. Wir<br />
wissen jedoch, dass wir über den Finanzsektor mit seinen 20% der Wertschöpfung<br />
vermutlich überdurchschnittlich betroffen sind. Zum Jahresende<br />
hatten wir eine Arbeitslosenquote von 2,8% – lagen damit aber weiterhin<br />
0,2 Punkte unter dem nationalen Durchschnitt. Dass dies so bleiben wird, ist<br />
leider nicht wahrscheinlich.<br />
3
4<br />
Mehr als sonst üblich hat sich der <strong>Regierungsrat</strong> im Berichtsjahr mit der<br />
Rolle des <strong>Kanton</strong>s im Wirtschaftsraum <strong>Zürich</strong>, der weit über die <strong>Kanton</strong>sgrenzen<br />
hinaus reicht, befasst. Die unzähligen Grenzlinien sowohl zwischen<br />
den <strong>Kanton</strong>en untereinander als auch zwischen <strong>Kanton</strong>en <strong>und</strong> Gemeinden in<br />
diesem international vergleichsweise kleinen Raum behindern die Zusammenarbeit<br />
<strong>und</strong> wirken oft anachronistisch. Gemeinsam mit den Nachbarkantonen<br />
<strong>und</strong> den Städten <strong>und</strong> Gemeinden der Grossregion <strong>Zürich</strong> verfolgte der <strong>Regierungsrat</strong><br />
die Gründung einer Metropolitankonferenz <strong>Zürich</strong>. Sie soll die Zusammenarbeit<br />
erleichtern <strong>und</strong> die Interessenwahrung unseres Wirtschaftsraums<br />
verbessern. Es bestehen gute Aussichten, dass die Gründung 2009 erfolgen<br />
kann.<br />
Auch im Zuge der Erneuerung des Erscheinungsbildes haben wir uns damit<br />
auseinandergesetzt, wer der <strong>Kanton</strong> ist <strong>und</strong> wie er auftreten soll. Klar<br />
wurde dabei, dass wir qualitativ hochstehende Leistungen erbringen <strong>und</strong> das<br />
Vertrauen in den <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> seine Behörden stärken wollen. Mit welchen<br />
Mitteln das zumindest optisch geschehen soll, wird sich im Laufe des Jahres<br />
2009 zeigen.<br />
Mit dem Berichtsjahr endet die erste Hälfte der Legislatur 2007-2011,<br />
<strong>und</strong> es ist an der Zeit, Bilanz über die erreichten <strong>und</strong> noch zu erreichenden<br />
Ziele zu ziehen. Zwei davon liegen mir persönlich besonders am Herzen: die<br />
Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie <strong>und</strong> die Integration der ausländischen<br />
Wohnbevölkerung. Beide sind, wenn man sie richtig angeht, gewinnbringende<br />
Investitionen in die Zukunft. Gerade in finanziell unsicheren Zeiten müssen<br />
nicht zuletzt die kleinsten gesellschaftlichen Einheiten, die Familien, flexibel<br />
sein. Und das geht nur, wenn ihnen nicht ein traditionelles Rollenverständnis<br />
aufgezwungen wird. Die ungerechten Unterschiede beim Salär, die mangelnde<br />
berufliche Förderung von Frauen in Führungspositionen <strong>und</strong> das noch immer<br />
nicht befriedigende Betreuungsangebot für Kinder sind Baustellen, an denen<br />
wir vielleicht nicht trotz, sondern gerade wegen der Lage der Wirtschaft<br />
arbeiten müssen.<br />
Im Bereich der Integration konnten wir das Angebot des <strong>Kanton</strong>s auch<br />
im Berichtsjahr verbessern. Wir sehen zudem Integration nicht als Service für<br />
Migrantinnen <strong>und</strong> Migranten an, sondern als einen für beide Seiten verbindlichen<br />
Prozess. Mit der frühen Förderung versuchen wir, spätere Unterschiede<br />
bei der Bildung <strong>und</strong> in der Sprachbeherrschung gar nicht erst entstehen zu<br />
lassen. Wir sind gut beraten, diesen Weg weiter zu beschreiten, statt abzuwarten<br />
<strong>und</strong> später Probleme dort zu orten, wo wir sie hätten anpacken können.<br />
Auch hier ist die Gefahr da, dass wir spätere Erfolge kurzfristigen Spar -<br />
überlegungen opfern. Ist dies der Fall, zahlen wir die Zeche in ein paar Jahren.
V o r w o r t d e s r P r ä s i d e n t ie n<br />
Sie sehen, ein Jahr lässt sich als Ganzes lange nicht so isoliert betrachten<br />
wie im buchhalterischen Sinne. Trotzdem will der vorliegende <strong>Geschäftsbericht</strong><br />
<strong>2008</strong> gerade das, nämlich einen Anfang <strong>und</strong> ein Ende setzen <strong>und</strong> Rechenschaft<br />
darüber ablegen, was dazwischen war. Dass er dicker ist als seine Vorgänger,<br />
liegt weniger daran, dass der <strong>Kanton</strong> mehr zu berichten hätte. Es liegt daran,<br />
dass neu <strong>Geschäftsbericht</strong> <strong>und</strong> Staatsrechnung in einem Band vereint sind. Er<br />
bildet so das Gegenstück zum Konsolidierten Entwicklungs- <strong>und</strong> Finanzplan –<br />
oder «KEF», wie er liebevoll genannt wird. Wer um dicke Bücher einen Bogen<br />
macht, kann auf die ebenfalls neu erschienene Kurz fassung zurückgreifen. Sie<br />
hätten also jetzt noch die Möglichkeit, diesen Bericht wegzulegen <strong>und</strong> sich der<br />
kürzeren Variante zu bedienen. Egal, für welche von beiden Sie sich entscheiden,<br />
ich wünsche Ihnen grösstmögliches Lesevergnügen.<br />
Im März 2009<br />
Dr. Markus Notter<br />
Regierungspräsident<br />
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Fliessende Farbräume (Shizuko Yoshikawa)<br />
6<br />
Bullaugen (Ugo Rondinone)
Drei Aspekte wissenschaftlicher Tätigkeit (Klaus Born)<br />
Überblick<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Um die Transparenz zu erhöhen <strong>und</strong> den Erfordernissen an eine moderne Verwaltung gerecht zu werden,<br />
hat sich der <strong>Regierungsrat</strong> entschieden, die jährliche Berichterstattung über Finanzen (bisher in der separaten<br />
Jahresrechnung) <strong>und</strong> Leistungen (bisher im separaten <strong>Geschäftsbericht</strong>) in einem einzigen Buch zu<br />
vereinen. Der <strong>Geschäftsbericht</strong> bildet nun das Gegenstück zur Planung (Konsolidierter Entwicklungs- <strong>und</strong><br />
Finanzplan, KEF). So wurden auch der Aufbau des Berichts <strong>und</strong> die Rubriken innerhalb der Leistungsgruppen<br />
vereinheitlicht <strong>und</strong> an den KEF angeglichen: Der umfangmässig grösste Teil «Berichterstattung<br />
der Direktionen <strong>und</strong> der Staatskanzlei» ist neu nach Leistungsgruppen gegliedert. Diese wiederum umfassen<br />
die Rubriken «Hauptereignisse», «Laufende Aufgaben», «Entwicklungsschwerpunkte», «Finanzielle<br />
Entwicklung», «Indikatoren» <strong>und</strong> «Rücklagen». Der neu konzipierte <strong>Geschäftsbericht</strong> besteht insgesamt<br />
aus deutlich weniger Textteilen als der alte. Allerdings erhebt er den Anspruch, all die bisher abgegebenen<br />
Informationen aus Geschäfsbericht <strong>und</strong> Jahresrechnung wiederzugeben. Dies geschieht einfach in<br />
deutlich strukturierterer Form. Wurden früher beispielsweise die Tätigkeiten in einem Amt in Textform<br />
beschrieben, so finden sich diese Informationen heute in der Tabelle «Laufende Aufgaben» bei jeder<br />
Leistungsgruppe wieder. Durch diese Anpassungen soll die Transparenz, Vergleichbarkeit <strong>und</strong> Lesbarkeit<br />
des <strong>Geschäftsbericht</strong>s erhöht werden.<br />
Der neu konzipierte <strong>Geschäftsbericht</strong><br />
mit integrierter Jahresrechnung<br />
Für die breite Öffentlichkeit wird zusätzlich zum <strong>Geschäftsbericht</strong> erstmals eine<br />
Kurzfassung publiziert. Diese verzichtet auf eine detaillierte Berichterstattung<br />
nach Leistungsgruppen <strong>und</strong> konzentriert sich in ansprechender Form auf wichtige<br />
Querschnittsthemen sowie «Top-Themen» der Direktionen. Weiter liefert sie einen<br />
Überblick über die Finanzen im Jahr <strong>2008</strong> <strong>und</strong> das Personal.<br />
Mit dem vorliegenden <strong>Geschäftsbericht</strong> mit integrierter Jahresrechnung<br />
wurde der erste von zwei grossen Neuerungsschritten vollzogen. Im kommenden<br />
<strong>Geschäftsbericht</strong> 2009 werden zudem die neuen <strong>Rechnung</strong>slegungsstandards<br />
nach IPSAS angewendet.<br />
7
8<br />
Legislaturziele<br />
Legislaturziel 1. Spitzenleistungen im Wissens- <strong>und</strong> Forschungsbereich sowie in der<br />
hochspezialisierten medizinischen Versorgung ermöglichen <strong>und</strong> fördern<br />
Massnahme 1.1 In der hochspezialisierten Medizin eine kantonale Gesamtstrategie<br />
mit Schwerpunktbildungen entwickeln<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die kantonale Gesamtstrategie für die hochspezialisierte Medizin wurde<br />
wie geplant aufgr<strong>und</strong> der strategischen Schwerpunkte der universitären<br />
Spitäler im Bereich der Dienstleistung sowie der Forschungsschwerpunkte<br />
der Medizinischen Fakultät der Universität entwickelt <strong>und</strong> den strategischen<br />
Führungsgremien des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong>, des Kinderspitals,<br />
der Uniklinik Balgrist <strong>und</strong> der Universität <strong>Zürich</strong> zur Stellungnahme unterbreitet.<br />
Massnahme 1.2 In die strategischen Schwerpunktbereiche der hochspezialisierten<br />
Medizin gezielt investieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Investitionsmassnahmen werden auf der Gr<strong>und</strong>lage der strategischen<br />
Schwerpunkte der universitären Spitäler bzw. aufgr<strong>und</strong> der kantonalen<br />
Gesamtstrategie für die hochspezialisierte Medizin bestimmt (vgl. Legislaturziel<br />
1.1). Die Gesamtstrategie soll beginnend mit dem KEF 2010–2013 in<br />
der Investitionsplanung umgesetzt werden, wobei zwischen kurz-, mittel<strong>und</strong><br />
langfristig wirkenden Massnahmen differenziert wird.<br />
Massnahme 1.3 <strong>Kanton</strong>alen Förderpreis für innovative Lösungen zur Stärkung des<br />
Wissens- <strong>und</strong> Forschungsstandortes <strong>Zürich</strong> schaffen<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Konzeptarbeiten abgeschlossen<br />
Massnahme 1.4 Schwerpunktbildung der Hochschulen fördern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Zusammenarbeit zwischen Universität <strong>und</strong> ETH <strong>Zürich</strong> ist eng <strong>und</strong> führt<br />
namentlich bei Life Sciences <strong>und</strong> Systembiologie (letztere zusammen mit<br />
Basel) zur Schwerpunktbildung. Besonders anspruchsvoll ist der Bereich<br />
Spitzenmedizin, in dem Spitzeninstitutionen, B<strong>und</strong>, <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Private<br />
zusammenwirken müssen. Die Ges<strong>und</strong>heits- <strong>und</strong> die Bildungsdirektion<br />
sehen im Rahmen des Dossiers «Hochspezialisierte Spitzenmedizin HSM»<br />
neben dem Beitritt zum Konkordat auch eine Strategie für den Standort<br />
<strong>Zürich</strong> vor. Bei der Zürcher Fachhochschule (ZFH) ist die Schwerpunktbildung<br />
derzeit eng mit der Fusion der Teilschulen zu den drei Hochschulen<br />
ZFH verknüpft.<br />
Massnahme 1.5 Begabung <strong>und</strong> Begabte in der Volksschule fördern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Massnahmen sind in Prüfung. Die Vorlage an den Bildungsrat ist noch nicht<br />
terminiert.
Legislaturziele<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Massnahme 1.6 Zweisprachige Maturitätsausbildung an Mittelschulen weiterentwickeln<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Schuljahr 2009/2010 soll eine Ausweitung auf weitere Lehrgänge bzw.<br />
Schulen erfolgen.<br />
Legislaturziel 2. Das strukturelle Defizit im Staatshaushalt beseitigen<br />
Massnahme 2.1 Finanzstrategie des <strong>Regierungsrat</strong>es festlegen<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Angesichts der Planungsunsicherheiten hat der <strong>Regierungsrat</strong> beschlossen,<br />
sich der Finanzstrategie in einem separaten Prozess anzunehmen.<br />
Legislaturziel 3. Das Standortmarketing verstärken<br />
Massnahme 3.1 Führung der Marke <strong>Zürich</strong> beanspruchen<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Das Vorgehen ist in enger Zusammenarbeit mit der Stadt <strong>Zürich</strong>, der Stif-<br />
tung Greater Zurich Area (GZA) <strong>und</strong> <strong>Zürich</strong> Tourismus zu wählen.<br />
Massnahme 3.2 Ständiges Monitoring von wichtigen Indikatoren der Standortqualität<br />
einrichten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> hat den Auftrag erteilt, die wichtigsten Indikatoren bzw.<br />
Führungsgrössen über alle Politikbereiche hinweg zu seinen Handen zusammenzustellen<br />
<strong>und</strong> systematisch zu beobachten. Dabei gilt es die Standortqualität<br />
als übergeordnetes Kriterium in allen Politikbereichen zu beachten.<br />
Massnahme 3.3 Finanzplatz im internationalen Wettbewerb stärken<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Zentrum standen im Berichtsjahr insbesondere die Verabschiedung <strong>und</strong><br />
Umsetzung des Clusterkonzeptes «Finanzplatz <strong>Zürich</strong>» zusammen mit der<br />
Stadt <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> dem Verband Zürcherischer Kreditinstitute (VZK). Weiter<br />
hat das Institut für Banking <strong>und</strong> Finance der Universität <strong>Zürich</strong> im Auftrag<br />
des VZK eine Studie zum Finanzplatz <strong>Zürich</strong> erarbeitet, welche ausgewählten<br />
Personen aus Politik <strong>und</strong> Wirtschaft zur Verfügung gestellt wird.<br />
Massnahme 3.4 Standortqualitäten in der öffentlichen Wahrnehmung verankern <strong>und</strong><br />
fördern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Laufende Vorbereitung zusammen mit dem kantonalen Statistischen Amt.<br />
Verankerung <strong>und</strong> Förderung der Standortqualitäten erfolgt mit jedem Auftritt<br />
gegen aussen. Zudem werden die Synergien mit der Stadt <strong>Zürich</strong><br />
genutzt.<br />
Massnahme 3.5 Infrastruktur an internationalen Schulen stärken<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der Bedarf für die Stärkung ist umstritten, da viele Schweizerkinder unter-<br />
richtet werden.<br />
9
10<br />
Massnahme 3.6 Neuansiedlung von juristischen <strong>und</strong> natürlichen Personen im <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong> unterstützen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Angehörige des höheren Kaders des Steueramts sind regelmässig an den<br />
Ansiedlungsgesprächen der Standortförderung präsent. Wichtige Impulse<br />
zur Unterstützung von Unternehmensansiedlungen setzt das Steueramt<br />
auch durch die rasche Erteilung von zahlreichen steuerlichen Vorbescheiden<br />
innerhalb der gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen. Zur Verbesserung der Einheitlichkeit<br />
des Auftritts von Vertretern aus zwei Direktionen arbeiten Vertreter von<br />
Steueramt <strong>und</strong> Standortförderung ausserdem an der Verbesserung von Auftritt<br />
<strong>und</strong> Präsentationen.<br />
Legislaturziel 4. Die Position des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im interkantonalen <strong>und</strong> internationalen<br />
Steuerwettbewerb zur Erhaltung des Steuersubstrates stärken<br />
Massnahme 4.1 Steuerstrategie <strong>und</strong> begleitende Massnahmen erarbeiten <strong>und</strong> umsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> hat sich 2007/<strong>2008</strong> mit dem Vorgehen zur Sicherstellung<br />
der Konkurrenzfähigkeit des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im Steuerwettbewerb befasst.<br />
Entsprechende strategische Überlegungen sind in die Vorlage 4516 vom<br />
12. Juni eingeflossen. Mit dieser Vorlage wird eine Steuergesetzrevision zur<br />
Entlastung der natürlichen Personen vorgeschlagen. Im Rahmen der Anpassung<br />
des Steuergesetzes an die Unternehmenssteuerreform II werden auch<br />
tarifliche Entlastungen für die juristischen Personen geprüft. Im Übrigen hat<br />
die Finanzdirektion BAK Basel Economics mit einem jährlichen Steuermonitoring<br />
beauftragt.<br />
Legislaturziel 5. Die Interessenwahrung durch verstärkte Zusammenarbeit mit dem<br />
B<strong>und</strong>, den <strong>Kanton</strong>en, dem benachbarten Ausland sowie den Städten <strong>und</strong><br />
Gemeinden verbessern<br />
Massnahme 5.1 Mitgliedschaften in interkantonalen <strong>und</strong> internationalen Konferenzen<br />
laufend prüfen <strong>und</strong> Allianzen pflegen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Dies ist eine laufende Aufgabe. Im Zentrum stand im Berichtsjahr die Neu-<br />
entwicklung der Metropolitankonferenz <strong>Zürich</strong>.<br />
Massnahme 5.2 <strong>Kanton</strong>sinterne <strong>und</strong> -externe Informationen zu den Aussenbeziehungen<br />
bündeln<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Informationsplattform zu den Aussenbeziehungen wurde eingerichtet<br />
<strong>und</strong> funktioniert.<br />
Massnahme 5.3 Informationsfluss gegenüber zürcherischen B<strong>und</strong>esparlamentarierinnen<br />
<strong>und</strong> -parlamentariern ausbauen <strong>und</strong> institutionalisieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Ständerätin <strong>und</strong> der Ständerat werden laufend über die Haltung des<br />
<strong>Regierungsrat</strong>es zu B<strong>und</strong>esgeschäften informiert. Zur Vorbereitung der Sessionsbriefe<br />
an die B<strong>und</strong>esparlamentarier wurde zuhanden der Direktionen<br />
im Intranet ein Monitoring der Parlamentsgeschäfte eingerichtet.
Legislaturziele<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Massnahme 5.4 Wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit dem nahen Ausland ausbauen<br />
Stand Abgeschlossen<br />
Kommentar Am 29. September fand das 6. Unternehmensforum mit Baden-Württemberg<br />
zum Thema «Logistik» statt. Damit ist die Reihe an Veranstaltungen mit<br />
dem nahen Ausland abgeschlossen.<br />
Massnahme 5.5 Wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen<br />
neu positionieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der Schwerpunkt bildete im Berichtsjahr die Entwicklung der Greater Zurich<br />
Area zu einer regelmässigen Plattform in Koordination mit der Metropolitankonferenz.<br />
Massnahme 5.6 Auch in Fachgremien die Gesamtinteressen des <strong>Kanton</strong>s vertreten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Massnahme wird schwergewichtig in den Jahren 2009 <strong>und</strong> 2010 umgesetzt.<br />
Legislaturziel 6. Die Innovationsfähigkeit, Effizienz <strong>und</strong> K<strong>und</strong>enorientierung der Verwaltung<br />
weiterentwickeln <strong>und</strong> die Attraktivität als Arbeitgeber steigern<br />
Massnahme 6.1 Einheitliches Corporate Design für die kantonale Verwaltung einführen<br />
<strong>und</strong> Erscheinungsbild der Verwaltungsgebäude modernisieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> möchte auf Anfang 2010 ein einheitliches Erscheinungsbild<br />
einführen. Zur Auswahl eines Corporate-Design-Partners wurde ein<br />
Submissionsverfahren durchgeführt. Bis Januar 2009 sollen Konzept- <strong>und</strong><br />
Gestaltungsvorschläge sowie Kostenschätzungen vorliegen. Das neue Corporate<br />
Design lässt Kosteneinsparungen erwarten. Dank dem Substitutionsprinzip<br />
werden die Anfangskosten gestaffelt anfallen. Das Erscheinungsbild<br />
der Verwaltung wird im Zuge von Erneuerungs- <strong>und</strong> Umbauvorhaben laufend<br />
modernisiert. Im Berichtsjahr wurden Umbauten <strong>und</strong> Erneuerungsvorhaben<br />
in der Ahnengalerie Walche, dem Walcheturm, der engeren Zentralverwaltung<br />
<strong>und</strong> dem Strickhof Lindau <strong>und</strong> Wülflingen ausgeführt.<br />
Massnahme 6.2 Lohnsystem flexibilisieren <strong>und</strong> verstärkt auf Leistung ausrichten<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Die ursprünglich auf 2009 geplante Einführung des angepassten Lohn sys -<br />
tems verzögert sich um ein Jahr. Zusätzlich wurde eine Vorlage zur Teilre -<br />
vision Lohnsystem Lehrpersonen ausgearbeitet. Die Vernehmlassungsunterlagen<br />
zu sämtlichen Projektergebnissen konnten bis Ende des Berichtsjahres<br />
erstellt werden.<br />
Massnahme 6.3 Personalmanagementstrategie mit Massnahmen zur Stärkung der<br />
Führung, der Personalentwicklung, der Personalbereiche <strong>und</strong> der Marktpositionierung<br />
des <strong>Kanton</strong>s als Arbeitgeber erarbeiten <strong>und</strong> umsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Personalmanagementstrategie 2007–2011 wurde Ende 2007 erarbeitet<br />
<strong>und</strong> vom <strong>Regierungsrat</strong> verabschiedet. Im Berichtsjahr konnten zu sämtlichen<br />
Massnahmen entsprechende Programme/Projekte gestartet werden.<br />
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12<br />
Massnahme 6.4 Neue Informatikstrategie erarbeiten <strong>und</strong> umsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Nach dem Abschluss des Projekts NOVIS, das die Ausarbeitung einer neuen<br />
Informatikstrategie umfasste, wurden im Verlauf des Berichtsjahres Überprüfungen<br />
<strong>und</strong> Änderungen vorgenommen. Am 9. Dezember hat der <strong>Regierungsrat</strong><br />
die Informatikstrategie festgelegt <strong>und</strong> das KITT mit deren Umsetzung<br />
beauftragt. Mit der neuen Informatikstrategie wird die kantonale<br />
Informatik unter den Gesichtspunkten Steuerung <strong>und</strong> Führung, Informa -<br />
tikleistungen, Finanzierung sowie Sicherheit strategisch ausgerichtet.<br />
Massnahme 6.5 Sicherheit in der Zentralverwaltung verbessern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das bestehende Schutzkonzept vom 4. September 2002 wurde aufgr<strong>und</strong><br />
von neuen Auflagen des Immobilienamtes bearbeitet. Gegenwärtig nimmt<br />
das Hochbauamt die notwendige Beurteilung vor. Die Auflagen betreffen<br />
die Definition von Pforten <strong>und</strong> Schutzzonen <strong>und</strong> die Kategorisierung von<br />
Eingängen. Für das Jahr 2009 ist vorgesehen, dass der <strong>Regierungsrat</strong> das<br />
Sicherheitskonzept <strong>und</strong> die für die Umsetzung benötigten Ausgaben<br />
beschliessen kann.<br />
Massnahme 6.6 Umfassenden elektronischen Amtsverkehr ermöglichen (E-Government)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mit der Festsetzung der E-Government-Strategie im September des<br />
Berichtsjahres ist die notwendige Gr<strong>und</strong>lage gelegt worden. Die Einführung<br />
der für die Messung des Umsetzungsstands erforderlichen Controlling -<br />
instrumente ist in Vorbereitung. Der Antrag zum Aufbau des Online-Steuerportals<br />
wurde durch das kantonale Steueramt vorbereitet <strong>und</strong> soll Anfang<br />
2009 dem <strong>Regierungsrat</strong> vorgelegt werden. Es ist jedoch nicht möglich, die<br />
Abwicklung aller Bewilligungsverfahren <strong>und</strong> des gesamten Amtsverkehrs im<br />
weiteren Sinn ab 2011 elektronisch <strong>und</strong> interaktiv über das Internet zu<br />
ermöglichen.<br />
Legislaturziel 7. Gemeinden in ihrer selbstständigen <strong>und</strong> effizienten Aufgabenerfüllung<br />
stärken<br />
Massnahme 7.1 Gemeindestrategie erarbeiten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mit der Verabschiedung der Leitsätze für eine Reform der Gemeindestrukturen<br />
durch den <strong>Regierungsrat</strong> am 25. Juni sind bereits wichtige Bestandteile<br />
der Gemeindestrategie beschlossen worden. Ergänzungen werden im<br />
Zusammenhang mit der laufenden Revision des Gemeindegesetzes erarbeitet.
Legislaturziele<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Massnahme 7.2 Innerkantonalen Finanzausgleich revidieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mit Antrag vom 28. Januar 2009 hat der <strong>Regierungsrat</strong> den Entwurf für ein<br />
neues Finanzausgleichgesetz zuhanden des <strong>Kanton</strong>srates verabschiedet.<br />
Massnahme 7.3 Gr<strong>und</strong>sätze für eine stufengerechte Aufgabenteilung zwischen <strong>Kanton</strong><br />
<strong>und</strong> Gemeinden festlegen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der Bericht des <strong>Regierungsrat</strong>es an den <strong>Kanton</strong>srat über den Stand der Aufgabenteilung<br />
zwischen <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Gemeinden <strong>und</strong> über den Handlungsspielraum<br />
der Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgabe wird voraussichtlich<br />
im ersten Halbjahr 2009 erstattet. Gestützt darauf sollen Gr<strong>und</strong>sätze<br />
für eine stufengerechte Aufgabenteilung zwischen <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Gemeinden<br />
entwickelt werden.<br />
Massnahme 7.4 Massnahmen zur Unterstützung von Gemeindevereinigungen <strong>und</strong> zur<br />
Förderung von neuen Zusammenarbeitsformen unter den Gemeinden<br />
treffen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Rahmenbedingungen zur Unterstützung von Gemeindevereinigungen<br />
<strong>und</strong> zur Förderung von neuen Zusammenarbeitsformen unter den Ge -<br />
meinden werden im Gemeindegesetz geregelt, welches zurzeit revidiert<br />
wird.<br />
Massnahme 7.5 Koordinationsgremium für kantonale Vorhaben, welche die Gemeinden<br />
betreffen, aufbauen<br />
Stand Verzicht<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> hat das Konzept für die Einrichtung eines Koordinationsgremiums<br />
geprüft. Angesichts des dafür erforderlichen Aufwands hat er die<br />
bisher zur Verfügung stehenden Instrumente <strong>und</strong> Gremien als ausreichend<br />
erachtet.<br />
Massnahme 7.6 Im Ges<strong>und</strong>heitswesen Parallelsubventionen durch <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Ge -<br />
meinden vermindern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die im Rahmen der Vernehmlassung zur Reform des innerkantonalen Finanzausgleichs<br />
für die Spital- <strong>und</strong> Pflegeheimfinanzierung favorisierte Modellvariante<br />
«Spital 100/0» wird neu im Rahmen des auf den 1. Januar 2012<br />
geplanten Gesetzes über die Spital- <strong>und</strong> Pflegeheimfinanzierung umgesetzt.<br />
Demnach soll der <strong>Kanton</strong> den gemäss B<strong>und</strong>esgesetz über die Krankenversicherung<br />
(KVG) von der öffentlichen Hand geschuldeten Beitrag bei<br />
der Spitalfinanzierung allein übernehmen; Entlastungen im Rahmen der<br />
Pflegeheimfinanzierung durch die Gemeinden werden geprüft.<br />
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14<br />
Legislaturziel 8. Attraktive Siedlungs- <strong>und</strong> Landschaftsräume als wesentliche Faktoren<br />
einer hohen Lebensqualität erhalten <strong>und</strong> fördern<br />
Massnahme 8.1 Richtplanvorlage aufgr<strong>und</strong> der Gesamtüberprüfung des kantonalen<br />
Richtplans an den <strong>Kanton</strong>srat zur Festsetzung überweisen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Gr<strong>und</strong>lagenarbeiten (Raumordnungskonzept, Siedlung, Landschaft,<br />
öffentliche Bauten <strong>und</strong> Anlagen) wurden abgeschlossen. Die Ämterkonsultation<br />
zum Richtplanentwurf wurde Ende des Jahres gestartet.<br />
Massnahme 8.2 Nutzungskonzept Flugplatzareal Dübendorf erarbeiten <strong>und</strong> entsprechende<br />
Rahmenbedingungen festsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> hat die Baudirektion mit RRB Nr. 24/<strong>2008</strong> beauftragt, ein<br />
Projekt Raumentwicklung Flugplatzareal Dübendorf zu starten <strong>und</strong> eine<br />
entsprechende Testplanung durchzuführen. Die Erk<strong>und</strong>ungsphase der Testplanung<br />
konnte im November abgeschlossen werden. Die zu vertiefenden<br />
Fragestellungen sollen im Jahr 2009 bearbeitet werden.<br />
Massnahme 8.3 Renaturierung von Gewässern fördern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Bearbeitung der technischen Gr<strong>und</strong>lagen für die Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes<br />
(WWG) mitsamt einigen notwendigen Pilotprojekten<br />
stehen vor dem Abschluss. Die daraus folgende juristische Bearbeitung<br />
wurde, soweit es zurzeit möglich ist, in Angriff genommen. Das kantonale<br />
Programm für die Renaturierung von Gewässern mit den zugehörigen <strong>Kanton</strong>srats-<br />
<strong>und</strong> <strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüssen liegt im Entwurf vor. Bis Ende<br />
2009 kann dem <strong>Kanton</strong>srat der Rahmenkredit beantragt werden.<br />
Massnahme 8.4 Sanierung von Altlasten vorantreiben<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Die Fertigstellung der Übersicht der belasteten Standorte (Kataster belasteter<br />
Standorte) verzögert sich bis 2011 wegen notwendiger vorausgehender<br />
Gr<strong>und</strong>lagenarbeiten. Prioritäre Sanierungen von Altlasten werden aber laufend<br />
durchgeführt, z.B. Teerteppichsanierung im <strong>Zürich</strong>see <strong>und</strong> Sanierung<br />
der Sondermülldeponie Kölliken. Beide Projekte sind in der Leistungsgruppe<br />
8510 beschrieben.<br />
Massnahme 8.5 Verbesserung der Produktionsbedingungen für die Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft<br />
zur Sicherung einer nachhaltigen Grünraumnutzung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Anschluss an das 2007 abgeschlossene Projekt «Zukunftsfähige Landwirtschaft<br />
im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>» werden in Zusammenarbeit mit dem Zürcher<br />
Bauernverband Vollzugsprobleme z.B. in den Bereichen Lufthygiene,<br />
Gewässerschutz, Bauen ausserhalb der Bauzone <strong>und</strong> Naturschutz diskutiert<br />
<strong>und</strong> gelöst. Das Amt für Landschaft <strong>und</strong> Natur <strong>und</strong> das Amt für Raumordnung<br />
<strong>und</strong> Vermessung setzen sich für einen verstärkten Schutz der besten<br />
Ackerflächen (sogenannte Fruchtfolgeflächen) ein. Zu diesem Zweck wird<br />
der Umfang der Fruchtfolgeflächen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> erhoben. Die Ergeb-
Legislaturziele<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
nisse werden für 2009 erwartet. Hohe Priorität hat auch der weitere Ausbau<br />
des Strickhofes zu einem überregional bedeutenden landwirtschaft -<br />
lichen Kompetenzzentrum. Die Bemühungen um interkantonale Kooperationen<br />
<strong>und</strong> um die bessere Nutzung von Synergien zu den Fachhochschulen<br />
wurden fortgesetzt. Im Bereich Forst wurde die Waldentwicklungsplanung<br />
weiter vorangetrieben. Mit Waldentwicklungsplänen (WEP) wird eine den<br />
lokalen Bedürfnissen <strong>und</strong> Standortgegebenheiten angepasste Nutzung festgelegt<br />
<strong>und</strong> damit eine gleichermassen ökonomische wie ökologische Waldbewirtschaftung<br />
ermöglicht.<br />
Massnahme 8.6 Lärmsanierungen <strong>und</strong> Schallschutzmassnahmen an Staatsstrassen<br />
rasch umsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Machbarkeitsabklärungen laufen bzw. liegen für die Lärmsanierungs -<br />
regionen Limmattal, Flughafen <strong>und</strong> Knonaueramt bereits vor. Die Projektierungsaufträge<br />
sind in Vorbereitung <strong>und</strong> können Anfang 2009 ausgelöst<br />
werden.<br />
Massnahme 8.7 Öffentliche Hoch- <strong>und</strong> Tiefbauten vorbildlich gestalten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der vorbildlichen Gestaltung öffentlicher Bauten wird in allen Bauvorhaben<br />
<strong>Rechnung</strong> getragen. Für zwei kantonale Hochbauprojekte (Technische<br />
Berufsschule <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>sschule Rychenberg, Winterthur) ist die<br />
internationale Auszeichnung «best architects 09» verliehen worden.<br />
Legislaturziel 9. Die CO2-Emissionen durch Substitution fossiler Energieträger senken<br />
Massnahme 9.1 Anreize zur Verwendung von Motorfahrzeugen mit tieferem Treibstoffverbrauch<br />
<strong>und</strong> geringerem Emissionsausstoss schaffen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Revision des Verkehrsabgabengesetzes ist mit der Vorlage der Volkswirtschaftsdirektion<br />
(zur Strassenfinanzierung bzw. Revision des Strassengesetzes)<br />
gekoppelt.<br />
Massnahme 9.2 Verbrauch fossiler Brennstoffe im Gebäudebereich senken<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die neuen Wärmedämmvorschriften werden voraussichtlich im Sommer<br />
2009 in Kraft gesetzt. Damit wäre der wesentlichste Teil der neuen Mustervorschriften<br />
der <strong>Kanton</strong>e im Energiebereich (MuKEn) umgesetzt. Die unterstützende<br />
Änderung der Allgemeinen Bauverordnung (ABV) betreffend<br />
Messweise der zusätzlichen Wärmedämmstärken wird 2009 umgesetzt <strong>und</strong><br />
in Kraft gesetzt. Es ist zudem vorgesehen, das Energiegesetz im Jahr 2009<br />
anzupassen <strong>und</strong> 2010 in Kraft zu setzen.<br />
15
16<br />
Massnahme 9.3 Minergie-Standards bei Neubauten <strong>und</strong> wo wirtschaftlich vertretbar<br />
bei Umbauten <strong>und</strong> Erneuerungsvorhaben des <strong>Kanton</strong>s konsequent durchsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Berichtsjahr wurden ca. 20 000 m2 Neu- <strong>und</strong> Umbauten an die Nutzer<br />
übergeben. Davon erreichen etwa 18 000 m2 (90%) den Minergiestandard.<br />
Die 110000 m2 Neubauten, die sich gegenwärtig in Planung <strong>und</strong> Ausführung<br />
befinden, erfüllen sogar den Standard Minergie Plus. Von den etwa<br />
75000 m2 Umbauten <strong>und</strong> Erneuerungen, die sich gegenwärtig in Planung<br />
<strong>und</strong> Ausführung befinden, erfüllen etwa 50 000 m2 (66%) den Minergie -<br />
standard. Die Projekte, die den Minergiestandard nicht erfüllen, betreffen<br />
meist ältere Bauten <strong>und</strong> Bauten mit Einschränkungen aufgr<strong>und</strong> des Denkmalschutzes.<br />
Legislaturziel 10. Die Energieeffizienz <strong>und</strong> erneuerbare Energien verstärkt fördern <strong>und</strong><br />
die zukünftige Stromversorgung sicherstellen<br />
Massnahme 10.1 Umfassenderen Rahmenkredit für die Förderung der Energieeffi -<br />
zienz <strong>und</strong> der erneuerbaren Energien beantragen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Auf der Gr<strong>und</strong>lage des Rahmenkredits 2002–2010 waren im Budget <strong>2008</strong><br />
2,5 Mio. Franken für die Förderung von Energieeffizienz <strong>und</strong> erneuerbaren<br />
Energien eingestellt. Zusammen mit den Globalbeiträgen des B<strong>und</strong>es wurden<br />
insgesamt 4 Mio. Franken ausbezahlt. Im Budget 2009 wurden gemäss<br />
den Legislaturzielen 4,0 Mio. Franken eingestellt. Dieser Betrag kann über<br />
den bisherigen Rahmenkredit 2002–2010 gedeckt werden. Ende des Jahres<br />
wurde der Antrag an den <strong>Regierungsrat</strong> für einen neuen Rahmenkredit<br />
2010–2019 mit einem Volumen von 40 Mio. Franken erstellt.<br />
Massnahme 10.2 Eigentümerstrategie Strom neu festlegen<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Angesichts der grossen Turbulenzen bei der Inkraftsetzung des Stromversorgungsgesetzes<br />
(StromVG) <strong>und</strong> der Stromversorgungsverordnung<br />
(StromVV) mit energiepolitisch unbestimmtem Ausgang wurde die Überarbeitung<br />
der Eigentümerstrategie bis zur Klärung der offenen Fragen durch<br />
die B<strong>und</strong>esbehörden zurückgestellt.<br />
Massnahme 10.3 Die Einführungsgesetzgebung zum Stromversorgungsgesetz erarbeiten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Ausführungsbestimmungen zu den kantonalen Aufgaben gemäss eidgenössischem<br />
Stromversorgungsgesetz (StromVG) wurden in einem Vorentwurf<br />
zur Änderung des Energiegesetzes definiert. Mit RRB Nr. 1511/<strong>2008</strong><br />
wurde der Vorentwurf in die Vernehmlassung gegeben.
Legislaturziele<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Legislaturziel 11. Die Mobilität steuern <strong>und</strong> die Verkehrsträger aufeinander sowie auf<br />
die angestrebte räumliche Entwicklung abstimmen<br />
Massnahme 11.1 Durch eine wirksame Interessenvertretung die termingerechte Inbetriebnahme<br />
grosser Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Verkehr <strong>und</strong><br />
im motorisierten Individualverkehr anstreben<br />
Stand Planmässig beim öffentlichen Verkehr, der Westumfahrung <strong>und</strong> der N4<br />
Knonaueramt; verzögert beim weiteren Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes.<br />
Kommentar Am 7. Juli hat der B<strong>und</strong>esrat die Anpassung des Nationalstrassennetzes den<br />
<strong>Kanton</strong>en zur Vernehmlassung unterbreitet. Der B<strong>und</strong> ist gr<strong>und</strong>sätzlich<br />
bereit, die Oberlandautobahn <strong>und</strong> die Hirzelstrasse ins Nationalstrassennetz<br />
aufzunehmen. Hingegen beabsichtigt er, seine Mehraufwendungen für den<br />
Betrieb <strong>und</strong> Unterhalt sowie für den Ausbau vollumfänglich bei den <strong>Kanton</strong>en<br />
zu kompensieren. Der <strong>Regierungsrat</strong> begrüsst die vorgesehene Aufnahme<br />
der beiden Achsen sehr, lehnt aber die Kompensation als nicht vereinbar<br />
mit der NFA ab. Der Ausbau der Nordumfahrung wurde vom<br />
B<strong>und</strong>esrat am 19. Dezember ins Programm zur Beseitigung von Engpässen<br />
auf dem Nationalstrassennetz aufgenommen <strong>und</strong> soll über den Infrastrukturfonds<br />
finanziert werden. Die Ausführung wird aber kaum vor 2010 beginnen<br />
können. Gleichzeitig hat der B<strong>und</strong> erkannt, dass Mass nahmen in den<br />
Bereichen Glattal (Glattalautobahn) <strong>und</strong> Winterthur (Ausbau der A1<br />
Umfahrung Winterthur <strong>und</strong> A4 Winterthur–Andelfingen) notwendig sind.<br />
Während die Vorhaben im Raum Winterthur aus dem Infrastrukturfonds<br />
finanziert werden sollen, übersteigt die Finanzierung der Glattalautobahn<br />
dessen Möglichkeiten. Hier wurden vom B<strong>und</strong> alternative Finanzierungen<br />
vorgeschlagen. Öffentlicher Verkehr: Im September konnte der Vertrag über<br />
die Finanzierung der Durchmesserlinie sowie das Finanzierungskonzept<br />
weiterer Investitionen für den Fernverkehr <strong>und</strong> die 4. Teilergänzung der<br />
S-Bahn zwischen dem B<strong>und</strong>, dem <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> der SBB unterzeichnet<br />
werden.<br />
Massnahme 11.2 In der Flughafenregion raumplanerisch vorsorgen<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Zeitliche Abstimmung auf den leicht verzögerten Prozess für die Erarbeitung<br />
des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL, Abhängigkeit vom B<strong>und</strong>).<br />
Aus heutiger Sicht kann jedoch der SIL in der Legislaturperiode vom B<strong>und</strong>esrat<br />
verabschiedet werden.<br />
Massnahme 11.3 Strategieprozess <strong>und</strong> Controlling zur Umsetzung der Gesamtverkehrskonzeption<br />
gestalten <strong>und</strong> weiterentwickeln<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan gab es wegen der Neuorganisation<br />
des Themenfeldes Verkehr eine Verzögerung um r<strong>und</strong> ein Jahr. Bis Ende<br />
2009 ist die Ausgestaltung des Strategieprozesses sowie des Controllings<br />
<strong>und</strong> 2010 <strong>und</strong> 2011 dessen Einführung <strong>und</strong> Weiterentwicklung vorgesehen.<br />
17
18<br />
Massnahme 11.4 <strong>Kanton</strong>alen Richtplan im Bereich Verkehr zielgerichtet umsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Für die dringlichen Vorhaben aus dem Richtplan Verkehr werden derzeit<br />
Zweckmässigkeitsbeurteilungen (ZMB) ausgearbeitet.<br />
Legislaturziel 12. Die Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie verbessern<br />
Massnahme 12.1 Tagesstrukturen für Kinder im Schulalltag gemäss Volksschulgesetz<br />
umsetzen <strong>und</strong> eine gesetzliche Gr<strong>und</strong>lage für eine bedarfsgerechte ausserfamiliäre<br />
Betreuung von Kindern im Vorschulalter schaffen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mit der Einführung von Blockzeiten <strong>und</strong> der Gewährleistung einer bedarfsgerechten<br />
ausserschulischen Betreuung durch die Gemeinden bis im Schuljahr<br />
2009/2010 verbessert das neue Volksschulgesetz die Vereinbarkeit von<br />
Beruf <strong>und</strong> Familie. Im Rahmen der Jugendhilfereform sollen die notwendigen<br />
Rechtsgr<strong>und</strong>lagen geschaffen werden, damit die Gemeinden ein<br />
bedarfsgerechtes Angebot an ausserfamiliärer Betreuung <strong>und</strong> Frühförderung<br />
für die Kinder im Vorschulalter gewährleisten.<br />
Massnahme 12.2 Fehlanreize im Steuer- <strong>und</strong> Sozialsystem beseitigen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Zusammenspiel von Beitragselementen für familienergänzende Kinderbetreuung,<br />
Sozialleistungen <strong>und</strong> Steuern kann dazu führen, dass eine Einkommenserhöhung<br />
zu einer Reduktion der tatsächlich einem Haushalt zur<br />
Verfügung stehenden Mittel führt. Die Arbeitsgruppe «Arbeit muss sich lohnen»<br />
beleuchtete in einem Bericht vom 20. Mai die Schwelleneffekte in der<br />
Sozialhilfe. Sie befasste sich mit den Möglichkeiten für deren Beseitigung<br />
<strong>und</strong> präsentierte Lösungsansätze. In einem weiteren Schritt sollen unter<br />
Federführung des kantonalen Sozialamts alle im Sozial- sowie im Steuersystem<br />
vorhandenen Fehlanreize erfasst <strong>und</strong> nach Lösungsmöglichkeiten<br />
für deren Beseitigung gesucht werden.<br />
Massnahme 12.3 Sich beim B<strong>und</strong> für weitere Möglichkeiten zur steuerlichen Geltendmachung<br />
von Kinderbetreuungskosten im Rahmen des Steuerharmonisierungsgesetzes<br />
einsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> hat sich in seiner Vernehmlassung vom Juni 2007 zum<br />
Systementscheid bei der Ehepaarbesteuerung gegenüber dem B<strong>und</strong>esrat für<br />
einen Abzug der Kinderbetreuungskosten – sowohl im B<strong>und</strong>esgesetz über<br />
die direkte B<strong>und</strong>essteuer als auch im Steuerharmonisierungsgesetz – stark<br />
gemacht. Ein solcher Abzug soll nunmehr in die Vorlage des B<strong>und</strong>es für<br />
Steuerentlastungen bei den Familien einfliessen; diese Vorlage soll Ende<br />
Januar 2009 in die Vernehmlassung gehen. Zudem ist in der Vorlage 4516<br />
vom 12. Juni zur Steuergesetzrevision der natürlichen Personen eine<br />
Erhöhung des Betrags vorgesehen, bis zu dem Kinderbetreuungskosten bei<br />
den Staats- <strong>und</strong> Gemeindesteuern abgezogen werden können.
Legislaturziele<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Massnahme 12.4 Massnahmen zur Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie <strong>und</strong> Angebote<br />
zur familienergänzenden Kinderbetreuung direktionsübergreifend koordinieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Zur Erhebung des Betreuungs- <strong>und</strong> Kostenbedarfs von familienergänzender<br />
Kinderbetreuung wurde im Sommer eine Umfrage bei kantonalen Mitarbeitenden<br />
durchgeführt.<br />
Massnahme 12.5 Flexible Arbeitszeitmodelle <strong>und</strong> Teilzeitarbeit auf allen Stufen fördern<br />
Stand Geplant<br />
Kommentar Die Förderung bestehender Angebote <strong>und</strong> eine Bedarfsanalyse für zusätzliche<br />
Angebote sind für 2011 geplant. Im Vordergr<strong>und</strong> stehen dabei die<br />
Machbarkeit <strong>und</strong> Förderung von Teilzeitstellen im Kaderbereich sowie bei<br />
der Heimarbeit (Telearbeit).<br />
Massnahme 12.6 Systematische Laufbahnplanung unter Berücksichtigung frauen -<br />
spezifischer Lebensläufe einführen<br />
Stand Geplant<br />
Kommentar Der Start des Projektes direktionsübergreifende Laufbahnplanung ist für<br />
2009 geplant. Ziel der Laufbahnplanung ist die frühzeitige Erkennung <strong>und</strong><br />
Förderung von Fähigkeits- <strong>und</strong> Persönlichkeitspotenzialen zur möglichen<br />
Übernahme neuer, unter Umständen auch anspruchsvollerer Aufgaben <strong>und</strong><br />
Funktionen. Frauen sollen bei der Nachfolgeplanung zur Übernahme von<br />
Schlüsselpositionen besonders gefördert <strong>und</strong> motiviert werden.<br />
Legislaturziel 13. Mit verbesserter schulischer, gesellschaftlicher <strong>und</strong> beruflicher Integration<br />
aller Bevölkerungsgruppen den sozialen Zusammenhalt stärken<br />
Massnahme 13.1 Information zu Migration <strong>und</strong> Integration verbessern <strong>und</strong> Kampag -<br />
ne «Aller Anfang ist Begegnung» der Nordwestschweizer <strong>Kanton</strong>e übernehmen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Kampagne «Aller Anfang ist Begegnung» wurde im Berichtsjahr vom<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> übernommen. Die Plakatkampagne wurde in den Wochen 35<br />
bis 38 geschaltet. Zusätzlich wurde sie in den Wochen 37 <strong>und</strong> 38 mit Bus<strong>und</strong><br />
Tramwerbung verstärkt. Während der Euro 08 wurden vom 2. Juni bis<br />
zum 29. Juni am Hauptbahnhof <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> am Bahnhof Stadelhofen E-Adds<br />
geschaltet. Zusätzlich sind im Berichtsjahr zwei themenspezifische Ausgaben<br />
der Migrationszeitung «MIX» erschienen.<br />
Massnahme 13.2 Aktive Integrationsbereitschaft fordern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Pilotprojekt «Integrationsvereinbarungen» ist in 15 Gemeinden im<br />
Gang. Bisher wurden knapp 20 Integrationsvereinbarungen mit Migrantinnen<br />
<strong>und</strong> Migranten abgeschlossen.<br />
19
20<br />
Massnahme 13.3 Soziale Integration erwachsener invalider Menschen fördern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Gemäss dem neuen Artikel 112b der B<strong>und</strong>esverfassung, welcher im Rahmen<br />
der NFA eingeführt wurde, fördern die <strong>Kanton</strong>e die Eingliederung Invalider,<br />
insbesondere durch Beiträge an den Bau <strong>und</strong> den Betrieb von Institutionen,<br />
die dem Wohnen <strong>und</strong> Arbeiten dienen. Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> hat mit dem<br />
Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen (IEG), welches<br />
am 1. Januar in Kraft getreten ist, die Gr<strong>und</strong>lage zur Übernahme dieser Aufgaben<br />
geschaffen. Des Weiteren erfolgte auf den 1. Januar der Beitritt zur<br />
Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE), welche die<br />
Gewährleistung ausserkantonaler Heimaufenthalte zum Ziel hat.<br />
Massnahme 13.4 Leistungsniveau <strong>und</strong> Bildungschancen für fremdsprachige Schülerinnen<br />
<strong>und</strong> Schüler verbessern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Flächendeckende Anwendung von «Quims» (Qualität in multikulturellen<br />
Schulen).<br />
Massnahme 13.5 Unterstützungsangebote für Kinder mit besonderen Bedürfnissen<br />
integrativ ausrichten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Sonderpädagogische Verordnung wird in drei Schritten umgesetzt.<br />
Finanzierungsfragen bedürfen noch der Klärung.<br />
Massnahme 13.6 Berufliche Gr<strong>und</strong>bildung stärken <strong>und</strong> Übergang in die Berufsbildung<br />
gewährleisten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Massnahme besteht aus folgenden Bestandteilen: Lehrstellenförderung<br />
durch die Fachstelle Berufsbildungsmarketing, Reform der Brückenangebote<br />
(Berufsvorbereitungsjahre) durch die Fachstelle Brü cken angebote, Fachk<strong>und</strong>ige<br />
individuelle Begleitung an Schulen durch die Fachstelle Förderung <strong>und</strong><br />
Integration, Aufbau des Case Management Berufsbildung (Federführung<br />
AJB) durch die Abteilung Betriebliche Bildung.<br />
Massnahme 13.7 Weiterbildungsmassnahmen zur gesellschaftlichen <strong>und</strong> beruflichen<br />
Integration fördern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Projekt «Weiterbildungskonzept» ist auf Kurs.<br />
Legislaturziel 14. Die selbstbestimmte <strong>und</strong> eigenverantwortliche Lebensführung aller<br />
Bevölkerungsgruppen fördern<br />
Massnahme 14.1 Rasche <strong>und</strong> dauerhafte Wiedereingliederung von Sozialhilfeempfängerinnen<br />
<strong>und</strong> -empfängern in den Arbeitsmarkt fördern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Zur Förderung der Eingliederung von Flüchtlingen <strong>und</strong> vorläufig Aufgenommenen<br />
in den Arbeitsmarkt wurden verschiedene Bildungs-, Beschäftigungs-<br />
<strong>und</strong> Integrationsprogramme angeboten <strong>und</strong> finanziert. Im Berichtsjahr<br />
waren dies 22 Programme. Daran haben r<strong>und</strong> 1000 Personen<br />
teilgenommen. Das <strong>Kanton</strong>ale Sozialamt hat hierfür 4,2 Mio. Franken aufgewendet.<br />
Die Programme stehen auch anderen Personen mit Migrationshintergr<strong>und</strong><br />
offen, wobei in diesen Fällen die Fürsorgebehörden für die Vollkosten<br />
einer Teilnahme Gutsprache erteilen. Die Programme wurden im
Legislaturziele<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Berichtsjahr durch die Hochschule Luzern überprüft. Erste Anpassungen<br />
daraus werden bereits 2009 wirksam. Die unter der Leitung des <strong>Kanton</strong>alen<br />
Sozialamtes bestehende Arbeitsgruppe «Berufliche <strong>und</strong> soziale Integration»,<br />
in welcher Vertreterinnen <strong>und</strong> Vertreter des Amtes für Wirtschaft <strong>und</strong><br />
Arbeit, der Sozialkonferenz des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> der Programmanbieter<br />
mitarbeiten, wurde weitergeführt.<br />
Massnahme 14.2 Informationskampagnen für ges<strong>und</strong>en Lebensstil durchführen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Anlässlich der EURO 08 wurde die Kampagne «Der Ball liegt bei Dir» durchgeführt.<br />
Sodann wurde die regelmässig auf neue Zielgruppen ausgeweitete<br />
Kampagne «Der Alltag prägt Ihre Ges<strong>und</strong>heit. Mit Ernährung, Bewegung,<br />
Entspannung» eingeführt.<br />
Legislaturziel 15. Herausragende Kulturangebote auch ausserhalb der beiden grossen<br />
Städte fördern<br />
Massnahme 15.1 Ein neues Subventionssystem mit Schwerpunkt regionale Zentren<br />
erarbeiten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mit den <strong>Kanton</strong>sratsbeschlüssen 4460 <strong>und</strong> 4460a vom 25. August über Beitragsleistungen<br />
an die Fachstelle Kultur <strong>und</strong> die kantonale Denkmalpflege<br />
sowie über Betriebsbeiträge aus dem Lotteriefonds wurde die Rechtsgr<strong>und</strong>lage<br />
geschaffen, um gezielt Beitragsleistungen aus Mitteln der freien Kulturkredite<br />
des <strong>Regierungsrat</strong>es sowie Betriebsbeiträge an ausgewählte Kulturinstitutionen<br />
auch ausserhalb der grossen Städte auszurichten, ohne die<br />
bisherige erfolgreiche Förderpraxis aus Staatsmitteln verändern zu müssen.<br />
Die dadurch ermöglichte zusätzliche Förderung der regionalen Kulturangebote<br />
wird durch die Fachstelle Kultur schrittweise umgesetzt, unter besonderer<br />
Berücksichtigung von bereits bestehenden kulturellen Initiativen mit<br />
hohem Nachhaltigkeitspotenzial.<br />
Legislaturziel 16. Objektive <strong>und</strong> subjektive Sicherheit fördern durch verstärkte Be -<br />
kämpfung von Gewaltdelikten <strong>und</strong> eine vernetzte Gewaltprävention<br />
Massnahme 16.1 Entstehung rechtsfreier Räume <strong>und</strong> Verslumung vermeiden<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Schwergewichtsbildungen der <strong>Kanton</strong>spolizei im Bereich der Kriminal-,<br />
Sicherheits- <strong>und</strong> Verkehrspolizei schaffen die organisatorischen Voraussetzungen<br />
für rasche Interventionen. Zwingend erforderlich ist indessen, dass<br />
das entsprechende Personal zur Verfügung steht (Annäherung an den Sollbestand).<br />
Massnahme 16.2 Grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit verstärken <strong>und</strong> die<br />
Abläufe zwischen Justiz <strong>und</strong> Polizei harmonisieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wurde im Rahmen des deutschschweizerischen<br />
Polizeivertrages <strong>und</strong> im Zusammenhang mit Schengen<br />
intensiviert. Die entsprechenden Kontakte wurden institutionalisiert. Die<br />
Abläufe zwischen Justiz <strong>und</strong> Polizei werden harmonisiert <strong>und</strong> informatiktechnisch<br />
vereinfacht.<br />
21
22<br />
Massnahme 16.3 Schwerpunktbildung in der Strafverfolgung umsetzen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Jahr 2006 wurde die Schwerpunktbildung in der Strafverfolgung für die<br />
Periode 2006–2009 beschlossen (RRB Nr. 1437/2006). Die ersten Erfahrungen<br />
sind positiv, die Schwerpunktbildung wird laufend überprüft <strong>und</strong> die<br />
Erkenntnisse werden in einem ersten Schlussbericht im April 2009 festgehalten.<br />
Im Berichtsjahr hat sich die Zusammenarbeit mit den anderen<br />
Behörden auch während der Fussball-Europameisterschaften bewährt. So<br />
mussten während dem sportlichen Grossanlass keine grösseren Ausschreitungen<br />
verzeichnet werden.<br />
Massnahme 16.4 <strong>Kanton</strong>ale Behördenorganisation <strong>und</strong> kantonales Prozessrecht in<br />
Strafsachen an das neue Strafprozessgesetz des B<strong>und</strong>es anpassen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die eidgenössische Strafprozessordnung tritt Anfang 2011 in Kraft. Eine<br />
Arbeitsgruppe des Bereiches Strafverfolgung Erwachsene leistet die notwendigen<br />
Vorarbeiten (z.B. Regelung der Abläufe mit Schnittstellenpartnern,<br />
Festlegung der Ausbildungsmodule, Planung der personellen <strong>und</strong><br />
betrieblichen Ressourcen, Anpassung der Weisungen für die Untersuchungsführung).<br />
Der Bereich Strafverfolgung Erwachsene ist auch in die<br />
Anpassung der kantonalen Gesetzgebung involviert.<br />
Massnahme 16.5 Gewalt- <strong>und</strong> Rückfallprävention im Rahmen des Justizvollzuges<br />
verstärken<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> hat das Konzept zum Aufbau einer stationären Mass -<br />
nahmenabteilung gemäss Art. 59 Abs. 3 StGB in der Strafanstalt Pöschwies<br />
in Auftrag gegeben. Als Voraussetzung für den Vollzug von Freiheitsstrafen<br />
<strong>und</strong> geschlossenen Massnahmen an Jugendlichen ab 16 hat er zudem beim<br />
<strong>Kanton</strong>srat einen Kredit für den Umbau <strong>und</strong> die Erweiterung der geschlossenen<br />
Abteilung des Massnahmenzentrums Uitikon beantragt. Im Amt für<br />
Justizvollzug konnten verschiedene Programme <strong>und</strong> Projekte zur Gewalt<strong>und</strong><br />
Rückfallprävention initiiert, weitergeführt <strong>und</strong> evaluiert werden, unter<br />
anderem die Projekte «Risikoorientierter Sanktionenvollzug» (ROS) <strong>und</strong><br />
«Rück fallquotenbezogene <strong>Geschäftsbericht</strong>erstattung» (RGB).<br />
Massnahme 16.6 Gewaltprävention in der Jugendstrafrechtspflege mit dem Projekt<br />
«Junge Intensivtäter» verstärken <strong>und</strong> vermehrt bei jugendlichen Straf -<br />
tätern zur Senkung des Rückfallrisikos intervenieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Rahmen des Projekts «Junge Intensivtäter» wurde im laufenden Jahr das<br />
Zusammenwirken von Polizei, Jugendstrafrechtspflege <strong>und</strong> geschlossenen<br />
Institutionen intensiviert. Die regelmässigen Sitzungen ermöglichen es, die<br />
Handlungsabläufe der beteiligten Stellen im Umgang mit jugendlichen<br />
Mehrfachtätern laufend zu überprüfen <strong>und</strong> anzupassen. Zusätzlich zu den<br />
konkreten Interventionen dürfte auch die Sensibilisierung aller Beteiligten<br />
für diese Tätergruppe zu einer verstärkten Gewaltprävention beitragen.
Legislaturziele<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Massnahme 16.7 Gewaltprävention koordinieren <strong>und</strong> im schulischen Umfeld verstärken<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im März hat der <strong>Regierungsrat</strong> einen Beauftragten gegen Gewalt im schulischen<br />
Umfeld eingesetzt. Im Berichtsjahr sind erste Koordinationsschritte<br />
erfolgt.<br />
Massnahme 16.8 Bedarfsgerechtes Angebot an Schulsozialarbeit in den Gemeinden<br />
gewährleisten <strong>und</strong> an einheitlichen Standards ausrichten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Dezember wurde der Entwurf für ein neues Gesetz über die ambulante<br />
Kinder- <strong>und</strong> Jugendhilfe in die Vernehmlassung geschickt. Das Gesetz soll<br />
das Angebot von Schulsozialarbeit <strong>und</strong> deren Ausrichtung an einheitlichen<br />
Standards regeln.<br />
Massnahme 16.9 Eltern zur Teilnahme an Kursen zur Gewaltprävention <strong>und</strong> Elternbildung<br />
verpflichten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Vernehmlassung ist für das Frühjahr 2009 in Vorbereitung.<br />
Legislaturziel 17. Eine qualitativ hochstehende <strong>und</strong> wirtschaftlich tragbare Ges<strong>und</strong>-<br />
heitsversorgung erhalten<br />
Massnahme 17.1 Planung der Spitäler einschliesslich Psychiatrien, Rehabilitationskliniken<br />
sowie Pflegeheime optimieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Akutversorgung: Gemäss Art. 39 des B<strong>und</strong>esgesetzes über die Krankenversicherung<br />
(KVG) sind die <strong>Kanton</strong>e verpflichtet, eine bedarfsgerechte Spitalplanung<br />
durchzuführen <strong>und</strong> Überkapazitäten abzubauen. Mit dem revidierten<br />
KVG vom 21. Dezember 2007 hat die Planung neu anhand einheitlicher<br />
Planungskriterien auf der Gr<strong>und</strong>lage von Qualität <strong>und</strong> Wirtschaftlichkeit zu<br />
erfolgen. Mit RRB Nr. 1040/<strong>2008</strong> erfolgte der Auftrag zur Erarbeitung einer<br />
neuen Spitalplanung <strong>und</strong> einer Zürcher Spitalliste 2012. Hierzu wurde ein<br />
interdisziplinäres Projektteam rekrutiert, welches die Arbeit Ende Berichtsjahr<br />
planmässig aufnahm. Psychiatrie <strong>und</strong> Pflegeheime: Ob für die Umsetzung<br />
der KVG-Revision auch die Psychiatrieplanung aktualisiert werden<br />
muss – <strong>und</strong> wenn ja in welchem Zeitraum – <strong>und</strong> ob auch eine neue kantonale<br />
Pflegeheimliste erlassen wird, ist Gegenstand von Abklärungen. Mass -<br />
nahme 17.1 umfasst neu auch Massnahme 17.3 «Medizinische Leistungen<br />
im Interesse der Qualitätsförderung <strong>und</strong> effizienten Leistungserbringung<br />
konzentrieren».<br />
Massnahme 17.2 Innovative <strong>und</strong> zukunftsgerichtete Versorgungsmodelle fördern<br />
Stand Akutsomatik: Verzögert. Psychiatrie: Planmässig.<br />
Kommentar Akutsomatik: Systematische Aktivitäten in diesem Bereich können erst auf<br />
Gr<strong>und</strong>lage der neuen Spitalplanung in Angriff genommen werden, die mit<br />
RRB Nr. 1040/<strong>2008</strong> eingeführt wurde. Als Einzelmassnahme kann aber auf<br />
den Pilotversuch «Mobile Palliative Care Teams» hingewiesen werden (Umsetzungsmassnahme<br />
im Zusammenhang mit dem kantonalen Palliative-Care-<br />
23
24<br />
Konzept; Abschluss des Pilotversuchs: Sommer 2009). Psychiatrie: In der<br />
Psychiatrie wurden verschiedene betriebsspezifische Projekte zur Stärkung<br />
innovativer, patientenorientierter Angebote der nichtstationären Versorgung<br />
gestartet. Dazu zählen u.a. das sogenannte «Case Management» der<br />
Integrierten Psychiatrie Winterthur (ipw), das im Rahmen des Zusammenschlusses<br />
der ipw <strong>und</strong> des Psychiatriezentrums Hard auch in der Versorgungsregion<br />
«Unterland» zur Anwendung kommen soll, <strong>und</strong> Projekte der<br />
integrierten Versorgung der Psychiatrischen Universitätsklinik <strong>Zürich</strong> (PUK).<br />
Massnahme 17.3 Medizinische Leistungen im Interesse der Qualitätsförderung <strong>und</strong><br />
effizienten Leistungserbringung konzentrieren<br />
Stand Verzicht<br />
Kommentar Diese Massnahme wurde in das Projekt «Spitalplanung/Spitalliste 2012»<br />
(vgl. LZ RR 17.1) integriert. Unter der Prämisse der in Angriff genommenen<br />
Gesamtrevision der Versorgungs- <strong>und</strong> Strukturplanung in der Akutsomatik<br />
werden derzeit keine separaten Leistungskonzepte erarbeitet.<br />
Massnahme 17.4 Anteil der Bevölkerung mit Adipositas (BMI > 30) durch Massnahmen<br />
im den Bereichen Sport, Alltagsbewegung, Ernährung, Bildung <strong>und</strong><br />
kindergerechte Verkehrswegplanung stabilisieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Es wurde eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion, der<br />
Sicherheitsdirektion <strong>und</strong> der Bildungsdirektion gebildet, die 29 Projekte<br />
plante <strong>und</strong> für diese ein Unterstützungsgesuch an die Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />
Schweiz vorbereitet hat.<br />
Massnahme 17.5 Fallgruppensystem Psychiatrie entwickeln<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Fallgruppensystem für die Psychiatrie wird ab 2012 vom revidierten<br />
Krankenversicherungsgesetz (KVG) gefordert; die bisherigen, von der<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion angeschobenen Modellversuche werden laufend<br />
überprüft <strong>und</strong> weiterentwickelt.<br />
Massnahme 17.6 Leistungsorientierte, wettbewerbsfördernde Abgeltungssysteme<br />
weiterentwickeln<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Abgeltung aller akutsomatischen Behandlungen von allgemeinversicherten<br />
innerkantonalen Patienten mit einheitlichen Fallkostenbeiträgen; diese<br />
soge nannten DRG-Abgeltungen werden dabei mithilfe der international<br />
anerkannten Benchmarking-Methode auf das Kostenniveau beschränkt, das<br />
von einem wirtschaftlich geführten Spital erwartet werden kann.
Finanzen im Überblick<br />
Übersicht<br />
Finanzen im Überblick<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu Budg. <strong>2008</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser – schlechter + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. % Mio. Fr. %<br />
Erfolgsrechnung<br />
Aufwand ohne interne Verrechnungen –9 875 –10 807 –10 909 –102 –0,9 –1 034 –10,5<br />
Ertrag ohne interne Verrechnungen 10 313 10 778 11 223 +446 +4,1 +910 +8,8<br />
Saldo<br />
Investitionsrechnung<br />
438 –29 315 +343 – –124 –<br />
Total der Ausgaben –1 146 –1 383 –1 053 +330 +23,9 +93 +8,1<br />
Total der Einnahmen 441 413 261 –152 –36,8 –180 –40,8<br />
Nettoinvestitionen<br />
Finanzierung<br />
–705 –970 –792 +178 – –87 –<br />
Selbstfinanzierung 1 059 624 935 +311 – –124 –<br />
Nettoinvestitionen –705 –970 –792 +178 – –87 –<br />
Finanzierungssaldo<br />
Selbstfinanzierung in %<br />
354 –346 143 +489 – –211 –<br />
der Nettoinvestitionen 150% 64% 118% – – – –<br />
<strong>Rechnung</strong> <strong>Rechnung</strong> Veränderung<br />
2007 <strong>2008</strong> + Zunahme<br />
31.12.2007 31.12.<strong>2008</strong> – Abnahme<br />
Mio. Fr. %<br />
Bilanz<br />
Finanzvermögen 4 487 3 968 –519 –13,1<br />
Verwaltungsvermögen 7 449 7 642 +193 +2,5<br />
Total Aktiven 11 936 11 610 –326 –2,8<br />
Fremdkapital 8 204 7 450 –754 –10,1<br />
Spezialfonds 1 172 1 287 +115 +8,9<br />
Eigenkapital 2 560 2 873 +313 +10,9<br />
Total Passiven 11 936 11 610 –326 –2,8<br />
Die Beträge in dieser Tabelle sind ger<strong>und</strong>et. Totalisierungen können deshalb von der Summe der einzelnen Werte abweichen.<br />
25
26<br />
Vergleich <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> mit <strong>Rechnung</strong> 2007<br />
Die Erfolgsrechnung <strong>2008</strong> weist einen Ertragsüberschuss von 315 Mio. Franken auf <strong>und</strong> schliesst damit<br />
124 Mio. Franken schlechter ab als im Vorjahr. Der Aufwand hat sich um etwas mehr als eine Milliarde<br />
Franken, der Ertrag um r<strong>und</strong> 900 Millionen Franken erhöht.<br />
Ein wesentlicher Einflussfaktor war die Inkraftsetzung der Neugestaltung des Finanz -<br />
ausgleichs <strong>und</strong> der Aufgabenteilung zwischen B<strong>und</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en (NFA) auf den<br />
1. Januar <strong>2008</strong>. Gemäss ersten Erkenntnissen hat die NFA dazu geführt, dass sich der<br />
Aufwand um deutlich über 400 Mio. Franken <strong>und</strong> der Ertrag um r<strong>und</strong> 300 Mio. Franken<br />
erhöht hat. In einem separaten NFA-Wirkungsbericht wird 2009 noch genauer<br />
untersucht werden, wie die finanziellen Auswirkungen der NFA auf den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
<strong>und</strong> seine Gemeinden im Berichtsjahr ausgefallen sind. In etlichen Bereichen muss<br />
dabei mit Annahmen gearbeitet werden, weil die finanzielle Entwicklung ohne NFA<br />
nicht eindeutig feststeht.<br />
R<strong>und</strong> 270 Mio. Franken der Aufwandsteigerung sind auf den Personalaufwand<br />
zurückzuführen, der sich um fast 9% erhöht hat. Davon sind r<strong>und</strong> 143 Mio. Franken<br />
der <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten <strong>und</strong> der Einführung von Schulleitungen im<br />
Gefolge der Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes zuzuschreiben. Dieser Mehraufwand<br />
wird auf der Ertragsseite durch höhere Rückerstattungen der Gemeinden zu<br />
r<strong>und</strong> zwei Dritteln kompensiert. Teuerungszulagen, Stufenaufstieg <strong>und</strong> Beförderungen<br />
haben den Personalaufwand um r<strong>und</strong> 100 Mio. Franken erhöht. Wenn man die NFA-<br />
Effekte ausklammert, ist auch im Sachaufwand eine Verschlechterung um r<strong>und</strong><br />
100 Mio. Franken festzustellen. 29 Mio. Franken davon rühren von der teilweisen<br />
Abtretung von 2004 eingezogenen Vermögenswerten an Japan her. Um r<strong>und</strong> 115 Mio.<br />
Franken erhöht haben sich die Staatsbeiträge an die Spitäler <strong>und</strong> die Universität.<br />
Auf der Ertragsseite haben die Steuereinnahmen um 226 Mio. Franken zugenommen.<br />
Die Verbesserung ist knapp zur Hälfte auf höhere Nachträge an Staatssteuern<br />
für frühere Steuerperioden zurückzuführen. Wegen einer höheren Gewinnausschüttung<br />
der ZKB <strong>und</strong> eines ausserordentlichen Ertrags aus dem Besserungsschein<br />
der SWISS sind auch die Vermögenserträge um 70 Mio. Franken höher als im Vorjahr<br />
ausgefallen.<br />
Die Nettoinvestitionen haben gegenüber der <strong>Rechnung</strong> 2007 um 87 Mio. Franken<br />
auf 792 Mio. Franken zugenommen. Verantwortlich für die Zunahme ist die Vorfinanzierung<br />
des B<strong>und</strong>esanteils an der Finanzierung der Durchmesserlinie im Betrag<br />
von 104 Mio. Franken. Betrachtet man nur die Nettoinvestitionen ohne Darlehen <strong>und</strong><br />
Beteiligungen, liegt das Investitionsvolumen also leicht unter dem Vorjahresniveau.<br />
Hauptgr<strong>und</strong> dafür sind die tieferen Investitionen im Nationalstrassenbau, da ab <strong>2008</strong><br />
der B<strong>und</strong> wegen der NFA für die Nationalstrassen zuständig ist.
Vergleich <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> mit Budget <strong>2008</strong><br />
Die Erfolgsrechnung <strong>2008</strong> hat um 343 Mio. Franken besser als budgetiert abgeschlossen. Das ist vollumfänglich<br />
der Ertragsseite zu verdanken, die um 446 Mio. Franken besser ausgefallen ist, während der<br />
Aufwand um 102 Mio. Franken über dem Budget liegt.<br />
Die Verbesserung auf der Ertragsseite konzentriert sich auf die Vermögenserträge, die<br />
165 Mio. Franken höher als budgetiert ausgefallen sind, sowie auf die Entgelte, die<br />
Beiträge ohne Zweckbindung (vor allem B<strong>und</strong>es- <strong>und</strong> Verrechnungssteuer) sowie die<br />
Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong>, die je um r<strong>und</strong> 100 Mio. Franken über dem Budget liegen.<br />
Als wichtigster Einzelfaktor zu erwähnen ist die um 80 Mio. Franken höhere<br />
Gewinnausschüttung der ZKB.<br />
Die Staatssteuereinnahmen haben den Budgetwert leicht unterschritten. Die<br />
Erträge der laufenden Steuerperiode litten bereits unter der Finanzkrise <strong>und</strong> verfehlten<br />
das Budget um 332 Mio. Franken. Diese Ausfälle konnten durch unerwartet hohe<br />
Nachträge für frühere Steuerperioden weitgehend kompensiert werden.<br />
Die Investitionsrechnung hat im Berichtsjahr um 178 Mio. Franken besser als<br />
budgetiert abgeschlossen. Vor allem nicht umgesetzte oder verzögerte Bauprojekte<br />
haben dazu geführt. So sind beispielsweise die Beiträge an die Stadtbahn Glattal<br />
53 Mio. Franken niedriger als budgetiert ausgefallen. Ohne die bereits erwähnte, nicht<br />
budgetierte Vorfinanzierung des B<strong>und</strong>esanteils an der Finanzierung der Durchmesserlinie<br />
im Betrag von 104 Mio. Franken wäre die Verbesserung der Investitionsrechnung<br />
gegenüber dem Budget noch wesentlich ausgeprägter gewesen.<br />
Kennzahlen<br />
Finanzen im Überblick<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Dank des hohen Ertragsüberschusses konnten die Nettoinvestitionen auch in der<br />
<strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> vollständig aus der Erfolgsrechnung finanziert werden. Der Selbst -<br />
finanzierungsgrad ist allerdings nicht mehr ganz so hoch wie im Vorjahr. Er ist von<br />
150% auf immer noch gute 118% gesunken. Die finanzpolitisch bedeutsame Verschuldung<br />
hat sich um 200 Mio. Franken auf r<strong>und</strong> 3,5 Mrd. Franken vermindert.<br />
27
28<br />
Finanzpolitische Beurteilung<br />
Dank vier positiven <strong>Rechnung</strong>sabschlüssen in Serie hat sich der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> eine gute Ausgangslage<br />
geschaffen. Das Eigenkapital konnte in den letzten zehn Jahren von einer halben Milliarde auf nunmehr<br />
2,9 Mrd. Franken geäufnet werden. Gleichzeitig ist die Verschuldung von 7,5 Mrd. Franken auf 3,5 Mrd.<br />
Franken vermindert <strong>und</strong> damit mehr als halbiert worden. Damit ist bezüglich Eigenkapital <strong>und</strong> Verschuldung<br />
wieder ein ähnliches Niveau wie Anfang der Neunzigerjahre erreicht, bevor hartnäckige Defizite<br />
dem Staatshaushalt zusetzten. So betrachtet, ist der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> also gut gerüstet für den Abschwung,<br />
der jetzt eingesetzt hat.<br />
In der Erfolgsrechnung ist eine starke Aufwandzunahme von über 10% zu konstatieren.<br />
Ohne die Sondereffekte wegen der NFA <strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten<br />
nimmt sich die Zunahme mit weniger als 5% nicht mehr so dramatisch aus, bleibt<br />
aber trotzdem unerfreulich.<br />
Auffällig ist auch für <strong>2008</strong> die Diskrepanz zwischen Budget <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong> in<br />
der Investitionsrechnung. Lässt man die ungeplante Vorfinanzierung des B<strong>und</strong>esanteils<br />
an der Finanzierung der Durchmesserlinie ausser Acht, sind die Nettoinvestitionen<br />
fast 300 Mio. Franken oder 30% tiefer als budgetiert ausgefallen.<br />
Für die vergangenen acht Jahre 2001-<strong>2008</strong> ist der gesetzlich geforderte mittelfristige<br />
Ausgleich der Erfolgsrechnung mit einem kumulierten Ertragsüberschuss<br />
von 1,6 Mrd. Franken klar erreicht worden. Ein Plus von 0,9 Mrd. Franken ergibt sich<br />
für die Jahre 2005-2012 unter Einbezug des Budgets 2009 <strong>und</strong> der KEF-Zahlen<br />
2010-2012 in der letztjährigen Finanzplanung. Das ist doppelt so viel, als im KEF<br />
2009-2012 vom 10. September <strong>2008</strong> vorausgesehen, als noch mit leichten Defiziten<br />
für <strong>2008</strong> <strong>und</strong> 2009 gerechnet wurde.<br />
Unerfreulicher sind die Perspektiven im Hinblick auf den mittelfristigen Haushaltsausgleich<br />
für die Periode 2006-2013. Einerseits fällt der hohe Ertragsüberschuss<br />
2005 von 1,3 Mrd. Franken (Golderlös) aus der Betrachtung, andererseits <strong>und</strong> vor<br />
allem drohen in den kommenden Jahren wegen der von der Finanzkrise ausgelösten<br />
schweren Rezession die Steuererträge wegzubrechen. Unter diesen Voraussetzungen<br />
ist der mittelfristige Haushaltsausgleich gefährdet. Dies umso mehr, als ein entsprechendes<br />
Absenken des Ausgabenniveaus weder kurzfristig umsetzbar noch wegen der<br />
negativen Auswirkungen auf die Konjunktur wünschbar ist.
Allgemeiner Geschäftsgang<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Am 1. Mai wählte der <strong>Regierungsrat</strong> Dr. Markus Notter zu seinem Präsidenten <strong>und</strong> Regine Aeppli zu<br />
seiner Vizepräsidentin für das Amtsjahr <strong>2008</strong>/09.<br />
<strong>Regierungsrat</strong>ssitzungen<br />
<strong>2008</strong> 2007<br />
Sitzungen 48 45<br />
<strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüsse 2055 1982<br />
Rekurse 592 549<br />
Geschäfte des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
<strong>2008</strong> 2007<br />
Geschäftseingänge 3547 3390<br />
Einreichungen<br />
Allgemeiner Geschäftsgang<br />
Parlamentarische Vorstösse<br />
<strong>2008</strong> 2007<br />
Motionen 29 42<br />
davon Leistungsmotionen – –<br />
Postulate 66 80<br />
davon dringlich erklärt 14 14<br />
Interpellationen 14 16<br />
Anfragen 234 182<br />
davon dringliche 22 35<br />
Überweisungen des <strong>Kanton</strong>srates<br />
Motionen 16 6<br />
davon Leistungsmotionen – –<br />
davon als Postulat 9 4<br />
Postulate 28 25<br />
davon dringliche 12 15<br />
Volksinitiativen 1 –<br />
Einzelinitiativen (vorl. unterstützt) 1 1<br />
Behördeninitiativen (vorl. unterstützt) 3 1<br />
Stellungnahmen des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Motionen 28 27<br />
davon Leistungsmotionen – –<br />
Postulate 61 43<br />
davon dringliche 16 19<br />
Beantwortungen des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Interpellationen 17 13<br />
Anfragen 228 193<br />
davon dringliche 23 31<br />
29
30<br />
Berichte <strong>und</strong> Anträge des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Rückzüge<br />
<strong>2008</strong> 2007<br />
Motionen 1 –<br />
davon Leistungsmotionen – –<br />
Postulate 69 31<br />
davon dringliche 15 3<br />
Ergänzungsberichte 2 2<br />
Volksinitiativen 2 7<br />
Einzelinitiativen 3 –<br />
Behördeninitiativen 4 1<br />
Motionen 2 2<br />
Postulate 5 1<br />
Interpellationen – –<br />
Anfragen – 1<br />
Volksinitiativen – –<br />
Einzelinitiativen – –<br />
Behördeninitiativen – –<br />
Rekursstatistik des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>2008</strong><br />
Der Sachbereich weist auf die Herkunft der angefochtenen Verfügung oder auf die antragstellende Direk -<br />
tion hin.<br />
Pendenzen Eingänge Erledigungen Pendenzen<br />
1. 1. <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong><br />
Sachbereich Abweisung/ Gutheissung Rückzug/ Wieder- Total<br />
Nicht- gegen- erwägung<br />
eintreten teilweise ganz standslos<br />
Direktion der Justiz<br />
<strong>und</strong> des Innern<br />
Sicherheitsdirektion<br />
(inkl. Statthalterämter)<br />
51 29 21 1 7 2 – 31 49<br />
Migrationsamt 560 651 406 11 24 102 36 579 632<br />
Übrige 143 183 83 6 3 85 20 197 129<br />
Total 703 834 489 17 27 187 56 776 761<br />
Finanzdirektion 6 3 – – – 2 – 2 7<br />
Volkswirtschaftsdirektion 35 52 18 – 1 20 1 40 47<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 24 17 4 – – 6 – 10 31<br />
Bildungsdirektion 67 38 39 1 2 5 – 47 58<br />
Baudirektion 120 49 28 2 1 12 6 49 120<br />
Total der Direktionen 1006 1022 599 21 38 234 63 955 1073<br />
Vorjahr 933 939 528 23 36 217 62 866 1006
Verabschiedete Erlasse<br />
Gesetze<br />
Rechtsetzung<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Die Redaktionskommission des <strong>Regierungsrat</strong>es hat an 22 (21) Sitzungen insgesamt 38 (44) Vorlagen der<br />
Direktionen über Anträge zum Erlass von Gesetzen <strong>und</strong> Verordnungen behandelt. Davon betrafen drei<br />
Vorlagen vollständig neue formelle Gesetze.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat über folgende Gesetze <strong>und</strong> Verordnungen Beschluss gefasst:<br />
Gesetz über die Anpassung des Feuerwehrwesens an das Konzept Feuerwehr 2010 Ä<br />
Antrag <strong>Regierungsrat</strong><br />
27. Februar <strong>2008</strong><br />
Gesetz über Controlling <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong>slegung, Zuständigkeit für das Finanzvermögen Ä 5. März <strong>2008</strong><br />
Gerichtsverfassungsgesetz, Massnahmen gegen Gewalt an Sportveranstaltungen<br />
Gesetz über den Beitritt des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> zur Interkantonalen Vereinbarung<br />
Ä 16. April <strong>2008</strong><br />
vom 14. März <strong>2008</strong> über die hochspezialisierte Medizin N 4. Juni <strong>2008</strong><br />
Steuergesetz, Steuerentlastungen für natürliche Personen Ä 12. Juni <strong>2008</strong><br />
Einführungsgesetz zum B<strong>und</strong>esgesetz über die Familienzulagen N 18. Juni <strong>2008</strong><br />
Notariatsgesetz, Herabsetzung von Gebühren<br />
Gesetz über den Beitritt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich<br />
Ä 2. Juli <strong>2008</strong><br />
von Sportveranstaltungen<br />
Gesetz über die Raumplanung <strong>und</strong> das öffentliche Baurecht<br />
N 16. Juli <strong>2008</strong><br />
(Beschwerdelegitimation der Verbände) Ä 22. Oktober <strong>2008</strong><br />
Jugendhilfegesetz Ä 29. Oktober <strong>2008</strong><br />
Gesetz über die politischen Rechte, Anpassung an die neue <strong>Kanton</strong>sverfassung Ä 12. November <strong>2008</strong><br />
N = Neuer Erlass<br />
Ä = Änderung<br />
Rechtsetzung<br />
31
32<br />
Verordnungen (Auswahl)<br />
Beschluss <strong>Regierungsrat</strong><br />
Verordnung über den Aufbau des Bezirksgerichts Dietikon<br />
Vollzugsverordnung zum B<strong>und</strong>esgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung<br />
N 9. Januar <strong>2008</strong><br />
der Schwarzarbeit N 30. Januar <strong>2008</strong><br />
Verordnung über die Strafmediation N 5. März <strong>2008</strong><br />
Zusatzleistungsverordnung N 5. März <strong>2008</strong><br />
Finanzcontrollingverordnung N 5. März <strong>2008</strong><br />
<strong>Kanton</strong>ale Tierseuchenverordnung Ä 5. März <strong>2008</strong><br />
Verordnung über die Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs N 21. Mai <strong>2008</strong><br />
Heilmittelverordnung N 21. Mai <strong>2008</strong><br />
Verordnung über die Information <strong>und</strong> den Datenschutz N 28. Mai <strong>2008</strong><br />
Verordnung über das Angebot im öffentlichen Verkehr Ä 28. Mai <strong>2008</strong><br />
Verordnung über die universitären Medizinalberufe N 28. Mai <strong>2008</strong><br />
<strong>Kanton</strong>ale Tierseuchenverordnung, Impfprogramm gegen die Blauzungenkrankheit<br />
Reglement für die Aufnahme in einen zweisprachigen Maturitätsgang<br />
Ä 28. Mai <strong>2008</strong><br />
an den Gymnasien des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> N 28. Mai <strong>2008</strong><br />
Vollzugsverordnung zum Personalgesetz, Stellenabbau, Sozialplan, Abfindung Ä 4. Juni <strong>2008</strong><br />
Vollzugsverordnung zum Personalgesetz, Vaterschaftsurlaub Ä 4. Juni <strong>2008</strong><br />
Fischereiverordnung N 18. Juni <strong>2008</strong><br />
Notariatsgebührenverordnung N 2. Juli <strong>2008</strong><br />
Personalverordnung der Zürcher Fachhochschule N 16. Juli <strong>2008</strong><br />
Verordnung über die Studiengebühren an der Zürcher Fachhochschule N 16. Juli <strong>2008</strong><br />
Verordnung über den Rebbau<br />
Vollziehungsverordnung zum B<strong>und</strong>esgesetz über Voraussetzungen <strong>und</strong> Verfahren<br />
Ä 13. August <strong>2008</strong><br />
bei Sterilisationen N 13. August <strong>2008</strong><br />
Lehrpersonalverordnung Ä 20. August <strong>2008</strong><br />
Einführungsverordnung zum B<strong>und</strong>esgesetz über die Familienzulagen N 20. August <strong>2008</strong><br />
Allgemeine Bauverordnung Ä 10. September <strong>2008</strong><br />
<strong>Kanton</strong>ale Zivilschutzverordnung N 17. September <strong>2008</strong><br />
Verordnung über Bewirtschaftungsbeiträge für Naturschutzleistungen Ä 17. September <strong>2008</strong><br />
Verordnung über den Gemeindehaushalt Ä 22. Oktober <strong>2008</strong><br />
<strong>Kanton</strong>spolizeiverordnung Ä 5. November <strong>2008</strong><br />
Verordnung über Waffen, Waffenzubehör <strong>und</strong> Munition Ä 5. November <strong>2008</strong><br />
Verordnung zum Gewaltschutzgesetz N 3. Dezember <strong>2008</strong><br />
Synodalverordnung Ä 3. Dezember <strong>2008</strong><br />
Volksschulverordnung Ä 3. Dezember <strong>2008</strong><br />
Wildschadenverordnung Ä 17. Dezember <strong>2008</strong><br />
Verordnung des <strong>Regierungsrat</strong>es über die Organisation des kantonalen Steueramtes N 17. Dezember <strong>2008</strong><br />
Übergangsordnung zum Gesetz über das Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache N 17. Dezember <strong>2008</strong><br />
N = Neuer Erlass<br />
Ä = Änderung
Erlasse in Bearbeitung <strong>und</strong> Planung<br />
Rechtsetzung<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Titel des Erlasses Stand Voraussichtliche Entspricht Direktion<br />
Beratung Rechtsetzungsim<br />
KR programm der<br />
Legislaturperiode<br />
2007–2011<br />
Anpassung Gerichtsordnung <strong>und</strong> Rechtspflege an die Schweizerische<br />
Strafprozessordnung/Schweizerische Zivilprozessordnung/<br />
B<strong>und</strong>esgerichtsgesetz/<strong>Kanton</strong>sverfassung<br />
2 2009 X JI<br />
Ausführungsbestimmungen zum Registerharmonisierungsgesetz 2 2009 X JI<br />
Anpassung Rechtsmittelzug in Verwaltungssachen an <strong>Kanton</strong>sverfassung,<br />
B<strong>und</strong>esverfassung <strong>und</strong> B<strong>und</strong>esgerichtsgesetz<br />
2 2009 JI<br />
Statistikgesetz 1 2010 JI<br />
Gesetz über die politischen Rechte 4 2009 X JI<br />
Abtretungsgesetz 1 2010 JI<br />
Änderungen des Anwaltsgesetzes (Anpassung an die Änderung<br />
des B<strong>und</strong>esgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältinnen <strong>und</strong> Anwälte)<br />
5 JI<br />
Einbezug des <strong>Kanton</strong>srates in die Aushandlung von Konkordaten 1 2010 X JI<br />
Neues Finanzausgleichsgesetz 2 2009 X JI<br />
Gesetz über das <strong>Kanton</strong>s- <strong>und</strong> Gemeindebürgerrecht 2 2009 X JI<br />
Totalrevision Gemeindegesetz 1 2010 X JI<br />
Revision Gewaltschutzgesetz 2 2010 X JI<br />
Anpassung des kantonalen Rechts an die Änderungen des Zivilgesetzbuches<br />
(Erwachsenenschutz, Personen- <strong>und</strong> Kindesrecht)<br />
1 2011 JI<br />
Administrative Unterstellung der Baurekurskommissionen <strong>und</strong> Steuerrekurskommissionen<br />
unter das Verwaltungsgericht<br />
1 2010 JI<br />
Totalrevision des Kinderzulagengesetzes<br />
(Einführungsgesetz zum B<strong>und</strong>esgesetz über die Familienzulagen)<br />
4 <strong>2008</strong>/2009 X DS<br />
Gesetz über den Beitritt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt<br />
anlässlich von Sportveranstaltungen<br />
3 <strong>2008</strong>/2009 DS<br />
Änderung Sozialhilfegesetz (Informationen <strong>und</strong> Auskünfte) 2 2009 DS<br />
Änderung Verkehrsabgabengesetz 1 X DS<br />
Verordnung über die polizeiliche Zwangsanwendung 2 2009 X DS<br />
Notariatsgesetz 4 1. Hälfte 2009 X FD<br />
Verordnung über die Notariats- <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>buchgebühren 4 1. Hälfte 2009 X FD<br />
Gesetz über Controlling <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong>slegung, Änderung 6 4. Quartal <strong>2008</strong> FD<br />
Steuergesetz (Entlastung der natürlichen Personen)<br />
Steuergesetz / Erbschafts- <strong>und</strong> Schenkungssteuergesetz<br />
4 1. Hälfte 2009 X FD<br />
(Anpassung an B<strong>und</strong>esgesetze) 0 2. Hälfte 2009 X FD<br />
Steuergesetz (Anpassung an die Unternehmungssteuerreform II) 0 1. Hälfte 2010 FD<br />
Personalverordnung 1 2. Hälfte 2009 X FD<br />
Verkehrsabgabengesetz 1 frühestens<br />
4. Quartal 2009<br />
X VD<br />
Strassengesetz (Anpassung §§ 28 & 29 an REFA, Federführung JI) 1 frühestens<br />
4. Quartal 2009<br />
X VD<br />
Einführungsgesetz zum Nationalstrassengesetz 5 in Kraft gesetzt X VD<br />
33
34<br />
Verordnung zum Einführungsgesetz zum Nationalstrassengesetz 5 X VD<br />
Strassenbeitragsverordnung (in Anpassung an REFA) 0 X VD<br />
Wohnbauförderungsverordnung - Revision 3 Kein KR-Geschäft VD<br />
Verordnung über die Zuständigkeiten im Ausländer- <strong>und</strong> Asylrecht 1 Kein KR-Geschäft VD<br />
Gesetz für den Abbau der Regelungsdichte <strong>und</strong> die Reduktion<br />
der administrativen Belastung für KMU / Entlastungsgesetz<br />
4 1. Quartal 2009 VD<br />
Verordnung zum Gastgewerbegesetz 1 Kein KR-Geschäft VD<br />
Gesetz über die Organisation des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>und</strong> der kantonalen<br />
Verwaltung (KR 266/2004)<br />
3 2009 VD<br />
Vollzugsverordnung zum B<strong>und</strong>esgesetz über die wirtschaftliche<br />
Landesversorgung<br />
3 Kein KR-Geschäft VD<br />
Revision Ges<strong>und</strong>heitsgesetz; Anpassung an KVG-Revision im Bereich<br />
der Spitalfinanzierung<br />
1 4. Quartal 2010 X GD<br />
Revision des Patientinnen- <strong>und</strong> Patientengesetzes im Rahmen<br />
der Sammelvorlage «Anpassung des kant. Verwaltungsverfahrensrechts<br />
an übergeordnetes Recht» (Rechtsmittel gegen Entscheide<br />
der kant. Ethikkommission (KEK))<br />
2 2. Quartal 2009 X GD<br />
Gesetz über die ambulante Kinder- <strong>und</strong> Jugendhilfe 2 2009 BI<br />
Änderung Jugendhilfegesetz 3 2009 Gegenvorschlag zur<br />
Volksinitiative<br />
«Kinderbetreuung Ja»<br />
BI<br />
Änderung Lehrpersonalgesetz 1 2009 BI<br />
Änderung Volksschulgesetz 1 2010 BI<br />
Evaluation Teilrevisionen PBG (Planungs- <strong>und</strong> Baugesetz) 1 2009 X BD<br />
Geoinformationsgesetz 1 2010 X BD<br />
Wasserwirtschaftsgesetz 1 2010 X BD<br />
Energiegesetz 2 2009 X BD<br />
Legende betreffend Stand<br />
0 = Arbeit noch nicht aufgenommen<br />
1 = in Ausarbeitung<br />
2 = in Vernehmlassung<br />
3 = vom <strong>Regierungsrat</strong> verabschiedet<br />
4 = von der Kommission des <strong>Kanton</strong>srates behandelt<br />
5 = vom <strong>Kanton</strong>srat verabschiedet<br />
6 = Referendumsfrist läuft<br />
7 = vor Volksabstimmung<br />
8 = zurückgezogen/abgeschrieben
Finanzvorlagen<br />
Finanzvorlagen<br />
Anträge <strong>und</strong> Kreditbewilligungen für Ausgaben über 3 Mio. Franken<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
15. Januar Instandsetzung Limmattal bis Urdorf Süd 40 600 000<br />
23. Januar Instandsetzung der Bergstrasse, Richterswil 3 350 000<br />
23. Januar Instandsetzung <strong>und</strong> Erneuerung der Forchstrasse, Abschnitt Egg bis Oetwil am See 24 850 000<br />
6. Februar Mieterausstattung für die Zürcher Hochschule der Künste sowie Teile<br />
der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften<br />
89 500 000<br />
13. Februar Ablösung <strong>und</strong> Erweiterung des Apotheken-Informationssystems der <strong>Kanton</strong>sapotheke 4 900 000<br />
6. Februar Gesamtsanierung des Anton-Graff-Berufsfachschulhauses in Winterthur 16 528 000<br />
12. März Universität <strong>Zürich</strong>-Irchel, Erweiterung der zentralen Kälteerzeugung Objektkredit 8 900 000<br />
2. April Bauliche Instandstellung des Schlosses Laufen MK 12 142 000<br />
23. April Umbau <strong>und</strong> Teilsanierung Massnahmenzentrum Uitikon 4 216 000<br />
23. April Instandsetzung <strong>und</strong> Erneuerung von Strassen in Gossau 3 100 000<br />
28. Mai Erstellung einer Busspur <strong>und</strong> Neuorganisation der Fahrspuren in Dietikon/Schlieren 10 100 000<br />
16. Juli Sanierung der Aula der <strong>Kanton</strong>sschule Rychenberg 7 267 000<br />
13. August Erstellung der zentralen Fernüberwachung von Lichtsignalanlagen 5 770 000<br />
27. August Fahrbahnerneuerung <strong>und</strong> Erstellen eines Gehwegs an der Haslaubstrasse 6 878 874<br />
3. September Einführung des Fachs Religion <strong>und</strong> Kultur 5 815 000<br />
10. September Sicherheitsfunknetz Polycom, <strong>Kanton</strong>spolizei 11 910 000<br />
22. Oktober Strasseninspektorat, Berufskleider-Leasing, Kredit 370 000<br />
17. Dezember Integration von Polycom in Einsatzzentralentechnik 5 761 000<br />
17. Dezember Neubau der Holzschnitzelheizung im Sportzentrum Kerenzerberg 3 309 000<br />
17. Dezember Bau des Gehwegs an der Ringwilerstrasse 3 100 000<br />
268 366 874<br />
Franken<br />
35
36<br />
Aussenbeziehungen des <strong>Kanton</strong>s<br />
Konferenz der <strong>Kanton</strong>sregierungen<br />
Die 1993 gegründete Konferenz der <strong>Kanton</strong>sregierungen (KdK) hat zum Zweck, die Zusammenarbeit<br />
unter den <strong>Kanton</strong>en in ihrem Zuständigkeitsbereich zu fördern <strong>und</strong> die erforderliche Koordination <strong>und</strong><br />
Information der <strong>Kanton</strong>e bei der Willensbildung im B<strong>und</strong> in jenen Bereichen sicherzustellen, die den<br />
unmittelbaren Interessen- <strong>und</strong> Kompetenzbereich der <strong>Kanton</strong>e berühren.<br />
Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> ist im Leitenden Ausschuss der KdK durch <strong>Regierungsrat</strong> Dr. Markus<br />
Notter vertreten. Der Leitende Ausschuss behandelte die laufenden Geschäfte <strong>und</strong><br />
bereitete die vier ordentlichen Plenarversammlungen vor.<br />
Schwergewichtig widmeten sich diese im Berichtsjahr der Positionierung der<br />
<strong>Kanton</strong>e in weiteren sektoriellen Verhandlungen sowie in der Frage der Weiterführung<br />
<strong>und</strong> Ausdehnung des Abkommens zur Personenfreizügigkeit. Auch führte der Leitende<br />
Ausschuss eine zweitägige Föderalismusklausur durch <strong>und</strong> leitete einen entsprechenden<br />
Aktionsplan in die Wege. Die KdK sowie die Fachdirektorenkonferenzen <strong>und</strong> die<br />
diesen angeschlossenen Organisationen haben schliesslich ihren Betrieb im «Haus der<br />
<strong>Kanton</strong>e» bis Mitte Jahr aufgenommen. Dieses wurde am 18. August in einer schlichten<br />
Feier eröffnet.<br />
Internationale Bodenseekonferenz<br />
Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> ist seit November 1998 Mitglied der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK). Diese<br />
will die Zusammenarbeit im Bodenseeraum durch grenzübergreifend gemeinsame Politiken fördern <strong>und</strong><br />
damit auch die regionale Zusammengehörigkeit stärken.<br />
Die Konferenz der Regierungschefs, in welcher der <strong>Kanton</strong> durch <strong>Regierungsrat</strong> Markus<br />
Kägi vertreten ist, trifft sich einmal im Jahr zu einer ordentlichen Plenumssitzung, in<br />
welcher die wichtigsten Beschlüsse gefasst sowie allfällige Empfehlungen verabschiedet<br />
werden. Im Ständigen Ausschuss, der in mehreren Sitzungen die laufenden<br />
Geschäfte der IBK besorgt, nimmt Staatsschreiber Beat Husi Einsitz. Der Ständige Ausschuss<br />
begleitet <strong>und</strong> koordiniert auch die Arbeit der sieben Fachkommissionen, welche<br />
die Sachprojekte erarbeiten. In diesen ist der <strong>Kanton</strong> durch ein Mitglied der jeweils<br />
betroffenen Direktion vertreten.<br />
Die 2006 im Zürcher Vorsitzjahr initiierte Weiterentwicklung des IBK-Leitbildes<br />
konnte im Berichtsjahr abgeschlossen werden: Am 27. Juni wurden das neue Leitbild<br />
<strong>und</strong> der Massnahmenkatalog von den Regierungschefs feierlich verabschiedet. Zur<br />
Internationalen Bodenseehochschule, einem virtuellen Verb<strong>und</strong> aller Fachhochschulen<br />
<strong>und</strong> Universitäten im IBK-Bereich, wurde ein neuer, finanziell ausgebauter Leistungsauftrag<br />
für 2009-2013 beschlossen.
Interkantonale Regierungskonferenzen<br />
Aussenbeziehungen des <strong>Kanton</strong>s<br />
R e g i e r u n g s r a t<br />
Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> ist seit 2001 «assoziiertes Mitglied» in der Ostschweizer (ORK, <strong>Kanton</strong>e: GL, SH, AR,<br />
AI, SG, GR, TG), der Zentralschweizer (ZRK: LU, UR, SZ, OW, NW, ZG) sowie der Regionalkonferenz der<br />
Regierungen der Nordwestschweiz (NWRK: BE, SO, BS, BL, AG, JU).<br />
Im Berichtsjahr haben sich die Bestrebungen zur Gründung einer Metropolitankonferenz<br />
<strong>Zürich</strong> verstärkt; diese umfasst bereits alle <strong>Kanton</strong>e sowie sehr viele Gemeinden<br />
im vom B<strong>und</strong>esamt für Statistik definierten Metropolitanraum <strong>Zürich</strong>. Die Konferenz<br />
hat eine Vision sowie einen Statutenentwurf für einen entsprechenden Verein bei den<br />
Beteiligten in die Vernehmlassung gegeben. Es ist davon auszugehen, dass dieser im<br />
Juli 2009 gegründet wird. Die <strong>Kanton</strong>e haben vor, sich innerhalb dieses Vereins mittels<br />
einer «Regierungskonferenz des Metropolitanraums <strong>Zürich</strong>» als <strong>Kanton</strong>skammer<br />
zu konstituieren. Die Auswirkungen auf die Mitgliedschaft des <strong>Kanton</strong>s in den regionalen<br />
Regierungskonferenzen werden entsprechend zu überprüfen sein.<br />
37
38<br />
Titel unbekannt (Roland Jung)<br />
Hängeobjekt (Alfred Rainer Auer)
Ohne Titel (Antonio Fiacco)<br />
Staatskanzlei<br />
Überblick<br />
Die Staatskanzlei erbringt als Stabsstelle des <strong>Regierungsrat</strong>es Leistungen, die ein reibungsloses Funk tio -<br />
nieren des <strong>Regierungsrat</strong>es als Kollegialbehörde gewährleisten: Sitzungsvorbereitung, Rechts- <strong>und</strong> Politik<br />
beratung, Controlling, Veranstaltungsorganisation, Informationstätigkeit, Rekursinstruktion, direk -<br />
tions übergreifende Koordinationsaufgaben. Zudem erbringt sie allgemeine Dienstleistungen für die<br />
Verwaltung in den Bereichen Postdienst, Informatik <strong>und</strong> E-Government.<br />
S t a a t s k a n z l e i<br />
Neue Rechtsgr<strong>und</strong>lagen<br />
Am 1. September 2007 ist das Gesetz über die Organisation des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>und</strong> der kantonalen Verwaltung<br />
(OG RR) vom 6. Juni 2005 <strong>und</strong> die dazugehörende Verordnung über die Organisation des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>und</strong> der<br />
kantonalen Verwaltung (VOG RR) vom 18. Juli 2007 in Kraft getreten. Damit erhielt die Staatskanzlei erstmals ein<br />
detailliertes Pflichtenheft, das auf Stufe Gesetz <strong>und</strong> Verordnung erlassen worden ist. Bisher richtete sich die Aufgabenerfüllung<br />
weitgehend nach Erlassen <strong>und</strong> Weisungen des <strong>Regierungsrat</strong>es im Einzelfall. Das Berichtsjahr war<br />
geprägt durch die Überprüfung der geltenden Organi sation <strong>und</strong> der Aufgabenerfüllung im Vergleich zu den Anforderungen<br />
der neuen Rechtsgr<strong>und</strong>lagen.<br />
Corporate Design des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
Das Corporate Design des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> muss zwei Hauptfunktionen widerspiegeln: das Erbringen von Dienstleistungen<br />
<strong>und</strong> die Förderung <strong>und</strong> Repräsentation des Standorts <strong>und</strong> seiner Interessen. Das Erscheinungsbild soll<br />
Souveränität, Zuverlässigkeit <strong>und</strong> Respekt vermitteln <strong>und</strong> den tieferen Bezug zu kantonsspezifischen Leistungen<br />
herstellen. Der <strong>Regierungsrat</strong> hat sich zum Ziel gesetzt, ein einheitliches Erscheinungsbild zu entwickeln <strong>und</strong> auf<br />
Anfang 2010 einzuführen. Für die Auswahl des künftigen Corporate-Design-Partners führte die Staatskanzlei im<br />
Rahmen eines Vorprojekts ein öffentliches, zweistufiges Submissionsverfahren durch. Nach der Präqualifikation<br />
wurden im Oktober des Berichtsjahres vier Agenturen beauftragt, in der Phase II des Submissionsverfahrens Konzept-<br />
<strong>und</strong> Gestaltungsvorschläge auszuarbeiten sowie eine umfassende Kostenschätzung zu unterbreiten.<br />
Regierungscontrolling<br />
Die Abteilung Regierungscontrolling hat ihre Tätigkeit zwischen April <strong>und</strong> August Schritt für Schritt aufgenommen.<br />
Zur Unterstützung der strategischen Gesamtsicht des <strong>Regierungsrat</strong>es stehen verschiedene Instrumente <strong>und</strong> Mass -<br />
nahmen zur Verfügung: Erste Arbeiten waren die Umsetzung der Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es im Konsolidierten<br />
Entwicklungs- <strong>und</strong> Finanzplan, die Neugestaltung des <strong>Geschäftsbericht</strong>s des <strong>Regierungsrat</strong>es (neu mit integrierter<br />
Jahresrechnung) <strong>und</strong> ein Gesamtmodell des Regierungscontrollings. Darüber hinaus wurden Konzepte zur<br />
Weiterentwicklung der Umfeldanalyse, zur Wirkungsprüfung <strong>und</strong> zu den langfristigen Zielen des <strong>Kanton</strong>s vorbereitet.<br />
Leitbild der Internationalen Bodenseekonferenz<br />
Das neue Leitbild der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK), bei dessen Erarbeitung der Staatsschreiber die Projektleitung<br />
innehatte, ist am 27. Juni feierlich verabschiedet worden.<br />
39
40<br />
Anpassung des Finanzkontrollgesetzes <strong>und</strong> Rekrutierung des neuen Leiters der Finanzkontrolle<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat der Staatskanzlei die Überarbeitung <strong>und</strong> Anpassung des Finanzkontrollgesetzes an die<br />
Bestimmungen der neuen <strong>Kanton</strong>sverfassung übertragen. Der <strong>Kanton</strong>srat hat diese Gesetzesänderung am 30. Juni<br />
verabschiedet. Nachdem kein Referendum ergriffen worden ist, konnten die Änderungen auf den 1. Januar 2009<br />
in Kraft gesetzt werden. Eine wesentliche Anpassung betraf die Wahl der Leiterin oder des Leiters der Finanzkontrolle,<br />
die nunmehr auf Antrag des <strong>Regierungsrat</strong>es durch den <strong>Kanton</strong>srat erfolgt. Nachdem der amtierende Leiter<br />
der Finanzkontrolle, Hanspeter Zimmermann, auf Ende November des Berichtsjahres seinen Altersrücktritt erklärt<br />
hatte, beauftragte der <strong>Regierungsrat</strong> die Staatskanzlei, die Stelle öffentlich auszuschreiben. Nach einem umfangreichen<br />
Auswahlverfahren unter Beizug von externen Fachleuten konnte der <strong>Regierungsrat</strong> am 21. Mai dem <strong>Kanton</strong>srat<br />
die Wahl von Martin Billeter, lic. oec. publ., Mettmenstetten, beantragen (Vorlage 4508). Am 30. Juni hat<br />
der <strong>Kanton</strong>srat Martin Billeter mit Amtsantritt am 1. Januar 2009 für eine Amtsdauer von vier Jahren als Leiter<br />
der Finanzkontrolle gewählt.<br />
E-Government<br />
Im Geschäftsjahr hat die Staatskanzlei unter Einbezug der Direktionen die E-Government-Strategie des <strong>Kanton</strong>s<br />
<strong>Zürich</strong> erarbeitet. Sie wurde vom <strong>Regierungsrat</strong> am 10. September festgelegt <strong>und</strong> stellt eine wichtige Gr<strong>und</strong>lage<br />
für die Weiterentwicklung des elektronischen Behördenangebots dar. Damit die Umsetzung der Strategie gesteuert<br />
<strong>und</strong> die Zielerreichung überprüft werden kann, wurde mit dem Aufbau eines Strategiecontrollings begonnen.<br />
Im Rahmen eines Vorprojekts wird durch eine direktionsübergreifende Arbeitsgruppe unter der Leitung der Stabsstelle<br />
E-Government geprüft, ob übergeordnete rechtliche Gr<strong>und</strong>lagen für den Bereich E-Government geschaffen<br />
werden sollen. Mitte Jahr wurde zudem mit dem Aufbau einer Plattform für elektronische Transaktionsangebote<br />
begonnen; der Abschluss der Arbeiten ist für Mitte 2009 vorgesehen. Im Lichte der geplanten Einführung eines<br />
neuen Corporate Designs wurde die Planung der Erneuerung des kantonalen Internetauftritts aufgenommen. Im<br />
Weiteren wurde eine verwaltungsübergreifende elektronische Lösung für die Vernehmlassungsverwaltung umgesetzt,<br />
die kurz vor der Einführung steht.<br />
Fussball-Europameisterschaften UEFA EURO <strong>2008</strong><br />
Vom 7. bis 29. Juni wurde in der Schweiz <strong>und</strong> in Österreich die EURO 08 durchgeführt. <strong>Zürich</strong> war Austragungsort<br />
von drei Vorr<strong>und</strong>enspielen. Die EURO 08 bot als weltweit drittgrösste Sportveranstaltung eine sehr gute Plattform,<br />
um die Vorzüge der Austragungsorte der Weltöffentlichkeit zu präsentieren. Die Stadt <strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
hatten dadurch die Möglichkeit, sich international zu profilieren <strong>und</strong> bekannt zu machen. Der <strong>Kanton</strong>srat hat aus<br />
dem Lotteriefonds einen Beitrag von 4,5 Mio. Franken bewilligt. Die Projekte konnten plangemäss durchgeführt<br />
<strong>und</strong> abgeschlossen werden. Der bewilligte Beitrag, der nicht vollständig ausgeschöpft werden musste, wurde im<br />
Wesentlichen für drei EURO-08-Projekte verwendet. Mit einem Beitrag wurde die Präsenz des Standorts <strong>Zürich</strong><br />
am Teilprojekt «Swiss Beach» in Wien ermöglicht. Das unter der Trägerschaft von «Präsenz Schweiz» <strong>und</strong> der Austragungsorte<br />
stehende Projekt konnte während der ganzen Dauer der EURO 08 die Aufmerksamkeit in der österreichischen<br />
Hauptstadt auf die Schweiz, vor allem aber auf die Austragungsorte <strong>und</strong> -kantone lenken. <strong>Zürich</strong><br />
konnte sich wie die anderen Partner an einem Wochenende mit Kulturbeiträgen profilieren. Mit dem zweiten Teilprojekt<br />
beteiligte sich der <strong>Kanton</strong> an der Mitfinanzierung der Infrastruktur der Fanzone auf der Sechse läutenwiese<br />
in <strong>Zürich</strong>. Weiter wurde in <strong>Zürich</strong> Schwamendingen während zehn Tagen ein Fancamp mit günstigen Übernachtungsmöglichkeiten<br />
betrieben. Zusätzlich wurden mehrere kleinere Projekte im Zusammenhang mit der EURO 08<br />
unterstützt. Die Kommunikationsabteilung des Regierungs rates organisierte im Rahmen der EURO 08 Anlässe für<br />
Medienarbeitende <strong>und</strong> für Angestellte des <strong>Kanton</strong>s.
Legislaturziele<br />
Legislaturziele<br />
S t a a t s k a n z l e i<br />
Die Staatskanzlei ist zuständig für die Massnahmen 3.2, 5.1, 5.2, 5.3, 5.6, 6.1 <strong>und</strong> 6.6 der Legislaturziele<br />
des <strong>Regierungsrat</strong>es. Im <strong>Regierungsrat</strong>steil wird über den Stand der Umsetzung dieser Massnahmen<br />
berichtet. Im vorliegenden Kapitel folgt die Berichterstattung über die weiteren Legislaturziele der<br />
Staatskanzlei.<br />
Legislaturziel 1. Aufbau <strong>und</strong> Umsetzung eines Regierungscontrollings<br />
Massnahme 1.1<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Abteilung Regierungscontrolling ist seit Frühjahr <strong>2008</strong> operativ <strong>und</strong> hat<br />
die ihr übertragenen Aufgaben schrittweise übernommen. Die wichtigsten<br />
Bestandteile des neu konzipierten Regierungscontrollings sollen bis 2011<br />
umgesetzt werden.<br />
Legislaturziel 2. Gezielte <strong>und</strong> abgestimmte Weiterentwicklung des E-Government-<br />
Angebots<br />
Massnahme 2.1<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mit der Festsetzung der E-Government-Strategie wurde u. a. die Organisation<br />
zur Umsetzung der geforderten Massnahmen festgelegt, womit die<br />
Gr<strong>und</strong>lage für eine koordinierte <strong>und</strong> zielorientierte Weiterentwicklung des<br />
Online-Angebots besteht. Der Aufbau bzw. die Weiterentwicklung der zentralen<br />
E-Government-Infrastruktur wurde in verschiedenen Vorhaben vorangetrieben.<br />
Legislaturziel 3. Koordination Aussenbeziehungen<br />
Massnahme 3.1<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Informationsplattform zu den Aussenbeziehungen wurde eingerichtet<br />
<strong>und</strong> funktioniert. Die Ständerätin <strong>und</strong> der Ständerat werden intensiv unterstützt.<br />
Zur Vorbereitung der Sessionsbriefe an die B<strong>und</strong>esparlamentarier<br />
wurde zuhanden der Direktionen im Intranet ein Monitoring der Parlamentsgeschäfte<br />
eingerichtet.<br />
41
42<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 4,6 0,9 5,4 4,4<br />
Aufwand –20,7 –12,4 –22,4 –10,1<br />
Saldo –16,1 –11,4 –17,1 –5,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –1,3 –1,2 0,1<br />
Saldo –1,3 –1,2 0,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 60,7 66,5 67,0 0,5<br />
Erfolgsrechnung<br />
Der Ertrag steigt um 4 Mio. Franken oder 600%. Wichtigste Ursachen:<br />
+3 Auflösung von Rückstellungen<br />
+1 Übertrag aus Lotteriefonds für Projekte im Rahmen der EURO <strong>2008</strong><br />
Der Aufwand steigt um 10 Mio. Franken oder 81%. Wichtigste Ursachen:<br />
-8 San04-Projekt Beschaffungswesen, Einsparungen wurden in den Direktionen verbucht.<br />
-1 Kosten für die EURO <strong>2008</strong> wurden über den Lotteriefonds ausgeglichen.<br />
-1 Bildung von Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen<br />
Investitionsrechnung<br />
Die Investitionsausgaben sinken um 0,1 Mio. Franken oder 8%. Wichtigste Ursache:<br />
-0,1 Die Ersatzbeschaffung der Informatik-Ausrüstung wurde günstiger abgewickelt.<br />
Personal<br />
Der Personalumfang erhöht sich um 0,5 Stellen. Wichtigste Ursache:<br />
+0,5 Diverse Pensenveränderungen innerhalb des bewilligten Stellenplans.<br />
Investitionen<br />
Die Investitionen betreffen den Beitrag an das «Haus der <strong>Kanton</strong>e» in Bern (1,1 Mio. Franken) <strong>und</strong> die<br />
Ablösung der Informatik-Arbeitsplätze in der Staatskanzlei (0,1 Mio. Franken).<br />
Übersicht Investitionen in Mio. Franken R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Investition 0 1,3 1,2 0,1<br />
Die Ersatzbeschaffung der Informatik-Ausrüstung wurde günstiger abgewickelt.
Leistungsgruppen<br />
1000 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei<br />
Leistungsgruppen<br />
S t a a t s k a n z l e i<br />
Hauptereignisse<br />
Der Leiter der Abteilung Aussenbeziehungen steht dem direktionsübergreifenden Koordinationsgremium<br />
für Aussenbeziehungen vor (KAB, vgl. § 74 VOG RR). Dieses hat in acht Sitzungen die laufenden<br />
Geschäfte besorgt, namentlich die Informationsplattform in den Direktionen etabliert <strong>und</strong> die Beiträge<br />
regelmässig ausgewertet. Ebenfalls wurde ein elektronisches Hilfsmittel zur Abschätzung des Zusammenarbeitspotenzials<br />
mit den Nachbarkantonen erarbeitet.<br />
Im Rahmen des Vollzugs des IDG (Öffentlichkeitsprinzip) wurde ein Projekt zur Veröffentlichung<br />
der <strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüsse im Internet erfolgreich abgeschlossen. Dabei konnten Synergien mit der<br />
verwaltungsinternen RRB-Verteilung erzielt werden. Zudem wurde das Projekt zur Ablösung aller Client-<br />
Systeme der Staatskanzlei realisiert. Die Clients wurden auf ein neues Betriebssystem (MS Windows<br />
Vista) <strong>und</strong> eine neue Office-Umgebung (MS Office 2007) migriert. Im Oktober hat ein neues Tool zur Auswertung<br />
der Suche auf den Internetseiten des <strong>Kanton</strong>s die bisherige Portal-Suchauswertung abgelöst<br />
<strong>und</strong> deckt seither Probleme zur Auffindung von Webangeboten des <strong>Kanton</strong>s auf.<br />
Miterleben, wie der <strong>Regierungsrat</strong> seine Entscheide bekannt gibt <strong>und</strong> begründet, das ist seit Oktober<br />
mit der Aufzeichnung der Medienkonferenzen im Internet möglich. Im Schnitt produzierte die Kommunikationsabteilung<br />
seither pro Woche ein Video einer Medienkonferenz des <strong>Regierungsrat</strong>es. Aufgeschaltet<br />
werden die Videos auf dem neu konzipierten News-Portal des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> www.news.zh.ch.<br />
Ziel der Aufzeichnungen der Medienkonferenzen ist die verbesserte <strong>und</strong> transparentere Information der<br />
Bevölkerung <strong>und</strong> der Medienschaffenden.<br />
Am 10. Dezember wählte die Vereinigte B<strong>und</strong>esversammlung Nationalrat Ueli Maurer zum Nachfolger<br />
von Samuel Schmid als Mitglied des B<strong>und</strong>esrates. Mit den B<strong>und</strong>esräten Moritz Leuenberger <strong>und</strong><br />
Ueli Maurer nehmen zum zweiten Mal zwei Mitglieder aus dem <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> Einsitz in der Landesregierung.<br />
Am 18. Dezember wurde in <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Hinwil, dem Wohnort von B<strong>und</strong>esrat Ueli Maurer, eine<br />
Feier aus Anlass seiner Wahl durchgeführt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Als Stabsstelle des <strong>Regierungsrat</strong>es hat die Staatskanzlei diejenigen Leistungen zu erbringen, die ein reibungsloses Funktionieren<br />
des <strong>Regierungsrat</strong>es als Kollegialbehörde garantieren (Sitzungsvorbereitung, Rechts- <strong>und</strong> Politikberatung,<br />
Controlling, Veranstaltungs organisation, Informationstätigkeit, Rekursinstruktion). Sie erbringt zudem Dienst leistungen<br />
für die Verwaltung (Postdienst, Informatik <strong>und</strong> E-Government).<br />
Die Abteilung Regierungscontrolling (Politische Planung <strong>und</strong> Steuerung / Führungsunterstützung für den<br />
Gesamtregierungsrat) hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Kommunikationsabteilung veröffentlichte 341 (Vorjahr:<br />
360) Medienmitteilungen, davon 64 (74) Verhandlungsberichte über die Sitzungen des <strong>Regierungsrat</strong>es. Es<br />
wurden 75 (87) Medienkonferenzen <strong>und</strong> Medienanlässe veranstaltet, davon 11 (8) Medienkonferenzen der Kommunikationsbeauftragten<br />
zu den <strong>Regierungsrat</strong>ssitzungen, <strong>und</strong> 7 (28) Pressespiegel erstellt. Die Besucherzahlen<br />
im Intranet sowie im Intranet-Portal des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> stiegen bis Mai <strong>und</strong> blieben bis Ende Jahr auf diesem<br />
Niveau. Einbrüche waren während Ferienzeiten sowie über die Festtage festzustellen. Beim Internetportal<br />
des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> stiegen die Zugriffszahlen von Januar bis Mai <strong>und</strong> gingen ab Juli leicht zurück. Bei den abgewickelten<br />
Rekursen gegen Verfügungen der Direktionen lag das Schwergewicht bei Verfahren des Ausländer<strong>und</strong><br />
des Strassenverkehrsrechts.<br />
43
44<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Aufbau <strong>und</strong> Umsetzung eines Regierungs- <strong>und</strong> Verwaltungscontrollings<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziel 1 der Staatskanzlei<br />
2011<br />
E2 Gezielte <strong>und</strong> abgestimmte Weiterentwicklung des E-Government-Angebots<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziel 2 der Staatskanzlei<br />
2011<br />
E3 Koordination Aussenbeziehungen<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziel 3 der Staatskanzlei<br />
2011<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,8 0,9 3,5 2,6<br />
Aufwand –17,7 –19,5 –20,6 –1,0<br />
Saldo –16,0 –18,6 –17,0 1,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –1,3 –1,2 0,1<br />
Saldo –1,3 –1,2 0,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 60,7 66,5 67,0 0,5<br />
Erfolgsrechnung<br />
+0,3 Der Rabatt der Schweizerischen Post auf Frankaturen wurde zentral verbucht.<br />
+0,5 Verzögerter Aufbau der Abteilung Regierungscontrolling<br />
+1,2 Verzögerter Ausbau der Abteilung E-Government, Verzögerung bei E-Government-Projekten<br />
-0,3 Kosten für unvorhergesehene Veranstaltungen<br />
-0,1 Kosten für Projekt einheitliches Corporate Design der Verwaltung<br />
Investitionsrechnung<br />
+0,1 Die Ersatzbeschaffung der Informatik-Ausrüstung konnte günstiger abgewickelt werden.<br />
Personal<br />
+0,5 Diverse Pensenanpassungen innerhalb des bewilligten Stellenplans
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
S t a a t s k a n z l e i<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl <strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüsse P 1982 1850 2055 205<br />
L2 Umfang <strong>Regierungsrat</strong>sprotokoll in Anzahl Seiten P 9 385 8 500 9 677 1 177<br />
L3 Anzahl Ausfertigungen von <strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüssen P 163879 240000 132679 –107321<br />
L4 Anzahl durch den <strong>Regierungsrat</strong> erledigte Rekurse P 818 850 906 56<br />
L5 Ungedeckte Kosten pro erledigten Rekurs in Franken max. 2 813 2 760 2 949 189<br />
L6 Abgehende externe Postsendungen P 5 273 751 5 150 000 5 234 535 84 535<br />
L7 Ankommende externe Postsendungen P 1 633 500 1 450 000 1 650 300 200 300<br />
L8 Intern beförderte Postsendungen P 525 000 725 000 538 450 –186 550<br />
L9 Erstellte Publikationsseiten P 20 899 20 000 24 730 4 730<br />
L10 Umfang des Amtsblattes in Zeitungsseiten P 1 520 1 450 2 407 957<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L3 Durch den vermehrten elektronischen Versand der <strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüsse nimmt die Anzahl der Ausfertigungen ab.<br />
L8 Die Budgetierung stellte noch auf die alte Erhebungsweise einschliesslich Steueramt ab. Dessen Postsendungen wurden im<br />
Berichtsjahr nicht mehr erfasst.<br />
L10 Umfangreiche Kommissionsanträge <strong>und</strong> Vorlagen an den <strong>Kanton</strong>srat erhöhten die Anzahl Seiten des Amtsblattes deutlich.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
560200 –98579 +180000 641621 +81421<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 89 836 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Endogene Faktoren<br />
Durch verzögerte Stellenbesetzungen <strong>und</strong> eine sehr zurückhaltende Praxis beim Bezug von Dienst -<br />
leistungen Dritter konnten Minderaufwendungen von r<strong>und</strong> Fr. 739 000 erzielt werden.<br />
– Exogene Faktoren<br />
Durch die Bildung <strong>und</strong> Auflösung von Rücklagen <strong>und</strong> Rückstellungen ergab sich netto eine Ergebnis -<br />
verbesserung von Fr. 617 000. Der Umsatzrabatt der Schweizerischen Post wurde zentral bei der<br />
Staatskanzlei verbucht (Fr. 300 000). Abschreibungen auf uneinbringliche Staatsgebühren ergaben demgegenüber<br />
einen zusätzlichen Aufwand von Fr. 83 000.<br />
45
46<br />
1990 Sanierungsprogramm 04, Querschnittmassnahmen<br />
Hauptereignisse<br />
In der Leistungsgruppe 1990 wurden die Kosten der Querschnittprojekte ZERZE <strong>und</strong> Raumdisposition aus<br />
dem Sanierungsprogramm 04 erfasst. Die Leistungsgruppe wird per Ende <strong>2008</strong> aufgelöst.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Erfassung der Querschnittmassnahmen des Sanierungsprogramms 04, die nicht einer Direktion zugeordnet werden<br />
können.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 2,8 1,8 1,8<br />
Aufwand –3,0 –0,8 –1,9 –1,0<br />
Saldo –0,2 –0,8 –0,1 0,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
+1,8 Auflösung von Rückstellungen<br />
–1,0 Mehrkosten der Projekte, die durch die Auflösung von Rückstellungen gedeckt wurden.
Leistungsgruppen<br />
S t a a t s k a n z l e i<br />
Hauptereignisse<br />
Die Leistungsgruppe 1991 wurde zur Erfassung der Einsparungen aus den Querschnittprojekten Massnahmenplan<br />
Haushaltsgleichgewicht 06 erstellt. Die Einsparungen im Berichtsjahr wurden direkt in den Jahresrechnungen<br />
der Direktionen erfasst. Die Leistungsgruppe wird per Ende des Berichtsjahres aufgelöst.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Erfassung der Querschnittmassnahmen des Massnahmenplans Haushaltsgleichgewicht 06, die nicht einer Direktion<br />
zugeordnet werden können.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag<br />
Aufwand 8,0 –8,0<br />
Saldo 8,0 –8,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
1991 Massnahmenplan Haushaltsgleichgewicht MH06,<br />
Querschnitt massnahmen<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
–8,0 Einsparungen aus dem Beschaffungsprojekt fallen direkt in den Direktionen an.<br />
47
Ohne Titel (Edith Ernst-Eppenberger)<br />
48<br />
Turm (Daniel Roth)
Wandgestaltungen (Hans Hunold)<br />
Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Überblick<br />
Die strategischen Ziele des Konsolidierten Entwicklungs- <strong>und</strong> Finanzplans bildeten die Gr<strong>und</strong>lage für die<br />
Arbeiten im Berichtsjahr. Wichtige Entwicklungen gehen aber auch über diese hinaus.<br />
Zusammen mit den Statusberichten der Koordinationsstelle für die Verfassungsumsetzung über<br />
den Stand der Arbeiten hat sich die gesetzliche Umsetzung der <strong>Kanton</strong>sverfassung im Arbeitsalltag etab -<br />
liert. Das Grossprojekt der Neuordnung der Rechtspflege <strong>und</strong> Gerichtsordnung (Gerichtsverfassungs -<br />
gesetz, Zivilprozessordnung, Strafprozessordnung usw.) verläuft planmässig <strong>und</strong> wurde durch das Projekt<br />
Anpassung des Verwaltungsverfahrensrechts an übergeordnetes Recht (B<strong>und</strong>esrecht <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>sverfassung)<br />
ergänzt.<br />
Unter Federführung der Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern wurden die Verordnung über die Information<br />
<strong>und</strong> den Datenschutz (IDV) erarbeitet <strong>und</strong> eine Einführungsveranstaltung für die unter den<br />
Geltungsbereich von Gesetz <strong>und</strong> Verordnung fallenden Behörden vorbereitet <strong>und</strong> durch geführt. Das<br />
so konkretisierte, verfassungsrechtlich bereits seit 2006 geltende Öffentlichkeitsprinzip konnte damit<br />
erfolgreich weiter umgesetzt werden. Die Gesetzesvorlage zum Projekt «Optimierung des Finanz- <strong>und</strong><br />
Lastenausgleichs» wurde in die Vernehmlassung gegeben. Der auf dieser Gr<strong>und</strong>lage über arbeitete Gesetzesentwurf<br />
wird vom <strong>Regierungsrat</strong> Anfang 2009 verabschiedet.<br />
Nach der Übersiedlung des elektronischen Wahlsystems des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> von Bern nach <strong>Zürich</strong><br />
in die Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern wurden drei Versuche mit elektronischer Stimmabgabe an<br />
Abstimmungen durchgeführt <strong>und</strong> das Projekt erfolgreich auf acht weitere Gemeinden <strong>und</strong> drei zusätzliche<br />
Stadtkreise in Winterthur <strong>und</strong> <strong>Zürich</strong> ausgedehnt. Der Einbezug der r<strong>und</strong> 11000 Auslandschweizerinnen<br />
<strong>und</strong> -schweizer dieser 13 Gemeinden wird frühestens 2009 verwirklicht.<br />
Die im vergangenen Jahr als Schwerpunktthema festgelegte Integrationsarbeit war von ersten<br />
Umsetzungsschritten der neuen Integrationspolitik geprägt, die sich am Prinzip «verbindlich fördern <strong>und</strong><br />
fordern» ab erstem Tag ausrichtet.<br />
Gestützt auf § 60 VOG RR hat die Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern eine Organisationsverordnung<br />
erarbeitet, welche die organisatorischen Vorgaben des Direktionsvorstehers für das Generalsekretariat<br />
<strong>und</strong> die Verwaltungseinheiten zu den Führungsinstrumenten <strong>und</strong> zur Information <strong>und</strong> Kommunikation<br />
der Direktion enthält. Sie tritt 2009 in Kraft.<br />
Von besonderem Interesse für Verwaltung <strong>und</strong> Öffentlichkeit ist die Herausgabe einer umfassenden<br />
Geschichte der Zürcher <strong>Kanton</strong>sverwaltung von 1803–1998, die vom Staatsarchiv federführend<br />
begleitet <strong>und</strong> abgeschlossen wurde.<br />
49
50<br />
Legislaturziele<br />
Die Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern ist zuständig für die Massnahmen 7.1, 7.2, 7.3, 7.4, 7.5, 13.1, 13.2,<br />
15.1, 16.3, 16.4, 16.5 <strong>und</strong> 16.6 der Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es. Im <strong>Regierungsrat</strong>steil wird über<br />
den Stand der Umsetzung dieser Legislaturziele berichtet. Im vorliegenden Kapitel folgt die Bericht -<br />
erstattung über die weiteren Legislaturziele der Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern.<br />
Legislaturziel 1. Stärkung des Rechts als Integrations- <strong>und</strong> Steuerungsinstrument<br />
Massnahme 1.1. Revision Gewaltschutzgesetz<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 1.2. Neuordnung Rechtspflege <strong>und</strong> Gerichtsordnung<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 1.3. Gesetz über das <strong>Kanton</strong>s- <strong>und</strong> Gemeindebürgerrecht<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 1.4. Reorganisation Staatsanwaltschaft III (Wirtschaftdelikte)<br />
Stand Planmässig<br />
Legislaturziel 2. Optimierung föderalistischer Staatsstrukturen<br />
Massnahme 2.1. Umsetzung neue <strong>Kanton</strong>sverfassung: Koordinationsstelle<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 2.2. Optimierung des Finanz- <strong>und</strong> Lastenausgleichs<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 2.3. Optimierung Betreibungswesen<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 2.4. Totalrevision Gemeindegesetz<br />
Stand Planmässig<br />
Legislaturziel 3. Förderung von Milizengagements<br />
Massnahme 3.1. Umsetzung neue <strong>Kanton</strong>sverfassung: Koordinationsstelle<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 3.2. Freiwillige Versicherung berufliche Vorsorge<br />
Stand Abgeschlossen<br />
Legislaturziel 4. Verstärkung der integrativen Wirkung staatlicher <strong>und</strong> nichtstaatlicher<br />
Aktivitäten<br />
Massnahme 4.1. Umsetzung der Neuregelung des Verhältnisses Kirche/Staat<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 4.2. Erweiterung Staatsarchiv/Restanzen-Abbau<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Die erforderlichen Ressourcen waren noch nicht vorhanden.<br />
Massnahme 4.3. Statistikgesetz<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Registerharmonisierungsgesetz bzw. Revision Gemeindegesetz abwarten.
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Legislaturziele<br />
Legislaturziel 5. Interessenwahrung des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> gegenüber B<strong>und</strong>, <strong>Kanton</strong>,<br />
Regionen <strong>und</strong> Gemeinden<br />
Massnahme 5.1. Klärung der Federführung innerhalb der kantonalen Verwaltung<br />
durch RRB<br />
Stand Abgeschlossen<br />
Kommentar In der VOG RR geregelt. Die Federführung ist je nach Thema unterschiedlich<br />
<strong>und</strong> wird laufend festgelegt.<br />
Massnahme 5.2. Evaluation des Ist-Zustandes mit Stärken- <strong>und</strong> Schwächenanalyse<br />
Stand Abgeschlossen<br />
Kommentar Vorarbeiten zur VOG RR<br />
Massnahme 5.3. Sicherstellung des Informationsaustausches zwischen allen poten -<br />
ziell an den Agglomerationsprogrammen des B<strong>und</strong>es interessierten Kreisen<br />
innerhalb des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> (Direktionen, Gemeinden, Dritte) <strong>und</strong><br />
zwischen den B<strong>und</strong>esstellen <strong>und</strong> dem <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 5.4. Förderung von Agglomerationsprogrammen <strong>und</strong> Modellvorhaben<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 5.5. Informationsdrehscheibe für Zürcher Stände- <strong>und</strong> Nationalrätinnen<br />
<strong>und</strong> -räte bereitstellen zwecks besserer Koordination <strong>und</strong> Vernetzung der<br />
Interessen von <strong>Kanton</strong>, Regionen <strong>und</strong> Gemeinden<br />
Stand Verzicht<br />
Kommentar Stände- <strong>und</strong> Nationalrätinnen <strong>und</strong> -räte wünschen keine zusätzlichen<br />
Informationen. Mit dem sogenannten Sessionsbrief teilt der <strong>Regierungsrat</strong><br />
den Zürcher Stände- <strong>und</strong> Nationalrätinnen <strong>und</strong> -räten mit, welche Themen<br />
<strong>und</strong> Inhalte der anstehenden Sessionen für den <strong>Kanton</strong> von besonderer<br />
Bedeutung sind.<br />
Legislaturziel 6. Förderung eines breiten <strong>und</strong> hochstehenden Kulturangebots<br />
Massnahme 6.1. Umsetzung des kantonalen Kulturleitbildes<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 6.2. Optimierung des Finanz- <strong>und</strong> Lastenausgleichs<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 6.3. Interkantonale Kulturlastenvereinbarung<br />
Stand Planmässig<br />
51
52<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 502,4 487,5 573,8 86,3<br />
Aufwand –1069,7 –1073,3 –1184,6 –111,3<br />
Saldo –567,3 –585,8 –610,7 –24,9<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Einnahmen 0,6 1,3 0,7<br />
Ausgaben –11,4 –15,5 –11,9 3,5<br />
Saldo –11,4 –14,9 –10,7 4,3<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 1424,6 1471,4 1443,7 –27,7<br />
Erfolgsrechnung<br />
Abweichungsbegründung Ertrag in Mio. Franken:<br />
+66,9 höhere Steuerkraftausgleichszahlungen von Gemeinden<br />
+6,5 mehr Rückerstattungen aus dem Finanzausgleich als geplant<br />
+6,0 Mehreinnahmen an Gebühren, Bussen <strong>und</strong> Geldstrafen in der Strafverfolgung<br />
Erwachsene<br />
+5,2 Auflösung von Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen (werden im Budget gr<strong>und</strong>sätzlich nicht<br />
geplant)<br />
Abweichungsbegründung Aufwand in Mio. Franken:<br />
–66,2 höhere Steuerkraftausgleichszahlungen an Gemeinden<br />
–29,0 Sharingfall mit Japan (Teilung Beschlagnahmung aus dem Jahre 2004)<br />
–6,5 höhere Kosten für jugendstrafrechtliche Schutzmassnahmen (Nachtragskredit von 4,0<br />
Mio. Franken)<br />
–6,4 Bildung von Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen (im Budget gr<strong>und</strong>sätzlich nicht geplant)<br />
–5,8 mehr Steuerfussausgleichszahlungen an Gemeinden<br />
–4,5 Zunahme der kulturellen Beiträge<br />
–3,6 höhere Abschreibungen (vor allem Untersuchungskosten)<br />
+7,1 Minderausgaben im Bereich Sachaufwand<br />
+3,2 weniger Personalkosten (Vakanzen, verzögerte Stellenbesetzungen usw.)<br />
Abweichungsbegründung Saldo:<br />
Ohne die ausserordentliche Rückzahlung im Rahmen des Sharingfalles mit Japan wurde das Budget um<br />
4,1 Mio. Franken unterschritten.<br />
Investitionsrechnung<br />
Höhere Aktontozahlungen des B<strong>und</strong>es für den Um-/Erweiterungsbau MZU sowie weniger Investitionsaufwand<br />
infolge verzögerten Projektbeginns des Nachfolgeprojektes von Opus One führten zur ausgewiesenen<br />
Budgetunterschreitung.
Personal<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Da es sich beim Bestand der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> um den durchschnittlichen Personalbestand handelt, ist die<br />
Abweichung insbesondere auf Vakanzen, verzögerte Stellenbesetzungen usw. zurückzuführen. Grössere<br />
Budgetunterschreitungen weisen die Strafverfolgung Erwachsene mit 8 <strong>und</strong> die Jugendstrafrechtspflege<br />
mit 5 Stellen auf. Bei den übrigen Leistungsgruppen liegen die Abweichungen unter 3 Stellen.<br />
Investitionen<br />
Übersicht Investitionen in Mio. Franken R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Umbau/Erweiterung Staatsarchiv -2,9 -0,4 -0,9 -0,5<br />
Aufgr<strong>und</strong> der Verschiebung von Abschlussarbeiten von 2007 ins Berichtsjahr entstand ein Mehraufwand.<br />
53
54<br />
Leistungsgruppen<br />
2201 Generalsekretariat<br />
Hauptereignisse<br />
Das Generalsekretariat gliederte sich bisher in die Bereiche Führungsunterstützung (LG 2201) sowie zent -<br />
rale Dienstleistungen (Personaldienst <strong>und</strong> Logistik, Finanzen <strong>und</strong> Controlling, LG 2203). Als Ergebnis<br />
eines Reorganisationsprozesses im Berichtsjahr werden die beiden Leistungsgruppen ab 2009 zu einer<br />
Leistungsgruppe (2201) zusammengefasst. Die Führungsunterstützung wird sodann aufgr<strong>und</strong> eines weiteren<br />
Reorganisationsprojekts ab 2009 in zwei Fachteams mit spezialisierten Leistungsaufträgen wahrgenommen.<br />
Ein Grossteil der Ressourcen wurde durch die Gesetzgebungsprojekte zur Umsetzung der B<strong>und</strong>esverfahrensgesetze<br />
(B<strong>und</strong>esgerichtsgesetz, Schweizerische Zivilprozessordnung, Schweizerische Strafprozessordnung)<br />
<strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong>sverfassung geb<strong>und</strong>en. Ebenfalls intensiv bearbeitet wurde der Entwurf für<br />
ein Gesetz über das <strong>Kanton</strong>s- <strong>und</strong> Gemeindebürgerrecht, die Anpassung des kantonalen Rechts an die<br />
Änderungen des Zivilgesetzbuches (Erwachsenenschutz, Personen <strong>und</strong> Kindesrecht <strong>und</strong> die Ausführungsverordnung<br />
zum Gesetz über die Information <strong>und</strong> den Datenschutz). Gestartet wurde zudem ein<br />
Projekt zur Erarbeitung von Richtlinien zum Rechtsetzungsverfahren. Der Gesetzgebungsdienst begleitete<br />
zudem 56 Gesetzesprojekte. Die zur Verordnung zum Kirchengesetz <strong>und</strong> zum Gesetz über die anerkannten<br />
jüdischen Gemeinden durchgeführte Vernehmlassung zeigte breite Zustimmung.<br />
Das Generalsekretariat war in mehr als 50 parlamentarischen Geschäften federführend. In doppelt<br />
so vielen Fällen erstattete es Stellungnahmen an andere Direktionen. Daneben erledigte es 165 Rekurse<br />
(einschliesslich Begnadigungen). Die Rekurskommission der Gebäudeversicherung erledigte 11 Rekurse<br />
(Vorjahr 15). Bei der Rekurskommission für Gr<strong>und</strong>erwerb gingen 2 (1) Beschwer den neu ein. Am Jahresende<br />
waren keine Beschwerden mehr anhängig. Bei der Schlichtungsstelle nach Gleichstellungsgesetz<br />
wurden 14 (9) Schlichtungsbegehren eingereicht, die zusammen mit einer Vorjahrespendenz bis auf sechs<br />
Verfahren in diesem Jahr erledigt werden konnten.<br />
Im Bereich häusliche Gewalt (Gewaltschutzgesetz-Massnahmen) wurden zu 55% Massnahmen in<br />
Haushalten angeordnet, in denen Kinder leben. Mehrfachanordnungen von Gewaltschutzmassnahmen<br />
haben zugenommen. Insgesamt wurde 841 Mal an die Staatsanwaltschaft wegen eines Vergehens oder<br />
Verbrechens parallel zu angeordneten Gewaltschutzgesetz-Massnahmen rapportiert. Im gleichen Zeitraum<br />
erfolgten lediglich 36 Überweisungen in das Lernprogramm der Staatsanwaltschaften <strong>und</strong> der<br />
Strafgerichte. Unzweckmässig sind bei häuslicher Gewalt offensichtlich Geldstrafen (keine Vollzugskontrolle,<br />
Wegfall der Spezialprävention, güterrechtliche Mithaftung der Opfer, Geldforderungen als<br />
zusätzlicher, gewaltverursachender familiärer Stressfaktor).<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Das Generalsekretariat unterstützt den Direktionsvorsteher in seiner Führungsaufgabe (Stabsfunktion). Es bearbeitet<br />
parlamentarische Geschäfte <strong>und</strong> führt Rechtsmittelverfahren in Direktionskompetenz <strong>und</strong> bereitet die Entscheide vor.<br />
A2 Es führt bei sich einen Gesetzgebungsdienst sowie die Koordinationsstelle für die Umsetzung der neuen <strong>Kanton</strong>sverfassung.<br />
Des Weiteren ist ihm die Interventionsstelle gegen Häusliche Gewalt angegliedert.<br />
A3 Zudem unterstützt das Generalsekretariat die einzelnen Organisationseinheiten der Direktion sowie die ihm organisatorisch<br />
angegliederten Rekurskommissionen Gebäudeversicherung <strong>und</strong> Schlichtungsstelle gemäss Gleichstellungsgesetz<br />
bei der Erfüllung ihrer Aufgaben <strong>und</strong> als Supportfunktion bei Wahlen <strong>und</strong> Abstimmungen.
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Betrieb der Koordinationsstelle Umsetzung neue <strong>Kanton</strong>sverfassung<br />
Planmässig 2010<br />
E2 Schaffung eines kantonalen Statistikgesetzes<br />
Verzögert<br />
Abwarten Registerharmonisierungsgesetz bzw. Revision Gemeindegesetz 2010<br />
E3 Verbesserung der Struktur im zürcherischen Betreibungswesen <strong>und</strong> Professionalisierung, Gesetzesvorlage<br />
Planmässig 2010<br />
E4 Neuordnung Rechtspflege <strong>und</strong> Gerichtsordnung<br />
Planmässig 2010<br />
E5 Rückgaben Kirchen-Liegenschaften<br />
Planmässig 2012<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,6 0,1 0,2 0,0<br />
Aufwand –4,3 –4,5 –4,5 –0,0<br />
Saldo –3,6 –4,4 –4,3 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 15,3 15,7 16,4 0,7<br />
Erfolgsrechnung<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Ertrag:<br />
– Durch weniger Rekurse sind weniger Gebühreneinnahmen zu verzeichnen.<br />
Aufwand:<br />
– Die Budgetüberschreitung bei den Internen Verrechnungen ist wenig oder meist nicht beeinflussbar.<br />
Einsparungen waren durch Verzicht von temporären Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeitern unter Mehrbelastung<br />
des bestehenden Personals sowie durch weniger Ausgaben bei den Dienstleistungen Dritter<br />
zu verzeichnen. Rückstellungen wurden gebildet für Dienstleistungen Dritter, die aufgr<strong>und</strong> einer Langzeitabsenz<br />
von extern beigezogen werden müssen.<br />
Saldo:<br />
– Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst mit einer geringen Budgetunterschreitung.<br />
Personal<br />
Die Abweichung ist auf die Mehrbeschäftigung von Auditoren zurückzuführen.<br />
55
56<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Zufriedenheit Direktionsvorsteher min. > gut > gut > gut –<br />
W2 Zufriedenheit Supportfunktion durch Ämter (Umfrage alle 2 Jahre) min. > gut – > gut –<br />
W3 Externe Inanspruchnahme Gesetzgebungsdienst P 50x 50x 56x 6x<br />
W4 Gutgeheissene Verwaltungsgerichtsbeschwerden P < 10% < 10% < 10% –<br />
Leistungen<br />
L1 Rekurserledigungen (einschliesslich Begnadigungen) P 195 150–200 165 –<br />
L2 Fristgerechte Bearbeitung parlamentarischer Vorstösse (Anfragen, Interpellationen,<br />
Postulate, Motionen) in % aller eingegangenen Geschäfte min. 100 100 98 –2<br />
L3 Keine Wiederholung von Abstimmungen <strong>und</strong> Wahlen wegen Fehler<br />
des Generalsekretariates P 0 0 0 –<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschnittliche Erledigungszeit spruchreifer Rekurse (in Monaten) P 1 1 22 Tage –8 Tage<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
133 646 –56 869 +47 000 123 777 –9 869<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 15 296 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Der Mehraufwand im Bereich der Personalkosten resultiert durch die neu geschaffene Stelle des<br />
Kommunikationsbeauftragten. Die Budgetüberschreitung bei den Internen Verrechnungen sind<br />
wenig oder meist nicht beeinflussbar. Einsparungen waren durch Verzicht von temporären Mitarbeiterinnen<br />
<strong>und</strong> Mitarbeitern unter Mehrbelastung des bestehenden Personals sowie durch<br />
weniger Ausgaben bei den Dienstleistungen Dritter zu verzeichnen.
2203 Zentrale Dienstleistungen<br />
Hauptereignisse<br />
Im Vordergr<strong>und</strong> stand die Unterstützung des Justizvollzugs bei der Anpassung der Stellenpläne. Die Projekte<br />
«Laufbahnplanung» sowie «50+» wurden abgeschlossen <strong>und</strong> die Massnahmen gestartet. Zudem<br />
wurde Ende Oktober eine direktionsweite Personalbefragung durchgeführt.<br />
Im Sommer konnte die Aufrichte des neuen Bezirksgebäudes Dietikon gefeiert werden. Die Bauarbeiten<br />
kommen planmässig voran <strong>und</strong> der Bezug kann auf das erste Quartal 2010 geplant werden. Wegen<br />
Witterungsschäden wurden sodann die beiden Türme der Klosterkirche Rheinau saniert.<br />
Im Berichtsjahr erfolgten Vorbereitungsarbeiten <strong>und</strong> Schulungen für die Einführung des harmonisierten<br />
<strong>Rechnung</strong>slegungsmodells‚ HRM–IPSAS, auf 1. Januar 2009. Im Team <strong>Rechnung</strong>swesen erfolgte<br />
eine Reorganisation, die eine Qualitäts- <strong>und</strong> Effizienzsteigerung brachte. Beim Direktionscontrolling<br />
stand die Umsetzung der neuen <strong>Geschäftsbericht</strong>erstattung im Vordergr<strong>und</strong>.<br />
Im Handelsregisteramt <strong>Zürich</strong> wurde nach beinahe zehn Jahren Laufzeit eine neue Version der<br />
Fachapplikation (HRNet) in Betrieb genommen. Die erste Phase der Vorbereitungsarbeiten für das neue<br />
Rechtsinformationssystem (RIS2) wurde abgeschlossen. Die Machbarkeitsanalyse liegt vor <strong>und</strong> die Phase<br />
der Detailspezifikationen ist freigegeben.<br />
Die Umsetzungsarbeiten zur Einführung der kantonalen PKI-Lösung (Public Key Infrastructure) der<br />
Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern bei der <strong>Kanton</strong>spolizei wurden Ende Jahr abgeschlossen. Die gemeinsamen<br />
technischen Sicherheitsinstallationen (Gateways) werden ab 2009 durch die Informatik der Direktion<br />
betrieben. Der Aufbau des neuen Service Centers Lotus Notes für den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> wurde frist -<br />
gerecht abgeschlossen.<br />
Im PKI Service Center wurden die Karten bei über 2000 Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeitern der<br />
<strong>Kanton</strong>spolizei mit einem zusätzlichen Zertifikat ergänzt. Für weitere 600 Zivilangestellte der <strong>Kanton</strong>spolizei<br />
mussten neue Chipkarten ausgestellt werden. Im Rahmen der Projekte «AVAM» der Volkswirtschaftsdirektion<br />
<strong>und</strong> «IBIS» der Sicherheitsdirektion wurden weitere 600 Chipkarten für Mitarbeiterinnen<br />
<strong>und</strong> Mitarbeiter ausgestellt. R<strong>und</strong> 130 Nutzern des Projektes Polizei- <strong>und</strong> Justizzentrum (PJZ)<br />
wurden neue Swisscom-Zertifikate mit dreijähriger Laufzeit abgegeben.<br />
Laufende Aufgaben<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Der Personaldienst ist innerhalb der Direktion verantwortlich für die Umsetzung der Personalinstrumente sowie der kantonalen<br />
Personalpolitik. Er unterstützt die Amtsstellen bei der Personaladministration, -entwicklung, -information <strong>und</strong><br />
beim Personalmarketing. Er berät Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeiter sowie das Kader. Ferner ist er für den Stellenplan<br />
<strong>und</strong> das Personalcontrolling zuständig.<br />
A2 Die Hauptabteilung LFC erbringt zentrale Dienstleistungen in der Direktion in den Bereichen Logistik (Gebäude, Raumplanung<br />
usw.), Informatikdienstleistungen, Betrieb des Rechtsinformationssystems in der Direktion, Finanzen <strong>und</strong> Cont -<br />
rolling.<br />
A3 Zusätzliche Dienstleistungen Personalausweis-/Krypto-Chipkartenbearbeitung <strong>und</strong> Bearbeitung aller IT-Sicherheits -<br />
fragen (Informatik-Sicherheitsverordnung) sowie Führung <strong>Rechnung</strong>swesen für Amtsstellen.<br />
57
58<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Qualitätsförderung der Führungsarbeit<br />
Planmässig 2010<br />
E2 Ausbau des Personalcontrollings auf Direktionsebene zu einem Führungsinstrument<br />
(regelmässiges, zeitgerechtes <strong>und</strong> qualitativ hochstehendes Reporting)<br />
Verzögert<br />
Personalwechsel <strong>und</strong> Aufwand durch Personalbefragung <strong>2008</strong><br />
E3 Entwicklung <strong>und</strong> Umsetzung von Direktionsstandards in der Personalarbeit<br />
Planmässig 2009<br />
E4 Weiterführung der logistischen Dienstleistungen im Bereich Bewirtschaftung<br />
von Liegenschaften <strong>und</strong> Chipkarten<br />
Planmässig laufend<br />
E5 Neues Gemeindeinformationssystem (GEMRIS) für das Gemeindeamt<br />
Verzögert<br />
Detailspezifikationsphase 2007<br />
E6 Sicherstellung Führungs- <strong>und</strong> Finanzreporting auf Stufe Direktion<br />
Planmässig laufend<br />
E7 Einführung <strong>und</strong> Umsetzung CRG in DJI<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E8 Projekt neues Rechenzentrum PJZ (Planung, Ausführung)<br />
Planmässig 2012<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 12,6 12,3 12,9 0,6<br />
Interne Verrechnungen Dienstleistungen 12,4 12,3 12,7 0,5<br />
Aufwand –14,7 –14,3 –14,8 –0,4<br />
Personalaufwand –5,5 –5,3 –5,3 0,0<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –1,1 –0,8 –0,8 0,0<br />
Saldo –2,1 –2,1 –1,9 0,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,1 0,1<br />
Saldo –0,1 0,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 33,6 34,1 32,9 –1,2
Erfolgsrechnung<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Ertrag:<br />
– Weniger Ertrag bei der <strong>Rechnung</strong>sführung für andere Ämter durch Prozessoptimierung führten zu<br />
einer kleinen Budgetunterschreitung. Demgegenüber führten höhere Informatikeinnahmen zur positiven<br />
Abweichung.<br />
Aufwand:<br />
– Ergebnis als Folge von Mehrkosten bei den Informatikanschaffungen <strong>und</strong> dem Unterhalt. Die Kosten<br />
sind begründet sowohl durch die Beschaffung der Infrastruktur des neuen Service Center Lotus Notes,<br />
das seinen Betrieb auf 1. Januar 2009 aufnimmt, als auch durch zusätzliche Arbeitsplätze in den<br />
Ämtern. Positive Abweichungen zum Budget sind auf die restriktive Ausgabenpolitik im Bereich der<br />
Dienst leis tungen Dritter sowie auf verzögerte Stellenbesetzungen zurückzuführen. Da ein Teil der<br />
geplanten Dienstleistungen für die Detailspezifikation RIS 2 erst 2009 erbracht werden kann, wurde<br />
eine Rückstellung gebildet.<br />
Saldo:<br />
– Die Jahresrechnung <strong>2008</strong> des Bereiches Zentrale Dienstleistungen schliesst mit einer erfreulichen<br />
Budgetunterschreitung ab.<br />
Investitionsrechnung<br />
Keine Investitionen infolge Miete von Informatikinfrastruktur <strong>und</strong> Projektverschiebung.<br />
Personal<br />
Verzögerte Stellenbesetzungen führten zum tieferen Durchschnittsbestand.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Auswertung Austrittsgespräche min. 40% 90% 90% –<br />
W2 Zufriedenheit der Mitarbeitenden mit den Vorgesetzten<br />
(Messinstrument: Personalumfrage alle 3 Jahre) (ab <strong>2008</strong>) – gut gut –<br />
W3 Professionalisierung der Rekrutierung:<br />
Geringe Fluktuation in den ersten zwei Dienstjahren P 8% < 10% 8% –2%<br />
W4 Zufriedenheit der Mitarbeitenden mit den Personaldiensten im Rahmen<br />
der Personalumfragen mit separatem Modul<br />
(Umfrage alle 3 Jahre) (ab <strong>2008</strong>) min. – gut gut –<br />
W5 Zufriedenheit der Informatikbenutzer (Ermittlung mittels Umfragen) P 90% 90% 90% –<br />
W6 Keine wesentlichen Revisionsbemerkungen P 0 0 0 –<br />
W7 Zufriedenheit der LFC-Nutzer im Rahmen der Personalumfragen<br />
mit separatem Modul (Umfrage alle 3 Jahre) (ab <strong>2008</strong>) min. – gut gut –<br />
W8 Zufriedenheit Direktionsvorsteher mit Controlling <strong>und</strong> Finanzreporting P gut gut gut –<br />
59
60<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl spezifisch geschulter Führungskräfte in Prozenten<br />
Gesamtführungskräfte min. 80% 90% 85% –5%<br />
L2 Personalreporting durchführen P 1x 1x 1x –<br />
L3 Anzahl unterstützender Massnahmen zur Erweiterung der Führungskompetenzen<br />
(Schulungen, Meetings, Qualitätszirkel, Intervisionsgruppen) P 6 10 5 –5<br />
L4 Betreuung der PC-Arbeitsplätze P 1418 1392 1450 58<br />
L5 Einhaltung der vereinbarten Reaktionszeiten von 4 St<strong>und</strong>en<br />
durch Informatik max. 4 Std. 4 Std. 4 Std. –<br />
L6 Anzahl <strong>Rechnung</strong>sführungen für Amtsstellen 10 9 9 –<br />
L7 Verbesserung Aussagekraft Kosten-/Leistungsrechnung/Controlling gut sehr gut gut –<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kosten pro geschulte Führungskraft P 4000 5000 5000 –<br />
B2 Kosten des Personalcontrollings gemessen am Gesamtpersonalaufwand JI P 0,02% 0,1% 0,1% –<br />
B3 Kosten pro PC-Arbeitsplatz P 8342 8280 8350 70<br />
B4 Kosten je PC-Arbeitsplatz in % der Vorgabe Gartner Group (Fr. 14 000) P 59,6% 60% 59,7% –<br />
B5 Kostendeckungsgrad <strong>Rechnung</strong>sführung BVS; StA!; StAZ P 69% 100% – –<br />
Abweichungsbegründungen<br />
Allgemein: Durch die Zusammenlegung mit der LG 2201 fallen ab 2009 die meisten Indikatoren weg.<br />
B5 Kostendeckungsgrad <strong>Rechnung</strong>sführung: Da ab 2009 von einer Verrechnung der <strong>Rechnung</strong>sführung abgesehen wird, wurde der<br />
bisherige Kostensatz beibehalten <strong>und</strong> auf die Berechnung des Indikators verzichtet.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
84 222 –51 989 +82 000 114 233 +30 011<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 30 511 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Ergebnis als Folge von exogen verursachten Mehrkosten bei der Informatik-Anschaffung <strong>und</strong><br />
dem Unterhalt. Die Kosten sind begründet sowohl durch die Beschaffung der Infrastruktur des<br />
neuen Service Center Lotus Notes, das seinen Betrieb auf 1. Januar 2009 aufnimmt, als auch<br />
durch zusätzliche Arbeitsplätze in den Ämtern. Dem gegenüber stehen höhere Informatikeinnahmen.<br />
Weniger Ertrag bei der <strong>Rechnung</strong>sführung für andere Ämter durch Prozessoptimierung<br />
führten zu Budgetüberschreitung. Positive, endogen verursachte Abweichungen zum Budget<br />
sind auf die restriktive Ausgabenpolitik im Bereich der Dienstleistungen Dritter sowie auf verzögerte<br />
Stellenbesetzungen zurückzuführen.
2204 Strafverfolgung Erwachsene<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Das Berichtsjahr stand im Zeichen der Konsolidierung des revidierten Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs.<br />
Die Euro <strong>2008</strong> führte auch dank der umfassenden Vorarbeiten zu keinen Problemen.<br />
Die Vorbereitungen auf die Schweizerische Strafprozessordnung, die per 1. Januar 2011 in Kraft<br />
tritt, wurden im zweiten Halbjahr verstärkt.<br />
Namhafte Fortschritte wurden in den Aufgabengebieten Versicherungsbetrug, Vermögensabschöpfung,<br />
Kommunikationskonzept, Personalrekrutierung, Krisenmanagement <strong>und</strong> umgekehrte Rapporterstattung<br />
erzielt. Weiterbearbeitet oder neu eingeleitet wurden unter anderem die Projekte<br />
Ges<strong>und</strong>heitsförderung (Start mit Umgang mit Stress <strong>und</strong> Burn-out), Polizei- <strong>und</strong> Ju stiz zentrum, Internetkriminalität,<br />
Berufsbild Staatsanwalt <strong>und</strong> Übersicht Geschädigte/Opfer bei allen Straf tat beständen.<br />
Neben dem ordentlichen Führungsrhythmus mit den wichtigsten Schnittstellenpartnern wurden<br />
Treffen mit dem Ombudsmann <strong>und</strong> dem Datenschutzbeauftragten vereinbart, um die Zusammenarbeit<br />
zu verbessern.<br />
Gestützt auf einen <strong>Kanton</strong>sratsbeschluss vom 31. März hat der <strong>Regierungsrat</strong> am 3. September die<br />
Zahl der in den Bezirken zu wählenden Staatsanwältinnen <strong>und</strong> Staatsanwälte für die 2009 durchzuführenden<br />
Erneuerungswahlen für die Amtsdauer 2009–2013 festgelegt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Führung von Strafverfahren gegen Erwachsene im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>. Als Gr<strong>und</strong>lage dafür gelten die Strafgesetze des B<strong>und</strong>es,<br />
die Strafprozessordnung sowie das Gerichtsverfassungsgesetz. Strafverfahren werden als Anklagen, Einstellungen<br />
oder Strafbefehle erledigt. Die Oberstaatsanwaltschaft entscheidet über Rekurse <strong>und</strong> Beschwerden gegenüber den<br />
Staatsanwaltschaften.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Verbesserung der Altersstruktur der Pendenzen<br />
(Indikatoren: Pendenzen älter als 1 Jahr; Pendenzen älter als 2 Jahre)<br />
Planmässig 2011<br />
E2 Optimierung der Zusammenarbeit mit der Polizei <strong>und</strong> der B<strong>und</strong>esanwaltschaft<br />
Planmässig 2011<br />
E3 Umsetzung AT StGB<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E4 Umsetzung der Schwerpunkte in der Strafverfolgung<br />
Planmässig 2009<br />
E5 Vorbereitungsarbeiten Eidgenössische Strafprozessordnung<br />
Planmässig 2010<br />
61
62<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 22,6 19,6 24,2 4,6<br />
Aufwand –79,2 –84,0 –114,2 –30,1<br />
Saldo –56,7 –64,4 –89,9 –25,5<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,2 0,2<br />
Saldo –0,2 0,2<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 309,6 317,5 309,7 –7,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Der Ertrag bei den Bussen/Geldstrafen <strong>und</strong> Gebühren war um 5,9 Mio. Franken höher als budgetiert,<br />
bei den Beschlagnahmungen konnte der Budgetwert nicht erzielt werden (Unterschreitung um 1,6 Mio.<br />
Franken). Rücklagen wurden im Umfang von 0,3 Mio. Franken mehr als geplant aufgelöst.<br />
Aufwand:<br />
– Hauptgr<strong>und</strong> für das gegenüber dem Budget markant negative Ergebnis ist ein Sharingfall mit Japan.<br />
Im Jahr 2004 konnte eine ausserordentliche Beschlagnahmung im Umfang von 58,4 Mio. Franken<br />
erzielt werden. 29,0 Mio. Franken wurden im Berichtsjahr an Japan überwiesen. Unterschritten werden<br />
konnte das Budget beim Personalaufwand (1,0 Mio. Franken) <strong>und</strong> bei den Dolmetschern (0,8 Mio.<br />
Franken). Überschritten wurden die Abschreibungen von Untersuchungskosten (3,1 Mio. Franken).<br />
Saldo:<br />
– Ohne den Sharingfall wäre das Ergebnis mit 3,5 Mio. Franken gegenüber dem Budget positiv ausgefallen.<br />
Personal<br />
Der Personalbestand der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> zeigt den durchschnittlichen jährlichen Personalbestand. Teilweise<br />
erfolgten Stellenbesetzungen verzögert.
Indikatoren<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Anteil Einstellungen <strong>und</strong> Nichteintretensverfügungen<br />
ohne Sistierungen max. 33,9% �35% 34,5% –<br />
W2 Anteil erstmaliger Strafbefehle min. 77,8% �75% 78,6% 3,6%<br />
W3 Zugelassene Anklagen min. 98,5% �95% 98,5% 3,5%<br />
Leistungen<br />
L1 Anklagen P 2305 2000 2369 369<br />
L2 Einstellungen der Verfahren (einschliesslich Sistierungen) P 9 210 8 000 9 198 1 198<br />
L3 Strafbefehle P 12364 11500 12028 528<br />
L4 Total der Erledigungen (Summe L1–L3) P 23879 21500 23595 2095<br />
L5 Rekurs- <strong>und</strong> Beschwerdeentscheide P 140 200 150 –50<br />
L6 Pendenzen total P 8780 10000 8229 –1771<br />
L7 Pendenzen älter als 1 Jahr P 13,5% 13,1% 11,9% –1,2%<br />
L8 Pendenzen älter als 2 Jahre P 3,9% 3,8% 3,2% –0,6%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Bruttoaufwand pro erledigten Fall der Allgemeinen<br />
Staatsanwaltschaften, Fr. P 2 347 2 651 2 476 –175<br />
B2 Bruttoaufwand pro erledigten Fall der Besonderen<br />
Staatsanwaltschaften, Fr. P 19 777 21 541 19 884 –1 657<br />
B3 Bruttoaufwand pro erledigten Fall total in Fr. P 3 318 3 908 3 611 –297<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L4 Das Total der Erledigungen liegt auf Vorjahreshöhe. Die einzelnen Budgetwerte wurden alle deutlich übertroffen. Die Verfahren<br />
mit Anklage (L1), als arbeitsintensivste Erledigungsart, liegen 18,5% über dem Budgetwert.<br />
L6 Eine positive Entwicklung ergab sich auch bei der Anzahl der pendenten Verfahren, das Total liegt unter dem erwarteten Wert.<br />
Das ist auf einen leicht geringeren Geschäftszuwachs, aber eine über der Planung liegende Erledigungsquote zurückzuführen.<br />
L7+L8 Ein Entwicklungsschwerpunkt entwickelte sich besonders erfreulich, die Altersstruktur der pendenten Verfahren. Der Anteil der<br />
«Pendenzen älter als 1 Jahr» beträgt 11,9 %, jener der «Pendenzen älter als 2 Jahre» 3,2%.<br />
B1–B3 Bei den Indikatoren zur Wirtschaftlichkeit wurde zur Berechnung der Bruttoaufwendungen der ausserordentliche Sharingfall<br />
nicht berücksichtigt.<br />
63
64<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
2565963 –292590 +820000 3093373 +527410<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Fr. 51000 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Hauptgr<strong>und</strong> für das gegenüber dem Budget deutlich negative Ergebnis ist ein Sharingfall mit<br />
Japan. Im Jahr 2004 konnte eine ausserordentliche Beschlagnahmung im Umfang von 58,4 Mio.<br />
Franken erzielt werden. 29,0 Mio. Franken wurden im Berichtsjahr mit Japan geteilt. Die Unterschreitung<br />
des Voranschlages im Personalaufwand ist höher als ausgewiesen, da wegen des<br />
MH06 eine Stelle über Rücklagen finanziert wurde. Verschiedene Vakanzen wurden dank<br />
Mehrleistung des Personals aufgefangen. Sparanstrengungen führten zu weiteren endogenen<br />
Abweichungen bei Dolmetscherentschädigungen <strong>und</strong> Sachaufwendungen.
2205 Jugendstrafrechtspflege<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Das Berichtsjahr war geprägt durch eine anhaltend hohe Geschäftslast <strong>und</strong> die weitere praktische<br />
Umsetzung des am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Jugendstrafgesetzes.<br />
Erneut war bei den Jugendanwaltschaften eine Zunahme (+4%) der Geschäftseingänge zu verzeichnen<br />
(12 000; Vorjahr 11555).<br />
Insgesamt wurden von den Jugendanwaltschaften <strong>und</strong> Jugendgerichten 218 (151) Schutzmassnahmen<br />
<strong>und</strong> 3973 (3180) Strafen ausgesprochen. Am 31. Dezember befanden sich 94 (89) Jugendliche<br />
im Vollzug einer stationären <strong>und</strong> 378 (299) Jugendliche im Vollzug einer ambulanten Schutzmassnahme.<br />
Als Strafen wurden ausgesprochen: 1714 (1644) Verweise, 1556 (1032) Persönliche Leistungen, 431 (298)<br />
Bussen, 177 (122) Freiheitsentzüge. In 44 (77) Fällen wurde von einer Bestrafung abgesehen. Bei 36 (7)<br />
Verurteilten ordneten die Jugendanwaltschaften 51 (7) Erwachsenenstrafen an.<br />
Der vom <strong>Regierungsrat</strong> im Frühjahr 2007 <strong>und</strong> im Berichtsjahr erhöhte Stellenplan mit insgesamt<br />
14,6 neuen Stellen in der Jugendstrafrechtspflege führte zu einer spürbaren Entlastung bei den Jugend -<br />
anwaltschaften. Die Zahl der schriftlich erledigten Fälle konnte daher vermindert <strong>und</strong> gleichzeitig ein<br />
Abbau der Pendenzen erreicht werden (–13%).<br />
Mit der Arbeitsgruppe «Junge Intensivtäter» konnte im laufenden Jahr das Zusammenwirken von<br />
Polizei, Jugendstrafrechtspflege <strong>und</strong> geschlossenen Institutionen weiter verbessert werden. Die verschiedenen<br />
Massnahmen zur Bekämpfung der Jugendkriminalität führten zu einem deutlichen Anstieg<br />
der vorsorglich <strong>und</strong> endgültig angeordneten Schutzmassnahmen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Strafverfolgung bei fehlbaren Jugendlichen, einschliesslich Verfahrensabschluss durch Erziehungsverfügung, Verfahrenseinstellung<br />
oder Anklageerhebung beim Jugendgericht sowie Rechtsmittelverfahren<br />
A2 Pädagogisch ausgerichteter Vollzug der durch die Jugendanwaltschaften <strong>und</strong> Jugendgerichte angeordneten jugendstrafrechtlichen<br />
Sanktionen<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Umsetzung des B<strong>und</strong>esgesetzes über das Jugendstrafrecht (JStG)<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E2 Wirkungsorientierte Bekämpfung der schweren Jugendkriminalität<br />
Planmässig 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 2,2 2,6 2,2 –0,5<br />
Aufwand –35,8 –36,7 –42,8 –6,1<br />
Saldo –33,6 –34,1 –40,7 –6,6<br />
65
66<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Wirkungen<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 66,5 79,1 73,8 –5,3<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Die tiefer als budgetiert eingegangenen Schulbeiträge von Gemeinden an Schutzmassnahmen sowie<br />
die geringer als erwartet eingegangenen Ersatzleistungen an Schutzmassnahmen verschlechterten<br />
den Ertrag.<br />
Aufwand:<br />
– Die vermehrte Anordnung von jugendstrafrechtlichen Schutzmassnahmen, insbesondere vorsorglicher<br />
Schutzmassnahmen, mehr Strafuntersuchungskosten, die abgeschrieben werden mussten, <strong>und</strong><br />
Mehrkosten für Untersuchungs- <strong>und</strong> Sicherheitshaften erhöhten den Aufwand. Durch Minderaus -<br />
gaben in einzelnen Bereichen, insbesondere bei den Personalkosten (die neuen Stellen konnten zum<br />
Teil erst in der zweiten Jahreshälfte besetzt werden), konnte nur ein Teil des Mehraufwandes kompensiert<br />
werden. Im Rahmen der 3. Serie von Nachtragskrediten gewährte der <strong>Kanton</strong>srat einen<br />
Nachtragskredit von 4 Mio. Franken für das <strong>Rechnung</strong>sjahr <strong>2008</strong>.<br />
Saldo:<br />
– Im Saldo weist die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> der Jugendstrafrechtspflege eine Abweichung von –19,3%<br />
gegenüber dem Voranschlag <strong>2008</strong> aus.<br />
– Unter Berücksichtigung des in der 3. Serie der Nachtragskredite bewilligten Nachtrages von<br />
4 Mio. Franken weist die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> der Jugendstrafrechtspflege eine Abweichung von –6,7%<br />
gegenüber dem Voranschlag <strong>2008</strong> aus.<br />
Personal<br />
Mit RRB Nr. 423/<strong>2008</strong> wurde der Stellenplan der Jugendstrafrechtspflege um neun Stellen erweitert. Ein<br />
Teil der Stellen konnte erst in der zweiten Hälfte des Berichtsjahres besetzt werden.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Soziale Integration von Jugendlichen (Anteil der als sozial integriert<br />
aus dem jugendstrafrechtlichen Massnahmevollzug Entlassenen) P 66% >60% 65% 5%<br />
W2 Rechtsmittel (von Angeschuldigten <strong>und</strong> Geschädigten eingelegte<br />
Rechtsmittel einschliesslich Rechtsbehelfe) P 2,1%
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Leistungen<br />
L1 Verurteilungen von Jugendlichen (Anzahl mit Erziehungs- <strong>und</strong><br />
Strafverfügung verurteilte Jugendliche) P 3 256 3 750 4 003 253<br />
L2 Verfahrenserledigungen (Anzahl erledigte Verfahren) P 11 731 12 000 13 324 1 324<br />
L3 Stationäre Schutzmassnahmen (Vollzug jugendgerichtlich<br />
angeordneter Unterbringungen bei Privatpersonen <strong>und</strong> in Erziehungsoder<br />
Behandlungseinrichtungen) P 128 150 128 –22<br />
L4 Ambulante Schutzmassnahmen (Vollzug jugendgerichtlich <strong>und</strong><br />
jugendanwaltschaftlich angeordneter Aufsichten, persönlicher<br />
Betreuungen <strong>und</strong> ambulanter Behandlungen) P 386 420 484 64<br />
L5 Vorsorgliche Schutzmassnahmen (Neuanordnungen <strong>und</strong> Versetzungen<br />
im vorläufigen Vollzug von ambulanten oder stationären<br />
Schutzmassnahmen) P 369 200 413 213<br />
L6 Vorsorgliche stationäre Schutzmassnahmen (Anzahl Jugendliche<br />
in einer Unterbringung während des Untersuchungsverfahrens) (ab <strong>2008</strong>) P – 150 201 51<br />
L7 Vorsorgliche ambulante Schutzmassnahmen (Anzahl Jugendliche in einer<br />
ambulanten Schutzmassnahme während des Untersuchungsverfahrens)<br />
(ab <strong>2008</strong>) P – 60 150 90<br />
L8 Zu persönlichen Leistungen verurteilte Jugendliche (ab <strong>2008</strong>) P – 950 1 556 606<br />
L9 Angeordnete persönliche Leistungen von Jugendlichen in Tagen (ab <strong>2008</strong>) P – 3 600 5 866 2 266<br />
L10 Haftfälle (Anzahl Untersuchungshaften <strong>und</strong> Freiheitsentzüge) P 174 215 153 –62<br />
L11 Schutzaufsichten (Anzahl Begleitungen/Bewährungshilfen<br />
bei bedingten Strafen) P 317 300 657 357<br />
L12 Pendenzen pro Jugendanwalt/-anwältin P 115
68<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1/L2 Durch die im laufenden Jahr erfolgte Erhöhung des Stellenplans konnten mehr Urteile gesprochen <strong>und</strong> Verfahren erledigt werden.<br />
L3/L4 Da einige Verfahren noch bei den Jugendgerichten ausstehend sind, werden diese Fälle bei den vorsorglichen Schutzmass -<br />
nahmen ausgewiesen.<br />
L5–L7 Die verstärkten Bemühungen zur Bekämpfung der Jugendkriminalität führten zu einer höheren Anzahl vorsorglicher Unter-<br />
bringungen <strong>und</strong> ambulanter Schutzmassnahmen.<br />
L11 Die Zunahme der Schutzaufsichten ist eine Auswirkung des Jugendstrafgesetzes, das bei jeder bedingten Strafe die Anordnung<br />
einer Begleitung vorschreibt.<br />
L12 Durch die im laufenden Jahr erfolgte Erhöhung des Stellenplans konnten die Pendenzen pro Jugendanwalt gesenkt werden.<br />
L13 Da insgesamt weniger Strafuntersuchungen ausstehend sind, wirken sich die lange dauernden Untersuchungen nachteilig auf<br />
das durchschnittliche Pendenzenalter aus.<br />
L14 Da weiterhin umfangreiche Untersuchungen ausstehend sind, konnte das Ziel von 0% noch nicht erreicht werden.<br />
B1 Die Erledigung umfangreicher <strong>und</strong> lange andauernder Strafuntersuchungen belastete die durchschnittliche Untersuchungsdauer.<br />
L5/B1 Werte B <strong>2008</strong> gemäss Novemberbrief<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
171 342 –15 653 0 155 689 –15 653<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Fr. 0 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Die Jugendstrafrechtspflege beantragt keine Rücklagen zulasten des <strong>Rechnung</strong>sjahres <strong>2008</strong>.
2206 Amt für Justizvollzug<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Zu Beginn des Berichtsjahres tötete in der Strafanstalt Pöschwies ein Insasse einen Mithäftling. Die Tat<br />
erschütterte Mitarbeitende, Gefangene <strong>und</strong> die Öffentlichkeit. Die interne Aufarbeitung der Tat <strong>und</strong> die<br />
öffentliche Berichterstattung forderten die Mitarbeitenden neben dem Alltagsgeschäft zusätzlich stark.<br />
Die Empfehlungen des Untersuchungsberichts der Oberstaatsanwaltschaft <strong>und</strong> des Obergerichts wurden<br />
im Nachgang zum Taxi-Tötungsdelikt in Wetzikon vom September 2007 schrittweise umgesetzt. Mit den<br />
eingeleiteten Massnahmen werden die internen Abläufe <strong>und</strong> die Zusammenarbeit mit externen Stellen<br />
verbessert <strong>und</strong> die Rückfallprävention wird weiter verstärkt.<br />
Im Juni hat der <strong>Regierungsrat</strong> den Auftrag für die Umsetzung des Konzepts zum Aufbau einer<br />
Abteilung für den Stationären Massnahmenvollzug innerhalb der Strafanstalt Pöschwies erteilt, womit<br />
das Justizvollzugs-Leistungsangebot bedeutend erweitert wird. In der geplanten Massnahmenabteilung<br />
wird bei endgültiger Inbetriebnahme im Laufe des zweiten Quartals 2009 zusätzlich zu deliktorientierten<br />
Therapien <strong>und</strong> allgemeinen psychotherapeutischen Behandlungsinterventionen ein milieutherapeutischer<br />
Behandlungspfeiler aufgebaut werden.<br />
Im September wurde der Rohbau des Bezirksgebäudes Dietikon fertiggestellt. Die Eröffnung des<br />
im Gebäude integrierten Gefängnisses Limmattal mit gesamthaft 72 Vollzugsplätzen ist auf den Beginn<br />
des Jahres 2010 vorgesehen. Sodann wurden die Sanierungsarbeiten <strong>und</strong> baulichen Anpassungen in der<br />
Offenen Abteilung des Massnahmenzentrums Uitikon (MZU) aufgenommen. Zusammen mit dem geplanten<br />
Umbau <strong>und</strong> der Erweiterung der Geschlossenen Abteilung können die Vorgaben des B<strong>und</strong>esamtes für<br />
Justiz umgesetzt sowie die Voraussetzung für den Vollzug von Freiheitsstrafen <strong>und</strong> geschlossenen Massnahmen<br />
an Jugendlichen ab 16 Jahren geschaffen werden. Dazu hat der <strong>Regierungsrat</strong> im Oktober einen<br />
Kredit für die Neuinvestition im Bereich der Baukosten beim <strong>Kanton</strong>srat beantragt.<br />
Im Hinblick auf die Inbetriebnahme der Massnahmenabteilung in der Pöschwies, die Eröffnung des<br />
Gefängnisses Limmattal, das mit dem Umbau des Massnahmenzentrums Uitikon verb<strong>und</strong>ene neue<br />
Betriebskonzept sowie die endgültige Etablierung der Strafmediation hat der <strong>Regierungsrat</strong> im Dezember<br />
55 neue Stellen bewilligt.<br />
In den Justizvollzugsinstitutionen wurden knapp 470 000 Aufenthaltstage gezählt, was einer Auslastung<br />
von r<strong>und</strong> 92% entspricht. Damit hat sich der bereits im Vorjahr erkennbare Trend eines leichten<br />
Belegungsrückgangs (–4%) bestätigt. In Bezug auf die Vollzugskategorien wurden ins besondere beim<br />
Strafvollzug <strong>und</strong> der Halbgefangenschaft weniger Aufenthaltstage verzeichnet, was auf die Umsetzung<br />
des revidierten Strafgesetzbuchs <strong>und</strong> des damit verb<strong>und</strong>enen Ersatzes der kurzen Freiheitsstrafen durch<br />
Geldstrafen zurückzuführen ist. Untersuchungs- <strong>und</strong> Sicherheitshaft wurden dagegen ab Mitte des<br />
Berichtsjahres wieder vermehrt angeordnet, was zu einer Zunahme der Aufenthaltstage führte.<br />
69
70<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Vollzug aller durch zürcherische Gerichte <strong>und</strong> Strafbehörden ausgefällten Freiheitsstrafen, Massnahmen <strong>und</strong> Neben-<br />
strafen<br />
A2 Vollzug von Untersuchungs- <strong>und</strong> Sicherheitshaft sowie Durchführung von Vorbereitungs- <strong>und</strong> Ausschaffungshaft<br />
A3 Betreuung der inhaftierten Personen, Bewährungshilfe durchführen, Weisungen kontrollieren<br />
A4 Betrieb <strong>und</strong> Planung der notwendigen Anstalten <strong>und</strong> Therapie-/Behandlungsformen<br />
A5 Vernetzung <strong>und</strong> Zusammenarbeit mit Justiz-, Sozial-, Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Fachgerechte <strong>und</strong> effiziente Umsetzung des revidierten Strafgesetzbuches<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E2 Anpassung der Infrastruktur an die Belegungssituation unter Einbezug von Dietikon <strong>und</strong> PJZ<br />
Planmässig 2012<br />
E3 Wirkungsevaluation der JuV-Leistungen im Hinblick auf die Rückfallprävention<br />
Planmässig 2011<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 50,5 48,1 50,5 2,4<br />
Aufwand –183,1 –189,0 –186,0 3,0<br />
Saldo –132,6 –140,9 –135,5 5,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,6 1,3 0,7<br />
Ausgaben –3,1 –5,1 –5,7 –0,6<br />
Saldo –3,1 –4,6 –4,4 0,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 721,6 731,2 728,7 –2,5
Erfolgsrechnung<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Ertrag:<br />
– Erfreulicherweise konnte der Ertrag der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> im Vergleich zum Voranschlag 2009 um insgesamt<br />
2,4 Mio. Franken gesteigert werden. Im Wesentlichen ist dies auf den hohen Anteil an ausserkantonalen<br />
Insassen (Steigerung des Kostgeldertrages) <strong>und</strong> auf die höheren Einnahmen in der<br />
Bussen- <strong>und</strong> Geldstrafenadministration (Ablaufoptimierung) zurückzuführen. Zudem halfen die Entnahmen<br />
aus Rücklagen <strong>und</strong> Rückstellungen mit, das gute Ertragsergebnis zu erreichen.<br />
Aufwand:<br />
– Der starke Rückgang von ausserkantonalen Platzierungen von Zürcher Insassen <strong>und</strong> die bessere<br />
Präventions- <strong>und</strong> Pflegemassnahmen zur Senkung der Klinikeinweisungen halfen wesentlich mit, die<br />
Kosten zu senken. Die geringere Anzahl an Aufenthaltstagen half ferner mit, das Betriebs- <strong>und</strong><br />
Verbrauchsmaterial sowie die Lebensmittelkosten zu senken. Zudem führte der zentrale Einkauf von<br />
Betriebsmaterial <strong>und</strong> Lebensmitteln nachhaltig zu weiteren Aufwandeinsparungen. Tiefere Kosten im<br />
Bereich Planung/Projektierung als im Budget vorgesehen, verbesserten ebenfalls den Endstand des<br />
Gesamtaufwandes.<br />
Saldo:<br />
– Die Jahresrechnung <strong>2008</strong> weist ein erfreuliches Ergebnis auf, konnte der Budgetsaldo insgesamt um<br />
5,4 Mio. Franken unterschritten werden. Bei der Belegung der JuV-Institutionen ist im Berichtsjahr<br />
ein Rückgang von –6% oder 33 000 Aufenthaltstagen im Vergleich zum Budget zu verzeichnen.<br />
Ebenso ist bei den ausserkantonalen Strafvollzugsplatzierungen ein Rückgang gegenüber dem Budget<br />
zu erkennen. Dies führte insbesondere bei den Betriebs- <strong>und</strong> Lebensmitteln sowie bei den Strafvollzugskosten<br />
zu Kosteneinsparungen. Bedeutende Aufwandminderungen konnten jedoch auch<br />
durch eigene Anstrengungen erreicht werden, im Besonderen durch bewusst verzögerte Stellenbesetzungen<br />
<strong>und</strong> neue Tarifverhandlungen mit externen Stellen. Zudem führten interne Pflege- <strong>und</strong><br />
Präventionsmass nahmen zu deutlich weniger <strong>und</strong> kürzeren Klinikeinweisungen mit entsprechend tieferen<br />
Klinikkos ten. Der zentrale Einkauf von Betriebsmaterial <strong>und</strong> Lebensmitteln konnte ferner nachhaltig<br />
hauptabteilungsübergreifend konsolidiert werden, <strong>und</strong> dadurch wurden weitere Kostenein -<br />
sparungen erzielt. Bei der Bussen- <strong>und</strong> Geldstrafenadministration wurde durch konsequente<br />
Ressourcennutzung im Vergleich zum Vorjahr <strong>und</strong> zum eingestellten Budgetwert wiederum eine<br />
Ertragssteigerung erzielt.<br />
Investitionsrechnung<br />
– Durch vorgezogene Arbeiten beim Umbau der «Offenen Abteilung MZU» werden die Ausgaben leicht<br />
überschritten. Dank verhandelten <strong>und</strong> zusätzlich überwiesenen Akontozahlungen durch den B<strong>und</strong><br />
konnte der Saldo der Investitionsrechnung im Vergleich zum Budget insgesamt leicht unterschritten<br />
werden.<br />
Personal<br />
– Der durchschnittliche Beschäftigungsumfang im Berichtsjahr beträgt gesamthaft 728,7 Stellenprozente<br />
im JuV. Dies ergibt gegenüber dem B <strong>2008</strong> eine Abweichung von minus 2,5 Stellen. Teilweise<br />
konnten offene Stellen nicht unmittelbar wieder besetzt werden.<br />
71
72<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anzahl Urlaube aus dem Strafvollzug P 2 159 1 800 2 318 518<br />
W2 – davon korrekt zurückgekehrt in % min. 99 99 99,4 –<br />
W3 Anzahl Ausbrüche aus Strafvollzug max. 0 0 0 –<br />
W4 Anzahl Ausbrüche aus Untersuchungshaft max. 0 0 0 –<br />
W5 Anzahl Abschlüsse Gemeinnützige Arbeit (bis <strong>2008</strong>) P 1 129 850 1 200 350<br />
W6 – davon erfolgreich in % P 81,4 80 80,4 –<br />
W7 Anzahl bedingte Entlassungen aus dem Strafvollzug P 646 650 519 –131<br />
W8 – davon Rückversetzungen (bis <strong>2008</strong>) P – 120 – –<br />
W9 Anzahl Suizide max. 0
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
L1–L3 Die Belegung der Justizvollzugsinstitutionen hat sich im Berichtsjahr mit gesamthaft knapp 470 000 Aufenthaltstagen wiederum<br />
rückläufig entwickelt <strong>und</strong> liegt r<strong>und</strong> sechs Prozentpunkte unter dem Budgetwert von 98%. Über die einzelnen Vollzugskategorien<br />
verteilt, haben in erster Linie die Aufenthaltstage beim geschlossenen <strong>und</strong> offenen Strafvollzug (insbesondere<br />
Kurzstrafen) sowie bei der Halbgefangenschaft überproportional eingebüsst, während die Untersuchungs- <strong>und</strong> Sicherheitshaft<br />
zugelegt hat <strong>und</strong> knapp über dem Budget zu liegen kommt.<br />
L5 Die Vollzugsfälle <strong>und</strong> Sozialberatungen bei den Bewährungs- <strong>und</strong> Vollzugsdiensten haben gegenüber dem Vorjahr <strong>und</strong> Budget<br />
um r<strong>und</strong> 400 Fälle abgenommen. Die Differenz ist im Wesentlichen auf den Rückgang der Strafvollzugsfälle - eine direkte Auswirkung<br />
des revidierten Strafgesetzbuches – mit einem Minus von r<strong>und</strong> 300 Fällen zurückzuführen.<br />
B9–10 Die geleisteten St<strong>und</strong>en, eingesparten Hafttage <strong>und</strong> der volkswirtschaftliche Nutzen bei der Gemeinnützigen Arbeit (GA) erreichen<br />
die prognostizierten Werte nicht. Der Gr<strong>und</strong> dafür liegt im grossen Anteil der in GA umgewandelten Bussen, die tendenziell<br />
weniger Arbeitsst<strong>und</strong>en aufweisen als direkt vom Gericht angeordnete GA.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
4545160 1512897 1400000 4432263 –112897<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 595 005 für Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 192 000 für ges<strong>und</strong>heits-/gemeinschaftsfördernde Massnahmen<br />
– davon Fr. 100 000 für Infrastrukturausstattung BVD<br />
– davon Fr. 95 000 für Reorganisationsprojekte MZU<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Der Budgetsaldo konnte erfreulicherweise deutlich unterschritten werden. Bezieht man die<br />
Teuerung in die Betrachtungsweise mit ein, so schliesst die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> sogar noch leicht<br />
besser ab als die <strong>Rechnung</strong> 2007. Dieses gute Ergebnis ist sowohl auf exogene als auch auf endogene<br />
Faktoren zurückzuführen. Einerseits ist bei den Aufenthaltstagen in den JuV-Institutionen<br />
ein leichter Rückgang durch exogene Faktoren zu verzeichnen (–6% zum Budget <strong>und</strong> –4% zum<br />
Vorjahr), was insbesondere bei den Betriebs- <strong>und</strong> Lebensmitteln zu leichten Kosteneinsparungen<br />
führte. Anderseits konnten durch eigene, endogene Anstrengungen im Bereich der Kosteneindämmung<br />
<strong>und</strong> der Ertragsausweitung eine deutliche Saldoverbesserung im Vergleich zum Budget<br />
erzielt werden. Im Besonderen konnten Einsparungen durch verzögerte Stellenwiederbesetzungen<br />
<strong>und</strong> durch neue Tarifverhandlungen mit externen Stellen erreicht werden. Ferner wurden<br />
die Einweisungskosten in Kliniken dank interner Präventions- <strong>und</strong> Pflegemassnahmen deutlich<br />
gesenkt. Zudem konnte der zentrale Einkauf von Betriebsmaterialien <strong>und</strong> Lebensmitteln nachhaltig<br />
<strong>und</strong> hauptabteilungsübergreifend konsolidiert werden, was zu zusätzlichen Einsparungen<br />
führte. Bei der Bussen- <strong>und</strong> Geldstrafenadministration führten zudem Ressourcen- <strong>und</strong> Ablaufoptimierungsmassnahmen<br />
zu einer zusätzlichen Steigerung <strong>und</strong> trugen damit auch auf der<br />
Ertragsseite zum erfreulichen Ergebnis der Jahresrechnung bei.<br />
73
74<br />
2207 Amt für Gemeinden<br />
Hauptereignisse<br />
Im Berichtsjahr genehmigte der <strong>Regierungsrat</strong> 25 Neufassungen <strong>und</strong> neun Änderungen von politischen<br />
Gemeinde- <strong>und</strong> Schulgemeindeordnungen, acht Neufassungen von Zweckverbandsstatuten, die Vereinigung<br />
einer Schulgemeinde mit ihrer politischen Gemeinde, die Vereinigung von drei Schulgemeinden <strong>und</strong><br />
einem Schulgut zu einer neuen Schulgemeinde sowie von sechs Zivilgemeinden mit ihrer politischen<br />
Gemeinde. Weiter erfolgten Vorprüfungen von 93 Entwürfen für Gemeindeordnungen <strong>und</strong> 74 Entwürfen<br />
für Zweckverbandsstatuten.<br />
Zu Fragen der Haushaltsführung <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong>slegung wurden zwölf Kurse durchgeführt, an<br />
denen 223 Exekutiv- <strong>und</strong> Verwaltungsmitglieder teilnahmen. Anlässlich des Gemeindeforums <strong>2008</strong><br />
konnten sich fast 500 Interessierte über die neuesten Entwicklungen der <strong>Rechnung</strong>s legung informieren.<br />
Im Zivilstandswesen wurden r<strong>und</strong> 2500 Entscheide im Zusammenhang mit Ehen <strong>und</strong> Vaterschaftsanerkennungen<br />
in der Schweiz sowie r<strong>und</strong> 5200 Entscheide im Zusammenhang mit Zivilstandsvorfällen<br />
im Ausland gefällt. Im Zivilstandsregister wurden r<strong>und</strong> 2800 Berichtigungen <strong>und</strong> Löschungen<br />
vorgenommen <strong>und</strong> r<strong>und</strong> 950 Namensänderungsgesuche behandelt.<br />
Zudem wurden r<strong>und</strong> 6200 Gesuche um ordentliche <strong>und</strong> r<strong>und</strong> 2700 Gesuche um erleichterte Einbürgerungen<br />
erledigt.<br />
Zuhanden des <strong>Regierungsrat</strong>es wurden Leitsätze für eine Reform der Gemeindestrukturen ausgearbeitet.<br />
Der Entwurf für ein Bürgerrechtsgesetz wurde in die Vernehmlassung gegeben. Mit einer Änderung<br />
der Verordnung über den Gemeindehaushalt wurden im Bereich der <strong>Rechnung</strong>sprüfung höhere<br />
Anforderungen an die Fachk<strong>und</strong>e <strong>und</strong> die Unabhängigkeit der Prüfenden festgelegt.<br />
Seit Jahren wird unter dem Titel «REFA» an der Reform des Finanzausgleichs zwischen den Zürcher<br />
Gemeinden gearbeitet. Der Entwurf für ein neues Finanzausgleichsgesetz wurde aufgr<strong>und</strong> der<br />
Ergebnisse der Vernehmlassung überarbeitet <strong>und</strong> dem <strong>Regierungsrat</strong> zur Verabschiedung an den <strong>Kanton</strong>srat<br />
vorgelegt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Das Gemeindeamt ist allgemeiner Ansprechpartner für Gemeinden, Behörden sowie Gemeindeverbände <strong>und</strong> zuständige<br />
Stelle in den Bereichen Gemeindefinanzen, Gemeinderecht, Einbürgerungen, Zivilstandswesen, Vorm<strong>und</strong>schaft (2. Aufsichtsinstanz).<br />
Die Aufgaben umfassen insbesondere die Aufsicht (einschliesslich Informations- <strong>und</strong> Schulungsangebote),<br />
Revision, Koordination, Kommunikation, Beratung sowie die Rechtsprechung <strong>und</strong> Weiterentwicklung aller Verantwortungsbereiche.<br />
Daneben betreut das Gemeindeamt den Finanz- <strong>und</strong> Lastenausgleich (mit dem Investitions- <strong>und</strong><br />
Ausgleichsfonds), die in separaten Globalbudgets (2215, 2291 <strong>und</strong> 2292) publiziert werden.
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Berichterstattung über den Stand der Aufgabenteilung zwischen <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Gemeinden<br />
Verzögert<br />
Aufwendige Informationsbeschaffung bei den zuständigen Amtsstellen <strong>2008</strong><br />
E2 Ausarbeiten eines Gesetzes über das <strong>Kanton</strong>s- <strong>und</strong> Gemeindebürgerrecht<br />
Abgeschlossen<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag an den <strong>Regierungsrat</strong> Anfang 2009 <strong>2008</strong><br />
E3 Inkraftsetzung neuer Bestimmungen zur fachk<strong>und</strong>igen <strong>und</strong> unabhängigen <strong>Rechnung</strong>sprüfung<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E4 Sicherstellung der kantonsweiten Rückerfassung der seit 1. Januar 1988 angelegten<br />
Familienregisterblätter ins Informatisierte Standesregister<br />
Verzögert<br />
Abstimmungsschwierigkeiten in einzelnen Gemeinden <strong>2008</strong><br />
E5 Neue <strong>Rechnung</strong>slegung bei den Gemeinden des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> (Gesetzesvorlage, Entwurf einer<br />
Verordnung, Erarbeitung eines Handbuches zur <strong>Rechnung</strong>sführung)<br />
Planmässig 2009<br />
E6 Anpassung der Gemeindegesetzgebung an die neue <strong>Kanton</strong>sverfassung / Erarbeitung eines neuen<br />
Gemeindegesetzes<br />
Planmässig 2010<br />
E7 Reform der Bezirks- <strong>und</strong> Gemeindestrukturen / Erprobung neuer Formen der interkommunalen<br />
Zusammenarbeit (Interkommunalkonferenzen / kantonsübergreifende Agglomerationen)<br />
Planmässig 2012<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 6,3 6,7 6,9 0,2<br />
Aufwand –10,9 –11,4 –11,0 0,4<br />
Saldo –4,7 –4,7 –4,1 0,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 57,0 58,7 57,9 –0,8<br />
75
76<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Die Einbürgerungsgebühren erzielten einen Umsatz von etwas über 3 Mio. Franken <strong>und</strong> haben damit<br />
das im Budget eingestellte Ziel erreicht (detaillierte Begründung vgl. Indikatorenrechnung, Kostendeckungsgrad<br />
Einbürgerungen). Die höhere Anzahl Erledigungen beim Zivilstandswesen, insbesondere<br />
im Fachbereich ausländische Urk<strong>und</strong>en, ermöglichte ein Gebührentotal von 0,391 Mio. Franken, was<br />
die Vorgaben im Budget (0,3 Mio. Franken) erfreulicherweise übertraf. Ausserdem gelang es, die<br />
durchschnittliche Bearbeitungszeit der Namensänderungen nochmals zu reduzieren, was neben den<br />
wirtschaftlichen auch die Leistungsergebnisse zeigen. Für das Projekt «Agglomeration» erhielt das<br />
Gemeindeamt Beiträge von 0,13 Mio. Franken.<br />
Aufwand:<br />
– Beim Personalaufwand resultiert als Folge von geringeren Ausbildungskosten eine Ergebnisverbesserung.<br />
Vermehrte Eigenleistungen bei Projektarbeiten erlaubten es, Beraterdienstleistungen einzusparen,<br />
weshalb die im Budget eingestellten Expertenhonorare nicht ausgeschöpft werden mussten.<br />
Erhöhte Anschaffungen beim Normmobiliar führten zu höheren Kosten <strong>und</strong> lagen über dem Budget.<br />
Saldo:<br />
– Mehrertrag <strong>und</strong> vor allem Minderaufwand führten zur positiven Budgetabweichung.<br />
Personal<br />
Längere Ausfälle bei den Revisionsdiensten hatten Konsequenzen auf den jährlichen, durchschnittlichen<br />
Beschäftigungsumfang.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zufriedenheit Kursteilnehmer min. gut bis gut bis gut bis –<br />
sehr gut sehr gut sehr gut<br />
W2 Aufhebung/Rückweisung gemeinderechtlicher Entscheide<br />
der Rechtsmittelinstanz max. 0% < 1% 0% –<br />
W3 Anzahl Webseitenbenützung «www.gaz.zh.ch» P 267529 150000 204863 54863<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Schulungstage für Behörden <strong>und</strong> Angehörige<br />
der Kommunalverwaltung P 32 26 21 –5<br />
L2 Teilnehmerzahlen Kurse <strong>und</strong> Schulungen P 592 420 437 17<br />
L3 Anzahl abgeschlossene Fälle im Zivilstandswesen<br />
<strong>und</strong> bei den Einbürgerungen P 18897 19950 20743 793<br />
L4 Beantwortung telefonischer, juristischer Anfragen<br />
innert 24 St<strong>und</strong>en min. 94,6% 80% 97% 17%<br />
L5 Verfahrensdauer bei Namensänderungen (in Monaten) max. 1,5 3,0 1,2 –1,8<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostendeckungsgrad Einbürgerungen P 162% 173% 187% 14%<br />
B2 Kostendeckungsgrad Revisionsdienste P 105% 110% 104% –6%
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Bei der Zufriedenheit der Schulungsteilnehmer wurden gute bis sehr gute Kursbeurteilungen (Themengebiete: Vorm<strong>und</strong>schaftsrecht,<br />
öffentlicher Finanzhaushalt <strong>und</strong> Zivilstandswesen) gemessen.<br />
W2 Von 14 Entscheiden wurde einer angefochten. Es erfolgten keine Aufhebungen.<br />
W3 Die elektronische Verfügbarkeit von immer mehr Daten für die Verwaltungstätigkeiten unserer Anspruchsgruppen hat dazu<br />
geführt, dass die Webseite noch stärker genutzt wurde als ursprünglich angenommen. Die meisten Hits <strong>und</strong> Downloads verzeichnen<br />
Themen, die für Behörden <strong>und</strong> Verwaltungen einen direkten Nutzen bei der täglichen Arbeit beisteuern, wie beispielsweise<br />
Wegleitungen <strong>und</strong> Handbücher. Die Ausrichtung der Website wird beibehalten.<br />
L1 Gemeinderecht: 4 (B <strong>2008</strong>: 3), Gemeindefinanzen: 13 (B <strong>2008</strong>: 8) <strong>und</strong> Zivilstandswesen: 4 (B <strong>2008</strong>: 15)<br />
L2 Gemeinderecht: 96 (B <strong>2008</strong>: 100), Gemeindefinanzen: 223 (B <strong>2008</strong>: 120) <strong>und</strong> Zivilstandswesen: 118 (B <strong>2008</strong>: 200)<br />
L3 Einbürgerungen: 8891 (B <strong>2008</strong>: 8000) <strong>und</strong> Zivilstandswesen: 11 852 (B <strong>2008</strong>: 11 950)<br />
L4 Die Anzahl telefonischer Anfragen ist wieder auf den Spitzenwert von 2005 gestiegen. Trotzdem konnte in 97% der Fälle eine<br />
Anfrage innert 24 St<strong>und</strong>en beantwortet werden.<br />
L5 Erneut konnte die durchschnittliche Bearbeitungszeit gesenkt werden.<br />
B1 Aufgr<strong>und</strong> längerer Ausfälle von Revisoren im Berichtsjahr konnten die Kostensenkungen sowie der erhoffte Zuwachs von Neuk<strong>und</strong>en<br />
noch nicht umgesetzt werden, weshalb das ehrgeizige Kostendeckungsziel von 110% nicht vollständig erreicht wurde. Der<br />
Erlösüberschuss beträgt Fr. 108 000.<br />
B2 Im Bereich der ordentlichen Einbürgerungen führten die wegen vermehrter <strong>Kanton</strong>sbürgerrechtserteilungen deutlich gesteigerten<br />
Erledigungszahlen zu entsprechend höheren Gebührenerträgen. Dagegen wirkten sich die im Bereich der erleichterten Einbürgerungen<br />
schwergewichtig erst in der zweiten Jahreshälfte erfolgten Antragstellungen <strong>und</strong> Berichterstattungen ans B<strong>und</strong>esamt<br />
für Migration noch nicht ertragssteigernd aus.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
210251 –129750 +120000 200501 –9750<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 0 für Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 71 000 für Normmobiliar<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Die beantragten Rücklagen von Fr.120 000 beruhen im Wesentlichen auf folgenden endogenen<br />
Aufwandminderungen:<br />
Weniger Expertenhonorare beim Gemeinderecht:<br />
Die Reform der Gemeindestrukturen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> konnte planmässig weiterentwickelt<br />
werden. Im Berichtsjahr wurden die Leitsätze für eine Reform der Gemeindestrukturen ausgearbeitet.<br />
Ausserdem ist der Entwurf für ein Bürgerrechtsgesetz in die Vernehmlassung gegeben<br />
worden. Bei diesen Projekten wurden Berater eingespart, was die Kosten senkt. Die Eigenleistungen<br />
<strong>und</strong> die fachlichen Kompetenzen der Abteilung Gemeinderecht führten somit zu<br />
Minderaus gaben bei den Expertenhonoraren. Diese endogen verursachte Kostensenkung,<br />
neben Einsparungen bei den Personalkosten, bildet die Argumentation für die Rücklagenbildung<br />
im Umfang von Fr. 120 000.<br />
77
78<br />
2215 Finanz- <strong>und</strong> Lastenausgleich<br />
Hauptereignisse<br />
Im Berichtsjahr stellten 21 Gemeinden ein Gesuch um Zusicherung von Steuerfussausgleichsbeiträgen<br />
für das Jahr 2009. Nach Prüfung der Voranschläge <strong>und</strong> Verhandlung mit Vertretern der Gemeinden wurde<br />
provisorisch ein Beitrag von 78,6 Mio. Franken (Vorjahr 85,8 Mio. Franken) zugesichert. Bei der endgültigen<br />
Festsetzung der Beiträge für 2007 aufgr<strong>und</strong> der Jahresrechnungen wurden 37,5 Mio. Franken<br />
zurückgefordert bzw. verrechnet.<br />
Die Abgeltung der Sonderlasten an die Stadt <strong>Zürich</strong> für die Bereiche Kultur, Polizei <strong>und</strong> Sozialhilfe<br />
betrug im abgelaufenen Jahr 103,3 Mio. Franken. Die grossen Kulturinstitute der Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur<br />
erhielten Beiträge in ähnlicher Höhe wie im Vorjahr.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Vollzug <strong>und</strong> Entwicklung des Steuerfussausgleichs, Einlagen in den Investitionsfonds, Lastenausgleich an die Stadt<br />
<strong>Zürich</strong> in den Bereichen Ortspolizei, Kultur <strong>und</strong> Sozialhilfe<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Verabschiedung der Gesetzesvorlage zum neuen Finanzausgleich<br />
Planmässig<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag an den <strong>Regierungsrat</strong> Anfang 2009 <strong>2008</strong>
Finanzielle Entwicklung<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 21,6 31,0 37,5 6,5<br />
Aufwand –184,9 –190,9 –197,5 –6,6<br />
Steuerfussausgleichsbeiträge –78,5 –80,0 –85,8 –5,8<br />
Lastenabgeltung an Stadt <strong>Zürich</strong> –100,9 –102,5 –103,3 –0,8<br />
Saldo –163,2 –159,9 –159,9 –0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Die Rückerstattung von zugesicherten Steuerfussausgleichsbeiträgen hängt im Wesentlichen von den<br />
<strong>Rechnung</strong>sergebnissen der Empfängergemeinden ab. Die <strong>Rechnung</strong>sabschlüsse 2007 der Steuerfuss -<br />
ausgleich beziehenden Gemeinden sind mehrheitlich besser ausgefallen als budgetiert. Einerseits weil<br />
sich die Erträge bei wenig beeinflussbaren Positionen besser entwickelten, anderseits weil die budgetierten<br />
Aufwandpositionen nicht ausgeschöpft wurden oder ausgeschöpft werden mussten. Einige<br />
Gemeinden konnten deshalb ganz, die anderen mindestens teilweise auf die ausgerichteten Beiträge<br />
verzichten.<br />
Aufwand:<br />
– Die Aufwandsteigerung ist durch zwei neue Gesuche sowie die Anpassung der Lastenabgeltung<br />
begründet.<br />
Saldo:<br />
– Die höheren Erträge konnten die erhöhten Aufwendungen fast kompensieren.<br />
79
80<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Akzeptanz von Empfehlungen <strong>und</strong> Entscheidungen / Ergreifung<br />
von Rechtsmitteln max. 0,4%
2221 Handelsregisteramt<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Am 1. Januar traten Änderungen im Obligationenrecht sowie eine neue Handelsregisterverordnung in<br />
Kraft (neue Bestimmungen zur GmbH sowie betreffend Revision der Gesellschaften). Die Herausforderung,<br />
eine neue Rechtspraxis zu bilden, prägte das Berichtsjahr. Ein Zuwachs an Gesellschaften sowie<br />
zahlreiche Eintragungen betreffend Verzicht auf eine eingeschränkte Revision führten zu einer gegen -<br />
über dem Vorjahr erhöhten Zahl an Eintragungen. Zudem waren im ersten Quartal bei der Einführung<br />
einer neuen, handelsregisterspezifischen Software Anfangsschwierigkeiten zu verzeichnen.<br />
Diese verschiedenen Umstände führten für die Mitarbeitenden zu einer hohen Belastung.<br />
Im Handelsregisteramt <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> eingetragene Unternehmen <strong>2008</strong><br />
Bezeichnung Bestand per Bestand per<br />
1.1.<strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong><br />
Einzelfirmen 25 231 25 967<br />
Kollektiv- <strong>und</strong> Kommanditgesellschaften 3 112 3 084<br />
Aktiengesellschaften 29 421 30 035<br />
Gesellschaften mit beschränkter Haftung 19 140 20 684<br />
Genossenschaften 1 397 1 365<br />
Vereine 1 266 1 332<br />
Stiftungen 3 561 3 496<br />
Zweigniederlassungen mit Hauptsitz Schweiz 1 062 1 122<br />
Zweigniederlassungen mit Hauptsitz im Ausland 568 638<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Das Handelsregister dient der Konstituierung <strong>und</strong> der Identifikation von Rechtseinheiten. Es bezweckt die Erfassung <strong>und</strong><br />
Offenlegung rechtlich bedeutsamer Sachverhalte <strong>und</strong> gewährleistet die Rechtssicherheit sowie den Schutz Dritter im<br />
Rahmen zwingender Vorschriften des Zivilrechts (Art. 1 VE Handelsregisterverordnung).<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Gegenwärtig nachgeführtes <strong>und</strong> wahres Register<br />
Planmässig 2011<br />
81
82<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 13,4 12,7 13,5 0,8<br />
Aufwand –10,0 –10,4 –10,4 –0,0<br />
Saldo 3,4 2,3 3,1 0,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 53,4 53,4 53,8 0,4<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Das am 1. Januar <strong>2008</strong> in Kraft getretene neue GmbH-Recht sowie die Möglichkeit des Verzichts auf<br />
Revision (Opting-Out) haben zu einer erhöhten Anzahl von Eintragungen (bei gleichzeitig erhöhter<br />
Komplexität) wie auch zu einer vermehrten Inanspruchnahme von Dienstleistungen geführt. Diese<br />
vorübergehenden Mehrerträge konnten die – ab <strong>2008</strong> dauerhaften – Mindererträge (beispielsweise<br />
aufgr<strong>und</strong> der neu unentgeltlichen Abgabe von unbeglaubigten Handelsregisterauszügen via Internet)<br />
in <strong>2008</strong> mehr als kompensieren. Diese Mehrerträge sind jedoch nur während der Übergangsfrist der<br />
neuen Gesetze, also <strong>2008</strong> <strong>und</strong> 2009, zu erwarten.<br />
Aufwand:<br />
– Der Aufwand bewegt sich im Bereich des prognostizierten Budgets.<br />
Saldo:<br />
– Das positive Ergebnis ist auf den Mehrertrag zurückzuführen.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Kontinuierliche Überprüfung der eingetragenen Tatsachen min. 100% 80% 87% 7%<br />
W2 Periodische K<strong>und</strong>enumfrage bezüglich Zufriedenheit, 2-jährlich<br />
Gesamtwertung min. – gut gut –<br />
W3 Revisionsbericht EHRA min. – gut sehr gut –<br />
W4 K<strong>und</strong>enbefragung: Juristische Korrektheit, Beratungsqualität min. – gut sehr gut –<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl zu bewirtschaftende Gesellschaften P 266 392 271 000 273 488 2 488<br />
L2 Anzahl Rechtsauskünfte P 19837 20000 25306 5306<br />
L3 Anzahl Eintragungen ins Tagesregister P 36156 37500 37925 425<br />
L4 Anzahl Registerauskünfte P 77 684 60 000 61 847 1 847
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostendeckung Leistungsgruppe Handelsregisteramt P 134% 122% 130% 8%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Die Anzahl der zu bewirtschaftenden Gesellschaften nimmt kontinuierlich zu.<br />
L2 Die Zunahme im Bereich der Rechtsauskünfte ist darauf zurückzuführen, dass telefonische Auskünfte in handelsregisterrecht -<br />
lichen Fragen seit <strong>2008</strong> gratis erfolgen (Abschaffung der kostenpflichtigen 0900er-Nummer).<br />
L3 Beim Indikator Eintragungen ins Tagesregister wurde eine rein sprachliche Anpassung der Bezeichnung an die am 1. Januar <strong>2008</strong><br />
in Kraft getretene Handelsregisterverordnung vorgenommen (Tagesregister = Tagebuch).<br />
L4 Die Anzahl der Registerauskünfte reduziert sich ab <strong>2008</strong> dauerhaft (unentgeltliche Abgabe von unbeglaubigten Handelsregisterauszügen<br />
via Internet).<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
317879 –45834 +103000 375045 +57166<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 45 834 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Das Handelsregisteramt kann erfreulicherweise im Berichtsjahr einen gegenüber dem Bud get<br />
<strong>2008</strong> stark verbesserten Saldo ausweisen. Diese Saldoverbesserung ist auch auf verschiedene<br />
endogene Bemühungen auf Ertrags- <strong>und</strong> Aufwandseite zurückzuführen. Eine umsichtige <strong>und</strong><br />
zurückhaltende Ausgabenpolitik führte sowohl im Personalaufwand (beispielsweise Verzicht<br />
auf Temporäranstellungen) als auch im Sachaufwand zu Einsparungen. Die Ertragssteigerung<br />
(im Vergleich zu Budget <strong>2008</strong> wie auch <strong>Rechnung</strong> 2007) beruht unter anderem auf der Bewältigung<br />
einer grösseren Anzahl Eintragungen bei erhöhter Komplexität der Geschäftsvorgänge<br />
(neues GmbH-Recht, Verzicht auf eingeschränkte Revision [Opting-out] usw.) sowie auf vermehrter<br />
Inanspruchnahme von nicht hoheitlichen Dienstleistungen mit konstantem Personalbestand.<br />
83
84<br />
2223 Statistisches Amt<br />
Hauptereignisse<br />
Der Anteil elektronisch erhobener Daten konnte nochmals deutlich gesteigert werden. Im Rahmen der<br />
Vorbereitung der registerbasierten Volkszählung 2010 wurde in Zusammenarbeit mit dem B<strong>und</strong> das Konzept<br />
für die amtliche Wohnungsnummerierung fertiggestellt.<br />
Für eine tatsächlichere Information der Öffentlichkeit wurde im April die neu in Themenportale<br />
gegliederte Webseite aufgeschaltet.<br />
An vier Wochenenden wurden die Abstimmungen über insgesamt zehn eidgenössische <strong>und</strong> acht<br />
kantonale Vorlagen erfolgreich durchgeführt.<br />
Aufgr<strong>und</strong> der Beschlüsse des B<strong>und</strong>esrates <strong>und</strong> des <strong>Regierungsrat</strong>s wurde das Angebot der elektronischen<br />
Stimmabgabe auf elf Gemeinden, zwei Kreise der Stadt <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> einen Kreis der Stadt Winterthur<br />
mit insgesamt r<strong>und</strong> 90 000 Stimmberechtigten erfolgreich ausgeweitet.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Sicherstellung der statistischen Gr<strong>und</strong>versorgung im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> in angemessen guter Qualität<br />
A2 Anbieten von ergänzenden Statistikdienstleistungen für kantonale <strong>und</strong> kommunale Verwaltungsstellen, die Wirtschaft<br />
<strong>und</strong> für Private<br />
A3 Organisation von kantonalen <strong>und</strong> eidgenössischen Abstimmungen <strong>und</strong> Wahlen, sowie Prüfung von Initiativen <strong>und</strong> Referenden<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Schaffung eines kantonalen Statistikgesetzes<br />
Verzögert<br />
Abwarten Registerharmonisierungsgesetz bzw. Revision Gemeindegesetz 2009<br />
E2 Ausbau der Nutzung von Register- <strong>und</strong> Stichprobenerhebungen u. a. für die Volkszählung 2010<br />
Planmässig<br />
E3 Ausbau des Statistikangebots auf Internet<br />
Planmässig<br />
E4 Ausbau des E-Votings<br />
Planmässig
Finanzielle Entwicklung<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,8 0,5 0,8 0,3<br />
Aufwand –8,5 –8,3 –8,0 0,3<br />
Saldo –7,7 –7,7 –7,1 0,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,3 0,0 0,0<br />
Saldo –0,3 0,0 0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 30,0 31,0 29,4 –1,6<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Dank verstärkten Anstrengungen bei der Akquisition <strong>und</strong> der Ausführung von Dienstleistungsauf -<br />
trägen wurden die budgetierten Beträge deutlich übertroffen. Trotz des Wegfalls der mit Fr. 60 000<br />
budgetierten Benützungsgebühr für eine EDV-Plattform liegt das Total der Erträge um nahezu<br />
0,3 Mio. Franken über dem Budget.<br />
Aufwand:<br />
– Durch die Nichtbesetzung von befristeten Stellen konnte der Personalaufwand trotz enthaltener<br />
Restrukturierungskosten annähernd im budgetierten Rahmen gehalten werden. Anstelle des nicht<br />
beanspruchten Budgets von 0,4 Mio. Franken für das Projekt amtliche Wohnungsnummerierung wurde<br />
eine Rückstellung in dieser Höhe vorgenommen. Der Ausbau des E-Voting-Systems auf elf Gemeinden,<br />
zwei Kreise der Stadt <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> einen Kreis der Stadt Winterthur verursachte erhebliche Mehrkosten.<br />
Durch den Umzug des E-Voting-Systems zur JI-Informatik <strong>und</strong> die Beschaffung eines kleineren<br />
Systems konnten die jährlich wiederkehrenden Kosten reduziert werden. Weitere Einsparungen konnten<br />
vor allem bei den Dienstleistungen Dritter <strong>und</strong> den Druckkosten erzielt werden.<br />
Saldo:<br />
– Nach Einlage in die Rücklagen von Fr. 68 000 schliesst die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> um 0,6 Mio. Franken unter<br />
dem Globalkredit ab.<br />
Personal<br />
Vor allem aufgr<strong>und</strong> der Nichtbesetzung von befristeten Stellen liegt der mittlere Personalbestand um<br />
1,6 Stellen unter dem Planwert.<br />
85
86<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Bedürfnisorientierte Veröffentlichungen: Anzahl Berichte in der Presse<br />
über statistische Analysen P 77 >45 108 63<br />
W2 Bedürfnisorientierte Veröffentlichungen: Anzahl Anwendungen<br />
auf Homepage P 1213773 >1000000 824985 –175015<br />
W3 Positive Beurteilung der Publikationen durch Nutzer<br />
(Anteil zufriedener K<strong>und</strong>en) P – >90% 86% –4%<br />
W4 K<strong>und</strong>enorientierung des Auskunftsdienstes: Rangfolge unter<br />
sieben vergleichbaren Ämtern P 3 80% – –<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl geführte Statistiken P 27 27 27 –<br />
L2 Anzahl Statistikanfragen an Data Shop min. 2 836 >2 500 2 666 166<br />
L3 Anzahl Veröffentlichungen von vertieften statistischen Analysen min. 25 >22 28 6<br />
L4 Anzahl Verkäufe statistisches Jahrbuch P 1 175 >500 570 70<br />
L5 Anzahl k<strong>und</strong>enspezifische Dienstleistungen mit Honorar<br />
>Fr. 500 je Fall min. 69 >35 85 50<br />
L6 Anzahl durchgeführte Wahlen <strong>und</strong> Abstimmungswochenende P 10 4 4 –<br />
L7 Rasche Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse auf <strong>Kanton</strong>sebene<br />
(in Min. nach Eintreffen des letzten Gemeindeergebnisses) max. 5
Rücklagen<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
149788 –44632 +68000 173156 +23368<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 26 681 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Das Berichtsjahr schliesst (vor Rücklagen) mit einer Budgetunterschreitung von r<strong>und</strong> Fr. 668 000<br />
ab. Dieses erfreuliche Ergebnis konnte trotz erheblichen Mehrkosten für den Ausbau des<br />
E-Voting-Systems auf elf Gemeinden, zwei Kreise der Stadt <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> einen Kreis der Stadt<br />
Winterthur erzielt werden. Die verschiedenen zusätzlichen Aufwendungen konnten vollständig<br />
kompensiert werden durch eine klar restriktive Vergabe von Aufträgen an Dritte. Dank verstärkten<br />
Anstrengungen für die Akquisition von Dienstleistungensaufträgen <strong>und</strong> deren ökonomisch<br />
effiziente Ausführung konnte der budgetierte Ertrag deutlich übertroffen werden.<br />
87
88<br />
2224 Staatsarchiv<br />
Hauptereignisse<br />
Im Berichtsjahr ging es darum, die neuen Strukturen in neuen Dimensionen <strong>und</strong> im Rahmen der neuen<br />
Infrastruktur zu konsolidieren. Als Schwerpunkte sind zu nennen:<br />
– Überlieferungsbildung: Aufnahme einer arbeitsteiligen, prospektiven Beratung der anbietepflichtigen<br />
Dienststellen.<br />
– Aktenerschliessung: Inventarisierung aller Zwischenarchivbestände <strong>und</strong> Generalplanung zum Abbau<br />
der r<strong>und</strong> 6,2 Laufkilometer umfassenden Bestände.<br />
– Individuelle K<strong>und</strong>endienste: Betrieb der gesamten Infrastruktur in nunmehr alleiniger Verantwortung.<br />
Bewältigung einer teilweise stark gestiegenen Nachfrage nach Dienstleistungen in verschiedensten<br />
Bereichen (Besucherinnen <strong>und</strong> Besucher, schriftliche Anfragen, Führungen usw.).<br />
– Beständeerhaltung: Durchführung von Pilot <strong>und</strong> Los 1 des Projekts Aufbereitung Plansammlung. Aufnahme<br />
bzw. Weiterführung grosser Konservierungsprojekte auf der Gr<strong>und</strong>lage der Zustandserfassung.<br />
Weiterführung Aufbau Kompetenzzentrum Audiovisuelle Medien.<br />
– Kunstdenkmäler-Inventarisierung: Erarbeitung <strong>und</strong> Verabschiedung des konzeptionellen Rahmens für<br />
die Bände V <strong>und</strong> VI der Kunstdenkmäler des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong>.<br />
– Daneben machten eine Reihe von Projekten erfreuliche Fortschritte:<br />
– Projekt Globus-Replik: Abschluss der Teilprojekte Metall, Holz, Kugelmantel <strong>und</strong> Kreidegr<strong>und</strong>.<br />
Planmässige Fortschritte im Teilprojekt Malerei, Neuplanung Teilprojekt Kalligrafie<br />
– Projekt Verwaltungsgeschichte: Erfolgreicher Abschluss, Buchvernissage Anfang Mai.<br />
– Projekt Transkription <strong>und</strong> Digitalisierung der <strong>Kanton</strong>sratsprotokolle <strong>und</strong> <strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüsse<br />
seit 1803: Einstimmige Bewilligung der beantragten Mittel durch den <strong>Kanton</strong>srat.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Überlieferungsbildung: Gewährleistung einer authentischen Überlieferung gemäss archivwissenschaftlichen Gesichtspunkten<br />
A2 Akten: Aktenerschliessung der Archivalien unter Berücksichtigung der K<strong>und</strong>eninteressen<br />
A3 Individuelle K<strong>und</strong>endienste: Gewährleistung der Benützung der Archivbestände durch die K<strong>und</strong>en<br />
A4 Beständeerhaltung: Erhaltung <strong>und</strong> Pflege der Archivbestände<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Überlieferungsbildung:<br />
1) Aktenführung in der Verwaltung (Records Management); 2) Langzeitarchivierung elektronischer Akten<br />
Planmässig 2011<br />
E2 Aktenerschliessung:<br />
1) Aktenerschliessung Akten 19./20.Jh.; 2) Abbau Restanzen Zwischenarchiv<br />
Verzögert<br />
Die Ressourcen sind noch nicht vorhanden. 2011<br />
E3 Individuelle K<strong>und</strong>endienste/Marketing: Aufbau Plattform für historische Forschungsprojekte (z. B. Universitäten)<br />
Planmässig 2011
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Aufgabe/Kommentar bis<br />
E4 Beständeerhaltung:<br />
1) Konservierung Akten 19./20.Jh.; 2) Aufbau Kompetenzzentrum<br />
Konservierung/Restaurierung moderne Medien<br />
Planmässig 2011<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,4 0,5 0,9 0,3<br />
Aufwand –7,4 –8,8 –9,1 –0,3<br />
Saldo –7,0 –8,3 –8,3 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –2,9 –0,4 –0,9 –0,4<br />
Saldo –2,9 –0,4 –0,9 –0,4<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 25,2 27,2 27,2 0,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Die positive Abweichung im Ertrag von Fr. 319 000 setzt sich einerseits aus der Auflösung von<br />
Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen, Fr. 200 000 <strong>und</strong> Fr. 11000, <strong>und</strong> anderseits aus Subventionen von<br />
Fr. 40 000 <strong>und</strong> Beiträgen für die Verwaltungsgeschichte in der Höhe von Fr. 50 000 zusammen.<br />
Aufwand:<br />
– Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> weist gegenüber dem Budget <strong>2008</strong> eine Aufwandsteigerung von Fr. 317000 aus.<br />
Es wurden Rückstellungen von Fr. 460 000 für verschiedene Projekte <strong>und</strong> Rücklagen von Fr. 60 000<br />
gebildet. Für das Projekt Globus-Replik wurden wegen Projektverschiebung ins 2009 Fr. 280 000<br />
weniger ausgegeben. Des Weiteren wurden für Fr. 435 000 weniger Dienstleistungen Dritter in<br />
Anspruch genommen. Demgegenüber mussten für Fr. 260 000 Archivgestelle <strong>und</strong> Schränke angeschafft<br />
werden.<br />
Saldo:<br />
– Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst entsprechend dem Budget <strong>2008</strong> ab.<br />
Investitionsrechnung<br />
Bei der Investitionsrechnung verzeichnen wir aufgr<strong>und</strong> der Verschiebung von Abschlussarbeiten vom<br />
2007 ins <strong>2008</strong> einen Mehraufwand von Fr. 438 000.<br />
89
90<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Gesamtzufriedenheit der K<strong>und</strong>en (alle Segmente ausser Ämter)<br />
mit den Leistungen des Staatsaarchivs (Umfrage alle 2 Jahre) min. 90% – – –<br />
W2 Gesamtzufriedenheit K<strong>und</strong>ensegment Ämter mit den Leistungen<br />
des Staatsarchivs (Umfrage alle 3 Jahre) min. – 90% 90% –<br />
W3 Anzahl erreichte potenzielle Leser/innen: 100 000 min. erfüllt erfüllt erfüllt –<br />
W4 Anzahl Internetbenützungen: 150 000 min. erfüllt erfüllt erfüllt –<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Ablieferungen min. 126 80 139 59<br />
L2 Anzahl Ablieferungsvereinbarungen min. 42 40 56 16<br />
L3 Abgelieferte Mengen in Laufmetern min. 826 600 1 018 418<br />
L4 Neuzugänge innerhalb eines Jahres auf Endarchiv-Niveau<br />
erfasst (Laufmeter) P 78% 100% 75% –25%<br />
L5 Anzahl Besucher/innen <strong>und</strong> schriftliche Anfragen min. 1 993 1 600 2 045 445<br />
L6 Schriftliche Anfragen sind innert 3 Wochen beantwortet min. erfüllt 95% erfüllt –<br />
L7 Anzahl katalogisierte Neueingänge min. 1327 2000 1614 –386<br />
L8 Anzahl Konservierungsschachteln min. 250 200 230 30<br />
L9 Anzahl erstellte Mikrofilmaufnahmen min. 460000 400000 174450 –225550<br />
L10 Anzahl Aufsicht / Fachberatungen für Gemeinden / Zweckverbände min. 19 20 110 90<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W3 3,6 Mio. erreichte potenzielle Leser/innen (Medienpräsenz Projekt Globus-Replik)<br />
L1 Kleinstablieferungen (wenig Laufmeter)<br />
L2 Durch die Erhöhung der Personalressourcen konnten mehr Vereinbarungen abgeschlossen werden.<br />
L3 Ablieferung eines umfangreichen Bestandes, der auf Wunsch der Forschung (Uni ZH) vorläufig integral aufbewahrt wird.<br />
L4 Nicht ausreichende Personalressourcen<br />
L7 Budgetwerte werden ab 2009 gemäss Bibliothekskonzept von 2000 auf 1500 reduziert.<br />
L9 Personelle Gründe (nicht besetzte Stelle, Krankheit)<br />
L10 Umfassende Visitationen der Zweckverbände
Rücklagen<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
194 967 –10 994 +60 000 243 973 +49 006<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Fr. 10 994 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> konnte infolge optimierten Kostenmanagements positiv abgeschlossen werden.<br />
Die zur Verfügung gestellten Mittel wurden weiterhin konsequent nach betriebswirtschaftlichen<br />
Gr<strong>und</strong>sätzen eingesetzt. Durch qualitativ verbesserte Planungs- <strong>und</strong> Entscheidungsgr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> optimierte Prozesssteuerungen mussten weniger Dienstleistungen Dritter in<br />
Anspruch genommen werden.<br />
91
92<br />
2225 Amt für berufliche Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen<br />
Hauptereignisse<br />
Im Berichtsjahr war die Thematik der Unterdeckung von Vorsorgeeinrichtungen (Finanzkrise) erst teilweise<br />
von Bedeutung. Aufgr<strong>und</strong> der Jahresrechnungen 2007 sieht der finanzielle Zustand der beaufsichtigten<br />
Vorsorgeeinrichtungen mit Sitz im <strong>Kanton</strong> wie folgt aus: 2,08% (Vorjahr: 1,46) der vom Amt<br />
beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen mit Sitz im <strong>Kanton</strong>, die dem Freizügigkeitsgesetz (FZG) unter -<br />
stehen, wiesen Ende 2007 eine Unterdeckung auf. Ohne Berücksichtigung derjenigen Vorsorgeeinrichtungen,<br />
die einen Kollektivversicherungsvertrag abgeschlossen haben, wiesen 2,26% (1,67) der beaufsichtigten<br />
Vorsorgeeinrichtungen eine Unterdeckung aus. Der durchschnittliche Deckungsgrad dieser<br />
Vorsorgeeinrichtungen betrug 96,58% (97,83).<br />
Am Jahresende umfasste das Register für die berufliche Vorsorge 487 (509) zur Durchführung des<br />
Obligatoriums registrierte Vorsorgeeinrichtungen. Aufgr<strong>und</strong> der ersten Revision des B<strong>und</strong>esgesetzes über<br />
die berufliche Alters-, Hinterlassenen- <strong>und</strong> Invalidenvorsorge (BVG) hatten die Vorsorgeeinrichtungen<br />
insbesondere ihre Vorsorge- <strong>und</strong> Anlagereglemente zu revidieren <strong>und</strong> neu Teilliquidations- <strong>und</strong> Rückstellungsreglemente<br />
zu erlassen.<br />
Unter der Aufsicht des Amtes für berufliche Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen stehen 1334 (1426) Personalvorsorgeeinrichtungen<br />
einschliesslich 610 (654) Wohlfahrtsfonds <strong>und</strong> reine Finanzierungsstiftungen<br />
mit Sitz im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> oder Schaffhausen. Dazu kommen 603 (595) klassische Stiftungen mit Sitz im<br />
<strong>Kanton</strong>, 1 (1) Anlagestiftung sowie 4 (4) Freizügigkeitsstiftungen <strong>und</strong> Stiftungen der Dritten Säule.<br />
Insgesamt erliess das Amt für berufliche Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen 660 (488) beschwerdefähige<br />
Verfügungen, davon 309 (136) Genehmigungen von Teilliquidationsreglementen. Die anderen Verfügungen<br />
betrafen zur Hauptsache aufsichtsrechtliche Genehmigungen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Wahrnehmung der Aufsicht über die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge <strong>und</strong> über die klassischen Stiftungen<br />
A2 Wahrnehmung der Aufsicht über die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge des <strong>Kanton</strong>s Schaffhausen<br />
A3 Verstärkte Pensionskassen-Aufsicht wegen der Unterdeckungsproblematik<br />
A4 Das BVS prüft als Aufsichtsorgan Pensionskassen <strong>und</strong> Stiftungen. Neben der Prüfung <strong>und</strong> Genehmigung von Bestimmungen<br />
<strong>und</strong>/oder Massnahmen gehören dazu auch die Kontrolle der Berichterstattungen der Einrichtungen <strong>und</strong> Rechtsmittelentscheide.<br />
A5 Informations- <strong>und</strong> Beratungstätigkeit
Entwicklungsschwerpunkte<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Umsetzung der 1. BVG-Revision<br />
Verzögert<br />
Die Umsetzung der ersten BVG-Revision konnte zu einem grossen Teil abgeschlossen werden,<br />
sie wird das Amt aber auch in den kommenden Jahren noch beschäftigen, da noch nicht alle<br />
Einrichtungen die notwendigen Anpassungen der Vorsorge- <strong>und</strong> Anlagereglemente vorgenommen bzw.<br />
die neu notwendigen Teilliquidations- <strong>und</strong> Rückstellungsreglemente erlassen haben. <strong>2008</strong><br />
E2 Übernahme Sammeleinrichtung vom BSV<br />
Verzögert<br />
Die Übernahme der Sammeleinrichtungen vom B<strong>und</strong>esamt für Sozialversicherungen wird voraussichtlich erst<br />
2010 erfolgen, wobei den <strong>Kanton</strong>en möglicherweise eine Übergangsfrist von bis zu drei Jahren gewährt wird.<br />
In der Frühjahrssession 2009 wird der Nationalrat als Zweitrat die Strukturreform in der beruflichen<br />
Vorsorge behandeln. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 2,7 3,2 3,5 0,3<br />
Aufwand –3,2 –3,4 –3,1 0,3<br />
Saldo –0,5 –0,2 0,4 0,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 16,6 18,1 16,4 –1,7<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Ein Mehrertrag wurde bei Kursen <strong>und</strong> Gebühren erzielt.<br />
Aufwand:<br />
– Weniger Aufwand wurde durch unbesetzte Stellen verzeichnet, was nur teilweise durch den Einsatz<br />
von Externen kompensiert wurde <strong>und</strong> zur Mehrbelastung des Personals <strong>und</strong> zur Budgetüberschreitung<br />
bei den Dienstleistungen Dritter führte.<br />
Saldo:<br />
– Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst gegenüber dem Budget mit einem Saldoüberschuss ab. Sparanstrengungen<br />
ergaben Einsparungen beim übrigen Sachaufwand.<br />
Personal<br />
Vorübergehend nicht besetzte Stellen (170%)<br />
93
94<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zufriedenheit Teilnehmer mit BVS-Weiterbildungsveranstaltungen min. gut gut gut bis<br />
sehr gut<br />
–<br />
W2 Aufhebung/Rückweisung aufsichtsrechtlicher Entscheide<br />
der Rechtsmittelinstanz max. < 5% 5% 0,15% –4,85%<br />
W3 Zufriedenheit der beaufsichtigten Vorsorgeeinrichtungen<br />
mit der Amtstätigkeit min. gut n.q. n.q. –<br />
W4 Anzahl Unterdeckungsfälle mit Problemen im Verhältnis zu den<br />
gesamten Unterdeckungsfällen max. < 10% 10% 11% 1%<br />
Leistungen<br />
L1 Lückenlose Erfassung aller zu beaufsichtigenden Vorsorgeeinrichtungen<br />
Vollständige Erfassung P 100% 100% 100% –<br />
L2 Verfahrensdauer für spruchreife Rechtsgeschäfte:<br />
Verfahrensdauer (in Monaten) max. < 6 6 < 6 –<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostendeckungsgrad: PK- <strong>und</strong> Stiftungsaufsicht P 84% 94% 113% 19%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W4 2 von 18 Unterdeckungsfällen<br />
B1 Betreffend den Indikator «Kostendeckungsgrad» siehe Erklärung zur Erfolgsrechnung.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
68620 –56377 +46000 58243 –10377<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 15 429 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst gegenüber dem Budget mit einem Saldoüberschuss ab. Es wurde<br />
weniger Aufwand durch unbesetzte Stellen verzeichnet, was nur teilweise durch den Einsatz von<br />
Externen kompensiert wurde <strong>und</strong> einerseits zur Mehrbelastung des Personals <strong>und</strong> anderseits zur<br />
Budgetüberschreitung bei den Dienstleistungen Dritter führte. Sparanstrengungen ergaben Einsparungen<br />
beim übrigen Sachaufwand; zudem wurde ein Mehrertrag bei Kursen <strong>und</strong> Gebühren<br />
erzielt.
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Im Vordergr<strong>und</strong> stand die Auseinandersetzung mit dem revidierten Opferhilfegesetz, das am 1. Januar in<br />
Kraft getreten ist. Die <strong>Kanton</strong>ale Opferhilfestelle hat sämtliche Richtlinien zur Umsetzung des Opferhilfegesetzes<br />
(z.B. Richtlinien zur Übernahme von Therapiekosten) überarbeitet <strong>und</strong> dem neuen Recht<br />
angepasst. Ebenfalls aktualisiert <strong>und</strong> überarbeitet wurden die Webseite <strong>und</strong> die Informa tionsbroschüre.<br />
Die <strong>Kanton</strong>ale Opferhilfestelle hat sodann an verschiedenen Tagungen <strong>und</strong> Weiterbildungsveranstaltungen<br />
zum revidierten Opferhilfegesetz mitgewirkt <strong>und</strong> mitgearbeitet.<br />
Im Berichtsjahr wurden Leistungen in der Höhe von insgesamt Fr. 3 547 181 an Opfer aus -<br />
gerichtet. Allein die Genugtuungszahlungen betrugen Fr. 1 449 487. Die elf anerkannten Opferberatungsstellen<br />
erhielten gestützt auf die Leistungsaufträge Staatsbeiträge in der Höhe von insgesamt<br />
Fr. 4 4611 385.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Beurteilung von Gesuchen von Opfern um finanzielle Hilfe, administrative Aufsicht über Beratungsstellen,<br />
Finanzierung der Beratungsstellen<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Senkung der durchschnittlichen Dauer von Opferhilfeverfahren<br />
Planmässig 2010<br />
E2 Transparente <strong>und</strong> leistungsorientierte Finanzierung der Beratungsstellen unter Berücksichtigung<br />
des Gr<strong>und</strong>satzes der Gleichbehandlung<br />
Planmässig 2010<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,7 0,4 0,3 –0,1<br />
Aufwand –9,8 –8,1 –9,7 –1,6<br />
Saldo –9,1 –7,7 –9,4 –1,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
2232 Fachstelle Opferhilfe<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 6,2 6,6 6,3 –0,3<br />
95
96<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Trotz konsequenter Regresspolitik ist eine geringere Verbuchung von Erträgen zu verzeichnen.<br />
Aufwand:<br />
– Der Mehraufwand ist auf die höheren, nicht beeinflussbaren direkten Leistungen an Opfer zurückzuführen.<br />
Demgegenüber stehen Einsparungen durch eine restriktive Ausgabenpolitik beim übrigen<br />
Sachaufwand.<br />
Saldo:<br />
– Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst gegenüber dem Budget mit einem Aufwandüberschuss ab.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zufriedenheit der Beratungsstellen mit der administrativen Aufsicht<br />
(einschliesslich Finanzierung) <strong>und</strong> mit der Beurteilung der mithilfe<br />
von ihnen eingereichten Gesuche von Opfern um finanzielle Hilfe<br />
(messbar mittels Umfragen) min. – – – –<br />
W2 Anteil vom Sozialversicherungsgericht gutgeheissener Beschwerden<br />
gegen im <strong>Rechnung</strong>sjahr erlassene Entscheide der Opferhilfestelle max. 15% 5% 10% 5%<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl der beurteilten Gesuche von Opfern um finanzielle Hilfe P 474 500 507 7<br />
L2 Anzahl der beurteilten Gesuche von Beratungsstellen P 25 20 2 –18<br />
L3 Anzahl der Pendenzen (spruchreife <strong>und</strong> nicht spruchreife<br />
Opferhilfegesuche) ohne sistierte Verfahren max. 165 280 156 –124<br />
L4 Durchschnittliche Dauer eines Opferhilfeverfahrens<br />
(ohne Dauer allfälliger Sistierung) P 3,7 Mte. 2 Mte. 3,6 Mte. 1,6 Mte.<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostendeckungsgrad der 50%-Regressstelle P 100% 100% 100% –<br />
B2 Kosten je Opferhilfeverfahren im Durchschnitt in Fr.<br />
(einschliesslich Leistungen an Opfer) P 8274 5900 8187 2287<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Umfragen werden erst erfolgen, wenn bezüglich des neuen Finanzierungssystems mehr Erfahrungswerte vorliegen.<br />
L2 Die Finanzierung erfolgt neu über zweijährige Leistungsverträge.<br />
L3 Anders als im Budget erwartet, hat sich die Anzahl der ausstehenden Verfahren im Vergleich zum Jahr 2007 nicht erhöht. Dies ist<br />
wohl u.a. darauf zurückzuführen, dass sich die Anzahl der neuen Gesuche nicht wesentlich erhöht hat.<br />
B2 Entspricht dem Vorjahreswert; Budget zu tief angesetzt.
Rücklagen<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
32421 –8071 +14000 38350 +5929<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 4173 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst gegenüber dem Budget mit einem Aufwandüberschuss ab. Der<br />
Mehraufwand ist auf die höheren, nicht beeinflussbaren direkten Leistungen an Opfer zurückzuführen.<br />
Demgegenüber stehen Einsparungen durch eine restriktive Ausgabenpolitik beim übrigen<br />
Sachaufwand.<br />
97
98<br />
2233 Fachstelle für Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
Hauptereignisse<br />
Im Berichtsjahr wurden insgesamt 17 Projekte zur Förderung <strong>und</strong> Durchsetzung der Gleichstellung<br />
gestartet oder weitergeführt.<br />
Zur Prävention von sexueller Gewalt wird in Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Gleichstellung<br />
der Stadt <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> der kantonalen Kinder- <strong>und</strong> Jugendförderung okaj seit <strong>2008</strong> das Projekt «Respekt<br />
ist Pflicht – für alle!» im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> durchgeführt. Unter anderem fanden in Jugendtreffs Workshops<br />
<strong>und</strong> Projektwochen mit den Jugendlichen statt zu Themen wie sexualisierte Gewalt, persönliche Grenzen,<br />
Frauen- <strong>und</strong> Männerbilder in Werbung <strong>und</strong> Medien. Daraus sind Plakate mit Selbstporträts <strong>und</strong> Botschaften<br />
von Mädchen entstanden, die in der weiteren Kampagne verwendet werden.<br />
Innerhalb des mittlerweile etablierten Nationalen Tochtertags haben im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> r<strong>und</strong><br />
260 Mädchen das neue Angebot genutzt, sich einen eigenen Eindruck von der IT-Branche <strong>und</strong> den Technikberufen<br />
zu verschaffen. Knaben haben in der Schule den Tag mit Rollen teilenden Vätern zum Thema<br />
partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- <strong>und</strong> Familienarbeit gestaltet oder sind der Einladung von<br />
r<strong>und</strong> 50 Alters- <strong>und</strong> Pflegeheimen sowie Kindertagesstätten gefolgt, den dortigen Arbeitsalltag kennenzulernen.<br />
Die Fachstelle wirkte in mehreren kantonsübergreifenden Gremien mit, darunter in der Expertengruppe<br />
zu einer nationalen Marktanalyse «Kurse für den beruflichen Wiedereinstieg», im Steuerungsorgan<br />
der Koordinationsstelle gegen Menschenhandel <strong>und</strong> Menschenschmuggel, im Think-tank zu Projektideen<br />
des neuen Fachbereichs Gleichstellung in der Familie des Eidgenössischen Büros für die<br />
Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann. Weiter nahm sie an Netzwerktreffen der kantonalen Familienbeauftragten<br />
teil. Auch auf internationaler Ebene erfolgte eine starke Vernetzung.<br />
Von der Webseite der Fachstelle wurde im Berichtsjahr 27 000 Mal eine Publikation herunter -<br />
geladen, was eine beträchtliche Erhöhung gegenüber dem vorherigen Jahr bedeutet.<br />
Bei den Beratungen stand die Gleichstellung im Erwerbsleben im Vordergr<strong>und</strong>. Am häufigsten<br />
wurde Beratung zu Fragen der Lohndiskriminierung in Anspruch genommen, gefolgt von Diskriminierungen<br />
im Zusammenhang mit Mutterschaft <strong>und</strong> sexueller Belästigung.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Förderung, Durchsetzung <strong>und</strong> Sicherung der rechtlichen <strong>und</strong> tatsächlichen Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann in allen<br />
Lebensbereichen<br />
A2 Verbesserung der Erkenntnis- <strong>und</strong> Informationsgr<strong>und</strong>lage über die Defizite der Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann im<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
A3 Aufzeigen <strong>und</strong> Beseitigung von Diskriminierungen<br />
A4 Unterstützung von Regierungs- <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>srat in der effizienten Steuerung der kantonalen Gleichstellungspolitik<br />
A5 Sensibilisierung der Bevölkerung für Gleichstellungsfragen<br />
A6 Förderung <strong>und</strong> Unterstützung einer gleichstellungskonformen Personalpolitik<br />
A7 Gezielte Frauenförderung zur Verbesserung der beruflichen Stellung <strong>und</strong> Vertretung der Mitarbeiterinnen in der kantonalen<br />
Verwaltung
Entwicklungsschwerpunkte<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann im Sinne des Gender Mainstreaming in der Verwaltung verankern<br />
(Gender Mainstreaming bedeutet, Tätigkeiten <strong>und</strong> Vorhaben immer auf ihre eventuell geschlechtsspezifischen<br />
Auswirkungen zu prüfen).<br />
Planmässig laufend<br />
E2 Aktivitäten im Bereich «Vereinbarkeit Beruf <strong>und</strong> Familie» werden verstärkt (Art. 107 Abs. 2 KV).<br />
Planmässig laufend<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,1 0,1 0,1 0,0<br />
Aufwand –1,0 –1,3 –1,2 0,1<br />
Saldo –0,9 –1,2 –1,1 0,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 3,4 4,9 4,1 –0,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Geringere B<strong>und</strong>esbeiträge (projektabhängig); Beitrag von Lotteriefonds für das Projekt «Respekt ist<br />
Pflicht» führte zu Mehrertrag.<br />
Aufwand:<br />
– Sparsame Ausgabenpolitik im Bereich Dienstleistungen Dritter sowie der zeitlich verzögerte Stellenausbau<br />
(4. Quartal) führten zu diesem positiven Ergebnis.<br />
Saldo:<br />
– Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst dank leichtem Mehrertrag <strong>und</strong> Kosteneinsparungen beim Personal- <strong>und</strong><br />
Sachaufwand gegenüber dem Budget mit einer Saldoverbesserung ab.<br />
Personal<br />
Der geplante Stellenausbau erfolgte erst auf das 4. Quartal.<br />
99
100<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zufriedenheit der Direktion, Ämter, Abteilungen mit den Leistungen<br />
der FFG (bis 2009) min. n. erhoben – – –<br />
W2 Zufriedenheit mit den Leistungen der FFG von anderen Leistungsempfängerinnen<br />
<strong>und</strong> -empfängern / Umfrage alle 2 Jahre (bis 2009) min. n. erhoben – – –<br />
Leistungen<br />
L1 Gleichstellungsprojekte; Anzahl pro Jahr min. 16 15 17 2<br />
L2 Erarbeiten von Stellungnahmen (ab <strong>2008</strong>) min. – 20 21 1<br />
L3 Öffentlichkeitsarbeit Information: Besuche auf Website<br />
(Durchschnitt/Mt.) (ab <strong>2008</strong>) min. – 4500 8649 4149<br />
L4 Auskünfte <strong>und</strong> Beratungen, Anz. Auskunfts- u. Beratungsst<strong>und</strong>en<br />
(Durchschnitt/Mt.) (ab <strong>2008</strong>) min. – 34 26 –8<br />
L5 Umsetzung der in den Projekten vorgeschlagenen Massnahmen<br />
je Projekt (bis 2007) 1 – – –<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Anlauf- <strong>und</strong> Informationsstelle für Fragen <strong>und</strong> Beschwerden<br />
aus der Öffentlichkeit (einschliesslich Dokumentation <strong>und</strong> Bibliothek)<br />
B2 Einhaltung einer Frist: Anzahl Arbeitstage für Auskünfte (bis 2007) 2<br />
B3 Einhaltung einer Frist: Anzahl Arbeitstage für Beratungen (bis 2007) 10<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L4 Im LERF (interne Zeiterfassung) wurden die im Zusammenhang mit Auskünften <strong>und</strong> Beratungen geleisteten Arbeitsst<strong>und</strong>en der<br />
Sekretariatsmitarbeiterinnen nicht erfasst; würden diese (geschätzten) Arbeitsst<strong>und</strong>en hinzugezählt, würde die Richtgrösse<br />
erreicht.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
29017 –5569 +13000 36448 +7431<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 0 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst gegenüber dem Budget mit einer Saldoverbesserung ab. Umsichtige<br />
<strong>und</strong> zurückhaltende Ausgabenpolitik im Bereich Dienstleistungen Dritter sowie der zeitlich<br />
verzögerte Stellenausbau (4. Quartal) führen zu diesem positiven Ergebnis.
2234 Fachstelle Kultur<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> erteilte auf Antrag der Kulturförderungskommission den Kompositionsauftrag in Höhe<br />
von Fr. 25 000 dem Komponisten, Flötisten <strong>und</strong> Saxofonisten Daniel Schnyder. Im Bereich Literatur wurden<br />
vier Auszeichnungen in der Höhe von jeweils Fr. 10 000 verliehen sowie ein Jubiläumsbeitrag von<br />
Fr. 50 000 an das Literaturhaus <strong>Zürich</strong> ausgerichtet.<br />
Aus dem allgemeinen Kulturkredit wurden über 180 subsidiäre Beiträge <strong>und</strong> Defizitgarantien mit<br />
einer Gesamtsumme von 1,4 Mio. Franken für r<strong>und</strong> 1400 Veranstaltungen aus den verschiedensten<br />
Kunstbereichen eingesetzt. Damit wurde ein reichhaltiges <strong>und</strong> interessantes Kulturleben im ganzen <strong>Kanton</strong>sgebiet<br />
gefördert.<br />
Von insgesamt 576 Gesuchseingaben konnte auf 466 eingetreten werden. Die Kulturförderungskommission<br />
prüft diese Gesuche <strong>und</strong> entschied in 164 Fällen positiv: Im Bereich Bildende Kunst wurden<br />
26 Veranstaltungen <strong>und</strong> Publikationen mit Projektbeiträgen von gesamthaft Fr. 105 000 unterstützt. An<br />
14 im <strong>Kanton</strong> wohnhafte Kunstschaffende wurden Werkbeiträge von jeweils Fr. 18 000 (insgesamt<br />
Fr. 252 000) vergeben. Zudem wurden für die kantonale Kunstsammlung 34 Werke von 25 Künstlerinnen<br />
<strong>und</strong> Künstlern im Wert von Fr. 453 273 angekauft. Aus den Musik-, Theater-, Literatur- <strong>und</strong> Tanzkrediten<br />
wurden Fr. 327000 an 71 Musikprojekte, Fr. 315 000 an 32 Theaterproduktionen, 5 Literatur-Werkbeiträge<br />
mit einer Gesamtsumme von Fr. 140 000 sowie Fr. 200 000 an 16 Tanzproduktionen vergeben.<br />
Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> ist im Tanzbereich zudem an einem kooperativen Fördermodell beteiligt: zusammen<br />
mit der Stadt <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> der Kulturstiftung Pro Helvetia bestehen mit drei Zürcher Tanzkompanien<br />
kooperative Fördervereinbarungen. Der Anteil des <strong>Kanton</strong>s betrug Fr. 110 000. Für 40 Kulturinstitute,<br />
einschliesslich der Opernhaus <strong>Zürich</strong> AG <strong>und</strong> der Genossenschaft Theater für den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>, wurden<br />
Subventionen in der Höhe von Fr. 83177 568 gesprochen. In dieser Summe eingerechnet ist auch der<br />
jährliche Staatsbeitrag von 1,5 Mio. Franken für die 2004 gegründete Zürcher Filmstiftung.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Erhaltung des Kulturschaffens <strong>und</strong> Unterstützung der damit verb<strong>und</strong>enen Aufgaben der historischen Pflege, Auf -<br />
bewahrung, Erforschung <strong>und</strong> Weiterentwicklung des kulturellen Erbes zur Wahrnehmung der kulturellen Kontinuität<br />
A2 Förderung zeitgenössischer künstlerischer Produktion: Ermöglichen von kürzeren <strong>und</strong> längeren Arbeitsprozessen, von<br />
Veranstaltungen <strong>und</strong> Projekten<br />
A3 Förderung der Kunstvermittlung: Unterstützung der Bestrebungen, künstlerische Produktionen einem breiten Publikum<br />
näherzubringen.<br />
101
102<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Erweiterung des Kreises der regelmässig durch Staatsbeiträge unterstützten Institutionen<br />
Planmässig laufend<br />
E2 Umsetzung des Kulturförderungsleitbildes, insbesondere die finanzielle Sicherung der traditionsreichen<br />
grossen Kulturinstitute, sowie die Förderung des kulturellen Lebens in den Landgemeinden <strong>und</strong> von<br />
überregionalen Kulturprojekten<br />
Planmässig laufend<br />
E3 Sicherstellung der Qualität der Dienstleistungen trotz wachsender Zahl der Gesuche<br />
Planmässig laufend<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 32,7 32,0 35,2 3,2<br />
Aufwand –114,8 –116,0 –120,5 –4,6<br />
Beitrag an Opernhaus <strong>Zürich</strong> –68,2 –72,0 –75,7 –3,7<br />
Saldo –82,1 –83,9 –85,3 –1,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –3,0 –6,5 –3,0 3,5<br />
Saldo –3,0 –6,5 –3,0 3,5<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 5,3 5,3 5,6 0,3<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Zu Mehrerträgen führten die Rückzahlung eines Darlehens, höhere Erlöse aus Dienstleistungen für die<br />
Stiftung der Schweizerischen Landesausstellung 1939 sowie die Auflösung von Rückstellungen aus<br />
2007 zur Finanzierung zweier kostenwirksamer Vorhaben im Zusammenhang mit dem Opernhaus<br />
<strong>Zürich</strong>, die – um ein Jahr verzögert – erst im abgelaufenen <strong>Rechnung</strong>sjahr <strong>2008</strong> realisiert werden<br />
konnten (siehe Erläuterungen unter Aufwand). Die Einnahmen aus dem Ausgleichfonds des Gemeindeamts<br />
fielen höher aus als budgetiert (saldoneutral, ihnen stehen entsprechende Mehrausgaben<br />
gegenüber).
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Aufwand:<br />
– Infolge der unerwartet hohen Jahresteuerung <strong>und</strong> des Stufenanstiegs per 1. Januar <strong>2008</strong> sowie<br />
wegen zwei Personalmutationen (Folgekosten wie Übergangsrente BVK infolge vorzeitiger Pensionierung,<br />
kurzzeitige Doppelbesetzung zur Sicherstellung der Arbeitsübergabe <strong>und</strong> Einarbeitung) fielen<br />
die Personalausgaben höher aus als budgetiert. Dank haushälterischem Umgang mit den zur Ver -<br />
fügung stehenden Mitteln <strong>und</strong> durch das Nichtausschöpfen des für Beratungsdienstleistungen eingesetzten<br />
Kredits fielen die Kosten für Sachmittel niedriger aus als vorgesehen. Mehrausgaben für das<br />
Opernhaus <strong>Zürich</strong> entstanden durch die Auswirkungen der effektiven Jahresteuerung sowie durch die<br />
Folgekosten der Gleichbehandlung des Opernhaus-Personals mit dem Staatspersonal auf den<br />
1. Januar <strong>2008</strong> <strong>und</strong> die Anpassung der Musikerlöhne des Orchesters. Höher als budgetiert fielen die<br />
Finanzausgleichsbeiträge an die Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur aus (saldoneutral, siehe Ertrag).<br />
Saldo:<br />
– Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst gegenüber dem Budget <strong>2008</strong> mit einem um 1,38 Mio. Franken höheren<br />
Aufwandüberschuss ab (Abweichung 1,62%).<br />
Investitionsrechnung<br />
Die für das Nachfolgeprojekt Opus One (Opernhausparking) budgetierten Investitionen in der Höhe von<br />
3,5 Mio. Franken wurden wegen Projektverzögerungen nicht beansprucht.<br />
Personal<br />
Befristete Doppelbesetzung von zwei Stellen infolge Personalmutationen zur Sicherstellung der Arbeits -<br />
übergabe <strong>und</strong> Einarbeitung.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Publikumserfolg am Opernhaus, Publikumsumfrage mit Ergebnis «gut» min. – – – –<br />
W2 Publikumserfolg am Opernhaus, Auslastung P 78% 74–78% 77,5% –<br />
W3 Zufriedenheit der Gesuchstellenden mit der Arbeit der Fachstelle<br />
Kultur mit Ergebnis mindestens «gut» als Ziel geplant<br />
(Fragebogen, jährlich wechselnde Sparten) min. – gut – –<br />
W4 Theater für den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>: Anzahl Vorstellungen (neu ab <strong>2008</strong>) P – 135 131 –4<br />
W5 Theater für den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>: Zufriedenheit der Gemeinden,<br />
Umfrage mit Ergebnis mindestens «gut» min. – – – –<br />
W6 Freie Kredite, Musik: Anzahl Uraufführungen, Neubearbeitungen,<br />
in % (neu ab <strong>2008</strong>) P – 35 40 5<br />
W7 Freie Kredite: Anzahl geförderte Nachwuchsprojekte <strong>und</strong><br />
Starthilfebeiträge (neu ab <strong>2008</strong>) P – 12 17 5<br />
W8 Freie Kredite: Anzahl fremdsprachiger Veranstaltungen (neu ab <strong>2008</strong>) P – 20 15 –5<br />
W9 Staatsbeitrag Opernhaus <strong>Zürich</strong> AG; jährlicher Beitrag<br />
(in Mio. Franken) (bis 2007) P 68,2 – – –<br />
103
104<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl mit regelmässigen Staatsbeiträgen unterstützte Institutionen P 40 41 40 –1<br />
L2 Anzahl Geschäfte Fachstelle Kultur P 1450 1650 1580 –70<br />
L3 davon Kulturkredit: Anzahl Gesuche / Anzahl daraus ergebende<br />
subsidiär unterstützte Veranstaltungen in den Zürcher Gemeinden P 200/1300 160/1200 202/1394 42/194<br />
L4 davon in <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur / in den übrigen Gemeinden (neu ab <strong>2008</strong>) P – 620/580 408/986 –212/406<br />
L5 davon Projektbeiträge Musik, Tanz, Theater, Literatur <strong>und</strong> bildende Kunst:<br />
Anzahl Gesuche / Anzahl genehmigte Projekte P 588/182 500/200 576/164 76/–36<br />
L6 Anzahl Wiedererwägungsgesuche (neu ab <strong>2008</strong>) max. �30 3 –<br />
L7 Anzahl Kunstschaffende, von denen Werke für die kantonale<br />
Kunstsammlung angekauft werden P 30 45 25 –20<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Eigenwirtschaftlichkeit des Opernhauses in % P 47,5 44–46 45,8 –<br />
B2 Anteil Kosten in Fr./J./Einw. des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> am Saldo Opernhaus P 53,55 57,34 58,24 0,9<br />
B3 Jährliche Staatsbeiträge an die übrigen Institutionen<br />
(ohne Opernhaus, in Mio. Franken) P 7,43 7,86 7,48 –0,38<br />
B4 Freie Kredite bildende Kunst, Musik, Tanz, Theater, Literatur, Kulturkredit<br />
(in Mio. Franken) P 3,17 4,09 3,47 –0,62<br />
B5 Freie Kredite (wie vorgängig) im Vergleich zu den regelmässigen<br />
Staatsbeiträgen in % P 4,19 5,12 4,17 –0,95<br />
B6 Anteil Kosten in Fr. / J./Einw. des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> am Saldo Kulturförderung P 64,42 66,85 65,61 –1,24<br />
B7 Anteil Personalkosten der Fachstelle Kultur im Vergleich zum Saldo<br />
der Laufenden <strong>Rechnung</strong> in % P 1,16 1,15 1,19 –<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W6-W8 Neue Indikatoren, die budgetierten Werte beruhen auf Schätzungen <strong>und</strong> weichen daher von den tatsächlich erhobenen<br />
Werten ab.<br />
L7 Durch den Ankauf teilweise höherpreisiger Werke sowie durch den Ankauf verschiedener Werke eines Künstlers bzw. einer<br />
Künstlerin weicht der tatsächliche Wert gegenüber dem budgetierten relativ stark ab. Der preisliche Wert der angeschafften<br />
Werke jedoch übersteigt den budgetierten deutlich (saldoneutral, da die Mehrausgaben gegenüber dem Lotteriefonds abgerechnet<br />
werden <strong>und</strong> ihnen somit entsprechende Mehreinnahmen gegenüberstehen).
Rücklagen<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
28668 –14294 +16000 30374 +1706<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 4708 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Im Vergleich zum Budget schliesst die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> der Fachstelle Kultur mit einem Aufwandüberschuss<br />
um 1,365 Mio. Franken (vor Rücklagen) ab. Infolge der unerwartet hohen<br />
Jahresteuerung, die gemäss Subventionsvertrag mit dem Opernhaus <strong>Zürich</strong> bei der Bemessung<br />
des jährlichen Staatsbeitrags zu berücksichtigen ist, aber auch durch die Umsetzung der GFO-<br />
Studie (Anpassung der Musikerlöhne des Opernhauses in Abstimmung mit einer Erhöhung der<br />
Musikerlöhne des Tonhalle-Orchesters durch die Stadt <strong>Zürich</strong>) sowie durch die Folgekosten der<br />
Gleichbehandlung des Opernhaus-Personals mit dem Staatspersonal auf den 1. Januar des<br />
Berichtsjahres überstiegen die Ausgaben den veranschlagten Wert um r<strong>und</strong> 3,74 Mio. Franken.<br />
Mit der Auflösung der für die genannten Vorhaben gebildeten Rückstellungen von<br />
2,26 Mio Franken <strong>und</strong> durch den äusserst haushälterischen Umgang mit den zur Verfügung<br />
stehenden Mitteln sowie dank einer konsequenten Kostenkontrolle liess sich die Abweichung<br />
vom budgetierten <strong>Rechnung</strong>sergebnis auf 1,62% senken.<br />
105
106<br />
2241 Fachstelle für Integrationsfragen<br />
Hauptereignisse<br />
Im Berichtsjahr wurden die organisatorischen <strong>und</strong> strukturellen Voraussetzungen der Integrationsarbeit<br />
angepasst. Insbesondere wurde ein neues Umsetzungsmodell entwickelt, das am Prinzip «verbindlich fördern<br />
<strong>und</strong> fordern ab erstem Tag» ausgerichtet ist <strong>und</strong> das ab 2009 schrittweise im ganzen <strong>Kanton</strong> etab -<br />
liert werden soll. Zentraler Punkt des neuen Umsetzungsmodells ist ein Modulkonzept, das in Zusammenarbeit<br />
mit B<strong>und</strong>, Gemeinden <strong>und</strong> Dritten entwickelt wird. Es bedeutet eine Abkehr vom<br />
«Antennensystem» (vier Zweigstellen in den Bezirken mit regionaler Verankerung) hin zu einer auf die<br />
einzelnen Gemeinden massgeschneiderten Integrationsförderung.<br />
Im Rahmen einer Leistungsvereinbarung mit dem B<strong>und</strong>esamt für Migration (BFM) wurden Leis -<br />
tungen von diesem übernommen. Neu ist die Fachstelle für die Begleitung sämtlicher mit B<strong>und</strong>esgeldern<br />
finanzierten Integrationsprojekte im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zuständig. Im Hinblick darauf wurde ein Programm -<br />
konzept für die nächsten drei Jahre entwickelt.<br />
Die Förderung von Projekten aus privater Initiative ist ein zentraler Pfeiler der Integrationspolitik.<br />
Unterstützt wurden 69 kantonale sowie 8 städtische (<strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur) Projekte, welche die<br />
sprachliche, berufliche <strong>und</strong> soziale Integration fördern <strong>und</strong> Begegnungen der Migrationsbevölkerung mit<br />
der einheimischen Bevölkerung ermöglichten, damit diese die hiesigen gesellschaftlichen Verhältnisse<br />
<strong>und</strong> Lebensbedingungen kennenlernen <strong>und</strong> Vorurteile abbauen können.<br />
Im Berichtsjahr wurden sodann zwei Ausgaben der Migrationszeitung MIX zu den Themen<br />
«Integrationspolitik in der Schweiz» <strong>und</strong> «Frühe Integration» herausgegeben.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Förderung der Integration der ausländischen Wohnbevölkerung des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im Rahmen einer Informations-,<br />
Beratungs- <strong>und</strong> Koordinationstätigkeit in der kantonalen Verwaltung, für die Gemeinden <strong>und</strong> für private Organisa tionen<br />
A2 Zusammenarbeit mit allen Akteuren im Bereich Integration im <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> auf B<strong>und</strong>esebene, insbesondere mit der EKA<br />
(Eidgenössische Kommission für Ausländerinnen <strong>und</strong> Ausländer)<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Entwicklung von Dienstleistungen für die Gemeinden<br />
Verzögert<br />
Die Abkehr von den regionalen Antennen im Zuge der Strategieänderung erfordert auch Anpassungen<br />
an den zu entwickelnden Dienstleistungen für die Gemeinden. <strong>2008</strong><br />
E2 Etablierung der Antennen im Integrationsnetz <strong>und</strong> Erweiterung der Angebote<br />
Sistiert<br />
Die Strategieänderung erfordert den Aufbau neuer, alternativer Strukturen in den Gemeinden. <strong>2008</strong><br />
E3 Erste Schritte zur Sensibilisierung für Integrationsfragen in der kantonalen Verwaltung<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong>
Finanzielle Entwicklung<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,3 0,3 1,2 0,9<br />
Aufwand –1,6 –1,5 –2,4 –0,9<br />
Saldo –1,4 –1,2 –1,2 –0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 2,9 4,0 3,5 –0,5<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Die Projektunterstützung des B<strong>und</strong>es fiel grosszügiger aus als budgetiert. Zusätzlich gelangte erstmals<br />
die Integrationspauschale für Integrationsprojekte für vorläufig Aufgenommene <strong>und</strong> anerkannte<br />
Flüchtlinge zur Auszahlung. Davon konnte allerdings erst ein Teil beansprucht werden, der Rest wurde<br />
für zukünftige Projekte zurückgestellt.<br />
Aufwand:<br />
– Durch eine strategische Neuausrichtung <strong>und</strong> die Übernahme neuer Aufgaben des BFM änderte sich<br />
das verlangte Stellenprofil für Mitarbeitende der Fachstelle, es entstanden Rotationsverluste nach der<br />
Festanstellung einer externen Beraterin als wissenschaftliche Mitarbeiterin. Im Gegenzug konnten<br />
durch die zusätzlichen Personalressourcen auch wieder vermehrt Aufgaben selber übernommen werden,<br />
sodass bei Dienstleistungen Dritter ein Minderaufwand resultiert. Mit der Neuausrichtung der<br />
Fachstelle entfiel ausserdem eine geplante Schriftenreihe, sodass weniger Sachaufwand entstand.<br />
Saldo:<br />
– Für das Berichtsjahr kann trotz Budgetabweichungen bei Ertrag <strong>und</strong> Aufwand eine budgetkonforme<br />
<strong>Rechnung</strong> präsentiert werden.<br />
Personal<br />
Der Personalbestand zu Beginn des Berichtsjahres lag bei 2,8 Stellen, die vakanten Stellen konnten erst<br />
im Verlauf des Jahres wieder besetzt werden.<br />
107
108<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Zufriedenheit der Gemeinden (Umfragen alle 3 Jahre) bis <strong>2008</strong> min. – sehr gut – –<br />
W2 Zufriedenheit der Fachorganisationen (Umfrage alle 3 Jahre) bis <strong>2008</strong> min. – gut – –<br />
Leistungen<br />
L1 Beanspruchung des Dienstleistungsangebots durch die Gemeinden<br />
(bis <strong>2008</strong>) min. 25 25 40 15<br />
L2 Prüfung von Beitragsgesuchen / Beratung <strong>und</strong> Begleitung<br />
von Integrationsprojekten P 60 60 77 17<br />
L3 Mitarbeit beim Aufbau regionaler Strukturen (bis <strong>2008</strong>) min. 0 2 2 –<br />
L4 Mitwirkung bei der Behandlung von Beitragsgesuchen an den B<strong>und</strong><br />
<strong>und</strong> weitere Stellen (bis <strong>2008</strong>) P 71 150 111 –39<br />
Abweichungsbegründungen<br />
Bemerkungen zu Indikatoren:<br />
Allgemein: Sämtliche Indikatoren – ausser L2 – sind ab 2009 durch neue ersetzt (gemäss KEF 2009–2012).<br />
L1–L4 Die Werte bei den Leistungsindikatoren wurden leicht übertroffen:<br />
– Im Zuge der Neuausrichtung wurde das Dienstleistungsangebot für die Gemeinden erweitert.<br />
– Dank der grosszügigeren Projektunterstützung des B<strong>und</strong>es konnten mehr Projekte geprüft <strong>und</strong> finanziert werden.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
24310 –6397 +4000 21913 –2397<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 0 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Das positive endogene Ergebnis kommt vor allem durch zwei Faktoren zustande. Erstens ergibt<br />
sich wegen des Verzichts auf einen Massenversand ein Minderaufwand bei Sachaufwand <strong>und</strong><br />
internen Verrechnungen. Zweitens konnte dank strikter Ausgabendisziplin bei Fachliteratur,<br />
Spesen <strong>und</strong> Dienstleistungen Dritter gespart werden.
2251 Bezirksräte<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Gegenüber dem Vorjahr (1289) war mit 1578 Rechtsmitteleingängen gesamthaft eine starke Zunahme<br />
zu verzeichnen (+22%), die vor allem im Zusammenhang mit der neuen Zuständigkeit für die Behandlung<br />
der Volksschulrekurse steht. In zehn Bezirken hat sich die Zahl der Rechtsmitteleingänge um 10%<br />
bis 56% (Bezirk Dietikon) erhöht. Lediglich in den Bezirken Pfäffikon (–1%) <strong>und</strong> <strong>Zürich</strong> (–0,5%) sind<br />
weniger Rechtsmittel eingegangen. Dank effizienter Geschäftserledigung entschieden die Bezirksräte im<br />
Geschäftsjahr über 1596 Beschwerden <strong>und</strong> Rekurse (+24,59%). Trotz einer weiterhin hohen Komplexität<br />
der Fälle wurde mit 73,75% fristgerecht erledigten Rechtsmitteln die Zielsetzung von 68% deutlich<br />
übertroffen. Im Geschäftsjahr ist die Anzahl der erledigten Entscheide <strong>und</strong> Bewilligungen gestiegen<br />
(+3,5%). Im Bereich Aufsicht <strong>und</strong> Genehmigungen konnte eine leichte Abnahme (–2,97%) der zu erledigenden<br />
Geschäfte verzeichnet werden.<br />
Die Anzahl der spruchreifen ausstehenden Geschäfte hat sich nur leicht erhöht (+4%). Das<br />
Gesamttotal der ausstehenden Geschäfte auf Ende Geschäftsjahr hingegen verzeichnete eine deutliche<br />
Zunahme (+42%). Die hohe Anzahl Rechtsauskünfte an Gemeinden <strong>und</strong> Private (10741) bewegt sich auf<br />
dem Niveau des Vorjahres (+0,85%). Dank der hohen Erledigungszahlen kann gegenüber dem Voranschlag<br />
wiederum ein positives Jahresergebnis ausgewiesen werden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Rechtspflegefunktion / Aufsicht <strong>und</strong> Genehmigungen gegenüber Gemeinden / Erstinstanzliche Entscheide <strong>und</strong> Bewilligungsverfahren<br />
/ Auskunfts-, Beratungs- <strong>und</strong> Schulungstätigkeit<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Verkürzung der Behandlungsdauer der Rechtmittelverfahren (§ 27a Abs. 1 VRG)<br />
Planmässig 2011<br />
E2 Abbau der Pendenzen<br />
Planmässig 2011<br />
109
110<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,9 1,6 2,0 0,3<br />
Aufwand –8,7 –9,3 –9,2 0,2<br />
Saldo –6,8 –7,7 –7,2 0,5<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 36,4 39,5 37,5 –2,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Leistungssteigerung der Mitarbeiter, höhere Gebühren für Prüfung der Jahresrechnungen, Zunahme<br />
von Prüfung der Berichte mit Vermögen, Mehrertrag infolge erstmaliger Bearbeitung Schulrekurse<br />
Aufwand:<br />
– Einsparungen durch Nichtbesetzen einzelner juristischer <strong>und</strong> adminstrativer Stellen sowie durch<br />
geschicktes Personalmanagement (Rotationsgewinne). Die Verminderung des Sachaufwandes ergibt<br />
sich allgemein aus zurückhaltender <strong>und</strong> kostenbewusster Praxis im Umgang mit den benötigten<br />
Sach- <strong>und</strong> Betriebsmitteln.<br />
Saldo:<br />
– Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> konnte sowohl durch Ertragsverbesserung sowie durch Aufwandsminderung verbessert<br />
werden.<br />
Personal<br />
Nichtbesetzen einzelner juristischer <strong>und</strong> adminstrativer Stellen mit Teilzeitpensum<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Weiterzüge der Rechtsmittelentscheide (in %) P 16,29 14,00 13,38 –0,62<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl erledigte Rechtsmittel P 1 281 1 525 1 596 71<br />
L2 Anzahl Rechtsauskünfte P 10 650 10 050 10 741 691<br />
L3 Entscheide <strong>und</strong> Bewilligungen P 1 245 1 155 1 289 134<br />
L4 Aufsicht <strong>und</strong> Genehmigungen:<br />
Jahresrechnung, Visitation <strong>und</strong> Kontrollbericht P 2 671 2 635 2 607 –28<br />
L5 Aufsicht <strong>und</strong> Genehmigungen: – Fürsorgebehörden, Heime, Stiftungen,<br />
Zivilstandsämter P 778 727 740 13
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
L6 Aufsicht <strong>und</strong> Genehmigungen: – Berichte <strong>und</strong> Inventare<br />
Vorm<strong>und</strong>schaftswesen P 10 253 9 390 9 948 558<br />
L7 Ausstehende Geschäfte: – spruchreife Pendenzen P 288 293 300 7<br />
L8 Ausstehende Geschäfte: – total Pendenzen P 933 850 1 325 475<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Fristgerecht erledigte Rechtsmittelverfahren gem. § 27a Abs. 1 VRG (in %) P 64 68 74 6<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Neue Aufgaben im Bereich der Schulrekurse durch zusätzliche Bearbeitung von Entscheiden der Schulpflege<br />
(zu R 2007 +315, zu B <strong>2008</strong> +71)<br />
L2 Im Schwankungsbereich, da Anfragehäufigkeit nicht vorhersehbar (zu R 2007 +91, zu B <strong>2008</strong> +691)<br />
L3 Im Schwankungsbereich (zu R 2007 +44, zu B <strong>2008</strong> +134)<br />
L4 Im Schwankungsbereich (zu R 2007 –64, zu B <strong>2008</strong> –28)<br />
L5 Im Schwankungsbereich (zu R 2007 –38, zu B <strong>2008</strong> +13)<br />
L6 Schwankungen im Eingang durch die Gemeinden betreffend Beurteilung im Vorm<strong>und</strong>schaftswesen; nicht beeinflussbar<br />
(zu R 2007 –305, zu B <strong>2008</strong> +558)<br />
L7 Im Schwankungsbereich (zu R 2007 +12, zu B <strong>2008</strong> +7)<br />
L8 Grössere Arbeitslast durch erweiterte <strong>und</strong> zum Teil zeitintensive Aufgaben der BZR (zu R 2007 +392, zu B <strong>2008</strong> +475)<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
258552 –93669 +119000 283883 +25331<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 33115 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Das Ergebnis konnte sowohl durch Senkung des Aufwandes als auch durch Mehreinnahmen<br />
bei den Gebühren verbessert werden. Auf der Aufwandseite konnten die hauptsächlichen Ein -<br />
sparungen durch Nichtbesetzen einzelner juristischer <strong>und</strong> administrativer Stellen sowie durch<br />
geschicktes Personalmanagement (Rotationsgewinne) erzielt werden. Die Verminderung des<br />
Sachaufwandes resultiert allgemein aus zurückhaltender <strong>und</strong> kostenbewusster Praxis im<br />
Umgang mit den benötigten Sach- <strong>und</strong> Betriebsmitteln, Leistungs- <strong>und</strong> Ertragssteigerung<br />
durch konsequentes Gebührenmanagement <strong>und</strong> effizientes Arbeiten der Mitarbeitenden.<br />
111
112<br />
2262 Baurekurskommissionen<br />
Hauptereignisse<br />
Im Berichtsjahr waren gegenüber dem Vorjahr 5% mehr Rekurseingänge zu verzeichnen. Stark gestiegen ist die<br />
Anzahl der Verfahren, in denen auf Gesuch der Parteien nach den verfahrensrechtlichen Vorgaben zwingend ein<br />
zweiter Schriftenwechsel durchgeführt werden musste. Zudem waren auch vermehrt Zwischenentscheide zu<br />
treffen (aufschiebende Wirkung, vorsorgliche Massnahmen). Diese Faktoren führten zu einer Verlängerung von<br />
Verfahren <strong>und</strong> zu einem leichten Anstieg der Pendenzen. Die vorgegebene Behandlungsfrist (§ 27a VRG) konnte<br />
trotz allem in 87% der Fälle eingehalten werden. Die Quote der Aufhebungen der Entscheide der Baurekurs -<br />
kommissionen durch das Verwaltungsgericht ist weiterhin tief. Nur 16 der insgesamt 104 beurteilten Verwaltungsgerichtsbeschwerden<br />
wurden gutgeheissen. Dazu kamen weitere 10 teilweise Gutheissungen (zumeist<br />
geringfügige Korrekturen der Entscheide der Baurekurskommissionen). Alle übrigen Urteile der Baurekurskommissionen<br />
wurden von den Parteien akzeptiert oder hielten einer Überprüfung durch das Verwaltungsgericht<br />
stand. Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass die Baurekurskommissionen im August ihr 30-Jahre-Jubiläum mit<br />
einem gemeinsamen Betriebsausflug feierten.<br />
Gesamtübersicht über die Erledigungen<br />
Übersicht vom Vorjahr Eingänge total zu erledigt pendent<br />
Planungsrecht<br />
pendent erledigen<br />
Bau- <strong>und</strong> Zonenordnung, Erschliessungsplan 18 13 31 17 14<br />
Bau- <strong>und</strong> Niveaulinien, Ski- <strong>und</strong> Schlittellinien 19 4 23 18 5<br />
Quartierplan, Grenzbereinigung 32 19 51 34 17<br />
Natur- <strong>und</strong> Heimatschutz<br />
Baupolizei-, Umweltschutzrecht <strong>und</strong><br />
27 31 58 31 27<br />
baurechtliches Verfahren 469 845 1314 759 555<br />
UVP-pflichtige Vorhaben 11 5 16 11 5<br />
Vorhaben ausserhalb Bauzonen 49 89 138 65 73<br />
Verschiedenes 0 8 8 7 1<br />
Total 625 1014 1639 942 697<br />
Erledigungsart Formelle Erledigung Materielle Erledigung Total<br />
Rückzug/ Nicht- Abweisung Gutheissung<br />
gegen- eintreten<br />
standslos<br />
ganz teilweise<br />
Total Erledigungen 479 64 214 101 84 942<br />
Pendenzen aus dem Jahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
1 5 3 5 5 34 71 573<br />
davon sistiert 1 5 3 5 5 28 51 177
Laufende Aufgaben<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Erstinstanzliche gerichtliche Beurteilung von bau-, planungs- <strong>und</strong> umweltschutzrechtlichen Anordnungen der Gemeinden<br />
sowie kantonaler Amtsstellen<br />
A2 Qualitativ gute Rechtsprechung im Sinne eines hinreichenden Rechtsschutzes für die Rechtsuchenden<br />
A3 Fristgerechte <strong>und</strong> für die Rechtsuchenden wohlfeile Behandlung <strong>und</strong> Erledigung von Rekursverfahren<br />
(§ 27a VRG <strong>und</strong> Art. 18 KV)<br />
A4 Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsanwendung auf dem ganzen <strong>Kanton</strong>sgebiet<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Erzielung von möglichst hohen Gebühreneinnahmen – unter Beachtung des von Art. 18<br />
der <strong>Kanton</strong>sverfassung («wohlfeile Erledigung des Verfahrens») gesetzten Rahmens<br />
Planmässig<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,7 1,6 1,9 0,3<br />
Aufwand –5,7 –6,0 –5,7 0,3<br />
Saldo –4,0 –4,4 –3,8 0,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 26,0 27,0 24,9 –2,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Die budgetierten Gebühreneinnahmen konnten leicht übertroffen <strong>und</strong> gegenüber dem Budget <strong>2008</strong><br />
um r<strong>und</strong> 9% gesteigert werden. Dies aber nur, weil – trotz einer gegenüber dem Jahre 2007 tiefer ausgefallenen<br />
Gesamterledigungszahl – fast gleich viele, ertragsmässig ins Gewicht fallende materiellrechtliche<br />
Verfahren erledigt, verrechnet <strong>und</strong> etwa Fr. 100 000 mehr an Gebühren von erledigten Weiterzügen<br />
als im Vorjahr verbucht werden konnten. Hinzu kamen einmalige Rückerstattungen aus der<br />
Mutterschaftsversicherung, der Betriebskostenabrechnung <strong>und</strong> von der Sozialversicherungsanstalt<br />
im Gesamtbetrag von r<strong>und</strong> Fr. 90 000.<br />
113
114<br />
Aufwand:<br />
– Aufwandseitig blieben die personalbezogenen Ausgaben trotz der gegenüber dem Budget <strong>2008</strong> verdoppelten<br />
Teuerung unter Budget. Dies hauptsächlich aufgr<strong>und</strong> der nicht vollständigen Ausschöpfung<br />
der bewilligten Stellen, der Gewährung von unbezahlten Urlauben, des Bezugs von Dienst altersgeschenken<br />
in Urlaubstagen sowie aufgr<strong>und</strong> von kleineren Rotationsgewinnen. Zudem fiel der<br />
Entschädigungsaufwand für die Kommissionsmitglieder tiefer aus. Auch die übrigen Ausgaben blieben<br />
unter Budget. So konnte unter anderem – dank BRK-intern vorhandenem Wissen – der Internet -<br />
auftritt weiterhin ohne externe Hilfe bzw. Kosten betrieben werden. Letztlich konnten Einsparungen<br />
in den Bereichen Spesenzahlungen, Büromaterial <strong>und</strong> Mobiliarbedarf erzielt werden.<br />
Saldo:<br />
– Da in der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> aufwandseitig gegenüber dem Budget <strong>2008</strong> nicht geringfügige Ein -<br />
sparungen erzielt werden konnten <strong>und</strong> sich auch die Ertragsseite erfreulich präsentiert, schliesst der<br />
Saldo der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> gegenüber dem Budget <strong>2008</strong> positiv ab.<br />
Personal<br />
Der Beschäftigungsumfang der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst die Vakanzen <strong>und</strong> die Fehlzeiten infolge<br />
unbezahlten Urlaubs mit ein <strong>und</strong> weicht deshalb von den bugedierten Stellen gemäss Stellenplan um<br />
2,1 Stellen ab.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Weiterzüge (Beschwerden) ans Verwaltungsgericht P 13,3% < 15% 13,3% –<br />
W2 Vom Verwaltungsgericht korrigierte BRK-Entscheide P 3,0% < 5% 2,8% –<br />
W3 Abweisung von Beschwerden durch Verwaltungsgericht P 75,8% > 66% 71,8% 5,8%<br />
Leistungen<br />
L1 Einhaltung der Verfahrensdauer (§ 27a VRG) P 92,0% > 80% 87,3% 7,3%<br />
L2 Verhältnis Eingänge: Erledigungen P 1,00:1,05 1:1 1,00:0,93 –<br />
L3 Eingänge P 963 1240 1014 –226<br />
L4 Erledigungen P 1012 1240 942 –298<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostendeckungsgrad P 30,0% 27,1% 33,45% 6,35%<br />
B2 Kosten je Rekursverfahren in Franken (netto) P 3908 3550 4056 506<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Jahresausstoss der Baurekurskommissionen. Der Indikator lässt auf die Akzeptanz der BRK-Entscheide schliessen.<br />
W2 Jahresausstoss der Baurekurskommissionen<br />
W3 Alle durch das Verwaltungsgericht materiell beurteilten Fälle.<br />
L2–L4 Die budgetierte Anzahl von Eingängen <strong>und</strong> Erledigungen beruht auf einer zu optimistischen Einschätzung <strong>und</strong> wird mit dem<br />
KEF 2010–2013 korrigiert werden. Wichtig ist diesbezüglich aber, dass den Eingängen in etwa gleich viele Erledigungen<br />
gegenüberstehen.<br />
B2 Aufgr<strong>und</strong> der zu optimistischen Einschätzung der budgetierten Anzahl von Erledigungen (vgl. L2–L4) fielen die Kosten je<br />
Rekursverfahren dementsprechend im Budget relativ tief aus bzw. sind diese in der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> um ca. Fr. 500 höher ausgefallen.<br />
Gegenüber der <strong>Rechnung</strong> 2007 sind aber die Kosten, trotz geringerer Erledigungszahl, nur geringfügig höher.
Rücklagen<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
264666 –54952 +80000 289714 +25048<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 21 868 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Nichtbesetzung von (Teil-)Vakanzen, Gewährung von unbezahltem Urlaub sowie Urlaubs be -<br />
züge aufgr<strong>und</strong> von DAG unter Mehreinsatz des übrigen Personals <strong>und</strong> entsprechende Minderaus<br />
gaben auch bei den Arbeitgeberbeiträgen haben zu dem positiven <strong>Rechnung</strong>sabschluss beigetragen.<br />
Sparsamer Umgang mit allgemeinen Sachmitteln, KDMZ-Material <strong>und</strong> Mobiliar<br />
sowie die leichte Überschreitung der budgetierten Gebühreneinnahmen u.a. durch moderate<br />
Erhöhung des Ge büh rentarifs <strong>und</strong> eine hohe Anzahl von zu verrechnenden Erledigungen führten<br />
zu einer weiteren endogenen Senkung des <strong>Rechnung</strong>ssaldos gegenüber dem Voranschlag.<br />
115
116<br />
2263 Steuerrekurskommissionen<br />
Hauptereignisse<br />
Nach im ersten Semester nur sehr verhaltenem Eingang von Rechtsmitteln haben vermehrte Rechtsmitteleingänge<br />
im zweiten Semester zur Erreichung der vorgesehenen Anzahl neu eröffneter Verfahren<br />
geführt. Die Vorgabe betreffend Geschäftserledigungen konnten die Steuerrekurskommissionen nicht<br />
vollständig erfüllen, da ein Teil der erst im zweiten Semester zahlreicher eingegangenen Geschäfte noch<br />
nicht bis zum Ende der Berichtsperiode abgeschlossen werden konnte. Die Anzahl oberinstanzlicher<br />
Urteilsaufhebungen lag leicht über dem angestrebten Wert. Die geplanten Nettokosten pro Verfahren<br />
wurden leicht überschritten. Begründet ist dies einerseits mit der geringeren Erledigungszahl sowie mit<br />
deutlich unter dem Ziel liegenden Gebührenerträgen. Erhebliche Einsparungen im Personal- <strong>und</strong> Sachkostenbereich<br />
verhinderten einen weiteren Anstieg der Nettokosten pro Verfahren. Der prognostizierte<br />
Kostendeckungsgrad wurde aufgr<strong>und</strong> der deutlich unter den Erwartungen liegenden Gebührenerträge<br />
deutlich verfehlt. Insgesamt wurde der für das Berichtsjahr eingestellte Saldo der laufenden <strong>Rechnung</strong><br />
erreicht bzw. sogar leicht unterschritten.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat die auf 1. Januar 2009 angestrebte Erweiterung der Rechtsprechungskompetenzen<br />
der Steuerrekurskommissionen zur Wahrung der Rechtsweggarantie zugunsten der Zuständigkeit<br />
des Verwaltungsgerichts abgelehnt. Im November startete ein Projekt zur Übertragung der adminis -<br />
trativen Aufsicht über die Steuerrekurskommissionen von der Direktion an das Verwaltungsgericht.<br />
Gesamtübersicht der Rekurse <strong>und</strong> Beschwerden sowie deren Erledigung<br />
Steuerart Vom Vorjahr<br />
pendent<br />
Eingänge Total Erledigungen Pendent<br />
Staatssteuer 127 412 539 406 133<br />
Verrechnungssteuer 0 3 3 2 1<br />
Gemeindesteuer 0 6 6 0 6<br />
Steuerbefreiung 0 1 1 0 1<br />
Gr<strong>und</strong>steuern 63 72 135 79 56<br />
Direkte B<strong>und</strong>essteuer 71 258 329 222 107<br />
Wehrpflichtersatz 0 1 1 0 1<br />
Total <strong>2008</strong> 261 753 1014 709 305<br />
Total 2007 252 772 1024 763 261<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Schutz der Steuerpflichtigen vor rechtswidrigen Veranlagungen im gesetzlich vorgegebenen Rahmen<br />
A2 Sicherung des Bestands rechtmässiger Veranlagungen<br />
A3 Beförderliche Erledigung der hängigen Verfahren unter Beachtung der notwendigen Qualität
Entwicklungsschwerpunkte<br />
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Neuordnung/Erweiterung Rechtsprechungszuständigkeiten<br />
Verzögert<br />
Im Dezember beschloss der <strong>Regierungsrat</strong>, der von den Steuerrekurskommissionen angestrebten Erweiterung<br />
der eigenen Rechtsprechungszuständigkeiten in verschiedenen Bereichen nicht stattzugeben, sondern<br />
in diesen Verfahren ab 1. Januar 2009 einen direkten Weiterzug an das Verwaltungsgericht vorzusehen.<br />
Eine von der Verwirklichung der Rechtsweggarantie unabhängige allgemeine Neuordnung des Steuerjustizverfahrens<br />
auf Gesetzesstufe mit einer allfälligen Erweiterung der Rechtsprechungszuständigkeiten<br />
der Steuerrekurskommissionen ist nicht vor 2011 zu erwarten. 2009<br />
E2 Reorganisation<br />
Verzögert<br />
Zur Wahrung der Unabhängigkeit der Gerichte gegenüber Regierung <strong>und</strong> Parlament gemäss Art. 73 Abs. 3<br />
der <strong>Kanton</strong>sverfassung hat der Direktionsvorsteher am 16. Mai die administrative Neuunterstellung<br />
der Bau- <strong>und</strong> Steuerrekurskommissionen unter das kantonale Verwaltungsgericht angeregt.<br />
Das Projekt für die administrative Neuunterstellung ist im November angelaufen <strong>und</strong> endet voraussichtlich<br />
Ende 2010. Erst im Rahmen dieses Projekts sind in Zusammenarbeit mit dem Verwaltungsgericht die Richtlinien<br />
für eine neue, flexiblere interne Organisation der Steuerrekurskommissionen festzulegen. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,9 1,2 0,8 –0,4<br />
Aufwand –3,5 –4,1 –3,6 0,5<br />
Saldo –2,6 –2,9 –2,8 0,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 15,4 18,1 15,6 –2,5<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Der vorgesehene Ertrag konnte bei Weitem nicht erzielt werden. Dies ist einerseits darin begründet,<br />
dass nicht die vorgesehene Anzahl Geschäfte erledigt werden konnte. Anderseits führte der weiterhin<br />
sich verringernde durchschnittliche Streitwert pro Fall zu Gebührenausfällen. Als Folge der geringeren<br />
Anzahl expertisebedürftiger Geschäfte gingen zudem weniger Rückerstattungen für Expertisekosten<br />
ein als geplant.<br />
117
118<br />
Aufwand:<br />
– Aufwandseitig sparten die Steuerrekurskommissionen erheblich bei den Personalkosten (Nichtbesetzung<br />
Vakanzen juristisches Sekretariat / Richterstelle, Beibehaltung Pensumsverkleinerung im Administrativsekretariat,<br />
Gewährung unbezahlter Urlaub im juristischen Sekretariat) sowie bei den Sachkosten<br />
(Hauswartungs-, KDMZ-Material- <strong>und</strong> Expertisekosten).<br />
Saldo:<br />
– Da die Aufwandeinsparungen die Mindererträge insgesamt übertrafen, wurde das Budgetziel (Verlustsaldo<br />
zulasten Erfolgsrechnung) auch unter Berücksichtigung der Neubildung von Rücklagen im<br />
Umfang von Fr. 40 000 erreicht bzw. sogar unterschritten.<br />
Personal<br />
Eine seit längerer Zeit vakante Stelle im juristischen Sekretariat wurde weiterhin nicht wiederbesetzt.<br />
Dasselbe gilt für eine seit Januar 2007 vakante Richterstelle. Die im August 2006 erfolgte Pensumsverminderung<br />
in der Administrativkanzlei (0,4 Personalstellen) blieb auch im Berichtsjahr bestehen.<br />
Die verbleibende Verkleinerung des durchschnittlichen Personalsbestandes im Berichtsjahr um<br />
0,1 Stellen ist auf die zusätzliche Nichtbesetzung einer Vakanz im jur. Sekretariat während eines<br />
Monats zurückzuführen.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Geringe Anzahl Weiterzüge (Akzeptanz der gefällten Urteile) max. 16,66%
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Die Anzahl Weiterzüge an Oberinstanzen hat sich im Vergleich zu 2007 leicht erhöht, ohne indes die Schranken gemäss B <strong>2008</strong><br />
zu erreichen.<br />
W2 Im Vergleich zu 2007 wurden fast doppelt so viele Urteile durch Oberinstanzen aufgehoben. Die geplante Höchstanzahl Urteils -<br />
aufhebungen wurde geringfügig überschritten.<br />
L1–3 Es ging beinahe exakt die prognostizierte Anzahl Rechtsmittel ein. Da diese Rechtsmittel indes erst im zweiten Semester vermehrt<br />
eingingen, konnte ein grösserer Teil derselben als im Vorjahr nicht mehr bis Ende des Berichtsjahres erledigt werden. Die Erledi-<br />
gungsvorgabe konnte daher nicht vollständig erreicht werden.<br />
L5–6 Deutlich weniger Geschäfte als erwartet konnten mittels eines Dispositivurteils erledigt werden; dennoch blieb die durchschnitt-<br />
liche Verfahrensdauer unter dem Planungswert.<br />
B1 Die budgetierten Nettoverfahrenskosten pro Fall wurden aufgr<strong>und</strong> der geringeren Anzahl Erledigungen leicht überschritten.<br />
B2 Der angestrebte Kostendeckungsgrad wurde aufgr<strong>und</strong> der geringeren Anzahl Erledigungen <strong>und</strong> wegen des als Folge eines<br />
weiterhin sinkenden durchschnittlichen Streitwerts pro Fall erodierenden Gebührenertrags deutlich verfehlt.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
129078 –30267 +40000 138811 +9733<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 16 532 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Aufgr<strong>und</strong> des beinahe vollständigen Verzichts auf den Beizug nebenamtlicher Mitglieder, der<br />
unterbliebenen Neubesetzung einer Stelle im juristischen Sekretariat <strong>und</strong> einer Richterstelle,<br />
der Beibehaltung eines reduzierten Pensums im Administrativsekretariat sowie zufolge<br />
Gewährung eines unbezahlten Urlaubs im juristischen Sekretariat konnten die Personalkosten<br />
deutlich unter dem budgetierten Betreffnis gehalten werden. Beim Sachaufwand ergaben sich<br />
Einsparungen insbesondere im Bereich Hauswartungs- <strong>und</strong> KDMZ-Materialkosten. Trotz der<br />
Nichtwieder besetzung der Vakanzen konnte die im Berichtsjahr bestehende Geschäftslast –<br />
mit Ausnahme eines Teils der erst im 2. Semester zahlreicher eingegangenen <strong>und</strong> daher aufgr<strong>und</strong><br />
der durchschnittlichen Verfahrensdauer von r<strong>und</strong> fünf Monaten bis zum Ende der<br />
Berichtsperiode nicht mehr erledigbaren Geschäfte – bewältigt werden. Das Ertragsziel wurde<br />
deutlich verfehlt. Begründet ist dies insbesondere durch den anhaltenden Zerfall des durchschnittlichen<br />
Streitwerts pro Geschäft sowie durch den Umstand, dass ein Teil der spät in der<br />
Berichtsperiode vermehrt eingegangenen Geschäfte bis Ende Jahr nicht mehr abgeschlossen<br />
werden konnte (weitestgehend exogene Faktoren). Dies stand einem noch besseren Saldo der<br />
Laufenden <strong>Rechnung</strong> entgegen.<br />
119
120<br />
Hauptereignisse<br />
Über die Hauptereignisse wird im Jahresbericht der Evangelisch-reformierten Landeskirche des <strong>Kanton</strong>s<br />
<strong>Zürich</strong> berichtet, der im Juni von der Kirchensynode verabschiedet wird.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Seelsorge / Evangelisch-reformiertes Kirchenwesen<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 16,3 17,5 17,2 –0,3<br />
Aufwand –58,1 –60,6 –60,0 0,6<br />
Saldo –41,8 –43,1 –42,8 0,3<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
2271 Evangelisch-reformierte Landeskirche<br />
Ausgaben –1,6 –1,5 –1,5 –0,0<br />
Saldo –1,6 –1,5 –1,5 –0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Leicht tiefere Rückerstattungen der Kirchgemeinden <strong>und</strong> ein tieferer Beitrag der reformierten Kir che<br />
an die Wiederherstellungskosten der Bergkirche Rheinau führen zu Mindereinnahmen von<br />
0,3 Mio. Franken.<br />
Aufwand:<br />
– Rotationsgewinne bei den ordentlichen Pfarrstellen führen zu Minderaufwand.<br />
Saldo:<br />
– Die Rotationsgewinne zeigen sich auch in einem gegenüber dem Budget positiven Saldo von<br />
0,3 Mio. Franken.
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Über die Hauptereignisse wird im Jahresbericht der Römisch-katholischen Landeskirche im <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong> berichtet, der im Juni von der Kirchensynode verabschiedet wird.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Seelsorge / Römisch-katholisches Kirchenwesen<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,1 0,4 0,3 –0,0<br />
Aufwand –8,8 –9,5 –9,1 0,4<br />
Saldo –8,7 –9,1 –8,7 0,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
2272 Römisch-katholische Landeskirche<br />
Ausgaben –0,5 –0,9 –0,4<br />
Saldo –0,5 –0,9 –0,4<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Der Beitrag der Zentralkommission an den erweiterten Wiederaufbau der Bergkirche in Rheinau ist<br />
tiefer als budgetiert ausgefallen.<br />
Aufwand:<br />
– Der Beitrag des Staates an den Unterhaltsrückstand des Pfarrhauses Rheinau ist 0,3 Mio. Franken tiefer<br />
als budgetiert. Da der Übertrag erst 2009 vollzogen wird, wurde für die erwarteten 0,3 Mio. Franken<br />
eine Rückstellung gebildet. Die im Budget <strong>2008</strong> zusätzlichen Abschreibungen <strong>und</strong> Kapitalkosten<br />
für die Turmsanierung der Klosterkirche Rheinau fallen erst 2009 an. Per saldo ist der Aufwand der<br />
Laufenden <strong>Rechnung</strong> um 0,4 Mio. Franken tiefer als budgetiert ausgefallen.<br />
Investitionsrechnung<br />
Die Investitionsausgaben für die in den Jahren <strong>2008</strong> <strong>und</strong> 2009 durchzuführende Turmsanierung der<br />
Klosterkirche Rheinau sind im Berichtsjahr um 0,4 Mio. Franken höher als erwartet ausgefallen.<br />
121
122<br />
Hauptereignisse<br />
Die staatlichen Beiträge an die Christkatholische Kirchgemeinde beschränken sich auf die Finanzierung<br />
einer ordentlichen <strong>und</strong> einer befristeten Pfarrstelle. Die Finanzierung der befristeten Pfarrstelle wurde<br />
vom <strong>Regierungsrat</strong> mit Beschluss vom 27. Februar bis 2009 geregelt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Seelsorge / Christkatholisches Kirchenwesen<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag<br />
Aufwand –0,2 –0,2 –0,3 –0,0<br />
Saldo –0,2 –0,2 –0,3 –0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
2273 Christkatholische Kirchgemeinde<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Aufwand:<br />
– Die Neubesetzung der Pfarrstelle führte zu höheren Lohnkosten <strong>und</strong> neu auch zur BVK-Beitragspflicht.<br />
Diese neue Ausgangslage war im Budget <strong>2008</strong> noch nicht berücksichtigt. Die Beiträge an die<br />
zeitlich befristeten Pfarrstellen lagen leicht unter dem Budget.
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Zulasten des Investitionsfonds wurden im Zusammenhang mit drei Gesuchen 1,2 Mio. Franken zugesichert,<br />
Beiträge wurden jedoch nicht ausgerichtet.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Dient der Verminderung von Investitionslasten der Gemeinden durch Beiträge des Staates. Mit den Einlagen in den<br />
Fonds soll die Finanzierung der Abschreibungen der ausbezahlten Investitionsbeiträge sichergestellt werden. Übertrag<br />
von Mitteln aus Laufender <strong>Rechnung</strong> der Leistungsgruppe Nr. 2215, Finanz- <strong>und</strong> Lastenausgleich.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Die im KEF <strong>2008</strong>–2011 eingestellten Planwerte führen zu einer Fondssanierung bis 2012.<br />
Planmässig 2012<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 5,5 8,4 8,4 0,0<br />
Übertrag aus Erfolgsrechnung 5,5 8,4 8,4 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Aufwand –5,5 –8,4 –8,4 0,0<br />
Abschreibungen –2,1 –2,0 –1,9 0,1<br />
Einlagen in Bestandeskonto –1,8 –5,0 –5,1 –0,2<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,3 –1,2 1,2<br />
Saldo –0,3 –1,2 1,2<br />
Fondsbestand<br />
2291 Investitionsfonds<br />
Fondsbestand –24,8 –19,9 –19,7 0,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
– Der Ertrag entspricht exakt dem Budgetposten. Damit soll das längerfristige Sanierungsziel erreicht<br />
werden.<br />
Aufwand:<br />
– Die tieferen Abschreibungen sowie Zinsen für das Verwaltungsvermögen <strong>und</strong> die Fondsschuld wurden<br />
durch eine höhere Fondseinlage kompensiert, weshalb keine Abweichung zum Budget entstehen<br />
konnte.<br />
123
124<br />
Saldo:<br />
– Die Differenz zwischen Ertrag <strong>und</strong> Aufwand wird zum Abbau der Fondsschuld verwendet. Aufwand<br />
<strong>und</strong> Ertrag der Erfolgsrechnung gleichen sich deshalb immer aus.<br />
Investitionsrechnung<br />
Im Berichtsjahr musste keine Zahlung an die Gemeinden geleistet werden.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Erhalten der finanziellen Selbstständigkeit der gesuchstellenden<br />
Gemeinden gemäss Leistungsindikator Nr. L1 P 0 3 3 –<br />
Leistungen<br />
L1 Prüfung der Gesuche, Antragstellung an den <strong>Regierungsrat</strong> P 0 4 6 2<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Es wurden für das Berichtsjahr insgesamt drei Verfügungen für die Ausrichtung von Investitionsbeiträgen erstellt.<br />
L1 Es sind sechs Gesuche um Ausrichtung von Investitionsbeiträgen eingegangen. Bei drei Gemeinden konnte infolge fehlender oder<br />
lückenhafter Unterlagen noch kein Beitrag zugesichert werden.
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Die Abschöpfungen im Steuerkraftausgleich waren gegenüber dem Vorjahr um unge fähr 51,5 Mio.<br />
Franken höher, die Abschöpfungen <strong>und</strong> die Zuschüsse um ungefähr 42,8 Mio. Franken. Der Spitzenwert<br />
der relativen Steuerkraft 2007 erhöhte sich um Fr. 790 auf Fr. 12 569, währenddem der<br />
tiefs te Wert bei Fr. 1241 (Vorjahr 1051) lag.<br />
Der einfache Steuerertrag der Gemeinden im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> (ohne Stadt <strong>Zürich</strong>) hat sich seit 2003<br />
stetig erhöht. Der Anteil der juristischen Personen am Gesamtertrag 2007 betrug 10,6% <strong>und</strong> blieb<br />
gegenüber dem Vorjahr konstant. Die positive Entwicklung der Steuererträge hatte eine Erhöhung des<br />
<strong>Kanton</strong>smittels der relativen Steuerkraft (ohne Stadt <strong>Zürich</strong>) von Fr.2953 auf Fr.3184 zur Folge. Der Vergleich<br />
zwischen Gemeinden mit einer Zunahme der Steuerkraft (135 Gemeinden) <strong>und</strong> Gemeinden mit<br />
einer Abnahme der Steuerkraft (35 Gemeinden) bei einer Gemeinde mit unveränderter Steuerkraft zeigt,<br />
dass die meisten Gemeinden von der Entwicklung profitieren konnten. Absolut betrachtet, führte diese<br />
Entwicklung beim Steuerkraftausgleich im Berichtsjahr zu ungefähr 51,5 Mio. Franken höheren<br />
Abschöpfungen <strong>und</strong> ungefähr 42,8 Mio. Franken höheren Zuschüssen gegenüber dem Vorjahr. Der Spitzenwert<br />
der relativen Steuerkraft 2007 erhöhte sich um Fr. 790 auf Fr.12 569, währenddem der tiefste<br />
Wert bei Fr.1241 (Vorjahr 1051) lag. Die Steuerfussdisparität konnte innerhalb der in § 8 des Finanzausgleichsgesetzes<br />
vorgegebenen Spannweite gehalten werden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Instrument des horizontalen Finanzausgleichs. Ziel: Annäherung der Leistungsfähigkeit der Gemeinden untereinander.<br />
Mit dem Fondsbestand werden vorübergehende Schwankungen zwischen Abschöpfungen <strong>und</strong> Zuschüssen abgefangen.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 308,3 286,6 353,2 66,6<br />
Beiträge finanzstarker Gemeinden / Steuerkraftausgleich 300,5 285,0 351,9 66,9<br />
Entnahme aus Bestandeskonto 6,3<br />
Aufwand –308,3 –286,6 –353,2 –66,6<br />
Beiträge an finanzschwache Gemeinden / Steuerkraftausgleich –278,3 –256,5 –321,2 –64,7<br />
Einlagen in Bestandeskonto –1,6 –2,0 –0,4<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
2292 Ausgleichsfonds<br />
Fondsbestand 35,1 44,1 37,1 –7,0<br />
125
126<br />
Erfolgsrechnung<br />
Indikatoren<br />
Ertrag:<br />
– Die Abschöpfungen bei den finanzstarken Gemeinden richten sich nach dem <strong>Kanton</strong>smittel<br />
der Steuerkraft des Vorjahres <strong>und</strong> dem Verhältnis der eigenen Steuerkraft zum <strong>Kanton</strong>smittel.<br />
Die positive Entwicklung des <strong>Kanton</strong>smittels der Steuerkraft sowie die Steuerkraft in den einzelnen<br />
Gemeinden, insbesondere auch bei den finanzstarken Gemeinden, weichen von den<br />
getroffenen Annahmen ab. Die Abschöpfungen fielen entsprechend höher aus.<br />
Aufwand:<br />
– Die Zuschüsse an die Gemeinden richten sich nach dem <strong>Kanton</strong>smittel der Steuerkraft <strong>und</strong> der<br />
eigenen Steuerkraft des Vorjahres. Diese Gr<strong>und</strong>lagen können im Zeitpunkt der Erstellung des<br />
Budgets nur geschätzt werden. Die gegenüber den Budgetannahmen erfreulichere Entwicklung<br />
der Steuererträge 2007 hat zu einer Erhöhung des <strong>Kanton</strong>smittels der Steuerkraft<br />
geführt, weshalb die Zuschüsse an die Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Steuerkraft<br />
höher liegen als budgetiert.<br />
Saldo:<br />
– Der Ausgleichsfonds ist eine in sich geschlossene <strong>Rechnung</strong>. Die Differenz zwischen Einnahmen<br />
<strong>und</strong> Ausgaben wird über den Fondsbestand ausgeglichen.<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Erhalten der gegebenen Strukturen <strong>und</strong> der finanziellen Eigenständigkeit<br />
(Anzahl Gemeinden) P 91 91 96 5<br />
W2 Steuerfussunterschiede zwischen den Gemeinden möglichst tief halten<br />
(Steuerfussunterschiede zwischen den Gemeinden in %) P 50 51 50 –1<br />
Leistungen<br />
L1 Angleichung der Steuerkraft in den Gemeinden zwischen 70 <strong>und</strong> 90%<br />
des <strong>Kanton</strong>smittels (Anzahl Gemeinden) P 91 93 96 3<br />
L2 Steuerkraftabschöpfung (Anzahl Verfügungen) P 24 24 24 –<br />
L3 Steuerkraftzuschuss (Anzahl Gemeinden, Kulturinstitute) P 93 99 94 –5<br />
L4 Steuerkraftzuschuss (Kürzungen) P 3 3 6 3
D i r e k t i o n d e r J u s t i z u n d d e s I n n e r n<br />
Leistungsgruppen<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Der Planwert wurde um 5 Gemeinden mit einer unterdurchschnittlichen Steuerkraft im Berichtsjahr überschritten. 4 Gemeinden<br />
hatten keinen Anspruch auf den Steuerkraftausgleich, da ihr Steuerfuss nicht mindestens dem <strong>Kanton</strong>smittel entsprach.<br />
66 Gemeinden konnten mit dem Steuerkraftausgleich ihre finanzielle Eigenständigkeit behaupten, während 26 Gemeinden<br />
zusätzlich auf Steuerfussausgleichsbeiträge angewiesen waren.<br />
W2 Mit den budgetierten Abschöpfungen <strong>und</strong> Zuschüssen im Berichtsjahr wurde der tiefste Steuerfuss auf 73% angesetzt, währenddem<br />
der Höchststeuerfuss (123%) gegenüber dem Vorjahr unverändert blieb. Die Sollvorgabe konnte um einen Prozentpunkt<br />
unterschritten werden. Die Zielnorm gemäss § 8 Finanzausgleichsgesetz –95% (162 Gemeinden) aller Steuerfüsse innerhalb eines<br />
bestimmten Bereichs – wurde eingehalten.<br />
L1 Die Anzahl Gemeinden mit unterdurchschnittlicher eigener Steuerkraft lag wenig höher als angenommen, wobei vier Gemeinden<br />
aufgr<strong>und</strong> ihres zu tiefen Steuerfusses (unter dem <strong>Kanton</strong>smittel) keinen Anspruch auf Beiträge hatten.<br />
L2 Die Anzahl Gemeinden mit überdurchschnittlicher eigener Steuerkraft entspricht dem Planwert. Infolge der gestiegenen Steuerkraft<br />
resultierte im Vergleich zum Vorjahr ein höherer Abschöpfungsbetrag.<br />
L3 Tatsächliche Ausrichtung von Steuerkraftzuschüssen an 92 Gemeinden sowie Beiträge an die Kunstinstitute der Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong><br />
Winterthur von kantonaler <strong>und</strong> regionaler Bedeutung<br />
L4 Sechs Gemeinden wiesen ein sehr günstiges Verhältnis von Nettovermögen zur Steuerkraft aus. Aufgr<strong>und</strong> dieser ausserordentlich<br />
guten Finanzlage der betroffenen Gemeinden wurde der Steuerkraftzuschuss teilweise gekürzt.<br />
127
Venezia-sole (Eliza Thoenen-Steinle)<br />
128<br />
Plastischer Schmuck (Werner Hurter)
Die Heilkraft (Margaretha Dubach)<br />
Sicherheitsdirektion<br />
Öffentliche <strong>und</strong> soziale Sicherheit zu gewährleisten war auch im Berichtsjahr Kernanliegen der Sicherheitsdirektion.<br />
Unverändert bestand aber auch das Bestreben, (noch) mehr Leute zu aktiver sportlicher<br />
Betätigung zu bewegen. Es ist zu hoffen, dass die EURO 08 einen Beitrag dazu geleistet hat. Zusammen<br />
mit Österreich hat die Schweiz diesen weltweit drittgrössten Sportanlass organisiert, <strong>und</strong> <strong>Zürich</strong> wurde<br />
nicht nur als Durchführungsort von Vorr<strong>und</strong>enspielen vom Fussballfieber erfasst. Das gesteckte Ziel, die<br />
EURO 08 zu einem sicheren Sportfest zu machen, wurde voll erreicht. Dies war das Resultat eines<br />
umsichtigen Polizeieinsatzes <strong>und</strong> einer hervorragenden Zusammenarbeit von <strong>Kanton</strong>s-, Stadt- <strong>und</strong><br />
Gemeindepolizeien.<br />
Wiederum war die Arbeit in der Sicherheitsdirektion geprägt durch Neuerungen im übergeord -<br />
neten Recht. Zu erwähnen sind internationale Entwicklungen, aber auch neue B<strong>und</strong>esgesetze. Sie führten<br />
zu Anpassungsbedarf in gesetzgeberischer oder organisatorischer Hinsicht:<br />
– Am 1. März <strong>2008</strong> ist das Schengener Abkommen in Kraft getreten. Verschiedene Expertenteams der<br />
EU evaluierten die Schweiz. Im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> erfolgte dies namentlich unter Einbezug der <strong>Kanton</strong>spolizei.<br />
– Am 1. Januar <strong>2008</strong> trat das neue Ausländergesetz in Kraft, welches das B<strong>und</strong>esgesetz über Aufenthalt<br />
<strong>und</strong> Niederlassung der Ausländer von 1931 ablöste. Vor allem für das Migrationsamt hatte dies erhebliche<br />
Umsetzungsarbeiten zur Folge.<br />
– <strong>2008</strong> war das erste ganze Jahr unter dem Regime der Neugestaltung des Finanzausgleichs <strong>und</strong> der<br />
Aufgabenteilung zwischen B<strong>und</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en (NFA). Gewichtige Auswirkungen hatte dies im Tätigkeitsbereich<br />
des Sozialamtes.<br />
– Im Bereich des Strassenverkehrs galt es, das neue Massnahmenrecht des B<strong>und</strong>es umzusetzen.<br />
– Im Passwesen wurden die Arbeiten für die flächendeckende Einführung biometrischer Pässe fort -<br />
geführt. Dies geschah auf der Gr<strong>und</strong>lage des aktuell laufenden Pilotprojekts.<br />
Zu erwähnen sind aber auch wichtige Rechtsetzungsvorhaben des <strong>Kanton</strong>s:<br />
– In der Volksabstimmung vom 24. Februar fand das Polizeigesetz eine wuchtige Annahme. Erfreulich<br />
war dabei die Zustimmung in allen Städten <strong>und</strong> Gemeinden. Das Polizeigesetz wird in Ergänzung des<br />
bereits in Kraft stehenden Polizeiorganisationsgesetzes künftig das Handeln von <strong>Kanton</strong>s-, Stadt- <strong>und</strong><br />
Gemeindepolizeien einheitlich regeln.<br />
– Ebenfalls eine deutliche Zustimmung fand das neue H<strong>und</strong>egesetz in der Volksabstimmung vom<br />
30. November. Bei der Alternativfrage sprach sich die Mehrheit der Stimmenden für ein Kampf -<br />
h<strong>und</strong>everbot aus.<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Überblick<br />
129
130<br />
– Auf den 1. Juli ist das neue Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft getreten. Es schafft die rechtliche<br />
Gr<strong>und</strong>lage für die Bewältigung ausserordentlicher Lagen durch Polizei, Feuerwehr, Ges<strong>und</strong>heits wesen,<br />
technische Betriebe <strong>und</strong> Zivilschutz. Der Einsatz der Partnerorganisation Zivilschutz erhielt eine neue<br />
Rechtsgr<strong>und</strong>lage mit der kantonalen Zivilschutzverordnung, die am 1. November in Kraft trat.<br />
Von der Vielzahl organisatorischer Änderungen ist vorab die Verschmelzung des Polizeikorps mit<br />
der bisherigen Flughafen-Sicherheitspolizei zu nennen. Damit werden künftig alle Polizeiangehörigen<br />
einheitlich ausgebildet. Ein neues Laufbahnmodell erhöht die Attraktivität <strong>und</strong> gleichzeitig wird mit<br />
einem einzigen, grossen Polizeikorps dessen Einsatzbereitschaft für Sicherheit erhöht. Um eine Annäherung<br />
an den Sollbestand zu erreichen, starteten im Berichtsjahr drei Aspirantenklassen.<br />
Ebenfalls im Berichtsjahr wurden zwei Projekte für die Schaffung einer Polizeischule für den<br />
ganzen <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> für die Schaffung einer Organisationseinheit «Polizeiwissenschaften» gestartet.<br />
Letztere soll unter einer gemeinsamen Trägerschaft die heutige Kriminaltechnische Abteilung der<br />
<strong>Kanton</strong>spolizei <strong>und</strong> den Wissenschaftlichen Dienst der Stadtpolizei <strong>Zürich</strong> umfassen. Das Raum -<br />
programm des Polizei- <strong>und</strong> Justizzentrums wurde auf die Realisierung dieser Projekte ausgerichtet.
Legislaturziele<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Legislaturziele<br />
Die Sicherheitsdirektion ist zuständig für die Massnahmen 9.1, 12.2 (Teil Sozialsystem), 13.3, 14.1, 16,1<br />
<strong>und</strong> 16.2 der Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es. Im Kapitel 1.2 wird über den Umsetzungsstand der<br />
Legislaturziele berichtet. In diesem Kapitel folgt die Berichterstattung zu den zusätzlichen Legislatur -<br />
zielen der Sicherheitsdirektion.<br />
Legislaturziel 1. Zielführende Erfüllung des gesetzlichen Auftrags<br />
Massnahme 1.1. Gesetzliche Aufträge erfüllen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die in der Sicherheitsdirektion zusammengefassten Ämter haben sehr<br />
unterschiedliche Aufgaben <strong>und</strong> Ziele. Alle Bereiche nehmen zur Hauptsache<br />
Vollzugsaufgaben wahr, welche sich zwingend aus dem B<strong>und</strong>esrecht ergeben.<br />
Massnahme 1.2. Durch möglichst standardisierte <strong>und</strong> laufend optimierte Arbeits -<br />
abläufe <strong>und</strong> gezielten Informatikeinsatz die in allen Ämtern zahlenmässig<br />
grosse Geschäftslast bei Vollzugsaufgaben effizient bewältigen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Diverse Informatikprojekte wurden gestartet bzw. erfolgreich abgeschlossen<br />
(z.B. technische Erneuerung der Strassenverkehrsamtsapplikation VIACAR,<br />
Einführung eines elektronischen Versicherungsnachweises für Fahrzeughalter,<br />
informatikgestütztes Abrechnungswesen für Staatsbeiträge im Bereich<br />
Zusatzleistungen zur AHV/IV).<br />
Legislaturziel 2. Laufende Anpassung der Organisation der <strong>Kanton</strong>spolizei mit dem<br />
Ziel, die Zusammenarbeit mit den kommunalen Polizeien zu optimieren;<br />
interkantonale Polizeizusammenarbeit, soweit sinnvoll<br />
Massnahme 2.1. Organisation <strong>und</strong> Zusammenarbeit auf der Basis des Polizeiorganisa<br />
tionsgesetzes konsolidieren <strong>und</strong> ausgehend von neuen Anforderungen<br />
<strong>und</strong> Erwartungen der Bevölkerung weiterentwickeln<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Zusammenarbeit mit den kommunalen Polizeikorps ist institutionalisiert.<br />
Die Anforderungen <strong>und</strong> Erwartungen von Bevölkerung, Gemeinden<br />
<strong>und</strong> Kommunalpolizeien werden mittels Befragungen erhoben. Community<br />
Policing war Schwergewichtsthema der <strong>Kanton</strong>spolizei im Berichtsjahr. Die<br />
interkantonale Polizeizusammenarbeit erfolgt einerseits fallbezogen,<br />
anderseits durch Zurverfügungstellung von personellen <strong>und</strong> materiellen<br />
Ressourcen wie auch Pikettstellung zugunsten anderer <strong>Kanton</strong>e.<br />
Massnahme 2.2. Realisierung des Funknetzes POLYCOM<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Aufnahme des operativen Betriebs ist ab Herbst 2009 vorgesehen (vgl.<br />
Dir. LZ 6.4).<br />
131
132<br />
Massnahme 2.3. Schaffung einer klaren Rechtsgr<strong>und</strong>lage (Polizeigesetz <strong>und</strong> dessen<br />
Verordnung)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Polizeigesetz wird im Jahr 2009 zusammen mit der vom <strong>Kanton</strong>srat<br />
noch zu genehmigenden Verordnung in Kraft gesetzt.<br />
Legislaturziel 3. Optimierung der Verkehrssicherheit<br />
Massnahme 3.1. Mit präventiven, repressiven <strong>und</strong> technischen Massnahmen sind die<br />
kantonalen Möglichkeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auszuschöpfen.<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die <strong>Kanton</strong>spolizei hat wie in den Vorjahren diverse Präventionskampagnen<br />
<strong>und</strong> gezielte Verkehrskontrollen durchgeführt. Die sorgfältige Auswertung<br />
der Verkehrsunfallstatistik dient auch der Ergreifung technischer Massnahmen.<br />
Massnahme 3.2. Einführung eines Qualitätssicherungssystems im Bereich Fahrzeugprüfungen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Strassenverkehrsamt wird das Qualitätssicherungssystem laufend überprüft<br />
<strong>und</strong> verbessert. 2009 wird eine vollständige Rezertifizierung durch -<br />
geführt.<br />
Massnahme 3.3. Umsetzung von diversen Änderungen des Strassenverkehrsgesetzes<br />
<strong>und</strong> dessen Ausführungsverordnungen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mitarbeitende werden kontinuierlich bezüglich Änderungen des Stras -<br />
senverkehrsgesetzes <strong>und</strong> dessen Ausführungsverordnungen informiert <strong>und</strong><br />
weitergebildet.<br />
Massnahme 3.4. Auswertung Verkehrsunfallstatistik (VUSTA 2)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Bei der <strong>Kanton</strong>spolizei erfolgt die Auswertung der Verkehrsunfallstatistik<br />
kontinuierlich <strong>und</strong> dient der Eruierung von sogenannten Unfallschwerpunkten<br />
<strong>und</strong> als Beurteilungsgr<strong>und</strong>lage für die Ergreifung weiterer verkehrspolizeilicher<br />
Massnahmen.<br />
Legislaturziel 4. Verursachergerechte Besteuerung von Motorfahrzeugen<br />
Massnahme 4.1. Revision des Verkehrsabgabengesetzes (im Rahmen der Überprüfung<br />
des gesamten Strassenfinanzierungskonzeptes durch die Volkswirtschaftsdirektion)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Revision des Verkehrsabgabengesetzes ist mit der Vorlage der Volks -<br />
wirtschaftsdirektion (Strassenfinanzierung/Revision Strassengesetz) ge -<br />
kop pelt.
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Legislaturziele<br />
Legislaturziel 5. Einflussnahme beim B<strong>und</strong> im Ausländer- <strong>und</strong> Asylwesen<br />
Massnahme 5.1. Auf Direktions- <strong>und</strong> Amtsebene ist laufend darauf Einfluss zu<br />
nehmen, dass der B<strong>und</strong> bei der Weiterentwicklung der Ausländer- <strong>und</strong><br />
Asylgesetz gebung die Bedürfnisse <strong>und</strong> Möglichkeiten der <strong>Kanton</strong>e<br />
berücksichtigt.<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mitwirkung des Migrationsamtes in diversen Arbeitsgruppen zur Erarbeitung<br />
der B<strong>und</strong>esweisungen zum Ausländergesetz<br />
Legislaturziel 6. Bedarfsgerechte Umsetzung des Bevölkerungsschutzes im <strong>Kanton</strong><br />
unter Berücksichtigung der aktuellen Bedrohungslage<br />
Massnahme 6.1. Bevölkerungsschutz im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar 2009 sind Weiterbildungen für die Verantwortlichen der Gemeinden unter<br />
der Federführung der <strong>Kanton</strong>spolizei <strong>und</strong> in Zusammenarbeit mit dem Amt<br />
für Militär <strong>und</strong> Zivilschutz geplant.<br />
Massnahme 6.2. <strong>Kanton</strong>ale Führungsorganisation in ordentlichen <strong>und</strong> ausserordentlichen<br />
Lagen<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 6.3. Anpassung des Übungsdorfes des Ausbildungszentrums Andelfingen<br />
an die zukünftigen Schulungsbedürfnisse des Bevölkerungsschutzes<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Eine Kreditvorlage, welche die Anpassung des Übungsdorfs an die zukünftigen<br />
Ausbildungsbedürfnisse bezweckt, ist in Vorbereitung.<br />
Massnahme 6.4. Realisierung des Funknetzes POLYCOM<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Aufnahme des operativen Betriebs ist ab Herbst 2009 vorgesehen<br />
(vgl. Dir. LZ 2.2).<br />
Massnahme 6.5. Übertragung des Waffenplatzes Reppischtal an den B<strong>und</strong><br />
Stand Abgeschlossen<br />
Kommentar Die Gespräche mit dem B<strong>und</strong> zeigten, dass dieser kein Interesse am Kauf des<br />
Waffenplatzes Reppischtal hat. Anstelle einer Übertragung konnte eine<br />
höhere Entschädigung ausgehandelt werden.<br />
133
134<br />
Legislaturziel 7. Zielgerichtete Ausrichtung der finanziellen Mittel im Sozialbereich<br />
Massnahme 7.1. Konsequente, zielgerichtete Umsetzung des teilrevidierten SHG <strong>und</strong><br />
der SKOS-Richtlinien<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das <strong>Kanton</strong>ale Sozialamt initiierte im vierten Quartal des Berichtsjahres ein<br />
Projekt zur Systematisierung aller im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> für Sozialhilfebeziehende<br />
angebotenen Programme nach Zielgruppen- <strong>und</strong> Programmtypologie.<br />
Dabei sollen die Angebote erfasst <strong>und</strong> die Leistungen <strong>und</strong> Kosten analy<br />
siert werden. Das Projekt soll unter Beizug des Amts für Wirtschaft <strong>und</strong><br />
Arbeit durchgeführt werden. In verschiedenen Bezirken führte das <strong>Kanton</strong>ale<br />
Sozialamt Veranstaltungen über die teilrevidierten SKOS-Richtlinien<br />
durch. Ausserdem wurde im Rahmen von «metier», dem Weiterbildungsprogramm<br />
der Sozialkonferenz des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong>, eine Weiterbildung für Mitarbeitende<br />
in Sozialsekretariaten bzw. Sozialdiensten <strong>und</strong> Behördenmitglieder<br />
zur Umsetzung des teilrevidierten SHG angeboten. Zudem übernahm<br />
das <strong>Kanton</strong>ale Sozialamt die Schulung der angehenden Gemeindeschrei -<br />
berinnen <strong>und</strong> Gemeindeschreiber zum Thema Sozialhilferecht an der ZHAW<br />
<strong>und</strong> informierte in diesem Rahmen über die aktuelle Ausrichtung von<br />
Sozialhilfe im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>. Die teilrevidierten Paragrafen des Sozialhilfegesetzes<br />
wurden zudem im Sozialhilfe-Behördenhandbuch beschrieben <strong>und</strong><br />
kommentiert.<br />
Massnahme 7.2. Förderung der interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ) (Projekt in<br />
Zusammenarbeit mit der Volkswirtschaftsdirektion, der Bildungsdirektion<br />
<strong>und</strong> der Sozialversicherungsanstalt)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Auf B<strong>und</strong>esebene arbeitet das <strong>Kanton</strong>ale Sozialamt in der nationalen Arbeitsgruppe<br />
IIZ MAMAC mit. Dadurch kann der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> auch über die <strong>Kanton</strong>sgrenzen<br />
hinaus Akzente setzen. Ausserdem findet zwischen allen Kan -<br />
tonen ein regelmässiger Erfahrungsaustausch statt. Die interinstitutionelle<br />
Zusammenarbeit im Rahmen des «iiz netzwerk kanton zürich» wurde weitergeführt<br />
<strong>und</strong> ausgeweitet: Neben den Städten <strong>Zürich</strong>, Winterthur <strong>und</strong> Uster ist<br />
das Netzwerk nun auch in den Bezirken Affoltern, Andelfingen <strong>und</strong> Horgen<br />
tätig. Die Umsetzung von IIZ im Bezirk Meilen steht unmittelbar bevor. Eine<br />
gesicherte elektronische Austauschplattform, die von allen Institutionen eingesehen<br />
<strong>und</strong> benützt werden kann, wurde implementiert. Dies vereinfacht die<br />
interinstitutionelle Zusammenarbeit beträchtlich.
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Legislaturziele<br />
Massnahme 7.3. Gezielte Finanzierung der Behinderten- <strong>und</strong> Sozialhilfeeinrichtungen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Seit dem Berichtsjahr erfolgt die Finanzierung der Invalideneinrichtungen<br />
nicht mehr durch das B<strong>und</strong>esamt für Sozialversicherungen, sondern durch<br />
die einzelnen <strong>Kanton</strong>e. Mit der Übernahme der Leistungsvereinbarungen<br />
des B<strong>und</strong>es wurde sichergestellt, dass in der Übergangszeit bis Ende 2010<br />
die bisherigen Leistungen der IV weiter gewährt werden können. Zudem<br />
wurden die Projektierungsarbeiten in Angriff genommen, um das Finanzierungsmodell<br />
für die Invalideneinrichtungen ab 2011 an die Anforderungen<br />
einer zeitgemässen <strong>und</strong> leistungsorientierten Abgeltung anzupassen.<br />
Legislaturziel 8. Erhöhung des Anteils der sportlich aktiven Bevölkerung in allen<br />
Alters kategorien <strong>und</strong> Bevölkerungsgruppen<br />
Massnahme 8.1. Mittel des Sportfonds gezielt einsetzen, um weitere Bevölkerungsgruppen<br />
zur sportlichen Betätigung zu motivieren.<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Studie «Sport <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> <strong>2008</strong>» hat gezeigt, dass die Bevölkerung<br />
sportlicher ist als im Jahr 2003.<br />
Legislaturziel 9. Einführung von biometrischen Daten in Ausweisen (Pässe, Identitätskarten,<br />
Reisedokumente für Ausländer usw.)<br />
Massnahme 9.1. Schaffung von Erfassungszentren für die Ausstellung von Ausweisen<br />
mit biometrischen Daten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der Stand des Projekts ist aus Sicht des <strong>Kanton</strong>s gr<strong>und</strong>sätzlich planmässig.<br />
Vorbehalten bleiben das weitere Vorgehen nach einem allfälligen negativen<br />
Ausgang der Referendumsabstimmung über das revidierte Ausweisgesetz<br />
des B<strong>und</strong>es vom 17. Mai 2009. Ob <strong>und</strong> wann die Identitätskarten mit biometrischen<br />
Daten ausgestellt werden, ist offen.<br />
Legislaturziel 10. Konzentration der Zuständigkeiten im Übertretungsstrafrecht<br />
beim Statthalter<br />
Massnahme 10.1. Im Rahmen der kantonalen Gesetzgebung ist die Untersuchung <strong>und</strong><br />
Beurteilung von Übertretungsstraftatbeständen den Statthalterämtern<br />
zu übertragen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Vernehmlassungsentwurf zu einem Gesetz über die Gerichts- <strong>und</strong> Behördenorganisation<br />
im Straf- <strong>und</strong> Zivilprozess (GOG) ist die Verfolgung <strong>und</strong><br />
Beurteilung von Übertretungen gr<strong>und</strong>sätzlich den Statthalterämtern zugewiesen.<br />
135
136<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 829,9 909,7 943,2 33,6<br />
Aufwand –2044,1 –1889,7 –1858,4 31,3<br />
Saldo –1214,3 –980,0 –915,2 64,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Einnahmen 1,6 1,7 7,0 5,3<br />
Ausgaben –36,1 –66,9 –58,3 8,7<br />
Saldo –34,5 –65,3 –51,3 14,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 3729,2 3780,0 3818,6 38,7<br />
Erfolgsrechnung<br />
Der Ertrag steigt im Vergleich zum Budget <strong>2008</strong> um 33,6 Mio. Franken oder 3,7%.<br />
Wichtigste Ursachen:<br />
+28,6 Mehrertrag vom B<strong>und</strong> für Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (NFA-bedingte, fehlende<br />
Erfahrungswerte)<br />
+3,7 Mehrertrag beim Amt für Militär <strong>und</strong> Zivilschutz, vor allem Benützungsgebühren für<br />
Kaserne Reppischtal, Wehrpflichtersatz, Bussen für Schiesspflichtversäumer usw.<br />
+3,3 Mehrertrag aus Verkehrsabgaben infolge höheren Fahrzeugbestands<br />
+2,6 Mehrertrag beim Migrationsamt, vor allem dank gestiegener Gebührenerträge <strong>und</strong> höherer<br />
Haftkostenpauschale des B<strong>und</strong>es<br />
–4,7 Mindererträge für wirtschaftliche Hilfe, vor allem saldoneutrale durchlaufende Beiträge<br />
von anderen <strong>Kanton</strong>en<br />
Der Aufwand sinkt im Vergleich zum Budget <strong>2008</strong> um 31,3 Mio. Franken oder 1,7%.<br />
Wichtigste Ursachen:<br />
Die Verbesserung kann fast ausschliesslich mit den folgenden Veränderungen beim Sozialamt<br />
begründet werden:<br />
+26,3 Minderaufwand infolge Rückerstattungen des B<strong>und</strong>es (Abrechnung <strong>Rechnung</strong>sjahr 2007)<br />
für die Sozialversicherungen (FL/AHV/IV)<br />
+10,6 Minderaufwand für Invalideneinrichtungen (NFA-bedingte, fehlende Erfahrungswerte)<br />
+7,2 Minderaufwand für wirtschaftliche Hilfe, u.a. saldoneutrale Beiträge von <strong>Kanton</strong>en an<br />
Gemeinden<br />
+2,0 Minderaufwand im Sozialamt für den Asylbereich (vor allem Asylliegenschaften)<br />
–14,0 Mehraufwand für Zusatzleistungen zur AHV/IV (NFA-bedingte, fehlende Erfahrungswerte)<br />
Der Minderaufwand bei der <strong>Kanton</strong>spolizei von 4,3 Mio. Franken vor allem bei den Abschreibungen<br />
<strong>und</strong> Zinsen wird u.a. durch eine höhere Einlage in den Strassenfonds von 3,5 Mio. Franken<br />
kompensiert.
Investitionsrechnung<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Die Investitionseinnahmen steigen im Vergleich zum Budget <strong>2008</strong> um 5,3 Mio. Franken.<br />
Wichtigste Ursachen:<br />
+5,1 Vorzeitige Beitragszahlung des B<strong>und</strong>es an das Projekt POLYCOM (Ersatz Funknetz)<br />
Die Investitionsausgaben fallen im Vergleich zum Budget <strong>2008</strong> um 8,7 Mio. Franken geringer aus.<br />
Wichtigste Ursachen:<br />
+5,0 Kapazitätsbedingte Verschiebung oder Änderung von Vorhaben beim Amt für Militär <strong>und</strong><br />
Zivilschutz vor allem auf dem Waffenplatz Reppischtal<br />
+4,4 Geringere Investitionsausgaben des Sportfonds für den Unterhalt des Sportzentrums<br />
Kerenzerberg sowie gesuchsbedingt weniger Beitragszahlungen<br />
+1,7 Weniger Investitionsbeiträge aufgr<strong>und</strong> verzögerten Baufortschritts bei Invalideneinrichtungen<br />
+1,1 Beim Strassenverkehrsamt wurden geplante Investitionen kapazitätsbedingt ins <strong>Rechnung</strong>sjahr<br />
2009 verschoben.<br />
–3,4 Mehrausgaben für das Projekt POLYCOM (Verschiebung von Teilzahlungsterminen 2007<br />
bis ins Berichtsjahr) wurden teilweise durch Einsparungen <strong>und</strong> Projektverzögerungen in<br />
anderen Projekten der <strong>Kanton</strong>spolizei kompensiert.<br />
Personal<br />
Der Beschäftigungsumfang fällt im Vergleich zum Budget <strong>2008</strong> um 38,7 Stellen bzw. 1,0% höher aus als<br />
geplant.<br />
Wichtigste Ursachen:<br />
+48,9 Höherer Beschäftigungsumfang bei der <strong>Kanton</strong>spolizei infolge zusätzlicher von der<br />
Investitionen<br />
Unique verlangter <strong>und</strong> finanzierter Sicherheitsbeauftragter (+91). Bei Polizeikorps <strong>und</strong><br />
Flughafenpolizei konnte der geplante Personalbestand nicht erreicht werden.<br />
–12,2 Nichtbesetzung bzw. verzögerte Besetzung vakanter Stellen sowie schrittweiser leichter<br />
Abbau des Personalbestandes beim Amt für Militär <strong>und</strong> Zivilschutz<br />
Übersicht Investitionen in Mio. Fr. R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Ersatz Funknetz (POLYCOM) –2,2 –13,7 –14,4 –0,7<br />
Übrige Investitionen –32,3 –51,6 –36,9 +14,7<br />
Investition –34,5 –65,3 –51,3 +14,0<br />
137
138<br />
Leistungsgruppen<br />
3000 Generalsekretariat / Zentrale Vollzugsaufgaben<br />
Hauptereignisse<br />
Die Leistungsgruppe ist unterteilt in das Generalsekretariat als Direktionsstab sowie die Zentralen Vollzugsaufgaben,<br />
welche sich aus dem Passbüro, der Fachstelle Sport, dem Schalter Gewerbebewilligungen<br />
<strong>und</strong> Beglaubigungen sowie dem Eichamt zusammensetzen.<br />
Für das Generalsekretariat standen auch im Berichtsjahr die Führungsunterstützung für den Direktionsvorsteher<br />
im gesamten Aufgabenbereich der Direktion <strong>und</strong> das Koordinieren der Aufgabenerfüllung<br />
der unterstellten Amtsstellen im Vordergr<strong>und</strong>. Einzelne Gesetzgebungsvorhaben erfolgten unter der<br />
federführenden Bearbeitung durch das Generalsekretariat (H<strong>und</strong>egesetzgebung, Ausführungsgesetz -<br />
gebung zur Gewalt an Sportveranstaltungen). Das Generalsekretariat vertrat zudem die Direktion in verschiedenen<br />
direktionsübergreifenden Querschnittsprojekten namentlich in den Bereichen Personal,<br />
Finanzen, Informatik <strong>und</strong> Infrastruktur.<br />
Im Passwesen wurden gemäss den Vorgaben des B<strong>und</strong>es <strong>und</strong> auf der Gr<strong>und</strong>lage des aktuell laufenden<br />
Pilotprojekts die Arbeiten für die flächendeckende Einführung biometrischer Pässe fortgesetzt.<br />
Bei diesem Projekt geht es um die Umsetzung internationaler Verpflichtungen der Schweiz. Im Bereich<br />
Sport hat der <strong>Kanton</strong> aktiv bei der Kandidatur für die Leichtathletik-Europameisterschaft 2014 in <strong>Zürich</strong><br />
mitgewirkt, dies zusammen mit dem Trägerverein von Weltklasse <strong>Zürich</strong>, dem Schweizerischen Leichtathletikverband<br />
<strong>und</strong> der Stadt <strong>Zürich</strong>. Der <strong>Kanton</strong> engagierte sich zudem im Hinblick auf die Durchführung<br />
der Eishockey-Weltmeisterschaft 2009 in Bern <strong>und</strong> <strong>Zürich</strong>-Kloten. Im Auftrag der Fachstelle<br />
Sport wurde die Studie «Sport im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>» erarbeitet. Deren Ergebnisse dienen dem <strong>Kanton</strong> als<br />
wichtige Gr<strong>und</strong>lage für seine sportpolitischen Entscheide.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Unterstützung des Direktionsvorstehers <strong>und</strong> der Amtsstellen. Politische Lagebeurteilung <strong>und</strong> Planung (Thinktank)<br />
A2 Koordination der Aufgabenerfüllung der unterstellten Ämter<br />
A3 Sicherstellen eines einheitlichen, kompetenten Auftretens der Direktion nach aussen<br />
A4 Gewerbepolizeiliche Bewilligungen, Bewilligung von Lotterien, Unterschriften-Beglaubigungen, Messwesen<br />
A5 Bearbeitung von Ausweisgeschäften (Pässe <strong>und</strong> Identitätskarten) sowie Ausstellung von provisorischen Pässen<br />
A6 Wahrnehmung <strong>und</strong> Koordination der kantonalen Aufgaben im Bereich des ausserschulischen Sports<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Abschluss des Pilotprojektes Pass06 (biometrischer Pass) <strong>und</strong> voraussichtlich ab Mitte 2009<br />
flächendeckende Einführung (gemäss B<strong>und</strong>esvorgaben)<br />
Planmässig (Vorbehalt bezüglich der Volksabstimmung zum revidierten Ausweisgesetz des<br />
B<strong>und</strong>es am 17. Mai 2009). Termin für die flächendeckende Einführung ist der 1. März 2010. 2009<br />
E2 Einführung/Umsetzung biometrischer Daten in Identitätskarten (gemäss B<strong>und</strong>esvorgaben)<br />
Planmässig (Vorbehalt bezüglich der Volksabstimmung zum revidierten Ausweisgesetz des<br />
B<strong>und</strong>es am 17. Mai 2009). E2 muss aber inhaltlich neu formuliert werden: «Zusammenlegung<br />
der Verfahren zur Ausstellung von biometrischen Pässen <strong>und</strong> von Identitätskarten<br />
(gemäss B<strong>und</strong>esvorgaben).» Diese Zusammenlegung der Verfahren hat gemäss Ausweisgesetz<br />
spätestens zwei Jahre nach der flächendeckenden Ausstellung der biometrischen<br />
Pässe zu erfolgen, somit ab 1. März 2012. Ob <strong>und</strong> wann die Identitätskarten mit biometrischen<br />
Daten ausgestellt werden, ist im Gegensatz zur Bezeichnung von E2 offen. 2011
E3 Umsetzung von Gr<strong>und</strong>lagen im Bereich Sport (sportpolitisches Konzept des <strong>Kanton</strong>s,<br />
Sportanlagenkonzept)<br />
Planmässig laufend<br />
E4 Optimierung Führungsunterstützung, Dienstleistungen gegenüber Ämtern, Koordination<br />
bei amts- <strong>und</strong> direktionsübergreifenden Aufgaben<br />
Planmässig laufend<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 15,1 14,7 13,3 –1,4<br />
Aufwand –15,1 –16,6 –15,9 0,8<br />
Saldo 0,0 –1,9 –2,6 –0,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,5 –0,5<br />
Saldo –0,5 –0,5<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 44,1 46,5 46,0 –0,5<br />
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
–1,6 Die Gebührenerträge sanken aufgr<strong>und</strong> geringerer Nachfrage nach Ausweisen.<br />
+0,2 Mehrertrag aufgr<strong>und</strong> verstärkter Nachfrage nach Beglaubigungen<br />
Aufwand:<br />
+0,4 Ablieferungen an B<strong>und</strong> sanken aufgr<strong>und</strong> geringerer Nachfrage nach Ausweisen. Diese<br />
Aufwandverbesserung wird infolge IPSAS-bedingter (buchhalterisch) 13-monatiger<br />
Abrechnungsperiode mit dem B<strong>und</strong> teilweise kompensiert.<br />
+0,4 Minderaufwand für Informatik <strong>und</strong> Dienstleistungen Dritter<br />
Investitionsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ausgaben:<br />
–0,5 Mit Nachtragskredit bewilligte Vorverschiebung von Investitionen aufgr<strong>und</strong> technischer<br />
Abhängigkeiten mit anderen Ämtern <strong>und</strong> zur Ausnützung von Volumenrabatten im Rahmen<br />
der Informatik-Ersatzbeschaffung (KR-Nr. 4561/<strong>2008</strong>: Bewilligung Nachtragskredit, III. Serie).<br />
Personal<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
–0,5 Im Schwankungsbereich (–1,1%)<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
139
140<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
W1 Gesetzeskonformer Aufgabenvollzug<br />
W2 Zufriedenheit mit der Leistungserstellung (direktionsintern <strong>und</strong> -extern)<br />
Leistungen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
L1 Anzahl durch Sicherheitsdirektion beantragte RRB P 175 150 163 13<br />
L2 Fristgerechte Bearbeitung von parlamentarischen Vorstössen <strong>und</strong><br />
Vernehmlassungen (in %) P 100 100 100 0<br />
L3 Anzahl gewerbepolizeiliche Bewilligungen <strong>und</strong> Lotterien P 1 333 1 000 1 226 226<br />
L4 Anzahl Beglaubigungen P 27 750 24 000 29 198 5 198<br />
L5 Anzahl Ausweisgeschäfte P 208 517 220 000 204 297 –15 703<br />
L6 Anzahl Teilnehmende Jugend+Sport-Kaderbildungskurse<br />
(Coachaus- <strong>und</strong> -fortbildung sowie Leiteraus- <strong>und</strong> -fortbildung) P 2 111 2 100 2 256 156<br />
L7 Anzahl bewilligte Jugend+Sport-Kurse P 6 466 6 400 6 765 365<br />
L8 Anzahl geeichte/geprüfte Messmittel P 16 244 15 000 15 764 764<br />
L9 Anzahl statistisch geprüfte Fertigpackungs-Lose P 1 794 1 800 1 866 66<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Anteil Mitarbeitende Führungsunterstützung am Gesamtpersonalbestand<br />
der Direktion in % (Beschäftigungsumfang) 0,6 0,6 0,5 0,1<br />
B2 Anzahl Sachaufwand Führungsunterstützung am Sachaufwand Direkton (in %) 0,3 0,3 0,4 –0,1<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L4 Anzahl Beglaubigungen: Höhere Nachfrage infolge zunehmender internationaler Beziehungen (Firmen/Privatpersonen)<br />
L5 Anzahl Ausweisgeschäfte: Aufgr<strong>und</strong> der längeren Gültigkeitsdauer des Pass CHP 03 (neu: 10 Jahre) verminderte sich die Nachfrage<br />
nach neuen Pässen (–7%).<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
127 976 –50 786 +30 000 107 190 –20 786<br />
Auflösung Rücklagen im <strong>2008</strong><br />
Total Fr. 50 786<br />
– davon Fr. 3600 für Einmalzulagen an Personal<br />
Antrag zur Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Der Ertragsrückgang ist exogen bedingt (geringere Nachfrage nach Ausweisgeschäften im Pass -<br />
büro). Dank Mehrleistung des Personals konnten zusätzliche Kosten infolge langfristiger Absenzen<br />
von Mitarbeitenden unter anderem wegen Krankheit, Unfall <strong>und</strong> Mutterschaft verhindert<br />
werden.
3100 <strong>Kanton</strong>spolizei<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Herausragendstes Ereignis im Berichtsjahr war die polizeiliche Bewältigung der EURO 08.<br />
Nachdem das Schengener Abkommen am 1. März in Kraft getreten ist, wurde die Schweiz von<br />
verschiedenen Expertenteams der EU evaluiert. Beim <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> war dies bezüglich Datenschutz,<br />
Schengener Informationssystem <strong>und</strong> der Flughafenpolizei betreffend Grenzkontrollen der Fall. Neben<br />
den grossen Vorbereitungsarbeiten galt es, alle Mitarbeitenden adäquat auszubilden.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat die Integration des Personalkörpers Flughafen-Sicherheitspolizei in das<br />
Polizeikorps auf Anfang 2009 genehmigt. Mit der Schaffung eines einzigen polizeilichen Personalkörpers<br />
<strong>und</strong> einer neuen Laufbahn kann der bisher ungenügenden Bewerbungslage für die Flughafen-Sicherheitspolizei<br />
begegnet werden. Die Umsetzungsarbeiten <strong>und</strong> Rechtsanpassungen erfolgten termingerecht.<br />
Im Rahmen des Qualitätsmanagements der <strong>Kanton</strong>spolizei sind seit dem Frühjahr des Berichtsjahrs<br />
die Kriminaltechnische Abteilung, der Unfallfotodienst, die Führung <strong>und</strong> die Gr<strong>und</strong>ausbildung ISO<br />
9001: 2000 zertifiziert. Damit erfüllt Letztere die Vorschriften des Bildungspolitischen Gesamtkonzeptes.<br />
Das Urk<strong>und</strong>enlabor der Kriminaltechnischen Abteilung ist zudem akkreditiert.<br />
Im Rahmen der Umsetzung der Vorgaben des Polizeiorganisationsgesetzes galt es, mit allen<br />
Gemeinden, die ein Gesuch um Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen auf Staatsstrassen eingereicht<br />
hatten, einen entsprechenden verwaltungsrechtlichen Vertrag abzuschliessen. Zwischenzeitlich<br />
konnten 27 Verträge abgeschlossen werden. Von insgesamt 38 Kommunalpolizeien mit 223 Mitarbeitenden<br />
(ausgenommen die Stadtpolizeien <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur, die das System mitbetreiben) sind<br />
34 Kommunalpolizeien (200 Mit arbeitende) operationell dem Polizeiinforma tionssystem POLIS angeschlossen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Durchsetzung der Rechtsordnung<br />
A2 Prävention (sichtbare Präsenz, Beratung <strong>und</strong> Information)<br />
A3 Aufrechterhaltung/Wiederherstellung von Sicherheit <strong>und</strong> Ordnung<br />
A4 Ermittlung/Aufklärung/Strafverfolgung<br />
A5 Schutz von Menschen <strong>und</strong> Sachwerten vor kriminellen Handlungen, polizeiliche Ermittlungen bei strafbaren<br />
Handlungen<br />
A6 Grenzkontrolle im Flughafen <strong>Zürich</strong><br />
141
142<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Konsolidierung der Organisation <strong>und</strong> laufende Weiterentwicklung zur Umsetzung übergeordneten<br />
Rechts sowie zur Bewältigung neuer Sicherheitsherausforderungen<br />
Planmässig laufend<br />
E2 Schaffung klarer Planungsgr<strong>und</strong>lagen für die polizeiliche Bewältigung der EURO 08<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E3 Umsetzung des Gewaltschutzgesetzes<br />
Abgeschlossen (Einführungsphase). Das neue Gesetz wird laufend angewandt <strong>2008</strong><br />
E4 Schaffung einer Verordnung über die Führungsorganisation in ordentlichen <strong>und</strong> ausserordentlichen<br />
Lagen sowie Einbindung von Partnerorganisationen im Rahmen von Übungen<br />
Planmässig 2009<br />
E5 Umsetzung des Polizeigesetzes <strong>und</strong> Schaffung einer Polizeiverordnung<br />
Planmässig 2009<br />
E6 Planung /Realisierung Funknetz POLYCOM unter Einbezug der Partnerorganisationen<br />
(Feuerwehr, Sanität, Städte <strong>und</strong> Gemeinden usw.)<br />
Planmässig 2009<br />
E7 Umsetzung des Projekts Schwerpunktbildung Kriminalitätsbekämpfung gemäss RR-Entscheid<br />
Planmässig 2009<br />
E8 Umsetzung der Schengen/Dublin-Abkommen in den Bereichen Asyl, Visa <strong>und</strong> Polizeikooperation<br />
(u.a. Fahndungssystem)<br />
Planmässig 2010<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 155,7 158,4 158,7 0,2<br />
Aufwand –467,5 –489,4 –485,1 4,3<br />
Saldo –311,7 –331,0 –326,4 4,5<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,0 5,6 5,6<br />
Ausgaben –11,6 –25,1 –28,4 –3,4<br />
Saldo –11,6 –25,1 –22,8 2,2<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 2991,1 3028,0 3076,9 48,9
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
+4,1 Mehrertrag: Sicherheitsmassnahmen im Flughafen<br />
–4,2 Minderertrag: Tieferer Bussenerlös<br />
Aufwand:<br />
+3,7 Minderaufwand: Tiefere Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen auf dem Verwaltungsvermögen<br />
infolge niedrigerer Vorjahresinvestitionen<br />
+1,3 Minderaufwand: Vor allem durch Nichtbesetzung freier Stellen <strong>und</strong> höheren Rotationsgewinn<br />
–0,6 Mehraufwand: Sachaufwand im Zusammenhang mit der EURO 08<br />
Investitionsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Einnahmen:<br />
+5,1 Mehreinnahmen: Vorzeitige Beitragszahlung des B<strong>und</strong>es an das Projekt POLYCOM (Ersatz<br />
Funknetz)<br />
+0,5 Mehreinnahmen: Schlusszahlung des B<strong>und</strong>es an das Projekt ENEZ (Ersatz Einsatzzentrale)<br />
Ausgaben:<br />
–5,8 Mehrausgaben für das Projekt POLYCOM: Aufgr<strong>und</strong> der Ausarbeitung der Wartungsverträge<br />
mit dem Lieferanten verschoben sich u.a. Teilzahlungstermine für die Funknetz-<br />
Infrastruktur von 2007 bis ins Berichtsjahr<br />
+2,4 Minderausgaben diverse Projekte dank Einsparungen <strong>und</strong> Projektverzögerungen (u.a. wird<br />
die Klimaanlage der Verkehrsleitzentrale Letten später direkt durch den B<strong>und</strong> realisiert)<br />
Personal<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Höherer Beschäftigungsumfang infolge zusätzlicher von der Unique verlangter <strong>und</strong> finanzierter<br />
Sicherheitsbeauftragter (+91). Bei Korps <strong>und</strong> Flughafensicherheitspolizei konnte der geplante<br />
Personalbestand nicht erreicht werden.<br />
Indikatoren<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Relative Entwicklung Anzahl Verstösse (vgl. <strong>Kanton</strong>e BE, GE, SG [in %]) P 9,25 0 – –<br />
W2 Positive Zufriedenheit Bürger mit Kontakt, Befragung [in %] min. 95 80 – –<br />
W3 Durchschnittliche Interventionszeit bei Notrufen [in Min.] max. 19 20 22 2<br />
W4 Anteil Interventionszeit über 30 Min. (in %) min. 14 10 12 2<br />
W5 Aufklärungsquote (alle Delikte [in %]) min. 33 30 31 1<br />
W6 Aufklärungsquote (schwere Delikte: Verbrechen gegenüber Leib<br />
<strong>und</strong> Leben [in %]) 85 81 85 4<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Spezialkontrollen (z.B. Schwerverkehrs- <strong>und</strong> Schwerpunktkontrolle) P 82 80 62 –18<br />
L2 Anzahl Aktivitäten Verkehrsinstruktion (Unterricht, Aktionen) P 7 917 8 000 7 934 –66<br />
L3 Anzahl Notrufe P 176 935 200 000 197 058 –2 942<br />
L4 Anzahl Interventionen über Einsatzzentralen P 67 025 65 000 72 573 7 573<br />
143
144<br />
L5 Anzahl Interventionen pro Korpsangehörigen P 46 40 49 9<br />
L6 Anzahl Verkehrsunfälle (ohne Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur) P 8 378 8 500 8202 –298<br />
L7 Anzahl Ordnungsdienst-St<strong>und</strong>en P 26 887 45 000 112 876 67 876<br />
L8 Anzahl Geschwindigkeitskontrollen P 2 762 2 500 2 446 –54<br />
L9 Anzahl erfasste Straftaten P 140 015 160 000 135 147 –24 853<br />
L10 Anzahl erfasste Straftatverdächtige P 34 100 34 000 32 302 –1 698<br />
L11 Anzahl Ordnungsbussen P 109 476 125 000 92 761 –32 239<br />
L12 Anzahl Arrestanteneingänge P 9 924 11 500 9 567 –1 933<br />
L13 Anzahl Arrestantentransporte P 39 489 41 000 38 880 –2 120<br />
L14 Anzahl Patrouillenst<strong>und</strong>en der Flughafenpolizei P 248 199 252 000 230 074 –21 926<br />
L15 Anzahl sicherheitskontrollierte Passagiere, Mio. P 10,3 10,0 11,0 1<br />
L16 Anzahl sichergestellte gefährliche Gegenstände im registrierten Gepäck P 13 074 15 000 11 697 –3 303<br />
L17 Anzahl Ausschaffungen auf dem Luftweg P 4 780 5 000 4 292 –708<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Budgetunterschreitung Erfolgsrechnung [in %] 0,8 0 1,4 1,4<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Relative Entwicklung Anzahl Verstösse: Werte der Vergleichskantone waren zum Zeitpunkt der Abgabe des <strong>Geschäftsbericht</strong>s<br />
<strong>2008</strong> noch nicht bekannt. Im <strong>Rechnung</strong>sjahr 2007 war die Entwicklung besser als in den Vergleichskantonen (weniger Verstösse<br />
in Relation zu den Vergleichskantonen).<br />
W2 Positive Zufriedenheit Bürger mit Kontakt, Befragung: Die Umfrageauswertung des externen Partners liegt zum Zeitpunkt der<br />
Abgabe des <strong>Geschäftsbericht</strong>s <strong>2008</strong> noch nicht vor.<br />
L1 Anzahl Spezialkontrollen: Wegen der EURO 08 mussten die Spezialkontrollen verringert werden.<br />
L4 Anzahl Interventionen über Einsatzzentralen: Zunahme der Interventionen zum Vorjahr um 8,3%, Abweichung zum Budget um<br />
11,7%. Seit 2006 enthält dieser Indikator auch an Kommunalpolizeien delegierte Fälle.<br />
L5 Anzahl Interventionen pro Korpsangehörigen: Die Zunahme der Interventionen über Einsatzzentralen sowie der Unterbestand<br />
beim Korps führen zu einer Zunahme der Interventionen pro Korpsangehörigen.<br />
L7 Anzahl Ordnungsdienst-St<strong>und</strong>en: Die Zunahme zum Vorjahr von r<strong>und</strong> 86 000 St<strong>und</strong>en ist auf die EURO08 zurückzuführen, die<br />
r<strong>und</strong> 84 300 St<strong>und</strong>en verursachte. Zum Zeitpunkt der Budgetierung konnte dieser St<strong>und</strong>eneinsatz nicht abgeschätzt werden, weil<br />
die Auftragslage nicht vorlag. Deshalb beträgt die Abweichung zum Budget r<strong>und</strong> 68 000 St<strong>und</strong>en.<br />
L11 Anzahl Ordnungsbussen: Abnahme zum Vorjahr um r<strong>und</strong> 16 700 Ordnungsbussen. Der Trend vom Vorjahr bestätigt sich. Präventionskampagnen<br />
gegen Raser <strong>und</strong> mehr Kontrollen in Kommunen <strong>und</strong> in anderen <strong>Kanton</strong>en zeigen ihre Wirkung.<br />
L14 Anzahl Patrouillenst<strong>und</strong>en der Flughafenpolizei: Rückläufig infolge knapper Personalressourcen<br />
L15 Anzahl sicherheitskontrollierte Pasagiere (in Mio.): Die Steigerung des Passagieraufkommens am Flughafen führt zu einer<br />
Zunahme der sicherheitskontrollierten Passagiere.<br />
L16 Anzahl sichergestellte gefährliche Gegenstände im registrierten Gepäck: Der Trend aus dem Vorjahr bestätigt sich. Die Passagiere<br />
sind risikobewusster geworden <strong>und</strong> führen weniger gefährliche Gegenstände im Gepäck mit.<br />
L17 Anzahl Ausschaffungen auf dem Luftweg: Dieser Leistungsindikator kann von der <strong>Kanton</strong>spolizei nur marginal beeinflusst werden.<br />
Die Auszuschaffenden werden von <strong>Kanton</strong>en, Liechtenstein <strong>und</strong> Vorarlberg zugewiesen. Für die Ausschaffungsverfügungen<br />
sind das B<strong>und</strong>esamt für Migration (Asylgesetz) <strong>und</strong> die kantonalen Migrationsämter (Ausländergesetz) zuständig. Der Vollzug<br />
wird immer schwieriger (fehlende Rückführungsabkommen mit anderen Staaten, Herkunftsländer unklar <strong>und</strong> fehlende Papiere,<br />
zunehmende rechtliche Anfechtung von Entscheiden, aktiver Widerstand mit Verunmöglichung der Ausschaffung).<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
+4 798 000 0 0 +4 798 000 0
3200 Strassenverkehrsamt<br />
Hauptereignisse<br />
Der Bestand an Strassenfahrzeugen (per 30. September) hat im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> innerhalb des letzten Jahres<br />
um 1,4% von 846 169 auf 858 408 zugenommen. Ebenso ist das gesamte Arbeitsvolumen angestiegen.<br />
Dieses konnte nur dank dem Einsatz aller Kräfte in der geforderten Qualität bewältigt werden. Von<br />
der Finanzkrise mit ihren Auswirkungen auf die Realwirtschaft ist das Strassenverkehrsamt bis heute<br />
noch nicht berührt worden.<br />
Im Bereich der technischen Verkehrssicherheit war eine leichte Abnahme bei den Führerprüfungen<br />
zu verzeichnen, die mit einer markanten Steigerung bei den Fahrzeugprüfungen mehr als kompensiert<br />
wurde. Ein neuer Prüfbericht, der künftige Anforderungen an die Qualitätssicherung <strong>und</strong> elektro -<br />
nische Archivierung bereits erfüllt, wurde erfolgreich eingeführt.<br />
Im Bereich der administrativen Verkehrssicherheit erhöhte sich die Erteilung von Ausweisen in<br />
unerwartetem Ausmass. Nur bei den Bewilligungen sowie bei den Geschäften im Zusammenhang mit<br />
erloschener Versicherungsdeckung war eine geringe Reduktion zu verzeichnen. Das Projekt Motorfahrzeuginformationssystem/elektronischer<br />
Versicherungsnachweis (MOFIS/eVn), das die Anbindung an die<br />
zentrale Fahrzeug-Datenbank des B<strong>und</strong>es zusammen mit dem elektronischen Datenaustausch mit den<br />
Versicherern enthält, konnte ohne nennenswerte Probleme planmässig verwirklicht werden.<br />
Im Bereich der Administrativmassnahmen führte das neue Massnahmerecht zu einer weiteren<br />
Zunahme von komplexen Verfahren. Der Bestandeszuwachs bei den älteren Fahrzeuglenkerinnen <strong>und</strong><br />
Fahrzeuglenkern sowie den Berufschauffeuren, die sich regelmässig einer ärztlichen Kontrolle unterziehen<br />
müssen, konnte verwaltungsmässig nur dank organisatorischer <strong>und</strong> personeller Anpassungen bewältigt<br />
werden.<br />
Der B<strong>und</strong> beschliesst nach wie vor in hoher Kadenz neue Rechtserlasse. Als Stichworte seien<br />
erwähnt: Verkehrssicherheitsprogramm Via sicura, Einführung <strong>und</strong> Verfeinerung von Energie- bzw.<br />
Umweltetikette für Fahrzeuge, neue Chauffeurzulassungsverordnung. Die Umsetzung dieser Regulierungsdichte<br />
wird auch in den nächsten Jahren von den Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeitern des Strassenverkehrsamtes<br />
eine hohe Bereitschaft an Leistung <strong>und</strong> Flexibilität verlangen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Förderung der Verkehrssicherheit durch objektive Beurteilung der Verkehrstüchtigkeit von Fahrzeugneulenkerinnen <strong>und</strong><br />
Fahrzeugneulenkern anlässlich der Führerprüfungen<br />
A2 Förderung der Verkehrssicherheit durch objektive Beurteilung des Fahrzeugzustandes anlässlich der Fahrzeugprüfungen<br />
sowie Überprüfung der Konformität mit den B<strong>und</strong>esvorschriften<br />
A3 Zulassung von Fahrzeugen, Fahrzeugführerinnen <strong>und</strong> Fahrzeugführern gemäss B<strong>und</strong>esvorschriften. Beantwortung von<br />
Anfragen<br />
A4 Aufrechterhaltung <strong>und</strong> Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Anordnung von Administrativmassnahmen nach dem<br />
Strassenverkehrsrecht (SVG) gegenüber fehlbaren oder nicht fahrgeeigneten Fahrzeugführerinnen <strong>und</strong> Fahrzeugführern<br />
(Verwarnung, Führerausweisentzug, Verkehrsunterricht usw.)<br />
A5 Kontrollschilderentzüge (fehlende Motorfahrzeugversicherung bzw. geschuldete Verkehrsabgaben), Inkasso kantonaler<br />
Verkehrsabgaben <strong>und</strong> Gebühren sowie der pauschalen Schwerverkehrsabgabe des B<strong>und</strong>es (PSVA)<br />
145
146<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Optimierung der Verkehrssicherheit (u.a. Umsetzung Neuanforderungen des B<strong>und</strong>esamtes<br />
für Strassen [ASTRA])<br />
Planmässig <strong>2008</strong><br />
E2 Konsequente Einhaltung der Intervalle für periodische Fahrzeugprüfungen, insbesondere<br />
bei älteren Fahrzeugen<br />
Planmässig 2009<br />
E3 Keine oder nur minimale Prüfrückstände bei Fahrzeugen, die dem berufsmässigen Personentransport<br />
oder dem Transport gefährlicher Güter dienen<br />
Planmässig 2009<br />
E4 Konzentration auf Fälle gravierender Verkehrsregelverletzungen <strong>und</strong> Rückfalltäter/innen<br />
(Administrativmassnahmen)<br />
Planmässig 2009<br />
E5 Verursachergerechtere Besteuerung von Motorfahrzeugen<br />
Planmässig 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 369,8 368,2 372,1 3,9<br />
Verkehrsabgaben 286,5 287,0 290,3 3,3<br />
Aufwand –347,2 –346,5 –350,1 –3,6<br />
Übertrag an Strassenfonds –285,7 –286,1 –289,6 –3,5<br />
Saldo 22,6 21,7 22,0 0,3<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –2,4 –4,0 –2,9 1,1<br />
Saldo –2,4 –4,0 –2,9 1,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 335,6 337,0 338,9 1,9<br />
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
+3,3 Mehrertrag aus Verkehrsabgaben infolge höheren Fahrzeugbestands<br />
+0,6 Auflösung Rücklagen<br />
Aufwand:<br />
–3,5 Höhere Einlage in den Strassenfonds infolge höheren Fahrzeugbestands <strong>und</strong> weniger<br />
Debitorenverluste
Investitionsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ausgaben (Total: +1,1 Mio. Franken)<br />
+1,1 Geplante Investitionen wurden kapazitätsbedingt auf 2009 verschoben.<br />
Personal<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
+1,9 Besetzung von vakanten Stellen infolge Mehrbelastung im Bereich Administrativmass -<br />
nahmen<br />
Indikatoren<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 K<strong>und</strong>enzufriedenheit (Erhebung alle 3–5 Jahre) – – – –<br />
Leistungen<br />
L1 Theoretische Führerprüfung p /Verkehrsexperte (Strassen- u. Wasser-Fz.) P 245 260 224 –36<br />
L2 Praktische Führerprüfung p /Verkehrsexperte (Strassen- u. Wasser-Fz.) P 249 240 240 0<br />
L3 Technische Fahrzeugprüfung p /Verkehrsexperte (Strassen- u. Wasser-Fz.) P 1 706 1 700 1 856 156<br />
L4 Anzahl Überwachungsaufgaben (Garagen <strong>und</strong> Fahrlehrer) P 443 500 417 –83<br />
L5 Zulassungsgeschäfte pro Mitarbeiter/in (Geschäftsfälle) P 7 276 7 000 7 176 176<br />
L6 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (Fahrzeug- <strong>und</strong><br />
Führerzulassung) P 5 332 5 100 5 054 –46<br />
L7 Anzahl eingegangene/verarbeitete Polizeirapporte P 52 871 50 000 52 150 2 150<br />
L8 Anzahl Aufforderungen zu verkehrsmedizinischen Kontrollen P 54 157 50 000 63 554 13 554<br />
L9 Verfügte Administrativmassnahmen (Geschäftsfälle) pro Mitarbeiter/in P 1 830 1 750 1 528 –222<br />
L10 Anzahl erstellte <strong>Rechnung</strong>en (Mio.) P 1,621 1,600 1,623 0,023<br />
L11 Anzahl erstellte Inkassobelege (Mahnungen, Entzugsverfügungen,<br />
Betreibungen, Polizeiaufträge) P 271 402 294 000 253 831 –40 169<br />
L12 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (<strong>Rechnung</strong>swesen) P 6 685 6 250 7 306 1 056<br />
L13 Anzahl Chauffeurfahrten P 1 785 1 700 1 782 82<br />
L14 Anzahl Selbstfahrten durch Verwaltungsmitarbeiter/innen P 5 970 6 000 6 351 351<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Gesamtaufwand pro Mitarbeiter/in (ohne Strassenfonds <strong>und</strong> Rücklagen) P 178 141 176 000 174 914 –1 086<br />
B2 Gesamtertrag pro Mitarbeiter/in (ohne Strassenfonds) P 246 699 239 000 241 175 2 175<br />
147
148<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L3 Technische Fahrzeugprüfung p/Verkehrsexperte (Strassen-u.Wasser-Fz.): Aufgr<strong>und</strong> der bilateralen Verträge müssen schwere<br />
Fahrzeuge (LKW usw.) in kürzeren Intervallen geprüft werden.<br />
L7 Anzahl eingegangene/verarbeitete Polizeirapporte: Die Menge der eingegangenen Polizeirapporte ist u. a. abhängig von der<br />
polizeilichen Schwerpunktbildung.<br />
L8 Anzahl Aufforderungen zu verkehrsmed. Kontrollen: Deutlicher Anstieg infolge demografischer Entwicklung <strong>und</strong> System änderung<br />
im Aufgebotswesen<br />
L11 Anzahl erstellte Inkassobelege (Mahnungen, Entzugsverfügungen, Betreibungen, Polizeiaufträge): Optimierung der Mahnläufe<br />
(Einsparung bei Druck- <strong>und</strong> Portokosten)<br />
L12 Beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in (<strong>Rechnung</strong>swesen): Höhere Anzahl beantwortete Anfragen pro Mitarbeiter/in<br />
(<strong>Rechnung</strong>swesen) infolge tieferen Personalbestands<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
641639 –561163 +500000 580476 –61163<br />
Auflösung Rücklagen im <strong>2008</strong><br />
Total Fr. 561 163<br />
– davon Fr. 233 628 für Einmalzulagen an Personal<br />
Antrag zur Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>:<br />
Die Produktivität insbesondere im Bereich Technische Fahrzeugprüfung konnte gegenüber<br />
Budget <strong>und</strong> Vorjahr markant gesteigert werden.<br />
Der Minderertrag aus der Gebührensenkung auf den 1. Januar von r<strong>und</strong> 2,5 Mio. Franken<br />
wurde nicht im Budget <strong>2008</strong> berücksichtigt. Trotz dieser Gebührensenkung wurde der Gebührenertrag<br />
um r<strong>und</strong> 0,6 Mio. Franken übertroffen, was einen Gesamtmehrertrag von 3,1 Mio. Franken<br />
ergibt.<br />
Dank straff geführtem Debitorenmanagement konnten die Debitorenverluste auf tiefem<br />
Niveau gehalten werden.<br />
Ausserhalb des Tagesgeschäfts wurden gewichtige Projekte erfolgreich abgeschlossen<br />
(Beispiel Motorfahrzeuginformationssystem/elektronischer Versicherungsnachweis).
3300 Migrationsamt<br />
Hauptereignisse<br />
Am 1. Januar trat das neue Ausländergesetz (AuG) in Kraft <strong>und</strong> löste das B<strong>und</strong>esgesetz über Aufenthalt<br />
<strong>und</strong> Niederlassung der Ausländer (ANAG) von 1931 ab. Das neue Gesetz samt zugehörigen Verordnungen<br />
enthält gegenüber den alten Rechtserlassen detailliertere Bestimmungen. Teils wurde die bisher von<br />
der Rechtsprechung entwickelte Praxis ins gesetzte Recht übernommen, teils wurden neue Regelungstat<br />
bestände aufgenommen. Dies führte zu einer besseren Transparenz für die Rechtsbetroffenen. Der<br />
neue Erlass brachte erhebliche Umsetzungsarbeiten mit sich. Da die erforderlichen B<strong>und</strong>esweisungen bis<br />
Ende des Berichtsjahrs nicht vorlagen, musste die entsprechende kantonale Praxis entwickelt werden.<br />
Am 3. März wurden die bisher bestehenden ausländerrechtlichen Register (Zentrales Ausländerregister<br />
[ZAR] <strong>und</strong> Automatisiertes Personenregister [Auper]) durch das neue Zentrale Migrationsinformationssystem<br />
(ZEMIS) abgelöst. Das gegenüber den alten Systemen erheblich langsamere System<br />
führte (<strong>und</strong> führt immer noch) zu einer längeren Bearbeitungszeit für die einzelnen Geschäfte.<br />
Am 12. Dezember sind die Abkommen von Schengen <strong>und</strong> Dublin für die Schweiz operationell<br />
geworden. Gestützt darauf muss für Staatsangehörige eines Nicht-EU-/EFTA-Staats ein neuer Ausweis<br />
in Kreditkartenformat hergestellt werden, was die Einrichtung neuer Verfahrensabläufe im Bewilligungsverfahren<br />
erforderlich machte. In diese Abläufe sind die Gemeinden (Einwohnerkontrollen) stärker<br />
als bisher einbezogen. Sie leisten eine wesentliche Vorarbeit für die reibungslose Herstellung des Ausländerausweises.<br />
Produziert wird der Ausweis nicht mehr im Migrationsamt, sondern von der Firma Trüb<br />
in Aarau (wie die Identitätskarte für Schweizer).<br />
Das Inkrafttreten von «Schengen» hat weiter zur Folge, dass bei der Bearbeitung von Aufenthaltsgesuchen<br />
sowie Gesuchen um Erteilung eines Rückreisevisums jeweils zu prüfen ist, ob gegen die<br />
gesuchstellende Person in einem anderen Schengen-Staat ausländerrechtliche Massnahmen bestehen<br />
oder nicht. Dies kann sich je nach Ursache der fremdenrechtlichen Massnahme des anderen Staats auf<br />
den Entscheid über das zu beurteilende Gesuch auswirken.<br />
Die Mitgliedschaft beim Abkommen von «Dublin» bewirkt, dass bei Asylgesuchen in der Schweiz<br />
festgestellt werden kann, ob die gesuchstellende Person bereits in einem andern Mitgliedstaat in ein<br />
Asylverfahren involviert ist. Im positiven Fall kann diese Person in den fraglichen Staat überstellt werden.<br />
Die permanente Zunahme des Ausländerbestands, namentlich von Angehörigen von EU-/EFTA-<br />
Staaten, führte zu einem markanten Anstieg der Bewilligungsgeschäfte, welcher nicht nur die Bewilligungsabteilungen,<br />
sondern auch den Publikumsverkehr (Schalter <strong>und</strong> Auskunftsstelle) sowie den rückwärtigen<br />
Dienst stark belastete <strong>und</strong> sich auf die Verfahrensdauer auswirkte.<br />
Zur besseren Bewältigung des mit den verschiedenen Änderungen einhergehenden Mehraufwands<br />
wurde auf 1. Januar des Berichtsjahrs das Bewilligungsverfahren neu organisiert <strong>und</strong> je eine Abteilung<br />
Einreise/Freizügigskeitabkommen (FZA) <strong>und</strong> Aufenthalt/Ausländergesetz (AuG) gebildet sowie ein<br />
Spezialteam für die Bearbeitung einfacherer Bewilligungsgeschäfte geschaffen.<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
149
150<br />
Ausländerbestand 2002-<strong>2008</strong> (Stand: jeweils Ende August)<br />
350 000<br />
300 000<br />
250 000<br />
200 000<br />
150 000<br />
100 000<br />
50 000<br />
0<br />
2002<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
2003 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
A1 Vollzug des Ausländerrechts des B<strong>und</strong>es unter möglichst optimaler Abstimmung der Interessen <strong>und</strong> Erwartungen der<br />
verschiedenen Anspruchsgruppen (Personen ausländischer Nationalität, Öffentlichkeit, Arbeitgebende, Behörden, kommunale,<br />
kantonale <strong>und</strong> eidgenössische Amtsstellen u.a.)<br />
A2 Vollzug der kantonalen Aufgaben im Rahmen des Asylrechtes des B<strong>und</strong>es<br />
A3 Die Hauptaufgaben des Amtes sind a) die Prüfung von Gesuchen <strong>und</strong> das Erteilen, Verweigern, Verlängern, Nichtverlängern<br />
oder Widerrufen von Bewilligungen, b) Treffen von Rückkehrmassnahmen im Falle von Wegweisungen <strong>und</strong> administrative<br />
Aufgaben im Asylbereich sowie c) das Treffen von angemessenen Massnahmen im Falle von Straffälligkeit,<br />
dauerhaftem Sozialhilfebezug, Verstössen gegen die öffentliche Sicherheit <strong>und</strong> Ordnung <strong>und</strong> bei Missbräuchen sowie<br />
von illegaler Anwesenheit.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Planung <strong>und</strong> Umsetzung der Änderungen des B<strong>und</strong>es im Ausländer- <strong>und</strong> Asylbereich<br />
Ausländerbestand (Ende August)<br />
davon EU/EFTA<br />
Planmässig laufend<br />
E2 Umsetzung der Reorganisation in der Abteilung Bewilligungsverfahren (Projekt BV <strong>2008</strong>)<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E3 Verfeinerung <strong>und</strong> Anwendung des amtsinternen Controllingkonzepts<br />
Verzögert, wegen Abhängigkeit von anderen Projekten <strong>2008</strong><br />
E4 Einführung/Umsetzung Neuregelung Ausländerausweis (gemäss B<strong>und</strong>esvorgaben)<br />
Planmässig, 1. Etappe abgeschlossen 2011
Finanzielle Entwicklung<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 16,2 14,9 17,5 2,6<br />
Aufwand –23,7 –23,4 –24,6 –1,3<br />
Saldo –7,5 –8,5 –7,1 1,3<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben 0,0 –0,5 –0,4 0,1<br />
Saldo 0,0 –0,5 –0,4 0,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 122,6 120,0 127,0 7,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
+1,8 Mehr Gebührenerträge infolge Zunahme der Anzahl Bewilligungen <strong>und</strong> des höheren<br />
Gebührenansatzes seit 1. März <strong>2008</strong>.<br />
+0,6 Erhöhte Haftkostenpauschale des B<strong>und</strong>es (BFM)<br />
Aufwand:<br />
–0,8 Höherer Personal- <strong>und</strong> Sachaufwand infolge Kapazitätserweiterung wegen der immer<br />
zahlreicheren <strong>und</strong> komplexeren Bewilligungsverfahren<br />
–0,3 Mehr Hafttage von Ausländern mit Aufenthaltsbewilligung haben insgesamt höhere<br />
Haftkosten zur Folge.<br />
Investitionsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ausgaben:<br />
+0,1 Projektverzögerung bei der Erneuerung des elektronischen Archivs<br />
Personal<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
+7,0 Kapazitätserweiterung aufgr<strong>und</strong> der immer zahlreicheren <strong>und</strong> komplexeren Bewilligungsverfahren<br />
151
152<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anteil der gutgeheissenen Rekurse (in %) max. 4 5 6 1<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl bewilligte Einreisegesuche P 20 155 24 000 13 715 –10285<br />
L2 Anzahl Visageschäfte/Schaltervorsprachen P 59 618 50 000 65 660 15 660<br />
L3 Anzahl Geschäfte zur Anwesenheitsregelung P 138 953 135 000 153 298 18 298<br />
L4 Anzahl Gesuche betreffend Erwerbstätigkeit P 15 892 16 000 14 204 –1796<br />
L5 Anzahl Massnahmen gegen ausländische Personen P 6 437 6 000 6 379 379<br />
L6 Anzahl Hafttage abgewiesener Asylsuchender P 31 123 32 000 30 210 –1790<br />
L7 Anzahl Pendenzen pro Mitarbeitende max. 146 80 101 21<br />
L8 Durchschnittliche Bearbeitungsdauer pro Geschäftsfall (in Tagen) max. 11 8 13 5<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Saldo pro Bewilligung (in Fr.) P –3 –10 –6 4<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Anzahl bewilligte Einreisegesuche: EU-/EFTA-Angehörige benötigen seit 1. Juni 2007 keine Einreisebewilligung mehr.<br />
L2 Anzahl Visageschäfte / Schaltervorsprachen: vor allem mehr Schaltervorsprachen von Nicht-EU-/EFTA-Staatsangehörigen<br />
L3 Anzahl Geschäfte zur Anwesenheitsregelung: Wachstum der ausländischen Bevölkerung, vor allem aus dem EU-/EFTA-Raum<br />
L4 Anzahl Gesuche betreffend Erwerbstätigkeit: Abnahme bei den Bewilligungen zum Stellenantritt infolge des seit 1. Januar <strong>2008</strong><br />
gültigen Ausländergesetzes<br />
L7 Anzahl Pendenzen pro Mitarbeitende: Das seit 1. Januar <strong>2008</strong> gültige Ausländergesetz sowie die immer zahlreicheren <strong>und</strong> komplexeren<br />
Bewilligungsverfahren haben vermehrte Abklärungen zur Folge.<br />
L8 Durchschnittliche Bearbeitungsdauer pro Geschäftsfall (in Tagen): Das seit 1. Januar <strong>2008</strong> gültige Ausländergesetz sowie die<br />
immer zahlreicheren <strong>und</strong> komplexeren Bewilligungsverfahren haben vermehrte Abklärungen zur Folge. Die durchschnittliche<br />
Bearbeitungsdauer liegt mehr als 50% über dem budgetierten Wert. Überlange Verfahrensdauern führten zu massiv zunehmenden<br />
Beanstandungen. Da mit einem Rückgang der Geschäftslast nicht gerechnet werden kann, ist eine massive personelle Verstärkung<br />
unumgänglich.<br />
B1 Saldo pro Bewilligung (in Fr.): Saldo-Verbesserung dank der grösseren Zahl erteilter Bewilligungen sowie höherer Gebühren sätze<br />
seit 1. März <strong>2008</strong>.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
+215 047 –180 525 +180 000 +214 522 –525<br />
Auflösung Rücklagen im <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 60 088 für Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 88 430 für neue Hardware<br />
Antrag zur Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Im Vergleich zur <strong>Rechnung</strong> 2007 <strong>und</strong> zum Budget <strong>2008</strong> nahm die Geschäftslast wiederum zu. Dies<br />
führte im <strong>Rechnung</strong>sjahr <strong>2008</strong> bei den Bewilligungen zu Mehreinnahmen von 1,8 Mio. Franken.
3400 Amt für Militär <strong>und</strong> Zivilschutz<br />
Hauptereignisse<br />
Am 1. Juli trat das neue Bevölkerungsschutzgesetz <strong>und</strong> am 1. November die total revidierte kantonale<br />
Zivilschutzverordnung in Kraft.<br />
An 108 Orientierungstagen wurden 5608 Stellungspflichtige über die Möglichkeiten der Dienstleistungen<br />
informiert. Es gingen 8730 Dienstverschiebungsgesuche ein; von 6075 Gesuchen im Zuständigkeitsbereich<br />
des <strong>Kanton</strong>s wurden 2153 abgelehnt. Es wurden insgesamt 4228 Angehörige der Armee<br />
(424 Offiziere) aus der allgemeinen Wehrpflicht entlassen. Für die Soldaten, Unteroffiziere <strong>und</strong> höheren<br />
Unteroffiziere fanden hierzu acht Entlassungsfeiern auf dem Militärflugplatz Dübendorf statt. Die Offiziere<br />
wurden an einer Feier im Albisgütli durch den Sicherheitsdirektor verabschiedet. Die neu brevetierten<br />
Leutnants begrüsste der Sicherheitsdirektor – in Zusammenarbeit mit der <strong>Kanton</strong>alen Offiziers -<br />
gesellschaft – an einem speziellen Anlass.<br />
Der Umsatz des Armee-Shops im kantonalen Zeughaus betrug Fr. 292 895; davon brachte der Verkauf<br />
über das Internet Fr. 94 314 ein. Es wurden r<strong>und</strong> 3500 Sturmgewehre 90 instand gestellt <strong>und</strong> wieder<br />
der Rekrutenausrüstung zugeführt. An r<strong>und</strong> 3300 Stgw 90 wurde eine grosse Revision durchgeführt.<br />
Der Waffenplatz <strong>Zürich</strong>-Reppischtal war mit der Infanterie Durchdienerschule 14 – neben der Militär -<br />
akademie – praktisch vollständig belegt.<br />
Es wurden 38 435 Ersatzpflichtige veranlagt, was zu Einnahmen von r<strong>und</strong> 25,1 Mio. Franken<br />
führte. 20% fallen dem <strong>Kanton</strong> als Bezugsprovision zu (r<strong>und</strong> 5 Mio. Franken).<br />
Im kantonalen Ausbildungszentrum Andelfingen wurden 1147 Angehörige des Zivilschutzes ausgebildet.<br />
Der Werterhalt von Schutzräumen, Anlagen <strong>und</strong> Material erforderte r<strong>und</strong> 4500 Personentage.<br />
Der Zivilschutz unterstützte die EURO 08 im Rahmen von Einsätzen zugunsten der Gemeinschaft mit<br />
6500 Personentagen. Zudem betreuten Angehörige des Zivilschutzes während r<strong>und</strong> 13 000 Personen -<br />
tagen ältere <strong>und</strong> jüngere Menschen in Spitälern, Kranken- <strong>und</strong> Altersheimen.<br />
Im Rahmen des Projektes IBIS 08 wurde die IT-Basisinfrastruktur im vorgesehenen Rhythmus<br />
abgelöst. Dank der Zusammenarbeit mit dem Generalsekretariat, dem <strong>Kanton</strong>alen Sozialamt <strong>und</strong> den<br />
Statthalterämtern konnten erhebliche Einsparungen erzielt werden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Das AMZ mit seinen Abteilungen Militärverwaltung, Militärbetriebe, Wehrpflichtersatz sowie Zivilschutz erfüllt vor<br />
allem vom B<strong>und</strong> vorgeschriebene Aufgaben in den Bereichen Militärwesen <strong>und</strong> Zivilschutz.<br />
A2 Dazu gehören insbesondere das Dienstverschiebungswesen <strong>und</strong> die Überprüfung der obligatorischen Schiesspflicht der<br />
im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> wohnhaften Angehörigen der Armee sowie das Verhängen <strong>und</strong> der allfällige Vollzug von Disziplinarstrafen.<br />
A3 Sodann werden die Wehrpflichtersatzpflichtigen (jährlich r<strong>und</strong> 30 000) veranlagt, Zivilschutzpflichtige ausgebildet<br />
sowie bestehende Zivilschutzinfrastrukturanlagen unterhalten.<br />
A4 Weiter werden alle in der Schweiz wohnhaften Schweizerinnen <strong>und</strong> Schweizer im 16. Altersjahr über die Möglichkeiten<br />
der Dienstleistungen vororientiert, <strong>und</strong> für alle Stellungspflichtigen werden Orientierungstage durchgeführt.<br />
A5 Schliesslich ist das AMZ zuständig für die persönliche Ausrüstung der Angehörigen der Armee <strong>und</strong> für die Entlassung<br />
mehrerer tausend Armeeangehöriger aus der Militärdienstpflicht.<br />
153
154<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Erarbeitung der Konzeption «Bevölkerungsschutz im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>» <strong>und</strong> Regelung<br />
der Zusammenarbeit aller zivilen Partner (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
<strong>und</strong> technische Betriebe), einschliesslich kantonaler Gesetzgebung<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E2 Umsetzung neues Entschädigungsmodell Waffenplatz<br />
Planmässig 2011<br />
E3 Einbezug der Entwicklungsschritte von Armee/Bevölkerungsschutz (u. a. «08/11»)<br />
Planmässig laufend<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 15,1 13,2 16,9 3,7<br />
Aufwand –31,3 –32,5 –32,4 0,0<br />
Saldo –16,2 –19,2 –15,6 3,7<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 1,6 1,7 1,4 –0,3<br />
Ausgaben –9,0 –12,2 –7,0 5,3<br />
Saldo –7,5 –10,6 –5,5 5,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 124,9 133,0 120,8 –12,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
+2,7 Höhere Mieterträge für Benützung der Kaserne Reppischtal<br />
+0,7 Mehrertrag an Bussen Schiesspflichtversäumnis, Benützungsgebühren, Dienstleis tungen<br />
usw.<br />
+0,4 Höherer Anteil am Wehrpflichtersatz<br />
Aufwand:<br />
+0,9 Geringerer Personalaufwand (Nichtbesetzung bzw. verzögerte Besetzung vakanter Stellen)<br />
–0,5 Höhere kalkulatorische Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen<br />
–0,3 Höherer Sachaufwand (vor allem im Bereich Liegenschaftenunterhalt)
Investitionsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Einnahmen:<br />
–0,2 Geringere durchlaufende Investitionsbeiträge vom B<strong>und</strong> für Anlagen der Zivilschutz -<br />
organisationen<br />
Ausgaben:<br />
+5,0 Geplante Vorhaben, vor allem im Waffenplatz Reppischtal, wurden kapazitätsbedingt ins<br />
Folgejahr verschoben oder geändert<br />
+0,2 Geringere durchlaufende Investitionsbeiträge an Gemeinden für Anlagen der Zivilschutz -<br />
organisationen<br />
Personal<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
–12,2 Nichtbesetzung bzw. verzögerte Besetzung vakanter Stellen sowie schrittweiser leichter<br />
Abbau des Personalbestandes<br />
Indikatoren<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Verschiebungsgesuche einrückungspflichtiger Angehöriger der Armee<br />
(AdA); Erledigung innerhalb von 14 Tagen (in %) min. 96 90 95 5<br />
W2 Zufriedenheit der Stellungspflichtigen bezüglich Information <strong>und</strong><br />
Ablauf am Orientierungstag [OT] (in %) min. 93 90 94 4<br />
W3 Hoher Bereitschaftsgrad der persönlichen Ausrüstung,<br />
Mängel der kontrollierten Ausrüstung (in %) P 14 9 10 1<br />
W4 Erhaltung der Werte; Mängelfreiheit: Schutzbauten /Material (in %) min. 92 80 92 12<br />
Leistungen<br />
L1 Betreuung Anzahl Meldepflichtige (einschliesslich Stellungspflichtige)<br />
mit Wohnsitz im Kt. ZH pro Mitarbeitende in der Militärverwaltung min. 4303 3400 3450 50<br />
L2 Zeitgerechter Arrestvollzug; Anzahl Verjährungen max. 25 7 10 3<br />
L3 Gleichbleibende Kosten im Bereich der persönlichen Ausrüstung<br />
(Zeughaus); Kosten pro Angehöriger der Armee im Kt. ZH<br />
für die persönliche Ausrüstung (in Fr.) max. 73 60 61 1<br />
L4 Ausbildungsleistung Zivilschutz; Anzahl Teilnehmertage min. 7468 9600 8684 –916<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kosten pro Teilnehmer am Orientierungstag [OT] (in Fr.) max. 27 28 28 0<br />
B2 Kostendeckungsgrad der Abteilung Wehrpflichtersatz (in %) min. 213 139 180 41<br />
B3 Kostendeckungsgrad Schiesspflichtversäumer (in %) min. 103 90 104 14<br />
155
156<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W4 Erhaltung der Werte; Mängelfreiheit: Schutzbauten/Material (in %): Abnahme der Mängel mit dem Ausscheiden von alten Anlagen<br />
L2 Zeitgerechter Arrestvollzug; Anzahl Verjährungen: Noch einige wenige Fälle, bei denen die Akten vorhanden sind <strong>und</strong> die RIPOL-<br />
Ausschreibung (Recherches informatisées de la police) erfolgreich ist, aber die polizeiliche Zuführung nicht erfolgen kann<br />
L4 Ausbildungsleistung Zivilschutz; Anzahl Teilnehmertage: Vorzeitig Entlassene (u.a. Krankheit), Nichteinrückende, weniger gemel-<br />
dete Kader- <strong>und</strong> Spezialistenanwärter als vorgesehen<br />
B2 Kostendeckungsgrad der Abteilung Wehrpflichtersatz (in %): Der höhere Anteil am Wehrpflichtersatz ergibt sich aus mehr Dienstpflichtverschiebern<br />
<strong>und</strong> dem Mehrertrag aus Gebühren für Amtshandlungen bei tieferen Gesamtkosten der Wehrpflicht -<br />
ersatzverwaltung.<br />
B3 Kostendeckungsgrad Schiesspflichtversäumer (in %): Die Anwendung der höheren <strong>und</strong> einheitlichen Disziplinarstrafansätze seit<br />
1. März 2004 führt bei rückläufiger Disziplin der Schiesspflichtigen zu mehr Bussenerträgen bei tieferen Gesamtkosten der<br />
Militärverwaltung.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
145 633 –139 540 +120 000 126 093 –19 540<br />
Auflösung Rücklagen im <strong>2008</strong><br />
Total Fr. 139 540<br />
– davon Fr. 60 695 für Einmalzulagen an Personal<br />
Antrag zur Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Das Ergebnis konnte dank Mehreinnahmen (unter anderem Benützung Waffenplatz Reppischtal<br />
<strong>und</strong> Wehrpflichtersatz) endogen verbessert werden.
3500 Sozialamt<br />
Hauptereignisse<br />
Das Berichtsjahr war das erste Jahr der Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs <strong>und</strong> der Aufgabenteilung<br />
zwischen B<strong>und</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en (NFA). Mit dem neuen Gesetz über Einrichtungen für invalide<br />
Personen (IEG) <strong>und</strong> dem angepassten Zusatzleistungsgesetz (ZLG) bestehen seit dem 1. Januar die<br />
rechtlichen Gr<strong>und</strong>lagen für die Umsetzung im Sozialbereich. Zudem ist der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> per 1. Januar<br />
der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen (IVSE) beigetreten, welche die Finanzierung<br />
ausserkantonaler Heimaufenthalte gewährleistet. Im Bereich der Öffentlichen Sozialhilfe waren die<br />
Schwerpunkte die Teilrevision des Sozialhilfegesetzes sowie die Weiterentwicklung der Interinstitutionellen<br />
Zusammenarbeit (IIZ). Im Weiteren galt es, die Einführungsgesetzgebung zum neuen B<strong>und</strong>es -<br />
gesetz über die Familienzulagen zu erarbeiten. Weitere Schwerpunkte der Arbeit waren die Gewährleis -<br />
tung ausreichender Unterbringungsplätze für die vom B<strong>und</strong> den <strong>Kanton</strong>en zugewiesenen Asylsuchenden,<br />
nachdem die Zuweisungen seit Mitte Jahr stark zu steigen begannen, sowie die Gewährung von Nothilfe<br />
für Personen mit einem rechtskräftig abgewiesenen Asylgesuch oder einem Gesuch, auf welches nicht<br />
eingetreten worden war.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Vollzug der kantonalen Aufgaben im Sozialwesen (Beratung, Unterstützung, Beaufsichtigung <strong>und</strong> Koordination der<br />
Gemeinden)<br />
A2 Vollzug des B<strong>und</strong>esgesetzes über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger <strong>und</strong> die Koordination der Asylfürsorge<br />
A3 Ausrichtung von Beiträgen an die Gemeinden für die Zusatzleistungen zur AHV/IV (Ergänzungsleistungen <strong>und</strong> Beihilfen)<br />
Im Berichtsjahr wurden erstmals neben Ergänzungsleistungen <strong>und</strong> Beihilfen auch die im Rahmen der Umsetzung der<br />
NFA geschaffenen kantonalen Zuschüsse ausgerichtet.<br />
A4 Durchführung des Kinderzulagengesetzes<br />
A5 Bewilligung <strong>und</strong> Subventionierung von Heimen <strong>und</strong> Einrichtungen für Erwachsene<br />
Im Berichtsjahr wurden erstmals die bisherigen Leistungen der IV, welche die <strong>Kanton</strong>e mit der NFA zu gewährleisten<br />
haben, an die Invalideninstitutionen ausgerichtet.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Planung <strong>und</strong> Umsetzung der Änderungen des B<strong>und</strong>es im Asylbereich (Sozialhilfestopp,<br />
Asylgesetzrevision)<br />
Es sind dies insbesondere die Umsetzung des Sozialhilfestoppes <strong>und</strong> die Ausrichtung von Nothilfe,<br />
der Integrationsprogramme für Personen mit voraussichtlich längerem Aufenthalt in der Schweiz<br />
sowie ein neues Abrechnungswesen. Die Umsetzungsarbeiten werden im Jahr 2009<br />
fortgeführt (LZ RR 14/1). <strong>2008</strong><br />
E2 Einführung der kantonalen Gesetzgebung zur Umsetzung des B<strong>und</strong>esgesetzes über die<br />
Familienzulagen<br />
Am 20. August <strong>2008</strong> hat der <strong>Regierungsrat</strong> die Einführungsverordnung zum B<strong>und</strong>esgesetz über die<br />
Familienzulagen erlassen, welche am 1. Januar 2009 in Kraft tritt <strong>und</strong> gilt, bis die endgültige<br />
gesetzliche Regelung in Kraft tritt. Der <strong>Kanton</strong>srat wird das kantonale Einführungsgesetz 2009<br />
verabschieden. 2009<br />
157
158<br />
E3 Umsetzung NFA in den Bereichen Behinderteneinrichtungen <strong>und</strong> Zusatzleistungen zur AHV/IV<br />
Planmässig (LZ RR 13.3) 2011<br />
E4 Förderung der interinstitutionellen Zusammenarbeit im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zusammen mit der<br />
Volkswirtschaftsdirektion, der Bildungsdirektion <strong>und</strong> der SVA <strong>Zürich</strong><br />
Planmässig (LZ RR 14.1) laufend<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 211,0 295,4 319,1 23,7<br />
Rückerstattung an wirtschaftliche Hilfe 56,8 76,1 71,4 –4,7<br />
Rückerstattungen an Asylaufgaben 103,1 69,5 69,4 –0,1<br />
Rückerstattungen an Zusatzleistungen <strong>und</strong> Kinderzulagen 50,7 149,5 178,1 28,6<br />
Aufwand –1119,4 –942,6 –910,5 32,1<br />
Beiträge an wirtschaftliche Hilfe –162,7 –166,0 –158,8 7,2<br />
Beiträge an Asylaufgaben –96,5 –87,6 –86,5 1,1<br />
Beiträge an Zusatzleistungen <strong>und</strong> Kinderzulagen –245,4 –272,5 –286,5 –14,0<br />
Beiträge an Soziale Einrichtungen –13,4 –281,4 –271,2 10,2<br />
Beiträge an Sozialversicherungen des B<strong>und</strong>es –582,0 –113,3 –87,0 26,3<br />
Saldo –908,4 –647,2 –591,4 55,9<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –8,1 –17,7 –15,6 2,1<br />
Saldo –8,1 –17,7 –15,6 2,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 49,5 50,5 48,6 –1,9<br />
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
+28,6 Mehrerträge vom B<strong>und</strong> für Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (NFA-bedingte, fehlende<br />
Erfahrungswerte)<br />
–4,7 Mindererträge für wirtschaftliche Hilfe, vor allem saldoneutrale durchlaufende Beiträge<br />
von anderen <strong>Kanton</strong>en<br />
Aufwand:<br />
+26,3 Minderaufwand infolge Rückerstattungen des B<strong>und</strong>es (Abrechnung <strong>Rechnung</strong>sjahr 2007)<br />
für die Sozialversicherungen (FL/AHV/IV)<br />
+10,6 Minderaufwand für Invalideneinrichtungen (NFA-bedingte, fehlende Erfahrungswerte)<br />
+7,2 Minderaufwand für wirtschaftliche Hilfe; u.a. saldoneutrale durchlaufende Beiträge von<br />
<strong>Kanton</strong>en an Gemeinden<br />
+2,0 Minderaufwand im Asylbereich<br />
–14,0 Mehraufwand für Zusatzleistungen zur AHV/IV (NFA-bedingte, fehlende Erfahrungswerte)
Investitionsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ausgaben:<br />
+1,7 Weniger Investitionsbeiträge aufgr<strong>und</strong> verzögerter Baufortschritte bei Invalideneinrichtungen<br />
+0,4 Ausführung des Baus einer Asylliegenschaft noch nicht erfolgt<br />
Personal<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
–1,9 u.a. Kurzvakanzen nach Personalwechseln<br />
Indikatoren<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Kostenersatz für wirtschaftliche Hilfe, Leistungen im Asylbereich,<br />
Beiträge an Soziale Einrichtungen, an die Zusatzleistungen zur AHV/IV<br />
<strong>und</strong> an die Familienzulagen (in Mio. Franken) P 518,2 807,5 802,9 4,6<br />
W2 Anteile des <strong>Kanton</strong>s an den Sozialversicherungen des B<strong>und</strong>es für AHV<br />
<strong>und</strong> IV <strong>und</strong> an den B<strong>und</strong>esausgaben für landwirtschaftliche<br />
Familienzulagen (in Mio. Franken) P 581,9 113,3 87,0 26,3<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl <strong>Rechnung</strong>en im Bereich Öffentliche Sozialhilfe P 19 919 21 000 15 713 –5 287<br />
L2 Vom B<strong>und</strong> zugewiesene Asylbewerber P 1 379 1 700 2 308 608<br />
L3 Anzahl der fürsorgeabhängigen Asylsuchenden im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> P 5 769 5 000 5 452 452<br />
L4 Verfügbare Plätze in sozialen Einrichtungen P 13 774 12 600 13 961 1 361<br />
L5 Anzahl Fälle im Bereich Zusatzleistungen zur AHV/IV P 40 698 43 000 41 679 –1 321<br />
L6 Anzahl Leistungserbringer im Bereich Zusatzleistungen zur AHV/IV P 115 105 113 –8<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Auslastungsgrad Asylunterkünfte (in %) P 50 90 80 –10<br />
B2 Auslastungsgrad Soziale Einrichtungen (in %) P 95 94 96 2<br />
159
160<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Kostenersatz für wirtschaftliche Hilfe, Leistungen im Asylbereich, Beiträge an Soziale Einrichtungen, an die Zusatzleistungen zur<br />
AHV/IV <strong>und</strong> an die Familienzulagen (in Mio. Franken): Minderaufwand für Soziale Einrichtungen <strong>und</strong> wirtschaftliche Hilfe, Mehraufwand<br />
für Zusatzleistungen zur AHV/IV (siehe Erfolgsrechnung)<br />
W2 Anteile des <strong>Kanton</strong>s an den Sozialversicherungen des B<strong>und</strong>es für AHV <strong>und</strong> IV <strong>und</strong> an den B<strong>und</strong>esausgaben für landwirtschaft liche<br />
Familienzulagen (in Mio. Franken): Minderaufwand infolge Rückererstattungen des B<strong>und</strong>es (Abrechnung <strong>Rechnung</strong>sjahr 2007) für<br />
die Sozialversicherungen (FL/AHV/IV)<br />
L1 Anzahl <strong>Rechnung</strong>en im Bereich Öffentliche Sozialhilfe: Systemumstellungen in grösseren Gemeinden <strong>und</strong> Änderungen im Bereich<br />
der Flüchtlingsabrechnungen führten u.a. zu weniger <strong>Rechnung</strong>en.<br />
L2 Vom B<strong>und</strong> zugewiesene Asylbewerber: Anstieg der Zuweisungen von Asylsuchenden vom B<strong>und</strong><br />
L3 Anzahl der fürsorgeabhängigen Asylsuchenden im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>: Mit den steigenden Zuweisungen des B<strong>und</strong>es ist auch der<br />
Bestand an fürsorgeabhängigen Asylsuchenden angestiegen.<br />
L4 Verfügbare Plätze in Sozialen Einrichtungen: Entgegen der Annahme im Budget <strong>2008</strong> verbleiben die Plätze für berufliche<br />
Massnahmen der Invalidenversicherung im Indikator des <strong>Kanton</strong>s.<br />
L5 Anzahl Fälle im Bereich Zusatzleistungen zur AHV/IV: Weniger starke Zunahme, insbesondere der Fälle mit IV, als erwartet<br />
B1 Auslastungsgrad Asylunterkünfte (in %): Im Jahresverlauf stark gestiegen, gegen Ende Jahr praktisch Vollbelegung<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
194751 –45119 +70000 219631 +24880<br />
Auflösung Rücklagen im <strong>2008</strong><br />
Total Fr. 45 119<br />
– davon Fr. 27 573 für Einmalzulagen an Personal<br />
Antrag zur Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Sowohl die Umsetzung der NFA als auch der Asylgesetzrevision führten zu einer erheblichen<br />
Mehrbelastung des Personals. Mit der Einführung einer Informatiklösung konnte das Abrechnungswesen<br />
mit den Gemeinden im Bereich Zusatzleistungen zur AHV/IV verbessert werden. Die<br />
Aufgabenerfüllung erfolgte mit gleichbleibendem Personalbestand, Vakanzen wurden jeweils<br />
intern aufgefangen.
3600 Statthalterämter<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Die zwölf Statthalterämter haben für das Berichtsjahr wiederum einen Rückgang bei den Verzeigungseingängen<br />
zu verzeichnen. Die Rückgänge betreffen in der Hauptsache Tatbestände des Straf- <strong>und</strong> des<br />
Strassenverkehrsrechts. Hingegen mussten einzelne Statthalterämter sehr komplexe Strafverfahren<br />
wegen Verstössen gegen die Lotterie-, Heilmittel- <strong>und</strong> Waldgesetzgebung führen. Diese waren jeweils<br />
von aufwendigen Einziehungsverfahren von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten in der Höhe<br />
von mehreren Millionen Franken begleitet.<br />
Die sehr hohen Abschreibungen von Bussen- <strong>und</strong> Gebührenerträgen sowie hohe Zahlungsrückstände<br />
aus dem Bussenvollzug beeinflussen den Kostendeckungsgrad negativ.<br />
Für verschiedene Verfahrensabläufe im Strafvollzug, u.a. im Jugendstrafrecht, konnten mit anderen<br />
Behörden <strong>und</strong> Verwaltungen Abgrenzungsprobleme bereinigt werden. Die Statthalter konnten in<br />
zahlreichen Vernehmlassungsverfahren Stellung nehmen. Insbesondere unterstützten sie die Zielsetzungen<br />
der im Vorentwurf zum Gesetz über die Gerichts- <strong>und</strong> Behördenorganisation im Straf- <strong>und</strong> Zivilprozess<br />
(GOG) vorgeschlagenen gr<strong>und</strong>sätzlichen Zuweisung der Strafkompetenz im Übertretungsstrafrecht<br />
an die Statthalterämter.<br />
Die Statthalterämter konnten eine gemeinsam erarbeitete Website für die zwölf Bezirksbehörden<br />
<strong>und</strong> -verwaltungen als Informations- <strong>und</strong> Kommunikationsmittel ins Netz stellen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Übertretungsstrafrecht von B<strong>und</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong> vollziehen<br />
A2 Aufsicht über Polizei- <strong>und</strong> Feuerwehrwesen mit Bearbeiten von Rekursen, Aufsichtsbeschwerden gegen Gemeinden,<br />
Kontrolle der feuerpolizeilichen Arbeit, Inspektionen der Feuerwehren<br />
A3 Ausstellen von Invalidenbegleitkarten, Ausgabe von Mofavignetten <strong>und</strong> die Abnahme von Handgelübden<br />
A4 Meldungen von Brand- <strong>und</strong> Elementarschäden für kantonale Gebäudeversicherung sowie Wirkung als Präsidenten der<br />
Schätzungskommission bei der Abschätzung grösserer Schadenereignisse<br />
A5 Ausstellen von Waffentragscheinen <strong>und</strong> Beschlagnahmung von Waffen<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Konzentration der Zuständigkeit im Übertretungsstrafrecht beim Statthalter<br />
Planmässig 2011<br />
E2 Ausdehnung der Aufsichts- <strong>und</strong> Strafkompetenz der Statthalter<br />
Planmässig 2011<br />
161
162<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 23,1 22,7 22,6 –0,1<br />
Aufwand –16,2 –16,6 –16,7 –0,1<br />
Saldo 6,9 6,1 5,9 –0,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,5 –0,5<br />
Saldo –0,5 –0,5<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 61,4 65,0 60,4 –4,6<br />
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
–0,1 Geringere Bussenerträge, die teilweise durch Mehrerträge bei Strafverfügungsgebühren<br />
kompensiert werden<br />
Aufwand:<br />
–0,1 Höhere Abschreibungen, die teilweise durch geringeren Personal- <strong>und</strong> Sachaufwand<br />
kompensiert werden<br />
Investitionsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ausgaben:<br />
–0,5 Mit Nachtragskredit bewilligte Vorverschiebung von Investitionen aufgr<strong>und</strong> technischer<br />
Abhängigkeiten mit anderen Ämtern <strong>und</strong> zur Ausnützung von Volumenrabatten im<br />
Rahmen der Informatik-Ersatzbeschaffung (KR-Nr. 4561/<strong>2008</strong>: Bewilligung Nachtragskredit,<br />
III. Serie)<br />
Personal<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
–4,6 Die Geschäfte <strong>und</strong> Dienstleistungen konnten wie in den vergangenen Jahren mit<br />
konstantem Personalbestand erledigt werden.
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. zu<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anzahl Begehren um eine gerichtliche Beurteilung von Straffällen P 2 085 2 600 1 993 –607<br />
W2 – in % der erledigten Fälle P 4,25 5,00 3,97 –1,03<br />
W3 Anzahl pendente Straffälle Ende Jahr P 5 432 5 000 4 071 –929<br />
W4 – in % aller Fälle P 9,97 9,60 7,50 –2,10<br />
W5 Erledigungsdauer Strafverfolgung länger als 6 Monate P 1 360 1 500 1 352 –148<br />
W6 – in % der erledigten Fälle P 2,77 2,80 2,69 –0,11<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl erledigte Straffälle P 49 074 52 000 50 185 –1 815<br />
L2 Anzahl Rechtsmittelverfahren P 36 40 63 23<br />
L3 Anzahl ausgestellte Bewilligungen/Ausweise P 3 482 2 000 4 734 2 734<br />
L4 Anzahl übrige Aufsichtstätigkeit <strong>und</strong> Amtshandlungen P 3 327 3 000 2 589 –411<br />
L5 Anzahl Bussenbezugsmassnahmen P 90 321 90 000 72798 –17 202<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostendeckungsgrad Übertretungsstrafrecht (in %) P 73 66 63 –3<br />
W1+W2 Anzahl Begehren um eine gerichtliche Beurteilung von Straffällen sowie in % der erledigten Fälle: Abnehmende Tendenz<br />
infolge sorgfältiger Bearbeitung der Übertretungsstraffälle. Damit werden die Gerichte wirksam entlastet (Abweichungen:<br />
zu Planwert <strong>2008</strong> –23,3%, zu <strong>Rechnung</strong> 2007 –4,4%).<br />
W3+W4 Anzahl pendente Straffälle Ende Jahr sowie in % aller Fälle: Gegenüber Vorjahr mehr erledigte Straffälle <strong>und</strong> weniger neue<br />
Geschäftsfälle<br />
L1 Anzahl erledigter Straffälle: Leichter Anstieg der Straffälle, welche ausführlicheren Bearbeitungaufwand verursachen<br />
(Abweichungen: zu Planwert <strong>2008</strong> –3,4%, zu <strong>Rechnung</strong> 2007 +2,3%)<br />
L2 Anzahl Rechtsmittelverfahren: Mit 63 Rechtsmittelverfahren im Jahr <strong>2008</strong> leichter Anstieg im langjährigen Durchschnitt<br />
(2004–2007: Durchschnitt 43). Die Zunahme ist vorwiegend bei Rekursen in Polizei- <strong>und</strong> Feuerwehrangelegenheiten.<br />
L3 Anzahl ausgestellte Bewilligungen <strong>und</strong> Ausweise: Zunahme vor allem bei den Invalidenbegleitkarten, welche nur alle 4 Jahre<br />
neu ausgestellt werden. Leichter Rückgang bei den Fahr- <strong>und</strong> Motorfahrrad-Kennzeichen<br />
L4 Anzahl übrige Aufsichtstätigkeit <strong>und</strong> Amtshandlungen: Abnahme vor allem bei Brand- <strong>und</strong> Elementarschäden (Abweichungen:<br />
zu Planwert <strong>2008</strong> –12,7%, zu <strong>Rechnung</strong> 2007 –22,2%)<br />
L5 Anzahl Bussenbezugsmassnahmen: Die Menge der eingegangenen Polizeirapporte kann nicht beeinflusst werden.<br />
B1 Kostendeckungsgrad Übertretungsstrafrecht (in %): Der Rückgang bei der Anzahl Verzeigungen, vor allem bei den Tatbeständen<br />
des Straf- <strong>und</strong> Strassenverkehrsrechts, führte gegenüber der Planung zu einem leicht tieferen Kostendeckungsgrad.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
+163297 –95158 +0 +68139 –95158<br />
Auflösung Rücklagen im <strong>2008</strong><br />
Total Fr. 95 158<br />
– davon Fr. 49 297 für Einmalzulagen an Personal<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
163
164<br />
3910 Sportfonds<br />
Hauptereignisse<br />
Der Beitrag der interkantonalen Landeslotterie (SWISSLOS) betrug Fr.15 602 000. Insgesamt wurden<br />
Fr. 11 228 000 zur Unterstützung des Jugend-, Breiten- <strong>und</strong> Amateursports ausbezahlt.<br />
Der Zürcher <strong>Kanton</strong>alverband für Sport (ZKS) <strong>und</strong> die ihm angeschlossenen Sportverbände <strong>und</strong><br />
-vereine wurden mit Fr. 5 765 000 (einschliesslich Betriebsbeitrag für kantonales Sportzentrum <strong>und</strong> Entschädigung<br />
an ZKS aus Leistungsvereinbarung), 31 Sportanlagen von Gemeinden <strong>und</strong> nicht dem ZKS<br />
angehörenden Institutionen mit Fr. 2 194 000, 40 Sportanlässe mit Fr. 126 000 <strong>und</strong> 4 Sportprojekte mit<br />
Fr. 26 000 unterstützt.<br />
Erstmals wurden zudem für Bauvorhaben an zehn Sportanlagen, die im Katalog des kantonalen<br />
Sportanlagenkonzepts aufgeführt sind, Beiträge von Fr. 4 768 000 gesprochen. Deren Auszahlung erfolgt<br />
in den kommenden Jahren.<br />
Die Kosten für den Bau <strong>und</strong> Unterhalt des kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg belasteten den<br />
Fonds mit Fr. 3 117 000 (Aufwand Erfolgsrechnung, einschliesslich Zinsen <strong>und</strong> Abschreibungen). Zudem<br />
wurden Investitionen für die Erneuerung von insgesamt Fr. 4 869 000 beschlossen, insbesondere für den<br />
Neubau einer Holzschnitzelheizung (Fr. 3 309 000). Im Sportzentrum Kerenzerberg mit dem dazugehörenden<br />
Hotel fanden 1191 Anlässe <strong>und</strong> Kurse mit 31 734 Übernachtungen statt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Einsatz/Verwendung der kantonalen Swisslos/Sport-Toto-Gelder zur Förderung des Jugend-, Breiten- <strong>und</strong> Amateursportes<br />
(Beiträge an Sportorganisationen, Gemeinden <strong>und</strong> Private [vor allem Anlässe, Kurse, Geräte, Sportanlagen <strong>und</strong><br />
Projekte]; Unterstützung Sportstättenbau; Betrieb des Sportzentrums Kerenzerberg)<br />
Die Sport-Toto-Gesellschaft überweist seit dem Jahr <strong>2008</strong> keine Beiträge mehr.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 19,5 17,9 18,5 0,6<br />
Toto/Lotto 16,8 15,0 15,6 0,6<br />
Zinsen 2,7 2,7 2,9 0,2<br />
Entnahme Bestandeskonto<br />
Aufwand –19,5 –17,9 –18,5 –0,6<br />
Betriebsbeiträge –5,7 –7,6 –5,8 1,9<br />
Einlagen in Bestandeskonto –7,0 –2,6 –5,9 –3,3<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –4,9 –7,5 –3,1 4,4<br />
Investitionsbeiträge –1,6 –4,2 –2,2 2,0<br />
Saldo –4,9 –7,5 –3,1 4,4<br />
Fondsbestand<br />
Fondsbestand 78,4 75,0 84,4 9,3
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
+0,6 Mehrertrag aufgr<strong>und</strong> besseren Betriebsergebnisses 2007 der SWISSLOS<br />
+0,2 Bestandesbedingter, höherer Zinsertrag<br />
–0,2 Keine Umbuchung von Projektierungskosten in die Investitionsrechnung infolge Projektverzögerungen<br />
Aufwand:<br />
–3,3 Mehrertragsbedingte, höhere Einlage in den Sportfonds<br />
+1,9 Tieferer Beitrag an den Zürcher <strong>Kanton</strong>alverband für Sport (ZKS); vor allem infolge geringeren<br />
<strong>Kanton</strong>santeils der SWISSLOS aus Betriebsergebnis 2006 (+1,4) <strong>und</strong> gesuchs -<br />
bedingten Rückgangs (+0,3)<br />
+0,5 Niedrigere Vorjahresinvestitionen haben tiefere kalkulatorische Abschreibungen <strong>und</strong><br />
Zinsen zur Folge<br />
+0,3 Geringerer Sachaufwand<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Investitionsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ausgaben:<br />
+2,4 Geringere Ausgaben für Unterhalt <strong>und</strong> Ersatzinvestitionen für das Sportzentrum Kerenzerberg<br />
in Filzbach<br />
+2,0 Gesuchsbedingt weniger Auszahlungen an Anlagen von Gemeinden <strong>und</strong> Dritten<br />
Fondsbestand<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen <strong>Rechnung</strong> 2007 / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
+6,0 Der Ertrag der SWISSLOS (<strong>Kanton</strong>santeil) war im Berichtsjahr höher als die Aufwendungen,<br />
sodass der Fonds geäufnet werden konnte.<br />
165
166<br />
3920 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus<br />
Hauptereignisse<br />
Gemäss B<strong>und</strong>esverfassung erhalten die <strong>Kanton</strong>e 10% des Reinertrags aus der Besteuerung der gebrannten<br />
Wasser. Diese Mittel sind für die Bekämpfung der Ursachen <strong>und</strong> Wirkungen von Suchtproblemen zu<br />
verwenden.<br />
Im Berichtsjahr wurden die Arbeiten für eine Leistungserfassung <strong>und</strong> Qualitätsüberprüfung der<br />
Alkoholberatungsstellen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>, welche in Zusammenarbeit mit dem Institut für Sucht- <strong>und</strong><br />
Ges<strong>und</strong>heitsforschung der Universität <strong>Zürich</strong> erfolgen, fortgesetzt. Ein Behandlungskonzept wird Aussagen<br />
bezüglich Wirkungen, Leistungen <strong>und</strong> Wirtschaftlichkeit beinhalten <strong>und</strong> eine Optimierung der finanziellen<br />
Mittel ermöglichen. Daraus soll die Abgeltung zukünftig vermehrt aufgr<strong>und</strong> der erbrachten Leis -<br />
tungen erfolgen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Der Fonds dient der Bekämpfung des Alkoholismus in seinen Ursachen <strong>und</strong> Wirkungen <strong>und</strong> richtet finanzielle Beiträge<br />
an öffentliche, eigene <strong>und</strong> private Institutionen aus. Übertrag von Mitteln an die Erfolgsrechnung der Ges<strong>und</strong>heits -<br />
direktion (Bereich Prävention)<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 4,3 4,3 4,6 0,3<br />
Anteil am eid. Alkoholmonopol 4,3 4,2 4,5 0,3<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Zinsen aus Bestandeskonto 0,1 0,1 0,1 0,0<br />
Aufwand –4,3 –4,3 –4,6 –0,3<br />
Betriebsbeiträge –2,1 –2,2 –2,1 0,1<br />
Einlagen in Bestandeskonto –0,4 –0,3 –0,7 –0,4<br />
Übertrag an GD /Prävention –1,8 –1,8 –1,8 0,0<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
Fondsbestand 2,6 2,7 3,2 0,5
Erfolgsrechnung<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen Budget <strong>2008</strong> / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
Ertrag:<br />
+0,3 Höherer Ertrag der Eidgenössischen Alkoholverwaltung<br />
Aufwand:<br />
–0,4 Höhere Einlage in das Bestandeskonto des Spezialfonds<br />
+0,1 Geringere Betriebsbeiträge<br />
Fondsbestand<br />
Wichtigste Abweichungsbegründungen <strong>Rechnung</strong> 2007 / <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>:<br />
+0,7 Der Ertrag der Eidgenössischen Alkoholverwaltung war im Berichtsjahr höher als die<br />
Indikatoren<br />
Aufwendungen, sodass der Fonds geäufnet werden konnte.<br />
S i c h e r h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Die erstmalige Budgetierung der Indikatoren erfolgte mit KEF 2009–2012 (Budget 2009)<br />
167
168<br />
Künstlerische Gestaltung des Andachtsraumes (Eva Pauli)<br />
Mehrteilige Installation (Hans Hunold)
Ohne Titel (Edith Ernst-Eppenberger)<br />
Finanzdirektion<br />
Finanzkrise<br />
Überblick<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Das Berichtsjahr stand ganz im Zeichen der Finanzkrise. Auch wenn die Schweiz – <strong>und</strong> damit der <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong> – erst spät davon erfasst worden ist, konnte sie sich deren weltweiten Auswirkungen nicht entziehen.<br />
Die Finanzdirektion hat deshalb Ende 2007 eine interne Arbeitsgruppe «Finanzkrise» gebildet. Ziel<br />
dieser Arbeitsgruppe war <strong>und</strong> ist es, die Auswirkungen der Finanzkrise auf den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> abzuschätzen<br />
sowie den entsprechenden Handlungsbedarf zu erkennen. Der Schwerpunkt wird dabei insbesondere<br />
auf die Entwicklung der Steuererträge sowie des Staatshaushaltes gelegt. Die Mitglieder der<br />
Arbeitsgruppe pflegen dazu einen intensiven, regelmässigen Kontakt mit internen <strong>und</strong> externen Stellen,<br />
namentlich Vertretern anderer <strong>Kanton</strong>e, Gemeinden, des B<strong>und</strong>es, Unternehmungen sowie der Lehre <strong>und</strong><br />
Forschung. Die Folgerungen aus den Abklärungen der Arbeitsgruppe werden bei der finanziellen Lage -<br />
beurteilung <strong>und</strong> den Planungen laufend berücksichtigt <strong>und</strong> haben bereits den KEF 2009–2012 vom<br />
10. September beeinflusst.<br />
Gesetz über Controlling <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong>slegung<br />
Nachdem der <strong>Kanton</strong>srat am 9. Januar 2006 das Gesetz über Controlling <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong>slegung (CRG)<br />
verabschiedet hat, sind im Berichtsjahr mit der <strong>Rechnung</strong>slegungsverordnung (RLV) <strong>und</strong> der Finanzcont<br />
rollingverordnung (FCV) die entsprechenden Ausführungsbestimmungen erlassen worden. Das CRG <strong>und</strong><br />
die beiden Verordnungen sind am 1. April in Kraft getreten. Die RLV regelt die wichtigsten Gr<strong>und</strong>sätze<br />
der <strong>Rechnung</strong>slegung sowie weitere Themengebiete, die eng mit der <strong>Rechnung</strong>slegung zusammenhängen.<br />
Sie bestimmt die IPSAS (International Public Sector Accounting Standards) als für die <strong>Rechnung</strong>slegung<br />
anwendbares Regelwerk. Die FCV regelt insbesondere das Controlling <strong>und</strong> die Ausgabenbewilligungen<br />
detaillierter.<br />
Der vom <strong>Kanton</strong>srat am 8. Dezember verabschiedete Bilanzanpassungsbericht zeigt die Auswirkungen<br />
der neuen <strong>Rechnung</strong>slegung auf die Bilanz 2007. Die neu bewertete Bilanz ist Ausgangspunkt<br />
für den Budgetentwurf 2009. Die vorgelegte Bilanz per 31. Dezember 2007 umfasst alle nach CRG zu<br />
konsolidierenden Einheiten, so auch die Universität <strong>Zürich</strong>, die Fachhochschulen, den Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong><br />
(Verb<strong>und</strong>organisation), das Universitätsspital <strong>Zürich</strong>, das <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur <strong>und</strong> die<br />
Zentralbibliothek.<br />
Mit der Inkraftsetzung des CRG <strong>und</strong> seiner Ausführungsverordnungen sowie dem Bilanzanpassungsbericht<br />
wurden die Gr<strong>und</strong>lagen geschaffen, dass der KEF 2009–2012 <strong>und</strong> das Budget 2009 erstmals<br />
nach der neuen <strong>Rechnung</strong>slegung erstellt werden konnten. Um die Vergleichbarkeit des Budgets<br />
2009 mit dem Budget <strong>2008</strong> zu gewährleisten, wurde das vom <strong>Kanton</strong>srat nach bisheriger <strong>Rechnung</strong>s -<br />
legung beschlossene Budget <strong>2008</strong> an die neue <strong>Rechnung</strong>slegung angepasst. Es zeigte sich dabei, dass<br />
die Auswirkungen der neuen <strong>Rechnung</strong>slegung auf den Saldo der Erfolgsrechnung gering sind.<br />
169
170<br />
Stärkung der Position des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im Steuerwettbewerb<br />
Ein wesentliches Geschäft war im Berichtsjahr die Steuergesetzrevision betreffend die natürlichen<br />
Personen. Mit der Vorlage 4516 des <strong>Regierungsrat</strong>es vom 12. Juni wurde dem <strong>Kanton</strong>srat eine Revision<br />
des Steuergesetzes unterbreitet, in der, neben dem Ausgleich der kalten Progression, Entlastungen<br />
für niedrige <strong>und</strong> hohe Einkommen, hohe Vermögen sowie Familien vorgesehen sind. Mit der Steuer -<br />
gesetzrevision soll unter anderem erreicht werden, dass der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> im interkantonalen Steuerwettbewerb<br />
auch bei hohen Einkommen <strong>und</strong> Vermögen wieder konkurrenzfähig wird. Bis Ende <strong>2008</strong><br />
konnten die Arbeiten in der vorberatenden Kommission für Wirtschaft <strong>und</strong> Abgaben des <strong>Kanton</strong>srates<br />
abgeschlossen werden. Weiter hat das kantonale Steueramt erste Abklärungen für die Anpassung des<br />
Steuergesetzes an die Unternehmenssteuerreform II des B<strong>und</strong>es eingeleitet; dabei werden auch Entlas -<br />
tungen für die juristischen Personen geprüft. Bei diesen Massnahmen geht es um die Erreichung des<br />
Legislaturziels des <strong>Regierungsrat</strong>es: «Die Position des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im interkantonalen <strong>und</strong> internationalen<br />
Steuerwettbewerb zur Erhaltung des Steuersubstrats stärken.»<br />
Informatikstrategie<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat am 9. Dezember die Informatikstrategie festgelegt <strong>und</strong> das <strong>Kanton</strong>ale IT-Team<br />
(KITT) mit deren Umsetzung beauftragt. Die Informatikstrategie legt auf Basis des Informatikleitbilds die<br />
mittelfristige Ausrichtung der Informatik der kantonalen Verwaltung fest. Ziel ist, dass die Informatik die<br />
effektive <strong>und</strong> effiziente Verwaltungstätigkeit unterstützt <strong>und</strong> damit für eine zuverlässige <strong>und</strong> wirtschaftliche<br />
Leistungserbringung der kantonalen Verwaltung sorgt.<br />
Im Bereich der Führung <strong>und</strong> Steuerung der Informatik ist insbesondere die Zentralisierung der<br />
Informatikführungsprozesse auf der Stufe Direktion zu erwähnen. Die Führungsinstrumente strate -<br />
gisches IT-Controlling <strong>und</strong> Strategiekonformitätsprüfung werden institutionalisiert <strong>und</strong> zur Sicherung<br />
des Fortschritts <strong>und</strong> der Qualität eingesetzt. Gemeinsame Informatikleistungen werden nach dem<br />
Gr<strong>und</strong>satz «für gleiche Anforderungen eine Informatiklösung» definiert <strong>und</strong> einheitlich erbracht. Der<br />
Beschaffungsprozess für bedeutende <strong>und</strong> umfangreiche Beschaffungen wird professionalisiert <strong>und</strong> standardisiert.<br />
Die interne betriebliche Leistungserbringung wird auf drei Standorte zentralisiert.
Legislaturziele<br />
Legislaturziele<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Die Finanzdirektion ist zuständig für die Massnahmen 2.1, 3.6, 4.1, 6.2–6.4 <strong>und</strong> 12.2–12.6 der Legislaturziele<br />
des <strong>Regierungsrat</strong>es. Im <strong>Regierungsrat</strong>steil wird über den Stand der Umsetzung dieser Legislaturziele<br />
berichtet. Im vorliegenden Kapitel folgt die Berichterstattung über die weiteren Legislaturziele<br />
der Finanzdirektion.<br />
Legislaturziel 1. Zentrales Steuerregister bereitstellen, Informationsqualität gegen<br />
aussen <strong>und</strong> innen verbessern.<br />
Massnahme 1.1. Ausbau des Informatikprogramms ZüriPrimo<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im Informatikprogramm ZüriPrimo konnten wesentliche Meilensteine<br />
erreicht werden. Im Berichtsjahr waren keine grösseren Korrekturmassnahmen<br />
erforderlich. Die Vorhaben im Rahmen der Realisierungseinheit RE01<br />
(Register/Veranlagung) schreiten planmässig voran. Insbesondere bei der<br />
Vernetzung zwischen <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Gemeinden sowie der Ausführung des<br />
zentralen Steuerregisters konnten merkliche Fortschritte erzielt werden. Die<br />
Projekttätigkeit in der Realisierungseinheit RE02 (Scanning/Archivierung)<br />
konnte abgeschlossen werden. Die Realisierungseinheit RE03 (Workflow)<br />
schreitet plangemäss voran. Die Realisierungseinheit RE05 (E-Government)<br />
ist in Vorbereitung. Die Planung der weiteren Realisierungseinheiten bis<br />
2015 wurde aktualisiert.<br />
Legislaturziel 2. Das kantonale Beschaffungswesen optimieren.<br />
Massnahme 2.1. Lieferantenmanagement aufbauen, verschiedene Pilotprojekte aufbauen<br />
<strong>und</strong> durchführen, Beschaffungsprozesse verbessern <strong>und</strong> ein Prototyp<br />
einer Portal-Lösung erstellen.<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Die Gr<strong>und</strong>lagenarbeiten sind im Wesentlichen abgeschlossen <strong>und</strong> die<br />
Umsetzung kann gezielt vorangetrieben werden. Das Projekt ist im Vergleich<br />
mit der bisherigen Planung durch einen Terminverzug von r<strong>und</strong> einem Jahr<br />
gekennzeichnet. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass breit angelegte<br />
<strong>und</strong> aufwendige Arbeiten zur Aufbereitung <strong>und</strong> Analyse von Daten<br />
durchgeführt wurden. Die aktualisierte Planung sieht vor, dass die weiteren<br />
Arbeiten mit einer hohen Intensität vorangetrieben werden, womit der Terminverzug<br />
bis zum Ende der Legislaturperiode zu einem grossen Teil wieder<br />
aufgefangen werden kann.<br />
171
172<br />
Legislaturziel 3. Die dezentrale Organisationsstruktur für den Einsatz von<br />
Informatikmitteln überprüfen.<br />
Massnahme 3.1. <strong>Regierungsrat</strong>sbeschluss betreffend Auftrag an die Finanzdirektion<br />
zur Überprüfung der dezentralen Organisationsstruktur für den Einsatz<br />
von Informatikmitteln erwirken. Auftrag an externen Experten erteilen.<br />
Stand Abgeschlossen<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> hat am 9. Dezember die neue Informatikstrategie der<br />
kantonalen Verwaltung als verbindliche Arbeitsgr<strong>und</strong>lage für die Direk -<br />
tionen des <strong>Regierungsrat</strong>es, die Staatskanzlei <strong>und</strong> die unselbstständigen<br />
Anstalten festgelegt. Die Strategie äussert sich auch zu Ausmass <strong>und</strong> Vorgehen<br />
bezüglich der anzustrebenden Zentralisierung der Informatik auf<br />
Stufe Gesamtverwaltung <strong>und</strong> Direktion. Die in Legislaturziel 3 der Finanz -<br />
direktion aufgeführten Massnahmen sind darin aufgegangen.<br />
Legislaturziel 4. Die Personalvorsorge des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> (BVK) bis 1. Januar 2011<br />
verselbstständigen.<br />
Massnahme 4.1. Verordnung über die Wahl des ersten Stiftungsrates der Stiftung<br />
BVK Personalvorsorge des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> erlassen. Fusionsvertrag mit<br />
der Stiftung BVK Personalvorsorge des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> abschliessen.<br />
<strong>Regierungsrat</strong>sbeschluss über den Vollzug der Verselbstständigung er -<br />
wirken.<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Die Verordnung liegt als fertig ausgearbeiteter Antrag bei der BVK. Dem<br />
Erlass kommt zurzeit keine zeitliche Priorität zu, da der gegenwärtige<br />
Deckungsgrad weit von der für eine Verselbstständigung erforderlichen<br />
Höhe entfernt ist. Die Unterlagen zum Fusionsvertrag liegen seit mehr als<br />
einem Jahr bei der Aufsichtsbehörde zur Vorprüfung auf. Es besteht zurzeit<br />
kein Anlass, die Aufsichtsbehörde zu einem Entscheid zu drängen. Die Vorbereitung<br />
des Antrags wurde ausgesetzt.
Finanzielle Entwicklung<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 6709,5 6864,8 7069,8 205,0<br />
Aufwand –703,7 –1225,4 –1229,8 –4,3<br />
Saldo 6005,8 5639,4 5840,0 200,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,0 0,2 0,1 –0,1<br />
Ausgaben –12,8 –28,7 –14,2 14,5<br />
Saldo –12,8 –28,5 –14,0 14,4<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 810,8 787,6 834,6 47,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
+283,2 Höhere Nachträge für frühere Steuerperioden, insbesondere für 2006 <strong>und</strong> 2007<br />
+80,0 Höhere Gewinnausschüttung der Zürcher <strong>Kanton</strong>albank<br />
+54,9 Höherer B<strong>und</strong>essteuerertrag<br />
+41,9 Höherer Ertrag aus Verrechnungssteuern infolge deutlichem Mehrertrag des B<strong>und</strong>es für<br />
die Steuerperiode 2007 <strong>und</strong> früher<br />
+41,0 Wegfall eines zentral im Budget <strong>2008</strong> eingestellten Mehraufwands (höherer Teuerungsausgleich<br />
als im Budgetentwurf <strong>2008</strong> vorgesehen). Der Mehraufwand ist dezentral<br />
in den einzelnen Leistungsgruppen angefallen.<br />
+22,0 Höhere Erträge aus Quellensteuern aufgr<strong>und</strong> der steigenden Zahl quellensteuerpflich -<br />
tiger Personen<br />
+15,3 Höhere Nettoerträge des Kapital- <strong>und</strong> Zinsendienstes Staat (Zinserträge, Zinsaufwand,<br />
Dividenden)<br />
–331,9 Tiefere Staatssteuern für die laufende Steuerperiode. Die Auswirkungen der Finanzkrise<br />
führten bereits zu erheblichen Mindererträgen bei den juristischen Personen.<br />
–13,3 Wegfall eines zentral budgetierten Minderaufwands bei den Abschreibungen (wegen<br />
der Annahme, dass das Investitionsbudget 2007 nur zu 85% ausgeschöpft wurde). Die<br />
tieferen Abschreibungen sind in den einzelnen Leistungsgruppen angefallen.<br />
+7,5 Übrige Abweichungen<br />
Investitionsrechnung<br />
+9,1 Tiefere Investitionen für ZüriPrimo (vgl. Kapitel Investitionen)<br />
+3,0 Verschiedene Beschaffungen von Hard- <strong>und</strong> Software im Steueramt fielen nicht wie<br />
geplant an oder konnten günstiger als budgetiert getätigt werden.<br />
+2,0 Die für <strong>2008</strong> geplante Aktienkapitalerhöhung der MCH Messe Schweiz wurde durch die<br />
Gesellschaft verschoben.<br />
+0,4 Übrige Abweichungen<br />
173
174<br />
Personal<br />
+54,7 Steueramt: Der budgetierte Wert basiert auf Annahmen über Stellenabbau, der für die<br />
Erreichung der Saldoverbesserung gemäss Sanierungsprogramm San04 notwendig sein<br />
würde. Auf Ende des Berichtsjahres wurde die angestrebte Saldoverbesserung vollumfänglich<br />
erreicht, Stellen wurden aber wegen Zunahme der Geschäftslast (Bevölkerungswachstum)<br />
<strong>und</strong> betrieblichen Gründen (Einführung Scanning usw.) nur in geringerem<br />
Mass reduziert. Für den Vergleich ist daher als realistische Richtgrösse der<br />
tatsächlichen Beschäftigungsumfang von 667,0 Stellen Ende 2007 heranzuziehen. Der<br />
Zuwachs gegenüber diesem Wert beträgt 20,2 Stellen <strong>und</strong> ist darauf zurückzuführen,<br />
dass im Vergleich zu Vorjahren vakante Stellen rascher wiederbesetzt werden konnten.<br />
–4,1 <strong>Kanton</strong>ale Drucksachen- <strong>und</strong> Materialzentrale kdmz: Einzelne vakante Stellen wurden<br />
mit leichter Verzögerung wiederbesetzt. Stellenbesetzungen in Zusammenhang mit der<br />
Optimierung des kantonalen Beschaffungswesens wurden nicht vorgenommen, da die<br />
Arbeiten verzögert sind.<br />
–4,0 Finanzverwaltung: Zwei neue Stellen wurden erst während des Jahres <strong>und</strong> zwei andere<br />
neue Stellen noch gar nicht besetzt. Ein Abgang wurde während des ganzen Jahres<br />
nicht kompensiert.<br />
+0,4 Übrige Abweichungen: Da die fünf Stellen der Liegenschaftenverwaltung im Beschäftigungsumfang<br />
der R 2007 (810,8) bereits nicht mehr enthalten sind, führt der Übergang<br />
dieser Stellen in die Baudirektion beim Beschäftigungsumfang – anders als beim Personalaufwand<br />
– zu keiner Abweichung.<br />
Investitionen<br />
Das Programm ZüriPrimo ist die einzige Grossinvestition der Finanzdirektion. Mit ZüriPrimo wird<br />
ein Informatiksystem verwirklicht, das eine umfassende <strong>und</strong> integrierte Ausrichtung des Prozesses<br />
«Steuern erheben» vorsieht. Das Programm ist in zwölf Realisierungseinheiten (RE) unterteilt<br />
<strong>und</strong> wird zwischen 2004 <strong>und</strong> 2015 ausgeführt.<br />
Übersicht Investitionen in Mio. Franken R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
ZüriPrimo –12,2 –16,6 –7,5 +9,1<br />
Übrige Investitionen –0,6 –12,1 –6,7 +5,4<br />
Die Projektplanung von ZüriPrimo wurde im Berichtsjahr aufgr<strong>und</strong> geänderter Bedürfnisse <strong>und</strong><br />
be schränkter Personalressourcen überarbeitet. Dies führte dazu, dass die Investitionen nicht im<br />
budgetierten Umfang getätigt werden konnten.
Leistungsgruppen<br />
4000 Generalsekretariat<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Neben den üblichen Unterstützungsleistungen zugunsten der Direktionsvorsteherin bzw. der Ämter<br />
beschäftigte sich das Generalsekretariat insbesondere mit den folgenden Schwerpunkten:<br />
– Informatikstrategie der kantonalen Verwaltung: Bei der Erarbeitung der im Dezember verabschiedeten<br />
Informatikstrategie des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> durch das KITT hatten alle Direktionen <strong>und</strong> die Staatskanzlei<br />
ihre Beurteilungen einzubringen. Die Eingaben der Finanzdirektion wurden durch das Generalsekretariat<br />
begleitet.<br />
– Eigentümerstrategie Abraxas AG: Der <strong>Kanton</strong> St. Gallen als hälftiger Miteigentümer der Abraxas<br />
Informatik AG <strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong> Bern als Eigentümer der Bedag Informatik AG prüften eine engere<br />
interkantonale Zusammenarbeit im Informatikbereich. Aufgr<strong>und</strong> dieses Projektes waren verschiedene<br />
rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Beteiligung des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> an der Abraxas Informatik<br />
AG zu prüfen.<br />
– Kommunikation zu den Folgen der Finanzmarktkrise: Die Ereignisse auf dem Finanzmarkt führten zu<br />
einem erhöhten Koordinationsbedarf bei der Erstellung von amtsübergreifenden Lageanalysen <strong>und</strong><br />
der darauf beruhenden internen <strong>und</strong> externen Kommunikation.<br />
– Änderung der Notariatsgebühren: Die vom <strong>Regierungsrat</strong> dem <strong>Kanton</strong>srat unterbreitete Vorlage für<br />
eine Teilrevision des Notariatsgesetzes <strong>und</strong> eine Totalrevision der Verordnung des <strong>Kanton</strong>srates über<br />
die Notariats- <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>buchgebühren, die unter anderem Gebührensenkungen beinhaltet, wurde<br />
durch das Generalsekretariat erarbeitet.<br />
Das Berichtsjahr war zudem geprägt durch personelle Veränderungen. Die Überbrückung mehrmonatiger<br />
Vakanzen auf den Positionen des Generalsekretärs <strong>und</strong> einer juristischen Sekretärin erforderte einen<br />
grossen Einsatz der übrigen Mitarbeitenden. Bis zum Jahresende konnte bei beiden Stellen die Einführung<br />
der jeweiligen Nachfolger erfolgreich abgeschlossen werden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Stabsdienste: Unterstützung der Direktionsvorsteherin, Koordinationsaufgaben gegenüber den Ämtern <strong>und</strong> anderen<br />
Direktionen sowie Dritten<br />
Wie im Vorjahr bedurften die laufenden Arbeiten zur Anpassung kantonaler Erlasse an übergeordnetes Recht (ein -<br />
schliess lich neuer <strong>Kanton</strong>sverfassung) der Koordination durch das Generalsekretariat. Ebenso zog die Inkraftsetzung des<br />
Gesetzes über die Information <strong>und</strong> den Datenschutz <strong>und</strong> der dazugehörigen Verordnung auf den 1. Oktober verschiedene,<br />
direktionsweit zu koordinierende Umsetzungsarbeiten nach sich.<br />
A2 Verschiedene eigenständige Leistungen: Bearbeitung von Erbschaften <strong>und</strong> Vermächtnissen, Notariatsgebührenrekurse,<br />
Abordnungen in Institutionen <strong>und</strong> Kommissionen<br />
A3 Versicherungsdienste: Abschluss <strong>und</strong> Verwaltung der Policen; Begleitung der versicherten Schadenfälle des Personals<br />
<strong>und</strong> des Staates sowie Bearbeitung der Staatshaftungsfälle<br />
Verschiedene parlamentarische Geschäfte boten den Versicherungsdiensten Gelegenheit, das Versicherungskonzept des<br />
<strong>Kanton</strong>s <strong>und</strong> die bei Staatshaftungsfällen verfolgten Schadenerledigungsziele detailliert darzustellen. Im Spitalhaftpflichtversicherungsbereich<br />
konnten dank eines günstigen Schadenverlaufs <strong>und</strong> der gegenwärtigen Marktsituation<br />
namhafte Prämiensenkungen erwirkt werden.<br />
A4 Lotteriefonds: Verwaltung des Fonds<br />
Siehe Leistungsgruppe Nr. 4980.<br />
175
176<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 2,0 5,0 5,6 0,6<br />
Übertrag aus Lotteriefonds 0,4 0,4 0,4 0,0<br />
Regalien 0,5 0,3 0,5 0,2<br />
Ertrag aus Erbanfällen 0,8 4,3 4,6 0,3<br />
Aufwand –3,6 –3,8 –4,0 –0,2<br />
Versicherungsprämien –1,0 –1,2 –1,1 0,1<br />
Saldo –1,6 1,2 1,7 0,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 10,7 10,5 10,5 0,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
+0,6 Die Ertragsverbesserung gegenüber dem Budget ergab sich insbesondere durch höhere<br />
Erträge aus Erbfällen <strong>und</strong> durch Mehrerträge aus dem Salzregal sowie durch höhere<br />
Rückerstattungen.<br />
–0,2 Die Aufwandsteigerung ergab sich durch personelle Veränderungen im Generalsekretariat<br />
<strong>und</strong> die daraus entstehenden Folgeaufwendungen, die nicht budgetiert waren. Durch<br />
leicht tiefere Sach- <strong>und</strong> Kaskoversicherungsprämien konnte der Mehraufwand teilweise<br />
kompensiert werden.
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zufriedenheit Direktionsvorsteherin mit Unterstützung GS (vgl. A1) min. gut gut gut–<br />
sehr gut<br />
W2 Durch Gericht korrigierte Notariatsgebührenrekursentscheide (vgl. A2) max. 0% 10% 0%<br />
W3 Durch Gericht korrigierte Haftpflichtentscheide (vgl. A3) max. 0,5% 1% 0%<br />
Leistungen<br />
L1 Arbeitsst<strong>und</strong>en für Unterstützung der Direktionsvorsteherin (vgl. A1) P 5052 5100 4798 –302<br />
L2 Anzahl überprüfter <strong>und</strong> z.T. mitgestalteter RR-Anträge der FD (vgl. A1) P 189 180 161 –19<br />
L3 Anzahl überprüfter RR-Anträge der anderen Direktionen (vgl. A1) P 1982 1800 1894 94<br />
L4 Anzahl erledigter Notariatsgebührenrekurse (vgl. A2) P 8 14 8 –6<br />
L5 Anzahl erledigter Erbschafts- <strong>und</strong> Vermächtnisfälle (vgl. A2) P 9 4 13 9<br />
L6 Anzahl Abordnungen in Institutionen <strong>und</strong> Kommissionen (vgl. A2) P 18 18 17 –1<br />
L7 Anzahl erledigter nicht versicherter Haftpflichtfälle (vgl. A3) P 51 42 75 33<br />
L8 Anzahl erledigter versicherter Haftpflichtfälle (vgl. A3) P 158 150 163 13<br />
L9 Anzahl Abschlüsse, Änderungen <strong>und</strong> Aufhebungen von Policen (vgl. A3) P 25 25 22 –3<br />
L10 Anzahl eingegangener Gesuche Lotteriefonds (vgl. A4) P 392 410 412 2<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschn. Anzahl St<strong>und</strong>en pro nicht versicherten Haftpflichtfall (vgl. A3) P 21 29 15 –14<br />
B2 Durchschn. Anzahl St<strong>und</strong>en pro versicherten Haftpflichtfall (vgl. A3) P 8 9 7 –2<br />
B3 Aufwand für Versicherungen in % der Jahresprämien (vgl. A3) max. 0,60% 1% 0,43%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Infolge personeller Veränderung standen temporär weniger Mitarbeitende im Generalsekretariat zur Verfügung bzw. wurden die<br />
Unterstützungsaufträge teilweise direkt durch die Ämter <strong>und</strong> nicht durch das Generalsekretariat erledigt.<br />
L4 Infolge hoher Arbeitslast konnten nur acht von zwölf eingegangenen Rekursen im Berichtsjahr erledigt werden.<br />
L7 Der Anstieg umfasst mehrheitlich einfache Fälle.<br />
B1 Die durchschnittliche Anzahl St<strong>und</strong>en pro Fall ist gesunken. Die nicht versicherten Haftpflichtfälle (L7) waren mehrheitlich ein-<br />
fache Fälle.<br />
177
178<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
65625 –24985 +31000 71640 +6 015<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 13 528 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Die Überbrückung mehrmonatiger Vakanzen bei der Funktion des Generalsekretärs, einer<br />
juristischen Sekretärin sowie des Vorzimmers des Generalsekretärs erforderte einen grossen<br />
Einsatz der übrigen Mitarbeitenden. Die Arbeiten wurden auf die bestehenden Mitarbeitenden<br />
verteilt.<br />
– Aufgr<strong>und</strong> der grossen Arbeitsbelastung verzichteten die Mitarbeitenden des Generalsekretariats<br />
teilweise auf die vorgesehene interne <strong>und</strong> externe Weiterbildung.<br />
– Trotz Personalengpässen wurden keine Mandate an externe Anwälte erteilt <strong>und</strong> grosse<br />
Zurückhaltung bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen Dritter geübt.
4100 Finanzverwaltung<br />
Hauptereignisse<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
CRG<br />
Für die Inkraftsetzung des Gesetzes über Controlling <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong>slegung (CRG) <strong>und</strong> der beiden Ausführungsverordnungen<br />
wird auf den Überblick der Finanzdirektion verwiesen.<br />
Der <strong>Kanton</strong>srat kann neu gemäss § 13 Abs. 2 des CRG Erklärungen zum KEF beschliessen. Diese<br />
Bestimmung trat bereits am 1. November 2007 in Kraft <strong>und</strong> hat daher erstmals im KEF 2009–2012 Wirkung<br />
entfaltet. In Zusammenarbeit mit den Direktionen hat die Finanzverwaltung die KEF-Erklärungen<br />
Nr. 1 «Aufzeigen von verschiedenen Szenarien im Finanzplan» <strong>und</strong> Nr. 5 «Transparenz bei den Ausgaben<br />
für Dienstleistungen Dritter» umgesetzt.<br />
ZERZE<br />
Das Projekt ZERZE (Zentrales <strong>Rechnung</strong>swesen zentralisieren) ist Teil des Sanierungsprogramms 2004<br />
(San04) <strong>und</strong> des Massnahmenplans Haushaltsgleichgewicht 2006 (MH06). Im Berichtsjahr wurden weitere<br />
SAP-Einführungen realisiert (<strong>Kanton</strong>ales Laboratorium, Kinder- <strong>und</strong> Jugendpsychiatrischer Dienst).<br />
Die SAP-Systeme der Zentralverwaltung <strong>und</strong> der Baudirektion wurden im Rahmen des Projekts ZERZE<br />
zusammengelegt. Die Zentralisierung von kantonalen <strong>Rechnung</strong>swesenaufgaben im Buchungszentrum<br />
der Finanzverwaltung wurde vorangetrieben.<br />
Volksinitiative «Schluss mit der Schuldenwirtschaft zu Lasten unserer Kinder»<br />
Das Ziel der Volksinitiative war es, die <strong>Kanton</strong>sverfassung so zu ergänzen, dass Privatisierungsgewinne<br />
<strong>und</strong> Ausschüttungen der Nationalbank für den Schuldenabbau verwendet werden müssen. Deshalb sollten<br />
diese Erträge bei der Berechnung des mittelfristigen Haushaltsausgleichs nicht berücksichtigt werden.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> war der Ansicht, dass die Initiative nicht geeignet sei, ihre Ziele zu erreichen. In<br />
der Volksabstimmung vom 30. November wurde die Initiative mit 60% Nein-Stimmen abgelehnt.<br />
179
180<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Organisation/Koordination des <strong>Rechnung</strong>swesens der Gesamtverwaltung, Betreiben eines Buchungszentrums sowie<br />
eines Kompetenzzentrums SAP, Führung der konsolidierten Buchhaltung<br />
A2 Controllerdienst für Finanzdirektion <strong>und</strong> <strong>Regierungsrat</strong>; Erstellung des Konsolidierten Entwicklungs- <strong>und</strong> Finanzplanes,<br />
des Budgets <strong>und</strong> des <strong>Rechnung</strong>sabschlusses<br />
A3 Weiterentwicklung des finanziellen Controllingsystems<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Projekt ZERZE (Zentrales <strong>Rechnung</strong>swesen zentralisieren)<br />
Planmässig 2009<br />
E2 Einführung neue <strong>Rechnung</strong>slegung (IPSAS)<br />
Planmässig 2010<br />
E3 Umsetzung des Finanzcontrollings der Beteiligungen des <strong>Kanton</strong>s, der Risiken <strong>und</strong> der Substanzerhaltung<br />
des kantonalen Vermögens<br />
Verzögert<br />
Die verwaltungsinterne Abstimmung nahm mehr Zeit als erwartet in Anspruch. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,3 1,5 2,2 0,7<br />
Interne Verrechnungen Dienstleistungen 1,1 1,5 1,8 0,3<br />
Aufwand –9,4 –9,7 –9,6 0,1<br />
Personalaufwand –4,9 –5,8 –5,2 0,7<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –1,2 –0,8 –1,1 –0,3<br />
Saldo –8,1 –8,2 –7,4 0,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,3 –1,0 –1,0 –0,0<br />
Saldo –0,3 –1,0 –1,0 –0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 33,1 39,0 35,0 –4,0
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
+0,3 Entnahmen aus Rückstellungen wegen Projektverzögerungen 2007<br />
+0,3 Höhere Erträge für Dienstleistungen des Buchungszentrums<br />
Aufwand:<br />
+0,7 Tieferer Personalaufwand wegen diverser nicht besetzter Stellen (vgl. Bemerkungen unter<br />
Personal)<br />
–0,3 Währungskursverluste werden nicht budgetiert.<br />
Personal<br />
Zwei neue Stellen im kantonalen <strong>Rechnung</strong>swesen wurden erst während des Jahres <strong>und</strong> zwei<br />
Stellen im Stab noch gar nicht besetzt. Im Controllerdienst war eine Stelle nach einer Pensionierung<br />
während des ganzen Jahres nicht besetzt.<br />
181
182<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Beanstandungen im Bericht der Finanzkontrolle über die formelle<br />
Prüfung der <strong>Rechnung</strong> (vgl. A1) max. 0 0 0<br />
W2 Mittelfristiger Ausgleich der Erfolgsrechnung gemäss Planung<br />
(kumulierter Saldo der jeweils letzten 8 Jahre in Mio. Franken, vgl. A2) P 1 590 546 1 562 1 016<br />
W3 Verschuldung (Fremdkapital – Finanzvermögen in Mrd. Franken),<br />
max. 6,5 (vgl. A2) max. 3,7 5,2 3,5 –1,7<br />
W4 Angemessene Selbstfinanzierung gemäss Planung (durchschnittlicher<br />
Selbstfinanzierungsgrad der jeweils letzten 8 Jahre, vgl. A2) P 162% 106% 135%<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Buchungen (vgl. A1) P 802000 840000 955000 115000<br />
L2 Anzahl SAP-Benutzer, die durch das CCC SAP (Kompetenzzentrum)<br />
betreut werden (vgl. A1) P 956 900 1 085 185<br />
L3 Anzahl Support-Tickets CCC SAP (Kompetenzzentrum, vgl. A1) P 1 415 1 440 1 758 318<br />
L4 Arbeitsst<strong>und</strong>en für Planung des <strong>Regierungsrat</strong>es (KEF/Budget/<br />
Nachtragskredite, vgl. A2) P 3 060 2 950 3 220 270<br />
L5 Arbeitsst<strong>und</strong>en für Berichtswesen für den <strong>Regierungsrat</strong> (<strong>Rechnung</strong>/<br />
Zwischenberichte/Kreditüberschreitungen, vgl. A2) P 879 785 841 56<br />
L6 Anzahl bearbeitete KR-Überweisungen: komplexe über Fr. 50 000 /<br />
einfache unter Fr. 50 000 (vgl. A2) P 0/5 0/12 0/5 0/–7<br />
L7 Anzahl Stellungnahmen (vgl. A2) P 664 650 725 75<br />
L8 Anzahl Grossprojekte (über 1 Mio. Franken, vgl. A3) P 2 2 2 0<br />
L9 Anzahl Projekte (zwischen Fr. 100 000 <strong>und</strong> 1 Mio. Franken, vgl. A3) P 3 5 5 0<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Zusätzliche Verarbeitung vorkontierter <strong>Rechnung</strong>en<br />
L2/L3 Die starke Zunahme gegenüber dem Budget ist vor allem darauf zurückzuführen, dass in den psychiatrischen Kliniken mehr Per-<br />
sonal Zugang zum Managementinformationssystem hat.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
225272 –61487 +90000 253785 +28513<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 37 500 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Vakanzen in den Abteilungen Controllerdienst <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>ales <strong>Rechnung</strong>swesen wurden<br />
durch vermehrte Belastung der übrigen Mitarbeitenden kompensiert.<br />
– Wegen hoher Belastung sind r<strong>und</strong> 425 Gleitzeitst<strong>und</strong>en verfallen.
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Das Amt für Tresorerie sorgt für die stete Zahlungsbereitschaft des Staates. Dazu wurden 547 Geldmarktgeschäfte<br />
mit einem Volumen von r<strong>und</strong> 28 Mrd. Franken getätigt. Aufgr<strong>und</strong> der Finanzkrise wurde<br />
grosser Wert auf die Auswahl der Gegenparteien <strong>und</strong> die Überwachung der Risiken gelegt. Der Kapitalbedarf<br />
konnte vollumfänglich aus der vorhandenen Liquidität gedeckt werden. So musste – trotz Fremdkapitalfälligkeiten<br />
von 935 Mio. Franken – kein zusätzliches Fremdkapital auf dem Kapitalmarkt aufgenommen<br />
werden.<br />
Im Finanz- <strong>und</strong> im Verwaltungsvermögen sind folgende Hauptereignisse zu verzeichnen: Die fälligen<br />
Gr<strong>und</strong>kapitaltranchen der Zürcher <strong>Kanton</strong>albank wurden wie üblich zu den jeweiligen Refinanzierungskosten<br />
des <strong>Kanton</strong>s erneuert. Das der Stiftung Zurich International School im Jahr 2007 gewährte<br />
zinsgünstige, rückzahlbare Darlehen über nominal 5,5 Mio. Franken wurde im Februar ausbezahlt. Die<br />
Beteiligung (407 Aktien) an der Veolia Umwelt Service Schweiz AG (vormals R.E.V.-Onyx) wurde verkauft.<br />
Der Anteil an der Beteiligung <strong>Zürich</strong>Holz AG wurde um 1100 Aktien auf 1118 Aktien erhöht. Die Bau -<br />
genossenschaft Hangenmoos wurde in eine Aktiengesellschaft umgewandelt.<br />
Die finanziellen Auswirkungen der Ereignisse werden in der Leistungsgruppe Nr. 4930, Kapital<strong>und</strong><br />
Zinsendienst Staat, ausgewiesen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Tresorerie (staatliche Mittelaufnahmen, -bewirtschaftung <strong>und</strong> Cash Management)<br />
A2 Anlagebewirtschaftung der Sondervermögen der Legate <strong>und</strong> Stiftungen<br />
A3 Administrative Führung von Beteiligungen des Finanz- <strong>und</strong> des Verwaltungsvermögens<br />
A4 Beratung des <strong>Kanton</strong>srates <strong>und</strong> des <strong>Regierungsrat</strong>es in Kapitalmarktfragen<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,0 0,0 0,0<br />
Aufwand –0,8 –0,8 –0,8 0,0<br />
Saldo –0,8 –0,8 –0,8 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
4300 Amt für Tresorerie<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 4,0 4,0 3,9 –0,1<br />
183
184<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anzahl Überbrückungskredite (vgl. A1) P 1 0 5 5<br />
W2 Kreditwürdigkeit: Rating Standard & Poor’s min. AAA AAA AAA<br />
Leistungen<br />
L1 Arbeitsst<strong>und</strong>en für Tresorerie (vgl. A1) P 2957 3000 4172 1172<br />
L2 Arbeitsst<strong>und</strong>en für Anlagebewirtschaftung Sondervermögen (vgl. A2) P 1021 600 428 –172<br />
L3 Arbeitsst<strong>und</strong>en für Beteiligungen des Verwaltungs- <strong>und</strong><br />
Finanzvermögens (vgl. A3) P 1034 1200 987 –213<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschnittlicher Zinssatz des ausstehenden Fremdkapitals, in % (vgl. A1) P 3,25% 3,40% 3,40%<br />
B2 Verwaltungskosten für Legate <strong>und</strong> Stiftungen im Verhältnis zum<br />
Vermögen, in % (vgl. A2)<br />
Abweichungsbegründungen<br />
P 0,16% 0,11% 0,10%<br />
W1 Aufgr<strong>und</strong> nicht valutagerecht eingegangener Zahlungen, die endgültig zugesichert waren, mussten fünf Überbrückungskredite<br />
(jeweils 1 Tag Laufzeit) aufgenommen werden. Die Zinserträge der zum jeweiligen Zeitpunkt angelegten Festgelder überstiegen<br />
jedoch die Zinsaufwendungen für diese Kredite.<br />
L1 Die Auswirkungen der Finanzmarktkrise führten zu einem deutlich höheren Arbeitsst<strong>und</strong>eneinsatz.<br />
L2 Die 2007 optimierten Prozesse führten zu einem deutlich tieferen Arbeitsst<strong>und</strong>eneinsatz.<br />
L3 Geringerer Arbeitsst<strong>und</strong>eneinsatz, weil weniger Projekte als geplant anfielen.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
20320 –7479 +11000 23841 +3521<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 5486 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Endogene Saldoverbesserung aufgr<strong>und</strong> eines Nichtbetriebsunfalles (Rückvergütung durch<br />
Ver sicherung) sowie die verzögerte Wiederbesetzung einer Personalstelle. Das Personal er -<br />
brachte in beiden Fällen einen Mehraufwand.
4400 Steuern Betriebsteil<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Herausragendes Geschäft im Berichtsjahr war die Steuergesetzrevision betreffend die natürlichen Personen.<br />
Mit Antrag des <strong>Regierungsrat</strong>es vom 12. Juni (Vorlage 4516) wurde dem <strong>Kanton</strong>srat eine Änderung<br />
des Steuergesetzes unterbreitet, die Steuerentlastungen für die natürlichen Personen vorsieht. Bis<br />
Ende des Berichtsjahres konnten die Arbeiten in der vorberatenden Kommission für Wirtschaft <strong>und</strong> Abgaben<br />
des <strong>Kanton</strong>srates abgeschlossen werden. Weiter hat das kantonale Steueramt erste Abklärungen für<br />
die Anpassung des Steuergesetzes an die Unternehmenssteuerreform II des B<strong>und</strong>es eingeleitet; dabei<br />
werden auch Entlastungen für die juristischen Personen geprüft. Bei diesen Massnahmen geht es um die<br />
Erreichung des Legislaturziels des <strong>Regierungsrat</strong>es: «Die Position des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im interkantonalen<br />
<strong>und</strong> internationalen Steuerwettbewerb zur Erhaltung des Steuersubstrats stärken».<br />
Im April erschien der erste Steuerbelastungsmonitor. BAK Basel Economics wurde beauftragt, ein<br />
laufendes Monitoring der Position des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im Steuerwettbewerb zu entwickeln. Bei den<br />
natürlichen Personen bestätigt der Monitor für das Kalenderjahr 2007 das gute Abschneiden des <strong>Kanton</strong>s<br />
<strong>Zürich</strong> im Steuerwettbewerb bei den mittleren bis hohen Einkommen <strong>und</strong> die deutlich schlechtere<br />
Positionierung gegenüber den übrigen <strong>Kanton</strong>en bei den niedrigen sowie bei den sehr hohen Einkommen<br />
<strong>und</strong> hohen Vermögen. Bei den juristischen Personen ergibt sich eine Spitzenposition im internationalen<br />
Vergleich; interkantonal nimmt der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> aber nur eine mittlere Position ein.<br />
Für die auf den 1. Januar in Kraft gesetzte Änderung des Steuergesetzes zur Besteuerung von<br />
Beteiligungserträgen (Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung) wurden in allen betroffenen<br />
IT-Applikationen des kantonalen Steueramts <strong>und</strong> der Gemeindesteuerämter sowie den massgebenden<br />
Formularen die notwendigen Anpassungen vorgenommen.<br />
Am 17. Dezember hat der <strong>Regierungsrat</strong> die revidierte Verordnung über die Organisation des<br />
kantonalen Steueramts genehmigt. Sie führt die im Sommer 2007 provisorisch eingeführte Aufbau -<br />
organisation mit kleineren Anpassungen fort <strong>und</strong> schafft gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche<br />
Bewältigung der stets wachsenden Aufgaben des Steueramts.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Veranlagung der direkten Steuern von B<strong>und</strong>, <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Gemeinden sowie der Erbschafts- <strong>und</strong> Schenkungssteuern des<br />
<strong>Kanton</strong>s<br />
A2 Bezug der direkten B<strong>und</strong>essteuer, Erbschafts- <strong>und</strong> Schenkungssteuern <strong>und</strong> der Quellensteuer<br />
A3 Durchführung des Quellensteuerverfahrens für ausländische Arbeitnehmende <strong>und</strong> im <strong>Kanton</strong> arbeitende Personen mit<br />
Wohnsitz im Ausland<br />
185
186<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Umsetzung des Informatikprojekts ZüriPrimo (LZ FD 1)<br />
Planmässig<br />
Siehe Legislaturziele der Finanzdirektion. 2015<br />
E2 Verbesserung des Standortmarketings durch Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Amt für<br />
Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit (LZ RR 3.6)<br />
Planmässig<br />
Siehe Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es. 2010<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 5,5 5,6 5,4 –0,2<br />
Aufwand –145,2 –149,1 –146,0 3,1<br />
Personalaufwand –88,8 –90,9 –92,7 –1,8<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –13,8 –15,8 –13,9 1,9<br />
Betrieb Informatik –17,6 –17,4 –16,1 1,3<br />
Saldo –139,7 –143,5 –140,6 2,9<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,0 0,2 –0,2<br />
Ausgaben –12,3 –19,8 –7,7 12,1<br />
Saldo –12,3 –19,6 –7,7 11,9<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 667,0 632,5 687,2 54,7<br />
Erfolgsrechnung<br />
Aufwand:<br />
–1,8 Höherer Personalaufwand aufgr<strong>und</strong> zusätzlichem Teuerungsausgleich, Aushilfen <strong>und</strong><br />
raschere Wiederbesetzung vakanter Stellen<br />
+1,9 Tiefere Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen wegen tieferer Nettoinvestitionen im Vorjahr<br />
+1,3 Tieferer Aufwand für den Betrieb der Informatik, weil die Realisierung von Projekten verschoben<br />
wurde.<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen:<br />
–0,2 Infolge späterer Realisierung der neuen Applikation für die Quellensteuer entgegen Budgetierung<br />
keine Beiträge der Gemeinden
Ausgaben:<br />
+9,1 Minderinvestitionen Informatik bedingt durch die Überarbeitung der Planung des<br />
Gesamtprogramms ZüriPrimo aufgr<strong>und</strong> geänderter Bedürfnisse <strong>und</strong> beschränkter Personalressourcen<br />
+3,0 Verschiedene Beschaffungen von Hard- <strong>und</strong> Software fielen nicht wie geplant an bzw.<br />
konnten aufgr<strong>und</strong> der bestehenden Marktsituation günstiger als budgetiert beschafft<br />
werden.<br />
Personal<br />
Der budgetierte Wert beruht auf Annahmen über Stellenabbau, der für die Erreichung der<br />
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Saldoverbesserung gemäss Sanierungsprogramm San04 notwendig sein würde. Auf Ende des<br />
Berichtsjahres wurde die angestrebte Saldoverbesserung vollumfänglich erreicht, Stellen wurden<br />
aber wegen Zunahme der Geschäftslast (Bevölkerungswachstum) <strong>und</strong> betrieblichen Gründen<br />
(Einführung Scanning usw.) nur in geringerem Mass reduziert. Für den Vergleich ist daher als realistische<br />
Richtgrösse der tatsächliche Beschäftigungsumfang von 667,0 Stellen Ende 2007 heranzuziehen.<br />
Der Zuwachs gegenüber diesem Wert beträgt 20,2 Stellen <strong>und</strong> ist darauf zurückzuführen,<br />
dass im Vergleich zu Vorjahren vakante Stellen rascher wieder besetzt werden konnten.<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Durch Rechtsmittelinstanzen wesentlich korrigierte<br />
Entscheide des Steueramts max. 7% 5% 6%<br />
W2 Ansiedelung neuer juristischer Personen mit Gewinn<br />
>5 Mio. Franken/Jahr im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> (vgl. E2) min. 0 5 0 –5<br />
W3 Projekt ZüriPrimo: Anzahl Steuerpflichtige<br />
am zentralen Register (vgl. E1) P 46% 85% 62%<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl steuerpflichtige natürliche Personen (vgl. A1) P 799 934 815 000 811 483 –3 517<br />
L2 Anzahl steuerpflichtige juristische Personen (vgl. A1) P 54 060 54 000 56 453 2 453<br />
L3 Anzahl einzuschätzende Steuererklärungen der Staatssteuern (vgl. A1) P 942 058 1 015 000 1 033 455 18 455<br />
L4 – davon eingeschätzt durch <strong>Kanton</strong> P 328718 355000 361874 6874<br />
L5 – davon eingeschätzt durch Gemeinden P 442 473 515 000 468 095 –46 905<br />
L6 – davon ausstehend Ende Jahr P 170867 145000 203486 58486<br />
L7 Fristgerechte Veranlagungen: 1 Jahr nach Steuerperiode P 61% 72% 60%<br />
L8 – 2 Jahre nach Steuerperiode P 97% 96% 97%<br />
L9 – 3 Jahre nach Steuerperiode P 98% 99% 99%<br />
L10 Anzahl quellensteuerpflichtige Personen (vgl. A3) P 88 929 85 000 99 619 14 619<br />
L11 Anzahl veranlagte Erbschaftsfälle (vgl. A1) P 1 387 1 800 1 298 –502<br />
L12 Anzahl veranlagte Schenkungen (vgl. A1) P 493 500 528 28<br />
187
188<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Staatssteuer: Kosten pro Veranlagung für natürliche Personen (vgl. A1) P 230 225 240 15<br />
B2 Staatssteuer: Kosten pro Veranlagung für juristische Personen (vgl. A1) P 360 360 366 6<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Der Wert liegt innerhalb der normalen Bandbreite von 5% bis 8%.<br />
W2 Gewinne aus der Ansiedlung neuer juristischer Personen fallen erst zeitlich verzögert (>2 Jahre) an. Der Indikator gibt damit<br />
keine Auskunft über die Leistungserbringung im betreffenden <strong>Rechnung</strong>sjahr. Er wird daher ab 2009 gestrichen.<br />
W3 Der Berechnungsmodus wurde 2007 nach der Budgetierung für das Berichtsjahr geändert. Neu werden nur die natürlichen Personen<br />
derjenigen Gemeinden ausgewiesen, die bereits mit der Software NAPEDUV die Steuererklärungen veranlagen. Die Vergleichbarkeit<br />
mit B <strong>2008</strong> ist deshalb nicht gegeben. Die realistische Richtgrösse für den Vergleich ist R 2007.<br />
L3–L9 Die Anzahl einzuschätzender Steuererklärungen (L3) liegt r<strong>und</strong> 18 500 höher als budgetiert. Die Zahl der Einschätzungen durch<br />
Gemeinden wurde nicht erreicht, sodass insgesamt r<strong>und</strong> 40 000 weniger Einschätzungen (L4+L5) erledigt wurden. Die Anzahl<br />
Pendenzen liegt somit r<strong>und</strong> 58 500 höher als bei der Budgetierung für das Berichtsjahr angenommen. Diese Zunahme der<br />
Pendenzen ist auf eine gegenüber dem Vorjahr beschleunigte Ablieferung offener Steuererklärungen seitens der Gemeinden<br />
zurückzuführen. Die Budgetwerte für das Berichtsjahr beruhen auf Annahmen aus den Vorjahren. Die realistische Richtgrösse<br />
für den Vergleich ist die <strong>Rechnung</strong> 2007. Im Vergleich mit diesen Werten konnte die Anzahl erledigter Steuererklärungen (L4+L5)<br />
deutlich um knapp 59 000 oder 8% gesteigert werden.<br />
L10 Die Zahl der ausländischen Arbeitnehmerinnen <strong>und</strong> Arbeitnehmer ohne Niederlassungsbewilligung, die im Quellensteuerverfahren<br />
besteuert werden, hat deutlich zugenommen. Insbesondere der Zuzug von Personen aus Deutschland ist deutlich.<br />
L11 Die Anzahl der erbschaftssteuerpflichtigen Fälle geht kontinuierlich zurück.<br />
B1+B2 Änderung Berechnungsmodus ab <strong>2008</strong>. Neu wird auch der Informatikaufwand für die Weiterentwicklung <strong>und</strong> die Ausbreitung<br />
der Software berücksichtigt.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
1033026 –297764 +650000 1385262 +352236<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 216 300 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– Informatik-Nutzungsaufwand: Nach intensiven Vertragsverhandlungen mit weiteren Anbietern<br />
konnten neue Verträge ausgehandelt werden. Dies führte zu einer deutlichen Senkung der<br />
Betriebskosten.<br />
– Bank- <strong>und</strong> Postgebühren: Der Prozess für die Rückzahlungen von Guthaben der Steuerpflichtigen<br />
wurde nochmals verbessert. Insbesondere konnte die Anzahl der Mehrfachrückzahlungen<br />
infolge ungültiger Bankdaten entscheidend herabgesetzt werden.<br />
– KDMZ Büromaterial usw.: Das Angebot im Internet an elektronischen Formularen wurde<br />
erweitert. R<strong>und</strong> 480 000 Steuerpflichtige füllen die Steuererklärungen mit der CD-ROM Private<br />
Tax aus. Diese Personen werden statistisch erfasst <strong>und</strong> erhalten nur noch die Hauptformulare.<br />
Als Folge davon konnten die Produktionskosten für die Steuerformulare deutlich<br />
gesenkt werden.
4500 Personalamt<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Für direktionsübergreifende wichtige Projekte wird auf den Funktionsbereich Personal verwiesen. Für das<br />
Personalamt waren folgende Projekte <strong>und</strong> Ereignisse von Bedeutung:<br />
– Projekt Lehrstellen: Gemäss den Vorgaben des <strong>Regierungsrat</strong>es konnten im kaufmännischen Bereich<br />
die Anzahl Lehrstellen auf 130 erhöht <strong>und</strong> im IT-Bereich 50 Lehrstellen im Personalamt zentralisiert<br />
<strong>und</strong>/oder neu geschaffen werden. Begleitend zum Ausbau der Anzahl Lehrstellen wurde eine Politik<br />
der beruflichen Gr<strong>und</strong>bildung erarbeitet.<br />
– Personalentwicklung: Die Führungskräfte-Entwicklung konnte weiter ausgebaut <strong>und</strong> auf Niveau<br />
Fachhochschule zertifiziert werden. Die Teilnehmendenzahl der direktionsübergreifenden Aus- <strong>und</strong><br />
Weiterbildungsprogramme ist nochmals angestiegen.<br />
– Goldene Fallschirme: Zur Volksinitiative «Schluss mit goldenen Fallschirmen für Mitglieder des <strong>Regierungsrat</strong>es»<br />
erarbeitete das Personalamt die rechtlichen Regelungen für den Gegenvorschlag des <strong>Kanton</strong>srates<br />
zu Abgangsleistungen für Mitglieder des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>und</strong> der obersten kantonalen<br />
Gerichte.<br />
– Rotationsgewinne: Es wurden Modelle zur Berechnung der Rotationsgewinne erarbeitet <strong>und</strong> die<br />
Rotationsgewinne der Direktionen der Jahre 2005–2007 berechnet. Durch die Verwendung der Rotationsgewinne<br />
für die Finanzplanung kann ein Beitrag zur Entlastung des Staatshaushalts geleistet<br />
werden.<br />
– Die Abteilung Human Ressources der Finanzdirektion erarbeitete Konzepte zur Personalentwicklung.<br />
Zudem führte sie das Projekt Personalmarketing im Steueramt durch <strong>und</strong> wirkte an direktionsübergreifenden<br />
Projekten mit.<br />
– Die Lohnadministration <strong>und</strong> insbesondere das PALAS-Team waren mit der Einführung der neuen AHV-<br />
Versichertennummer befasst. Zudem wurde zusammen mit dem Rechtsdienst die Umsetzung des<br />
B<strong>und</strong>esgesetzes über die Familienzulagen auf 1. Januar 2009 vorbereitet.<br />
– Kündigung Amtschef: Der Chef des Personalamtes, Christoph Bucher, reichte Ende des Berichtsjahres<br />
seine Kündigung ein. Er wird eine neue Herausforderung in einem Unternehmen der Privatwirtschaft<br />
übernehmen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Umsetzen der regierungsrätlichen Personalpolitik <strong>und</strong> der Personalmanagementstrategie mit den Stossrichtungen<br />
Personalführung <strong>und</strong> -entwicklung sowie Stärkung der Personalbereiche. Steuerung <strong>und</strong> Planung mittels Personal -<br />
controlling<br />
A2 Förderung der Personal- <strong>und</strong> Kaderentwicklung. Fachliche Betreuung der kaufmännischen <strong>und</strong> Informatik-Lehrlingsausbildung<br />
A3 Beratung in Fragen des Personalrechts. Begleitung von Rechtsmittelverfahren. Entwicklung des Personalrechts<br />
A4 Sicherstellen <strong>und</strong> Veranlassen der Lohnauszahlung für die gesamte Verwaltung. Entwicklung <strong>und</strong> Pflege des kantonalen<br />
Lohnsystems<br />
A5 Umsetzung der Personalpolitik innerhalb der Finanzdirektion<br />
189
190<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Teilrevision des Lohnsystems (vgl. A4)<br />
Verzögert<br />
Die ursprünglich auf 2009 geplante Einführung des angepassten Lohnsystems ver zögert<br />
sich um ein Jahr, da im Auftrag des <strong>Regierungsrat</strong>es zusätzlich eine Vorlage zur Teilrevision<br />
Lohnsystem Lehrpersonen ausgearbeitet wurde. Vgl. Legislaturziel 6.2 des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
<strong>und</strong> Funktionsbereich Personal. 2009<br />
E2 Umsetzung der Personalmanagementstrategie 2007–2010, Einführung des Personalcontrollings in<br />
den Direktionen (vgl. A1)<br />
Planmässig<br />
Siehe Legislaturziele 6.3 <strong>und</strong> 12.4 bis 12.6 des <strong>Regierungsrat</strong>es. 2010<br />
E3 Einführung <strong>und</strong> Etablierung von OptimoFit für Führungskräfte des oberen Kaders (vgl. A2)<br />
Planmässig 2009<br />
E4 Einführung Case Management, Neuregelung Lohnfortzahlung<br />
Planmässig<br />
Siehe Funktionsbereich Personal. 2010<br />
E5 Rechtskonforme, faire <strong>und</strong> unterstützende Umsetzung der Personalmassnahmen San04 <strong>und</strong> MH06<br />
Planmässig<br />
Siehe Leistungsgruppe Nr. 4970. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 2,0 2,6 2,4 –0,2<br />
Interner Ertrag Aus- <strong>und</strong> Weiterbildung 1,0 1,8 1,3 –0,5<br />
Aufwand –18,5 –23,2 –19,1 4,1<br />
Personalaufwand –7,1 –7,9 –7,9 –0,0<br />
Betrieb Informatik –6,2 –6,9 –5,7 1,2<br />
Saldo –16,5 –20,5 –16,7 3,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 38,3 37,7 39,3 1,6
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
–0,5 Die Erträge der internen Aus- <strong>und</strong> Weiterbildung werden jedes Jahr durch die Ämter <strong>und</strong><br />
Betriebe zu hoch budgetiert. Auch im Berichtsjahr wurden r<strong>und</strong> Fr. 500 000 zu hohe<br />
Beträge veranschlagt.<br />
+0,2 Höhere Erträge als budgetiert bei den Entgelten, die hauptsächlich auf Mehrleistungen<br />
der Lohnadministration für externe Leistungsempfänger zurückgeführt werden können.<br />
Aufwand:<br />
+2,7 Tiefere Kosten im Case Management (CM), da die Bildungsdirektion das CM <strong>2008</strong> noch<br />
nicht einführte. Zudem wurde das CM für das ganze Berichtsjahr veranschlagt, doch die<br />
Einführung fand erst im April statt. Zusätzlich beruht dieses CM-Budget auf Erfahrungswerten<br />
anderer Arbeitgeber.<br />
+1,2 Tiefere Betriebs- <strong>und</strong> Wartungskosten des Personalmanagement- <strong>und</strong> Lohnabrechnungssystems<br />
PALAS <strong>und</strong> vermehrte Eigenleistung im Auswertungsbereich statt Aufträge<br />
an Dritte.<br />
+0,15 Tiefere Kosten im Bereich der Informatik-Lernenden, da mehr Lernende als geplant das<br />
erste Lehrjahr direkt beim <strong>Kanton</strong> begonnen haben <strong>und</strong> nicht das mit höheren Kosten verb<strong>und</strong>ene<br />
Basislehrjahr in externen Ausbildungsinstituten besuchten.<br />
Personal<br />
–1,6 Höherer Beschäftigungsumfang, davon 1,0 Personalstellen für eine Stellenübertragung<br />
im Rahmen des Massnahmenplans Haushaltsgleichgewicht 2006 (MH06) von der Bau -<br />
direktion in das Personalamt <strong>und</strong> 0,6 Personalstellen für zeitlich sich überschneidende<br />
Anstellungen bei Krankheiten <strong>und</strong> Personalwechseln.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zufriedenheit mit Dienstleistungen Personalamt, mind. «gut» (vgl. A1–4) min. – – –<br />
W2 Beurteilung Programme zur Führungsentwicklung, mind. «gut» (vgl. A2) min. 88% 85% 87%<br />
W3 Kursbeurteilung Personalschulung, mind. «gut» (vgl. A2) min. 93% 90% 93%<br />
W4 Selbstbeurteilung Lehrlingsausbildung, mind. «gut» (vgl. A2) min. 93% 90% 90%<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Teilnehmende an Programmen zur Führungsentwicklung (vgl. A2) P 72 60 84 24<br />
L2 Anzahl durchgeführte Teilnehmende-Schulungstage<br />
einschliesslich Führungsweiterbildung (vgl. A2) P 7 071 7 100 7 045 –55<br />
L3 Anzahl betreute Lernende (vgl. A2) P 140 173 175 2<br />
L4 Anzahl juristische Beratungen (vgl. A3) P 2 000 2 000 2 100 100<br />
L5 Anzahl begleitete juristische Verfahren (vgl. A3) P 28 35 14 –21<br />
L6 Anzahl Lohnauszahlungen pro Monat (vgl. A4) P 45000 35500 37650 2150<br />
L7 Anzahl durch Zahlstelle 1 mit PALAS bewirtschaftete<br />
Personaldossiers (vgl. A4) P 15600 15000 15201 201<br />
191
192<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
B1 Kosten pro Teiln. an Programmen Führungsentwicklung in Fr. (vgl. A2) P 5 788 6 500 3 649 –2 851<br />
B2 Kosten pro Teiln. an Kursen der internen Weiterbildung in Fr. (vgl. A2) P 620 650 608 –42<br />
B3 Kosten pro Lernende/r in Fr., ohne Kosten am Arbeitsplatz (vgl. A2) P 20 491 21 000 20 857 –143<br />
B4 Kosten pro juristische Beratung in Fr. (vgl. A3) P – 70 58 –12<br />
B5 Kosten pro Lohnauszahlung <strong>und</strong> Jahr in Fr.<br />
(ohne Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen) (vgl. A4) P 171 197 150 –47<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Aufgr<strong>und</strong> grosser Nachfrage wurden zusätzliche Führungsprogramme durchgeführt.<br />
L5 Weniger Rekursverfahren, insbesondere auch wegen Wegfall von Rekursen aus den verselbstständigten somatischen Akutspitälern<br />
Universitätsspital <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur<br />
L6 Die Anzahl Lohnauszahlungen ist abhängig von der Anzahl Anstellungen sowie der Anzahl Aus- <strong>und</strong> Eintritten.<br />
B1 Tiefere Kosten pro Teilnehmerin <strong>und</strong> Teilnehmer, da im Berichtsjahr das Programm der Führungsentwicklung neu konzipiert <strong>und</strong><br />
verkürzt wurde. Zudem konnten die Kosten auf mehr Teilnehmende als angenommen verteilt werden.<br />
B5 Tiefere Kosten pro Jahr <strong>und</strong> Lohnauszahlung aufgr<strong>und</strong> tieferer Betriebs- <strong>und</strong> Wartungkosten für PALAS (vgl. finanzielle Entwicklung,<br />
«Betrieb Informatik»)<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
300249 –49663 +93000 343586 +43337<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 49 663 für Einmalzulagen an das Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Tiefere Aufwendungen im Umfeld Cognos/PALAS aufgr<strong>und</strong> vermehrter Eigenleistung im Reporting<br />
<strong>und</strong> Customizing im Umfang von r<strong>und</strong> Fr. 200 000 durch Verzicht Beschäftigung externer<br />
Mitarbeitenden
4600 Direktionsübergreifende Informatik<br />
Hauptereignisse<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Informatikstrategie<br />
Nach dem Abschluss des Projekts NOVIS, das die Ausarbeitung einer neuen Informatikstrategie beinhaltete,<br />
wurden im Verlauf des Jahres im Auftrag der Finanzdirektion Überprüfungen <strong>und</strong> Änderungen vorgenommen.<br />
Am 9. Dezember hat der <strong>Regierungsrat</strong> die Informatikstrategie festgelegt <strong>und</strong> das KITT mit<br />
deren Umsetzung beauftragt. Mit der neuen Informatikstrategie wird die kantonale Informatik unter den<br />
Gesichtspunkten Steuerung <strong>und</strong> Führung, Informatikleistungen, Finanzierung sowie Sicherheit strategisch<br />
ausgerichtet.<br />
Projekt ZHcom<br />
Mit diesem Projekt wird die Standardisierung <strong>und</strong> Konsolidierung der elektronischen Kollaborationsplattform<br />
(Anwendungs- <strong>und</strong> Kommunikationsplattform) umgesetzt. Nach dem Entscheid des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
vom 19. März, den Betrieb der Groupware-Plattform an die Direktion der Justiz <strong>und</strong> des<br />
Innern zu vergeben, wurden umfangreiche Vorbereitungen für die Migration vorgenommen. Einerseits<br />
hat sich das neu gegründete Service-Center Lotus Notes der Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern auf die<br />
Übernahme der Mailkonten <strong>und</strong> Applikationen vorbereitet, anderseits waren bei den Amtsstellen <strong>und</strong> der<br />
bisherigen Betreiberin technische Vorkehrungen zu treffen. Die Migration findet an fünf Wochenenden<br />
statt, wovon Phase 1 im Dezember bereits erfolgreich verlaufen ist.<br />
LEUnet<br />
Aufgr<strong>und</strong> der höheren Segmentierungsbedürfnisse <strong>und</strong> den erweiterten Sicherheitsanforderungen innerhalb<br />
des LEUnet steigt der Bedarf an weiteren logischen Netzen. Um diesen Anforderungen gerecht zu<br />
werden, soll der LEUnet-Corebereich mit der Technologie MPLS (Multiprotocol Label Switching) ausgerüstet<br />
werden. Das dafür benötigte Konzept wurde vom LEUnet-Provider erstellt <strong>und</strong> vom KITT bewilligt.<br />
Das Projekt wurde im Herbst des Berichtsjahres initiiert <strong>und</strong> wird 2009 umgesetzt <strong>und</strong> vollendet.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 <strong>Kanton</strong>ale Informatikstrategie entwickeln <strong>und</strong> pflegen.<br />
A2 Definition, Implementation <strong>und</strong> Betrieb von direktionsübergreifenden Informatikdienstleistungen (Kompetenzzentren<br />
<strong>und</strong> Servicezentren).<br />
Modernisierung der Firewall (Virtualisierung/Redesign), Zusammenlegung von Anschlüssen an den B<strong>und</strong>, Weiterausbau<br />
des ZHdirectory/ZHidentity sowie Schulung von Personalfachleuten für die Datenpflege, Schaffung des Kompetenz -<br />
zentrums Messaging Services sowie Weiterentwicklung der Netzwerkdienste Active Directory, Domain Name System<br />
<strong>und</strong> IP-Adressverwaltung.<br />
A3 Definition <strong>und</strong> Durchsetzung von Informatikstandards in der kantonalen Verwaltung<br />
193
194<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Standardisierung der Kollaborationsplattform (Groupware) (vgl. A3)<br />
Planmässig<br />
Siehe Hauptereignisse. <strong>2008</strong><br />
E2 Aufbau des CC Informatiksicherheit; Umsetzung von Massnahmen (vgl. A2)<br />
Verzögert<br />
Gründe sind die späte Festlegung der Informatikstrategie <strong>und</strong> ein Personalengpass. <strong>2008</strong><br />
E3 Weiterentwicklung des Informatikcontrollings<br />
Verzögert<br />
Gr<strong>und</strong> ist die späte Festlegung der Informatikstrategie. <strong>2008</strong><br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,0 0,0 0,0<br />
Aufwand –5,7 –6,4 –6,0 0,5<br />
Saldo –5,7 –6,4 –6,0 0,5<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 7,1 7,9 6,8 –1,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
+0,3 Niedrigerer Personalaufwand, insbesondere wegen der verzögerten Wiederbesetzung von<br />
offenen Stellen<br />
+0,1 Minderaufwand für den Betrieb des ZHdirectory <strong>und</strong> des Active Directory<br />
+0,1 Tiefere Beiträge an Netzwerkkosten der Gemeinden als budgetiert<br />
0,0 Höherer Aufwand für das Projekt ZHcom (–0,4, vgl. unter «Hauptereignisse») wird durch<br />
Minderaufwand bei anderen Projekten kompensiert.<br />
Personal<br />
Zwei Stellen konnten erst verzögert wieder besetzt werden.
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Verfügbarkeit des Datennetzwerkes LEUnet in % min. 99,93% 99,4% 99,93%<br />
Leistungen<br />
L1 Für Informatikstrategie eingesetzte St<strong>und</strong>en (vgl. A1) P 703 1 600 495 –1 105<br />
L2 Für zentrale Dienstleistungen eingesetzte St<strong>und</strong>en (vgl. A2) P 3 546 4 500 3 172 –1 328<br />
L3 Für Informatikstrategie <strong>und</strong> Standards gefasste Beschlüsse (vgl. A1, A3) P 6 20 7 –13<br />
L4 Anzahl betreute Anschlüsse des Datennetzwerkes LEUnet (vgl. A2) P 10 633 11 000 11 105 105<br />
L5 Anzahl Anschlussänderungen LEUnet (vgl. A2) P 2 260 800 2 778 1 978<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Der Zeitaufwand war geringer als angenommen. Es war eine Überarbeitung der im Vorjahr ausgearbeiteten Informatikstrategie<br />
vorzunehmen, die während längerer Zeit von anderen Stellen geprüft wurde <strong>und</strong> bei der Leistungsgruppe keinen Zeitaufwand<br />
mehr verursachte.<br />
L2 Eine Stelle konnte erst verzögert wiederbesetzt werden.<br />
L3 Die Verabschiedung der Informatikstrategie durch das KITT zählt nur als ein Beschluss. Sie umfasst jedoch eine erhebliche Zahl<br />
von strategischen Einzelentscheiden, die in Klausursitzungen oder Arbeitsgruppen gefällt wurden.<br />
L5 Sehr viele Umzugsaktivitäten <strong>und</strong> präzisere Zählung der Anschlussänderungen<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
8226 0 0 8226 0<br />
195
196<br />
4700 Drucksachen <strong>und</strong> Material<br />
Hauptereignisse<br />
Die <strong>Kanton</strong>ale Drucksachen- <strong>und</strong> Materialzentrale (kdmz) hat wiederum ein sehr grosses Beschaffungsvolumen<br />
abgewickelt, die Dienstleistungen zugunsten ihrer K<strong>und</strong>en weiter ausgebaut sowie den Einsatz<br />
von Informationstechnologien aktiv gefördert. Mehrere erfolgreiche Weiterentwicklungen sind insbesondere<br />
in den folgenden Gebieten zu verzeichnen:<br />
– Die kdmz hat zusätzlich zu den Beschaffungen von Büro- <strong>und</strong> Reinigungsmaterial, Drucksachen sowie<br />
Informatik- <strong>und</strong> Bürogeräten ihre Leistungen für «Plotting» <strong>und</strong> «Beschriftungen» weiter ausgebaut.<br />
Diese Aufgabengebiete sind Anfang Jahr vom Tiefbauamt der kdmz übertragen worden.<br />
– Eine stets wachsende Anzahl von Benutzern hat für Bestellungen von Büro- <strong>und</strong> Reinigungsmaterial<br />
sowie Drucksachen den Online-Shop verwendet, der neu auch Funktionen für personalisierte Produkteempfehlungen<br />
enthält. Für einzelne grosse K<strong>und</strong>en wurde die Beschaffungslogistik optimiert,<br />
verb<strong>und</strong>en mit einer Automatisierung der Bestell-, Liefer- <strong>und</strong> Verrechnungsprozesse <strong>und</strong> einer<br />
Optimierung der Lagerbewirtschaftung. Die kdmz führte mehrere grosse Submissionen für die<br />
Beschaffung von Informatik- <strong>und</strong> Bürogeräten durch <strong>und</strong> erstellte für zahlreiche neue K<strong>und</strong>en «elektronische<br />
Formular-Anwendungen», die einen Workflow ohne Medienbruch ermöglichen.<br />
– Unter der Leitung der kdmz führte die direktionsübergreifende Trägergruppe Büroökologie mehrere<br />
Sitzungen durch. Diese wirkte unter anderem aktiv an der Vorbereitung einer Regierungsvorlage mit,<br />
mit dem Ziel, den Anteil von Recyclingpapier in der kantonalen Verwaltung verstärkt zu fördern.<br />
– Die kdmz erbrachte auch Leistungen für die Führung <strong>und</strong> den Betrieb der beiden schweizweiten<br />
E-Government-Plattformen «Publicjobs» <strong>und</strong> «Simap» (Informationssystem über das öffentliche<br />
Beschaffungswesen). «Publicjobs» findet eine zunehmend stärkere Beachtung <strong>und</strong> verzeichnet heute<br />
mehrere H<strong>und</strong>ert Inserenten <strong>und</strong> durchschnittlich 650 Stelleninserate. Beim Verein Simap nimmt die<br />
kdmz zusätzlich zur Geschäftsführung auch die Projektbegleitung für die Weiterentwicklung zur<br />
Plattform «Simap1+» wahr.<br />
Das Geschäftsjahr war im Weiteren durch einen Führungswechsel gekennzeichnet. Der bisherige<br />
Geschäftsleiter, Kurt Stoppacher, ging auf 31. August in Pension. Als Nachfolger hat der <strong>Regierungsrat</strong><br />
Christian Erzinger, Dipl. Math. ETH, gewählt, der diese Funktion seit 1. September wahrnimmt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Kostengünstige, effiziente, ökologisch vertretbare <strong>und</strong> zentrale Beschaffung (<strong>Kanton</strong> tritt gegenüber der Privatwirtschaft<br />
als K<strong>und</strong>e auf) aller für eine Verwaltung im administrativen Bereich notwendigen Produkte <strong>und</strong> Erbringung der<br />
damit zusammenhängenden Dienstleistungen, <strong>und</strong> zwar kostendeckend.
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Einführung Beschaffungsmanagement (LZ FD 2)<br />
Verzögert<br />
Siehe Legislaturziele der Finanzdirektion. Im KEF 2009–2012 wurde der Erfüllungszeitpunkt<br />
dieses <strong>und</strong> der nächsten beiden Entwicklungsschwerpunkte von 2009 auf 2012 verschoben. 2009<br />
E2 Optimierung/Erweiterung der elektronischen Bestellabwicklung mittels eProcurement<br />
Planmässig<br />
Für einzelne grosse K<strong>und</strong>en wurde die Beschaffungslogistik optimiert. Die Besteller verfügen<br />
damit beispielsweise über mehrere Suchmöglicheiten für die Auswahl ihrer Artikel, über<br />
Informationen zu den Bestellpositionen (u.a. Kostenstellen, Lieferadressen) sowie über klar<br />
definierte Freigabeverfahren (u.a. Abgleich mit verfügbaren Budgets). 2009<br />
E3 Optimierung/Erweiterung eFormulare (digitale Formulare)<br />
Planmässig<br />
Die «elektronischen Formular-Anwendungen» sind mit weiteren Funktionen ergänzt worden,<br />
u.a. für Transaktionen. Damit kann die Effizienz bei der Erfassung <strong>und</strong> Übermittlung von<br />
Daten zwischen Bürgern, Unternehmen <strong>und</strong> Verwaltung weiter gesteigert werden. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 45,3 43,1 50,2 7,1<br />
Aufwand –44,1 –42,9 –49,5 –6,5<br />
Saldo 1,2 0,1 0,7 0,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,2 –0,4 0,4<br />
Saldo –0,2 –0,4 0,4<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 50,6 56,0 51,9 –4,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
+0.6 Der Umsatz hat sich sowohl im Vergleich zum Vorjahr als auch im Vergleich zum Budget<br />
<strong>2008</strong> erhöht. Ertrag <strong>und</strong> Aufwand sind darum jeweils höher. Der Gewinn ist höher als<br />
budgetiert.<br />
Personal<br />
–4.1 Einzelne vakante Stellen wurden mit leichter Verzögerung besetzt <strong>und</strong> die Arbeiten zur<br />
Optimierung des kantonalen Beschaffungswesens sind verzögert. Der geplante Beschäftigungsumfang<br />
wird daher derzeit nicht voll ausgeschöpft.<br />
197
198<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anzahl erstelle eFormulare P 730 740 760 20<br />
W2 Anzahl K<strong>und</strong>en, die eBusiness verwenden P 5 400 5 000 6 100 1 100<br />
W3 Anteil Recyclingpapier am Gesamtverbrauch an Papier min. 23% 35% 24%<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Bestellungen P 98100 97000 99647 2647<br />
L2 Anzahl Bestellungen elektronisch (eShop) in % des Totals P 43% 42% 44%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Preisindex Kopierpapier (2004 = 100) max. 100 100 100 0<br />
B2 Preisindex Kopierclick (2004 = 100) max. 118 115 115 0<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Das eBusiness hat sich im Berichtsjahr erneut sehr gut entwickelt.<br />
W2 Die Anzahl K<strong>und</strong>en, die eBusiness verwenden, ist im Berichtsjahr erneut gestiegen. Der Budgetwert <strong>2008</strong> war aufgr<strong>und</strong> des <strong>Rechnung</strong>swertes<br />
2006 zu tief angesetzt.<br />
W3 Der Anteil Recyclingpapier ist noch sehr tief, hat sich in den letzten Jahren jedoch stetig leicht erhöht.<br />
B2 Der Preisindex Kopierclicks konnte dank verstärkter Volumenbündelung gegenüber dem Vorjahr leicht gesenkt werden.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
403550 –62237 +101000 442313 +38763<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 40 124 für Einmalzulage an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Höherer Aufwand <strong>und</strong> Ertrag als budgetiert, mit einer vergleichsweise geringeren Erhöhung des<br />
Aufwands, insbesondere durch ein allgemein höheres Geschäftsvolumen (unter anderem weiterer<br />
Ausbau des nationalen Stellenportals Publicjob, vermehrte Beschaffungen von Informatik<strong>und</strong><br />
Bürogeräten) <strong>und</strong> Abdeckung des erhöhten Geschäftsvolumens mit bestehenden Kapazitäten,<br />
sowie grosse Eigenleistungen bei Projektarbeiten
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 In dieser Leistungsgruppe werden die Erträge <strong>und</strong> Aufwendungen der Staatssteuern, der Quellensteuern, der Direkten<br />
B<strong>und</strong>essteuern, der Verrechnungssteuern sowie der Erbschafts- <strong>und</strong> Schenkungssteuern verbucht.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 5747,8 5848,7 5933,1 84,4<br />
Staatssteuern: Laufende Steuerperiode 3810,9 4226,0 3894,1 –331,9<br />
Nachträge früherer Steuerperioden 773,6 596,0 879,2 283,2<br />
Quellensteuer 164,2 185,0 207,0 22,0<br />
Erbschafts- <strong>und</strong> Schenkungssteuer 182,0 191,0 192,0 1,0<br />
Direkte B<strong>und</strong>essteuer 704,1 525,0 579,9 54,9<br />
Verrechnungssteuer 35,7 68,0 109,9 41,9<br />
Aufwand –121,7 –124,1 –138,5 –14,5<br />
Staats-/Quellensteuer: Entschädigungen an Gemeinden –68,2 –67,4 –71,7 –4,3<br />
Saldo 5626,0 5724,6 5794,5 69,9<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
4910 Steuererträge<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
–331,9 Staatssteuern der laufenden Steuerperiode: Die Staatssteuererträge liegen unter dem<br />
budgetierten Steuersoll. Die Auswirkungen der Finanzkrise führten bereits zu erheb -<br />
lichen Mindererträgen bei den juristischen Personen.<br />
+283,2 Nachträge für frühere Steuerperioden: Die Nachträge an direkten Steuern liegen dagegen<br />
deutlich über dem Budget. Die im Berichtsjahr erwarteten grösseren Mehrerträge<br />
für die älteren Steuerperioden 2006 <strong>und</strong> 2007 konnten vereinnahmt werden.<br />
+22,0 Höhere Quellensteuern als budgetiert. Der Gr<strong>und</strong> liegt in der steigenden Zahl quellensteuerpflichtiger<br />
Personen (aufgr<strong>und</strong> der Zuzüge).<br />
+54,9 Der Anteil des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> am B<strong>und</strong>essteuerertrag beruht auf den tatsächlich eingegangenen<br />
Zahlungen (IST-Methode) <strong>und</strong> ist damit vom Zahlungsverhalten abhängig.<br />
+41,9 Höherer <strong>Kanton</strong>santeil an Verrechnungssteuern infolge deutlichem Mehrertrag des<br />
B<strong>und</strong>es für die Steuerperiode 2007 <strong>und</strong> früher.<br />
199
200<br />
Aufwand:<br />
–9,3 Staatssteuern: Ein Einzelfall verursachte bei den Nachsteuern <strong>und</strong> Bussen eine ausser -<br />
ordent liche Abschreibung.<br />
–8,6 Staatssteuern: Anstieg der Zinsvergütungen für die älteren Steuerperioden<br />
–2,7 Quellensteuern: Der Mehrertrag an Quellensteuern führt zu höheren Bezugsprovisionen<br />
an die Arbeitgeber <strong>und</strong> ebenso zu höheren Entschädigungen an die Gemeinden.<br />
–1,6 Staatssteuern: Mehraufwand infolge Anstieg der Einschätzungen durch die Gemeinden<br />
<strong>und</strong> Ausbreitung der elektronischen Datenarchivierung (Scanningbeiträge an die Ge -<br />
mein den)<br />
+7,7 Diverser Minderaufwand
4930 Kapital- <strong>und</strong> Zinsendienst Staat<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Die Hauptereignisse werden in der Leistungsgruppe Nr. 4300, Amt für Tresorerie, dargestellt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 In dieser Leistungsgruppe werden die prognostizierten Passivzinsen <strong>und</strong> Vermögenserträge aufgeführt. Diese sind nur<br />
indirekt steurbar.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 553,4 584,0 686,7 102,7<br />
Zinsertrag 162,9 146,7 168,5 21,8<br />
Gewinnanteil ZKB 190,0 150,0 230,0 80,0<br />
Gewinnanteil Nationalbank 194,6 287,2 288,1 1,0<br />
Aufwand –222,0 –205,7 –213,1 –7,4<br />
Kapitalbeschaffung <strong>und</strong> Vermögensverwaltung –0,7 –1,4 –1,3 0,1<br />
Zinsaufwand –221,3 –204,4 –204,2 0,2<br />
Saldo 331,4 378,3 473,6 95,3<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen 0,1 0,1<br />
Ausgaben –7,5 –5,5 2,0<br />
Saldo –7,5 –5,4 2,1<br />
Personal<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
+81,0 Höhere Gewinnausschüttung der ZKB (+80,0) sowie der Schweizerischen Nationalbank<br />
(+1,0)<br />
+13,4 Höherer Ertrag aus Festgeldanlagen aufgr<strong>und</strong> höherer Liquidität<br />
+8,1 Höhere Dividenden der Axpo Holding (+3,4), der Rheinsalinen (+1,6) <strong>und</strong> der Unique<br />
Zurich Airport (+3,1)<br />
+1,2 Verkauf der Beteiligung an der Veolia Umwelt Service AG<br />
–1,1 Niedriger Ertrag aus Swap-Geschäften infolge tieferer Zinsen<br />
Aufwand:<br />
–7,7 Wertberichtigung von Anlagen des Finanzvermögens aufgr<strong>und</strong> tieferer Marktwerte<br />
–6,4 Höherer Aufwand für die Verzinsung der Sonderrechnungen infolge höherer Kontokorrente<br />
+5,9 Geringerer Aufwand für die Verzinsung des variabel verzinslichen Fremdkapitals infolge<br />
tieferer Zinsen<br />
Investitionsrechnung<br />
+2,0 Die für <strong>2008</strong> geplante Aktienkapitalerhöhung der MCH Messe Schweiz wurde durch die<br />
Gesellschaft verschoben.<br />
201
202<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Die kalkulatorischen Zinsen auf dem Verwaltungs- <strong>und</strong> dem Finanzvermögen werden den Amtsstellen durch interne Ver-<br />
rechnungen belastet. Die entsprechenden Erträge werden auf dieser Leistungsgruppe gutgeschrieben.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 217,2 220,6 221,7 1,1<br />
Kalkulatorischer Zinsertrag 209,4 220,6 213,3 –7,3<br />
Aufwand –42,0 –71,7 –46,4 25,3<br />
Kalkulatorischer Zinsaufwand –40,4 –42,7 –45,1 –2,4<br />
Saldo 175,1 148,9 175,2 26,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
4950 Verrechnete Zinsen <strong>und</strong> nicht zugeordnete Sammelpositionen<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Aufwand:<br />
+41,0 Im Budget <strong>2008</strong> war zentral ein Mehraufwand beim Personalaufwand (höherer Teuerungsausgleich<br />
als im Budgetentwurf vorgesehen) eingestellt, der in der <strong>Rechnung</strong><br />
dezentral in den einzelnen Leistungsgruppen angefallen ist.<br />
–13,3 Zentral budgetierter Minderaufwand bei den Abschreibungen (wegen der Annahme, dass<br />
das Investitionsbudget 2007 nur zu 85% ausgeschöpft wurde) fällt in den einzelnen<br />
Leistungsgruppen an.
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 In dieser Leistungsgruppe werden die finanziellen Auswirkungen der Neugestaltung des Finanzausgleichs <strong>und</strong> der<br />
Aufgaben zwischen B<strong>und</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en (NFA) erfasst, soweit sie nicht einer spezifischen Leistungsgruppe zugeordnet<br />
werden können.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 93,1 93,1 0,0<br />
Soziodemografischer Lastenausgleich 93,1 93,1 0,0<br />
Aufwand –526,3 –526,4 –0,0<br />
Ressourcenausgleich –505,7 –505,7 0,0<br />
Härteausgleich –20,6 –20,6 –0,0<br />
Saldo –433,2 –433,3 –0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
4960 Interkantonaler Finanzausgleich<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
203
204<br />
Hauptereignisse<br />
Aufgr<strong>und</strong> des Sanierungsprogramms 2004 (San04) mussten bei der <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten<br />
vereinzelt Kindergartenlehrpersonen entlassen werden. Deshalb wurde nachträglich zum San04 ein<br />
Sozialplan erlassen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Verantwortungsbewusster Umgang mit Mitarbeitenden, deren Stellen abgebaut werden müssen.<br />
A2 Erarbeitung von Sozialplänen <strong>und</strong> weiteren Massnahmen für das betroffene Personal nach einheitlichen Gr<strong>und</strong>sätzen<br />
A3 Unterstützung von Personen, deren Entlassung im Rahmen von Sanierungsprogrammen unvermeidlich ist.<br />
A4 Einhaltung von Verpflichtungen, die sich aus Bestimmungen des Personalrechts <strong>und</strong> der Richtlinien des Sozialplanes<br />
ergeben.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Entwicklung <strong>und</strong> Bereitstellung von Begleitmassnahmen <strong>und</strong> Unterstützungsangeboten<br />
Planmässig 2010<br />
E2 Koordinierte <strong>und</strong> personalrechtskonforme Ausrichtung von Abgangsentschädigungen<br />
Planmässig 2010<br />
E3 Zentrale Ausrichtung von Leistungen gemäss Statuten der Versicherungskasse für das Staatspersonal (BVK)<br />
Planmässig 2010<br />
E4 Erarbeitung von Regelungen für Hartefälle gemäss dem Gr<strong>und</strong>satz der Gleichbehandlung<br />
Planmässig 2010<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,4 3,2 3,2<br />
Aufwand –5,8 –1,0 –4,2 –3,2<br />
Saldo –4,4 –1,0 –1,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
4970 Sanierungsprogramme, Personalmassnahmen<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte
Erfolgsrechnung<br />
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Die budgetierten Sozialplankosten richten sich nach der Anzahl abzubauender Stellen aufgr<strong>und</strong><br />
des Sanierungsprogrammes 2004 <strong>und</strong> des Massnahmenplans Haushaltsgleichgewicht 2006. Die<br />
Anzahl abzubauender Stellen <strong>und</strong> somit die Sozialplankosten verringern sich seit 2005. Im Jahr<br />
2007 wurden weitere Sozialpläne beschlossen, für nicht budgetierte Kosten wurde ein Nachtragskredit<br />
bewilligt. Da sich die Zahlungen auf die Folgejahre verschieben, wurden im Berichtsjahr<br />
r<strong>und</strong> 3 Mio. Franken Rückstellungen aufgelöst (Ertrag) <strong>und</strong> r<strong>und</strong> 1,9 Mio. Franken Rückstel -<br />
lungen gebildet (Aufwand).<br />
205
206<br />
Hauptereignisse<br />
Mit Vorlage 4460 bewilligte der <strong>Kanton</strong>srat am 25. August, befristet bis 2016, eine Leistung des Lotteriefonds<br />
von höchstens je 8,5 Mio. Franken zugunsten der <strong>Kanton</strong>alen Denkmalpflege <strong>und</strong> der Fachstelle<br />
Kultur. Der Beitrag zugunsten der Denkmalpflege steht für die Erhaltungs- <strong>und</strong> Pflegemassnahmen <strong>und</strong><br />
neu für die wiederkehrenden Betriebsbeiträge für ausgewählte kulturhistorische Organisationen zur Verfügung.<br />
Der Beitrag zugunsten der Fachstelle Kultur steht für die Freien Kulturkredite des Regierungs -<br />
rates (höchstens 3,5 Mio. Franken) <strong>und</strong> neu für wiederkehrende Betriebsbeiträge an ausgewählte Kulturinstitutionen<br />
zur Verfügung.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Die Fondsgelder werden für gemeinnützige Zwecke – vorwiegend im sozialen <strong>und</strong> kulturellen Bereich – verwendet.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 67,5 60,6 66,2 5,6<br />
Interkantonale Landeslotterie/Swisslos 61,5 54,0 58,7 4,7<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Kalkulatorischer Zinsertrag 6,0 6,6 7,3 0,6<br />
Aufwand –67,5 –60,6 –66,2 –5,6<br />
Zahlungen an Private <strong>und</strong> Dritte –21,5 –35,2 –19,1 16,1<br />
Einlagen in Bestandeskonto –35,4 –13,5 –34,9 –21,4<br />
Übertrag an Leistungsgruppen –10,6 –11,9 –12,2 –0,3<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
4980 Lotteriefonds des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
Fondsbestand 194,2 191,0 229,2 38,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
+4,7 Der Ertrag der Swisslos ist abhängig von deren Leistung. Swisslos ging bei der Budgetierung<br />
davon aus, dass der Ertrag <strong>2008</strong> im Vergleich zu 2007 geringer ausfallen würde. Aufgr<strong>und</strong><br />
der guten Jackpotsituation erreichte Swisslos ein Jahresergebnis, das annähernd<br />
demjenigen von 2007 entsprach.<br />
+0,6 Da der Fondsbestand am 1. Januar höher war als budgetiert, ergibt sich ein höherer Zinsertrag.
Leistungsgruppen<br />
F i n a n z d i r e k t i o n<br />
Aufwand:<br />
+16,1 Die Beiträge aus dem Lotteriefonds an Private <strong>und</strong> Dritte liegen mit r<strong>und</strong> 19 Mio. Franken<br />
fast auf dem Niveau von 2007. Anders als budgetiert kamen jedoch im Berichtsjahr<br />
verschiedene grössere Beiträge aus dem Fonds nicht zur Auszahlung (Inlandhilfe <strong>2008</strong>,<br />
Schweizerisches Landesmuseum).<br />
–21,4 Höhere Einlage in den Fondsbestand wegen der tieferen Beiträge <strong>und</strong> der höheren<br />
Erträge von Swisslos.<br />
–0,3 Der Übertrag an Leistungsgruppen ist leicht höher infolge des nachträglich eingereichten<br />
Gesuches für die Globus-Replik.<br />
Fondsbestand<br />
Der Fondsbestand liegt mit knapp 230 Mio. Franken um 38 Mio. Franken höher als budgetiert,<br />
weil die Einlage in den Fondsbestand höher war als budgetiert (vgl. «Erfolgsrechnung»).<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Aufteilung der im entsprechenden Jahr bewilligten Gelder in % P<br />
L2 – Denkmalpflege P 20 17 25 8<br />
L3 – Ausland- <strong>und</strong> Inlandhilfe P 16 18 14 –4<br />
L4 – Kultur P 22 40 13 –27<br />
L5 – Zoo (Betrieb <strong>und</strong> Investitionen) P 8 7 11 4<br />
L6 – Bildung P 5 10 14 4<br />
L7 – Soziales/Ges<strong>und</strong>heit P 3 5 4 –1<br />
L8 – Übriges P 26 3 19 16<br />
L9 Anzahl Gesuche P 392 410 412 2<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kosten pro Gesuch (in Fr.) P 969 975 971 –4<br />
Abweichungsbegründungen<br />
Die Aufteilung der im entsprechenden Jahr bewilligten Gelder auf die verschiedenen Kategorien ist abhängig von den einzelnen Gesuchen<br />
(vor allem von den grossen Gesuchen), die eingereicht werden <strong>und</strong> über die entschieden wird. Der Inhalt der einzelnen Gesuche<br />
ist nicht steuerbar. Hinzu kommt die schlechte Planbarkeit bei grossen Gesuchen bzw. Beitragszusagen des <strong>Kanton</strong>srates.<br />
L4 Für das Budget <strong>2008</strong> bestand die Annahme, dass im Laufe des Jahres über das Gesuch um einen grossen Beitrag zugunsten des<br />
Schweizerischen Landesmuseums entschieden würde. Infolge Verzögerung konnte darüber im Berichtsjahr nicht entschieden werden.<br />
L8 Diese Kategorie umfasst die Bereiche Freizeit, Umwelt <strong>und</strong> Verwaltung. Nicht im Budget berücksichtigt war ein Beitrag von<br />
3,76 Mio. Franken zugunsten der Digitalisierung von <strong>Kanton</strong>rats- <strong>und</strong> <strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüssen.<br />
207
Perspektiv Transdimensional, verde (Lita Casparis-Luparello)<br />
208<br />
Perspektiv Transdimensional, rosso (Lita Casparis-Luparello)
... on mouse (Germann Monica & Lorenzi Daniel)<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Überblick<br />
Volkswirtschaftsdirektion<br />
Die Volkswirtschaftsdirektion will einen wesentlichen Beitrag leisten, um:<br />
– die Standortattraktivität des Wirtschaftsraumes <strong>Zürich</strong> zu erhalten bzw. zu steigern <strong>und</strong><br />
– das zunehmende Mobilitätsbedürfnis menschen- <strong>und</strong> umweltverträglich zu bewältigen.<br />
Im Berichtsjahr lagen die Schwerpunkte der Volkswirtschaftsdirektion beim Erhalt des überaus<br />
guten internationalen Rufs von <strong>Zürich</strong> als Standortregion sowie bei der konsequenten Weiterverfolgung<br />
der kantonalen Politik im Zusammenhang mit Verkehrsinfrastrukturen. In diesem Zusammenhang sind<br />
die Veröffentlichung des ersten formellen Berichts zum Zürcher Fluglärm-Index sowie die sichergestellte<br />
Finanzierung der Durchmesserlinie besonders erwähnenswert.<br />
Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit<br />
Um Stärken <strong>und</strong> Schwächen des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im internationalen Standortwettbewerb zu kennen <strong>und</strong><br />
die Standortqualität verbessern zu können, hat die Volkswirtschaftsdirektion einen Standortbericht<br />
erstellt. Da Standortentwicklung <strong>und</strong> -förderung nahezu sämtliche Bereiche des öffentlichen Lebens<br />
tangieren, wurden alle Direktionen in die Erarbeitung des Berichtes miteinbezogen. Im September wurde<br />
dieser der Öffentlichkeit vorgestellt. Er enthält Vorschläge für konkrete Massnahmen zur Sicherung der<br />
Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes.<br />
Die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg wurde weiter gepflegt. In<br />
<strong>Zürich</strong> fand das sechste Unternehmensforum statt, das jeweils zum Ziel hat, grenzüberschreitende<br />
Geschäftsbeziehungen zu fördern.<br />
Im Berichtsjahr konnten einige wichtige Ansiedlungen <strong>und</strong> Expansionen von Unternehmen verzeichnet<br />
werden. Im Rahmen der Bestandespflege wurden verschiedene Unternehmen besucht. Im <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong> gibt es in wichtigen Bereichen eine Vernetzung von Betrieben <strong>und</strong> Dienstleistungen innerhalb<br />
einer Wertschöpfungskette, sogenannte Cluster. Die Finanzdienstleister <strong>und</strong> Life Sciences bilden unter<br />
anderem solche Cluster, welche die Standortförderung in Zusammenarbeit mit Partnern aktiv betreut.<br />
Finanzmarktkrise<br />
Infolge der Finanz- <strong>und</strong> Wirtschaftskrise gab es viele Anfragen im <strong>Kanton</strong>srat bezüglich der Auswirkungen<br />
für den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>. Dabei stand die Konjunktur- <strong>und</strong> Finanzlage des <strong>Kanton</strong>s im Vordergr<strong>und</strong>. Der<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> ist aufgr<strong>und</strong> der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Finanzsektors – mit 20% Anteil an<br />
der Wertschöpfung – überdurchschnittlich betroffen. Die Notwendigkeit von Stabilisierungsmassnahmen<br />
wurde überprüft <strong>und</strong> Abklärungen dazu sind weiter im Gang.<br />
Die Arbeitslosigkeit erhöhte sich erst auf das Jahresende hin, wobei r<strong>und</strong> 60% der Zunahme auf<br />
saisonale Faktoren zurückzuführen waren, r<strong>und</strong> 40% auf die konjunkturelle Abkühlung.<br />
209
210<br />
Organisationsstruktur Gesamtverkehr<br />
Die Strukturbereinigung Gesamtverkehr wurde auf den 1. Juli abgeschlossen. Das Amt für Verkehr ist seit<br />
diesem Zeitpunkt neu für alle Verkehrsträger zuständig. Hierzu wurden die Organisationseinheit Verkehr<br />
<strong>und</strong> Infrastruktur Strasse (VIS) mit dem Amt für Verkehr in das «neue» Amt für Verkehr zusammengeführt.<br />
Der Entscheid des <strong>Regierungsrat</strong>es, Strategisches <strong>und</strong> Operatives zu trennen <strong>und</strong> auf zwei Direktionen<br />
aufzuteilen, wurde umgesetzt. Bauprojekte im Bereich der Staatsstrassen wechseln nach den drei<br />
Phasen Strategie, Planung <strong>und</strong> Vorstudie mit einem Projektauftrag von der Volkswirtschaftsdirektion als<br />
«Bestellerin» in die Baudirektion als «Erstellerin <strong>und</strong> Betreiberin».<br />
Die ersten Erfahrungen mit der Umsetzung der neuen Aufgabenteilung zwischen Volkswirtschaftsdirektion<br />
<strong>und</strong> Baudirektion sind gut <strong>und</strong> zeigen, dass sich die vom <strong>Regierungsrat</strong> angestrebte Aufteilung<br />
gr<strong>und</strong>sätzlich bewährt.<br />
Luftverkehr<br />
ZFI-Bericht 2007<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> verabschiedete den ersten formellen Bericht zum Zürcher Fluglärm-Index (ZFI), der die<br />
Jahre 2006 <strong>und</strong> 2007 miteinander vergleicht. Der Monitoringwert wuchs von r<strong>und</strong> 42 800 (2006) auf<br />
r<strong>und</strong> 46 300 (2007) stark belästigte Personen an. Der bei 47 000 Personen festgelegte Richtwert wurde<br />
somit zwar nicht überschritten, jedoch nahezu erreicht. Gemäss Flughafengesetz wirken die Behörden<br />
des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> darauf hin, dass der Richtwert nicht überschritten wird. Sie ergreifen rechtzeitig die<br />
in ihrer Kompetenz stehenden Massnahmen. Um eine anhaltende Wirkung zu erzielen, müssen zunächst<br />
die Faktoren, die den ZFI negativ beeinflussen, <strong>und</strong> ihre Wirkung über einen längeren Zeitraum hinweg<br />
untersucht werden. Die Massnahmen müssen ursachengerecht bei den langfristig wirksamen <strong>und</strong> beeinflussbaren<br />
Faktoren ansetzen. Der <strong>Regierungsrat</strong> hat die Volkswirtschaftsdirektion mit einer vertieften<br />
Analyse sowie einer Massnahmenplanung beauftragt.<br />
Eigentümerstrategie Flughafen <strong>Zürich</strong><br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat für seine Beteiligung am Flughafen <strong>Zürich</strong> eine Eigentümerstrategie beschlossen,<br />
die für die vier Themenfelder «Verkehrs- <strong>und</strong> volkswirtschaftliche Bedeutung des Flughafens <strong>Zürich</strong>»,<br />
«Umweltschutz», «Unternehmensführung» <strong>und</strong> «Beziehungspflege» 15 Leitplanken formuliert. Im Bereich<br />
«Umweltschutz» erwartet der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zum Beispiel, dass der Flughafen die Möglichkeiten ausschöpft,<br />
um die Lärm- <strong>und</strong> Schadstoffimmissionen zu begrenzen <strong>und</strong> zu verringern. Im Bereich «Unternehmensführung»<br />
wird erwartet, dass sich der Flughafen bezüglich Effizienz <strong>und</strong> Wirtschaftlichkeit an<br />
den in der Branche üblichen Werten misst <strong>und</strong> dabei Spitzenpositionen anstrebt.<br />
Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL)<br />
Im Rahmen der Erarbeitung des SIL-Objektblattes Flughafen <strong>Zürich</strong> fand das dritte <strong>und</strong> letzte Koordinationsgespräch<br />
statt. Dabei vertrat die Volkswirtschaftsdirektorin die Haltung des <strong>Regierungsrat</strong>es zu den<br />
drei optimierten Betriebsvarianten: Sie sprach sich für die optimierten Varianten aus, brachte aber klare<br />
Vorbehalte bezüglich Starts nach Süden geradeaus <strong>und</strong> zur Dauer von Ostanflügen im Falle einer Verlängerung<br />
der Westpiste an. Eine Raumsicherung für ein Parallelpistensystem lehnte sie ab. Der B<strong>und</strong><br />
entschied, die drei optimierten Varianten weiterzuverfolgen.
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Überblick<br />
Gespräche Schweiz-Deutschland<br />
Anlässlich des Treffens zwischen dem schweizerischen B<strong>und</strong>espräsidenten <strong>und</strong> der deutschen B<strong>und</strong>eskanzlerin<br />
wurde vereinbart, die vom Flughafen <strong>Zürich</strong> ausgehende Belastung zu ermitteln <strong>und</strong> zu bewerten.<br />
Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, in welche Vertreter der Volkswirtschaftsdirektion Einsitz<br />
nahmen. Im Frühjahr 2009 sollen die technischen Arbeiten abgeschlossen werden.<br />
Öffentlicher Verkehr<br />
Der öffentliche Verkehr war auch im vergangenen Jahr auf Wachstumskurs. Die Zahl der Abonnentinnen<br />
<strong>und</strong> Abonnenten des Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong>es (ZVV) stieg einschliesslich Z-Pass auf r<strong>und</strong> 345 000<br />
(Vorjahr 330 000). Die Frequenzen auf der S-Bahn nahmen ebenfalls zu: Pro Werktag wurden an der Zürcher<br />
Stadtgrenze im Durchschnitt 375 000 Fahrgäste gezählt (Vorjahr 355 000).<br />
Anfang März startete der ZVV eine neue Werbekampagne. Neu lautet der Slogan: «Damit du da<br />
bist, wo dein Tag ist». Ein besonderer Fokus dieser Werbekampagne liegt auf der Förderung des öV in der<br />
Freizeit.<br />
Während der Fussball-Europameisterschaft <strong>2008</strong> wurden drei Spiele in <strong>Zürich</strong> ausgetragen. Der<br />
ZVV stellte während des ganzen Turniers ein erweitertes Verkehrsangebot zur Verfügung. Die Gesamtkos -<br />
ten beliefen sich auf 5,7 Mio. Franken. Diesen Mehraufwendungen standen Einnahmen von 5,9 Mio.<br />
Franken gegenüber, die durch den Verkauf von Tickets <strong>und</strong> erfolgreichen Sponsoring-Massnahmen<br />
erreicht wurden.<br />
Beim Verkehrsfonds stand der Abschluss der Finanzierungsvereinbarung für das Gesamtprojekt<br />
Durchmesserlinie, einschliesslich des Ausbaus der Geleise 7 <strong>und</strong> 8 in Oerlikon, im Vordergr<strong>und</strong>. In der<br />
zweiten Jahreshälfte erfolgte der Baubeginn der 3. Etappe Glattalbahn <strong>und</strong> der Tramnetzerweiterung<br />
<strong>Zürich</strong>-West.<br />
211
212<br />
Legislaturziele<br />
Die Volkswirtschaftsdirektion ist zuständig für die Massnahmen 3.1, 3.2, 3.3, 3.6, 5.4, 5.5, 8.6 <strong>und</strong><br />
11.1–11.4 der Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es. Im <strong>Regierungsrat</strong>steil wird über den Stand der Umsetzung<br />
dieser Massnahmen berichtet. Im vorliegenden Kapitel folgt die Berichterstattung über die weiteren<br />
Legislaturziele der Volkswirtschaftsdirektion.<br />
Legislaturziel 1. Sicherstellen der Erreichbarkeit innerhalb des Wirtschaftsraums <strong>Zürich</strong><br />
<strong>und</strong> der Vernetzung mit anderen Wirtschaftsräumen durch leistungsfähige,<br />
raum- <strong>und</strong> umweltverträgliche Verkehrssysteme (LZ RR 11)<br />
Massnahme 1.1. Durch eine wirksame Interessenvertretung die termingerechte Inbetriebnahme<br />
grosser Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Verkehr <strong>und</strong><br />
im motorisierten Individualverkehr anstreben (LZ RR 11.1)<br />
Stand Planmässig beim öffentlichen Verkehr, der Westumfahrung <strong>und</strong> der N4<br />
Knonaueramt, verzögert beim weiteren Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 1.2. Entwicklung von Angebot <strong>und</strong> Tarif im ZVV (gemäss Zielen der<br />
Stand Planmässig<br />
Strategie ZVV 2009–2012)<br />
Massnahme 1.3. Langfristige Werterhaltung der Strasseninfrastruktur sowie Standardisierung<br />
beim Strassenbau<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Bericht <strong>und</strong> Anleitung für die Senkung der Standards im Tiefbau wurden<br />
vom <strong>Regierungsrat</strong> am 17. Dezember beschlossen.<br />
Legislaturziel 2. Schaffen von Rahmenbedingungen für eine sowohl raum- <strong>und</strong><br />
umweltverträgliche als auch wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens<br />
<strong>Zürich</strong> sowie Stärkung des politischen Dialogs auf kantonaler <strong>und</strong> nationaler<br />
Ebene <strong>und</strong> im grenzüberschreitenden Wirtschaftsraum (LZ RR 11)<br />
Massnahme 2.1. Den politischen Dialog mit B<strong>und</strong>, Nachbarkantonen, Gemeinden <strong>und</strong><br />
Deutschland zur Förderung der Akzeptanz des Flughafens <strong>Zürich</strong> als<br />
nationale Verkehrsinfrastruktur <strong>und</strong> einer langfristigen Lösung stärken<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 2.2. Planungs- <strong>und</strong> Rechtssicherheit im Rahmen des Sachplans Infrastruktur<br />
<strong>und</strong> des Betriebsreglements für den Flughafen <strong>Zürich</strong> sowie des<br />
kantonalen Richtplans (umfasst LZ RR 11.2 In der Flughafenregion raumplanerisch<br />
vorsorgen)<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 2.3. Eigentümerstrategie für die Beteiligung an der Flughafen <strong>Zürich</strong> AG<br />
Stand Abgeschlossen
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Legislaturziele<br />
Legislaturziel 3. Verkehrsträgerübergreifende politische Steuerung im Bereich Verkehr<br />
(Umsetzung Gesamtverkehrskonzept LZ RR 11)<br />
Massnahme 3.1. Den Strategieprozess <strong>und</strong> das Controlling zur Umsetzung der<br />
Gesamtverkehrskonzeption gestalten <strong>und</strong> weiterentwickeln (LZ RR 11.3)<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 3.2. Die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs unter den Bedingungen<br />
der weiteren Reformen des B<strong>und</strong>es im öffentlichen Verkehr <strong>und</strong> des Individualverkehrs<br />
sichern sowie langfristige Optionen für die Verkehrs -<br />
finanzierung entwickeln<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der Vernehmlassungsentwurf der Gesetzesvorlage liegt vor. Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird diesen voraussichtlich Anfang 2009 für die Vernehmlassung<br />
verabschieden.<br />
Massnahme 3.3. Politische Steuerungsinstrumente gemäss Gesamtverkehrskonzept<br />
entwickeln <strong>und</strong> implementieren (Strategiebeschluss Strasse, Rahmenkredit<br />
Strasse)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Einführung ist erst nach Verabschiedung der Gesetzesgr<strong>und</strong>lage möglich<br />
(vgl. Massnahme 3.4).<br />
Massnahme 3.4. Neuordnung des Verkehrsrechts<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Vorlage soll bis Ende 2009 zuhanden des <strong>Kanton</strong>srates verabschiedet<br />
werden.<br />
Massnahme 3.5. <strong>Kanton</strong>alen Richtplan im Bereich Verkehr zielgerichtet umsetzen<br />
(LZ RR 11.4)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Legislaturziel 4. Stärkung der Standortattraktivität des Wirtschaftsraums <strong>Zürich</strong> im<br />
internationalen Wettbewerb (LZ RR 3 <strong>und</strong> 5)<br />
Massnahme 4.1. Die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen<br />
neu positionieren (LZ RR 5.5), einschliesslich einer Überprüfung der Stiftung<br />
Greater Zurich Area (GZA)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 4.2. Die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit mit dem nahen Ausland<br />
ausbauen (LZ RR 5.4)<br />
Stand Abgeschlossen<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 4.3. Gute Rahmenbedingungen <strong>und</strong> optimale Dienstleistungen für ansässige<br />
<strong>und</strong> ansiedlungswillige Unternehmungen fördern, insbesondere auch<br />
in wichtigen Branchen <strong>und</strong> bei Clustern<br />
Stand Planmässig<br />
213
214<br />
Massnahme 4.4. Standortbericht, einschliesslich Monitoring der Standortfaktoren für<br />
den Wirtschaftsraum <strong>Zürich</strong> (im Rahmen der Stiftung Greater Zurich<br />
Area)<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 4.5. Innovation <strong>und</strong> Technologietransfer stärken<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 4.6. Führung der Marke <strong>Zürich</strong> beanspruchen (LZ RR 3.1)<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 4.7. Finanzplatz im internationalen Wettbewerb stärken (LZ RR 3.3)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 4.8. Standortqualitäten in der öffentlichen Wahrnehmung verankern<br />
<strong>und</strong> fördern (LZ RR 3.4)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 4.9. Neuansiedlungen von juristischen <strong>und</strong> natürlichen Personen im <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong> unterstützen (LZ RR 3.6)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Legislaturziel 5. Flexibilität der Wirtschaft <strong>und</strong> der Arbeitnehmenden bzw. –suchenden<br />
durch entsprechende Rahmenbedingungen unterstützen sowie Miss -<br />
bräuche bekämpfen<br />
Massnahme 5.1. Erwerbslose in den Arbeitsmarkt zurückführen sowie Zusammen -<br />
arbeit zwischen Sozialhilfebehörden, Berufsberatung, IV-Stellen <strong>und</strong> re -<br />
gionalen Arbeitsvermittlungszentren stärken (interinstitutionelle Zusammenarbeit,<br />
IIZ)<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 5.2. Umsetzen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit<br />
Stand Planmässig<br />
Massnahme 5.3. Aufbau <strong>und</strong> Umsetzung des Vollzugs des B<strong>und</strong>esgesetzes über Mass -<br />
nahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA)<br />
Stand Aufbau abgeschlossen, Umsetzung planmässig
Finanzielle Entwicklung<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 871,7 981,9 949,6 –32,2<br />
Aufwand –1154,3 –1287,8 –1201,0 86,9<br />
Saldo –282,6 –305,9 –251,3 54,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 381,3 387,4 227,0 –160,5<br />
Ausgaben –708,1 –812,8 –614,6 198,2<br />
Saldo –326,8 –425,4 –387,6 37,7<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 668,9 730,3 625,5 –124,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
+31,8 Erlös aus Besserungsschein SWISS (Amt für Verkehr)<br />
+16,2 Die 4. Tranche für die Sonderabschreibung an die Glattalbahn über 20 Mio. Franken<br />
wurde nicht ausgeschöpft (Generalsekretariat).<br />
+3,1 Tiefere Beiträge an Weiterbildungs- <strong>und</strong> Beschäftigungsprogramme (EG AVIG) für aus -<br />
gesteuerte Personen wegen geringerer Auslastung (Amt für Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit)<br />
Investitionsrechnung<br />
+53 Bei den Nationalstrassenbauten läuft nur noch die Netzfertigstellung über Verkehr <strong>und</strong><br />
Infrastruktur Strasse (hauptsächlich Westumfahrung).<br />
–22 Verkehrsfonds: Die neue Finanzierungsvereinbarung für die Durchmesserlinie führte zu<br />
Mehrausgaben von 92 Mio. Franken, die durch Minderausgaben bei der Glattalbahn <strong>und</strong><br />
anderen Projekten teilweise kompensiert wurden.<br />
+6 Tiefere Nachfrage nach Wohnbauförderungsdarlehen. Freiwillige Darlehensrückzahlungen<br />
sind schwierig zu planen (Amt für Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit).<br />
Personal<br />
–73,5 Beim Vollzug AVIG im AWA musste aufgr<strong>und</strong> der Anzahl Stellensuchenden der bud -<br />
getierte Stellenplan nicht ausgeschöpft werden.<br />
–26,6 Vakante Stellen <strong>und</strong> verzögerte Stellen-Wiederbesetzung beim AFV<br />
215
216<br />
Investitionen<br />
Mit Inkrafttreten der NFA werden die Nationalstrassen durch den B<strong>und</strong> ausgeführt. Beim <strong>Kanton</strong> verbleibt<br />
die Netzfertigstellung, insbesondere die Westumfahrung, die N4 <strong>und</strong> die Pfingstweidstrasse. Aufgr<strong>und</strong><br />
der neuen Finanzierungsvereinbarung für den Durchgangsbahnhof Löwenstrasse muss der <strong>Kanton</strong><br />
die derzeit fehlenden Mittel des B<strong>und</strong>es bevorschussen.<br />
Übersicht Investitionen in Mio. Franken R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Nationalstrassen (Nettoinvestitionen) –95 –100 –47 53<br />
Staatsstrassen –33 –35 –46 –11<br />
Investitionsbeiträge an Gemeindestrassen –22 –25 –11 14<br />
Beiträge an Durchgangsbahnhof Löwenstrasse –44,1 –81,6 –173,8 –92,2<br />
Beiträge an Stadtbahn Glattal –119,9 –124,2 –71,1 53,1<br />
Beiträge an 3. Teilergänzung –23,6 –14,8 –9,3 5,5<br />
Beiträge an Tram <strong>Zürich</strong>-West 0 –18,5 –12,4 6,1<br />
Wohnbauförderungsdarlehen 5,5 –1,9 4,3 6,2<br />
Client 07 (Hard- <strong>und</strong> Software-Erneuerung gesamte VD) –1,1 –1,3 –1,2 0,1<br />
Übrige Investitionen 6 –23,1 –20,1 3<br />
Nationalstrassen: Vorsichtige Budgetierung aufgr<strong>und</strong> der NFA, teilweise Übernahme durch ASTRA<br />
Investitionsbeiträge: Tiefere Beiträge an die Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur<br />
Glattalbahn: Der B<strong>und</strong> hat insgesamt 54 Mio. Franken aus dem Infrastrukturfonds geleistet, die nicht budgetiert waren.<br />
Wohnbauförderung: Die freiwilligen Rückzahlungen sind nicht planbar (<strong>2008</strong>: 9,9 Mio. Franken Rückzahlungen).
Leistungsgruppen<br />
5000 Generalsekretariat<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Intensive Verhandlungen mit Deutschland zum An- <strong>und</strong> Abflugregime des Flughafens <strong>Zürich</strong> Kloten<br />
prägten das Berichtsjahr <strong>und</strong> forderten insbesondere die Europafachstelle des Generalsekretariats. Auf<br />
Schweizer Seite wurden verschiedene Projekte aus unterschiedlichen Politikbereichen erarbeitet, die<br />
schliesslich in ein konkretes Arbeitsprogramm mündeten <strong>und</strong> in die Verhandlungen mit Deutschland<br />
eingebracht wurden. Ziel all dieser Projekte, die über das eigentliche Anflugregime hinausgingen, war die<br />
Verbesserung der grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen Deutschland <strong>und</strong> der Schweiz. Dies<br />
erforderte eine enge Abstimmung mit den zahlreichen Partnern des B<strong>und</strong>es (Departement für Umwelt,<br />
Verkehr, Energie <strong>und</strong> Kommunikation UVEK <strong>und</strong> Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten<br />
EDA), der Konferenz der <strong>Kanton</strong>sregierungen, den Nachbarkantonen <strong>und</strong> verschiedens ten<br />
Ämtern <strong>und</strong> Behörden innerhalb des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong>. Die deutsche B<strong>und</strong>eskanzlerin Angela Merkel lehnte<br />
in den Verhandlungen jedoch dieses Arbeitsprogramm als derzeit nicht gangbaren Weg ab; dies nicht<br />
zuletzt wegen der strikt ablehnenden Haltung des deutschen Landkreises Waldshut.<br />
Die Abteilung Informatik (VDI) hat im Berichtsjahr die Erneuerung der Informatik-Arbeitsplätze<br />
der gesamten Volkswirtschaftsdirektion erfolgreich abgeschlossen. Im Zeitraum zwischen November<br />
2007 <strong>und</strong> April <strong>2008</strong> wurden r<strong>und</strong> 900 Arbeitsplätze mit neuer Hardware <strong>und</strong> zeitgemässer Software<br />
(Windows Vista, Office 2007) ausgestattet. Gleichzeitig sind wesentliche Verbesserungen bei der Informatik-Sicherheit<br />
erreicht worden. Die Gesamterneuerung verlief ohne nennenswerte Probleme, die<br />
Systemstabilität ist hoch <strong>und</strong> das Projekt konnte deutlich unter Budget realisiert werden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Führungsunterstützung für die Direktionsvorsteherin <strong>und</strong> die Ämter<br />
A2 Bearbeitung/Koordination der Direktionsgeschäfte<br />
A3 Dienstleistungen <strong>und</strong> Support für die Ämter in den Bereichen Informatik, Personal, Finanzen <strong>und</strong> Controlling<br />
A4 Europafachstelle<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Weiterentwicklung der führungsunterstützenden Instrumente für die Direktionsvorsteherin<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E2 Neuordnung des Verkehrsrechts<br />
Planmässig 2011<br />
E3 Personalentwicklungsstrategie<br />
Planmässig 2009<br />
217
218<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 3,6 4,3 4,0 –0,3<br />
Interne Informatikdienstleistungen 2,9 3,3 3,1 –0,2<br />
Aufwand –28,2 –30,3 –12,6 17,7<br />
Übertrag für Sonderabschreibungen Glattalbahn –20,0 –20,0 –3,9 16,1<br />
Saldo –24,5 –26,0 –8,6 17,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,6 –0,9 –0,3 0,6<br />
Saldo –0,6 –0,9 –0,3 0,6<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 35,2 38,5 35,4 –3,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
Aufwand:<br />
+16,2 Die 4. Tranche über 20 Mio. Franken für die Glattalbahn (Sonderabschreibung Strassenteile)<br />
musste nicht ausgeschöpft werden. Zum Teil wurden auch Kosten vom ASTRA übernommen.<br />
+0,4 Bei der Europafachstelle wurden diverse Projekte verschoben oder zurückgestellt, zum<br />
Teil aufgr<strong>und</strong> der Verhandlungsergebnisse mit Deutschland.<br />
+0,3 Netto-Einsparungen bei der VD-Informatik, u. a. erreicht durch Aushandeln günstigerer<br />
Konditionen.<br />
Investitionsrechnung<br />
+0,6 Das Projekt Client 07 (Gesamterneuerung der Informatik) konnte günstiger abgeschlossen<br />
werden.<br />
Personal<br />
Gemäss Sanierungsprogramm 04 wurde im Berichtsjahr eine Stelle abgebaut, zwei Stellen sind<br />
unbesetzt.
Indikatoren<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Gesamtzufriedenheit mit der VD-Informatik (höchste Note 6) min. n.e. >5 5,0 –<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl von der VD erledigte Rekurse P 20 45 37 –8<br />
L2 Anzahl zu betreuende PC-Arbeitsplätze P 894 905 854 –51<br />
L3 Anteil Rekurse, die innerhalb von fünf Monaten erledigt wurden min. 32% >60% 68%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Internetumfrage alle zwei Jahre bei allen PC-Benutzern der VD durch das Statistische Amt (Note im Jahr 2006: 5,1)<br />
L2 Aufgr<strong>und</strong> der Schnittstellenbereinigung Verkehr per Juli <strong>2008</strong> (Verschiebung von 42 Stellen in die BD)<br />
L3 Von den im Berichtsjahr eingegangenen Rekursen wurden 16 von 25 (= 68%) innert fünf Monaten erledigt.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
105571 –41699 +80000 143872 +38301<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 29 800 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Die Europafachstelle verzichtete auf die Durchführung verschiedener Projekte (Fr. 430 000). Von<br />
der Abteilung VD-Informatik konnte durch günstigere Konditionen für Informatikdienstleistungen<br />
<strong>und</strong> weitere Kosteneinsparungen eine Verbesserung von gesamthaft Fr. 300 000 erzielt werden.<br />
219
220<br />
5200 Amt für Verkehr<br />
Hauptereignisse<br />
Gesamtverkehr<br />
Als Gr<strong>und</strong>lage für die Verkehrsplanung sowie den Aufbau eines Gesamtverkehrs-Controllings wurde die<br />
Erstellung eines Gesamtverkehrsmodells vergeben. Mit diesem Instrument können ab Ende 2009 die verkehrlichen<br />
Wirkungen von geplanten Einzelprojekten, Massnahmenpaketen oder Strategien prognostiziert<br />
<strong>und</strong> analysiert werden.<br />
Das vom <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> eingereichte Agglomerationsprogramm «Siedlung <strong>und</strong> Verkehr <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong>» wurde durch den B<strong>und</strong> geprüft <strong>und</strong> mit Entscheid des B<strong>und</strong>esrates den <strong>Kanton</strong>en zur Vernehmlassung<br />
unterbreitet.<br />
Der Auftrag aus dem Verkehrsrichtplan, das Trassee der Ringbahn Hardwald zu überprüfen, wurde<br />
im Rahmen einer Trasseestudie ausgeführt. Es zeigt sich, dass die Ringbahn gr<strong>und</strong>sätzlich machbar ist,<br />
die Nachfrage aber auch mittelfristig durch ein Busangebot abgedeckt werden kann.<br />
Strassenverkehr<br />
Am 1. Januar wurde die Neugestaltung des Finanzausgleichs <strong>und</strong> der Aufgabenteilung zwischen B<strong>und</strong><br />
<strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en im Bereich der Nationalstrassen umgesetzt. Somit ist seit diesem Zeitpunkt der B<strong>und</strong> allein<br />
für die Planung, Projektierung <strong>und</strong> den Bau <strong>und</strong> Unterhalt der Nationalstrassen zuständig.<br />
Der B<strong>und</strong>esrat hat im Sommer den neuen Netzbeschluss für das Nationalstrassennetz den <strong>Kanton</strong>en<br />
zur Vernehmlassung unterbreitet. Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> hat zur vorgesehenen Aufklassierung der Oberlandautobahn<br />
(A 53) <strong>und</strong> der Hirzelstrasse positiv Stellung genommen. Die vom B<strong>und</strong> vorgesehene Kompensation<br />
der Kosten für den Betrieb <strong>und</strong> Unterhalt sowie den Ausbau dieser Strecken lehnt der<br />
<strong>Regierungsrat</strong> aber als nicht NFA-konform entschieden ab.<br />
Im Bereich der strategischen Netzentwicklung konnten für wichtige Planungsstudien wesentliche<br />
Meilensteine erreicht werden. Kurz vor dem Abschluss stehen u.a. die Strategieplanung Hirzeltunnel <strong>und</strong><br />
die Zweckmässigkeitsbeurteilung (ZMB) Umfahrung Fällanden-Schwerzenbach.<br />
Im Bereich des strategischen Verkehrsmanagements wurden die Konzepte zur Regionalen Verkehrssteuerung<br />
für das Limmattal, das Glattal sowie den Raum Winterthur <strong>und</strong> Umgebung durch den<br />
<strong>Regierungsrat</strong> genehmigt. Mit dem B<strong>und</strong>esamt für Strassen (ASTRA) konnten die Voraussetzungen für<br />
den Betrieb einer Regionalen Leitzentrale für den Verkehrsraum <strong>Zürich</strong> konkretisiert werden.<br />
Gestützt auf das Gesamtverkehrskonzept vom 13. September 2006 beschloss der <strong>Regierungsrat</strong><br />
ein Konzept zur Revision der Strassenfinanzierung. Im Sinne einer Angleichung der Instrumente der<br />
Strassen an den öffentlichen Verkehr soll das heutige Bauprogramm durch einen Strategiebeschluss<br />
sowie eine Finanzplanung Strasse des <strong>Kanton</strong>srates abgelöst werden.
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Strategieplanung für alle Verkehrsträger für Personen- <strong>und</strong> Güterverkehr<br />
A2 Überwachen <strong>und</strong> Steuern der Umsetzung der Gesamtverkehrskonzeption <strong>und</strong> –strategie durch ein umfassendes Cont -<br />
rolling<br />
A3 Aufbau einer Eigentümerstrategie sowie einer strategischen Planung <strong>und</strong> Kontrolle im Bereich Luftverkehr. Kontinuierliche<br />
Überwachung der kantonalen Beteiligungen im Bereich Flughafen <strong>und</strong> Luftverkehr<br />
Die Eigentümerstrategie wurde am 28. Mai vom <strong>Regierungsrat</strong> genehmigt.<br />
A4 Überwachung der Einhaltung der An- <strong>und</strong> Abflugrouten sowie der Nachtflugordnung des Flughafens <strong>Zürich</strong><br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Vollständige Umsetzung Neuorganisation Gesamtverkehr<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Abgeschlossen (1. Juli <strong>2008</strong>) <strong>2008</strong><br />
E2 Definition <strong>und</strong> Etablierung des Strategieprozesses Gesamtverkehr<br />
Verzögert<br />
Nachdem die Reorganisation abgeschlossen <strong>und</strong> der neue Abteilungsleiter<br />
Gesamtverkehr eingestellt ist, können die Projektarbeiten 2009 aufgenommen werden<br />
(LZ RR 11.3). Im KEF 2009–2012 wurde der Erfüllungszeitpunkt auf 2009 verschoben. <strong>2008</strong><br />
E3 Implementierung der Controlling-Instrumente <strong>und</strong> -Prozesse zur Umsetzung der<br />
Gesamtverkehrskonzeption, einschliesslich Gesamtverkehrsmodellierung<br />
Verzögert<br />
Nachdem die Reorganisation abgeschlossen <strong>und</strong> der neue Abteilungsleiter<br />
Gesamtverkehr eingestellt ist, können die Projektarbeiten 2009 wieder aufgenommen<br />
werden. Der Kick-off für die Entwicklung des Gesamtverkehrsmodells ist im August<br />
erfolgt (LZ RR 11.3). 2009<br />
E4 Weiterentwicklung <strong>und</strong> Auswahl von langfristigen Optionen für die Verkehrsfinanzierung<br />
Verzögert<br />
Der Vernehmlassungsentwurf der Gesetzesvorlage liegt vor.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird diese voraussichtlich Anfang 2009 zuhanden der Vernehmlassung<br />
verabschieden. Im KEF 2009–2012 wurde der Erfüllungszeitpunkt auf 2011 verschoben. 2010<br />
E5 Mitwirkung im Verfahren Infrastruktur <strong>und</strong> Luftfahrt (SIL)<br />
Die Mitwirkung verläuft planmässig. Der SIL-Prozess dauert etwas länger als<br />
vorgesehen (Abhängigkeit vom B<strong>und</strong>) (LZ RR 11.2). 2011<br />
221
222<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 3,1 3,5 34,9 31,4<br />
Aufwand –5,9 –7,5 –5,5 2,0<br />
Abschreibungen auf Investitionsbeiträge –1,0 –0,9 –0,9 0,0<br />
Zinsen auf Verwaltungsvermögen –0,3 –0,2 –0,2 0,0<br />
Saldo –2,7 –4,0 29,4 33,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 11,7 15,5 11,7 –3,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
+31,8 Erlös aus Besserungsschein SWISS<br />
Aufwand:<br />
+1,0 Weniger Personalaufwand; Besetzung einiger vakanten Stellen auf Anfang 2009<br />
+1,0 Weniger Drittaufträge<br />
Personal<br />
Auf den 1. Juli wurden im Rahmen der Schnittstellenbereinigung die Leistungsgruppe 5200<br />
«altes» Amt für Verkehr <strong>und</strong> die Leistungsgruppe 5205 VIS zusammengelegt <strong>und</strong> eine Abteilung<br />
ins Tiefbauamt verschoben. Der Beschäftigungsumfang der Leistungsgruppe 5200 bildet – korrespondierend<br />
mit der finanziellen Entwicklung – noch die alte Struktur ab <strong>und</strong> lässt somit keinen<br />
Rückschluss auf das umstrukturierte Amt für Verkehr zu.
Indikatoren<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Interregionale Erreichbarkeit Kt. <strong>Zürich</strong> (Index) P 130,1 130,5 n.a. n.a.<br />
W2 Interkontinentale Erreichbarkeit Kt. <strong>Zürich</strong> (Index) P 110,9 111,0 n.a. n.a.<br />
W3 NOx-Emissionen im Strassenverkehr (in t) P 6350 6030 6030 0<br />
W4 PM10-Emissionen im Strassenverkehr (in t) P 634 619 629 10<br />
W5 CO2-Emissionen im Strassenverkehr (in 1000 t) P 2063 2068 2068 0<br />
Leistungen<br />
L1 Bimodaler Modal-Split (in %, Basis Anzahl Fahrten, prov. Werte) P 27,8 27,8 27,8 0<br />
L2 Anzahl überprüfte Flugwegabweichungen <strong>und</strong> Ausnahmebewilligungen<br />
Nachtflugsperre P 5430 5300 5420 120<br />
L3 Anzahl behandelte Geschäfte für Infrastrukturanlagen <strong>und</strong> Änderungen<br />
des Betriebsreglements P 641 300 533 233<br />
L4 Anzahl interne Berichte zum Berichtswesen Beteiligungscontrolling P 24 30 30 0<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Update <strong>2008</strong> durch BAK liegt erst Mitte 2009 vor.<br />
W2 Update <strong>2008</strong> durch BAK liegt erst Mitte 2009 vor.<br />
W4 Erschwerte Vergleichbarkeit, da die Ist-Werte 2007 <strong>und</strong> <strong>2008</strong> im Gegensatz zum Budgetwert <strong>2008</strong> auf neuen Emissionsfaktoren<br />
für Aufwirbelung <strong>und</strong> Abrieb beruhen.<br />
L1 Eine auf dem neuen Gesamtverkehrsmodell beruhende Berechnung liegt erst Ende 2009 vor.<br />
L3 Starker Anstieg an Gesuchen/Kontrollen für Um-/Ausbauten, Projektänderungen, technische Ausrüstungen <strong>und</strong> Ausstattungen im<br />
Zusammenhang mit Infrastrukturanlagen der Luftfahrt<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
162489 –27185 +48000 183304 +20815<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 27 185<br />
– davon Fr. 20 235 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 48 000<br />
Mindestens Fr. 400 000 endogen bedingte Verbesserungen wegen vorübergehend nicht wieder<br />
besetzter vakanter Stellen (Reorganisationsprojekt)<br />
223
224<br />
Hauptereignisse<br />
Die Organisationseinheit Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur Strasse (VIS) wurde per 1. Juli in das «neue» Amt für<br />
Verkehr überführt. Die Berichterstattung über die Schwerpunkte erfolgt daher mit der Leistungsgruppe<br />
5200 Amt für Verkehr.<br />
Aus kreditrechtlichen Gründen <strong>und</strong> um einen Budgetvergleich zu ermöglichen, erfolgt der <strong>Rechnung</strong>sabschluss<br />
hingegen noch in den alten Strukturen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Erarbeitung der Strategien in den Bereichen Hochleistungs- <strong>und</strong> Hauptverkehrsstrassen, Radwege, Verkehrsmanagement<br />
sowie Werterhaltung der Verkehrsinfrastruktur<br />
Planmässig<br />
A2 Planungs-, Projektierungs- <strong>und</strong> Realisierungsprogramme<br />
Mit der am 1. Juli abgeschlossenen Strukturbereinigung Gesamtverkehr wurde die Zuständigkeit für die<br />
Projektierung <strong>und</strong> Realisierung ans Tiefbauamt übertragen.<br />
A3 Projektierung bis zum Vorliegen von Bau- <strong>und</strong> Kreditbewilligung, bzw. Übertragung der Aufgabe an das Tiefbauamt<br />
Mit der am 1. Juli abgeschlossenen Strukturbereinigung Gesamtverkehr wurde die Zuständigkeit für die<br />
Projektierung ans Tiefbauamt übertragen.<br />
A4 Beitragswesen <strong>und</strong> Baupolizei<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Vervollständigen des beschlossenen Nationalstrassennetzes zur Entlastung der Bevölkerung<br />
in den grösseren Siedlungsräumen<br />
Planmässig, soweit vom <strong>Kanton</strong> beeinflussbar. B<strong>und</strong> bestimmt Handeln<br />
(Aufgabe überdauert Legis latur periode) 2011<br />
E2 Vervollständigen des Radwegnetzes zur Erhöhung der Sicherheit auf den Rad-, Wander-,<br />
Schul- <strong>und</strong> Arbeitswegen<br />
Planmässig (Aufgabe überdauert Legislaturperiode) 2011<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
5205 Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur Strasse<br />
Ertrag 252,5 316,7 287,5 –29,1<br />
Übertrag aus Strassenfonds 240,0 287,7 274,9 –12,9<br />
Aufwand –252,5 –316,7 –287,5 29,1<br />
Eigene Beiträge an Städte <strong>und</strong> Gemeinden –41,2 –52,3 –50,2 2,1<br />
Abschreibungen –115,3 –154,7 –145,8 +8,9<br />
Sonderabschreibungen Glattalbahn –20,0 –20,0 –3,9 +16,1<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen 370,2 378,5 216,1 –162,4<br />
Investitionsbeiträge B<strong>und</strong> an Nationalstrassen 354,7 361,5 204,2 –157,3<br />
Ausgaben –512,3 –552,7 –336,7 215,9<br />
Investitionen in Nationalstrassen –441,0 –460,0 –257,2 202,8<br />
Saldo<br />
Personal<br />
–142,0 –174,2 –120,7 53,5<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 56,8 76,0 53,2 –22,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
–16,2 Tieferer Übertrag aus dem Generalsekretariat an die Sonderabschreibung Glattalbahn<br />
–12,9 Geringere Vergütung aus Strassenfonds, da die budgetierten Kosten unterschritten wurden.<br />
Aufwand:<br />
+25,0 Abschreibungen: Glattalbahn (16 Mio. Franken) sowie aufgr<strong>und</strong> der geringeren Investi -<br />
tionsausgaben im Vorjahr (9 Mio. Franken)<br />
+2,7 Weniger Personalaufwand durch Verzögerungen bei Stellenbesetzungen, längere Vakanzen<br />
+2,1 Keine Ausrichtung von öV-Anteilen für die Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur (eigene Beiträge)<br />
+1,7 Tieferer Zinsaufwand wegen geringerer Investitionsausgaben im Vorjahr<br />
+1,2 Tiefere interne Verrechnungen (für Material, Dienstleistungen <strong>und</strong> Mieten)<br />
–5,0 Mehr Unterhaltsaufwand für Staatsstrassen, insbesondere bei Kombiprojekten<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen:<br />
–150 Die geringeren Investitionsausgaben für Nationalstrassenbauten haben entsprechend<br />
weniger Investitionsbeiträge des B<strong>und</strong>es zur Folge (Netzfertigstellung; Regelung wie vor<br />
NFA)<br />
–8 Weniger Rückzahlungen von Gemeinden für Strassenbauten<br />
–5<br />
Ausgaben:<br />
Keine Investitionsbeiträge des B<strong>und</strong>es an Strassenteile Glattalbahn<br />
+203 Weniger Ausgaben für Nationalstrassenbauten (NFA, teilweise Übernahme durch ASTRA)<br />
+14 Weniger Investitionsbeiträge an die Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur<br />
+6 Minderausgaben für Radweganlagen<br />
+3 Minderausgaben für Verkehrseinrichtungen<br />
–10 Erhöhter Bedarf an Erneuerungsinvestitionen beim Staatsstrassenbau<br />
Personal<br />
Auf den 1. Juli wurden im Rahmen der Schnittstellenbereinigung die Leistungsgruppe 5200<br />
«altes» Amt für Verkehr <strong>und</strong> die Leistungsgruppe 5205 VIS zusammengelegt <strong>und</strong> eine Abteilung<br />
ins Tiefbauamt verschoben. Der Beschäftigungsumfang der Leistungsgruppe 5205 bildet – korrespondierend<br />
mit der finanziellen Entwicklung – noch die alte Struktur ab <strong>und</strong> lässt somit keinen<br />
Rückschluss auf das umstrukturierte Amt für Verkehr zu.<br />
225
226<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Minimales Investitionsvolumen zur Vervollständigung des<br />
Radwegnetzes (in Mio. Franken pro Jahr, einschliesslich Land) min. 5,7 14,0 8,4 –5,6<br />
Abweichungsbegründung<br />
L1 Trotz verstärkten Bestrebungen konnten die Investitionen ins Radwegnetz nicht wie geplant verwirklicht werden. Die Investi -<br />
tionen ins Radwegnetz sind tatsächlich jedoch höher, da bei Kombinutzungen, d. h. bei Radstreifen auf Fahrbahnen, die anteilmässige<br />
Zuscheidung der Bauinvestitionen auf den Radwegteil nicht immer vollständig erfolgte.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
386567 –156329 +185000 415238 +28671<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 156 329<br />
– davon Fr. 87 425 für Einmalzulagen an das Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 185 000<br />
– Mindestens Fr. 1 000 000 endogen bedingte Verbesserungen wegen vorübergehend nicht wieder<br />
besetzter vakanter Stellen
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Diese Leistungsgruppe dient der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs. Der Aufwand setzt sich zusammen<br />
aus dem Beitrag des <strong>Kanton</strong>s an die Kostenunterdeckung des Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong>es (ZVV) <strong>und</strong><br />
der Einlage in den Verkehrsfonds.<br />
Die Geschäfte des Verkehrsfonds sind bei der Leistungsgruppe 5920 (Verkehrsfonds) beschrieben.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 Verkehrsfonds <strong>und</strong> Nr. 9300 ZVV<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 Verkehrsfonds <strong>und</strong> Nr. 9300 ZVV<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 20,6 14,4 14,4 0,0<br />
Aufwand –241,0 –254,6 –254,6 0,0<br />
Beitrag an den ZVV (Leistungsgruppe 9300) –158,0 –171,6 –171,6 0,0<br />
Einlage in den Fonds für den öffentlichen Verkehr –83,0 –83,0 –83,0 0,0<br />
Saldo –220,4 –240,2 –240,2 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
5210 Finanzierung öffentlicher Verkehr<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Über diese Leistungsgruppe wird die Finanzierung des ZVV <strong>und</strong> des Verkehrsfonds abgewickelt.<br />
Die materiellen Begründungen zur finanziellen Entwicklung sind in den jeweiligen Leistungsgruppen<br />
ersichtlich.<br />
227
228<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
W1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 Verkehrsfonds <strong>und</strong> Nr. 9300 ZVV<br />
Leistungen<br />
L1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 Verkehrsfonds <strong>und</strong> Nr. 9300 ZVV<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 Verkehrsfonds <strong>und</strong> Nr. 9300 ZVV<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong>
5300 Amt für Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) haben die Kontakte mit Unternehmen weiter intensiviert,<br />
um bei der Stellenakquisition <strong>und</strong> -vermittlung deren Bedürfnissen besser <strong>Rechnung</strong> zu tragen.<br />
Speziell für Arbeitgeber organisierte Anlässe stiessen auf grosses Interesse.<br />
Alle Mitarbeitenden, die im Bereich des Vollzuges des Arbeitslosenversicherungsesetzes (AVIG)<br />
arbeiten, wurden im Hinblick auf die Neukonzeption des elektronischen Systems für Arbeitsvermittlung<br />
<strong>und</strong> Arbeitsmarktstatistik (AVAM) des B<strong>und</strong>es geschult.<br />
Am 1. Januar trat das B<strong>und</strong>esgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in<br />
Kraft. Das im neuen Gesetz vorgesehene Kontrollorgan wurde gemäss der kantonalen Vollzugsverordnung<br />
beim Amt für Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit (AWA) angesiedelt. Die Stelle nahm einerseits die Informa -<br />
tionskoordination zwischen den involvierten Behörden wahr, anderseits veranlasste sie selber Kontrollen.<br />
Da das AWA schon im Bereich der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit Kontrollen<br />
durchführt, konnte auf ein gut funktionierendes Kontrollsystem zurückgegriffen werden.<br />
Im Bereich der Arbeitssicherheit in den Betrieben bildeten die Kontrollen der Management-<br />
Systeme zur Arbeitssicherheit <strong>und</strong> zum Ges<strong>und</strong>heitsschutz in den Betrieben (EKAS-Richtlinie Nr. 6508)<br />
den Schwerpunkt. Die Arbeitsinspektoren unterstützten vor allem die KMU der Risikobranchen, damit<br />
diese die erforderlichen Massnahmen mit einfachen Mitteln in die Praxis umsetzen konnten.<br />
Die Entwicklung im Wohnungsbau geht mit einer stetigen Teuerung einher. Um dieser Entwicklung<br />
im kantonalen Wohnbauförderungsrecht <strong>Rechnung</strong> zu tragen, bedarf es einer gesetzgeberischen<br />
Anpassung auf Verordnungsstufe. Im Herbst fand die Vernehmlassung zur Änderung der Wohnbauförderungsverordnung<br />
statt. Zentrale Punkte der vorgeschlagenen Änderungen sind eine Erhöhung der Limite<br />
für Investitionskosten sowie die Anpassung der Einkommenslimiten, welche indexiert werden, um die<br />
zukünftige Teuerung aufzunehmen.<br />
Die Anfang Jahr durchgeführte Mitarbeitendenbefragung stellt dem AWA als Arbeitgeber ein<br />
gutes Zeugnis aus. Der Arbeitsinhalt, die Vorgesetzten <strong>und</strong> die Sicherheit am Arbeitsplatz wurden besonders<br />
gut beurteilt. Unter Einbezug der Mitarbeitenden wurden Massnahmen erarbeitet <strong>und</strong> umgesetzt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Stärkung des Wirtschaftsstandorts <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> bzw. des Wirtschaftsraumes <strong>Zürich</strong><br />
A2 Arbeitnehmerschutz (Vollzug Arbeitsgesetz <strong>und</strong> Unfallversicherungsgesetz)<br />
A3 Rasche <strong>und</strong> dauerhafte Wiedereingliederung Stellensuchender (Vollzug AVIG)<br />
A4 Förderung des preisgünstigen Wohnungsbaus<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Die interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) stärken <strong>und</strong> ausweiten<br />
Planmässig 2009<br />
E2 Vollzug der flankierenden Massnahmen im Rahmen der Personenfreizügigkeit mit der EU<br />
Planmässig 2009<br />
229
230<br />
E3 Stärkung der Eigenverantwortung der Betriebe bezüglich Arbeitssicherheit<br />
(Umsetzung der EKAS-Richtlinie 6508)<br />
Planmässig 2010<br />
E4 Clusterentwicklung in zukunftsträchtigen Branchen<br />
Planmässig 2010<br />
E5 Ausbau der Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg<br />
Planmässig 2010<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 79,9 89,0 77,8 –11,2<br />
Vollzug AVIG 68,0 78,6 66,3 –12,3<br />
Aufwand –114,8 –124,7 –109,7 15,1<br />
Vollzug AVIG, ohne <strong>Kanton</strong>sbeitrag zur Finanzierung der ALV –68,2 –78,6 –66,6 12,0<br />
<strong>Kanton</strong>sbeitrag zur Finanzierung der ALV –24,0 –20,6 –21,1 –0,5<br />
Saldo –34,9 –35,7 –31,9 3,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 11,0 8,9 10,8 1,9<br />
Ausgaben –5,7 –11,2 –7,1 4,1<br />
Saldo 5,3 –2,3 3,7 6,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 565,2 600,3 525,2 –75,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
–12,3 Tiefere Rückvergütung des Seco aufgr<strong>und</strong> des geringeren Aufwandes im Vollzug AVIG<br />
(Personal-, Sach- <strong>und</strong> übriger Aufwand)<br />
Aufwand:<br />
+7,8 Bei den Personalkosten wurde der budgetierte Stellenplan im Vollzug AVIG im Durchschnitt<br />
um 73,5 Vollzeitstellen nicht ausgeschöpft.<br />
+3,7 Geringere Sachkosten, insbesondere im Vollzug AVIG sowie durch verschobene Vorhaben<br />
+3,1 Tiefere Beiträge an Weiterbildungs- <strong>und</strong> Beschäftigungsprogramme (EG AVIG) für Ausge<br />
steuerte infolge Auslastung. Das AWA kann die Auslastungen nicht beeinflussen,<br />
sondern ist auf die Zuweisung von Ausgesteuerten durch die Gemeinden angewiesen<br />
(keine neue Rahmenfrist).<br />
+2,0 Verminderung der internen Verrechnungen, insbesondere im Vollzug AVIG
Indikatoren<br />
Investitionsrechnung<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Einnahmen:<br />
+2 Einnahmesteigerung durch Amortisationen <strong>und</strong> freiwillige Darlehensrückzahlungen im<br />
Fachbereich Wohnbauförderung<br />
Ausgaben:<br />
+4 Ausgaben richten sich nach der Nachfrage nach Darlehen im Fachbereich Wohnbau -<br />
förderung<br />
Personal<br />
–75,1 Durch die stärkere Abnahme der Stellensuchenden gegenüber Budget musste der budgetierte<br />
Stellenplan im Vollzug AVIG nicht vollständig besetzt werden (–73,5).<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Ansiedlung von Unternehmen: kurzfristig neue Arbeitsplätze<br />
im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> min. 360 400 517 117<br />
W2 Von neu angesiedelten Firmen längerfristig zusätzlich<br />
geplante Arbeitsplätze min. 270 400 194 –206<br />
W3 Wirkungsindex RAV gemäss Vereinbarung 2006–2009 mit dem Seco min. 101 100 103<br />
W4 Ausreichende Wohnraumversorgung für Personen mit niedrigem<br />
Einkommen: Wohnungsbelegung gemäss Subventionsanforderungen<br />
WBF-Recht min. 94,8% 93% 95,3%<br />
Leistungen<br />
L1 Ansiedlung von Unternehmen: Anzahl Ansiedlungsprojekte min. 24 20 18 –2<br />
L2 Anzahl Arbeitsbewilligungen für ausländische Personen P 29 980 16 000 17 490 1 490<br />
L3 Anzahl Meldeverfahren von EU/EFTA-Bürgern/-innen P 44 338 40 000 50 157 10 157<br />
L4 Arbeitssicherheit: Anzahl Betriebskontrollen (ArG/UVG) min. – 1 250 1 225 –25<br />
L5 Anzahl eingeschriebene Stellensuchende im <strong>Kanton</strong> (Jahresmittel) 25 000–<br />
P 26 951 30 000 24 261 –739<br />
L6 Weiterbildungs- <strong>und</strong> Beschäftigungsprogramme für Ausgesteuerte:<br />
Anzahl Teilnehmende (vor Prüfung der Projektabrechnungen) P 629 1 200 149 –1 051<br />
L7 Anzahl neu unterstützte Mietwohnungen (Zusicherungen) P 168 200 46 –154<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Wirtschaftliche Betriebsführung, sodass der <strong>Kanton</strong><br />
durch den AVIG-Vollzug finanziell nicht belastet wird:<br />
Vollständige Kostenvergütung durch den B<strong>und</strong><br />
(Ausnahme: <strong>Kanton</strong>sbeteiligung nach Art. 92 Abs. 7bis ,<br />
Art. 59d bzw. Art. 27 Abs. 5 AVIG) min. 99,7% 99,9% 99,6%<br />
231
232<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Angaben gemäss Businessplan der Unternehmungen. Ausgewiesen werden Ansiedlungsprojekte mit Entscheid der Unternehmung<br />
für einen Standort im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>, bei denen die kantonale Standortförderung Beratung <strong>und</strong> Unterstützung mit grösserem Aufwand<br />
bot.<br />
W2 Vgl. W1<br />
W3 Die aktuellste <strong>und</strong> endgültige Berechnung bezieht sich auf den Zeitraum Januar bis Dezember 2007.<br />
L2 Die Nachfrage nach ausländischen Arbeitskräften war höher als erwartet.<br />
L3 Das Meldeverfahren für Kurzaufenthalter (bis 90 Tage bzw. 3 Monate im Kalenderjahr) ist unbürokratisch <strong>und</strong> einfach, dadurch<br />
konnte der höhere Bedarf an ausländischen Arbeitskräften im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> abgedeckt werden.<br />
L5 Die Planungsangaben stützten sich auf die zum Planungszeitpunkt aktuellen Prognosen der Expertengruppe des B<strong>und</strong>es, der Konjunkturforschungsstelle<br />
der ETH (KOF) <strong>und</strong> anderer Institute.<br />
L6 Die Gemeinden haben aufgr<strong>und</strong> der Zulassungskriterien (keine neue Rahmenfrist) den Weiterbildungs- <strong>und</strong> Beschäftigungsprogrammen<br />
(EG-AVIG) weniger Ausgesteuerte zugewiesen als geplant. Diese Abweichung schlägt sich auch finanziell in der Jahresrechnung<br />
nieder (3,1 Mio. Franken Minderaufwand).<br />
L7 Ein Gesuch mit dreissig Wohnungen wurde sistiert <strong>und</strong> auf 2009 verschoben (Inkraftsetzung Verordnungsänderung). Die Verordnungsänderung<br />
sieht unter anderem höhere Limiten für die Investitionskosten vor. Die Bauträger scheinen daher mit den<br />
Gesucheingaben zu warten, bis die Verordnungsänderung in Kraft ist.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
1916292 –89979 +200000 2026313 +110021<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 39 306 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Der Bereich Arbeitsbedingungen einschliesslich flankierender Massnahmen (FLaM) hat eine<br />
Saldoverbesserung gegenüber Budget von r<strong>und</strong> Fr. 891 000 nach Bildung (50 000) <strong>und</strong> Auflösung<br />
(200 000) Rückstellungen erwirtschaftet. Zu dieser Saldoverbesserung haben einerseits die<br />
Mehrleistungen bei gleichbleibenden Ressourcen infolge temporärer Zuständigkeit der Tripar -<br />
titen Kommission für Sanktionen der FlaM im Bauhauptgewerbe beigetragen (nach Wegfall der<br />
Allgemeinverbindlicherklärung GAV). Anderseits konnten trotz einer permanenten Unterbesetzung<br />
des Personals von 0,8 BG sämtliche gesetzlichen Leistungen im Rahmen des B<strong>und</strong>esgesetzes<br />
gegen die Schwarzarbeit vollumfänglich erfüllt werden.
5920 Verkehrsfonds<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Im Juli erfolgte der Spatenstich für die 3. Etappe der Glattalbahn zwischen <strong>Zürich</strong> Auzelg, Wallisellen <strong>und</strong><br />
dem Bahnhof Stettbach. Dieses letzte Teilstück soll dem Verkehr mit dem Fahrplanwechsel im Dezember<br />
2010 übergeben werden. Die 2. Etappe der Glatttalbahn wurde im Dezember des Berichtsjahres feierlich<br />
eröffnet. Die verlängerte Linie 10 verkehrt neu vom bisherigen Endpunkt in Oerlikon über Glattpark <strong>und</strong><br />
Glattbrugg bis zum Flughafen.<br />
Anfang September des Berichtsjahres begannen die Bauarbeiten für die Tramnetzerweiterung<br />
<strong>Zürich</strong> West. Die Eröffnung des neuen Streckenabschnitts ist für Dezember 2011 vorgesehen.<br />
Im September des Berichtsjahres konnte die Finanzierungsvereinbarungfür das Gesamtprojekt<br />
Durchmesserlinie, einschliesslich des Ausbaus des 7./8. Gleises in Oerlikon, mit B<strong>und</strong> <strong>und</strong> SBB unterzeichnet<br />
werden. Gleichzeitig wurde ein Finanzierungskonzept für das Ausbaupaket der 4. Teilergänzungen<br />
der S-Bahn beschlossen. Damit der Bau der Durchmesserlinie verzögerungsfrei weitergehen kann,<br />
muss der <strong>Regierungsrat</strong> eine Vorfinanzierung von höchstens 500 Mio. Franken bereitstellen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Fonds mit reiner Finanzierungsfunktion auf Basis von Verpflichtungskrediten zur Finanzierung von Investitionen zuguns -<br />
ten des öffentlichen Personenverkehrs; Übertrag von Mitteln aus Erfolgsrechnung der Leistungsgruppe öffentlicher<br />
Verkehr (5210)<br />
233
234<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
- Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 100,0 100,9 100,9 –0,0<br />
Zinserträge 15,4 17,0 17,0 0,0<br />
Übertrag Erfolgsrechnung (Leistungsgruppe 5210) 83,0 83,0 83,0 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Aufwand –100,0 –100,9 –100,9 0,0<br />
Zinsaufwände –11,5 –17,1 –16,9 0,2<br />
Abschreibungen –46,0 –68,4 –67,5 0,9<br />
Einlagen in Bestandeskonto –42,5 –15,4 –16,5 –1,1<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen 0,1 0,1 0,1<br />
Ausgaben –189,5 –248,0 –270,5 –22,5<br />
Saldo –189,5 –248,0 –270,4 –22,4<br />
Fondsbestand<br />
Fondsbestand 452,5 467,9 469,0 1,1<br />
Investitionsrechnung<br />
–22,4 Die neue Finanzierungsvereinbarung für die Durchmesserlinie führte zu Mehrausgaben<br />
von 92 Mio. Franken, die durch Minderausgaben bei der Glattalbahn <strong>und</strong> anderen Projekten<br />
teilweise kompensiert wurden. Details zu einzelnen Bauvorhaben können der<br />
Tabelle «Indikatoren» entnommen werden.<br />
Fondsbestand<br />
+1,1 Da die Investitionsausgaben 2007 tiefer ausfielen als erwartet, blieben die Kapitalkosten<br />
in der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> unter dem Budget, was eine höhere Einlage in das Bestandeskonto<br />
zur Folge hat als budgetiert.
Indikatoren<br />
Wirkungen<br />
W1 Die Investitionsbeiträge dienen dem Ausbau <strong>und</strong> der Verbesserung<br />
der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Beiträge an Durchgangsbahnhof Löwenstrasse -44,1 –81,6 –173,8 –92,2<br />
L2 Beiträge an 3. Teilergänzung –23,6 –14,8 –9,3 5,5<br />
L3 Beiträge an 4. Teilergänzung<br />
L4 Beiträge an die Umsetzung Behindertengesetz –5,0 –0,6 4,4<br />
L5 Beiträge an Stadtbahn Glattal –119,9 –124,2 –71,1 53,1<br />
L6 Beiträge an Privatbahnen <strong>und</strong> Busunternehmungen –0,4 –3,5 –2,7 0,8<br />
L7 Beiträge an Tram <strong>Zürich</strong>-West –18,5 –12,4 6,1<br />
L8 Beiträge an Gemeinden <strong>und</strong> deren Verkehrsbetriebe –1,3 –0,4 –0,5 –0,1<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Die Wirtschaftlichkeit der einzelnen Investitionsprojekte wird jeweils im Rahmen<br />
der Verpflichtungskreditvorlagen geprüft.<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Darauf aufbauende Angebotsverbesserungen <strong>und</strong> deren Wirkung sind in der Leistungsgruppe 9300 Verkehrsverb<strong>und</strong> ersichtlich.<br />
L1 Aufgr<strong>und</strong> der neuen Finanzierungsvereinbarung muss der <strong>Kanton</strong> die fehlenden Mittel bevorschussen. Der Beitrag ohne Bevorschussung<br />
beläuft sich auf 69,7 Mio. Franken.<br />
L2 Die Schlussabrechnung ist immer noch ausstehend.<br />
L4 Die Ausführung grösserer Projekte hat sich verzögert.<br />
L5 Der B<strong>und</strong> hat insgesamt 54 Mio. Franken als Beiträge aus dem Infrastrukturfonds geleistet, die nicht budgetiert waren. Daher<br />
konnten die kantonalen Beiträge tiefer gehalten werden.<br />
L7 Der Baubeginn erfolgte später als geplant.<br />
235
236<br />
Hauptereignisse<br />
Nach den B<strong>und</strong>esgerichtsentscheiden im Sommer des Berichtsjahres zu den Pilotfällen betreffend<br />
Fluglärmentschädigungen in Opfikon wurde die Vorfinanzierung gemäss Vertrag von 2006 zwischen dem<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> der Flughafen <strong>Zürich</strong> AG (FZAG) ausgelöst, da nicht vollständig ausgeschlossen werden kann,<br />
dass die Fluglärmkosten den Betrag von 1,1 Mrd. Franken übersteigen. Schätzungen weisen darauf hin,<br />
dass alle Kosten durch den Airport Zurich Noise F<strong>und</strong> (AZNF) getragen werden können. Erst wenn für die<br />
Finanzierung der vor dem Juni 2001 entstandenen Verpflichtungen der einmalig übertragene Anteil am<br />
AZNF-Bestand von 115 Mio. Franken <strong>und</strong> die monatlich von der FZAG überwiesenen Anteile an Lärm -<br />
gebühren nicht mehr ausreichen, muss der <strong>Kanton</strong> Vorleistungen erbringen. Diese werden jedoch zu<br />
einem späteren Zeitpunkt wieder mittels der laufend vereinnahmten Lärmgebühren vollumfänglich refinan<br />
ziert.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Der Fonds dient zur Finanzierung der dem Staat zukommenden Aufgaben im Bereich Luftverkehr gemäss Flughafen-<br />
fondsgesetz.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. zu<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 8,7 8,9 15,2 6,3<br />
Vermögenserträge 6,3 6,3<br />
Zinsertrag 8,7 8,9 8,9 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Aufwand –8,7 –8,9 –15,2 –6,3<br />
Übertrag an Erfolgsrechnung –2,6 –3,3 –2,6 0,6<br />
Einlagen in Bestandeskonto –6,1 –5,5 –6,2 –0,7<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
5921 Flughafenfonds<br />
Fondsbestand 238,1 242,7 244,3 1,6
Erfolgsrechnung<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Neu wird die saldoneutrale Lärmrechnung im Flughafenfonds geführt.<br />
Ertrag:<br />
+6,3 Ausgleich der Lärmrechnung (5,3 Mio. Franken) <strong>und</strong> Zinserträge der Lärmrechnung<br />
(1,0 Mio. Franken)<br />
Aufwand:<br />
–6,3 Wertberichtigung der in der Lärmrechnung geführten Finanzanlagen (6,2 Mio. Franken)<br />
<strong>und</strong> Aufwand für die Kapitalverwaltung<br />
Fondsbestand<br />
Gegenüber dem Budget <strong>2008</strong> ist die Einlage in den Fonds um 0,7 Mio. Franken höher, da die Vergütung<br />
für Flughafenleistungen tiefer <strong>und</strong> die Zinserträge höher als budgetiert ausgefallen sind.<br />
Der Fondsbestand erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um 6,2 Mio. Franken.<br />
237
238<br />
5922 Strassenfonds<br />
Hauptereignisse<br />
Strassenfinanzierung <strong>2008</strong>: Beträge in Mio. Franken<br />
(in Klammern Vorjahreszahlen)<br />
96 (89)<br />
<strong>Kanton</strong>santeil<br />
an eidg. Verkehrsabgaben<br />
192 (178)<br />
Kapitalfolgekos -<br />
ten aus Invest.<br />
<strong>und</strong> Beiträgen<br />
Laufende Aufgaben<br />
Ertrag 377 (374)<br />
Aufwand 375 (345)<br />
127 (122)<br />
Unterhalt <strong>und</strong><br />
Betrieb<br />
(Nettoaufwand)<br />
284 (279)<br />
Reinertrag der<br />
kantonalen Verkehrsabgaben<br />
Strassenfonds<br />
50 (41)<br />
Unterhaltsbeiträge<br />
<strong>und</strong><br />
Abgeltungen<br />
29 (9)<br />
Zinsgutschriften<br />
<strong>und</strong><br />
Buchgewinne<br />
6 (4)<br />
Schuldzinsen,<br />
Steuern <strong>und</strong><br />
Abgaben<br />
0 (0)<br />
Entnahme aus<br />
Bestandeskonto<br />
Strassenfonds<br />
34 (32)<br />
Einlage in<br />
Bestandeskonto<br />
Strassenfonds<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Ausweis über die Verwendung der jährlich verfügbaren eidgenössischen <strong>und</strong> kantonalen Verkehrsabgaben sowie Buchgewinne<br />
aus der Veräusserung von Liegenschaften des Finanzvermögens (Liegenschaften Strassenfonds)<br />
A2 Finanzierung der Nettoaufwendungen von Tiefbauamt (TBA, LG 8400), dem strassenbezogenen Teil des Amtes für Verkehr<br />
(AFV, LG 5205 [in den Jahren 2007 <strong>und</strong> <strong>2008</strong> Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur Strasse, VIS]) sowie allfälliger Zinsen für<br />
Vorschüsse aus der Staatskasse <strong>und</strong> möglicher Buchverluste
Finanzielle Entwicklung<br />
V o l k s w i r t s c h a f t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 403,2 444,3 415,0 –29,3<br />
Buchgewinne (Liegenschaften) 5,9 10,0 25,3 15,3<br />
Ertrag Treibstoffzoll 35,8 36,1 41,5 5,4<br />
Ertrag LSVA 52,9 52,6 54,7 2,1<br />
Entnahme aus Bestandeskonto 37,3 –37,3<br />
Übertrag kantonale Verkehrsabgabe aus Leistungsgruppe 3200 StVA 285,7 286,1 289,6 3,5<br />
Aufwand –403,2 –444,3 –415,0 29,3<br />
Vergütung an Amtsstellen –6,3 –6,2 –6,0 0,1<br />
Einlage in Bestandeskonto –31,8 –33,8 –33,8<br />
Übertrag an TBA <strong>und</strong> VIS –364,7 –436,9 –373,4 63,4<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
Fondsbestand 102,4 22,1 136,1 114,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
–37,3 Entgegen dem Budget ist keine Entnahme aus dem Fondsbestand notwendig.<br />
–20,0 Wegfall Übertrag Sonderabschreibung Glattalbahn (als Durchlaufposition budgetiert)<br />
+1,6 Höherer Zinsertrag auf den Fondsbestand<br />
Aufwand:<br />
+43,6 Geringerer Übertrag zur Kostendeckung an VIS (13 Mio. Franken) <strong>und</strong> TBA (30 Mio. Franken)<br />
+20,0 Wegfall Sonderabschreibung Glattalbahn (Durchlaufposition; Übertrag aus dem Generalsekretariat<br />
erfolgte direkt an VIS)<br />
–33,8 Einlage in den Fondsbestand, anstatt der geplanten Entnahme<br />
Fondsbestand<br />
Der Fondsbestand erhöht sich im Berichtsjahr um 33,8 Mio. Franken. Anstelle der budgetierten<br />
Fondsentnahme konnte eine Fondseinlage getätigt werden.<br />
239
240<br />
8 Lichtringe (Christian Herdeg)<br />
Treppenfiguren (Elisabeth Langsch)
Wandrelief (Elisabeth Langsch)<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
Die Ges<strong>und</strong>heitsdirektion strebt die Erhaltung <strong>und</strong> Förderung der körperlichen<br />
<strong>und</strong> psychischen Ges<strong>und</strong>heit, die Sicherstellung einer für alle Patientinnen<br />
<strong>und</strong> Patienten zugäng lichen Ges<strong>und</strong>heitsversorgung, die Begrenzung<br />
des Wachstums der Aus gaben im Aufgabenbereich der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
sowie die Erhöhung der Kosten- <strong>und</strong> Leistungstransparenz an.<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Überblick<br />
Hochspezialisierte Medizin (HSM)<br />
Die Schweizerische Ges<strong>und</strong>heitsdirektorenkonferenz (GDK) überarbeitete den Konkordatsentwurf zur<br />
Koordination <strong>und</strong> Konzentration der Hochspezialisierten Medizin unter weitgehender Berücksichtigung<br />
der Anliegen des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> verabschiedete ihn im März unter der neuen Bezeichnung «Interkantonale<br />
Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM)» einstimmig zur Ratifikation durch<br />
die <strong>Kanton</strong>e.<br />
In der Folge stimmte der <strong>Kanton</strong>srat im Dezember nach Einsichtnahme in die Anträge des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
vom Juni <strong>und</strong> der Kommission für soziale Sicherheit <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heit (KSSG) vom September<br />
dem Erlass des Gesetzes über den Beitritt des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> zur IVHSM zu. Ende Jahr hatten sämtliche<br />
<strong>Kanton</strong>e der Vereinbarung zugestimmt. Die GDK plant, die Vereinbarung im Januar 2009 in Kraft zu setzen.<br />
Die Konstituierung der Vereinbarungsorgane soll in der ersten Hälfte des Jahres 2009 <strong>und</strong> der Beginn<br />
der konkreten Planungsarbeiten in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 erfolgen.<br />
Mit der Annahme der IVHSM haben die <strong>Kanton</strong>e die Gr<strong>und</strong>lage zu der im Krankenversicherungsgesetz<br />
(KVG) vorgegebenen gemeinsamen schweizweiten Planung der HSM gelegt. Die Koordination <strong>und</strong><br />
Konzentration der HSM kann mit der in der IVHSM festgelegten Organisationsstruktur sachbezogen<br />
erfolgen, ohne dass die föderativen Besonderheiten der Schweiz vernachlässigt werden. Daneben bleiben<br />
der Wettbewerb im Bereich der Zusatzversicherung <strong>und</strong> die Forschungsfreiheit der Universitäten im<br />
medizinischen Bereich gewährleistet. Gleichzeitig berücksichtigt die Vereinbarung die besondere Stellung<br />
des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> in hohem Masse. Das weit über die <strong>Kanton</strong>sgrenzen hinaus gehende Einzugsgebiet<br />
der universitären Spitäler des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> bleibt erhalten.<br />
241
242<br />
Spitalplanung 2012<br />
Das B<strong>und</strong>esgesetz über die Krankenversicherung wurde am 21. Dezember 2007 (mit gestaffelten Inkraftsetzungsterminen<br />
ab 1. Januar 2009) unter dem Titel «Spitalfinanzierung» revidiert, wobei die Verpflichtung<br />
der <strong>Kanton</strong>e zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Spitalplanung unverändert beibehalten<br />
wurde. Die Revision sieht unter anderem vor, dass die <strong>Kanton</strong>e ihre Spitalplanungen koordinieren müssen,<br />
da sich die Wahlfreiheit der Patientinnen <strong>und</strong> Patienten ab 2012 nicht mehr auf die auf der Liste des<br />
Wohnkantons figurierenden Spitäler beschränkt, sondern sämtliche Listenspitäler aller <strong>Kanton</strong>e umfassen<br />
wird. Die Ges<strong>und</strong>heitsdirektion suchte bereits im Berichtsjahr die Kooperation mit denjenigen <strong>Kanton</strong>en,<br />
mit denen schon heute ein wesentlicher Patientenaustausch besteht oder ein solcher inskünftig<br />
aufgr<strong>und</strong> der Liberalisierung der Spitalfreizügigkeit zu erwarten ist. Die Planung wird dementsprechend<br />
sowohl das in ausserkantonalen Spitälern für die <strong>Kanton</strong>sbevölkerung als auch das innerkantonal für Einwohnerinnen<br />
<strong>und</strong> Einwohner anderer <strong>Kanton</strong>e erbrachte Leistungsvolumen mit einbeziehen. Bei der Versorgungsplanung<br />
verpflichtet die KVG-Revision die <strong>Kanton</strong>e verstärkt zur Berücksichtigung von Qualität<br />
<strong>und</strong> Wirtschaftlichkeit. Die neuen Bestimmungen des KVG zur Spitalfinanzierung treten am 1. Januar<br />
2012 in Kraft. Aufgr<strong>und</strong> des engen inneren Zusammenhangs zwischen Spitalplanung <strong>und</strong> Spitalfinanzierung<br />
ist es sinnvoll, den Abschluss der neuen Spitalplanung auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der<br />
neuen Spitalfinanzierung (DRG) zu terminieren. Der <strong>Regierungsrat</strong> beauftragte daher am 2. Juli die<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion, das Projekt für eine neue Spitalplanung 2012 sofort in Angriff zu nehmen. Das<br />
Projekt gliedert sich in folgende drei Etappen:<br />
In einer ersten Etappe werden die bisherige Nachfrageentwicklung abgebildet, der zukünftige<br />
Bedarf ermittelt <strong>und</strong> in einem Versorgungsbericht zusammengefasst, zu dem eine breite Vernehmlassung<br />
vorgesehen ist. In der zweiten Etappe werden die zur Bedarfsdeckung infrage kommenden <strong>und</strong> sich hierfür<br />
interessierenden Spitäler evaluiert, mögliche Varianten analysiert <strong>und</strong> darauf aufbauend entsprechende<br />
Leistungsaufträge vorbereitet. Die Ergebnisse werden in einem Strukturbericht zusammen -<br />
gefasst, zu dem ebenfalls eine Vernehmlassung vorgesehen ist. In der dritten Etappe soll dann die neue<br />
Akutspitalliste mit den ab 1. Januar 2012 zugelassenen Leistungserbringern verabschiedet werden.<br />
Noch im Berichtsjahr wurde ein Informationsbrief an alle Spitäler auf den Zürcher Spitallisten A<br />
<strong>und</strong> B bezüglich der Teilnahmebedingungen an der Evaluation versandt <strong>und</strong> ein interdisziplinäres Projektteam<br />
rekrutiert. Die Ges<strong>und</strong>heitsdirektion verfolgt die Spitalplanungen in den anderen <strong>Kanton</strong>en <strong>und</strong><br />
arbeitet mit einzelnen <strong>Kanton</strong>en zusammen. Darüber hinaus setzte sie sich im Berichtsjahr bereits im<br />
Rahmen verschiedener Arbeitsgruppen der Ges<strong>und</strong>heitsdirektorenkonferenz (GDK) intensiv <strong>und</strong> vernetzt<br />
mit den neuen gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen auseinander, unter anderem zur Erarbeitung von Vorschlägen der<br />
GDK für schweizweite Empfehlungen zu den neuen Spitallisten. In die Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten<br />
der neuen gesetzlichen Planungsvorgaben sind auch die damit zusammenhängenden<br />
Fragestellungen der Spitalfinanzierung, der Wirtschaftlichkeitsprüfung, der Tarifierung, des Einbezugs<br />
der Investitionskosten in die Fallpauschalen (DRG) <strong>und</strong> der Qualitätssicherung in den Spitälern einbezogen.
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Überblick<br />
Psychiatrie<br />
Vor dem Hintergr<strong>und</strong> der Erkenntnis, dass mit einem Zusammenschluss der beiden Stammkliniken<br />
Integrierte Psychiatrie Winterthur (ipw) <strong>und</strong> Psychiatriezentrum Hard (PZH) die Versorgung in den beiden<br />
Psychiatrieregionen Winterthur <strong>und</strong> Unterland verbessert werden könnte, erteilte der <strong>Regierungsrat</strong><br />
im Berichtsjahr sein gr<strong>und</strong>sätzliches Einverständnis zur Fusion der beiden Kliniken <strong>und</strong> beauftragte die<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion mit der Erarbeitung der notwendigen Versorgungs- <strong>und</strong> Betriebskonzepte. Diese<br />
wurden dem <strong>Regierungsrat</strong> am Ende des Berichtsjahrs vorgelegt <strong>und</strong> von ihm genehmigt. Der Projektplan<br />
sieht vor, dass nach Abschluss der operativen Vorbereitungen im Jahr 2009 die neue Einrichtung im<br />
Januar 2010 ihren Betrieb aufnehmen soll. Mit dem Zusammenschluss der beiden Betriebe werden die<br />
beiden Psychiatrieregionen Winterthur <strong>und</strong> Zürcher Unterland zusammengeführt. Der Versorgungsauftrag<br />
für die Zürcher Stadtkreise 11 <strong>und</strong> 12 kann dabei an die Psychiatrische Universitätsklinik <strong>Zürich</strong><br />
(PUK) abgetreten werden. Die neue Einrichtung wird die institutionelle psychiatrische Versorgung für<br />
r<strong>und</strong> 400 000 Menschen sicherstellen.<br />
Das Psychiatriezentrum Rheinau (PZR) wird sich künftig vermehrt auf die überregionale, spezialisierte<br />
Behandlung komplexer psychischer Störungen, auf die Behandlung von alkohol- oder medikamentensüchtigen<br />
Patientinnen <strong>und</strong> Patienten <strong>und</strong> auf die forensische Psychiatrie konzentrieren. Die<br />
Behinderteneinrichtungen «hardoskop» <strong>und</strong> «hard<strong>und</strong>gut» in Embrach <strong>und</strong> «Tilia» in Rheinau werden<br />
organisatorisch von der Psychiatrie abgelöst <strong>und</strong> unter der Leitung des kantonalen Sozialamtes in eine<br />
neue Trägerschaft übergeführt.<br />
Veterinäramt<br />
Das Veterinäramt (VETA) bewegt sich in einem Spannungsfeld zwischen Nutz- <strong>und</strong> Schutzansprüchen der<br />
Gesellschaft. Ihm sind die staatlichen Aufgaben zugeteilt, die sich aus der Tierhaltung <strong>und</strong> Tiernutzung<br />
ergeben. Dazu gehören nicht nur der Vollzug der Tierschutzgesetzgebung bei landwirtschaftlichen Nutztieren,<br />
Versuchstieren sowie Zoo- <strong>und</strong> Heimtieren, sondern auch die Tierseuchenbekämpfung <strong>und</strong> die<br />
Risikominimierung für Mensch <strong>und</strong> Tier bei der Herstellung tierischer Lebensmittel. In jüngerer Zeit sind<br />
die Themen «Sicherheit der Bevölkerung vor H<strong>und</strong>en» <strong>und</strong> der «Betrieb der kantonalen Meldestelle für<br />
Findeltiere» dazugekommen. Der Arbeitsbereich des VETA unterliegt einer grossen Dynamik <strong>und</strong> ist<br />
geprägt von oft gegensätzlichen gesellschaftlichen Vorstellungen <strong>und</strong> Ansprüchen. Das Spannungsfeld<br />
wird in folgenden Bereichen besonders deutlich:<br />
– Tierseuchen wie die Vogelgrippe oder BSE, bei denen die Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Sicherheit der Bevölkerung<br />
bedroht sind, lösen einerseits die eigentlichen Bekämpfungsmassnahmen aus <strong>und</strong> sind anderseits<br />
Gegenstand der medialen Aufmerksamkeit. Drohende Seuchenzüge – wie gegenwärtig die von<br />
Mücken übertragene Blauzungenkrankheit bei Wiederkäuern – verlangen vom VETA umfassende<br />
Präventions- <strong>und</strong> Schutzmassnahmen, so Tierverkehrs- <strong>und</strong> Importkontrollen, Impfprogramme, Sperroder<br />
gar umstrittene Keulungsmassnahmen.<br />
– Um den Zugang zum europäischen Markt sicherzustellen, wurde die schweizerische Gesetzgebung im<br />
Tierseuchen- <strong>und</strong> Lebensmittelbereich mit der Europäischen Union abgeglichen. Der verbliebene<br />
Spielraum für auf Schweizer Verhältnisse massgeschneiderte Lösungen ist gering. Fütterungs-, Tierges<strong>und</strong>heits-<br />
<strong>und</strong> Lebensmittelskandale im europäischen Umfeld können direkt auf die Schweiz<br />
durchschlagen, was in der Regel strengere Normen nach sich zieht, wie zum Beispiel das Einführen<br />
der umfassenden Schlachttieruntersuchung.<br />
243
244<br />
– Gross ist das gesellschaftliche Konfliktpotenzial bei der H<strong>und</strong>ehaltung: Sicherheitsrisiken sollen vermindert<br />
werden, wozu die obligatorische praktische H<strong>und</strong>eausbildung präventiv zum Einsatz kommt.<br />
Dieses Obligatorium wird von verschiedener Seite als Einschränkung der persönlichen Freiheit abgelehnt.<br />
Werden einzelne H<strong>und</strong>e wegen erheblicher Gefährlichkeit beschlagnahmt <strong>und</strong> muss eine Eu -<br />
thanasie angeordnet werden, ergreift der Halter in den meisten Fällen Rechtsmittel. Mit dem in der<br />
Volksabstimmung vom 30. November gutgeheissenen H<strong>und</strong>egesetz hat der Souverän aber ein Verbot<br />
für Rassetypen mit erhöhtem Gefährdungspotenzial beschlossen. Dass in der Folge Dutzende von<br />
H<strong>und</strong>en eingeschläfert werden müssen, ist Folge dieser Gesetzgebung.<br />
– Auch die Kontroverse um den Verfassungsbegriff «Würde der Kreatur» zeigt das breite Spektrum der<br />
gesellschaftlichen Positionen: Zum einen wird es als allgemein unzulässig erachtet, Primaten in be las -<br />
tenden Tierversuchen zum Nutzen der Forschung einzusetzen, andere Gruppierungen halten da gegen<br />
den Einsatz lebender Tiere als unabdingbar, um den medizinisch-naturwissenschaftlichen Erkenntnisfortschritt<br />
zum Wohl der Gesellschaft voranzutreiben.<br />
Das VETA hat für einen einheitlichen, transparenten <strong>und</strong> verhältnismässigen Vollzug der einschlägigen<br />
Gesetzgebung zu sorgen. Vollzug bedeutet aber auch Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Kontrollen<br />
<strong>und</strong> das Aussprechen <strong>und</strong> Durchsetzen der nötigen Massnahmen. Bei den Betroffenen löst dies oft<br />
Ablehnung <strong>und</strong> Widerstand aus. Die Akzeptanz von Vollzugsmassnahmen setzt eine sachkompetente<br />
Information der Bevölkerung über die Medien sowie die Beratung von Tierhaltenden <strong>und</strong> -nutzenden <strong>und</strong><br />
allenfalls das Schaffen von Anreizsystemen voraus. Dies ist zunehmend sehr zeit- <strong>und</strong> personenintensiv.<br />
Die bisherige Struktur des öffentlichen Veterinärdienstes genügt den künftigen Anforderungen nicht<br />
mehr. Im Berichtsjahr stand für das VETA deshalb das Reorganisationsprojekt «Professionalisierung Veterinärdienst»<br />
im Zentrum, das einen Strukturvorschlag zu erarbeiten hatte. Erste Ergebnisse zeigen, dass<br />
die Aufgabenerledigung konzentrierter, d.h. von weniger, aber besser instruierten <strong>und</strong> eingeb<strong>und</strong>enen<br />
Personen erfolgen kann.
Legislaturziele<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Legislaturziele<br />
Die Ges<strong>und</strong>heitsdirektion ist zuständig für die Massnahmen 1.1, 1.2, 7.6, 14.2 <strong>und</strong> 17.1 bis 17.6 der Legislaturziele<br />
des <strong>Regierungsrat</strong>es. Im <strong>Regierungsrat</strong>steil wird über den Stand der Umsetzung dieser Legislaturziele<br />
berichtet. Im vorliegenden Kapitel erfolgt die Berichterstattung zu den besonderen Legislaturzielen<br />
der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion.<br />
Legislaturziel 1. Interessenwahrung bei der Konzentration der hochspezialisierten<br />
Medizin<br />
Massnahme 1.1. Interkantonale Vereinbarung zur hochspezialisierten Medizin<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Gesetz über den Beitritt des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> zur Interkantonalen Vereinbarung<br />
über die hochspezialisierte Medizin vom 14. März <strong>2008</strong> wurde<br />
vom <strong>Kanton</strong>srat am 1. Dezember <strong>2008</strong> mit 133 Ja-Stimmen gegen 2 Nein-<br />
Stimmen bei 0 Enthaltungen genehmigt.<br />
Massnahme 1.2. In der hochspezialisierten Medizin eine kantonale Gesamtstrategie<br />
mit Schwerpunktbildungen entwickeln (LZ RR 1.1)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 1.3. In die strategischen Schwerpunktbereiche der hochspezialisierten<br />
Medizin gezielt investieren (LZ RR 1.2)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Legislaturziel 2. Festlegung der Übernahme der Verantwortlichkeit des Staates unter<br />
Wahrung der Eigenverantwortung des Menschen<br />
Massnahme 2.1. Wahrung der individuellen Eigenverantwortung bei der Rechtsetzung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Wahrung der individuellen Eigenverantwortung beim Festlegen der Verantwortlichkeit<br />
des Staates ist eine dauernde Handlungsmaxime, die insbesondere<br />
bei der Rechtsetzung im ganzen Zuständigkeitsbereich der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
zu beachten ist (siehe auch Leistungsgruppen 6000 <strong>und</strong><br />
6100). Im Weiteren dienen Massnahmen der Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />
der Stärkung der individuellen Eigenverantwortung (siehe auch<br />
Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es 14.2 <strong>und</strong> 17.4 sowie Legislaturziel der<br />
Direktion 3).<br />
Legislaturziel 3. Stärkung von Ges<strong>und</strong>heitsförderung <strong>und</strong> Prävention im Zuständigkeitsbereich<br />
der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
Massnahme 3.1. Konzept zur Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung im <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong>: Massnahmen zur Konzeptumsetzung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Schwerpunktprogramm «Betriebliche Ges<strong>und</strong>heitsförderung» wurde<br />
abgeschlossen. Ein mögliches Schwerpunktprogramm zur Prävention psychischer<br />
Krankheiten ist in Vorbereitung.<br />
245
246<br />
Massnahme 3.2. Informationskampagnen für ges<strong>und</strong>en Lebensstil durchführen (LZ<br />
RR 14.2)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 3.3. Anteil der Bevölkerung mit Adipositas (BMI >30) durch Massnahmen<br />
in den Bereichen Sport, Alltagsbewegung, Ernährung, Bildung <strong>und</strong><br />
kindergerechte Verkehrswegplanung stabilisieren (LZ RR 17.4)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Legislaturziel 4. Punktuelle Vertiefung der Leistungs- <strong>und</strong> Bedarfsplanung<br />
Massnahme 4.1. Planung der Spitäler einschliesslich Psychiatrien, Rehabilitationskliniken<br />
sowie Pflegeheime optimieren (LZ RR 17.1)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Legislaturziel 5. Erhöhung der Kosten- <strong>und</strong> Leistungstransparenz<br />
Massnahme 5.1. Neuregelung Spital- <strong>und</strong> Pflegeheimfinanzierung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die eidgenössischen Räte haben am 13. Juni <strong>2008</strong> eine Revision des KVG im<br />
Bereich der Pflegefinanzierung beschlossen, die bedingt, dass die Neuregelung<br />
der kantonalen Pflegefinanzierungsbestimmungen vorgezogen (zur<br />
Spitalfinanzierung vgl. Massnahme 8.1) <strong>und</strong> je nach Inkraftsetzungstermin<br />
der B<strong>und</strong>esbestimmungen entweder bereits auf Mitte 2009 oder auf 2010<br />
abgeschlossen werden muss.<br />
Massnahme 5.2. Medical Board<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Pilotprojekt der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion für die Einsetzung eines sogenannten<br />
«Medical Board» – einer unabhängigen Fachkommission für die<br />
wissenschaftliche Überprüfung diagnostischer <strong>und</strong> therapeutischer Verfahren<br />
– wurde im Jahr 2007 gestartet. Im Berichtsjahr wurde zum einen die<br />
personelle Zusammensetzung des Expertenrates bestimmt <strong>und</strong> zum anderen<br />
die Reglemente für das Medical Board erarbeitet. Zudem wurden die<br />
beiden im Zuge des Pilotversuchs zu behandelnden Themen bestimmt. Der<br />
Abschluss der Pilotphase (Evaluation) ist für das 2. Quartal 2009 vorgesehen.<br />
Massnahme 5.3. Massnahmen zur Erhebung der Kodier- <strong>und</strong> Ergebnisqualität sowie<br />
der Patientenzufriedenheit <strong>und</strong> -sicherheit<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mit dem Aufbau der Kodierrevision wurden im Berichtsjahr die Voraussetzungen<br />
für die Erhebung <strong>und</strong> Sicherung der Kodierqualität geschaffen. Die<br />
Kodierung der Spitäler wird in Zukunft routinemässig überprüft.
Legislaturziel 6. Nachhaltige Kosteneindämmung<br />
Massnahme 6.1. Sanierungsmassnahmen der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Legislaturziele<br />
Stand Abgeschlossen<br />
Kommentar Die Massnahmen des Sanierungsprogramms 04 wurden umgesetzt. Das<br />
ehrgeizige Entlastungsziel für die Ges<strong>und</strong>heitsdirektion konnte durch Effizienzsteigerung,<br />
Abbau gewisser Leistungen <strong>und</strong> besondere Anstrengungen<br />
der Leistungserbringer <strong>und</strong> der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion erreicht werden.<br />
Massnahme 6.2. Optimierungs- <strong>und</strong> Liberalisierungspotenzial Zentralwäscherei<br />
<strong>Zürich</strong> (ZWZ)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Für die Zukunft der ZWZ sind verschiedene Optionen evaluiert worden. Der<br />
Entscheid des <strong>Regierungsrat</strong>es ist Mitte 2009 zu erwarten.<br />
Legislaturziel 7. Einflussnahme des <strong>Kanton</strong>s auf die Revision des KVG <strong>und</strong> anderer<br />
B<strong>und</strong>esgesetzgebungen<br />
Massnahme 7.1. Sensibilisierung der Zürcher B<strong>und</strong>esparlamentarierinnen <strong>und</strong> -parlamentarier<br />
für die Anliegen des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> mittels Sessionsbrief<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die vier im Berichtsjahr erstellten Beiträge für den Sessionsbrief des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
an die Zürcher Vertreterinnen <strong>und</strong> Vertreter im B<strong>und</strong>esparlament<br />
betrafen die Leistungssistierung wegen nicht bezahlter Krankenkas senprämien,<br />
die Auswirkungen der Akademisierung der Pflege, den Ver -<br />
fassungsartikel über die Forschung am Menschen sowie das Psychologie -<br />
berufegesetz.<br />
Legislaturziel 8. Umsetzung der Planung <strong>und</strong> Finanzierung gemäss KVG-Revision<br />
Massnahme 8.1. Auswirkungen KVG-Revision auf Spitalfinanzierung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Gemäss revidiertem KVG muss die Spitalfinanzierung bis 1. Januar 2012<br />
gr<strong>und</strong>sätzlich auf Fallpauschalen umgestellt werden. Diese haben sowohl<br />
die Abgeltung der Betriebs- als auch der Investitionskosten zu umfassen.<br />
Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der Neuregelung der kantonalen Finanzierungsbestimmungen<br />
(Legislaturziel der Direktion 5.1).<br />
Massnahme 8.2. Innovative <strong>und</strong> zukunftsgerichtete Versorgungsmodelle fördern (LZ<br />
RR 17.2)<br />
Stand Akutsomatik: Verzögert; Psychiatrie: Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 8.3. Medizinische Leistungen im Interesse der Qualitätsförderung <strong>und</strong><br />
effizienten Leistungserbringung konzentrieren (LZ RR 17.3)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 17.1 umfasst neu auch diese Mass -<br />
nahme. Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es.<br />
247
248<br />
Massnahme 8.4. Fallgruppensystem Psychiatrie entwickeln (LZ RR 17.5)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 8.5. Leistungsorientierte, wettbewerbsfördernde Abgeltungssysteme weiterentwickeln<br />
(LZ RR 17.6)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 714,5 725,6 765,7 40,1<br />
Aufwand –1779,4 –1923,0 –1948,3 –25,3<br />
Saldo –1064,9 –1197,5 –1182,7 14,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Einnahmen 3,6 0,0 4,3 4,3<br />
Ausgaben –135,4 –144,6 –135,5 9,1<br />
Saldo –131,8 –144,6 –131,2 13,4<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 2390,2 2458,6 2504,9 46,3<br />
Erfolgsrechnung<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Der Ertrag steigt um 40 Mio. Franken oder 5,5%.<br />
Wichtigste Ursachen (in Mio. Franken):<br />
+18 Taxerhöhungen sowie Mehrleistungen bei der psychiatrischen Versorgung<br />
+14 Umsatzzunahme bei der <strong>Kanton</strong>sapotheke<br />
+7 Höhere B<strong>und</strong>espauschale für die Prämienverbilligung<br />
+3 Abgeltung von santésuisse für die vom B<strong>und</strong> neu zugelassene HPV-Impfung<br />
–2 Übriger Minderertrag<br />
Der Aufwand steigt um 25 Mio. Franken oder 1,3%.<br />
Wichtigste Ursachen (in Mio. Franken):<br />
–18 Abgrenzung <strong>und</strong> aperiodische Schlusszahlungen für Staatsbeiträge Akutsomatik<br />
–15 Lohnteuerung bei der akutsomatischen <strong>und</strong> psychiatrischen Versorgung<br />
–14 Höhere Sachkosten infolge Umsatzzunahme bei der <strong>Kanton</strong>sapotheke<br />
–9 Zunahme medizinischer Bedarf<br />
–6 Höherer Aufwand infolge Unterstellung des Personals unter das Arbeitsgesetz bei den<br />
selbstständigen Anstalten<br />
–5 PZH: Schliessung <strong>und</strong> Weitervermietung von vier Stationen führte nur teilweise zur<br />
geplanten Aufwandreduktion.<br />
–5 Staatsbeitrag an aperiodische Lohnnachzahlungen Pflegepersonal der Stadt <strong>Zürich</strong> für<br />
die Jahre 1998–2002<br />
–4 Mehraufwand infolge Integration von Regionalstellen in den Kinder- <strong>und</strong> Jugend -<br />
psychiatrischen Dienst<br />
+33 Tiefere Staatsbeiträge aufgr<strong>und</strong> Tax-Mehrerträge <strong>und</strong> Mehrleistungen in der Akutsomatik<br />
+22 Rückläufige Prämienübernahmen für Bezüger von Sozialhilfe <strong>und</strong> für Verlustscheine<br />
–4 Übriger Minderaufwand<br />
249
250<br />
Investitionsrechnung<br />
Die Einnahmen steigen um 4 Mio. Franken.<br />
Wichtigste Ursache (in Mio. Franken):<br />
+4 Auszahlung des B<strong>und</strong>esbeitrages an den Neubau Sicherheitstrakt der Klinik für Foren -<br />
sische Psychiatrie PZR<br />
Die Ausgaben sind um 9 Mio. Franken oder 6,3% tiefer als budgetiert.<br />
Wichtige Ursachen (in Mio. Franken):<br />
+25 Projektverzögerungen insbesondere aufgr<strong>und</strong> Asbestproblematik beim USZ<br />
–20 Mehrausgaben insbesondere aufgr<strong>und</strong> Baufortschritt Überbrückungsmassnahmen Kinderspital<br />
<strong>und</strong> bei verschiedenen kleineren Vorhaben bei den staatsbeitragsberechtigten<br />
Spitälern<br />
+5 Minderausgaben aufgr<strong>und</strong> der Überprüfung des Bauprogrammes vor dem Hindergr<strong>und</strong><br />
des Zusammenschlusses von PZH <strong>und</strong> IPW (WZU)<br />
–1 Übrige Mehrausgaben<br />
Personal<br />
Der Beschäftigungsumfang steigt um 43 Stellen.<br />
Wichtigste Ursachen:<br />
+20,0 Die Schmutzwäschesortierung in der ZWZ kann voraussichtlich ab 2010 in Betrieb<br />
genommen werden. Die geplante Reduktion von r<strong>und</strong> 20 Stellen kann erst verzögert <strong>und</strong><br />
nicht in vollem Umfange erreicht werden.<br />
+15,0 Aufbau der Adoleszentenstation in der ipw<br />
+ 3,0 Aufbau der Spitalschule in der ipw<br />
Investitionen<br />
Es wurden folgende wichtige Investitionen getätigt (in Mio. Franken):<br />
Übersicht Investitionen in Mio. Franken R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Kinderspital, Überbrückungsmassnahmen 22,2<br />
Schulthess-Klinik, Erweiterung Lengg Süd 9,0<br />
USZ, Ausbau Radioonkologie <strong>und</strong> Sanierung Bettenhaus Ost 6,3<br />
Männedorf, Gesamtsanierung, Etappe 1 5,0<br />
Bülach, Gesamtsanierung, Etappe 2 4,4<br />
KSW, Teilsanierungen Verbindungstrakt 2,9<br />
Waidspital, Neubau Personalparkhaus/Notfallgarage 2,8<br />
KSW, Einrichtung Tumorzentrum 2,2<br />
Übrige Investitionen 76,4<br />
Total Investitionen 131,2
Leistungsgruppen<br />
6000 Steuerung Ges<strong>und</strong>heitsversorgung<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Auf den 1. Juli setzte der <strong>Regierungsrat</strong> das neue Ges<strong>und</strong>heitsgesetz (GesG) <strong>und</strong> verschiedene wichtige<br />
Ausführungsbestimmungen in Kraft. Der neue Erlass ersetzt das bisherige Ges<strong>und</strong>heitsgesetz aus dem<br />
Jahr 1962 <strong>und</strong> umfasst – mit Ausnahme der Bestimmungen über die Finanzierung der Spitäler, die<br />
Gegenstand einer separaten Vorlage sein werden – alle zum Schutz <strong>und</strong> zur Förderung der menschlichen<br />
Ges<strong>und</strong>heit notwendigen Regelungspunkte. Das Gesetz erfordert umfangreiche Ausführungsbestimmungen.<br />
Diese erliess der <strong>Regierungsrat</strong> am 1. Juli in Form von drei Verordnungen: Es handelt sich um die<br />
beiden Neuerlasse «Verordnung über die Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs» <strong>und</strong> «Verordnung<br />
über die universitären Medizinalberufe» sowie um die geänderte Heilmittelverordnung.<br />
Neben den Bestimmungen über die Bewilligung <strong>und</strong> Ausübung der Berufe im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
<strong>und</strong> der Regelung der Aufsicht sieht das neue Ges<strong>und</strong>heitsgesetz unter anderem auch vor, dass die<br />
Naturheilk<strong>und</strong>e in Zukunft weitgehend ohne staatliche Bewilligung <strong>und</strong> Beaufsichtigung ausgeübt werden<br />
darf. Weitere Neuerungen sind das Verkaufsverbot für Tabak <strong>und</strong> Tabakerzeugnisse an Personen<br />
unter 16 Jahren <strong>und</strong>, damit verb<strong>und</strong>en, das Verbot des Verkaufs solcher Produkte über allgemein zugängliche<br />
Automaten. Ebenfalls neu sind die Einführung eines Werbeverbotes für Tabak sowie für Alkohol <strong>und</strong><br />
andere Suchtmittel auf öffentlichem Gr<strong>und</strong> <strong>und</strong> in öffentlichen Gebäuden sowie die Einführung eines<br />
Verbotes des Konsums von Tabak <strong>und</strong> Tabakerzeugnissen in öffentlichen Gebäuden.<br />
Die neue Verordnung über die universitären Medizinalberufe führt die Regelungen des neuen B<strong>und</strong>esgesetzes<br />
über die universitären Medizinalberufe weiter aus. Es geht dabei um folgende Berufe: Ärztinnen<br />
<strong>und</strong> Ärzte, Zahnärztinnen <strong>und</strong> Zahnärzte, Chiropraktorinnen <strong>und</strong> Chiropraktoren, Apothekerinnen<br />
<strong>und</strong> Apotheker sowie Tierärztinnen <strong>und</strong> Tierärzte. Die bisherigen kantonalen Ausführungsverordnungen<br />
wurden dabei in einem Erlass zusammengefasst. Von den vielen Detailbestimmungen zu erwähnen ist die<br />
allgemeine Befristung der Berufsausübungsbewilligung auf zehn Jahre <strong>und</strong> ab dem 70. Altersjahr auf drei<br />
Jahre. Ausserdem besteht neu die Möglichkeit, ärztliche Institutionen im Sinne von interdisziplinären<br />
Versorgungsnetzwerken, zum Beispiel «HMO-Praxen», als juristische Personen betreiben zu können.<br />
An der Volksabstimmung vom 30. November haben die Stimmberechtigten der Volksinitiative «Ja<br />
zur Wahlfreiheit beim Medikamentenbezug» zugestimmt; gegen die neue Regelung wurden inzwischen<br />
Rechtsmittel beim B<strong>und</strong>esgericht ergriffen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Steuerung aller Leistungsgruppen der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion (Kernaufgabe)<br />
A2 Politische <strong>und</strong> strategische Geschäfte<br />
A3 Aufsicht <strong>und</strong> Bewilligungen im Bereich der Ges<strong>und</strong>heitsberufe <strong>und</strong> -institutionen<br />
A4 Planung, Sicherstellung <strong>und</strong> Steuerung der Ges<strong>und</strong>heitsversorgung<br />
251
252<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Neuregelung Spital- <strong>und</strong> Pflegeheimfinanzierung<br />
Planmässig<br />
Die Entwicklungsschwerpunkte E1 <strong>und</strong> E2 werden zu einem einzigen Entwicklungsschwerpunkt,<br />
da der <strong>Regierungsrat</strong> beschlossen hat, die Neuregelung der Spital- <strong>und</strong> Pflegeheimfinanzierung<br />
vom Finanzausgleichsgesetz abzukoppeln <strong>und</strong> in der Ges<strong>und</strong>heitsgesetzgebung auf 2012 umzusetzen. 2012<br />
E2 Auswirkungen KVG-Revision auf Spitalfinanzierung<br />
Planmässig<br />
Die Entwicklungsschwerpunkte E1 <strong>und</strong> E2 werden zu einem einzigen Entwicklungsschwerpunkt,<br />
da der <strong>Regierungsrat</strong> beschlossen hat, die Neuregelung der Spital- <strong>und</strong> Pflegeheimfinanzierung<br />
vom Finanzausgleichsgesetz abzukoppeln <strong>und</strong> in der Ges<strong>und</strong>heitsgesetzgebung auf 2012 umzusetzen. 2012<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,6 1,5 1,7 0,2<br />
Aufwand –19,8 –21,4 –21,6 –0,2<br />
Saldo –18,3 –19,9 –19,9 0,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,1 0,0 0,0<br />
Ausgaben –0,4 –1,2 –0,7 0,6<br />
Saldo –0,2 –1,2 –0,7 0,6<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 73,3 73,8 76,0 2,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
+0,3 Die Erfolgsrechnung schliesst gegenüber dem Budget (vor der Bildung von Rücklagen) um<br />
0,3 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Die Verbesserung konnte beim Personal -<br />
aufwand, beim Informatik-Nutzungsaufwand <strong>und</strong> beim Aufwand für Dienstleistungen<br />
Dritter erzielt werden.<br />
–0,2 Bildung von Rücklagen<br />
Investitionsrechnung<br />
+0,6 Tiefere Ausgaben aufgr<strong>und</strong> der Verschiebung des Projektes «Neue Datenhaltung Somatik»<br />
um ein Jahr sowie tiefere Kosten bei der Einführung der neuen Geschäftskontrolle<br />
Personal<br />
Die zusätzlichen Stellen für die Erarbeitung der Spitalplanung 2012 sowie für die HPV-Impfung<br />
wurden teilweise bereits im Berichtsjahr besetzt.
Indikatoren<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Allgemeine Zufriedenheit der Bürger/innen mit der<br />
Ges<strong>und</strong>heitsversorgung insgesamt (Skala 1–10)<br />
7,82 n/a 7,89 –<br />
W2 Zufriedenheit der K<strong>und</strong>en/-innen mit Spitalerfahrung mit der<br />
Behandlung im Spital (Skala 1–10)<br />
8,58 n/a 8,56 –<br />
W3 Quotient Zufriedenheit K<strong>und</strong>en/-innen mit Spitalerfahrung /<br />
Zufriedenheit Bürger/innen mit Ges<strong>und</strong>heitsversorgung (W2/W1) min. 1,10 >1 1,08 –<br />
W4 Sicherheitsgefühl gegenüber der Ges<strong>und</strong>heitsversorgung (Skala 1–10) 8,74 n/a 8,65 –<br />
W5 Zugänglichkeit der medizinischen Dienste insgesamt (Skala 1–10) 8,25 n/a 8,06 –<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl gesteuerte Leistungsgruppen P 6 6 6 0<br />
L2 Anzahl gesteuerte akutsomatische Krankenhäuser/Betriebe P 20 20 20 0<br />
L3 Anzahl gesteuerte psychiatrische Kliniken P 12 12 11 –1<br />
L4 Anzahl gesteuerte Aufsichts- <strong>und</strong> Bewilligungsämter P 3 3 3 0<br />
L5 Anzahl Kreditbewilligungen im Investitionsbereich P 165 150 169 19<br />
L6 Anzahl erteilte Bewilligungen zur selbstständigen/<br />
unselbstständigen Berufsausübung P 1315 1360 1616 256<br />
L7 Anzahl Erlasse in Bearbeitung (Gesetzgebungsprogramm) P 6 3 2 –1<br />
L8 Anzahl erledigte Rekurse P 43 95 33 –62<br />
L9 Anzahl parlamentarische Vorstösse (erledigt <strong>und</strong> in Bearbeitung) P 52 20 47 27<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Entwicklung Krankenkassenprämien <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
(in % im Vergleich zum Vorjahr) 1,4 n/a –0,2 –<br />
B2 Entwicklung Krankenkassenprämien Schweiz<br />
(in % im Vergleich zum Vorjahr) 2,2 n/a 0,5 –<br />
B3 <strong>Kanton</strong>aler Beitrag pro Kopf der Bevölkerung (in Fr.) 14,21 15,39 15,01 –0,38<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L3 Da das Psychiatriezentrum Männedorf in die Clienia Schlössli AG integriert wurde, vermindert sich die Anzahl gesteuerter<br />
psychiatrischer Kliniken.<br />
L6 Mit dem neuen Ges<strong>und</strong>heitsgesetz werden weitere Institutionen (z. B. Spitex, Rettungsdienste) bewilligungspflichtig.<br />
L8 Infolge der Verselbstständigung von USZ <strong>und</strong> KSW hat die Anzahl eingegangener Rekurse abgenommen.<br />
253
254<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
535775 –182379 +200000 553396 +17621<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 85 674 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Es konnten Einsparungen beim Personalaufwand (kein Einsatz von Temporärkräften, verzögerte<br />
Besetzung von offenen Stellen) sowie beim Sachaufwand (Informatik-Nutzungsaufwand,<br />
Dienstleistungen Dritter) realisiert werden.
6100 Aufsicht <strong>und</strong> Bewilligungen im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
<strong>Kanton</strong>ales Labor<br />
Die Lebensmittelkontrolle wurde vermehrt durch internationale Beziehungen beeinflusst, da unter anderem<br />
für Importe von Fleisch <strong>und</strong> Fleischerzeugnissen in die Schweiz identische Bestimmungen wie für<br />
Importe in die EU gelten. Das B<strong>und</strong>esamt für Veterinärwesen beauftragte das kantonale Labor mit der<br />
Untersuchung von tierischen Lebensmitteln, die an der Grenze (Luftfracht) zwingend geprüft werden<br />
müssen. Das kantonale Labor übernahm zudem einen erheblichen Teil des Rückstanduntersuchungsprogramms<br />
im Rahmen des nationalen Kontrollplans.<br />
Beim Skandal um Sonnenblumenöl aus der Ukraine, das mit Mineralöl verunreinigt war <strong>und</strong> in<br />
einer Menge von r<strong>und</strong> 100 000 Tonnen in die EU importiert wurde, konnte das kantonale Labor wirksame<br />
Hilfe in der Analytik bieten; eine Gefahr für die Ges<strong>und</strong>heit der Bevölkerung in der Schweiz bestand nicht.<br />
Im Berichtsjahr beauftragten 19 Gemeinden erstmals das kantonale Labor mit der Durchführung der<br />
Lebensmittelkontrolle. Die Kontrollen erfolgten kostenneutral, da sie durch einen Pauschalbetrag der<br />
Gemeinden <strong>und</strong> durch Gebühren abgegolten wurden. Sie wurden risikobasiert <strong>und</strong> zeitgerecht durch -<br />
geführt.<br />
Heilmittelkontrolle<br />
Durch die auf den 1. Juli in Kraft getretenen Regelungen des neuen Ges<strong>und</strong>heitsgesetzes <strong>und</strong> seiner<br />
Ausführungsbestimmungen wurden die im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> niedergelassenen Apothekerinnen <strong>und</strong><br />
Apotheker sowie die Drogistinnen <strong>und</strong> Drogisten erstmals verpflichtet, eine persönliche Berufsaus -<br />
übungsbewilligung zu beantragen. Die Zahl der erteilten Bewilligungen nahm dementsprechend deutlich<br />
zu. Nach der Besetzung vakanter Inspektorenstellen konnten Verzögerungen bei der Überprüfung der<br />
Detailhandelsbetriebe in Angriff genommen werden.<br />
Veterinäramt<br />
Im Bereich des Veterinäramtes standen zur Verbesserung der Tierges<strong>und</strong>heit die Arbeiten zur Ausrottung<br />
der Bovinen Virus Diarrhoe (BVD) <strong>und</strong> die Umsetzung der Impfkampagne gegen die Blauzungenkrankheit<br />
(BZK) im Zentrum. Zudem wurden die ersten Informations- <strong>und</strong> Anpassungsarbeiten zum Vollzug<br />
der neuen Tierschutzverordnung vorgenommen. Der Vollzugsbereich «Öffentliche Sicherheit vor<br />
H<strong>und</strong>en» wurde durch die Anwendung des geltenden Rechts auf eine Vielzahl von Einzelfällen <strong>und</strong> die<br />
Mitarbeit bei der Erstellung der neuen Zürcher H<strong>und</strong>egesetzgebung geprägt. Trotz erheblichen Widerständen<br />
im Vorfeld bot die Umsetzung der lückenlosen Schlachttieruntersuchung nach geändertem eidgenössischem<br />
Lebensmittelrecht keine nennenswerten Probleme. Die Entwicklung des Veterinäramtes in<br />
den Bereichen strukturierte Weiterbildung, Restrukturierung des Amtes, Ablösung von Fachapplikationen<br />
<strong>und</strong> Qualitätssicherung, die im Hinblick auf die höheren Anforderungen an die Aufgabenerledigung<br />
notwendig sind, konnte weiter vorangetrieben werden.<br />
255
256<br />
Meldungen <strong>und</strong> Bewilligungen über Tierversuche*<br />
Bewilligungspflichtige Tierversuche (668 gültige Bewilligungen, davon 539 mit Einschränkungen) Meldepflichtige<br />
Tierversuche<br />
Anzahl Tiere nach Versuchsziel (121 Verfügungen)<br />
Tiergruppe Gr<strong>und</strong>lagenforschung<br />
Entwicklung Toxikologische<br />
Prüfung<br />
Krankheitsdiagnostik<br />
Ausbildung Anderer<br />
Zusammenhang<br />
Total Davon<br />
Schweregrad 0<br />
Mäuse 78270 3 374 – 302 1 424 – 83 370 24 465<br />
Ratten 5 771 80 – 53 1 222 – 7 126 1 984<br />
Meerschweinchen 23 – – – 75 – 98 61<br />
Hamster – – – – 25 – 25 20<br />
andere Nager – – – – – – – –<br />
Kaninchen 154 – – – 101 – 255 –<br />
H<strong>und</strong>e 144 48 – 129 48 61 430 305<br />
Katzen 130 32 – 12 – – 174 61<br />
Primaten 83 – – – – – 83 56<br />
Rindvieh 41 26 – 10 902 18 997 235<br />
Schafe, Ziegen 80 319 – 25 35 – 459 42<br />
Schweine 337 – – 5 409 – 751 305<br />
Pferde, Esel 64 – – 24 127 4 219 195<br />
Diverse Säuger 238 – – 113 – 302 653 480<br />
Vögel (einschliesslich Geflügel) 232 165 – 2 73 367 839 342<br />
Amphibien, Repitilien 13 940 – – – 19 – 13959 12219<br />
Fische 176 – 535 – – 1041 1175 335<br />
Total 99 683 4 044 535 675 4 460 1 793 111 190 41 105<br />
in % 89,7% 3,6% 0,5% 0,6% 4,0% 1,6% 100% 39,8%<br />
* Anzahl der jeweils im Vorjahr (Kalenderjahr 2007) in Versuchen eingesetzten Tiere.<br />
227 Bewilligungen wurden 2007 neu erteilt, davon 178 mit Einschränkungen.<br />
2 Gesuche wurden zurückgezogen. 1 Gesuch nicht als Tierversuch eingestuft <strong>und</strong> 1 Gesuch wurde abgelehnt.<br />
Die Tierversuchskommission bearbeitete alle bewilligungspflichtigen Gesuche, besprach an elf Sitzungen neben allgemeinen Fragestellungen<br />
21 Gesuche mit erhöhtem Schweregrad.<br />
Die Mitglieder kontrollierten zweimal alle Versuchstierhaltungen.
Laufende Aufgaben<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Aufsicht sowie Erteilung, Verweigerung, Einschränkung oder Entzug von Bewilligungen<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Einführung Qualitätssicherungssystem im Veterinäramt<br />
Verzögert<br />
Diese Arbeiten haben sich wegen der Tierseuchenprogramme verzögert:<br />
Neuer Zieltermin ist Ende 2009. <strong>2008</strong><br />
E2 Anpassung des Vollzugs an die neuen lebensmittelrechtlichen Vorgaben<br />
Planmässig<br />
Die Lebensmittelkontrollen der Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur sind seit dem Berichtsjahr akkreditiert.<br />
Die übrigen Gemeinden lassen Lebensmittelkontrollen auf kommunaler Ebene von diesen beiden<br />
Institutionen oder vom kantonalen Labor, welches seit 1996 akkreditiert ist, gegen Bezahlung durchführen. <strong>2008</strong><br />
E3 Umsetzung der neuen Heilmittelgesetzgebung, Anpassung der Infrastruktur der Heilmittelkontrolle<br />
Planmässig<br />
Die erforderlichen Änderungen <strong>und</strong> Ergänzungen am Prozess zur Erteilung der Bewilligungen<br />
wurden vorgenommen. Dies ermöglicht auch die Ergänzung des neuen nationalen Registers der<br />
universitären Medizinalberufe mit den bewilligungsspezifischen Daten. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 4,2 4,5 4,9 0,4<br />
Aufwand –19,3 –21,4 –21,7 –0,3<br />
Saldo –15,1 –16,9 –16,8 0,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –2,2 –1,6 –1,5 0,0<br />
Saldo –2,2 –1,6 –1,5 0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 106,4 106,0 110,3 4,4<br />
257
258<br />
Erfolgsrechnung<br />
Gegenüber dem Budget schliessen die drei Ämter (vor der Bildung von Rücklagen) wie folgt ab:<br />
<strong>Kanton</strong>ale Heilmittelkontrolle (KHK):<br />
+0,3 Das bessere Ergebnis der KHK gegenüber den Planwerten ist auf den Mehrertrag aufgr<strong>und</strong><br />
der höheren Anzahl von durchgeführten Inspektionen <strong>und</strong> erteilten Bewilligungen<br />
zurückzuführen.<br />
<strong>Kanton</strong>ales Labor (KLZ):<br />
+0,6 Das bessere Ergebnis des KLZ gegenüber dem Budget ist auf den Mehrertrag aufgr<strong>und</strong><br />
Untersuchungsaufträge vom B<strong>und</strong> (Durchführung Grenzkontrollen, Monitoring für<br />
Acrylamid <strong>und</strong> Pestizidrückständen, Analysen von Elektronikgeräten) sowie auf die Organisation<br />
eines Workshops zurückzuführen.<br />
Veterinäramt (VETA):<br />
–0,6 Im Budget war ein Mehrertrag von 0,7 Mio. Franken aufgr<strong>und</strong> der im neuen H<strong>und</strong>egesetz<br />
vorgesehenen Abführung eines Teils der H<strong>und</strong>eabgabe an den <strong>Kanton</strong> eingestellt. Da das<br />
H<strong>und</strong>egesetz noch nicht eingeführt war, entfielen die eingestellten Erträge. Die mit einer<br />
Kreditüberschreitung bewilligten Mittel zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit von<br />
0,3 Mio. Franken sind im Budget nicht enthalten. Dank Mehrerträgen <strong>und</strong> Mehrleistungen<br />
fällt die negative Budgetabweichung mit –0,6 Mio. Franken entsprechend kleiner aus<br />
als erwartet.<br />
Investitionsrechnung<br />
<strong>Kanton</strong>ales Labor (KLZ):<br />
–0,2 Aufgr<strong>und</strong> der verzögerten Abrechnung bei der Sanierung der Haustechnik sind die Ausgaben<br />
höher als budgetiert. Der Kredit für die Sanierung der Haustechnik wurde insgesamt<br />
aber eingehalten.<br />
Veterinäramt (VETA):<br />
+0,3 Die Beschaffung einer neuen Applikation für das VETA musste auf das Jahr 2009<br />
Personal<br />
verschoben werden.<br />
Der höhere Beschäftigungsumfang ist einerseits auf 1,6 zusätzliche Stellen im <strong>Kanton</strong>alen Labor<br />
für die Durchführung der Lebensmittelkontrollen im Auftrag der Gemeinden <strong>und</strong> anderseits auf<br />
zusätzliche Aushilfen im Veterinäramt für befristete Projekte im Tierseuchenbereich zurück -<br />
zuführen.
Indikatoren<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl bewirtschaftete K<strong>und</strong>endossiers (Heilmittelkontrolle) P 8 294 7 800 8 414 614<br />
L2 Anzahl Inspektionen von Heilmittelbetrieben (Heilmittelkontrolle) P 354 390 412 22<br />
L3 Anzahl Bewilligungen (kantonale Heilmittelkontrolle) P 1 873 1 860 1 909 49<br />
L4 Anzahl laufende Bewilligungen Veterinäramt (Tierschutz, Tierversuche,<br />
Wildtierhaltung, Handel, Werbung mit Tieren, Importe, Märkte,<br />
H<strong>und</strong>ehaltung) P 1235 1200 1325 125<br />
L5 Anzahl Inspektionen Nutztierhaltungen (Veterinäramt) P 631 700 667 –33<br />
L6 Anzahl Fallaufarbeitungen Heimtierhaltungen <strong>und</strong> auffällige H<strong>und</strong>e<br />
(Veterinäramt) P 246 1 200 1 210 10<br />
L7 Anzahl untersuchte Proben (kantonales Labor) P 19 468 19 000 19 471 471<br />
L8 Mikrobiologische Prüfungen (Proben) (kantonales Labor) P 12 402 11 000 11 119 119<br />
L9 Gehaltsanalysen (Proben) (kantonales Labor) P 6 600 5 000 6 389 1 389<br />
L10 Anzahl bearbeitete Fälle Findeltiere (Veterinäramt) P 1 100 1 320 220<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 <strong>Kanton</strong>aler Beitrag pro Kopf der Bevölkerung (in Fr. ) 11,74 12,45 12,72 0,27<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L4 Höhere Anzahl von Bewilligungen im Bereich des Tierschutzes (Tierversuche <strong>und</strong> Wildtiere)<br />
L5 Weniger Nachkontrolle bei den Inspektionen im Bereich Nutztiere, da mehr schwerwiegende Fälle auftraten.<br />
L10 Die höhere Anzahl von Fällen Findeltiere ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Findelstelle immer bekannter wird.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
521152 –150223 +199000 569929 +48777<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 82 951 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– <strong>Kanton</strong>ale Heilmittelkontrolle – Rücklagen von Fr. 39 000:<br />
Mehrerträge durch zusätzlich ausgestellte Betriebs- <strong>und</strong> Berufsausübungsbewilligungen;<br />
Verbesserungen beim Aufwand durch Effizienzsteigerungen <strong>und</strong> temporär nicht besetzte Stellen<br />
(unbezahlter Urlaub)<br />
– <strong>Kanton</strong>ales Laboratorium – Rücklagen von Fr. 120 000:<br />
Mehrerträge aufgr<strong>und</strong> von Untersuchungsaufträgen vom B<strong>und</strong> (Durchführung Grenzkontrollen,<br />
Monitoring für Acrylamid <strong>und</strong> Pestizidrückstände, Analysen von Elektronikgeräten)<br />
– Veterinäramt – Rücklagen von Fr. 40 000:<br />
Mehrerträge <strong>und</strong> erhebliche Mehrleistungen bei gleichem Personalbestand<br />
259
260<br />
6200 Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />
Hauptereignisse<br />
Das Institut für Sozial- <strong>und</strong> Präventivmedizin der Universität <strong>Zürich</strong> (ISPMZ) plant <strong>und</strong> führt entsprechend<br />
seinem staatlichen Leistungsauftrag Massnahmen zur Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />
durch <strong>und</strong> koordiniert direktionsübergreifend die Anstrengungen in diesem Bereich. Das aktuelle<br />
Schwerpunktprogramm hat sich den Themen «Bewegung, Ernährung, Entspannung» gewidmet. Die<br />
immer wieder auf neue Zielgruppen ausgeweitete Kampagne «Der Alltag prägt Ihre Ges<strong>und</strong>heit – mit<br />
Ernährung, Bewegung, Entspannung» vermittelte Kernbotschaften für eine möglichst ges<strong>und</strong>e Lebensführung.<br />
Wie Evaluationen zeigten, fand die Kampagne in der Zürcher Bevölkerung rege Aufmerksamkeit.<br />
Mit den Angeboten vor Ort in fünf Regionen (in der Stadt <strong>Zürich</strong>, den Bezirken Affoltern, Hinwil <strong>und</strong><br />
Winterthur sowie im Glattal) wurden Impulse für Verhaltensänderungen hin zu einem sorgsamen<br />
Umgang mit der eigenen Ges<strong>und</strong>heit gegeben. Um die Zahl der übergewichtigen Personen im <strong>Kanton</strong> zu<br />
stabilisieren, wurden zusammen mit der Sicherheits- <strong>und</strong> der Bildungsdirektion 29 Projekte zu Mass -<br />
nahmen in den Bereichen Sport, Alltagsbewegung, Ernährung, Bildung <strong>und</strong> kindergerechte Verkehrswege<br />
geplant <strong>und</strong> initiiert. Die EURO 08 bot zudem eine einmalige Plattform für die Kampagne «Der Ball liegt<br />
bei Dir», um auf die Vorteile genügender Bewegung, die Gefahren des Alkoholmissbrauchs, aber auch die<br />
Notwendigkeit der HIV-Prävention hinzuweisen.<br />
Im Berichtsjahr wurde neu das kantonale Programm zur HPV-Impfung gegen den Gebärmutterhalskrebs<br />
eingeführt. Die Impfung wird vom B<strong>und</strong> für die 11- bis 14-jährigen <strong>und</strong> bis 2012 auch für die<br />
unter 20-jährigen Mädchen <strong>und</strong> Frauen empfohlen <strong>und</strong> von der Gr<strong>und</strong>versicherung übernommen. Neben<br />
diesen individuellen Massnahmen stärken die Bestimmungen im neuen Ges<strong>und</strong>heitsgesetz die strukturellen<br />
Voraussetzungen für eine wirksame Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung. Um auf die neuen<br />
Bestimmungen im Zusammenhang mit der Suchtprävention aufmerksam zu machen, wurden über<br />
12 000 Betriebe im Gastgewerbe <strong>und</strong> im Detailhandel angeschrieben <strong>und</strong> Plakate dazu zur Verfügung<br />
gestellt. Der Zürcher Präventionstag <strong>2008</strong> mit über 360 Teilnehmenden war dem Motto «Ges<strong>und</strong>e Verhältnisse<br />
schaffen! Erfolge <strong>und</strong> Perspektiven struktureller Prävention» gewidmet. Der auch im Berichtsjahr<br />
vergebene Preis für Ges<strong>und</strong>heitsförderung im Betrieb <strong>2008</strong> ging an das «Spyraldynamik Med Center<br />
<strong>Zürich</strong>» (Kategorie KMU) <strong>und</strong> an die Zürcher <strong>Kanton</strong>albank (Kategorie Grossunternehmen).<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Sicherstellung der Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung (einschliesslich Suchtprävention), die der GD direkt zugewiesen<br />
sind<br />
A2 Direktionsübergreifende Koordination der übrigen, dem Staat obliegenden Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />
A3 Aufrechterhaltung einer wirksamen epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten<br />
A4 Ermöglichung <strong>und</strong> Unterstützung von Impfungen für die Bevölkerung<br />
A5 Vollzugsaufgabe beim Institut für Sozial- <strong>und</strong> Präventivmedizin der Universität <strong>Zürich</strong> (ISPMZ)
Entwicklungsschwerpunkte<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Medienkampagne «Der Alltag prägt Ihre Ges<strong>und</strong>heit. Mit Bewegung, Ernährung, Entspannung»<br />
Planmässig<br />
Die Kampagne wurde intensiviert, weiterentwickelt <strong>und</strong> weiter verbreitet. Neu ist eine<br />
Broschüre zu Bewegung, Ernährung <strong>und</strong> Entspannung für Seniorinnen <strong>und</strong> Senioren<br />
herausgegeben worden. 2009<br />
E2 Konzept zur Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>; Massnahmen zur Konzeptumsetzung<br />
Planmässig<br />
Gastgewerbe <strong>und</strong> Detailhandel sind über die Suchtpräventionsbestimmungen im neuen<br />
Ges<strong>und</strong>heitsgesetz informiert worden. Zu den Themen «Übergewicht» <strong>und</strong> «Ges<strong>und</strong>heit von<br />
Seniorinnen <strong>und</strong> Senioren» haben zwei Forumsveranstaltungen stattgef<strong>und</strong>en. 2009<br />
E3 Schwerpunktprogramm «Betriebliche Ges<strong>und</strong>heitsförderung»<br />
Abgeschlossen<br />
Es wurden r<strong>und</strong> 200 Betriebe angesprochen <strong>und</strong> in 31 Betrieben konkrete Massnahmen<br />
eingeführt. Daneben wurde das Beratungszentrum BGM-<strong>Zürich</strong> aufgebaut, das Betriebe<br />
bei der Einführung betrieblicher Ges<strong>und</strong>heitsförderung unterstützt. <strong>2008</strong><br />
E4 Weiterentwicklung des Schwerpunktthemas «Bewegung, Ernährung, Entspannung» <strong>und</strong> Ausweitung<br />
der Aktivitäten auf weitere Bezirke<br />
Planmässig<br />
In fünf weiteren Regionen (Stadt <strong>Zürich</strong>, Bezirke Affoltern, Hinwil <strong>und</strong> Winterthur,<br />
Glattal) sind vielfältige, gemeindegestützte Massnahmen umgesetzt worden. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 2,4 2,1 5,3 3,2<br />
Aufwand –6,9 –7,1 –9,9 –2,8<br />
Saldo –4,5 –5,0 –4,6 0,5<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
–3,2 Mehraufwand infolge der vom B<strong>und</strong> im Rahmen kantonaler Programme neu zugelassenen<br />
HPV-Impfung bei Mädchen <strong>und</strong> Frauen zwischen 11 <strong>und</strong> 19 Jahren.<br />
+3,2 Gemäss dem Vertrag zwischen santésuisse <strong>und</strong> der Ges<strong>und</strong>heitsdirektorenkonferenz<br />
(GDK) wird die neu zugelassene HPV-Impfung im Wesentlichen von santésuisse zurückbezahlt.<br />
Daraus resultiert ein Mehrertrag.<br />
261
262<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Medienkampagne «Der Alltag prägt Ihre Ges<strong>und</strong>heit. Mit Bewegung,<br />
Ernährung, Entspannung» min. >70% 50% >70%* –<br />
W2 Leichte Verminderung des mindestens einmal wöchentlichen<br />
Tabakkonsums 15-jähriger Personen (Männer/Frauen) max. 15%/ 19%/ 15%/<br />
19% 19% 19%** –<br />
W3 Stabilerhaltung der Tb-Neuerkrankungen max. 84 110 114 4<br />
W4 Stabilerhaltung der Aids-Neuerkrankungen max. 22 65 32 –33<br />
W5 Stabilerhaltung bei Selbsttötung max. 258 270 267** –3<br />
W6 Stabilerhaltung Todesursache Krebs max. 2584 2600 2515** –85<br />
W7 Leichte Verminderung Todesursache Herz- <strong>und</strong> Gefässkrankheiten max. 3752 4200 3651** –549<br />
Leistungen<br />
L1 Regelmässiger Bericht über die Ges<strong>und</strong>heit der Zürcher Bevölkerung + – – –<br />
L2 Punktuelle Zwischenberichte – + + –<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Im Rahmen des Ges<strong>und</strong>heitsberichtes auch Prüfung der Wirtschaftlichkeit + + + –<br />
B2 <strong>Kanton</strong>aler Beitrag pro Kopf der Bevölkerung (in Fr.) 3,47 3,89 3,45 –0,44<br />
* für <strong>2008</strong> Werte 2005 verfügbar<br />
** für <strong>2008</strong> Werte 2006 verfügbar
6300 Somatische Ges<strong>und</strong>heitsversorgung <strong>und</strong> Rehabilitation<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
In der somatischen Akutversorgung kann das vergangene Jahr als Übergangsjahr bezeichnet werden. Es<br />
stand weniger im Zeichen grosser Ereignisse, sondern war geprägt von den Folgen von Ereignissen der<br />
Vorjahre, wie beispielsweise der Verselbstständigung des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> des <strong>Kanton</strong>sspitals<br />
Winterthur. Es diente auch der Vorbereitung von Entscheiden, die in den kommenden Jahren zu fällen<br />
sein werden. So wurden im Berichtsjahr verschiedene Projekte in Angriff genommen, die im Zusammenhang<br />
mit bereits beschlossenen <strong>und</strong> noch zu beschliessenden Veränderungen der Versorgungs- <strong>und</strong><br />
Finanzierungssysteme stehen (u.a. Spitalplanung 2012, Anlagefinanzierung ab 2012 sowie Übergangsmodalitäten).<br />
In diesem grösseren Kontext ist beispielsweise auch die Revision der medizinischen Sta -<br />
tistik im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zu sehen, die im Berichtsjahr abgeschlossen wurde. Im Berichtsjahr wurden<br />
zudem die ersten Kodierrevisionen in den Zürcher Spitälern abgeschlossen. Im Rahmen dieser Kodier -<br />
revisionen wurden stichprobenartige Überprüfungen der medizinischen Leistungserfassung in den Krankenhäusern<br />
durchgeführt. Die Kodierrevisionen dienen sowohl zur Bereitstellung medizinischer Gr<strong>und</strong>daten<br />
als auch zur Untersuchung der Versorgungsstrukturen.<br />
Im Investitionsbereich ist unter anderem die Genehmigung eines Pakets an baulichen Überbrückungsmassnahmen<br />
für das Kinderspital <strong>Zürich</strong> zu nennen. Dieses Paket mit Kosten von knapp<br />
30 Mio. Franken wird den Betrieb des Kinderspitals am heutigen Standort in <strong>Zürich</strong>-Hottingen bis zum<br />
Bezug des in <strong>Zürich</strong>-Lengg zu errichtenden Neubaus gewährleisten.<br />
Mit dem Inkrafttreten des neuen Ges<strong>und</strong>heitsgesetzes im Berichtsjahr ging auch die Verantwortung<br />
für die Einsatzdisposition im Rettungswesen von den Gemeinden auf den <strong>Kanton</strong> über. Der <strong>Kanton</strong><br />
nimmt in Aussicht, dazu einen Leistungsauftrag an eine bestehende, spezialisierte Organisation zu vergeben.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Sicherstellen einer bedarfsgerechten Versorgung für die Behandlung <strong>und</strong> Betreuung von Patientinnen <strong>und</strong> Patienten bei<br />
somatischen Erkrankungen <strong>und</strong> Unfällen durch Planung <strong>und</strong> Festlegung der Leistungserbringer <strong>und</strong> der jeweiligen Leis -<br />
tungsspektren. Die Leistungsgruppe 6300 umfasst die Staatsbeiträge an die kantonalen Betriebe <strong>Kanton</strong>sapotheke<br />
<strong>Zürich</strong>, Zentralwäscherei <strong>Zürich</strong>, an die ab 2007 selbstständigen Anstalten Universitätsspital <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>sspital<br />
Winterthur sowie an 15 weitere Spitäler.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Abklärung des Optimierungs- <strong>und</strong> Liberalisierungspotenzial der Zentralwäscherei <strong>Zürich</strong> (ZWZ)<br />
Planmässig<br />
Für die Zukunft der ZWZ sind verschiedene Optionen evaluiert worden; der Entscheid des<br />
<strong>Regierungsrat</strong>es ist Mitte 2009 zu erwarten. 2009<br />
263
264<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 246,6 247,1 253,4 6,3<br />
Aufwand –771,3 –840,5 –874,4 –33,9<br />
Saldo –524,8 –593,4 –621,0 –27,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,1 0,1<br />
Ausgaben –97,4 –112,2 –108,2 4,0<br />
Saldo –97,4 –112,2 –108,1 4,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 252,8 243,0 262,7 19,7<br />
Erfolgsrechnung<br />
Verbesserungen (in Mio. Franken):<br />
+32,5 Tax-Mehrerträge <strong>und</strong> Mehrleistungen stationär <strong>und</strong> ambulant<br />
+14,0 Umsatz-Zunahme <strong>Kanton</strong>sapotheke (siehe entsprechender Mehraufwand)<br />
+ 3,2 Auflösung Rücklagen<br />
+ 1,4 Produktionssteigerung ZWZ<br />
Verschlechterungen (in Mio. Franken):<br />
–13,9 Höhere Sachkosten infolge Umsatz-Zunahme <strong>Kanton</strong>sapotheke (siehe entsprechender<br />
Mehrertrag)<br />
–11,7 Lohnteuerung 1,8% anstatt 0,9% (gemäss RRB Nr. 1816/2007)<br />
–9,0 Abgegrenzte offene Schlusszahlungen für Staatsbeiträge <strong>2008</strong><br />
–8,9 Mehraufwand für medizinischen Bedarf<br />
–8,1 Aperiodische Schlusszahlungen für Staatsbeiträge 2007<br />
–5,6 Höherer Mehraufwand infolge Unterstellung Personal unter Arbeitsgesetz bei selbstständigen<br />
Anstalten<br />
–4,8 Bildung von Rücklagen/Gewinnen <strong>2008</strong> (davon –4,4 Mio. Franken durch USZ <strong>und</strong> KSW in<br />
Leistungsgruppen Nrn. 9510 bzw. 9520)<br />
–4,6 Staatsbeitrag an aperiodische Lohnnachzahlungen Pflegepersonal der Stadt <strong>Zürich</strong> für<br />
die Jahre 1998–2002<br />
–3,3 Höherer Arzthonoraraufwand aufgr<strong>und</strong> neuem Honorarmodell<br />
–3,2 Teilweise Nichterreichung der mit dem Entlastungsprogramm E08 erhofften Produktivitätsverbesserung<br />
–3,0 Mehraufwand Diverse<br />
–2,5 Höhere Debitorenverluste <strong>und</strong> Delkredere-Bildung
Investitionsrechnung<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Verbesserungen (in Mio. Franken):<br />
+25,0 Projektverzögerungen insbesondere aufgr<strong>und</strong> Asbestproblematik 2007 beim USZ<br />
+ 1,5 Projektverzögerung bei der Schmutzwäschesortieranlage für die ZWZ<br />
Verschlechterungen (in Mio. Franken):<br />
–20,1 Mehrausgaben insbesondere aufgr<strong>und</strong> Baufortschritt Überbrückungsmassnahmen Kinderspital<br />
<strong>und</strong> bei verschiedenen kleineren Vorhaben bei den staatsbeitragsberechtigten<br />
Spitälern<br />
–2,3 Mehrkosten <strong>2008</strong> für Apothekeninformationssystem KAZ<br />
Personal<br />
ZWZ: Schmutzwäschesortierung kann voraussichtlich ab 2010 in Betrieb genommen werden; die<br />
geplante Reduktion von r<strong>und</strong> 20 Stellen kann erst verzögert <strong>und</strong> nicht in vollen Umfange erreicht<br />
werden.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Beurteilung der Spitalbetreuung insgesamt:<br />
Anteil Unzufriedene max. 2,9%
266<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
929 881 –485 409 +351 000 795 472 –134 409<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 175 160 Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 285 000 Beschaffung Waschschleudermaschine durch Zentralwäscherei im Rahmen<br />
Pandemievorbereitung<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– <strong>Kanton</strong>sapotheke – Rücklagen von Fr. 155 000: Mit konstantem Personal deutlich mehr Leis -<br />
tungen erbracht<br />
– Zentralwäscherei – Rücklagen von Fr. 196000: Trotz Preissenkung dank Steigerung der Arbeits -<br />
produktivität mehr Ertrag erzielt
6400 Psychiatrische Versorgung<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Die Behandlungsdokumentationen der psychiatrischen Einrichtungen des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> wurden vollständig<br />
überarbeitet <strong>und</strong> im Berichtsjahr erstmals angewandt. Damit wurden ein verbindlicher Standard<br />
für die Qualitätssicherung eingeführt <strong>und</strong> die medizinischen Leistungsdaten <strong>und</strong> die Angaben aus der<br />
Kostenträgerrechnung zusammengeführt. Neben dieser alle Kliniken betreffenden Veränderung wurde<br />
die auf dem kantonalen Psychiatriekonzept beruhende Versorgungsstrategie «ambulant vor stationär»<br />
mit einer Reihe von Projekten intensiviert: In Bülach eröffnete das Psychiatrie-Zentrum Hard eine Tagesklinik;<br />
an der Psychiatrischen Universitätsklinik <strong>Zürich</strong> (PUK) wurden mit der integrierten Station F1 <strong>und</strong><br />
dem Programm «Supported Employment» zwei über den stationären Auftrag hinaus reichende Modellversuche<br />
begonnen. Die PUK ist als universitäre Einrichtung zudem in die kantonale Gesamtstrategie zur<br />
Förderung der Hochspezialisierten Medizin (HSM) eingeb<strong>und</strong>en <strong>und</strong> mit einem Projekt an deren Umsetzung<br />
beteiligt.<br />
In der Berichtsperiode wurden die Leistungsaufträge der Klinik für Psychiatrische Rehabilitation<br />
am Psychiatriezentrum Rheinau (PZR) einerseits <strong>und</strong> im Bereich der Gerontopsychiatrie (Integrierte Psychiatrie<br />
Winterthur [ipw] sowie Bergheim Uetikon AG) anderseits mit unabhängiger Unterstützung überprüft.<br />
Aus diesen Prüfungen gingen eine Reihe von Massnahmen hervor: Der Leistungsauftrag der Klinik<br />
für Psychiatrische Rehabilitation des PZR wurde angepasst <strong>und</strong> präzisiert. Die nicht mit dem Leistungsauftrag<br />
übereinstimmenden Leistungen der ipw werden inskünftig von kommunalen Pflegezentren <strong>und</strong><br />
Altersheimen (geriatrische Langzeitpflege) bzw. vom <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur (Akutgeriatrie) übernommen.<br />
Der psychiatrische Leistungsauftrag des gerontopsychiatrischen Pflegeheims Bergheim wird mit<br />
einer Übergangsfrist von zwei Jahren aufgehoben; das Pflegeheim wird auf das Jahr 2010 hin auf die<br />
Pflegeheimliste aufgenommen.<br />
In der Kinder- <strong>und</strong> Jugendpsychiatrie konnte die kantonale Versorgung mit der im Dezember 2007<br />
in der ipw eröffneten Adoleszentenstation deutlich verbessert werden. Im Jahr <strong>2008</strong> wurde zudem der<br />
Triageprozess für die Zuweisung von behandlungsbedürftigen Kindern <strong>und</strong> Jugendlichen zu den spezialisierten<br />
Institutionen überarbeitet <strong>und</strong> geklärt; dies mit positiven Auswirkungen auf den Einweisungs<strong>und</strong><br />
Aufnahmeprozess.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Sicherstellen einer bedarfsgerechten Ges<strong>und</strong>heitsversorgung für die Behandlung <strong>und</strong> Betreuung psychisch Kranker <strong>und</strong><br />
Suchtkranker durch Planung <strong>und</strong> Festlegung der Leistungserbringer <strong>und</strong> der Leistungsspektren. Die Leistungsgruppe<br />
6400 umfasst die Staatsbeiträge an die kantonalen Betriebe Psychiatrische Universitätsklinik <strong>Zürich</strong> (PUK), Psychiatrie-<br />
Zentrum Rheinau (PZR), Integrierte Psychiatrie Winterthur (ipw), Psychiatrie-Zentrum Hard Embrach (PZH) <strong>und</strong> Kinder<strong>und</strong><br />
Jugendpsychiatrischer Dienst (KJPD) sowie sieben weitere psychiatrische Kliniken.<br />
267
268<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Überprüfung des Konzepts Kinder- <strong>und</strong> Jugendpsychiatrie<br />
Abgeschlossen<br />
Besondere Rücksicht wurde auf die Schnittstelle zu den Kinder- <strong>und</strong> Jugendheimen genommen. <strong>2008</strong><br />
E2 Entwicklung Fallgruppierung Psychiatrie<br />
Planmässig<br />
Im Berichtsjahr wurde die erste Datenerhebung in den Betrieben vorgenommen; deren<br />
Auswertung erfolgt 2009. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 175,6 165,9 188,6 22,7<br />
Aufwand –378,8 –388,7 –403,2 –14,5<br />
Saldo –203,2 –222,8 –214,6 8,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 3,5 4,2 4,2<br />
Ausgaben –28,0 –20,6 –16,1 4,5<br />
Saldo –24,5 –20,6 –11,9 8,7<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 1957,8 2035,9 2055,9 20,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
Verbesserungen (in Mio. Franken):<br />
+15,4 Taxerhöhungen <strong>und</strong> Mehrleistungen stationär <strong>und</strong> ambulant<br />
+3,0 Anhebung ambulanter Kostendeckungsgrad<br />
+1,2 PZH: Budgetabweichung zulasten der Rücklagen <strong>und</strong> auf neue <strong>Rechnung</strong> vorgetragen<br />
+0,8 Diverse<br />
+0,8 Tiefere Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen<br />
+0,3 Auflösung Rücklagen<br />
Verschlechterungen (in Mio. Franken):<br />
–4,7 PZH: Schliessung <strong>und</strong> Weitervermietung von vier Stationen führten nur teilweise zur<br />
geplanten Aufwandreduktion.<br />
–4,2 Integration von Regionalstellen in den KJPD (bis 31.Dezember 2007 Teil der Jugend sek -<br />
re tariate AJB der Bildungsdirektion) gemäss RRB Nr. 997/2007<br />
–2,9 Lohnteuerung 1,8% anstatt 0,9% (gemäss RRB Nr. 1816/2007)<br />
–1,5 Bildung Rücklagen <strong>und</strong> Rückstellungen für beschäftigungswirksame Arbeitszeitmodelle<br />
(BAM)
Investitionsrechnung<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Verbesserungen (in Mio. Franken):<br />
+4,0 Auszahlung des B<strong>und</strong>esbeitrages an den Neubau Sicherheitstrakt der Klinik für Foren -<br />
sische Psychiatrie PZR<br />
+4,5 Minderausgaben aufgr<strong>und</strong> der Überprüfung des Bauprogrammes vor dem Hindergr<strong>und</strong><br />
des Zusammenschlusses von PZH <strong>und</strong> IPW (WZU)<br />
Personal<br />
ipw: Aufbau der Adoleszentenstation (15 Stellen) <strong>und</strong> der Spitalschule (3 Stellen)<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Stationäre Patientenaustritte insgesamt P 11 808 11 450 11 944* 494<br />
L2 – davon Erwachsenenpsychiatrie 9 861 9 700 –<br />
L3 – davon Psychogeriatrie 1 794 1 600 –<br />
L4 – davon Kinder- <strong>und</strong> Jugendpsychiatrie 153 150 –<br />
L5 Stationäre Pflegetage insgesamt P 519 586 560 000 535 680* –24 320<br />
L6 – davon Erwachsenenpsychiatrie 334 463 367 500 –<br />
L7 – davon Psychogeriatrie 167855 175000 –<br />
L8 – davon Kinder- <strong>und</strong> Jugendpsychiatrie 17268 17500 –<br />
L9 Ambulante Einzelkonsultationen P 178111 170000 184478* 14478<br />
L10 Teilstationäre Fälle P 1 122 1 250 1 503* 253<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 – <strong>Kanton</strong>aler Beitrag pro Kopf der Bevölkerung (in Fr.) P 158 172 162 –10<br />
B2 – <strong>Kanton</strong>aler Beitrag pro Behandlung (in Fr.) P 1 063 1 220 1 084 –136<br />
* Diese Zahlen stellen eine Hochrechnung der Werte der kantonalen Kliniken auf alle Kliniken dar.<br />
269
270<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
4 910 762 –330 165 +94 000 4 674 597 –236 165<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 152 690 für Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 106 000 für Anschubfinanzierung Triagestelle im KJPD<br />
– davon Fr. 71 475 für Beiträge an Personalanlässe der PUK<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– PUK: Rücklagen von Fr. 542 000: Mit weiterer Optimierung der Leistungsprozesse Kostendeckungsgrad<br />
verbessert<br />
– PZR: Rücklagen von Fr. 478 000: Verminderung von Sach- <strong>und</strong> Personalaufwendungen<br />
– KJPD: Rücklagen von Fr. 350 000: Effizienzsteigerung (Zunahme der Pflegetage trotz rückläufiger<br />
Aufenthaltsdauer <strong>und</strong> gleichzeitig Senkung der Sachkosten)<br />
– ipw: Die endogen verursachte Verschlechterung der Erfolgsrechnung gegenüber dem Budget<br />
beträgt Fr. –65 000. Die nicht budgetierte Aufwandzunahme konnte nicht vollständig durch<br />
nicht budgetierte Mehrerträge kompensiert werden. Die endogen verursachte Verschlechterung<br />
wird durch Auflösung von Rücklagen im Umfang von Fr. 65 000 gedeckt.<br />
– PZH: Die endogen verursachte Verschlechterung der Erfolgsrechnung gegenüber dem Budget<br />
beträgt Fr. –1 211 000. Die Schliessung <strong>und</strong> Weitervermietung von vier Stationen führte nur<br />
teilweise zur geplanten Aufwandsenkung. Die endogen verursachte Verschlechterung wird<br />
durch Auflösung von Rücklagen von Fr. 33 790 gedeckt <strong>und</strong> im Umfang von Fr. 1 177 210 auf<br />
die neue <strong>Rechnung</strong> vorgetragen.
6500 Langzeitversorgung Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs <strong>und</strong> der Aufgabenteilung zwischen B<strong>und</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en<br />
(NFA) wurden die Spitexbestimmungen im Ges<strong>und</strong>heitsgesetz überarbeitet. Die neuen Bestimmungen<br />
traten auf den 1. Januar in Kraft.<br />
Die Staatsbeiträge wurden im Berichtsjahr erstmals nach dem neuen Finanzierungsmodus ermittelt:<br />
Im Unterschied zur bisherigen Regelung (aufwandbezogene Subventionierung) werden neu Kostenpauschalen<br />
pro pflegerische <strong>und</strong> nichtpflegerische Leistungsst<strong>und</strong>e auf der Gr<strong>und</strong>lage der ungedeckten<br />
Vollkosten berechnet. Der Staatsbeitrag bemisst sich an den mit den erbrachten Leistungsst<strong>und</strong>en multiplizierten<br />
Kostenpauschalen, wobei der Beitragssatz nach der Finanzkraft der einzelnen Gemeinden<br />
abgestuft wird. Die für den Staatsbeitrag im Berichtsjahr ermittelten durchschnittlichen Vollkosten pro<br />
pflegerische Leistungsst<strong>und</strong>e betrugen Fr. 98.93; pro nichtpflegerische Leistungsst<strong>und</strong>e betrugen sie<br />
Fr. 76.92. Der Staatsbeitrag des Berichtsjahrs betrug r<strong>und</strong> 22,2 Mio. Franken. Dies entspricht einer<br />
Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 6,7 Mio. Franken bzw. 43%. Die Zunahme steht im Zusammenhang<br />
mit der NFA, in deren Rahmen sich der <strong>Kanton</strong> verpflichtet hatte, einen Drittel der wegfallenden B<strong>und</strong>esbeiträge<br />
zu übernehmen.<br />
In das Berichtsjahr fiel auch die Neugestaltung der Pflegefinanzierung im Rahmen der Revision des B<strong>und</strong>esgesetzes<br />
über die Krankenversicherung (KVG). Diese wurde vom Parlament am 13. Juni beschlossen;<br />
sie tritt voraussichtlich auf Mitte 2009 in Kraft <strong>und</strong> blieb damit noch ohne konkrete Auswirkung auf die<br />
Leistungserbringung <strong>und</strong> -finanzierung im Berichtsjahr. In diesem Zusammenhang sind auch die im<br />
Dezember des Berichtsjahrs in Vernehmlassung gegebenen Ausführungserlasse zur KVG-Revision von<br />
Belang. Die Erarbeitung der kantonalen Umsetzungsbestimmungen wurde in Angriff genommen.<br />
In der Spitex kam es auch im Berichtsjahr zu Fusionen; die Zahl der beitragsberechtigten Organisationen<br />
sank auf 105. Die Zahl der Institutionen der stationären Langzeitpflege blieb demgegenüber<br />
weitgehend konstant.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Unterstützung der Gemeinden bei der Versorgung der Bevölkerung mit Pflegeplätzen in Alters- <strong>und</strong> Pflegeheimen sowie<br />
Spitex-Dienstleistungen. Die Leistungsgruppe 6500 umfasst nur Staatsbeiträge.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Umsetzung der NFA im Spitex-Bereich<br />
Abgeschlossen<br />
Die neuen Bestimmungen zur Spitex im Ges<strong>und</strong>heitsgesetz (§ 59a ff.) wurden auf den<br />
1. Januar in Kraft gesetzt. <strong>2008</strong><br />
271
272<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,0 0,4 0,4<br />
Aufwand –27,7 –34,0 –34,7 –0,8<br />
Saldo –27,7 –34,0 –34,3 –0,3<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –7,5 –9,0 –9,1 –0,1<br />
Saldo –7,5 –9,0 –9,1 –0,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Gegenüber dem Budget ergeben sich keine wesentlichen Abweichungen. Es sind geringere<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen, dafür leicht höhere Beiträge an die Spitex zu verzeichnen.<br />
Investitionsrechnung<br />
Die Ausgaben bewegen sich im Rahmen des Budgets.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Pflegetage in Alters- <strong>und</strong> Krankenheimen (in Mio.) 2,6 2,7 2,6 –0,1<br />
L2 Leistungsst<strong>und</strong>en Spitex (in Mio.) 2,2 2,1 1,8 –0,3<br />
L3 Anteil des Staates am Betriebsaufwand von Alters- <strong>und</strong> Pflegeheimen 0,2% 0,2% 0,2% –<br />
L4 Anteil des Staates am Betriebsaufwand von Spitexdiensten 9,4% 14,5% 13,4% –1,1%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kant. Beitrag pro Kopf der Bevölkerung (in Fr.) mit Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen 22 26 26 0<br />
B2 Kant. Beitrag pro Kopf der Bevölkerung (in Fr.) ohne Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen 14 19 19 0<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L4 Im Vergleich zur <strong>Rechnung</strong> 2007 ist der Anteil des Staates am Betriebsaufwand der Spitexdienste angestiegen, weil mit der NFA<br />
auf den 1. Januar <strong>2008</strong> die Finanzierung der Spitexdienste vollständig dem <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> den Gemeinden übertragen worden ist.<br />
Vor <strong>2008</strong> beteiligte sich der B<strong>und</strong> an der Finanzierung.
6700 Beiträge an Krankenkassenprämien<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Hauptereignisse<br />
Der <strong>Kanton</strong> richtete im Berichtsjahr an r<strong>und</strong> 337 000 Personen einen individuellen Prämienverbilligungsbeitrag<br />
aus; das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme von r<strong>und</strong> 3%. Die Anzahl der<br />
Begünstigten bei den Zusatzleistungsberechtigten nahm nur leicht zu (um 1,8%), während diejenige im<br />
Bereich der Sozialhilfe sich deutlich verringerte, nämlich um r<strong>und</strong> 11,6%. Insgesamt erhielten r<strong>und</strong><br />
395 000 Personen Leistungen der Prämienverbilligung (d. h. individuelle Prämienverbilligung oder Prä -<br />
mienverbilligung mittels Zusatzleistungen oder Sozialhilfe). Dies entspricht r<strong>und</strong> 30% der Gesamtbevölke -<br />
rung. 60% des Gesamtaufwands für die Prämienverbilligung wurde für individuelle Beiträge verwendet,<br />
während 40% der Mittel für Bezügerinnen <strong>und</strong> Bezüger von Sozialhilfe <strong>und</strong> Zusatzleistungen <strong>und</strong> für<br />
Verlustscheinsübernahmen ausgegeben wurden (im Vorjahr war das entsprechende Verhältnis 56% zu<br />
44%).<br />
Die Beiträge zur individuellen Prämienverbilligung wurden im Berichtsjahr für alle Erwachsenen<br />
um Fr. 96 bis Fr. 144 erhöht. Für Kinder <strong>und</strong> junge Erwachsene in Ausbildung blieben sie hingegen unverändert.<br />
Mit den ausgerichteten Beiträgen konnten die Kinderprämien wegen deren geringen Teuerung<br />
auch ohne Erhöhung um die gesetzlich vorgeschriebenen 85% verbilligt werden. Die Prämien von jungen<br />
Erwachsenen in Ausbildung wurden gemäss dem b<strong>und</strong>esgesetzlichen Auftrag (Art. 65 Abs. 1bis KVG)<br />
um 50% verbilligt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Der <strong>Kanton</strong> richtet gestützt auf das Krankenversicherungsgesetz (KVG) <strong>und</strong> das Einführungsgesetz zum Kranken -<br />
versicherungsgesetz (EG KVG) Prämienverbilligungen an die obligatorische Krankenversicherung an Personen aus, die in<br />
bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben.<br />
A2 Seit Inkrafttreten von Art. 65 Abs. 1bis KVG sind auch familienpolitische Ziele zu berücksichtigen.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Optimierung des Prämienverbilligungssytems<br />
Planmässig<br />
Die neuen technischen Möglichkeiten durch die kantonale Zentralisierung aller Steuerdaten<br />
erlauben eine differenziertere Analyse der Wirtschaftskraft der Leistungsempfänger,<br />
was eine effizientere Unterstützungspolitik ermöglicht. Aufgr<strong>und</strong> des sich noch im Aufbau<br />
befindenden zentralen Steuerregisters dürfte sich die Umsetzung des Projekts aber verzögern. 2011<br />
273
274<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 281,5 300,4 305,6 5,2<br />
Aufwand –552,9 –605,8 –577,1 28,7<br />
Entschädigung SVA –5,0 –5,0 –5,0 0,0<br />
Individuelle Prämienverbilligung –308,3 –342,8 –342,9 –0,1<br />
Prämienübernahmen –239,4 –257,8 –229,1 28,7<br />
Saldo –271,4 –305,4 –271,5 33,9<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Mehrertrag:<br />
+6,9 Der eingestellte B<strong>und</strong>esbeitrag wurde nach der neuen NFA-Finanzierungsformel gemäss<br />
Verordnungsentwurf über den B<strong>und</strong>esbeitrag zur Prämienverbilligung errechnet. In der<br />
endgültigen Verordnung wurde die Berechnungsbasis angepasst, sodass der B<strong>und</strong> eine<br />
höhere Pauschale ausrichtete als geplant.<br />
Minderertrag:<br />
-1,7 Auflösung einer transitorischen Abrenzung für den B<strong>und</strong>esbeitrag 2007 zulasten der<br />
<strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>.<br />
Minderaufwand:<br />
+12,8 Die Prämienübernahmen an Sozialhilfebezüger nahmen aufgr<strong>und</strong> der rückläufigen Fallzahl<br />
deutlich ab.<br />
+9,5 Die Prämienübernahmen aufgr<strong>und</strong> von Verlustscheinen gingen stark zurück.<br />
+3,2 Die Prämienverbilligungen für Zusatzleistungsbezüger verzeichneten ein tieferes Wachstum<br />
als budgetiert.
Indikatoren<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Umverteilung/Erhöhung der verfügbaren Einkommen in Mio. Franken P 548 601 572 –29<br />
Leistungen<br />
L1 Mind. 30% der Versicherten: Anspruch auf Prämienverbilligung min. 30% 31% 30% –1<br />
L2 Mind. 30% der Haushalte mit Kindern: Anspruch auf<br />
Prämienverbilligung min. 30% 31% 30% –1<br />
L3 Mind. 80% der B<strong>und</strong>esgelder sind ausgeschöpft (bis 2007) min. 80%<br />
L4 (ab <strong>2008</strong>) <strong>Kanton</strong>sbeitrag (in Mio. Franken) entspricht mindestens<br />
dem B<strong>und</strong>esbeitrag (ausgenommen SVA-Entschädigung<br />
für den Vollzugsaufwand) min. 300,4 268,3 –32,1<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Vollzugsaufwand der Sozialversicherungsanstalt (SVA) pro<br />
bearbeiteten Bezugsberechtigten in Fr. bei der individuellen<br />
Prämienverbilligung P 15 15 15 0<br />
W1 Der gegenüber dem Plan um 29 Mio. Franken tiefere Indikatorwert ist vor allem auf die rückläufige Entwicklung der Anzahl der<br />
Sozialhilfebezüger zurückzuführen. Auch die Prämienübernahme aufgr<strong>und</strong> von Verlustscheinen verminderte sich im Vorjahresvergleich<br />
markant.<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L4 Der <strong>Kanton</strong>sbeitrag soll gemäss § 17 EG KVG mindestens so hoch sein wie der B<strong>und</strong>esbeitrag. Letzterer belief sich im Berichtsjahr<br />
auf 307 Mio. Franken, währenddem die Ausgaben zulasten des <strong>Kanton</strong>s lediglich 268 Mio. Franken ausmachten. Die entsprechende<br />
Unterschreitung des Ausgabenzieles um 39 Mio. Franken lässt sich vor allem mit der rückläufigen Entwicklung im<br />
Bereich der Prämienübernahme für Sozialhilfebezüger <strong>und</strong> aufgr<strong>und</strong> von Verlustscheinen erklären. In diesem Bereich ist infolge<br />
der schlechten Konjunkturaussichten <strong>und</strong> des erwarteten Mehrbedarfs in den nächsten Jahren mit einem langfristigen Ausgleich<br />
zu rechnen. Zudem musste die B<strong>und</strong>espauschale zum Zeitpunkt der Budgetierung geschätzt werden. Die ausbezahlte B<strong>und</strong>es -<br />
pauschale fiel höher als budgetiert aus, was die Abweichung im Berichtsjahr vergrösserte.<br />
275
276<br />
Hauptereignisse<br />
Das Programm zur Ausrottung der Bovinen Virus Diarrhoe (BVD) wurde wie geplant in Zusammenarbeit<br />
mit der Landwirtschaft sowie den Tierärztinnen <strong>und</strong> Tierärzten durchgeführt. Die gesetzten Ziele wurden<br />
in allen Teilen erreicht. Nachdem in 896 Betrieben schon im Frühjahr die Tiere vor deren Alpung auf BVD<br />
untersucht worden waren, wurden ab September alle 2257 Rindviehhaltungen zu Probenahmen bei weiteren<br />
Tieren aufgesucht. Insgesamt wurden 90 983 Tiere mittels Ohrstanzproben auf BVD untersucht. Bei<br />
615 Tieren (0,68%) verlief die Untersuchung auf BVD positiv; sie wurden der Schlachtung zugeführt. Die<br />
Rate an BVD-positiven Tieren entsprach den Erwartungen.<br />
Ab Juni galt es, kurzfristig nach Vorgaben des B<strong>und</strong>es die obligatorische Impfkampagne bei Rindern,<br />
Schafen <strong>und</strong> Ziegen gegen die Blauzungenkrankheit umzusetzen. Das Ziel, über 80% der Rinder-,<br />
Schafe- <strong>und</strong> Ziegenpopulation, das heisst über 90 000 Tiere, korrekt zu immunisieren, wurde erreicht. Die<br />
Tierärztinnen <strong>und</strong> Tierärzte applizierten fast 200 000 Impfdosen, da die Rinder durch zwei Dosen gr<strong>und</strong> -<br />
immunisiert werden mussten. Der Impfschutz war erfolgreich, sodass im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> kein einziger Fall<br />
<strong>und</strong> in der Schweiz insgesamt nur 34 Fälle von Blauzungenkrankheit auftraten. Unerwünschte Wirkungen<br />
im Umfeld der Impfung waren von den Impftierärztinnen <strong>und</strong> -tierärzten auf Plausibilität abzuklären<br />
<strong>und</strong> gemäss dem Meldesystem nach dem Heilmittelgesetz der B<strong>und</strong>esstelle weiterzuleiten.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Fonds zur Finanzierung von Leistungen des Staates an die Bekämpfung von Tierseuchen <strong>und</strong> anderen übertragbaren<br />
Tierkrankheiten<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
6900 Tierseuchenfonds<br />
Ertrag 1,9 4,1 4,3 0,2<br />
Patente, Entgelte, Beiträge 0,3 0,7 1,1 0,4<br />
Tiermehlfabrik Bazenheid 0,7 0,8 0,8 0,0<br />
Interne Verrechnungen 0,7 1,3 1,6 0,3<br />
Entnahme aus Bestandeskonto 1,2 0,6 –0,6<br />
Aufwand –1,9 –4,1 –4,3 –0,2<br />
Sachaufwand –0,8 –2,7 –3,0 –0,3<br />
Tiermehlfabrik Bazenheid –0,7 –0,8 –0,8 –0,0<br />
Bereitstellungskosten TMF –0,2 –0,1 –0,1 –0,0<br />
Eigene Beiträge –0,1 –0,4 –0,3 0,2<br />
Einlagen in Bestandeskonto –0,1<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
Fondsbestand 5,0 4,3 4,4 0,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
Dank höherem Ertrag – mehr Tierhalterbeiträge <strong>und</strong> grösserer Übertrag in den Fonds gemäss<br />
RRB Nr. 805/<strong>2008</strong> – mussten weniger Mittel dem Fonds entnommen werden.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Anzahl Tierseuchenfälle (gemäss Art. 2–4 Tierseuchenverordnung) P 145 100 128 28<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Viehhandelspatente (HP+NP) P 83 100 78 –22<br />
L2 Anzahl Laboruntersuchungen (Stichproben) zur Überwachung<br />
von Tierseuchen P 6000 5017 –983<br />
L3 Anzahl Laboruntersuchungen bei Aborten P 125 70 –55<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 <strong>Kanton</strong>aler Beitrag pro Kopf der Bevölkerung (in Fr.) P 0,42 0,42 1,08 0,66<br />
B2 <strong>Kanton</strong>aler Beitrag pro Grossvieheinheit (in Fr.) max. 7,73 10 20,55 12,82<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Die Anzahl Sauerbrutfälle bei den Bienen lag im Vergleich zu anderen Jahren (2005, 2006) erneut äusserst hoch (68 Fälle,<br />
Vorjahr 48 Fälle).<br />
L1 Die Anzahl Viehhandelspatente nimmt seit einigen Jahren laufend ab (Überalterung/Wegzug).<br />
L2 Der Umfang an Stichproben konnte bei den Ziegen (Caprine Arthritis-Encephalitis, CAE) wegen guter Seuchenlage verringert<br />
werden.<br />
B1+B2 Das Ausrottungsprogramm der Bovine Virus-Diarhoe (BVD) <strong>und</strong> die Impfkampagne gegen die Blauzungenkrankheit (BZK)<br />
erforderten gegenüber anderen Jahren den Übertrag von wesentlich mehr Mitteln (BVD: Fr. 645 000; BZK: Fr. 247 000) in den<br />
Tierseuchenfonds gemäss §13 Abs. 2 des kantonalen Tierseuchengesetzes (Staatsbeitrag in den Tierseuchenfonds). Dieser<br />
Mehrbedarf war bei der Budgeterstellung nicht bekannt <strong>und</strong> fand deshalb bei der Festlegung der Indikatoren keine Berücksichtigung.<br />
277
278<br />
Hauptereignisse<br />
Das Verwaltungsgericht stellte im Jahr 2001 mit verschiedenen Urteilen eine diskriminierende Festlegung<br />
der massgebenden Lohnklassen im Rahmen der strukturellen Besoldungsrevision für verschiedene<br />
Ges<strong>und</strong>heitsberufe fest. Gestützt darauf wurden die betroffenen Berufsangehörigen neu eingereiht, <strong>und</strong><br />
es mussten Lohnnachzahlungen höchstens für die Zeit vom 1. März 1996 bis 30. Juni 2001 geleistet werden.<br />
Dafür wurde vom <strong>Kanton</strong>srat ein Nachtragskredit von 280 Mio. Franken gewährt. Mitte 2006 lief<br />
die Frist für das Einreichen von Begehren um Lohnnachzahlungen ab. Das diesbezüglich letzte Rechtsverfahren<br />
wurde Mitte 2007 entschieden. Im Berichtsjahr erfolgten noch 83 Lohnnachzahlungen an<br />
(ehemalige) kantonale Mitarbeitende <strong>und</strong> Staatsbeiträge an fünf Lohnnachzahlungen von staatsbeitragsberechtigten<br />
Spitälern. Diese betrafen Pflegende mit Fähigkeitsausweis des Schweizerischen Roten<br />
Kreuzes <strong>und</strong> Kinderpflegerinnen, Betreuer/innen in Wohnheimen sowie dipl. Pflegefachleute im Kinder<strong>und</strong><br />
Jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD) <strong>und</strong> in Ambulatorien der Psychiatrischen Universitätsklinik<br />
<strong>Zürich</strong> (PUK). Voraussichtlich werden Ende 2009 alle diesbezüglichen Lohnnachzahlungen erledigt sein.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,7 1,4 1,4<br />
Entnahme aus Rückstellungen 0,7 1,4 1,4<br />
Aufwand –0,7 –1,4 –1,4<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
6999 Lohnnachzahlungen; Berufe im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Durch die Auflösung von Rückstellungen wird der Aufwand der Leistungsgruppe im Berichtsjahr<br />
ausgeglichen.<br />
Ausgehend von den Verwaltungsgerichtsentscheiden vom 22. Januar 2001 wurden<br />
weitere Begehren um Lohnnachzahlungen gestellt, die grossmehrheitlich ganz oder teilweise<br />
gutgeheissen worden sind. Im Vollzug dieser Entscheide wurden im Berichtsjahr 93 Lohnnachzahlungen<br />
ausgerichtet. Da zudem die Beträge teilweise höher waren, ergibt sich gegenüber dem<br />
Vorjahr ein wesentlicher höherer Gesamtbetrag, der für die Lohnnachzahlungen aufzuwenden war.<br />
Die Höhe der Rückstellungen wurde überprüft. Aufgr<strong>und</strong> der noch zu erwartenden Zahlungen<br />
kann die bestehende Rückstellung nicht reduziert werden.
Indikatoren<br />
G e s u n d h e i t s d i r e k t i o n<br />
Leistungsgruppen<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Eingang Gesuche Pflegepersonal 50 83 83<br />
W2 – kantonale Betriebe 46 78 78<br />
W3 – staatsbeitragsberechtigte Betriebe 4 5 5<br />
W4 – nicht berechtigte Personen 0 0 0<br />
W5 Eingang Gesuche Pflegekader/TOA usw. ab 2004 3 5 5<br />
W6 – kantonale Betriebe 3 5 5<br />
W7 – staatsbeitragsberechtigte Betriebe 0 0 0<br />
W8 – nicht berechtigte Personen 0 0 0<br />
Leistungen<br />
L1 Bearbeitete Gesuche Pflegepersonal 47 83 83<br />
L2 – kantonale Betriebe 43 78 78<br />
L3 – staatsbeitragsberechtigte Betriebe 4 5 5<br />
L4 – Rückweisungen 0 0 0<br />
L5 Bearbeitete Gesuche Pflegekader/TOA usw. ab 2004 3 5 5<br />
L6 – kantonale Betriebe 3 5 5<br />
L7 – staatsbeitragsberechtigte Betriebe 0 0 0<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Anzahl durchschnittliche Lohnnachzahlungen (in Fr.) für Pflegepersonal 12 238 12 990 –<br />
B2 <strong>Kanton</strong>ale Betriebe (Anzahl ausgezahlte Beträge
280<br />
Drei Aspekte wissenschaftlicher Tätigkeit (Klaus Born)<br />
Intarsien-Weltkarte (Fritz Butz)
Bildergeschichtentanz (Rahel Müller / Barbara Müller)<br />
Bildungsdirektion<br />
Überblick<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
In zwei Volksabstimmungen wurden wichtige Vorlagen für das Zürcher Bildungswesen angenommen:<br />
Am 28. September haben die Stimmbürgerinnen <strong>und</strong> Stimmbürger das Einführungsgesetz zum<br />
B<strong>und</strong>esgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) in der Variante mit einem Berufsbildungsfonds angenommen.<br />
Damit Teile des Gesetzes wie vorgesehen auf Beginn des Schuljahres 2009/10 in Kraft gesetzt<br />
werden können, hat der <strong>Regierungsrat</strong> die Bildungsdirektion in der Folge ermächtigt, eine Vernehm -<br />
lassung zum Verordnungsentwurf durchzuführen.<br />
In der Volksabstimmung vom 30. November hat der Souverän dem Beitritt des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> als<br />
achtem <strong>Kanton</strong> zum HarmoS-Konkordat zugestimmt. Die Konkordatsbestimmungen werden in Kraft<br />
treten, wenn zehn <strong>Kanton</strong>e beigetreten sind. Sie haben zur Folge, dass der Stichtag für das Schuleintrittsalter<br />
im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> während sechs Jahren jeweils um einen halben Monat jährlich vom 30. April<br />
auf den 31. Juli verschoben wird.<br />
Die Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes schreitet planmässig voran:<br />
– Seit Sommer verfügen alle Schulen von Schulgemeinden mit mehr als vier Klassen über Schulleitungen.<br />
Die Stellen konnten ohne grössere Probleme besetzt werden.<br />
– Seit Januar gehört der Kindergarten zur Volksschule, <strong>und</strong> entsprechend sind alle Kindergartenlehrpersonen<br />
kantonal angestellt. Seit Sommer ist der Besuch des Kindergartens für alle Kinder obligatorisch,<br />
<strong>und</strong> es gilt der neue, vom Bildungsrat am 23. Juni erlassene Lehrplan.<br />
Seit Schuljahr <strong>2008</strong>/09 beteiligen sich im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> am Projekt Gr<strong>und</strong>stufe 82 Versuchsklassen aus<br />
27 Gemeinden oder Stadtkreisen. Der Schulversuch Gr<strong>und</strong>stufe ist Teil des interkantonalen Schulentwicklungsprojekts<br />
«EDK-Ost 4bis8». Die Gr<strong>und</strong>stufe (2 Jahre Kindergarten <strong>und</strong> 1. Klasse Primarstufe) oder<br />
die Basisstufe (2 Jahre Kindergarten sowie 1. <strong>und</strong> 2. Klasse Primarstufe) wird in 10 <strong>Kanton</strong>en <strong>und</strong> im<br />
Fürstentum Liechtenstein in 156 Schulversuchsklassen erprobt <strong>und</strong> von 2004 bis 2010 wissenschaftlich<br />
begleitet <strong>und</strong> evaluiert. Im Frühjahr erschien ein Zwischenbericht, der Schlussbericht der Evaluation ist<br />
für 2010 geplant.<br />
Am 14. Januar hat der Bildungsrat neue Leitlinien zu den Integrationsaufgaben im Bildungsbereich<br />
verabschiedet. Die Leitlinien gelten für alle Schulstufen <strong>und</strong> beziehen auch die vorschulische Lernförderung<br />
mit ein. Nachdem das im Schuljahr 2005/06 gestartete Pilotprojekt «Neugestaltung 9. Schuljahr»<br />
positive Ergebnisse zeigte, hat der Bildungsrat am 25. Februar die flächendeckende Einführung ab<br />
Schuljahr 2009/10 im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> beschlossen. Zentrale Elemente der Neuausrichtung des 9. Schuljahrs<br />
sind die individuelle Standortbestimmung der Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler im 8. Schuljahr mittels des<br />
computergestützten Testsystems «Stellwerk», ein schulisches Standortgespräch sowie, darauf aufbauend,<br />
die gezielte Förderung von Stärken <strong>und</strong> das Aufarbeiten von Schwächen.<br />
281
282<br />
Am 29. Oktober hat der <strong>Regierungsrat</strong> dem <strong>Kanton</strong>srat beantragt, die Volksinitiative «Kinder -<br />
betreuung Ja» abzulehnen. Der <strong>Regierungsrat</strong> will die familienergänzende Kinderbetreuung im Vorschulbereich<br />
aber verstärken <strong>und</strong> stellt der Volksinitiative einen Gegenvorschlag gegenüber. Die familienergänzende<br />
Betreuung von Kindern im Vorschulalter soll analog zu derjenigen von Schulkindern auf<br />
Gemeindeebene sichergestellt werden.<br />
Im Hochschulbereich konnte die Universität ihr 175-Jahr-Jubiläum feiern <strong>und</strong> die Zürcher Fachhochschule<br />
wurde im ersten Jahr unter der neuen, vom Fachhochschulgesetz vom 2. April 2007 vor -<br />
gegebenen Organisationsstruktur geführt. In diesem Bereich fielen im Berichtsjahr die wichtigsten<br />
Entscheide für den Bau des Toni-Areals, des neuen Standorts für die Hochschule der Künste.
Legislaturziele<br />
Die Bildungsdirektion ist zuständig für die Massnahmen 1.3–1.6, 3.5, 12.1, 13.4–13.7 <strong>und</strong> 16.7–16.9 der<br />
Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es. Im <strong>Regierungsrat</strong>steil wird über den Stand der Umsetzung dieser<br />
Massnahmen berichtet. Im vorliegenden Kapitel wird über die Umsetzung der Legislaturziele der<br />
Bildungsdirektion berichtet.<br />
Legislaturziel 1. Integration <strong>und</strong> Spitzenleistungen ermöglichen<br />
Massnahme 1.1. Umsetzung Volksschulgesetz<br />
Legislaturziele<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Umsetzung der Volksschulreform <strong>und</strong> des Volksschulgesetzes mit Schulleitungen,<br />
Blockzeiten <strong>und</strong> ausserschulischen Betreuungsangeboten schreitet<br />
voran. Der Schulversuch Gr<strong>und</strong>stufe wird weitergeführt, <strong>und</strong> die Neugestaltung<br />
des 9. Schuljahres wird ab Schuljahr 2009/10 flächendeckend<br />
eingeführt. Die Angebote des Programms «Qualität in multikulturellen<br />
Schulen (Quims)» werden generalisiert.<br />
Massnahme 1.2. Unterstützungsangebote für Kinder mit besonderen Bedürfnissen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. LZ Dir. 1.1<br />
Massnahme 1.3. Qualität in multikulturellen Schulen (Quims)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. LZ Dir. 1.1<br />
Massnahme 1.4. Schulversuche mit der Gr<strong>und</strong>stufe<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. LZ Dir. 1.1<br />
Massnahme 1.5. Neugestaltung 9. Schuljahr<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. LZ Dir. 1.1<br />
Massnahme 1.6. Einführung der zweisprachigen Maturitätsausbildung an Mittelschulen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Ab dem Schuljahr 2009/10 sind die Mittelschulen berechtigt, zweisprachige<br />
Maturitätsgänge zu führen. Neu kann auch die Kombination<br />
Deutsch/Französisch angeboten werden.<br />
Legislaturziel 2. Gr<strong>und</strong>lagen für den sozialen Zusammenhalt schaffen<br />
Massnahme 2.1. Reorganisation der Jugendhilfe <strong>und</strong> Berufsberatung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Am 9. Dezember hat der <strong>Regierungsrat</strong> die Bildungsdirektion ermächtigt,<br />
zum Entwurf für den Neuerlass des Gesetzes über die ambulante Kinder<strong>und</strong><br />
Jugendhilfe ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.<br />
Massnahme 2.2. Fach Religion <strong>und</strong> Kultur<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Im März haben die Weiterbildungskurse für Religion <strong>und</strong> Kultur auf der<br />
Primarstufe begonnen. Auf Beginn des Schuljahres <strong>2008</strong>/09 ist die Einführung<br />
des Faches in 16 Primarschulgemeinden erfolgt. Auf der Sek<strong>und</strong>arstufe<br />
I wird das Fach bereits in 27 Schulgemeinden unterrichtet.<br />
283
284<br />
Legislaturziel 3. Herausforderungen für Schul- <strong>und</strong> Unterrichtsqualität annehmen<br />
Massnahme 3.1. Umsetzung von HarmoS<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der Beitritt des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> zum HarmoS-Konkordat wurde am 30. No -<br />
vem ber in einer Volksabstimmung genehmigt. Das Konkordat tritt in Kraft,<br />
wenn zehn <strong>Kanton</strong>e beigetreten sind.<br />
Massnahme 3.2. Umsetzung Fachhochschulgesetz<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Personalverordnung zum Fachhochschulgesetz wurde am 16. Juli erlassen.<br />
Weitere Verordnungen sind geplant. Die Hochschule für Technik<br />
<strong>Zürich</strong> (HSZ-T) hat einen Leistungsauftrag von der Zürcher Fachhochschule<br />
erhalten, der in erster Linie die berufsbegleitenden Ausbildungen der angehenden<br />
Bachelor-Ingenieure <strong>und</strong> -Architekten enthält.<br />
Massnahme 3.3. Selbst organisiertes Lernen an Mittelschulen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der <strong>Regierungsrat</strong> hat das Projekt «Selbst organisiertes Lernen (SOL)» an<br />
Mittelschulen am 13. August genehmigt.<br />
Legislaturziel 4. Partnerschaft für Bildung stärken<br />
Massnahme 4.1. Vollzug des Berufsbildungsgesetzes<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Der <strong>Kanton</strong>srat hat am 14. Januar das Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz<br />
(EG BBG) mit 87 zu 80 Stimmen verabschiedet. Zugleich<br />
beschloss er für den Fall einer Volksabstimmung, dieses Gesetz den Stimmberechtigten<br />
auch in einer Fassung ohne die Bestimmungen über den<br />
Berufsbildungsfonds vorzulegen (konkurrierende Vorlage). In der Folge hat<br />
das Volk am 30. September das EG BBG in der Variante mit Berufsbildungsfonds<br />
angenommen. Die erste Verordnung zum EG BBG befindet sich in der<br />
Vernehmlassung.<br />
Massnahme 4.2. Überpüfung der Belastung der Schulleitungen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Studie von Prof. Dr. Wehner wurde im Juli präsentiert. Entlastungs -<br />
massnahmen wurden überprüft <strong>und</strong> eingeleitet.<br />
Massnahme 4.3. Wiederaufnahme des Poolst<strong>und</strong>en-Modells<br />
Stand Sistiert<br />
Kommentar In drei Etappen wird ein Gestaltungspool eingeführt. Eine Prüfung erfolgt<br />
nach der Umsetzung.<br />
Massnahme 4.4. Berufsauftrag Lehrpersonen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Mit Beschluss vom 23. Januar hat der <strong>Regierungsrat</strong> die Bildungsdirektion<br />
ermächtigt, eine Vernehmlassung zur gr<strong>und</strong>sätzlichen Ausrichtung eines<br />
neu definierten Berufsauftrags für Lehrpersonen durchzuführen.
Legislaturziele<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Legislaturziel 5. Anschlüsse gewährleisten<br />
Massnahme 5.1. Vollzug des Berufsbildungsgesetzes<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Umsetzung des EG BBG <strong>und</strong> die erforderlichen Anpassungsarbeiten<br />
wurden vorangetrieben.<br />
Massnahme 5.2. Reform Brückenangebote<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. LZ Dir. 5.1<br />
Massnahme 5.3. Zentrale Aufnahmeprüfung an Mittelschulen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Nachdem im Vorjahr erstmalig an den Langgymnasien alle Schülerinnen<br />
<strong>und</strong> Schüler eine einheitliche Aufnahmeprüfung abgelegt hatten, wurde im<br />
Berichtsjahr die zentrale Aufnahmeprüfung auch an den Kurzgymnasien<br />
eingeführt. Zudem wurde an den Langgymnasien zum ersten Mal ein Test<br />
erprobt, der die allgemeinen kognitiven Fähigkeiten erfasst.<br />
Massnahme 5.4. Weiterbildungskonzept (LZ RR 13.7)<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Massnahme 5.5. Reorganisation der Jugendhilfe <strong>und</strong> Berufsberatung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Am 9. Dezember hat der <strong>Regierungsrat</strong> die Bildungsdirektion ermächtigt,<br />
zum Entwurf für den Neuerlass des Gesetzes über die ambulante Kinder<strong>und</strong><br />
Jugendhilfe ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.<br />
285
286<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1 238,4 1 491,1 1 505,1 14,0<br />
Aufwand –3 306,2 –3 718,9 –3 719,7 –0,8<br />
Saldo –2 067,8 –2 227,8 –2 214,6 13,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Einnahmen 35,6 10,2 13,4 3,2<br />
Ausgaben –152,7 –195,6 –132,8 62,8<br />
Saldo –117,1 –185,5 –119,4 66,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 11 048,4 12 688,6 12 618,4 –70,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (+14,0):<br />
–26,9 Tiefere Rückerstattungen der Gemeinden als direkte Folge der tieferen Lehrerpersonal -<br />
kosten in den Volksschulen sowie des etwas tieferen durchschnittlichen Rückerstattungssatzes<br />
+9,2 Höhere durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge für die Teilschulen der Zürcher Fachhochschule<br />
+2,3 Nicht budgetierte Rückerstattungen ehemaliger Teilschulen der Zürcher Fachhochschule<br />
+10,1 Neue Durchlaufposten B<strong>und</strong>esamt für Justiz (BJ), da das Amt für Jugend <strong>und</strong> Berufs -<br />
beratung (AJB) seit 1. Januar <strong>2008</strong> kantonale Verbindungsstelle für BJ-Beiträge an Kinder-/<br />
Jugendheime ist.<br />
+9,2 Vermehrte bezirksübergreifende Tätigkeiten führen zu entsprechenden interne Verrechnungen<br />
zwischen den Bezirksjugendsekretariaten/Regionen.<br />
+3,9 Saldoneutrale Mehraufwendungen/-erträge beim der Leistungsgruppe zugeordneten<br />
Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache (ZGSZ)<br />
+2,7 Vermehrte auftragsbezogene Dienstleistungsverrechnungen der Bezirksjugendsekre -<br />
tariate an Gemeinden <strong>und</strong> Dritte<br />
+1,6 Steigende Beiträge von Gemeinden (+1,1) u.a. infolge höherer Kosten für sonderpädagogische<br />
Massnahmen im Frühbereich sowie nicht budgetierte Beiträge eigener Anstalten<br />
(+0,5)<br />
+1,3 Rückzahlung Anteil Trägerbeitrag Hochschule Rapperswil<br />
Aufwand (–0,8):<br />
+2,8 Tiefere Personalkosten in der Bildungsverwaltung infolge von Verschiebung von Projekten<br />
<strong>und</strong> Verzögerungen bei der Besetzung von Vakanzen<br />
+1,2 Die Entwicklungs- <strong>und</strong> Produktionskosten beim Lehrmittelverlag liegen um 6% unter<br />
dem budgetierten Wert.<br />
+22,9 Tieferer Beschäftigungsumfang in der Volksschule (–53 Stellen) u.a. aufgr<strong>und</strong> der rückläufigen<br />
Schülerzahlen <strong>und</strong> des nicht voll ausgeschöpften Gestaltungspools, im Durchschnitt<br />
leicht tiefere Besoldungskosten u.a. infolge höherer Rotationsgewinne, kleinerer<br />
Anteil kommunale Stellen, welche vom <strong>Kanton</strong> ausbezahlt <strong>und</strong> zu 100% an die Gemeinden<br />
weiterverrechnet werden, der Personalaufwand in der <strong>Rechnung</strong> 2007 lag unter dem<br />
Ausgangswert für das Budget <strong>2008</strong> (Basiseffekt).
Finanzielle Entwicklung<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
+1,2 Tiefere kalkulatorische Abschreibungen/Zinsen bedingt durch tiefere Investitionsbeiträge<br />
+5,4 Transferaufwand (einschliesslich Beitrag an das Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache [ZGSZ]):<br />
Die nicht budgetierte San04-Nachzahlung von Staatsbeiträgen aufgr<strong>und</strong> eines Entscheides<br />
des Verwaltungsgerichts (–6,7) konnte kompensiert werden durch insgesamt tiefere Staatsbeiträge<br />
an sonderschulische Einrichtungen (vor allem Unsicherheiten / Umstellungsanpassungen<br />
im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs [NFA]). Besonders<br />
zu erwähnen ist das ZGSZ, wo sich ein um 6 Mio. Franken besseres Ergebnis ergab.<br />
+2,5 Auflösung von Wertberichtigungen im Zusammenhang mit Guthaben an sonderschulische<br />
Institutionen. Diese im letzten Jahr vom AJB übernommenen wertberichtigten Positionen<br />
konnten im Berichtsjahr mit laufenden Verpflichtungen verrechnet werden.<br />
–3,0 Anstieg des Personalaufwandes in den Mittelschulen infolge Erhöhung der kontrakt -<br />
relevanten Schülerzahl<br />
+4,5 Geringere Lehrabschlusskosten, nicht ausgeführte Projektierungen im Baubereich <strong>und</strong><br />
nicht verwendeter Unterhalt bei den Liegenschaften der Berufsschulen<br />
–9,2 Höhere durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge an die Teilschulen der Zürcher Fachhochschule<br />
+3,0 Tieferer Beitrag an die staatlichen Teilschulen der Zürcher Fachhochschule<br />
+1,2 Niedrigere kalkulatorische Kosten als Folge der geringeren baulichen Investitionsaus -<br />
gaben <strong>und</strong> Anschaffungen für die staatlichen Teilschulen im Vorjahr<br />
–3,3 Mit dem Austritt aus dem Konkordat wurden die der Hochschule Rapperswil in der<br />
Vergangenheit gewährten Investitionsbeiträge abgeschrieben.<br />
–3,4 Höhere Beiträge an die ausserkantonalen Fachhochschulen als Folge der starken<br />
Zunahme Zürcher Studierender<br />
–10,1 Neue Durchlaufposten B<strong>und</strong>esamt für Justiz (BJ), da das Amt für Jugend <strong>und</strong> Berufs -<br />
beratung (AJB) seit 1. Januar <strong>2008</strong> kantonale Verbindungsstelle für BJ-Beiträge an Kinder-/<br />
Jugendheime ist.<br />
–9,2 Vermehrte bezirksübergreifende Tätigkeiten führen zu entsprechenden internen Verrechnungen<br />
zwischen den Bezirksjugendsekretariaten/Regionen.<br />
–3,9 Saldoneutrale Mehraufwendungen/-erträge beim der Leistungsgruppe zugeordneten<br />
Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache (ZGSZ)<br />
–5,4 Höhere Kosten für sonderpädagogische Massnahmen <strong>und</strong> Abklärungen im Frühbereich<br />
(NFA-Auswirkung)<br />
+2,1 Geringere Sach- <strong>und</strong> Projektkosten bei den Bezirksjugendsekretariaten sowie im Stipendienbereich<br />
aufgr<strong>und</strong> zeitlicher Verzögerungen<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen (+3,2):<br />
+0,6 B<strong>und</strong>esbeitrag für Sanierung Gebäudehülle <strong>und</strong> Haustechnik Technische Berufsschule<br />
<strong>Zürich</strong><br />
+1,2 Zusätzliche B<strong>und</strong>essubvention für Geräte <strong>und</strong> Ausrüstungen bei der Universität<br />
+1,5 Nicht budgetierter B<strong>und</strong>esbeitrag für die ZHAW (Projekt Mäander C)<br />
Ausgaben (+62,8):<br />
+1,1 Informatikvorhaben konnten mangels Personalressourcen noch nicht umgesetzt werden<br />
(davon 0,8 im AJB).<br />
+5,3 Investitionsbeiträge an kommunale Schulhausbauten: Der aufgr<strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong>alisierung<br />
des Kindergartens erwartete Anstieg der Beiträge ist (noch) ausgeblieben.<br />
287
288<br />
+11,9 Investitionsbeiträge an Sonderschulen <strong>und</strong> Sonderschulheime: Im Zusammenhang mit<br />
der NFA wurden die Budgetwerte verdoppelt, da der <strong>Kanton</strong> zusätzlich auch die bisherigen<br />
B<strong>und</strong>esbeiträge übernehmen muss. Diese erhöhten Budgetwerte wurden aber nicht<br />
ausgeschöpft. Es ist davon auszugehen, dass Sonderschulen aufgr<strong>und</strong> der NFA-bedingten<br />
Unsicherheiten hinsichtlich der Finanzierung Projekte vorgezogen oder verschoben<br />
haben.<br />
+12,6 Verschiedene Bauprojekte der Mittelschulen wurden verschoben (MNG Rämibühl: Lüftungs<br />
sanierung <strong>und</strong> Tiefgarage; Hottingen: Chemiezimmer, Bildungszentrum; Riesbach:<br />
Um gebungsgestaltung; Wiedikon: 3.OG Sanierung; Rychenberg: Umgebung in Etappen<br />
einschliesslich Signaletik; Lee: Sanierung Garderobe/Dusche; Wetzikon: Aula, Sanierung<br />
Innenraum Technik <strong>und</strong> Haupttrakt EDV-Vernetzung; Bülach: Sanierung Aussensport -<br />
anlage).<br />
+10,2 Verschiedene Bauprojekte der Berufsschulen wurden verschoben (Bülach: feuerpolizeiliche<br />
Massnahmen; Bildungszentrum <strong>Zürich</strong>see: Notbeleuchtung; Bildungszentrum Uster:<br />
Beleuchtung, Sanierung Klassenzimmer <strong>und</strong> feuerpolizeiliche Massnahmen; Berufsbildungsschule<br />
Winterthur, Anton-Graff; Baugewerbliche Berufsschule <strong>Zürich</strong>: feuerpolizeiliche<br />
Massnahmen; BS für Detailhandel <strong>Zürich</strong>: feuerpolizeiliche Massnahmen <strong>und</strong> Notbeleuchtung;<br />
BS für Gestaltung: Sanierungen; Technische Berufsschule <strong>Zürich</strong>: Mensa<br />
<strong>und</strong> Aussenhülle/Fassade; KV <strong>Zürich</strong> Business School: feuerpolizeiliche Massnahmen.<br />
+4,1 Projektverschiebungen bei SMGV, STF, Gärtnermeisterverband, Hotel- <strong>und</strong> Gastroformation<br />
<strong>und</strong> Modeco<br />
+1,6 Geringere bauliche Investitionen bei der Universität<br />
+12,7 Geringere bauliche Investitionen an der ZFH:<br />
– Als Folge der veränderten Entwicklungsplanung wurden verschiedene Sanierungs -<br />
projekte für den Standort Technikumsareal in Winterthur verschoben.<br />
– Aufgr<strong>und</strong> von baulichen Verzögerungen fielen in verschiedenen Projekten der ZFH<br />
Minderausgaben (Plakatsammlung ZHdK, Trotte Schloss Au PHZH u.a.) an.<br />
– Aufgr<strong>und</strong> der Zentralisierung der Projekte Sihlpost <strong>und</strong> Toni-Areal wurden Projekte<br />
zurückgestellt.<br />
+4,0 Aufgr<strong>und</strong> der Verzögerung in der Planung der 5.Bauetappe des Projekts Universität Irchel<br />
wurden im Berichtsjahr keine baulichen Investitionen getätigt.<br />
Personal<br />
In Anbetracht des hohen Personalbestandes ist die Abweichung von 70.2 VZE als geringfügig<br />
Investitionen<br />
einzustufen.<br />
Übersicht Investitionen in Mio. Franken R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Grossinvestitionen<br />
5. Bauetappe Uni Irchel (33467) 0,0 –4,0 –0,9 +3,1<br />
Übrige Investitionen –117,1 –181,5 –118,5 +63,0<br />
Total Investitionen –117,1 –185,5 –119,4 +66,1<br />
Infolge von Verzögerungen <strong>und</strong> teilweise von Ressourcenproblemen wurden verschiedene Bauprojekte<br />
verschoben (siehe Detail in der Finanzentwicklung der einzelnen Leistungsgruppen).
Leistungsgruppen<br />
7000 Bildungsverwaltung<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Die Abteilung Bildungsplanung des Generalsekretariats stellt Planungsgr<strong>und</strong>lagen für das Zürcher<br />
Bildungswesen bereit. Die Abteilung Bildungscontrolling überprüft Qualität <strong>und</strong> Wirkung des Bildungswesens.<br />
Auf der Volksschulstufe nahm der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> mit einer repräsentativen Stichprobe an der<br />
internationalen Schulleistungsstudie PISA 2006 teil; die kantonalen Ergebnisse standen Ende Jahr zur<br />
Verfügung. Die Leistungen der 15-jährigen Jugendlichen des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> liegen in Lesen, Mathematik<br />
<strong>und</strong> Naturwissenschaften im Rahmen des Deutschschweizer Durchschnitts. Der Schlussbericht der<br />
Lernstandserhebung in den dritten Primarschulklassen zeigt, dass r<strong>und</strong> 90 Prozent der Drittklässlerinnen<br />
<strong>und</strong> Drittklässler die Lehrplanziele der 3. Klasse erreichen. Zwischen den untersuchten Klassen bestehen<br />
erhebliche im Lernfortschritt von der 1. zur 3. Klasse.<br />
Im Bereich der Mittelschulen beteiligte sich der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> mit einer repräsentativen<br />
Stichprobe an der gesamtschweizerischen Evaluation des neuen Maturitätsanerkennungsreglements<br />
(EVAMAR II). Zürcher Mittelschülerinnen <strong>und</strong> Mittelschüler erreichen am Ende des Gymnasiums im<br />
nationalen Vergleich gute Ergebnisse in Deutsch <strong>und</strong> Mathematik sowie sehr gute Ergebnisse in Biologie.<br />
Auf der Sek<strong>und</strong>arstufe II beurteilte die Interkantonale Fachstelle für externe Schulevaluation der<br />
Universität <strong>Zürich</strong> (IFES) fünf Mittelschulen <strong>und</strong> zwei Berufsfachschulen.<br />
Die Bildungsstatistik führt regelmässig individualstatistische Erhebungen zu den Lernenden auf<br />
allen Bildungsstufen vom Kindergarten bis zur Hochschule durch. Zusätzlich werden Daten über son -<br />
derpädagogische Massnahmen, zu Schul- <strong>und</strong> Berufswahl, Bildungsabschlüssen, Lehrpersonen <strong>und</strong><br />
Bildungsinstitutionen sowie zur familienergänzenden Betreuung erhoben. Veröffentlichungen erfolgten<br />
im Berichtsjahr auf der Website www.bista.zh.ch <strong>und</strong> mit der Publikation «Die Schulen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
2007/08». Gegen Verrechnung wurde die Bildungsstatistik auch für den <strong>Kanton</strong> Thurgau durchgeführt.<br />
Zu Beginn des Schuljahres <strong>2008</strong>/09 waren 261 042 Lernende in einer öffentlichen oder privaten<br />
Bildungsinstitution im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> eingeschrieben, einschliesslich des Kindergartens sowie der Fachhochschulen<br />
<strong>und</strong> der Universität. Insgesamt hat die Zahl der Lernenden um 3313 zugenommen (+1,3%).<br />
Die Zahl der Kinder auf der Vorschulstufe hat mit 647 (+2,6%) deutlich zugenommen; dieser<br />
Zuwachs dürfte eine Folge der demografischen Entwicklung sowie der <strong>Kanton</strong>alisierung des Kinder -<br />
gartens sein, der seit Schuljahresbeginn <strong>2008</strong>/09 obligatorisch ist. Auf der Primarstufe (0,3%), der<br />
Sek<strong>und</strong>arstufe I (–0,2%) <strong>und</strong> der Sek<strong>und</strong>arstufe II (+1,4%) blieben die Lernendenzahlen praktisch konstant;<br />
insgesamt wurden auf diesen drei Stufen 432 Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler mehr verzeichnet als im<br />
Vorjahr. Einmal mehr deutlich gewachsen ist die Tertiärstufe, die 55 492 Lernende umfasst (+4,2%).<br />
Dabei legten – mit Ausnahme der «Vorbereitung Berufsprüfung» – fast alle Teilbereiche um jeweils mehrere<br />
H<strong>und</strong>ert Lernende zu. An den Fachhochschulen <strong>und</strong> an der Universität waren gegenüber dem Vorjahr<br />
zusätzliche 1495 Studierende eingeschrieben, in der tertiären Berufsbildung wurden insgesamt 739 Lernende<br />
mehr gezählt. Sowohl die Anteile der Ausländerinnen <strong>und</strong> Ausländer wie auch die Anteile der<br />
Lernenden an öffentlichen Schulen nehmen mit zunehmender Bildungsstufe ab.<br />
Auf 1. September wurde ein Beauftragter für Massnahmen gegen Gewalt im schulischen Umfeld<br />
angestellt. Seine Aufgabe ist es, die Information zur Gewaltprävention <strong>und</strong> -intervention an Schulen zu<br />
verbessern sowie das bestehende Angebot zu optimieren. Die neu eingerichtete direktionsübergreifende<br />
Koordinationsgruppe Jugendgewalt ist beauftragt, die Massnahmen zur Jugendgewalt zu koordinieren<br />
<strong>und</strong> Verbesserungsvorschläge auszuarbeiten.<br />
289
290<br />
Am 12. September wurde das Projekt «Chance Sek – Weiterentwicklung der Sek<strong>und</strong>arstufe der<br />
Volksschule» mit einer grossen öffentlichen Tagung in <strong>Zürich</strong> gestartet. Ziel ist es, eine Sek<strong>und</strong>arstufe mit<br />
mehr Einheitlichkeit <strong>und</strong> besseren Lernerfolgen bei allen Schülerinnen <strong>und</strong> Schülern zu erreichen. In<br />
einem breit angelegten Diskussionsprozess werden mit allen Betroffenen <strong>und</strong> Beteiligten Lösungen entwickelt.<br />
Im Dezember ging das Projekt in die r<strong>und</strong> einjährige Phase mit verschiedenen regionalen<br />
Forumsveranstaltungen <strong>und</strong> Hearings über. Die Website www.chance-sek.zh.ch informiert über Ziele,<br />
Vorgehen <strong>und</strong> Stand der Arbeit.<br />
Zu Beginn des Schuljahrs 2007/08 löste die Fachstelle für Schulbeurteilung die Bezirksschulpflege<br />
ab <strong>und</strong> übt seither ihren Auftrag gemäss Volksschulgesetz in vollem Umfang aus. Die externe Schul -<br />
beurteilung dient der Qualitätsentwicklung der einzelnen Schulen <strong>und</strong> der Rechenschaftslegung. Im vergangenen<br />
Schuljahr wurden 84 Schulen evaluiert, 11 davon waren Sonderschulen.<br />
In der externen Schulbeurteilung wurden in allen Schulen das vom Bildungsrat festgelegte Pflichtthema<br />
«Sprachförderung Deutsch» <strong>und</strong> eine Reihe wichtiger Qualitätsmerkmale aus den Bereichen<br />
Lebenswelt Schule, Lehren <strong>und</strong> Lernen sowie Führung <strong>und</strong> Management evaluiert. Zudem wählten die<br />
Schulen aus zehn Fokusthemen einen zusätzlichen Qualitätsbereich. Die Gesamtergebnisse des Schuljahrs<br />
werden erstmals in einem Bericht veröffentlicht.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Steuerung des <strong>und</strong> behördliche Aufsicht über das Bildungswesen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>, Rechtsprechung<br />
A2 Erarbeitung der gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen zuhanden von Regierungs- <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>srat<br />
A3 Verfolgen von aktuellen Entwicklungen im Bildungswesen auf nationaler <strong>und</strong> internationaler Ebene<br />
A4 Koordination mit den anderen <strong>Kanton</strong>en <strong>und</strong> dem B<strong>und</strong><br />
A5 Unterstützung von Bildungsinstituten (Universität, Fachhochschulen, Mittel- <strong>und</strong> Berufsfachschulen, Volksschule,<br />
Sonderschulen, Bezirksjugendsekretariate sowie weitere beitragsberechtigte Institutionen) in den Bereichen IT, Personal-<br />
<strong>und</strong> Finanzwesen<br />
A6 Erteilung von Aufträgen für Bau <strong>und</strong> Unterhalt aller Bauten im Verwaltungsvermögen der Bildungsdirektion<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Umsetzung Volksschulreform<br />
Planmässig<br />
Vgl. LG 7200 Volksschulen 2011<br />
E2 Neues Einführungsgesetz zum eidgenössischen Berufsbildungsgesetz<br />
Planmässig<br />
Das Einführungsgesetz wurde in der Volksabstimmung vom 28. September angenommen,<br />
die Vernehmlassung zur Verordnung ist für das erste Halbjahr 2009 geplant. 2007<br />
E3 Neues Fachhochschulgesetz (LZ Dir. 3.2)<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziele der Direktion 2007
Finanzielle Entwicklung<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 10,5 10,2 11,7 1,5<br />
Aufwand –81,5 –87,3 –83,7 3,6<br />
Saldo –71,0 –77,1 –72,0 5,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,1 –1,7 –0,6 1,1<br />
Saldo –0,1 –1,7 –0,6 1,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 280,9 312,9 296,8 –16,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (+1,5):<br />
+0,6 Höhere Erträge aus Kulturangeboten +0,3 (vor allem Biennale Blickfelder), höhere Rückerstattungen<br />
Dritter +0,3 (Rückerstattung BVK im Zusammenhang mit Case Management,<br />
Leistungen <strong>Kanton</strong> Freiburg für das Austauschprojekt 10. partnerschaftliches Schuljahr)<br />
+0,8 Nicht budgetierte Auflösung der im Vorjahr gebildeten Rückstellungen<br />
+0,1 Nicht budgetierte Versicherungsleistungen sowie Projekt-Weiterverrechnungen im AJB<br />
Aufwand (+3,6):<br />
+1,8 Tiefere Personalkosten im VSA, da verschiedene budgetierte Stellen nicht verwirklicht<br />
wurden (Projekt Umsetzung Volksschulgesetz, Projekt Gr<strong>und</strong>stufe, Neugestaltung Finanzausgleich<br />
[NFA]), zudem bestanden längere Vakanzen (verschiedene Stellen wurden später<br />
als budgetiert besetzt).<br />
+1,0 Tiefere Personalkosten im MBA (+0,4) <strong>und</strong> im HSA (+0,6) infolge Verzögerungen bei der<br />
Besetzung von Vakanzen<br />
+0,6 Die Neuauflage des Internetauftrittes ZFH wird erst 2009 verwirklicht werden (war für das<br />
Berichtsjahr vorgesehen). Im Rahmen des Reformprojektes der ZFH mussten im vergangenen<br />
Jahr keine zusätzlichen Beratungsaufträge vergeben werden. Der ZFH-<strong>Geschäftsbericht</strong><br />
wird durch die <strong>Geschäftsbericht</strong>e der Hochschulen abgelöst, daher entfallen die entsprechenden<br />
Produktionskosten (Änderung gemäss FaHG).<br />
–0,8 Nicht budgetierte Bildung von Rückstellungen im Berichtsjahr (–0,8)<br />
+0,7 Minderkosten bei Lehrmittelprojekten (teils aufgr<strong>und</strong> von Verzögerungen) sowie tiefere<br />
Kosten für Dienstleistungen Dritter (Minderkosten vor allem bei den Projekten)<br />
+0,1 Geringerer Informatiknutzungsaufwand wegen Projektverzögerungen im AJB<br />
+0,1 Tiefere Kosten für Büromaterial/Drucksachen bei der KDMZ<br />
+0,1 Übrige geringfügige Verbesserungen<br />
291
292<br />
Investitionsrechnung<br />
Ausgaben (+1,1):<br />
+1,1 Informatikvorhaben konnten mangels Personalressourcen noch nicht umgesetzt werden<br />
(davon 0,8 im AJB).<br />
Personal<br />
–16,1 Längere Verzögerungen bei der Besetzung von Vakanzen sowie zeitliche Verschiebung von<br />
Projekten<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Anteil Privatschüler/innen am Total der Lernenden (1.–9. Klasse) in % 6,0 5,5 6,3 0,8<br />
Leistungen<br />
L1 Monitoring/Controlling; Anzahl Erhebungen Struktur- <strong>und</strong> Leistungsdaten P 6 6 6 0<br />
L2 Monitoring/Controlling; Anzahl Wirkungserhebungen 3 5 5 0<br />
L3 Anzahl Leistungsgruppen (einschliesslich 9600/9710/9720/9740) 16 18 18 0<br />
L4 Anzahl strategische Projekte 18 13 14 1<br />
L5 Beschäftigungsumfang administrierte Mitarbeiter/innen 11 048 12 699 12 618 –81<br />
L6 Anzahl Erlasse in Bearbeitung 10 7 7 0<br />
L7 Anzahl Rekurse (eingegangen/erledigt) 268/241 230/230 263/232 33/2<br />
L8 Anzahl parlamentarische Vorstösse (eingegangen/erledigt) 58/55 35/35 64/69 29/34<br />
L9 Anzahl interkantonale Gremien mit Zürcher Vertretung 80 95 95 0<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Personalkosten Bildungsverwaltung in Bezug zum Nettoaufwand<br />
für Bildung in % (Ziel < 2,5) 2,22 2,4 2,1 –0,3<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Verschiebungen der Schülerzahlen gemäss Tabelle «Gesamtübersicht der Lernendenzahlen»<br />
L7 Zunahme bei Rekurseingängen (vor allem im Volksschul-Personalbereich, Überführug der Kindergarten-Lehrpersonen <strong>und</strong> Prüfun<br />
gsrekurse Mittel- <strong>und</strong> Berufsschulen)<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
883 000 0 0 883 000 0<br />
Der Rücklagenbestand bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert.
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Gesamtübersicht der Lernendenzahlen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
Total Total Frauen Ausländer/innen Öffentliche Schulen<br />
20071 <strong>2008</strong> Anzahl % Anzahl % Anzahl %<br />
Vorschulstufe 25 173 25 820 12 520 48,5 7 115 27,6 24 693 95,6<br />
Regelkindergarten 22856 23527 11554 49,1 6341 27,0 22859 97,2<br />
Sprachheilkindergarten 449 378 118 31,2 159 42,1 378 100,0<br />
Sonderkindergarten 320 345 105 30,4 116 33,6 345 100,0<br />
Alternativer Kindergarten 2 407 433 193 44,6 263 60,7 – –<br />
Projekt Gr<strong>und</strong>stufe 1 141 1 137 550 48,4 236 20,8 1 111 97,7<br />
Primarstufe 80 826 80 565 39 079 48,5 21 233 26,4 76 635 95,1<br />
Primarschule 73991 74199 36450 49,1 18013 24,3 72398 97,6<br />
Besondere Klassen 2 662 2 016 716 35,5 1 136 56,3 1 948 96,6<br />
Sonderschulen 1655 1709 592 34,6 612 35,8 1695 99,2<br />
Alternativer Lehrplan 2 1910 2027 1016 50,1 1336 65,9 – –<br />
Projekt Gr<strong>und</strong>stufe 608 614 305 49,7 136 22,1 594 96,7<br />
Sek<strong>und</strong>arstufe I 41 369 41 277 20 110 48,7 9 046 21,9 37 635 91,2<br />
Sek<strong>und</strong>arschule 32131 31987 15460 48,3 7208 22,5 29819 93,2<br />
Besondere Klassen 620 513 196 38,2 316 61,6 477 93,0<br />
Sonderschulen 956 904 290 32,1 221 24,4 876 96,9<br />
Gymnasien 6551 6690 3575 53,4 604 9,0 6326 94,6<br />
Übrige Mittelschulen 3 154 137 73 53,3 14 10,2 137 100,0<br />
Alternativer Lehrplan 2 957 1046 516 49,3 683 65,3 – –<br />
Sek<strong>und</strong>arstufe II 57 103 57 888 27 893 48,2 9 292 16,1 51 215 88,5<br />
Brückenangebote 2 511 2 360 1 350 57,2 802 34,0 2 134 90,4<br />
Gymnasien 8106 8103 4647 57,3 596 7,4 7452 92,0<br />
Übrige Mittelschulen 4 1081 1058 716 67,7 63 6,0 971 91,8<br />
Berufslehren 5 (einschliesslich BMS I) 42497 43374 19769 45,6 6975 16,1 38928 89,7<br />
Anlehren 586 544 168 30,9 161 29,6 544 100,0<br />
BMS II 1 190 1 194 611 51,2 58 4,9 970 81,2<br />
Sonderschulen 194 216 87 40,3 62 28,7 216 100,0<br />
Alternativer Lehrplan 2 938 1039 545 52,5 575 55,3 – –<br />
Tertiärstufe 53 258 55 492 29 327 52,8 7 335 13,2 45 745 82,4<br />
Vorbereitung Berufsprüfung 5 251 4 510 1 882 41,7 399 8,8 2 397 53,1<br />
Vorbereitung Höhere Fachprüfung 3 494 4 108 1 812 44,1 454 11,1 1 960 47,7<br />
Technikerschulen HF 1 486 1 569 171 10,9 202 12,9 1 198 76,4<br />
Übrige Fachausbildung 5401 6184 3967 64,1 799 12,9 2524 40,8<br />
Fachhochschulen 6 13395 14333 7604 53,1 1470 10,3 12878 89,8<br />
Universität 24231 24788 13891 56,0 4011 16,2 24788 100,0<br />
Total 257 729 261 042 128 929 49,4 54 021 20,7 235 923 90,4<br />
1 Die Angaben für 2007 können von bereits publizierten Angaben abweichen, da die Daten wenn nötig rückwirkend korrigiert werden.<br />
2 Private Bildungseinrichtungen mit Abweichung vom Zürcher Lehrplan (z.B. ausländische Schulprogramme, Rudolf-Steiner-Schulen)<br />
3 Handelsmittelschule<br />
4 Handelsmittelschule, Informatikmittelschule, Fachmittelschule, Passerellenlehrgang<br />
5 Berufliche Gr<strong>und</strong>bildung EFZ <strong>und</strong> EBA<br />
6 Fachhochschulen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> (ZFH, HfH), ohne Kaleidos <strong>Zürich</strong><br />
293
294<br />
7100 Lehrmittelverlag<br />
Hauptereignisse<br />
Lehrmittelprojekte Englisch Mittel- <strong>und</strong> Oberstufe<br />
Für die 6. Klasse der Primarschule hat der Lehrmittelverlag in Zusammenarbeit mit der Interkantonalen<br />
Lehrmittelzentrale (ilz) das Lehrmittel «Explorers 3» herausgegeben. Damit ist die Englischreihe für die<br />
Mittelstufe abgeschlossen. Auf der Oberstufe wird die Englischreihe mit «Voices» fortgesetzt.<br />
Lehrmittelprojekte: Deutsch Mittelstufe<br />
Im Berichtsjahr wurde intensiv am Lehrmittel «Sprachland» gearbeitet. Dieses wird in Zusammenarbeit<br />
mit der Interkantonalen Lehrmittelzentrale (ilz) <strong>und</strong> mit der schulverlag blmv AG entwickelt. Die Publikation<br />
erster Produkte für die 4. Klasse ist auf Mai 2009 geplant.<br />
Lehrmittelprojekte: Mensch <strong>und</strong> Umwelt, Mediendidaktik<br />
Mit «Spuren-Horizonte» konnte die Lücke im geografisch-historisch-räumlichen Bereich des Unterrichts<br />
in «Mensch <strong>und</strong> Umwelt» auf der Mittelstufe geschlossen werden. Das mit der schulverlag blmv AG ausgeführte<br />
Projekt vervollständigt die im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> eingeführte Reihe «Mensch <strong>und</strong> Umwelt». Einen<br />
Beitrag zur Mediendidaktik <strong>und</strong> zum Umgang mit neuen Medien im Schulzimmer leisten «Medienkompass<br />
1 <strong>und</strong> 2». Diese in interkantonaler Zusammenarbeit entwickelten Lehrmittel für die Mittel- <strong>und</strong><br />
Oberstufe fanden sowohl im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> als auch in den übrigen Deutschschweizer <strong>Kanton</strong>en einen<br />
guten Absatz.<br />
Neue Lehrmittel sind für den Unterricht in Religion <strong>und</strong> Kultur auf der Primarstufe (geplanter<br />
Abschluss 2012) <strong>und</strong> in Mathematik auf der Unterstufe (geplanter Abschluss 2013) geplant.<br />
K<strong>und</strong>schaftsbefragung<br />
Eine im Berichtsjahr durch das statistische Amt durchgeführte K<strong>und</strong>schaftsbefragung unter r<strong>und</strong><br />
750 Personen weist eine hohe bis sehr hohe Zufriedenheit mit den Produkten <strong>und</strong> den Dienstleistungen<br />
des Lehrmittelverlages aus. Über 75% der Antwortenden beurteilen die Produkte als gut bis sehr gut;<br />
über 90% erachten die Dienstleistungen als gut bis sehr gut.<br />
Informatik<br />
Um die systemgestützte Projektabwicklung zu optimieren, wurde das Informatiksystem im genannten<br />
Bereich erweitert. Durch diesen Release ist der Lehrmittelverlag für eine integrierte Geschäftsführung in<br />
den kommenden Jahren gerüstet.<br />
Auszeichnungen<br />
Anlässlich der internationalen Bildungsmesse «Worlddidac» in Basel wurde «Kinder begegnen Mathematik»<br />
mit einem Worlddidac-Award <strong>2008</strong> ausgezeichnet. Auf der Buchmesse in Frankfurt wurde «Explorers»<br />
mit dem EEPG Silver Award bedacht.
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Entwicklung, Produktion <strong>und</strong> Vertrieb von politisch neutralen <strong>und</strong> interkantonal koordinierten Lehrmitteln für die<br />
Zürcher Volksschule, die einen Beitrag für gleiche Bildungschancen gewährleisten (Kernleistung), <strong>und</strong> für andere<br />
Bildungsbereiche (Mehrleistung)<br />
Entwicklung des Sortiments: 63 (Vorjahr: 86) neue Artikel stammten aus dem Eigenverlag, 157 (169) waren<br />
nachgeführte Auflagen, 83 (98) Übernahmen aus Fremdverlagen. Aus der Kernleistung (Produktion für die Zürcher<br />
Volksschulen) entstanden im Berichtsjahr 48% des Umsatzes (Vorjahr: 44%), aus der Mehrleistung (Umsatz mit den<br />
übrigen <strong>Kanton</strong>en, Sek<strong>und</strong>arstufe II, Buchhandel) 52% (56%)<br />
A2 Finanzielle Entlastung des <strong>Kanton</strong>s <strong>und</strong> der Gemeinden durch günstige Lehrmittelpreise<br />
A3 Lehrmittelproduktion für kleine Bildungsgruppen<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Lehrmittelentwicklung <strong>und</strong> -produktion Englisch für die Mittelstufe<br />
Abgeschlossen<br />
Vgl. Abschnitt Hauptereignisse <strong>2008</strong><br />
E2 Lehrmittelentwicklung <strong>und</strong> -produktion Mensch <strong>und</strong> Umwelt für die Mittelstufe<br />
Abgeschlossen<br />
Vgl. Abschnitt Hauptereignisse <strong>2008</strong><br />
E3 Lehrmittelentwicklung <strong>und</strong> -produktion Deutsch für die Mittelstufe<br />
Planmässig<br />
Vgl. Abschnitt Hauptereignisse 2010<br />
E4 Lehrmittelentwicklung <strong>und</strong> -produktion Religion <strong>und</strong> Kultur für die Oberstufe<br />
Verzögert<br />
Entwicklung bis 2013 2010<br />
E5 Lehrmittelentwicklung <strong>und</strong> -produktion Englisch für die Oberstufe<br />
Planmässig<br />
Vgl. Abschnitt Hauptereignisse 2011<br />
E6 Lehrmittelentwicklung <strong>und</strong> -produktion Mathematik für die Oberstufe<br />
Planmässig 2013<br />
295
296<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 23,6 23,9 22,7 –1,1<br />
Aufwand –20,4 –20,2 –19,0 1,2<br />
Saldo 3,2 3,7 3,8 0,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 24,7 24,8 25,0 0,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (–1,1):<br />
Gegenüber Budget wurde ein um 5% tieferer Ertrag erzielt. Die Ankündigung einer Preiserhöhung<br />
aufgr<strong>und</strong> höherer Papier- <strong>und</strong> Transportkosten sowie der allgemeinen Teuerung auf den 1. Januar<br />
des Berichtsjahres bewirkte einen Umsatzanstieg im 4. Quartal 2007 <strong>und</strong> entsprechend tiefere<br />
Erlöse im Geschäftsjahr <strong>2008</strong>.<br />
Aufwand (+1,2):<br />
Die Entwicklungs- <strong>und</strong> Produktionskosten liegen um 6% unter dem budgetierten Wert. Bei verschiedenen<br />
in Entwicklung stehenden Projekten ergaben sich Kostenverschiebungen zulasten des<br />
Geschäftsjahres 2009.<br />
Saldo:<br />
Der Saldo entspricht einem Deckungsgrad von 120%.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zufriedenheit der Lehrkräfte in Bezug auf die Lehrmittel –<br />
Anteil positiver Synodalgutachten min. 66% 75% 66% –9%<br />
W2 Zufriedenheit der Lehrkräfte mit der inhaltlichen Qualität<br />
der Lehrmittel – Anteil positiver Rückmeldungen<br />
aus K<strong>und</strong>schaftsbefragung min. n.q. 96% 94% –2%<br />
W3 Zufriedenheit der K<strong>und</strong>en mit den Dienstleistungen<br />
des Lehrmittelverlages – Anteil positiver Rückmeldungen<br />
aus K<strong>und</strong>schaftsbefragung min. n.q. 97% 96% –1%<br />
W4 Koordination der Lehrmittel – Anteil am Gesamtumsatz<br />
mit Lehrwerken der Interkantonalen Lehrmittelzentrale (ILZ) min. 71% 73% 73% 0%<br />
W5 Umsatzanteil Eigenentwicklungen – Umsatzanteil<br />
mit Eigenentwicklungen im Bereich Mehrleistung min. 62% 64% 72% +8%
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Leistungen<br />
L1 Lehrmittelumsatz mit der Volksschule des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
(Kernleistung in Mio. Franken) min. 10,3 11,0 11,0 0<br />
L2 Lehrmittelumsatz mit übrigen Schulen <strong>und</strong> Dritten<br />
(Mehrleistung in Mio. Franken) min. 13,2 12,9 11,7 –1,2<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Preis für Lehrmittel LMV in Mathematik pro Schüler/in<br />
der Volksschule in Fr. (in % der Preise übriger Verlage) min. 216 (61%) 226 (62%)<br />
B2 Preis für Lehrmittel LMV in Deutsch pro Schüler/in<br />
der Volksschule in Fr. (in % der Preise übriger Verlage) min. 164 (69%) 171 (71%)<br />
B3 Preis für Lehrmittel LMV in Französisch pro Schüler/in<br />
der Volksschule in Fr. (in % der Preise übriger Verlage) min. 88 (64%) 92 (68%)<br />
B4 Preis für Lehrmittel LMV in Englisch pro Schüler/in<br />
der Volksschule in Fr. (in % der Preise übriger Verlage) min. 59 (37%) 388 (88%)<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Im Berichtsjahr wurde ein Lehrwerk begutachtet mit Antrag auf Zulassung <strong>und</strong> Überarbeitung verschiedener Lehrwerkteile.<br />
W2 Die K<strong>und</strong>schaftsbefragung wurde im Herbst <strong>2008</strong> durchgeführt.<br />
W3 Die K<strong>und</strong>schaftsbefragung wurde im Herbst <strong>2008</strong> durchgeführt.<br />
W4 Umsatzanteil mit Lehrwerken der Interkantonalen Lehrmittelzentrale (ILZ)<br />
W5 Umsatzanteil mit Eigenentwicklungen ausserhalb der Volksschule des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
B1–B4 Vergleichbare Lehrwerke, die in Schweizer Volksschulen eingesetzt werden, auf der Gr<strong>und</strong>lage aktueller Katalogpreise. Die<br />
Lehrmittel des LMV ZH schneiden deutlich günstiger ab.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
124 150 124 150 0 0 –124 150<br />
Auflösung zugunsten des Projektes «Klassenfotoarchiv», enthaltend die Digitalisierung <strong>und</strong> Archivierung<br />
des Bestandes im Staatsarchiv des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> sowie Aufbau eines Web-Angebotes.<br />
297
298<br />
7200 Volksschulen<br />
Hauptereignisse<br />
Die Hauptereignisse der Leistungsgruppe «Volksschulen» bilden insbesondere die unter der Rubrik «Entwicklungsschwerpunkte»<br />
aufgeführten Umsetzungsarbeiten des Berichtsjahrs. Daneben sind im Bereich<br />
Lehrplan <strong>und</strong> Lehrmittel Neuerungen erfolgt.<br />
Lehrplan für die Kindergartenstufe des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong>: Am 23. Juni hat der Bildungsrat den Lehrplan<br />
für den Kindergarten erlassen, der auf Beginn des Schuljahrs <strong>2008</strong>/09 in Kraft getreten ist. Es ist<br />
geplant, nach dreijährigem Gebrauch eine Kapitelbegutachtung durchzuführen. Ebenfalls am 23. Juni<br />
hat der Bildungsrat die Lehrmittelplanung genehmigt. Angestrebt wird eine pragmatische Planung der<br />
unterrichtsleitenden oder -prägenden Lehrmittel. Diese orientiert sich einerseits an den in der Volksschule<br />
eingeführten obligatorischen <strong>und</strong> zugelassenen Lehrmitteln, anderseits an den kantonalen, interkantonalen<br />
<strong>und</strong> nationalen bildungspolitischen Entwicklungen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Vermittlung von gr<strong>und</strong>legenden Kenntnissen <strong>und</strong> Fertigkeiten für Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler zum Erkennen von Zusammenhängen<br />
A2 Förderung der Achtung vor Mitmenschen <strong>und</strong> Umwelt <strong>und</strong> der ganzheitlichen Entwicklung der Kinder zu selbstständigen,<br />
verantwortungsbewussten <strong>und</strong> gemeinschaftsfähigen Menschen<br />
A3 Förderung des Urteilsvermögens<br />
A4 Chancengleiche Ausbildung unter Berücksichtigung der individuellen Lernfähigkeit <strong>und</strong> Förderung des lebenslangen<br />
Lernens<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes (VSG) gemäss Volksabstimmung vom 5. Juni 2005<br />
Planmässig<br />
Die Schulleitungen sind in allen Schulen eingeführt. Die <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten ist vollzogen.<br />
Ab dem Schuljahr <strong>2008</strong>/09 sind die sonderpädagogischen Massnahmen in einer ersten Staffel<br />
von Gemeinden eingeführt. 2011<br />
E2 Allgemeine Sprachförderung, insbesondere auch Steigerung der Lese- <strong>und</strong> Schreibkompetenzen<br />
in der Standardsprache<br />
Planmässig<br />
Der Schwerpunkt enthält folgende Massnahmen: Sprachförderung als pädagogischer Schwerpunkt<br />
in Schulen, Autorenlesungen, Förderung des Unterrichts «Deutsch als Zweitsprache», Anteil Hochdeutsch<br />
als Unterrichtssprache im Lehrplan des Kindergartens. Die Weiterführung erfolgt bis 2011. <strong>2008</strong><br />
E3 Neuregelung des Sonderschulwesens durch den <strong>Kanton</strong> infolge Rückzug des B<strong>und</strong>es aus der<br />
Sonderschulung (NFA)<br />
Abgeschlossen<br />
Die Neuregelung des Finanzflusses ist abgeschlossen, die Auszahlung des kantonalen IV-Anteils<br />
erfolgt laufend. Ein umfassendes Controlling wird aufgebaut. <strong>2008</strong>
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
E4 Durchführung von Schulversuchen mit der Gr<strong>und</strong>stufe<br />
Planmässig<br />
Der Schwerpunkt enthält die Beratung, Unterstützung <strong>und</strong> Weiterbildung der Versuchsklassen.<br />
Ein Zwischenbericht Evaluation bildet die Gr<strong>und</strong>lage für einen Entscheid über die Projektverlängerung<br />
bis August 2012. 2009<br />
E5 Inhaltliche/organisatorische Neuausrichtung des 9. Schuljahres auf der Gr<strong>und</strong>lage einer<br />
Standortbestimmung der Schüler/innen<br />
Planmässig<br />
Der Schwerpunkt enthält eine abschliessende Evaluation der Pilotphase, die Berichterstattung<br />
über die Vernehmlassung sowie Planungsarbeiten <strong>und</strong> Einführungskonzept für den politischen Entscheid<br />
über die flächendeckende Einführung ab 2009/10. 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 625,8 781,3 758,4 –22,9<br />
Rückerstattungen von Gemeinden 620,5 775,5 748,6 –26,9<br />
Aufwand –1039,1 –1284,8 –1256,4 28,4<br />
Personalaufwand –922,1 –1120,9 –1098,0 22,9<br />
Saldo –413,4 –503,5 –498,0 5,5<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –5,7 –24,1 –6,9 17,2<br />
Saldo –5,7 –24,1 –6,9 17,2<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 7066,0 8585,0 8532,2 –52,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (–22,9):<br />
+1,7 Per saldo höhere Leistungen von Ausgleichskasse/Versicherungen (v. a. Mutterschafts -<br />
versicherung)<br />
+2,3 Nicht budgetierte Leistungen des B<strong>und</strong>esamtes für Justiz an Sonderschulheime (Durchlaufposten)<br />
–26,9 Tiefere Rückerstattungen der Gemeinden als direkte Folge der tieferen Lehrerpersonal -<br />
kosten sowie des etwas tieferen durchschnittlichen Rückerstattungssatzes<br />
299
300<br />
Aufwand (+28,4):<br />
+22,9 Tieferer Beschäftigungsumfang (–52,8 Stellen) u.a. aufgr<strong>und</strong> der rückläufigen Schüler -<br />
zahlen <strong>und</strong> des nicht voll ausgeschöpften Gestaltungspools, leicht tiefere durchschnitt -<br />
liche Besoldungskosten u.a. infolge höherer Rotationsgewinne, kleinerer Anteil kom -<br />
munale Stellen, die vom <strong>Kanton</strong> ausbezahlt <strong>und</strong> zu 100% an die Gemeinden<br />
wei ter verrechnet werden, der Personalaufwand in der <strong>Rechnung</strong> 2007 lag unter dem Ausgangswert<br />
für das Budget <strong>2008</strong> (Basiseffekt).<br />
+1,2 Tiefere kalkulatorische Abschreibungen/Zinsen bedingt durch tiefere Investitionsbeiträge<br />
–1,0 Höhere Gemeindeanteile an den Leistungen von Ausgleichskasse/Versicherungen (analog<br />
Ertrag)<br />
–2,3 Nicht budgetierte Leistungen des B<strong>und</strong>esamtes für Justiz zugunsten von Sonderschul -<br />
heimen (saldoneutraler Durchlaufposten, analog Ertrag)<br />
+5,4 Transferaufwand (einschliesslich Beitrag an das Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache [ZGSZ]):<br />
Die nicht budgetierte San04-Nachzahlung von Staatsbeiträgen aufgr<strong>und</strong> eines Entscheides<br />
des Verwaltungsgerichts (–6,7) konnte kompensiert werden durch insgesamt tiefere<br />
Staatsbeiträge an sonderschulische Einrichtungen (vor allem Unsicherheiten/Umstel -<br />
lungs an passungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs [NFA]).<br />
Besonders zu erwähnen ist das ZGSZ, wo sich ein um 6 Mio. Franken besseres Ergebnis<br />
ergab.<br />
+2,5 Auflösung von Wertberichtigungen im Zusammenhang mit Guthaben an sonderschulische<br />
Institutionen. Diese im letzten Jahr vom AJB übernommenen wertberichtigten Positionen<br />
konnten im Berichtsjahr mit laufenden Verpflichtungen verrechnet werden.<br />
–0,3 Nicht budgetierte Bildung von Rückstellungen<br />
Die Summe dieser Abweichungen führt beim Saldo zu einer günstigen Budgetabweichung von 5,5 Mio.<br />
Franken (1,1%).<br />
Investitionsrechnung<br />
Das Volksschulamt hat gr<strong>und</strong>sätzlich keinen Einfluss auf den Zeitpunkt <strong>und</strong> die Höhe der ein gehenden<br />
Bauabrechnungen.<br />
+5,3 Investitionsbeiträge an kommunale Schulhausbauten: Der aufgr<strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong>alisierung<br />
des Kindergartens erwartete Anstieg der Beiträge ist vorderhand (noch) ausgeblieben.<br />
+11,9 Investitionsbeiträge an Sonderschulen <strong>und</strong> Sonderschulheime: Im Zusammenhang mit der<br />
NFA wurden die Budgetwerte verdoppelt, da der <strong>Kanton</strong> zusätzlich auch die bisherigen<br />
B<strong>und</strong>esbeiträge übernehmen muss. Diese erhöhten Budgetwerte wurden aber bei Weitem<br />
nicht ausgeschöpft. Es ist davon auszugehen, dass Sonderschulen aufgr<strong>und</strong> der NFAbedingten<br />
Unsicherheiten hinsichtlich der Finanzierung Projekte vorgezogen oder verschoben<br />
haben.<br />
Personal<br />
Der starke Anstieg der Personalstellen im Vergleich zum Vorjahr ist insbesondere auf die im Rahmen<br />
der Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes planmässig erfolgte <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten<br />
sowie die Einführung von Blockzeiten <strong>und</strong> Schulleitungen zurückzuführen. Die um<br />
53 Vollzeiteinheiten unter dem Budget liegende Stellenzahl ist u.a. eine Folge der leicht tieferen<br />
Schülerzahlen sowie des nicht voll ausgeschöpften Gestaltungspools.
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 PISA, 9. Klassen, Lesen (Abweichung in Punkten vom CH-Durchschnitt) min. – CH-Ø –2 –2<br />
W2 PISA, 9. Klassen, Mathematik (Abweichung in Punkten<br />
vom CH-Durchschnitt) min. – CH-Ø –1 –1<br />
W3 Lernstandserhebung 3. Primarklassen Deutsch<br />
(Lehrplanziele erreicht) in % min. 88% 90% 88%<br />
W4 Lernstandserhebung 3. Primarklassen Mathematik<br />
(Lehrplanziele erreicht) in % min. 93% 94% 93%<br />
W5 Lernstandserhebung 3. Primar Schulzufriedenheit<br />
(Werte 1–4, 4 = bester Wert) min. 3,3 3,3 3,3 0<br />
W6 Regelverlaufsquote Primarschule in % 86,0% 86,6% 87,2%<br />
W7 Keine Anschlusslösung nach Volksschule einschliesslich 12. Schuljahr in % 7,0% 7,4% 6,1%<br />
Leistungen<br />
L1 Am Schulversuch mit der Gr<strong>und</strong>stufe beteiligte Anzahl Klassen 78 76 82 6<br />
L2 Durchschnittliche Klassengrösse Kindergartenstufe – 17,7 18,1 0,4<br />
L3 Durchschnittliche Klassengrösse Primarstufe 21,2 21,0 21,3 0,3<br />
L4 Durchschnittliche Klassengrösse Sek<strong>und</strong>arstufe 18,7 18,7 18,6 –0,1<br />
L5 Anzahl Volksschüler/innen 106 569 130 060 129 712 –348<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Bruttoaufwand pro Volksschüler/in (in Fr.)<br />
(ohne Berücksichtigung der Rückerstattungen der Gemeinden) 9 751 9 832 9 686 –146<br />
B2 Nettoaufwand (Saldo) pro Volksschüler/in (in Fr.)<br />
(mit Berücksichtigung der Rückerstattungen der Gemeinden) 3 879 3 857 3 839 –18<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 <strong>und</strong> W2 Die Ergebnisse von PISA 2006 liegen seit dem Berichtsjahr vor. Das angestrebte Ziel, den Schweizer Durchschnitt zu erreichen,<br />
kann als knapp erfüllt betrachtet werden. Eine Abweichung von 2 Punkten bzw. 1 Punkt ist ein sehr geringer Rückstand.<br />
Als bedeutsam gelten Rückstände ab 20 Punkten.<br />
W3 <strong>und</strong> W4 Die Daten der Lernstandserhebung 3. Klassen (Erhebungszeitpunkt 2006) liegen seit dem Berichtsjahr vor. Das angestrebte<br />
Ziel, mindestens gleich hohe Werte wie bei der Lernstandserhebung 3. Klassen aus dem Jahr 2001 zu erzielen,<br />
wurde knapp verfehlt. Ein Gr<strong>und</strong> liegt darin, dass seit der Erhebung 2001 vermehrt leistungsschwächere Schüler/innen<br />
aus Kleinklassen in die Regelklassen integriert wurden (die Lernstandserhebungen wurden nur in Regelklassen durchgeführt).<br />
W6 Der etwas günstigere Wert der Regelverlaufsquote ergibt sich u.a. daraus, dass Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler vermehrt<br />
integrativ in den Regelklassen geschult werden.<br />
W7 Die sich bereits im Vorjahr abzeichnende günstigere Entwicklung des Indikators ist in erster Linie darauf zurückzuführen,<br />
dass aufgr<strong>und</strong> der noch guten Wirtschaftslage leichter Lehrstellen gef<strong>und</strong>en werden konnten. Zudem wirken sich die<br />
Massnahmen des Projekts «Neugestaltung 9. Schuljahr» erstmals positiv aus.<br />
L1 Bei den Mehrklassen handelt es sich um zusätzliche Klassen von Schuleinheiten, die bereits am Schulversuch parti -<br />
zipieren (d.h., es wurden keine neuen Schuleinheiten in den Versuch aufgenommen).<br />
301
302<br />
L2 Aufgr<strong>und</strong> des erstmaligen Einbezugs des Kindergartens fehlte noch die Erfahrung, wie sich die kantonale Ressourcensteuerung<br />
auswirken wird. Es wurden etwas grössere Klassen gebildet, dafür aber auch mehr Personalressourcen zur<br />
Verfügung gestellt (was in der Kennzahl nicht zum Ausdruck kommt).<br />
L3 Einerseits lag bereits der Wert R 2007 über dem Budgetwert (Basiseffekt), anderseits wurden im Rahmen der integrativen<br />
Förderung vermehrt Kleinklassen aufgelöst <strong>und</strong> in das Regelsystem überführt. Dass den Regelklassen dabei zusätzliche<br />
Personalressourcen zugeführt wurden, kommt in der Kennzahl nicht zum Ausdruck.<br />
L5 Der starke Anstieg im Vergleich zu R 2007 ist die Folge der <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten per 1. Januar. Die Bud get -<br />
abweichung (0,27 Promille) liegt im Unschärfebereich des Budgets.<br />
B1 <strong>und</strong> B2 Als Folge der günstigen Budgetabweichung bei Gesamtaufwand <strong>und</strong> Saldo liegen diese Indikatoren etwas unter den<br />
Budgetwerten.
7301 Mittelschulen<br />
Hauptereignisse<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Zentrale Aufnahmeprüfung<br />
Erstmals wurden neben dem Langgymnasium auch am Kurzgymnasium zentrale Aufnahmeprüfungen<br />
durchgeführt. Zudem wurde am Langgymnasium ein Test über allgemeine kognitive Fähigkeiten<br />
(AKF-Test) erprobt. Der Test prüft keinen Lernstoff, sondern fächerübergreifendes Wissen, <strong>und</strong> ermittelt<br />
problemlösungsorientierte Denkfähigkeiten.<br />
Zweisprachige Maturität<br />
Die Weiterentwicklung der zweisprachigen Maturitätsausbildung an Mittelschulen gehört zu den Mass -<br />
nahmen zur Umsetzung der Legislaturziele 2007–2011 des <strong>Regierungsrat</strong>es. In einer Längsschnittstudie<br />
für die Jahre 2004–<strong>2008</strong> wurde der 2001 gestartete <strong>und</strong> noch bis Sommer 2009 an 13 Schulen laufende<br />
Pilotversuch «Einführung der zweisprachigen Maturität an Zürcher Mittelschulen – Deutsch/Englisch»<br />
evaluiert. Der Bildungsrat nahm den Schlussbericht zur Kenntnis <strong>und</strong> stimmte der Überführung des zweisprachigen<br />
Maturitätsgangs in eine endgültige Form zu.<br />
Teilrevision des Maturitätsanerkennungsreglementes<br />
Im Berichtsjahr wurde die Maturitätsausbildung schweizweit revidiert. Bereits im Jahr 2009 ist auch im<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> die von B<strong>und</strong>esrat <strong>und</strong> Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) beschlossene Revision der<br />
Maturitätsausbildung umzusetzen. Dazu zählt die Aufwertung der Naturwissenschaften <strong>und</strong> der Maturarbeit.<br />
Künftig werden die Fächer Biologie, Physik <strong>und</strong> Chemie wieder einzeln benotet. Auch die Maturitätsarbeit<br />
wird allgemein benotet <strong>und</strong> zählt für das Bestehen der Matur. Weitere Neuerungen betreffen<br />
die Einzelbenotung von Geschichte <strong>und</strong> Geografie, die Einführung in Wirtschaft <strong>und</strong> Recht als<br />
obligatorisches Fach sowie die Einführung von Informatik als Ergänzungsfach. 2012 wird der erste<br />
Schülerjahrgang die Matur nach den neuen Bestimmungen ablegen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Ausbildung nach Maturitätsprofilen gemäss Maturitätsanerkennungsreglement<br />
Die Zahl der Gymnasiastinnen <strong>und</strong> Gymnasiasten hat sich auf 13 778 erhöht (+0,8%). Das Gymnasium Kunst <strong>und</strong> Sport<br />
besuchten 196 Gymnasiastinnen <strong>und</strong> Gymnasiasten (Vorjahr 194), das Liceo Artistico 218 (214), den Maturitätslehrgang<br />
KME 371 (410). Die Zahl der Maturitätsabschlüsse lag mit 2275 um 4,7% über dem Vorjahreswert, 189 (176) Abschlüsse<br />
waren zweisprachig.<br />
A2 Ausbildung an der Fachmittelschule FMS oder Diplommittelschule DMS<br />
A3 Ausbildung an der «Handelsmittelschule plus» oder der Informatikmittelschule<br />
A4 Durchführung von Vorbereitungskursen für das Aufnahmeverfahren an die Pädagogische Hochschule <strong>Zürich</strong><br />
A5 Durchführung des einjährigen Vorbereitungskurses <strong>und</strong> der Prüfung für die Passerelle<br />
303
304<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Einführung der zweisprachigen Maturitätsausbildung (Deutsch-Englisch, Projekt), verlängerte Projektdauer<br />
Planmässig<br />
Die Evaluation wurde abgeschlossen. 2009<br />
E2 Zentrale Aufnahmeprüfungen an Mittelschulen (Projekt ZAP)<br />
Planmässig<br />
Die Prüfungen am Lang- <strong>und</strong> Kurzgymnasium wurden erstmals zentralisiert durchgeführt. 2009<br />
E3 Selbstorganisiertes Lernen an gymnasialen Mittelschulen, neue Lehr- <strong>und</strong> Lernformen (Projekt SOL)<br />
Planmässig<br />
Eine Ausweitung wurde beschlossen. 2011<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 47,7 47,1 47,4 0,3<br />
Aufwand –350,6 –363,0 –365,6 –2,6<br />
Personalaufwand 281,1 287,7 290,7 3,0<br />
Saldo –303,0 –315,9 –318,2 –2,3<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –28,4 –31,6 –19,0 12,6<br />
Saldo –28,4 –31,6 –19,0 12,6<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 1 755,9 1 770,0 1 765,7 –4,3<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (+0,3 Mio. Franken):<br />
+0,3 Entnahmen von Rücklagen <strong>und</strong> Rückstellungen (+2,4 Mio. Franken) sowie tieferen<br />
Rückerstattungen von Projektierungskosten (–1,6 Mio. Franken) <strong>und</strong> tieferen übrigen<br />
Erträgen (–0,5 Mio. Franken).<br />
Aufwand (–2,6 Mio. Franken):<br />
–3,0 Anstieg des Personalaufwandes infolge Erhöhung der kontraktrelevanten Schülerzahl<br />
–0,6 Im Baubereich: Die Mehraufwände für den Bauunterhalt (–4,5 Mio. Franken) werden<br />
durch den Minderaufwand bei den Projektierungskosten (+3,9 Mio. Franken) nicht ganz<br />
kompensiert.<br />
+0,2 Im übrigen Sachaufwand: Dieser Minderaufwand setzt sich insbesondere zusammen aus<br />
Minderaufwand bei den Lehrmitteln (+2,2 Mio. Franken), Mehraufwand bei den Dienstleis<br />
tungen Dritter (–1,7 Mio. Franken) <strong>und</strong> restlichem Sachaufwand (–0,3 Mio. Franken)<br />
+0,8 Tiefere kalkulatorische Kosten (Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen) infolge verminderter Investi -<br />
tionstätigkeit im Vorjahr
Investitionsrechnung<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Ausgaben (+12,6):<br />
Folgende Bauprojekte wurden verschoben:<br />
+1,5 MNG Rämibühl Lüftungssanierung 0,5 Mio Franken <strong>und</strong> Tiefgarage<br />
+0,3 Hottingen Chemiezimmer<br />
+1,3 Bildungszentrum Riesbach Umgebungsgestaltung<br />
+1,5 Wiedikon 3. OG Sanierung<br />
+2,1 Rychenberg Umgebung in Etappen einschliesslich Signaletik<br />
+1,0 Lee Sanierung Garderobe/Dusche<br />
+3,4 Wetzikon Aula, Sanierung Innenraum Technik (+2,4) <strong>und</strong> Haupttrakt EDV-Vernetzung<br />
(+1,0)<br />
+1,5 Bülach Sanierung Aussensportanlage<br />
Personal<br />
Der Beschäftigungsumfang enthält die Verwaltungsstellen wie auch die Lehrpersonenstellen.<br />
Die Verwaltungsstellen basieren auf einem Stellenplan. Die Lehrpersonenstellen hängen ab von<br />
den schwankenden Klassen- <strong>und</strong> Schülerzahlen sowie vom Lektionenfaktor.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Hohe Ausbildungsqualität für den Studienbeginn oder Berufseinstieg:<br />
Allgemeiner Zufriedenheitsgrad zwei Jahre nach Schulabschluss.<br />
Prozentualer Anteil Antworten mit mindestens «eher zufrieden» min. 90% n. q. n. q. n. q.<br />
W2 Hohe Ausbildungsqualität für den Studienbeginn oder Berufseinstieg:<br />
Zufriedenheitsgrad betreffend Vorbereitung auf eine Hochschule<br />
Prozentualer Anteil Antworten mit mindestens «eher gut» min. 74% n. q. n. q. n. q.<br />
W3 Maturitätsquote im 10. Schuljahr in % 19,9 20,6 20,6 –<br />
Leistungen<br />
L1 Einhaltung des Maturitätsreglementes: Lektionenfaktor max. 1,95 1,95 1,95 0<br />
L2 Anzahl Schülerinnen oder Schüler, die in den Kontrakten finanziert<br />
werden 15 052 15 090 15 236 146<br />
L3 Anzahl Lernende in Mittelschulen 14 680 14 935 14 851 –84<br />
L4 Davon Lernende in den Informatik-Mittelschulklassen 132 180 141 –39<br />
L5 Anzahl Lernende mit Zeugnissen zweisprachige Matur 143 200 189 –11<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Nettoaufwand pro kontraktfinanzierte Schülerin oder Schüler (in Fr.) 20 129 20 935 20 882 –53<br />
305
306<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 <strong>und</strong> W2 Der Zufriedenheitsgrad wird mit einer Befragung ermittelt, die aus Kostengründen nicht alle Jahre durchgeführt wird.<br />
Die sechsteilige Antwortskala reicht von «sehr unzufrieden» bis «sehr zufrieden».<br />
W3 Dieser Indikator misst den Anteil an Maturitätsschülerinnen <strong>und</strong> Maturitätsschülern im 10. Schuljahr, gemessen an den<br />
Volksschülern in 6. Primarklassen vier Jahre zuvor.<br />
L1 Lektionenfaktor 1,95 bedeutet, dass der Schule pro Schüler/in <strong>und</strong> Schuljahr 1,95 Lektionen pro Woche zur Verfügung<br />
stehen. Damit müssen alle unterrichtsrelevanten Aufwände finanziert werden.<br />
L2 <strong>und</strong> L3 Die Schülerzahlen, die in den Kontrakten für die Finanzierung mittels der Schülerpauschale eingesetzt werden, sind<br />
gegenüber den Stichtagswerten der Bildungsstatistik leicht erhöht, da sie den erst Ende September austretenden Maturjahrgang<br />
pro rata berücksichtigen.<br />
L2 Anzahl Schüler/innen nach Schultypus für <strong>2008</strong>: Gymnasium: 14108, Fach-/Diplommittelschulen: 600, Handels-/<br />
Informatikmittelschulen: 528<br />
L5 Mit der Verlängerung der Projektphase haben 2007 drei weitere Schulen mit dem zweisprachigen Ausbildungsgang<br />
begonnen.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
8 773 871.75 1 785 316 0 6 988 555.75 –1 785 316<br />
– Gemäss der Verfügung der Bildungsdirektion vom 10. Dezember 2007 werden für den Abbau der St<strong>und</strong>enkonti<br />
Rücklagen gestaffelt aufgelöst. Im <strong>Rechnung</strong>sjahr <strong>2008</strong> waren dies Fr.1667 000.<br />
– Bei der KS Oerlikon wurden Rücklagen im Betrag von Fr. 118 316 für die Beschaffung von Notebooks<br />
verwendet.
7302 Schulen im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
Hauptereignisse<br />
Ausbildungen im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
Die Integration der Ausbildungen im Ges<strong>und</strong>heitswesen in die Bildungssystematik des B<strong>und</strong>es <strong>und</strong> die<br />
Konzentration der Ausbildungen der Sek<strong>und</strong>arstufe II <strong>und</strong> Tertiärstufe B in zwei Zentren wurden fort -<br />
gesetzt. Weitere altrechtliche Schulen wurden geschlossen <strong>und</strong> die neuen Zentren konnten sich bei den<br />
Institutionen des Ges<strong>und</strong>heitswesens sowie bei Lernenden <strong>und</strong> Studierenden festigen. Weiterhin schwierig<br />
ist die Rekrutierung: Während bei der Ausbildung Fachangestellte <strong>und</strong> Fachangestellter Ges<strong>und</strong>heit<br />
die Nachfrage grösser ist als das Angebot an Ausbildungsplätzen, mangelt es bei den Diplomausbildungen<br />
nicht an Ausbildungsplätzen, sondern an Interessentinnen <strong>und</strong> Interessenten.<br />
Validierungsverfahren<br />
Das Validierungsverfahren bietet Personen mit beruflicher Erfahrung die Möglichkeit, ein eidgenössisches<br />
Fähigkeitszeugnis (EFZ) zu erlangen, <strong>und</strong> wird seit 2006 für den Beruf Fachangestellte <strong>und</strong> Fachangestellter<br />
Ges<strong>und</strong>heit sowie seit dem Berichtsjahr für den Beruf Fachfrau <strong>und</strong> Fachmann Betreuung<br />
angeboten. Beim Validierungsverfahren werden formal erworbene Bildungsleistungen ebenso angerechnet<br />
wie nicht formal erworbene (z. B. berufliche Erfahrungen, Engagement in einem Verein). Das Verfahren<br />
besteht aus vier Phasen <strong>und</strong> eignet sich besonders für Personen, die über keinen formalen Abschluss,<br />
aber eine breite berufliche Erfahrung verfügen.<br />
Gestützt auf die Vorgaben des B<strong>und</strong>esamtes für Berufsbildung <strong>und</strong> Technologie (BBT) <strong>und</strong> in<br />
Zusammenarbeit mit dem Amt für Jugend <strong>und</strong> Berufsberatung wird dieses Verfahren seit <strong>2008</strong> für die<br />
Berufe Fachangestellte <strong>und</strong> Fachangestellter Ges<strong>und</strong>heit, Fachfrau <strong>und</strong> Fachmann Betreuung <strong>und</strong> Informatikerin<br />
<strong>und</strong> Informatiker angeboten. Für weitere Berufe ist die Einführung geplant.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Umsetzung der Ausbildungen in Pflege, Physio-, Ergo- <strong>und</strong> Aktivierungstherapie, med.-tech. Radiologie, Operationstechnik,<br />
Dentalhygiene, biomed. Analytik, Ernährungsberatung, Hebamme <strong>und</strong> Pflegeassistenz gemäss Verordnung über<br />
die Schulen im Ges<strong>und</strong>heitswesen <strong>und</strong> Bestimmungen des Schweizerischen Roten Kreuzes<br />
Die altrechtlichen Bildungsgänge wurden wie vorgesehen weitergeführt, zwei weitere altrechtliche Schulen<br />
wurden geschlossen bzw. es wurde ihnen der Leistungsauftrag entzogen. Die letzten Klassen dieser Schulen wurden ins<br />
Zentrum für Ausbildung im Ges<strong>und</strong>heitswesen <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> (ZAG) übergeführt.<br />
A2 Durchführung des Berufsfachschulunterrichts der Ausbildung Fachangestellte <strong>und</strong> Fachangestellter Ges<strong>und</strong>heit (FaGe),<br />
des Validierungsverfahrens <strong>und</strong> der Nachholbildung FaGe sowie des schulgestützten Ausbildungsgangs FaGe<br />
Der schulgestützte Weg für Fachangestellte Ges<strong>und</strong>heit ist noch nicht verwirklicht.<br />
A3 Durchführung des Eignungsverfahrens für alle Bildungsgänge der Höheren Fachschulen Ges<strong>und</strong>heit<br />
A4 Umsetzung der Bildungsgänge Pflege HF, bio-med. Analytik HF, Operationstechnik HF, med.-tech. Radiologie HF, Dentalhygiene<br />
HF <strong>und</strong> Aktivierungstherapie HF<br />
Der Start der Ausbildung Dentalhygiene HF wurde auf 2009 verschoben, da der nationale Rahmenlehrplan noch<br />
nicht in Kraft gesetzt wurde. Auch benötigten die alte <strong>und</strong> die neue Trägerschaft des Ausbildungsgangs deutlich mehr<br />
Zeit, um sich auf ein neues Ausbildungsmodell zu einigen.<br />
A5 Entwicklung <strong>und</strong> Umsetzung eines zeitgemässen Weiterbildungsangebots<br />
Erste Angebote konnten durchgeführt werden.<br />
307
308<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Etappenweise Integration der Ausbildungen im Ges<strong>und</strong>heitswesen in die Bildungssystematik<br />
des B<strong>und</strong>es (LZ Dir. 3.2)<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziele der Direktion 2009<br />
E2 Evaluation, Anpassung <strong>und</strong> Etablierung der Ausbildung FaGe, des Validierungsverfahrens<br />
<strong>und</strong> der Nachholbildung (LZ Dir. 5.1)<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziele der Direktion 2010<br />
E3 Erhöhung der Durchlässigkeit zwischen den Bildungsstufen durch modulare, sich ergänzende<br />
Bildungsangebote (LZ Dir. 4.1)<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziele der Direktion 2010<br />
E4 Etablierung des Zentrums für Ausbildung im Ges<strong>und</strong>heitswesen <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
Unterstützung des Aufbaus der Careum AG, Bildungszentrum für Ges<strong>und</strong>heitsberufe <strong>Zürich</strong><br />
Einführung der vergleichenden Befragung zwischen den beiden Zentren <strong>und</strong> der gemeinsamen<br />
Qualitätsindikatoren (LZ Dir. 4.1)<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziele der Direktion 2010<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 14,8 17,5 18,9 1,4<br />
Aufwand –66,6 –57,3 –57,3 0,1<br />
Eigene Beiträge –34,4 –29,3 –26,5 2,8<br />
Saldo –51,8 –39,8 –38,4 1,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,0 –4,5 –3,8 0,7<br />
Saldo –0,0 –4,5 –3,8 0,7<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 72,5 103,0 88,9 –14,1
Erfolgsrechnung<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Ertrag (+1,4):<br />
–1,6 Beitrag des B<strong>und</strong>es tiefer als budgetiert<br />
+0,8 Mehreinnahmen aufgr<strong>und</strong> der höheren Anzahl ausserkantonaler Lernender (altrechtliche<br />
Ausbildungen)<br />
+0,3 Rückerstattung des Mietzinses für den Pionierpark in Winterthur<br />
+1,4 Mehreinnahmen Stationsgelder (Zahlungen der Spitäler für die Leistung der Lernenden)<br />
der Ausbildung Aktivierungstherapie<br />
+0,5 Nicht budgetierte Rückerstattung der Berufsschule für Pflege Neumünster<br />
Aufwand (+0,1):<br />
–3,0 Der Anstieg der Personalkosten kompensiert sich mit den Verbesserungen bei den eigenen<br />
Beiträgen (Folge der Restrukturierung).<br />
Eigene Beiträge (+3,0):<br />
+2,0 Tiefere Lohnkosten für die Lernenden der altrechtlichen Ausbildungen Aktivierungstherapie<br />
<strong>und</strong> Hauspflege<br />
+0,3 Verzögerung bei den Projekten für die Erarbeitung zusätzlicher Ausbildungsprogramme,<br />
Überführung ans ZAG<br />
+0,2 Nicht benötigte Beiträge an die Nachqualifikation des Personals der altrechtlichen<br />
Schulen<br />
+0,4 Tiefere Sozialkosten im Rahmen des Entzugs der Leistungsaufträge der Schulen<br />
–0,3 Höhere Materialbezüge bei der KDMZ <strong>und</strong> geringfügige weitere Abweichungen (Bezug der<br />
neuen Schulräumlichkeiten des ZAG)<br />
+0,4 Tiefere Mietkosten durch frühere Abtretung der Liegenschaft Pionierpark (+0,5), tiefere<br />
Unterhaltskosten (+0,1) <strong>und</strong> weniger Materialbezüge von externen Lieferanten (+0,2).<br />
Höhere Kosten für die Einrichtung (–0,2) <strong>und</strong> die Dienstleistungen Dritter (–0,2) im<br />
Zusammenhang mit dem Neubau Kranbahn 2.<br />
+0,1 Übrige Abweichungen<br />
Investitionsrechnung<br />
Ausgaben (+0,7):<br />
+0,7 Mieterausbau für die endgültigen Schulräumlichkeiten Kranbahn 2 nicht abgeschlossen.<br />
Ausgaben für Erstausstattung/Mobiliar werden 2009 anfallen.<br />
Personal<br />
Wie bereits in den letzten beiden Jahren erläutert, werden aufgr<strong>und</strong> der Restrukturierung<br />
zukünftig die Hälfte anstatt knapp ein Drittel der Lernenden <strong>und</strong> Studierenden im kantonalen<br />
Zentrum, ZAG, unterrichtet. Dies führt zu einer Verlagerung <strong>und</strong> damit Zunahme der Stellen, ist<br />
aber saldoneutral.<br />
309
310<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zufriedenheit der Lernenden <strong>und</strong> Studierenden<br />
mit der Ausbildung im Hinblick auf den Berufseinstieg min. 94,5% 90,5% 87,2% –3,3%<br />
W2 Zufriedenheit der Arbeitgeber/innen mit der Ausbildung<br />
im Hinblick auf den Berufseinstieg min. n.q. 85% n.q. –<br />
W3 Ausbildungsabbrüche im Verhältnis zu den Diplomabschlüssen max. 9% 18% 10% –8%<br />
W4 Arbeitszufriedenheit der Mitarbeitenden der Zentren min. n.q. 81% 84% 3%<br />
Leistungen<br />
L1 Total Anzahl Lernende <strong>und</strong> Studierende P 3 559 3 290 3 148 –142<br />
L2 Total Absolvent/innen Nachholbildung FaGe min. 134 243 109<br />
L3 Auslastung der Careum AG, Bildungszentrum<br />
für Ges<strong>und</strong>heitsberufe: Kapazität 1894 min. 45% 57% 52% –5%<br />
L4 Auslastung des Zentrums für Ausbildung<br />
im Ges<strong>und</strong>heitswesen <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>: Kapazität 1770 min. 51% 63% 58% –5%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschnittliche vom <strong>Kanton</strong> ausgerichtete Pauschale pro<br />
Studierende Lehrgänge HF für Verwaltung <strong>und</strong> Lehrkörper (in Fr.) max. 14 684 14 720 14 777 57<br />
B2 Durchschnittliche vom <strong>Kanton</strong> ausgerichtete Pauschale<br />
pro Lernende Fachangestellte/r Ges<strong>und</strong>heit für Verwaltung<br />
<strong>und</strong> Lehrkörper (in Fr.) max. 11 948 13 917 13 831 –86<br />
B3 Durchschnittliche vom <strong>Kanton</strong> ausgerichtete Pauschale pro<br />
Lernende Pflegeassistenz für Verwaltung <strong>und</strong> Lehrkörper (in Fr.) max. 10 375 10 583 10 583 0<br />
B4 Durchschnittliche Gesamtkosten pro Studierende bzw. Lernende max. 14 549 12 097 12 187 90<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Die Zufriedenheit der Lernenden <strong>und</strong> Studierenden im Hinblick auf den Berufseinstieg liegt mit 87,2% unter dem angestrebten<br />
Wert. Wie erwartet, führten die tief greifenden Änderungen bei den Diplomausbildungen <strong>und</strong> das noch nicht gefestigte Berufsbild<br />
Fachangestellte/r Ges<strong>und</strong>heit zu einer tieferen Zufriedenheit. Ein wichtiger Gesichtspunkt war aber auch, dass noch keine<br />
bedeutsame Anzahl Lernende bzw. Studierende befragt werden konnte.<br />
W2 Die Anzahl der Studierenden war für eine repräsentative Erhebung der Daten noch zu klein.<br />
W3 Anpassungen Eignungsverfahren/Stabilisierung der neuen Programme<br />
L1/L2 Die Zahl der Ausbildungsplätze für den Beruf Fachangestellte/r Ges<strong>und</strong>heit entspricht noch nicht den Prognosen. Da diese Ausbildung<br />
eine entscheidende Rekrutierungsbasis für die Diplomausbildungen HF bildet, liegt bei diesen, insbesondere bei der<br />
Pflege, die Rekrutierung im Berichtsjahr deutlich unter der Prognose. Die Gesamtzahl der Lernenden <strong>und</strong> Studierenden ist tiefer<br />
als budgetiert, ebenso die Auslastung der Zentren.<br />
B2 Die Zahl der Lernenden war höher als budgetiert, was zu einer Korrektur der Pauschale führte.
Rücklagen<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
230 257.20 140 214 0 90 043.20 –140 214<br />
– Aufösung von Rücklagen im Umfang von Fr. 125 000 durch das Zentrum für Ausbildung im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zur Finanzierung des Eröffnungsevents Kranbahn 2<br />
– Auflösung von Rücklagen im Umfang von Fr. 15 214 aufgr<strong>und</strong> der Schliessung der Schule für Ges<strong>und</strong>heits-<br />
<strong>und</strong> Krankenpflege DN 2, Rheinau<br />
311
312<br />
7303 Berufsfachschulen <strong>und</strong> Lehrabschlussprüfungen<br />
Hauptereignisse<br />
Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz<br />
An der Volksabstimmung vom 28. September haben die Stimmbürgerinnen <strong>und</strong> Stimmbürger des<br />
<strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> das Einführungsgesetz zum B<strong>und</strong>esgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) in der Hauptvorlage<br />
mit einem Berufsbildungsfonds angenommen. Damit das Gesetz wie vorgesehen auf den Beginn<br />
des Schuljahrs 2009/10 in Kraft gesetzt werden kann, hat die Bildungsdirektion einen ersten Verordnungsentwurf<br />
ausgearbeitet, der die entsprechenden Vollzugsbestimmungen enthält.<br />
Lehraufsicht – erstmals über 11000 neue Lehrverträge<br />
Das Mittelschul- <strong>und</strong> Berufsbildungsamt (MBA) überwachte die Qualitätsstandards der Bildung in beruflicher<br />
Praxis in r<strong>und</strong> 13 000 Lehrbetrieben, erteilte Bildungsbewilligungen an 889 (Vorjahr: 932) neue<br />
Lehrbetriebe, genehmigte 11 279 (11028) neue Lehrverträge, führte 1045 (1132) Beratungsgespräche in<br />
den Lehrbetrieben <strong>und</strong> 823 (915) auf dem Amt durch, erteilte r<strong>und</strong> 80 000 telefonische Auskünfte <strong>und</strong><br />
unterrichtete in 199 (175) Berufsbildnerinnen- <strong>und</strong> Berufsbildnerkursen über die rechtlichen Gr<strong>und</strong> lagen<br />
der Berufsbildung. Die Zahl der neu genehmigten Anlehrverträge sank auf 165 (231).<br />
Von 908 (949) Gesuchen zur erstmaligen Ausbildung von Lernenden konnten 889 (932) bewilligt<br />
werden. Hauptsächlich wegen regionalen Lehrstellenmangels wurden Lehrbetrieben bestimmter Branchen<br />
Bewilligungen zur Ausbildung von 99 (106) zusätzlichen Lernenden erteilt. 1029 (1001) Lernenden<br />
wurde aus individuellen Gründen die Lehrzeit verkürzt oder verlängert. Mit 426 (499) Kandidaten wurden<br />
im Beisein des verantwortlichen Berufsbildners <strong>und</strong> der Eltern die Ursachen des Nichtbestehens der<br />
Abschlussprüfung besprochen <strong>und</strong> nach Lösungen gesucht. 2907 (2940) Lehrverhältnisse wurden durch<br />
die Parteien aufgelöst; davon konnten schätzungsweise 90% der betroffenen Lernenden ihre Lehre,<br />
vielfach dank Vermittlung durch die Abteilung betriebliche Bildung, in einem anderen Beruf oder in<br />
einem anderen Betrieb fortsetzen.<br />
Abschlussprüfungen fanden in 391 verschiedenen Berufen (Fachrichtungen <strong>und</strong> Branchen) statt.<br />
Neben den Abschlussprüfungen wurden für 1174 (850) Kandidaten Teilprüfungen durchgeführt. Zudem<br />
nahmen 1809 (1788) Lernende mit Lehrort in einem anderen <strong>Kanton</strong> an den Abschlussprüfungen <strong>und</strong><br />
45 (48) an den Teilprüfungen teil. 481 Kandidaten nahmen an den Abschlussprüfungen nach Art. 15 der<br />
Verordnung über die Berufsbildung teil; 429 erhielten das eidgenössische Fähigkeitszeugnis (89,2%),<br />
52 bestanden diese Prüfung nicht (10,8%). 271 Kandidaten nahmen an den Abschlussprüfungen nach<br />
Art. 32 der Verordnung über die Berufsbildung teil; 219 erhielten das eidgenössische Fähigkeitszeugnis<br />
(80,8%), 52 bestanden diese Prüfung nicht (19,2%). 195 Kandidaten haben nach Art. 31 der Verordnung<br />
über die Berufsbildung ihre Dossiers zur Validierung von Bildungsleistungen dem Amt eingereicht.<br />
147 Kandidaten haben das Verfahren abgeschlossen <strong>und</strong> das eidgenössische Fähigkeitszeugnis erhalten.<br />
Bei den Prüfungskommissionen wurden 160 (163) Einsprachen gegen die Durchführung der Abschlussprüfungen<br />
oder die Beurteilung der Prüfungsleistungen eingereicht. Davon wurden 15 (25) gutgeheissen, 8<br />
(12) teilweise gutgeheissen, 64 (44) abgewiesen, 73 (81) zurückgezogen. 0 (1) Entscheid ist noch offen.
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Ausbildung von Lernenden gemäss eidg. Berufsbildungsgesetz (BBG Art. 3) an staatlichen <strong>und</strong> nichtstaatlichen Berufsfachschulen<br />
<strong>und</strong> Lehrwerkstätten. Die schulische Bildung – aus beruflichem <strong>und</strong> allgemeinem Unterricht gemäss BBT-<br />
Rahmenlehrplänen oder Bildungsverordnungen – führt zum eidg. Berufsattest, zum eidg. Fähigkeitszeugnis oder im<br />
Zusammenhang mit dem Abschluss einer erweiterten Allgemeinbildung zur Berufsmaturität.<br />
A2 Organisation von berufsorientierter Weiterbildung <strong>und</strong> der höheren Berufsbildung (tertiärer Bereich) gemäss BBG.<br />
A3 Organisation <strong>und</strong> Durchführung der Qualifikationsverfahren (ohne Mitarbeitende der zentralen Verwaltung des Mittelschul-<br />
<strong>und</strong> Berufsbildungsamtes).<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Schaffung von teilautonomen Berufsfachschulen: Weiterentwicklung Kontrakte<br />
Verzögert<br />
Der Abschluss ist für 2009 geplant. <strong>2008</strong><br />
E2 Neues Einführungsgesetz zum eidgenössischen Berufsbildungsgesetz (EG BBG)<br />
Verzögert<br />
Die Inkraftsetzung des EG BBG <strong>und</strong> der ersten Verordnung ist für 2009 vorgesehen. 2004/08<br />
E3 Erstellung eines Weiterbildungskonzepts im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> (LZ RR 13.7)<br />
Verzögert<br />
Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>2008</strong><br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 85,9 127,7 128,4 0,7<br />
Aufwand –331,0 –378,9 –374,9 4,1<br />
Eigene Beiträge –54,4 –56,3 –56,7 –0,4<br />
Saldo –245,1 –251,2 –246,5 4,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Einnahmen 2,6 0,6 0,6<br />
Ausgaben –20,6 –23,6 –13,4 10,2<br />
Saldo –18,0 –23,6 –12,8 10,8<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 1293,8 1319,0 1330,9 11,9<br />
313
314<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (+0,7):<br />
+0,7 Diese Abweichung ist hauptsächlich auf höhere Schulgelder von ausserkantonalen<br />
Lernenden zurückzuführen.<br />
Aufwand (+4,1):<br />
+1,2 Geringere Lehrabschlusskosten<br />
+1,7 Nicht ausgeführte Projektierungen im Baubereich<br />
+1,6 Nicht verwendeter Unterhalt bei den Liegenschaften<br />
–0,4 Tiefere Staatsbeiträge an die KV-Schulen mit privater Trägerschaft<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen (+0,6):<br />
+0,6 B<strong>und</strong>esbeitrag für Sanierung Gebäudehülle <strong>und</strong> Haustechnik Technische Berufsschule<br />
<strong>Zürich</strong><br />
Ausgaben (+10,2):<br />
Bauverzögerungen bei folgenden Bauprojekten:<br />
+0,3 BS Bülach, feuerpolizeiliche Massnahmen<br />
+0,2 Bildungszentrum <strong>Zürich</strong>see, Notbeleuchtung<br />
+0,7 Bildungszentrum Uster Beleuchtung, Sanierung Klassenzimmer <strong>und</strong> feuerpolizeiliche Massnahmen<br />
+0,5 Berufsbildungsschule Winterthur Anton-Graff<br />
+0,5 Baugewerbliche Berufsschule <strong>Zürich</strong>, feuerpolizeiliche Massnahmen<br />
+0,5 BS für Detailhandel <strong>Zürich</strong>, feuerpolizeiliche Massnahmen <strong>und</strong> Notbeleuchtung<br />
+0,8 BS für Gestaltung Sanierungen<br />
+4,5 Technische Berufsschule <strong>Zürich</strong> (+0,5), Mensa <strong>und</strong> Aussenhülle/Fassade (+4,0)<br />
+2,0 KV <strong>Zürich</strong> Business School, feuerpolizeiliche Massnahmen <strong>und</strong> verschiedene Projekte<br />
+0,2 Übrige geringfügige Abweichungen<br />
Personal<br />
Der Beschäftigungsumfang umfasst die Verwaltungsstellen wie auch die Lehrpersonenstellen. Die<br />
Verwaltungsstellen beruhen auf einem Stellenplan. Die Lehrpersonenstellen hängen ab von den<br />
Klassen- <strong>und</strong> Lernendenzahlen sowie vom gesamten Bildungsangebot.
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Weiterbildung: Quote der EduQua-zertifizierten Schulen 100% 100% 100%<br />
W2 Berufsmaturitätsquote in % 13,0 14,2 13,6 –0,6<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Lernende in der Berufsfachschulausbildung P 32 608 33 560 34 086 526<br />
L2 – davon Anzahl Berufsmaturanden 5 750 5 400 5 374 –26<br />
L3 Anzahl durchgeführte Lehrabschluss-Einzelprüfungen <strong>und</strong> -Teilprüfungen<br />
sowie Validierung 11 749 13 189 12 012 –1177<br />
L4 – davon Anzahl Absolventen BMS 1 640 1 700 1 975 275<br />
L5 Lektionenpauschale im Pflichtunterricht aller BS einschliesslich KV (in Fr.) 172 183 169 –14<br />
L6 Jahrespauschale für Verw. <strong>und</strong> Betrieb pro Schüler/in<br />
im Pflichtunterricht (in Fr.) 1 349 1 540 1 343 –197<br />
L7 Anzahl Teilnehmerlektionen in der Weiterbildung 2 528 743 2 400 000 2 294 000 –106 000<br />
L8 Teilnehmer an Weiterbildungsangeboten nur in der Höheren Berufsbildung<br />
an kantonalen <strong>und</strong> kaufmännischen Bildungseinrichtungen 2 829 2 995 2 744 –251<br />
L9 Anzahl Berufe, für die eine Berufsausbildung angeboten wird 203 221 147 74<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Aufwand pro Lernende in der Berufsbildung (ausgenommen LAP u. Löhne WB) 8 694 8 827 8 891 64<br />
B2 Nettoaufwand (Saldo) pro Lernende in der Berufsschulausbildung 7 516 7 486 7 231 –255<br />
B3 LAP-Aufwand pro geprüfte(n) Lernende(n) (in Fr.) 1 533 1 551 1 623 72<br />
B4 Lehrpersonalaufwand pro Teilnehmerlektion in der Weiterbildung (in Fr.) 13.53 16.20 15.90 –0.30<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W2 Die Berufsmaturitätsquote in Prozent zeigt den Anteil in lehr- <strong>und</strong> berufsbegleitenden Berufsmaturitätsschulen, gemessen<br />
am Total der Lernenden in der Berufsbildung. Dieser Indikator zeigt die Schulbildungsfähigkeit in der Berufsbildung für die<br />
Tertiärstufen A <strong>und</strong> B. Das Wachstum der Berufsmaturitätsquote ist etwas langsamer als angenommen.<br />
L 1 <strong>und</strong> 2 Diese Indikatoren basieren auf der Schulstatistik <strong>und</strong> sind pro rata temporis von den Schuljahren auf das Geschäftsjahr<br />
umgerechnet. Im Zuge der «demografischen Welle» steigen die Schülerzahlen auf der Sek<strong>und</strong>arstufe 2 bis zum Berichtsjahr.<br />
L 3 Der Indikator setzt sich zusammen aus 10 643 Abschlussprüfungen, 1174 Teilprüfungen <strong>und</strong> 195 Validierungen. Es waren<br />
weniger Prüfungsanmeldungen zu verzeichnen als angenommen.<br />
L 4 Anzahl Prüfungskandidaten <strong>und</strong> -kandidatinnen der Berufsmaturität an kantonalen Berufsfachschulen <strong>und</strong> nichtstaatlichen<br />
kaufmännischen Berufsfachschulen. Die Wachstumsrate wird durch den steigenden Anteil der Berufsmaturität 2 (BM für<br />
Berufsleute) etwas beschleunigt.<br />
L 5 Die Lektionenpauschale wird in der Finanzierungsgruppe1 des Kontrakts ermittelt. Die Lohnkosten der Lehrpersonen (ohne<br />
Lehrwerkstätte für Möbelschreiner <strong>und</strong> EB <strong>Zürich</strong>) werden durch die Anzahl Lektionen im Pflichtunterricht dividiert. Die Lektionenpauschale<br />
ist stabil geblieben, begründet durch die Optimierung der Klassengrössen.<br />
L 6 Die Jahrespauschale für Verwaltung <strong>und</strong> Betrieb wird in der Finanzierungsgruppe 1 des Kontrakts ermittelt. Die Kosten für<br />
den Unterricht ohne Löhne Lehrpersonen werden durch die Anzahl Lernende dividiert. Die verbesserte Kostenstruktur wirkt<br />
sich auf die Pauschale V+B aus.<br />
L 7 Die Anzahl Teilnehmende an Weiterbildungskursen wird mit den zu erteilenden Weiterbildungslektionen multipliziert. Der<br />
ausgewiesene Rückgang um 4,5 % ist bedingt durch die geänderte wirtschaftliche Konjunktur. Die Weiterbildungsaktivi -<br />
täten sind allgemein rückläufig.<br />
315
316<br />
L 8 Dieser Indikator beruht auf der Schulstatistik <strong>und</strong> wird pro rata temporis von den Schuljahren ins Geschäftsjahr umgerech-<br />
net. Analog zu L 7 ist auch die Teilnehmendenzahl rückläufig.<br />
L9 Der Indikator ist berechnet nach der Anzahl Berufe, welche an den Berufsfachschulen gelehrt werden, die über die LG 7303<br />
finanziert sind. Bei Berufen, bei denen die Fachrichtungen mit Berufsnummern versehen sind, werden die Fachrichtungen<br />
als einzelne Berufe gezählt. Es werden ausschliesslich die neuen Berufsbezeichnungen gezählt. Nicht mitgezählt werden die<br />
An- <strong>und</strong> Vorlehren sowie Berufsmaturitäts-Lehrgänge. Wegen der geänderten Berechnungsart lässt sich dieser Indikator<br />
nicht mit dem Vorjahr vergleichen.<br />
B 1 Der Gesamtaufwand (ohne LAP <strong>und</strong> Weiterbildung) wird durch die Anzahl Lernende dividiert.<br />
B 2 Der Saldo der Leistungsgruppe 7303 wird durch die Anzahl Lernende dividiert. Der Nettoaufwand hat sich gegenüber dem<br />
Voranschlag um 4,7 Mio Fanken verbessert, gleichzeitig hat die Anzahl Lernende um über 500 zugenommen. Die durchschnittliche<br />
Klassengrösse ist leicht steigend.<br />
B 3 Der Aufwand der Lehrabschlussprüfungen wird durch die Anzahl geprüfte Lernende dividiert. Die Prüfungskosten sind in der<br />
Tendenz steigend, weil die neuen Qualifikationsverfahren oft differenzierter <strong>und</strong> dadurch aufwendiger ausgestaltet sind.<br />
B 4 Der Lehrpersonenaufwand in der Weiterbildung wird durch die Anzahl Teilnehmerlektionen in der Weiterbildung dividiert.
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Festsetzung <strong>und</strong> Ausrichtung von Beiträgen an Massnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Gr<strong>und</strong>bildung, an Mittelschul-<br />
<strong>und</strong> Lehrlingsunterricht, an die berufliche Fort- <strong>und</strong> Weiterbildung, an Erwachsenenbildung <strong>und</strong> an über -<br />
betriebliche Kurse für Lehrlinge bei kommunalen <strong>und</strong> privaten Trägerschaften sowie Koordination im ganzen Beitragsbereich.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Neues Einführungsgesetz zum eidgenössischen Berufsbildungsgesetz (EG BBG)<br />
Verzögert<br />
Die Inkraftsetzung des EG BBG <strong>und</strong> der ersten Verordnung ist für 2009 geplant. 2004/09<br />
E2 Einführung der leistungsorientierten Beitragsleistung (Subventionierung)<br />
Abkehr von der aufwandorientierten Beitragsgewährung<br />
Planmässig 2004/09<br />
E3 Reform der Brückenangebote (Vorbereitung auf die berufliche Gr<strong>und</strong>bildung; LZ RR 13.6)<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>2008</strong>/10<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 11,9 27,3 25,6 –1,7<br />
Aufwand –47,6 –64,3 –62,5 1,8<br />
Eigene Beiträge –34,2 –46,1 –45,6 0,5<br />
Saldo –35,7 –37,0 –36,9 0,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
7305 Nichtstaatliche <strong>und</strong> ausserkantonale Schulen, Lehrwerkstätten <strong>und</strong> Kurse<br />
Einnahmen 0,1<br />
Ausgaben –2,6 –5,7 –1,5 4,1<br />
Saldo –2,5 –5,7 –1,5 4,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
317
318<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (-1,7):<br />
–1,7 Weniger B<strong>und</strong>esbeiträge als ursprünglich geplant, aufgr<strong>und</strong> der Umstellung von aufwand -<br />
orientierter zu pauschalorientierter Verrechnung der Beiträge<br />
Aufwand (+1,8):<br />
+0,1 Beitragsverzicht wegen Ertragsüberschuss der überbetrieblichen Kurse <strong>und</strong> der Interessensgemeinschaft<br />
Kaufmännische Gr<strong>und</strong>ausbildung<br />
+0,3 Lehrmittelbeschaffungen wurden nicht realisiert<br />
+1,3 Geringere durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge als im Budget 08 angenommen wurden, infolge<br />
der Umstellung der Verrechnung<br />
Investitionsrechnung<br />
Ausgaben (+4,1):<br />
Nichtinanspruchnahme folgender geplanter Kredite:<br />
+0,6 SMGV<br />
+3,1 STF (+0,65) <strong>und</strong> Gärtnermeisterverband (+2,5)<br />
+0,4 Hotel- <strong>und</strong> Gastroformation (+0,3) <strong>und</strong> Modeco<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Die verschiedenen Aus-, Fort- <strong>und</strong> Weiterbildungen in dieser Leistungsgruppe<br />
sind nicht vergleichbar. Die Heterogenität dieser Ausbildungen<br />
verunmöglicht eine Definition von kohärenten Indikatoren.<br />
W2 Weiterbildung: Quote der EduQua-zertifizierten Schulen 100 % 100 % 100 % 0 %<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Lernende an vier anerkannten Mittelschulen im Kt. <strong>Zürich</strong> P – – – –<br />
L2 Anzahl Lernende in beitragsberechtigter Berufsausbildung im Kt. <strong>Zürich</strong> 3158 3115 2989 –126<br />
L3 Teilnehmer/innen Vorbereitung Berufsprüfung 932 930 908 –22<br />
L4 Teilnehmer/innen Vorbereitung höhere Fachprüfung 161 185 150 –35<br />
L5 Teilnehmer/innen Höhere Fachschulen (HF) 589 585 858 273<br />
L6 Teilnehmer/innen übrige Fachausbildung 594 675 664 –11<br />
L7 Total Teilnehmer/innen an WB-Angeboten nur in der höheren Berufsbildung<br />
an beitragsberechtigten Bildungseinrichtungen im Kt. ZH 2276 2375 2580 205<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Die Finanzierung der Berufsbildung einschliesslich Weiterbildung wird im neuen<br />
Berufsbildungsgesetz (nBBG) auf Verordnungsstufe geregelt.<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Wird nicht mehr erfasst, da keine Staatsbeiträge an private Mittelschulen ausgerichtet werden.<br />
L2 Der Rückgang der Lernendenzahlen ist auch auf den Auslauf des Berufes Kleinkinderzieherin zurückzuführen, der abgelöst wurde<br />
durch den Beruf Fachfrau Betreuung, der neu an einer kantonalen Berufsfachschule unterrichtet wird (L67303).<br />
L5 Bedingt durch Nacherfassungen <strong>und</strong> Bereinigungen, hat sich die Datenlage des Indikators geändert <strong>und</strong> ist deshalb nicht mit der<br />
ausgewiesenen Zahl in R 2007 <strong>und</strong> B <strong>2008</strong> zu vergleichen.
Leistungsgruppen<br />
7401 Universität (Beiträge <strong>und</strong> Liegenschaften)<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Die Erarbeitung einer Strategie zur hochspezialisierten Medizin am Standort <strong>Zürich</strong> sowie die Weiterentwicklung<br />
der Lehre im Zeichen des Bolognaprozesses einschliesslich der Neugestaltung der Dok -<br />
toratsstufe bildeten die zentralen Geschäfte im Berichtsjahr. Prägende Ereignisse waren die Feierlichkeiten<br />
zum 175-Jahr-Jubiläum sowie die Einsetzung der neu formierten Universitätsleitung.<br />
Im Rahmen der Richtlinien für die Regierungspolitik 2007–2011 hat der <strong>Regierungsrat</strong> mit dem<br />
Legislaturziel Nr. 1 unter anderem festgelegt, dass Spitzenleistungen im Wissens- <strong>und</strong> Forschungsbereich<br />
sowie in der hochspezialisierten medizinischen Versorgung ermöglicht <strong>und</strong> gefördert werden sollen. Vor<br />
diesem Hintergr<strong>und</strong> wurde unter Federführung der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion <strong>und</strong> der Bildungsdirektion <strong>und</strong><br />
in enger Zusammenarbeit mit der Universität <strong>und</strong> den betreffenden Spitälern eine Gesamtstrategie zur<br />
hochspezialisierten Medizin erarbeitet, die Schwerpunktbereiche festlegt <strong>und</strong> auch gezielte Investitionen<br />
vorsieht. Die Forschungsschwerpunkte der Medizinischen Fakultät sind wesentlicher Teil der<br />
Gesamtstrategie <strong>und</strong> umfassen die Bereiche Neurowissenschaften, Molekulare Medizin, Transplanta -<br />
tionsmedizin/Immunologie, Onkologie <strong>und</strong> Kardiovaskuläre Wissenschaften.<br />
Mit der Einführung der Bachelor/Master-Struktur in allen Studiengängen wurde die wichtigste<br />
Etappe der Bolognareform bereits 2007 abgeschlossen. Daran anknüpfend, betreffen die Aktivitäten zur<br />
Weiterentwicklung <strong>und</strong> Profilierung der Lehre schwergewichtig die Masterstufe. Es wurden Gr<strong>und</strong>lagen<br />
geschaffen, um weitere spezialisierte Masterstudiengänge sowie hochschulübergreifende Joint-Masters<br />
zu etablieren. Die Arbeiten konnten mit besonderen universitären Mitteln gefördert werden. Mit der<br />
Reform des Doktorats wurde die eigentlich dritte Stufe des Bolognaprozesses umgesetzt. Die eigenständige<br />
wissenschaftliche Arbeit bleibt Kernstück des Doktorats. Daneben sollen künftig curriculare Anteile<br />
im Doktoratsstudium die fachlichen wie überfachlichen Kompetenzen der Doktorierenden stärken.<br />
Neben den Berufungsanträgen standen sodann zahlreiche weitere Geschäfte auf der universitären<br />
Agenda. Besonders zu erwähnen ist die Gründung eines Zentrums für Alter <strong>und</strong> Mobilität in Zusammenarbeit<br />
mit dem Stadtspital Waid. Ebenfalls neu gegründet wurde das Zentrum für Demokratie Aarau mit<br />
der Universität, der Stadt Aarau, dem <strong>Kanton</strong> Aargau sowie der Fachhochschule Nordwestschweiz als<br />
gemeinsamer Trägerschaft. Ferner wurde die Evaluationsplanung für den Evaluationszyklus <strong>2008</strong>–2016<br />
festgelegt <strong>und</strong> die Zulassung der Studierenden an die Universität wurde in einer neuen Verordnung<br />
geregelt.<br />
Die Feierlichkeiten zum 175-Jahr-Jubiläum haben im Berichtsjahr den universitären Alltag<br />
wesentlich geprägt. Das Jubiläum stand unter dem Motto «Wissen teilen». Im Vordergr<strong>und</strong> stand die<br />
Begegnung mit der Zürcher Bevölkerung. Aus dem Reigen der zahlreichen Veranstaltungen erwies sich<br />
der Parcours des Wissens beim Bellevue als besonderer Magnet. Passantinnen <strong>und</strong> Passanten erhielten<br />
dort Gelegenheit, universitäres Arbeiten direkt mitzuerleben. Einen weiteren Höhepunkt bildeten die<br />
Fakultätstage, die bei der Bevölkerung ebenfalls auf grosses Interesse stiessen. Der Universität gelang es<br />
im Rahmen des Jubiläums vorzüglich, sich als moderne Hochschule zu präsentieren, die in Forschung,<br />
Lehre <strong>und</strong> Dienstleistungen zum Wohl des Standorts <strong>Zürich</strong> ausserordentliche Leistungen erbringt.<br />
319
320<br />
Schliesslich hat am 1. August des Berichtsjahres die neu formierte Universitätsleitung ihre Arbeit<br />
aufgenommen. Neu als Rektor amtet Prof. Dr. Andreas Fischer, ordentlicher Professor für Englische<br />
Philologie. Prof. Dr. Otfried Jarren, Ordinarius für Publizistikwissenschaft, ist Prorektor für Geistes- <strong>und</strong><br />
Sozialwissenschaften, Prof. Dr. Egon Franck, Ordinarius für Betriebswirtschaftslehre, betreut als Prorektor<br />
den Bereich Rechts- <strong>und</strong> Wirtschaftswissenschaften. Prof. Dr. Heini Murer, Ordinarius für Physiologie,<br />
ist wie bisher Prorektor Medizin <strong>und</strong> Naturwissenschaften. Der neue Verwaltungsdirektor heisst<br />
Stefan Schnyder, dipl. Ing.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Die Leistungsgruppe umfasst in der Erfolgsrechnung die Finanzierung der Universität durch den B<strong>und</strong> <strong>und</strong> den <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong>. Zudem enthält sie Raummieten in der Höhe der kalkulatorischen Kosten auf den der Universität für Lehre <strong>und</strong><br />
Forschung zur Verfügung gestellten Liegenschaften <strong>und</strong> Räumen.<br />
A2 Die Investitionsrechnung umfasst die Investitionen im Liegenschaftsbereich <strong>und</strong> die Investitionsbeiträge des B<strong>und</strong>es für<br />
Ausstattungen, die vom <strong>Kanton</strong> an die Universität weitergeleitet werden.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 158,4 167,3 164,7 –2,6<br />
Aufwand –635,3 –673,2 –670,5 2,7<br />
Kostenbeitrag an Universität –476,9 –505,9 –505,8 0,1<br />
Saldo –476,9 –505,9 –505,8 0,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 16,9 9,5 10,7 1,2<br />
Ausgaben –52,3 –59,0 –57,4 1,6<br />
Saldo –35,4 –49,5 –46,6 2,9<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte
Erfolgsrechnung<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Ertrag (–2,6):<br />
–2,1 Niedrigere Rückerstattung der Universität <strong>Zürich</strong> für verrechnete kalkulatorische Raumnutzungskosten<br />
infolge geringerer Investitionsbeiträge im Vorjahr als budgetiert<br />
–0,5 Betriebsbeiträge des B<strong>und</strong>es tiefer als budgetiert<br />
Aufwand (+2,7):<br />
+2,1 Niedrigere kalkulatorische Kosten infolge der geringeren Investitionsausgaben im Vorjahr<br />
als budgetiert<br />
+0,5 Weitergeleitete Betriebsbeiträge des B<strong>und</strong>es tiefer als budgetiert<br />
+0,1 Tieferer Staatsbeitrag für die Universität <strong>Zürich</strong><br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen (+1,2):<br />
+1,2 Zusätzliche B<strong>und</strong>essubvention für Geräte <strong>und</strong> Ausrüstungen<br />
Ausgaben (+1,6):<br />
+1,6 Geringere bauliche Investitionen in verschiedenen Projekten<br />
Indikatoren<br />
Keine Indikatoren in dieser Leistungsgruppe. Die Umsetzung des Lehr- <strong>und</strong> Forschungsauftrages<br />
an der Universität ist in der Leistungsgruppe 9600 ersichtlich.<br />
321
322<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Die Leistungsgruppe setzt sich aus den drei Bereichen Ausserkantonale Konkordatsbeiträge, Zentralbibliothek/<br />
Sozialarchiv sowie Ruhegehälter <strong>und</strong> Rentenanteile der Professorinnen <strong>und</strong> Professoren der Universität zusammen.<br />
A2 Im Bereich der Ausserkantonalen Konkordatsbeiträge ist die Leistungsgruppe ein Durchgangskonto für die Beiträge<br />
anderer <strong>Kanton</strong>e an die Universität <strong>Zürich</strong> für ausserkantonale Studierende <strong>und</strong> weist die Beiträge des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
an andere Schweizer Universitäten für Zürcher Studierende aus.<br />
A3 Der Bereich Zentralbibliothek <strong>und</strong> Sozialarchiv umfasst die vertraglich festgesetzten jährlichen Beiträge des <strong>Kanton</strong>s an<br />
diese Institutionen. Die Beiträge dienen der Schaffung <strong>und</strong> Vermehrung der Sammlungen sowie deren Unterbringung<br />
<strong>und</strong> der Verwaltung.<br />
A4 Der Bereich Ruhegehälter <strong>und</strong> Rentenanteile der Professorinnen <strong>und</strong> Professoren der Universität enthält die Zahlungen<br />
an die Bezügerinnen <strong>und</strong> Bezüger sowie Freizügigkeitsleistungen.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 119,6 122,0 120,5 –1,5<br />
Aufwand –196,1 –194,9 –198,3 –3,5<br />
Eigene Beiträge an <strong>Kanton</strong>e (IUV) –23,4 –21,1 –23,1 –2,0<br />
Eigene Beiträge an Universitätsbibliotheken –24,6 –25,3 –25,5 –0,2<br />
Saldo –76,5 –72,9 –77,8 –5,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
7402 Sonstige universitäre Leistungen<br />
Einnahmen 0,4 0,4<br />
Ausgaben –0,4 –0,4<br />
Saldo 0,0 0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte
Erfolgsrechnung<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Ertrag (–1,5):<br />
–1,5 Tiefere Beiträge aus der Interkantonalen Universitätsvereinbarung (IUV) als budgetiert.<br />
Diese werden der Universität gutgeschrieben.<br />
Aufwand (–3,5):<br />
–2,0 Höhere Beiträge, die der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> im Rahmen der IUV für die Zürcher Studierenden<br />
an ausserkantonalen Universitäten entrichtet.<br />
+1,5 Tiefere Beiträge aus der IUV für ausserkantonale Studierende an der Universität <strong>Zürich</strong><br />
–0,2 Höherer Beitrag an die Zentralbibliothek<br />
–2,7 Mehraufwand für die Ruhegehälter der Professorinnen <strong>und</strong> Professoren der Universität.<br />
Die tatsächlich zu leistenden Zahlungen waren höher infolge der stärkeren als prognostizierten<br />
Bestandesentwicklung der Leistungsbezüger.<br />
–0,1 Übriges (R<strong>und</strong>ungsdifferenz)<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen <strong>und</strong> Ausgaben:<br />
0,4 Durchlaufender B<strong>und</strong>esbeitrag zugunsten der Zentralbibliothek<br />
Indikatoren<br />
Keine Indikatoren in dieser Leistungsgruppe, da es sich um eine reine Finanztransaktion an den<br />
Leistungserbringer handelt.<br />
323
324<br />
7406 Zürcher Fachhochschule (Beiträge <strong>und</strong> Liegenschaften)<br />
Hauptereignisse<br />
Die Zürcher Fachhochschule (ZFH) wird nach dem Zusammenschluss der acht bisherigen Teilschulen zu<br />
drei staatlichen Hochschulen mit eigener Rechtspersönlichkeit seit Anfang des Berichtsjahres in den<br />
neuen, durch das kantonale Fachhochschulgesetz vom 2. April 2007 vorgegebenen Strukturen geführt.<br />
Sie umfasst die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), die Zürcher Hochschule<br />
der Künste (ZHdK) <strong>und</strong> die 2002 gegründete Pädagogische Hochschule <strong>Zürich</strong> (PHZH). Der ZFH angegliedert<br />
sind die Hochschule für Wirtschaft <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> die mit einer Vereinbarung an die ZHAW angeschlossene<br />
Hochschule für Technik <strong>Zürich</strong>, die berufsbegleitende Studiengänge anbieten.<br />
Im Zuge der Umstrukturierung wurden auch die Rechtsgr<strong>und</strong>lagen der Zürcher Fachhochschule<br />
überprüft <strong>und</strong> an die geänderten Verhältnisse angepasst. Der <strong>Regierungsrat</strong> erliess am 16. Juli die Personalverordnung<br />
der ZFH <strong>und</strong> die Verordnung über die Studiengebühren neu. Der Fachhochschulrat verabschiedete<br />
Studien- <strong>und</strong> Prüfungsordnungen für die einzelnen Hochschulen <strong>und</strong> genehmigte deren Hochschulordnungen.<br />
Ausserdem unterbreitete er dem B<strong>und</strong> mehrere Gesuche um Bewilligung konsekutiver<br />
Masterstudiengänge <strong>und</strong> genehmigte Weiterbildungsangebote der Hochschulen, die mit einem Master<br />
of Advanced Studies abschliessen. Als oberstes Organ der ZFH setzte sich der Fachhochschulrat mit<br />
Fragen zur Strategie der ZFH auseinander. Ende des Berichtsjahres wählte er als Nachfolger für den<br />
zurücktretenden Gründungsrektor der ZHdK, Prof. Dr. Hans-Peter Schwarz, als neuen Rektor auf November<br />
2009 Prof. Dr. Thomas D. Meier. Die Amtszeit des Gründungsrektors der ZHAW, Prof. Dr. Werner Inderbitzin,<br />
wurde bis 2011 verlängert.<br />
An den Hochschulen der ZFH wurde das zweistufige System mit Bachelorstudiengängen <strong>und</strong><br />
konsekutiven Masterstudiengängen weiter ausgebaut. Gestützt auf entsprechende Bewilligungen des<br />
B<strong>und</strong>es, wurden im Herbst des Berichtsjahres neue Masterangebote eingeführt; an der ZHAW sind dies<br />
Studiengänge in Angewandter Psychologie, Sozialer Arbeit, Engineering, Banking and Finance <strong>und</strong><br />
Business Administration, an der ZHdK Studiengänge in Art Education, Fine Arts, Musikpädagogik, Komposition/Theorie,<br />
Music Performance, Specialized Music Performance sowie Theater. Weitere bewilligte<br />
Masterstudiengänge werden ab 2009 angeboten.<br />
Zum Toni-Areal in <strong>Zürich</strong>-West, das ab 2012 von der ZFH als Standort für die ZHdK <strong>und</strong> Teile der<br />
ZHAW genutzt werden soll, fielen wichtige Entscheide. Im August des Berichtsjahres wurde die Baubewilligung<br />
der Stadt <strong>Zürich</strong> für den Um- <strong>und</strong> Ausbau der Liegenschaft rechtskräftig. Am 29. September<br />
bewilligte der <strong>Kanton</strong>srat den Kredit für den Mieterausbau des Toni-Areals. Nachdem kein Referendum<br />
gegen diesen Beschluss ergriffen wurde, kann termingerecht mit den geplanten Um- <strong>und</strong> Ausbauarbeiten<br />
begonnen werden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Die Erfolgsrechnung zeigt die Finanzierung der Zürcher Fachhochschulen (ZFH) durch B<strong>und</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>. Die<br />
Globalbudgets der drei staatlichen Teilschulen der ZFH sind in den Leistungsgruppen 9710, 9720 <strong>und</strong> 9740 abgebildet.<br />
Die Investitionsrechnung umfasst die Investitionen im Liegenschaftsbereich <strong>und</strong> die Investitionsbeiträge an die Teilschulen<br />
der Zürcher Fachhochschule. Die kalkulatorischen Kosten auf dem Anlagevermögen werden den staatlichen<br />
Schulen als Raummiete in <strong>Rechnung</strong> gestellt.
Finanzielle Entwicklung<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 71,0 90,9 101,1 10,2<br />
Aufwand –316,3 –348,8 –356,2 –7,4<br />
Kostenbeiträge an die staatlichen Teilschulen –194,8 –247,5 –244,5 3,0<br />
Kostenbeiträge an die privaten Teilschulen –45,7 –3,9 –4,4 –0,5<br />
Saldo –245,3 –258,0 –255,1 2,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 15,9 1,7 1,7<br />
Ausgaben –39,3 –34,3 –23,2 11,1<br />
Saldo –23,4 –34,3 –21,6 12,7<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (+10,2):<br />
+9,2 Höhere durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge für die Teilschulen der Zürcher Fachhochschule<br />
+2,3 Nicht budgetierte Rückerstattungen ehemaliger Teilschulen der Zürcher Fachhochschule<br />
+0,1 Nicht budgetierter B<strong>und</strong>esbeitrag an die Zürcher Fachhochschule<br />
–1,4 Niedrigere Rückerstattungen der Teilschulen der Zürcher Fachhochschule für verrechnete<br />
kalkulatorische Miete als Folge der geringeren Investitionsausgaben im Vorjahr<br />
Aufwand (–7,4):<br />
–9,2 Höhere durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge an die Teilschulen der Zürcher Fachhochschule<br />
–4,0 Rückstellung Reformprojekt ZFH, da Arbeiten für die Standortkonzentration verschoben<br />
werden mussten<br />
–0,5 Höherer Beitrag an die Hochschule für Technik <strong>Zürich</strong> als Abgeltung für die höhere Anzahl<br />
Zürcher Studierender<br />
–0,1 Zusätzlicher Dienstleistungsaufwand<br />
+3,0 Tieferer Beitrag an die staatlichen Teilschulen der Zürcher Fachhochschule<br />
+2,0 Verzögerung bei Projektierungsarbeiten für die Standortkonzentration<br />
+1,2 Niedrigere kalkulatorische Kosten als Folge der geringeren baulichen Investitions aus -<br />
gaben <strong>und</strong> Anschaffungen für die staatlichen Teilschulen im Vorjahr<br />
+0,2 Tieferer Informatikunterhalt<br />
325
326<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen (+1,7):<br />
+1,5 Nicht budgetierter B<strong>und</strong>esbeitrag für die ZHAW (Projekt Mäander C)<br />
+0,2 Beitrag eines Vermieters an den Mieterausbau ZHAW<br />
Ausgaben (+11,1):<br />
Geringere bauliche Investitionen:<br />
+3,2 Als Folge der veränderten Entwicklungsplanung wurden verschiedene Sanierungsprojekte<br />
für den Standort Technikumsareal in Winterthur verschoben.<br />
+5,3 Aufgr<strong>und</strong> von baulichen Verzögerungen fielen in verschiedenen Projekten der ZFH<br />
Minderausgaben (Plakatsammlung ZHdK, Trotte Schloss Au PHZH u. a.) an.<br />
Investitionsbeiträge:<br />
+1,8 Aufgr<strong>und</strong> der Zentralisierung der Projekte Sihlpost <strong>und</strong> Toni-Areal wurden Projekte<br />
zurückgestellt.<br />
+0,8 Verspäteter Projektstart <strong>und</strong> Verzögerungen bei verschiedenen Projekten<br />
Indikatoren<br />
Wirkungen<br />
W1 Keine Indikatoren in dieser Leistungsgruppe<br />
Die Umsetzung des Lehr- <strong>und</strong> Forschungsauftrages der drei staatlichen<br />
Teilschulen der ZFH ist in den Globalbudgets 9710, 9720 <strong>und</strong> 9740 unter<br />
der Rubrik «Indikatoren» ersichtlich.<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Total Studierende P 10 700 10 988 288<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Keine Indikatoren in dieser Leistungsgruppe<br />
Die Umsetzung des Lehr- <strong>und</strong> Forschungsauftrages der drei staatlichen<br />
Teilschulen der ZFH ist in den Globalbudgets 9710, 9720 <strong>und</strong> 9740 unter<br />
der Rubrik «Indikatoren» ersichtlich.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
4 000 000 0 0 4 000 000 0
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Die Leistungsgruppe umfasst einerseits die Finanzierung der Hochschulen ausserhalb der Zürcher Fachhochschule,<br />
denen der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> im Rahmen einer interkantonalen Vereinbarung als Träger angehört (Konkordatsschulen).<br />
Beigetreten ist der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> interkantonalen Vereinbarungen mit der Hochschule Rapperswil (HSR), der<br />
Schweizerischen Hochschule für Landwirtschaft Zollikofen (SHL) <strong>und</strong> der Hochschule für Heilpädagogik <strong>Zürich</strong> (HfH).<br />
Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> leistet für die Lehre Beiträge im Rahmen der interkantonalen Fachhochschulvereinbarung (FHV) <strong>und</strong><br />
beteiligt sich anteilsmässig an den Restkosten. Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> trat auf Herbst <strong>2008</strong> aus dem Konkordat der Hochschule<br />
Rapperswil aus.<br />
A2 Die Leistungsgruppe umfasst anderseits die Beiträge an ausserkantonale Fachhochschulen, die im Rahmen der Fachhochschulvereinbarung<br />
für Zürcher Studierende ausgerichtet werden.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,5 1,5<br />
Aufwand –47,9 –46,4 –53,1 –6,7<br />
Saldo –47,9 –46,4 –51,6 –5,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
7407 Ausserkantonale Fachhochschulen <strong>und</strong> Höhere Fachschulen<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (+1,5):<br />
+1,3 Rückzahlung Anteil Trägerbeitrag Hochschule Rapperswil<br />
+0,2 Rückzahlungen von ausserkantonalen Fachhochschulen<br />
Aufwand (–6,7):<br />
–3,3 Mit dem Austritt aus dem Konkordat wurden die der Hochschule Rapperswil in der Vergangenheit<br />
gewährten Investitionsbeiträge abgeschrieben.<br />
–3,4 Höhere Beiträge an die ausserkantonalen Fachhochschulen als Folge der starken Zunahme<br />
Zürcher Studierender<br />
327
328<br />
7501 Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe<br />
Hauptereignisse<br />
Schulsozialarbeit<br />
R<strong>und</strong> zwei Drittel der Gemeinden haben bisher Schulsozialarbeit auf mindestens einer Schulstufe eingeführt.<br />
Auf der Gr<strong>und</strong>lage des Legislaturziels 16 Massnahme 8 des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>und</strong> der im Oktober<br />
2007 von der Bildungsdirektion veröffentlichten «Empfehlungen zur Einführung von Schulsozialarbeit»<br />
beraten <strong>und</strong> unterstützen die Regionalstellen sowie die Projektstelle Schulsozialarbeit des Amtes für<br />
Jugend <strong>und</strong> Berufsberatung interessierte Gemeinden. Mit r<strong>und</strong> 50 Gemeinden bestehen Leistungsvereinbarungen<br />
zur fachlichen Begleitung bzw. Leitung der Schulsozialarbeit.<br />
Projekt «Spielgruppe plus»<br />
Das Projekt entstand in Zusammenarbeit des Amtes für Jugend <strong>und</strong> Berufsberatung <strong>und</strong> des Volksschulamtes.<br />
Eine Spielgruppe plus unterscheidet sich von herkömmlichen Spielgruppen durch zusätzliche<br />
spielerische Sprachfördersequenzen, die in den Ablauf des Spielgruppenalltags integriert werden. Das<br />
Konzept wurde in vier Projektspielgruppen erprobt <strong>und</strong> ausgewertet. Bei Kindern in Spielgruppen plus<br />
konnte im Vergleich zu Kindern in herkömmlichen Spielgruppen eine deutliche Verbesserung der sprachlichen<br />
Kompetenzen festgestellt werden.<br />
Angeordnete Elternbildung<br />
Im Rahmen einer allgemein stärkeren Einbindung der Elternbildung in die Schule wurde ein Konzept<br />
erarbeitet, wie Eltern zum Besuch von Elternbildungsveranstaltungen verpflichtet werden können. Diese<br />
Massnahme soll zum Tragen kommen, wenn Eltern nicht motiviert werden können, ihre Pflichten wahrzunehmen.<br />
Da die Schulpflege die anordnende Instanz sein soll, muss das Volksschulgesetz angepasst<br />
werden. Die Entwürfe dieser Gesetzesänderung sowie der Ausführungsbestimmungen liegen vor.<br />
Sonderpädagogik Frühbereich<br />
In ihrem ersten Betriebsjahr hat die Fachstelle Sonderpädagogik Frühbereich in 3941 Fällen Kostengutsprachen<br />
für sonderpädagogische Massnahmen (Logopädie, Audiopädagogik <strong>und</strong> Heilpädagogische<br />
Früherziehung [HFE]) erteilt; die verfügten Abklärungen <strong>und</strong> Therapien verteilen sich auf insgesamt<br />
2688 Kinder <strong>und</strong> Jugendliche.<br />
Wohngruppe für Mutter <strong>und</strong> Kind im Zentrum Inselhof<br />
Das Zentrum Inselhof in <strong>Zürich</strong> hat ein Angebot mit sechs Plätzen für minderjährige Mütter <strong>und</strong> ihre neugeborenen<br />
Kinder geschaffen, das vom <strong>Regierungsrat</strong> als beitragsberechtigt anerkannt wurde. Das<br />
Angebot richtet sich an Mütter, die sich in der Regel noch in der Schule oder in der Ausbildung befinden.<br />
Revision der Krippenrichtlinien<br />
Die 2002 erstmals erlassenen Krippenrichtlinien, welche die Bewilligung <strong>und</strong> die Aufsicht über<br />
Einrichtungen zur Betreuung von Vorschul- <strong>und</strong> Kindergartenkindern regeln, wurden revidiert. Für die<br />
Schulkinder gelten seit 2007 die Hortrichtlinien (im Zusammenhang mit der Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes),<br />
die Krippenrichtlinien wurden verbessert, hauptsächlich bezüglich Betreuungssituation<br />
von Kindern unter 18 Monaten, Normgruppengrösse sowie Professionalisierung der Krippenleitungen.<br />
Revision der Heimfinanzierungsrichtlinien<br />
Seit 2007 werden die beitragsberechtigten Kinder-, Jugend- <strong>und</strong> Sonderschulheime nach einem<br />
neuen Finanzierungsmodell unterstützt. Die entsprechenden Richtlinien wurden auf 1. Januar an die auf<br />
den gleichen Zeitpunkt in Kraft gesetzten Änderungen der Verordnung über die Jugendheime angepasst.
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Planung, Koordination <strong>und</strong> Aufsicht der ambulanten <strong>und</strong> stationären Jugendhilfe<br />
A2 Führung von Jugend- <strong>und</strong> Familienberatungsstellen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
A3 Ausrichtung von Staatsbeiträgen an stationäre Einrichtungen sowie an die Betreuung von Zürcher Jugendlichen in ausserkantonalen<br />
Jugendheimen<br />
A4 Amtsvorm<strong>und</strong>schaft für minderjährige, allein stehende Asylsuchende (Zentralstelle Mineurs non accompagnés)<br />
A5 Koordination, Administration <strong>und</strong> Mitfinanzierung der Heilpädagogischen Früherziehung sowie pädagogisch-therapeutischer<br />
Massnahmen im Vor- <strong>und</strong> Nachschulalter<br />
A6 Gewährung von Stipendien <strong>und</strong> Darlehen an in Ausbildung stehende Jugendliche <strong>und</strong> Erwachsene<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Anpassung <strong>und</strong> Erweiterung der gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen für die ambulante Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe<br />
(LZ RR 12.1 <strong>und</strong> 16.8)<br />
Verzögert<br />
Die Vernehmlassung zum Gesetz über die ambulante Kinder- <strong>und</strong> Jugendhilfe ist für Januar bis April 2009<br />
geplant, die Umsetzung dauert voraussichtlich bis 2011. 2009<br />
E2 Schaffung neuer bezirksübergreifender Organisationsstrukturen in der Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe<br />
Verzögert<br />
Die Vernehmlassung zum Gesetz über die ambulante Kinder- <strong>und</strong> Jugendhilfe ist für Januar bis April 2009<br />
geplant, die Umsetzung dauert voraussichtlich bis 2011. 2009<br />
E3 Erarbeitung <strong>und</strong> Einführung von Gr<strong>und</strong>lagen <strong>und</strong> Instrumenten zur Steuerung der stationären Jugend<strong>und</strong><br />
Familienhilfe über Leistungsaufträge<br />
Verzögert<br />
Aufgr<strong>und</strong> eines erhöhten Koordinationsbedarfs ist der Abschluss neu für 2010/11 geplant 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 46,8 53,8 81,4 27,6<br />
Aufwand –137,1 –161,3 –184,9 –23,6<br />
Saldo –90,3 –107,5 –103,6 3,9<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,7 –0,7<br />
Ausgaben –3,6 –6,9 –6,5 0,3<br />
Saldo –3,6 –6,2 –6,5 –0,3<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 443,0 453,6 463,8 10,2<br />
329
330<br />
Erfolgsrechnung<br />
Drei Faktoren trugen massgeblich dazu bei, dass die Aufwand- <strong>und</strong> Ertragszahlen ohne Saldoauswirkung<br />
um 23,2 Mio. Franken anstiegen:<br />
+/–10,1 Neue Durchlaufposten B<strong>und</strong>esamt für Justiz (BJ), da das Amt für Jugend <strong>und</strong> Berufsberatung<br />
(AJB) seit 1. Januar <strong>2008</strong> kantonale Verbindungsstelle für BJ-Beiträge an<br />
Kinder-/Jugendheime ist.<br />
+/–9,2 Vermehrte bezirksübergreifende Tätigkeiten führen zu entsprechenden internen Verrechnungen<br />
zwischen den Bezirksjugendsekretariaten/Regionen.<br />
+/–3,9 Saldoneutrale Mehraufwendungen/-erträge beim der Leistungsgruppe zugeordneten<br />
Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache (ZGSZ)<br />
Ertrag (+27,6):<br />
+23,2 Saldoneutrale Posten wie oben beschrieben<br />
–1,3 Rückläufige Rückerstattungen von Stipendien <strong>und</strong> Ausbildungsdarlehen<br />
+2,7 Vermehrte auftragsbezogene Dienstleistungsverrechnungen der Bezirksjugendsekretariate<br />
an Gemeinden <strong>und</strong> Dritte<br />
+0,5 Höher ausfallender Beitrag des B<strong>und</strong>es an die Stipendienausgaben<br />
+1,6 Steigende Beiträge von Gemeinden (+1,1) u.a. infolge höherer Kosten für sonderpädagogische<br />
Massnahmen im Frühbereich sowie nicht budgetierte Beiträge eigener<br />
Anstalten (+0,5)<br />
+0,9 Rückstellungsauflösung aus Vorjahr<br />
Aufwand (–23,6):<br />
–23,2 Saldoneutrale Posten wie oben beschrieben<br />
+5,7 Kosten für ausserkantonale Platzierungen von Kindern/Jugendlichen fielen tiefer als<br />
erwartet aus.<br />
–2,0 Beiträge an innerkantonale Kinder- <strong>und</strong> Jugendheime stiegen an.<br />
+0,5 Minderaufwendungen bei den Ausbildungs- (+0,2) <strong>und</strong> übrigen Staatsbeiträgen (+0,3).<br />
–1,1 Gestiegene Personalkosten bei den Bezirksjugendsekretariaten u.a. infolge Zunahme<br />
verrechenbarer Leistungsaufträge<br />
–5,4 Höhere Kosten für sonderpädagogische Massnahmen <strong>und</strong> Abklärungen im Frühbereich<br />
(NFA-Auswirkung)<br />
+2,1 Geringere Sach- <strong>und</strong> Projektkosten bei den Bezirksjugendsekretariaten (+2,0) sowie im<br />
Stipendienbereich (+0,1) aufgr<strong>und</strong> zeitlicher Verzögerungen<br />
–0,3 Zunahme kantonsinterner Belastungen/Bezüge<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen (–0,7):<br />
–0,7 B<strong>und</strong>esbeiträge für Bauprojekte ZGSZ aufgr<strong>und</strong> Projektverzögerungen noch ausstehend.<br />
Ausgaben (+0,3):<br />
+0,3 Bauverzögerungen beim ZGSZ (+1,0) sowie höhere Investitionsbeiträge an Kinder-/<br />
Jugendheime (–0,7; Verschiebung aus Vorjahren)<br />
Personal<br />
Im Budgetierungszeitpunkt bestanden aufgr<strong>und</strong> der komplexen Erhebung offene Zuordnungsfragen.<br />
Der korrekte Wert 2007 belief sich auf 444,1. Veränderungen ergaben sich im Wesentlichen<br />
durch: Stellenaufstockungen Bezirksjugendsekretariate (+30,3), Übernahme Jugend- <strong>und</strong><br />
Familienhilfe Wädenswil (+3,7), neue NFA-bedingte Zentralstelle Sonderpädagogik Frühbereich<br />
(+3,8), Wechsel Kinder- <strong>und</strong> Jugendpsychiatrischer Dienst zur Ges<strong>und</strong>heitsdirektion (-18,5).
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Anzahl zivilrechtlicher Kindesschutzmassnahmen bezogen<br />
auf die Gesamtzahl der geführten Fälle (Bezirksjugendsekretariate) max. 36% 38% 35% –3%<br />
W2 Austritte aus stationären Einrichtungen<br />
gemäss individuellen Planungen min. 84% 80% 83% 3%<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Fälle Jugend- <strong>und</strong> Familienberatung (Bezirksjugendsekretariate) P 15 030 17 100 15 920 –1 180<br />
L2 Durchlaufzeiten der Stipendien- <strong>und</strong> Darlehensgesuche:<br />
Anteil der Gesuche, die zwei Monate nach Vorliegen der vollständigen<br />
Unterlagen entschieden sind min. 90% 85% 87% 2%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Nettoaufwand pro Jugend- <strong>und</strong> Familienberatung<br />
(Bezirksjugendsekretariate) 1 017 1 150 1 008 –142<br />
B2 Nettoaufwand pro Aufenthaltstag in Einrichtungen<br />
mit sozialpädagogischem Angebot 358 370 352 –18<br />
B3 Nettoaufwand pro Auftenthaltstag in Einrichtungen<br />
mit Berufsbildungsangebot 461 456 470 14<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Es wird angestrebt, die Anzahl der zivilrechtlichen Kinderschutzmassnahmen durch verbesserte Prävention zu senken.<br />
L1 Im Budgetierungszeitpunkt wurde von höheren Werten ausgegangen. Die Fallzahlen stiegen gegenüber dem Vorjahr um 890 an<br />
<strong>und</strong> wurden erstmals flächendeckend basierend auf der bei den Beratungsstellen eingesetzten Fallapplikation KLIB ermittelt.<br />
B1 Der durchschnittliche Nettoaufwand reduzierte sich infolge der gestiegenen Fallzahlen.<br />
331
332<br />
7502 Berufs- <strong>und</strong> Studienberatung<br />
Hauptereignisse<br />
In den kantonalen Berufsberatungsstellen wurden gesamthaft 13 364 Einzelberatungen durchgeführt<br />
(Vorjahr 13 429), davon entfielen 8394 oder 63% auf Jugendliche bis 20 Jahre (9007 bzw. 67%). Die<br />
Berufsinformationszentren (BIZ) verzeichneten r<strong>und</strong> 51 700 Besucherinnen <strong>und</strong> Besucher (52 600).<br />
Seit dem Schuljahr 2005/06 wird in den Berufsinformationszentren flächendeckend auf der<br />
Gr<strong>und</strong>lage des Rahmenkonzepts Zusammenarbeit Berufsberatung <strong>und</strong> Schule des Bildungsrates gearbeitet.<br />
Die in diesem Jahr durchgeführte Evaluation zeigt erfreuliche Ergebnisse. Das Kernstück des Rahmenkonzepts,<br />
der Berufswahlfahrplan, wird von den Lehrpersonen <strong>und</strong> den Beratenden als sehr nützlich<br />
beurteilt. In allen Schulgemeinden werden zudem Schulhaussprechst<strong>und</strong>en angeboten, die von den<br />
Jugendlichen rege genutzt werden. Diese Zusammenarbeit gemäss Rahmenkonzept ist ein integrierter<br />
Bestandteil des Projekts Neugestaltung des 9. Schuljahres, das flächendeckend eingeführt werden soll.<br />
Nach wie vor ist die Lehrstellensituation angespannt. In einer gemeinsamen Aktion des Laufbahnzentrums<br />
der Stadt <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> der Berufsberatung des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> wurde dieses Jahr die Veranstaltung<br />
«Last Call: Kein Abschluss ohne Anschluss» organisiert. Diese richtet sich an Jugendliche, die<br />
am Ende ihrer Schulzeit trotz aller Bemühungen noch keine Anschlusslösung hatten. 169 Jugendliche<br />
folgten dem Aufruf, allen konnte eine Lösung zugewiesen werden.<br />
Die Kompetenzenbilanzseminare <strong>und</strong> das Validierungsverfahren zur Fachangestellten <strong>und</strong> zum<br />
Fachangestellten Ges<strong>und</strong>heit stossen weiterhin auf reges Interesse. 76 Teilnehmende absolvierten ein<br />
Kompetenzenbilanzseminar, 612 Personen besuchten eine der 20 Informationsveranstaltungen über das<br />
Validierungsverfahren. 431 dieser Personen entschieden sich, die nächsten Schritte zum Erwerb des Eidgenössischen<br />
Zertifikats Fachangestellte Ges<strong>und</strong>heit zu absolvieren. 109 Personen besuchten ein<br />
Begleitseminar, um sich bei der Erstellung ihrer Kompetenzenbilanz von Fachpersonen unterstützen zu<br />
lassen, 9 Personen holten sich diese Unterstützung in einem Einzelcoaching.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Planung, Koordination <strong>und</strong> Aufsicht der allgemeinen Berufsberatung<br />
A2 Führung der Berufs-, Studien- <strong>und</strong> Laufbahnberatung (einschliesslich Kompetenzenbilanz)<br />
A3 Führung von allgemeinen Berufsberatungsstellen sowie Berufsinformationszentren im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar<br />
E1 Unterstützung der Jugendlichen im Übergang in die Berufsbildung <strong>und</strong> ins Berufsleben<br />
Verbesserung der Berufseinstiegschancen von Jugendlichen 2009<br />
E2 Bezirksübergreifende, interdisziplinäre <strong>und</strong> interinstitutionelle Erbringung von Leistungen<br />
der Jugendhilfe <strong>und</strong> Berufsberatung<br />
Verzögert<br />
Die Vernehmlassung zum Gesetz über die ambulante Kinder- <strong>und</strong> Jugendhilfe<br />
ist für Januar bis April 2009 geplant, die Umsetzung dauert voraussichtlich bis 2011. 2009
Finanzielle Entwicklung<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 15,5 15,9 16,8 0,9<br />
Aufwand –29,8 –32,2 –31,3 1,0<br />
Saldo –14,3 –16,3 –14,5 1,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,0 –0,3 0,3<br />
Saldo –0,0 –0,3 0,3<br />
Personal<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 111,6 120,3 115,1 –5,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
Die Leistungsgruppe 7502 Berufs- <strong>und</strong> Studienberatung umfasst die zentrale Berufs-, Studien- <strong>und</strong> Laufbahnberatung<br />
des Amtes für Jugend <strong>und</strong> Berufsberatung sowie die dezentralen Berufsberatungen/Berufsinformationszentren<br />
(BIZ) der Bezirksjugendsekretariate.<br />
Ertrag (+0,9):<br />
+0,7 Vermehrte bezirksübergreifende Tätigkeiten führen zu entsprechenden internen Verrechnungen<br />
zwischen den Bezirken/Regionen, die sich im Aufwand <strong>und</strong> Ertrag niederschlagen.<br />
+0,3 Höhere (Projekt-)Beiträge des B<strong>und</strong>es<br />
–0,4 Geringere Betriebsbeiträge der Gemeinden aufgr<strong>und</strong> der Budgetunterschreitungen bei<br />
den dezentralen Berufsberatungsstellen/BIZ.<br />
+0,1 Kurs- <strong>und</strong> Seminareinnahmen fielen höher als erwartet aus.<br />
+0,2 Nicht budgetierte Rückstellungsauflösung aus Vorjahr<br />
Aufwand (+1,0):<br />
+0,3 Geringerer Personalaufwand infolge Personalmutationen <strong>und</strong> Projektverzögerungen<br />
+1,3 Tiefer ausfallende Sach- <strong>und</strong> Projektkosten bei zentralen (+0,6) wie dezentralen (+0,7)<br />
Stellen<br />
+0,1 Weniger Abschreibungen / kalkulatorische Zinsen aufgr<strong>und</strong> Wegfall Investitionsaufwand<br />
Vorjahr<br />
+0,2 Staatsbeiträge fielen tiefer als erwartet aus.<br />
–0,2 Nicht budgetierte Bildung von Rückstellungen<br />
–0,7 Vermehrte bezirksübergreifende Tätigkeiten/Verrechnungen (siehe Ertrag)<br />
Investitionsrechnung<br />
Ausgaben (+0,3):<br />
+0,3 Die für Einbauten <strong>und</strong> Einrichtungen an allen Berufsberatungs- bzw. BIZ-Standorten<br />
geplanten Mittel wurden nicht beansprucht.<br />
333
334<br />
Personal<br />
Indikatoren<br />
Im Budgetierungszeitpunkt bestanden aufgr<strong>und</strong> der komplexen Erhebung (mehrere Buchungskreise<br />
<strong>und</strong> Zahlstellen) offene Zuordnungsfragen, die zwischenzeitlich in Zusammenarbeit mit<br />
dem Personalamt geklärt <strong>und</strong> bereinigt werden konnten. Der korrekte durchschnittliche<br />
Beschäftigungsumfang 2007 belief sich auf 114,7 Angestellte. Im Berichtsjahr ergaben sich keine<br />
wesentlichen Veränderungen.<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Anteil Berufsberatener mit Integration in die Bildungs- <strong>und</strong> Arbeitswelt<br />
(Allgemeine Berufsberatung/Bezirksjugendsekretariate) min. 97% >98% 90% –8<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Berufsberatungen<br />
(Allgemeine Berufsberatung/Bezirksjugendsekretariate) P 11 220 11 000 11 015 15<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Nettoaufwand pro Berufsberatung (in Fr.)<br />
(Allgemeine Berufsberatung/Bezirksjugendsekretariate) 1 021 1 050 1 087 37<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Die Verschlechterung des Ergebnisses ist teilweise auf Datenbankumstellungen bei der Fallführungsapplikation BAIZ zurückzuführen.<br />
Im Rahmen der Umstellung mussten Erfassungsmerkmale <strong>und</strong> Datenkatalog (Definition Bildungsstufen, Lehrgänge,<br />
Berufsausbildungen, Weiterbildungen usw.) den aktuellen Entwicklungen entsprechend (neues Berufsbildungsgesetz) angepasst<br />
werden. Vorjahresvergleiche sind damit nur noch bedingt möglich.<br />
B1 Der durchschnittliche Nettoaufwand stieg aufgr<strong>und</strong> des Kostenzuwachses (u. a. Besoldungsentwicklung) an.
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
B i l d u n g s d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Dieses Globalbudget stellt in Form eines Fonds die Investitionsausgaben <strong>und</strong> B<strong>und</strong>eseinnahmen für Bauten auf dem<br />
Irchelareal der Universität dar. Der Fonds wurde 1971 zur Tilgung der durch die Teilverlegung der Universität entstehenden<br />
<strong>und</strong> vom <strong>Kanton</strong> zu tragenden Baukosten durch das Gesetz (Gesetz über die Teilverlegung der Universität vom<br />
14. März 1971) geschaffen. In dieser Leistungsgruppe werden die Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen gemäss den Bilanzwerten<br />
der Liegenschaft der Universität Irchel sowie der Eingang der B<strong>und</strong>essubventionen für die bisherigen Bauetappen<br />
verbucht.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 6,8 6,2 6,1 –0,1<br />
Rückerstattung aus Laufender <strong>Rechnung</strong> 6,8 6,2 6,1 –0,1<br />
Aufwand –6,8 –6,2 –6,1 0,1<br />
Abschreibungen –5,0 –4,5 –4,5 0,1<br />
Zinsen –1,9 –1,7 –1,7 0,0<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –4,0 4,0<br />
Saldo –4,0 4,0<br />
Fondsbestand<br />
Fondsbestand<br />
7403 Fonds Teilverlegung der Universität<br />
Indikatoren<br />
Keine Indikatoren in dieser Leistungsgruppe, da es sich um eine reine Finanztransaktion an den<br />
Leistungserbringer handelt.<br />
335
336<br />
Ohne Titel (Matti Braun)<br />
Gedeihen-Sein (Hans Affeltranger)
Fliegende Zeichnung (Al Meier)<br />
Baudirektion<br />
Überblick<br />
Die Baudirektion trägt in vielfältiger Weise dazu bei, dass der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> ein nachhaltig attraktiver<br />
Standort ist <strong>und</strong> bleibt. Sie plant <strong>und</strong> koordiniert die gesamträumliche Entwicklung, erstellt öffentliche<br />
Infrastruktur wie Spitäler, Schulen oder Verkehrswege, engagiert sich für die Zürcher Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft,<br />
gestaltet den Zürcher Lebens- <strong>und</strong> Wirtschaftsraum <strong>und</strong> sichert das kulturelle Erbe (Archäologie,<br />
Denkmalpflege <strong>und</strong> historische Ortsbilder). Sie setzt sich ein für Landschaft <strong>und</strong> Natur, für Wälder<br />
<strong>und</strong> bedrohte Tier- <strong>und</strong> Pflanzenarten, für saubere Flüsse, Seen <strong>und</strong> Luft sowie für eine effiziente Energienutzung.<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Bautätigkeit<br />
Das Berichtsjahr war von einer regen Bautätigkeit geprägt. Bei der Westumfahrung <strong>Zürich</strong> wurde ein Riesenschritt<br />
auf dem Weg zu den Eröffnungen im Frühling (Üetlibergtunnel) <strong>und</strong> Herbst 2009 (A4 im Knonaueramt)<br />
gemacht. Brücken, Tunnels <strong>und</strong> Strassen sind erstellt, die Arbeiten nähern sich augenfällig<br />
dem Ende.<br />
Im Bereich Wasserbau wurde im Berichtsjahr ein Pionierprojekt in den Thurauen gestartet. Dabei<br />
handelt es sich um Schutzmassnahmen gegen Hochwasser mit gleichzeitiger Renaturierung des grössten<br />
Auenschutzgebietes im Schweizer Mittelland. Mit dem Spatenstich begann im Sommer die erste Bau -<br />
etappe des Projekts, das sich voraussichtlich bis ins Jahr 2020 erstrecken wird.<br />
Im Frühling wurde in <strong>Zürich</strong> der Neubau des Zentrums für Gehör <strong>und</strong> Sprache eingeweiht, im<br />
Herbst fanden die Aufrichtefeier für das Bezirksgebäude in Dietikon <strong>und</strong> die Einweihung des neuen<br />
Unterkunftsgebäudes im Ausbildungszentrum Andelfingen statt. Die Architekten zweier Schulbauten des<br />
Hochbauamts wurden international ausgezeichnet. Es handelt sich dabei um den Neubau der Tech -<br />
nischen Berufsschule <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> die Erweiterung der <strong>Kanton</strong>sschulen Rychenberg <strong>und</strong> Im Lee in Winterthur.<br />
Im Herbst des Berichtsjahres wurden die Bauarbeiten am Schloss Laufen am Rheinfall aufgenommen.<br />
Ziel ist die Instandstellung <strong>und</strong> Attraktivitätssteigerung des Schlosses. Zudem soll der Zugang zum<br />
Rheinfall instand gestellt <strong>und</strong> erneuert werden. Die Anlagen sollen im Sommer 2009 in Betrieb genommen<br />
werden.<br />
337
338<br />
Umweltbericht<br />
Am 18. November wurde der fünfte Umweltbericht des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> vorgestellt. Mit dieser Publi-<br />
kation erfüllt die Baudirektion den gesetzlichen Auftrag, die Bevölkerung über die Umweltauswirkungen<br />
menschlicher Tätigkeiten sowie über den Zustand einzelner Umweltbereiche wie Luft, Wasser oder Boden<br />
zu orientieren. Daneben informiert der Bericht über die wichtigsten Umweltziele des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong>.<br />
Insgesamt kommt der Umweltbericht zum Schluss, dass der Umweltschutz im <strong>Kanton</strong> in vielen<br />
Bereichen ein sehr hohes Niveau erreicht hat. Es gibt jedoch Umweltbereiche, bei denen – trotz hohem<br />
Handlungsbedarf – eine weitere Verbesserung der Umweltqualität an Grenzen stösst. Der Bericht betont,<br />
dass die letzten vier Jahre geprägt waren von wirtschaftlicher Erholung <strong>und</strong> Wirtschaftswachstum. Viele<br />
Arbeitsplätze konnten neu geschaffen werden, wodurch der Standort <strong>Zürich</strong> für Arbeitnehmende noch<br />
attraktiver wurde. Dies führte zu einer weiteren Ausdehnung des Agglomerations- <strong>und</strong> Wirtschaftsraums<br />
<strong>Zürich</strong>. Im Bevölkerungs- <strong>und</strong> Wirtschaftswachstum wie auch bei den gesteigerten Ansprüchen der<br />
Bevölkerung sind Ursachen erkennbar, dass die Umweltschutzanstrengungen in den letzten vier Jahren<br />
kaum zu weiteren Fortschritten geführt haben.<br />
Des Weiteren betont der Bericht, dass von den erlahmenden Fortschritten des Umweltschutzes<br />
auch Bereiche betroffen sind, die von hoher ges<strong>und</strong>heitlicher Bedeutung sind. Dies wird exemplarisch<br />
anhand der Lärm- <strong>und</strong> Luftbelastungen aufgezeigt: Bei den Belastungen mit Luftschadstoffen sind seit<br />
dem Jahr 2000 keine Fortschritte mehr verzeichnet worden, <strong>und</strong> auch die Verminderung des Strassenverkehrslärms<br />
ist an Grenzen gestossen.<br />
Schwerpunktthema «Energie»<br />
Die Baudirektion definierte im Berichtsjahr erstmals ein ämterübergreifendes Schwerpunktthema. Ziel<br />
war es, mit einem angemessenen Aufwand intern <strong>und</strong> extern eine möglichst grosse Wirkung zu erzielen.<br />
Für den Pilotversuch wurde das Thema «Energie» gewählt. Das Thema betrifft die Baudirektion konkret:<br />
Sie stellt die Energieversorgung sicher <strong>und</strong> fördert die Energieeffizienz sowie alternative Energien. Unter<br />
dem Schwerpunktthema «Energie» wurden direktionsweit gegen zwanzig Aktivitäten <strong>und</strong> Veranstaltungen<br />
durchgeführt. So gab es unter anderem mehrere Lunchkino-Aufführungen für die Mitarbeitenden<br />
sämtlicher Direktionen, eine Energiewoche vor dem schweizweiten Energyday, aber auch Medienanlässe<br />
<strong>und</strong> Medienmitteilungen, beispielsweise zu den Themen «Minergie-Rating», «erneuerbare Energien im<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>» <strong>und</strong> «Geothermie». Zudem erschien ein Themenheft «Energie» der ZUP (Zürcher Umwelt-<br />
Praxis). Das Ziel «Der Energie ein Gesicht geben» wurde erreicht.<br />
Auch unabhängig vom Schwerpunktthema standen Energie- <strong>und</strong> Klimafragen nicht zuletzt infolge<br />
der hohen Erdölpreise im Zentrum. Die Energieversorgung im <strong>Kanton</strong> war jederzeit sichergestellt. Die<br />
Strompreise gehören schweizweit zu den günstigsten. Mit mehr als 700 ausgestellten Minergie-Labeln<br />
hat sich die energieeffiziente Bauweise im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> weiterhin stark verbreitet. Für die weitere Förderung<br />
von Energieeffizienz <strong>und</strong> erneuerbaren Energien wurden neue energetische Bauvorschriften <strong>und</strong><br />
ein neuer Rahmenkredit (2010–2020, 40 Mio. Franken) für das Förderprogramm vorbereitet.<br />
Geologisches Tiefenlager<br />
Das B<strong>und</strong>esamt für Energie (BFE) hat am 6. November sechs mögliche Standortregionen bekannt<br />
gegeben, die sich aufgr<strong>und</strong> ihrer Geologie für den Bau eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle eignen<br />
würden. Zwei dieser Regionen liegen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>: eines im Zürcher Unterland (nördlich Lägeren)<br />
<strong>und</strong> eines im Weinland. Aufgr<strong>und</strong> der heute vorliegenden Erkenntnisse lehnt der Zürcher <strong>Regierungsrat</strong>
Überblick<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
ein solches Lager auf <strong>Kanton</strong>sgebiet ab. Gleichzeitig sicherte er den betroffenen Gemeinden seine Unterstützung<br />
zu, wie er sie auch im Rahmen der Information <strong>und</strong> Kommunikation für die Regionen gewährt<br />
hatte.<br />
Die Auswahl der sechs Regionen bedeutet noch keinen Entscheid für einen oder mehrere Stand -<br />
orte, bildet jedoch die Gr<strong>und</strong>lage für die weiteren Prüfungen <strong>und</strong> Untersuchungen, zu denen die <strong>Kanton</strong>e,<br />
Gemeinden, Nachbarstaaten sowie die B<strong>und</strong>esbehörden Stellung nehmen können. Der endgültige<br />
Entscheid wird erst in r<strong>und</strong> zehn Jahren fallen.<br />
Die Baudirektion stand den beiden betroffenen Regionen auf Zürcher <strong>Kanton</strong>sgebiet teilweise<br />
bereits das ganze Jahr über mit Fach- <strong>und</strong> Kommunikationsunterstützung zur Seite. Dies wurde sowohl<br />
im Weinland als auch im Unterland positiv aufgenommen <strong>und</strong> trug in den Regionen auch nach dem<br />
6. November massgeblich zu einem sachlichen Klima bei.<br />
2009 wird es in erster Linie darum gehen, gemeinsam mit dem B<strong>und</strong>esamt für Energie <strong>und</strong> den<br />
betroffenen Standortgemeinden eine regionale Partizipation aufzubauen. Damit soll sichergestellt werden,<br />
dass die Gemeinden bestmöglich in das Auswahlverfahren eingeb<strong>und</strong>en werden können.<br />
50 Jahre Archäologie <strong>und</strong> Denkmalpflege<br />
Die <strong>Kanton</strong>sarchäologie <strong>und</strong> die kantonale Denkmalpflege <strong>Zürich</strong> feierten ihr 50-jähriges Bestehen. Seit<br />
1958 sorgen sie in der Baudirektion dafür, dass die Spuren <strong>und</strong> Hinterlassenschaften unserer Vorfahren<br />
im <strong>Kanton</strong> inventarisiert, freigelegt, dokumentiert, renoviert, konserviert <strong>und</strong> – wo möglich – geschützt<br />
werden. Begonnen hat es vor einem halben Jahrh<strong>und</strong>ert mit einer Teilzeitstelle: Am 13. Januar 1958<br />
nahm Dr. Walter Drack seine Tätigkeit als «Denkmalpfleger archäologisch-historischer Richtung» im<br />
Halbtagespensum auf. Heute befasst sich eine eigenständige Abteilung mit den verschiedenartigen<br />
Arbeitsfeldern.<br />
Eine breite, über das ganze Jahr verteilte Palette von Aktivitäten trug im Jubiläumsjahr dazu bei,<br />
das überaus reiche kulturelle Erbe des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.<br />
Den Startschuss markierte die Eröffnung eines Schaufensters, das im Bereich der archäologischen<br />
Dauerausstellung des Schweizerischen Landesmuseums eingerichtet wurde. Die bewusst klein gehaltene<br />
Sonderausstellung zeigte ein Jahr lang ausgewählte F<strong>und</strong>objekte von archäologischen Ausgrabungen<br />
sowie einen Bilderreigen zu Denkmalpflegeobjekten.<br />
Einen wichtigen Höhepunkt bildete die Ausstellung «Der schöne Schein» im Museum Bellerive. Auf<br />
lustvolle <strong>und</strong> unkonventionelle Art wurden zahlreiche Schätze der Archäologie <strong>und</strong> Denkmalpflege präsentiert.<br />
Die historischen Interieurs aus den Beständen der Denkmalpflege wurden dabei den Arbeiten<br />
zeitgenössischer Künstler gegenübergestellt.<br />
Einen weiteren Höhepunkt stellten acht öffentliche Exkursionen dar, die im Frühjahr <strong>und</strong><br />
Herbst angeboten wurden. Sie führten zu archäologischen <strong>und</strong> denkmalpflegerischen Schauplätzen in<br />
der Zürcher Landschaft. Die interessierte Bevölkerung konnte sowohl römische Wachtürme <strong>und</strong> mittelalterliche<br />
Burgen als auch Wohnbauten <strong>und</strong> Industrieanlagen aus der Neuzeit besichtigen.<br />
339
340<br />
Legislaturziele<br />
Die Baudirektion ist zuständig für die Massnahmen 6.1 (zusammen mit der Staatskanzlei), 6.5, 8.1–8.7,<br />
9.2, 9.3 sowie 10.1–10.3 der Legislaturziele des <strong>Regierungsrat</strong>es. Im <strong>Regierungsrat</strong>steil wird über den<br />
Stand der Umsetzung dieser Legislaturziele berichtet. In diesem Kapitel folgt die Berichterstattung über<br />
die zusätzlichen Legislaturziele der Baudirektion. Die Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeiter der Baudirektion<br />
haben mit ihrer Arbeit auch im Berichtsjahr in vielfältiger Weise dazu beigetragen, dass der <strong>Kanton</strong><br />
<strong>Zürich</strong> für Bevölkerung <strong>und</strong> Wirtschaft ein nachhaltig attraktiver Standort ist.<br />
Legislaturziel 1. Raumentwicklung: Nachhaltige Nutzung <strong>und</strong> Entwicklung von Siedlungen<br />
<strong>und</strong> Landschaft im Lebens- <strong>und</strong> Wirtschaftsraum <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
sowie Steigerung der Attraktivität als Erholungsraum<br />
Massnahme 1.1. Zentrale Bereitstellung von raumbezogenen Daten<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Sämtliche verfügbaren Daten der amtlichen Vermessung (AV) stehen unter<br />
www.dav.zh.ch zentral zur Verfügung. Seit dem 1. April 2007 können die<br />
Grossk<strong>und</strong>en mit einem Dauerbenützervertrag, seit 1. Juli <strong>2008</strong> auch die<br />
gelegentlichen K<strong>und</strong>en diese Dienstleistung nutzen. Die Raumbeobachtung<br />
wird periodisch aktualisiert <strong>und</strong> im Internet veröffentlicht.<br />
Massnahme 1.2. Erarbeiten eines kantonalen Geoinformationsgesetzes, GeoIG<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Das eidgenössische Geoinformationsgesetz vom 5. Oktober 2007 (GeoIG)<br />
verlangt verschiedene Ausführungsbestimmungen auf kantonaler Stufe.<br />
Mit RRB Nr. 58/<strong>2008</strong> wurde die Baudirektion beauftragt, einen Antrag für<br />
ein kantonales Geoinformationsgesetz zu unterbreiten. Es ist vorgesehen,<br />
im ersten Quartal 2009 das Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.<br />
Parallel zum Geoinformationsgesetz werden die allgemeine Geoinforma -<br />
tionsverordnung, die Verordnung über die amtliche Vermessung, die Leitungs<br />
katasterverordnung, die Kataster-Verordnung für öffentlich-recht -<br />
liche Eigen tumsbeschränkungen (ÖREB) <strong>und</strong> die Gebührenverordnung neu<br />
ausgearbeitet (vgl. Rechtsetzungsprogramm).<br />
Massnahme 1.3. Raum Flughafen/Glattal; Planungssicherheit durch Festsetzung der<br />
langfristigen Entwicklungsperspektiven für die Flughafenregion im kantonalen<br />
Richtplan <strong>und</strong> im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt, kompensatorische<br />
Massnahmen im Planungs- <strong>und</strong> Baubereich für die Flughafengemeinden<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Massgebender Sachplanprozess des B<strong>und</strong>es hat weitere Verzögerungen<br />
erfahren <strong>und</strong> verzögert damit auch die Klärung der raumplanerischen Rahmenbedingungen.<br />
Da der Sachplan <strong>und</strong> der kantonale Richtplan verfahrensmässig<br />
<strong>und</strong> inhaltlich koordiniert erlassen werden sollen, ist für die<br />
angestrebte Rechtssicherheit entscheidend, dass das ordentliche Verfahren<br />
zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt noch 2009 gestartet werden kann.<br />
Massnahme 1.4. Raum Limmattal <strong>und</strong> Glattal; Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr<br />
auf den öffentlichen Verkehr<br />
Stand Abgeschlossen
Legislaturziele<br />
Kommentar Es wurde darauf hingewirkt, dass die Limmattalbahn im Agglomerationsprogramm<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> den angemessenen Stellenwert erhält. Die fach -<br />
liche Beteiligung an der Vertiefung zur Ringbahn Hardwald ist im Gang.<br />
Massnahme 1.5. Gestaltungsplan Üetliberg Uto Kulm<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Die öffentliche Auflage zur Teilrevision des Richtplans <strong>und</strong> des Gestaltungsplans<br />
ist erfolgt. Die Auswertung hat sich aufgr<strong>und</strong> des ausstehenden<br />
Gutachtens der eidgenössischen Kommission für Natur- <strong>und</strong> Heimatschutz<br />
verzögert.<br />
Massnahme 1.6. Nutzungskonzept Flugplatz Dübendorf<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.2<br />
Massnahme 1.7. Schonung von Bodenressourcen durch Flächenrecycling<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.4<br />
Massnahme 1.8. Raumsicherung für ober- <strong>und</strong> unterirdische Gewässer <strong>und</strong> Seen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.3<br />
Massnahme 1.9. Raumsicherung für Infrastrukturanlagen der Ver- <strong>und</strong> Entsorgung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Richtplanvorlage Ver- <strong>und</strong> Entsorgung wurde am 9. Juli vom <strong>Regierungsrat</strong><br />
an den <strong>Kanton</strong>srat überwiesen.<br />
Massnahme 1.10. Projekt Standortpolitik/Verkehr/Parkierung Publikumsintensive<br />
Einrichtungen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Dieses Projekt steht in Zusammenhang mit den Teilrevisionen des Planungs<strong>und</strong><br />
Baurechts, welche in Entwicklungsschwerpunkt E2 in der Leistungsgruppe<br />
8000 kommentiert werden (vgl. auch Rechtsetzungsprogramm).<br />
Massnahme 1.11. Waldentwicklungsplanungen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.5<br />
Legislaturziel Infrastruktur: Infrastruktur mit hoher Funktionalität, Wirtschaftlichkeit<br />
<strong>und</strong> Umweltverträglichkeit sowie guter gestalterischer Qualität planen,<br />
erstellen <strong>und</strong> betreiben.<br />
Massnahme 2.1. Bereitstellung der Infrastruktur zu angemessenen Kosten <strong>und</strong> mit<br />
Rücksicht auf soziale, städtebauliche, architektonische <strong>und</strong> ökologische<br />
Anliegen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar<br />
Massnahme 2.2. Sicherstellung einer kostengünstigen <strong>und</strong> bedürfnisgerechten Wert -<br />
erhaltung <strong>und</strong> Entwicklung der kommunalen <strong>und</strong> privaten Ver- <strong>und</strong> Entsorgungsanlagen<br />
Stand Planmässig<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
341
342<br />
Kommentar Folgende Arbeiten sind erfolgt: Empfehlung zum finanziellen Führungs -<br />
system der Wasserver- <strong>und</strong> Abwasserentsorgung wurde publiziert; Schulung<br />
der Gemeindeverantwortlichen; Überprüfung der finanziellen Situation<br />
Wasserver- <strong>und</strong> Abwasserentsorgung in 41 Gemeinden. In Zusammenarbeit<br />
mit den Eignern der Kehrichtverbrennungsanlagen wurde ein finanzielles<br />
Führungssystem für Kehrichtverbrennungsanlagen entwickelt, das Transparenz<br />
in der Gebührengestaltung <strong>und</strong> der langfristigen Finanzplanung mit<br />
sich bringt.<br />
Legislaturziel 3. Lebensgr<strong>und</strong>lagen: Schutz von Menschen, Tieren <strong>und</strong> Pflanzen vor<br />
Ges<strong>und</strong>heitsrisiken <strong>und</strong> anderen schädlichen <strong>und</strong> lästigen Einwirkungen;<br />
Schutz der Artenvielfalt; Förderung der natürlichen Lebensräume <strong>und</strong><br />
Erhaltung des Kulturlandes als Produktionsgr<strong>und</strong>lage für die Nahrungsmittelerzeugung;<br />
Schonung der Ressourcen Wasser, Luft <strong>und</strong> Boden<br />
Massnahme 3.1. Entwicklung eines Umweltcontrollings für den <strong>Kanton</strong><br />
Stand Abgeschlossen<br />
Kommentar Das neue Umweltcontrolling wurde im fünften kantonalen Umweltbericht<br />
des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> vom 18. November umgesetzt. Er enthält alle Elemente<br />
des Umweltcontrolling-Regelkreises in einer ansprechenden <strong>und</strong> grafisch<br />
unterstützten Form: Umweltzielsetzungen mit Indikatoren als Messgrössen;<br />
Feststellung <strong>und</strong> Beurteilung der Zielerreichung <strong>und</strong> des daraus entstehenden<br />
Handlungsbedarfes; Massnahmen zur Deckung des Handlungsbedarfes.<br />
Massnahme 3.2. Lärmsanierung entlang Strassen gemäss Umweltschutzgesetz<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.6<br />
Massnahme 3.3. Verbesserung des Hochwasserschutzes<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Gr<strong>und</strong>lagearbeiten sind abgeschlossen, Sofortmassnahmen in die Wege<br />
geleitet, interkantonales Frühwarn- <strong>und</strong> Kriseninformationssystem (IFKIS)<br />
für Sihl ist in Probebetrieb. Der Handlungsbedarf ist priorisiert, die Koordination<br />
zwischen Stadt/SBB/SZU <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong> läuft.<br />
Massnahme 3.4. Altlasten werden innert einer Generation ab Inkrafttreten der Alt -<br />
lastenverordnung saniert<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.4<br />
Massnahme 3.5. Sicherung der Produktionsflächen für die Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.5
Legislaturziele<br />
Legislaturziel 4. Kulturelles Erbe: Erhalt <strong>und</strong> Schutz von historischen Ortsbildern, von<br />
Bau-, Kultur- <strong>und</strong> Naturdenkmälern, von archäologischen Kulturgütern<br />
sowie von Landschaften mit kultureller Bedeutung (z. B. alte Obstgärten,<br />
Torfstiche, historische Weinberge)<br />
Massnahme 4.1. Gezielter Einsatz der knappen Mittel auf die wertvollen Kulturgüter<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Aufgr<strong>und</strong> von fehlenden personellen Ressourcen konnte das Inventar überkommunaler<br />
Schutzobjekte noch nicht aktualisiert <strong>und</strong> vervollständigt werden,<br />
sodass der gezielte Einsatz der knappen Mittel nur bedingt möglich ist.<br />
Ausserdem kann aufgr<strong>und</strong> der Personalknappheit nicht mehr gewährleistet<br />
werden, dass alle wertvollen Kulturgüter ausreichend betreut bzw.<br />
geschützt werden können. Siehe Entwicklungsschwerpunkt E2 in der Leis -<br />
tungsgruppe 8300.<br />
Legislaturziel 5. Verbesserte Produktionsbedingungen für die Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft:<br />
Unterstützung der Landwirtschaft bei der Bewältigung des Strukturwandels<br />
Massnahme 5.1. Mit Bildung <strong>und</strong> Beratung am Strickhof die Voraussetzungen für<br />
eine marktfähige, umweltverantwortliche <strong>und</strong> multifunktionale Zürcher<br />
Landwirtschaft schaffen<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.5<br />
Massnahme 5.2. Verstärkte Förderung der unternehmerischen Kompetenzen angehender<br />
Betriebsleiter in der höheren Berufsbildung<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.5<br />
Massnahme 5.3. Optimierung des Umweltschutzvollzugs in der Landwirtschaft in den<br />
Bereichen Luft <strong>und</strong> Gewässer mit dem Ziel, die Selbstverantwortung der<br />
Landwirte zu stärken<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.5<br />
Massnahme 5.4. Erarbeiten einer Strategie bezüglich des landwirtschaftlichen Bauens<br />
ausserhalb der Bauzonen mit dem Ziel, wettbewerbsfähige Strukturen zu<br />
fördern<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.5<br />
Legislaturziel 6. Verbesserte Rahmenbedingungen für die Wirtschaft: Unterstützung<br />
der Industrie <strong>und</strong> des Gewerbes bei der Bewältigung des Umweltschutzvollzugs.<br />
Massnahme 6.1. Vereinfachung des Baubewilligungsverfahrens durch interne Prozess -<br />
optimierungen, verstärkter Einsatz von elektronischen Hilfsmitteln <strong>und</strong><br />
bessere Informationen der Gesuchsteller<br />
Stand Planmässig<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
343
344<br />
Kommentar Zur Vereinfachung des Baubewilligungsverfahrens wurden acht Merkblätter<br />
zu verschiedenen Themen betreffend Bauen ausserhalb der Bauzonen erarbeitet.<br />
Weiter wurde das Baugesuchsformular mit einem Barcode versehen.<br />
Dies ermöglicht es, die Gr<strong>und</strong>daten (Bauvorhaben, Kataster-/Gebäudever -<br />
sicherungsnummer, Gesuchsteller-/Gr<strong>und</strong>eigentümeradressen usw.) der von<br />
der Bauherrschaft elektronisch ausgefüllten Gesuchsformulare bei der Leitstelle<br />
für Baubewilligungen elektronisch in die Geschäftskontrolle einzu -<br />
lesen. Dadurch entfällt die erneute manuelle Erfassung beim <strong>Kanton</strong>.<br />
Legislaturziel 7. Energie: Die Effizienzpotenziale <strong>und</strong> die wirtschaftlichen erneuerbaren<br />
Energien werden mit den besten einsetzbaren Technologien ausgeschöpft,<br />
um die CO2-Emissionen von heute 6 Tonnen bis 2035 auf 3,5 Ton -<br />
nen pro Einwohner <strong>und</strong> Jahr zu senken.<br />
Massnahme 7.1. Verbrauchsabnahme fossiler Brennstoffe im Gebäudebereich<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 9.2<br />
Massnahme 7.2. Förderung der Energieeffizienz <strong>und</strong> der erneuerbaren Energien<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 10.2<br />
Massnahme 7.3. Vorbildfunktion des <strong>Kanton</strong>s<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 9.3<br />
Legislaturziel 8. Zielgerichteter Umgang mit den Finanzmitteln: Weiterentwicklung<br />
des Immobilienmanagements durch Standort- <strong>und</strong> Flächenoptimierungen<br />
(Effektivität) sowie Optimierung der Bewirtschaftung (Effizienz)<br />
Massnahme 8.1. Bereitstellung von Entscheidungsgr<strong>und</strong>lagen für eine zielgerichtete<br />
Investitionspolitik des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar<br />
Massnahme 8.2. Erstellen einer Gesamtsicht für den <strong>Regierungsrat</strong> für die frühzeitige<br />
Steuerung der Hochbauinvestitionen<br />
Stand Verzögert<br />
Kommentar Das Konzept für die Berichterstattung «Nettoinvestitionen Hochbau (NIV)»<br />
liegt vor. Der Aufwand für die Einführung der Prozesse, die Schulung der<br />
Berichterstattungspflichtigen sowie die Beschaffung der Datengr<strong>und</strong>lagen<br />
war höher als erwartet. Aus diesem Gr<strong>und</strong> kann eine ganzheitliche Berichterstattung<br />
NIV erst im Jahr 2009 erfolgen.<br />
Massnahme 8.3. Raumangebot <strong>und</strong> Raumnutzung optimieren<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar<br />
Massnahme 8.4. Entwicklung <strong>und</strong> Umsetzung der Strategie für ein zielgerichtetes<br />
Immobilienmanagement<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar
Legislaturziele<br />
Legislaturziel 9. Kompetente Partnerin: Die Baudirektion ist für die Bevölkerung <strong>und</strong><br />
Wirtschaft eine kompetente, zuverlässige <strong>und</strong> lösungsorientierte Partnerin.<br />
Sie fördert die Zusammenarbeit mit Gemeinden, anderen <strong>Kanton</strong>en,<br />
dem B<strong>und</strong> <strong>und</strong> dem benachbarten Ausland.<br />
Massnahme 9.1. Gesuche <strong>und</strong> Anfragen werden kompetent <strong>und</strong> k<strong>und</strong>enorientiert<br />
behandelt <strong>und</strong> wo möglich mit moderner Technologie (beispielsweise<br />
E-Government) unterstützt.<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Die Baudirektion sucht ständig nach Möglichkeiten, ihre K<strong>und</strong>enorientierung<br />
<strong>und</strong> ihre Prozesse durch organisatorische <strong>und</strong> technische Massnahmen<br />
zu verbessern. Im Berichtsjahr ist dies im Bereich der Baubewilligungs -<br />
verfahren, wie unter Legislaturziel der Direktion 6.1. beschrieben, erfolgt.<br />
Legislaturziel 10. Attraktive Arbeitgeberin: Die Baudirektion verfügt über ein modernes,<br />
einheitliches <strong>und</strong> werteorientiertes Human Ressources Management.<br />
Massnahme 10.1. Gezielte Aus- <strong>und</strong> Weiterbildung der Mitarbeitenden <strong>und</strong> des<br />
Kaders der Baudirektion, insbesondere Förderung einer hohen Führungs<strong>und</strong><br />
Sozialkompetenz<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Wichtige Umsetzungsarbeiten der Personalpolitik <strong>und</strong> der Personalmanagement-Strategie:<br />
Schulung sämtlicher Führungskräfte im Bereich Leistungsbeurteilung,<br />
Schulung von Vorgesetzten in Gesprächsführung sowie Weisung<br />
<strong>und</strong> Umsetzung neues Spesenreglement (einheitliche Anwendung der<br />
gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen in der ganzen Direktion)<br />
Massnahme 10.2. Zielvereinbarungen <strong>und</strong> Mitarbeiterbeurteilungen werden konsequent<br />
<strong>und</strong> einheitlich umgesetzt.<br />
Stand Planmässig<br />
Kommentar Wichtige Umsetzungsarbeiten der Personalpolitik <strong>und</strong> der Personalmanagement-Strategie:<br />
Schulung sämtlicher Führungskräfte im Bereich Leistungsbeurteilung,<br />
Schulung von Vorgesetzten in Gesprächsführung sowie Weisung<br />
<strong>und</strong> Umsetzung neues Spesenreglement (einheitliche Anwendung der<br />
gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen in der ganzen Direktion)<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
345
346<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 532,2 539,1 537,0 –2,1<br />
Aufwand –769,3 –760,3 –751,0 9,3<br />
Saldo –237,0 –221,2 –214,0 7,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
Einnahmen 18,7 12,9 7,8 –5,1<br />
Ausgaben –80,2 –99,7 –70,2 29,5<br />
Saldo –61,5 –86,8 –62,4 24,4<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 1265,7 1306,2 1296,0 –10,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
+16,4 Geringerer Aufwand im Tiefbauamt (saldoneutral)<br />
+7,0 Auflösungsertrag Rückstellung PJZ<br />
+6,7 Geringerer Aufwand in den Fonds der Baudirektion, insbesondere im Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds<br />
+6,4 Höhere Beiträge vom B<strong>und</strong> für Naturschutzleistungen, Walderhaltungsmassnahmen <strong>und</strong><br />
Bekämpfung von Feuerbrand<br />
+5,2 Höhere Erträge aus der Bewirtschaftung von Liegenschaften<br />
+3,8 Mehrerträge im Amt für Abfall, Wasser, Energie <strong>und</strong> Luft durch höhere Heimfallverzichtsentschädigung<br />
Kraftwerk Eglisau (gemäss Projektfortschritt) <strong>und</strong> durch höhere<br />
Gebühren <strong>und</strong> Dienstleistungen<br />
+3,2 Auflösungsertrag Rückstellungen für die Sanierung der Teerablagerungen im <strong>Zürich</strong>see<br />
–3,4 Höherer Aufwand für die Altlastensanierung durch die Sondermülldeponie Kölliken <strong>und</strong><br />
die Sanierung der Teerablagerungen im <strong>Zürich</strong>see<br />
–4,3 Geringerer Ertrag der Fachstelle Naturschutz (ALN) infolge geringeren Übertrags vom<br />
Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds<br />
–7,4 Höherer Aufwand durch höhere Einlagen in die Fonds der Baudirektion, insbesondere im<br />
Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds<br />
–10,5 Geringere Buchgewinne auf Liegenschaften im Finanzvermögen: Ein grosser Verkauf<br />
bzw. Buchgewinn, der für das Berichtsjahr geplant war, konnte bereits im Jahr 2007 ausgeführt<br />
werden.<br />
–16,4 Geringerer Ertrag im Tiefbauamt (saldoneutral)
Investitionsrechnung<br />
+11,5 Geringere Hochbauinvestitionen, vor allem im Immobilienamt<br />
+6,9 Geringere Ausgaben für Investitionsbeiträge<br />
+4,2 Geringere Ausgaben für Wasserbauinvestitionen<br />
+3,1 Geringere Ausgaben für Eigentumsbeschränkungen, vor allem im Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds<br />
+2,0 Geringere Ausgaben für Informatikinvestitionen<br />
+1,6 Geringere Ausgaben für durchlaufende Investitionsbeiträge<br />
–1,6 Geringere Einnahmen für durchlaufende Investitionsbeiträge<br />
–3,1 Geringere B<strong>und</strong>esbeiträge an Hochwasserschutzprojekte infolge von Verzögerungen im<br />
Zusammenhang mit der NFA<br />
Personal<br />
–30,9 Temporäre Vakanzen in verschiedenen Leistungsgruppen<br />
+2,1 Neue Stellen innerhalb des Stellenplans beim Immobilienamt (Amtsjurist <strong>und</strong> Reinigungspersonal)<br />
+2,5 Stellenverschiebungen (Personaladministration <strong>und</strong> Liegenschaftenverwaltung)<br />
+16,0 Veränderungen von Stellen ausserhalb des Stellenplans (Sozialplanstellen, Lehrbeauftragte,<br />
befristete Projektmitarbeiter)<br />
Investitionen<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Übersicht Investitionen in Mio. Franken R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
8700 IMA: Projekt 10 630: Bezirksgebäude Dietikon; Neubau 0,0 –14,0 –11,5 2,5<br />
8700 IMA: Projekt 11 529: Bezirksgebäude Meilen; Erweiterung –2,3 –2,9 –3,2 –0,3<br />
8700 IMA: Projekt 20 184: Rechberg Hauptgebäude; Umsetzung Sanierung 0,0 –1,0 0,0 1,0<br />
8700 IMA: Projekt 11 900: PJZ (Polizei- <strong>und</strong> Justizzentrum, <strong>Zürich</strong>); Neubau<br />
8500 AWEL: Projekt 85W-700: Thurmündung/<br />
0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Rhein, Hochwasserschutz <strong>und</strong> Auenlandschaft<br />
8500 AWEL: Projekt 85W-372: Eulach, Winterthur, Hochwasserschutz<br />
–0,1 –3,1 –4,0 –0,9<br />
(Hochwasserrückhaltebecken Hegmaten) 0,0 0,0 0,2 0,2<br />
Summe der übrigen Nettoinvestitionen –59,1 –65,8 –43,9 –21,9<br />
+2,5 Verzögerung Neubau Bezirksgebäude Dietikon wegen Baueinsprachen<br />
+1,0 Verzögerung der Sanierung des Rechbergs infolge Überarbeitung des Nutzungskonzeptes<br />
–0,9 Baufortschritt im Projekt Thurauen höher als im Budget angenommen<br />
+0,2 Vereinnahmung von nicht budgetierten Nutzungsabgaben im Zusammenhang mit dem<br />
Projekt Hochwasserrückhaltebecken Hegmatten<br />
347
348<br />
Leistungsgruppen<br />
8000 Generalsekretariat<br />
Hauptereignisse<br />
Umweltbericht des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
Die Koordinationsstelle für Umweltschutz (Kofu) betreut den Umweltschutzbericht federführend <strong>und</strong><br />
koordiniert die Beiträge der zuständigen Umweltfachstellen <strong>und</strong> -ämter der Baudirektion <strong>und</strong> der Volkswirtschaftsdirektion.<br />
Über den Umweltbericht des Berichtsjahres wird im Direktionsteil ein gehender<br />
berichtet.<br />
<strong>Kanton</strong>ales Planungs- <strong>und</strong> Baugesetz<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> beauftragte die Baudirektion mit RRB Nr. 436/2007, zu folgenden vier Teilbereichen<br />
des Planungs- <strong>und</strong> Baugesetzes je für sich umsetzbare Teilrevisionen vorzulegen: Verfahren <strong>und</strong> Rechtsschutz,<br />
Parkierungsregelungen <strong>und</strong> publikumsintensive Einrichtungen, Bauen (hindernisfreies Bauen),<br />
Private Kontrolle. Beim Teilprojekt Private Kontrolle wird geprüft, ob es einen gesetzlichen Regelungs -<br />
bedarf gibt. Die Arbeiten an den übrigen Teilbereichen sind so weit fortgeschritten, dass die Vorentwürfe<br />
im zweiten Quartal 2009 dem <strong>Regierungsrat</strong> vorgelegt <strong>und</strong> in die Vernehmlassung geschickt werden können.<br />
Merkblätter für das Bauen ausserhalb der Bauzonen<br />
Die Abteilung Bauverfahren <strong>und</strong> Koordination Umweltschutz (BAKU) hat mehrere Merkblätter veröffentlicht,<br />
in denen sie die kantonale Praxis im Bereich Bauen ausserhalb der Bauzonen festhält. Bisher<br />
erschienen sind die Merkblätter Landwirtschaftliche Ökonomiegebäude, Zweckänderung ohne bauliche<br />
Massnahmen, Weideunterstände, Altrechtliche Wohnbauten, Überstellen der Bauzonengrenze, Einzäu -<br />
nungen, Solaranlagen <strong>und</strong> Bienenhäuser. Die Veröffentlichungen sind zum Teil von anderen <strong>Kanton</strong>en<br />
übernommen worden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Managementsupport für die Direktion <strong>und</strong> die Leistungsgruppen der Baudirektion (insbesondere Controlling, Finanzen,<br />
Informatik, Kommunikation, Organisationsentwicklung, Personal, Politik, Recht <strong>und</strong> Beschaffungswesen)<br />
A2 Leitung <strong>und</strong> Koordination des Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds sowie des Denkmalpflegefonds<br />
A3 Rechtsetzung, insbesondere in den Bereichen Planung, Bau <strong>und</strong> Umwelt<br />
A4 Bauverfahren <strong>und</strong> Koordination Umweltschutz: Leitung Baubewilligungsverfahren; formelle/materielle Koordination<br />
Baubewilligungen; Beratung von Gemeinden <strong>und</strong> Bauherren bezüglich Bauverfahren; Erbringung von Querschnittleis -<br />
tungen im Bereich Umwelt; Mitberichtsverfahren UVP; Umweltberichterstattung; vollzugsunterstützende Informationen;<br />
ökologische Beschaffung, Beratung, Dokumentation
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Konzentration auf die Kerngeschäfte / Effizienzsteigerungen / straffes Kostenmanagement<br />
Planmässig<br />
Zusammenlegung der SAP-Mandanten 800 (Baudirektion) <strong>und</strong> 100 (Rest kantonale Verwaltung)<br />
zum Mandanten 500; Auslagerung der Kreditorenprozesse der Baudirektion ins Buchungszentrum<br />
der Finanzdirektion auf den 1. Januar 2009. 2010<br />
E2 Teilrevision Planungs- <strong>und</strong> Baurecht / IVHB Revision Bauordnungsrecht<br />
Planmässig<br />
Teilrevisionen Planungs- <strong>und</strong> Baurecht betreffen je für sich umsetzbare Teilprojekte: Verfahren <strong>und</strong><br />
Rechtsschutz, Parkierungsregelungen <strong>und</strong> publikumsintensive Einrichtungen, hindernisfreies Bauen,<br />
private Kontrolle. Das Teilprojekt Private Kontrolle wurde abgetrennt zur vertieften Prüfung des<br />
Regelungsbedarfs. Weitere Fortschritte wurden an den übrigen Teilprojekten erzielt. Die<br />
Vernehmlassung <strong>und</strong> der Antrag an den <strong>Kanton</strong>srat sind 2009 geplant. IVHB-Revision Bauordnungsrecht:<br />
Erste Arbeiten wurden durchgeführt, der weitere Verlauf ist offen, bis Klarheit über den Beitritt des<br />
<strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe herrscht. 2009<br />
E3 Erarbeitung <strong>und</strong> Umsetzung Personalpolitik <strong>und</strong> Personalmanagement-Strategie<br />
Abgeschlossen<br />
Wichtige Umsetzungsarbeiten im Berichtsjahr: Schulung sämtlicher Führungskräfte im Bereich<br />
Leistungsbeurteilung, Schulung von Vorgesetzten in Gesprächsführung, Weisung <strong>und</strong> Umsetzung<br />
neues Spesenreglement (einheitliche Anwendung der gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen in der ganzen Baudirektion) <strong>2008</strong><br />
E4 Umsetzung Controllingkonzept/Indikatorenbewirtschaftungssystem<br />
Planmässig<br />
Applikationskonzept liegt vor, Zusammenarbeit mit der Finanzverwaltung angelaufen, Produktevaluation läuft. 2009<br />
349
350<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 15,8 15,5 15,1 –0,3<br />
Aufwand –45,6 –46,5 –45,3 1,2<br />
Übertrag in den NHS-Fonds (8910) –18,0 –18,0 –18,0 0,0<br />
Saldo –29,8 –31,1 –30,2 0,9<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,9 –1,8 –0,6 1,2<br />
Saldo –0,9 –1,8 –0,6 1,2<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 86,6 92,6 87,4 –5,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
+1,0 Geringerer Personalaufwand wegen geringeren Beschäftigungsumfangs <strong>und</strong> Rotationsgewinnen<br />
+0,6 Geringerer Sachaufwand für die Informatik<br />
–0,7 Geringerer Ertrag für die Verrechnung von Informatikaufwand<br />
Investitionsrechnung<br />
+1,4 Geringere Informatikinvestitionen<br />
–0,2 Möbelbeschaffungen im Zuge von Umzügen <strong>und</strong> Büroumbauten<br />
Personal<br />
–1,0 Verschiebung einer Stelle in die Finanzdirektion (Personaladministration)<br />
–4,2 Vakanzen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 K<strong>und</strong>enzufriedenheit aller Dienstleistungen<br />
(K<strong>und</strong>enbefragung alle 2 Jahre) min. 77% k.E. 77% –<br />
W2 Arbeitnehmerzufriedenheit ganze Baudirektion<br />
(Personalbefragung alle 2 Jahre) min. k.E. 70% k.E. –<br />
W3 Standard Service <strong>und</strong> Helpdesk erfüllt (Vereinbarung mit den Ämtern) min. 79% 80% 85% 5%<br />
Leistungen<br />
L1 Einhaltung der gesetzlichen Behandlungsfrist von 60 Tagen<br />
für Rekurse <strong>und</strong> Aufsichtsbeschwerden min. 82% 90% 82% –8%<br />
L2 Controllingunterstützung der Ämter (Anteil der Arbeitsst<strong>und</strong>en<br />
für die Unterstützung der Leistungsgruppen) min. 75% 75% 71% –4%
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
L3 Anzahl betreute Mitarbeitende in der Baudirektion pro HR-Stelle<br />
(HR-Administration einschliesslich Lohnadministration/<br />
Benchmark: schlanke Organisation > 100) min. 117 115–120 129 9<br />
L4 Anzahl betreuter Informatikarbeitsplätze pro Supporter-Stelle<br />
(Helpdesk, First- <strong>und</strong> Second-Level-Support; Benchmark: gut > 150) min. 183 180 192 12<br />
L5 Einhaltung der internen kantonalen Fristen für Baugesuche min. 81% 85% 82% –3%<br />
L6 Einhaltung der gesetzlichen Fristen<br />
für Umweltverträglichkeitsprüfungen min. 96% 90% 95% 5%<br />
L7 Verhältnis der Ausbildungskosten zu den Bruttolohnkosten<br />
für die gesamte Baudirektion (Benchmark: 1–3%) min. 1,0% 1,3% 1,1% –0,2%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Zum Zeitpunkt der Budgeterstellung war keine Umfrage zur K<strong>und</strong>enzufriedenheit geplant.<br />
W2 Zum Zeitpunkt der Budgeterstellung war eine Umfrage zur Arbeitnehmerzufriedenheit geplant. Sie wurde allerdings zugunsten<br />
einer Umfrage zur K<strong>und</strong>enzufriedenheit verschoben.<br />
L1 Die Bedeutung der Baudirektion als Rekursinstanz nimmt stetig ab. Zurzeit sind durchschnittlich noch r<strong>und</strong> zehn Rekurse sowie<br />
r<strong>und</strong> zehn Aufsichtsbeschwerden pro Jahr zu bearbeiten. Schon die nicht fristgerechte Behandlung eines einzigen Falls führt<br />
infolge der geringen Gesamtanzahl zur einer grösseren Abweichung vom budgetierten Wert.<br />
L2 Die laufenden Projekte (Mandantenzusammenführung, Einführung von IPSAS) waren sehr zeitaufwendig. Die Controllingunterstützung<br />
konnte nicht im geplanten Umfang erbracht werden.<br />
L3 Wechsel der Lohnadministration im Umfang einer Stelle (Beschäftigungsgrad 100%) in die Finanzdirektion.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
431046 –232344 +200000 398703 –32344<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 232 343.60<br />
– davon Fr. 99 383.75 Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 57 832 Vergünstigungen ZVV-Abonnemente/GA<br />
– davon Fr. 75 127.85 Übriges (Anlässe, Ges<strong>und</strong>heitsvorsorge usw.)<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 200 000<br />
– Im Berichtsjahr haben verschiedene Projekte (Aufbau des Immobilienamtes, Integration des<br />
ALN, Reorganisation des TBA, Einführung von IPSAS, Systemintegration SAP) zu Mehraufwand<br />
geführt. Gleichzeitig waren in verschiedenen Abteilungen Personalstellen temporär vakant.<br />
Das bestehende Personal konnte den Mehraufwand trotz der Vakanzen <strong>und</strong> ohne Beizug<br />
zusätzlicher externer Ressourcen bewältigen. Allerdings hat dieser Einsatz teilweise zu<br />
steigenden Ferien-, Überst<strong>und</strong>en- <strong>und</strong> Gleitzeitsaldi geführt. Ende des Berichtsjahres sind ausserdem<br />
über 600 St<strong>und</strong>en Gleitzeitguthaben entschädigungslos verfallen.<br />
351
352<br />
8100 Hochbauamt<br />
Hauptereignisse<br />
Planung <strong>und</strong> Bau<br />
Das Auftragsvolumen mit einer hohen Zahl von Aufträgen unterschiedlichster Komplexität <strong>und</strong> Grösse<br />
war im Berichtsjahr verhältnismässig konstant mit leicht steigender Tendenz. Insgesamt betrug der<br />
Umsatz der auf den Konten der Direktionen verbuchten Bau- <strong>und</strong> Planungskosten r<strong>und</strong> 280 Mio. Franken.<br />
Die Leistungsanforderungen sind infolge der Vorgaben aus der neuen <strong>Rechnung</strong>slegung, verbessertem<br />
Controlling sowie durch die erhöhten Anforderungen aus der Immobilienverordnung gestiegen.<br />
PPP-ähnliche Projekte wie zum Beispiel die Fachhochschule der Künste (Toni-Areal) <strong>und</strong> die Pädago -<br />
gische Fachhochschule (Campus Sihlpost) erfordern einen erhöhten Betreuungsaufwand.<br />
Im Grossprojekt Polizei- <strong>und</strong> Justizzentrum (PJZ) konnten die noch vorhandenen Unklarheiten auf<br />
der Ebene des Raumprogramms <strong>und</strong> der damit verb<strong>und</strong>enen Kostenauswirkungen bereinigt werden. Das<br />
Projekt hat die Reife zur Baueingabe erreicht.<br />
Beiträge <strong>und</strong> Beratung<br />
Die Anzahl der behandelten Staats- <strong>und</strong> Fonds-Beitragsgesuche ist mit 465 Dossiers leicht angestiegen.<br />
Die Anlagekosten der darin enthaltenen 289 Projekte für einen Staats- bzw. Fondsbeitrag betragen r<strong>und</strong><br />
475 Mio. Franken.<br />
Kunstsammlung <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
Die zweite Überprüfung der Vollständigkeit der Kunstsammlung (Inventar) seit Inkrafttreten der Neu -<br />
regelung mit RRB Nr. 1754/2004 ist mit bisher positiven Zwischenresultaten im Gang.<br />
Innere Veränderungen<br />
Dem schwankenden Auftragsvolumen <strong>und</strong> den daraus sich ergebenden Spitzen konnte in der Vergangen -<br />
heit jeweils mit unterschiedlicher Priorisierung <strong>und</strong> allenfalls durch Outsourcing interner Leistungen<br />
begegnet werden. Diese Möglichkeiten sind jedoch begrenzt. Dem gestiegenen Aufwand konnte bis<br />
heute durch die Prozessoptimierung im Rahmen der neu erlangten Zertifizierung des Qualitätsmanagements<br />
<strong>und</strong> des Umweltmanagements <strong>Rechnung</strong> getragen bzw. eine Effizienzsteigerung erzielt werden.<br />
Demselben Zweck dient auf organisatorischer Ebene die vorgesehene Aufteilung eines Baubereichs in<br />
zwei Einheiten. Dennoch zeichnen sich infolge der steigenden Zahl von Grossprojekten (Toni-Areal, Campus<br />
Sihlpost, Polizei- <strong>und</strong> Justizzentrum, 5. Etappe Universität <strong>Zürich</strong>-Irchel, BVK-Projekte) zunehmende<br />
Kapazitätsengpässe ab.
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Gesamtes Hochbauamt: Zentrales Baufachorgan für kantonale Hochbauten <strong>und</strong> staatsbeitragsberechtigte Bauten<br />
A2 Planung <strong>und</strong> Bau: Projektmanagement Bauherrschaft für Neu- <strong>und</strong> Umbauten, Erneuerungen im Auftrag der Fach -<br />
direktionen<br />
Die finanziellen Mittel für Planung, Ausführung <strong>und</strong> Unterhalt sind in den Budgets der Auftraggeberinstitutionen<br />
enthalten.<br />
A3 Werterhaltung: Unterhaltsplanung der Liegenschaften des Verwaltungsvermögens im Auftrag des Immobilienamtes,<br />
Betreuung der Kunstsammlung im Auftrag der Fachdirektionen<br />
Die finanziellen Mittel für Planung, Ausführung <strong>und</strong> Unterhalt sind in den Budgets der Auftraggeberinstitutionen<br />
enthalten.<br />
A4 Begutachtung: Beurteilung der staatsbeitragsberechtigten Vorhaben aus baulicher Sicht im Auftrag der Fachdirektionen<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Bereitstellung staatlicher Hochbauten zu angemessenen Kosten, unter angemessener Berücksichtigung<br />
gesellschaftlicher, städtebaulicher, architektonischer <strong>und</strong> ökologischer Anliegen<br />
Planmässig laufend<br />
E2 Erstellen von Neubauten nach Minergie-Standard oder besser, Umbauten entsprechend den<br />
Möglichkeiten nach Minergie-Standard (LZ RR 9.3)<br />
Planmässig laufend<br />
E3 Umsetzen der Grossverbraucher-Vereinbarungen bezüglich Energieeffizienz<br />
Verzögert<br />
Verspätete Freigabe der erforderlichen Personalressourcen laufend<br />
E4 Steigern des Anteils von Recycling-Baustoffen<br />
Planmässig laufend<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 8,5 0,2 0,4 0,2<br />
Aufwand –31,7 –20,2 –18,9 1,3<br />
Saldo –23,1 –20,0 –18,5 1,5<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,3<br />
Ausgaben –16,4 0,0 –0,0 –0,0<br />
Saldo –16,2 0,0 –0,0 –0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 100,8 108,8 100,0 –8,8<br />
353
354<br />
Erfolgsrechnung<br />
+1,0 Personalaufwand: Geringerer Personalaufwand aufgr<strong>und</strong> geringeren Beschäftigungs -<br />
umfangs<br />
+0,3 Sachaufwand: Der vom <strong>Kanton</strong>srat zusätzlich bewilligte Budgetkredit von 0,3 Mio. Franken<br />
zugunsten der Erfolgsrechnung HBA für Standortevaluation <strong>und</strong> Projektierung von<br />
Photovoltaik-Anlagen auf Gebäuden der kantonalen Verwaltung konnte infolge verspäteter<br />
Stellenbewilligung nicht beansprucht werden. Die Studie wird 2009 durchgeführt.<br />
Personal<br />
–8,8 Vakanzen infolge von Zurückhaltung bei der Neubesetzung von Stellen, bis die Auswirkungen<br />
der Immobilienverordnung auf das Bestellverhalten der Direktionen, Ämter <strong>und</strong><br />
Betriebe klarer werden.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Projekte in Bearbeitung (Planung <strong>und</strong> Ausführung):<br />
Fr. 50 000 bis 3 Mio. Franken P 510 650 520 –130<br />
L2 Anzahl Projekte in Bearbeitung (Planung <strong>und</strong> Ausführung):<br />
3–20 Mio. Franken P 53 40 51 11<br />
L3 Anzahl Projekte in Bearbeitung (Planung <strong>und</strong> Ausführung):<br />
über 20 Mio. Franken P 24 20 25 5<br />
L4 Anzahl bearbeiteter staatsbeitragsberechtigter Projekte P 400 550 465 –85<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1–L3 Den Planungswerten lag die Annahme zugr<strong>und</strong>e, dass die Einführung des Standardprozesses gemäss Immobilienverordnung<br />
(ImV) eine Verlagerung auf Projekte unter 3 Mio. Franken zur Folge hätte. Diese Annahme hat sich nicht bestätigt.<br />
L4 Entgegen der Annahme, dass die Gesuche um Beiträge im Kindergarten-Bereich infolge des neuen Volksschulgesetzes im<br />
Berichtsjahr stark zunehmen würden, verteilt sich der Anstieg auf zwei Jahre.
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
534367 –247779 +262000 548588 +14221<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 247779.20<br />
Leistungsgruppen<br />
– davon Fr. 123152 Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 64 290 Vergünstigungen ZVV-Abonnemente/GA<br />
– davon Fr. 60 337.20 Übriges<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 262000<br />
– Deutliche Steigerung der Leistungsanforderungen infolge neuer Vorgaben (CRG <strong>und</strong> FCV) <strong>und</strong><br />
Einbindung des Immobilienamtes in die Prozessabläufe<br />
– Effizienzsteigerung durch Prozessoptimierungen im Rahmen der neu erlangten Zertifizierung<br />
des Qualitätsmanagements <strong>und</strong> des Umweltmanagements<br />
– Auffangen von Kapazitätsproblemen durch steigende Zahl von Grossprojekten (Toni-Areal,<br />
Campus Sihlpost, PJZ, Etappe Universität <strong>Zürich</strong>-Irchel, BVK-Projekte)<br />
Verschiedene vakante Stellen im Hochbauamt sind nicht oder nicht sofort wiederbesetzt worden.<br />
Gleichzeitig wurde grösstenteils auf den Einsatz von Temporärpersonal verzichtet.<br />
Dies führte zu Einsparungen bei den Personalkosten, aber auch zu einem Anstieg von Gleitzeitguthaben,<br />
die Ende <strong>2008</strong> teilweise entschädigungslos verfallen sind.<br />
355
356<br />
8300 Amt für Raumordnung <strong>und</strong> Vermessung<br />
Hauptereignisse<br />
50 Jahre <strong>Kanton</strong>ale Archäologie <strong>und</strong> Denkmalpflege<br />
Im Jubiläumsjahr «50 Jahre <strong>Kanton</strong>ale Archäologie <strong>und</strong> Denkmalpflege» konnten Arbeit, Erfolge <strong>und</strong><br />
künftige Aufgaben einem breiten Publikum vermittelt werden. Die verschiedenen Führungen, Publikationen<br />
<strong>und</strong> Ausstellungen fanden ein gutes Echo in den Medien. Das Jubiläum wurde überschattet vom<br />
Brand des Zunfthauses zur Zimmerleuten in der Altstadt von <strong>Zürich</strong>. Mit der Einweihung des Grand Hotel<br />
Dolder in <strong>Zürich</strong> konnte ein anspruchsvolles Renovations- <strong>und</strong> Erweiterungsprojekt, das von der kan -<br />
tonalen Denkmalpflege begleitet wurde, zur allseitigen Zufriedenheit abgeschlossen werden. Ebenfalls<br />
erfolgreich konnten die archäologischen Sondierungen im Zusammenhang mit der Weinlandautobahn<br />
vollendet werden.<br />
Amtliche Vermessung<br />
Neben der Aufschaltung des Datenportals «Amtliche Vermessung» konnte das Auskunftssystem «Gr<strong>und</strong>buch»<br />
den ersten Notariaten <strong>und</strong> Geometerbüros zur Verfügung gestellt werden. Es erleichtert den Austausch<br />
<strong>und</strong> die Aktualisierung der Informationen über die Eigentumsverhältnisse an Gr<strong>und</strong>stücken <strong>und</strong><br />
der Gr<strong>und</strong>stücksbeschriebe.<br />
Geologische Tiefenlager<br />
Mit Bekanntgabe der möglichen Standorte für geologische Tiefenlager durch den B<strong>und</strong> ist die Diskussion<br />
über die Entsorgung radioaktiver Abfälle in der Schweiz einen grossen Schritt weitergekommen. Der Einbezug<br />
der kantonalen Stellen zur Standortwahl auf nationaler Ebene wurde intensiviert.<br />
Planung in der Flughafenregion<br />
Zur Beurteilung von Planungen <strong>und</strong> Baubewilligungen in der Flughafenregion wendet die Baudirektion<br />
Lärmkurven an, die sich auf das vorläufige Betriebsreglement <strong>und</strong> zusätzlich auf den Zustand des Jahres<br />
2000 (mehr Nordausrichtung) stützen. Einzelne Gerichtsentscheide stellen diese Praxis infrage. Bau -<br />
direktion <strong>und</strong> <strong>Regierungsrat</strong> unternehmen die nötigen Schritte, um die Flughafenplanung zu sichern <strong>und</strong><br />
insbesondere zu beschleunigen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Raumplanung (Orts-, Regional- <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>alplanung): Sach-, Richt- <strong>und</strong> Nutzungsplanung, Ortsbild- <strong>und</strong> Landschafts -<br />
schutz; Raumbeobachtung <strong>und</strong> -controlling<br />
A2 Vermessung/Geoinformation (Vermessung, GIS-Zentrum <strong>und</strong> Datenlogistik ZH): Amtliche Vermessung, Lage- <strong>und</strong><br />
Höhen fixpunktnetz, Übersichts- <strong>und</strong> Spezialpläne, Geografisches Informationssystem, Datentransportsystem, Geodaten,<br />
Datenlogistik<br />
A3 Kulturelles Erbe (Archäologie <strong>und</strong> Denkmalpflege): Inventarisation, Dokumentation, Öffentlichkeitsarbeit, Schutzmass -<br />
nahmen, Bauberatung, Untersuchungen, Begutachtungen, Studiensammlung/Bauteilelager
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Weitsichtige Raumordnung; zweckmässige, haushälterische, umweltgerechte <strong>und</strong> nachhaltige Nutzung<br />
<strong>und</strong> Entwicklung von Siedlung <strong>und</strong> Landschaft im Lebens- <strong>und</strong> Wirtschaftsraum <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
Planmässig 2011<br />
E2 Kulturelles Erbe: Erhalt <strong>und</strong> Schutz der historischen Ortsbilder, Baudenkmäler <strong>und</strong> des archäologischen<br />
Kulturguts<br />
Verzögert<br />
Die Wirkung der Sparmassnahmen San04 sowie die höhere Geschäftslast aufgr<strong>und</strong> der regen<br />
Bautätigkeit im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> bedingen eine Priorisierung der Vorhaben <strong>und</strong> damit die Vernachlässigung<br />
des gesetzlichen Auftrags zur bestmöglichen Schonung des baukulturellen Erbes. Energiesparmassnahmen<br />
<strong>und</strong> die Nutzung erneuerbarer Energien erfordern eine besonders sorgfältige Projektierung <strong>und</strong><br />
Güterabwägung am einzelnen Schutzobjekt (Wärmedämmung, Dachgestaltung). Der Denkmalpflege<br />
fehlt als wichtigste Arbeitsgr<strong>und</strong>lage ein aktualisiertes <strong>und</strong> vervollständigtes Inventar der überkommunalen<br />
Schutzobjekte. Die Baudirektion wird die Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission zur Bereitstellung<br />
der notwendigen Ressourcen prüfen. Vgl. Legislaturziel der Direktion 4.1 2011<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 5,5 5,1 5,9 0,8<br />
Aufwand –23,1 –23,9 –24,4 –0,6<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –2,0 –1,9 –1,9 0,0<br />
Staatsbeiträge –0,2 –0,3 –0,2 0,1<br />
Saldo –17,6 –18,8 –18,6 0,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 1,0 0,7 0,6 –0,1<br />
Ausgaben –2,1 –2,5 –1,8 0,6<br />
Saldo –1,1 –1,8 –1,2 0,5<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 101,1 102,5 101,6 –0,9<br />
Erfolgsrechnung<br />
–0.6 Höherer Aufwand für Beratungsleistungen durch Dritte (vor allem Raumentwicklung<br />
Flugplatzareal Dübendorf, vgl. RRB Nr. 24/<strong>2008</strong>)<br />
+0,3 Höherer Ertrag aus Beiträgen von privaten Organisationen (Lotteriefondsbeitrag an <strong>Kanton</strong>sarchäologie)<br />
Investitionsrechnung<br />
+0,6 Geringere Investitionsausgaben (vor allem Verzögerungen bei Investitionsvorhaben der<br />
Abteilung Datenlogistik)<br />
Personal<br />
–0,9 Verzögerte Stellenbesetzungen<br />
357
358<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Bauzonenbeanspruchung in m 2 max. 123,7 117 121,2 4,2<br />
W2 Bauzonenmanagement in ha max. 17,9 10 10 –<br />
W3 Bauzonenverbrauch in ha max. 157,9 135 153,1 18,1<br />
W4 K<strong>und</strong>enbeziehungen Datenmanagement min. 53 50 61 11<br />
W5 Dienstleistungen Datentransport: Anzahl Anschlüsse min. 172 75 154 79<br />
W6 Dienstleistungen Datentransport: Anzahl Datentransfers min. 234 000 300 000 460 000 160 000<br />
W7 Dienstleistungen Datentransport: Transfervolumen in Gigabytes min. 234 250 900 650<br />
W8 Anzahl Abfragen im Intranet bezüglich GIS-Daten min. 1 277 000 1 100 000 1 545 571 445 571<br />
W9 Anzahl Gemeinden Vermessungswerk abgeschlossen / in Arbeit min. 129/37 139/31 140/30 1/–1<br />
W10 Geschützter oder untersuchter Flächenanteil bei geplanten/<br />
ungeplanten Rettungsgrabungen an archäologischen Objekten (in %)<br />
W11 K<strong>und</strong>enzufriedenheit GIS-Zentrum; Anteil Bewertung «gut oder<br />
min. 66/41 65/15 63/20 –2/5<br />
sehr gut» in % (wird nur alle 2 Jahre erhoben)<br />
W12 K<strong>und</strong>enzufriedenheit Denkmalpflege: Anteil Bewertung<br />
min. – 80 85,9 5,9<br />
«gut oder sehr gut» in %<br />
W13 K<strong>und</strong>enzufriedenheit Archäologie: Anteil Bewertung<br />
min. 88 65 87 22<br />
«gut oder sehr gut» in % min. 95 65 100 35<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Beteiligungen an Kooperationsprojekten min. 8 8 8 –<br />
L2 Vollnumerisch vermessene <strong>Kanton</strong>sfläche in Bauzonen/<br />
gesamthaft (in %) min. 93/77 94/80 97/82 3/2<br />
L3 Stand Erneuerung Fixpunktnetz: aufgearbeitete Fläche in %<br />
(Lagefixpunktnetz/Höhenfixpunktnetz) min. 100/42 100/60 100/60 –/–<br />
L4 Anzahl laufende Archäologieprojekte: nach Aufwandgruppen min. 50/64/71 55/70/50 52/67/75 –3/–3/25<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostendeckungsgrad GIS-Zentrum in % min. 104,6 100 94,6 –5,4<br />
B2 Kostendeckungsgrad Datenlogistik ZH in % min. 100,9 100 104,1 4,1<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W3 Prägend für die Abweichung ist der Bauzonenverbrauch in den Regionen Oberland West (Uster, Hinwil, Fehraltorf, Bubikon), Glattal<br />
(Wangen-Brüttisellen, Opfikon) <strong>und</strong> Winterthur (Stadt Winterthur, Neftenbach) sowie in der Stadt <strong>Zürich</strong> (–14 ha zum Vorjahr).<br />
Diese vier Regionen machen r<strong>und</strong> 50% des jährlichen gesamtkantonalen Bauzonenverbrauchs aus.<br />
W4 Deutliche Zunahme von Einzelprojekten<br />
W5 Deutliche Erhöhung aufgr<strong>und</strong> des Anschlusses der Scan-Zentren der Steuerverwaltung<br />
W6, W7 Zunahme aufgr<strong>und</strong> erhöhter Nachfrage der Steuerverwaltung sowie durch die Aufschaltung des Systems Amtliche Vermessung<br />
/ Gr<strong>und</strong>buchamt (AVGBS)
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
413260 –172897 +200000 440363 +27102<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 172897.50<br />
Leistungsgruppen<br />
– davon Fr. 99 437.50 Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 73 460 Vergünstigungen ZVV-Abonnemente/GA<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 200000<br />
– Stellen wurden verzögert besetzt bzw. Stellenprozente noch nicht ausgeschöpft, obwohl der<br />
Bedarf ausgewiesen war. Weniger Einsatz von temporären Arbeitskräften. Die dadurch entstandenen<br />
Einsparungen im Personalaufwand konnten nur durch den überdurchschnittlichen<br />
Einsatz des Personals erreicht werden.<br />
359
360<br />
8400 Tiefbauamt<br />
Hauptereignisse<br />
Bau <strong>und</strong> bauliche Anpassung der Strasseninfrastruktur<br />
Die Hauptarbeiten im Nationalstrassenbereich erfolgten an folgenden Strecken: N 4.1.4 Brunau/Üetli -<br />
berg; N 4.1.5 Üetliberg Ost–Filderen; N 20.1.3 Urdorf/Limmattalerkreuz; N 20.1.4 Bergermoos/Filderen;<br />
N 4.1.6 Filderen/Knonau; N 4.1.7 Knonau–<strong>Kanton</strong>sgrenze ZG. Bei den Staatsstrassen waren die Anpassungen<br />
des Strassennetzes, die zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen (wie die Sanierung von<br />
Unfallschwerpunkten), <strong>und</strong> die Vervollständigung des Radwegnetzes (Schliessung der Lücken bis 2025<br />
gemäss den regionalen Verkehrsrichtplänen) zur Erhöhung der Sicherheit auf den Rad-, Wander-, Schul<strong>und</strong><br />
Arbeitswegen Schwerpunkte im letzten Jahr. Die Hauptarbeiten «Glattalbahn» waren die Fertigstellung<br />
<strong>und</strong> Inbetriebnahme der zweiten Etappe zwischen Thurgauerstrasse <strong>und</strong> Flughafen, Rohbauarbeiten<br />
am Viadukt Glattzentrum sowie Trasseearbeiten im Strassenbereich zwischen Auzelg <strong>und</strong> Stettbach<br />
(Dübendorf/Stadt <strong>Zürich</strong>).<br />
Bewirtschaftung des National- <strong>und</strong> Staatsstrassennetzes<br />
Betrieb <strong>und</strong> Unterhalt der Staats- <strong>und</strong> Nationalstrassen mittels einer kostenoptimierten Organisation zu<br />
garantieren, stand auch im Berichtsjahr im Vordergr<strong>und</strong>. Das Strasseninspektorat konnte den für die<br />
Volkswirtschaft des <strong>Kanton</strong>s wichtigen Verkehrsfluss jederzeit gewährleisten. Ausserdem konnte im<br />
Berichts jahr mit dem B<strong>und</strong> eine Leistungsvereinbarung für den Unterhalt <strong>und</strong> Betrieb der Autobahnen<br />
abgeschlossen werden.<br />
Verkehrstechnik Strasse<br />
Neben dem Betrieb aller elektromechanischen Anlagen im <strong>Kanton</strong> sind unter anderem folgende Projekte<br />
bearbeitet worden: Westumfahrung <strong>Zürich</strong>, Nordumfahrung <strong>Zürich</strong>, Einhausung Schwamendingen,<br />
Gubristtunnel, regionale Verkehrsmanagementsysteme, Rettungskonzepte, übergeordnetes Leitsystem<br />
(UeLS), Verkehrsdatenaustausch mit den Städten (City-Link), Breitbandkommunikationsnetz (BKN) <strong>und</strong><br />
verschiedene Verkehrs- <strong>und</strong> Systemüberwachungsanlagen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Bau: Ausführung von National-, Haupt- <strong>und</strong> Staatsstrassenneu- <strong>und</strong> ausbauten, einschliesslich Brücken<br />
A2 Unterhalt <strong>und</strong> Betrieb: National- <strong>und</strong> Staatsstrassen, einschliesslich Tragkonstruktionen <strong>und</strong> Verkehrseinrichtungen<br />
A3 Querschnittsaufgaben: Verkehrszählungen, Lärmschutzsanierungen<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Bau: Vervollständigen des beschlossenen Autobahnnetzes zur Entlastung der Bevölkerung in den<br />
grösseren Siedlungsräumen<br />
Planmässig 2020<br />
E2 Bau: Vervollständigen des Radwegnetzes zur Erhöhung der Sicherheit auf den Rad-, Wander-,<br />
Schul- <strong>und</strong> Arbeitswegen<br />
Planmässig 2020
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
E3 Bau: Intensivierung Lärmschutzsanierungen an National- <strong>und</strong> Staatsstrassen (Einhaltung der eidg.<br />
Lärmschutzvorschriften)<br />
Planmässig 2015<br />
E4 Bau: Erneuerung nicht mehr genügend tragfähiger Strassenoberbauten, besonders innerorts <strong>und</strong> an<br />
Kreuzungen (Unfallschwerpunkte)<br />
Planmässig 2010<br />
E5 Unterhalt: Keine Zustandsverschlechterung bei Staatsstrassen ausserorts sowie bei Einrichtungen<br />
zur Regelung des Verkehrs<br />
Planmässig dauernd<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 200,8 184,3 168,0 –16,4<br />
Beiträge vom B<strong>und</strong> 46,8 34,2 14,5 –19,7<br />
Übertrag aus Strassenfonds 124,7 129,2 98,6 –30,6<br />
Übrige Erträge 29,3 21,0 54,9 33,9<br />
Aufwand –200,8 –184,3 –168,0 16,4<br />
Staatsbeiträge an Strassenunterhalt<br />
Kapitalkosten –5,2 –5,2 –5,0 0,3<br />
Betriebsaufwand –195,5 –179,1 –163,0 16,1<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –1,9 –2,6 –2,5 0,1<br />
Saldo –1,9 –2,6 –2,5 0,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 391,5 426,4 407,6 –18,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
Aufwand:<br />
+2,0 Mio. Tieferer Personalaufwand infolge nicht besetzter Stellen. Dies vor allem wegen des<br />
Projektes «Strukturbereinigung Gesamtverkehr».<br />
+14,2 Mio. Tieferer Aufwand im baulichen Staatsstrassenunterhalt infolge Projektverzögerungen<br />
+3,0 Mio. Tieferer Aufwand für Dienstleistungen Dritter infolge Projektverzögerungen, vor<br />
allem im Bereich Lärmschutz<br />
+0,7 Mio. Tieferer Informatikaufwand durch gezielte Einsparungen beim Speicherplatz <strong>und</strong><br />
den Anwendungen<br />
–4,6 Mio. Höherer Aufwand für Nationalstrassen<br />
361
362<br />
Ertrag:<br />
+3,5 Mio. Höherer Ertrag bei Rückerstattungen Dritter<br />
+2,4 Mio. Höhere Rückerstattungen von anderen <strong>Kanton</strong>en <strong>und</strong> Gemeinden<br />
+4,2 Mio. Höhere Rückerstattungen des B<strong>und</strong>es infolge höherer Ausgaben für National -<br />
strassenunterhalt<br />
+1,1 Mio. Höhere Konzessionseinnahmen<br />
+1,0 Mio. Höhere interne Verrechnungen an andere Amtsstellen sowie im TBA<br />
+0,6 Mio. Nicht budgetierte Entnahmen aus Rücklagen<br />
+0,5 Mio. Höhere Erträge aus Pacht- <strong>und</strong> Mietzinseinnahmen<br />
–30,6 Mio. Tieferer Übertrag aus dem Strassenfonds infolge tieferer Kosten sowie höherer<br />
Erträge<br />
Personal<br />
–18,8 Tieferer Beschäftigungsumfang infolge nicht besetzter Stellen. Dies vor allem wegen<br />
des Projektes «Strukturbereinigung Gesamtverkehr».<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zustand Brücken, Höchstanteil in schlechtem Zustand (Ziel: 2,5%) max. 1,7% 2,5% 1,0% –1,5%<br />
W2 Entwässerungsleitungen, Höchstanteil in mangelhaftem oder<br />
schlechtem Zustand (Ziel: 1,5%) max. 1,5% 1,5% 1,3% –0,2%<br />
W3 Zustandsindex Fahrbahnoberflächen Staatsstrassen, Höchstanteil<br />
in schlechtem oder kritischem Zustand (Ziel 2,5%) max. 4,28% 2,5% – –<br />
W4 Mitteleinsatz für baulichen Unterhalt <strong>und</strong> Erneuerung<br />
(zur Bauwerks-Erhaltung), Soll: r<strong>und</strong> 50 Mio. Franken für Strassen<br />
sowie 9 Mio. Franken für Kunstbauten (TBA + VIS) P 62,5 Mio. 73,8 Mio. 62,9 Mio. –10,9 Mio.<br />
W5 Minimierung der Verkehrsbehinderung bei Bau- <strong>und</strong><br />
Unterhaltsarbeiten auf Nationalstrassen: Baustellentage mit<br />
Fahrstreifenreduktion (Ziel: < 2000 pro Jahr) max. 2239 2000 2624 624<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 R<strong>und</strong> 92% der Ausgaben des Tiefbauamtes sind Fremdleistungen, die unter Konkurrenz offeriert <strong>und</strong> nach den Vergabekriterien<br />
normalerweise an den wirtschaftlich günstigsten Bewerber in Auftrag gegeben werden.
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Der Budgetwert gründet auf der Annahme, dass der Miteinbezug von übrigen Kunstbauten wie Stützmauern <strong>und</strong> Lärmschutzwänden<br />
zu einem Anstieg des Indikatorwertes führen wird. Da der Miteinbezug aber erst ab 2009 erfolgt, liegt der Wert<br />
für das Berichtsjahr noch wesentlich unter dem Budget.<br />
W3 Bis <strong>und</strong> mit 2006 erfolgte die Zustandsaufnahme visuell durch eigene Mitarbeiter (ca. ¼ des Strassennetzes pro Jahr). Neu wird<br />
der Zustand des gesamten Strassennetzes alle drei Jahre mittels Laser erfasst. Die maschinelle Erfassung führt ausserdem zu<br />
wesentlich höheren Werten.<br />
W4 Verzögerungen von Projekten führten zu den tieferen Ausgaben.<br />
W5 Dieser Indikator bezieht sich auf die Nationalstrassen, welche seit dem 1. Januar beim B<strong>und</strong> sind. Regere Unterhaltsarbeiten des<br />
B<strong>und</strong>es führten zu diesen höheren Werten. Dieser Indikator wird ab 2009 nicht mehr geführt.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
2062724 –663238 +750000 2149486 +86762<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 663238.20<br />
– davon Fr. 389655.25 Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 59 230 Vergünstigungen ZVV-Abonnemente/GA<br />
– davon Fr. 74 500 Eco-Drive-Kurse<br />
– davon Fr. 139 852.95 Übriges (Baudirektions-Anlass Energie, Pensioniertenausflug, Energie-<br />
Paket, Obst, Pflanzen)<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 750000<br />
– Endogene Einsparungen beim Personalaufwand: Statt mit temporären Mitarbeitenden wurden<br />
die anfallenden Arbeiten durch eigene Mitarbeitende erledigt (Fr. 400 000).<br />
– Endogene Einsparungen beim Informatikaufwand durch Verminderung Speicherplatz auf<br />
Mailservern <strong>und</strong> Verkleinerung von Anwendungen (Fr. 200 000)<br />
– Endogene Einsparungen beim Aufwand für Dienstleistungen Dritter (Fr. 150 000)<br />
363
364<br />
8500 Amt für Abfall, Wasser, Energie <strong>und</strong> Luft<br />
Hauptereignisse<br />
Das neue Stromversorgungsgesetz des B<strong>und</strong>es überträgt dem <strong>Kanton</strong> verschiedene Aufgaben. Deswegen<br />
war eine Änderung des kantonalen Energiegesetzes erforderlich. Diese Änderung schickte der <strong>Regierungsrat</strong><br />
Ende September in die Vernehmlassung.<br />
Aufgr<strong>und</strong> der heute vorliegenden Kenntnisse lehnt der <strong>Regierungsrat</strong> geologische Tiefenlager auf<br />
<strong>Kanton</strong>sgebiet ab. Gleichzeitig sicherte er den betroffenen Gemeinden in den Gebieten nördlich Lägern<br />
<strong>und</strong> im Weinland seine Unterstützung zu, die er auch im Rahmen der Information <strong>und</strong> Kommunikation<br />
für die Regionen wahrgenommen hat.<br />
Im Juni erfolgte der Spatenstich zur Umsetzung des Projekts Hochwasserschutz <strong>und</strong> Auenlandschaft<br />
Thurmündung. Die Arbeiten begannen mit dem Bau von Schutzdämmen für das Dorf Ellikon am<br />
Rhein. Im Auenwald wurden zusätzliche Auengewässer geschaffen.<br />
Ein neues finanzielles Führungssystem gibt Zürcher Gemeinden mehr Transparenz <strong>und</strong> klare<br />
Gr<strong>und</strong>lagen für das Gestalten <strong>und</strong> Kommunizieren ihrer Trinkwasser- <strong>und</strong> Abwasser-Gebühren. Es wurde<br />
vom Amt für Abfall, Wasser, Energie <strong>und</strong> Luft <strong>und</strong> vom Gemeindeamt des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> entwickelt <strong>und</strong><br />
schlug schweizweit als «Bestseller» ein. Viele Gemeinden werden es nun verwenden.<br />
Da mit den gültigen gesetzlichen Vorschriften eine Verbesserung der Luftqualität nicht erreicht<br />
wird, ist der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> verpflichtet, einen Massnahmenplan zur Verminderung der Luftverschmutzung<br />
zu erarbeiten. Anfang November wurde der entsprechende Massnahmenplan in die Vernehmlassung<br />
gegeben. Die darin aufgeführten neuen Massnahmen konzentrieren sich insbesondere auf die Verminderung<br />
der Feinstaubbelastung.<br />
Im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> werden seit einigen Jahren Emissionskontrollen bei bestehenden Antennen<br />
durchgeführt. Zum dritten Mal wurden auf stark frequentierten Plätzen <strong>und</strong> vor Schulhäusern Mobilfunk-Immissionen<br />
gemessen. Die Grenzwerte wurden bei Weitem nicht erreicht, selbst bei der Streetparade<br />
waren die Immissionen 30-mal tiefer als der Grenzwert.<br />
Künftig können die Städte <strong>und</strong> Gemeinden des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> die Umweltschutzvorschriften auf<br />
Baustellen nach einem standardisierten Verfahren kontrollieren. Dazu hat die Baudirektion in Absprache<br />
mit dem Baumeisterverband <strong>und</strong> mit Gemeindevertretern das System «Baustellen-Umwelt-Controlling»<br />
entwickelt. Es sollen alle Umweltbereiche koordiniert <strong>und</strong> auf die Bauphasen abgestimmt kontrolliert<br />
werden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Das AWEL strebt einen nachhaltigen Umgang mit Abfall sowie mit den natürlichen Ressourcen Wasser, Energie <strong>und</strong> Luft<br />
an <strong>und</strong> trägt dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung <strong>Rechnung</strong>. Es vollzieht seine Aufgaben im öffentlichen Inte resse<br />
gemäss dem gesetzlichen Auftrag, dem Stand der Technik <strong>und</strong> dem Verhältnismässigkeitsgebot. Seine Mitarbeiterinnen<br />
<strong>und</strong> Mitarbeiter sind k<strong>und</strong>enorientiert <strong>und</strong> bieten kompetente Auskunft.
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Leistungsgruppen<br />
Parlamentarische Vorstösse <strong>und</strong> Initiativen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Strategie Klimaschutz<br />
Abgeschlossen<br />
Siehe Broschüre «Auswirkungen des Klimawandels <strong>und</strong> mögliche Anpassungsstrategien» vom<br />
Dezember 2007. <strong>2008</strong><br />
E2 Vision <strong>Zürich</strong>see 2050<br />
Verzögert<br />
Als Pilot wurde das Leitbild Seebecken Stadt <strong>Zürich</strong> erstellt, um den Prozess <strong>und</strong> die Inhalte für<br />
das übrige <strong>Zürich</strong>seegebiet besser vorzubereiten. Daraus ergibt sich eine zeitliche Erstreckung<br />
des Projektes ins Jahr 2009. <strong>2008</strong><br />
E3 Implementierung eines Controllings für den ausgelagerten Vollzug (Sanierungsprogramm San04)<br />
Abgeschlossen<br />
Mit der Delegation von Kontrollaufgaben an Dritte wurde ein im ganzen Amt abgestimmtes<br />
Controllingsystem eingeführt. Dieses ermöglicht, die Zielerreichung mittels Kennzahlen zu erfassen.<br />
Falls notwendig, können so die erforderlichen Massnahmen in die Wege geleitet werden.<br />
Die delegierten Kontrollaufgaben laufen zur Zeit auf Kurs. <strong>2008</strong><br />
E4 Hochwassermanagement <strong>Zürich</strong>see–Sihl–Limmat<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziel der Direktion 3.3 2010<br />
E5 Festlegung der Anforderungen an den kantonalen Trinkwasserverb<strong>und</strong><br />
Planmässig<br />
Das Pflichtenheft als Submissionsgr<strong>und</strong>lage ist erstellt. 2010<br />
E6 Aufwertung Flussraum Limmattal-Sihltal<br />
Planmässig<br />
Die Renaturierungen der Sihl zwischen <strong>Zürich</strong>-Brunau <strong>und</strong> Leimbach sind abgeschlossen.<br />
Für die Renaturierung der Limmat im Bereich Werdhölzli (Auenpark) ist das Auflageprojekt<br />
in Bearbeitung. 2011<br />
E7 Gewässerraumsicherung / Definition <strong>und</strong> Festsetzung der kantonalen <strong>und</strong> regionalen Gr<strong>und</strong>wasserschutzareale<br />
Planmässig<br />
Im Jahr <strong>2008</strong> erfolgte die Überprüfung <strong>und</strong> Festlegung der kantonalen Gr<strong>und</strong>wasserschutzareale<br />
im Rahmen der Revision des kantonalen Richtplans Ver- <strong>und</strong> Entsorgung. 2011<br />
E8 Finanzmanagement <strong>und</strong> -controlling bei Ver- <strong>und</strong> Entsorgungsanlagen<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziel der Direktion 2.2 2011<br />
E9 Naturgefahrenkarten<br />
Planmässig<br />
Die laufende Bearbeitung des Limmattals, des Sihltals, des Reppischtals, der beiden <strong>Zürich</strong>seeufer <strong>und</strong><br />
des Zürcher Oberlandes läuft programmgemäss. Für die Stadt <strong>Zürich</strong> steht die Gefahrenkarte vor der<br />
Festsetzung. Der Kredit für die Weiterbearbeitung konnte beim <strong>Regierungsrat</strong> rechtzeitig eingeholt werden. 2013<br />
365
366<br />
E10 Begleitete Standortsuche Endlager<br />
Planmässig<br />
Mit den Gemeinden der möglichen Standortregionen (Weinland, nördlich Lägern) wurden tragfähige<br />
Organisationen für eine gute kommunikative Kompetenz im Nachgang zur öffentlichen Bekanntgabe<br />
der möglichen Lagerstandorte aufgebaut. Zusammen mit den Nachbarkantonen <strong>und</strong> dem B<strong>und</strong> wurden<br />
die verschiedenen Koordinationsgremien <strong>und</strong> Arbeitsgruppen gegründet. Nach der öffentlichen<br />
Bekanntgabe der möglichen Lagerstandorte wurden die Haushalte der beiden Regionen mit dem<br />
Informationsbulletin der Baudirektion «Standpunkt» bedient. Die Gemeinden <strong>und</strong> die Öffentlichkeit<br />
wurden anlässlich verschiedener Veranstaltungen eingehend informiert. 2020<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 20,9 21,6 25,4 3,8<br />
Aufwand –86,9 –88,4 –89,8 –1,4<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –30,6 –30,2 –30,0 0,2<br />
Saldo –66,1 –66,8 –64,4 2,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 10,7 9,4 4,9 –4,5<br />
Ausgaben –33,8 –31,9 –25,8 6,2<br />
Saldo –23,1 –22,5 –20,9 1,6<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 228,7 222,5 233,8 11,4<br />
Erfolgsrechnung<br />
+ 1,1 Die Heimfallverzichtsentschädigung Kraftwerk Eglisau wird entsprechend dem Fortschritt<br />
beim Wasserbauprojekt Thurauen vereinnahmt. Da die Nettoinvestitionen bei<br />
diesem Projekt im Berichtsjahr höher waren als budgetiert, fiel auch die Entschädigung<br />
gegenüber Budget höher aus.<br />
+ 1,0 Gegenüber Budget höhere Erträge bei den Gebühren/Dienstleistungen (aufgr<strong>und</strong> der<br />
Mengenzunahme z.B. bei den Bau- <strong>und</strong> Erdwärmesondenbewilligungen, siehe Indikatorenteil)
Investitionsrechnung<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Einnahmen:<br />
+ 0,6 Im Berichtsjahr wurde der Vertrag für den Verkauf des Kraftwerks Pfungen unterzeichnet.<br />
Die dazu notwendige Übertragung des Buchwerts vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen<br />
war nicht budgetiert.<br />
–1,5 Beim Wasserbauprojekt Thurauen waren im Berichtsjahr die Ausgaben der NOK <strong>und</strong> die<br />
entsprechende Rückerstattung dieser Kosten an das AWEL budgetiert. Aus organisatorischen<br />
<strong>und</strong> finanzrechtlichen Gründen sah man in der Zwischenzeit von dieser Verrechnungsart<br />
ab. Die Baukosten, die durch die NOK zu finanzieren sind, werden nun direkt<br />
durch sie bezahlt (<strong>und</strong> nicht via AWEL).<br />
– 3,1 Bisher hat der B<strong>und</strong> noch keine B<strong>und</strong>esbeiträge an Hochwasserschutzprojekte im Rahmen<br />
des NFA ausgerichtet. Ausrichtungsanträge sind seitens des Wasserbaus in Erarbeitung.<br />
– 0,7 Die durchlaufenden Beiträge vom B<strong>und</strong> an Gemeinden/Dritte an Abwasseranlagen <strong>und</strong><br />
im Bereich der Energie waren geringer als budgetiert.<br />
Ausgaben:<br />
+ 3,8 Gegenüber Budget geringere Wasserbauinvestitionen aufgr<strong>und</strong> Projektverzögerungen<br />
(Kreditübertragung auf das Jahr 2009) <strong>und</strong> der veränderten Verrechnungsart beim Thur -<br />
auenprojekt (siehe Abweichungsbegründung bei den Einnahmen)<br />
+ 1,7 Es wurden weniger Investitionsbeiträge des <strong>Kanton</strong>s an die Gemeinden <strong>und</strong> Dritte ausgerichtet<br />
als budgetiert. Die Ausrichtung erfolgt auf Antrag durch die Gemeinden/Dritten<br />
entsprechend den abgeschlossenen Projekten.<br />
+ 0,7 Die durchlaufenden Beiträge vom B<strong>und</strong> an Gemeinden/Dritte an Abwasseranlagen <strong>und</strong><br />
im Bereich der Energie waren geringer als budgetiert.<br />
Personal<br />
+ 5,7 Bis <strong>und</strong> mit Budget <strong>2008</strong> wurden Mitarbeitende, die über den Sozialstellenplan angestellt,<br />
fremdfinanziert oder projektfinanziert sind, nur frankenmässig im Personalaufwand<br />
aber nicht als Stelle budgetiert. Dies wurde mit Budget 2009 geändert (Budget<br />
2009: 228,2 Stellen).<br />
+ 1,8 Stellenüberschneidungen im Zusammenhang mit Nachfolgeplanungen<br />
+ 3,9 Nicht als Stellen sondern lediglich als Reserve budgetierte Aushilfen (z.B. bei Krankheit<br />
oder Mutterschaft)<br />
367
368<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anteil übermässig belasteter Bevölkerung bezüglich NO 2 max. – 5% 19% 14%<br />
W2 Anteil Trinkwasser mit rechtskräftigen Schutzzonen (Ziel 2020 = 100%) min. 96% 96% 96% –<br />
W3 Verbrauchsabnahme fossiler Brennstoffe im Gebäudebereich<br />
(gegenüber Vorjahre; 2003 = 16 110 GWh) min. –65 GWh –20 GWh –82 GWh 62 GWh<br />
W4 Erhöhung Nutzung erneuerbarer Energie <strong>und</strong> Abwärme<br />
(Gr<strong>und</strong>lage: 2000, Ziel pro Jahr +0,2%) min. 4,2% 4,0% 5,8% 1,8%<br />
W5 Die Anforderungen an oberirdische Gewässer sind<br />
bis 2020 zu 90% erfüllt. min. 72% 71% 75% 4%<br />
W6 Die Anforderungen an unterirdische Gewässer sind<br />
bis 2020 zu 90% erfüllt. min. 79% 81% 79% –2%<br />
W7 Die Anforderungen an luftschadstoffemitt. Anlagen<br />
sind bis 2010 zu 85% erfüllt. min. 73% 83% 72% –11%<br />
W8 Die Anforderungen an Strahlung emitt. Funkanlagen<br />
sind bis 2010 zu 98% erfüllt. min. – 93% 90% –3%<br />
W9 Verwertete <strong>und</strong> endgelagerte Abfälle / Gesamtabfall min. – 79% * –<br />
W10 Aufwertung nicht natürlicher Fluss-, Bachabschnitte <strong>und</strong> Seeufer min. 6,9 km 4 km 8,5 km 4,5 km<br />
W11 Anzahl biologische oder chemische Zwischenfälle mit Folgeschäden<br />
W12 % der Bevölkerung mit vollständig oder teilweise genehmigter<br />
max. 0 4 2 –2<br />
allgemeinen Entwässerungsplanung (GEP)<br />
W13 % der Bevölkerung mit vollständig oder teilweise genehmigtem<br />
min. 75% 76% 80% 4%<br />
allgemeinen Wasserversorgungsprojekt (GWP)<br />
W14 % der Bevölkerung mit vollständig oder teilweise<br />
min. 94% 95% 95% –<br />
genehmigter Energieplanung (EP) min. 61% 62% 62% –<br />
W15 Jährlicher Zuwachs an Minergieflächen (Ist 31.12.03 = 1 170 000 m2 ) min. 481000 m2 200000 m2 1 035657 m2 835 657 m2 W16 Ausschöpfung NOx-Emissionsplafond Flughafen (2003 = 53%)<br />
W17 % der ARA, welche die Einleitungsbedingungen erfüllen<br />
max. – 61% * –<br />
(Ziel 2020 = 100%): org. / N / P min. 82/75/83% 91/82/92% 83/76/94% –8/–6/2%<br />
Leistungen<br />
L1 Überprüfte Verdachtsflächen aufsummiert (Ziel 13 000) min. 9 250 9 825 10 340 515<br />
L2 Anzahl Informations- <strong>und</strong> Weiterbildungsveranstaltungen min. 167 100 141 41<br />
L3 Realisierte Hochwasserschutzprojekte (Anzahl pro Jahr) min. 2 2 2 –<br />
L4 Produktive St<strong>und</strong>en Gewässerunterhalt min. 83 770 h 89 500 h 82 824 h –6 676 h<br />
L5 Anzahl genehmigter GEP/GWP/EP min. 21/12/2 6/10/3 17/7/1 11/–3/–2<br />
L6 Anzahl neue Minergie-Labels jährlich min. 509 400 746 346<br />
L7 Geprüfte Energiekonzepte/Jahresberichte d. Energie-Grossverbraucher min. 69 50 73 23<br />
L8 Anzahl Einsätze des AWEL-Piketts bei C-Schadensfällen<br />
(Gewässer- <strong>und</strong> Bodenverschmutzungen) P 159 130 189 59<br />
L9 Anzahl erteilte Bewilligungen BVV P 819 750 875 125<br />
L10 BVV-Verfahren: Einhaltung der Behandlungsfristen min. 90% > 95% 92% –3%<br />
L11 Flächenrecycling (ha/J) min. – 25 * –
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Jährliche Kosten pro belasteter Standort (Fr./J) max. Fr. 1 550 Fr. 2 500 Fr. 1 940 –Fr. 560<br />
B2 Kostenentwicklung Luftschadstoffüberwachung<br />
(Ostluft) in Fr./Einw. <strong>und</strong> Jahr max. – Fr. 0.94 Fr. 1.02 Fr. 0.08<br />
B3 Energetische Wirkung pro Fr. Subvention aus dem Förderprogramm min. 330 300 230 –70<br />
Energie (kWh/Fr.) kWh/Fr. kWh/Fr. kWh/Fr. kWh/Fr.<br />
B4 Förderprogramm Energie: eingesetzte Fr. pro EinwohnerIn<br />
(Durchschn. der <strong>Kanton</strong>e 2002 = 4,93 Fr./EW) min. Fr. 2.62 Fr. 3.85 Fr. 3.29 –Fr. 0.56<br />
*Die Ist-Werte sind immer erst zu einem späteren Zeitpunkt verfügbar, weshalb sie im <strong>Geschäftsbericht</strong> nicht ausgewiesen sind.<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Der Ist-Wert ist gegenüber Budget wesentlich höher aufgr<strong>und</strong> einer veränderten Berechnungsmethode. In Zukunft werden die<br />
Modellwerte für die Prognose anders berechnet.<br />
W3 Die hohe Verminderung ist eine Folge der folgenden Faktoren in Kombination: Klima, hohe Energiepreise, Subvention Klimarappen.<br />
W5 Die Abweichung liegt im Bereich der witterungsbedingten natürlichen Streuung.<br />
W6 Die Nitratwerte im Gr<strong>und</strong>wasser sind <strong>2008</strong> gegenüber dem Vorjahr kantonsweit leicht gesunken oder stabil geblieben. Da sich der<br />
Indikator aus den letzten drei Jahren berechnet, schlägt sich dies noch nicht im Indikatorwert nieder. Der Nitratgehalt im Gr<strong>und</strong>wasser<br />
wird durch die landwirtschaftliche Produktion <strong>und</strong> die klimatischen Bedingungen beeinflusst. Er ist deshalb deutlichen<br />
Schwankungen unterworfen. Die seit 2004 geltende Lockerung der Richtlinien des Ökologischen Leistungsnachweises (ÖLN) des<br />
B<strong>und</strong>es bezüglich Winterbegrünung führt dazu, dass die Nitratwerte auf hohem Niveau verharren.<br />
W7 Die Neuerfassung der Holzfeuerungen < 70 kW infolge Revision der Luftreinhalteverordnung (LRV) <strong>und</strong> der dieselbetriebenen<br />
Maschinen <strong>und</strong> Geräte mit gegenwärtig noch schlechtem Anlagenstatus ergibt für den Bereich der PM10-Emittenten einen Wert<br />
von 48%. Die Werte der Bereiche NOx <strong>und</strong> VOC betragen 84 bzw. 85%. Infolge des schlechten Status der PM10-Emittenten ergibt<br />
sich deshalb ein Wert von r<strong>und</strong> 72%.<br />
W8 An r<strong>und</strong> 1900 Standorten sind im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> Funkanlagen in Betrieb. Die Gesamtzahl der Stichkontrollen ist mit 422 etwa<br />
gleich geblieben wie im Vorjahr. Die in Betrieb stehenden Funkanlagen halten die Grenzwerte ein. Bis in einem Jahr wird die<br />
Datenbank BAKOM für die <strong>Kanton</strong>e so erweitert sein, dass Stichkontrollen einfacher durchgeführt werden können. Es wurden<br />
auch zahlreiche Abnahmemessungen auf UMTS durchgeführt. Dabei wurden oft Grenzwertverletzungen festgestellt, weil die<br />
Anlagen bei der Projektierung strahlungsmässig unterschätzt werden. Es erfolgte jeweils eine sofortige Korrektur.<br />
W10 Renaturierungsprojekte werden sowohl vom <strong>Kanton</strong> wie auch von den Gemeinden ausgeführt. Der <strong>Kanton</strong>santeil blieb in den letzten<br />
Jahren sehr konstant mit 3 km pro Jahr. Die Zunahme war bei den Gemeindeprojekten.<br />
W11 Beide Störfälle hatten keine Personen- <strong>und</strong> Umweltschäden ausserhalb des Betriebsareals zur Folge.<br />
W12 Es wurden mehr generelle Entwässerungspläne (GEP) zur Genehmigung eingereicht als erwartet.<br />
W15 Infolge der Änderung der Mustervorschriften der <strong>Kanton</strong>e im Energiebereich (MuKEn) gelten neue Anforderungen an den Minergie-Standard<br />
ab 2009 (tieferer Grenzwert). Viele haben deshalb noch im Berichtsjahr ein Gesuch eingereicht.<br />
W17 Die Ziele organisch <strong>und</strong> Stickstoffumwandlung wurden aufgr<strong>und</strong> von Überlastungen der Abwasserreinigungsanlagen (ARA) nicht<br />
erreicht (ARA-Ausbauten sind im Gange oder in Planung).<br />
L1 Im letzten Jahr musste noch ein Rückstand aus der Bearbeitung der Betriebsstandorte (2005–2007) aufgeholt werden. Im Rahmen<br />
von Bauvorhaben wurden ebenfalls mehr Standorte abschliessend klassiert als geplant, weshalb das Gesamtziel übertroffen<br />
wurde.<br />
369
370<br />
L2 Die Anzahl der Informations- <strong>und</strong> Weiterbildungsveranstaltungen richten sich nach dem Bedarf.<br />
L4 Unfallbedingt fielen Mitarbeitende im Gewässerunterhalt über längere Zeit aus.<br />
L5 Es wurden mehr generelle Entwässerungspläne (GEP) <strong>und</strong> weniger generelle Wasserversorgungsprojekte (GWP) zur Genehmigung<br />
eingereicht als erwartet. Bei den Energieplanungen (EP) waren Verzögerungen in zwei Gemeinden der Gr<strong>und</strong> für die Abweichung.<br />
L6 Infolge der Änderung der Mustervorschriften der <strong>Kanton</strong>e im Energiebereich (MuKEn) gelten neue Anforderungen an den Minergie-Standard<br />
ab 2009 (tieferer Grenzwert). Viele haben deshalb noch im Berichtsjahr ein Gesuch eingereicht.<br />
L7 Die geltenden Vorschriften werden zügig umgesetzt (praktisch keine Widerstände).<br />
L8 Vermehrte Schadensfälle aus den Bereichen Baustellen, Landwirtschaft <strong>und</strong> Verkehr.<br />
L9 Der Indikator kann nicht beeinflusst werden, sondern ist konjunkturabhängig.<br />
L10 Die Anzahl der erteilten Bewilligungen in BVV-Verfahren ist von 817 Bewilligungen im 2007 auf 875 Bewilligungen gestiegen.<br />
Trotz dieser Mehrbelastung konnte auch die Fristeinhaltung von 90% auf 92% gesteigert werden.<br />
B1 Mit grossem Einsatz wurde versucht, den Rückstand bei den Standortabklärungen aus den Vorjahren aufzuholen (siehe Indikator<br />
L1). Für die Unfallstandorte <strong>und</strong> die Schiessanlagen wurden deutlich günstigere Fallkosten erzielt als ursprünglich geplant waren.<br />
B3 Neues Berechnungsmodell. Höhere Beiträge für Holzfeuerungen mit Elektrofilter <strong>und</strong> für Sonnenkollektoren.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
792040 –472747 +398000 717293 –74747<br />
Auflösung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 472746.80<br />
– davon Fr. 207 614.75 Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 134 257 Vergünstigungen ZVV-Abonemente/GA<br />
– davon Fr. 130 875.05 Übriges (Anlässe, Ges<strong>und</strong>heitsvorsorge, Eco-Drive-Kurse usw.)<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 398000<br />
– Endogene Einsparungen bei Neuanschaffungen Maschinen, Geräten <strong>und</strong> Mobilien: Fr. 168 000<br />
– Endogene Einsparungen von Informatikaufwand (Speicherplatz auf Mailservern): Fr. 230 000
8510 Altlasten<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Nach einem planmässigen Verlauf der Sanierung der Sondermülldeponie Kölliken ereignete sich am<br />
26. Juni <strong>2008</strong> ein Brand in der Abbauhalle. Durch die nachfolgenden Untersuchungen <strong>und</strong> wegen der<br />
Anpassung des Rückbauprozesses konnten erste Arbeiten erst im Januar 2009 wieder aufgenommen<br />
werden. Wie weit sich dieser Vorfall auf das Terminprogramm <strong>und</strong> die Kosten auswirken wird, kann erst<br />
im vierten Quartal 2009 ausgewertet werden.<br />
Auf der Höhe der Kläranlage in Thalwil befinden sich auf dem Gr<strong>und</strong> des <strong>Zürich</strong>sees Verschmutzungen<br />
mit teerhaltigen Gaswerkrückständen. Verursacht wurden diese vom ehemaligen Gaswerk, das<br />
von 1898 bis 1930 im Bereich der heutigen Kläranlage betrieben wurde. Zum Schutz des <strong>Zürich</strong>sees als<br />
wichtigstes Trinkwasserreservoir für den Grossraum <strong>Zürich</strong> ist eine Sanierung der Rückstände trotz<br />
erheblichem Aufwand unabdingbar. Gemäss Umweltschutzgesetz steht der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> als Gr<strong>und</strong>eigentümer<br />
des <strong>Zürich</strong>sees in erster Linie in der Verantwortung. Für die Sanierung hatte der <strong>Regierungsrat</strong><br />
bereits im Jahr 2007 einen Kredit von 8,6 Mio. Franken bewilligt. Über die Aufteilung der Kosten zwischen<br />
dem <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> der Gemeinde Thalwil konnte eine Einigung erzielt werden.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 01.01.2007: Erweiterung der Leistungsgruppe «Sondermülldeponie Kölliken» zu «Altlasten».<br />
A2 In dieser Leistungsgruppe werden die Verpflichtungen des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> im Zusammenhang mit der Untersuchung <strong>und</strong><br />
Sanierung von Altlasten im Sinne der Umweltschutzgesetzgebung aufgeführt. Mit der Revision des Umweltschutzgesetzes<br />
sind auf den 1. November 2006 neue Bestimmungen in Kraft getreten, wonach der <strong>Kanton</strong> unter bestimmten<br />
Bedingungen nicht nur als Verhaltens- oder Zustandsstörer Kosten zu tragen hat. Neu fallen für den <strong>Kanton</strong> auch sogenannte<br />
Ausfallkosten an, wenn die Verursacher nicht ermittelt werden können oder zahlungsunfähig sind. In der Leis -<br />
tungsgruppe Altlasten werden neben den Verpflichtungen für die Sanierung der Altlast in Kölliken auch die Verpflichtungen<br />
des <strong>Kanton</strong>s aus der USG-Revision geführt. Beide Bereiche werden separat ausgewiesen.<br />
A3 Die Sondermülldeponie Kölliken (SMDK) stellt eine Altlast dar, die aufgr<strong>und</strong> des Umwelt- <strong>und</strong> des Gewässerschutzgesetzes<br />
sowie der Altlasten-Verordnung des B<strong>und</strong>es zu sanieren ist. Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> bildet zusammen mit dem <strong>Kanton</strong><br />
Aargau, der Stadt <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> der Basler Chemischen Industrie das Konsortium SMDK. Mit Beschluss Nr. 5154/1977 hat<br />
der <strong>Regierungsrat</strong> der Gründung des Konsortiums zugestimmt. Die Beteiligung von 41,67% an der einfachen Gesellschaft<br />
SMDK ist massgeblich für den Anteil, den der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> an die Kosten zur Sanierung der Deponie zu tragen<br />
hat.<br />
371
372<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
Sondermülldeponie Kölliken (SMDK):<br />
E1 – Sanierung ab 2007<br />
Planmässig<br />
Nach dem Brand von Magnesiumspänen im Deponiebereich der Manipulationshalle am 26. Juni <strong>2008</strong><br />
wurde der Rückbau bis Januar 2009 eingestellt. Ob <strong>und</strong> wie stark sich dieser Stopp auf den Zeitplan<br />
auswirkt, ist noch ungewiss. 2012<br />
E2 – Nachsorge ab 2012<br />
Planmässig<br />
Vom Staat verursachte Aktivitäten, die vermehrt zu Ausfallkosten Altlasten führen können:<br />
E3 – Durchführung der Voruntersuchungen ab 2007<br />
Planmässig<br />
Die Arbeiten verlaufen nach Programm; im Berichtsjahr konnten 80 Voruntersuchungen ausgelöst werden. 2016<br />
E4 – Detailuntersuchungen ab 2011<br />
Planmässig<br />
E5 – Sanierungsprojekte ab 2011<br />
Planmässig<br />
E6 – Untersuchungen <strong>und</strong> Sanierungen bei Zustandsänderungen oder Schutzgutbeeinträchtigungen<br />
Planmässig<br />
Im September <strong>2008</strong> konnte plangemäss mit den Sanierungsarbeiten der Teerablagerungen<br />
im <strong>Zürich</strong>see bei Thalwil gestartet werden. laufend<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,1 3,6 3,6<br />
Aufwand –41,5 –35,1 –38,5 –3,4<br />
Saldo –41,4 –35,1 –34,9 0,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Im Vorjahr wurden für die Sanierung der Teerablagerungen im <strong>Zürich</strong>see Rückstellungen in der<br />
Höhe von 3,2 Mio. Franken gebildet, die entsprechend im Jahr <strong>2008</strong> verwendet <strong>und</strong> aufgelöst<br />
wurden (darum gegenüber Budget ein höherer Aufwand <strong>und</strong> Ertrag).
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 – Beiträge an die SMDK (Mio. Franken) –35,9 –29,5 –30,7 –1,2<br />
L2 – Abschreibungen/Zinsen SMDK (Mio. Franken) –2,2 –2,2 –2,2 0<br />
L3 Total Aufwand SMDK (Mio. Franken) –38,2 –31,6 –32,9 –1,3<br />
L4 Ausfallkosten Altlasten (Mio. Franken) –3,2 –3,5 –2,0 1,5<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Sondermülldeponie Kölliken: Beiträge gemäss Sanierungsfortschritt.<br />
L4 Im Winterhalbjahr <strong>2008</strong>/2009 konnte nach aufwendigen Vorbereitungsarbeiten gegenüber der ursprünglichen Planung verzögert<br />
mit der Sanierung des Teerteppichs im <strong>Zürich</strong>see in Thalwil begonnen werden. Das zweistufige Submissionverfahren hat längere<br />
Zeit in Anspruch genommen. Da die Sanierung von Verschmutzungen unter Wasser besondere bautechnische Verfahren <strong>und</strong><br />
unternehmerische Kenntnisse verschiedener Fachgebiete erfordert, wurde eine internationale Ausschreibung durchgeführt.<br />
373
374<br />
8700 Immobilienamt<br />
Hauptereignisse<br />
Toni-Areal<br />
Ab dem Jahr 2012 werden die Hochschule der Künste <strong>Zürich</strong> sowie Teile der Hochschule für Angewandte<br />
Wissenschaften r<strong>und</strong> 70 000 m2 Mietflächen beziehen. Das Immobilienamt hat bei den Mietvertragsverhandlungen<br />
mit der Zürcher <strong>Kanton</strong>albank sowie der neuen Eigentümerin Allreal die Interessen des <strong>Kanton</strong>s<br />
wahrgenommen. Es hat gemeinsam mit der Bildungsdirektion <strong>und</strong> dem Hochbauamt die Standards<br />
für den Mieterausbau erarbeitet <strong>und</strong> die Bildungsdirektion während des parlamentarischen Verfahrens<br />
fachlich unterstützt.<br />
Standardprozess für Hochbauinvestitionsvorhaben<br />
Der Standardprozess zur Planung <strong>und</strong> Umsetzung von Hochbauinvestitionen wurde den zuständigen<br />
Investitionsverantwortlichen der jeweiligen Nutzerdirektionen im Rahmen von Schulungen vermittelt.<br />
Im Rahmen des Standardprozesses wird der <strong>Regierungsrat</strong> periodisch frühzeitig über die geplanten Inves -<br />
titionsvorhaben ins Bild gesetzt; diese Gr<strong>und</strong>lagen stellen zudem eine wichtige Gr<strong>und</strong>lage für die KEF-<br />
Planung dar. Bei Bedarf ermöglicht diese flächendeckende Transparenz rechtzeitig entsprechende Steuerungsmassnahmen<br />
(z.B. in Bezug auf Ausführungszeitpunkt oder Projektumfang). Neu werden die<br />
Investitionsvorhaben erst mit den entsprechenden <strong>Regierungsrat</strong>sbeschlüssen für die weiteren – kostenwirksamen<br />
– Planungsphasen freigegeben. Insgesamt hat sich der Standardprozess im ersten Anwendungsjahr<br />
gut bewährt.<br />
Neubewertung Liegenschaften Verwaltungsvermögen<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat die Baudirektion beauftragt, die Neubewertung der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen<br />
im Rahmen der Umstellung auf die neue <strong>Rechnung</strong>slegung nach den International Public<br />
Sector Accounting Standards (IPSAS) durchzuführen. Dem Immobilienamt oblag dabei die Projektleitung.<br />
Das Gesamtportfolio des Verwaltungsvermögens umfasst r<strong>und</strong> 1300 Gebäude auf 437 Gr<strong>und</strong>stücken.<br />
Diese wurden einer Einzelbewertung unterzogen. Zur Anwendung gelangten die Standards nach IPSAS-<br />
Standard Nr. 17, welche eine Bewertung der Liegenschaften nach Sachwert vorsehen. Dieser Wert setzt<br />
sich zusammen aus dem Zeitwert der baulichen Anlagen einschliesslich Umgebungsarbeiten, den Baunebenkosten<br />
sowie dem zugehörigen Landwert. Der Zeitwert einer Hochbaute wird neu in vier Bauteilgruppen<br />
ausgewiesen. Neben einer Bereinigung des Liegenschaftenbestandes <strong>und</strong> der Schaffung von<br />
Transparenz steht dem Immobilienamt nach dem erfolgreichen Projektabschluss eine wertvolle Datengr<strong>und</strong>lage<br />
zur Steuerung des Immobilienportfolios zur Verfügung.
Laufende Aufgaben<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Strategieentwicklung, Steuerung <strong>und</strong> Führungsunterstützung: Als Eigentümervertretung steuert das Immobilienamt im<br />
Auftrag des <strong>Regierungsrat</strong>es die Immobilieninvestitionen <strong>und</strong> Fremdmieten. Es erarbeitet Strategien, Standards <strong>und</strong><br />
Controllinggr<strong>und</strong>lagen <strong>und</strong> betreibt zusammen mit Fachdirektionen den Standardprozess für Immobilieninvestitionen.<br />
A2 Die Abteilung Bewirtschaftung erbringt nachhaltige Dienstleistungen als Bewirtschafter: Betriebsführung <strong>und</strong> Instandhaltung<br />
von Gebäuden <strong>und</strong> technischen Anlagen, kaufmännisches Gebäudemanagement <strong>und</strong> infrastrukturelle Dienstleistungen.<br />
A3 Die Abteilung Landerwerb bildet ein Kompetenzzentrum für Enteignungsrecht <strong>und</strong> unterstützt die Amtsstellen in juris -<br />
tischen Fragen.<br />
A4 Das Controlling unterstützt die Abteilungen beim Benchmarking, koordiniert das Reporting mit den Fachdirektionen<br />
<strong>und</strong> erstattet dem <strong>Regierungsrat</strong> Bericht.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Aufbau Systematik <strong>und</strong> Nutzwertsteigerung des Verwaltungsvermögens<br />
Planmässig<br />
Projekt-Portfoliomanagement: Der im Sinne der Immobilienverordnung (ImV) ab Januar 2007 eingesetzte<br />
Standardprozess für die Nettoinvestitionen Hochbau (einschliesslich Mietvorhaben) wird von allen Beteiligten<br />
(Bauherrenvertreter, Nutzerdirektionen <strong>und</strong> Nutzer) eingehalten. Damit lassen sich die für die Betriebs -<br />
liegenschaften bestimmten Nettoinvestitionen phasengerecht, wirtschaftlich <strong>und</strong> nachhaltig<br />
steuern. Weitere Kernprozesse im Sinne der ImV wurden erfolgreich erarbeitet <strong>und</strong> laufend umgesetzt.<br />
Objekt-Portfoliomanagement: Ein koordinierter Plan für den Aufbau der erforderlichen Gr<strong>und</strong>lagen für<br />
das kantonale Immobilienmanagement in einzelnen, planbaren Handlungsfeldern (Teilschritten) wurde<br />
erarbeitet (Roadmap). Einzelne Teilschritte wie die Erarbeitung der Eigentümerstrategie sowie die<br />
Bereinigung der Portfoliostruktur <strong>und</strong> Liegenschaftsregister wurden bereits ausgelöst. <strong>2008</strong><br />
E2 Produktkatalog optimieren, Dienstleistungsvereinbarungen abschliessen<br />
Verzögert<br />
Die Überarbeitung des Produktkatalogs, die Neukonzeption einer Dienstleistungsvereinbarung <strong>und</strong><br />
deren Vernehmlassung gestalteten sich aufwendiger als geplant. Die Vernehmlassung wurde Ende<br />
Dezember <strong>2008</strong> abgeschlossen. Die Hinweise aus der Vernehmlassung werden nun geprüft <strong>und</strong> das<br />
Dokument dem <strong>Regierungsrat</strong> zur Genehmigung vorgelegt. <strong>2008</strong><br />
E3 Zustandswert der Immobilien im Verwaltungsvermögen eruieren <strong>und</strong> Strategie für werterhaltende<br />
Investitionen entwickeln (Investitionsplanung nächste zwölf Jahre)<br />
Abgeschlossen<br />
Der Zustandswert der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen wurde unter Einhaltung der<br />
Bewertungsvorgaben nach IPSAS-Standard Nr. 17 neu ermittelt (siehe Beschluss des <strong>Kanton</strong>srates<br />
über die Genehmigung des Berichts des <strong>Regierungsrat</strong>es zur Bilanzanpassung auf den 31. Dezember 2007). 2009<br />
375
376<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 53,7 51,0 56,9 5,9<br />
Kalkulatorische Mieten <strong>und</strong> Nebenkosten 35,3 34,7 35,0 0,4<br />
Aufwand –59,6 –73,4 –70,3 3,1<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –20,0 –22,6 –19,0 3,5<br />
Saldo –5,9 –22,4 –13,4 8,9<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,3 0,3<br />
Ausgaben –29,9 –19,8 10,1<br />
Saldo –29,9 –19,5 10,4<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 117,6 108,5 114,1 5,7<br />
Erfolgsrechnung<br />
+7,0 Auflösungsertrag aus Rückstellungen für das PJZ<br />
+3,0 Wegfall des Aufwands für Fluglärmliegenschaften (Übertrag in die Leistungsgruppe 8710)<br />
+2,8 Weniger Aufwand für Liegenschaftenbewirtschaftung<br />
+1,9 Mehr Ertrag aus Mobiliarverkauf<br />
+0,4 Mehr Ertrag aus kalkulatorischen Mieten <strong>und</strong> Nebenkosten<br />
–2,5 Mehr Aufwand für Mobiliareinkauf<br />
–3,9 Wegfall der Erträge aus Fluglärmliegenschaften (Übertrag in die Leistungsgruppe 8710)<br />
Investitionsrechnung<br />
+6,9 Weniger Ausgaben infolge verschiedener verzögerter Hochbauprojekte<br />
+2,5 Projektverzögerung beim Neubau des Bezirksgebäudes Dietikon infolge Einsprachen<br />
+1,0 Verzögerung des Projekts Rechberg<br />
Personal<br />
+3,5 Verschiebung von Stellen durch die Integration der Liegenschaftenverwaltung aus der<br />
Finanzdirektion in das Immobilienamt<br />
+1,0 Anstellung eines Amtsjuristen<br />
+1,1 Verzögerung des Abbaus von Reinigungspersonal
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Verhandlungserfolg Landerwerbsgeschäfte (Prozentualer Anteil an<br />
Freihandgeschäften in Enteigungsverfahren) min. 99% 90% 100% 10%<br />
W2 Grad der K<strong>und</strong>enzufriedenheit Bewirtschaftung min. 75,4% 78% – –<br />
W3 Grad der K<strong>und</strong>enzufriedenheit Portfoliobetreuung min. 75% – –<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Werterhaltungsindex (Werterhaltungsinvestitionen Hochbau:<br />
Gesamtinvestitionen Hochbau) min. – 64% – –<br />
B2 Durchschnittlicher Flächenbedarf pro Arbeitsplatz im Bürobereich<br />
engere Zentralverwaltung max. – 19 m2 18,5 m2 –0,5 m2 B3 Durchschnittlicher Flächenbedarf pro Arbeitsplatz im Bürobereich<br />
übrige Zentralverwaltung max. – 17 m2 18 m2 1 m2 Abweichungsbegründungen<br />
W2 Der Indikator wird entgegen der Planung nur jedes zweite Jahr erhoben (nächste Erhebung 2009).<br />
W3 Die Erhebung der K<strong>und</strong>enzufriedenheit, welche mit den Dienstleistungen der neuen Abteilung Steuerung + Portfoliomanagement<br />
innerhalb des Immobilienamtes sowie mit dem neu eingeführten Standardprozess zur Steuerung der Nettoinvestitionen Hochbau<br />
zusammenhängt, konnte aus zeitlichen <strong>und</strong> operativen Gründen nicht durchgeführt werden.<br />
B1 Da die Rückmeldung der tatsächlichen Zahlungen nicht flächendeckend aus allen Direktionen erfolgt ist, konnte dieser Wert nicht<br />
ermittelt werden. Ein neuer Versuch ist für 2009 geplant.<br />
B2 Die Umsetzung des geforderten Flächenstandards von 17m2 soll etappenweise bis im Jahr 2010 erfolgen. Durch das Rochadenkonzept<br />
in der engeren Zentralverwaltung konnte der Flächenbedarf stärker als die Zielvorgabe vermindert werden.<br />
B3 Aufgr<strong>und</strong> der Kündigungsfristen von bestehenden Mietverträgen verzögert sich die Umsetzung des Flächenstandards.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
380433 –183917 +210000 406517 +26083<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 183916.55<br />
– davon Fr. 94 514 für Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 50 440 für Vergünstigungen ZVV-Abonnemente/GA<br />
– davon Fr. 38 962.55 für Übriges (Anlässe, Abteilungsausflüge, Früchte usw.)<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 210000<br />
– Während des ganzen Jahres waren nicht alle Stellen besetzt, sodass das Lohnbudget unterschritten<br />
wurde. Dieser Unterbestand wurde durch Mehrarbeit in allen Abteilungen ausgeglichen.<br />
Es wurde davon abgesehen, für besondere Projekte temporäre Mitarbeitende einzustellen.<br />
377
378<br />
8710 Liegenschaftenerfolg<br />
Hauptereignisse<br />
Die Leistungsgruppe 8710, Liegenschaftenerfolg, setzt sich aus den Leistungsgruppen 4200, Liegenschaftenverwaltung,<br />
<strong>und</strong> 4940, Liegenschaftenerfolg, der Finanzdirektion zusammen. Die Mitarbeiter der<br />
Leistungsgruppe 4200 wurden in die Leistungsgruppe 8700, Immobilienamt, integriert. Die Liegenschaften<br />
des ehemaligen Fluglärmfonds, bisher in der Leistungsgruppe 8700, wurden ebenfalls in Leistungsgruppe<br />
8710 transferiert.<br />
Fluglärm<br />
Die Abteilung Landerwerb des Immobilienamtes vertritt den <strong>Kanton</strong> in den Fluglärmentschädigungsverfahren,<br />
die gegen die Flughafen <strong>Zürich</strong> AG <strong>und</strong> den <strong>Kanton</strong> geführt werden. Das B<strong>und</strong>esgericht hat im<br />
Jahr <strong>2008</strong> in 18 Pilotfällen für die Entschädigung von fluglärmbedingten Minderwerten bei selbstgenutztem<br />
Wohneigentum sowie bei Ertragsliegenschaften <strong>und</strong> bei Bauland entschieden. Bei selbstgenutzten<br />
Liegenschaften wie Einfamilienhäusern <strong>und</strong> Stockwerkeigentum hat es eine Entschädigungspflicht<br />
bejaht <strong>und</strong> das entwickelte Minderwertbewertungsmodell «MIFLU» anerkannt. Weitere Fälle<br />
wurden zur Ermittlung des fluglärmbedingten Minderwerts an die Vorinstanz zurückgewiesen oder die<br />
erhobenen Forderungen wurden abgewiesen. Dadurch ist die Rechtslage soweit geklärt worden, dass die<br />
Flughafen <strong>Zürich</strong> AG <strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong> mit den ersten anspruchsberechtigten Eigentümern Entschädigungsvereinbarungen<br />
abschliessen können. Mit RRB Nr.1959/<strong>2008</strong> hat der <strong>Regierungsrat</strong> 319 Mio. Franken<br />
als Vorfinanzierung für die Auszahlung von Fluglärmentschädigungen bewilligt <strong>und</strong> die Baudirektion<br />
ermächtigt, Entschädigungsvereinbarungen <strong>und</strong> nicht letztinstanzliche Entschädigungsentscheide für<br />
alte Lärmverbindlichkeiten im Einzelfall oder im Paket zu genehmigen.<br />
Schloss Laufen<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat im April für die Instandstellung <strong>und</strong> Attraktivitätssteigerung des Schlosses Laufen<br />
einen Objektkredit von 12,1 Mio. Franken bewilligt, der Massnahmen für ein Besucherzentrum mit Souvenirshop<br />
<strong>und</strong> Imbiss, einen Kinderspielplatz, eine neue Ausstellung im Nordtrakt, eine Doppelaufzugsanlage,<br />
einen hindernisfreien Belvedereweg <strong>und</strong> die Renovation der Zugangswege zum Rheinfall<br />
umfasst. Mitte November erfolgte die Schliessung der Anlage <strong>und</strong> die ein Jahr dauernden Bauarbeiten<br />
wurden in Angriff genommen. Für den Neubetrieb der Tourismusdestination Schloss Laufen wird in<br />
einem öffentlichen Betreiberauswahlverfahren ein geeignetes Unternehmen ermittelt, welches die<br />
Gesamtanlage wirtschaftlich erfolgreich führen kann <strong>und</strong> dazu beiträgt, das Naturschauspiel Rheinfall<br />
auch in Zukunft als Top-Destination für den Tourismus zu erhalten. Der endgültige Zeitpunkt der Wiedereröffnung<br />
hängt sowohl vom Baufortschritt als auch von den Vorstellungen des zukünftigen Päch ters<br />
ab. Dieser wird nach Abschluss des Auswahlverfahrens im Februar/März 2009 aus insgesamt sechs<br />
Bewerbungen mit Geschäfts- bzw. Wohnsitz in den <strong>Kanton</strong>en <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Schaffhausen bestimmt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Sicherstellung des staatlichen Liegenschaftenverkehrs: Akquisition/Veräusserung/Rechtseinräumung<br />
A2 Strategische Liegenschaftenbewirtschaftung, einschliesslich Betreuung Bauvorhaben<br />
A3 Raumbeschaffung in nichtstaatlichen Liegenschaften für kantonale Amtsstellen<br />
A4 Darstellung von Aufwand <strong>und</strong> Ertrag aus der Bewirtschaftung, Akquisition <strong>und</strong> Veräusserung von Liegenschaften
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Mitwirkung bei der Portfoliobereinigung Liegenschaften im Verwaltungsvermögen <strong>und</strong> Finanzvermögen durch das<br />
Immobilienamt<br />
Planmässig<br />
Mit der Bewertung der Betriebsliegenschaften wurden neu die Kulturgutobjekte, die Objekte im Natur<strong>und</strong><br />
Heimatschutzfonds sowie die bisher im allgemeinen Finanzvermögen aufgeführten Objekte<br />
bereinigt <strong>und</strong> neu dem Verwaltungsvermögen zugeordnet. Rückwirkend auf den 1. Januar 2009 werden<br />
die Liegenschaften im Finanzvermögen unter Berücksichtigung von IPSAS-Standard Nr. 16 bis Ende April<br />
2009 neu bewertet <strong>und</strong> bereinigt. <strong>2008</strong><br />
E2 Mitwirkung beim Projekt Neunutzung Inselklinik Rheinau<br />
Verzögert<br />
Die Suche von potenziellen Nutzern sowie die Vertragsverhandlungen erwiesen sich als<br />
anspruchsvoller als geplant. Ein potenzieller Nutzer sprang kurz vor Vertragsabschluss ab. 2012<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 41,7 37,5 –4,2<br />
Buchungsgewinne Liegenschaften 24,6 14,1 –10,5<br />
Mietzinsertrag 16,8 21,6 4,8<br />
Aufwand –13,5 –17,5 –4,0<br />
Kalkulatorischer Zinsaufwand –9,4 –11,0 –1,6<br />
Saldo 28,2 20,0 –8,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
+3,9 Neu: Ertrag aus Fluglärmliegenschaften (Übertrag aus der Leistungsgruppe 8700)<br />
+1,2 Auflösungsertrag aus Rückstellungen für die Projekte Schloss Laufen <strong>und</strong> Insel Rheinau<br />
+1,0 Mehr Erträge aus Liegenschaftenbewirtschaftung<br />
–0,3 Verkehrswertanpassungen von Fluglärmliegenschaften<br />
–0,7 Projektierungskosten für die Projekte Schloss Laufen <strong>und</strong> Insel Rheinau<br />
–3,0 Neu: Aufwand für Fluglärmliegenschaften (Übertrag aus der Leistungsgruppe 8700)<br />
–10,5 Buchgewinn, der für das Jahr <strong>2008</strong> geplant war, bereits im Jahr 2007 realisiert<br />
379
380<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Nettorendite der überbauten Liegenschaften des FV in % (vgl. A2) P 4,4 5,5 5,3 –0,2<br />
W2 Nettorendite aller Liegenschaften des FV in % (vgl. A2) P 4,0 4,5 4,3 –0,2<br />
Leistungen<br />
L1 Bilanzwert Liegenschaften FV (in Mio. Franken, vgl. A1) P 256 244 256 12<br />
L2 Anzahl Liegenschaften FV (vgl. A1) P 357 346 365 19<br />
L3 Buchgewinne aus Veräusserung von Liegenschaften FV<br />
(in Mio. Franken, vgl. A1) P 47,0 24,6 12,0 –12,6<br />
L4 Anzahl betreuter Bauvorhaben Liegenschaften FV (vgl. A2) P 0 3 2 –1<br />
L5 Anzahl betreuter Mietverhältnisse in nichtstaatlichen<br />
Liegenschaften (vgl. A3) P 390 410 451 41<br />
L6 Anzahl neuer Mietverhältnisse in nichtstaatlichen Liegenschaften (vgl. A3) P 46 20 67 47<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Aufwand für Bewirtschaftung Liegenschaften des FV/VV in % des Ertrags P 2,86 2,75 2,90 0,15<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L3 Der geplante Verkauf eines Gr<strong>und</strong>stückes wurde noch im 2007, in der Leistungsgruppe 4200, Liegenschaftenverwaltung/Finanz -<br />
direktion, vollzogen.<br />
L6 Im Berichtsjahr wurde eine Anzahl Mietverhältnisse der Pädagogischen Hochschule <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> der Hochschule der Künste ins<br />
Fremdmieten-Portfolio aufgenommen.
8800 Amt für Landschaft <strong>und</strong> Natur<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Am landwirtschaftlichen Kompetenzzentrum Strickhof in Lindau wurden im Schuljahr <strong>2008</strong>/2009 1480<br />
Lernende ausgebildet. Durch die verbesserte Zusammenarbeit mit den Partnerschulen in den <strong>Kanton</strong>en<br />
Aargau, Graubünden <strong>und</strong> Zug, Bestrebungen zur verstärkten Kooperation mit dem Berufsbildungszent -<br />
rum Wädenswil sowie der Erarbeitung des Projektantrags zur Prüfung eines gemeinsamen Rind -<br />
viehzentrums von Strickhof, ETH <strong>und</strong> Universität <strong>Zürich</strong> wurde die Weiterentwicklung des Strickhofs<br />
zu einem überkantonalen, stufenübergreifenden landwirtschaftlichen «Kompetenzzentrum Strickhof»<br />
(gemäss RRB Nr. 40/2006) vorangetrieben.<br />
Die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Schutzwaldausscheidung bei den Gemeinden wurden von<br />
der Abteilung Wald ausgewertet <strong>und</strong> mit den betreffenden Gemeinden bereinigt. Im Juli hat das Amt für<br />
Landschaft <strong>und</strong> Natur den Schutzwald erster <strong>und</strong> zweiter Priorität festgesetzt. Mit der Gründung einer<br />
Aktiengesellschaft wollen die <strong>Zürich</strong>Holz AG, die Elektrizitätswerke des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> (EKZ) <strong>und</strong> Entsorgung<br />
+ Recycling <strong>Zürich</strong> (ERZ) den Bau <strong>und</strong> Betrieb eines Holzheizkraftwerkes in der bestehenden<br />
ERZ-Zentrale Aubrugg ermöglichen. Das Amt für Landschaft <strong>und</strong> Natur ist Gründungsmitglied der<br />
<strong>Zürich</strong>Holz AG.<br />
Ein Analysebericht der Fachstelle Bodenschutz <strong>und</strong> der Abteilung Wald zeigt, dass die Bodenversauerung<br />
im Wald durch die anhaltend hohe Stickstoffbelastung aus der Luft an einigen Standorten weiter<br />
zugenommen hat. In Zusammenarbeit mit dem Amt für Abfall, Wasser, Energie <strong>und</strong> Luft wurden Massnahmen<br />
für den Umgang mit stark versauerten Waldstandorten erarbeitet.<br />
Im Rahmen der Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans wurde in ämterübergreifenden<br />
Arbeitsgruppen damit begonnen, die Fruchtfolgeflächen des <strong>Kanton</strong>s auf der Gr<strong>und</strong>lage der landwirtschaftlichen<br />
Bodenkarte zu überarbeiten. Damit wurde der Auftrag der KEF-Erklärung von <strong>2008</strong> «Sicherstellung<br />
von 44 000 Hektaren Fruchtfolgeflächen» angegangen.<br />
Im Naturschutz mussten aufgr<strong>und</strong> der vom B<strong>und</strong>esrat beschlossenen Verordnungsänderungen im<br />
Rahmen der agrarpolitischen Mehrjahresplanung bis 2011 (Agrarpolitik 2011) die entsprechenden kantonalen<br />
Regelungen angepasst werden. Dazu wurden die Vernetzungsrichtlinien <strong>und</strong> die Anforderungen<br />
an die biologische Qualität von extensiven Wiesen, Streueflächen <strong>und</strong> Hecken überarbeitet <strong>und</strong> für Weiden<br />
<strong>und</strong> Rebflächen neu eingeführt.<br />
Die kantonale Schutzverordnung für den Sihlwald wurde erlassen. Damit wurde eine wichtige Voraussetzung<br />
für die Anerkennung des Sihlwalds als nationalen Naturerlebnispark erfüllt. Für die Gemeinden<br />
Bubikon <strong>und</strong> Grüningen wurden neue Schutzverordnungen in Kraft gesetzt, womit nun fünf von<br />
sechs nationalen Moorlandschaften im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> umfassend geschützt sind.<br />
Für die kommenden Pachtperioden der Jagdreviere hat die Fischerei- <strong>und</strong> Jagdverwaltung ein<br />
neues Revierbewertungsmodell eingeführt <strong>und</strong> die Rahmenbedingungen für die Reviervergabe überarbeitet.<br />
Die Fischereiverordnung <strong>und</strong> das Fischereireglement wurden überarbeitet <strong>und</strong> auf den 1. Januar<br />
2009 in Kraft gesetzt. Im Projekt Wildwarnanlagen, welches gemeinsam mit dem Schweizerischen Versicherungsverband,<br />
dem Schweizer Tierschutz, RevierJagd Schweiz <strong>und</strong> dem <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> erarbeitet<br />
wurde, konnte die wissenschaftliche Begleitstudie erste positive Ergebnisse nachweisen: Die Autounfälle<br />
mit grösseren Wildtieren konnten um 25 bis 42% gesenkt werden.<br />
381
382<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Fördern <strong>und</strong> erhalten einer konkurrenzfähigen, multifunktionalen Landwirtschaft<br />
A2 Nutzen, pflegen <strong>und</strong> schützen des Waldes als nachhaltige Rohstoffquelle <strong>und</strong> naturnahe Lebensgemeinschaft mit<br />
Erholungsraum<br />
A3 Schützen <strong>und</strong> fördern der einheimischen Tier- <strong>und</strong> Pflanzenwelt <strong>und</strong> ihrer Lebensräume (Biodiversität) sowie angemessene<br />
Nutzung der Wildtier- <strong>und</strong> Fischbestände<br />
A4 Schutz des Bodens: Überwachung <strong>und</strong> Gefährdungsabschätzung; Gefahrenabwehr<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Umsetzung <strong>und</strong> Weiterentwicklung der Ergebnisse aus dem Projekt Kompetenzzentrum Strickhof<br />
(RRB Nr. 40/2006)<br />
Planmässig 2010<br />
E2 Anpassung der Infrastrukturen am Strickhof an die Ausbildungsbedürfnisse <strong>und</strong> Tierhaltungsbestimmungen<br />
Planmässig 2010<br />
E3 Umsetzung der Massnahmen aus dem Projekt «Zukunftsfähige Landwirtschaft im Kt. <strong>Zürich</strong>»; Zwischenbilanz<br />
Verzögert<br />
Fehlende Ressourcen <strong>2008</strong><br />
E4 Umsetzung der Ökoqualitätsverordnung (ÖQV) sowie der Landschaftsentwicklungskonzepte (LEK)<br />
Planmässig 2009<br />
E5 Umsetzung der E-Governement-Lösung für die Direktzahlungen<br />
Verzögert<br />
Fehlende Ressourcen <strong>2008</strong><br />
E6 Entwickeln <strong>und</strong> umsetzen der Strategie zur Abwehr der Bodenversauerung<br />
Planmässig 2015<br />
E7 Erstellen des Waldentwicklungsplans für den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> (gem. Kt. Waldgesetz vom 7. Juli 1998)<br />
Planmässig<br />
Vgl. Legislaturziel des <strong>Regierungsrat</strong>es 8.5 2011<br />
E8 Förderung der eigentümerübergreifenden Holznutzung im Privatwald<br />
Planmässig 2011<br />
E9 Langfristige <strong>und</strong> verbindliche Sicherung der bezüglich Artenvielfalt wertvollsten Lebensräume (etwa 3600 ha)<br />
Planmässig 2012<br />
E10 Umsetzung der Massnahmen aus dem Naturschutz-Gesamtkonzept (NSGK)<br />
Planmässig 2025<br />
E11 Übergang zum Standardvollzug bei Bodenverschiebungen, Geländeauffüllungen <strong>und</strong> Rekultivierungen<br />
Abgeschlossen <strong>2008</strong><br />
E12 Festlegen der neuen Pachtbedingungen <strong>und</strong> der Kalkulation der Jagd- <strong>und</strong> Fischereirevierpreise<br />
Planmässig 2009
Finanzielle Entwicklung<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 190,3 187,6 191,5 3,9<br />
Durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge 156,6 155,5 153,9 –1,5<br />
Aufwand –243,4 –242,9 –245,6 –2,7<br />
Durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge –156,6 –155,5 –153,9 1,5<br />
Saldo –53,1 –55,3 –54,1 1,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 6,5 2,8 2,0 –0,8<br />
Durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge 1,7 2,5 1,7 –0,8<br />
Ausgaben –19,3 –18,6 –13,9 4,7<br />
Durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge –1,7 –2,5 –1,7 0,8<br />
Saldo –12,8 –15,8 –11,9 3,9<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 239,4 245,1 251,5 6,4<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
+6,4 Grössere Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> vom B<strong>und</strong> für Naturschutzleistungen, Walderhaltungsmassnahmen<br />
sowie Feuerbrand<br />
+1,9 Höhere Entgelte (Holzerlös, Verkauf landwirschaftlicher Produkte, Kursgelder, Gebühren,<br />
Rückerstattungen usw.)<br />
+0,9 Auflösung von Rücklagen <strong>und</strong> Rückstellungen<br />
+0,5 Höhere ALN-interne, saldoneutrale Verrechnungen<br />
–1,5 Niedrigere durchlaufende Beiträge<br />
–4,3<br />
Aufwand:<br />
Kleinerer Übertrag aus dem Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds<br />
+1,5 Niedrigere durchlaufende Beiträge<br />
+0,6 Geringere eigene Beiträge<br />
+0,6 Geringere Kapitalkosten<br />
–0,5 Höhere ALN-interne, saldoneutrale Verrechnungen<br />
–0,6 Bildung von Rücklagen <strong>und</strong> Rückstellungen<br />
–0,6 Höhere EDV-Kosten<br />
–1,4 Höherer Personalaufwand (Anstieg der Anzahl Schullektionen beim Strickhof)<br />
–2,5 Höherer Sachaufwand (Umsetzung Naturschutz-Gesamtkonzept, Mehrleistungen für<br />
Schnitzel herstellung, höhere Tierfutterzukäufe, Schadenersatzleistung aus Werkeigentümerhaftung<br />
usw.)<br />
383
384<br />
Investitionsrechnung<br />
+2,7 Geringere Ausgaben infolge von Verzögerungen bei Hochbauprojekten (Strickhof, Wald)<br />
+1,6 Geringere Ausgaben für Investitionsbeiträge (Landwirtschaft, Naturschutz)<br />
+0,8 Geringere Ausgaben für durchlaufende Beiträge<br />
–0,6 Höhere Ausgaben für Beteiligung an Aktienkapitalerhöhung <strong>Zürich</strong>Holz AG<br />
–0,8 Geringere Einnahmen für durchlaufende Beiträge<br />
Personal<br />
+6,4 Anstieg der Anzahl Schullektionen im Umfang von etwa 6500 Lektionen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Strickhof: Anteil der Betriebsleiter mit abgeschlossener<br />
landwirtschaftlicher Ausbildung am Strickhof min. 68% – – –<br />
W2 Landwirtschaft: Hochbausubventionen; Kostensenkungseffekt je kg<br />
produzierte Milch P 3,70% 3,75% 2,70% –1,05%<br />
W3 Landwirtschaft: Anteil gut unterhaltener Meliorationen min. 91% 90% 90% –<br />
W4 Wald: Holznutzung im Privatwald (Vergleich zum Zuwachs) min. 115% 100% 95% –5%<br />
W5 Wald: Holznutzung im öffentlichen Wald (Vergleich zum Zuwachs) min. 103% 100% 98% –2%<br />
W6 Naturschutz: Bestandessicherung bedrohter Arten (Wirkungskoeffizient) min. 1,55 1 1,61 0,61<br />
W7 Bodenschutz: Bodenbeeinträchtigender Flächenanteil bei<br />
Bodenrekultivierungen mit weniger als 5000 m2 Fläche max. 19% 20% 22% 2%<br />
W8 Fischerei- <strong>und</strong> Jagdverwaltung: Erhalten ausgewogener<br />
Rehwildbestände; Anzahl Rehwild P 12 000 12 000 11 000 –1 000<br />
Leistungen<br />
L1 Strickhof: Anzahl Schülertage (Gr<strong>und</strong>ausbildung) P 65 286 55 000 71 359 16 359<br />
L2 Strickhof: Anzahl Kursteilnehmerst<strong>und</strong>en (Weiterbildung) P 47 862 27 000 67 731 40 731<br />
L3 Naturschutz: Anteil durch Schutzmassnahmen gesicherter Lebensräume P 78% 81% 80% –1%<br />
L4 Naturschutz: Anzahl Bewirtschafter von Naturschutzflächen P 1 671 1 700 1 634 –66<br />
L5 Bodenschutz: Erfasste Verschiebungen von schadstoffbelastetem<br />
Bodenmaterial min. 70% 75% 78% 3%<br />
L6 Fischerei- <strong>und</strong> Jagdverwaltung: Ausgestellte Fischereiberechtigungen P 9 584 9 200 9 527 327<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Landwirtschaft: Mittlere Arbeitsst<strong>und</strong>en (Median) pro<br />
landwirtschaftliches Hochbauprojekt P 37 40 32 –8<br />
B2 Wald: Kostendeckungsgrad im Staatswald min. 57% 50% 56% 6%<br />
B3 Fischerei- <strong>und</strong> Jagdverwaltung: Kostendeckungsgrad min. 83% 89% 81,5% –7,5%
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Indikator wird alle vier Jahre erhoben (2007, 2011, 2015 usw.).<br />
W2 Die Baukosten je Grossvieheinheit (GVE) waren höher als in den Vorjahren. Zudem werden immer grössere Ställe gebaut, womit<br />
der auf GVE umgerechnete Subventionsanteil abnimmt.<br />
W4 Weniger Nutzung infolge weniger attraktiver Holzpreise/Margen im Vergleich zum Vorjahr<br />
W6 Anhaltende positive Wirkung der Naturschutzmassnahmen des Amtes für Landschaft <strong>und</strong> Natur.<br />
L1 Mehr Lernende aufgr<strong>und</strong> Optimierung der Angebote <strong>und</strong> des Strickhof-Marketings.<br />
L2 Gut besuchte Weiterbildungen <strong>und</strong> Tagungen dank optimierter Angebote.<br />
B1 <strong>2008</strong> wurden weniger aufwendige Bauprojekte beurteilt <strong>und</strong> subventioniert als in den Vorjahren.<br />
B2 Die Nachfrage nach Energieholz ist angestiegen.<br />
B3 Es fielen höhere Verwaltungs- <strong>und</strong> Projektkosten an.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bildung Bestand Veränderung<br />
31.12.2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> 31.12.<strong>2008</strong> Bestand<br />
955820 –477936 +500000 977884 +22064<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 477936.05<br />
– davon Fr. 244121 Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 73 453 Vergünstigungen ZVV-Abonnemente/GA<br />
– davon Fr. 160 362.05 Übriges (Teamentwicklung, Fest «10 Jahre ALN», BD-Anlass «Energie»<br />
Jahresessen <strong>und</strong> Infrastruktur)<br />
Bildung Rücklagen <strong>2008</strong>: Fr. 500000<br />
– Im Jahr <strong>2008</strong> konnte das ALN seine Produktivität trotz gleichbleibender personeller Ressourcen<br />
steigern. Insbesondere bei den landwirtschaftlichen Produkten <strong>und</strong> bei den Holzverkäufen<br />
konnten die Verkaufserträge durch geschicktes Marketing erhöht werden.<br />
– Der Strickhof weist eine weitere Zunahme der Kursgelderträge auf. Die damit verb<strong>und</strong>enen<br />
zusätzlichen Lektionen <strong>und</strong> Kurse konnten nur durch den überdurchschnittlichen Einsatz des<br />
Lehrkörpers aufgefangen werden.<br />
385
386<br />
8910 Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds<br />
Hauptereignisse<br />
Im Bereich Naturschutz wurden Mittel des Fonds im Rahmen des Naturschutz-Gesamtkonzeptes eingesetzt.<br />
So wurden z.B. Projekte der Greifensee-Stiftung im Greifenseeschutzgebiet unterstützt <strong>und</strong><br />
Massnahmen im Bereich Arten- <strong>und</strong> Biotopschutz umgesetzt (z.B. Hochmoor-Regeneration Drumlinlandschaft<br />
in Wetzikon <strong>und</strong> Hinwil). Weiter wurden Bewirtschaftungsbeiträge für die Pflege von Naturschutzgebieten<br />
von überkommunaler Bedeutung <strong>und</strong> Obstgärten ausgerichtet.<br />
Im Bereich der Denkmalpflege wurden Eigentumsbeschränkungen entschädigt <strong>und</strong> Massnahmen<br />
für den Erhalt von Schutzobjekten finanziert (z.B. Fabrikgebäude in Neuthal). Zur Sicherung der Innenausstattung,<br />
die beim Brand des Zunfthauses «Zur Zimmerleuten» in <strong>Zürich</strong> zu Schaden kam, wurden<br />
Kosten für Sofortmassnahmen als Vorleistungen aus dem Fonds übernommen.<br />
Bei archäologischen Vorhaben wurden Fondsmittel für Rettungsgrabungen (z.B. Kastellweg in<br />
Oberwinterhur), für Projekte der Unterwasserarchäologie (z.B. im Greifensee) <strong>und</strong> für F<strong>und</strong>konservierungen<br />
durch das Landesmuseum verwendet.<br />
Der Ortsbild- <strong>und</strong> Landschaftsschutz wurde mit Fondsbeiträgen an die Freihaltung von Parzellen<br />
(z.B. in Oberstammheim), an die Signalisation der Fuss- <strong>und</strong> Wanderwege <strong>und</strong> an die Neugestaltung der<br />
Bahnhofstrasse in Wald unterstützt.<br />
Im Immobilienbereich wurden die Liegenschaften, die kommerziell oder betrieblich genutzt werden,<br />
neu bewertet.<br />
Laufende Aufgaben<br />
A1<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
Ausrichtung von Beiträgen zur Unterstützung privater <strong>und</strong> öffentlicher Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzbestrebungen<br />
A2 Erwerb von Gr<strong>und</strong>stücken zu Schutzzwecken (z.B. Wiesen, Moore, Erholungsgebiete mit Infrastruktur)<br />
A3 Ausrichtung von Entschädigungen für Eigentumsbeschränkungen infolge von Schutzmassnahmen
Finanzielle Entwicklung<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 20,9 19,2 20,2 1,0<br />
Übertrag vom GS (8000) 18,0 18,0 18,0 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto 0,0<br />
Aufwand –20,9 –19,2 –20,2 –1,0<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –4,6 –4,7 –3,8 0,9<br />
Übertrag an ALN (8800) / Fachstelle Naturschutz –8,4 –10,0 –5,7 4,3<br />
Einlage in Bestandeskonto –4,2 –0,7 –6,5 –5,8<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen 0,1<br />
Ausgaben –0,6 –3,9 –1,0 2,9<br />
Saldo –0,5 –3,9 –1,0 2,9<br />
Fondsbestand<br />
Fondsbestand 12,1 9,8 18,6 8,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
+4,3 Geringerer Nettoaufwand für den Fachbereich Naturschutz insbesondere wegen Nachzahlungen<br />
von Globalsubventionen des B<strong>und</strong>es für das Vorjahr<br />
+1,0 Geringere verschiedene Erträge (Rückerstattungen, Zinserträge auf Fondskapital <strong>und</strong><br />
andere geringfügige Ertragspositionen)<br />
+0,5 Geringerer Aufwand für die übrigen Fachbereiche (Archäologie, Denkmalpflege, Ortsbild<strong>und</strong><br />
Landschaftsschutz)<br />
–5,8 Höhere Einlage ins Fondskapital wegen höherem Ertragsüberschuss<br />
Investitionsrechnung<br />
+3,0 Geringere Nutzungseinschränkungen (projektabhängig)<br />
387
388<br />
Leistungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
L1 Anzahl Beitragsempfänger Naturschutz P 1671 1700 1634 –66<br />
L2 Anzahl Beitragszusicherungen an Denkmalschutzobjekte P 1 5 0 –5<br />
L3 Anzahl archäologische Projekte P 192 175 190 15<br />
L4 Anzahl Ortsbild- <strong>und</strong> Landschaftsschutzprojekte P 3 5 2 –3<br />
Abweichungsbegründung<br />
L2 Der Indikator ist in erster Linie abhängig von äusseren Faktoren. Im Berichtsjahr wurden keine Entschädigungsforderungen ge -<br />
stellt.
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Aus dem Denkmalpflegefonds wurden Fondsmittel für Renovations- <strong>und</strong> Instandsetzungsarbeiten von<br />
denkmalgeschützten Liegenschaften privater Eigentümer verwendet. So wurden an die Sanierung der<br />
Lok-Remise I in Uster, an das Grandhotel Dolder <strong>und</strong> an das Haus zur Trülle in <strong>Zürich</strong> Fondsbeiträge<br />
geleis tet.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Das Auftragsschwergewicht liegt bei der Finanzierung von Erhaltungs- <strong>und</strong> Pflegemassnahmen von Denkmalschutz-<br />
objekten Privater auf Gr<strong>und</strong>lage von Subventionen<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 9,6 9,6 9,7 0,1<br />
Übertrag vom Lotteriefonds 7,5 7,5 7,5 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Aufwand –9,6 –9,6 –9,7 –0,1<br />
Staatsbeiträge –0,5 –1,8 –0,6 1,2<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –6,6 –7,2 –6,5 0,6<br />
Einlage in Bestandeskonto –2,5 –0,6 –2,6 –2,0<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen 0,1<br />
Ausgaben –5,2 –8,5 –4,9 3,6<br />
Saldo –5,0 –8,5 –4,9 3,6<br />
Fondsbestand<br />
8940 Denkmalpflegefonds<br />
Fondsbestand 58,4 56,8 61,0 4,2<br />
389
390<br />
Erfolgsrechnung<br />
+1,2 Geringere Beiträge an Private in Abhängigkeit von Anträgen bzw. Projekten<br />
+0,6 Geringere Kapitalkosten (Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen) aufgr<strong>und</strong> geringerer Anlage -<br />
bestände im Vorjahr<br />
–2,0 Höhere Einlage ins Fondskapital durch höheren Ertragsüberschuss<br />
Investitionsrechnung<br />
+3,6 Geringere Investitionsbeiträge an Private in Abhängigkeit von Anträgen bzw. Projekten<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Zusicherungen von Beiträgen P 35 50 42 –8<br />
Abweichungsbegründung<br />
L1 Der Indikator ist in erster Linie abhängig von äusseren Faktoren. Im Berichtsjahr wurden leicht weniger Subventionsanträge<br />
gestellt als vorausgesagt.
Leistungsgruppen<br />
8950 Fonds für die Entsorgung von Kleinmengen an Sonderabfällen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Die jährliche Sonderabfallabgabe pro Einwohner konnte mit Beschluss des <strong>Regierungsrat</strong>es vom 30. Mai<br />
2007 auf das Berichtsjahr von Fr. 3 auf Fr. 1.20 <strong>und</strong> damit den tiefsten Wert seit Bestehen des Sonderabfallfonds<br />
gesenkt werden.<br />
Der Ausbau der mobilen Sonderabfallsammlungen, praktische Informationen im Internet <strong>und</strong> der<br />
vermehrte Einsatz der Gemeinden von durch den Sonderabfallfonds finanzierten Kommunikationsmitteln<br />
wie Flugblätter zeigen unmittelbaren Erfolg. So erreichte die gesammelte Menge an Sonderabfällen<br />
aus Haushalten <strong>und</strong> die Anzahl Abgebender erneut Höchstwerte.<br />
Die Anforderungen an das Personal, die Arbeitssicherheit <strong>und</strong> den Ges<strong>und</strong>heitsschutz in der kantonalen<br />
Sonderabfallsammelstelle Hagenholz wurden zusammen mit den Betreibern, Entsorgung +<br />
Recycling <strong>Zürich</strong> (ERZ), vertraglich festgelegt <strong>und</strong> traten Mitte Jahr in Kraft.<br />
Das Amt für Abfall, Wasser, Energie <strong>und</strong> Luft führte für Abfalllehrer <strong>und</strong> -lehrerinnen eine halbtägige<br />
Weiterbildung zum Thema «Entsorgung von Sonderabfällen aus Haushalten» in Zusammenarbeit mit<br />
den Betreibern der kantonalen Sonderabfallsammelstelle <strong>und</strong> des Sonderabfallmobils durch. Die Veranstaltung<br />
fand guten Anklang.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Zur Finanzierung seiner Aufwendungen für die Entsorgung von Kleinmengen an Sonderabfällen führt der Staat einen<br />
Fonds, der durch eine jährliche Abgabe der Gemeinden je Einwohnerin <strong>und</strong> Einwohner gespeist wird. Dabei handelt es<br />
sich um die Aufwendungen für den Betrieb der kantonalen Sonderabfallsammelstelle in <strong>Zürich</strong>, bei der die aus den Haushaltungen<br />
<strong>und</strong> Kleingewerbe anfallenden Kleinmengen von Sonderabfällen gesammelt, triagiert <strong>und</strong> zur Entsorgung<br />
weitergeleitet werden, sowie um die Aufwendungen für mobile Sammlungen in den Gemeinden.<br />
Entwicklungsschwerpunkte<br />
Entwicklungsschwerpunkt/Kommentar bis<br />
E1 Optimierung Sammlung Kleinmengen Sonderabfall; Senkung der Kosten<br />
Abgeschlossen<br />
Im Berichtsjahr konnte die Sonderabfallabgabe pro Einwohner <strong>und</strong> Einwohnerin von Fr. 3 auf Fr. 1.20 gesenkt werden.<br />
391
392<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. zu<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 3,8 1,6 1,6 0,0<br />
Abgaben von Gemeinden 3,8 1,5 1,6 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Aufwand –3,8 –1,6 –1,6 –0,0<br />
Beiträge an Betriebe –0,5 –0,7 –0,9 –0,2<br />
Abschreibungen <strong>und</strong> Zinsen –0,1<br />
Einlage in Bestandeskonto –2,8 –0,2 –0,2 0,1<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
Fondsbestand 1,2 1,1 1,4 0,3<br />
Erfolgsrechnung<br />
Fondsbestand<br />
Nur geringe Abweichungen.<br />
Der Fondsbestand im Budget <strong>2008</strong> errechnete sich aus den Budgetwerten der Erfolgsrechnung<br />
2007. Aufgr<strong>und</strong> der Budget-Ist-Abweichung in der Erfolgsrechnung 2007 ergibt sich eine Budget-Ist-Abweichung<br />
im Fondsbestand <strong>2008</strong>.
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Gesammelte Abfallmenge in t P 266 220 344 124<br />
W2 Abgeber bei Sonderabfallsammlungen: P 22045 22300 26104 3804<br />
W3 – davon bei der stationären Sammelstelle Hagenholz P 2 443 2 600 4 022 1 422<br />
W4 – davon bei mobilen Sammlungen in den Städten <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur P 4159 4700 4149 –551<br />
W5 – davon bei mobilen Sammlungen im restlichen <strong>Kanton</strong>sgebiet<br />
(d.h. ohne die Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur) P 15 443 15 000 17 933 2 933<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl mobile Sammlungen jährlich: P 268 260 271 11<br />
L2 – davon in den Städten <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur P 42 40 39 –1<br />
L3 – davon im restlichen <strong>Kanton</strong>sgebiet (d.h. ohne die Städte <strong>Zürich</strong><br />
<strong>und</strong> Winterthur) P 226 220 232 12<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Höhe der Sonderabfallabgabe pro Einwohnerin <strong>und</strong> Einwohner P Fr. 3 Fr. 1.20 Fr. 1.20 –<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1/W2 Die Zunahme der Mengen <strong>und</strong> Anzahl Abgeber sowohl bei den mobilen Sammlungen wie auch an der stationären Sammelstelle<br />
ist die Folge der intensiveren Werbung für das Sonderabfallmobil <strong>und</strong> der zusätzlichen Annahme an Samstagen im<br />
Recyclinghof Hagenholz als Annexbetrieb zur Sammelstelle.<br />
L1 Die durch den Fonds finanzierte höchste Anzahl Sammlungen ist aufgr<strong>und</strong> der Einwohnerzahl festgelegt. Die Teilnahme der<br />
Gemeinden an den Sammlungen ist freiwillig. Zudem können die Gemeinden auf eigene <strong>Rechnung</strong> zusätzliche Sammlungen<br />
bestellen.<br />
393
394<br />
Hauptereignisse<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> schlug zuhanden des <strong>Kanton</strong>srates im Teilrichtplan Versorgung <strong>und</strong> Entsorgung zur<br />
langfristigen Standortsicherung zehn neue Deponiestandorte im Ostteil des <strong>Kanton</strong>s vor. Im Westteil<br />
wurden 1995 bereits fünf Standorte festgesetzt. Die acht in Betrieb stehenden Deponien wurden dem<br />
zweijährlich stattfindenden Deponierating unterzogen. Das Gesamtrating konnte gegenüber 2006 mit<br />
betrieblichen <strong>und</strong> baulichen Optimierungen verbessert werden. Am kantonalen Fonds zur Nachsorge <strong>und</strong><br />
Sanierung von Deponien waren <strong>2008</strong> zehn Deponien beteiligt. Die Deponien Chüehalden in Eglisau <strong>und</strong><br />
Chalen in Maur sind bereits abgeschlossen <strong>und</strong> in der Nachsorge. Von der Deponie Leigrueb in Lufingen<br />
wurde ein erster Teil in die Nachsorge aufgenommen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Der Staat übernimmt gemäss Abfallgesetz nach dem Abschluss der gegenwärtig betriebenen Deponien einen Teil der<br />
Nachsorgekosten <strong>und</strong> der Kosten der allfälligen Sanierung. Dazu äufnen die Deponiebetreiber den Deponiefonds mit<br />
einer jeweiligen deponierisikoabhängigen Abgabe auf das abgelagerte Material.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,8 1,1 0,8 –0,3<br />
Beiträge von Deponiebetreibern 1,3 0,6 0,3 –0,3<br />
Zinsvergütung auf dem Fondsbestand 0,5 0,5 0,5 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Aufwand –1,8 –1,1 –0,8 0,3<br />
Einlagen in Bestandeskonto –1,8 –1,1 –0,8 0,3<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
8960 Deponiefonds<br />
Fondsbestand 14,6 15,0 15,4 0,4<br />
Erfolgsrechnung<br />
–0,3 Mit der Betreiberin der Deponie Binzwisen in Illnau-Effretikon wurde eine neue Vereinbarung<br />
über die Höhe der Nachsorgeabgabe getroffen, weshalb die <strong>Rechnung</strong> vom Budget<br />
<strong>2008</strong> abweicht.<br />
+0,3 Die Einlage ins Bestandeskonto ergibt sich aus der Differenz zwischen Aufwand <strong>und</strong><br />
Ertrag. Der Saldo der Erfolgsrechnung des Fonds muss ausgeglichen sein.
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Hauptereignisse<br />
Im Berichtsjahr sind im <strong>Kanton</strong>alen Waldfonds keine Ausgaben für Walderhaltungsmassnahmen erfolgt.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Walderhaltungsmassnahmen<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. zu<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Zinsvergütung auf dem Fondsbestand 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto<br />
Aufwand –0,0 –0,0 –0,0 –0,0<br />
Einlage in Bestandeskonto –0,03 –0,03 –0,03 –0,00<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
8970 Waldfonds<br />
Fondsbestand 0,8 0,8 0,8 0,0<br />
395
396<br />
Hauptereignisse<br />
Die Bestände der Wildschweine <strong>und</strong> die von ihnen verursachten Wildschäden haben im vergangenen Jahr<br />
wieder zugenommen. Dank hohen Abschusszahlen ist es den Jagdgesellschaften gelungen, den Bestand<br />
zu stabilisieren. Es kann von einer Beruhigung im Jahr 2009 ausgegangen werden. Die Aufwendungen<br />
für Schutzmassnahmen im Wald haben erwartungsgemäss stark zugenommen.<br />
Laufende Aufgaben<br />
Aufgabe/Kommentar<br />
A1 Vergütung von Wildschäden <strong>und</strong> Verhütungsmassnahmen<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,5 0,6 0,5 –0,1<br />
Erträge aus Regalien 0,1 0,1 0,1 0,0<br />
Entnahme aus Bestandeskonto 0,2 –0,2<br />
Zinsvergütungen auf dem Fondsbestand 0,1 0,0 0,1 0,0<br />
Übertrag aus ALN (8800), Fischerei- <strong>und</strong> Jagdverwaltung 0,4 0,4 0,4 0,0<br />
Aufwand –0,5 –0,6 –0,5 0,1<br />
Beiträge für Wildschäden, Zäune <strong>und</strong> Sofortmassnahmen –0,2 –0,6 –0,4 0,2<br />
Einlage in Bestandeskonto –0,3 0,0 –0,0 –0,0<br />
Übertrag für Verwaltungsentschädigung an ALN (8800) –0,1 –0,1 –0,1 0,0<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Fondsbestand<br />
8980 Wildschadenfonds<br />
Fondsbestand 1,7 1,1 1,7 0,6<br />
Erfolgsrechnung<br />
–0,2 Geringerer Ertrag, weil im Jahr <strong>2008</strong> keine Entnahme aus dem Bestandeskonto des Fonds<br />
erfolgt ist.<br />
+0,2 Geringerer Aufwand für Beiträge
Indikatoren<br />
Leistungsgruppen<br />
B a u d i r e k t i o n<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Vergütung von Wildschäden an Waldbäumen, Feldern <strong>und</strong> Wiesen<br />
sowie Obstbäumen <strong>und</strong> Reben in Fr. P 69361 300000 187755 –112245<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl vergütete Wildschadensfälle (einschliesslich Schäden<br />
durch Wildschweine) P 185 450 358 –92<br />
L2 Anzahl bearbeitete Fälle für Wildschaden-Verhütungsmassnahmen P 96 100 123 23<br />
L3 Anzahl bearbeitete Gesuche für Projekte zur ökologischen<br />
Verbesserung der Lebensräume P 54 60 46 –14<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Aufwand für die Vergütung von Wildschäden <strong>und</strong><br />
Verhütungsmassnahmen im Verhältnis zu den Erträgen aus<br />
Jagdpachtzinsen <strong>und</strong> Jagdpässen P 13,5% 35% 26,85% –8,15%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Die Wildschäden waren gegenüber den langjährigen durchschnittlichen Schadenswerten tiefer.<br />
L1 Die Wildschadensfälle lagen unter den langjährigen durchschnittlichen Werten.<br />
L3 Die Jagdprojekte wurden zurückhaltend eingeleitet <strong>und</strong> umgesetzt.<br />
B1 Die Wildschäden lagen tiefer als angenommen <strong>und</strong> Jagdprojekte wurden seitens der Jagdgesellschaften zurückhaltend behandelt.<br />
397
398<br />
Funktions- <strong>und</strong> Querschnittbereiche<br />
Immobilien<br />
Hauptereignisse<br />
Immobilienstrategie<br />
Die Immobilienstrategie stellt die langfristige Zielsetzung für den Funktionsbereich Immobilien dar.<br />
Das Immobilienamt hat eine allgemeine Immobilienstrategie für den <strong>Kanton</strong> entwickelt, aus der die Teil -<br />
strategien pro Direktionsportfolio bilateral mit den Direktionen erarbeitet werden.<br />
Neubewertung der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen<br />
Im Rahmen der Umstellung auf die <strong>Rechnung</strong>slegung nach IPSAS, die ab 1. Januar 2009 zur Anwendung<br />
kommt, wurden die Liegenschaften des Verwaltungsvermögens auf den 31. Dezember 2007 einer Neubewertung<br />
unterzogen. Diese Neubewertung ist unter anderem auch Voraussetzung für eine professionelle<br />
Steuerung des Immobilienportfolios.<br />
Hinsichtlich der Kulturgüter tritt mit der neuen <strong>Rechnung</strong>slegungsverordnung (§12 RLV) eine<br />
Praxisänderung in Kraft: Kulturgüter – bis anhin im Finanzvermögen gehalten – werden neu ab 1. Januar<br />
2009 ins Verwaltungsvermögen übertragen. Demzufolge wurden Kulturgüter, die einen Verkehrswert<br />
aufweisen bzw. betrieblich oder kommerziell genutzt werden, ebenfalls neu bewertet.<br />
Steuerung Nettoinvestitionsvolumen (NIV) Hochbau<br />
Die geplanten Hochbauprojekte aller sieben Direktionen des <strong>Regierungsrat</strong>es für die KEF-Periode<br />
2009–2012 wurden einer Nutzwertanalyse unterzogen, welche die Projekte nach Wichtigkeit, Wirtschaftlichkeit<br />
sowie Chancen <strong>und</strong> Risiken beurteilt. Die sich daraus ergebende Umsetzungsreihenfolge<br />
der Hochbauprojekte sowie die KEF-Richtlinien dienten als Gr<strong>und</strong>lage für den Entscheid der Regierung,<br />
das Nettoinvestitionsvolumen (NIV) Hochbau für die KEF-Periode 2009–2012 von 2,04 Mrd. auf<br />
1,56 Mrd. Franken zu vermindern.
Projektplan Immobilienmanagement <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Immobilien<br />
Der Aufbau der erforderlichen Gr<strong>und</strong>lagen für das kantonale Immobilienmanagement erfolgt in einzelnen,<br />
planbaren Handlungsfeldern bzw. Teilschritten.<br />
Nr. Thema/Projekt Ziel/Nutzen Umsetzungszeitraum<br />
1 Zustandsbewertung der Basis für Projekt 2 (Einzelbewertung) <strong>2008</strong> abgeschlossen<br />
Liegenschaften sowie Unterhalts- <strong>und</strong> Investitionsplanung;<br />
des Verwaltungsvermögens Durchführung: Hochbauamt/Immobilienamt Nachführung laufend<br />
2 Einzelbewertung der Gr<strong>und</strong>lage für Anlagenbuchhaltung (IPSAS) sowie <strong>2008</strong><br />
Liegenschaften des<br />
Verwaltungsvermögens<br />
Unterhalts- <strong>und</strong> Investitionsplanung/-strategie abgeschlossen<br />
3 Bewertung der Liegenschaften Gr<strong>und</strong>lage für Anlagenbuchhaltung (IPSAS) sowie <strong>2008</strong><br />
des Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds Unterhalts- <strong>und</strong> Investitionsplanung/-strategie abgeschlossen<br />
4 Zustandsbewertung der Liegen- Gr<strong>und</strong>lage für Unterhalts- <strong>und</strong> Investitionsplanung <strong>2008</strong>–2009<br />
schaften des Finanzvermögens Nachführung laufend<br />
5 Neubewertung der Liegenschaften Gr<strong>und</strong>lage für Anlagenbuchhaltung (IPSAS) sowie 2009<br />
des Finanzvermögens Unterhalts- <strong>und</strong> Investitionsplanung/-strategie<br />
6 Überarbeitung der Immobilienstrategie Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> verfügt für seine Liegenschaften<br />
(Verwaltungs-, Finanzvermögen, Fonds)<br />
über kennzeichnende Immobilienstrategien.<br />
Die Strategie unterstützt den <strong>Kanton</strong> bei der langfristigen<br />
Erfüllung seiner Aufgaben, der Effizienz der Verwaltung<br />
<strong>und</strong> der Sicherung einer nachhaltigen Rentabilität.<br />
2009<br />
7 Immobilienorganisation Definierte <strong>und</strong> abgestimmte Rollen <strong>und</strong> Schnittstellen<br />
für alle Akteure des Immobilienmanagement<br />
2009–2010<br />
8 Liegenschafts- <strong>und</strong> Raumkostenrechnung Transparente Liegenschafts- <strong>und</strong> Raumkostenrechnung<br />
nach immobilienwirtschaftlichen Kriterien;<br />
Gr<strong>und</strong>lage für kennzeichnende Nutzervereinbarungen<br />
(Serviceleistungen, -standard, -verrechnung)<br />
2009–2010<br />
9 Nutzervereinbarungen Langfristige Vereinbarungen betreffend räumlichen <strong>und</strong><br />
baulichen Bedürfnissen <strong>und</strong> Nutzerstrategien;<br />
Definition Serviceleistungen, -standard, -kosten <strong>und</strong><br />
Verrechnung<br />
2009–2011<br />
399
400<br />
Informatik<br />
Hauptereignisse<br />
Das KITT <strong>und</strong> die KITT-Geschäftsstelle erbringen Leistungen für die direktionsübergreifende Informatik.<br />
Die Informatikabteilungen <strong>und</strong> -stellen der Direktionen erbringen in erster Linie Leistungen für die direktionsinternen<br />
Bedürfnisse, teilweise aber auch direktionsübergreifende Leistungen durch Erneuerungen<br />
wie auch im betrieblichen Bereich. Das <strong>Kanton</strong>ale IT-Team KITT ist seit 2005 für die strategische Führung<br />
der direktionsübergreifenden Informatik verantwortlich. Es besteht aus Vertretern der Direktionen <strong>und</strong><br />
der Staatskanzlei sowie dem Leiter der KITT-Geschäftsstelle. Die KITT-Geschäftsstelle als Amtsstelle der<br />
Finanz direktion unterstützt die KITT-Mitglieder fachlich <strong>und</strong> administrativ. Basis ist die «Verordnung über<br />
die direktionsübergreifende Informatik» vom 14. Dezember 2005 (KITT-Verordnung).<br />
Das KITT hat im Berichtsjahr folgende Geschäfte erfolgreich abgeschlossen:<br />
– Ausarbeitung der kantonalen Informatikstrategie. Nachdem das KITT 2007 eine erste Version verabschiedet<br />
hatte, wurden im Auftrag des <strong>Regierungsrat</strong>es im Berichtsjahr einzelne Teile der Strategie<br />
vertieft behandelt <strong>und</strong> überarbeitet. Der <strong>Regierungsrat</strong> hat die Strategie nun am 9. Dezember festgelegt.<br />
Das KITT hat mit der Vorbereitung der Umsetzung, zu der es vom <strong>Regierungsrat</strong> beauftragt worden<br />
ist, begonnen.<br />
– Zentralisierung des Betriebs der Groupwareplattformen auf der Gr<strong>und</strong>lage der Groupwarestrategie<br />
(Projekt ZHcom). Anhand des im Vorjahr ausgearbeiteten Konzepts wurde im Berichtsjahr das Detailkonzept<br />
für die Migration ausgearbeitet sowie die Kündigung <strong>und</strong> Ausstiegsregelung mit Abraxas vorbereitet.<br />
Die Umstellung begann im Dezember.<br />
Das KITT steuert zwei Kompetenzzentren: Das «Kompetenzzentrum Netzwerkdienste» ist organisatorisch<br />
der KITT-Geschäftsstelle angegliedert. Es führt unter anderem das Servicezentrum für das kantonale<br />
Datennetzwerk LEUnet, das durch die Siemens betrieben wird. Das Kompetenzzentrum «IT-Sicherheit»<br />
ist in der Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern angesiedelt. Es führt ein Servicezentrum, das mit der<br />
Aufgabe der Public Key Infrastruktur (PKI BIT <strong>und</strong> Swisscom) beauftragt ist. Digitale Zertifikate benötigen<br />
kantonale Mitarbeitende, die über die Portale des EJPD <strong>und</strong> des seco auf B<strong>und</strong>esapplikationen<br />
zugreifen, sowie interne <strong>und</strong> externe Nutzer der PJZ-Plattform <strong>und</strong> Bürger für die E-Government-<br />
Applikation Umzugsservice. Ebenso in der Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern hat das Service Center<br />
Lotus Notes im Oktober seinen Betrieb aufgenommen, welches nun 2009 mit einem Kompetenzzentrum<br />
Messaging-Services ergänzt wird.<br />
Das KITT hat im Berichtsjahr Vorbereitungen für die Schaffung oder Benennung weiterer KITT-<br />
Kompetenzzentren getroffen. Über die Arbeit der KITT-Geschäftsstelle <strong>und</strong> des ihr angegliederten «Kompetenzzentrums<br />
Netzwerkdienste» gibt der Abschnitt der Leistungsgruppe Nr. 4600, Direktionsübergreifende<br />
Informatik, Auskunft.<br />
Entwicklung der Arbeitsplatzkosten<br />
Der <strong>Kanton</strong>srat hat in einer KEF-Erklärung den <strong>Regierungsrat</strong> um Informationen zur Entwicklung der<br />
Arbeitsplatzkosten gebeten. Diese Angaben werden nun jeweils im Querschnittbereich Informatik des<br />
<strong>Geschäftsbericht</strong>s <strong>und</strong> des Koordinierten Entwicklungs- <strong>und</strong> Finanzplans (KEF) aufgeführt. Es werden<br />
zwei Zahlenreihen wiedergegeben: Die erste (Informatikgesamtaufwand pro Arbeitsplatz) enthält alle<br />
Informatikkosten <strong>und</strong> zeigt die unterschiedliche Informatikintensität der Direktionen. Die zweite enthält<br />
die Basisarbeitsplatzkosten pro Arbeitsplatz <strong>und</strong> erlaubt einen Vergleich zwischen den Direktionen. Der<br />
Vergleich der beiden Tabellen zeigt, dass die Basisarbeitsplatzkosten etwa 20% der Informatikkosten<br />
ausmachen.
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Informatik<br />
Informatikgesamtaufwand pro Arbeitsplatz<br />
Die Kennzahl gibt an, wie viel eine Direktion im Jahr pro Arbeitsplatz für Informatik aufgewendet hat.<br />
Der Wert «Informatikgesamtaufwand» wird jährlich im Rahmen der Erhebung der Informatikkennzahlen<br />
errechnet. Der Wert «Anzahl Arbeitsplätze» wird in einer Umfrage der Direktionscontroller bei den Amtsstellen<br />
ermittelt.<br />
Indikator «Informatikgesamtaufwand pro Arbeitsplatz»<br />
Beträge in Fr. Ist Ist<br />
Direktion 2007 <strong>2008</strong><br />
1 Staatskanzlei 18 221 29 582<br />
2 Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern 9 235 8 486<br />
3 Sicherheitsdirektion 12 761 13 012<br />
4 Finanzdirektion 49105 36956<br />
5 Volkswirtschaftsdirektion 4 825 6 926<br />
6 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 6 095 7 216<br />
7 Bildungsdirektion 8308 6048<br />
8 Baudirektion 11 596 10 442<br />
Total 13 238 12 064<br />
Im Informatikgesamtaufwand sind die Beschaffungs-, Nutzungs- <strong>und</strong> Projektkosten einschliesslich<br />
Personalkosten <strong>und</strong> Abgeltungen der Leistungsgruppen an die Informatikabteilungen enthalten. Das<br />
Verhältnis der Basisarbeitsplatzkosten zum Informatikgesamtaufwand zeigt, dass etwa 18% aller Informatikkosten<br />
Basisarbeitsplatzkosten sind. In den Zahlen sind die Investitionsausgaben enthalten. Ab<br />
2009 werden die Abschreibungen anstelle der Investitionsausgaben verwendet werden (IPSAS).<br />
Die Unterschiede zwischen den Direktionen <strong>und</strong> Jahren zeigen einerseits die unterschiedliche<br />
Informatikintensität einer Direktion (wie stark wird die Informatik für die Leistungserstellung eingesetzt;<br />
wie stark ist Informatik einsetzbar) <strong>und</strong> anderseits grössere Beschaffungen (z. B. Erneuerung der Arbeitsplatzausrüstung)<br />
<strong>und</strong> Projekte (z.B. ZüriPrimo des Steueramts) im Berichtsjahr.<br />
In den Zahlen einzelner Direktionen sind auch Informatikleistungen für die gesamte Verwaltung<br />
enthalten, z.B. für die Personalverwaltung (FD/Personalamt) oder für die Groupware (JI/Informatik). Im<br />
Gesamtdurchschnitt sind zudem die Ausgaben für die direktionsübergreifende Informatik enthalten.<br />
Die Zunahme bei der Staatskanzlei ist durch Investitionen bei E-Government, die Abnahme bei der<br />
Finanzdirektion durch geringere Investitionen im Steueramt bedingt. Die Zunahme bei der Volkswirtschaftsdirektion<br />
ist eine Folge der Gesamterneuerung der Arbeitsplätze.<br />
401
402<br />
Basisarbeitsplatzkosten pro Arbeitsplatz<br />
Die Kennzahl zeigt die Basisarbeitsplatzkosten einer Direktion im Vorjahr oder bei der letzten Analyse<br />
auf. Sie wird ab Beginn des Berichtsjahres neu ermittelt.<br />
Indikator «Basisarbeitsplatzkosten»<br />
Beträge in Fr. Ist<br />
Direktion <strong>2008</strong><br />
1 Staatskanzlei 3551<br />
2 Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern 1750<br />
3 Sicherheitsdirektion 2947<br />
4 Finanzdirektion 2780<br />
5 Volkswirtschaftsdirektion 1860<br />
6 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 2272<br />
7 Bildungsdirektion 1974<br />
8 Baudirektion 2323<br />
Total 2206<br />
Die Kennzahl ist erstmals erhoben worden. Es bestehen noch methodische Unsicherheiten, sodass die<br />
Kennzahl nicht durch alle beteiligten Stellen gleich berechnet wurde. Ein einfacher Quervergleich könnte<br />
zu falschen Schlussfolgerungen führen. In den Basisarbeitsplatzkosten sind die Kosten für Helpdesk <strong>und</strong><br />
Support, für die Helpdesk-Infrastruktur, für die Arbeitsplatzausrüstung (PC, Drucker, Software, Nutzung<br />
Lotus Notes), für die File- <strong>und</strong> Print-Server sowie für das Netzwerk enthalten.<br />
Die Kennzahl der Sicherheitsdirektion beruht auf den Zahlen von 350 der etwa 3200 Arbeitsplätze.<br />
Insbesondere konnten die Zahlen der <strong>Kanton</strong>spolizei nicht einbezogen werden, da die Infrastruktur durch<br />
die Abraxas betrieben wird <strong>und</strong> die Leistungen pauschal verrechnet werden. Die Kennzahl der Bildungsdirektion<br />
beruht auf den Zahlen von etwa zwei Dritteln der r<strong>und</strong> 2300 Arbeitsplätze. Insbesondere konnten<br />
die Zahlen der Schulverwaltungen der Berufs- <strong>und</strong> Mittelschulen nicht ermittelt werden.
Personal<br />
Hauptereignisse<br />
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Personal<br />
– Projekt Teilrevision Lohnsystem: Die Eröffnung der Vernehmlassung für eine flexiblere <strong>und</strong> verstärkt<br />
leistungsorientierte Lohnentwicklung für das Verwaltungspersonal wurde zurückgestellt. Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
beschloss, zusätzlich entsprechende Anpassungen am Lohnsystem der Lehrpersonen erarbeiten<br />
zu lassen. Diese Vorlage konnte bis Ende des Berichtsjahres erstellt werden. Ausserdem wurden die<br />
Überprüfung der Einreihung <strong>und</strong> die Neubewertung einzelner Richtpositionen abgeschlossen. Es ist<br />
geplant, die Ergebnisse dieses Projektes 2009 in Vernehmlassung zu geben <strong>und</strong> die Anpassungen am<br />
Lohnsystem 2010 einzuführen.<br />
– Projekt PALAS II / PULS ZH: Der <strong>Regierungsrat</strong> hat beschlossen, das heutige Personalinformations -<br />
system PALAS durch das Standardsystem SAP HCM zu ersetzen. Unter der Bezeichnung PULS-ZH wurden<br />
die Projektarbeiten an die Hand genommen. Gemäss Projektplan ist die Ablösung auf 1. Januar<br />
2011 vorgesehen. Den Auftrag für die Implementierung des Systems erhielt die Firma Exsigno AG. Mit<br />
der Einführung des neuen Systems sind eine Standardisierung der Prozesse <strong>und</strong> Abläufe sowie die Nutzung<br />
der Web-Technologie verb<strong>und</strong>en. Zudem werden Einsparungen beim Betrieb <strong>und</strong> der Wartung<br />
der Applikation erwartet.<br />
– Projekt Kadernachwuchsförderung: Das Projekt «Kadernachwuchsförderung» verfolgt das Ziel, den<br />
internen Kadernachwuchs auf allen Stufen zu fördern <strong>und</strong> auf zukünftige Anforderungen <strong>und</strong> Aufgaben<br />
gezielt vorzubereiten. Zusätzliche Massnahmen sollen dabei bezüglich der Thematik «Vereinbarkeit<br />
von Beruf <strong>und</strong> Familie» speziell für Frauen <strong>und</strong> Männer in Führungspositionen die Attraktivität der<br />
kantonalen Verwaltung <strong>Zürich</strong> als Arbeitgeberin verbessern <strong>und</strong> mittelfristig eine angemessene Vertretung<br />
der Frauen in Führungspositionen sichern. Es wurde eine Vorlage als Entwurf zur Vernehm -<br />
lassung ausgearbeitet.<br />
– Projekt familienergänzende Kinderbetreuung: Der Betreuungs- <strong>und</strong> Kostenbedarf wurde bei den kantonalen<br />
Mitarbeitenden mittels einer Umfrage ermittelt. Bezüglich möglicher Betreuungsangebote<br />
zeigte sich, dass eine Betreuung am Wohnort gegenüber einer solchen am Arbeitsort tendenziell<br />
bevorzugt wird. Mehrheitlich wird ein Beitrag an die Betreuungskosten gewünscht. Ein Bericht mit<br />
Varianten zu möglichen Förderungsmassnahmen ist in Erarbeitung.<br />
– Projekt Case Management: Seit dem Berichtsjahr werden die Mitarbeitenden des <strong>Kanton</strong>s bei länger<br />
andauernder Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit oder Unfall mit der Methode Case Management<br />
begleitet <strong>und</strong> betreut. Die dafür notwendigen Prozesse <strong>und</strong> Standards wurden erfolgreich eingeführt<br />
<strong>und</strong> detaillierte Vorgaben zur Qualitätssicherung <strong>und</strong> zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit erarbeitet.<br />
Bis heute konnten bereits zahlreiche Mitarbeitende vom neuen Angebot profitieren. Für das kantonale<br />
Lehrpersonal wird Case Management 2009 eingeführt.<br />
– Projekt Austrittsgespräche: Im Projekt «Austrittsgespräche» wurden ein einheitlicher Fragebogen<br />
sowie einheitliche Regelungen zur Durchführung der Austrittsgespräche <strong>und</strong> Auswertung der Austrittsgründe<br />
erarbeitet. Zudem wurden detaillierte Auswertungsmöglichkeiten zur Personalfluktuation<br />
geschaffen. Es ist geplant, die einheitlichen Regelungen zu den Austrittsgesprächen per Mitte 2009<br />
einzuführen.<br />
403
404<br />
Personalaufwand<br />
<strong>2008</strong> 2007 Differenz<br />
Fr. Fr. %<br />
1.1 Löhne<br />
300 Behörden, Kommissionen <strong>und</strong> Richter1 3000 Gehälter der Behörden <strong>und</strong> Richter 47 246 008 46 959 146 0,6<br />
3001 Vergütungen an Behörden <strong>und</strong> Richter2 9 144 022 12 947 211 –29,4<br />
301 Löhne des Verwaltungs- <strong>und</strong> Betriebspersonals<br />
3010 Gehälter des Verwaltungs- <strong>und</strong> Betriebspersonals 1 405 585 099 1 347 967 151 4,3<br />
3011 Dienstzulage an Polizeikorps 9 983 191 10 167 151 –1,8<br />
302 Löhne der Lehrkräfte<br />
3020 Gehälter der Lehrkräfte 1 331 987 689 1 162 409 907 14,6<br />
Total Löhne 2 803 946 009 2 580 450 566 8,7<br />
1.2 Sozialversicherungen<br />
303 Sozialversicherungsbeiträge<br />
3030 Arbeitgeberbeiträge an Sozialversicherungsbeiträge 166 609 594 151 595 078 9,9<br />
3031 Verwaltungskostenbeiträge an Sozialversicherungsbeiträge 845 743 770 277 9,8<br />
304 Personalversicherungsbeiträge<br />
3040 Arbeitgeberbeiträge an Personalversicherungsbeiträge 275 356 121 252 263 847 9,2<br />
3041 Verwaltungskostenbeiträge an Personalversicherungsbeiträge 1 945 685 1 821 593 6,8<br />
305 Unfall- <strong>und</strong> Krankenversicherungsbeiträge<br />
3050 Unfall- <strong>und</strong> Krankenversicherungsbeiträge 18 645 267 16 478 155 13,2<br />
3051 Kaskoversicherungsprämien für das Personal 145 350 161 800 –10,2<br />
Total Sozialversicherungen 463 547 760 423 090 750 9,6<br />
1.3 Übriger Personalaufwand<br />
306 Dienstkleider <strong>und</strong> Verpflegungszulagen 15 243 280 13 734 440 11,0<br />
307 Rentenleistungen (Ruhegehälter <strong>und</strong> vom Staat<br />
übernommene Rentenanteile) 39 440 809 39 137 546 0,8<br />
308 Temporäre Arbeitskräfte<br />
3080 Entschädigung für temporäre Arbeitskräfte 2 222 303 3 765 619 –41,0<br />
3081 Entschädigung für temporäre Informatik-Arbeitskräfte 483 945 280 832 72,3<br />
309 Übriger Personalaufwand<br />
3091 Aus- <strong>und</strong> Weiterbildung des Personals 14 811 066 12 877 491 15,0<br />
3092 Personalwerbung 5 087 054 3 755 360 35,5<br />
3093 Heilungskosten aus Betriebsunfällen 34 553 82 766 –58,3<br />
3094 Abgangsentschädigungen Personal 3 –29 178 328 278 –108,9<br />
3099 Verschiedene Personalkosten 4 919 854 4 262 578 15,4<br />
Total übriger Personalaufwand 82 213 686 78 224 910 5,1<br />
Personalaufwand total gemäss Staatsrechnung 3 349 707 455 3 081 766 225 8,7<br />
1 Einschliesslich Ständerat, <strong>Kanton</strong>srat, <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Bezirksrat<br />
2 Der Aufwand ist in der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> um r<strong>und</strong> 3,8 Mio. Franken tiefer als in der <strong>Rechnung</strong> 2007. Die Schulpflegen wurden ab <strong>2008</strong> durch die Fachstelle<br />
Schulbeurteilung ersetzt. Deren Personalaufwand wird über das Konto 3010 geführt.<br />
3 Im Berichtsjahr wurden in den Vorjahren ausbezahlte Abgangsentschädigungen teilweise rückerstattet, da die Mitarbeitenden im Zeitraum der<br />
Abfindungsdauer eine neue Anstellung fanden.
Altersaufbau <strong>2008</strong> (Anzahl beschäftigter Frauen <strong>und</strong> Männer pro Altersjahr)<br />
Anzahl 700<br />
650<br />
600<br />
550<br />
500<br />
450<br />
400<br />
350<br />
300<br />
250<br />
200<br />
150<br />
100<br />
50<br />
0<br />
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Personal<br />
15 20 25 30 35 40 45 50 55 60 65 70<br />
Anzahl Anstellungsverhältnisse (einschliesslich Lehrkräfte) nach Lohnklassen, Anzahl Frauen <strong>und</strong> Männer, <strong>2008</strong><br />
Anzahl<br />
6000<br />
5700<br />
5400<br />
5100<br />
4800<br />
4500<br />
4200<br />
3900<br />
3600<br />
3300<br />
3000<br />
2700<br />
2400<br />
2100<br />
1800<br />
1500<br />
1200<br />
900<br />
600<br />
300<br />
0<br />
1 3 5 7 9 11 13 15 17 19 21 23 25 27 29<br />
Anzahl Anstellungsverhältnisse Frauen <strong>und</strong> Männer nach Voll- <strong>und</strong> Teilzeit in Prozenten<br />
0,50<br />
0,45<br />
0,40<br />
0,35<br />
0,30<br />
0,25<br />
0,20<br />
0,15<br />
0,10<br />
0,05<br />
0<br />
Vollzeit Teilzeit ><br />
50%<br />
Teilzeit
406<br />
Lohnaufwand, Beschäftigungsumfang, Beschäftigte<br />
Lohnaufwand Lohnaufwand<br />
Amts-Nr./Bereich <strong>2008</strong> 2007<br />
Total Verwaltung gemäss Staatsrechnung 2 803 368 577 2 579 140 402<br />
Total mit unselbstständigen Unternehmen 2 817 670 351 2 592 614 496<br />
1 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei 10 471 191 9 661 784<br />
2 Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern 165 432 956 159 041 221<br />
2270 Kirchen 39 879 373 38 340 417<br />
3 Sicherheitsdirektion 398 259 660 383 834 701<br />
4 Finanzdirektion 96 534 089 92 847 877<br />
5 Volkswirtschaftsdirektion 63 416 990 65 221 652<br />
6 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 238 575 479 220 036 478<br />
7 Bildungsdirektion 1 482 777 306 1 313 123 651<br />
8 Baudirektion 137 844 650 132 036 148<br />
9 Behörden 11 400 394 11 285 859<br />
9 Rechtspflege 158 776 489 153 710 614<br />
Unselbstständige Unternehmen 14 301 774 13 474 094
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Personal<br />
Beschäftigungsumfang Anzahl Anstellungsverhältnisse per 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Total Angestellte1 Übrige2 Angestellte Frauen Männer Vollzeit3 Teilzeit4 25 564,2 24 658,3 905,9 33 721 18 980 14 741 14 904 18 817<br />
25 689,0 24 782,7 906,3 33 859 19 044 14 815 15 006 18 853<br />
74,2 67,0 7,2 80 27 53 59 21<br />
1 466,1 1 443,7 22,4 1 675 740 935 1 131 544<br />
– – – – – – – –<br />
3 821,9 3 818,6 3,3 4 304 1 372 2 932 3 293 1 011<br />
978,1 834,6 143,5 914 392 522 734 180<br />
630,8 625,5 5,3 700 381 319 514 186<br />
2 821,7 2 504,8 316,9 3 211 1 969 1 242 1 549 1 662<br />
12 874,5 12 618,4 256,1 19 492 12 637 6 855 5 399 14 093<br />
1 349,4 1 296,0 53,4 1 596 474 1 122 1 090 506<br />
47,8 47,8 – 60 28 32 33 27<br />
1 499,7 1 401,9 97,8 1 689 960 729 1 102 587<br />
124,8 124,4 0,4 138 64 74 102 36<br />
1 Angestellte in Vollzeiteinheiten: Anstellungen gemäss PVO, Lehrpersonen (unbefristet <strong>und</strong> befristet) <strong>und</strong> Richter<br />
2 Übriges Personal: Mitglieder von Behörden, Lernende, Praktikanten<br />
3 Vollzeit = Beschäftigungsgrad � 90%<br />
4 Teilzeit = Beschäftigungsgrad < 90%<br />
407
408<br />
Personal- <strong>und</strong> Lohnstatistik Lohnaufwand Lohnaufwand<br />
Bereich (Nr., Amt) <strong>2008</strong> 2007<br />
1 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei 10 471 191 9 661 784<br />
1000 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei 10 471 191 9 661 784<br />
2 Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern (ohne Kirchen) 5 165 432 956 159 041 221<br />
2201 Generalsekretariat 2 471 295 2 318 425<br />
2203 Zentrale Dienstleistungen 4 091 429 4 105 492<br />
2204 Strafverfolgung Erwachsene 40 351 216 39 207 391<br />
2205 Jugendstrafrechtspflege 8 724 842 7 830 360<br />
2206 Amt für Justizvollzug 74 435 051 71 450 999<br />
2207 Gemeindeamt 7 020 913 6 760 722<br />
2221 Handelsregisteramt 5 230 556 4 959 694<br />
2223 Statistisches Amt 3 407 613 3 482 439<br />
2224 Staatsarchiv 3 148 210 2 894 739<br />
2225 Amt für berufliche Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen 1 948 322 2 111 230<br />
2232 Fachstelle Opferhilfe 685 736 646 979<br />
2233 Fachstelle für Gleichberechtigung 596 000 456 623<br />
2234 Fachstelle Kultur 848 206 802 468<br />
2241 Fachstelle für Integrationsfragen 423 770 356 036<br />
2251 Bezirksräte (mit Personal) 5 777 019 5 550 147<br />
2262 Baurekurskommission 3 796 247 3 740 454<br />
2263 Steuerrekurskommissionen 2 476 531 2 367 025<br />
2270 Kirchen 6 39 879 373 38 340 417<br />
2271 Evangelisch-reformierte Landeskirche 39 742 750 38 222 073<br />
2273 Christkatholische Kirchgemeinde 136 623 118 344<br />
3 Sicherheitsdirektion 398 259 660 383 834 701<br />
3000 Generalsekretariat 5 321 748 4 994 074<br />
3100 <strong>Kanton</strong>spolizei 325 136 141 313 004 004<br />
3200 Strassenverkehrsamt 30 905 941 29 944 601<br />
3300 Migrationsamt 11 050 247 10 383 764<br />
3400 Amt für Militär <strong>und</strong> Zivilschutz 12 880 807 12 842 737<br />
3500 Sozialamt 5 626 682 5 450 730<br />
3600 Statthalterämter 7 338 094 7 214 791<br />
1 Angestellte in Vollzeiteinheiten: Anstellungen gemäss PVO, Lehrpersonen (unbefristet <strong>und</strong> befristet) <strong>und</strong> Richter<br />
2 Übriges Personal: Mitglieder von Behörden, Lernende, Praktikanten<br />
3 Vollzeit = Beschäftigungsgrad � 90%<br />
4 Teilzeit = Beschäftigungsgrad < 90%<br />
5 Ohne Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen<br />
6 Mit der Einführung des neuen Kirchengesetzes werden die Kirchen durch Staatsbeiträge finanziert. Der Ausweis des Beschäftigungsumfangs<br />
<strong>und</strong> die Anzahl Anstellungen entfallen bereits ab <strong>2008</strong>.<br />
7 Mit unterstellten Auszubildenden<br />
8 Werte ohne Arbeitslosenkasse<br />
9 Einschliesslich Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Personal<br />
Beschäftigungsumfang Anzahl Anstellungsverhältnisse per 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Total Angestellte1 Übrige2 Angestellte Frauen Männer Vollzeit3 Teilzeit4 74,2 67,0 7,2 80 27 53 59 21<br />
74,2 67,0 7,2 80 27 53 59 21<br />
1 466,1 1 443,7 22,4 1 675 740 935 1 131 544<br />
16,4 16,4 – 21 14 7 8 13<br />
32,9 32,9 – 37 15 22 25 12<br />
311,0 309,7 1,3 341 194 147 264 77<br />
74,4 73,8 0,6 92 60 32 44 48<br />
738,2 728,7 9,5 819 251 568 610 209<br />
57,9 57,9 – 68 27 41 40 28<br />
53,8 53,8 – 65 47 18 39 26<br />
29,6 29,4 0,2 37 12 25 18 19<br />
28,5 27,2 1,3 42 23 19 12 30<br />
16,4 16,4 – 21 11 10 11 10<br />
6,3 6,3 – 7 7 – 6 1<br />
4,5 4,1 0,4 10 10 – 1 9<br />
5,6 5,6 – 7 4 3 2 5<br />
3,5 3,5 – 5 3 2 3 2<br />
44,1 37,5 6,6 54 37 17 23 31<br />
27,4 24,9 2,5 32 20 12 15 17<br />
15,6 15,6 – 17 5 12 10 7<br />
– – – – – – – –<br />
– – – – – – – –<br />
– – – – – – – –<br />
3 821,9 3 818,6 3,3 4 304 1 372 2 932 3 293 1 011<br />
46,0 46,0 – 55 30 25 36 19<br />
3 077,2 3 076,9 0,3 3 486 1 007 2 479 2 645 841<br />
338,9 338,9 – 358 139 219 326 32<br />
127,0 127,0 – 136 82 54 113 23<br />
123,8 120,8 3,0 137 44 93 101 36<br />
48,6 48,6 – 54 29 25 33 21<br />
60,4 60,4 – 78 41 37 39 39<br />
409
410<br />
Personal- <strong>und</strong> Lohnstatistik Lohnaufwand Lohnaufwand<br />
Bereich (Nr., Amt) <strong>2008</strong> 2007<br />
4 Finanzdirektion 96 534 089 92 847 877<br />
4000 Generalsekretariat 1 715 820 1 513 936<br />
4100 Finanzverwaltung 4 311 527 4 091 922<br />
4200 Liegenschaftenverwaltung – 686 902<br />
4300 Amt für Tresorerie 574 125 567 352<br />
4400 Steueramt 77 571 239 74 393 158<br />
4500 Personalamt 7 6 762 939 6 044 515<br />
4600 Direktionsübergreifende Informatik 905 590 973 745<br />
4700 <strong>Kanton</strong>ale Drucksachen- <strong>und</strong> Materialzentrale 4 692 849 4 576 346<br />
5 Volkswirtschaftsdirektion 63 416 990 65 221 652<br />
5000 Generalsekretariat 4 549 205 4 324 032<br />
5200 Amt für Verkehr 1 662 552 1 840 527<br />
5205 Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur Strassen (VIS) 6 959 991 7 030 755<br />
5300 Amt für Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit 8 50 245 242 52 026 339<br />
6 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 238 575 479 220 036 478<br />
6000 Steuerung Ges<strong>und</strong>heitsversorgung 11 014 377 10 323 787<br />
6100 Aufsicht <strong>und</strong> Bewilligungen 12 178 833 11 603 679<br />
6110 <strong>Kanton</strong>ale Heilmittelkontrolle 1 905 703 1 913 432<br />
6120 <strong>Kanton</strong>ales Laboratorium 7 484 594 7 178 276<br />
6130 Veterinäramt 2 788 536 2 511 971<br />
6300 Somatische Akutversorgung <strong>und</strong> Rehabilitation 18 612 966 17 313 485<br />
6320 <strong>Kanton</strong>sapotheke 7 731 944 6 935 243<br />
6330 Zentralwäscherei 10 881 022 10 378 242<br />
6400 Psychiatrische Versorgung 195 547 995 180 230 168<br />
6420 Psychiatrische Universitätsklinik <strong>Zürich</strong> 68 605 864 66 001 060<br />
6440 Psychiatrische Klinik Rheinau 35 348 636 31 892 191<br />
6450 Integrierte Psychiatrie Winterthur 36 748 080 33 179 986<br />
6460 Psychiatrie-Zentrum Hard, Embrach 32 903 141 31 352 359<br />
6480 Kinder- <strong>und</strong> Jugendpsychiatrischer Dienst 21 942 274 17 804 572<br />
6999 Lohnnachzahlungen Ges<strong>und</strong>heitswesen 1 221 308 565 360<br />
1 Angestellte in Vollzeiteinheiten: Anstellungen gemäss PVO, Lehrpersonen (unbefristet <strong>und</strong> befristet) <strong>und</strong> Richter<br />
2 Übriges Personal: Mitglieder von Behörden, Lernende, Praktikanten<br />
3 Vollzeit = Beschäftigungsgrad � 90%<br />
4 Teilzeit = Beschäftigungsgrad < 90%<br />
5 Ohne Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen<br />
6 Mit der Einführung des neuen Kirchengesetzes werden die Kirchen durch Staatsbeiträge finanziert. Der Ausweis des Beschäftigungsumfangs<br />
<strong>und</strong> die Anzahl Anstellungen entfallen bereits ab <strong>2008</strong>.<br />
7 Mit unterstellten Auszubildenden<br />
8 Werte ohne Arbeitslosenkasse<br />
9 Einschliesslich Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Personal<br />
Beschäftigungsumfang Anzahl Anstellungsverhältnisse per 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Total Angestellte1 Übrige2 Angestelle Frauen Männer Vollzeit3 Teilzeit4 978,1 834,6 143,5 914 392 522 734 180<br />
10,5 10,5 – 14 5 9 7 7<br />
35,0 35,0 – 41 19 22 27 14<br />
– – – – – – – –<br />
3,9 3,9 – 4 1 3 4 –<br />
688,2 687,2 1,0 746 322 424 611 135<br />
181,5 39,3 142,2 47 31 16 33 14<br />
6,8 6,8 – 8 2 6 6 2<br />
52,2 51,9 0,3 54 12 42 46 8<br />
630,8 625,5 5,3 700 381 319 514 186<br />
35,4 35,4 – 37 16 21 31 6<br />
11,7 11,7 – 14 3 11 9 5<br />
58,0 53,2 4,7 67 26 41 52 15<br />
525,8 525,2 0,6 582 336 246 422 160<br />
2 821,7 2 504,8 316,9 3 211 1 969 1 242 1 549 1 662<br />
76,0 76,0 – 92 51 41 55 37<br />
119,9 110,3 9,6 129 74 55 84 45<br />
17,5 16,1 1,4 19 10 9 15 4<br />
77,1 68,9 8,2 81 45 36 48 33<br />
25,3 25,3 – 29 19 10 21 8<br />
262,8 262,7 0,1 318 219 99 214 104<br />
83,5 83,4 0,1 102 65 37 74 28<br />
179,3 179,3 – 216 154 62 140 76<br />
2 363,1 2 055,9 307,2 2 672 1 625 1 047 1 196 1 476<br />
877,9 759,2 118,7 1 000 619 381 470 530<br />
450,8 379,7 71,1 457 237 220 218 239<br />
427,6 362,3 65,3 460 287 173 209 251<br />
380,8 345,1 35,7 445 266 179 211 234<br />
226,0 209,6 16,4 310 216 94 88 222<br />
– – – – – – – –<br />
411
412<br />
Personal- <strong>und</strong> Lohnstatistik Lohnaufwand Lohnaufwand<br />
Bereich (Nr., Amt) <strong>2008</strong> 2007<br />
7 Bildungsdirektion 1 482 777 306 1 313 123 651<br />
7000 Bildungsverwaltung 38 063 395 38 252 622<br />
7100 Lehrmittelverlag 2 581 107 2 557 341<br />
7200 Volksschulen einschliesslich Vikare 942 769 161 792 520 988<br />
7301 Mittelschulen 238 524 730 230 374 939<br />
7302 Schulen im Ges<strong>und</strong>heitswesen 7 20 870 665 22 179 539<br />
7303 Berufsschulen <strong>und</strong> Lehrabschlussprüfungen 176 124 941 165 881 057<br />
7501 Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe 9 50 954 797 48 817 236<br />
7502 Berufs- <strong>und</strong> Studienberatung 12 888 510 12 539 929<br />
8 Baudirektion 137 844 650 132 036 148<br />
8000 Generalsekretariat 10 645 082 10 695 387<br />
8100 Hochbauamt 12 310 862 12 320 817<br />
8300 Raumordnung <strong>und</strong> Vermessung 11 994 112 11 609 817<br />
8400 Tiefbauamt 37 926 359 36 497 044<br />
8500 AWEL 26 584 257 25 249 576<br />
8700 Immobilienamt 10 419 965 9 454 672<br />
8800 Amt für Landschaft <strong>und</strong> Natur 27 964 013 26 208 834<br />
9 Behörden 11 400 394 11 285 859<br />
9000 <strong>Kanton</strong>srat 6 242 729 6 373 031<br />
9020 Finanzkontrolle 3 525 234 3 482 663<br />
9070 Ombudsmann 635 060 568 816<br />
9071 Datenschutzbeauftragter 997 371 861 349<br />
9 Rechtspflege 158 776 489 153 710 614<br />
9030 Obergericht 29 836 788 29 019 001<br />
9040 Bezirksgerichte 71 462 395 68 731 240<br />
9060 Notariate 41 762 188 40 677 471<br />
9061 Kassationsgericht 2 463 362 2 756 178<br />
9063 Verwaltungsgericht 4 711 559 4 403 036<br />
9064 Sozialversicherungsgericht 8 540 197 8 123 687<br />
Unselbstständige Unternehmen 14 301 774 13 474 094<br />
9100 Beamtenversicherungskasse 4 435 048 3 580 200<br />
9200 Arbeitslosenkasse 5 449 620 5 513 844<br />
9300 Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong> 4 417 106 4 380 050<br />
1 Angestellte in Vollzeiteinheiten: Anstellungen gemäss PVO, Lehrpersonen (unbefristet <strong>und</strong> befristet) <strong>und</strong> Richter<br />
2 Übriges Personal: Mitglieder von Behörden, Lernende, Praktikanten<br />
3 Vollzeit = Beschäftigungsgrad � 90%<br />
4 Teilzeit = Beschäftigungsgrad < 90%<br />
5 Ohne Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen<br />
6 Mit der Einführung des neuen Kirchengesetzes werden die Kirchen durch Staatsbeiträge finanziert. Der Ausweis des Beschäftigungsumfangs<br />
<strong>und</strong> die Anzahl Anstellungen entfallen bereits ab <strong>2008</strong>.<br />
7 Mit unterstellten Auszubildenden<br />
8 Werte ohne Arbeitslosenkasse<br />
9 Einschliesslich Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Personal<br />
Beschäftigungsumfang Anzahl Anstellungsverhältnisse per 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Total Angestellte1 Übrige2 Angestellte Frauen Männer Vollzeit3 Teilzeit4 12 874,5 12 618,4 256,1 19 492 12 637 6 855 5 399 14 093<br />
302,6 296,8 5,8 390 243 147 161 229<br />
26,0 25,0 1,0 28 11 17 21 7<br />
8 532,2 8 532,2 – 11 664 8 557 3 107 3 886 7 778<br />
1 768,3 1 765,7 2,6 3 047 1 437 1 610 653 2 394<br />
209,3 88,9 120,4 143 105 38 56 87<br />
1 439,2 1 330,9 108,3 2 934 1 170 1 764 480 2 454<br />
478,7 463,8 14,9 1 099 964 135 114 985<br />
118,2 115,1 3,1 187 150 37 28 159<br />
1 349,4 1 296,0 53,4 1 596 474 1 122 1 090 506<br />
90,6 87,4 3,2 96 39 57 72 24<br />
100,0 100,0 – 106 24 82 91 15<br />
102,3 101,6 0,7 120 37 83 69 51<br />
422,1 407,6 14,5 448 51 397 406 42<br />
242,4 233,8 8,6 265 68 197 200 65<br />
116,0 114,1 1,9 192 106 86 84 108<br />
276,0 251,5 24,5 369 149 220 168 201<br />
47,8 47,8 – 60 28 32 33 27<br />
13,1 13,1 – 17 12 5 11 6<br />
23,6 23,6 – 26 5 21 19 7<br />
3,8 3,8 – 5 4 1 – 5<br />
7,3 7,3 – 12 7 5 3 9<br />
1 499,7 1 401,9 97,8 1 689 960 729 1 102 587<br />
198,6 197,9 0,7 224 112 112 173 51<br />
690,9 688,9 2,0 804 492 312 550 254<br />
511,5 416,4 95,1 526 280 246 329 197<br />
12,7 12,7 – 23 9 14 5 18<br />
26,2 26,2 – 34 16 18 12 22<br />
59,8 59,8 – 78 51 27 33 45<br />
124,8 124,4 0,4 138 64 74 102 36<br />
33,1 33,1 – 40 20 20 32 8<br />
61,2 61,2 – 64 34 30 50 14<br />
30,5 30,1 0,4 34 10 24 20 14<br />
413
414<br />
Umwelt<br />
Hauptereignisse<br />
Die kantonale Verwaltung hat als grösstes Dienstleistungsunternehmen im <strong>Kanton</strong> eine Vorbildrolle im<br />
eigenen Umweltverhalten. Die Koordinationsstelle für Umweltschutz im Generalsekretariat der Bau -<br />
direk tion (Leistungsgruppe Nr. 8000) nimmt in der Betriebsökologie direktionsübergreifend eine breit<br />
gefächerte Beratungstätigkeit wahr, hat verschiedene Hilfsmittel <strong>und</strong> Fachveranstaltungen initiiert <strong>und</strong><br />
bei deren Realisierung mitgearbeitet. Im Folgenden werden einige Schwerpunkte der Betriebsökologie im<br />
Berichtsjahr dargestellt.<br />
Energie – nicht nur ein Jahresschwerpunkt der Baudirektion<br />
Im Berichtsjahr hat die Geschäftsleitung der Baudirektion das Thema «Energie» zum Jahresschwerpunkt<br />
gewählt. Für die Koordinationsstelle für Umweltschutz war es deshalb naheliegend, «Energie» auch direktionsübergreifend<br />
stärker in den Vordergr<strong>und</strong> zu rücken. Die Baudirektion hat ihre Arbeitsplätze flächendeckend<br />
mit Stromsparhilfen (Stromsparmäuse <strong>und</strong> Wochenschaltuhren) ausgerüstet, die anderen Direktionen<br />
<strong>und</strong> die Staatskanzlei wurden dazu eingeladen. Damit das Energiesparen auch zu Hause zum<br />
Thema wird, konnten die Mitarbeitenden der Baudirektion die Stromsparmäuse zu einem Vorzugspreis<br />
bei der kdmz beziehen. Insgesamt wurden über 3000 Stromsparmäuse <strong>und</strong> über 300 Wochenschalt uhren<br />
abgesetzt.<br />
Zur Sensibilisierung der Mitarbeitenden aller Direktionen für das Thema Energie wurde die Woche<br />
vor dem gesamtschweizerisch durchgeführten «energyday08» zur «energyweek» erklärt. Die energyweek<br />
stand unter dem Motto «Energiesparen trägt Früchte» <strong>und</strong> bot vor allem den Mitarbeitenden in der Zentralverwaltung<br />
Gelegenheit, sich über das Thema Energie zu informieren. So wurden im Rahmen eines<br />
Lunchkinos Filme zum Thema Energie gezeigt (The Oil Crash, An Inconvenient Truth). Referenten zeigten<br />
auf, wie man im Alltag zu Hause <strong>und</strong> beim Autofahren Energie sparen kann. In einer Ausstellung erfuhren<br />
die Mitarbeitenden, was Computer, Bildschirme, Drucker, Kaffeemaschinen, Raum-Klimaanlagen<br />
usw. im eingeschalteten, aber auch im ausgeschalteten Zustand an Strom konsumieren. Weiter wurde<br />
gezeigt, um wie viel der Stromverbrauch durch den Einsatz von Energiesparlampen vermindert werden<br />
kann. Auch Wassersparvorrichtungen wurden vorgeführt <strong>und</strong> über richtiges Lüften <strong>und</strong> Heizen informiert.<br />
Zwischen 300 <strong>und</strong> 400 Mitarbeitende nutzten eines oder mehrere der «energyweek»- Angebote.<br />
Umweltschutz am Arbeitsplatz neu im Intranet<br />
Neu können die Mitarbeitenden aller Direktionen Informationen zum Umweltschutz an ihrem Arbeitsplatz<br />
im Intranet abrufen. Die wichtigsten Themengruppen sind «Büroalltag», «Beschaffen, Benutzen,<br />
Entsorgen» <strong>und</strong> «Unterwegs». Die Mitarbeitenden können sich aber auch über Umweltschutzfragen in<br />
den Bereichen Computer, Papier, Mobilität, Entsorgung, Energie oder Reinigung informieren.
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Umwelt<br />
Umweltkennzahlen<br />
Für eine zielgerichtete Betriebsökologie der kantonalen Verwaltung besteht ein Satz von betrieblichen<br />
Umweltkennzahlen. Diese sind ein Mass für das ökologische Wirtschaften der kantonalen Verwaltung<br />
oder von Teilen davon <strong>und</strong> dienen intern dem kontinuierlichen Verbesserungsprozess sowie der Erkennung<br />
von Schwachstellen. Sie werden jährlich erfasst.<br />
2007 Ziele <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> Ziele 2009<br />
Anteil Recyclingfasern Gesamt- [% des Kopierpapierverbrauches] 22,9% 47,1% 23,4% 1 >50%<br />
verwaltung (Ziele einschliesslich Fremdbezug)<br />
Kopierpapierverbrauch [Blatt A4 pro Vollzeitstelle] 8 092 2 7 200 8 176 2 (Ziele einschliesslich Fremdbezug)<br />
7000<br />
Wärmeverbrauch [GWh] 187,8 3 175 3<br />
Elektrizitätsverbrauch [GWh] 124,5 3 125,5 3<br />
Treibhausgas-Ausstoss [t] 33 407 4 23 495 4<br />
Umweltrelevante Kennzahlen ohne Zielvorgaben<br />
Abfall [t] 925,2 5 – 1090,8 5 –<br />
Wiederverwertbarer Anteil [%] 66% – 72% –<br />
1 Nur Bezug via kdmz. Die Zielwerte für Recyclingpapier entsprechen den in RRB Nr. 4272/2005 <strong>und</strong> RRB Nr. 4311/2006 enthaltenen Vorgaben.<br />
2 Ausgewiesen durch die kdmz<br />
3 Der Wärme- <strong>und</strong> Elektrizitätsverbrauch in der Kolonne <strong>2008</strong> bezieht sich auf das Jahr 2007 (Kolonne 2007 auf das Jahr 2006) <strong>und</strong> auf r<strong>und</strong> 80% (75%) der<br />
kantonseigenen Gebäude. Die Energieverbrauchsziele in diesen Liegenschaften werden durch die Energiegrossverbraucher-Vereinbarung vorgegeben. Die Zielvereinbarungen<br />
sollen 2009 <strong>und</strong> 2010 abgeschlossen werden. Ab 2011 können für alle der Vereinbarung unterstellten kantonseigenen Gebäude Ziele formuliert<br />
werden.<br />
4 Die ausgewiesenen Treibhausgas-Emissionen beziehen sich auf den Energie- <strong>und</strong> Treibstoffverbrauch im Jahr 2007 (80% der Gebäude, 80% der Fahrzeuge).<br />
Seit 1. Oktober 2006 wird in den kantonalen Gebäuden der Stadt <strong>Zürich</strong> CO2-neutraler naturemade Ökostrom konsumiert, dadurch reduzierte sich der Treib -<br />
hausgasausstoss für 2007 verglichen mit 2006 um r<strong>und</strong> 10000 Tonnen.<br />
5 Zentral- <strong>und</strong> Bezirksverwaltung<br />
415
416<br />
Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann<br />
Hauptereignisse<br />
In der Leitlinie 3 der Legislaturziele ist festgehalten, dass der <strong>Regierungsrat</strong> der Verbesserung der Vereinbarkeit<br />
von Beruf <strong>und</strong> Familie eine hohe gesellschaftliche Bedeutung zumisst. Für die erwünschte Verbesserung<br />
ist eine gesamtheitliche Steuerung der bereits existierenden <strong>und</strong> der geplanten Massnahmen<br />
<strong>und</strong> Projekte der kantonalen Verwaltung unerlässlich. Zu diesem Zweck hat der <strong>Regierungsrat</strong> ein direktionsübergreifendes<br />
Koordinationsgremium eingerichtet. Ausserdem sollen auch die Unternehmen im<br />
<strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> familienfre<strong>und</strong>licher werden. Eine erste Massnahme dazu hat der <strong>Regierungsrat</strong> mit der<br />
Wahl einer Promotorin <strong>und</strong> eines Promotors der Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie in Unternehmen<br />
getroffen. Die beiden Personen stellen mithilfe ihrer Netzwerke Kontakte zu Unternehmen <strong>und</strong> Arbeitgeberkreisen<br />
her <strong>und</strong> machen die Ziele der Vereinbarkeitspolitik des <strong>Regierungsrat</strong>es in Wirtschaftskreisen<br />
besser bekannt, zeigen Nutzen familienfre<strong>und</strong>licher Massnahmen auf <strong>und</strong> schaffen Akzeptanz für<br />
das Thema. Die Informations- <strong>und</strong> Vermittlungstätigkeit der Promotorin <strong>und</strong> des Promotors sollen Unternehmen<br />
dazu anregen, eigene Massnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie zu<br />
ergreifen.<br />
Die Förderung der Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann erfolgt auch durch die Unterstützung einschlägiger<br />
Publikationen, wie etwa dem Buch «Frauen führen. Auch bei Ihnen? Eine Untersuchung – ein<br />
Arbeitsinstrument» (<strong>2008</strong>), das von der Fachstelle für Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann (FFG) mitfinanziert<br />
wurde. Mit der Publikation werden Organisationseinheiten dabei unterstützt, den Frauenanteil in<br />
Führungspositionen zu erhöhen. Die vom Statistischen Amt erarbeitete Publikation «Löhne, Teilzeitarbeit<br />
<strong>und</strong> Boni» (<strong>2008</strong>) zeigt auf, dass im Schnitt Teilzeitangestellte deutlich weniger verdienen als Vollzeitangestellte,<br />
sowie dass Frauen durchschnittlich geringere Provisionen als ihre männlichen Kollegen<br />
erhalten.<br />
Die Gleichstellungskommission, der Vertreterinnen <strong>und</strong> Vertreter aus Politik, Wirtschaft <strong>und</strong> Wissenschaft<br />
angehören, hat erneut den Kinderbetreuungsindex aktualisiert <strong>und</strong> veröffentlicht. Das Inte -<br />
resse an Informationen zum Betreuungsangebot im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> ist nach wie vor gross <strong>und</strong> der Index<br />
bietet zudem die Möglichkeit, die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie im Bereich der<br />
familienexternen Kinderbetreuung im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zu messen.
Hauptereignisse<br />
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Integration der ausländischen Bevölkerung<br />
Integration der ausländischen Bevölkerung<br />
Mit dem Prinzip des Förderns <strong>und</strong> Forderns nimmt die kantonale Integrationspolitik alle gesellschaft -<br />
lichen <strong>und</strong> politischen Akteure, auch die kantonale Verwaltung <strong>und</strong> die Gemeinden, in die Pflicht.<br />
Im Berichtsjahr wurde der «Interdirektionale R<strong>und</strong>e Tisch» etabliert <strong>und</strong> dreimal durchgeführt. Das<br />
Thema Integration fand des Weiteren Eingang in die Entwicklung einer Weiterbildung für Leitende<br />
Jugend + Sport (J+S) durch die Zusammenarbeit zwischen den Fachstellen Sport <strong>und</strong> Integration. Auch<br />
die Lancierung der Angebote der Fachstelle «Brückenbauer» der <strong>Kanton</strong>spolizei, die zum besseren interkulturellen<br />
Verständnis beiträgt, wurde von der Fachstelle für Integrationsfragen (FI) unterstützt, die<br />
auch die Arbeiten der parlamentarischen Spezialkommission zur Erarbeitung eines Integrationsgesetzes<br />
begleitete.<br />
Die Zusammenarbeit <strong>und</strong> Vernetzung wurde jedoch nicht nur im <strong>Kanton</strong>, sondern auch durch die<br />
Zusammenarbeit mit Partnerkantonen <strong>und</strong> den B<strong>und</strong>esbehörden, insbesondere mit dem BFM, gefördert.<br />
Die Sensibilisierungskampagne «Aller Anfang ist Begegnung» sowie das Pilotprojekt «Integrationsvereinbarungen»<br />
wurden in Kooperation mit Partnerkantonen durchgeführt. Die Zusammenarbeit mit dem BFM<br />
verläuft sehr gut.<br />
Die Immigration gering Qualifizierter (heute vor allem Familiennachzug, Heiratsmigration), vorwiegend<br />
aus Süd- <strong>und</strong> Osteuropa sowie aus Asien/Afrika/Lateinamerika, ist immer noch im Fokus der<br />
Integrationsbemühungen. Hinzu kommt aber die zunehmende Immigration Hochqualifizierter als Folge<br />
der Personenfreizügigkeit <strong>und</strong> der wachsenden Nachfrage nach Spezialisten der Wissensökonomie in den<br />
Zürcher Schwerpunktbranchen.<br />
417
418<br />
Öffentlichkeitsprinzip<br />
Hauptereignisse<br />
Am 1. Oktober des Berichtsjahres trat das Gesetz über die Information <strong>und</strong> den Datenschutz (IDG) vom<br />
12. Februar 2007 mit der zugehörigen Verordnung (IDV) vom 28. Mai <strong>2008</strong> in Kraft. Damit wurde bei den<br />
dem Gesetz unterstehenden öffentlichen Organen (im Wesentlichen die gesetzgebenden <strong>und</strong> Verwaltungsbehörden<br />
von <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Gemeinden) das Transparenzprinzip eingeführt, welches das bisher geltende<br />
Geheimhaltungsprinzip ablöste. Verb<strong>und</strong>en mit diesem Transparenzprinzip ist der Anspruch jeder<br />
Person auf Zugang zu amtlichen Informationen. Die Direktionen <strong>und</strong> Amtsstellen waren allerdings mit<br />
keiner nennenswerten Zunahme von Anfragen seitens Privatpersonen <strong>und</strong> Medien gegenüber dem früheren<br />
Zustand konfrontiert; es zeigte sich vielmehr, dass sich die Verhältnisse seit dem Inkrafttreten des<br />
IDG nicht gr<strong>und</strong>legend geändert haben, sodass die Direktionen <strong>und</strong> Amtsstellen den diesbezüglichen<br />
Aufwand weitgehend mit den bestehenden Ressourcen bewältigen konnten.<br />
Demgegenüber erforderte die Einführung <strong>und</strong> Umsetzung der neuen Vorschriften beträchtliche<br />
Anstrengungen für die Festlegung von Zuständigkeiten <strong>und</strong> Regelung von Abläufen. Aufwendig waren<br />
vor allem das Verfassen <strong>und</strong> Aufbereiten, z. B. im Internet, von Merkblättern, Wegleitungen <strong>und</strong> Weisungen<br />
sowie die Schulung <strong>und</strong> Information von Mitarbeitenden. Diese Umsetzungsarbeiten bedürfen<br />
gestützt auf die Erfahrungen im Umgang mit dem Öffentlichkeitprinzip noch weiterer Schritte.
F u n k t i o n s - u n d Q u e r s c h n i t t b e r e i c h e<br />
Öffentlichkeitsprinzip<br />
Schriftlich eingereichte Gesuche um Informationszugang gemäss § 20 IDG<br />
<strong>2008</strong> Anzahl Gesuche 1 Zugang<br />
eingeschränkt<br />
gewährt (§ 27 IDG)<br />
Gebührenerhebung<br />
davon uneinge- ganz davon kosten- mit Gesamtdurch<br />
schränkt teilweise (Zugang ange- loser Kosten- betrag<br />
Medien gewährt abgelehnt) fochten Zugang folgen (Fr.)<br />
Staatskanzlei<br />
Direktion der Justiz<br />
0<br />
<strong>und</strong> des Innern 20 8 9 1 3 3 14 3 150.—<br />
Sicherheitsdirektion 2 32 27 32 32<br />
Finanzdirektion 1 1 1<br />
Volkswirtschaftsdirektion 4 4 3 1 95.50<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 0<br />
Bildungsdirektion 2 1 3 1 1<br />
Baudirektion 1 3<br />
Total 59 35 37 9 2 0 51 4 245.50<br />
1 Nicht erfasst sind formlose (d.h. telefonische oder per E-Mail usw. gestellte) Gesuche <strong>und</strong> Anfragen.<br />
2 Ohne die r<strong>und</strong> 3000 Akteneinsichtsgesuche bei der <strong>Kanton</strong>spolizei nach §§ 11 <strong>und</strong> 12 der POLIS-Verordnung<br />
3 Pendentes Verfahren<br />
419
420<br />
Budgetkredite <strong>und</strong> Ausgabenbewilligungen<br />
Abrechnung Budgetkredite<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
1 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei<br />
1000 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –18578700 –17005605 1573095<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
1990 Sanierungsprogramm 04, Querschnittmassnahmen<br />
–1 300 000 –1 246 573 53 428<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –848000 –57220 790780<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
1991 Massnahmenplan Haushaltsgleichgewicht MH06, Querschnittmassnahmen<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 8000000 0 –8000000<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
2 Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Inneren<br />
2201 Generalsekretariat JI<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –4369100 –4347027 22073<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2203 Zentrale Dienstleistungen JI<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –2058600 –1891043 167557<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2204 Strafverfolgung Erwachsene<br />
–100 000 0 100 000<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –64402700 –89924870 –25522170<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2205 Jugendstrafrechtspflege<br />
–150 000 0 150 000<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –34113800 –4000000 –40683997 –2570197<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2206 Amt für Justizvollzug<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –140875900 –135476137 5399763<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2207 Amt für Gemeinden<br />
–5 113 000 –5 669 411 –556 411<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –4676100 –4067273 608827<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2215 Finanz- <strong>und</strong> Lastenausgleich<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –159889000 –159938190 –49190<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2221 Handelsregisteramt<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 2310300 3135920 825620<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2223 Statistisches Amt<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –7749600 –7149872 599728<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2224 Staatsarchiv<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –8284700 –8283249 1451<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –431 000 –868 976 –437 976
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Abrechnung Budgetkredite<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
2225 Amt für berufliche Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –205900 397092 602992<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2232 Fachstelle Opferhilfe<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –7747300 –9391920 –1644620<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
2233 Fachstelle für Gleichstellung von Frau <strong>und</strong> Mann des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –1227900 –1076227 151673<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2234 Fachstelle Kultur<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –83947400 –85328668 –1381268<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2241 Fachstelle für Integrationsfragen<br />
–6 500 000 –3 000 000 3 500 000<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –1174100 –1176006 –1906<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2251 Bezirksräte<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –7729500 –7199992 529508<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2262 Baurekurskommissionen<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –4378000 –3821701 556299<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2263 Steuerrekurskommissionen<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –2868100 –2764150 103950<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2271 Evangelisch-reformierte Landeskirche<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –43081600 –42778882 302718<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2272 Römisch-katholische Körperschaft<br />
–1 470 500 –1 488 595 –18 095<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –9122900 –8714870 408030<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2273 Christkatholische Kirchgemeinde<br />
–500 000 –891 089 –391 089<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –215400 –253731 –38331<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2291 Investitionsfonds<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
2292 Ausgleichsfonds<br />
–1 200 000 0 1 200 000<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
421
422<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
3 Sicherheitsdirektion<br />
3000 Generalsekretariat / Zentrale Vollzugsaufgaben<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –1945400 –2573275 –627875<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
3100 <strong>Kanton</strong>spolizei<br />
0 –480 000 –471 921 8 079<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –330950000 –326424929 4525071<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
3200 Strassenverkehrsamt<br />
–25 050 000 –28 444 946 –3 394 946<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 21695600 21955804 260204<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
3300 Migrationsamt<br />
–3 950 000 –2 871 699 1 078 301<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –8455000 –7128177 1326824<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
3400 Amt für Militär <strong>und</strong> Zivilschutz<br />
–500 000 –399 577 100 424<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –19244900 –15582233 3662667<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
3500 Sozialamt<br />
–12 245 100 –6 953 175 5 291 925<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –647236300 –591354602 55881698<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
3600 Statthalterämter<br />
–17 700 000 –15 600 384 2 099 616<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 6130700 5944960 –185740<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
3910 Sportfonds<br />
0 –480 000 –472 865 7 135<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
3920 Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus<br />
–7 500 000 –3 065 363 4 434 637<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
4 Finanzdirektion<br />
4000 Generalsekretariat<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 1226200 1670225 444025<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4100 Finanzverwaltung<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –8184600 –7405986 778614<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4300 Amt für Tresorerie<br />
–950 000 –967 944 –17 944<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –801000 –780221 20779<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4400 Steuern Betriebsteil<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –143481200 –140576920 2904280<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –19 800 000 –7 707 829 12 092 171
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Abrechnung Budgetkredite<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
4500 Personalamt<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –20541651 –16691958 3849693<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4600 Direktionsübergreifende Informatik<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –6440300 –5963328 476972<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4700 Drucksachen <strong>und</strong> Material<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 109500 714352 604852<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4910 Steuererträge<br />
–400 000 0 400 000<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 5724630000 5794536784 69906784<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4930 Kapital- <strong>und</strong> Zinsendienst Staat<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 378250000 473566969 95316969<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –7 500 000 –5 500 000 2 000 000<br />
4950 Verrechnete Zinsen <strong>und</strong> nicht zugeordnete Sammelpositionen<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 148867590 175237909 26370319<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4960 Interkantonaler Finanzausgleich<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –433249000 –433276026 –27026<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4970 Sanierungsprogramme, Personalmassnahmen<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –1000000 –999218 782<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
4980 Lotteriefonds des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
5 Volkswirtschaftsdirektion<br />
5000 Generalsekretariat<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –26033500 –8624142 17409358<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
5200 Amt für Verkehr<br />
–900 000 –260 392 639 608<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –4015500 29366988 33382488<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
5205 Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur Strassen<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
5210 Finanzierung öffentlicher Verkehr<br />
–552 665 000 –336 723 798 215 941 202<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –240167258 –240167258 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
423
424<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
5300 Amt für Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –35723200 –31895212 3827988<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
5920 Verkehrsfonds<br />
–11 225 000 –7 100 349 4 124 652<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
5921 Flughafenfonds<br />
–247997000 –78600000 –270514634 56082366<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
5922 Strassenfonds<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
6 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
6000 Steuerung Ges<strong>und</strong>heitsversorgung<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –19938000 –19875805 62195<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
6100 Aufsicht <strong>und</strong> Bewilligungen im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
–1 230 000 –657 776 572 224<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –16917400 –16844896 72504<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
6200 Prävention <strong>und</strong> Ges<strong>und</strong>heitsförderung<br />
–1 580 000 –1 531 537 48 463<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –5040000 –4567764 472236<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
6300 Somatische Akutversorgung <strong>und</strong> Rehabilitation<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –593 393 800 –620 983 357 –27 589 557<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
6400 Psychiatrische Versorgung<br />
–112 220 000 –108 218 309 4 001 691<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –222 838 200 –214 630 008 8 208 192<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
6500 Langzeitversorgung Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
–20 584 000 –16 063 755 4 520 245<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –33 954 000 –34 301 569 –347 569<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
6700 Beiträge an Krankenkassenprämien<br />
–9 000 000 –9 057 389 –57 389<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –305400000 –271 456 895 33 943 105<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
6900 Tierseuchenfonds<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
6999 Lohnnachzahlungen; Berufe im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Abrechnung Budgetkredite<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
7 Bildungsdirektion<br />
7000 Bildungsverwaltung<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –77 108 740 –72 032 938 5 075 802<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7100 Lehrmittelverlag<br />
–1 675 000 –613 984 1 061 016<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 3 691 300 3 755 656 64 356<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7200 Volksschulen<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –503 500 000 –497 995 578 5 504 422<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7301 Mittelschulen<br />
–24 100 000 –6 938 025 17 161 975<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –315 905 500 –318 162 412 –2 256 912<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7302 Schulen im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
–31 608 000 –18 968 781 12 639 219<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –39 797 950 –38 365 046 1 432 904<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7303 Berufsfachschulen <strong>und</strong> Lehrabschlussprüfungen<br />
–4 500 000 –3 835 398 664 602<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –251 241 500 –246 472 436 4 769 064<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –23 590 000 –13 415 332 10 174 668<br />
7305 Nichtstaatliche <strong>und</strong> ausserkantonale Schulen, Lehrwerkstätten <strong>und</strong> Kurse<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –37 014 600 –36 925 408 89 192<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7401 Universität (Beiträge <strong>und</strong> Liegenschaften)<br />
–5 677 000 –1 543 577 4 133 423<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –505 900 000 –505 823 926 76 074<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7402 Sonstige universitäre Leistungen<br />
–59 000 000 –57 351 380 1 648 620<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –72 853 900 –77 806 379 –4 952 479<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7403 Fonds Teilverlegung der Universität<br />
0 –350 000 –350 000<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –4 000 000 0 4 000 000<br />
7406 Zürcher Fachhochschule (Beiträge <strong>und</strong> Liegenschaften)<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –257 956 000 –255 114 252 2 841 748<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –34 300 000 –23 246 746 11 053 254<br />
7407 Ausserkantonale Fachhochschulen <strong>und</strong> Höhere Fachschulen<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –46 350 000 –51 587 814 –5 237 814<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7501 Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –107 506 800 –103 556 987 3 949 813<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
7502 Berufs- <strong>und</strong> Studienberatung<br />
–6 860 000 –6 532 423 327 577<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –16 349 000 –14 500 956 1 848 044<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –320 000 0 320 000<br />
425
426<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
8 Baudirektion<br />
8000 Generalsekretariat<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –31 083 200 –30 175 470 907 730<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8100 Hochbauamt<br />
–1 800 000 –554 423 1 245 577<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –20 015 120 –18 479 077 1 536 043<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8300 Amt für Raumordnung <strong>und</strong> Vermessung<br />
0 –34 973 –34 973<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –18 775 300 –18 550 880 224 420<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8400 Tiefbauamt<br />
–2 450 000 –1 805 943 644 057<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8500 Amt für Abfall, Wasser, Energie <strong>und</strong> Luft<br />
–2 610 000 –2 461 960 148 040<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –66 791 000 –64 362 273 2 428 727<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8510 Altlasten<br />
–31 925 500 –25 769 142 6 156 358<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –35 129 900 –34 903 580 226 320<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8700 Immobilienamt<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –22 352 889 –13 434 393 8 918 496<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8710 Liegenschaftenerfolg<br />
–29 925 000 –19 784 212 10 140 788<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 28 168 200 19 966 491 –8 201 709<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8800 Amt für Landschaft <strong>und</strong> Natur<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –55 254 200 –54 059 867 1 194 333<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8910 Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds<br />
–18 590 000 –13 911 490 4 678 510<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8940 Denkmalpflegefonds<br />
–3 900 000 –950 951 2 949 049<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –8 500 000 –4 895 222 3 604 778<br />
8950 Fonds für die Entsorgung von Kleinmengen an Sonderabfällen<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8960 Deponiefonds<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Abrechnung Budgetkredite<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
8970 <strong>Kanton</strong>aler Waldfonds<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
8980 Wildschadenfonds<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
9 Behörden <strong>und</strong> Rechtspflege<br />
9000 <strong>Kanton</strong>srat<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –8 903 000 –8 904 432 –1 432<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9020 Finanzkontrolle<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –4 082 300 –3 685 140 397 160<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9030 Obergericht <strong>und</strong> angegliederte Gerichte<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –42 320 900 –39 694 460 2 626 440<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9040 Bezirksgerichte<br />
–10 600 000 –7 034 547 3 565 453<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –100 127 600 –98 165 024 1 962 576<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9060 Notariate, Gr<strong>und</strong>buch- <strong>und</strong> Konkursämter<br />
–3 600 000 –5 165 009 –1 565 009<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 41 680 200 52 510 888 10 830 688<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9061 Kassationsgericht<br />
–3 600 000 –1 834 261 1 765 739<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –4 055 950 –2 891 016 1 164 934<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9062 Landwirtschaftsgericht<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –9 600 –13 707 –4 107<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9063 Verwaltungsgericht<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –5 343 500 –5 097 198 246 302<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9064 Sozialversicherungsgericht<br />
–100 000 –149 112 –49 112<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –12 216 900 –11 073 749 1 143 152<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9070 Ombudsmann<br />
–300 000 –15 919 284 081<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –1 121 100 –1 124 950 –3 850<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
427
428<br />
Abrechnung Budgetkredite <strong>2008</strong> Budget Veränderungen <strong>Rechnung</strong> Abweichung zu Budget<br />
Verwaltungsrechnung <strong>Kanton</strong>srat Nachtragskredite (mit Nachtragskredite)<br />
in Franken (11.12. 2007) + besser, – schlechter<br />
9071 Datenschutzbeauftragter<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –1 777 869 –1 714 329 63 540<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
Total<br />
0 –5 759 –5 759<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –28 579 237 –4 000 000 314 651 956 347 231 193<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –1 383 291 100 –79 560 000 –1 052 916 852 409 934 248<br />
Unselbstständige staatliche Anstalten<br />
9100 Beamtenversicherungskasse<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 138 498 470 –4 322 475 266 –4 460 973 736<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9200 Arbeitslosenkasse<br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 2 173 508 2 173 508<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9300 Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong><br />
0 0 0<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) –28 765 484 527 199 29 292 683<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) 0 0 0<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
9510 Universitätsspital <strong>Zürich</strong><br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 3 156 846 3 156 846<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9520 <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur<br />
–33 000 000 –36 596 678 –3 596 678<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9600 Universität<br />
–13 500 000 –13 301 712 198 288<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –31 600 000 –33 062 766 –1 462 766<br />
9710 Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9720 Zürcher Hochschule der Künste<br />
–6 000 000 –5 191 814 808 186<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 0 0<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben)<br />
9740 Pädagogische Hochschule <strong>Zürich</strong><br />
–4 300 000 –4 118 837 181 163<br />
Erfolgsrechnung (Saldo) 0 –75 989 –75989<br />
Investitionsrechnung (Investitionsausgaben) –2 500 000 –699 467 1 800 533
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Abrechnung Verpflichtungskredite<br />
Abrechnung Verpflichtungskredite<br />
Übersichten Abgerechnete Sonderkredite<br />
Abgerechnete Kredite <strong>2008</strong><br />
Begründung zu Abweichungen gegenüber den vom Volk (V) <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>srat (K) bewilligten Kredite<br />
Beschluss Projekt Kredit / Kosten Abweichung / Begründung<br />
1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
6.3.89 K Beteiligung des Staates an der Finanzierung<br />
des Investitionsprogramms 1988–1992 der<br />
Bremgarten-Dietikon-Bahn<br />
Kredit 10 111<br />
Zusatzkredit (RRB 583/1993) 578<br />
Total Kredit 10 689<br />
Kosten 10 939 –250 Teuerungsbedingte Mehrkosten<br />
6.12.99 K Technische Berufsschule <strong>Zürich</strong>, Neubau<br />
Schulhaus Salzmagazin, Sihlquai 62429<br />
14.1.02 K Krediterhöhung 2 100<br />
Gesamtkredit 64 529<br />
Indexteuerung 4 990<br />
Effektivteuerung 492<br />
Verfügbarer Kredit 70 011<br />
Kosten gemäss Abrechnung 63 199 6 812 Minderkosten<br />
20.3.00 K Erstellung eines Radweges S-42<br />
Theilingen-Weisslingen-Kollbrunn<br />
Kredit 5 260<br />
Kosten 5 486 –226 Nebenarbeiten im Kostenvoranschlag<br />
unterschätzt<br />
4.9.00 K Erstellung eines Radweges Baumastrasse/Bäretswil bis Bauma<br />
Kredit 5 106<br />
Kosten<br />
24.11.03 K Rahmenkredit für die Beteiligung des Staates<br />
am Ausbau von SBB- <strong>und</strong> SZU-Anlagen<br />
(3. Teilergänzungen S-Bahn)<br />
– SZU-Anlagen<br />
3 514 1 592 verschiedene Projektverbesserungen<br />
<strong>und</strong> tiefe Preissituation<br />
Kredit 21 600<br />
Kosten 21 514 86 Minderkosten durch Zinseinnahmen<br />
30.5.05 K Investitionsbeitrag an die Schweizerische Südostbahn AG 6. Vereinbarung<br />
Kredit 3 174<br />
Kosten 3 158 16 Minderkosten<br />
429
430<br />
Noch offene Verpflichtungskredite<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom Volk (V) oder durch Sonderbeschlüsse des <strong>Kanton</strong>srates (K)<br />
zulasten der Investitionsrechnung bewilligten Kredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
14.3.71 V Gesamtkredit für den Neubau der Universität<br />
<strong>Zürich</strong> Irchel<br />
Gesamtkredit (netto) 600 000<br />
Beiträge 400 000<br />
Total<br />
vom <strong>Kanton</strong>srat im Rahmen des Gesamtkredits<br />
bewilligte Teilkredite:<br />
1000000<br />
8.11.71 K Teilkredit Projektierungen 8 000 13 099 – 13 099 2<br />
19.3.73 K Teilkredit 1. Bauetappe (netto) 153 000 117 263 – 117 263 2<br />
24.11.77 K Teilkredit Infrastrukturanlagen 29 400<br />
Kreditüberschreitung Parkhaus<br />
RRB Nr. 2407/1980<br />
8 000<br />
7.9.81 K Kreditüberschreitung Fussgängerbrücke 4 600<br />
Infrastrukturanlagen Total (netto) 42 000 32 546 – 32 546 2<br />
7.11.77 K Teilkredit 2. Bauetappe (netto) 109 200 98 990 98 990 2<br />
Teilkredit 2. Bauetappe, Parkanlage (brutto) 7 000 6 761 – 6 761 2<br />
5.4.81 V Sanierung von Strassenkreuzungen mit der SBB-<br />
Strecke Wallisellen–Uster (Teilstrecke Wallisellen<br />
bis <strong>und</strong> mit Werrikon) 12960 – – – 5a<br />
16.2.87 K Teilkredit 3. Bauetappe (netto) 49 500<br />
Kreditüberschreitung RRB Nr. 1748/1989 4 692<br />
Totalkredit (netto) 54 192 47 048 – 47 048 2<br />
14.1.91 K Teilkredit 4. Bauetappe (netto) 76 000 70 902 70 902 2<br />
Gesamt 449392 386609 – 386609 2<br />
25.9.86 V Staatsbeitrag an die Stiftung Zentralbibliothek<br />
<strong>Zürich</strong> für die Erstellung eines Erweiterungsbaus 46 200<br />
RRB Nr. 3998/1987 Zusatzkredit 1 700<br />
Gesamt 47 900 49 915 – 49 915 4<br />
6.3.89 K Beteiligung des Staates an der Finanzierung des<br />
Investitionsprogramms 1988–1992 der<br />
Bremgarten-Dietikon-Bahn 10 111 10 688 10 688<br />
Zusatzkredit RRB Nr. 583/1993 578 5a<br />
Gesamtkredit 10 689<br />
Ausgaben gemäss <strong>Rechnung</strong> 2007 10 688<br />
Berichtigung der Vorjahre 1<br />
Berichtigte Ausgaben 10 689 250 10 939 1
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Noch offene Verpflichtungskredite<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom Volk (V) oder durch Sonderbeschlüsse des <strong>Kanton</strong>srates (K)<br />
zulasten der Investitionsrechnung bewilligten Kredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
12.3.90 K Umbau der kleinen Reithalle <strong>und</strong> der Stallungen<br />
an der Sihl (Kulturinsel Gessnerallee) für die<br />
Schauspiel-Akademie <strong>Zürich</strong> 18 480 19 093 – 19 093<br />
3.6.91 K Strassenbedingte Aufwendungen zur Verlegung<br />
der Forchbahn-Endstation Esslingen 6 800 3 189 – 3 189<br />
1.9.91 V Autobahnzusammenschluss Lindengarten bis<br />
Römerhof <strong>und</strong> Halbanschluss Flughafen in Kloten 54 400<br />
RRB Nr. 1450/2000 Zusatzkredit 9 300<br />
Gesamt<br />
12.6.94 V Erweiterungsbau für das Zahnärztliche Institut der<br />
Universität <strong>und</strong> die <strong>Kanton</strong>ale Volkszahnklinik an<br />
63700 63866 – 63866<br />
der Plattenstrasse 17/19, <strong>Zürich</strong> 41 965 44 104 – 44 104<br />
5.1.98 K Erstellung eines Radstreifens an der Winterthurer-/<br />
Bülacherstrasse von Bülach bis Embrach<br />
18.5.98 K Rahmenkredit für die Förderung des<br />
Wohnungsbaus<br />
Darlehen für den Bau <strong>und</strong> die Sanierung von<br />
5 680 6 272 – 6 272<br />
Wohnungen 15000 8671 330 9001<br />
– Beiträge für den Erwerb von Wohneigentum 2 000 260 15 275<br />
7.12.98 K Chämtnerbach Wetzikon, Ausbau<br />
22.3.99 K Universität, Rämistrasse 74, Hofeingang <strong>und</strong><br />
Aufstockung Calatrava (in Verbindung mit RRB<br />
11 310 4 679 1 823 6 502<br />
2438/1998)<br />
6.12.99 K Technische Berufsschule <strong>Zürich</strong>, Neubau<br />
25890 28007 – 28007<br />
Schulhaus Salzmagazin, Sihlquai 62429<br />
14.1.02 K Krediterhöhung 2 100<br />
Gesamt 64 529<br />
Ausgaben gemäss <strong>Rechnung</strong> 2007 61 762<br />
Berichtigung der Vorjahre 1 374<br />
Berichtigte Ausgaben 63 136 63 63 199 1<br />
20.3.00 K Erstellung eines Radweges S-42<br />
Theilingen-Weisslingen-Kollbrunn 5260<br />
Ausgaben gemäss <strong>Rechnung</strong> 2007 5 503<br />
Berichtigung der Vorjahre –17<br />
Berichtigte Ausgaben 5 486 – 5 486 1<br />
5.6.00 K Beteiligung am Bau eines Werkgebäudes an der Kreuzstrasse<br />
in <strong>Zürich</strong> durch die Opernhaus <strong>Zürich</strong> AG 6 000 – – –<br />
431
432<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom Volk (V) oder durch Sonderbeschlüsse des <strong>Kanton</strong>srates (K)<br />
zulasten der Investitionsrechnung bewilligten Kredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
10.7.00 K Universität, Künstlergasse 12, Neubau<br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
unterirdischer Hörsaal 15 523 16 226 – 16 226<br />
4.9.00 K Erstellen eines Radweges Baumastrasse S1/<br />
Bäretswilerstrasse S2 von Bäretswil bis Bauma 5 106<br />
Ausgaben gemäss <strong>Rechnung</strong> 2007 3 522<br />
Berichtigung der Vorjahre –8<br />
Berichtigte Ausgaben 3 514 – 3 514 1<br />
2.10.00 K Anpassung <strong>und</strong> Erweiterung des Staatsarchivs<br />
29.11.00 K Wasserbau, Marthalen<br />
20 400 20 377 869 21 246<br />
Hochwasserrückhaltebecken Fohloch 3 800 3 855 – 3 855 3<br />
26.3.01 K <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur, Erweiterung<br />
Behandlungstrakt <strong>und</strong> Neubau Therapiebad<br />
20.8.01 K Staatsbeitrag an den Ausbau der SBB-Linie<br />
37 300 3 700 2 700 6 400<br />
Winterthur–Schaffhausen 13 500 13 500 – 13 500<br />
22.8.01 K Bezirksgebäude Winterthur, Umbau <strong>und</strong> Erweiterung 9 400<br />
Zusatzkredit Verfügung vom 16.1.2004 155<br />
Gesamt<br />
23.9.01 V Staatsbeitrag für einen zweiten unterirdischen<br />
Bahnhof unter dem Zürcher Hauptbahnhof<br />
9555 9160 – 9160<br />
(Durchgangsbahnhof Löwenstrasse) 580 000<br />
Zusatzkredit RRB 1341/2007 93 800 5a<br />
Zusatzkredit RRB 1170/<strong>2008</strong> 455 400<br />
Gesamt 1129200 108091 173778 281869<br />
29.10.01 K Universität, Bot.Garten, Gewächshaus Etappe B<br />
28.10.02K Zürcher Hochschule Winterthur Liegenschaft<br />
5 600 5 341 – 5 341<br />
Mäander Mieterausstattung<br />
30.10.02K Wasserbau Affoltern a.A. Jonenbach,<br />
10 079 8 635 – 8 635<br />
Hochwasserrückhaltebecken 12 937 11 204 191 11 395<br />
9.2.03 V Glatttal, Glatttalbahn, Strassenbauten <strong>und</strong><br />
-anpassungen im mittleren Glatttal 97 000 72 667 4 599 77 266<br />
9.2.03 V Rahmenkredit für einen Staatsbeitrag an den Bau<br />
der Glatttalbahn<br />
– Stammnetz der Glatttalbahn<br />
– Zusatzverbindung zur Haltestelle Bahnhof<br />
537000 239147 63000 302147<br />
Oerlikon Nord 18 000<br />
Ausgaben gemäss <strong>Rechnung</strong> 2007 1 143<br />
Berichtigung der Vorjahre 2 079<br />
Berichtigte Ausgaben 3 222 8 140 11 362
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Noch offene Verpflichtungskredite<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom Volk (V) oder durch Sonderbeschlüsse des <strong>Kanton</strong>srates (K)<br />
zulasten der Investitionsrechnung bewilligten Kredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
5.5.03 K Werkhof Pfäffikon, Ausbau 7 600 7 385 393 7 778<br />
5.5.03 K Zürcher Oberlandautobahn A53, Abschnitt 3,<br />
Anschluss Uster-Ost bis Kreisel Betzholz 9 000 – – –<br />
7.7.03 V Polizei- <strong>und</strong> Justizzentrum, Neubau 490000 – – –<br />
29.9.03 K <strong>Kanton</strong>sschulen Rychenberg <strong>und</strong> Im Lee,<br />
Winterthur Erweiterung<br />
24.11.03 K Rahmenkredit für die Beteiligung des Staates am<br />
Ausbau von SBB- <strong>und</strong> SZU-Anlagen<br />
(3. Teilergänzung S-Bahn)<br />
27 500 24 936 1 776 26 712<br />
– SBB-Anlagen 74200 52863 9254 62117<br />
– SZU-Anlagen 21600 21600 –86 21514 1<br />
20.4.04 K Bezirksgebäude Dietikon, Neubau<br />
13.12.04K Übergang von Liegenschaften von der Stadt <strong>Zürich</strong><br />
an den <strong>Kanton</strong> <strong>Kanton</strong>alisierung Schule <strong>und</strong><br />
Museum für Gestaltung <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Überführung in<br />
52 000 16 305 11 510 27 815<br />
die HGKZ 64 755 39 830 – 39 830<br />
7.2.05 K <strong>Kanton</strong>sschule Küsnacht, Neubau 13 000 11 712 525 12 237<br />
27.2.05 V Psychiatriezentrum Rheinau, Neubau<br />
Sicherheitstrakt Forensik 23 465 19 384 1 889 21 273<br />
21.3.05 K Universität, Kleintierklinik, Neubau<br />
30.5.05 K Investitionsbeitrag an die Schweizerische<br />
28 185 5 215 3 246 8 461<br />
Südostbahn 6. Vereinbarung 3174 3158 – 3158 1<br />
27.9.05 K Bezirksgebäude Meilen Anbau <strong>und</strong> Umbau 5 236<br />
RRB Nr. 748/2007 Zusatzkredit 1 477<br />
Gesamtkredit<br />
4.12.06 K Rahmenkredit Hochwasserschutz <strong>und</strong><br />
6 713 2 915 3 209 6 124<br />
Auenlandschaft, Thurmündung 42 482<br />
Objektkredit 1. Etappe netto RRB Nr. 892/2007 10 130 5 081 4 011 9 092<br />
Zugesicherte Beiträge –5 000 – –5 000<br />
Ausgaben netto 81 4 011 4 092<br />
2.4.07 K Vermieterausbau in der Liegenschaft Sihlpost<br />
(Baufeld A) für die Pädagogische Hochschule<br />
<strong>Zürich</strong> Finanzierungsleasing, Kredit entspricht<br />
dem Barwert der Gesamtaufwendung von<br />
Fr. 63000 42000 – – – 10<br />
433
434<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom Volk (V) oder durch Sonderbeschlüsse des <strong>Kanton</strong>srates (K)<br />
zulasten der Investitionsrechnung bewilligten Kredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
22.10.07 K Rahmenkredit für Staatsbeiträge an die Anpassung<br />
verschiedener S-Bahnstationen <strong>und</strong><br />
Tramhaltestellen für Mobilitätsbehinderte<br />
VBZ 11400 – – –<br />
Haltestellen SZU, FB, BDWM, SOB<br />
5.11.07 K Zinsvergünstigtes Darlehen an die MCH Messe<br />
20 600 – 615 615<br />
Schweiz (Holding) AG<br />
26.11.07 V Staatsbeitrag an den Bau einer neuen Tramlinie in<br />
<strong>Zürich</strong>-West zwischen Escher-Wyss-Platz <strong>und</strong><br />
20 000 – – –<br />
Bahnhof Altstetten 90 000 – 12 440 12 440 5a<br />
26.5.08 K Berufsbildungsschule Winterthur<br />
Umbau/Erweiterung Schulhaus Anton-Graff<br />
26.5.08 K Erstellung des <strong>Zürich</strong>seeweges, Abschnitt Giessen<br />
bis Mülenen, Stadt Wädenswil <strong>und</strong> Gemeinde<br />
Richterswil, sowie einer Personenunterführung bei<br />
34 711 – – –<br />
der Mülenen, Gemeinde Richterswil<br />
27.9.08 K Mieterausbau betreffend das Toni-Areal für die<br />
Zürcher Hochschule der Künste sowie für Teile der<br />
Zürcher Hochschule für Angewandte<br />
Wissenschaften Finanzierungsleasing, Kredit<br />
entspricht dem Barwert der Gesamtaufwendungen<br />
6 300 – – –<br />
von Fr. 138 750<br />
10<br />
Total 3 791 240 1 428 687 292 100 1 720 787<br />
1 Dieser Kredit wurde abgerechnet; er ist letztmals in dieser Übersicht enthalten. Begründungen zu den Abweichungen siehe «Abgerechnete Kredite».<br />
2 Unter Einschluss der Teuerung bzw. Bauverteuerungskosten<br />
3 Kredit abgerechnet. Es besteht keine zu begründende Abweichung. Letztmals im Verzeichnis aufgeführt.<br />
4 Die noch nicht abgeschlossene Kreditabrechnung ergab, dass die bisher unter dem Kredit vom 20. März 1989<br />
«Ausräumung Predigerchor» ausgewiesenen Kosten diesem Kredit zuzurechnen sind.<br />
5a Kredit irrtümlich in früheren <strong>Rechnung</strong>en nicht aufgeführt<br />
5b Kredit irrtümlich in <strong>Rechnung</strong> 1996 letztmals aufgeführt<br />
6 Kosten in früheren <strong>Rechnung</strong>en irrtümlich nicht teuerungsbereinigt aufgeführt<br />
7 Projektierungskosten in früheren Aufstellungen unter den Kosten der Bauetappen eingeschlossen<br />
8 Bisher sind nur Projektierungskosten der Laufenden <strong>Rechnung</strong> aufgelaufen. In früheren <strong>Rechnung</strong>en irrtümlich aufgeführt.<br />
9 Kredit zum letzten Mal aufgeführt, betrifft die Erfolgsrechnung<br />
10 Geschäft wird als Finanzierungsleasing gewertet
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Noch offene Ausgabenbewilligungen des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Noch offene Ausgabenbewilligungen des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom <strong>Regierungsrat</strong> in eigener Kompetenz zulasten der Investitionsrechnung<br />
beschlossenen Umbau-, Sanierungs- <strong>und</strong> Renovationskredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
RRB 2604 Ehemalige Klosterkirche Kappel a.A.,<br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
2.7.80 Aussenrenovation 2530 2869 – 2869 1<br />
RRB 2527 Adliswil, Sood-/Umfahrungsstrasse S-9,<br />
19.8.92 Lärmschutzmassnahmen 6 295<br />
RRB 360 Zusatzkredit für Lärmschutzmassnahmen 1 155<br />
8.3.00 Gesamtkredit 7 450 7 719 65 7 784<br />
RRB 2830 Universität, Reduktion des Elektrizitätsverbrauchs<br />
16.9.92 1. Ausführungsetappe 10000 10091 – 10091<br />
RRB 2066 Universität, Schönberggasse 9, Umbau für das<br />
7.7.93 Deutsche Seminar 5 957 6 965 – 6 965<br />
RRB 2229 Universität, <strong>Zürich</strong>bergstrasse 2/8,<br />
21.7.93 Umbau/Renovation 21306 22985 – 22985<br />
RRB 1446 Universität, Rämistrasse 71, Kollegiengebäude,<br />
25.5.94 Gesamtsanierung 14896 12462 – 12462<br />
RRB 1661 Universität, Reduktion des Elektrizitätsverbrauchs<br />
7.6.95 2. Ausführungsetappe 10 000 8 707 – 8 707<br />
RRB 2354 Universität, Erneuerung Teilnehmer-<br />
2.8.95 vermittlungsanlage 12800 12065 – 12065<br />
RRB 205 Universität, Rämistrasse 71, Kollegiengebäude 1, 19 210<br />
24.1.96 abzüglich RRB 115/1998 Kreditreduktion –200<br />
Gesamtsanierung, 2. Bauetappe der Phase 1 19 010 16 483 – 16 483<br />
RRB 3040 Universität, Netzwerk (Sanierung <strong>und</strong> Erweiterung<br />
16.10.96 7. Etappe 1996–2005) 23000 22094 – 22094<br />
RRB 1252 Universität, Veterinärmed. Fakultät, Tierspital,<br />
18.6.97 Umbau <strong>und</strong> Instandsetzung Fakultäts- <strong>und</strong><br />
Anatomiegebäude, Winterthurerstrasse 260 34 562<br />
RRB 916 Zusatzkredit 3 054<br />
20.6.01 Gesamtkredit 37 616 37 083 – 37 083<br />
RRB 1634 Universität, Zentrum für Zahn-, M<strong>und</strong>- <strong>und</strong><br />
30.7.97 Kieferheilk<strong>und</strong>e, Plattenstrasse 11,<br />
Gesamtsanierung Quertrakt 38 500 38 952 – 38 952<br />
RRB 115<br />
21.1.98<br />
Universität, Zentrales Leitsystem 2 610<br />
RRB 205/96 Zusatzkredit 200<br />
RRB 1283/95 Zusatzkredit 200<br />
Gesamtkredit 3 010 2 513 149 2 662<br />
435
436<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom <strong>Regierungsrat</strong> in eigener Kompetenz zulasten der Investitionsrechnung<br />
beschlossenen Umbau-, Sanierungs- <strong>und</strong> Renovationskredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
RRB 1160<br />
27.5.98<br />
Erneuerungsunterhalt Thur Aeuli – <strong>Kanton</strong>sgrenze 9 500<br />
Ausgaben gemäss <strong>Rechnung</strong> 2007 10 403<br />
Berichtigung der Vorjahre –4 723<br />
Berichtigte Ausgaben 5 680 1 5 681<br />
RRB 3645<br />
19.3.97<br />
Erneuerungsunterhalt Thur, Alten bis Andelfingen 180<br />
RRB 612 Zusatzkredit Erneuerungsunterhalt Thur, Alten bis<br />
19.3.97 Andelfingen 14750<br />
RRB 1904 Zusatzkredit Erneuerungsunterhalt Thur, Alten bis<br />
5.12.01 Andelfingen 7 900<br />
Gesamt 22830 19703 36 19739 3<br />
RRB 2437 Universität, Rämistrasse 71, Kollegiengebäude 1,<br />
4.11.98 Gesamtsanierung 3. Bauetappe 20 694<br />
Zusatzkredit 360<br />
Total Kredit 21054 20895 – 20895<br />
RRB 2438 Universität, Rämistrasse 74, Umbau <strong>und</strong><br />
4.11.98 Anpassungen für das Rechtswissenschaftliche<br />
Institut, in Verbindung mit KRB 3676 v. 22.03.99 23 960<br />
RRB 257 Zusatzkredit 15 550<br />
2.4.03 Gesamtkredit 39 510 34 731 79 34 810<br />
RRB 571 Universitätsspital, Rämitrakt, Sanierung 52 349<br />
24.3.99 RRB 1674/1999 Zusatzkredit 4 175<br />
Gesamtkredit 56524 56092 340 56432 1<br />
RRB 1617 Universitätsspital, Bettenhaus West,<br />
1.9.99 Zwischensanierung 13350 13076 9 13085 1<br />
RRB 378 Universität, Mensa Künstlergasse 10, Umbau <strong>und</strong><br />
8.3.00 Anpassungen 8197<br />
RRB 455/2001 Zusatzkredit 10 387<br />
Gesamtkredit 18584 18485 137 18622<br />
RRB 1152 Universität, <strong>Zürich</strong>-Irchel, Sanierung Technische<br />
19.7.00 Infrastruktur Hörsaalzentrum 4 575 4 883 – 4 883<br />
RRB 1357 <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur, Behandlungstrakt,<br />
29.8.00 Sanierung 83500 81025 1568 82593<br />
RRB 191<br />
7.2.01<br />
Universität, Irchel Gesamterneuerung Parkhaus 3 120 3 118 – 3 118<br />
RRB 670<br />
9.5.01<br />
Universität, Irchel Kältezentrale Ersatz/Sanierung 7 200 7 040 – 7 040
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Noch offene Ausgabenbewilligungen des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom <strong>Regierungsrat</strong> in eigener Kompetenz zulasten der Investitionsrechnung<br />
beschlossenen Umbau-, Sanierungs- <strong>und</strong> Renovationskredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
RRB 957 Winterthur <strong>und</strong> Neftenbach, Neftenbacher-/<br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
27.6.01 Winterthurerstr. S-3, reg, Radweg S-41 4 900 3 531 – 3 531<br />
RRB 1482 Maur, Forchstrasse K52, Rastplatz Heuberg<br />
26.9.01 Ausbau 3770 3303 – 3303<br />
RRB 1923 Universitätsspital <strong>Zürich</strong>, Sanierung Bettenhaus<br />
12.12.01 Ost I–III 119 138 54 094 2 509 56 603<br />
RRB 1952<br />
12.12.01<br />
Universität, Hörsaalgebäude Häldeliweg 2 9 300 9 928 101 10 029<br />
RRB 340 Universität, <strong>Zürich</strong>bergstrasse 14<br />
27.2.02 Übertrag der Liegenschaft 1 580 1 580 – 1 580<br />
Umbau 2 760 2 299 – 2 299<br />
Gesamtkredit 4 340 3 879 – 3 879<br />
RRB 525 Hochschule für Gestaltung <strong>und</strong> Kunst <strong>Zürich</strong><br />
27.3.02 Vortragssaal 3 500 3 510 – 3 510<br />
RRB 659 Rüti, Rapperswilerstrasse S-1<br />
24.4.02 Einmündung der Mürtschenstrasse 3 111 3 161 – 3 161<br />
RRB 1185 Integrierte Psychiatrie Wintertthur, ipw, Sanierung<br />
24.7.02 Trakt H 16800 17066 – 17066<br />
RRB 1463 Pädagogische Hochschule <strong>Zürich</strong> Liegenschaft<br />
18.9.02 <strong>Kanton</strong>sschulstrasse 1 7 058 6 678 – 6 678<br />
RRB 1870 Dällikon <strong>und</strong> Buchs, Buchser-/Bahnhofstrasse<br />
4.12.02 S-2/4, regionaler Radweg S-42 5 300 3 711 3 711<br />
RRB 1950 <strong>Kanton</strong>sschule Riesbach + Oerlikon<br />
11.12.02 Neue Standortorganisation 32 910<br />
RRB 1961<br />
22.12.04<br />
Reduktion Pavillonanlage –750<br />
Gesamtkredit 32 160 29 651 – 29 651<br />
RRB 59 Universität, Gloriastrasse 30, Umbau<br />
14.1.03 Sicherheitslabor 6200 7964 – 7964<br />
RRB 515<br />
16.4.03<br />
Dietikon / Schlieren, Bernstrasse S–2 / 1 3 807 3 155 309 3 464<br />
RRB 552 Forchstrasse, Küsnachterkreuzung Zumikon bis<br />
23.4.03 Anschluss Egg 19800 24787 5683 30470<br />
RRB 631<br />
7.5.03<br />
Universität, Plattenstrasse 32, Gesamtsanierung 3 500 3 712 – 3 712<br />
RRB 977 <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur, Sanierung<br />
9.7.03 Zentralsterilisation 7 850 7 742 – 7 742<br />
437
438<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom <strong>Regierungsrat</strong> in eigener Kompetenz zulasten der Investitionsrechnung<br />
beschlossenen Umbau-, Sanierungs- <strong>und</strong> Renovationskredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
RRB 1085 Psych. Universitätsklinik Trakt Z Sanierung <strong>und</strong><br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
23.7.03 Erweiterung 19459 20570 264 20834<br />
RRB 1359 Psych. Universitätsklinik, Zusammenfassung<br />
17.9.03 verschiedener Massnahmen zu einem Gesamtkredit 11 533 11 747 789 12 536<br />
RRB 45 Universität, ASVZ Kraft- <strong>und</strong> Kardiozentrum,<br />
14.1.04 Sanierung <strong>und</strong> Erweiterung 5090 5054 80 5134<br />
RRB 451 Universität, Rämistrasse 71, Kollegiengebäude 1,<br />
24.3.04 Sanierung, 4. Bauetappe der Phase 1 36 386 30 209 2 014 32 223<br />
RRB 776 Universität, Freiestrasse 36, Pädagogisches Institut,<br />
26.5.04 Sanierung <strong>und</strong> Anpassung 9500 9505 – 9505<br />
RRB 1214 Universität Irchel, Sanierung Flachdächer der<br />
18.8.04 1. <strong>und</strong> 2. Bauetappe 12230 8936 1823 10759<br />
RRB 1553 Universität, Vetsuisse-Fakultät, Winter-<br />
20.10.04 thurerstr. 270/272 Sanierung <strong>und</strong> Umbau<br />
Bakteriologiegebäude <strong>und</strong> Diagnostikzentrum 8 600 7 389 – 7 389<br />
RRB 504 Universität Irchel, Winterthurerstr. 190, Einbau von<br />
6.4.05 Tierräumen der biolog. Sicherheitsstufe 3 3 835 3 215 11 3 226<br />
RRB 1248 Kasernenhauptgebäude <strong>Zürich</strong> Trakte IV <strong>und</strong> V,<br />
7.9.05 Notmassnahmen zur Beseitigung akuter<br />
Sicherheitsrisiken 3 000 2 621 – 2 621 1<br />
RRB 1381 Zeughausareal <strong>Zürich</strong>, Zeughaus 1, Kanonen-<br />
30.11.05 gasse 18, Sanierung Gebäudehülle 3 250 2 659 – 2 659 1<br />
RRB 153 Universität Irchel, Sanierung Haustechnik,<br />
1.2.06 2. Bauetappe 26000 6949 5686 12635<br />
RRB 408 Technische Berufsschule <strong>Zürich</strong>,<br />
15.3.06 Sanierung Gebäudehülle <strong>und</strong> Haustechnik 32900 21216 4472 25688<br />
RRB 517 Universitätsspital <strong>Zürich</strong>, Brandschutzmass-<br />
5.4.06 nahmen 2 + 3 7300 3501 1263 4764 3<br />
RRB 753 Aufbau Ges<strong>und</strong>heit Standort Winterthur<br />
17.5.06 Phase 2 (Stadthausstrasse 14 / Mäander B) 3 780 2 658 – 2 658<br />
RRB 793 <strong>Kanton</strong>sschule Wiedikon, Sanierung<br />
31.5.06 Turnhallengebäude 3120 2992 121 3113<br />
RRB 921 Psychiatrische Universitätsklinik, Sanierung<br />
28.6.06 Kanalisation <strong>und</strong> Innenhöfe 4100 2848 1029 3877<br />
RRB 1009 <strong>Kanton</strong>sschule Zürcher Unterland,<br />
12.7.06 Sanierung Aussensportanlage 3350 150 36 186<br />
RRB 1086 Aufbau Ges<strong>und</strong>heit Standort Winterthur,<br />
19.7.06 Phase 3 Eulachpassage 5862 768 3510 4278
B u d g e t k r e d i t e u n d A u s g a b e n b e w i l l i g u n g e n<br />
Noch offene Ausgabenbewilligungen des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom <strong>Regierungsrat</strong> in eigener Kompetenz zulasten der Investitionsrechnung<br />
beschlossenen Umbau-, Sanierungs- <strong>und</strong> Renovationskredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
RRB 1088 Mieterausstattung Liegenschaft Sihlpost 44 600 22 194 216<br />
19.7.06<br />
RRB 1350 <strong>Kanton</strong>sschule Hottingen,<br />
20.9.06 Gesamtsanierung Turnhallentrakt 5 781 3 622 1 574 5 196<br />
RRB 1421 <strong>Kanton</strong>sschule Rychenberg,<br />
4.10.06 Sanierung Turnhallen 5875 3028 127 3155 3<br />
RRB 1707 <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur, Verbindungstrakt,<br />
6.12.06 Geschosse 01–04, Rückbau der Provisorien <strong>und</strong><br />
Umnutzung 5450 4579 448 5027<br />
RRB 1727 Universität, Zollikerstrasse 137, Instandsetzung<br />
6.12.06 <strong>und</strong> Ausbau 5500 833 3433 4266<br />
RRB 189 Universitätsspital <strong>Zürich</strong>, Radio-Onkoligie, Ersatz<br />
14.2.07 zweier Linearbeschleuniger, bauliche Massnahmen<br />
(BIGART plus) 8 736<br />
RRB 1316<br />
27.8.08<br />
Krediterhöhung 3 351<br />
Gesamt 12087 213 3577 3790 3<br />
RRB 275<br />
28.2.07<br />
Universität, August Forel-Str. 7, Sanierung 3 880 2 282 1 380 3 662<br />
RRB 1039 Gewerbliche Berufsschule Wetzikon,<br />
11.6.07 Umbau/Erneuerung Schulanlage Wildbach 3 100 359 2 645 3 004<br />
439
440<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom <strong>Regierungsrat</strong> in eigener Kompetenz zulasten der Investitionsrechnung<br />
beschlossenen Umbau-, Sanierungs- <strong>und</strong> Renovationskredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
RRB 1236 Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache <strong>Zürich</strong>,<br />
22.8.07 Sanierung Hauptbau Frohalpstrasse 78 <strong>Zürich</strong>, 2 961<br />
Zusatzkredit RRB Nr. 1654/<strong>2008</strong> 387<br />
Gesamt 3348 196 951 1147 3<br />
RRB 1389 <strong>Kanton</strong>sschule Hohe Promenade <strong>Zürich</strong>,<br />
18.9.07 Sanierung <strong>und</strong> Umbau 36905 163 3878 4041<br />
RRB 1685 Universität <strong>Zürich</strong>-Irchel, Winterthurerstr. 190, Bau<br />
14.11.07 Y36, Med. Fakultät, Sanierung <strong>und</strong> Umbau 24 895 35 13 693 13 728<br />
RRB 1978 Universität Tierspital, Winterthurerstr. 260,<br />
19.12.07 Sanierung Energierzeugung 3133 – 157 157<br />
RRB 78 Forchstrasse, Egg bis Oetwil a.S.,<br />
23.1.08 Instandsetzung 24 850 – – –<br />
RRB 179 Berufsbildungschule Winterthur,<br />
6.2.08 Gesamtsanierung Schulhaus Anton-Graff 16 528 – – –<br />
RRB 181<br />
30.1.08<br />
Mieterausstattung Liegenschaft Toni-Areal 89 500 – – –
Noch offene Ausgabenbewilligungen des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
R e c h n u n g 2 0 0 8<br />
Übersichten Beanspruchung der Sonderkredite<br />
Verwendung der vom <strong>Regierungsrat</strong> in eigener Kompetenz zulasten der Investitionsrechnung<br />
beschlossenen Umbau-, Sanierungs- <strong>und</strong> Renovationskredite<br />
Ausgaben<br />
Beschluss Total bis Total bis<br />
vom P r o j e k t e Kredit Ende 2007 <strong>2008</strong> Ende <strong>2008</strong><br />
RRB 382 Universität <strong>Zürich</strong>-Irchel, Winterthurerstr. 190,<br />
1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr. 1 000 Fr.<br />
12.3.08 Erweiterung der zentralen Kälteanlage 8 900 – 3 365 3 365<br />
RRB 599 Gossau, Grütstrasse 3 100 – – –<br />
23.4.08<br />
RRB 803 Dietikon, Schlieren: 10 100 – – –<br />
28.5.08 Badener-/Zürcherstrasse<br />
RRB 1112 ZHAW Mieterausstattung Wädenswil, 3 760 – 1 522 1 522<br />
9.7.08 Einsiedlerstr. 31<br />
RRB 1321<br />
27.8.08<br />
Schönenberg, Haslaubstrasse 6 879 – – –<br />
RRB 1602<br />
22.10.08<br />
Dürnten, Wald, Rüti: Walder-/Rütistrasse 3 900 – – –<br />
RRB 1818 Universitätsspital <strong>Zürich</strong>, Erweiterung<br />
26.11.08 Notstromanlage – Provisorium 7470 – – –<br />
RRB 2026 Hinwil, Ringwilerstrasse 3 100 – – –<br />
17.12.08<br />
sdadasd<br />
Total 1 268 292 809 907 69 028 878 935<br />
1 Dieser Kredit gelangte bereits im laufenden Jahr zur Abrechnung <strong>und</strong> ist letztmals in der Übersicht enthalten<br />
2 Unter Einschluss der Teuerung bzw. der Bauverteuerungskosten<br />
3 Kredit fehlte in früheren Listen<br />
4 Subvention vom B<strong>und</strong><br />
5 Kredit zum letzten Mal aufgeführt, betrifft die Erfolgsrechnung<br />
441
442<br />
Finanzbericht<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
Erfolgsrechnung<br />
Aufwand<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
Aufwand Erfolgsrechnung 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
ohne interne Verrechnungen Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. %<br />
30 Personalaufwand –3082 –3410 –3350 –268 –8,7<br />
31 Sachaufwand –960 –1005 –1042 –82 –8,5<br />
32 Passivzinsen –244 –222 –231 +13 +5,4<br />
33 Abschreibungen –640 –715 –709 –69 –10,8<br />
34 Anteile, Beiträge ohne Zweckbindung –362 –868 –940 –578 –159,9<br />
35 Entschädigungen an Gemeinwesen –82 –82 –86 –4 –4,4<br />
36 Eigene Beiträge –3717 –3887 –3828 –111 –3,0<br />
37 Durchlaufende Beiträge –614 –569 –580 +35 +5,6<br />
38 Einlagen in Spezialfonds, Spezialfinanzierungen,<br />
Rückstellungen, Rücklagen –174 –47 –144 +30 +17,2<br />
Total –9 875 –10 807 –10 909 –1 034 –10,5<br />
Der Personalaufwand hat sich gegenüber dem Vorjahr um 268 Mio. Franken oder 8,7% erhöht.<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–114,7 Höherer Aufwand wegen <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten.<br />
–52,0 Teuerungszulagen.<br />
–40,0 Stufenaufstieg.<br />
–28,3 Mehraufwand wegen Einführung von Schulleitungen bei den Volksschulen.<br />
–13,6 Neue Stellen Ges<strong>und</strong>heitsbereich (unter anderem Vollbetrieb des neuen Sicherheitstrakts im Psychiatriezentrum<br />
Rheinau <strong>und</strong> Integration der Regionalstellen des Kinder- <strong>und</strong> Jugendpsychiatrischen Dienstes).<br />
–9,0 Beförderungen.<br />
Der Sachaufwand hat sich gegenüber dem Vorjahr um 82 Mio. Franken oder 8,5% erhöht.<br />
Bedeutende Verbesserung:<br />
+31,3 Geringerer Aufwand für den Unterhalt der Nationalstrassen wegen Abtretung an B<strong>und</strong> (NFA).<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–29,0 Teilung von 2004 eingezogenen Vermögenswerten mit Japan.<br />
–13,9 Höherer Medikamentenaufwand bei der <strong>Kanton</strong>sapotheke.<br />
–12,7 Höherer Aufwand für Unterhalt Staatsstrassen.<br />
–11,7 Diverser Mehraufwand im Ges<strong>und</strong>heitsbereich, davon 5,3 Mio. Franken in der psychiatrischen Versorgung <strong>und</strong> 3,0 Mio.<br />
Franken für die vom B<strong>und</strong> vorgeschriebene HPV-Impfung (Vorbeugung von Gebärmutterhalskrebs).<br />
–10,6 Höherer Aufwand im Bereich Sonderpädagogik (NFA).<br />
–10,2 Mehraufwand bei Mittel- <strong>und</strong> Berufsschulen.<br />
–5,2 Sanierung Altlasten Gaswerk Thalwil.
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
Die Passivzinsen haben sich gegenüber dem Vorjahr um 13 Mio. Franken oder 5,4% vermindert.<br />
Bedeutende Verbesserung:<br />
+15,7 Geringerer Zinsaufwand wegen Abbau der langfristigen Verbindlichkeiten.<br />
Die Abschreibungen haben sich gegenüber dem Vorjahr um 69 Mio. Franken oder 10,8% erhöht.<br />
Die Abschreibungen auf dem Finanzvermögen sind 33 Mio. Franken höher als im Vorjahr.<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–9,6 Ausserordentliche Abschreibung bei Nachsteuern <strong>und</strong> Bussen (Einzelfall).<br />
–7,7 Abwertung Beteiligung Messe Schweiz.<br />
–6,2 Wertberichtigung des Anlagebestands der neu im Flughafenfonds geführten Lärmrechnung.<br />
–5,3 Höhere Abschreibungen von Untersuchungskosten in der Strafverfolgung Erwachsener <strong>und</strong> der Jugendstrafrechtspflege.<br />
–4,6 Höhere Forderungsverluste bei den Bezirksgerichten.<br />
Die Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen sind 36 Mio. Franken höher als im Vorjahr.<br />
Bedeutende Verbesserung:<br />
+15,9 Geringere Sonderabschreibungen für die Glatttalbahn.<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–29,4 Höhere Abschreibungen auf Nationalstrassen, da Investitionsbeiträge ab Berichtsjahr mit 15% statt mit 10% abgeschrie-<br />
ben werden.<br />
–21,5 Höhere Abschreibungen auf den Investitionsbeiträgen im Verkehrsfonds.<br />
Die Anteile <strong>und</strong> Beiträge ohne Zweckbindung haben sich gegenüber dem Vorjahr um 578 Mio. Franken oder 159,9% erhöht.<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–526,4 Erstmaliger Aufwand für Ressourcen- <strong>und</strong> Härteausgleich (NFA).<br />
–42,9 Höhere Zuschüsse an finanzschwache Gemeinden im Steuerkraftausgleich.<br />
–7,3 Höhere Steuerfussausgleichszahlungen an finanzschwache Gemeinden.<br />
Die eigenen Beiträge haben sich gegenüber dem Vorjahr um 111 Mio. Franken oder 3,0% erhöht.<br />
Bedeutende Verbesserung:<br />
+495,0 Wegfall der Zahlungen an die Sozialversicherungen des B<strong>und</strong>es (NFA) <strong>und</strong> Rückerstattung aufgr<strong>und</strong> Abrechnung 2007,<br />
<strong>Kanton</strong>sbeteiligung an nachschüssigen IV-Beiträgen (Übergangsproblematik NFA).<br />
443
444<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–257,8 Zunahme der Betriebsbeiträge an Invalideneinrichtungen (NFA).<br />
–108,6 Zusatzleistungen zur AHV/IV bisher als durchlaufende Beiträge verbucht <strong>und</strong> neu wesentlich höher (NFA), Übernahme<br />
Kosten für vorläufig aufgenommene Personen (Asylkoordination).<br />
–87,0 Höhere Beiträge an staatsbeitragsberechtigte Spitäler.<br />
–51,0 Höhere Beiträge an Sonderschulen wegen Wegfall von B<strong>und</strong>esbeiträgen (NFA).<br />
–28,9 Höherer Beitrag an die Universität wegen der kantonalen Lohnvorgaben <strong>und</strong> wegen zusätzlich benötigter Mittel für Forschungsprojekte.<br />
–24,2 Höhere Krankenkassen-Prämienverbilligungen.<br />
–15,0 Erstmaliger Beitrag an schulpsychologische Dienste (NFA).<br />
–13,6 Höherer Beitrag an den Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong> (ZVV).<br />
–10,5 Höhere Beiträge an private Institutionen im Ges<strong>und</strong>heitswesen, vor allem im Spitex-Bereich.<br />
–7,8 Höherer Beitrag an Opernhaus.<br />
Die Einlagen in Spezialfonds <strong>und</strong> –finanzierungen sowie in Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen sind gegenüber dem Vorjahr<br />
um 30 Mio. Franken oder 17,2% niedriger.<br />
Bedeutende Verbesserung:<br />
+26,0 Geringere Einlage ins Bestandeskonto des Verkehrsfonds.<br />
Ertrag<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
Ertrag Erfolgsrechnung 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
ohne interne Verrechnungen Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. %<br />
40 Steuern 5256 5509 5482 +226 +4,3<br />
41 Regalien <strong>und</strong> Konzessionen 7 6 7 –0 –2,8<br />
42 Vermögenserträge 493 400 565 +71 +14,4<br />
43 Entgelte 1058 1030 1126 +68 +6,4<br />
44 Anteile, Beiträge ohne Zweckbindung 945 983 1 083 +138 +14,6<br />
45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 855 1 016 1 024 +170 +19,9<br />
46 Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> 1 044 1 226 1 314 +270 +25,9<br />
47 Durchlaufende Beiträge 614 569 580 –35 –5,6<br />
48 Entnahmen aus Bestandeskonten von Spezialfonds <strong>und</strong><br />
-finanzierungen sowie aus Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen 40 39 42 +2 +4,5<br />
Total 10 313 10 778 11 223 +910 +8,8<br />
Die Steuererträge haben sich gegenüber dem Vorjahr um 226 Mio. Franken oder 4,3% erhöht.<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+105,6 Höhere Nachträge an Staatssteuern für frühere Steuerperioden.<br />
+83,1 Höhere Staatssteuern für die laufende Steuerperiode.<br />
+43,2 Höhere Erträge aus Quellensteuern.
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
Die Vermögenserträge haben sich gegenüber dem Vorjahr um 71 Mio. Franken oder 14,4% erhöht.<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+40,0 Höhere Gewinnausschüttung der ZKB.<br />
+31,8 Ausserordentlicher Ertrag aus Besserungsschein Swiss.<br />
+10,7 Höhere Erträge aus Verzugszinsen für verspätete Steuerzahlungen.<br />
Bedeutende Verschlechterung:<br />
–9,3 Geringere Buchgewinne aus dem Verkauf von Liegenschaften.<br />
Die Entgelte haben sich gegenüber dem Vorjahr um 68 Mio. Franken oder 6,4% erhöht.<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+27,1 Mehrerträge bei den kantonalen Kliniken <strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong>sapotheke.<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
+15,9 Höhere Rückerstattungen von Steuerfussausgleichsbeiträgen.<br />
+12,0 Mehrerträge bei Behörden <strong>und</strong> Rechtspflege unter anderem wegen höherer Gebührenerträge bei Gerichten <strong>und</strong> Notariaten<br />
sowie der Umbuchung von Planungskosten beim Obergericht in die Investitionsrechnung.<br />
Die Anteile, Beiträge ohne Zweckbindung haben sich gegenüber dem Vorjahr um 138 Mio. Franken oder 14,6% erhöht.<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+93,5 Höherer Anteil am Nationalbankgewinn (NFA).<br />
+93,1 Erstmaliger Beitrag aus soziodemografischem Lastenausgleich (NFA).<br />
+74,2 Mehrertrag aus Verrechnungssteuer, vor allem wegen Wegfall der Abstufung des <strong>Kanton</strong>santeils nach Finanzkraft (NFA).<br />
Bedeutende Verschlechterung:<br />
–124,2 Minderertrag aus direkter B<strong>und</strong>essteuer, vor allem wegen der Senkung des <strong>Kanton</strong>santeils als Folge der NFA.<br />
Die Rückerstattungen von Gemeinwesen haben sich gegenüber dem Vorjahr um 170 Mio. Franken oder 19,9% erhöht.<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+128,1 Höhere Rückerstattungen der Gemeinden wegen höherer Personalkosten (<strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten, Ein-<br />
führung von Schulleitungen).<br />
+21,2 Erstmalige Rückerstattungen des B<strong>und</strong>es für den betrieblichen Nationalstrassenunterhalt (NFA).<br />
+18,5 Einmaliger Beitrag des B<strong>und</strong>es für Nothilfe <strong>und</strong> höhere Rückerstattungen von B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Gemeinden für Flüchtlinge.<br />
Die Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> haben gegenüber dem Vorjahr um 270 Mio. Franken oder 25,9% zugenommen.<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+175,1 Höhere B<strong>und</strong>esbeiträge an die Zusatzleistungen zur AHV/IV (NFA) <strong>und</strong> Umkontierung (bisher Durchlaufende Beiträge).<br />
+51,4 Höhere Abschöpfung im Steuerkraftausgleich.<br />
+30,5 Höhere B<strong>und</strong>esbeiträge an die Berufsbildung nach einem Systemwechsel.<br />
+24,1 Höhere B<strong>und</strong>esbeiträge an Krankenkassen-Prämienverbilligung wegen neuem Finanzierungsmodus (NFA).<br />
Bedeutende Verschlechterung:<br />
–32,3 Geringere B<strong>und</strong>esbeiträge für den baulichen Unterhalt der Nationalstrassen, da die Nationalstrassen neu B<strong>und</strong>esauf-<br />
gabe sind (NFA).<br />
445
446<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
Investitionen<br />
Investitionsausgaben<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Investitionsausgaben Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. %<br />
501 Strassen <strong>und</strong> übrige Tiefbauten –503 –543 –337 +166 +32,9<br />
503 Hochbauten –226 –279 –190 +36 +16,0<br />
506 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge –47 –77 –62 –14 –29,6<br />
52 Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen –12 –18 –116 –103 –834,2<br />
56 Eigene Beiträge –331 –449 –333 –2 –0,7<br />
57 Durchlaufende Beiträge –19 –12 –14 +5 +26,2<br />
Übriges –6 –4 –1 +6 +90,8<br />
Total –1146 –1383 –1053 +93 +8,1<br />
Die Investitionen in Strassen <strong>und</strong> übrige Tiefbauten sind um 166 Mio. Franken tiefer als im Vorjahr ausgefallen.<br />
Bedeutende Minderausgabe:<br />
+185,0 Tiefere Investitionen in Nationalstrassen wegen der NFA.<br />
Bedeutende Mehrausgabe:<br />
–21,4 Höhere Investitionen in Staatsstrassen.<br />
Die Investitionen in Hochbauten haben gegenüber dem Vorjahr um 36 Mio. Franken abgenommen.<br />
Bedeutende Minderausgaben:<br />
+20,0 Die Investitionsausgaben wegen des Liegenschaftentransfers an der Hochschule für Gestaltung <strong>und</strong> Kunst (+12,7) <strong>und</strong><br />
im Rahmen der <strong>Kanton</strong>alisierung der Hochschule Wädenswil (+7,3) fielen im Berichtsjahr nicht mehr an (vgl. Konto 64).<br />
+11,8 Geringerer Mittelbedarf in der psychiatrischen Versorgung, da Bauvorhaben im Psychiatriezentrum Rheinau <strong>und</strong> in der<br />
Psychiatrischen Universitätsklinik im Jahr 2007 abgeschlossen wurden.<br />
+9,4 Wegen des Abschlusses verschiedener Investitionsvorhaben an Mittelschulen im Vorjahr fielen die Investitionen im<br />
Berichtsjahr tiefer aus.<br />
Die Investitionen in Mobilien, Maschinen <strong>und</strong> Fahrzeuge haben gegenüber dem Vorjahr um 14 Mio. Franken zugenommen.<br />
Bedeutende Mehrausgabe:<br />
–12,2 Mehrausgaben bei der <strong>Kanton</strong>spolizei für das Projekt Polycom, Ersatz Funknetz.<br />
Die Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen haben gegenüber dem Vorjahr um 103 Mio. Franken zugenommen.<br />
Bedeutende Mehrausgabe:<br />
–104,1 Vorfinanzierung des B<strong>und</strong>esanteils an der Finanzierung der Durchmesserlinie.
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
Die eigenen Beiträge haben gegenüber dem Vorjahr um 2 Mio. Franken zugenommen.<br />
Bedeutende Minderausgaben:<br />
+55,8 Geringere Investitionsbeiträge für die Glatttalbahn.<br />
+11,0 Weniger Investitionsbeiträge an die Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur für Staatsstrassen.<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
Bedeutende Mehrausgaben:<br />
–24,7 Mehrausgaben bei den Investitionsbeiträgen an staatsbeitragsberechtigte Spitäler.<br />
–18,7 Höhere Investitionsbeiträge aus dem Verkehrsfonds an Gemeinden, vor allem für das Tram <strong>Zürich</strong> West.<br />
–13,5 Höhere Investitionsbeiträge aus dem Verkehrsfonds an den B<strong>und</strong>, vor allem für die Durchmesserlinie.<br />
–7,2 Höhere Investitionsbeiträge an Invalideneinrichtungen.<br />
Investitionseinnahmen<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Investitionseinnahmen Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. %<br />
60 Abgang von Sachgütern 9 – 1 –8 –86,9<br />
61 Nutzungsabgaben <strong>und</strong> Vorteilsentgelte 0 2 1 +1 +291,1<br />
62 Rückzahlungen Darlehen, Beteiligungen 11 8 10 –0 –4,5<br />
63 Rückerstattungen für Sachgüter 19 13 12 –7 –37,0<br />
64 Rückzahlung von eigenen Beiträgen 7 0 0 –7 –95,4<br />
66 Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> 376 378 222 –153 –40,8<br />
67 Durchlaufende Beiträge 19 12 14 –5 –26,2<br />
Total 441 413 261 –180 –40,8<br />
Die Investitionseinnahmen aus der Rückzahlung von eigenen Beiträgen von 7 Mio. Franken sind weggefallen.<br />
Bedeutende Mindereinnahme:<br />
–7,3 Wegfall der 2007 im Rahmen der <strong>Kanton</strong>alisierung der Hochschule Wädenswil erfolgten Rückerstattung (vgl. Konto<br />
503).<br />
Die Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> haben sich um 153 Mio. Franken vermindert.<br />
Bedeutende Mindereinnahmen:<br />
–150,0 Die tieferen Investitionsausgaben in Nationalstrassen haben weniger Investitionsbeiträge des B<strong>und</strong>es zur Folge (vgl.<br />
Konto 501).<br />
–7,0 Geringere Rückerstattungen des B<strong>und</strong>es für subventionsberechtigte Bauten der Zürcher Fachhochschule.<br />
447
448<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
Entwicklung der Direktionen<br />
Die Direktionen begründen bedeutende Abweichungen in der Erfolgsrechnung sowie der Investitionsrechnung<br />
in Mio. Franken gegenüber der <strong>Rechnung</strong> 2007.<br />
1 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –16,1 –11,4 –17,1 –0,9 –5,8%<br />
Nettoinvestitionen 0,0 –1,3 –1,2 –1,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserung:<br />
+2,3 Im Vergleich zum Vorjahr wurden weniger Rückstellungen gebildet.<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–1,7 Höhere Kosten für Projekte der Staatskanzlei (insbesondere e-Government, EURO 08)<br />
–0,9 Höherer Personalaufwand, davon wegen Stellenplanveränderung (–0,5).<br />
–0,6 Mehraufwand für Projekte im Rahmen des Sanierungsprogramms San04 (ZERZE, Flächenstandards).<br />
Investitionsrechnung<br />
Bedeutende Verschlechterung:<br />
–1,1 Beitrag des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> an das Haus der <strong>Kanton</strong>e.<br />
2 Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –567,3 –585,8 –610,7 –43,4 –7,7%<br />
Nettoinvestitionen –11,4 –14,9 –10,7 +0,7 +6,4%<br />
Erfolgsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+15,9 Höhere Rückerstattungen von Steuerfussausgleichsbeiträgen durch die Gemeinden.<br />
+2,6 Insgesamt höhere Entgelte, insbesondere in der Strafverfolgung Erwachsene (+1,4).<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–29,0 Sharingfall mit Japan (Teilung der in 2004 eingezogenen Vermögenswerte).<br />
–10,2 Zunahme der Beiträge an das Opernhaus (–7,8) sowie höhere Lastenabgeltungen an die Stadt <strong>Zürich</strong> (–2,4).<br />
–7,9 Zunahme des Personalaufwands hauptsächlich im Rahmen der Vorgaben.<br />
–7,3 Die Steuerfussausgleichsbeiträge an die Gemeinden haben zugenommen (zusätzliche Beitragsgesuche).<br />
–5,2 Mehraufwand für jugendstrafrechtliche Schutzmassnahmen (davon Nachtragskredit –4,0).<br />
–5,3 Mehr Abschreibungen von Untersuchungskosten in der Strafverfolgung Erwachsene <strong>und</strong> in der Jugendstrafrechtspflege.
Investitionsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserung:<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
+0,7 Insgesamt weniger Investitionsausgaben: Der Um- <strong>und</strong> Neubau beim Staatsarchiv wurde abgeschlossen (+2,0); die<br />
Zunahme der Investitionen im Amt für Justizvollzug für das Massnahmenzentrum Uitikon MZU (–2,6) wird teilweise<br />
kompensiert durch die Investitionsbeiträge des B<strong>und</strong>es für das MZU (+1,3).<br />
3 Sicherheitsdirektion<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –1214,3 –980,0 –915,2 +299,1 +24,6%<br />
Nettoinvestitionen –34,5 –65,3 –51,3 –16,8 –48,6%<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+495,0 Wegfall der <strong>Kanton</strong>sbeiträge an die Sozialversicherungen des B<strong>und</strong>es für AHV <strong>und</strong> IV (NFA, +580), Rückerstattungen des<br />
B<strong>und</strong>es für Sozialversicherungen aus der Abrechnung 2007 (+25); dafür Einmalzahlung an die IV (–110).<br />
+86,3 Höherer Beitrag des B<strong>und</strong>es an die Zusatzleistungen zur AHV/IV (NFA).<br />
+18,5 Einmaliger Beitrag des B<strong>und</strong>es für Nothilfe <strong>und</strong> höhere Rückerstattungen von B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Gemeinden für Flüchtlinge<br />
(Öffentliche Sozialhilfe).<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–257,8 Soziale Einrichtungen: Übernahme der gesamten Betriebsbeiträge an Invalideneinrichtungen (NFA).<br />
–23,8 Übernahme der Kosten für vorläufig aufgenommene Personen <strong>und</strong> weniger Refinanzierungen für Nothilfe (Asylkoordination).<br />
–20,7 Höherer Personal- <strong>und</strong> Sachaufwand (Teuerungszulage, Stufenaufstieg, Beförderungen, EURO 08, usw.)<br />
Investitionsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+6,0 Einsparungen <strong>und</strong> Projektverzögerungen bei Hochbauten: Unterhalt Sportzentrum Kerenzerberg (Sportfonds), Waffenplatz<br />
Reppischtal (Amt für Militär <strong>und</strong> Zivilschutz).<br />
+5,5 Vorzeitige Beitragszahlung des B<strong>und</strong>es an das Projekt Polycom (Ersatz Funknetz) sowie Schlusszahlung des B<strong>und</strong>es an<br />
das Projekt ENEZ (Ersatz Einsatzzentrale).<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–20,8 Mehrausgaben, insbesondere bei der <strong>Kanton</strong>spolizei im Projekt Polycom, Ersatz Funknetz (–12,2) sowie weitere Projekte<br />
(–4,6).<br />
–7,2 Höhere Investitionsbeiträge an Invalideneinrichtungen.<br />
4 Finanzdirektion<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung 6005,8 5639,4 5840,0 –165,8 –2,8%<br />
Nettoinvestitionen –12,8 –28,5 –14,0 –1,2 –9,6%<br />
449
450<br />
Erfolgsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+164,3 Höhere Nettostaatssteuern für die Steuerperiode <strong>2008</strong> (+83,1) <strong>und</strong> für frühere Steuerperioden (+105,6). Tiefere Erträge<br />
aus Nachsteuern <strong>und</strong> Bussen (–19,7).<br />
+93,5 Höhere Gewinnausschüttung der Nationalbank infolge Einführung NFA.<br />
+75,9 Höhere Erträge aus Verrechnungssteuer (+74,2), insbesondere infolge Einführung NFA, <strong>und</strong> aus der EU-Zinsbesteuerung<br />
(+1,6).<br />
+43,2 Höhere Nettoerträge aus Quellensteuer: steigender Anteil gutverdienender Steuerpflichtiger sowie weniger Steuerpflichtige,<br />
die wegen Überschreitung des Grenzwertes (Fr. 120 000) der nachträglichen Veranlagung im ordentlichen<br />
Steuerverfahren unterliegen.<br />
+40,0 Höhere Gewinnausschüttung der Zürcher <strong>Kanton</strong>albank.<br />
+9,3 Höhere Nettoerträge aus Erbschafts- <strong>und</strong> Schenkungssteuern.<br />
+8,7 Höhere Nettoerträge des Kapital- <strong>und</strong> Zinsendienstes Staat (Zinsaufwand, Zinsertrag, Erträge aus Dividenden, Beteiligungen,<br />
Darlehen, ohne Gewinnanteile Nationalbank <strong>und</strong> ZKB).<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–433,3 Einführung NFA: erstmalige Verbuchung von Aufwand <strong>und</strong> Ertrag für den Interkantonalen Lastenausgleich (Aufwand<br />
für Ressourcen- <strong>und</strong> Härteausgleich –526,4 <strong>und</strong> Ertrag aus soziodemografischem Lastenausgleich +93,1).<br />
–124,2 Minderertrag aus direkter B<strong>und</strong>essteuer, insbesondere infolge Einführung NFA.<br />
–48,9 Wegfall von Aufwand <strong>und</strong> Ertrag der Leistungsgruppen Nrn. 4200 Liegenschaftenverwaltung <strong>und</strong> 4940 Liegenschaften -<br />
Investitionsrechnung<br />
erfolg infolge Übergang in die Baudirektion<br />
Bedeutende Verbesserung:<br />
+4,7 Tiefere Investitionen für das Informatikprogramm ZüriPrimo des Steueramtes.<br />
Bedeutende Verschlechterung:<br />
–5,5 Darlehen an Zurich International School, Wädenswil.<br />
5 Volkswirtschaftsdirektion<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –282,6 –305,9 –251,3 +31,3 +11,1%<br />
Nettoinvestitionen –326,8 –425,4 –387,6 –60,8 –18,6%<br />
Erfolgsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+31,8 Erlös aus Besserungsschein Swiss.<br />
+15,9 Geringere Sonderabschreibungen für die Glatttalbahn.<br />
Bedeutende Verschlechterung:<br />
–19,8 Höherer Beitrag an den Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong> (ZVV) <strong>und</strong> tiefere Rückerstattungen des ZVV.
Investitionsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
+35,0 Per Saldo tiefere Investitionen in den Nationalstrassenbau wegen der NFA.<br />
+23,1 Geringere Investitionsbeiträge aus dem Verkehrsfonds.<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
–104,1 Vorfinanzierung des B<strong>und</strong>esanteils an der Finanzierung der Durchmesserlinie.<br />
–8,0 Höhere Investitionen in Staatsstrassen, teilweise kompensiert durch tiefere Investitionsbeiträge an die Städte <strong>Zürich</strong><br />
<strong>und</strong> Winterthur für Staatsstrassen.<br />
6 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –1064,9 –1197,5 –1182,7 –117,7 –11,1%<br />
Nettoinvestitionen –131,8 –144,6 –131,2 +0,5 +0,4%<br />
Erfolgsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+27,1 Mehrerträge bei den kantonalen Kliniken <strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong>sapotheke.<br />
+24,1 Höhere B<strong>und</strong>esbeiträge für Krankenkassen-Prämienverbilligung infolge neuem Finanzierungsmodus gemäss NFA.<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–87,0 Höhere Staatsbeiträge infolge höherer Lohn- <strong>und</strong> Sachaufwendungen sowie aperiodischer Zahlungen bei staatsbeitragsberechtigten<br />
Spitälern.<br />
–24,2 Mehraufwand wegen höherer Prämienverbilligungen an Erwachsene.<br />
–13,9 Höherer Medikamentenaufwand bei der <strong>Kanton</strong>sapotheke (KAZ).<br />
–12,4 Höhere Lohnkosten infolge Teuerungszulage, Stufenanstieg <strong>und</strong> Beförderung.<br />
–8,9 Mehraufwand infolge Inbetriebnahme Sicherheitstrakt Forensik (PZR) <strong>und</strong> Adoleszentenstation (ipw) sowie Integration<br />
Regionalstellen beim KJPD.<br />
–7,1 Mehraufwand infolge Neuregelung Spitex-Finanzierung (NFA).<br />
Investitionsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+11,8 Geringerer Mittelbedarf in der psychiatrischen Versorgung, da Bauvorhaben im Psychiatriezentrum Rheinau <strong>und</strong> in der<br />
Psychiatrischen Universitätsklinik im Jahr 2007 abgeschlossen wurden.<br />
+7,2 Geringerer Mittelbedarf, nachdem das Dotationskapital an das Universitätsspital <strong>Zürich</strong> (USZ) <strong>und</strong> das <strong>Kanton</strong>sspital<br />
Winterthur im 2007 zur Verfügung gestellt worden ist.<br />
+6,8 Geringerer Mittelbedarf durch Verzögerungen von Bauprojekten am USZ.<br />
Bedeutende Verschlechterung:<br />
–24,7 Mehrausgaben bei den Investitionsbeiträgen an staatsbeitragsberechtigte Spitäler.<br />
451
452<br />
7 Bildungsdirektion<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –2067,8 –2227,8 –2214,6 –146,8 –7,1%<br />
Nettoinvestitionen –117,1 –185,5 –119,4 –2,3 –2,0%<br />
Erfolgsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+30,5 Höhere B<strong>und</strong>esbeiträge an die Berufsbildung nach einem Systemwechsel.<br />
+6,0 Mehrerträge von Lehrenden aus anderen <strong>Kanton</strong>en in den Berufsschulen.<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–74,1 Höhere Nettobelastung (nach Rückerstattungen durch Gemeinden) durch Personalaufwendungen, insbesondere wegen<br />
der <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten, der Lohnentwicklung <strong>und</strong> der Einführung von Schulleitungen.<br />
–51,0 Beiträge an Sonderschulen, die als Folge der NFA die bisherigen B<strong>und</strong>esbeiträge ersetzen.<br />
–28,9 Höherer Staatsbeitrag an die Universität <strong>Zürich</strong> wegen der Lohnvorgaben des <strong>Regierungsrat</strong>es sowie für die Forschung<br />
<strong>und</strong> die Umsetzung von Bologna II.<br />
–15,0 Erstmaliger Beitrag an die schulpsychologischen Dienste nach der Neuregelung der Finanzierung.<br />
–10,6 Mehraufwand für die Sonderpädagogik bei der Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe.<br />
–8,4 Höherer Beitrag an die staatlichen Teilschulen der Zürcher Fachhochschule wegen der grösseren Zahl Studierender.<br />
8 Baudirektion<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –237,0 –221,2 –214,0 +23,0 +9,7%<br />
Nettoinvestitionen –61,5 –86,8 –62,4 –0,9 –1,4%<br />
Erfolgsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+16,9 Übertrag der Aufwände <strong>und</strong> Erträge von Liegenschaften des Finanzvermögens von der Finanz- in die Baudirektion.<br />
+5,2 Ausserordentlicher Beitrag an Sondermülldeponie Kölliken im 2007 ist im Berichtsjahr nicht mehr angefallen.<br />
9000/9020/9070/9071 Behörden<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –13,3 –15,9 –15,4 –2,1 –15,8%<br />
Nettoinvestitionen –0,1 0,0 0,0 +0,0 +89,5%
9030–9064 Rechtspflege<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Saldo Erfolgsrechnung –104,2 –122,4 –104,4 –0,2 –0,2%<br />
Nettoinvestitionen –9,0 –18,2 –14,1 –5,1 –56,4%<br />
Erfolgsrechnung<br />
Bedeutende Verbesserungen:<br />
+5,7 Höhere Gebührenerträge bei den Gerichten <strong>und</strong> den Notariaten.<br />
+3,7 Höhere Planungskosten beim Obergericht <strong>und</strong> den Bezirksgerichten. Die Umbuchung von der Erfolgs- in die Investi -<br />
tionsrechnung führt zu einem höheren Ertrag.<br />
Bedeutende Verschlechterungen:<br />
–6,3 Höherer Personalaufwand, insbesondere für Teuerungsausgleich <strong>und</strong> Beförderungen.<br />
–3,9 Höhere Forderungsverluste <strong>und</strong> Wertberichtigungen.<br />
–3,5 Mehraufwand, weil in Zusammenhang mit dem Um-/Erweiterungsbau des Obergerichtes der Betrieb nach <strong>Zürich</strong>-Seefeld<br />
verlegt wurde (Miete provisorischer Räumlichkeiten, Umzugskosten).<br />
Investitionsrechnung<br />
Bedeutende Verschlechterung:<br />
–5,2 Höhere Investitionen für Hochbauten als im Vorjahr (Aktivierung der Planungskosten für Um-/Erweiterungsbau des<br />
Obergerichtes, Umbau des Bezirksgerichtes Winterthur).<br />
453
454<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
Finanzielle Beziehung zu B<strong>und</strong>, <strong>Kanton</strong>en, Gemeinden <strong>und</strong> Dritten<br />
Durchlaufende Beiträge<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Erfolgsrechnung<br />
B<strong>und</strong> –0 –0 –0 – –<br />
<strong>Kanton</strong>e –0 –0 –0 +0 +84,7<br />
Gemeinden –136 –61 –61 +75 +55,3<br />
Eigene Anstalten –273 –304 –310 –37 –13,6<br />
Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen –0 –0 –0 –0 –156,1<br />
Private Institutionen –205 –204 –209 –3 –1,6<br />
Private Haushalte – – – – –<br />
Total Aufwand –614 –569 –580 +35 +5,6<br />
B<strong>und</strong> 476 426 445 –31 –6,5<br />
<strong>Kanton</strong>e 133 137 131 –2 –1,2<br />
Gemeinden 6 6 4 –2 –33,1<br />
Eigene Anstalten – 0 0 – –<br />
Ausland 0 0 0 –0 –70,9<br />
Total Ertrag 614 569 580 –35 –5,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Gemeinden –7 –7 –6 +1 +11,0<br />
Eigene Anstalten –10 –3 –6 +5 +44,2<br />
Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen –0 – –0 –0 –343,1<br />
Private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen –2 –2 –2 +0 +2,9<br />
Total Ausgaben –19 –12 –14 +5 +26,2<br />
B<strong>und</strong> 19 12 14 –5 –26,2<br />
<strong>Kanton</strong>e – – – – –<br />
Eigene Anstalten – – – – –<br />
Total Einnahmen 19 12 14 –5 –26,2<br />
Die durchlaufenden Beiträge der Erfolgsrechnung haben im Vergleich zum Vorjahr um 35 Mio. Franken oder 5,6% abgenommen.<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
+48,6 Wegfall der durchlaufenden Beiträge vom B<strong>und</strong> an die Gemeinden für Zusatzleistungen AHV/IV, da neu unter eigenen<br />
Beiträgen verbucht.<br />
+30,0 Geringere durchlaufende Beiträge vom B<strong>und</strong> an die Gemeinden im Asylbereich.<br />
–29,2 Höhere durchlaufende Beiträge vom B<strong>und</strong> an die Zürcher Fachhochschulen.<br />
–10,1 Höhere durchlaufende Beiträge vom B<strong>und</strong> an Kinder- <strong>und</strong> Jugendheime.<br />
Bedeutende Veränderung in der Investitionsrechnung:<br />
+4,6 Tiefere durchlaufende B<strong>und</strong>esbeiträge als Folge der geringeren Projekteingaben für Geräte <strong>und</strong> Ausrüstungen an der<br />
Universität <strong>Zürich</strong>.
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
B<strong>und</strong>, <strong>Kanton</strong>e <strong>und</strong> Gemeinden ohne <strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
Durchlaufende Beiträge <strong>und</strong> Rückerstattungen 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
von Gemeinwesen<br />
B<strong>und</strong><br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. %<br />
Aufwand –615 –144 –117 +498 +80,9<br />
Ertrag 1498 1633 1751 +252 +16,8<br />
Saldo 883 1490 1633 +750 +84,9<br />
Ausgaben –66 –96 –183 –118 –179,1<br />
Einnahmen 375 373 222 –152 –40,7<br />
Nettoinvestitionen<br />
<strong>Kanton</strong>e<br />
309 276 39 –270 –87,4<br />
Aufwand –38 –609 –569 –530 –1386,0<br />
Ertrag 26 118 125 +99 +383,1<br />
Saldo –12 –491 –444 –432 –3459,7<br />
Ausgaben – –1 –1 – –<br />
Einnahmen – – – – –<br />
Nettoinvestitionen<br />
Gemeinden (ohne Ausgleichsfonds)<br />
– –1 –1 – –<br />
Aufwand –813 –938 –1009 –197 –24,2<br />
Ertrag 80 93 85 +5 +6,8<br />
Saldo –733 –845 –924 –191 –26,1<br />
Ausgaben –88 –129 –92 –3 –3,8<br />
Einnahmen 3 3 3 –1 –24,2<br />
Nettoinvestitionen<br />
Ausgleichsfonds (Steuerkraftausgleich)<br />
–85 –126 –89 –4 –4,9<br />
Aufwand –278 –257 –321 –43 –15,4<br />
Ertrag 300 285 352 +51 +17,1<br />
Saldo 22 29 31 +9 +38,3<br />
B<strong>und</strong><br />
Der Saldo der finanziellen Beziehung zum B<strong>und</strong> verbesserte sich in der Erfolgsrechnung im Vergleich zum<br />
Vorjahr um 750 Mio. Franken oder 84,9% <strong>und</strong> verschlechterte sich in der Investitionsrechnung um<br />
270 Mio. Franken oder 87,4%.<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
+495,0 Wegfall der Zahlungen an die Sozialversicherungen des B<strong>und</strong>es (NFA) <strong>und</strong> Rückerstattung aufgr<strong>und</strong> Abrechnung 2007,<br />
<strong>Kanton</strong>sbeteiligung an nachschüssigen IV-Beiträgen (Übergangsproblematik NFA).<br />
+175,1 Höhere B<strong>und</strong>esbeiträge an die Zusatzleistungen zur AHV/IV (NFA) <strong>und</strong> Umkontierung (bisher Durchlaufende Beiträge).<br />
+93,5 Höherer Anteil am Nationalbankgewinn (NFA).<br />
+74,2 Mehrertrag aus Verrechnungssteuer.<br />
+30,5 Höhere B<strong>und</strong>esbeiträge an die Berufsbildung nach einem Systemwechsel.<br />
+24,1 Höhere B<strong>und</strong>esbeiträge an Krankenkassen-Prämienverbilligung wegen neuem Finanzierungsmodus (NFA).<br />
455
456<br />
<strong>Kanton</strong>e<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
+21,2 Erstmalige Rückerstattungen des B<strong>und</strong>es für den betrieblichen Nationalstrassenunterhalt (NFA).<br />
+18,5 Einmaliger Beitrag des B<strong>und</strong>es für Nothilfe <strong>und</strong> höhere Rückerstattungen von B<strong>und</strong> <strong>und</strong> Gemeinden für Flüchtlinge.<br />
–124,2 Minderertrag aus direkter B<strong>und</strong>essteuer, vor allem wegen der Senkung des <strong>Kanton</strong>santeils (NFA).<br />
–32,3 Geringere B<strong>und</strong>esbeiträge für den baulichen Unterhalt der Nationalstrassen, da die Nationalstrassen neu B<strong>und</strong>esaufgabe<br />
sind (NFA).<br />
Bedeutende Veränderungen in der Investitionsrechnung:<br />
–150,0 Die tieferen Investitionsausgaben in Nationalstrassen haben weniger Investitionsbeiträge des B<strong>und</strong>es zur Folge.<br />
–104,1 Vorfinanzierung des B<strong>und</strong>esanteils an der Finanzierung der Durchmesserlinie.<br />
–13,5 Höhere Investitionsbeiträge aus dem Verkehrsfonds, vor allem an die Durchmesserlinie.<br />
Der Saldo der finanziellen Beziehung zu den <strong>Kanton</strong>en verschlechtert sich in der Erfolgsrechnung um<br />
432 Mio. Franken.<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
+93,1 Erstmaliger Beitrag aus soziodemografischem Lastenausgleich (NFA).<br />
–526,4 Erstmaliger Aufwand für Ressourcen- <strong>und</strong> Härteausgleich (NFA).<br />
Gemeinden<br />
Der Saldo der finanziellen Beziehung zu den Gemeinden verschlechtert sich in der Erfolgsrechnung um<br />
191 Mio. Franken oder 26,1% <strong>und</strong> in der Investitionsrechnung um 4 Mio. Franken oder 4,9%.<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
+8,6 Mehr Rückerstattungen von Steuerfussausgleichsbeiträgen durch finanzschwache Gemeinden (+15,9), höhere Steuerfussausgleichszahlungen<br />
an finanzschwache Gemeinden (–7,3).<br />
–108,6 Zusatzleistungen zur AHV/IV bisher als durchlaufende Beiträge verbucht <strong>und</strong> neu wesentlich höher (NFA), Übernahme<br />
Kosten für vorläufig aufgenommene Personen (Asylkoordination).<br />
–33,6 Mehr Beiträge an die Gemeinden in der somatischen Akutversorgung.<br />
–30,8 Höhere Beiträge an Sonderschulen wegen Wegfall von B<strong>und</strong>esbeiträgen (NFA).<br />
–15,0 Erstmaliger Beitrag an schulpsychologische Dienste (NFA).<br />
Bedeutende Veränderungen in der Investitionsrechnung:<br />
–18,7 Höhere Investitionsbeiträge aus dem Verkehrsfonds, vor allem für das Tram Züri West.<br />
+11,0 Weniger Investitionsbeiträge an die Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur für Staatsstrassen.<br />
Ausgleichsfonds (Steuerkraftausgleich)<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
+51,4 Höhere Beiträge von finanzstarken Gemeinden im Steuerkraftausgleich.<br />
–42,9 Höhere Zuschüsse an finanzschwache Gemeinden im Steuerkraftausgleich.
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
Dritte ohne Durchlaufende Beiträge <strong>und</strong> <strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> Differenz zu RE 2007<br />
Rückerstattungen von Gemeinwesen 2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> + besser, – schlechter<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. %<br />
Eigene Anstalten<br />
Aufwand –1002 –1125 –1124 –122 –12,2<br />
Ertrag 0 0 1 – –<br />
Saldo –1001 –1125 –1123 –122 –12,2<br />
Ausgaben –14 –13 –10 +4 +29,7<br />
Einnahmen 1 5 – –1 –100,0<br />
Nettoinvestitionen<br />
Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen<br />
–14 –8 –10 +4 +27,1<br />
Aufwand –352 –375 –376 –24 –6,8<br />
Ertrag – – – – –<br />
Saldo –352 –375 –376 –24 –6,8<br />
Ausgaben –134 –141 –100 +34 +25,7<br />
Einnahmen 0 0 0 +0 +0,0<br />
Nettoinvestitionen<br />
Private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen<br />
–134 –141 –100 +34 +25,7<br />
Aufwand –460 –734 –713 –253 –55,0<br />
Ertrag 2 1 1 –1 –52,3<br />
Saldo –458 –733 –712 –254 –55,4<br />
Ausgaben –41 –86 –63 –22 –54,3<br />
Einnahmen 8 6 7 –0 –3,6<br />
Nettoinvestitionen<br />
Private Haushalte<br />
–33 –81 –56 –23 –67,6<br />
Aufwand –603 –655 –624 –21 –3,5<br />
Ertrag – – – – –<br />
Saldo<br />
Übrige<br />
–603 –655 –624 –21 –3,5<br />
Aufwand – – – – –<br />
Ertrag 83 78 84 +1 +1,6<br />
Saldo 83 78 84 +1 +1,6<br />
Ausgaben – – – – –<br />
Einnahmen – – 0 +0<br />
Nettoinvestitionen – – 0 +0<br />
Eigene Anstalten<br />
Der Saldo der finanziellen Beziehung zu den eigenen Anstalten verschlechterte sich in der Erfolgsrechnung<br />
um 122 Mio. Franken oder 12,2% <strong>und</strong> verbesserte sich in der Investitionsrechnung um 4 Mio. Franken<br />
oder 27,1%.<br />
457
458<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
–49,7 Höherer Beitrag an die Zürcher Fachhochschulen, da drei bisher private Teilschulen auf Anfang Berichtsjahr kantona -<br />
lisiert wurden <strong>und</strong> wegen der höheren Studierendenzahl (vgl. Private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen).<br />
–32,9 Höhere Beiträge an Universitätsspital <strong>Zürich</strong>, <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur, Zentralwäscherei <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>sapotheke.<br />
–28,9 Höherer Beitrag an die Universität wegen der kantonalen Lohnvorgaben <strong>und</strong> wegen zusätzlich benötigter Mittel für Forschungsprojekte.<br />
Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen<br />
Der Saldo der finanziellen Beziehung zu den gemischtwirtschaftlichen Unternehmungen verschlechterte<br />
sich in der Erfolgsrechnung um 24 Mio. Franken oder 6,8% <strong>und</strong> verbesserte sich in der Investitionsrechnung<br />
um 34 Mio. Franken oder 25,7%.<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
–13,6 Höherer Beitrag an den Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong> (ZVV).<br />
Bedeutende Veränderungen in der Investitionsrechnung:<br />
+55,8 Geringere Investitionsbeiträge für die Glatttalbahn.<br />
–21,2 Höhere Investitionsbeiträge an Spitäler.<br />
Private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen<br />
Der Saldo der finanziellen Beziehung zu den privaten Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen verschlechterte<br />
sich in der Erfolgsrechnung um 254 Mio. Franken oder 55,4% <strong>und</strong> in der Investitionsrechnung um<br />
23 Mio. Franken oder 67,6%.<br />
Bedeutende Veränderungen in der Erfolgsrechnung:<br />
+41,3 Geringerer Beitrag an die privaten Teilschulen der Zürcher Fachhochschulen, da drei von vieren auf Anfang Berichtsjahr<br />
kantonalisiert wurden (vgl. eigene Anstalten).<br />
–250,5 Zunahme der Betriebsbeiträge an Invalideneinrichtungen (NFA).<br />
–20,2 Höhere Beiträge an Sonderschulen wegen Wegfall von B<strong>und</strong>esbeiträgen (NFA).<br />
–10,5 Höhere Beiträge an Institutionen im Ges<strong>und</strong>heitswesen, vor allem im Spitex-Bereich.<br />
–7,8 Höherer Beitrag an Opernhaus.<br />
Bedeutende Veränderungen in der Investitionsrechnung:<br />
–7,2 Höhere Investitionsbeiträge an Spitäler.<br />
–5,6 Höhere Investitionsbeiträge an Invalideneinrichtungen.<br />
–5,5 Darlehen an Zurich International School in Wädenswil.<br />
Private Haushalte<br />
Der Saldo der finanziellen Beziehung zu den Privaten Haushalten verschlechterte sich in der Erfolgsrechnung<br />
um 21 Mio. Franken oder 3,5%.<br />
Bedeutende Veränderung in der Erfolgsrechnung:<br />
–24,2 Höhere Krankenkassen-Prämienverbilligungen.
Bilanz<br />
Bilanz<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
<strong>Rechnung</strong> 2007 <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> Veränderung<br />
31.12. 2007 31.12. <strong>2008</strong><br />
– Abnahme<br />
+Zunahme<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
Aktiven<br />
Finanzvermögen total 4 487 3 968 –519<br />
Flüssige Mittel 169 211 +42<br />
Guthaben 3 716 2 996 –720<br />
Anlagen des Finanzvermögens 476 559 +83<br />
Transitorische Aktiven 127 202 +76<br />
Verwaltungsvermögen total 7 449 7 642 +193<br />
Sachgüter 3854 3249 –604<br />
Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 2 185 2 187 +2<br />
Investitionsbeiträge 1 397 2 194 +797<br />
Übrige aktivierte Ausgaben 13 11 –2<br />
Total der Aktiven 11 936 11 610 –326<br />
Passiven<br />
Fremdkapital total 8 204 7 450 –754<br />
Laufende Verpflichtungen 1 384 1 302 –82<br />
Kurzfristige Schulden –0 0 +0<br />
Mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden 5 632 4 697 –935<br />
Verpflichtungen für Sonderrechnungen 530 652 +121<br />
Rückstellungen 43 32 –11<br />
Transitorische Passiven 615 768 +153<br />
Spezialfonds 1172 1287 +115<br />
Eigenkapital 2560 2873 +313<br />
Rücklagen 52 51 –2<br />
Nettovermögen des allgemeinen Staatsgutes 2 508 2 822 +315<br />
Total der Passiven 11 936 11 610 –326<br />
Aktiven<br />
Die Bilanzsumme verminderte sich im Berichtsjahr um 326 Mio. Franken auf 11,6 Mrd.<br />
Franken.<br />
Das Finanzvermögen verminderte sich um 519 Mio. Franken <strong>und</strong> das Verwaltungsver -<br />
mögen erhöhte sich um 193 Mio. Franken.<br />
Die wichtigsten Veränderungen im Finanzvermögen betreffen (+ Zu nahme / – Abnahme):<br />
– Guthaben (–720), davon Abnahme der Festgelder (–591), der Beiträge von Gemein -<br />
wesen (–64), der Kontokorrente (–33), der Steuerguthaben (–23) <strong>und</strong> der Vorschüsse<br />
(–21).<br />
– Anlagen des Finanzvermögens (+83), insbesondere festverzinsliche Wertpapiere (+88).<br />
– Transitorische Aktiven (+76).<br />
459
460<br />
Passiven<br />
Die wichtigsten Veränderungen im Verwaltungsvermögen betreffen<br />
(+ Zu nahme / – Abnahme):<br />
– Investitionsbeiträge (+797).<br />
– Sachgüter (–604).<br />
Die grossen Veränderungen im Verwaltungsvermögen sind darauf zurückzuführen, dass<br />
infolge der Neugestaltung des Finanzausgleichs <strong>und</strong> der Aufgabenteilung zwischen B<strong>und</strong><br />
<strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en (NFA) die Verantwortlichkeit für die Nationalstrassen vom <strong>Kanton</strong> an den<br />
B<strong>und</strong> übergegangen ist. Die <strong>Kanton</strong>santeile an die Finanzierung der Nationalstrassen<br />
werden infolgedessen ab Berichtsjahr als Investitionsbeiträge an den B<strong>und</strong> <strong>und</strong> nicht<br />
mehr als Sachgüter ausgewiesen.<br />
Das Fremdkapital nahm um 754 Mio. Franken ab. Die Verpflichtungen für Spezialfonds<br />
<strong>und</strong> Spezialfinanzierungen erhöhten sich um 115 Mio. Franken. Das Eigenkapital nahm<br />
um 313 Mio. Franken zu.<br />
Wichtigste Veränderungen innerhalb des Fremdkapitals (+ Zunahme / – Ab nahme):<br />
– Mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden (–935), davon fest- <strong>und</strong> variabel verzinsliche Darlehen<br />
(–685) <strong>und</strong> Staatsanleihen (–250).<br />
– Transitorische Passiven (+153).<br />
– Verpflichtungen für Sonderrechnungen (+121), insbesondere Kontokorrente für die<br />
BVK (+101).<br />
Wichtigste Veränderungen von Verpflichtungen für Spezialfonds <strong>und</strong> Spezialfinanzierungen<br />
(+ Zunahme / – Abnahme):<br />
– Lotteriefonds (+35).<br />
– Strassenfonds (+34)<br />
– Fonds für die Förderung des öffentlichen Verkehrs (+17).<br />
Die Erhöhung des Eigenkapitals von 313 Mio. Franken setzt sich zusammen aus dem positiven<br />
Saldo der Erfolgsrechnung von 315 Mio. Franken <strong>und</strong> der Abnahme der Rücklagen<br />
um 2 Mio. Franken.<br />
Verschuldung<br />
Die finanzpolitisch bedeutsame Verschuldung, ausgedrückt als Fremdkapital minus<br />
Finanzvermögen, ist im Berichtsjahr um 235 Mio. auf unter 3,5 Mrd. Franken gesunken.<br />
Dies ist das Ergebnis einer Abnahme sowohl des Fremdkapitals um 754 Mio. Franken als<br />
auch des Finanzvermögens um 519 Mio. Franken.
Entwicklung der letzten acht Jahre<br />
Saldo Erfolgsrechnung<br />
Entwicklung der letzten acht Jahre<br />
Mio. Franken Eigenkapital<br />
Saldo<br />
3500<br />
3000<br />
2500<br />
2000<br />
1500<br />
1000<br />
500<br />
0<br />
–500<br />
–1000<br />
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
Kumuliert über die Jahre 2001 bis <strong>2008</strong>, beträgt der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung<br />
1562 Mio. Franken oder durchschnittlich 195 Mio. Franken pro Jahr. Rückblickend<br />
ist der mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung damit erreicht. Allerdings wird aus der<br />
Grafik deutlich ersichtlich, dass dies dem sehr guten Ergebnis des <strong>Rechnung</strong>sjahres 2005<br />
zu verdanken ist, das nur dank dem einmaligen Golderlös von 1,6 Mrd. Franken so gut<br />
ausfiel. Ohne Golderlös wäre der mittelfristige Ausgleich 2001 bis <strong>2008</strong> nur knapp<br />
erreicht worden.<br />
Das Eigenkapital nahm 2003 <strong>und</strong> 2004 wegen der hohen Fehlbeträge der Erfolgsrechnung<br />
auf r<strong>und</strong> 700 Mio. Franken ab. Seither erhöhte es sich dank den positiven <strong>Rechnung</strong>sabschlüssen<br />
auf knapp 2,9 Mrd. Franken Ende Berichtsjahr. Der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
befindet sich angesichts der Finanz- <strong>und</strong> Wirtschaftskrise, deren Ausmass nach wie vor<br />
nicht abgeschätzt werden kann, mit Blick auf das Eigenkapital in einer relativ guten Ausgangslage.<br />
461
462<br />
Nettoinvestitionen (ohne Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen)<br />
Mio. Franken Investitionsausgaben<br />
Investitionseinnahmen<br />
1500<br />
Nettoinvestitionen<br />
1250<br />
1000<br />
750<br />
500<br />
250<br />
0<br />
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
In der Grafik sind die Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen nicht berücksichtigt. Die Nettoinvestitionen<br />
ohne Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen betrugen im Berichtsjahr knapp 690 Mio. Franken<br />
<strong>und</strong> lagen damit fast gleich hoch wie im Vorjahr. Den höchsten Wert in den letzten<br />
acht Jahren erreichten die Nettoinvestitionen im Jahr 2005 mit 772 Mio. Franken,<br />
während 2001 netto 539 Mio. Franken investiert wurden. Durchschnittlich betrugen die<br />
Netto investitionen zwischen 2001 <strong>und</strong> <strong>2008</strong> r<strong>und</strong> 650 Mio. Franken.<br />
Sowohl Investitionsausgaben als auch Investitionseinnahmen (ohne Darlehen <strong>und</strong><br />
Beteiligungen) waren in den letzten Jahren rückläufig. Im Berichtsjahr beliefen sich<br />
die Investitionsausgaben auf 937 Mio. Franken; die Investitionseinnahmen betrugen<br />
251 Mio. Franken. Die im Berichtsjahr deutlich tieferen Investitionsausgaben <strong>und</strong> Investi -<br />
tionseinnahmen sind eine Folge der NFA.<br />
Wegen des relativ guten <strong>Rechnung</strong>sergebnisses beträgt der Selbstfinanzierungsgrad<br />
118%. Die Nettoinvestitionen wurden damit vollständig aus Mitteln der Erfolgsrechnung<br />
finanziert.
Verschuldung der letzten acht Jahre<br />
Entwicklung der letzten acht Jahre<br />
Mrd. Franken Fremdkapital<br />
Finanzvermögen<br />
12<br />
Verschuldung<br />
10<br />
8<br />
6<br />
4<br />
2<br />
0<br />
2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
Das Fremdkapital umfasst sämtliche Verpflichtungen gegenüber Dritten. Zur Ermittlung<br />
der finanzpolitisch bedeutsamen Verschuldung ist vom Fremdkapital das Finanzvermögen<br />
abzuziehen. Dieses setzt sich aus jenen Vermögenswerten zusammen, die ohne Beeinträchtigung<br />
der Erfüllung der öffentlichen Aufträge veräussert werden können.<br />
Die Verschuldung nahm dank dem hohen Selbstfinanzierungsgrad von 3,7 Mrd.<br />
Franken Ende 2007 auf 3,5 Mrd. Franken Ende Berichtsjahr ab. 2001 hatte die Verschuldung<br />
noch 5,2 Mrd. Franken betragen. Eine starke Abnahme der Verschuldung erfolgte im<br />
Jahr 2005, als der Golderlös von knapp 1,6 Mrd. Franken das Finanzvermögen erhöhte <strong>und</strong><br />
das Fremdkapital verminderte. In den Folgejahren nahmen sowohl das Finanzvermögen<br />
als auch das Fremdkapital ab.<br />
Die Herleitung einer «angemessenen Verschuldung» kann nicht auf objektive<br />
Kriterien abgestellt werden. Während eine tiefe Verschuldung finanzpolitisch wenig Fragen<br />
aufwirft, belastet eine hohe Verschuldung die heutigen Steuerzahler, birgt aufgr<strong>und</strong><br />
der Zinssatzschwankungen ein Risiko <strong>und</strong> schränkt den Handlungsspielraum kommender<br />
Generationen ein. Deshalb darf die Verschuldung unsere Nachkommen nur in dem Mass<br />
belasten, in dem ihnen mit Investitionen ein entsprechender Nutzen weitergegeben wird.<br />
463
464<br />
Rücklagen <strong>und</strong> Gewinnverwendung<br />
Gewinnverwendung von Universitätsspital <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur<br />
Gemäss § 11 Abs. 3 Ziff. 5 des Gesetzes über das Universitätsspital <strong>Zürich</strong> (USZG LS<br />
813.15) verabschiedet der Spitalrat den Antrag zur Verwendung der Gewinne zuhanden<br />
des <strong>Regierungsrat</strong>es <strong>und</strong> dieser gestützt auf § 9 Ziff. 5 USZG zuhanden des <strong>Kanton</strong>srates.<br />
Dem <strong>Kanton</strong>srat obliegt die Genehmigung der Verwendung der Gewinne (§ 8 Ziff. 3<br />
USZG). Nach § 20 USZG werden die Gewinne für das USZ verwendet, dem Eigenkapital<br />
des USZ zugewiesen oder dem Staat zugeführt. Verluste werden auf die neue <strong>Rechnung</strong><br />
vorgetragen. Das Gesetz über das <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur (KSWG LS 813.16) enthält in<br />
den §§ 7, 8, 10 <strong>und</strong> 19 analoge Bestimmungen zur Verwendung der Gewinne des KSW.<br />
Die <strong>Rechnung</strong> im Berichtsjahr des USZ schliesst mit einem Überschuss von<br />
Fr. 3 171 000. Der Spitalrat beantragt, diesen Betrag dem Eigenkapital des USZ zuzuweisen,<br />
da das USZ im Hinblick auf den zunehmenden Wettbewerbsdruck im Ges<strong>und</strong>heitswesen<br />
zusätzliche finanzielle Reserven benötigt.<br />
Das <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur weist eine endogene Saldoverbesserung von<br />
Fr. 1 302 000 auf. Der Spitalrat beantragt die Zuweisung an das Eigenkapital des KSW im<br />
Umfang von Fr. 1 302 000, die er in Anbetracht des sehr guten Jahresergebnisses als angemessen<br />
erachtet.<br />
Detaillierten Aufschluss über die Bildung <strong>und</strong> Auflösung von Rücklagen von USZ<br />
<strong>und</strong> KSW geben die Tabellen im folgenden Kapitel.<br />
Bildung <strong>und</strong> Auflösung von Rücklagen<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> beantragt dem <strong>Kanton</strong>srat die Bildung von Rücklagen von insgesamt<br />
Fr. 25 457 000 zulasten der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong>. Für das Jahr 2007 beantragte der <strong>Regierungsrat</strong><br />
dem <strong>Kanton</strong>srat Rück lagen von Fr. 27 940 000. Diese hat der <strong>Kanton</strong>srat am<br />
30. Juni mit der Staatsrechnung für das Jahr 2007 genehmigt.<br />
Amts- Amtsstelle Bildung Bestand Auflösung davon Bildung Neuer Be- Bestand<br />
stelle von Rück- Rücklagen von Rück- Einmalzu- von Rück- stand Rück- + Zunahme/<br />
Nr. lagen 2007 31.12. 2007 lagen <strong>2008</strong> lagen an lagen <strong>2008</strong> lagen – Abnahme<br />
Personal 31.12. <strong>2008</strong> gegenüber<br />
Vorjahr<br />
1000 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei 180000 560200 98579 89836 180000 641621 +81421<br />
2201 Generalsekretariat JI 46000 133646 56869 15296 47000 123777 –9869<br />
2203 Zentrale Dienstleistungen JI 74000 84222 51989 30511 82000 114233 +30011<br />
2204 Strafverfolgung Erwachsene 809000 2565963 292590 51000 820000 3093373 +527410<br />
2205 Jugendstrafrechtspflege 0 171342 15653 0 0 155689 –15653<br />
2206 Amt für Justizvollzug 1400000 4545160 1512897 595005 1400000 4432263 –112897<br />
2207 Amt für Gemeinden <strong>und</strong> berufliche Vorsorge 95000 210251 129750 0 120000 200501 –9750<br />
2221 Handelsregister 101000 317879 45834 45834 103000 375045 +57166<br />
2223 Statistisches Amt 75000 149788 44632 26681 68000 173156 +23368<br />
2224 Staatsarchiv 57000 194967 10994 10994 60000 243973 +49006<br />
2225 Amt für berufliche Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen 43000 68620 56377 15429 46000 58243 –10377<br />
2232 Fachstelle Opferhilfe 13000 32421 8071 4173 14000 38350 +5929<br />
2233 Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen 9 000 29 017 5 569 0 13 000 36 448 +7 431<br />
2234 Fachstelle Kultur 16000 28668 14294 4708 16000 30374 +1706<br />
2241 Fachstelle der kantonalen Beauftragten für<br />
Integrationsfragen 0 24 310 6 397 0 4 000 21 913 –2 397
Rücklagen <strong>und</strong> Gewinnverwendung<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
Amts- Amtsstelle Bildung Bestand Auflösung davon Bildung Neuer Be- Bestand<br />
stelle von Rück- Rücklagen von Rück- Einmalzu- von Rück- stand Rück- + Zunahme/<br />
Nr. lagen 2007 31.12. 2007 lagen <strong>2008</strong> lagen an lagen <strong>2008</strong> lagen – Abnahme<br />
Personal 31.12. <strong>2008</strong> gegenüber<br />
Vorjahr<br />
2251 Bezirksräte 118000 258552 93669 33115 119000 283883 +25331<br />
2262 Baurekurskommissionen 79000 264666 54952 21868 80000 289714 +25048<br />
2263 Steuerrekurskommissionen 50000 129078 30267 16532 40000 138811 +9733<br />
3000 Generalsekretariat, zentrale Vollzugsaufgaben 30000 127976 50786 3600 30000 107190 –20786<br />
3100 <strong>Kanton</strong>spolizei 0 4798000 0 0 0 4798000 +0<br />
3200 Strassenverkehrsamt 500000 641639 561163 233628 500000 580475 –61163<br />
3300 Migrationsamt 120000 215046 180525 60088 180000 214521 –525<br />
3400 Amt für Militär <strong>und</strong> Zivilschutz 120000 145633 139540 60695 120000 126093 –19540<br />
3500 <strong>Kanton</strong>ales Sozialamt 70000 194751 45119 27573 70000 219632 +24881<br />
3600 Statthalterämter 100000 163297 95158 49297 0 68139 –95158<br />
4000 Generalsekretariat FD 29000 65625 24985 13528 31000 71640 +6015<br />
4100 Finanzverwaltung 75000 225272 61487 37500 90000 253785 +28513<br />
4300 Amt für Tresorerie 11000 20320 7479 5486 11000 23841 +3521<br />
4400 Steuern Betriebsteil 600000 1033026 297764 216300 650000 1385262 +352236<br />
4500 Personalamt 90000 300249 49663 49663 93000 343586 +43337<br />
4600 Direktionsübergreifende Informatik 0 8 226 0 0 0 8 226 +0<br />
4700 Drucksachen <strong>und</strong> Material 96000 403550 62237 40124 101000 442313 +38763<br />
5000 Generalsekretariat VD 60000 105571 41699 29800 80000 143872 +38301<br />
5200 Amt für Verkehr 45000 162489 27185 20235 48000 183304 +20815<br />
5205 Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur Strassen VIS<br />
(Übertrag aus TBA) 185000 386566 156329 87425 185000 415237 +28671<br />
5300 Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit 300000 1916292 89979 39306 200000 2026313 +110021<br />
6000 Steuerung Ges<strong>und</strong>heitsversorgung 200000 535774 182379 85674 200000 553395 +17621<br />
6100 Aufsicht <strong>und</strong> Bewilligungen im<br />
Ges<strong>und</strong>heitswesen 170000 521152 150223 82951 199000 569929 +48777<br />
6300 Somatische Akutversorgung <strong>und</strong><br />
Rehabilitation 352000 929881 485409 175160 351000 795472 –134409<br />
6400 Psychiatrische Versorgung 366000 4910762 330165 152690 94000 8 4674597 –236165<br />
7000 Bildungsverwaltung 0 883000 0 0 0 883000 +0<br />
7100 Lehrmittelverlag 0 124150 124150 0 0 0 –124150<br />
7301 Mittelschulen 0 8773872 1785316 0 0 6988556 –1785316<br />
7302 Schulen im Ges<strong>und</strong>heitswesen 0 230258 140214 0 0 90044 –140214<br />
7303 Berufsschulen <strong>und</strong> Lehrabschlussprüfungen 0 1000000 0 0 0 1000000 +0<br />
7406 Zürcher Fachhochschule, Beiträge <strong>und</strong><br />
Liegenschaften 0 4000000 0 0 0 4000000 +0<br />
8000 Generalsekretariat 200000 431046 232344 99384 200000 398702 –32344<br />
8100 Hochbau 250000 534367 247779 123152 262000 548588 +14221<br />
8300 Raumordnung <strong>und</strong> Vermessung 200000 413260 172898 99438 200000 440362 +27102<br />
8400 Tiefbau 745000 2062725 663238 389655 750000 2149487 +86762<br />
8500 AWEL 420000 792040 472747 207615 398000 717293 –74747<br />
8700 Immobilienamt 1 203000 380433 183917 94514 210000 406516 +26083<br />
8800 Landschaft <strong>und</strong> Natur 500000 955820 477936 244121 500000 977884 +22064<br />
9000 <strong>Kanton</strong>srat 31000 68329 37461 15421 32000 62868 –5461<br />
9020 Finanzkontrolle 20000 71500 13000 0 20000 78500 +7000<br />
9030 Obergericht 250000 505153 253400 13400 250000 501753 –3400<br />
9040 Bezirksgerichte 400000 1459006 465213 34256 400000 1393793 –65213<br />
465
466<br />
Amts- Amtsstelle Bildung Bestand Auflösung davon Bildung Neuer Be- Bestand<br />
stelle von Rück- Rücklagen von Rück- Einmalzu- von Rück- stand Rück- Zunahme+/<br />
Nr. lagen 2007 31.12. 2007 lagen <strong>2008</strong> lagen an lagen <strong>2008</strong> lagen Abnahme-<br />
Personal 31.12. <strong>2008</strong> gegenüber<br />
Vorjahr<br />
9060 Notariate, Gr<strong>und</strong>buch- <strong>und</strong> Konkursämter 750000 1510123 1320000 360000 750000 940123 –570000<br />
9061 Kassationsgericht 40000 40000 11000 11000 40000 69000 +29000<br />
9063 Verwaltungsgericht 36000 156142 47353 6 0 108789 –47353<br />
9064 Sozialversicherungsgericht 150000 344388 205308 75308 160000 299080 –45308<br />
9070 Ombudsmann 13000 15772 2733 0 0 13039 –2733<br />
9071 Datenschutzbeauftragter 18000 1088 0 0 20000 21088 +20000<br />
Total Verwaltung 10 910 000 52 332 320 12 424 664 4 198 969 10 637 000 50 544 656 –1 787 664<br />
9300 Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong> 84000 265407 41610 41610 87000 310797 +45390<br />
9510 USZ 2 8803000 14703166 306885 0 3171000 17567281 +2864115<br />
9520 KSW 2 2743000 7490977 2413183 1113183 1302000 6379794 –1111183<br />
9600 Universität <strong>Zürich</strong> 3 5400000 16761239 0 0 6700000 23461239 +6700000<br />
9710 Zürcher Hochschule für angewandte<br />
Wissenschaften 0 1219368 0 0 3560000 4779368 +3560000<br />
9720 Zürcher Hochschule der Künste 0 499 815 0 0 0 499 815 +0<br />
9740 Pädagogische Hochschule<br />
Total Verwaltung, selbstständige <strong>und</strong><br />
0 0 0 0 0 0 +0<br />
unselbstständige staatliche Anstalten 4 27 940 000 93 272 293 15 186 342 5 353 762 25 457 000 103 542 950 10 270 658<br />
9600 Universität <strong>Zürich</strong><br />
Freie Rücklagen 3 5400000 16761239 0 0 6700000 23461239 +6700000<br />
Rücklagen Forschungskredit 8219000 12020598 12366982 0 10335000 9988616 –2031982<br />
Rücklagen Mensen 156888 1150931 151092 0 549407 1549246 +398315<br />
Rücklagen Weiterbildung 708141 2493546 160629 0 1325158 3658075 +1164529<br />
Total Universität 5 14 484 029 32 426 315 12 678 703 0 18 909 565 38 657 177 +6 230 862<br />
Total insgesamt 7 37 024 029 108 937 368 27 865 045 5 353 762 37 666 565 118 738 888 9 801 520<br />
1 Einschliesslich Rücklagen 2007 der Leistungsgruppe Nr. 4200, Liegenschaftenverwaltung.<br />
2 Vgl. Kapitel «Gewinnverwendung von Universitätsspital <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur».<br />
3 Rücklagen der Universität gemäss Verordnung über das Globalbudget.<br />
4 Total Rücklagen gemäss Verordnung über das Globalbudget.<br />
5 Rücklagen der Universität gemäss Jahresbericht.<br />
6 Keine Information vorhanden.<br />
7 Bei der Universität sind nur die freien Rücklagen vom <strong>Kanton</strong>srat auf Antrag des <strong>Regierungsrat</strong>es zu genehmigen. Die freien Rücklagen werden sowohl im Total gemäss<br />
Index 4 als auch im Total gemäss Index 5 aufgeführt; im «Total insgesamt» sind sie nur einmal enthalten.<br />
8 Nettosumme von beantragten Rücklagen für einzelne Betriebe <strong>und</strong> Verlustvorträgen für andere Betriebe.
Rücklagen <strong>und</strong> Gewinnverwendung<br />
F i n a n z b e r i c h t<br />
Im Berichtsjahr sind Rücklagen von 25,5 Mio. Franken gebildet <strong>und</strong> lediglich im Betrag<br />
von 15,2 Mio. Franken aufgelöst worden. Deshalb erhöhte sich der Bestand auf den<br />
31. Dezember um 10,3 Mio. Franken oder 11% auf 103,5 Mio. Franken. Darin sind die von<br />
der Universität in eigener Kompetenz gebildeten <strong>und</strong> aufgelösten Rücklagen nicht<br />
enthalten. Von den 15,2 Mio. Franken aufgelösten Rücklagen wurden dem Personal Einmalzulagen<br />
von insgesamt 5,4 Mio. Franken gewährt.<br />
Die Universität <strong>Zürich</strong> hat Rücklagen von 6,7 Mio. Franken gemäss Verordnung<br />
über das Globalbudget gebildet, die dem <strong>Kanton</strong>srat zur Genehmigung unterbreitet werden.<br />
Zusätzlich hat sie in eigener Kompetenz Rücklagen von 12,2 Mio. Franken gebildet,<br />
davon 10,3 Mio. Franken für Forschung, 0,5 Mio. Franken für Mensen <strong>und</strong> 1,3 Mio. Franken<br />
für Weiterbildung. Aufgelöst wurden Rücklagen von 12,7 Mio. Franken, davon<br />
12,4 Mio. Franken für Forschung, 0,2 Mio. Franken für Mensen <strong>und</strong> 0,2 Mio. Franken<br />
für Weiterbildung. Der Gesamtbestand an Rücklagen der Universität <strong>Zürich</strong> auf den<br />
31. Dezember betrug 38,7 Mio. Franken, d.h. 6,2 Mio. Franken mehr als Ende 2007.<br />
Folgende Leistungsgruppen nahmen aus aufgelösten Rücklagen Sachaufwendungen<br />
von mehr als Fr. 50 000 vor:<br />
Leistungsgruppe Verwendungszweck Betrag Fr.<br />
2206 Amt für Justizvollzug Ges<strong>und</strong>heits-/Gesellschaftsfördernde Massnahmen 192 000<br />
Infrastrukturausstattung Bewährungs- <strong>und</strong> Vollzugsdienste 100 000<br />
Reorganisationsprojekte Massnahmenzentrum Uitikon 95 000<br />
2207 Amt für Gemeinden Normmobiliar 71000<br />
3300 Migrationsamt Neue Hardware 88 430<br />
6300 Somatische Akutversorgung <strong>und</strong> Beschaffung Waschschleudermaschine durch die<br />
Rehabilitation Zentralwäscherei im Rahmen einer Pandemievorbereitung 285 000<br />
6400 Psychiatrische Versorgung Anschubfinanzierung Triagestelle Kinder- <strong>und</strong><br />
Jugendpsychiatrischer Dienst<br />
106 000<br />
Personalanlässe Psychiatrische Universitätsklinik 71 475<br />
7100 Lehrmittelverlag Projekt Klassenphotoarchiv <strong>und</strong> Aufbau eines Webangebotes 124 150<br />
7301 Mittelschulen Abbau der St<strong>und</strong>enkonti 1 667 000<br />
Beschaffung Notebooks für <strong>Kanton</strong>sschule Oerlikon 118 316<br />
7302 Schulen im Ges<strong>und</strong>heitswesen Eröffnungsevent «Kranbahn 2» im Zentrum für Ausbildung<br />
im Ges<strong>und</strong>heitswesen 125 000<br />
8000 Generalsekretariat BD ZVV-Vergünstigungen 57 832<br />
8100 Hochbauamt ZVV-Vergünstigungen 64 290<br />
8300 Amt für Raumordnung <strong>und</strong> Vermessung ZVV-Vergünstigungen 73 460<br />
8400 Tiefbauamt Eco- Drive-Kurse 74 500<br />
ZVV-Vergünstigungen 59 230<br />
8500 AWEL ZVV-Vergünstigungen 134257<br />
8700 Immobilienamt ZVV-Vergünstigungen 50 440<br />
8800 Amt für Landschaft <strong>und</strong> Natur ZVV-Vergünstigungen 73 453<br />
9510 Universitätsspital <strong>Zürich</strong> Teambildende Personalanlässe 306 885<br />
9520 <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur Neues Tumorzentrum 1 300 000<br />
467
468<br />
Behörden <strong>und</strong> andere Organisationen<br />
9000 <strong>Kanton</strong>srat <strong>und</strong> Parlamentsdienste<br />
Der <strong>Kanton</strong>srat verfügt über keinen eigenen <strong>Geschäftsbericht</strong>.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,0 0,0 0,1 0,1<br />
Aufwand –8,9 –8,9 –9,0 –0,1<br />
Saldo –8,8 –8,9 –8,9 –0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 12,8 12,9 13,1 0,2<br />
Erfolgsrechnung<br />
Die Verbesserung beim Ertrag ist auf die Auflösung von Rückstellungen von Fr. 72 000 <strong>und</strong> die<br />
Entnahme aus Rücklagen von r<strong>und</strong> Fr.37 000 zurückzuführen. Die Verschlechterung beruht insbesondere<br />
auf Fr.112 000 höheren Sitzungsgeldern.<br />
Personal<br />
Aufstockung Sekretariatsstelle<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Kommissionen: Zufriedenheit der Ratsmitglieder<br />
mit der Geschäftsvorbereitung durch die Kommissionen min. 4,5 4,5 4,5 0,0<br />
W2 Parlamentsdienste: Zufriedenheit der Ratsmitglieder mit der Arbeit<br />
der Parlamentsdienste min. 5,2 5,5 5,3 –0,2<br />
W3 Parlamentsdienste: Zufriedenheit der Kommissionspräsidien<br />
mit der Arbeit der Parlamentsdienste min. 5,7 5,5 5,8 +0,3<br />
Leistungen<br />
L1 Rat: Zahl behandelter Vorlagen P 115 110 131 +21<br />
L2 Rat: Durchschnittliche Beratungsdauer in St<strong>und</strong>en max. 1,1 0,75 0,75 0<br />
L3 Kommissionen: Zahl behandelter Vorlagen P 118 90 115 +25<br />
L4 Durchschnittliche Gesamtverweildauer in Tagen max. 179 90 153 +63<br />
L5 Durchschnittliche Beratungsdauer in St<strong>und</strong>en max. 3,75 3,7 2,6 –1,1<br />
L6 Kommissionen: Erfüllungsgrad des Jahresprogramms der GPK P 90% 90% 90% 0<br />
L7 Parlamentsdienste: Zahl der Protokolle (Rat <strong>und</strong> Kommissionen) P 385 350 385 +35
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Behörden<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Parlamentsdienste: Kosten je Vollstelle max. 146 965 147 829 150 324 +2495<br />
B2 Parlamentsdienste: durchschnittliche Kosten je Ratsprotokoll<br />
einschliesslich Sitzung max. 2 742 2 738 2 727 –11<br />
B3 Parlamentsdienste: durchschnittliche Kosten je Kommissionsprotokoll<br />
einschliesslich Sitzung max. 827 1 051 918 –133<br />
Abweichungsbegründungen<br />
B1 Die höheren Kosten je Mitarbeiter/in sind auf folgende Faktoren zurückzuführen: Beschäftigung eines temporären Mitarbeiters,<br />
Doppelbesetzung einer Stelle infolge eines Personalwechsels.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
68 329 –37 461 +32 000 62 868 –5 461<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 15 421 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– weniger Dienstleistungen Dritter<br />
469
470<br />
Gemäss §22 des Finanzkontrollgesetzes erstellt die Finanzkontrolle jährlich einen Tätigkeits -<br />
bericht zuhanden des <strong>Kanton</strong>srates <strong>und</strong> des <strong>Regierungsrat</strong>es. Der Bericht wird veröffentlicht. Die<br />
Publikation des Tätigkeitsberichts <strong>2008</strong> der Finanzkontrolle erfolgt Ende Mai 2009.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,3 1,0 1,2 0,3<br />
Aufwand –4,9 –5,0 –4,9 0,1<br />
Saldo –3,6 –4,1 –3,7 0,4<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
9020 Finanzkontrolle<br />
Ausgaben –0,1<br />
Saldo –0,1<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 24,2 24,7 23,6 –1,1<br />
Erfolgsrechnung<br />
Indikatoren<br />
Höherer Ertrag aufgr<strong>und</strong> von Mehrleistungen bei verrechenbaren Mandaten (insbesondere<br />
Anstalten). Minderaufwand aufgr<strong>und</strong> des unbezahlten Urlaubs eines Mitarbeiters (während der<br />
Abwesenheit nicht ersetzt) sowie aufgr<strong>und</strong> tieferer Dienstleistungen Dritter.<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Anteil der umgesetzten Empfehlungen (aufgr<strong>und</strong> Stellungnahmen) min. 90% 90% 91%<br />
Leistungen<br />
L1 Anteil der Feststellungen/Empfehlungen aufgr<strong>und</strong> Prüfungskriterien<br />
Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit, Zweckmässigkeit <strong>und</strong> Wirksamkeit min. 32% 20% 29%<br />
L2 Prüfintervall in Jahren max. 6 5 6 1<br />
L3 Anzahl Revisionen pro Jahr P 444 350 359 9<br />
L4 Verhältnis durchgeführte zu geplante Revisionen (in Tagen) min. 94% 93% 96%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Verhältnis eingesetzte Arbeitszeit für Auftrag gemäss FKG<br />
zur Soll-Arbeitszeit min. 65% 64% 65%
Rücklagen<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Behörden<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
71 500 –13 000 +20 000 78 500 +7 000<br />
Bildung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Fr. 20 000, endogen verursachte Ergebnisverbesserungen (Mehrerträge, Minderaufwendungen)<br />
von insgesamt etwa Fr.100 000 aufgr<strong>und</strong> von Mehrleistungen der Mitarbeitenden. Beanspruchung<br />
von 20% dieses Betrags für die Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong>.<br />
471
472<br />
9070 Ombudsmann<br />
Ein separater jährlicher Bericht gibt Aufschluss über die Tätigkeit des Ombudsmannes. Er<br />
erscheint Anfang Juli.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,0 0,0<br />
Aufwand –0,9 –1,1 –1,1 –0,0<br />
Saldo –0,9 –1,1 –1,1 –0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Leistungen<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 3,0 4,1 3,8 –0,3<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
L1 Zahl der eingegangenen Geschäfte P 667 700 693 –7<br />
L2 Zahl der erledigten Geschäfte P 697 700 686 –14<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
15 772 –2 733 0 13 039 –2 733<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 0 für Einmalzulagen an Personal
9071 Datenschutzbeauftragter<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Behörden<br />
14. Tätigkeitsbericht <strong>2008</strong>, 1. Januar bis 30. September <strong>2008</strong>, letzte Berichterstattung nach DSG<br />
Herausgeber: Datenschutzbeauftragter des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
Erscheinungszeitpunkt: 3. März 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,2 0,0 –0,1<br />
Aufwand –1,9 –1,7 0,2<br />
Saldo –1,8 –1,7 0,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,0 –0,0<br />
Saldo –0,0 –0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 7,2 7,2 7,3 0,1<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
1 088 0 +20 000 21 088 +20 000<br />
473
474<br />
Die ausführliche Berichterstattung ist dem Rechenschaftsbericht des Obergerichtes des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
über das Berichtsjahr zu entnehmen, der ungefähr im Mai 2009 publiziert wird.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 12,4 15,7 17,6 1,9<br />
Aufwand –53,4 –58,0 –57,3 0,7<br />
Saldo –41,0 –42,3 –39,7 2,6<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
9030 Obergericht <strong>und</strong> angegliederte Gerichte<br />
Ausgaben –0,8 –10,6 –7,0 3,6<br />
Saldo –0,8 –10,6 –7,0 3,6<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 191,7 195,0 197,9 2,9<br />
Erfolgsrechnung<br />
Die Verbesserung beim Ertrag ist im Wesentlichen auf die Steigerung bei den Gerichtsgebühren<br />
zurückzuführen; das Handelsgericht verzeichnete einen markanten Anstieg, wofür einerseits<br />
Verfahren mit hohen Streitwerten verantwortlich sind <strong>und</strong> der anderseits mit der neuen<br />
Gebührenverordnung begründet wird.<br />
Beim Aufwand konnte bei den Personalkosten eine Budgetunterschreitung erreicht werden.<br />
Diese ist auf Zurückhaltung bei Ersatzrichter-Einsätzen, Rotationsgewinne <strong>und</strong> Vakanzen<br />
beim kaufmännischen Personal sowie Minderausgaben für Aus- <strong>und</strong> Weiterbildung zurückzuführen.<br />
Zudem konnten Einsparungen bei den Umzugskosten <strong>und</strong> den geplanten Einbauten im<br />
Provisorium an der Klausstrasse erzielt werden. Die Budgetunterschreitung bei den Forderungsverlusten<br />
wurde durch die Auszahlung einer ausserordentlich hohen Prozessentschädigung in<br />
der Höhe von r<strong>und</strong> 0,5 Mio. Franken eliminiert.<br />
Investitionsrechnung<br />
Da die Baubewilligung für den Um- <strong>und</strong> Erweiterungsbau des Obergerichts erst am 23. Dezember<br />
erteilt wurde, konnten vorerst nur archäologische Untersuchungen durchgeführt werden. Die<br />
für das Berichtsjahr budgetierten Investitionsausgaben wurden daher nicht voll ausgeschöpft.<br />
Der nicht beanspruchte Kredit im Umfang von 3,5 Mio. Franken wird auf die <strong>Rechnung</strong> 2009<br />
übertragen.<br />
Personal<br />
Beim Personal ist eine marginale Abweichung zum Budget festzustellen.
Indikatoren<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Rechtspflege<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 70% der Berufungsverfahren sind innert 6 Monaten erledigt<br />
unter Berücksichtigung der Qualität <strong>und</strong> gemessen<br />
an der Gesamtverfahrensdauer der erledigten Geschäfte min. 72,6% >/= 70 74,8%<br />
W2 80% der Rekursverfahren sind innert 6 Monaten erledigt<br />
unter Berücksichtigung der Qualität <strong>und</strong> gemessen an der Gesamtverfahrensdauer<br />
der erledigten Geschäfte P 83,5% >/=80 79,3%<br />
W3 Zahlungen des Staates für amtliche Verteidigungen (in Fr.) P 2 635 382 2 100 000 2 877 463 777 463<br />
W4 Zahlungen des Staates für unentgeltliche Rechtsbeistände (in Fr.) P 1 378 221 1 725 000 1 807 086 82 086<br />
W5 Zahlungen des Staates für Entschädigungen an Parteien (in Fr.) P 571 608 600 000 1 284 747 684 747<br />
Leistungen<br />
L1 Erledigung von erstinstanzlichen Verfahren P 570 498 530 32<br />
L2 Erledigung von Berufungen P 1 089 1 112 1 129 17<br />
L3 Erledigung von Rekursen <strong>und</strong> Beschwerden P 1 506 1 468 1 622 154<br />
L4 Erledigung von anderen Verfahren P 1 314 1 445 1 374 –71<br />
L5 Erledigung der hängigen Prozesse <strong>und</strong> Verfahren absolut<br />
(einschliesslich Verfahren der Justizverwaltung) P 7 764 7 856 8 235 379<br />
L6 Anzahl Eingänge P 7 992 7 856 7 862 6<br />
L7 Anzahl hängige Verfahren Ende Jahr P 4 167
476<br />
9040 Bezirksgerichte<br />
Die ausführliche Berichterstattung ist dem Rechenschaftsbericht des Obergerichtes des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
über das Berichtsjahr zu entnehmen, der ungefähr im Mai 2009 publiziert wird.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 39,8 38,9 45,3 6,4<br />
Aufwand –135,8 –139,0 –143,4 –4,4<br />
Saldo –96,0 –100,1 –98,2 2,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –3,9 –3,6 –5,2 –1,6<br />
Saldo –3,9 –3,6 –5,2 –1,6<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 682,1 669,0 688,9 19,9<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
Die Ertragssteigerung ist im Wesentlichen auf die tendenziell höheren Streitwerte, die neue<br />
Gebührenverordnung sowie auf die Folgen des auf den 1. Januar 2007 in Kraft getretenen<br />
nAT StGB (neuer Allgemeiner Teil Strafgesetzbuch) zurückzuführen. Zudem generierte eine ausserordentlich<br />
hohe Einziehung von Vermögenswerten einen weiteren Mehrertrag.<br />
Aufwand:<br />
Die gewährte Teuerungszulage betrug 1,8%, wogegen im Budget lediglich 0,9% eingestellt<br />
waren. Der entsprechende Mehraufwand konnte durch Rotations- <strong>und</strong> Mutationsgewinne teilweise<br />
kompensiert werden. Erheblich höhere Forderungsverluste sowie umfangreiche Wert -<br />
berichtigungen führten zu einer Aufwandzunahme von r<strong>und</strong> 4,3 Mio. Franken. Eine Aufwand -<br />
senkung kann hingegen in den Bereichen Liegenschaftenunterhalt, Dienstleistungen Dritter<br />
sowie Planungskosten (Verschiebung Umbau Bezirksgericht Bülach) verzeichnet werden<br />
(0,6 Mio. Franken).<br />
Zulasten der <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> wurden Rückstellungen (25 000) sowie Rücklagen (400 000)<br />
gebildet.
Investitionsrechnung<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Rechtspflege<br />
Die Mehrausgaben sind dem Umbau der Bezirksgerichte Uster <strong>und</strong> Winterthur zuzuschreiben, die<br />
zu zwei Dritteln aus dem Kreditübertrag 2007 gedeckt sind.<br />
Personal<br />
Der Beschäftigungsumfang ist zwar gegenüber dem Budget erheblich, gegenüber der Vorjahresrechnung<br />
aber nur geringfügig höher. Gr<strong>und</strong> dafür ist einerseits die Aufnahme des Vollbetriebes<br />
beim Bezirksgericht Dietikon, anderseits mussten personelle Abwesenheiten (Mutterschafts -<br />
urlaube, Militärdienste usw.) teilweise durch Aushilfen überbrückt werden. Zudem musste an<br />
zwei Landgerichten der juristische Mittelbau verstärkt werden.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 80% der Zivil- <strong>und</strong> Strafprozesse sind unter Berücksichtigung<br />
der Qualität innert 6 Monaten erledigt P 77,8% >/=80% 79%<br />
W2 Zahlungen des Staates für amtliche Verteidigungen (in Fr.) P 11 389 067 12 500 000 12 179 770 –320 230<br />
W3 Zahlungen des Staates für unentgeltliche Rechtsbeistände (in Fr.) P 9 790 351 11 000 000 10 600 375 –399 625<br />
W4 Zahlungen des Staates für Entschädigungen an Parteien (in Fr.) P 3 346 958 1 365 000 2 103 586 738 586<br />
Leistungen<br />
L1 Summarische Verfahren P 33 176 35 210 33 057 –2 153<br />
L2 Zivilprozesse P 10 009 10 745 10 026 –719<br />
L3 Strafprozesse P 3 178 3 513 3 125 –388<br />
L4 Haftrichtersachen P 3 390 3 833 3 341 –492<br />
L5 Mietschlichtungen P 5 168 4 502 5 884 1 382<br />
L6 Erledigungen der hängigen Prozesse <strong>und</strong> Verfahren absolut<br />
(einschliesslich Verfahren der Justizverwaltung) P 72 368 80 127 75 185 –4 942<br />
L7 Anzahl Eingänge P 74 374 80 127 77 429 –2 698<br />
L8 Anzahl hängiger Verfahren Ende Jahr P 11 979 0,8 : 1 0,7 : 1 prov. Wert<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschnittlicher Nettoaufwand pro erledigtes Geschäft (in Fr.) P 1 326 1 250 1 300 50<br />
477
478<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W2 <strong>und</strong> W3 Sowohl die Zahlungen für amtliche Verteidigungen als auch für unentgeltliche Rechtsbeistände sind weiter zunehmend,<br />
was einerseits in den Fallstrukturen, anderseits in den finanziellen Verhältnissen der Parteien begründet ist. Die Budgetunterschreitung<br />
beträgt je etwa 3%.<br />
W4 In den Verfahren «Swissair» <strong>und</strong> «Überlingen» mussten hohe, nicht budgetierte Entschädigungen ausbezahlt werden.<br />
L1–L4 Die Prognose wurde aufgr<strong>und</strong> des Durchschnitts der drei Vorjahre mit vergleichsweise hohen Erledigungszahlen erstellt.<br />
Die vorliegenden Werte liegen im Rahmen der <strong>Rechnung</strong> 2007.<br />
L5 Der Trend zu einem weiteren Anstieg im Bereich des Mietrechts hat sich auch im <strong>Rechnung</strong>sjahr fortgesetzt. Es ist eine<br />
seit 2003 nicht mehr erreichte hohe Erledigungszahl auszuweisen.<br />
L6 <strong>und</strong> L7 Die Prognosen, welche auf hohem Niveau der Jahre 2004–2006 erstellt wurden, sind nicht eingetreten. Gegenüber dem<br />
Vorjahr ist bei den Erledigungen eine Zunahme um r<strong>und</strong> 7%, bei den Eingängen um knapp 3% zu verzeichnen. Die Eingänge<br />
sind von den Gerichten nicht beeinflussbar.<br />
B1 Obwohl die Erfolgsrechnung gegenüber dem Budget eine Verbesserung erfährt, konnte wegen den zu optimistischen Eingangs-<br />
<strong>und</strong> Erledigungszahlen die prognostizierte Wirtschaftlichkeit nicht erreicht werden.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
1 459 006 –465 213 +400 000 1 393 793 –65 213<br />
Der veranschlagte Besoldungsaufwand konnte trotz der nur teilweise budgetierten Teuerungszulage<br />
(budgetiert 0,9%, ausgerichtet 1,8%) unterschritten werden. Weitere Einsparungen wurden<br />
durch die zurückhaltende Ausgabenpolitik insbesondere bei Mobiliarbezügen <strong>und</strong> im Bereich<br />
des Liegenschaftenunterhalts erzielt. Ferner gelang es dem Zentralen Inkasso erneut, ausserordentlich<br />
hohe Erträge bei den Rückforderungen abgeschriebener Gerichtskosten zu generieren.
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Rechtspflege<br />
9060 Notariate, Gr<strong>und</strong>buch- <strong>und</strong> Konkursämter<br />
Die ausführliche Berichterstattung ist dem Rechenschaftsbericht des Obergerichtes des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
über das Berichtsjahr zu entnehmen, der ungefähr im Mai 2009 publiziert wird.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 118,1 110,4 120,9 10,5<br />
Aufwand –66,7 –68,7 –68,4 0,3<br />
Saldo 51,3 41,7 52,5 10,8<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –4,3 –3,6 –1,8 1,8<br />
Saldo –4,3 –3,6 –1,8 1,8<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 416,6 417,0 416,4 –0,6<br />
Erfolgsrechnung<br />
Eine nicht in diesem Ausmass erwartete Zunahme der Geschäftslast <strong>und</strong> die Priorisierung deren<br />
Erledigung führte zum ausgewiesenen Mehrertrag.<br />
Investitionsrechnung<br />
Die Minderausgaben sind die Folge von Investitionsverschiebungen.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 K<strong>und</strong>enorientierte Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen<br />
Notariat, Gr<strong>und</strong>buch <strong>und</strong> Konkurs unter Berücksichtigung der Qualität:<br />
K<strong>und</strong>enzufriedenheit in % P 90% 90% 90% 0%<br />
W2 Realisierung des Vermögens des Schuldners <strong>und</strong> Befriedigung<br />
der Forderungen der Gläubiger im Konkursverfahren<br />
(Erledigungsquote innert eines Jahres) P 75,5% > 75% 77,7% 2,7%<br />
Leistungen<br />
L1 Rationelle Erledigung der Geschäfte unter Berücksichtigung<br />
des qualitativen Gesichtspunkts im Notariats- <strong>und</strong> Gr<strong>und</strong>buchbereich:<br />
>80% der als Standardgeschäfte definierten Geschäftsfälle<br />
innerhalb der gesetzten Standards sind erledigt P 90% 100% 100% 0%<br />
L2 Verminderung der Rückstände in der Gr<strong>und</strong>buchnachführung:<br />
Erledigungsquote innert 4 Monaten P 74,2% 80% 74,2% –5,8%<br />
479
480<br />
L3 Verminderung der Rückstände in der Gr<strong>und</strong>buchnachführung:<br />
Erledigungsquote innert 6 Monaten P 85,9% 100% 79,8% –20,2%<br />
L4 Förderung der Gr<strong>und</strong>bucheinführungsverfahren:<br />
Anzahl abgeschlossener Verfahren P 3 2 6 4<br />
L5 Anzahl Beurk<strong>und</strong>ungen P 54 650 50 000 56 381 6 381<br />
L6 Anzahl Gr<strong>und</strong>buchgeschäfte (Tagebuchnummern) P 71 102 65 000 72 329 7 329<br />
L7 Anzahl Konkurserledigungen P 1 679 1 600 1 553 –47<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Deckungsgrad P 177% 155% 177% 22%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W2 Die Erledigungsquote konnte leicht gesteigert werden, was eher auf exogene Gründe zurückzuführen ist (weniger komplizierte<br />
Verfahren), weil sich sonst auch die Anzahl Konkurserledigungen erhöht hätte oder mindestens gleich geblieben wäre.<br />
L2 Eine höhere Geschäftslast bei gleichbleibendem Personalbestand hatte die Auswirkung, dass sich interne Büroarbeiten verzögerten.<br />
Die Erfüllung des Dienstleistungsauftrages gegenüber den K<strong>und</strong>en hatte Priorität.<br />
L3 Eine höhere Geschäftslast bei gleichbleibendem Personalbestand hatte die Auswirkung, dass sich interne Büroarbeiten verzögerten.<br />
Die Erfüllung des Dienstleistungsauftrages gegenüber den K<strong>und</strong>en hatte Priorität.<br />
L4 Gr<strong>und</strong>bucheinführungen sind mehrjährige Verfahren <strong>und</strong> deren Dauer ist nicht immer beeinflussbar. Im Berichtsjahr haben<br />
gewisse Faktoren das Ergebnis positiv beeinflusst, weshalb das mehrjährige Mittel wesentlich übertroffen wurde.<br />
L5 Es hat sich eine Umsatzsteigerung im nicht erwarteten Ausmass ergeben.<br />
L6 Es hat sich eine Umsatzsteigerung im nicht erwarteten Ausmass ergeben.<br />
L7 Durch die Zunahme der Geschäftslast im Immobilienbereich legten die Notariate das Schwergewicht der Arbeitserledigung auf<br />
jenen Bereich, d. h. Priorisierung des Immobilienbereiches gegenüber dem Konkursbereich.<br />
B1 Mit der in diesem Ausmass nicht erwarteten Zunahme der Geschäftslast im Immobilienbereich <strong>und</strong> der Verschiebung von Inves -<br />
titionsvorhaben ist der Deckungsgrad gegenüber dem Vorjahr unverändert geblieben.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
1 510 123 –1 320 000 +750 000 940 123 –570 000<br />
Trotz knapper personeller Ressourcen <strong>und</strong> zurückhaltender übriger Ausgabenpolitik konnte eine<br />
markant höhere Geschäftslast bewältigt werden.
9061 Kassationsgericht<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Rechtspflege<br />
Die ausführliche Berichterstattung ist dem Rechenschaftsbericht des Kassationsgerichtes des <strong>Kanton</strong>s<br />
<strong>Zürich</strong> über das Berichtsjahr zu entnehmen, der ungefähr im April 2009 publiziert wird.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,3 0,6 0,9 0,2<br />
Aufwand –4,2 –4,7 –3,7 1,0<br />
Saldo –2,9 –4,1 –2,9 1,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 14,0 14,0 12,7 –1,3<br />
Erfolgsrechnung<br />
Die tiefere Auslastung des Stellenplans sowie die erheblich bessere Zahlungsfähigkeit auf der<br />
Debitorenseite führten neben dem haushälterischen Umgang mit den finanziellen Ressourcen<br />
zur ausgewiesenen Saldoverbesserung.<br />
Personal<br />
Das Kontingent wurde nicht ausgeschöpft, da nach zwei Abgängen beim juristischen Personal im<br />
Jahr 2007 zwei Stellen erst im Mai bzw. Juni wieder besetzt werden konnten, <strong>und</strong> beim Kanzleipersonal<br />
u.a. wegen der tieferen Erledigungszahl eine vakante Teilzeitstelle gar nicht besetzt<br />
wurde.<br />
481
482<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anteil der erledigten Geschäfte innert 6 Monaten P 46% 46% 40% –6%<br />
W2 Anteil der erledigten Geschäfte, welche mehr als 1 Jahr beanspruchen P 5% 3% 10% 7%<br />
W3 Zahlungen des Staates an amtliche Verteidigungen (in Fr.) P 108 412 189 000 113 905 –75 095<br />
W4 Zahlungen des Staates an unentgeltliche Rechtsbeistände (in Fr.) P 41 072 66 000 35 106 –30 894<br />
W5 Zahlungen des Staates an Entschädigungen an Parteien (in Fr.) P 3 100 34 000 17 300 –16 700<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Erledigungen P 202 250 209 –41<br />
L2 Anzahl Eingänge P 223 225 230 5<br />
L3 Anzahl Pendenzen Ende Jahr P 114 81 135 54<br />
L4 Verhältnis Erledigungen / Eingänge laufendes Jahr (EQ I) P 0,50 0,65 0,46 –0,19<br />
L5 Verhältnis Erledigungen / Eingänge Vorjahr (EQ II) P 0,97 0,97 0,9 –0,07<br />
L6 Verhältnis Erledigungen / Eingänge Total (EQ III) P 0,91 1,11 0,91 –0,2<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschnittlicher Nettoaufwand pro erledigten Prozess P 14 524 16 224 13 833 –2 391<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 <strong>und</strong> W2 Zunahme der Verfahrensdauer, umfangreichere Prozesse<br />
L1 <strong>und</strong> L3 Weniger Erledigungen <strong>und</strong> Anstieg der Pendenzen: Insbesondere waren zu Jahresanfang (bis Mai/Juni) nicht alle Stellen<br />
des juristischen Sekretariats besetzt.<br />
B1 Der Nettoaufwand pro erledigten Prozess konnte gesenkt werden, da im Berichtsjahr insbesondere auch feste Kosten<br />
gesenkt werden konnten (weniger Richterstellen, weniger Mietfläche), aber auch, da die Zahlungsfähigkeit der Debitoren<br />
viel besser als in den Vorjahren war.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
40 000 –11 000 +40 000 69 000 +29 000<br />
Die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> schliesst mit einer Verbesserung gegenüber dem Budget von r<strong>und</strong> 1,1 Mio.<br />
Franken ab. Unter anderem trug auch der haushälterische Umgang mit den finanziellen Ressour -<br />
cen zum positiven Ergebnis bei (Verzicht auf Möblierung, reduzierte Literaturanschaffungen).
9062 Landwirtschaftsgericht<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Rechtspflege<br />
Die ausführliche Berichterstattung ist dem Rechenschaftsbericht des Obergerichtes des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
über das Berichtsjahr zu entnehmen, der ungefähr im Mai 2009 publiziert wird.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Aufwand –0,0 –0,0 –0,0 –0,0<br />
Saldo –0,0 –0,0 –0,0 –0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 0,0 0,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
Die finanziellen Werte sind beim Landwirtschaftsgericht so niedrig, dass sie im SAP-System<br />
(in Mio. Franken) nicht angezeigt werden.<br />
Im Detail handelt es sich um folgende Positionen:<br />
Ertrag:<br />
Fr. 17 700<br />
Aufwand:<br />
Fr. 31 400<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Zielvorgabe: Die Verfahren sind innert 4 Monaten zu erledigen P 92% – 100%<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Erledigungen P 12 – 11<br />
L2 Anzahl Eingänge P 12 – 11<br />
L3 Pendenzen Ende Jahr P 0 – 0<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschnittlicher Nettoaufwand pro erledigtes Geschäft P 1 284 – 1 246<br />
483
484<br />
9063 Verwaltungsgericht<br />
Die ausführliche Berichterstattung ist dem Rechenschaftsbericht des Verwaltungsgerichtes des <strong>Kanton</strong>s<br />
<strong>Zürich</strong> über das Berichtsjahr zu entnehmen, der ungefähr im Mai 2009 publiziert wird.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 1,9 1,9 2,0 0,2<br />
Aufwand –6,8 –7,2 –7,1 0,1<br />
Saldo –4,9 –5,3 –5,1 0,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 0,1 0,1<br />
Ausgaben –0,1 –0,1 –0,1 –0,0<br />
Saldo –0,1 –0,1 –0,1 0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 25,0 30,0 26,2 –3,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
Höhere Gerichtsgebühren sowie Mehreinnahmen der Schätzungskommissionen (höhere Geschäftslast)<br />
führten zur ausgewiesenen Ertragssteigerung. Die Aufwandminderung ist zu einem wesentlichen<br />
Teil auf geringere Abschreibungen gemäss neuer Anlagebuchhaltung <strong>und</strong> auf den<br />
Gerichtsgebühren zurückzuführen. Im Übrigen konnte durch den haushälte rischen Umgang mit<br />
den finanziellen Ressourcen eine Saldoverbesserung erzielt werden.<br />
Personal<br />
Im Hinblick auf die Geschäftszunahme ab 1. Januar 2009 um r<strong>und</strong> 25% (Rechtsweggarantie)<br />
wurde der Stellenplan <strong>2008</strong> um 5 Stellen erhöht, jedoch nur im Umfang von 1,2 Stellen ausgeschöpft.
Indikatoren<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Rechtspflege<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Anzahl abgeschlossener Prozesse nach höchstens 6 Monaten P 640 640 589 –51<br />
W2 Anzahl abgeschlossener Prozesse nach über 12 Monaten P 39 40 30 –10<br />
W3 Anteil Erledigungen innert 6 Monaten P 83% 80% 79%<br />
W4 Anteil Erledigungen innert 12 Monaten P 12% 15% 17%<br />
W5 Anteil Erledigungen über 12 Monate P 5% 5% 4%<br />
W6 Zahlungen des Staates an unentgeltliche Rechtsbeistände P 26 138 30 000 26 005 –3 995<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl der erledigten Prozesse P 772 800 746 –54<br />
L2 Anzahl Eingänge P 799 800 829 29<br />
L3 Anzahl Pendenzen P 269 255 352 97<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschnittlicher Nettoaufwand pro erledigten Prozess P 6 344 6 679 6 833 154<br />
Abweichungsbegründungen<br />
Für die Begründung der wesentlichen Abweichungen wird auf den schriftlichen Rechenschaftsbericht zuhanden des <strong>Kanton</strong>s rates<br />
verwiesen.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
156 141 –47 353 0 108 787 –47 353<br />
485
486<br />
9064 Sozialversicherungsgericht<br />
Die ausführliche Berichterstattung ist dem Rechenschaftsbericht des Sozialversicherungsgerichtes des<br />
<strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> über das Berichtsjahr zu entnehmen, der ungefähr im Mai 2009 publiziert wird.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 0,6 0,3 0,9 0,6<br />
Aufwand –11,3 –12,6 –12,0 0,6<br />
Saldo –10,7 –12,2 –11,1 1,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben –0,3 –0,0 0,3<br />
Saldo –0,3 –0,0 0,3<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 48,0 61,3 59,8 –1,5<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
Verbesserung bei den Gerichtsgebühren (+415 000), bei den Rückerstattungen Dritter (+40 000)<br />
<strong>und</strong> bei der Auflösung von Rücklagen (+100 000)<br />
Aufwand:<br />
Verbesserungen durch zurückhaltenden Einsatz von Ersatzrichtern (+90 000), durch Nichtausschöpfen<br />
des Stellenplanes im juristischen Sekretariat (+300 000), Minderaufwand bei EDV-<br />
Anschaffungen <strong>und</strong> -Wartung (+90 000), Verbesserung bei Dienstleistungen Dritter (+85 000).<br />
Investitionsrechnung<br />
Beim Informatikprojekt «Serverumstellung auf VMWare» ergaben sich aus personellen Gründen<br />
Verzögerungen. Daher wird ein Investitionskredit im Umfang von Fr. 280 000 nach § 64 lit. h der<br />
Verordnung über die Finanzverwaltung ins Folgejahr übertragen.
Indikatoren<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Rechtspflege<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Gesamtverfahrensdauer (in %): Anteil Erledigungen innert 6 Monaten P 38% 35% 31% –4%<br />
W2 Gesamtverfahrensdauer (in %): Anteil Erledigungen nach über 1 Jahr P 41% 35% 54% 19%<br />
W3 Zahlungen des Staates an unentgeltliche Rechtsbeistände P 206 460 330 000 309 934 –20 066<br />
W4 Zahlungen des Staates an Parteien P 6 625 5 000 1 500 –3 500<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Erledigungen P 2 514 3 000 2 506 –494<br />
L2 Anzahl Eingänge P 3 073 3 200 2 720 –480<br />
L3 Anzahl Pendenzen P 2 827 2 641 3 041 400<br />
L4 Verhältnis Erledigungen : Eingänge = 1:1 P 0,82 0,94 0,92 –0,02<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Durchschnittlicher Nettoaufwand pro erledigtes Geschäft (in Fr.) P 4 276 4 072 4 419 –347<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
344 389 –205 308 +160 000 299 080 –45 308<br />
Die Mitarbeitenden des Sozialversicherungsgerichts haben im <strong>Rechnung</strong>sjahr <strong>2008</strong> wiederum<br />
einen überdurchschnittlichen Einsatz geleistet <strong>und</strong> ihre individuellen <strong>und</strong> qualifikationsrele -<br />
vanten quantitativen Leistungsvorgaben zu 107% erfüllt.<br />
Zudem erfolgte der Bezug von Dienstaltersgeschenken primär in Form von Ferien. Die<br />
dadurch entstandenen personellen Ausfälle sowie die Absenzen wegen Mutterschaft, Krankheit,<br />
Militär <strong>und</strong> unbezahlten Urlauben wurden mit internen Massnahmen (ohne Anstellung von<br />
Ersatzkräften) kompensiert.<br />
487
488<br />
Es besteht ein eigener <strong>Geschäftsbericht</strong> des Universitätsspitals, Herausgabe voraussichtlich<br />
Anfang Mai 2009.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 921,0 910,3 959,6 49,3<br />
Staatsbeitrag der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 231,1 253,6 251,5 –2,1<br />
Aufwand –912,2 –910,3 –956,4 –46,1<br />
Saldo 8,8 0,0 3,2 3,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
9510 Universitätsspital <strong>Zürich</strong><br />
Ausgaben –33,0 –33,0 –36,6 –3,6<br />
Saldo –33,0 –33,0 –36,6 –3,6<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 4715,0 4781,0 4 848,6 67,6<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
Der Ertrag überstieg den Vorjahreswert um 38,6 Mio. Franken (+4,2%) <strong>und</strong> das Budget um 49,3 Mio.<br />
Franken (+5,4%). Dies ist vor allem eine Folge des deutlichen Leistungsanstiegs gegenüber dem Vorjahr<br />
<strong>und</strong> dem Budget. Besonders stark war das Ertragswachstum bei den ambulanten Erträgen.<br />
Diese stiegen gegenüber dem Vorjahr um 17 Mio. Franken oder 10% auf 192 Mio. Franken.<br />
Der Staatsbeitrag der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion erhöhte sich um 20,4 Mio. Franken (+8,8%)<br />
auf 251,5 Mio. Franken. Dies hauptsächlich als Folge der Personalmassnahmen des <strong>Kanton</strong>s <strong>und</strong><br />
der Sachteuerung, die erst mit einer Verzögerung von zwei Jahren auf die Tarife überwälzt werden<br />
können <strong>und</strong> zwischenzeitlich über den Staatsbeitrag ausgeglichen werden. Wegen der positiven<br />
Leistungs- <strong>und</strong> Ertragsentwicklung wurde nicht das gesamte Budget beansprucht, womit<br />
auch der <strong>Kanton</strong> vom guten <strong>Rechnung</strong>sabschluss des USZ profitiert.<br />
Aufwand:<br />
Der Aufwand erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 44,2 Mio. Franken (+4,8%) <strong>und</strong> dem<br />
Budget um 46,1 Mio. Franken (+5,1%). Der stärkste Anstieg war beim Personalaufwand zu verzeichnen.<br />
Dieser stieg gegenüber dem Vorjahr um 28,4 Mio. Franken (+5,6%). Ursache waren<br />
einerseits die Personalmassnahmen des <strong>Kanton</strong>s (Teuerung, Stufenanstieg, Beförderungen) <strong>und</strong><br />
anderseits die zur Bewältigung des zusätzlichen Leistungsvolumens erforderliche Erhöhung des<br />
Personalbestandes. Den zweiten wesentlichen Kostentreiber stellt der medizinische Aufwand dar.<br />
Dieser erhöhte sich um 13,1 Mio. Franken (+7,8%) auf 181,8 Mio. Franken. Der Innovations- <strong>und</strong><br />
Kostendruck bei Medikamenten, Implantaten <strong>und</strong> übrigen medizinischen Materialien hält seit<br />
Jahren unvermindert an.<br />
Im Ergebnis resultiert ein <strong>Rechnung</strong>süberschuss von 3,2 Mio. Franken, der den Rücklagen<br />
zugewiesen werden soll.
Investitionsrechnung<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
Das Budget für Mobilien von 33,0 Mio. Franken wurde mit 33,1 Mio. Franken ganz leicht überschritten.<br />
Erstmals bewilligte der Spitalrat die Beschaffung von zusätzlichen medizintechnischen Geräten aus eigenen<br />
Mitteln im Betrag von 3,5 Mio. Franken. Die Amortisation dieser Geräte muss das USZ selber finanzieren,<br />
da sie nicht wie bei den vom <strong>Kanton</strong>srat bewilligten Investitionen über den Staatsbeitrag der<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion abgegolten werden.<br />
Insgesamt beliefen sich die Investitionsausgaben somit auf 36,6 Mio. Franken.<br />
Personal<br />
Der Personalbestand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 134 Stellen (+2,8%) <strong>und</strong> zum Budget um<br />
68 Stellen (+1,4%). Der grösste Anstieg war bei den Ärzten <strong>und</strong> den Pflegefachpersonen zu verzeichnen.<br />
Allein auf den Intensivpflegestationen wurde der Bestand zur Bewältigung der zusätzlichen Arbeitslast<br />
um etwa 30 Stellen erhöht.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Beurteilung der Spitalbetreuung insgesamt: Anteil Problemmeldungen max. n.v. 4,0% 3,1% –0,9%<br />
W2 Ungeplante Rehospitalisationen innert 30 Tagen max. n.v. 5,0% 2,1% –2,9%<br />
Leistungen<br />
L1 Stationäre Patientenaustritte total (mit ges<strong>und</strong>en Säuglingen) P 33 774 33 702 34 695 993<br />
L2 davon Gr<strong>und</strong>versicherte (GV) P 26 728 26 535 27 360 825<br />
L3 davon Zusatzversicherte (ZV) P 7 046 7 167 7 335 168<br />
L4 Ambulante Taxpunkte in Mio. P 149,8 142,4 164,4 22,2<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 CMI-bereinigte Kosten je Normalfall (Fallschwere bereinigt) 9 905 10 185 n.v.<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Die Patientenzufriedenheitsmessung PEQ wurde zusammen mit dem Verein Outcome im Zeitraum Oktober bis November 2007<br />
durchgeführt. Die Ergebnisse lagen im Laufe des Berichtsjahres vor <strong>und</strong> ergaben einen Wert für Problemmeldungen von 3,1%.<br />
W2 Die Messung der Rehospitalisationsrate wurde ebenfalls zusammen mit dem Verein Outcome durchgeführt von September bis<br />
November des Berichtsjahres. Der Anteil der ungeplanten Rehospitalisationen betrug 2,1%.<br />
L1–L3 Die Zahl der stationären Patienten erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 2,7% <strong>und</strong> gegenüber dem Budget um 2,9%.<br />
L4 Das Leistungswachstum im ambulanten Bereich liegt weiterhin höher als im stationären Bereich. Die Zahl der ambulanten Taxpunkte<br />
stieg gegenüber dem Vorjahr (+9,7%) <strong>und</strong> dem Budget (+15,4%) deutlich an.<br />
489
490<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
14 703 000 –307 000 +3 171 000 17 567 000 +2 864 000<br />
Es wurden Fr. 306 885 für teambildende Personalanlässe <strong>2008</strong> aufgelöst.<br />
Antrag auf Verwendung der Gewinne des USZ 9510<br />
Begründung der beantragten Gewinnverwendung:<br />
Sowohl der Ertrag (+5,4%) als auch der Aufwand (+5,1%) schliessen in der <strong>Rechnung</strong> deutlich<br />
über dem Voranschlag ab. Die gegenüber dem Vorjahr um 4,2% bzw. 4,8% ansteigenden Erträge<br />
bzw. Aufwände sind einerseits das Ergebnis einer weiteren Zunahme der erbrachten Leistungen<br />
in der Patientenversorgung <strong>und</strong> anderseits verursacht durch den anhaltenden Kostendruck, der<br />
zu Mehrausgaben insbesondere beim medizinischen Aufwand <strong>und</strong> bei den Personalkosten<br />
geführt hat.<br />
Laut USZ-Gesetz stellt der Spitalrat mit der Vorlage der Jahresrechnung Antrag auf die<br />
Verwendung der Gewinne. Der <strong>Regierungsrat</strong> verabschiedet diesen zuhanden des <strong>Kanton</strong>srates.<br />
Der Gewinn von Fr. 3 171 000 ist durch Mehrleistungen im stationären <strong>und</strong> ambulanten Bereich<br />
erwirtschaftet worden. Dieser Gewinn soll im Unternehmen bleiben, das im Hinblick auf den<br />
zunehmenden Wettbewerbsdruck im Ges<strong>und</strong>heitswesen dringend minimale Reserven <strong>und</strong> einen<br />
kleinen finanziellen Handlungsspielraum benötigt.<br />
Von den erwähnten Mehrleistungen <strong>und</strong> Mehrerträgen profitiert auch der <strong>Kanton</strong>, indem<br />
der effektive Staatsbeitrag Fr.2000 000 unter dem Budget liegt. Unter Berücksichtigung der vom<br />
<strong>Regierungsrat</strong> nachträglich beschlossenen zusätzlichen Personalmassnahmen (Teuerungsausgleich<br />
von +0,9%) beträgt die Budgetunterschreitung des Staatsbeitrages sogar Fr.6400 000.
Bilanz 9510 Universitätsspital<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
282 874 803.82 1 A K T I V E N 318 495 230.46 35 620 427+<br />
191 552 589.33 10 Finanzvermögen 222 233 602.46 30 681 013+<br />
4 983 808.30 100 Flüssige Mittel 5 692 369.61 708 561+<br />
157 556.90 1000 Kasse 142 641.05 14 916-<br />
4 116 541.97 1001 Postkonto 4 063 985.65 52 556-<br />
709 709.43 1002 Bankkonto 1 485 742.91 776 033+<br />
123 762 005.98 101 Guthaben 150 074 260.96 26 312 255+<br />
123 762 005.98 1015 Andere Debitoren 150 074 260.96 26 312 255+<br />
5 717 848.35 102 Vermögensanlagen 6 049 527.69 331 679+<br />
5 717 848.35 1025 Vorräte 6 049 527.69 331 679+<br />
57 088 926.70 103 Transitorische Aktiven 60 417 444.20 3 328 518+<br />
57 088 926.70 1039 Verschiedene transitorische Aktiven 60 417 444.20 3 328 518+<br />
91 322 214.49 11 Verwaltungsvermögen 96 261 628.00 4 939 414+<br />
91 322 214.49 1146 Mobilien, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 96 261 628.00 4 939 414+<br />
282 874 803.82 2 P A S S I V E N 318 495 230.46 35 620 427-<br />
263 171 637.57 20 Fremdkapital 295 927 949.42 32 756 312-<br />
57 267 705.66 200 Laufende Verpflichtungen 85 636 666.27 28 368 961-<br />
54 055 317.35 2000 Kreditoren 82 530 877.97 28 475 561-<br />
3 068 460.66 2006 Kontokorrente 2 958 622.30 109 838+<br />
143 927.65 2009 Übrige Verpflichtungen 147 166.00 3 238-<br />
185 364 530.28 203 Kontokorrent Staat 174 182 178.15 11 182 352+<br />
94 042 315.79 2036.4100 Kontokorrent Staat; allgemein 81 422 225.94 12 620 090+<br />
91 322 214.49 2036.4109 Kontokorrent Staat; langfristige Finanzierung 92 759 952.21 1 437 738-<br />
20 539 401.63 205 Transitorische Passiven 36 109 105.00 15 569 703-<br />
20 539 401.63 2059 Verschiedene transitorische Passiven 36 109 105.00 15 569 703-<br />
19 703 166.25 23 Eigenkapital 22 567 281.04 2 864 115-<br />
14 703 166.25 238 Rücklagen 17 567 281.04 2 864 115-<br />
14 703 166.25 2380 Rücklagen 17 567 281.04 2 864 115-<br />
5 000 000.00 239 Dotationskapital 5 000 000.00<br />
5 000 000.00 2399 Dotationskapital 5 000 000.00<br />
491
492<br />
Detaillierte Informationen <strong>und</strong> Kennzahlen zum Geschäftsgang des <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur werden in<br />
einem eigenen Jahresbericht im Mai 2009 veröffentlicht. Dieser kann auf der Website unter www.ksw.ch<br />
als PDF-Dokument heruntergeladen oder per Mail an publikationen@ksw.ch in gedruckter Form bestellt<br />
werden.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 281,4 285,3 304,5 19,2<br />
Staatsbeitrag der Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 83,8 97,5 96,2 –1,3<br />
Aufwand –281,4 –285,3 –304,5 –19,2<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
9520 <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur<br />
Ausgaben –9,4 –13,5 –13,3 0,2<br />
Saldo –9,4 –13,5 –13,3 0,2<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 1456,0 1561,0 105,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
Der Ertrag steigt um 19,2 Mio. Franken oder 6,7%. Wichtigste Ursachen:<br />
+16,0 Medizinische Mehrleistungen, insbesondere im ambulanten Bereich<br />
+2,1 Zunahme diverser Einnahmen (u.a. Personalverleih, Personalverpflegung, Parkgebühren)<br />
+1,1 Auflösung von Rücklagen, Einmalzulage an das Personal<br />
+1,3 Auflösung von Rücklagen, Einbau Tumorzentrum im Osttrakt (RRB Nr. 940/2007)<br />
–1,3 Tieferer Staatsbeitrag<br />
Der Aufwand steigt um 19,2 Mio. Franken oder 6,7%. Wichtigste Ursachen:<br />
+1,4 Teuerungsausgleich von 1,8% statt 0,9%<br />
+1,1 Höherer Personalaufwand aufgr<strong>und</strong> privatrechtlichem Abeitsgesetz<br />
+3,6 Mehrstellen in verschiedenen Bereichen<br />
+1,1 Einmalzulage an das Personal (Auflösung von Rücklagen)<br />
+3,3 Höhere Arzthonorare (vor allem bedingt durch das neue Honorargesetz)<br />
+3,6 Höherer medizinischer Bedarf <strong>und</strong> Einkauf von Medikamenten aufgr<strong>und</strong> höherer Patientenzahlen<br />
+2,5 Höhere Debitorenverluste <strong>und</strong> Delkredere-Bildung (Prämienrückstände)<br />
+1,3 Antrag zur Bildung von Rücklagen<br />
+1,3 Diverse Aufwandssteigerungen (u.a. Liegenschaftenunterhalt <strong>und</strong> Lebensmittel)<br />
Investitionsrechnung<br />
Die Investitionsausgaben sinken um 0,2 Mio. Franken oder 1,5%.
Indikatoren<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Patientenzufriedenheit<br />
W2 Ungeplante Rehospitalisationen innerhalb 30 Tagen 3,8% 4,2% 0,4%<br />
Leistungen<br />
L1 Stationäre Patientenaustritte einschliesslich ges<strong>und</strong>e Säuglinge, total 21 696 21 275 22 714 1 439<br />
L2 Stationäre Patientenaustritte einschliesslich ges<strong>und</strong>e Säuglinge,<br />
– davon gr<strong>und</strong>versichert 17 670 17 309 18 467 1 158<br />
L3 Stationäre Patientenaustritte einschliesslich ges<strong>und</strong>e Säuglinge,<br />
– davon zusatzversichert 4 026 3 966 4 247 281<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1–L3 Höhere Anzahl stationärer Notfälle (+866, grösstenteils in der Chirurgischen <strong>und</strong> Medizinischen Klinik), steigende Geburtenzahl,<br />
Zuwachs von 33,9% bzw. 235 Fällen auf der Augenklinik aufgr<strong>und</strong> guten Rufs <strong>und</strong> vermehrten Zuweisungen durch die<br />
Hausärzte<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
7 490 977 -2 413 183 +1 302 000 6 379 794 -1 111 183<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 1 113 183 für Einmalzulagen an Personal<br />
– davon Fr. 1 300 000 für neues Tumorzentrum (RRB Nr. 940/2007)<br />
Antrag auf Gewinnverwendung <strong>2008</strong><br />
Die Eingabe in der Tabelle unter Bildung von Rücklagen entspricht dem Antrag zur Gewinnverwendung<br />
gemäss dem Gesetz über das <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur (KSWG, LS 813.16). Mehr -<br />
leistungen aufgr<strong>und</strong> höherer Fallzahlen bei den Gr<strong>und</strong>- <strong>und</strong> Zusatzversicherten <strong>und</strong> im ambulanten<br />
Bereich führen zu einem Gewinn von 1,3 Mio. Franken. Dieses Ergebnis konnte dank<br />
Sparanstrengungen <strong>und</strong> dem grossen Einsatz der Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeiter erzielt<br />
werden. In Anbetracht des guten Jahresergebnisses erachten wir es als angemessen, den Gewinn<br />
von 1,3 Mio. Franken dem Eigenkapital des <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur zuzuweisen.<br />
493
494<br />
Bilanz 9520 <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
87 005 293.39 1 A K T I V E N 80 973 756.12 6 031 537-<br />
64 887 374.03 10 Finanzvermögen 55 915 055.32 8 972 319-<br />
3 614 639.11 100 Flüssige Mittel 2 047 668.35 1 566 971-<br />
339 290.10 1000 Kasse 168 856.25 170 434-<br />
1 840 046.11 1001 Postkonto 1 590 178.88 249 867-<br />
1 435 302.90 1002 Bankkonto 288 633.22 1 146 670-<br />
30 824 209.15 101 Guthaben 31 487 501.12 663 292+<br />
30 824 209.15 1015 Andere Debitoren 31 487 501.12 663 292+<br />
2 990 533.15 102 Vermögensanlagen 2 886 535.79 103 997-<br />
2 990 533.15 1025 Vorräte 2 886 535.79 103 997-<br />
27 457 992.62 103 Transitorische Aktiven 19 493 350.06 7 964 643-<br />
27 457 992.62 1039 Verschiedene transitorische Aktiven 19 493 350.06 7 964 643-<br />
22 117 919.36 11 Verwaltungsvermögen 25 058 700.80 2 940 781+<br />
22 117 919.36 1146 Mobilien, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 25 058 700.80 2 940 781+<br />
87 005 293.39 2 P A S S I V E N 80 973 756.12 6 031 537+<br />
77 514 316.17 20 Fremdkapital 72 593 962.40 4 920 354+<br />
17 901 525.61 200 Laufende Verpflichtungen 23 849 961.95 5 948 436-<br />
15 883 060.61 2000 Kreditoren 19 819 153.56 3 936 093-<br />
26 538.39 2001 Depotgelder <strong>und</strong> Kautionen 1 874 839.55 1 848 301-<br />
1 991 926.61 2009 Übrige Verpflichtungen 2 155 968.84 164 042-<br />
58 093 379.01 203 Kontokorrent Staat 47 505 219.40 10 588 160+<br />
35 975 459.65 2036.4100 Kontokorrent Staat; allgemein 22 446 518.60 13 528 941+<br />
22 117 919.36 2036.4109 Kontokorrent Staat; langfristige Finanzierung 25 058 700.80 2 940 781-<br />
1 519 411.55 205 Transitorische Passiven 1 238 781.05 280 631+<br />
1 519 411.55 2059 Verschiedene transitorische Passiven 1 238 781.05 280 631+<br />
9 490 977.22 23 Eigenkapital 8 379 793.72 1 111 184+<br />
7 490 977.22 238 Rücklagen 6 379 793.72 1 111 184+<br />
7 490 977.22 2380 Rücklagen 6 379 793.72 1 111 184+<br />
2 000 000.00 239 Dotationskapital 2 000 000.00<br />
2 000 000.00 2399 Dotationskapital 2 000 000.00
9600 Universität<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
Die detaillierten Informationen sind dem Jahresbericht <strong>2008</strong> der Universität <strong>Zürich</strong> zu entnehmen.<br />
Herausgeberin: Universitätsleitung der Universität <strong>Zürich</strong><br />
Voraussichtliches Publikationsdatum: 25. April 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 824,2 849,3 869,3 20,0<br />
Beiträge B<strong>und</strong> 105,0 110,4 110,2 –0,2<br />
Konkordatseinnahmen IUV 119,6 120,5 120,5 0,0<br />
Kostenbeitrag der Bildungsdirektion 476,9 505,9 505,8 –0,1<br />
Aufwand –824,2 –849,3 –869,3 –20,0<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 10,4 2,5 5,8 3,3<br />
Ausgaben –28,8 –31,6 –33,1 –1,5<br />
Saldo –18,4 –29,1 –27,3 1,8<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 3600,0 3919,0 319,0<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (+20,0):<br />
+8,0 Höhere Dienstleistungserträge in den human- <strong>und</strong> veterinärmedizinischen Instituten, die<br />
aufgr<strong>und</strong> eines Gesetzesauftrages Dienstleistungen erbringen<br />
+7,3 Einnahmen aus bis anhin nicht budgetierten universitären Weiterbildungsleistungen<br />
+3,8 Höhere Einnahmen aus Prüfungs-, Studien- <strong>und</strong> Kursgebühren, Lizenzeinnahmen sowie<br />
Forschungsbeiträgen<br />
+1,1 Ausserordentlicher Ertrag aufgr<strong>und</strong> Neubewertung des Ausfallrisikos auf die Debitorenbestände<br />
in Abstimmung mit den kantonalen Vorgaben<br />
–0,2 Übriges (R<strong>und</strong>ungsdifferenzen)<br />
Aufwand (–20,0):<br />
–6,5 Höhere Aufwendungen für die Dienstleistungserbringung in den human- <strong>und</strong> veterinärmedizinischen<br />
Instituten (vgl. entsprechende Begründung Ertrag)<br />
–7,3 Aufwendungen für bis anhin nicht budgetierte Weiterbildungen (saldoneutral, vgl.<br />
Begründung Ertrag)<br />
– 4,4 Mehraufwand für das Personal; im budgetierten Betrag war der zusätzlich gewährte Teuerungsausgleich<br />
von 0,9% gemäss RRB Nr. 1816/2007 nicht eingerechnet<br />
–1,8 Höhere Zahlungen an die Universitätsspitäler als budgetiert<br />
+2,7 Aufwandsminderung im Rahmen der Aktivierung von Bauprojekten<br />
+3,9 Einsparung von Nutzungskosten auf Mobilien <strong>und</strong> Immobilien durch Optimierung des<br />
Infrastruktur- <strong>und</strong> Raummanagements<br />
–6,7 Rücklagenbildung<br />
+0,1 Übriges (R<strong>und</strong>ungsdifferenzen)<br />
495
496<br />
Wirkungen<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen (+3,3):<br />
+3,3 Höhere Investitionsbeiträge vom B<strong>und</strong> als geplant<br />
Ausgaben (–1,5):<br />
–1,5 Infolge der Stellenplanerweiterung fiel das Investitionsvolumen Mobilien höher als budgetiert<br />
an.<br />
Personal<br />
+319 140 Stellen wurden aufgr<strong>und</strong> des Universitätsratsbeschlusses vom 19. Mai des Berichtsjahres<br />
zur Erweiterung der Stellenpläne der Universität unter Einhaltung der finanziellen<br />
Vorgaben des Konsolidierten Entwicklungs- <strong>und</strong> Finanzplans <strong>2008</strong>–2011 geschaffen. Die<br />
darüber hinausgehende Steigerung ergibt sich aus dem Einbezug der Lehrlinge, Praktikantinnen<br />
<strong>und</strong> Praktikanten sowie des Reinigungspersonals in die Personalgruppe<br />
Indikatoren<br />
«Administratives <strong>und</strong> technisches Personal» ab dem Berichtsjahr.<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anzahl laufende Evaluationen P 30 29 28 –1<br />
W2 Anzahl laufende SNF-Projekte (Stichtag 1.Juli) P n.q. 355 408 53<br />
W3 Anzahl laufende EU-Projekte P n.q. 124 111 –13<br />
W4 Anzahl Erstabschlüsse P 2 108 2 000 2 301 301<br />
W5 Anzahl Doktorate Medizin/Veterinärmedizin P 285 300 273 –27<br />
W6 Beschäftigung im ersten Jahr nach dem Abschluss P – 91% 95% 4%<br />
W7 Höhe der ausgegebenen Drittmittel (in Mio. Franken) P 183 195 193 –2<br />
W8 Durch Drittmittel finanzierte Stellen (Vollzeitäquivalente per 31. Dezember) P 1 172 1 140 1 218 78<br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Doktorate (ohne Medizin/Veterinärmedizin) P 280 400 398 –2<br />
L2 Anzahl Habilitationen P 63 70 77 7<br />
L3 Anzahl Studierende (einschliesslich Doktorierende <strong>und</strong> MAS-Studierende) P 24 231 24 460 24 788 328<br />
L4 Anzahl Professuren (in Vollzeitäquivalente per 31. Dezember) P 462 486 479 –7<br />
L5 Anzahl Mittelbaustellen (in Vollzeitäquivalente per 31.Dezember) P 1 633 1 620 1 705 85<br />
L6 Hauptnutzflächen in m2 P 302 600 304 000 304 498 498<br />
L7 Hauptfachstudierende pro Professur Rechtswissenschaften<br />
(einschliesslich Doktorierende) P 94,0 93,5 94,0 0,5<br />
L8 Hauptfachstudierende pro Professur Wirtschaftswissenschaften<br />
(einschliesslich Doktorierende) P 65,6 50,5 63,8 13,3<br />
L9 Hauptfachstudierende pro Professur Philosophische Fakultät<br />
(einschliesslich Doktorierende) P 93,0 89,0 88,8 –0,2
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Staatsbeitrag für Forschung, Lehre <strong>und</strong> Dienstleistung pro Student/in (Fr.) P 20 666 20 406 –260<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L8 Budgetierter Wert bei den Wirtschaftswissenschaften zu tief angesetzt.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31.12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31.12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
16 761 239 +6 700 000 23 461 239 +6 700 000<br />
Begründung<br />
Die positive Budgetabweichung ist auf folgenden endogenen Einflüssen begründet.<br />
– Die höheren Erträge resultieren hauptsächlich aus höheren Dienstleistungserträgen in den human<strong>und</strong><br />
veterinärmedizinischen Instituten. Insgesamt wurden Mehrerträge in Höhe von 1,5 Mio. Franken<br />
generiert.<br />
– Im Umfang von 3,8 Mio. Franken konnten mehr Prüfungs-/Studien-/Kursgebühren (1,3 Mio. Franken),<br />
Lizenzgebühren (1,7 Mio. Franken) sowie Forschungsbeiträge (0,8 Mio. Franken) vereinnahmt werden.<br />
– Durch die Optimierung des Infrastrukturmanagements konnten Nutzungskosten auf Immobilien <strong>und</strong><br />
Mobilien eingespart werden (1,4 Mio. Franken).<br />
497
498<br />
Bilanz 9600 Universität<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
290 993 520.18 1 A K T I V E N 322 593 928.09 31 600 408+<br />
209 595 263.40 10 Finanzvermögen 237 193 339.18 27 598 076+<br />
4 027 701.30 100 Flüssige Mittel 6 565 445.84 2 537 745+<br />
364 354.05 1000 Kasse 517 467.30 153 113+<br />
1 195 666.03 1001 Postkonto 1 178 291.54 17 374–<br />
2 467 681.22 1002 Bankkonto 4 869 687.00 2 402 006+<br />
194 837 109.79 101 Guthaben 220 908 549.13 26 071 439+<br />
40 730 696.73 1015 Andere Debitoren 41 148 837.68 418 141+<br />
154 106 413.06 1017 Abrechnungskonto Staat 179 759 711.45 25 653 298+<br />
2 675 584.69 102 Vermögensanlagen 2 792 926.58 117 342+<br />
0.00 1020 Fest verzinsliche Wertpapiere 0.00 +<br />
2.00 1021 Aktien 2.00 +<br />
102 768.10 1022 Darlehen 60 350.00 42 418–<br />
2 572 814.59 1025 Vorräte (ohne Pflichtlager) 2 732 574.58 159 760+<br />
8 054 867.62 103 Transitorische Aktiven 6 926 417.63 1 128 450–<br />
8 054 867.62 1039 Verschiedene transitorische Aktiven 6 926 417.63 1 128 450–<br />
81 398 256.78 11 Verwaltungsvermögen 85 400 588.91 4 002 332+<br />
81 398 256.78 1146 Mobilien, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 85 400 588.91 4 002 332+<br />
290 993 520.18 2 P A S S I V E N 322 593 928.09 31 600 408–<br />
258 567 205.22 20 Fremdkapital 283 936 751.89 25 369 547–<br />
238 211 093.31 200 Laufende Verpflichtungen 254 148 967.98 15 937 875–<br />
50 025 033.57 2000 Kreditoren 55 249 765.51 5 224 732–<br />
645 594.50 2001 Depotgelder <strong>und</strong> Kautionen 648 269.50 2 675–<br />
187 540 465.24 2006 Kontokorrente 198 250 932.97 10 710 468–<br />
2009 Übrige Verpflichtungen<br />
26 527.70 204 Rückstellungen 0.00 26 528+<br />
26 527.70 2040.300 Rückstellung Nachwuchsförderung 0.00 26 528+<br />
20 329 584.21 205 Transitorische Passiven 29 787 783.91 9 458 200–<br />
20 329 584.21 2059 Verschiedene transitorische Passiven 29 787 783.91 9 458 200–<br />
32 426 314.96 23 Eigenkapital 38 657 176.20 6 230 861–<br />
32 426 314.96 238 Rücklagen 38 657 176.20 6 230 861–<br />
12 020 598.07 2380.200 Rücklagen für Forschungskredit 9 988 615.78 2 031 982+<br />
1 150 931.20 2380.201 Rücklagen für Mensen 1 549 245.80 398 315–<br />
2 493 546.69 2380.289 Rücklagen für Fachstelle Weiterbildung 3 658 075.62 1 164 529–<br />
16 761 239.00 2380.299 Rücklagen freie 23 461 239.00 6 700 000–
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
9710 Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften<br />
Die detaillierten Informationen sind dem Jahresbericht <strong>2008</strong> der Zürcher Hochschule für Angewandte<br />
Wissenschaften zu entnehmen.<br />
Herausgeberin: Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften<br />
Voraussichtliches Publikationsdatum: Mai 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 259,0 274,4 15,4<br />
Kostenbeitrag der Bildungsdirektion 92,1 94,0 1,9<br />
Aufwand –259,0 –274,4 –15,4<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 6,0 5,2 –0,8<br />
Ausgaben –6,0 –5,2 0,8<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Die prozentuale Abweichung vom Budget bei den Studierenden beträgt +12%. Trotz dieser Erhöhung der<br />
Studierendenzahl nehmen Ertrag <strong>und</strong> Aufwand nur um 6% zu.<br />
Ertrag (+15,4):<br />
+1,9 Höherer Beitrag des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> als Folge der höheren Studierendenzahl<br />
+5,0 Höhere Erträge anderer <strong>Kanton</strong>e als Abgeltung der höheren Anzahl ausserkantonaler<br />
+1,6<br />
Studierender<br />
Höherer Beitrag des B<strong>und</strong>es<br />
+1,4 Höhere übrige Erträge<br />
+5,5 Auflösung von Rückstellungen<br />
Aufwand (+15,4):<br />
–10,3 Höherer Personalaufwand, zurückzuführen auf die grössere Studierendenzahl<br />
–3,4 Bildung von Rückstellungen<br />
–3,6 Bildung von Rücklagen<br />
+1,9 Tieferer Sach- <strong>und</strong> übriger Betriebsaufwand<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen (–0,8):<br />
Tiefere Beiträge infolge verminderter Investitionstätigkeit<br />
Ausgaben (0,8):<br />
Ressourcenbedingte Verzögerungen bei verschiedenen Projekten<br />
499
500<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anzahl erfolgreiche FH-Diplomabschlüsse P 344 359 15<br />
W2 Anzahl erfolgreiche Bachelor-Diplomabschlüsse P 1267 939 –328<br />
W3 Anzahl erfolgreiche Master-Diplomabschlüsse P 22 17 –5<br />
Leistungen<br />
L1 Total Studierende P 5400 6040 640<br />
L2 – davon Studierende in den Bachelorstudiengängen P 5000 5675 675<br />
L3 – davon Studierende in den Masterstudiengängen P 165 86 –79<br />
L4 Anteil erweiterter Leistungsauftrag an den Gesamtkosten P 28,0% 35,0% 7,0%<br />
L5 – davon Anteil Weiterbildung (CAS, DAS, MAS) P 8,1% 8,0% 0,1%<br />
L6 – davon Anteil anwendungsorientierte Forschung <strong>und</strong> Entwicklung P 12,7% 19,2% 6,5%<br />
L7 – davon Anteil Dienstleistungen P 7,2% 7,8% 0,6%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Beitrag des B<strong>und</strong>es an die Kosten der Diplomausbildung P 29% 30,1% 1,1%<br />
B2 Kostendeckung durch leistungsbezogene Einnahmen P 79% 79,5% 0,5%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W2 Gr<strong>und</strong>lage für die Budget-Kennzahl B <strong>2008</strong> waren die Eckwerte der ehemaligen Teilschulen HAP (Hochschule für Angewandte<br />
Psychologie), HSSAZ (Hochschule für Soziale Arbeit), HSW (Hochschule Wädenswil) <strong>und</strong> ZHW (Zürcher Hochschule Winterthur).<br />
Die Planungsgrösse «Bachelor-Diplomabschlüsse» wurde rückblickend zu optimistisch angesetzt.<br />
L3 Start von einzelnen Masterstudiengängen von Herbst <strong>2008</strong> auf Herbst 2009 verschoben.<br />
L4/L6 Im Rahmen der Zusammenführung der ehemaligen Teilschulen wurde im Berichtsjahr das Kostenrechnungs-Konzept vereinheitlicht.<br />
Neben den Auswirkungen des überarbeiteten Kostenrechnungs-Konzeptes ist die Veränderung gegenüber Budget auch<br />
auf eine Leistungssteigerung in der anwendungsorientierten Forschung <strong>und</strong> Entwicklung vor allem im Bereich TWD (Technik,<br />
Wirtschaft, Design) zurückzuführen.
Rücklagen<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
1 219 368 0 +3 560 000 4 779 368 +3 560 000<br />
Der Bestand auf den 31. Dezember 2007 wurde von der aufgelösten Leistungsgruppen 9700<br />
übernommen.<br />
Bei der beantragten Bildung von Rücklagen von Fr.3560 000 handelt es sich um eine Umwandlung<br />
der folgenden zwei langfristigen Rückstellungen in Rücklagen:<br />
1. Rückstellungen der ehemaligen Konkordatsschule HSW von Fr.1560 000:<br />
Bei der Übernahme der Hochschule Wädenswil HSW durch den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> auf den<br />
1.Januar 2007 wurde vereinbart, die Rückstellungen als Rücklagen weiterzuführen. Da<br />
dies bei der Überführung der HSW in die ZHAW auf den 1. Januar <strong>2008</strong> nicht geschah <strong>und</strong><br />
der Betrag in der Bilanz der ZHAW weiterhin als Rückstellung erscheint, wird hiermit die<br />
Umwandlung der Rückstellung in eine Rücklage beantragt.<br />
2. Strategische Rückstellung der ehemaligen ZHW von Fr. 2 000 000<br />
Basierend auf einer kantonsinternen Absprache bestand bei der Zürcher Hochschule Winterthur<br />
ZHW seit mehreren Jahren eine strategisch Rückstellung für den Mitteleinsatz in<br />
die Leistungsbereiche. Bei der Übernahme der Bilanz ZHW in die ZHAW auf den 1. Januar<br />
<strong>2008</strong> betrug diese Fr.2000 000. Da die Reserve als weiterhin notwendig erachtet wird,<br />
wird hiermit deren Umwandlung in eine Rücklage beantragt.<br />
501
502<br />
Bilanz 9710 Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften<br />
1. Januar <strong>2008</strong> Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
90 778 967.39 1 A K T I V E N 94 226 668.37 3 447 701+<br />
90 677 222.54 10 Finanzvermögen 94 226 660.37 3 549 438+<br />
8 106 504.23 100 Flüssige Mittel 23 902 195.91 15 795 692+<br />
39 646.60 1000 Kasse 56 117.40 16 471+<br />
2 229 203.67 1001 Postcheck 7 073.05 2 222 131–<br />
5 837 653.96 1002 Banken 23 839 005.46 18 001 352+<br />
78 564 001.26 101 Guthaben 65 935 910.92 12 628 090–<br />
3 428.95– 1010 Vorschüsse 9 066.35 12 495+<br />
28 688 249.10 1011 Kontokorrent Staat 27 610 955.56 1 077 294–<br />
49 879 181.11 1015 Debitoren 38 315 889.01 11 563 292–<br />
367 713.10 102 Anlagen des Finanzvermögens 329 073.10 38 640–<br />
296 698.50 1025 Vorräte, ohne Pflichtlager 289 002.15 7 696–<br />
71 014.60 1029 Übrige Anlagen des Finanzvermögens 40 070.95 30 944–<br />
3 639 003.95 103 Transitorische Aktiven 4 059 480.44 420 476+<br />
3 639 003.95 1039 Verschiedene transitorische Aktiven 4 059 480.44 420 476+<br />
101 744.85 11 Verwaltungsvermögen 8.00 101 737–<br />
96 744.85 114 Sachgüter 8.00 96 737–<br />
29 293.50 1143 Hochbauten 29 294–<br />
67 451.35 1146 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 8.00 67 443–<br />
5 000.00 115 Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 5 000.00<br />
5 000.00 1155 Beteiligungen 5 000.00<br />
90 778 967.39 2 P A S S I V E N 94 231 668.37 3 452 701–<br />
89 902 961.75 20 Fremdkapital 89 452 300.73 450 661+<br />
17 877 581.84 200 Laufende Verpflichtungen 17 372 849.76 504 732+<br />
14 626 553.76 2000 Kreditoren 15 532 150.13 905 596–<br />
428 495.00 2001 Depotgelder <strong>und</strong> Kautionen 330 041.40 98 454+<br />
2 822 533.08 2009 Übrige Verpflichtungen 1 510 658.23 1 311 875+<br />
2 300 469.02 201 Kurzfristige Schulden 589 529.57 1 710 939+<br />
2 300 469.02 2019 Übrige kurzfristige Schulden (DTA-Ausgleichskonten) 589 529.57 1 710 939+<br />
7 839 499.91 203 Verpflichtungen für Sonderrechnungen 8 077 892.00 238 392–<br />
7 839 499.91 2036 KK selbstständige staatliche Unternehmungen 8 077 892.00 238 392–<br />
5 457 345.05 204 Rückstellungen 3 410 000.00 2 047 345+<br />
5 457 345.05 2040 Rückstellungen der laufenden <strong>Rechnung</strong> 3 410 000.00 2 047 345+<br />
56 428 065.93 205 Transitorische Passiven 60 002 029.40 3 573 963–<br />
56 428 065.93 2059 Verschiedene transitorische Passiven 60 002 029.40 3 573 963–<br />
876 005.64 23 Eigenkapital 4 779 367.64 3 903 362–<br />
876 005.64 238 Rücklagen 4 779 367.64 3 903 362–<br />
876 005.64 2380 Rücklagen Fachhochschulen 4 779 367.64 3 903 362–
9720 Zürcher Hochschule der Künste<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
Die detaillierten Informationen sind dem Jahresbericht <strong>2008</strong> der Zürcher Hochschule der Künste zu<br />
entnehmen.<br />
Herausgeberin: Zürcher Hochschule der Künste<br />
Voraussichtliches Publikationsdatum: 28. Mai 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 111,9 128,2 16,3<br />
Kostenbeitrag der Bildungsdirektion 65,6 65,3 –0,3<br />
Aufwand –111,9 –128,2 –16,3<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen 4,3 4,1 –0,2<br />
Ausgaben –4,3 –4,1 0,2<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (+16,3):<br />
+15,3 Mehreinnahmen B<strong>und</strong>, welche sich aus der neu eingeführten Finanzierung des Bereichs<br />
Ges<strong>und</strong>heit (FHSG), Soziales <strong>und</strong> Kunst mittels Studierendenpauschalen, ausserordentlichen<br />
Mietkostenbeiträgen <strong>und</strong> Aufbaugeldern für die Pilotausbildung Filmmaster zusammensetzen.<br />
+1,6 Höhere Einnahmen von Privaten <strong>und</strong> Institutionen für Forschungsprojekte, Ausstellungen<br />
<strong>und</strong> übrige Leistungen<br />
+1,2 Auflösung von Rückstellungen<br />
–1,5 Mindereinnahmen von anderen <strong>Kanton</strong>en durch die geringere Anzahl von ausserkantonalen<br />
Studierenden<br />
–0,3 Tieferer Kostenbeitrag des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
Aufwand (–16,3):<br />
–8,1 Höherer Personalaufwand durch den Aufbau der Bachelor- <strong>und</strong> Masterstudiengänge<br />
–6,0 Höhere Entschädigungen für Dienstleistungen Dritter durch die Auslagerung von Unterrichtsleistungen<br />
<strong>und</strong> die Zunahme von Kooperationsprojekten mit Partnerschulen<br />
–1,0 Höhere in <strong>Rechnung</strong> gestellte Kosten für die Nutzung von Gebäuden<br />
–1,2 Höhere übrige Sach- <strong>und</strong> Betriebskosten<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen (–0,2):<br />
Tiefere Beiträge infolge verminderter Investitionstätigkeit<br />
Ausgaben (0,2):<br />
Ressourcenbedingte Verzögerungen bei verschiedenen Projekten<br />
503
504<br />
Wirkungen<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw, von<br />
B <strong>2008</strong><br />
W1 Anzahl erfolgreiche FH-Diplomabschlüsse P 365 403 38<br />
W2 Anzahl erfolgreiche Bachelor-Diplomabschlüsse P 326 262 –64<br />
W3 Anzahl erfolgreiche Master-Diplomabschlüsse P 18 9 –9<br />
Leistungen<br />
L1 Total Studierende P 1695 1631 –64<br />
L2 – davon Studierende in den Bachelorstudiengängen P 999 987 –12<br />
L3 – davon Studierende in den Masterstudiengängen P 197 121 –76<br />
L4 Anteil erweiterter Leistungsauftrag an den Gesamtkosten<br />
(ohne Infrastruktur) P 16,9% 19,3% 2,4%<br />
L5 – davon Anteil Weiterbildung (CAS, DAS, MAS) P 2,6% 3,8% 1,2%<br />
L6 – davon Anteil anwendungsorientierte Forschung <strong>und</strong> Entwicklung P 11,0% 11,9% 0,9%<br />
L7 – davon Anteil Dienstleistungen P 3,3% 3,6% 0,3%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Beitrag des B<strong>und</strong>es an die Kosten der Diplomausbildung<br />
(ohne Infrastruktur) P 24,1% 25,1% 1,0%<br />
B2 Kostendeckung durch leistungsbezogene Einnahmen von B<strong>und</strong>,<br />
<strong>Kanton</strong>en (FHV-Studiengeldern) <strong>und</strong> Privaten P 67,0% 65,3% –1,7%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L3 Start von einzelnen Masterstudiengängen von Herbst <strong>2008</strong> auf Herbst 2009 verschoben.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
499 815 0 0 499 815 0<br />
Kommentar: Der Bestand auf den 31. Dezember 2007 wurde von der aufgelösten Leistungsgruppe<br />
9700 über nommen.
Bilanz 9720 Zürcher Hochschule der Künste<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
18 079 236.54 1 A K T I V E N 14 570 096.12 3 509 140–<br />
18 079 230.54 10 Finanzvermögen 14 570 090.12 3 509 140–<br />
553 046.44- 100 Flüssige Mittel 4 711 671.49 5 264 718+<br />
65 523.55 1000 Kasse 82 542.75 17 019+<br />
435 943.53 1001 Post 3 066 528.88 2 630 585+<br />
1 054 513.52– 1002 Banken 1 562 599.86 2 617 113+<br />
14 540 202.48 101 Guthaben 8 597 255.94 5 942 947–<br />
16 305.05 1010 Vorschüsse 11 102.35 5 203–<br />
1 993 774.47 1011 Kontokorrent Staat 375 791.11 1 617 983–<br />
12 530 122.96 1015 Debitoren 8 210 362.48 4 319 760–<br />
387 080.00 102 Anlagen des Finanzvermögens 322 275.40 64 805–<br />
301 830.00 1022 Darlehen 303 775.40 1 945+<br />
85 250.00 1025 Vorräte, ohne Pflichtlager 18 500.00 66 750–<br />
3 704 994.50 103 Transitorische Aktiven 938 887.29 2 766 107–<br />
3 704 994.50 1039 Verschiedene transitorische Aktiven 938 887.29 2 766 107–<br />
6.00 11 Verwaltungsvermögen 6.00<br />
6.00 114 Sachgüter 6.00<br />
6.00 1146 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 6.00<br />
18 079 236.54 2 P A S S I V E N 14 570 096.12 3 509 140+<br />
17 579 421.54 20 Fremdkapital 14 070 280.81 3 509 141+<br />
8 790 140.01 200 Laufende Verpflichtungen 8 196 572.93 593 567+<br />
8 482 641.23 2000 Kreditoren 6 403 198.15 2 079 443+<br />
307 498.78 2009 Übrige Verpflichtungen 1 793 374.78 1 485 876–<br />
169 684.88 202 Mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden 171 875.06 2 190–<br />
169 684.88 2029 Übrige mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden 171 875.06 2 190–<br />
438 439.57 203 Verpflichtungen für Sonderrechnungen 272 346.11 166 093+<br />
262 504.86 2033 Legate <strong>und</strong> Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit 255 004.86 7 500+<br />
175 934.71 2034 Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit 17 341.25 158 593+<br />
1 196 307.76 204 Rückstellungen 1 196 308+<br />
1 196 307.76 2040 Rückstellungen der laufenden <strong>Rechnung</strong> 1 196 308+<br />
6 984 849.32 205 Transitorische Passiven 5 429 486.71 1 555 363+<br />
6 984 849.32 2059 Verschiedene transitorische Passiven 5 429 486.71 1 555 363+<br />
499 815.00 23 Eigenkapital 499 815.31 –<br />
499 815.00 238 Rücklagen 499 815.00<br />
499 815.00 2380 Rücklagen 499 815.00<br />
239 Kapital 0.31 –<br />
2390 Ertragsüberschuss des <strong>Rechnung</strong>sjahres 0.31 –<br />
505
506<br />
Die detaillierten Informationen sind dem Jahresbericht <strong>2008</strong> der Pädagogischen Hochschule <strong>Zürich</strong> zu<br />
entnehmen.<br />
Herausgeberin: Pädagogische Hochschule <strong>Zürich</strong><br />
Voraussichtliches Publikationsdatum: 18. Mai 2009<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 114,3 110,1 –4,2<br />
Kostenbeitrag der Bildungsdirektion 89,9 87,5 –2,4<br />
Aufwand –114,3 –110,2 4,1<br />
Saldo 0,0 –0,1 –0,1<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
9740 Pädagogische Hochschule <strong>Zürich</strong><br />
Einnahmen 2,5 0,7 –1,8<br />
Ausgaben –2,5 –0,7 1,8<br />
Saldo 0,0 0,0 0,0<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag (–4,2):<br />
Der Kostenbeitrag der Bildungsdirektion enthält leistungsbezogene Erträge des Volksschulamtes<br />
von Fr. 3 117 667.<br />
+0,5 Höherer Beitrag des B<strong>und</strong>es<br />
–2,4 Tieferer Kostenbeitrag des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> aufgr<strong>und</strong> der tieferen Studierendenzahl<br />
–1,8 Mindererträge von anderen <strong>Kanton</strong>en als Folge der tieferen Anzahl ausserkantonaler<br />
Studierender<br />
–0,5 Abweichung bei den übrigen Erträgen<br />
Aufwand (+4,1):<br />
+5,4 Zu hoch budgetierter Betrag für Dienstleistungen Dritter<br />
–1,0 Höhere Gehälter für Lehrkräfte<br />
–0,5 Mehraufwand für Lehrmittel Unterricht/Forschung<br />
+0,2 Minderaufwand bei den übrigen Sach- <strong>und</strong> Betriebskosten<br />
Saldo:<br />
Die Erfolgsrechnung schliesst mit einen Aufwandüberschuss von Fr. 75 989 ab.<br />
Investitionsrechnung<br />
Einnahmen <strong>und</strong> Ausgaben:<br />
Im Hinblick auf das Grossprojekt Sihlpost wurden die Investitionen auf die notwendige Erneuerung<br />
der IT-Infrastruktur beschränkt.
Indikatoren<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Selbstständige staatliche Anstalten<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Anzahl erfolgreiche Bachelor-Diplomabschlüsse P 556 458 –98<br />
W2 Anzahl erfolgreiche Master-Diplomabschlüsse P 0 0 0<br />
Leistungen<br />
L1 Total Studierende P 1 850 1 638 –212<br />
L2 – davon Studierende in den Bachelorstudengängen P 1 750 1 638 –112<br />
L3 – davon Studierende in den Masterstudiengängen P 100 0 –100<br />
L4 Anteil erweiterter Leistungsauftrag an den Gesamtkosten<br />
(ohne Infrastruktur) P 30% 42,0% 12,0%<br />
L5 – davon Anteil Weiterbildung (CAS, DAS, MAS) P 5% 6,8% 1,8%<br />
L6 – davon Anteil anwendungsorientierte Forschung <strong>und</strong> Entwicklung P 7% 8,9% 1,9%<br />
L7 – davon Anteil Dienstleistungen P 3% 4,9% 1,9%<br />
L8 – davon Anteil kantonaler Leistungsauftrag P 15% 21,4% 6,4%<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostendeckung durch leistungsbezogene Einnahmen von B<strong>und</strong>,<br />
<strong>Kanton</strong>en (FHV-Studiengeldern) <strong>und</strong> Privaten P 61% 51,5% –9,5%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W1 Dieser Indikator umfasst auch die FH-Diplomabschlüsse.<br />
L1–L3 Geplant wurde mit einem Anstieg der Studierendenzahl ab <strong>2008</strong> aufgr<strong>und</strong> der Einführung des Masterstudiengangs Sek I.<br />
Dieser beginnt erst im Herbst 2009<br />
L4 <strong>und</strong> L8 Der Anteil des kantonalen Leistungsauftrags ist gegenüber der Planung deutlich höher ausgefallen.<br />
B2 Der Planwert von 61% enthält im Gegensatz zum IST-Wert von 51,5% den Infrastrukturbeitrag des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong>.<br />
507
508<br />
Bilanz 9740 Pädagogische Hochschule <strong>Zürich</strong><br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
8 145 025.56 1 A K T I V E N 8 152 160.94 7 135+<br />
8 145 025.56 10 Finanzvermögen 8 076 172.37 68 853–<br />
1 163 506.56 100 Flüssige Mittel 879 556.85 283 950–<br />
30 182.60 1000 Kasse 17 283.10 12 900–<br />
1 133 323.96 1001 Post 862 273.75 271 050–<br />
1002 Banken<br />
4 760 867.70 101 Guthaben 5 118 857.85 357 990+<br />
9 130.00 1010 Vorschüsse 23 729.50 14 600+<br />
1011 Kontokorrente 1 060.00 1 060+<br />
4 751 737.70 1015 Debitoren 5 093 731.55 341 994+<br />
1017 Abrechnungskonto 336.80 337+<br />
705 026.35 102 Anlagen des Finanzvermögens 581 179.55 123 847–<br />
1022 Darlehen<br />
705 026.35 1025 Vorräte, ohne Pflichtlager 581 179.55 123 847–<br />
1029 Übrige Anlagen des Finanzvermögens<br />
1 515 624.95 103 Transitorische Aktiven 1 496 578.12 19 047–<br />
1 274 504.75 1031 Mieten Pacht- <strong>und</strong> Baurechtszinsen 1 318 855.15 44 350+<br />
241 120.20 1039 Verschiedene transitorische Aktiven 177 722.97 63 397–<br />
13 Bilanzfehlbetrag 75 988.57 75 989+<br />
139 Fehldeckung 75 988.57 75 989+<br />
1390 Aufwandüberschuss des <strong>Rechnung</strong>sjahres 75 988.57 75 989+<br />
8 145 025.56 2 P A S S I V E N 8 152 160.94 7 135–<br />
8 145 025.56 20 Fremdkapital 8 152 160.94 7 135–<br />
3 024 970.93 200 Laufende Verpflichtungen 2 204 450.47 820 520+<br />
2 978 109.14 2000 Kreditoren 2 133 713.43 844 396+<br />
2007 Abrechnungskonten 13 477.25 13 477–<br />
46 861.79 2009 Übrige Verpflichtungen 57 259.79 10 398–<br />
3 277 073.75 203 Verpflichtungen für Sonderrechnungen 2 505 517.59 771 556+<br />
2031 Personalversicherungskassen<br />
3 277 073.75 2036 KK selbstständige staatliche Unternehmungen 2 505 517.59 771 556+<br />
1 842 980.88 205 Transitorische Passiven 3 442 192.88 1 599 212–<br />
3 020.00 2051 Mieten, Pacht- <strong>und</strong> Baurechtszinsen 3 020.00<br />
2052 Versicherungen 395 885.53 395 886–<br />
1 839 960.88 2059 Verschiedene transitorische Passiven 3 043 287.35
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Unselbstständige staatliche Anstalten<br />
9100 Versicherungskasse für das Staatspersonal BVK<br />
Der <strong>Geschäftsbericht</strong> <strong>2008</strong> der BVK liefert detaillierte Informationen über das Geschäftsjahr <strong>2008</strong>. Dieser<br />
ist erhältlich unter Telefonnummer 043 259 42 00, unter Mailadresse bvk@bvk.zh.ch oder auf der Internetseite<br />
www.bvk.ch.<br />
RE 2007 B <strong>2008</strong> RE <strong>2008</strong><br />
A Ordentliche <strong>und</strong> übrige Beiträge <strong>und</strong> Einlagen<br />
Beiträge Arbeitnehmer 333 206 321 330 600 000 359 758 904<br />
Beiträge Arbeitgeber 498 666 008 494 100 000 537 297 688<br />
Einmaleinlagen <strong>und</strong> Einkaufssummen 73 442 788 51 000 000 72 502 111<br />
Einlage in kollektive Reserven 140 422 0 15 667 753<br />
Zuschüsse Sicherheitsfonds 7 729 0 24 201<br />
Total ordentliche <strong>und</strong> übrige Beiträge <strong>und</strong> Einlagen 905 463 268 875 700 000 985 250 657<br />
B Eintrittsleistungen<br />
Freizügigkeitseinlagen 364 046 169 400 000 000 641 335 030<br />
Einzahlung WEF–Vorbezüge/Scheidung 10 118 904 7 000 000 9 952 304<br />
Total Eintrittsleistungen 374 165 073 407 000 000 651 287 334<br />
C (A+B) Zufluss aus Beiträgen <strong>und</strong> Eintrittsleistungen 1 279 628 341 1 282 700 000 1 636 537 991<br />
D Reglementarische Leistungen<br />
Altersrenten –619 857 830 –612 000 000 –658 662 331<br />
Hinterlassenenrenten –79 419 574 –80 500 000 –84 118 015<br />
Invalidenrenten –61 798 110 –64 200 000 –62 316 350<br />
Übrige reglementarische Leistungen –5 230 310 –6 000 000 –4 888 554<br />
Kapitalleistungen bei Pensionierung –53 293 066 –41 000 000 –60 970 758<br />
Kapitalleistungen bei Tod <strong>und</strong> Invalidität –1 038 370 –3 000 000 –1 432 933<br />
Total Reglementarische Leistungen –820 637 260 –806 700 000 –872 388 941<br />
E Austrittsleistungen<br />
Freizügigkeitsleistungen bei Austritt –376 149 078 –350 000 000 –448 435 828<br />
Vorbezüge WEF / Scheidung –68 316 516 –70 000 000 –81 942 967<br />
Total Austrittsleistungen –444 465 594 –420 000 000 –530 378 795<br />
F (D+E) Abfluss für Leistungen <strong>und</strong> Vorbezüge –1 265 102 854 –1 226 700 000 –1 402 767 736<br />
G Auflösung / Bildung Vorsorgekapitalien, technische Rückstellungen <strong>und</strong> Beitragsreserven<br />
Auflösung <strong>und</strong> Bildung Vorsorgekapital Aktive 52 150 532 –20 000 000 –129 412 043<br />
Auflösung <strong>und</strong> Bildung von Vorsorgekapital Renten –400 114 000 –417 000 000 –1 002 206 000<br />
Auflösung <strong>und</strong> Bildung technischer Rückstellungen –83 000 000 –100 000 000 123 000 000<br />
Verzinsung des Vorsorgekapitals Aktive<br />
Total Auflösung / Bildung Vorsorgekapitalien, technische<br />
–276 134 538 –313 650 000 –313 598 046<br />
Rückstellungen <strong>und</strong> Beitragsreserven –707 098 006 –850 650 000 –1 322 216 089<br />
H Versicherungsaufwand<br />
Beiträge an Sicherheitsfonds –6 775 304 –7 000 000 –4 594 203<br />
Total Versicherungsaufwand –6 775 304 –7 000 000 –4 594 203<br />
I (C+F+G+H) Netto-Ergebnis aus dem Versicherungsteil –699 347 823 –801 650 000 –1 093 040 037<br />
509
510<br />
J Netto-Ergebnis aus Vermögensanlagen<br />
Ergebnis aus Finanzanlagen<br />
RE 2007 B <strong>2008</strong> RE <strong>2008</strong><br />
Geld- <strong>und</strong> Geldmarktanlagen 103 253 630 66 500 000 37 773 553<br />
Obligationen in Fr. 4 996 283 55 000 000 90 159 623<br />
Fremdwährungsobligationen 66 516 592 100 000 000 –92 551 494<br />
Wandelanleihen 44 935 665 70 000 000 –280 840 100<br />
Hypotheken 24 470 591 30 000 000 29 910 795<br />
Aktien Schweiz 65 295 885 455 000 000 –947 677 032<br />
Aktien Ausland 72 551 325 55 000 000 –1 685 507 446<br />
Commodities 67 097 196 0 –163 317 605<br />
Hedge F<strong>und</strong>s 29 527 687 0 –256 344 490<br />
Private Equity 9 928 190 0 –74 640 263<br />
Immobilien Schweiz 167 776 792 203 450 000 108 162 775<br />
Immobilien Ausland –1 205 143 0 –66 849 206<br />
Total Ergebnis aus Finanzanlagen 655 144 693 1 034 950 000 –3 301 720 890<br />
K Ergebnis sonstige Aktiven<br />
Anlagen beim Arbeitgeber 3 197 687 1 200 000 5 424 118<br />
Übriges Vermögen 1 159 559 1 000 000 1 315 023<br />
Total Ergebnis sonstige Aktiven 4 357 246 2 200 000 6 739 141<br />
L Aufwand aus Kapitalbewirtschaftung<br />
Aufwand Asset Management –41 729 566 –39 535 700 –42 294 306<br />
Aufwand Real Estate Management –709 662 –1 357 450 –1 487 462<br />
Aufwand Facility Management –49 211 080 –46 645 000 –38 490 783<br />
Aufwand Hypothekarverwaltung –528 678 –731 000 –549 157<br />
Total Aufwand aus Kapitalbewirtschaftung –92 178 986 –88 269 150 –82 821 708<br />
M (J+K+L) Total Nettoergebnis aus Vermögensanlagen 567 322 953 948 880 850 –3 377 803 457<br />
N Sonstiger Ertrag<br />
Ertrag aus erbrachten Dienstleistungen 207 992 205 000 184 493<br />
Übriger Ertrag 711 744 0 2 005<br />
Total Sonstiger Ertrag 919 736 205 000 186 498<br />
O Total Sonstiger Aufwand 0 0 0<br />
P Total Aufwand Versichertenverwaltung –8 667 651 –8 937 380 –9 540 175<br />
Q (I+M+N+O+P) Aufwand-/Ertragsüberschuss vor Auflösung / Bildung<br />
Wertschwankungsreserven –139 772 785 138 498 470 –4 480 197 171<br />
R Auflösung Wertschwankungsreserve 139 772 785 0 157 721 905<br />
Z (Q+R) Aufwand-/Ertragsüberschuss 0 138 498 470 –4 322 475 266
9100 Versicherungskasse für das Staatspersonal BVK<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Unselbstständige staatliche Anstalten<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
21 758 794 804 A K T I V E N 18 470 664 765 3 288 130 039–<br />
21 747 085 586 Vermögensanlagen 18 459 220 147 3 287 865 439–<br />
21 451 420 111 Finanzanlagen 18 139 277 020 3 312 143 091–<br />
3 429 636 540 Geld <strong>und</strong> Geldmarktanlagen 2 870 260 087 559 376 453–<br />
1 605 691 251 Obligationen in Fr. 1 845 231 004 239 539 753+<br />
2 256 672 567 Fremdwährungsobligationen 1 801 788 502 454 884 065–<br />
1 182 649 376 Wandelanleihen 899 684 171 282 965 205–<br />
965 914 013 Hypotheken 1 061 432 052 95 518 039+<br />
2 683 720 248 Aktien Schweiz 1 999 843 411 683 876 837–<br />
3 475 692 894 Aktien Ausland 2 214 481 080 1 261 211 814–<br />
915 820 026 Commodities 604 555 790 311 264 236–<br />
773 851 177 Hedge F<strong>und</strong>s 555 495 304 218 355 873–<br />
288 364 477 Private Equity 297 668 467 9 303 990+<br />
3 555 129 620 Immobilien Schweiz 3 627 615 406 72 485 786+<br />
318 277 922 Immobilien Ausland 361 221 746 42 943 824+<br />
295 665 475 Sonstige Aktiven 319 943 127 24 277 652+<br />
196 525 093 Anlagen beim Arbeitgeber 297 207 672 100 682 579+<br />
99 140 382 Übriges Vermögen 22 735 455 76 404 927–<br />
11 709 218 Aktive <strong>Rechnung</strong>sabgrenzung 11 444 618<br />
21 758 794 804 P A S S I V E N 18 470 664 765 3 288 130 039+<br />
137 972 392 Verbindlichkeiten 9 283 000 128 689 392+<br />
552 562 Freizügigkeitsleistungen <strong>und</strong> Renten 2 947 993 2 395 431–<br />
137 419 830 Andere Verbindlichkeiten 6 335 007 131 084 823+<br />
21 463 100 507 Vorsorgekapital <strong>und</strong> technische Rückstellungen 22 783 857 031 1 320 756 524–<br />
11 588 218 507 Vorsorgekapital Aktive 12 029 769 031 441 550 524–<br />
8 507 882 000 Vorsorgekapital Renten 9 510 088 000 1 002 206 000–<br />
1 367 000 000 Technische Rückstellungen 1 244 000 000 123 000 000+<br />
157 721 905 Wertschwankungsreserve 0 157 721 905+<br />
Unterdeckung<br />
Stand 1. Januar<br />
4 322 475 266– 4 322 475 266+<br />
Aufwandüberschuss 4 322 475 266– 4 322 475 266+<br />
511
512<br />
Die Arbeitslosenkasse zahlt die Leistungen der Arbeitslosenversicherung aus. Das Geschäftsvolumen ging<br />
mit der Arbeitslosigkeit zurück. Die Anzahl Abrechnungen für Arbeitslosenentschädigung verminderte<br />
sich um 12,5%. Die ausbezahlte Summe für Arbeitslosen-, Kurzarbeits-, Schlechtwetter- <strong>und</strong> Insolvenz -<br />
entschädigungen sank auf 246,7 (2007:264,7) Mio. Franken.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 295,6 338,7 274,3 –64,4<br />
Aufwand –291,5 –338,7 –272,2 66,6<br />
Saldo 4,1 0,0 2,2 2,2<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
9200 Arbeitslosenkasse<br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 65,0 68,0 61,2 –6,8<br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag:<br />
Der Ertrag richtet sich nach den Aufwendungen.<br />
Aufwand:<br />
Die Auszahlungen von Leistungen der Arbeitslosenversicherung lagen tiefer als budgetiert. Der<br />
Aufwand wird vom B<strong>und</strong> getragen.<br />
Saldo:<br />
Temporär entsteht ein Saldo, da der Zahlungseingang (Rückvergütung des Aufwandes ALK) des<br />
B<strong>und</strong>es nicht zum gleichen Zeitpunkt wie der Jahresabschluss erfolgt. Der Saldo wird zu 100%<br />
ausgeglichen.<br />
Indikatoren<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Leistungen<br />
L1 Anzahl Abrechnungen Arbeitslosenentschädigung P 95454 95000–115000 83534 –11466<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Verhältnis Verwaltungskosten / ausbezahlte Leistungen max. 2,96% 2,6% 3,1% 0,5%<br />
Abweichungsbegründungen<br />
L1 Tiefere Anzahl Abrechnungen infolge niedrigerer Arbeitslosigkeit im Berichtsjahr
Bilanz 9200 Arbeitslosenkasse<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Unselbstständige staatliche Anstalten<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
27 580 779.90 1 A K T I V E N 26 425 699.23 1 155 081–<br />
27 429 825.90 10 Finanzvermögen 26 313 146.23 1 116 680–<br />
97 068.89 100 Flüssige Mittel 196 129.96 99 061+<br />
8 147.19 1000 Kasse 20 604.69 12 458+<br />
75 413.85 1001 Postcheck 133 400.37 57 987+<br />
13 507.85 1002 Bankkonto 42 124.90 28 617+<br />
27 331 459.01 101 Guthaben 26 116 533.32 1 214 926–<br />
15 927.10 1010 Vorschüsse an Versicherte 15 982.60 56+<br />
9 587 872.42 1011 Kontokorrent Staat 12 267 533.32 2 679 661+<br />
1011 Kontokorrent übrige 495.00 495+<br />
17 727 659.49 1015 Debitoren 13 832 522.40 3 895 137–<br />
1 298.00 103 Transitorische Aktiven 482.95 815–<br />
1 298.00 1039 Transitorische Aktiven 482.95 815–<br />
150 954.00 11 Verwaltungsvermögen 112 553.00 38 401–<br />
150 954.00 114 Sachgüter 112 553.00 38 401–<br />
150 954.00 1146 Mobilien, Maschinen, Geräte 112 553.00 38 401–<br />
27 580 779.90 2 P A S S I V E N 26 425 699.23 1 155 081+<br />
27 580 779.90 20 Fremdkapital 26 425 699.23 1 155 081+<br />
11 992 938.30 200 Laufende Verpflichtungen 13 842 241.38 1 849 303–<br />
329 823.90 2000 Kreditoren 8 478.20 321 346+<br />
10 895.20 2004 Eigene Beiträge 8 036.05 2 859+<br />
11 652 219.20 2006 Kontokorrent Arbeitslosenfonds 13 825 727.13 2 173 508–<br />
15 565 618.50 204 Rückstellungen 12 509 142.10 3 056 476+<br />
15 565 618.50 2040 Rückstellungen der Laufenden <strong>Rechnung</strong> 12 509 142.10 3 056 476+<br />
22 223.10 205 Transitorische Passiven 74 315.75 52 093–<br />
22 223.10 2059 Transitorische Passiven 74 315.75 52 093–<br />
513
514<br />
Zum materiellen Teil wird auf den <strong>Geschäftsbericht</strong> des ZVV verwiesen.<br />
Finanzielle Entwicklung<br />
(in Mio. Franken, + Ertrag/Einnahmen/Verbesserung, R 2007 B <strong>2008</strong> R <strong>2008</strong> Abw. von<br />
– Aufwand/Ausgaben/Verschlechterung) B <strong>2008</strong><br />
Erfolgsrechnung<br />
Ertrag 805,8 825,8 848,1 22,3<br />
Aufwand –802,5 –854,6 –847,6 7,0<br />
Saldo 3,3 –28,8 0,5 29,3<br />
Investitionsrechnung<br />
Personal<br />
Einnahmen<br />
Ausgaben<br />
Saldo<br />
9300 Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong><br />
Beschäftigungsumfang Angestellte 29,4 31,0 30,1 –0,9<br />
Erfolgsrechnung<br />
Indikatoren<br />
Sowohl die Verkehrserträge als auch die übrigen Erträge lagen über den Erwartungen, während<br />
der Aufwand leicht unter den Budgetwerten gehalten werden konnte, sodass sich insgesamt eine<br />
Saldoverbesserung von 29 Mio. Franken ergab.<br />
Art R 2007 B <strong>2008</strong> GB <strong>2008</strong> Abw. von<br />
B <strong>2008</strong><br />
Wirkungen<br />
W1 Personenkilometer (in Mio. Franken) P 2610 2674 n. n. v.<br />
W2 K<strong>und</strong>enzufriedenheit (Messung nur in geraden Jahren, Indexpunkte) min. 76 77 76 –1<br />
Leistungen<br />
L1 Zugskilometer S-Bahn (in Mio. Franken) P 19,500 19,600 20,188 0,588<br />
L2 Zugskilometer Tram (in Mio. Franken) P 10,750 10,800 10,945 0,145<br />
L3 Wagenkilometer Bus (in Mio. Franken) P 41,600 41,300 41,608 0,308<br />
L4 Kilometer Schiffe <strong>und</strong> Bergbahnen (in Mio. Franken) P 0,550 0,550 0,539 –0,011<br />
L5 Gesamtkosten /Zugs- bzw. Wagenkilometer (in Fr.) 10.71 11.43 11.17 –0.25
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Unselbstständige staatliche Anstalten<br />
Wirtschaftlichkeit<br />
B1 Kostenunterdeckung/Zugs- bzw. Wagenkilometer (in Fr.) 4.36 4.75 4.28 –0.47<br />
B2 Kostenunterdeckung Verb<strong>und</strong> (in Mio. Franken) 315,9 343,1 313,8 –29,3<br />
Abweichungsbegründungen<br />
W2 Die K<strong>und</strong>enzufriedenheit konnte gegenüber der Messung 2006 nicht gesteigert werden.<br />
L1–L4 Die genauen Zugs- <strong>und</strong> Wagenkilometer lassen sich erst aus dem definitiven Fahrplan berechnen, der zum Zeitpunkt der<br />
Budgetierung noch nicht vorlag.<br />
L5 Da die effektiven Zugs- <strong>und</strong> Wagenkilometer über den geplanten lagen <strong>und</strong> die Gesamtkosten unter dem Budget blieben, fielen<br />
die Gesamtkosten/Zugs- <strong>und</strong> Wagenkilometer tiefer aus.<br />
B1–B2 Wegen der tieferen Kostenunterdeckung des Verb<strong>und</strong>s blieb auch die Kostenunterdeckung/Zugs- <strong>und</strong> Wagenkilometer unter<br />
dem budgetierten Wert.<br />
Rücklagen<br />
Bestand Auflösung Antrag zur Bestand Veränderung<br />
31. 12. 2007 <strong>2008</strong> Bildung <strong>2008</strong> 31. 12. <strong>2008</strong> Bestand<br />
265 407 –41 610 +87 000 310 797 +45 390<br />
Auflösung Rücklagen <strong>2008</strong><br />
– davon Fr. 41 610 für Einmalzulagen an Personal<br />
Bildung von Rücklagen <strong>2008</strong><br />
Der Personal- sowie der Sachaufwand konnten unter den Voranschlagswerten gehalten werden.<br />
In den Bereichen Verkehrsplanung <strong>und</strong> Stab wurden die vakanten Stellen nicht sofort besetzt.<br />
Der Sachaufwand liegt unter dem budgetierten Wert, es wurden weniger Dritt aufträge ver geben.<br />
Die Verkehrserträge liegen deutlich über dem budgetierten Wert <strong>und</strong> konnten trotz schwierigem<br />
wirtschaflichem Umfeld gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden.<br />
515
516<br />
Bilanz 9300 Verkehrsverb<strong>und</strong><br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
Aktiven Passiven Veränderung<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
275 876 688.54 1 A K T I V E N 258 285 651.84 17 591 037–<br />
275 876 688.54 10 Finanzvermögen 258 285 651.84 17 591 037–<br />
6 161.05 100 Flüssige Mittel 4 671.40 1 490–<br />
6 161.05 1000 Kasse 4 671.40 1 490–<br />
275 870 527.49 101 Guthaben 258 157 190.44 17 713 337–<br />
133 181 429.91 1011.1000 Kontokorrent Staat 136 384 206.90 3 202 777+<br />
10 049 708.48 1011.2000 Kontokorrent SBB 1 847 182.96– 11 896 891–<br />
5 185 724.00 1011.2002 Kontokorrent PC Yellowworld 1 977 082.00 3 208 642–<br />
11 484 539.28 1015.1100 Diverse Debitoren 4 051 892.30 7 432 647–<br />
25 441.00 1015.1200 Debitor Verrechnungssteuer 4 158.65 21 282–<br />
115 943 684.82 1015.1300 Debitor Verkehrsunternehmen 117 587 033.55 1 643 349+<br />
103 Transitorische Aktiven 123 790.00 123 790+<br />
1039 Verschiedene transitorische Aktiven 123 790.00 123 790+<br />
275 876 688.54 2 P A S S I V E N 258 285 651.84 17 591 037+<br />
275 611 281.99 20 Fremdkapital 257 974 855.29 17 636 427+<br />
43 552 858.09 200 Laufende Verpflichtungen 75 111 040.48 31 558 182–<br />
12 787 374.09 2000 Kreditoren 14 381 578.48 1 594 204–<br />
2 000 000.00 2006 Kreditor MWSt 16 325 000.00 14 325 000–<br />
28 765 484.00 2009 Verpflichtungen an <strong>Kanton</strong> <strong>und</strong> Gemeinden 44 404 462.00 15 638 978–<br />
44 404 461.18 202 Mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden 29 292 682.61 15 111 779+<br />
41 118 080.00 2029 Rückerstattung Geschäftsjahr/Abgrenzungen 28 765 484.00 12 352 596+<br />
1390 Aufwandüberschuss<br />
3 286 381.18 2390 Ertragsüberschuss 527 198.61 2 759 183+<br />
1 450 000.00 204 Rückstellungen 1 450 000+<br />
1 450 000.00 2040 Rückstellungen der Laufenden <strong>Rechnung</strong> 1 450 000+<br />
186 203 962.72 205 Transitorische Passiven 153 571 132.20 32 632 831+<br />
186 203 962.72 2059 Verschiedene transitorische Passiven 153 571 132.20 32 632 831+<br />
265 406.55 23 Eigenkapital 310 796.55 45 390–<br />
265 406.55 238 Rücklagen 310 796.55 45 390–<br />
265 406.55 2380 Rücklagen des ZVV 310 796.55 45 390–
Legate <strong>und</strong> Stiftungen<br />
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Legate <strong>und</strong> Stiftungen<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8 Legate <strong>und</strong> Stiftungen ohne eigene<br />
Rechtspersönlichkeit<br />
Zusammenzug 84 535 468.92 158 979.96 84 694 448.88<br />
78 673 292.95 78 579 281.18<br />
Einnahmen 2 740 065.91<br />
Ausgaben –2 581 085.95<br />
81 Baudirektion<br />
8101 Fonds zur Förderung des Umweltschutzes 154 484.61 4 730.88 159 215.49 Schenkung von ungenannter Seite zur Unterstützung<br />
89 549.41 103 665.24 von Bestrebungen zur Wahrung der natürlichen Ressourcen<br />
sowie zum Schutze des Menschen <strong>und</strong> seiner<br />
Vermögensertrag 3 604.55 natürlichen Umwelt vor schädlichen <strong>und</strong> lästigen Im-<br />
Ausgaben –3 000.00 missionen.<br />
Bewertungsdifferenzen 4 126.33 RRB 7144/1971, 430/1978 <strong>und</strong> 213/1985<br />
8102 Legat Dr. H.W. Knopfli 20 462.95 –20 462.95 0.00 Vermächtnis von Dr. H.W.Knopfli zur Erhaltung <strong>und</strong> Betreuung<br />
des Reservates Dietikon.<br />
Vermögensertrag 334.40 RRB 3494/1965<br />
Ausgaben –20 797.35 Zweckbestimmung des Legates erfüllt; Auflösung erfolgt<br />
in 2009.<br />
82 Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern<br />
8200 Fonds für einen wohltätigen Zweck 531 168.76 62 915.28 594 084.04 Vermächtnis von Karl Theodor Fierz-Zollinger in <strong>Zürich</strong><br />
434 209.31 493 377.64 <strong>und</strong> weitere Zuwendungen zur Hilfe an Straffällige <strong>und</strong><br />
ihre Familien, welche sich in wirtschaftlicher Not befinden.<br />
Vermögensertrag 13 373.60 RRB 1209/1905 <strong>und</strong> 3117/1972<br />
Auszahlung von Darlehen –151 500.00<br />
Rückzahlung von Darlehen 181 749.35<br />
Bewertungsdifferenzen 19 292.33<br />
8211 Hilfskasse der Angestellten 236 373.38 1 185.63 237 559.01 Verordnung über die kantonale Strafanstalt vom 12. Febder<br />
kantonalen Strafanstalt 161 488.28 176 893.86 ruar 1975, § 80 <strong>und</strong> 81.<br />
Vermögensertrag 4 612.15<br />
Auszahlung von Darlehen –11 800.00<br />
Rückzahlung von Darlehen 1 500.00<br />
Bewertungsdifferenzen 6 873.48<br />
83 Sicherheitsdirektion<br />
8300 Hilfsfonds für Angehörige 1 170 451.26 53 934.59 1 224 385.85 Vergabung von ungenannter Seite zur Unterstützung<br />
der <strong>Kanton</strong>spolizei <strong>Zürich</strong> 1 131 429.11 1 171 870.40 bedürftiger Angehöriger der <strong>Kanton</strong>spolizei <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong><br />
ihrer Hinterlassenen.<br />
Vermögensertrag 31 104.50 RRB 5619/1969 <strong>und</strong> 1901/1977<br />
Rückzahlung von Darlehen 1 638.80<br />
Bewertungsdifferenzen 21 191.29<br />
8400 Fonds zur Unterstützung schweizerischer 365 212.30 2 692.62 367 904.92 Schenkung des zürcherischen Hilfsvereins schweizeri-<br />
Wehrmänner 324 399.45 320 111.67 scher Wehrmänner zur Unterstützung der Familien von<br />
Wehrmännern, der militärischen Weiterausbildung <strong>und</strong><br />
Vermögensertrag 10 254.05 der Orientierung der Stellungspflichtigen.<br />
Ausgaben –13 294.65 RRB 3673/1920 <strong>und</strong> 3804/1980<br />
Bewertungsdifferenzen 5 733.22<br />
8410 Fonds zur Förderung der bewaffneten 11 053.75 198.80 11 252.55 Vermögen der am 1. Februar 1962 aufgelösten Stiftung<br />
Kadettenkorps im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> «Fonds des Freiwilligen Militärischen Vorunterrichtes»<br />
der <strong>Kanton</strong>sschule <strong>Zürich</strong>.»<br />
Vermögensertrag 198.80<br />
8800 Fonds für arme Blinde des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> 803 589.50 –799 571.55 4 017.95 Gegründet 1865 <strong>und</strong> geäufnet durch weitere Zuwen-<br />
742 627.90 0.00 dungen zur Unterstützung armer blinder <strong>Kanton</strong>sbürger.<br />
Regulativ betreffend die Verteilung der Zinsen des<br />
Vermögensertrag 15 465.40 Fonds für arme Blinde des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> vom 25. Sep-<br />
Ausgaben –62 451.05 tember 1952 (ZG 3, S.824)<br />
Ausgehende Beträge –759 288.00 Aufhebung des Fonds <strong>und</strong> Kapitalübertragung an den<br />
Bewertungsdifferenzen 6 702.10 Zürcher Blindenfürsorgeverein.<br />
RRB 1444/17.09.08<br />
517
518<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8802 Eduard Meier-Fonds 377 181.42 –374 832.07 2 349.35 Schenkung von Eduard Meier in <strong>Zürich</strong> für Beiträge an<br />
318 260.72 0.00 ärztlich angeordnete Erholungs- <strong>und</strong> Kuraufenthalte von<br />
bedürftigen, im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> niedergelassenen<br />
Vermögensertrag 7 127.45 Personen.<br />
Ausgaben –2 000.00 RRB 3051/1937 <strong>und</strong> 3601/1949<br />
Ausgehende Beträge –381 791.80 Aufhebung des Fonds <strong>und</strong> Kapitalübertragung an die<br />
Bewertungsdifferenzen 1 832.28 August-Weidmann-Fürsorge-Stiftung.<br />
RRB 1444/17.09.08<br />
85 Finanzdirektion<br />
8500 Eva Maria Ehrlich-Fonds 5 252 980.45 256 459.50 5 509 439.95 Vermächtnis von Frau Maria Ehrlich-Bugl, von <strong>Zürich</strong>,<br />
5 193 824.10 5 367 561.35 zur Unterstützung von Institutionen, die bestimmte gemeinnützige<br />
<strong>und</strong> wohltätige Zwecke verfolgen.<br />
Vermögensertrag 127 072.25 RRB 4681/1972<br />
Bewertungsdifferenzen 129 387.25<br />
8510 Hilfsfonds für das Staatspersonal 164 450.48 10 327.23 174 777.71 Liquidationserlös der Sparkasse für das kriegswirt-<br />
113 245.43 105 614.31 schaftliche Personal.<br />
KRB vom 11. Dezember 1950<br />
Vermögensertrag 4 218.35<br />
Auszahlung von Darlehen –33 000.00<br />
Rückzahlung von Darlehen 36 740.00<br />
Bewertungsdifferenzen 2 368.88<br />
8520 Schmid-Wörner-Stiftung 506 188.25 13 964.41 520 152.66 Vermächtnis von Jakob Albert Schmid-Wörner in <strong>Zürich</strong><br />
425 899.90 435 267.01 zugunsten von Gebrechlichen <strong>und</strong> Unbemittelten.<br />
RRB 238/1919<br />
Vermögensertrag 11 997.30<br />
Ausgaben –7 500.00<br />
Bewertungsdifferenzen 9 467.11<br />
8530 Fonds Zürcher Bildnisse aus sechs 123 429.16 5 037.65 128 466.81 Zur Durchführung einer Gemäldeausstellung «Zürcher<br />
Jahrh<strong>und</strong>erten 54 300.06 66 600.86 Bildnisse aus sechs Jahrh<strong>und</strong>erten» anlässlich der<br />
700-Jahr-Feier des Standes <strong>Zürich</strong> im Jahre 2051.<br />
Vermögensertrag 2 726.35 RRB 3774/1962<br />
Bewertungsdifferenzen 2 311.30<br />
86 Volkswirtschaftsdirektion<br />
8600 Fonds für die Landwirtschaftliche Schule 130 654.66 4 951.29 135 605.95 Für Stipendien an bedürftige, fleissige, dem <strong>Kanton</strong><br />
Strickhof, Lindau 59 634.51 71 804.85 <strong>Zürich</strong> angehörige Schüler der Lehranstalt.<br />
Regulativ des <strong>Regierungsrat</strong>es vom 21. März 1895<br />
Vermögensertrag 2 770.45 (ZG 3, S. 352)<br />
Bewertungsdifferenzen 2 180.84<br />
8610 Fonds für die Landwirtschaftliche Schule 51 053.95 11 490.75 62 544.70 Beitrag der Gemeinde Wetzikon <strong>und</strong> der Fre<strong>und</strong>e der<br />
Wetzikon 10 003.75 10 165.75 Schule zur Anschaffung von Lehrmitteln sowie zur Ausrichtung<br />
von Stipendien.<br />
Vermögensertrag 1 102.65 RRB 1244/1923 <strong>und</strong> 1887/1926<br />
Einnahmen 10 226.10<br />
Bewertungsdifferenzen 162.00<br />
87 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
8700 Fonds zugunsten bedürftiger Kranker 706 404.82 27 755.75 734 160.57 Zusammenlegung der Gollschen Stiftung für unheilbare<br />
659 138.47 669 102.47 Kranke <strong>und</strong> des Lina Aeppli-Fonds.<br />
Vermögensertrag 17 791.75 RRB 4982/1979<br />
Bewertungsdifferenzen 9 964.00<br />
8702 Fonds für wissenschaftliche Zwecke 711 328.57 6 520.61 717 849.18 Geschenk eines nicht genannt sein wollenden Spenders<br />
im Interesse der 639 287.95 717 629.91 <strong>und</strong> Vermächtnis von Hermann Otto Rücker-Emboden<br />
Heilung von Geisteskrankheiten für wissenschaftliche Zwecke im Interesse der Heilung<br />
Vermögensertrag 18 149.60 von Geisteskrankheiten.<br />
Ausgaben –30 145.15 RRB 4131/1962 <strong>und</strong> 4406/1982<br />
Bewertungsdifferenzen 18 516.16
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Legate <strong>und</strong> Stiftungen<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8710 Fonds für Kranke des Universitätsspitals 3 852 062.37 34 846.19 3 886 908.56 Für hilfs- <strong>und</strong> betreuungsbedürftige stationäre <strong>und</strong> am-<br />
<strong>Zürich</strong> 3 789 905.17 3 886 171.81 bulante Kranke sowie für die Unterstützung von Angehörigen<br />
von Kranken. Deckung nicht anderweitig<br />
Vermögensertrag 94 493.60 gedeckter Schäden, die Kranken von andern zugefügt<br />
Ausgaben –173 409.05 werden. Zusammenlegung von:<br />
Bewertungsdifferenzen 113 761.64 – Vereinigte Fonds für Kranke des Universitätsspitals<br />
<strong>Zürich</strong>, RRB 1211/1932<br />
– Eduard Alexander Schneeli-Stiftung<br />
– August Abegg-Fonds für die Unterstützung von Patienten<br />
der Universitäts-Augenklinik<br />
– Oberrichter Dr. Hans Kern-Fonds für ein Freibett im<br />
Universitätsspital <strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 4982/1979 <strong>und</strong> 3159/1980<br />
8711 Fonds für das Personal des Universitäts- 2 035 187.06 85 450.04 2 120 637.10 Für hilfsbedürftiges, gegenwärtiges <strong>und</strong> ehemaliges<br />
spitals <strong>Zürich</strong> 1 987 760.68 2 046 916.22 Personal <strong>und</strong> hilfsbedürftige Familienangehörige solchen<br />
Personals; für die Förderung, insbesondere die<br />
Vermögensertrag 53 594.50 Fortbildung des Personals, für die Finanzierung von Per-<br />
Bewertungsdifferenzen 31 855.54 sonalanlässen, für die Deckung nicht anderweitig gedeckter<br />
Schäden, die dem Personal von Patienten zugefügt<br />
werden. Zusammenlegung des Fonds für das Pflegepersonal<br />
des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> des Wilhelm<br />
Friedrich Weilenmann-Fonds.<br />
RRB 4982/1979, 3159/1980 <strong>und</strong> 226/1986<br />
8712 Dr. Max <strong>und</strong> Marie Alpiger-Fonds 107 239.72 4 643.41 111 883.13 Vermächtnis von Fräulein Marie Alpiger zugunsten des<br />
65 845.62 62 781.18 Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> für gemeinnützige Zwecke,<br />
Vermögensertrag 2 707.85 unter anderem zur Beschaffung von Büchern für die Pa-<br />
Bewertungsdifferenzen 1 935.56 tientenbibliothek.<br />
RRB 1410/1942 <strong>und</strong> 3159/1980<br />
8720 Fonds für Kranke des <strong>Kanton</strong>sspitals 3 516 155.01 105 311.62 3 621 466.63 Für hilfs- <strong>und</strong> betreuungsbedürftige stationäre <strong>und</strong> am-<br />
Winterthur 3 408 121.76 3 553 310.03 bulante Kranke sowie für die Unterstützung von Angehörigen<br />
von Kranken. Deckung nicht anderweitig ge-<br />
Vermögensertrag 84 607.75 deckter Schäden, die Kranken von andern zugefügt wer-<br />
Ausgaben –67 420.90 den. Zusammenlegung von:<br />
Bewertungsdifferenzen 88 124.77 – Vereinigte Fonds für Kranke des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur,<br />
RRB 1211/1932<br />
– Carl Roth-Stiftung<br />
RRB 4982/1979 <strong>und</strong> 1359/1980<br />
8721 Fonds für das Pflegepersonal 188 512.98 9 010.74 197 523.72 Für die Unterstützung von hilfsbedürftigem Personal<br />
des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur 124 375.83 138 931.67 <strong>und</strong> hilfsbedürftigen Angehörigen des Personals. Für die<br />
(Marta-Weiss-Fonds) Fortbildung des Personals, die Finanzierung von Perso-<br />
Vermögensertrag 4 642.40 nalanlässen <strong>und</strong> die Deckung nicht anderweitig gedeck-<br />
Ausgaben –198.00 ter Schäden, die dem Personal von Patienten zugefügt<br />
Bewertungsdifferenzen 4 566.34 werden.<br />
RRB 3159/1980<br />
8730 Fonds für Kranke der Psychiatrischen 1 498 688.96 32 160.20 1 530 849.16 Für hilfs- <strong>und</strong> betreuungsbedürftige stationäre <strong>und</strong> am-<br />
Universitätsklinik <strong>Zürich</strong> 1 428 178.54 1 512 741.09 bulante Patienten sowie für die Unterstützung von Angehörigen<br />
von Kranken. Deckung nicht anderweitig ge-<br />
Vermögensertrag 38 507.85 deckter Schäden, die Kranken von anderen zugefügt<br />
Einnahmen 1 325.05 werden.<br />
Ausgaben –44 460.25 RRB 3159/1980<br />
Bewertungsdifferenzen 36 787.55<br />
8731 Fonds für das Personal der 425 016.51 15 986.30 441 002.81 Für die Unterstützung von hilfsbedürftigem Personal<br />
Psychiatrischen Universitätsklinik <strong>Zürich</strong> 383 218.26 397 282.26 <strong>und</strong> hilfsbedürftigen Angehörigen des Personals. Für die<br />
Fortbildung des Personals, die Finanzierung von Perso-<br />
Vermögensertrag 10 237.55 nalanlässen <strong>und</strong> die Deckung nicht anderweitig gedeck-<br />
Ausgaben –8 315.25 ter Schäden, die dem Personal von Patienten zugefügt<br />
Bewertungsdifferenzen 14 064.00 werden.<br />
RRB 3159/1980<br />
8735 Fonds für Kranke der Psychiatrischen 328 621.61 17 934.90 346 556.51 Für hilfs- <strong>und</strong> betreuungsbedürftige stationäre <strong>und</strong> am-<br />
Klinik Rheinau 252 016.31 281 201.76 bulante Kranke sowie für die Unterstützung von Angehörigen<br />
von Kranken. Deckung nicht anderweitig ge-<br />
Vermögensertrag 8 588.95 deckter Schäden, die Kranken von andern zugefügt wer-<br />
Bewertungsdifferenzen 9 345.95 den.<br />
RRB 3159/1980<br />
519
520<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8740 Fonds für Kranke der IPW 227 408.09 13 825.82 241 233.91 Für hilfs- <strong>und</strong> betreuungsbedürftige stationäre <strong>und</strong> am-<br />
Klinik Schlosstal 158 908.19 187 079.86 bulante Kranke sowie für die Unterstützung von Angehörigen<br />
von Kranken. Deckung nicht anderweitig ge-<br />
Vermögensertrag 5 633.15 deckter Schäden, die Kranken von andern zugefügt wer-<br />
Bewertungsdifferenzen 8 192.67 den.<br />
RRB 3159/1980<br />
8745 Fonds für Kranke der Psychiatrischen 356 078.01 15 807.81 371 885.82 Für hilfs- <strong>und</strong> betreuungsbedürftige stationäre <strong>und</strong> am-<br />
Klinik Hard, Embrach 296 733.16 286 366.87 bulante Kranke sowie für die Unterstützung von Angehörigen<br />
von Kranken. Deckung nicht anderweitig ge-<br />
Vermögensertrag 8 474.70 deckter Schäden, die Kranken von andern zugefügt wer-<br />
Ausgaben –2 300.60 den.<br />
Bewertungsdifferenzen 9 633.71 RRB 3159/1980<br />
8750 Fonds für das Kinderheim Brüschhalde, 225 458.74 9 824.83 235 283.57 Vermächtnis von Robert Ernst, von Winterthur, für<br />
Männedorf 156 393.89 171 159.72 Zwecke des Kinderheims.<br />
RRB 3159/1980<br />
Vermögensertrag 5 048.50<br />
Bewertungsdifferenzen 4 776.33<br />
89 Bildungsdirektion<br />
8900 Hochschulstiftung 6 102 296.93 170 133.84 6 272 430.77 Zusammenlegung von drei Fonds:<br />
5 823 039.10 6 150 529.79 – Hochschulfonds<br />
Vermögensertrag 147 049.00 – Dotationsfonds der Universität<br />
Ausgaben –159 080.85 – Carl Friedrich Naef-Fonds.<br />
Bewertungsdifferenzen 182 165.69 RRB 375/1980; Gesetz über den Finanzhaushalt des<br />
<strong>Kanton</strong>s vom 2. September 1979 (GS 611, § 48h)<br />
8902 Dr. Hermann Stoll-Fonds zugunsten 1 631 682.39 51 793.76 1 683 476.15 Vermächtnis von Dr. Hermann Stoll, <strong>Zürich</strong>, für Zulagen<br />
der Universität <strong>Zürich</strong> 1 617 856.67 1 593 813.65 an einzelne als Forscher oder Lehrer besonders hervorragende<br />
Professoren.<br />
Vermögensertrag 33 360.73 RRB 1508/1948<br />
Ausgaben –9 673.95<br />
Bewertungsdifferenzen 28 106.98<br />
8903 Helene Bieber-Fonds 647 730.88 23 625.79 671 356.67 Vermächtnis von Frau Helene Bieber, von Castagnola,<br />
590 084.33 576 680.37 zugunsten der Universität <strong>Zürich</strong>, insbesondere zur För-<br />
Vermögensertrag 17 709.75 derung besonderer Forschungen.<br />
Ausgaben –5 680.00 RRB 2579/1971<br />
Bewertungsdifferenzen 11 596.04<br />
8904 Fonds für ein Dozenten-Gästehaus 199 919.91 10 323.68 210 243.59 Vermächtnis von alt Oberstdivisionär Dr. Karl Brunner<br />
der Universität <strong>Zürich</strong> 128 465.27 144 332.10 für Beiträge an Angehörige der Universität oder Institutionen<br />
der Studentenschaft in Härtefällen.<br />
Vermögensertrag 4 527.30 RRB 4220/1974<br />
Ausgaben –80.95<br />
Bewertungsdifferenzen 5 877.33<br />
8905 Fonds für ein Studentenheim an 130 965.83 5 884.99 136 850.82 Vereinigung der für die Gründung eines Studentender<br />
Universität <strong>Zürich</strong> 59 675.03 72 626.32 heims an der Universität <strong>Zürich</strong> zur Verfügung stehenden<br />
Beträge. Vfg. der Erziehungsdirektion vom 11.12.1922<br />
Vermögensertrag 2 923.20<br />
Bewertungsdifferenzen 2 961.79<br />
8908 Frieda Magdalena Cattaruzza-Fonds 289 130.18 11 719.25 300 849.43 Vermächtnis von Frau Frieda Magdalena Cattaruzza an die<br />
215 620.93 240 538.38 Augenklinik des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> zur Unterstützung<br />
von Auszubildenden auf dem Gebiet der Augenheilk<strong>und</strong>e<br />
Vermögensertrag 6 029.30 <strong>und</strong> Augenchirurgie.<br />
Bewertungsdifferenzen 5 689.95 RRB 1673/1997<br />
8909 Nelly Stolz-Legat 454 121.18 14 066.94 468 188.12 Vermächtnis von Frau Nelly Stolz-Nocker für For-<br />
396 186.98 403 123.42 schungszwecke der Neurologischen Klinik der Universität<br />
<strong>Zürich</strong>.<br />
Vermögensertrag 11 425.50 RRB 3065/1988<br />
Ausgaben –4 295.00<br />
Bewertungsdifferenzen 6 936.44
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Legate <strong>und</strong> Stiftungen<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8910 Fonds für medizinische Forschungen 3 027 415.54 145 857.14 3 173 272.68 Vereinigte Fonds gemäss RRB 1211/1932:<br />
2 933 823.09 3 086 916.53 – Karl Reiser- <strong>und</strong> Heinrich Paur-Fonds zur Förderung<br />
medizinwissenschaftlicher Forschung <strong>und</strong> Vermächt-<br />
Vermögensertrag 72 513.70 nisse von Dr.med. H. <strong>und</strong> Frau D. Hürlimann-Perini,<br />
Ausgaben –30 000.00 Otto Josef Hirschmann, Martha Klara Grossmann <strong>und</strong><br />
Bewertungsdifferenzen 103 343.44 Hans Otto Schorn-Furrer<br />
– Fonds für die Krebsforschung an der Universität <strong>Zürich</strong>,<br />
gestiftet durch Daniel Jenny in Ennenda, <strong>und</strong><br />
Vermächtnisse von A. Hürlimann-Hirzel, Adolf Alexander,<br />
Luise Dilger, Emil Otto Berthele, Edith Kusch-<br />
Neumann <strong>und</strong> Renée Weil-Schlesinger<br />
– Dr. Stierlin-Preis (RRB 1151/1956)<br />
– Zuwendung von Edith Kusch-Neumann für die Forschung<br />
auf dem Gebiet der Augenheilk<strong>und</strong>e.<br />
8911 Fonds für das Pharmakologische 304 387.66 9 694.91 314 082.57 Schenkung von Prof. Dr. Max Cloetta zur Anschaffung<br />
Institut der Universität <strong>Zürich</strong> 236 606.74 266 323.40 wissenschaftlicher Zeitschriften.<br />
RRB 1915/1937<br />
Vermögensertrag 7 306.70<br />
Ausgaben –7 349.45<br />
Bewertungsdifferenzen 9 737.66<br />
8912 Fonds für wissenschaftl. Untersuchungen 14 742.80 281.80 15 024.60 Schenkung von zwei Versicherungsgesellschaften zum<br />
am Gerichtsmedizinischen Institut Ausbau des Gerichtsmedizinischen Instituts sowie Le-<br />
(Heinrich Zangger-Legat) gat von Fräulein Gina Zangger für denselben Zweck.<br />
RRB 3408/1935 <strong>und</strong> 1181/1982<br />
Vermögensertrag 281.80<br />
8913 Eugen Bleuler-Fonds 18 091.55 357.55 18 449.10 Schenkung von Dr.med. A.A. Brill in New York zur Anschaffung<br />
von Büchern <strong>und</strong> Zeitschriften für die wissen-<br />
Vermögensertrag 357.55 schaftliche Bibliothek der Psychiatrischen Klinik der Universität<br />
<strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 1829/1938<br />
8914 Dr. med. Eugen Schurter-Fonds 291 966.99 2 241.67 294 208.66 Vermächtnis von Dr. med. Eugen Schurter in Pfäffikon<br />
219 616.29 247 500.91 zur Förderung der Bibliothek des Universitätsspitals.<br />
RRB 3493/1959<br />
Vermögensertrag 6 750.65<br />
Ausgaben –12 554.10<br />
Bewertungsdifferenzen 8 045.12<br />
8915 Marguerita Edith Bitterlin-Legat 1 645 811.41 31 586.87 1 677 398.28 Vermächtnis von Frau Marguerita Edith Bitterlin-Wydler<br />
1 604 540.56 1 644 915.73 in Zumikon zugunsten verschiedener Institute <strong>und</strong> Kliniken<br />
der Universität <strong>Zürich</strong> für Forschungen auf dem Ge-<br />
Vermögensertrag 40 813.70 biet der Parkinson’schen Krankheit <strong>und</strong> der Krebskrank-<br />
Ausgaben –40 000.00 heiten.<br />
Bewertungsdifferenzen 30 773.17 RRB 3214/1987<br />
8916 Stehr-Boldt-Fonds der Universität <strong>Zürich</strong> 868 173.30 29 167.78 897 341.08 Schenkung von Sanitätsrat Dr. Alfred Stehr zur Veröf-<br />
802 870.27 842 080.88 fentlichung der hinterlassenen wissenschaftlichen Arbeit<br />
des Donators <strong>und</strong> zur Durchführung von Preisaus-<br />
Vermögensertrag 15 182.17 schreiben durch die Universität auf dem vom Donator<br />
Bewertungsdifferenzen 13 985.61 gepflegten Forschungsgebiet.<br />
8917 Rosalia-Legat 102 786.25 3 798.15 106 584.40 Sammlung italienischer Staatsangehöriger für die Be-<br />
24 916.52 31 535.67 handlung von unbemittelten italienischen Staatsangehörigen,<br />
vorzugsweise Kindern, in der Abteilung Kiefer-<br />
Vermögensertrag 2 167.10 krankheiten <strong>und</strong> Kieferchirurgie des Zahnärztlichen In-<br />
Bewertungsdifferenzen 1 631.05 stitutes der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 3278/1988<br />
8918 Ida de Pottère-Leupold <strong>und</strong> Dr. iur. Erik de 396 227.67 –46 699.44 349 528.23 Schenkung von Dr. iur. Erik de Pottère zur Förderung<br />
Pottère-Stiftung 330 968.17 290 249.93 der Krebsforschung an der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 244/1964<br />
Vermögensertrag 12 987.30<br />
Ausgaben –14 000.00<br />
Bewertungsdifferenzen –45 686.74<br />
521
522<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8919 Schenkung Artan-Stiftung 87 491.28 2 195.94 89 687.22 Schenkung der Artan-Stiftung in Vaduz zwecks<br />
25 290.37 15 231.31 Ausrichtung von Stipendien an Absolventen der<br />
Medizinischen Fakultät.<br />
Vermögensertrag 2 255.00 RRB 2327/1996<br />
Bewertungsdifferenzen –59.06<br />
8920 Rousseau-Preis der Universität <strong>Zürich</strong> 65 579.56 1 717.50 67 297.06 Gegründet durch Prof. Dr. Ernst Bovet für Semester-<br />
15 021.46 15 274.96 preise an sich besonders auszeichnende ordentliche<br />
Mitglieder des Romanischen Seminars der Universität<br />
Vermögensertrag 1 464.00 <strong>Zürich</strong>.<br />
Bewertungsdifferenzen 253.50 RRB 3149/1922<br />
8921 Dr. Oscar Reinhart-Fonds 150 536.58 6 927.66 157 464.24 Schenkung von Dr.h.c. Oscar Reinhart in Winterthur<br />
73 877.23 97 477.04 zugunsten des Kunsthistorischen Seminars für Anschaffungen<br />
<strong>und</strong> Beiträge an Exkursionen.<br />
Vermögensertrag 3 305.35 RRB 1204/1952 <strong>und</strong> 4009/1966<br />
Bewertungsdifferenzen 3 622.31<br />
8922 Hans Süssle-Fonds 257 237.29 12 646.32 269 883.61 Vermächtnis von Johann Christian Süssle zur Unterstüt-<br />
179 485.24 205 690.76 zung parapsychologischer Forschung.<br />
RRB 3219/1974<br />
Vermögensertrag 6 380.30<br />
Bewertungsdifferenzen 6 266.02<br />
8923 Wettstein-Fonds 100 792.67 3 358.05 104 150.72 Gesammelt <strong>und</strong> der Universität geschenkt von a. Regie-<br />
29 701.47 30 823.47 rungsrat Dr.h.c. O. Wettstein zur Förderung des Journalistischen<br />
Seminars der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
Vermögensertrag 2 236.05 RRB 1382/1941<br />
Bewertungsdifferenzen 1 122.00<br />
8924 Legat Dr. h.c. Georges Bloch 309 259.65 15 345.46 324 605.11 Schenkung von Georges Bloch für Beiträge an Publika-<br />
265 988.22 273 376.18 tionen sowie die Durchführung von Seminarien, Kolloquien<br />
<strong>und</strong> Tagungen, hauptsächlich zugunsten des<br />
Vermögensertrag 8 457.50 Kunstgeschichtlichen Seminars der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
Ausgaben –500.00 RRB 3554/1984<br />
Bewertungsdifferenzen 7 387.96<br />
8925 Meyer-Keyser-Legat 112 109.37 3 987.58 116 096.95 Vermächtnis von Prof. Dr. Arnold Meyer-Keyser für wis-<br />
34 987.12 46 600.10 senschaftliche Zwecke an der Universität.<br />
Vermögensertrag 2 362.60 Regulativ vom 16. November 1916 (ZG 4, S. 397) <strong>und</strong><br />
Bewertungsdifferenzen 1 624.98 RRB 2720/1916<br />
8926 Tocquart-Fonds 137 194.17 6 224.54 143 418.71 Vermächtnis von Frau Redda Marguerite Tocquart in Pa-<br />
65 215.17 87 968.16 ris zur Ausrichtung eines «Prix Jacques de Bedriaga» an<br />
Studierende der Zoologie <strong>und</strong> der Botanik an der Uni-<br />
Vermögensertrag 3 413.50 versität <strong>Zürich</strong>.<br />
Bewertungsdifferenzen 2 811.04 RRB 3875/1966<br />
8927 Dr. Carl Fiedler-Stiftung 41 991.45 894.90 42 886.35 Vermächtnis von Dr. Carl Fiedler für Beiträge an junge<br />
Gelehrte zur Erleichterung des Besuches zoologischer<br />
Vermögensertrag 894.90 Meeresstationen.<br />
RRB 815/1894<br />
8928 Karl Hescheler-Stiftung 846 566.53 39 183.81 885 750.34 Vermächtnis von Prof. Dr. Karl Hescheler. Die Erträge<br />
791 719.89 808 958.55 sind zur Hälfte zugunsten des Zoologischen Instituts<br />
<strong>und</strong> je zu einem Viertel zugunsten des Paläontologi-<br />
Vermögensertrag 21 945.15 schen Instituts <strong>und</strong> Museums sowie des Zoologischen<br />
Bewertungsdifferenzen 17 238.66 Museums der Universität <strong>Zürich</strong> zu verwenden.<br />
RRB 3853/1948, 1734/1949 <strong>und</strong> 496/1986<br />
8929 Alfred Werner-Legat 8 320 534.90 –862 689.54 7 457 845.36 Vermächtnis von Fräulein Charlotte Werner zum Anden-<br />
8 293 880.33 7 295 723.19 ken an Professor Alfred Werner für chemische For-<br />
Vermögensertrag 231 931.10 schungszwecke <strong>und</strong> Stipendien an schweizerische Che-<br />
Ausgaben –193 846.00 miestudenten.<br />
Bewertungsdifferenzen –900 774.64 RRB 3992/1981
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Legate <strong>und</strong> Stiftungen<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8930 Orelli-Stiftung für die Universität 392 711.79 20 178.24 412 890.03 Vermächtnis von Prof. Dr. Alois v. Orelli in <strong>Zürich</strong> zur<br />
312 713.29 342 373.13 Förderung <strong>und</strong> Ausstattung der Rechts- <strong>und</strong> Staatswissenschaftlichen<br />
Fakultät, insbesondere des Juristischen<br />
Vermögensertrag 10 418.40 Seminars.<br />
Bewertungsdifferenzen 9 759.84 RRB 313/1892<br />
8931 Maria Lang-Heussi-Legat 807 588.34 47 077.08 854 665.42 Vermächtnis von Frau Maria Lang-Heussi in Embrach<br />
783 771.92 779 921.05 zugunsten des Botanischen Gartens, Institut für systematische<br />
Botanik der Universität <strong>Zürich</strong>, für die botani-<br />
Vermögensertrag 20 885.95 sche Forschung.<br />
Bewertungsdifferenzen 26 191.13 RRB 2925/1989<br />
8932 Dr. Edwin Frey-Fonds 514 768.89 14 727.10 529 495.99 Vermächtnis von Frau Eugenie Frey-Schäfer in <strong>Zürich</strong><br />
455 654.32 455 541.19 zum Andenken an ihren Sohn Dr. Edwin Frey zur Förderung<br />
betriebswirtschaftlicher Studien des Handelswis-<br />
Vermögensertrag 13 899.55 senschaftlichen Seminars der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
Ausgaben –9 549.32 RRB 2827/1965<br />
Bewertungsdifferenzen 10 376.87<br />
8933 Karr-Legat 90 285.22 2 891.35 93 176.57 Schenkung der Firma Karr & Cie. AG, Getreide <strong>und</strong> Öl-<br />
29 963.37 30 593.37 saaten, <strong>Zürich</strong>, zugunsten der wirtschaftswissenschaftlichen<br />
Abteilung der Rechts- <strong>und</strong> staatswissenschaftli-<br />
Vermögensertrag 2 261.35 chen Fakultät der Universität <strong>Zürich</strong> für die volkswirt-<br />
Bewertungsdifferenzen 630.00 schaftliche Ausbildung afrikanischer Studenten.<br />
RRB 2305/1986<br />
8934 Marie Louise Splinter-Legat 250 420.40 –456.55 249 963.85 Vermächtnis von Marie Louise Splinter-Hensel in Grei-<br />
196 110.28 203 175.28 fensee zugunsten der Naturwissenschaftlichen Fakultät<br />
der Universität <strong>Zürich</strong> für die Ausrichtung von Stipen-<br />
Vermögensertrag 5 980.00 dien an junge Studenten auf dem Gebiet der Botanik.<br />
Ausgaben –13 501.55 RRB 737/1989<br />
Bewertungsdifferenzen 7 065.00<br />
8935 Vereinigte Fonds für die Veterinärchirur- 71 477.50 1 558.35 73 035.85 Vereinigung früher selbständiger Fonds zur Förderung<br />
gische Klinik (Legate Bühler <strong>und</strong> Krauer) von Forschungen an der Veterinärchirurgischen Klinik.<br />
RRB 5928/1972<br />
Vermögensertrag 1 558.35<br />
8936 Edith P. Fischer-Walking-Legat 601 956.93 27 525.90 629 482.83 Vermächtnis von Frau Edith P. Fischer-Walking für die<br />
579 757.83 549 754.08 Verbesserung der diagnostischen <strong>und</strong> therapeutischen<br />
Einrichtungen des kantonalen Tierspitals.<br />
Vermögensertrag 17 612.15 RRB 2936/1981<br />
Bewertungsdifferenzen 9 913.75<br />
8937 Betty Sassella-Keller-Legat 383 864.17 18 671.54 402 535.71 Vermächtnis von Frau Betty Sassella-Keller zugunsten<br />
317 997.44 309 385.68 des Organisch-chemischen Institutes für Forschung,<br />
Förderung von Mitarbeitern jeder Stufe <strong>und</strong> Förderung<br />
Vermögensertrag 9 457.55 der zwischenmenschlichen Beziehungen innerhalb der<br />
Ausgaben –2 216.25 OCI.<br />
Bewertungsdifferenzen 11 430.24 RRB 4352/1985<br />
8938 Dr. Wilhelm Jerg-Legat 140 059.35 –4 348.62 135 710.73 Vermächtnis von Frau Ida Jerg zur Förderung des kultu-<br />
79 803.00 88 640.28 rellen <strong>und</strong> gesellschaftlichen Lebens, der musikwissenschaftlichen<br />
Forschung <strong>und</strong> von interdisziplinären Ver-<br />
Vermögensertrag 3 313.10 anstaltungen an der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
Ausgaben –11 520.00 RRB 930/1986<br />
Bewertungsdifferenzen 3 858.28<br />
8940 Fonds zur Förderung der Forschung <strong>und</strong> 239 547.48 12 331.87 251 879.35 Schenkung des Schweizerischen Chemie-Syndikates<br />
Ausbildung auf dem Gebiet der Chemie <strong>und</strong> 170 186.88 176 138.75 für Forschung <strong>und</strong> Ausbildung auf dem Gebiet der Che-<br />
Pharmazie an der Universität <strong>Zürich</strong> mie <strong>und</strong> Pharmazie an der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 263/1948<br />
Vermögensertrag 6 359.00<br />
Bewertungsdifferenzen 5 972.87<br />
8941 Fritz Rohrer-Fonds 175 829.84 6 114.73 181 944.57 Stiftung von Fräulein Alice Rohrer zugunsten der Medi-<br />
129 077.79 123 435.42 zinischen Fakultät sowie des Kunstgeschichtlichen <strong>und</strong><br />
des Musikwissenschaftlichen Seminars der Universität<br />
Vermögensertrag 4 047.10 <strong>Zürich</strong>.<br />
Ausgaben –2 290.00 RRB 4703/1967<br />
Bewertungsdifferenzen 4 357.63<br />
523
524<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8942 Anna Feddersen-Wagner-Fonds 263 550.01 11 539.93 275 089.94 Vermächtnis von Frau Dr. Anna Feddersen-Wagner für<br />
191 582.26 216 986.74 Forschungen auf dem Gebiet der Medizin <strong>und</strong> der Chemie<br />
an der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
Vermögensertrag 5 974.95 RRB 2093/1952<br />
Bewertungsdifferenzen 5 564.98<br />
8943 Dr. Martha Pfister-Legat 47 662.65 1 022.50 48 685.15 Vermächtnis von Fräulein Dr. Martha Pfister in <strong>Zürich</strong> für<br />
Anschaffungen <strong>und</strong> zur Förderung wissenschaftlicher<br />
Vermögensertrag 1 022.50 Arbeiten von Dozenten <strong>und</strong> Studierenden der Theologischen<br />
<strong>und</strong> der Philosophischen Fakultät II der Universität<br />
<strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 3788/1967<br />
8944 Schenkung EPA/Neue Warenhaus AG 16 601.04 323.60 16 924.64 Schenkung der EPA/Neue Warenhaus AG an das Archäologische<br />
Institut der Universität <strong>Zürich</strong> zum Anden-<br />
Vermögensertrag 323.60 ken an Herrn Julius Weber-Locher.<br />
RRB 563/1990<br />
8945 Issekutz-Fonds 586 247.79 –52 591.65 533 656.14 Schenkung von ungenannt sein wollenden Donatoren<br />
545 611.84 483 219.24 zum Andenken an den ungarischen Wirtschaftsrechtler<br />
Dr. Stefan Issekutz zwecks Preisvergabungen für<br />
Vermögensertrag 13 053.85 hervorragende Arbeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts.<br />
Einnahmen 24 000.00 RRB 323/1998<br />
Ausgaben –28 000.00<br />
Bewertungsdifferenzen –61 645.50<br />
8946 Emma Louise Kessler-Fonds 21 752 765.55 924 177.59 22 676 943.14 Vermächtnis von Frau Dr. med. Emma Louise Kessler an<br />
21 498 254.32 22 172 461.16 das Institut für Rechtsmedizin der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
Verwendungszweck: Anschaffung von Betriebsein-<br />
Immobilien Rapperswil richtungen für Lehre <strong>und</strong> Forschung; Ausrichtung von<br />
Rückstellung Immobilien Unterstützungsbeiträgen zur Förderung von Forschungs-<br />
Vermögensertrag 687 075.50 projekten des Institutes für Rechtsmedizin sowie Unterhalt<br />
Ausgaben –1 502.25 der im Vermächtnis enthaltenen Liegenschaft.<br />
Bewertungsdifferenzen 238 604.34 RRB 584/1998<br />
8948 Legat zur Prämierung hervorragen- 624 488.14 28 988.82 653 476.96 Schenkung einer liechtensteinischen Stiftung zur<br />
der wissenschaftlicher Arbeiten der 569 791.24 571 299.71 Prämierung hervorragender wissenschaftlicher<br />
Phil. Fakultät II Arbeiten der Phil. Fakultät II.<br />
RRB 1215/1996<br />
Vermögensertrag 17 294.35<br />
Bewertungsdifferenzen 11 694.47<br />
8950 Stipendienfonds der höheren 1 947 114.64 61 722.05 2 008 836.69 Vereinigte Fonds gemäss RRB 2725/1920 <strong>und</strong> ergänzt<br />
Lehranstalten 1 904 827.64 1 914 528.39 durch RRB 2720/1951 <strong>und</strong> 552/1956:<br />
– Stipendienfonds für höhere Lehranstalten<br />
Vermögensertrag 52 021.30 – Jubiläumsstipendienfonds der Universität<br />
Bewertungsdifferenzen 9 700.75 – Luchsinger-Fonds<br />
– Reichenbach-Stipendienfonds<br />
– Unterstützungsfonds für Chemiestudierende<br />
– Dr. Emil Bindschedler-Fonds zum Andenken an Prof.<br />
Dr. Alfred Werner<br />
– Stipendienkasse der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
Verordnung über die Ausrichtung von Studienbeiträgen<br />
an Schüler <strong>und</strong> Studierende höherer Lehranstalten vom<br />
6. Februar 1974.<br />
8951 Von Schweizer’scher Stipendienfonds 63 986.25 1 389.75 65 376.00 Vermächtnis des russischen Staatsrates G. von Schweizer<br />
zur Unterstützung eines hilfsbedürftigen Studierenden<br />
Vermögensertrag 1 389.75 aus Stadt <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong>.<br />
Reglement des <strong>Regierungsrat</strong>es vom 11. Oktober<br />
1873/7. Januar 1891<br />
8952 Jacques Huber-Fonds 26 339.90 542.75 26 882.65 Vermächtnis von Frau Edith Margaretha Huber in <strong>Zürich</strong><br />
für Beiträge an den Druck vorzüglicher Dissertationen<br />
Vermögensertrag 542.75 von unbemittelten Studierenden der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 3063/1950<br />
8953 Auslandschweizer-Studentenfonds des 24 267.70 496.10 24 763.80 Schenkung des Vereins Zürcherischer Rechtsanwälte<br />
Vereins Zürcherischer Rechtsanwälte aus Anlass seines h<strong>und</strong>ertjährigen Bestehens für Stipendien<br />
an Auslandschweizer, die in <strong>Zürich</strong> die Rechte<br />
Vermögensertrag 496.10 studieren.<br />
RRB 2897/1976
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Legate <strong>und</strong> Stiftungen<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8954 Sächsische Stiftung «Providentiae memor» 62 264.60 1 351.05 63 615.65 Gegründet durch Dr. Peter Maximilian Krenkel in Dresden<br />
für Studierende der Theologischen Fakultät der Uni-<br />
Vermögensertrag 1 351.05 versität <strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 1416/1899 <strong>und</strong> 3807/1961<br />
8956 Scheller-Kunz-Stipendienfonds 57 785.05 1 250.25 59 035.30 Vermächtnis von Frau Anna Christine Scheller-Kunz für<br />
Stipendien an Studierende der protestantischen Theologie<br />
Vermögensertrag 1 250.25 Erziehungsratsbeschluss Nr.716/1932<br />
8957 Dr. Otto Schnabel-Fonds 77 674.25 2 811.46 80 485.71 Schenkung der Erben von Dr. Otto Schnabel in <strong>Zürich</strong><br />
34 559.70 30 621.76 <strong>und</strong> von Dr. med Ilse Berta Maria Schnabel als Otto<br />
Vermögensertrag 1 749.40 Schnabel-Bertha Gassmann-Fonds für Auslandsemes-<br />
Bewertungsdifferenzen 1 062.06 ter, die Drucklegung von guten Dissertationen oder die<br />
Fortsetzung des Studiums nach Abschluss der Doktorprüfung<br />
zugunsten Studierender der Rechts- <strong>und</strong><br />
Staatswissenschaftlichen Fakultät.<br />
RRB 1552/1943, 1742/1969 <strong>und</strong> 2908/1975<br />
8958 Heini Suter-Fonds 66 117.50 1 437.75 67 555.25 Schenkung der Eheleute K. Suter-Wehrli in <strong>Zürich</strong> zum<br />
Andenken an ihren Sohn Heini Suter zur Unterstützung<br />
Vermögensertrag 1 437.75 bedürftiger Studierender der Medizin.<br />
RRB 1799/1939 <strong>und</strong> 939/1943<br />
8959 Fonds zur Förderung von Auslandsstudien 2 555.10 7.60 2 562.70 Schenkungen zur Förderung von Auslandstudien in Allin<br />
Allgemeiner neuerer Geschichte gemeiner neuerer Geschichte.<br />
RRB 2635/1968<br />
Vermögensertrag 7.60<br />
8960 Dr. phil. Eugen Baumann-Fonds 74 293.78 385.75 74 679.53 Legat von Dr. Eugen Baumann zur Unterstützung von<br />
23 619.38 23 686.88 unbemittelten tüchtigen Studierenden der Botanik an<br />
der Universität <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> für botanische Exkursionen.<br />
Vermögensertrag 1 849.75 RRB 2103/1935 <strong>und</strong> 471/1943<br />
Ausgaben –1 531.50<br />
Bewertungsdifferenzen 67.50<br />
8961 Ernst Strehler-Fonds 394 307.52 18 420.42 412 727.94 Gegründet durch Theodor Strehler in Uster zum Anden-<br />
316 680.02 345 798.79 ken an seinen verstorbenen Bruder Ernst Strehler für<br />
schweizerische Schüler der kantonalen Handelsschule<br />
Vermögensertrag 9 170.15 <strong>und</strong> Studierende der handelswissenschaftlichen Abtei-<br />
Bewertungsdifferenzen 9 250.27 lung an der Universität <strong>Zürich</strong>.<br />
Reglement vom 17. September 1925 (ZG 4, S. 295);<br />
RRB 2762/1924<br />
8962 Fonds für Höhenaufenthalte von 259 466.83 13 812.95 273 279.78 Beitrag des Fonds für gemeinnützige Zwecke für Beiträ-<br />
<strong>Kanton</strong>sschülern 188 119.68 195 430.83 ge an Höhenaufenthalte zürcherischer <strong>Kanton</strong>sschüler<br />
an alpinen Mittelschulen.<br />
Vermögensertrag 6 330.80 RRB 1445/1950<br />
Bewertungsdifferenzen 7 482.15<br />
8965 Fonds für die <strong>Kanton</strong>sschule <strong>Zürich</strong> 531 785.48 24 339.69 556 125.17 Vereinigte Fonds gemäss RRB 1211/1932 <strong>und</strong> 3270/<br />
457 368.48 468 759.72 1950:<br />
– Schulfestfonds<br />
Vermögensertrag 12 882.45 – Unfall- <strong>und</strong> Sachschadenkasse<br />
Bewertungsdifferenzen 11 457.24 – Wilhelm Fiedler’scher Zeichenfonds<br />
– Karl Göhri-Fonds<br />
– Fonds für die Oberrealschule <strong>Zürich</strong><br />
– Max Gröbli-Fonds<br />
8966 Schulreisefonds der <strong>Kanton</strong>sschule <strong>Zürich</strong> 198 227.44 10 729.05 208 956.49 Gegründet durch ehemalige Angehörige der Gymnasial-<br />
122 648.04 143 871.84 klasse 1865–71 <strong>und</strong> geäufnet von ehemaligen Schülern<br />
<strong>und</strong> weiteren Fre<strong>und</strong>en der <strong>Kanton</strong>sschule für längere<br />
Vermögensertrag 4 472.25 Schulreisen der oberen Klassen.<br />
Bewertungsdifferenzen 6 256.80 RRB 899/1902<br />
8967 Karl Egli-Fonds für das Chemische Institut 34 505.70 726.45 35 232.15 Schenkung von Frau Prof. Hedwig Egli-Baumann zum<br />
der <strong>Kanton</strong>sschule <strong>Zürich</strong> Andenken an Prof. Dr. Karl Egli für Anschaffungen des<br />
Chemischen Instituts der <strong>Kanton</strong>sschule <strong>Zürich</strong>.<br />
Vermögensertrag 726.45 Verfügung der Erziehungsdirektion vom 15. Juli 1920<br />
525
526<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
8968 Adolf Flunser-Fonds 41 028.05 1 983.90 43 011.95 Legat von Direktor Adolf Flunser zur Unterstützung von<br />
intelligenten bedürftigen Schülern <strong>und</strong> zur Förderung<br />
Vermögensertrag 892.80 des Kunsthaus- <strong>und</strong> Kunstausstellungsbesuches von<br />
Einnahmen 1 091.10 Klassen der Oberrealschule <strong>Zürich</strong>.<br />
RRB 1239/1950<br />
8969 Berta Reiser-Fonds für die <strong>Kanton</strong>sschule 33 320.70 699.80 34 020.50 Schenkung aus dem Nachlass von Fräulein Berta Reiser<br />
<strong>Zürich</strong> für Schüler in Fällen, in denen dem Staate keine oder<br />
nicht ausreichende Mittel zur Verfügung stehen.<br />
Vermögensertrag 699.80 Verfügung der Erziehungsdirektion vom 15. Januar 1935<br />
8975 August Abegg-Fonds zur Förderung des 73 948.55 1 613.95 75 562.50 Gegründet durch C. Abegg-Stockar <strong>und</strong> Frau Escher-<br />
Übungskontors der kantonalen Handels- Abegg zum Andenken an ihren Bruder August Abegg.<br />
schule <strong>Zürich</strong> RRB 2751/1925<br />
Vermögensertrag 1 613.95<br />
8976 Dr. Fritz Bek-Fonds zugunsten der 1 202 748.53 –390 585.11 812 163.42 Schenkung von Dr. Friedrich Bek-Andreae in Bern für<br />
kantonalen Handelsschule <strong>Zürich</strong> 1 145 098.63 761 658.92 kulturelle Veranstaltungen <strong>und</strong> die Anschaffung von Unterrichtshilfen.<br />
Vermögensertrag 31 457.39 RRB 3369/1971<br />
Ausgaben –8 634.30<br />
Bewertungsdifferenzen –413 408.20<br />
8977 Huber-Fonds für die kantonalen Handels- 36 110.00 762.55 36 872.55 Vermächtnis von Johann Heinrich Huber an die beiden<br />
schulen <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur Lehranstalten. Die Erträge sind im Interesse der beiden<br />
Handelsschulen zu verwenden.<br />
Vermögensertrag 762.55 RRB 1211/1932<br />
8985 Schulreisefonds der <strong>Kanton</strong>sschule 80 777.00 1 928.40 82 705.40 Fonds für Beiträge an bedürftige Schüler, um diesen die<br />
Küsnacht 10 015.00 10 181.00 Teilnahme an Exkursionen der Lehranstalt zu ermöglichen.<br />
RRB 1524/1923<br />
Vermögensertrag 1 762.40<br />
Bewertungsdifferenzen 166.00<br />
8986 Fonds der Gehörlosenschule <strong>Zürich</strong> 1 137 325.03 45 186.05 1 182 511.08 Vereinigte Fonds gemäss RRB 1211/1932 <strong>und</strong> 227/1979<br />
1 082 521.63 1 118 834.13 – Ida Stapfer-Fonds<br />
– Arnold Rütschi-Fonds<br />
Vermögensertrag 28 315.45 – Legaten-Fonds<br />
Ausgaben –20 771.90 – Huber-Fonds<br />
Bewertungsdifferenzen 37 642.50 – Schibel-Legat<br />
– Pensions-Fonds<br />
– Schulreise-Fonds<br />
– Denzler-Fonds<br />
– Fanny Lichti-Stiftung<br />
8991 Robert J.F. Schwarzenbach-Fonds 359 403.27 21 356.86 380 760.13 Vermächtnis von Generalkonsul Robert J.F.Schwarzen-<br />
300 296.22 312 149.03 bach in New York für Sammlung, Erwerb <strong>und</strong> Erhaltung<br />
von Helvetica.<br />
Vermögensertrag 9 472.55 RRB 297/1930<br />
Bewertungsdifferenzen 11 884.31<br />
8992 Fonds zur Unterstützung der bildenden 30 997.99 –19 282.72 11 715.27 Legat von H.W. Schelldorfer in <strong>Zürich</strong>. <strong>Kanton</strong>sratsbe-<br />
Künste 30 259.79 10 759.17 schluss vom 1. November 1920 (ZG 4, S. 465); Regulativ<br />
des <strong>Regierungsrat</strong>es vom 4. Dezember 1944 (ZG 4,<br />
Vermögensertrag 842.90 S. 465)<br />
Ausgaben –20 000.00<br />
Bewertungsdifferenzen –125.62<br />
8993 Ella Ganz-Murkowsky-Fonds 127 651.72 –9 565.75 118 085.97 Legat von Frau Ella Ganz-Murkowsky für Unterstützungs-<br />
58 774.12 68 770.42 <strong>und</strong> Ausbildungsbeiträge an benachteiligte Kinder <strong>und</strong><br />
Vermögensertrag 2 768.15 Jugendliche.<br />
Ausgaben –12 340.70 RRB 2120/1998<br />
Bewertungsdifferenzen 6.80
B e h ö r d e n u n d a n d e r e O r g a n i s a t i o n e n<br />
Legate <strong>und</strong> Stiftungen<br />
Zuständigkeitsbereiche <strong>und</strong> Bezeichnung der Legate Vermögen am Vermehrung/ Vermögen am Gr<strong>und</strong>lagen<br />
<strong>und</strong> Stiftungen 31.12.2007 Verminderung 31.12.<strong>2008</strong><br />
kursiv kursiv<br />
= Anlagen = Anlagen<br />
9 Stiftungen mit eigener<br />
Rechtspersönlichkeit<br />
Zusammenzug 10 930 565.04 –870 917.23 10 059 647.81<br />
10 996 193.08 9 891 124.52<br />
Einnahmen 1 312 576.86<br />
Ausgaben –2 183 494.09<br />
9501 Zürcherische Winkelriedstiftung 8 390 448.74 –865 721.20 7 524 727.54 Schenkung der kantonalen Offiziersgesellschaft im<br />
8 235 542.72 7 225 946.08 Jahre 1874 zur Unterstützung der im Militärdienst<br />
erkrankten oder verunglückten Wehrmänner oder<br />
Vermögensertrag 51 837.39 ihrer Hinterlassenen.<br />
Einnahmen 1 147 188.50 RRB 1075/1918<br />
Ausgaben –1 067 504.17<br />
Bewertungsdifferenzen –997 242.92<br />
9502 Johann Heinrich Ernst-Stiftung 373 631.03 –98 878.33 274 752.70 Schenkung von Johann Heinrich Ernst zur Grün-<br />
367 853.58 273 319.65 dung eines seinen Namen tragenden Altersheims für<br />
Männer.<br />
Vermögensertrag 10 655.60 RRB 1437/1902<br />
Ausgaben –115 000.00<br />
Bewertungsdifferenzen 5 466.07<br />
9503 Heusser-Staub-Stiftung 997 192.58 39 011.62 1 036 204.20 Schenkung von Jakob <strong>und</strong> Berta Heusser-Staub<br />
951 801.08 964 608.20 in Uster zur Unterstützung kantonaler gemeinnütziger<br />
Institutionen.<br />
Vermögensertrag 26 279.50 RRB 3389/1918<br />
Ausgaben –1 300.00<br />
Bewertungsdifferenzen 14 032.12<br />
9504 Stiefel-Zangger-Stiftung 1 161 634.03 54 948.28 1 216 582.31 Vermächtnis von Marie Stiefel in <strong>Zürich</strong> zur Förde-<br />
1 110 027.53 1 137 000.66 rung des akademischen Nachwuchses der Universität<br />
<strong>Zürich</strong>. Beschluss des Erziehungsrates.<br />
Vermögensertrag 28 797.15 Nr.1035/1955 <strong>und</strong> RRB 2513/1957<br />
Ausgaben –2 047.00<br />
Bewertungsdifferenzen 28 198.13<br />
9506 Stiftung für die Paul Karrer-Vorlesung 7 658.66 –277.60 7 381.06 Schenkung von sechs Firmen der chemischen<br />
Industrie anlässlich des 70. Geburtstages von<br />
Vermögensertrag 122.40 Prof. Dr. Paul Karrer, um wissenschaftliche Vor-<br />
Ausgaben –400.00 lesungen hervorragender Forscher an der Universität<br />
zu ermöglichen.<br />
RRB 977/1959<br />
527
528<br />
Parlamentarische Vorstösse <strong>und</strong> Initiativen<br />
Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Inneren<br />
A. Abschreibungsantrag: eigene Vorlage, Gesetzesentwurf<br />
147/2004 Freiwillige Versicherung der beruflichen Vorsorge von Milizbehörden<br />
5. September 2005 (Motion Benedikt Gschwind, <strong>Zürich</strong>, Jacqueline Gübeli, Horgen, <strong>und</strong> Patrick Hächler,<br />
Gossau). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, die nötigen gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen zu schaffen, um<br />
nebenamtliche Behördenmitglieder im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> auf deren Wunsch in der 2. Säule zu versichern,<br />
auch wenn deren Entschädigung unter dem BVG-Minimum von zur Zeit 25 320 Franken liegt.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 11. Juli 2007 Bericht <strong>und</strong> Antrag<br />
erstattet (Vorlage 4417).<br />
240/2005 Beiblatt bei Gemeindewahlen<br />
31. Oktober 2005 (Einzelinitiative). Im Gesetz über die politischen Rechte (GPR) sei der bestehende § 61<br />
zu ergänzen mit dem folgenden Absatz 2: «Für Gemeindewahlen kann die Gemeindeordnung ein Beiblatt<br />
vorschreiben, sofern es weder zu einer stillen Wahl noch zum Einsatz gedruckter Wahlvorschläge<br />
kommt.»<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 9. Mai 2007 Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4406).<br />
325/2005 Stimmabgabe an der Urne § 68 GPR<br />
27. Februar 2006 (Motion Hans Heinrich Raths, Pfäffikon, Werner Bosshard, Rümlang, <strong>und</strong> Bruno<br />
Walliser, Volketswil). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, die gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen <strong>und</strong> die Verordnung<br />
(§ 68 GPR, §§ 34 <strong>und</strong> 35 VPR) so zu ändern, dass alle Stimmrechtsausweise zu unterzeichnen sind.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 13. Februar Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4480).<br />
293/2005 Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte<br />
29. Mai 2006 (Motion Robert Brunner, Steinmaur, <strong>und</strong> Esther Hildebrand, Illnau-Effretikon). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird beauftragt, den Paragraphen 61 des Gesetzes über die politischen Rechte so abzuändern,<br />
dass die Beilage eines Beiblattes gemäss Paragraph 60 bei Mehrheitswahlen ohne Vorverfahren obligatorisch<br />
wird.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 11. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4515).<br />
61/2006 Abschaffung der prozentualen Wahlhürde für die <strong>Kanton</strong>sratswahlen<br />
19. Juni 2006 (Motion Peter Reinhard, Kloten, Esther Guyer, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird beauftragt, dem <strong>Kanton</strong>srat eine Vorlage zur Abschaffung der prozentualen Wahlhürde für<br />
die <strong>Kanton</strong>sratswahlen in § 102 Abs. 3 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) vorzulegen. Eine<br />
Listengruppe soll an der Sitzverteilung ungeachtet der Zahl der erreichten Parteistimmen in den<br />
einzelnen Wahlkreisen teilnehmen können.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 18. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4520).
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern<br />
62/2006 Korrekturfaktoren im Finanzausgleich des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
19. Juni 2006 (Postulat Martin Arnold, Oberrieden, <strong>und</strong> Rolf Jenny, Herrliberg). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird<br />
eingeladen, im Zusammenhang mit den Anpassungen am Finanzausgleichsgesetz die Korrekturfaktoren<br />
so festzusetzen, dass die Bezügergemeinden des Finanzausgleichs keine Schlechterstellung erleiden<br />
müssen. Weiter wird der <strong>Regierungsrat</strong> eingeladen, dem Parlament aufzuzeigen, wie er künftig diese<br />
Korrekturfaktoren transparent <strong>und</strong> – sowohl für Geber- wie auch Nehmergemeinden – nachvollziehbar<br />
festlegen will.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 11. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4514).<br />
63/2006 Wiederaufnahme der Investitionsbeiträge<br />
19. Juni 2006 (Postulat Martin Arnold, Oberrieden, <strong>und</strong> Rolf Jenny, Herrliberg). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird<br />
eingeladen, im Hinblick auf das Budget 2007 Investitionsbeiträge an finanzschwache Gemeinden wieder<br />
aufzunehmen. Der entsprechende Fond ist so zu speisen, dass Gesuche von finanzschwachen Gemeinden<br />
wieder vermehrt geprüft <strong>und</strong> bewilligt werden können.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 11. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4514).<br />
183/2006 Massnahmenplan für die Vereinbarkeit von Familie <strong>und</strong> Beruf<br />
6. November 2006 (Postulat Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>, Lisette Müller-Jaag, Knonau, <strong>und</strong> Cécile Krebs,<br />
Winterthur). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, einen umfassenden Massnahmenplan für die Vereinbarkeit<br />
von Familie <strong>und</strong> Beruf zu erarbeiten. Dabei sind die Gemeinden <strong>und</strong> Fachstellen einzubeziehen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 29. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4559).<br />
215/2006 Behandlung komplexer Wirtschaftsstrafrechtsfälle<br />
6. November 2006 (Einzelinitiative Hans-Jacob Heitz, Männedorf). Es seien die Gesetze für Strafuntersuchung,<br />
Strafprozess <strong>und</strong> Gerichtsorganisation derart anzupassen, dass auch die Bewältigung besonders<br />
komplexer <strong>und</strong> aufwändiger Wirtschaftsstrafrechtsfälle über alle Verfahrensinstanzen hinweg<br />
fachk<strong>und</strong>ig <strong>und</strong> innert nützlicher Rechtsfristen gewährleistet ist.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 25. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4496b).<br />
257/2006 Bericht zur Situation der muslimischen Bevölkerung im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
11. Dezember 2006 (Postulat Dr. Beat Walti, Zollikon, Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Prof. Dr. Richard<br />
Hirt, Fällanden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, einen Bericht zur Situation der muslimischen Bevölkerung<br />
im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zu verfassen. Dabei ist auch auf die Stellung von muslimischen Familien, Frauen<br />
<strong>und</strong> Jugendlichen einzugehen. Im Bericht sollen zudem neben statistischen Angaben v. a. auch die<br />
Stellung <strong>und</strong> das Verhältnis der Muslime zu anderen Glaubensgemeinschaften <strong>und</strong> zum Staat dargestellt<br />
<strong>und</strong> bei Identifikation allfälliger Problembereiche Massnahmenvorschläge skizziert werden.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 3. Dezember Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4569).<br />
529
530<br />
270/2006 Online-Zugriff der Gerichte auf die Datenbanken der Personenmeldeämter<br />
18. Dezember 2006 (Postulat Thomas Vogel, IlInau-Effretikon, <strong>und</strong> Beat Badertscher, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird eingeladen, eine gesetzliche Gr<strong>und</strong>lage für einen auf einen zu bestimmenden Kreis von<br />
Mitarbeitenden eingeschränkten Online-Zugriff der Gerichte auf die Daten der kommunalen Personenmeldeämter<br />
zu schaffen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 9. Dezember Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4571).<br />
10/2007 Opernhaus der Zukunft<br />
16. April 2007 (Postulat Ueli Annen, IlInau-Effretikon, Romana Leuzinger, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Ursula Braunschweig-Lütolf,<br />
Winterthur). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, einen Bericht zu erstellen, in welchem<br />
er Entwicklungsvarianten für das Zürcher Opernhaus skizziert, die jeweils zu erwartenden Folgen für den<br />
Kultur- <strong>und</strong> Wirtschaftsstandort aufzeigt <strong>und</strong> seine eigenen Vorstellungen für die Weiterführung des<br />
Hauses in der mittelfristigen Zukunft darlegt.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 1. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4550).<br />
271/2006 Speditives Arbeiten dank Online-Zugriff der Gerichte <strong>und</strong> der Strafverfolgungsbehörden auf die<br />
Datenbanken der Steuerämter<br />
31. März <strong>2008</strong> (Postulat Thomas Vogel, IlInau-Effretikon, <strong>und</strong> Beat Badertscher, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird eingeladen, eine gesetzliche Gr<strong>und</strong>lage für einen auf einen zu bestimmenden Kreis von<br />
Mitarbeitenden eingeschränkten Online-Zugriff der Gerichte <strong>und</strong> der Strafverfolgungsbehörden auf die<br />
Daten der kommunalen Steuerämter zu schaffen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 9. Dezember Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4571).<br />
B. Bericht über Vollzug unerledigter Vorstösse<br />
156/2007 Integrationsvereinbarung<br />
29. Oktober 2007 (Postulat Thomas Ziegler, Elgg, Thomas Weibel, Horgen, <strong>und</strong> Patrick Hächler, Gossau).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, die gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen für eine noch bessere Integration der<br />
bei uns lebenden Ausländerinnen <strong>und</strong> Ausländer zu schaffen. Insbesondere soll dabei auch die Möglichkeit<br />
von so genannten Integrationsvereinbarungen vorgesehen werden, die bei der Erteilung <strong>und</strong> Verlängerung<br />
von Aufenthaltsbewilligungen mit berücksichtigt werden können.<br />
Prüfung<br />
244/2007 Stärkung der behördlichen Zusammenarbeit<br />
26. November 2007 (Postulat Christoph Holenstein, <strong>Zürich</strong>, Thomas Vogel, IIlnau-Effretikon, <strong>und</strong><br />
Thomas Maier, Dübendorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, zu prüfen, für welche notwendigen <strong>und</strong><br />
sinnvollen im öffentlichen Interesse liegenden Datenflüsse zwischen Behörden rechtliche Gr<strong>und</strong>lagen<br />
noch fehlen bzw. ungenügend sind <strong>und</strong> gegebenenfalls dem <strong>Kanton</strong>srat entsprechende Gesetzesanpassungen<br />
zu beantragen oder in seinem Kompetenzbereich seIber zu erlassen.<br />
Prüfung
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern<br />
232/2007 Reform des Finanzausgleichs<br />
7. Januar <strong>2008</strong> (Behördeninitiative Grosser Gemeinderat Stadt Winterthur). Dem <strong>Kanton</strong>srat wird eine<br />
Behördeninitiative eingereicht, mit welcher der <strong>Regierungsrat</strong> aufgefordert wird, das Finanzausgleichsgesetz<br />
so rasch wie möglich einer Reform zu unterziehen mit folgenden Zielen:<br />
– Ersatz des volatilen, unberechenbaren Steuerkraftausgleichs durch einen besser planbaren Ressourcenausgleich;<br />
– Ersatz des Steuerfussausgleichs durch ein Instrument, das nicht der Bedingung der Erhebung des<br />
Maximalsteuerfusses unterliegt <strong>und</strong> den Bezügergemeinden die Reservebildung ermöglicht;<br />
– Einführung eines Lastenausgleichs für Winterthur.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
287/2007 Schaffung von Rechtsgr<strong>und</strong>lagen für den ausserprozessualen Zeugenschutz<br />
28. Januar <strong>2008</strong> (Motion Silvia Steiner, <strong>Zürich</strong>, Thomas Vogel, IlInau-Effretikon, <strong>und</strong> Peter Reinhard,<br />
Kloten). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, gesetzliche Gr<strong>und</strong>lagen zu schaffen, die einen ausser -<br />
prozessualen Zeugenschutz gewährleisten.<br />
Prüfung (Überweisung als Postulat)<br />
3/<strong>2008</strong> Beschleunigungsgebot im Jugendstrafverfahren<br />
28. April <strong>2008</strong> (Motion Martin Naef, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Andrea Sprecher, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen,<br />
gesetzliche Gr<strong>und</strong>lagen zur praktischen Umsetzung des Beschleunigungsgebots im Jugendstrafverfahren<br />
auszuarbeiten <strong>und</strong> dem <strong>Kanton</strong>srat vorzulegen. Insbesondere sind Richtzeiten für die<br />
angemessene durchschnittliche Dauer von Jugendstrafverfahren auszuarbeiten. Die Einhaltung der<br />
Richtzeiten im Jugendstrafverfahren ist periodisch über die Gesamtzahl der im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> abgeschlossenen<br />
Verfahren zu überprüfen. Sofern eine nachhaltige Überschreitung der durchschnittlichen<br />
Verfahrensdauer festgestellt wird, sind die entsprechenden personellen <strong>und</strong> organisatorischen Mass -<br />
nahmen zu ergreifen bzw. dem <strong>Kanton</strong>srat vorzuschlagen, die notwendig sind, um die durchschnittliche<br />
Verfahrensdauer ohne Einbusse der Verfahrensqualität nachhaltig unter die Richtdauer zu senken.<br />
Prüfung (Überweisung als Postulat)<br />
7/<strong>2008</strong> Schaffung von Instrumentarien für die Früherkennung von potentiell gefährlichen Tätern<br />
28. April <strong>2008</strong> (Postulat Silvia Steiner, <strong>Zürich</strong>, Corinne Thomet-Bürki, Kloten, <strong>und</strong> Thomas Kappeler,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, die Einführung von Instrumentarien zu prüfen, die eine Früh -<br />
erkennung von potentiell gefährlichen Tätern ermöglichen.<br />
Prüfung<br />
531
532<br />
72/<strong>2008</strong> Konzept Strafvollzug für verwahrte Gewaltstraftäter<br />
26. Mai <strong>2008</strong> (Postulat Rosmarie Frehsner, Dietikon, René Isler, Winterthur, <strong>und</strong> Hans Frei, Regensdorf).<br />
Der Strafvollzug für Verwahrte stellt eine Herausforderung auf verschiedenen Ebenen dar. Wir bitten den<br />
<strong>Regierungsrat</strong>, dem <strong>Kanton</strong>srat Bericht zu erstatten, welches Vollzugskonzept für die steigende Zahl von<br />
Verwahrten künftig zur Anwendung kommen soll, insbesondere im Hinblick auf folgende Aspekte:<br />
– Getrennte Unterbringung von (nicht therapierbaren) Gewaltstraftätern <strong>und</strong> «normalen» Straftätern<br />
mit intakten Chancen auf Reintegration in die Gesellschaft;<br />
– Sanktionsmöglichkeiten im disziplinarischen Bereich;<br />
– Unterbringung von Verwahrten im fortgeschrittenen Alter;<br />
– Sinn <strong>und</strong> Zweck der Betreuung von Verwahrten durch den PPD;<br />
– Zusammenarbeit mit dem Ostschweizer Strafvollzugskonkordat;<br />
– Informationsfluss <strong>und</strong> Fehlerkultur.<br />
Prüfung<br />
99/<strong>2008</strong> Schutz vor Cyberbullying<br />
30. Juni <strong>2008</strong> (Postulat Corinne Thomet-Bürki, Kloten, Silvia Steiner, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Christoph Holenstein,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, einen Bericht über Cyberbullying vorzulegen, der<br />
– die Häufigkeit <strong>und</strong> Verbreitung von Cyberbullying im <strong>Kanton</strong> aufzeigt,<br />
– einen Überblick über die in den letzten Jahren bereits eingeleiteten Massnahmen auf Stufe <strong>Kanton</strong>e<br />
<strong>und</strong> Städte/Gemeinden gibt,<br />
– verschiedene alte <strong>und</strong> neue Massnahmen einander gegenüberstellt <strong>und</strong><br />
– konkrete <strong>und</strong> wirksame Möglichkeiten aufzeigt, wie Cyberbullying verhindert werden kann.<br />
Prüfung<br />
337/2006 Gleichbehandlung in der Jugendstrafrechtspflege<br />
1. Dezember <strong>2008</strong> (Postulat Andrea Sprecher, <strong>Zürich</strong>, Cécile Krebs, Winterthur, <strong>und</strong> Martin Naef, <strong>Zürich</strong>).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, die Gleichbehandlung aller Fälle in der Jugendstrafrechtspflege zu<br />
gewährleisten <strong>und</strong> deshalb die Fallpriorisierung aufzuheben.<br />
Prüfung
Sicherheitsdirektion<br />
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Sicherheitsdirektion<br />
A. Abschreibungsantrag: eigene Vorlage, Gesetzesentwurf<br />
416/2004 Fanbetreuung an der EURO <strong>2008</strong><br />
6. Februar 2006 (Postulat Natalie Vieli-Platzer, <strong>Zürich</strong>, Reto Cavegn, Oberengstringen <strong>und</strong> Adrian Hug,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, einen Massnahmenplan sowie ein Finanzierungskonzept zu<br />
erarbeiten, wie im Falle einer Austragung von EM-Spielen <strong>2008</strong> in <strong>Zürich</strong>, die Fan-Betreuung in Zusammenarbeit<br />
mit dem B<strong>und</strong>, den anderen Austragungsorten, den lokalen Clubs <strong>und</strong> dem Schweizerischen<br />
Fussballverband sichergestellt werden kann. Für die Konzepterarbeitung, den Aufbau von Fan-Betreuungsstrukturen,<br />
die eigentliche Fanbetreuung während der EM <strong>und</strong> die Auswertung des Projekts sollen<br />
die erforderlichen finanziellen Mittel bereitgestellt werden.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 30. Januar Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4473).<br />
37/2005 Neuregelung der Kosten für die Erteilung der Verkehrserziehung durch die <strong>Kanton</strong>spolizei (KAPO)<br />
6. Februar 2006 (Postulat Johannes Zollinger, Wädenswil, Vinzenz Bütler, Wädenswil, <strong>und</strong> Martin Kull,<br />
Wald). Wir bitten den <strong>Regierungsrat</strong> um Bericht <strong>und</strong> Antrag über alternative, verursachergerechte Finanzierungsmöglichkeiten<br />
für die Verkehrserziehung der KAPO. Dabei soll auch geprüft werden, ob die<br />
Kosten über die Motorfahrzeugsteuer zu decken wären.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 30. Januar Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4474).<br />
451/2004 Schuldenberatung <strong>und</strong> -prävention<br />
6. Februar 2006 (Postulat Prof. Katharina Prelicz-Huber, <strong>Zürich</strong>, Heidi Bucher-Steinegger, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong><br />
Peter Schulthess, Stäfa). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, einen Bericht über die Schuldenberatung <strong>und</strong><br />
-prävention im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zu erstellen. Dabei ist insbesondere zu prüfen,<br />
– welche Massnahmen <strong>und</strong> Angebote nötig sind, damit Menschen mit Schuldenproblemen früher Hilfe<br />
in Anspruch nehmen,<br />
– welche Schuldenpräventions- <strong>und</strong> Beratungsangebote erforderlich sind, um Jugendliche <strong>und</strong> junge<br />
Erwachsene zu erreichen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 23. Januar Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4468).<br />
110/2005 Kosteneinsparungen bei der <strong>Kanton</strong>spolizei ohne Beeinträchtigung der Sicherheit<br />
6. Februar 2006 (Postulat Dr. Regine Sauter, <strong>Zürich</strong>, Thomas Vogel, Illnau-Effretikon, <strong>und</strong> Regula<br />
Thalmann-Meyer, Uster). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, die im Rahmen des Massnahmenplans<br />
Haushaltgleichgewicht 2006 beabsichtigten Massnahmen aufzulisten sowie aufzuzeigen, wie die<br />
geplanten Einsparungen bei der <strong>Kanton</strong>spolizei <strong>Zürich</strong> dazu genutzt werden können, organisatorische<br />
Erneuerungen vorzunehmen, sodass die Sicherheit für die Zürcher Bevölkerung gewährleistet bleibt.<br />
Dabei sind auch Erkenntnisse umzusetzen, wie sie die Wissenschaft für die heutige Polizeiarbeit liefert.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 9. Januar Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4464).<br />
533
534<br />
119/2005 Reduktion von Feinstaubemissionen (PM10) durch Einführung eines Bonussystems bei Verkehrs -<br />
abgaben dieselbetriebener Fahrzeuge mit Feinstaubpartikel-Filtern<br />
27. März 2006 (Motion Esther Hildebrand, Illnau-Effretikon, Ralf Margreiter, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Susanne Rihs-<br />
Lanz, Glattfelden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, das Verkehrsabgabengesetz <strong>und</strong> die Verkehrs -<br />
abgabenverordnung anzupassen <strong>und</strong> die rechtlichen Gr<strong>und</strong>lagen für die Einführung eines Bonussystems<br />
zu schaffen, welches die Abgaben für dieselbetriebene Fahrzeuge mit Feinstaubpartikel-Filter reduziert.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 17. Dezember beantragt, die Frist<br />
für die Berichterstattung <strong>und</strong> Antragstellung um ein Jahr bis zum 27. März 2010<br />
zu erstrecken (Vorlage 4575).<br />
176/2005 Einführung einer reduzierten Motorfahrzeugsteuer für Erdgas-/Kompogas betriebene Fahrzeuge<br />
27. März 2006 (Motion Susanne Rihs-Lanz, Glattfelden, Patrick Hächler, Gossau, <strong>und</strong> Prof. Dr. Willy<br />
Furter, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, das Verkehrsabgabegesetz <strong>und</strong> die Verkehrsabgabe -<br />
verordnung dahingehend zu ändern, dass Halterinnen <strong>und</strong> Halter von Erdgas- <strong>und</strong> insbesondere Natur -<br />
gas (z. B. Kompogas-) Fahrzeugen von einer reduzierten Motorfahrzeugsteuer profitieren können.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 3. September Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4457b).<br />
242/2005 Bezeichnung einer Direktion für Fragen zur Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie<br />
28. August 2006 (Postulat Cécile Krebs, Winterthur, Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Gabriela Winkler, Oberglatt).<br />
Um die Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie zu verbessern, wird der <strong>Regierungsrat</strong> eingeladen, eine<br />
Direktion zu bezeichnen, welche für Fragen der Vereinbarkeit von Beruf <strong>und</strong> Familie zuständig ist <strong>und</strong> die<br />
direktionsübergreifenden Aufgaben koordiniert.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 13. August Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4536).<br />
346/2005 Leinenobligatorium / Maulkorbtragepflicht für Kampfh<strong>und</strong>e<br />
28. August 2006 (Motion Stefan Dollenmeier, Rüti, Peter Reinhard, Kloten, <strong>und</strong> Gerhard Fischer, Bäretswil).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, gesetzliche Bestimmungen zu erarbeiten, welche vorschreiben, dass<br />
so genannte Kampfh<strong>und</strong>e, insbesondere Rottweiler, Stafford Terrier, Pitbulls <strong>und</strong> Bullterrier, auf öffentlichem<br />
Gr<strong>und</strong> nicht mehr von der Leine gelassen werden dürfen bzw. Maulkörbe tragen müssen.<br />
Die Abschreibung erfolgte mit der Verabschiedung der Vorlage 4402 betreffend H<strong>und</strong>egesetz<br />
durch den <strong>Kanton</strong>srat am 14. April.<br />
416/2006 Fachstelle Alterspolitik<br />
18. Juni 2007 (Einzelinitiative Anton Schaller, <strong>Zürich</strong>). Es sind die gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen zu schaffen,<br />
dass im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> eine Fachstelle Alterspolitik eingerichtet werden kann.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 26. November Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4566).<br />
4537/<strong>2008</strong> Für mehr Verkehrsausbildung (Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes für mehr Verkehrsunterricht<br />
an den Volksschulen)<br />
21. November 2007 Veröffentlichung ABI <strong>2008</strong>, 134 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 13. August Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4537).
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Sicherheitsdirektion<br />
199/2007 Schaffung einer gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lage für eine gemeinsame Trägerschaft für die kriminaltech -<br />
nischen Dienste der Stadt- <strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>spolizei <strong>Zürich</strong><br />
26. November 2007 (Motion Thomas Vogel, IIlnau-Effretikon, René Isler, Winterthur, <strong>und</strong> Martin Naef,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, eine gesetzliche Gr<strong>und</strong>lage für eine gemeinsame Trägerschaft<br />
für den Wissenschaftlichen Dienst der Stadtpolizei <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> der Kriminaltechnischen Abteilung der<br />
<strong>Kanton</strong>spolizei <strong>Zürich</strong> zu schaffen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 19. November Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet<br />
(Vorlage 4564).<br />
97/<strong>2008</strong> Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen vor den <strong>Kanton</strong>srat<br />
30. Juni <strong>2008</strong> (Postulat Markus Bischoff, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Kaspar Bütikofer, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird<br />
gebeten, den Beschluss über den Beitritt des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> zum Konkordat über Massnahmen gegen<br />
Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen dem <strong>Kanton</strong>srat vorzulegen <strong>und</strong> dem fakultativen Referendum<br />
zu unterstellen.<br />
Die Abschreibung erfolgt im Rahmen der Vorlage 4534 betreffend Gesetz über den Beitritt<br />
zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen<br />
(der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 16. Juli Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet).<br />
B. Bericht über Vollzug unerledigter Vorstösse<br />
226/2005 Aktualisierung von Daten im Polizeiorganisationssystem (POLIS)<br />
28. August 2006 (Motion Susanne Rihs-Lanz, Glattfelden, Thomas Ziegler, Elgg, <strong>und</strong> Dr. Christoph<br />
Holenstein, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, die gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen dafür zu schaffen,<br />
dass die Aktualisierung von Daten im Polizeiorganisationssystem (POLIS) gewährleistet wird. Dafür muss<br />
die Justiz verpflichtet werden, den Ausgang von Strafverfahren der Polizei weiterzuleiten.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
351/2006 Differenzierte Datensysteme im Polis<br />
23. April 2007 (Motion Geschäftsprüfungskommission). In einem Gesetz im formellen Sinn ist zu regeln:<br />
Daten des Polizei-Informationssystems POLIS mit personenbezogenem Inhalt dürfen polizeilich nur<br />
erfasst <strong>und</strong> eingetragen werden, sofern sich deren Funktion klar aus den dazugehörigen Eintragungen<br />
ergibt. Sie werden in zwei Gefässen erstellt: Zum einen in einem operativen System, welches die aktuellen<br />
Fahndungsdaten umfasst. Nach Abschluss der Ermittlungen oder des Verfahrens werden ausschliess -<br />
lich Daten über rechtskräftig verurteilte Personen im operativen System gespeichert. Andere Personendaten<br />
werden archiviert <strong>und</strong> damit im operativen System gelöscht. Zum anderen in einem archivarischen<br />
System, welches die gesetzliche Dokumentationspflicht erfüllt. Zugriff auf dieses System hat ein kleiner,<br />
gesetzlich klar definierter Personenkreis.<br />
Die Daten des operativen Systems sind innert 14 Tagen nach eingestelltem Ermittlungs- <strong>und</strong><br />
Untersuchungsverfahren, nach Sistierung eines Verfahrens, nach Inkrafttreten der Rechtskraft eines<br />
Urteils oder einer Verfügung von Amtes wegen zu aktualisieren.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
535
536<br />
352/2006 Kontrolle der Polis-Nachführung<br />
23. April 2007 (Motion Geschäftsprüfungskommission). Der <strong>Regierungsrat</strong> unterbreitet dem Parlament<br />
eine Vorlage in einem Gesetz im formellen Sinn, wie in Zukunft Aktualität, Nachführungspflicht <strong>und</strong><br />
Datentransfer der Polis-Datenbank sichergestellt <strong>und</strong> diese Aktualität <strong>und</strong> Nachführung durch eine unabhängige<br />
Behörde in regelmässigen Abständen <strong>und</strong> aus gegebenem Anlass kontrolliert werden können.<br />
Prüfung<br />
367/2007 Kostenlose Lagerung der Armeewaffen im Zeughaus<br />
21. Januar <strong>2008</strong> (Postulat Renate Büchi-Wild, Richterswil, Christoph Holenstein, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Thomas<br />
Maier, Dübendorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, sich dafür einzusetzen, dass die Armeeange hö -<br />
rigen möglichst bald ihre persönliche Armeewaffe kostenlos <strong>und</strong> ohne Angabe eines Gr<strong>und</strong>es im Zeughaus<br />
deponieren können.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
17/<strong>2008</strong> Wache mit geladener Waffe<br />
3. März <strong>2008</strong> (Postulat Renate Büchi-Wild, Richterswil, Lisette Müller-Jaag, Knonau, <strong>und</strong> Susanne Rihs-<br />
Lanz, Glattfelden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,<br />
dass im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> der umstrittene Wachtbefehl der Armee, mit geladener Waffe Wache zu<br />
schieben, nicht zur Anwendung kommt.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
239/<strong>2008</strong> Lastwagen-Transitverkehr<br />
22. September <strong>2008</strong> (Postulat Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, Priska Seiler Graf, Kloten, <strong>und</strong> Peter Reinhard,<br />
Kloten) sowie Mitunterzeichnende. Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen in einem Bericht aufzu -<br />
zeigen, welche betrieblichen, technischen <strong>und</strong> rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssten,<br />
damit der Lastwagen-Transitverkehr am Beispiel der Westumfahrung <strong>Zürich</strong> zwingend auf die Umfahrung<br />
geführt werden kann, dies in Rücksprache mit dem B<strong>und</strong> (LSVA) <strong>und</strong> in Kontakt mit den Anbietern<br />
von Navigationssystemen (GPS usw.).<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag werden vorbereitet.<br />
200/<strong>2008</strong> Sollbestand der <strong>Kanton</strong>spolizei <strong>Zürich</strong><br />
29. September <strong>2008</strong> (Postulat Renate Büchi-Wild, Richterswil, Christoph Holenstein, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Kurt<br />
Leuch, Oberengstringen). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, das Korps der <strong>Kanton</strong>spolizei <strong>Zürich</strong> auf<br />
den Sollbestand von 1727 PersonalsteIlen anzuheben.<br />
Prüfung<br />
Verkehrssicherheitsinitiative<br />
29. September <strong>2008</strong> Veröffentlichung ABI <strong>2008</strong>, 2201 (Volksinitiative)<br />
Prüfung
Finanzdirektion<br />
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Finanzdirektion<br />
A. Abschreibungsantrag: eigene Vorlage, Gesetzesentwurf<br />
320/2005 Zeitgemässe Abgangsleistungen für Mitglieder des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
(Ersatz der Sonderregelung für Pensionskassenbezüge)<br />
3. Juli 2006 (Motion Ralf Margreiter, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, die rechtlichen Voraussetzungen<br />
dafür zu schaffen, dass für Mitglieder des <strong>Regierungsrat</strong>es nach ihrem (freiwilligen oder<br />
unfreiwilligen) Ausscheiden aus dem Amt anstelle der heutigen Rente gemäss Sonderregelung künftig<br />
eine angemessene Abgangsleistung vorgesehen wird. Das heutige, grosszügig bemessene Privileg soll<br />
durch eine zeitgemässe Regelung ersetzt werden, die durchaus den besonderen Umständen eines Exekutivamtes<br />
gerecht werden soll; auf einen Einkauf zu Lasten der Staatskasse ist jedoch ganz zu verzichten.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 6. Februar Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4475).<br />
4475/<strong>2008</strong> Schluss mit goldenen Fallschirmen für Mitglieder des <strong>Regierungsrat</strong>es<br />
9. Oktober 2006 Veröffentlichung ABI 2006, 1845 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 6. Februar Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4475).<br />
4422/2007 Schluss mit Steuerprivilegien für ausländische Millionärinnen <strong>und</strong> Millionäre<br />
(Abschaffung der Pauschalsteuer)<br />
20. Oktober 2006 Veröffentlichung ABI 2006, 1846 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 18. Juli 2007 Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4422). Am 8. Februar 2009 findet die Volksabstimmung über die Volksinitiative<br />
statt.<br />
184/2006 Familienergänzende Kinderbetreuung für das kantonale Personal<br />
6. November 2006 (Postulat Lisette Müller-Jaag, Knonau, Cécile Krebs, Winterthur, <strong>und</strong> Lucius Dürr,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, die familienergänzende Kinderbetreuung für seine Angestellten<br />
zu fördern <strong>und</strong> auszubauen. Dabei ist das Angebot von Gemeinden <strong>und</strong> Privaten einzubeziehen. Den kantonalen<br />
Angestellten sollen genügend Krippenplätze zur Verfügung stehen, indem der <strong>Kanton</strong> eigene<br />
Krippen betreibt oder für seine Angestellten Plätze in bereits bestehenden Krippen einkauft.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 29. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4557).<br />
537
538<br />
200/2006 Massnahmen gegen Missbrauch des steuerrechtlichen Wochenaufenthaltsstatus im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
6. November 2006 (Postulat Yves de Mestral, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Dr. Christoph Holenstein, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird ersucht, einen Bericht darüber zu verfassen, in welchem Umfang der steuerrechtliche<br />
Wochenaufenthaltsstatus im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> zwischen den einzelnen Gemeinden (innerkantonal) einerseits<br />
sowie zwischen anderen <strong>Kanton</strong>en <strong>und</strong> dem <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> (interkantonal) anderseits von sogenannten<br />
Wochenaufenthalterinnen <strong>und</strong> -aufenthaltern missbraucht wird <strong>und</strong> mit welchen gesetz -<br />
geberischen <strong>und</strong> verwaltungsinternen Massnahmen vermehrt <strong>und</strong> effizient dagegen vorgegangen<br />
werden könnte.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 22. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4555).<br />
246/2006 Auszeit für frische Väter<br />
27. November 2006 (Postulat Johannes Zollinger, Wädenswil, Patrick Hächler, Gossau, <strong>und</strong> Thomas<br />
Weibel, Horgen). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen zu prüfen, ob «frisch gebackenen» Vätern eine<br />
bezahlte Auszeit von mindestens zehn Arbeitstagen gewährt werden könnte.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 19. November Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4565).
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Volkswirtschaftsdirektion<br />
Volkswirtschaftsdirektion<br />
A. Abschreibungsantrag: eigene Vorlage, Gesetzesentwurf<br />
266/2004 Ganzheitliche Politik für Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit<br />
27. Juni 2005 (Motion Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>, Urs Hany, Niederhasli, <strong>und</strong> Germain Mittaz, Dietikon). Der<br />
<strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, gesetzliche Gr<strong>und</strong>lagen zu einer ganzheitlichen Politik für Wirtschaft<br />
<strong>und</strong> Arbeit für den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> auszuarbeiten <strong>und</strong> dem <strong>Kanton</strong>srat vorzulegen. Insbesondere sind die<br />
Bereiche Festigung der Standortattraktivität, Arbeitsmarkt, insbesondere auch für jugendliche Arbeitnehmerinnen<br />
<strong>und</strong> Arbeitnehmer, Steuerpolitik <strong>und</strong> Wirtschaftsförderung einzubeziehen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 25. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4525).<br />
4454/2007 KMU-Entlastungsinitiative<br />
2. August 2006 Veröffentlichung ABI 2006, 146 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 28. November 2007 Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4454). Antrag auf Abschreibung <strong>und</strong> Zustimmung zum Gegenvorschlag.<br />
144/2006 Änderung des Einführungsgesetzes zum Nationalstrassengesetz<br />
6. November 2006 (Behördeninitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 8. April Bericht <strong>und</strong> Antrag auf Ablehnung<br />
erstattet (Vorlage 4493).<br />
145/2006 Änderung des Strassengesetzes<br />
6. November 2006 (Behördeninitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 8. April Bericht <strong>und</strong> Antrag auf Ablehnung<br />
erstattet (Vorlage 4494).<br />
195/2006 Änderung des Gesetzes über den Flughafen <strong>Zürich</strong><br />
6. November 2006 (Behördeninitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 7. Mai Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4504).<br />
4459/2007 Für eine faire <strong>und</strong> ausgewogene Verteilung des Fluglärms um den Flughafen <strong>Zürich</strong> (Verteilungsinitiative)<br />
10. April 2007 Veröffentlichung ABI 2007, 1016 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 12. Dezember 2007 Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4459).<br />
382/2006 Änderung des Gesetzes über den Flughafen <strong>Zürich</strong> («Keine Neu- <strong>und</strong> Ausbauten von Pisten»)<br />
16. April 2007 (Behördeninitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 24. September Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4548).<br />
539
540<br />
190/2007 Erstellung eines Massnahmenplans für den öffentlichen Verkehr in <strong>und</strong> um Affoltern am Albis<br />
20. August 2007 (Postulat Eva Torp, Hedingen, Hans Läubli, Affoltern a.A., <strong>und</strong> Lisette Müller-Jaag,<br />
Knonau). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, zeitgerecht einen Massnahmenplan vorzulegen, um das<br />
Funktionieren des ÖV auch nach Eröffnung der A4 in Affoltern a.A. zu gewährleisten.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 11. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4513).<br />
4509/<strong>2008</strong> Halbstündliche S-Bahn für Alle<br />
3. September 2007 Veröffentlichung ABI 2007, 2048 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 28. Mai Bericht <strong>und</strong> Antrag unterbreitet (Vorlage<br />
4509). Der <strong>Regierungsrat</strong> beantragt, die Volksinitiative sei abzulehnen. Gleichzeitig hat der<br />
<strong>Regierungsrat</strong> dem <strong>Kanton</strong>srat eine Änderung der Verordnung über das Angebot im öffentlichen<br />
Personenverkehr (Angebotsverordnung) zur Genehmigung unterbreitet (Vorlage<br />
4510). Die KEVU hat am 30. September dem <strong>Kanton</strong>srat mehrheitlich die Ablehnung beantragt<br />
(Vorlage 4509a).<br />
264/2007 Gesamtkonzept für die Tourismusförderung <strong>und</strong> Investitionsplanung im Areal Schloss Laufen (Rheinfall)<br />
29. Oktober 2007 (Postulat Markus Späth-Walter, Feuerthalen, Inge Stutz-Wanner, Marthalen, <strong>und</strong><br />
Anita Simioni-Dahm, Andelfingen). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, die in seiner Antwort auf die<br />
Anfrage KR-Nr. 221/2005 angekündigten Investitionen in die Restaurationsbetriebe Schloss Laufen auf<br />
der Gr<strong>und</strong>lage eines Gesamtkonzepts der Tourismusförderung in der Rheinfallregion <strong>und</strong> in enger Kooperation<br />
mit den anderen wesentlichen Beteiligten (<strong>Kanton</strong> Schaffhausen, Anliegergemeinden, Privaten) zu<br />
planen <strong>und</strong> dabei insbesondere eine attraktivere Anbindung des Rheinfalls an den öffentlichen Verkehr<br />
<strong>und</strong> eine verbesserte ökonomische Wertschöpfung des Rheinfalltourismus zu berücksichtigen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 1. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4551).<br />
390/2007 Buslinien durch den Uetlibergtunnel<br />
25. Februar <strong>2008</strong> (Postulat Hans Läubli, Affoltern a.A., Eva Torp, Hedingen, <strong>und</strong> Michèle Bättig, <strong>Zürich</strong>).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, mit der Eröffnung der A20 <strong>und</strong> der A4 <strong>und</strong> den Anschlüssen Fildern<br />
<strong>und</strong> Affoltern a.A. eine oder mehrere Buslinien durch den Uetlibergtunnel zwischen dem Knonauer Amt<br />
<strong>und</strong> den südwestlich des Paradeplatzes gelegenen Zürcher Stadtquartieren zu realisieren.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 5. November Bericht <strong>und</strong> Antrag<br />
auf Abschreibung erstattet (Vorlage 4560).
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Volkswirtschaftsdirektion<br />
B. Bericht über Vollzug unerledigter Vorstösse<br />
150/2002 Massnahme gegen die Verkehrsüberlastung des Limmattals<br />
23. August 2004 (Postulat Willy Haderer, Unterengstringen, Reto Cavegn, Oberengstringen, <strong>und</strong> Hans-<br />
Peter Züblin, Weiningen). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, zeitgerecht flankierende Massnahmen<br />
<strong>und</strong> nötige Kapazitätsanpassungen nach der Eröffnung der dritten Bareggtunnelröhre zur Verhinderung<br />
eines totalen Verkehrskollapses auf dem Weininger Kreuz sowie gegen den Ausweichverkehr auf das<br />
übrige kantonale <strong>und</strong> kommunale Strassennetz des Limmattales zu planen <strong>und</strong> der Realisierung zuzuführen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat am 16. August 2006 Bericht <strong>und</strong> Antrag (Vorlage 4343) erstattet<br />
sowie am 16. Juli einen Ergänzungsbericht (Vorlage 4343a) verabschiedet.<br />
178/2005 Verwendung der LSVA-Gelder<br />
27. März 2006 (Postulat Marcel Burlet, Regensdorf, Willy Germann, Winterthur, <strong>und</strong> Dr. Matthias Gfeller,<br />
Winterthur). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, mindestens 40 Prozent der Gelder aus der «Leistungsabhängigen<br />
Schwerverkehrsabgabe» (LSVA) für die Förderung von Bahn-, Bus- <strong>und</strong> Veloverkehr zu verwenden<br />
<strong>und</strong> diese Aufteilung der LSVA-Gelder punkto Finanzierung in der <strong>Rechnung</strong> klar auszuweisen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 2. Juli Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4461b).<br />
124/2006 Busbeschleunigung Maur–Fällanden–S-Bahnhof Stettbach (Linie 743)<br />
21. August 2006 (Postulat Prof. Dr. Richard Hirt, Fällanden, Heinz Jauch, Dübendorf, <strong>und</strong> Peter Ander -<br />
egg, Dübendorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, das Projekt mit Busspur <strong>und</strong> lichtsignalgesteuerter<br />
Pförtneranlage vor dem Siedlungsgebiet Fällanden (Neuhaus) weiter zu bearbeiten <strong>und</strong> baldmöglichst zu<br />
realisieren.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 2. Juli Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4527).<br />
29/2005 Projektierungs- <strong>und</strong> Vorbereitungsarbeiten für die Ostumfahrung (Stadttunnel Brunau–Neugut,<br />
Ostast <strong>und</strong> Waidhaldetunnel)<br />
11. September 2006 (Postulat Adrian Bergmann, Meilen, Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Adrian Hug,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, auf der Gr<strong>und</strong>lage des vom <strong>Kanton</strong>srat zu verabschiedenden<br />
Richtplanes<br />
– das Ausführungsprojekt «Ostumfahrung» (Stadttunnel Brunau-Neugut, Ostast <strong>und</strong> Waidhaldetunnel)<br />
mit Umweltverträglichkeitsbericht, die Projektgenehmigungs- <strong>und</strong> Einwendungsverfahren sowie die<br />
weiteren notwendigen Vorarbeiten, mit dem Ziel Baubeginn im Jahre 2010, voranzutreiben;<br />
– sich weiterhin aktiv für die möglichst schnelle Anpassung der Linienführung der Zürcher Ostumfahrung<br />
mit einem Stadttunnel <strong>und</strong> dem Anschluss Ostast <strong>und</strong> Waidhaldetunnel im «Sachplan Strasse»<br />
des B<strong>und</strong>es, zwecks Finanzierung durch den B<strong>und</strong>, einzusetzen;<br />
– die zeitgleiche Umsetzung der entsprechenden flankierenden Massnahmen zur Eindämmung des<br />
zusätzlichen Zielverkehrs vor an zutreiben.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 18. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4517).<br />
541
542<br />
112/2005 Elektronik vor Beton<br />
11. September 2006 (Postulat Willy Germann, Winterthur, Dr. Christoph Holenstein, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Lisette<br />
Müller-Jaag, Knonau). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, im Zusammenhang mit der Richtplanung aufzuzeigen,<br />
wo <strong>und</strong> wie mit marktwirtschaftlichen <strong>und</strong> elektronischen Instrumenten teure Strassenbauten<br />
vermieden werden könnten.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 3. September Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4541).<br />
185/2005 Flankierende Massnahmen zum Gateway Limmattal<br />
18. September 2006 (Postulat Elisabeth Scheffeldt Kern, Schlieren, <strong>und</strong> Thomas Hardegger, Rümlang).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, in einem Bericht aufzuzeigen, welche flankierenden Massnahmen er<br />
ergreifen wird, damit die Belastung der Limmattaler Bevölkerung bezüglich Lärm <strong>und</strong> Luftverschmutzung<br />
im Falle einer Realisierung des Projektes Gateway Limmattal nicht zunimmt.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 25. Juni Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4524).<br />
327/2007 Photovoltaikpanels auf Lärmschutzwänden<br />
14. Januar <strong>2008</strong> (Postulat Françoise Okopnik, <strong>Zürich</strong>, Sabine Ziegler, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Lisette Müller-Jaag,<br />
Knonau). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, Richtlinien festzulegen, an Hand welcher die Bedingungen für<br />
die Installation von Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzwänden entlang von Verkehrsträgern definiert<br />
<strong>und</strong> als zwingend erklärt werden.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 3. Dezember Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4570).<br />
110/2006 Realisation des Radwegnetzes im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
25. Februar <strong>2008</strong> (Motion Marcel Burlet, Regensdorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird verpflichtet, eine Gesetzesvorlage<br />
zur Änderung des Strassengesetzes § 28.2 vorzulegen, die neu jährlich mindestens 20 Mio.<br />
Franken (Indexstand Dezember 1986 wie bisher) zur Verwirklichung des Radwegnetzes einstellt.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
173/2006 Überlebensstrategien für unbediente Bahnhöfe<br />
25. Februar <strong>2008</strong> (Postulat Dr. Ueli Annen, Illnau-Effretikon, Thomas Hardegger, Rümlang, <strong>und</strong> Susanne<br />
Rihs-Lanz, Glattfelden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, in einem Bericht aufzuzeigen, mit welchen<br />
Konzepten er dafür sorgen kann, dass unbediente Bahnhöfe durch die Kooperation von Eigentümern<br />
(SBB), Gemeinden, Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong> <strong>und</strong> andern Beteiligten als lebendige Orte mit Publikumsverkehr<br />
erhalten bleiben.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
18/<strong>2008</strong> Für Lockerung des Nachtflugverbots<br />
3. März <strong>2008</strong> (Postulat Priska Seiler Graf, Kloten, Robert Brunner, Steinmaur, <strong>und</strong> Thomas Maier, Dübendorf).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, sich beim B<strong>und</strong> gegen die schleichende Aufweichung des<br />
Nachtflugverbots auf dem Flughafen <strong>Zürich</strong> einzusetzen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Volkswirtschaftsdirektion<br />
198/2006 «Besenbeizen»<br />
17. März <strong>2008</strong> (Postulat Robert Brunner, Steinmaur, <strong>und</strong> Esther Hildebrand, Illnau-Effretikon). Der<br />
<strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, Regelungen zu erlassen, mit denen die Anforderungen an den Betrieb von<br />
Besenbeizen als Betriebsteil in der Landwirtschaft erleichtert werden können, ohne dass Wettbewerbsverzerrungen<br />
entstehen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
217/2006 GATS <strong>und</strong> der <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
28. April <strong>2008</strong> (Postulat Hedi Strahm, Winterthur, Josef Wiederkehr, Dietikon, <strong>und</strong> Esther Hildebrand,<br />
Illnau-Effretikon). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, einen Bericht über die tatsächlichen <strong>und</strong> die möglichen<br />
Chancen <strong>und</strong> Risiken des GATS (General Agreement on Trade in Services) auf den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
zu erstellen. Dabei sollen mindestens folgende Punkte erläutert werden:<br />
– Auswirkungen einer Ausweitung des GATS auf die Autonomie der Gemeinden <strong>und</strong> des <strong>Kanton</strong>s bei der<br />
Sicherstellung der Basisdienstleistungen;<br />
– Bei den Basisdienstleistungen interessieren vor allem:<br />
Bildung, Wasser- <strong>und</strong> Energieversorgung, Ges<strong>und</strong>heit, Öffentlicher Verkehr, Strassenbau, Post <strong>und</strong><br />
Telekommunikation;<br />
– Mitsprachemöglichkeiten des <strong>Regierungsrat</strong>es auf die Gestaltung des GATS;<br />
– Strategie des <strong>Regierungsrat</strong>es bezüglich GATS;<br />
– Abgrenzung <strong>und</strong> Verhandlungsspielraum bei privatisierten Basisdienstleistungen im Vergleich zu<br />
«Service Public».<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
SOS für Tixi<br />
21. Mai <strong>2008</strong> Veröffentlichung ABI <strong>2008</strong>, 1251 (Volksinitiative)<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
279/2006 Behebung des Kapazitätsengpasses der S-Bahn beim Bahnhof Stadelhofen<br />
15. September <strong>2008</strong> (Motion Thomas Maier, Dübendorf, Gerhard Fischer, Bäretswil, <strong>und</strong> Thomas Weibel,<br />
Horgen). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen Konzepte für die Behebung des Kapazitätsengpasses der<br />
S-Bahn beim Bahnhof Stadelhofen aufzuzeigen, einen Kreditantrag vorzulegen <strong>und</strong> dessen Umsetzung<br />
so rasch wie möglich in Angriff zu nehmen. Insbesondere ist der Bau eines vierten Gleises im Bahnhof<br />
Stadelhofen in Kombination mit einem zweiten, einspurigen Riesbachtunnel zu prüfen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
543
544<br />
281/2006 Strategie zur Sicherung eines quantitativ <strong>und</strong> qualitativ ausreichenden Angebots an Fachkräften<br />
15. September <strong>2008</strong> (Postulat Sabine Ziegler, <strong>Zürich</strong>, Michèle Bättig, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Christoph Holenstein,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, einen Bericht im Sinn einer Strategie zu verfassen, der aufzeigt,<br />
wie die negativen Auswirkungen des sich mutmasslich ab 2009 aufgr<strong>und</strong> der demographischen Verhältnisse<br />
abzeichnenden Fachkräftemangels im öffentlichen <strong>und</strong> privaten Bereich verhindert oder gemindert<br />
werden können. Dabei sind insbesondere folgende Bereiche zu beleuchten:<br />
– verstärktes Engagement weiblicher Fachkräfte unter Einbezug der notwendigen Rahmenbedingungen<br />
wie familienergänzende Massnahmen, Teilzeitstellenangebot, Karrieremöglichkeiten, Gleichstellungsmassnahmen<br />
usw;<br />
– Lohn- <strong>und</strong> Arbeitsbedingungen des öffentlichen Personals im Vergleich mit Angestellten im privaten<br />
Sektor; Massnahmen <strong>und</strong> Anreize, um eine Abwanderung in die Privatwirtschaft zu verhindern;<br />
– Lehrstellenbereich;<br />
– Aus- <strong>und</strong> Weiterbildungsaspekte;<br />
– Einbezug des Seniorenpotenzials für den Arbeitsmarkt;<br />
– Engagement ausländischer Fachkräfte;<br />
– soziale Aspekte;<br />
– Vergleich mit andern, die Schweiz konkurrenzierenden Ländern.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
Ausbau der Bahnlinie <strong>Zürich</strong>-Winterthur<br />
23. Oktober <strong>2008</strong> Veröffentlichung ABI <strong>2008</strong>, 2406 (Volksinitiative)<br />
Am 19. Dezember hat die Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern festgestellt, dass die Initiative<br />
zustande gekommen ist. Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
221/<strong>2008</strong> Doppelspurausbau zwischen Uster <strong>und</strong> Jona<br />
27. Oktober <strong>2008</strong> (Postulat Benno Scherrer Moser, Uster, Peter Weber, Wald, <strong>und</strong> Jörg Kündig, Gossau).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, den raschen Doppelspurausbau auf der S-Bahn-Strecke Uster–Jona<br />
zu prüfen <strong>und</strong> Teilprojekte nach Kosten-Nutzen zu priorisieren.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
15/2007 Totalrevision Verkehrsabgabengesetz<br />
24. November <strong>2008</strong> (Motion Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, Gabriela Winkler, Oberglatt, <strong>und</strong> Thomas<br />
Heiniger, Adliswil). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, dem <strong>Kanton</strong>srat eine Vorlage zu unterbreiten,<br />
welche das Gesetz über die Verkehrsabgaben <strong>und</strong> den Vollzug des Strassenverkehrsrechts des B<strong>und</strong>es<br />
(Verkehrsabgabengesetz) vom 11. September 1966 einschliesslich dazugehörender Verordnung so ändert,<br />
dass ein verursachergerechtes <strong>und</strong> effizientes Verkehrsabgabengesetz resultiert, welches deutliche<br />
Anreize zu ökologischem Verhalten setzt, dies ohne das Steueraufkommen insgesamt zu erhöhen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Volkswirtschaftsdirektion<br />
78/2007 Änderung des Verkehrsabgabengesetzes (progressives System der emissions-, verbrauchs- <strong>und</strong><br />
fahrleistungsabhängigen Motorfahrzeugsteuer)<br />
24. November <strong>2008</strong> (Motion Marcel Burlet, Regensdorf, Gerhard Fischer, Bäretswil, <strong>und</strong> Peter Anderegg,<br />
Dübendorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, § 2 des Verkehrsabgabengesetzes (LS 741.1) dahin -<br />
gehend zu ändern, dass ein progressives System der emissions-, verbrauchs- <strong>und</strong> fahrleistungsabhängigen<br />
Motorfahrzeugsteuern entsteht.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
305/<strong>2008</strong> GreenTech made in Zurich (Switzerland)<br />
24. November <strong>2008</strong> (Postulat Peter Ritschard, <strong>Zürich</strong>, Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Thomas Maier,<br />
Dübendorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen zu prüfen, wie im Rahmen der bestehenden Standort -<br />
förderung innovative Umwelttechnologien bei der Neuansiedlung von Firmen oder das Entstehen <strong>und</strong> die<br />
Entwicklung von startup-Unternehmen im Sektor GreenTech im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> speziell gefördert werden<br />
könnten. Insbesondere soll die Möglichkeit von Clusterbildungen im GreenTech-Bereich geprüft werden.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
347/<strong>2008</strong> Regelmässige Publikation detaillierter Kennzahlen vor <strong>und</strong> nach der Eröffnung der Westumfahrung<br />
15. Dezember <strong>2008</strong> (Postulat Sabine Ziegler, <strong>Zürich</strong>, Michèle Bättig, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Christoph Holenstein,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, in einem Bericht detaillierte Kennzahlen (wie Anteil Transit,<br />
Lastwagen-, Ziel-, Quell-, <strong>und</strong> Binnenverkehr) zu den wichtigen Durchgangsverkehrsströmen im Gebiet<br />
der gesamten Westtangente zu erheben <strong>und</strong> öffentlich zu machen. Er soll weiterhin aufzeigen wie er<br />
beabsichtigt, ein fortlaufendes Controlling umzusetzen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
545
546<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
B. Bericht über Vollzug unerledigter Vorstösse<br />
312/2006 Interkantonale Zusammenarbeit im Bereich von grenzübergreifenden Spitalregionen wie auch des<br />
kantonsübergreifenden Rettungsdienstes<br />
5. Februar 2007 (Postulat Oskar Denzler, Winterthur, Willy Haderer, Unterengstringen, <strong>und</strong> Blanca<br />
Ramer-Stäubli, Urdorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, zu überprüfen, wie die interkantonale Zusammenarbeit<br />
mit Spitälern angrenzender <strong>Kanton</strong>e im grenznahen Bereich gestaltet werden kann unter<br />
Einschluss der entsprechenden Rettungsdienste. Die Potentiale wie auch Probleme solcher interkantonalen<br />
Spitalregionen sind aufzuzeigen bis hin zu Leistungsaufträgen an medizinische ausserkantonale<br />
Leistungserbringer.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
402/2006 Arbeitsstellen <strong>und</strong> deren Ausgestaltung der Fachangestellten Ges<strong>und</strong>heit<br />
2. April 2007 (Postulat Erika Ziltener, <strong>Zürich</strong>, Blanca Ramer-Stäubli, Urdorf, <strong>und</strong> Heidi Bucher-Stein -<br />
egger, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, einen Bericht über die Arbeitsstellen sowie deren Ausgestaltung<br />
bzw. die Einsatzgebiete von Fachangestellten Ges<strong>und</strong>heit, die ihre Ausbildung abgeschlossen<br />
haben, zu erstellen. Zudem ist aufzuzeigen, wie die Schnittstelle zur Pflege (Diplomierte <strong>und</strong> HF) fest -<br />
gelegt werden kann <strong>und</strong> mit welchen Massnahmen die Sicherung der Pflegequalität (Berufsfeldanalyse)<br />
gewährleistet werden kann.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
9/2005 Mehr Wettbewerb für die Zentralwäscherei<br />
29. Oktober 2007 (Postulat Dr. Regine Sauter, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Urs Hany, Niederhasli). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird<br />
eingeladen, dem <strong>Kanton</strong>srat eine Änderung der Verordnung über die Staatsbeiträge an die Krankenpflege<br />
vorzulegen, die den Wettbewerb im Wäschereiwesen ermöglicht. Die Liberalisierung soll zu einer Aufhebung<br />
der gesetzlich abgestützten Monopolsituation der Zentralwäscherei <strong>Zürich</strong> führen, ohne dass die<br />
Verordnungsänderung nachteilige Auswirkungen auf die Staatsbeitragsberechtigung von bereits heute<br />
kosteneffizient arbeitenden Spitälern <strong>und</strong> Heimen hat. Der Zentralwäscherei ist eine liberale Rechtsform<br />
zu geben, die ihr auch unter Wettbewerbsbedingungen eine faire Ausgangslage gewährleistet.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
90/2006 Bewilligungspflicht <strong>und</strong> Qualitätssicherung für die Beihilfe zum Suizid<br />
29. Oktober 2007 (Motion Barbara Bussmann, Volketswil, Gerhard Fischer, BäretswiI, <strong>und</strong> Patrick<br />
Hächler, Gossau). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, die gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen im Patientinnen- <strong>und</strong><br />
Patientengesetz oder im Ges<strong>und</strong>heitsgesetz zu schaffen, damit eine ges<strong>und</strong>heitspolizeiliche Bewilligungspflicht<br />
für die Beihilfe zum Suizid gesetzlich geregelt <strong>und</strong> auch die Qualitätssicherung gewähr -<br />
leistet wird. Auch sind die Verfahrensabläufe für die Untersuchungsbehörden zu regeln.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
251/2007 Reservebildung der Krankenversicherungen<br />
29. Oktober 2007 (Postulat Erika Ziltener, <strong>Zürich</strong>, Heidi Bucher-Steinegger, <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Hans Fahrni,<br />
Winterthur). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, in einem jährlichen Bericht aufzuzeigen, welche<br />
Mass nahmen zu ergreifen sind, damit die Krankenversicherungen gezwungen werden, die Überdeckung<br />
bei den Reserven abzubauen, wie dies die b<strong>und</strong>esrätliche Verordnung vorschreibt. Es soll aufgezeigt<br />
werden, wie der <strong>Regierungsrat</strong> in diesem Sinne beim B<strong>und</strong> interveniert hat <strong>und</strong> welchen Erfolg er damit<br />
in der Vergangenheit hatte. Zudem soll aufgezeigt werden, welchen Abbaupfad die Regierung für die<br />
Reserven vorsieht, in welchen Schritten die Prämien gesenkt werden sollen <strong>und</strong> welche Prämiensenkung<br />
die Regierung beantragt. Der Bericht soll Auskunft geben, was die Regierung unternimmt, damit sich die<br />
Krankenversicherungen an die gesetzlichen Bestimmungen zur Reservebildung halten. Schliesslich soll<br />
ersichtlich sein, welche Einflussmöglichkeit die Regierung bei der Anlagepolitik der Krankenversiche -<br />
rungen <strong>und</strong> der Transparenz derselben hat.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
259/2007 Verrechnung der Reserven von Zürcher Prämienzahlenden bei den Krankenversicherungen<br />
29. Oktober 2007 (Postulat Willy Haderer, Unterengstringen, Oskar Denzler, Winterthur, <strong>und</strong> Jürg Leuthold,<br />
Aeugst a. A.). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten,<br />
damit die von den Zürcher Prämienzahlenden erbrachten Krankenkassenprämien, die in die Reserven der<br />
Krankenkassen eingeflossen sind, auch wirklich zu Gunsten der Zürcher Versicherten verwendet werden.<br />
Zudem soll alles daran gesetzt werden, die notwendige Transparenz bei der Reservebildung zu verbessern.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
266/2007 Einheitliches patientenorientiertes Qualitätssystem für die Listenspitäler des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> sowie<br />
Veröffentlichung der Ergebnisqualität<br />
17. Dezember 2007 (Postulat Oskar Denzler, Winterthur, Theresia Weber-Gachnang, Uetikon a. S., <strong>und</strong><br />
Regine Sauter, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, in den Spitälern <strong>und</strong> Kliniken der kantonalen<br />
Spitalliste ein einheitliches, einfaches <strong>und</strong> patientenorientiertes Qualitätssicherungssystem zur Verbesserung<br />
der Transparenz <strong>und</strong> der Wettbewerbsfähigkeit einzuführen. Die daraus resultierende Ergebnisqualität<br />
ist der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
202/2006 Abgabe von Psychopharmaka in Kinder- <strong>und</strong> Jugendlichentherapien<br />
30. Juni <strong>2008</strong> (Postulat Silvia Seiz-Gut, <strong>Zürich</strong>, Gabriela Winkler, Oberglatt, <strong>und</strong> Heidi Bucher-Stein -<br />
egger, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, zu erheben, wie sich im Zeitraum der letzten fünf Jahre<br />
die DiagnosesteIlung <strong>und</strong> Behandlung psychischer Störungen unter Verwendung von Psychopharmaka<br />
entwickelt hat. Für die Dauer von vorerst drei weiteren Jahren ist eine systematische Beobachtung<br />
(Monitoring) der Behandlung psychischer Störungen im Kindes- <strong>und</strong> Jugendlichenalter einzurichten. Mit<br />
dem Monitoring soll die weitere Entwicklung dokumentiert werden. Es ist zu prüfen, ob der Anstieg der<br />
verschriebenen Psychopharmaka zu Lasten von anderen therapeutischen Massnahmen erfolgt ist <strong>und</strong><br />
falls ja, aus welchen Gründen. Es ist das Alter der Kinder <strong>und</strong> Jugendlichen, die Diagnose sowie die Dauer<br />
der Behandlung mit Psychopharmaka <strong>und</strong> deren Erfolg zu erfassen, als auch zu dokumentieren welche<br />
weiteren begleitenden Massnahmen ergriffen wurden zu einer umfassenden Therapie. Die Ergebnisse der<br />
systematischen Beobachtung sind jährlich zu publizieren. Je nach Ergebnis ist das Monitoring für einen<br />
weiteren begrenzten Zeitraum weiterzuführen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
547
548<br />
265/2006 Qualitätsüberprüfung für die medizinische, pflegerische <strong>und</strong> therapeutische Leistung<br />
in der Psy chiatrie<br />
30. Juni <strong>2008</strong> (Postulat Heidi Bucher-Steinegger, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Cécile Krebs, Winterthur). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird gebeten, eine kreditschaffende Vorlage zu präsentieren, welche Mittel zur Verfügung stellt,<br />
um die Qualität der medizinischen, pflegerischen <strong>und</strong> therapeutischen Leistungen in Psychiatrischen<br />
Kliniken <strong>und</strong> den ambulanten psychiatrischen Versorgungsnetzen systematisch zu erfassen. Die Resultate<br />
sind zu veröffentlichen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
190/<strong>2008</strong> Richtlinien zu Rück-, bzw. Nachzahlungen von Investitionsbeiträgen, ausgelöst durch die<br />
Neuzu teilungen von Gemeinden in den Spitalregionen<br />
18. August <strong>2008</strong> (Postulat Ernst Stocker-Rusterholz, Wädenswil, Martin Farner, Oberstammheim, <strong>und</strong><br />
Jean-Philippe Pinto, Volketswil, sowie Mitunterzeichnenden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, Richtlinien<br />
zur Rück- bzw. Nachzahlung von Investitionsbeiträgen zu erarbeiten, die durch die Neuzuteilung<br />
von Gemeinden zu den Spitalregionen ausgelöst werden.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
55/2007 Änderung Tierseuchengesetz<br />
22. September <strong>2008</strong> (Motion Hansjörg Schmid, Dinhard, <strong>und</strong> Mitunterzeichnende). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird eingeladen, das Tierseuchengesetz dahingehend anzupassen, dass die Kosten neuer Tierseuchen wie<br />
der Vogelgrippe nicht den Tierseuchenfonds zusätzlich belasten.<br />
Prüfung
Bildungsdirektion<br />
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Bildungsdirektion<br />
A. Abschreibungsantrag: eigene Vorlage, Gesetzesentwurf<br />
255/2005 Angliederung des Schulpsychologischen Dienstes an das Volksschulamt<br />
25. September 2006 (Postulat Anita Simioni-Dahm, Andelfingen, Martin Kull, Wald, <strong>und</strong> Katharina Kull-<br />
Benz, Zollikon). Die Schulpsychologischen Dienste (SPD) sollen als Teil der Volksschule definiert werden<br />
<strong>und</strong> einen umfassenden Leistungsauftrag erhalten.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 20. August Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4539).<br />
199/2006 Mehr Kinderbetreuungseinrichtungen (Krippen <strong>und</strong> Horte) dank weniger Reglementierung<br />
13. November 2006 (Postulat Brigitta Johner-Gähwiler, Urdorf, Anita Simioni-Dahm, Andelfingen, <strong>und</strong><br />
Beat Badertscher, <strong>Zürich</strong>). Wir ersuchen den <strong>Regierungsrat</strong>, die Verordnung über die Bewilligung von<br />
Kinder- <strong>und</strong> Jugendheimen, Kinderkrippen <strong>und</strong> -horten dahin gehend zu revidieren, dass inskünftig<br />
zwischen Heim- <strong>und</strong> Tagesbetreuung deutlich unterschieden wird: Die Bewilligungsvoraussetzungen für<br />
die Betreuung in Kinder- <strong>und</strong> Jugendheimen einerseits <strong>und</strong> in Kinderkrippen <strong>und</strong> -horten andererseits<br />
sollen unterschiedlich geregelt werden. Ebenso sollen die entsprechenden Richtlinien dahingehend revidiert<br />
werden, dass die Eröffnung/Führung einer Kindertagesstätte im administrativen/organisatorischen<br />
Bereich künftig vereinfacht wird, ohne dass der Kindsschutz oder die sozialpädagogischen Gr<strong>und</strong>sätze<br />
beeinträchtigt werden.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 22. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4552).<br />
201/2006 Kompetenzenbilanz als Zulassungskriterium zu einer verkürzten Ausbildung als Kleinkind- <strong>und</strong><br />
Schülerbetreuende für Quer- <strong>und</strong> Wiedereinsteigende<br />
13. November 2006 (Postulat Gabriela Winkler, Oberglatt, Werner Scherrer, Bülach, <strong>und</strong> Katharina Kull-<br />
Benz, Zollikon). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, Quer- oder Wiedereinsteigerinnen <strong>und</strong> -einsteiger<br />
mit einem entsprechend qualifizierenden Attest der Kompetenzenbilanz zu einer verkürzten, allenfalls<br />
modularen Ausbildung zur/zum Kleinkindbetreuenden, Krippenleitenden oder Hortleitenden zuzulassen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 22. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4553).<br />
Kinderbetreuung Ja<br />
10. Juli 2007 Veröffentlichung ABI 2007, 1613 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 29. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4558).<br />
181/2006 Familienergänzende Kinderbetreuung in den Gemeinden des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
25. August <strong>2008</strong> (Motion Julia Gerber Rüegg, Wädenswil, Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Johannes Zollinger,<br />
Wädenswil). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, die gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen zu schaffen, wonach die<br />
Gemeinden für bedarfsgerechte Kinderbetreuungseinrichtungen im Vorschulalter sorgen. Der <strong>Kanton</strong><br />
unterstützt die Gemeinden bei dieser Aufgabe.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 29. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4558).<br />
549
550<br />
B. Bericht über Vollzug unerledigter Vorstösse<br />
175/2005 Einführung einer Bewilligungs- <strong>und</strong> Aufsichtspflicht für private Vermittlung von Pflegekindern<br />
24. April 2006 (Motion Cécile Krebs, Winterthur, Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Katharina Prelicz-Huber,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, die Bewilligungs- <strong>und</strong> Aufsichtspflicht für die Vermittlung<br />
von Pflegekindern (Tages-, Wochen- <strong>und</strong> Dauerpflege) durch private Institutionen <strong>und</strong> Einzelpersonen<br />
gesetzlich festzulegen.<br />
Prüfung<br />
92/2007 Finanzierung der Berufsausbildung<br />
25. Juni 2007 (Postulat Hansjörg Schmid, Dinhard, <strong>und</strong> Ernst Meyer, Andelfingen). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird eingeladen dem <strong>Kanton</strong>srat darzulegen, wie er in Zukunft bei den zusätzlichen Bildungsausgaben<br />
die duale Berufsbildung mitberücksichtigen will. Wie <strong>und</strong> wo können für die Zukunft welche Anpassungen<br />
vorgenommen werden <strong>und</strong> in welcher Grössenordnung?<br />
Prüfung<br />
114/2007 Termine der Maturitätsprüfung<br />
27. August 2007 (Postulat Marcel Burlet, Regensdorf, <strong>und</strong> Daniel Jositsch, Stäfa). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird gebeten, das Reglement für die Maturitätsprüfungen an den Gymnasien zu ändern, sodass die<br />
Maturitätsprüfungen künftig im Juli abgeschlossen sind.<br />
Prüfung<br />
243/2007 Frühe Sprachförderung Deutsch<br />
26. November 2007 (Postulat Anita Simioni-Dahm, Andelfingen, Katharina Kull-Benz, Zollikon, <strong>und</strong> Brigitta<br />
Johner-Gähwiler, Urdorf). Wir ersuchen den <strong>Regierungsrat</strong> ein Konzept vorzulegen, wie die frühe<br />
Sprachförderung im Sinn eines intensiven Deutschunterrichts für unsere Jüngsten in den kantonalisierten<br />
Kindergärten realisiert werden könnte.<br />
Prüfung<br />
368/2007 Klare Unterscheidung in der Zeugnisbezeichnung der Dreiteiligen <strong>und</strong> der Gegliederten<br />
Sek<strong>und</strong>arschule<br />
28. Januar <strong>2008</strong> (Postulat Kurt Leuch, Oberengstringen, <strong>und</strong> Matthias Hauser, Hüntwangen). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
<strong>und</strong> damit die Bildungsdirektion wird aufgefordert, für die klare Unterscheidung der Zeugnisse<br />
der Dreiteiligen <strong>und</strong> der Gegliederten Sek<strong>und</strong>arschule unverzüglich wieder unterschiedliche Bezeichnungen<br />
zu wählen. Sinnvollerweise wird für die Dreiteilige Sek<strong>und</strong>arschule die Bezeichnung A, B, C <strong>und</strong><br />
für die gegliederte Sek<strong>und</strong>arschule E <strong>und</strong> G gewählt (wie bisher).<br />
Prüfung
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Bildungsdirektion<br />
19/<strong>2008</strong> Politische Bildung<br />
28. April <strong>2008</strong> (Postulat Andrea Sprecher, <strong>Zürich</strong>, Markus Späth-Walter, Feuerthalen, <strong>und</strong> Marcel Burlet,<br />
Regensdorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen zu veranlassen, dass ein Gesamtkonzept für die politische<br />
Bildung im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> erstellt wird. Das Gesamtkonzept sollte folgenden Zielen gerecht werden:<br />
Stufengemässe Förderung des Demokratieverständnisses, gr<strong>und</strong>legende Einblicke in das<br />
Funktionieren der demokratischen Institutionen <strong>und</strong> ausgewählte aktuelle politische Themen in der<br />
Primarschule <strong>und</strong> auf der Sek<strong>und</strong>arstufe I; vertiefte Kenntnisse der politischen Institutionen, Verfahren<br />
<strong>und</strong> Zusammenhänge auf allen drei Staatsebenen <strong>und</strong> gr<strong>und</strong>legende inhaltliche Auseinandersetzung mit<br />
den wichtigsten Politikfeldern auf der Sek<strong>und</strong>arstufe II; Verankerung der politischen Bildung (einschliess -<br />
lich zeitgemässe, inhaltliche <strong>und</strong> didaktische Informationen) als obligatorischen festen Bestandteil der<br />
Gr<strong>und</strong>- <strong>und</strong> Weiterbildung der Lehrkräfte. Des Weiteren laden wir den <strong>Regierungsrat</strong> ein aufzuzeigen, in<br />
welchen Unterrichtsgefässen die politische Bildung in den angesprochenen Stufen gezielter als heute<br />
gefördert werden kann, <strong>und</strong> darzulegen, wie sichergestellt werden kann, dass die politische Bildung auch<br />
im Projekt «Deutschschweizer Lehrplan» gebührend berücksichtigt wird.<br />
Prüfung<br />
34/<strong>2008</strong> Nachwuchsförderung an der Universität <strong>Zürich</strong><br />
28. April <strong>2008</strong> (Postulat Kaspar Bütikofer, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Esther Guyer, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird<br />
gebeten, ein Konzept zur akademischen Nachwuchsförderung an der Universität <strong>Zürich</strong> vorzulegen.<br />
Prüfung<br />
147/<strong>2008</strong> Alimentenbevorschussung<br />
25. August <strong>2008</strong> (Motion Hans Peter Häring, Wettswil a.A., Johannes Zollinger, Wädenswil, <strong>und</strong> Lorenz<br />
Schmid, Männedorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen,<br />
damit die Alimentenbevorschussung auf den Stand der Konkordatskantone angehoben wird. Gleich zeitig<br />
sollen die Einkommens- <strong>und</strong> Vermögensfreigrenzen erhöht werden.<br />
Prüfung<br />
296/2005 Statistik über die Abgabe von Psychopharmaka an Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler der Zürcher Volksschule<br />
25. August <strong>2008</strong> (Postulat Rolf André Siegenthaler-Benz, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Inge Stutz-Wanner, Marthalen).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, die Zahlen über die Abgabe von Ritalin <strong>und</strong> verwandter Psychopharmaka<br />
an Schulkinder der Zürcher Volksschule zu erheben. Er soll die Zahlen auswerten <strong>und</strong> im Rahmen<br />
eines Berichtes die entsprechende Statistik nach Alter <strong>und</strong> Schultyp/-stufe sowie seine Schlussfolge -<br />
rungen veröffentlichen.<br />
Prüfung<br />
354/2005 Gesamtkonzept für alle musischen, gestalterischen <strong>und</strong> handwerklichen Fächer an der Volksschule<br />
25. August <strong>2008</strong> (Postulat Karin Maeder-Zuberbühler, Rüti, Lisette Müller-Jaag, Knonau, <strong>und</strong> Susanne<br />
Rihs-Lanz, Glattfelden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, ein Gesamtkonzept für alle musischen, gestalterischen<br />
<strong>und</strong> handwerklichen Fächer an der Volksschule zu erstellen.<br />
Prüfung<br />
551
552<br />
365/2005 Gr<strong>und</strong>lagen zum Anbieterprofil <strong>und</strong> zum Nachfrageverhalten in der Weiterbildung<br />
25. August <strong>2008</strong> (Postulat Elisabeth Derisiotis-Scherrer, Zollikon, <strong>und</strong> Susanna Rusca Speck, <strong>Zürich</strong>).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten Kriterien festzulegen, nach denen eine Erhebung der Anbieter von<br />
Weiterbildung im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> durchzuführen ist. Die Auswertung der Ergebnisse soll mit dem Nachfrage<br />
verhalten verglichen <strong>und</strong> darüber Bericht erstattet werden.<br />
Prüfung<br />
336/2006 <strong>Kanton</strong>ale Anstellung für alle Lehrpersonen<br />
17. November <strong>2008</strong> (Motion Karin Maeder-Zuberbühler, Rüti, Esther Guyer, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Claudio Schmid,<br />
Bülach). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, das Lehrerpersonalgesetz vom 10. Mai 1999 anzupassen,<br />
sodass künftig alle Lehrpersonen der Volksschule kantonal angestellt sind, die Lektionen gemäss Lektionentafel<br />
unterrichten <strong>und</strong> eine Zulassung gemäss den kantonalen Vorgaben haben. Auf ein Mindestpensum<br />
für eine kantonale Anstellung ist zu verzichten.<br />
Prüfung<br />
358/2006 Schulkapitel in der unterrichtsfreien Arbeitszeit<br />
17. November <strong>2008</strong> (Motion Claudio Schmid, Bülach, Katharina Kull-Benz, Zollikon, <strong>und</strong> Esther Guyer,<br />
<strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, das Volksschulgesetz anzupassen, sodass künftig die<br />
Kapitelversammlungen nicht mehr in der Unterrichtszeit stattfinden.<br />
Prüfung
Baudirektion<br />
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Baudirektion<br />
A. Abschreibungsantrag: eigene Vorlage, Gesetzesentwurf<br />
269/2004 Befreiung von Bauvorschriften für Liftanbauten zur behindertengerechten Erschliessung<br />
29. November 2004 (Postulat Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, Urs Lauffer, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Dr. Thomas Heiniger,<br />
Adliswil). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen zu prüfen, wie mit der Revision von § 19 der Besonderen<br />
Bauverordnung II (BBV II) auch Liftbauten (Anbauten an Fassaden <strong>und</strong> Aufbauten) von den Bestimmungen<br />
über die Geschosszahl, die Gebäude- <strong>und</strong> Firsthöhen sowie Abstandsvergrösserungen gr<strong>und</strong>sätzlich<br />
befreit werden können.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 7. Mai Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4367b).<br />
298/2004 Beschwerdelegitimation der Verbände<br />
24. Oktober 2005 (Motion Dr. Thomas Heiniger, Adliswil, Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Martin<br />
Mossdorf, Bülach). Das Gesetz über die Raumplanung <strong>und</strong> das öffentliche Baurecht des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
vom 7. September 1975 (PBG) ist wie folgt neu zu fassen: § 338a PBG ist insoweit abzuändern, dass die<br />
Rechtsmittellegitimation nur noch Vereinigungen zukommt, welchen gemäss B<strong>und</strong>esrecht die Be schwer -<br />
deberechtigung zusteht.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 22. Oktober Bericht <strong>und</strong> Antrag er stattet<br />
(Vorlage 4554).<br />
157/2005 Augen auf beim Holzkauf (nur FSC-zertifiziertes Holz zulassen)<br />
18. Dezember 2006 (Postulat Marcel Burlet, Regensdorf, Jacqueline Gübeli, Horgen, <strong>und</strong> André Bürgi,<br />
Bülach). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht zu prüfen, wie im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> in allen staatlichen Betrieben<br />
<strong>und</strong> bei Aufträgen der öffentlichen Hand nur noch zertifiziertes, so genanntes FSC-Holz verwendet<br />
werden darf.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 9. Dezember Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4573).<br />
243/2005 <strong>Kanton</strong>ale Fahrzeuge mit Erdgas-/Naturgas-Antrieb<br />
18. Dezember 2006 (Postulat Susanne Rihs-Lanz, Glattfelden, Esther Hildebrand, Illnau-Effretikon, <strong>und</strong><br />
Dr. Jürg Stünzi, Küsnacht). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, für die kantonale Verwaltung künftig<br />
prioritär nur noch mit Erdgas/Naturgas betriebene Fahrzeuge für die Verwaltung anzuschaffen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 26. November Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4568).<br />
264/2005 <strong>Kanton</strong>ale Fahrzeuge mit Gas-Antrieb<br />
18. Dezember 2006 (Postulat Gabriela Winkler, Oberglatt, Anita Simioni-Dahm, Andelfingen, <strong>und</strong><br />
Gaston Guex, Zumikon). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten zu prüfen, ob bei Neu- <strong>und</strong> Ersatzanschaf fungen<br />
für die kantonale Fahrzeugflotte sowie beim Zürcher Verkehrsverb<strong>und</strong> (ZVV) aus Gründen der Kosten -<br />
effizienz <strong>und</strong> des Umweltschutzes nicht konsequent auf erd- <strong>und</strong> kompogas-betriebene Fahrzeuge<br />
umgestellt werden sollte, soweit nicht betriebliche Gründe dies ausschliessen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 26. November Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4568).<br />
553
554<br />
278/2006 Einführung der individuellen Heizkostenabrechnung<br />
2. April 2007 (Einzelinitiative Martin Stalder). Auf dem Gebiet des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> ist in allen Liegenschaften<br />
mit vier oder mehr Mietobjekten die individuelle Heizkostenabrechnung einzuführen.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 17. September Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4547).<br />
4482/<strong>2008</strong> Für eine sichere <strong>und</strong> saubere Stromversorgung des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong><br />
30. Mai 2007 Veröffentlichung ABI 2006, 1218 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 27. Februar Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4482).<br />
201/2007 Beiträge für Ersatzpflanzungen an durch Feuerbrand abgegangene Hochstamm-Obstbäume<br />
2. Juli 2007 (Postulat Gerhard Fischer, Bäretswil, Michael Welz, Oberembrach, <strong>und</strong> Willy Germann,<br />
Winterthur). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, die Ersatzpflanzungen von Hochstamm-Obstbäumen<br />
durch möglichst wenig feuerbrandanfällige Sorten mit einem angemessenen finanziellen Beitrag zu<br />
fördern.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 13. August Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4535).<br />
4507/<strong>2008</strong> 2000-Watt-Gesellschaft für den Klimaschutz<br />
31. August 2007 Veröffentlichung ABI 2007, 2047 (Volksinitiative)<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 21. Mai Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4507).
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Baudirektion<br />
B. Bericht über Vollzug unerledigter Vorstösse<br />
253/2004 Entwicklungskonzept für den Üetliberg<br />
16. Januar 2006 (Postulat Prof. Katharina Prelicz-Huber, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, in<br />
Zusammenarbeit mit den anliegenden Gemeinden <strong>und</strong> der Bevölkerung ein Entwicklungskonzept für den<br />
Üetliberg mit konkreten Massnahmen zu erarbeiten, das dem hohen Ruhe- <strong>und</strong> Erholungspotenzial<br />
<strong>Rechnung</strong> trägt.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
267/2004 Förderung der erneuerbaren Energien im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
27. Februar 2006 (Motion Sabine Ziegler, <strong>Zürich</strong>, Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Ueli Keller, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird aufgefordert, dem <strong>Kanton</strong>srat gesetzliche Gr<strong>und</strong>lagen, verb<strong>und</strong>en mit einer allfälligen<br />
Kreditvorlage, zur umfassenden Förderung der erneuerbaren Energien im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> vorzulegen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
247/2006 Künftige Nutzung des Militärflugplatzes Dübendorf<br />
11. Dezember 2006 (Postulat Peter Anderegg, Dübendorf, Bruno Grossmann, Wallisellen, <strong>und</strong> Prof. Dr.<br />
Richard Hirt, Fällanden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, seine Ideen darzulegen, wie er auf die künftige<br />
Nutzung des Militärflugplatzes Dübendorf Einfluss nehmen will.<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> hat dem <strong>Kanton</strong>srat am 26. November Bericht <strong>und</strong> Antrag erstattet<br />
(Vorlage 4567).<br />
297/2006 Zutritt zum Ratsaal für Rollstuhlfahrende<br />
18. Dezember 2006 (Motion von der Kommission für Planung <strong>und</strong> Bau). Das Geschäftsreglement des<br />
<strong>Kanton</strong>srates wird geändert: «Besucherinnen <strong>und</strong> Besucher, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind <strong>und</strong><br />
deshalb nicht auf die Tribüne gelangen können, haben eine generelle Anwesenheitsbewilligung im<br />
Ratsaal.»<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
306/2006 Vermehrte Nutzung von Biomasse für die Energieversorgung<br />
5. Februar 2007 (Postulat Robert Brunner, Grüne, Steinmaur, Gerhard Fischer, Bäretswil, <strong>und</strong> Willy<br />
Germann, Winterthur). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, eine Strategie zur besseren Nutzung von<br />
Biomasse, insbesondere von Holz <strong>und</strong> weiteren Energiepflanzen aus der Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft des<br />
<strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong>, zu entwickeln.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
555
556<br />
148/2005 Deckung des Energiebedarfs kantonaler Liegenschaften mit erneuerbaren Energien nach einer<br />
Gesamtrenovation, einem umfassenden Umbau oder nach einer Neuerstellung<br />
17. Dezember 2007 (Motion Heidi Bucher-Steinegger, <strong>Zürich</strong>, Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Ueli Keller, <strong>Zürich</strong>).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, eine Gesetzesvorlage zu präsentieren, aufgr<strong>und</strong> derer der Energie bedarf<br />
bei sämtlichen dem <strong>Kanton</strong> gehörenden <strong>und</strong> von ihm genutzten Liegenschaften im Rahmen einer vom<br />
<strong>Kanton</strong> zu bezahlenden anstehenden Gesamtrenovation, eines umfassenden Umbaus oder nach einer<br />
Neuerstellung, der Energiebedarf (Heizung, Klima, Warmwasser, Elektrizität usw.) vollumfänglich durch<br />
erneuerbare Energie zu decken ist. Sämtliche dem <strong>Kanton</strong>srat zur Genehmigung vorzulegenden<br />
Beschlüsse, die eine Gesamtrenovation, einen Um- oder Neubau kantonaler oder vom <strong>Kanton</strong> genutzter<br />
Liegenschaften zum Ziel haben, beinhalten den Nachweis einer nachhaltigen Energieverwendung.<br />
Prüfung<br />
356/2005 Bewirtschaftung der kantonalen Kunstsammlung<br />
17. Dezember 2007 (Postulat Brigitta Johner-Gähwiler, Urdorf, Samuel Ramseyer, Niederglatt, Susanne<br />
Bernasconi-Aeppli, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen zu prüfen, ob über regelmässige öffentliche<br />
Versteigerungen von Werken der kantonalen Kunstsammlung das künstlerische Schaffen in unserem<br />
<strong>Kanton</strong> dem Publikum zugänglich gemacht <strong>und</strong> gleichzeitig der umfangreiche Kunstf<strong>und</strong>us von r<strong>und</strong><br />
10 000 Werken sinnvoll bewirtschaftet werden kann. Der aus dem Verkauf resultierende Erlös des<br />
<strong>Kanton</strong>s soll zur Förderung von Zürcher Künstlerinnen <strong>und</strong> Künstlern verwendet werden.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
366/2005 Zeitgemässe Stadtentwicklung am Beispiel Glattal<br />
17. Dezember 2007 (Postulat Robert Brunner, Steinmaur, Peter Anderegg, Dübendorf, <strong>und</strong> Thomas<br />
Hardegger, Rümlang). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, die für die Stadtentwicklung Glattal notwendigen<br />
Planungsarbeiten zu veranlassen. Es sollen die vom Verein «glow. das Glattal» aufgezeigten<br />
Defizite in der institutionellen Zusammenarbeit aufgegriffen werden <strong>und</strong> es ist darzulegen, wie die<br />
Anstrengungen der Gemeinden bei der Entwicklung einer demokratisch breit abgestützten Zusammenarbeit<br />
gefördert werden können, mit welchen Mitteln die Ziele einer koordinierten Siedlungsentwicklung<br />
zu bestimmen <strong>und</strong> umzusetzen sind <strong>und</strong> welche planerischen <strong>und</strong> politischen Meilensteine für eine<br />
Integration der Ortschaften im Raum Dübendorf bis Rümlang notwendig sind, um die Identität <strong>und</strong><br />
urbane Qualität zu erreichen, die für eine Stadtregion von dieser Grösse unerlässlich sind.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
185/2006 Klimaneutrale Verwaltungstätigkeit innert 15 Jahren<br />
17. Dezember 2007 (Postulat Eva Torp, Hedingen, Susanne Rihs-Lanz, Glattfelden, <strong>und</strong> Patrick Hächler,<br />
Gossau). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, die Verwaltungstätigkeit so zu organisieren, dass sie innert<br />
15 Jahren klimaneutral ausgeführt wird. Der gesamte CO2- <strong>und</strong> Treibhausgasausstoss der Verwaltungseinheiten<br />
sowie der öffentlichen Institutionen mit Leistungsauftrag ist bis zum Jahr 2021 abzubauen,<br />
bzw. durch kompensierende Massnahmen wettzumachen. Bei der Umsetzung der Massnahmen soll möglichst<br />
das lokale Gewerbe berücksichtigt werden.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Baudirektion<br />
364/2006 Einbezug der externen Kosten bei allen öffentlichen Bauvorhaben<br />
17. Dezember 2007 (Postulat Ueli Keller, <strong>Zürich</strong>, Monika Spring, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Peter Weber, Wald). Der<br />
<strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, bei allen öffentlichen Bauten die Umweltkosten aus der Nutzung der Energie -<br />
träger nach dem einheitlichen Berechnungsverfahren der Sia-Norm 480 auszuweisen.<br />
Prüfung<br />
67/2007 100% Ökostrombezug durch den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong><br />
17. Dezember 2007 (Postulat Heidi Bucher-Steinegger, <strong>Zürich</strong>, Susanne Rihs-Lanz, Glattfelden, <strong>und</strong><br />
Esther Hildebrand, Illnau-Effretikon). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, 100 Prozent des Strombezugs<br />
der kantonalen Verwaltung, der kantonalen öffentlich-rechtlichen Anstalten <strong>und</strong> der öffentlichen<br />
Beleuchtung mit Ökostrom des Labels Naturemade-Star zu decken.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
325/2007 Einrichtung eines Frühwarnsystems bei Hochwassergefahr<br />
25. Februar <strong>2008</strong> (Motion Monika Spring, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Sabine Ziegler, <strong>Zürich</strong>). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird<br />
beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen ein Frühwarnsystem für Hochwasser<br />
<strong>und</strong> andere Naturgefahren einzurichten. Dazu ist ein umfassendes Monitoring <strong>und</strong> ein flächendeckendes<br />
Überwachungssystem aufzubauen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
337/2007 Änderung des Energiegesetzes<br />
10. März <strong>2008</strong> (Behördeninitiative).<br />
Antrag:<br />
§ 3 des Energiegesetzes des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> vom 19. Juni 1983 (LS 730.1) wird wie folgt geändert:<br />
Tarifgestaltung.<br />
1 Unternehmen gemäss § 2 Abs. 1 geben Energie gr<strong>und</strong>sätzlich gestützt auf allgemein verbindliche<br />
Gebühren für Anschluss <strong>und</strong> Lieferung ab. Der Verkauf zu Tagespreisen ist zulässig, um überschüssige<br />
Energiemengen bestmöglichst zu nutzen.<br />
2 Bei der Festsetzung der Gebühren werden nach Möglichkeit die tatsächlichen Kosten <strong>und</strong> die Art des<br />
Energiebezugs berücksichtigt. Die Erhebung von Lenkungsabgaben ist zulässig.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
338/2007 Energetische Anforderungen an Bauten <strong>und</strong> Anlagen<br />
10. März <strong>2008</strong> (Behördeninitiative).<br />
Antrag:<br />
1 Bauten <strong>und</strong> Anlagen haben folgende energetischen Anforderungen zu erfüllen:<br />
– Neubauten: Zielwerte der Norm SIA 380/1 (Ausgabe 2007);<br />
– Umbauten <strong>und</strong> Umnutzungen;<br />
– Einzelbauteilanforderungen: Zielwerte gemäss Norm SIA 380/1 (Ausgabe 2007);<br />
– Systemanforderungen: 60 Prozent der Grenzwerte für Umbauten <strong>und</strong> Umnutzungen gemäss SIA 380/1<br />
(Ausgabe 2007);<br />
2 Der Höchstanteil nicht erneuerbarer Energien gemäss § 10a Energiegesetz, § 47a BBV I <strong>und</strong> Wärmedämmvorschriften<br />
wird von 80 Prozent auf 50 Prozent reduziert. Die Standardlösungen gemäss<br />
Abschnitt 11, Teil 2 D der kantonalen Wärmedämmvorschriften sind entsprechend anzupassen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
557
558<br />
355/2007 Abbau von Hürden für umweltgerechtes Bauen<br />
31. März <strong>2008</strong> (Motion Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, Gabriela Winkler, Oberglatt, <strong>und</strong> Antoine Berger,<br />
Kilchberg). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, dem <strong>Kanton</strong>srat eine Vorlage zu unterbreiten, welche<br />
umweltgerechtes Bauen durch den Abbau unnötiger Hürden im Gesetz über die Raumplanung <strong>und</strong> das<br />
öffentliche Baurecht des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> vom 7. September 1975 (PBG) einschliesslich dazugehörender<br />
Verordnungen erleichtert.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
45/2006 Massnahmenplan bei hohen Ozonwerten wie bei den Feinstaubkonzentrationen<br />
21. April <strong>2008</strong> (Postulat Susanne Rihs-Lanz, Glattfelden, <strong>und</strong> Esther Hildebrand, IlInau-Effretikon,<br />
Patrick Hächler, Gossau). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird aufgefordert, einen analogen Massnahmenplan bei<br />
mehrtägiger Überschreitung der Ozongrenzwerte im Sommer auszuarbeiten, so wie er dies bei der<br />
Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte im Winter vorsieht.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
96/<strong>2008</strong> Änderung des kantonalen Siedlungsrichtplans<br />
28. April <strong>2008</strong> (Postulat Hartmuth Attenhofer, <strong>Zürich</strong>, Gerhard Fischer, Bäretswil, <strong>und</strong> Peter Anderegg,<br />
Dübendorf). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, den kantonalen Siedlungsrichtplan so zu ändern, dass die<br />
Anzahl der vom Fluglärm betroffenen Menschen im Sinne des «ZFI plus» tiefstmöglich gehalten wird.<br />
Dabei ist eine Strategie zu verfolgen, die den Betrieb der Luftfahrt weiterhin gewährleistet <strong>und</strong> die<br />
ökonomischen, sozialen <strong>und</strong> ökologischen Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Zudem sind<br />
Umlagerungen von Siedlungsgebiet über Gemeindegrenzen hinweg ohne Ausdehnung des Siedlungs -<br />
gebiets insgesamt zu ermöglichen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
355/2006 Umwelt- <strong>und</strong> klimaverträgliche Energieversorgung<br />
19. Mai <strong>2008</strong> (Motion Ueli Keller, <strong>Zürich</strong>, Sabine Ziegler, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Marianne Trüb Klingler, Dättlikon).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen eine Vorlage zu erarbeiten, die die notwendigen Gesetzesvorlagen<br />
<strong>und</strong> Kreditanträge beinhaltet, um innert 30 Jahren im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> das Ziel einer 2000-Watt-Gesellschaft<br />
zu erreichen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
58/2007 Änderung Energiegesetz – Reduktion Verbrauch von nichterneuerbarer Energie<br />
19. Mai <strong>2008</strong> (Motion Thomas Maier, Dübendorf). Im Energiegesetz des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> ist der § 10a<br />
(Höchstanteil an nichterneuerbaren Energien) wie folgt zu ändern: §10 a. Neubauten müssen so ausgerüstet<br />
werden, dass höchstens 60 Prozent des zulässigen Energiebedarfs für Heizung <strong>und</strong> Warm wasser<br />
mit nichterneuerbaren Energien gedeckt werden. Der Einsatz von Elektrizität für Heizung <strong>und</strong> Warmwasser<br />
ist für den Nachweis mit dem Faktor 3 zu gewichten.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Baudirektion<br />
61/2007 Änderung Art. 7 Energiegesetz<br />
19. Mai <strong>2008</strong> (Motion Robert Brunner, Steinmaur, Heidi Bucher-Steinegger, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Ralf Marg reiter,<br />
Oberrieden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, § 7 des Energiegesetzes so zu ändern, dass die Energie -<br />
planung für alle Gemeinden des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> obligatorisch wird. Zur Umsetzung dieses Paragraphen<br />
ist den Gemeinden eine angemessene Frist zu gewähren.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
88/2007 Förderbeiträge für Solarthermie<br />
19. Mai <strong>2008</strong> (Motion Eva Torp, Hedingen, Lisette Müller-Jaag, Knonau, <strong>und</strong> Patrick Hächler, Gossau).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, die gesetzlichen Gr<strong>und</strong>lagen zu schaffen, damit Förderbeiträge für den<br />
Bau thermischer Solaranlagen im <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> eingeführt werden können.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
66/2007 Ausnützungsbonus für Bausanierungen mit Minergie-Standard<br />
23. Juni <strong>2008</strong> (Postulat Lilith Claudia Hübscher, Winterthur, Peter Weber, Wald, <strong>und</strong> Ralf Margreiter,<br />
Oberrieden). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, das Planungs- <strong>und</strong> Baugesetz mit der nächsten Teilrevision<br />
wie folgt zu ergänzen:<br />
1 Gr<strong>und</strong>stücke, auf denen Altbauten nach Minergie-Standard saniert werden, erhalten einen zusätzlichen<br />
Ausnützungsbonus von 5 Prozent (eine Ausnützungsziffer von 30 Prozent erhöht sich beispielsweise<br />
auf 35 Prozent). Bei anderen Ausnützungs-Bemessungsarten wie Baumassenziffer usw. sollen die<br />
Erleichterungen sinngemäss angewendet werden.<br />
2 Dieser Zusatzbonus gilt so lange, bis mit übergeordneten, verschärften Wärmdämmvorschriften die<br />
gleichen Reduktionsziele erreicht werden.<br />
Bis zur Inkraftsetzung oben erwähnter Ergänzungen wird der <strong>Regierungsrat</strong> ersucht, Gemeinden, die in<br />
ihrer Bauordnung Anreizinstrumente zur Förderung des Minergie-Baus gewähren möchten, wohlwollend<br />
<strong>und</strong> beratend zu unterstützen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
64/2007 Ausnützungsbonus für Neubauten mit Minergie-Standard<br />
23. Juni <strong>2008</strong> (Postulat Lilith Claudia Hübscher, Winterthur, Nathalie Vieli-Platzer, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Peter<br />
Weber, Wald). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, das Planungs- <strong>und</strong> Baugesetz mit der nächsten Teil -<br />
revision wie folgt zu ergänzen:<br />
1 Gr<strong>und</strong>stücke, auf denen Neubauten nach Minergie-Standard erstellt werden, erhalten einen zusätzlichen<br />
Ausnützungsbonus von zwei Prozent (eine Ausnützungsziffer von 30 Prozent erhöht sich<br />
beispielsweise auf 32 Prozent). Bei anderen Ausnützungs-Bemessungsarten wie Baumassenziffern usw.<br />
sollen die Erleichterungen sinngemäss angewendet werden.<br />
2 Dieser Zusatzbonus gilt so lange, bis mit übergeordneten, verschärften Wärmdämmvorschriften die<br />
gleichen Reduktionsziele erreicht werden. Bis zur Inkraftsetzung oben erwähnter Ergänzungen wird der<br />
<strong>Regierungsrat</strong> ersucht, Gemeinden, die in ihrer Bauordnung Anreizinstrumente zur Förderung des<br />
Minergie-Baus gewähren möchten, wohlwollend <strong>und</strong> beratend zu unterstützen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
559
560<br />
65/2007 Ausnützungsbonus für Neubauten mit Minergie-P-Standard<br />
23. Juni <strong>2008</strong> (Postulat Maria Rohweder-Lischer, Uetikon am See, Lilith Claudia Hübscher (Winterthur,<br />
<strong>und</strong> Peter Weber, Wald). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird ersucht, das Planungs- <strong>und</strong> Baugesetz mit der nächsten<br />
Teilrevision wie folgt zu ergänzen:<br />
1 Gr<strong>und</strong>stücke, auf denen Neubauten nach Minergie-P-Standard erstellt werden, erhalten einen zusätzlichen<br />
Ausnützungsbonus von fünf Prozent (eine Ausnützungsziffer von 30 Prozent erhöht sich bei -<br />
spiels weise auf 35 Prozent). Bei anderen Ausnützungs-Bemessungsarten wie Baumassenziffer usw. sollen<br />
die Erleichterungen sinngemäss angewendet werden.<br />
2 Dieser Zusatzbonus gilt so lange, bis mit übergeordneten, verschärften Wärmdämmvorschriften die<br />
gleichen Reduktionsziele erreicht werden.<br />
Bis zur Inkraftsetzung oben erwähnter Ergänzungen wird der <strong>Regierungsrat</strong> ersucht, Gemeinden, die in<br />
ihrer Bauordnung Anreizinstrumente zur Förderung des Minergie-P-Baus gewähren möchten, wohlwollend<br />
<strong>und</strong> beratend zu unterstützen.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
62/<strong>2008</strong> MINERGIE-P-Standards für alle Neubauprojekte des <strong>Kanton</strong>s, mindestens MINERGIE-Standard für<br />
Gebäudeerneuerungen<br />
23. Juni <strong>2008</strong> (Motion Monika Spring, <strong>Zürich</strong>, Michèle Bättig, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Patrick Hächler, Gossau).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird beauftragt, alle vom <strong>Kanton</strong> finanzierten Neubauten mindestens im MINERGIE-<br />
P-Standard zu projektieren <strong>und</strong> für Gebäudesanierungen mindestens den MINERGIE-Standard anzuwenden.<br />
Diese Standards sind in der Immobilien-Verordnung festzuschreiben. Die Anforderungen gelten<br />
auch für PPP-Projekte. Abweichungen sind zu begründen.<br />
Prüfung<br />
77/2007 Anreize für nachhaltiges Bauen<br />
23. Juni <strong>2008</strong> (Motion Heidi Bucher-Steinegger, Lucius Dürr, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Hans Egloff, Aesch). Der <strong>Regierungsrat</strong><br />
wird aufgefordert, das Steuergesetz so zu ändern, dass Investitionen in Altbauten, welche eine<br />
deutliche CO2-Reduktion bewirken <strong>und</strong> mit erneuerbaren Energieträgern erreicht werden, als doppelte<br />
Investition vom Ertrag oder während zehn Jahren als doppelte Amortisation abgezogen werden können<br />
(Liegenschaften-Bruttoertrag).<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
109/<strong>2008</strong> Lockerung der Bewilligungspflicht für Solaranlagen<br />
30. Juni <strong>2008</strong> (Motion Michèle Bättig, <strong>Zürich</strong>, Patrick Hächler, Gossau, <strong>und</strong> Stefan Dollenmeier, Rüti).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, im Sinne von Art. 106 der <strong>Kanton</strong>sverfassung, die gesetzlichen<br />
Gr<strong>und</strong>lagen so zu revidieren, dass vorhandene Hürden beim Erstellen von Solaranlagen abgebaut werden.<br />
Solaranlagen sind gr<strong>und</strong>sätzlich überall dort zuzulassen, wo sie keine übergeordneten Bauvorschriften<br />
verletzen. Die Bewilligungspflicht innerhalb der Bauzone gilt nur noch für<br />
– Anlagen grösser als 35 m2 ;<br />
– Anlagen auf Dächern von denkmalgeschützten Bauten;<br />
– Anlagen innerhalb geschützter Ortsbilder.<br />
Prüfung
P a r l a m e n t a r i s c h e V o r s t ö s s e u n d I n i t i a t i v e n<br />
Baudirektion<br />
82/2006 Nutzung von schlecht genutzten, zentrumsnahen Gr<strong>und</strong>stücken der Armee <strong>und</strong> der SBB<br />
1. September <strong>2008</strong> (Postulat Willy Germann, Winterthur, Prof. Dr. Willy Furter, <strong>Zürich</strong>, <strong>und</strong> Dr. Jürg<br />
Stünzi, Küsnacht). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen aufzuzeigen, wo <strong>und</strong> wie zentrumsnahe ungenutzte<br />
<strong>und</strong> unternutzte Gr<strong>und</strong>stücke öffentlicher Eigentümer, vor allem der Armee <strong>und</strong> der SBB, besser<br />
genutzt werden könnten.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
211/<strong>2008</strong> Oberflächennahe Geothermie: Gr<strong>und</strong>wasserwärmenutzung<br />
29. September <strong>2008</strong> (Postulat Françoise Okopnik, <strong>Zürich</strong>, Peter Weber, Wald, <strong>und</strong> Robert Brunner, Steinmaur).<br />
Der <strong>Regierungsrat</strong> wird gebeten, die Bewilligungspraxis für Gr<strong>und</strong>wasserwärmenutzung in stark<br />
überbauten Gebieten dahingehend anzupassen, dass effiziente Gr<strong>und</strong>wasserwärmenutzung vermehrt<br />
ermöglicht wird, um der Gr<strong>und</strong>wassererwärmung entgegenzuwirken. Dabei sollen Systeme mit aktuell<br />
höchsten Wirkungsgraden (Jahresarbeitszahlen von mindestens 3,5) <strong>und</strong> Systeme, welche mit erneuer -<br />
baren Energiequellen betrieben werden, bevorzugt oder mittels Auflagen oder Anreizen gefördert<br />
werden.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
197/2006 Abbau von Hürden bei der Einrichtung <strong>und</strong> beim Bau von Kindertagesstätten<br />
24. November <strong>2008</strong> (Motion Carmen Walker Späh, <strong>Zürich</strong>, Dr. Thomas Heiniger, Adliswil, <strong>und</strong> Gaston<br />
Guex, Zumikon). Der <strong>Regierungsrat</strong> wird eingeladen, dem <strong>Kanton</strong>srat eine Vorlage zu unterbreiten,<br />
welche das Bewilligen von Kindertagesstätten gemäss Gesetz über die Raumplanung <strong>und</strong> das öffentliche<br />
Baurecht des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> vom 7. September 1975 (PBG) einschliesslich dazugehörender Verordnungen<br />
erleichtert.<br />
Bericht <strong>und</strong> Antrag sind in Vorbereitung.<br />
561
562<br />
Volksabstimmungen<br />
Abstimmungs- Abstimmungsgeschäfte <strong>2008</strong> <strong>Kanton</strong>ales Ergebnis Stimm- Eidgenössisches Ergebnis<br />
datum beteiligung<br />
Ja Nein % Ja Nein<br />
24. Februar Eidgenössische Volksabstimmung<br />
Volksinitiative vom 3. November 2005:<br />
«Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten»<br />
B<strong>und</strong>esgesetz vom 23. März 2007<br />
über die Verbesserung der steuerlichen<br />
Rahmenbedingungen für unternehmerische<br />
89 332 216 519 37,0 601 071 1 282 108<br />
Tätigkeiten <strong>und</strong> Investitionen<br />
<strong>Kanton</strong>ale Volksabstimmung<br />
151 919 150 456 36,8 938 744 918 990<br />
Polizeigesetz (PolG) vom 23. April 2007 219 193 73 346 36,4<br />
1. Juni Eidgenössische Volksabstimmung<br />
Volksinitiative vom 18. November 2005:<br />
«Für demokratische Einbürgerungen»<br />
Volksinitiative vom 11. August 2004:<br />
153794 237379 47,0 804730 1415249<br />
«Volkssouveränität statt Behördenpropaganda» 106 106<br />
Verfassungsartikel vom 21. Dezember 2007:<br />
«Für Qualität <strong>und</strong> Wirtschaftlichkeit<br />
in der Krankenversicherung» (Gegenentwurf<br />
zur zurückgezogenen Volksinitiative<br />
«Für tiefere Krankenkassenprämien<br />
275 079 46,5 538 928 1 634 196<br />
in der Gr<strong>und</strong>versicherung»)<br />
<strong>Kanton</strong>ale Volksabstimmung<br />
Keine kantonale Volksabstimmung<br />
152 714 223 171 46,3 661 312 1 505 702<br />
28. September Eidgenössische Volksabstimmung<br />
Keine eidgenössische Volksabstimmung<br />
<strong>Kanton</strong>ale Volksabstimmung<br />
Einführungsgesetz zum B<strong>und</strong>esgesetz<br />
über die Berufsbildung (EG BBG)<br />
vom 14. Januar <strong>2008</strong><br />
Hauptvorlage A (mit Berufsbildungsfonds) 158 471 106 172 34,6<br />
Variante B (ohne Berufsbildungsfonds)<br />
Stichfrage (Hauptvorlage A: 146 435;<br />
Variante B: 105 842; ohne Antwort: 22 444)<br />
145 435 94 817 34,6<br />
Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen»<br />
Gegenvorschlag des <strong>Kanton</strong>srates:<br />
Gastgewerbegesetz<br />
(Änderung vom 28. April <strong>2008</strong>;<br />
168 780 129 534 37,5<br />
Rauchen in Innenräumen)<br />
Stichfrage (Volksinitiative: 158 209;<br />
Gegenvorschlag: 129 881;<br />
ohne Antwort: 18 350)<br />
140173 142709 37,5
V o l k s a b s t i m m u n g e n<br />
Abstimmungs- Abstimmungsgeschäfte <strong>2008</strong> <strong>Kanton</strong>ales Ergebnis Stimm- Eidgenössisches Ergebnis<br />
datum beteiligung<br />
Ja Nein % Ja Nein<br />
30. November Eidgenössische Volksabstimmung<br />
Volksinitiative vom 1. März 2006:<br />
«Für die Unverjährbarkeit pornografischer<br />
Straftaten an Kindern»<br />
Volksinitiative vom 28. März 2006:<br />
233 696 195 734 51,8 1 206 323 1 119 119<br />
«Für ein flexibles AHV-Alter»<br />
Volksinitiative vom 11. Mai 2006:<br />
«Verbandsbeschwerderecht: Schluss<br />
mit der Verhinderungspolitik –<br />
168 048 264 748 52,0 970 221 1 374 598<br />
Mehr Wachstum für die Schweiz!»<br />
Volksinitiative vom 13. Januar 2006:<br />
«Für eine vernünftige Hanf-Politik<br />
159 535 258 205 51,3 773 467 1 501 766<br />
mit wirksamem Jugendschutz»<br />
Änderung vom 20. März <strong>2008</strong><br />
des B<strong>und</strong>esgesetzes<br />
über die Betäubungsmittel<br />
<strong>und</strong> die psychotropen Stoffe<br />
183730 240992 51,5 846985 1457900<br />
(Betäubungsmittelgesetz)<br />
<strong>Kanton</strong>ale Volksabstimmung<br />
H<strong>und</strong>egesetz vom 14. April <strong>2008</strong><br />
300 457 115 152 51,2 1 541 928 722 992<br />
Hauptvorlage A (H<strong>und</strong>egesetz)<br />
Variante B (H<strong>und</strong>egesetz<br />
303 466 76 393 50,5<br />
mit Kampfh<strong>und</strong>everbot)<br />
Stichfrage (Hauptvorlage A: 167 635;<br />
Variante B: 205 852; ohne Antwort: 36 200)<br />
Gesetz über den Beitritt<br />
zur interkantonalen Vereinbarung<br />
über die Harmonisierung<br />
der obligatorischen Schule<br />
237898 151240 50,5<br />
(HarmoS-Konkordat) vom 30. Juni <strong>2008</strong><br />
Volksinitiative «Schluss mit der Schulden-<br />
255 515 154 138 51,3<br />
wirtschaft zu Lasten unserer Kinder»<br />
Volksinitiative «Ja zur Wahlfreiheit<br />
beim Medikamentenbezug<br />
151 900 231 169 50,3<br />
(Zürcher Medikamentenabgabe-Initiative)»<br />
Volksinitiative «Mit dem Tram direkt<br />
zum Zoo; Rahmenkredit für die Verlängerung<br />
der Tramlinie direkt zum Haupteingang<br />
225 941 194 668 52,0<br />
des Zoo <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> zur Masoala-Halle» 113333 305846 51,8<br />
563
n<br />
564<br />
Beilagen zum Finanzbericht<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
Verwaltungsrechnung Ergebnisse<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> Abweichung<br />
2007 <strong>2008</strong> Ausgaben Einnahmen vom Budget<br />
Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr.<br />
9 874 968 792 10 806 507 227<br />
Erfolgsrechnung<br />
Aufwand ohne Verrechnungen 10 908 803 326 102 296 099–<br />
1 265 130 064 1 391 663 333 Verrechnungen 1 315 205 165 76 458 168+<br />
11 140 098 856 12 198 170 560 Aufwand Total 12 224 008 491 25 837 931–<br />
10 313 260 399 10 777 927 990 Ertrag ohne Verrechnungen 11 223 455 282 445 527 292+<br />
1 265 130 064 1 391 663 333 Verrechnungen 1 315 205 165 76 458 168–<br />
11 578 390 463 12 169 591 323 Ertrag Total 12 538 660 447 369 069 124+<br />
28 579 237– Aufwandüberschuss<br />
438 291 607 Ertragsüberschuss 314 651 956 343 231 193+<br />
1 145 771 688 1 383 291 100<br />
Investitionsrechnung<br />
Total der Ausgaben 1 052 916 852 330 374 248+<br />
440 777 833 412 963 100 Total der Einnahmen 260 925 541 152 037 559–<br />
704 993 855 970 328 000 Nettoinvestition 791 991 311 178 336 689+<br />
562 370 153+ 625 781 856+<br />
Finanzierung<br />
Abschreibungen Verwaltungsvermögen 598 478 013 27 303 843–<br />
28 579 237– Aufwandüberschuss Erfolgsrechnung<br />
438 291 607+ Ertragsüberschuss Erfolgsrechnung 314 651 956 343 231 193+<br />
92 163 231+ 27 386 600+ Einlagen in Bestandeskonten von<br />
Spezialfinanzierungen*, Rückstellungen<br />
<strong>und</strong> Rücklagen<br />
63 435 337 36 048 737+<br />
33 908 177– 292 700– Entnahmen aus Bestandeskonten von<br />
Spezialfinanzierungen*, Rückstellungen<br />
<strong>und</strong> Rücklagen<br />
41 421 788 41 129 088–<br />
1 058 916 814+ 624 296 519+ Selbstfinanzierung 935 143 518 310 846 999+<br />
704 993 855– 970 328 000– Nettoinvestition 791 991 311 178 336 689+<br />
353 922 959+ Finanzierungsüberschuss 143 152 207 489 183 688+<br />
346 031 481– Finanzierungsfehlbetrag<br />
150,2% 64,3% Selbstfinanzierungsgrad 118.1%<br />
BESSER +<br />
SCHLECHTER –<br />
* 2291 Investitionsfonds<br />
5920 Fonds für die Förderung des öffentlichen Verkehrs<br />
5921 Fonds für den Flughafen<br />
7403 Fonds für die Teilverlegung der Universität<br />
8910 Natur- <strong>und</strong> Heimatschutzfonds
Direktionen<br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget Konto <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> Differenz zu<br />
2007 <strong>2008</strong> Ausgaben Einnahmen Budget <strong>2008</strong><br />
Fr. Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
11 140 098 856 12 198 170 560<br />
Total<br />
Erfolgsrechnung Aufwand 12 224 008 491 25 837 931–<br />
11 578 390 463 12 169 591 323 Ertrag 12 538 660 447 369 069 124+<br />
438 291 608+ 28 579 237– Saldo 314 651 956 343 231 194+<br />
1 145 771 688 1 383 291 100 Investitionsrechnung Ausgaben 1 052 916 852 330 374 248+<br />
440 777 833 412 963 100 Einnahmen 260 925 541 152 037 559–<br />
704 993 855– 970 328 000– Saldo 791 991 311 178 336 689+<br />
1 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei<br />
20 692 166 12 366 700 Erfolgsrechnung Aufwand 22 444 109 10 077 409–<br />
4 568 310 940 000 Ertrag 5 381 285 4 441 285+<br />
16 123 856– 11 426 700– Saldo 17 062 825 5 636 125–<br />
1 300 000 Investitionsrechnung Ausgaben<br />
Einnahmen<br />
1 246 573 53 428+<br />
1 300 000– Saldo 1 246 573 53 428+<br />
2 Direktion der Justiz <strong>und</strong> des Innern<br />
1 069 662 514 1 073 321 600 Erfolgsrechnung Aufwand 1 184 578 364 111 256 764–<br />
502 362 898 487 514 300 Ertrag 573 843 572 86 329 272+<br />
567 299 616– 585 807 300– Saldo 610 734 793 24 927 493–<br />
11 385 664 15 464 500 Investitionsrechnung Ausgaben 11 918 070 3 546 430+<br />
553 000 Einnahmen 1 259 219 706 219+<br />
11 385 664– 14 911 500– Saldo 10 658 851 4 252 649+<br />
3 Sicherheitsdirektion<br />
2 044 125 737 1 889 672 000 Erfolgsrechnung Aufwand 1 858 385 419 31 286 581+<br />
829 868 956 909 666 700 Ertrag 943 222 968 33 556 268+<br />
1 214 256 781– 980 005 300– Saldo 915 162 451 64 842 849+<br />
36 075 181 66 945 100 Investitionsrechnung Ausgaben 58 279 929 8 665 171+<br />
1 575 844 1 689 100 Einnahmen 7 023 849 5 334 749+<br />
34 499 337– 65 256 000– Saldo 51 256 080 13 999 920+<br />
4 Finanzdirektion<br />
703 688 459 1 225 442 745 Erfolgsrechnung Aufwand 1 229 777 331 4 334 586–<br />
6 709 494 762 6 864 828 284 Ertrag 7 069 809 913 204 981 629+<br />
6 005 806 303+ 5 639 385 539+ Saldo 5 840 032 582 200 647 043+<br />
12 805 696 28 650 000 Investitionsrechnung Ausgaben 14 175 774 14 474 226+<br />
349 200 000 Einnahmen 137 001 62 999–<br />
12 805 347– 28 450 000– Saldo 14 038 773 14 411 227+<br />
565
566<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget Konto <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> Differenz zu<br />
2007 <strong>2008</strong> Ausgaben Einnahmen Budget <strong>2008</strong><br />
Fr. Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
5 Volkswirtschaftsdirektion<br />
1 154 285 653 1 287 819 800 Erfolgsrechnung Aufwand 1 200 954 251 86 865 549+<br />
871 699 492 981 880 342 Ertrag 949 634 626 32 245 716–<br />
282 586 161– 305 939 458– Saldo 251 319 625 54 619 833+<br />
708 140 117 812 787 000 Investitionsrechnung Ausgaben 614 599 173 198 187 827+<br />
381 316 553 387 433 000 Einnahmen 226 979 509 160 453 491–<br />
326 823 564– 425 354 000– Saldo 387 619 664 37 734 336+<br />
6 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion<br />
1 779 393 650 1 923 044 137 Erfolgsrechnung Aufwand 1 948 322 778 25 278 641–<br />
714 477 658 725 562 737 Ertrag 765 662 483 40 099 746+<br />
1 064 915 992– 1 197 481 400– Saldo 1 182 660 294 14 821 106+<br />
135 415 400 144 614 000 Investitionsrechnung Ausgaben 135 528 765 9 085 235+<br />
3 621 401 Einnahmen 4 284 046 4 284 046+<br />
131 793 999– 144 614 000– Saldo 131 244 719 13 369 281+<br />
7 Bildungsdirektion<br />
3 306 171 629 3 718 892 250 Erfolgsrechnung Aufwand 3 719 727 313 835 063–<br />
1 238 396 153 1 491 099 560 Ertrag 1 505 138 838 14 039 278+<br />
2 067 775 476– 2 227 792 690– Saldo 2 214 588 475 13 204 215+<br />
152 678 200 195 630 000 Investitionsrechnung Ausgaben 132 795 645 62 834 355+<br />
35 579 298 10 164 000 Einnahmen 13 390 391 3 226 391+<br />
117 098 902– 185 466 000– Saldo 119 405 254 66 060 746+<br />
8 Baudirektion<br />
769 250 364 760 347 659 Erfolgsrechnung Aufwand 751 024 550 9 323 109+<br />
532 223 104 539 114 250 Ertrag 537 025 502 2 088 748–<br />
237 027 260– 221 233 409– Saldo 213 999 048 7 234 361+<br />
80 180 563 99 700 500 Investitionsrechnung Ausgaben 70 168 317 29 532 183+<br />
18 684 388 12 924 000 Einnahmen 7 781 525 5 142 475–<br />
61 496 175– 86 776 500– Saldo 62 386 792 24 389 708+<br />
9 Behörden & Rechtspflege<br />
292 828 684 307 263 669 Erfolgsrechnung Aufwand 308 794 376 1 530 707–<br />
175 299 130 168 985 150 Ertrag 188 941 261 19 956 111+<br />
117 529 554– 138 278 519– Saldo 119 853 116 18 425 404+<br />
9 090 867 18 200 000 Investitionsrechnung Ausgaben 14 204 606 3 995 394+<br />
Einnahmen 70 000 70 000+<br />
9 090 867– 18 200 000– Saldo 14 134 606 4 065 394+
Erfolgsrechnung nach Kontenklassen<br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget Konto <strong>Rechnung</strong> Differenz zu<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> Budget <strong>2008</strong><br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
11 140 098 856.39 12 198 170 560<br />
Total<br />
Erfolgsrechnung Aufwand 12 224 008 491.50 25 837 932–<br />
11 578 390 462.65 12 169 591 323 Ertrag 12 538 660 447.39 369 069 124+<br />
438 291 606.26 28 579 237– Saldo 314 651 955.89 343 231 193+<br />
11 140 098 856.39 12 198 170 560 3 Aufwand 12 224 008 491.50 25 837 932–<br />
3 081 766 225.76 3 410 183 297 30 Personalaufwand 3 349 707 453.69 60 475 843+<br />
59 906 357.00 56 555 500 300 Behörden Kommissionen <strong>und</strong> Richter/innen 56 390 029.79 165 470+<br />
1 358 134 302.11 1 456 826 563 301 Löhne des Verwaltungs- <strong>und</strong> Betriebspersonals 1 415 568 290.21 41 258 273+<br />
1 162 409 906.59 1 344 140 450 302 Löhne der Lehrkräfte 1 331 987 689.09 12 152 761+<br />
152 365 355.28 168 935 292 303 Sozialversicherungsbeiträge 167 455 336.34 1 479 956+<br />
254 085 439.28 280 251 746 304 Personalversicherungsbeiträge 277 301 806.41 2 949 940+<br />
16 639 954.98 17 940 569 305 Unfall- <strong>und</strong> Krankenversicherungsbeiträge 18 790 617.03 850 048–<br />
13 734 439.69 14 878 213 306 Dienstkleider Wohnungs– <strong>und</strong> Verpflegungszulagen 15 243 279.84 365 067–<br />
39 137 545.85 36 738 143 307 Rentenleistungen 39 440 808.50 2 702 666–<br />
4 046 451.08 4 273 260 308 Temporäre Arbeitskräfte 2 706 247.87 1 567 012+<br />
21 306 473.90 29 643 561 309 Übriger Personalaufwand 24 823 348.61 4 820 212+<br />
960 004 768.91 1 005 471 538 31 Sachaufwand 1 041 911 759.67 36 440 222–<br />
64 328 616.07 65 581 115 310 Büro- <strong>und</strong> Schulmaterialien Drucksachen Lehrmittel 62 384 514.51 3 196 600+<br />
45 711 095.29 47 535 353 311 Mobilien Maschinen Fahrzeuge Geräte Viehhabe 52 590 254.71 5 054 902–<br />
27 573 737.15 29 331 407 312 Wasser Energie <strong>und</strong> Heizmaterialien 30 221 139.12 889 732–<br />
146 209 971.98 151 334 064 313 Verbrauchsmaterialien 167 527 236.35 16 193 172–<br />
188 592 731.65 170 636 368 314 Baulicher Unterhalt 162 864 628.58 7 771 739+<br />
25 619 544.82 29 068 543 315 Übriger Unterhalt 26 845 806.66 2 222 736+<br />
147 612 299.43 152 826 585 316 Mieten Pacht <strong>und</strong> Benützungskosten 149 178 664.41 3 647 921+<br />
10 266 493.39 11 324 491 317 Spesenentschädigungen 10 386 979.53 937 511+<br />
237 615 947.27 278 267 312 318 Dienstleistungen <strong>und</strong> Honorare 279 835 379.19 1 568 067–<br />
66 474 331.86 69 566 300 319 Übriger Sachaufwand 100 077 156.61 30 510 857–<br />
244 293 400.55 222 361 900 32 Passivzinsen 231 015 321.60 8 653 422–<br />
180 471.65 453 600 320 Zinsen für laufende Verpflichtungen 719 270.85 265 671–<br />
27 427 937.53 23 882 300 321 Zinsen für kurzfristige Schulden 23 853 385.71 28 914+<br />
187 653 638.40 177 000 000 322 Zinsen für mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden 170 410 669.54 6 589 330+<br />
6 267 993.50 3 500 000 323 Zinsen an Sonderrechnungen 9 928 858.50 6 428 859–<br />
22 763 359.47 17 526 000 329 Zinsen an Übrige 26 103 137.00 8 577 137–<br />
639 523 776.22 714 821 492 33 Abschreibungen 708 796 186.83 6 025 305+<br />
77 153 623.60 89 039 636 330 Abschreibungen auf dem Finanzvermögen 110 318 173.48 21 278 537–<br />
542 331 089.62 605 781 856 331 Ordentliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen 598 478 013.35 7 303 843+<br />
20 039 063.00 20 000 000 332 Zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen 20 000 000+<br />
567
568<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget Konto <strong>Rechnung</strong> Differenz zu<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> Budget <strong>2008</strong><br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
361 571 104.30 868 253 000 34 Anteile <strong>und</strong> Beiträge ohne Zweckbindung 939 825 625.20 71 572 625–<br />
4 797 174.30 5 417 000 340 Anteile Dritter an kantonalen Abgaben <strong>und</strong> Einnahmen 6 462 370.20 1 045 370–<br />
356 773 930.00 336 500 000 341 Beiträge an Gemeinden 406 999 752.00 70 499 752–<br />
526 336 000 342 Beiträge NFA an <strong>Kanton</strong>e 526 363 503.00 27 503–<br />
82 291 494.76 81 930 000 35 Entschädigungen an Gemeinwesen für Dienstleistungen 85 918 044.12 3 988 044–<br />
7 507 581.65 8 078 000 350 An B<strong>und</strong> 7 794 785.59 283 214+<br />
238 250.85 249 000 351 An <strong>Kanton</strong>e 244 814.95 4 185+<br />
69 545 662.26 68 603 000 352 An Gemeinden 72 878 443.58 4 275 444–<br />
5 000 000.00 5 000 000 353 An Eigene Anstalten 5 000 000.00<br />
3 716 898 773.09 3 886 854 400 36 Eigene Beiträge 3 827 675 940.15 59 178 460+<br />
607 414 629.75 135 661 000 360 An B<strong>und</strong> 109 621 469.15 26 039 531+<br />
38 035 021.44 82 413 000 361 An <strong>Kanton</strong>e 42 126 140.80 40 286 859+<br />
659 888 788.04 784 350 800 362 An Gemeinden 844 148 395.54 59 797 596–<br />
996 588 427.99 1 120 204 400 363 An eigene Anstalten 1 118 807 074.52 1 397 325+<br />
352 230 782.81 374 664 000 364 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 376 293 399.46 1 629 399–<br />
459 984 832.69 734 385 200 365 An private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen 713 096 891.02 21 288 309+<br />
602 750 065.67 655 166 000 366 An private Haushalte 623 582 569.66 31 583 430+<br />
6 224.70 10 000 367 Ans Ausland 10 000+<br />
614 314 455.80 569 221 000 37 Durchlaufende Beiträge 579 624 073.53 10 403 074–<br />
5 763.90 1 000 370 An B<strong>und</strong> 4 470.00 3 470–<br />
95 579.85 150 000 371 An <strong>Kanton</strong>e 14 642.30 135 358+<br />
136 043 340.79 61 488 000 372 An Gemeinden 60 796 447.06 691 553+<br />
272 596 781.35 303 630 000 373 An eigene Anstalten Ämter <strong>und</strong> Betriebe 309 699 522.95 6 069 523–<br />
131 590.50 120 000 374 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 336 975.00 216 975–<br />
205 441 399.41 203 832 000 375 An private Institutionen 208 772 016.22 4 940 016–<br />
376 An private Haushalte<br />
38 Einlagen in Bestandeskonten von Spezialfonds<br />
<strong>und</strong> -finanzierungen sowie in Rückstellungen<br />
174 304 792.60 47 410 600 <strong>und</strong> Rücklagen 144 328 921.45 96 918 321–<br />
82 141 561.51 20 024 000 381 Einlagen in Spezialfonds 80 893 584.05 60 869 584–<br />
54 668 408.43 26 652 100 382 Einlagen in Spezialfinanzierung 34 356 764.79 7 704 665–<br />
26 584 822.66 734 500 388 Einlagen in Rückstellungen 17 165 572.61 16 431 073–<br />
10 910 000.00 389 Einlagen in Rücklagen 11 913 000.00 11 913 000–<br />
1 265 130 064.40 1 391 663 333 39 Interne Verrechnungen 1 315 205 165.26 76 458 168+<br />
35 196 455.61 38 001 879 390 Vergütung für Materialbezüge 36 049 327.09 1 952 552+<br />
98 087 295.84 108 283 664 391 Vergütung für Dienstleistungen 117 185 039.48 8 901 375–<br />
39 135 330.05 57 717 700 392 Vergütung für Pacht <strong>und</strong> Miete 56 455 271.10 1 262 429+<br />
943 860.00 4 866 000 393 Vergütung von Betriebs- <strong>und</strong> Verwaltungskosten 755 870.00 4 110 130+<br />
249 519 972.80 262 866 690 394 Vergütung von Zinsen 258 173 646.15 4 693 044+<br />
842 247 150.10 919 927 400 399 Verschiedene interne Verrechnungsposten 846 586 011.44 73 341 389+
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget Konto <strong>Rechnung</strong> Differenz zu<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> Budget <strong>2008</strong><br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
11 578 390 462.65 12 169 591 323 4 Ertrag 12 538 660 447.39 369 069 124+<br />
5 256 479 866.14 5 509 050 000 40 Steuern 5 482 103 523.86 26 946 476–<br />
4 785 750 009.99 5 029 000 000 400 Einkommens- Ertrags- Vermögens- <strong>und</strong><br />
Kapitalsteuern<br />
4 997 556 588.96 31 443 411–<br />
182 038 123.00 191 000 000 405 Erbschafts- <strong>und</strong> Schenkungssteuern 192 008 931.00 1 008 931+<br />
288 691 733.15 289 050 000 406 Besitz- <strong>und</strong> Aufwandsteuern 292 538 003.90 3 488 004+<br />
7 274 828.29 5 741 000 41 Regalien <strong>und</strong> Konzessionen 7 074 411.49 1 333 411+<br />
3 198 398.70 3 004 000 410 Regalien 3 207 765.05 203 765+<br />
4 076 429.59 2 737 000 411 Konzessionen 3 866 646.44 1 129 646+<br />
493 445 040.38 399 997 901 42 Vermögenserträge 564 601 972.21 164 604 071+<br />
345 474.66 249 079 420 Aktivzinsen von Bank-Kontokorrentguthaben <strong>und</strong> Postkonten 306 800.30 57 721+<br />
110 448 340.81 90 668 300 421 Aktivzinsen übrige Kontokorrentguthaben <strong>und</strong> Festgeldanlagen<br />
sowie Verzugszinsen 117 861 836.85 27 193 537+<br />
817 722.10 889 000 422 Erträgnisse von Anlagen des Finanzvermögens 1 891 155.20 1 002 155+<br />
19 999 968.37 17 940 000 423 Liegenschaftserträge des Finanzvermögens 18 345 865.34 405 865+<br />
60 925 490.04 34 603 200 424 Buchgewinne auf Anlagen des Finanzvermögens 72 690 326.69 38 087 127+<br />
280 932 893.13 239 699 000 425 Zinsen aus Darlehen sowie Erträge aus 327 922 224.23 88 223 224+<br />
15 949 322 Beteiligungen des Verwaltungsvermögens 15 949 322–<br />
19 975 151.27 427 Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens 20 346 378.15 20 346 378+<br />
429 Übrige Vermögenserträge 5 237 385.45 5 237 385+<br />
1 057 979 654.94 1 030 244 644 43 Entgelte 1 125 932 451.60 95 687 808+<br />
311 936 271.69 299 742 772 431 Gebühren für Amtshandlungen 313 964 004.08 14 221 232+<br />
156 157 982.98 158 696 022 432 Spital- <strong>und</strong> Heimtaxen Kostgelder 171 113 935.12 12 417 913+<br />
25 758 809.17 25 762 500 433 Schul- <strong>und</strong> Kursgelder 25 946 856.35 184 356+<br />
64 676 790.36 59 015 300 434 Gebühren für die Benützung öffentl. Einrichtungen<br />
<strong>und</strong> Erträge aus Dienstleistungen<br />
68 336 929.69 9 321 630+<br />
185 365 745.65 180 729 651 435 Erlöse aus Verkäufen 201 414 280.51 20 684 630+<br />
248 562 016.45 246 965 499 436 Rückerstattungen 277 608 525.61 30 643 027+<br />
45 382 000.77 45 664 100 437 Bussen 51 744 269.31 6 080 169+<br />
15 119 951.77 12 412 300 438 Eigenleistungen für Investitionen 12 479 603.23 67 303+<br />
5 020 086.10 1 256 500 439 Übrige Entgelte 3 324 047.70 2 067 548+<br />
945 059 396.52 982 557 000 44 Anteile <strong>und</strong> Beiträge ohne Zweckbindung 1 083 341 180.34 100 784 180+<br />
945 059 396.52 889 470 000 440 Anteil an B<strong>und</strong>eseinnahmen 990 253 703.34 100 783 703+<br />
93 087 000 442 Beiträge NFA 93 087 477.00 477+<br />
854 603 698.90 1 015 965 295 45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 1 024 437 275.61 8 471 981+<br />
26 940 606.29 40 555 000 450 Vom B<strong>und</strong> 66 879 711.92 26 324 712+<br />
6 586 430.93 3 615 000 451 Von <strong>Kanton</strong>en 6 680 024.20 3 065 024+<br />
655 558 259.46 810 073 500 452 Von Gemeinden 785 345 006.58 24 728 493–<br />
165 518 402.22 161 721 795 453 Von eigenen Anstalten 165 532 532.91 3 810 738+<br />
569
570<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget Konto <strong>Rechnung</strong> Differenz zu<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> Budget <strong>2008</strong><br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
1 043 898 404.40 1 226 243 300 46 Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> 1 314 340 885.89 88 097 586+<br />
553 320 974.13 743 878 200 460 Vom B<strong>und</strong> 760 451 361.17 16 573 161+<br />
25 797 152.50 24 752 100 461 Von <strong>Kanton</strong>en 31 529 568.80 6 777 469+<br />
380 119 505.22 378 395 800 462 Von Gemeinden 437 000 455.61 58 604 656+<br />
239 000.00 260 000 463 Von eigenen Anstalten 546 829.25 286 829+<br />
464 Von Gemischtwirtschaftlichen Unternehmungen<br />
1 706 969.95 931 000 465 Von privaten Institutionen 814 957.48 116 043–<br />
82 714 802.60 78 026 200 469 Von Übrigen 83 997 713.58 5 971 514+<br />
614 314 455.80 569 221 000 47 Durchlaufende Beiträge 579 624 073.53 10 403 074+<br />
475 786 394.60 426 375 000 470 B<strong>und</strong> 444 657 150.03 18 282 150+<br />
132 641 749.20 137 025 000 471 <strong>Kanton</strong>e 131 075 149.70 5 949 850–<br />
5 743 389.30 5 711 000 472 Gemeinden 3 844 484.50 1 866 516–<br />
100 000 473 Eigene Anstalten 5 742.95 94 257–<br />
142 922.70 10 000 477 Ausland 41 546.35 31 546+<br />
48 Entnahmen aus Bestandeskonten<br />
von Spezialfonds <strong>und</strong> -finanzierungen sowie<br />
40 205 052.88 38 907 850 aus Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen 41 999 507.60 3 091 658+<br />
6 296 876.00 38 615 150 481 Entnahmen aus Spezialfonds 577 719.25 38 037 431–<br />
482 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen<br />
21 513 985.54 145 700 488 Entnahmen aus Rückstellungen 27 721 125.42 27 575 425+<br />
12 394 191.34 147 000 489 Entnahmen aus Rücklagen 13 700 662.93 13 553 663+<br />
1 265 130 064.40 1 391 663 333 49 Interne Verrechnungen 1 315 205 165.26 76 458 168–<br />
35 196 455.61 38 001 879 490 Vergütung für Materialbezüge 36 049 327.09 1 952 552–<br />
98 087 295.84 108 283 664 491 Vergütung von Dienstleistungen 117 185 039.48 8 901 375+<br />
39 135 330.05 57 717 700 492 Vergütung für Pacht <strong>und</strong> Miete 56 455 271.10 1 262 429–<br />
943 860.00 4 866 000 493 Vergütung von Betriebs- <strong>und</strong> Verwaltungskosten 755 870.00 4 110 130–<br />
249 519 972.80 262 866 690 494 Vergütung von Zinsen 258 173 646.15 4 693 044–<br />
495 Vergütung von Abschreibungen<br />
842 247 150.10 919 927 400 499 Verschiedene interne Verrechnungen 846 586 011.44 73 341 389–<br />
Investitionsrechnung nach Kontenklassen<br />
1 145 771 688.13 1 383 291 100<br />
Total<br />
Investitionsrechnung Ausgaben 1 052 916 851.62 330 374 248+<br />
440 777 832.95 412 963 100 Einnahmen 260 925 540.55 152 037 559–<br />
704 993 855.18– 970 328 000– Saldo 791 991 311.07– 178 336 689+<br />
1 145 771 688.13 1 383 291 100 5 Ausgaben 1 052 916 851.62 330 374 248+<br />
782 490 781.31 900 651 500 50 Sachgüter 588 995 487.50 311 656 013+<br />
503 121 923.28 543 447 000 501 Strassen <strong>und</strong> übrige Tiefbauten 337 444 808.35 206 002 192+<br />
226 011 674.33 279 308 000 503 Hochbauten 189 849 993.33 89 458 007+<br />
4 599 790.50 40 000 505 Waldungen 14 176.00 25 824+<br />
47 497 697.35 77 256 500 506 Mobilien Maschinen Fahrzeuge 61 574 410.14 15 682 090+<br />
507 Vorräte<br />
1 259 695.85 600 000 509 Übrige Sachgüter 112 099.68 487 900+
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Erfolgs- <strong>und</strong> Investitionsrechnung<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget Konto <strong>Rechnung</strong> Differenz zu<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> Budget <strong>2008</strong><br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
12 390 167.60 17 500 000 52 Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 115 750 000.00 98 250 000–<br />
520 B<strong>und</strong> 104 100 000.00 104 100 000–<br />
521 <strong>Kanton</strong>e<br />
5 000 000 522 Gemeinden 5 000 000+<br />
7 000 000.00 523 An eigene Anstalten<br />
370 167.60 524 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen<br />
5 020 000.00 12 500 000 525 Private Institutionen 11 650 000.00 850 000+<br />
331 088 582.12 449 350 500 56 Eigene Beiträge 333 434 048.62 115 916 451+<br />
65 668 610.65 96 400 000 560 An B<strong>und</strong> 79 168 615.60 17 231 384+<br />
1 100 000 561 An <strong>Kanton</strong>e 1 118 486.00 18 486–<br />
88 374 645.80 124 153 500 562 An Gemeinden 91 725 743.55 32 427 756+<br />
7 241 058.15 12 725 000 563 An eigene Anstalten 10 010 118.39 2 714 882+<br />
133 765 626.45 141 137 000 564 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 99 708 786.33 41 428 214+<br />
36 038 641.07 73 835 000 565 An private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen 51 702 298.75 22 132 701+<br />
567 Ans Ausland<br />
19 361 606.25 12 189 100 57 Durchlaufende Beiträge 14 286 051.35 2 096 951–<br />
7 079 149.05 7 221 100 572 An Gemeinden 6 301 300.35 919 800+<br />
10 385 605.00 2 518 000 573 An eigene Anstalten 5 790 249.00 3 272 249–<br />
102 000.00 574 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen HSW 452 000.00 452 000–<br />
1 794 852.20 2 450 000 575 An private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen 1 742 502.00 707 498+<br />
440 550.85 3 600 000 58 Übrige zu aktivierende Ausgaben 451 264.15 3 148 736+<br />
440 550.85 3 600 000 580 Materielle Enteignungen 451 264.15 3 148 736+<br />
440 777 832.95 412 963 100 6 Einnahmen 260 925 540.55 152 037 559–<br />
8 767 308.41 60 Abgang von Sachgütern 1 146 681.40 1 146 681+<br />
1.00 600 Gr<strong>und</strong>stücke<br />
5 574 802.51 601 Strassen <strong>und</strong> übrige Tiefbauten 1 134 679.40 1 134 679+<br />
3 192 504.90 603 Hochbauten 2.00 2+<br />
605 Waldungen<br />
606 Mobilien Maschinen <strong>und</strong> Fahrzeuge 15 000.00 15 000+<br />
607 Vorräte (Pflichtlager)<br />
609 Übrige<br />
219 096.85 1 886 000 61 Nutzungsabgaben <strong>und</strong> Vorteilsentgelte 856 819.05 1 029 181–<br />
219 096.85 1 886 000 610 Nutzungsabgaben <strong>und</strong> Vorteilsentgelte 856 819.05 1 029 181–<br />
10 544 365.00 8 120 000 62 Rückzahlung von Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 10 067 721.30 1 947 721+<br />
620 Vom B<strong>und</strong><br />
2 840 696.00 2 600 000 622 Von Gemeinden 2 501 585.00 98 415–<br />
623 Von eigenen Anstalten<br />
19 209.00 20 000 624 Von gemischtwirtschaftlichen Unternehmungen 19 210.00 790–<br />
7 684 460.00 5 500 000 625 Von privaten Institutionen 7 409 926.30 1 909 926+<br />
626 Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 137 000.00 137 000+<br />
571
572<br />
<strong>Rechnung</strong> Budget Konto <strong>Rechnung</strong> Differenz zu<br />
2007 <strong>2008</strong> <strong>2008</strong> Budget <strong>2008</strong><br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
18 748 044.35 12 926 000 63 Rückerstattungen für Sachgüter 11 809 487.40 1 116 513–<br />
16 621 049.05 12 079 000 631 Für Tiefbauten 10 439 332.10 1 639 668–<br />
1 625 501.20 633 Für Hochbauten 452 957.50 452 958+<br />
501 494.10 847 000 636 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 917 197.80 70 198+<br />
7 482 505.20 300 000 64 Rückzahlung von eigenen Beiträgen 345 027.00 45 027+<br />
640 Vom B<strong>und</strong><br />
642 Von Gemeinden<br />
7 254 181.20 643 Von eigenen Anstalten<br />
78 716.00 644 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 85 665.00 85 665+<br />
149 608.00 300 000 645 Von privaten Institutionen 259 362.00 40 638–<br />
375 654 906.89 377 542 000 66 Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> 222 410 753.05 155 131 247–<br />
374 684 558.24 372 842 000 660 Vom B<strong>und</strong> 222 210 753.05 150 631 247–<br />
661 Von <strong>Kanton</strong>en<br />
460 348.65 200 000 662 Von Gemeinden 200 000–<br />
510 000.00 4 500 000 663 Von eigenen Anstalten 4 500 000–<br />
669 Von Übrigen 200 000.00 200 000+<br />
19 361 606.25 12 189 100 67 Durchlaufende Beiträge 14 286 051.35 2 096 951+<br />
19 361 606.25 12 189 100 670 Vom B<strong>und</strong> 14 286 051.35 2 096 951+<br />
671 Von <strong>Kanton</strong>en<br />
673 Von eigenen Anstalten
Bilanz<br />
Aktiven <strong>und</strong> Passiven<br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Bilanz<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong> Veränderung<br />
Aktiven Passiven<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
11 936 092 223.34 1 AKTIVEN 11 609 997 355.91 326 094 867–<br />
4 487 133 530.67 10 Finanzvermögen 3 968 022 051.35 519 111 479–<br />
168 756 518.96 100 Flüssige Mittel 210 824 050.77 42 067 532+<br />
2 130 790.12 1000 Kasse 2 486 397.24 355 607+<br />
43 489 430.62 1001 Postcheck 47 372 583.12 3 883 153+<br />
123 136 298.22 1002 Bankkonto 160 965 070.41 37 828 772+<br />
3 715 525 659.01 101 Guthaben 2 995 964 612.60 719 561 046–<br />
63 823 742.72 1010 Vorschüsse 43 061 748.87 20 761 994–<br />
261 410 997.19 1011 Kontokorrent 227 620 583.37 33 790 414–<br />
877 956 144.44 1012 Steuerguthaben 855 453 748.30 22 502 396–<br />
681 444.20 1013 Rückerstattung von Gemeinwesen 3 004 616.72 2 323 173+<br />
70 155 243.86 1014 Beiträge von Gemeinwesen 6 452 111.51 63 703 132–<br />
403 412 677.15 1015 Debitoren 413 353 977.43 9 941 300+<br />
2 038 000 000.00 1016 Festgelder 1 447 000 000.00 591 000 000–<br />
85 409.45 1017 Abrechnungskonto 17 826.40 67 583–<br />
476 154 778.76 102 Anlagen des Finanzvermögens 558 826 136.92 82 671 358+<br />
698 638.85 1020 Festverzinsliche Wertpapiere 88 667 700.15 87 969 061+<br />
14 285 542.00 1021 Aktien <strong>und</strong> Anteilscheine 6 635 541.00 7 650 001–<br />
20 139 001.00 1022 Darlehen 20 099 001.00 40 000–<br />
403 042 742.84 1023 Liegenschaften des Finanzvermögens 401 687 527.29 1 355 216–<br />
602 716.00 1024 Mobilien, Maschinen, Geräte 556 601.00 46 115–<br />
37 386 138.07 1025 Vorräte (ohne Pflichtlager) 40 581 941.48 3 195 803+<br />
1029 Übrige Anlagen Finanzvermögen 597 825.00<br />
126 696 573.94 103 Transitorische Aktiven 202 407 251.06 75 710 677+<br />
1031 Transitorische Aktiven für Mieten,<br />
117 327.95 Pacht- <strong>und</strong> Baurechtzinsen 193 736.25 76 408+<br />
1032 Versicherungen<br />
126 579 245.99 1039 Transitorische Aktiven 202 213 514.81 75 634 269+<br />
7 448 958 692.67 11 Verwaltungsvermögen 7 641 975 304.56 193 016 612+<br />
3 853 726 229.40 114 Sachgüter 3 249 297 636.68 604 428 593–<br />
1 047 454 384.79 1141 Strassen, Brücken, Gehwege 445 437 952.45 602 016 432–<br />
65 804 012.43 1142 Übrige Tiefbauten 70 663 434.82 4 859 422+<br />
2 502 521 780.31 1143 Hochbauten 2 486 714 561.33 15 807 219–<br />
3 929 746.15 1145 Waldungen 3 943 922.15 14 176+<br />
234 016 305.72 1146 Mobilien, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 242 537 765.93 8 521 460+<br />
2 185 346 417.20 115 Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 2 187 128 683.90 1 782 267+<br />
1 956 000 000.00 1153 An eigene Unternehmungen 1 956 000 000.00<br />
194 563 847.00 1154 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 194 744 637.00 180 790+<br />
34 645 567.20 1155 An private Institutionen 36 384 043.90 1 738 477+<br />
137 003.00 1156 An private Haushalte 3.00 137 000–<br />
573
574<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong> Veränderung<br />
Aktiven Passiven<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
1 396 985 943.77 116 Investitionsbeiträge 2 194 236 761.93 797 250 818+<br />
4 288 627.15 1160 An die öffentliche Sicherheit 3 661 645.15 626 982–<br />
140 703 968.21 1161 An das Bildungswesen 140 026 627.17 677 341–<br />
25 920 699.26 1162 An Kultur <strong>und</strong> Freizeit 26 521 189.34 600 490+<br />
391 458 351.70 1163 An das Ges<strong>und</strong>heitswesen 418 855 598.40 27 397 247+<br />
47 328 104.30 1164 An die soziale Wohlfahrt 55 319 138.30 7 991 034+<br />
93 486 034.65 1165 An das Verkehrswesen 664 926 306.14 571 440 271+<br />
116 820 591.68 1166 An Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung 109 271 656.13 7 548 936–<br />
55 642 444.30 1167 An die Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft 54 335 845.00 1 306 599–<br />
521 337 122.52 1169 An Spezialfonds 721 318 756.30 199 981 634+<br />
12 900 102.30 117 Übrige aktivierte Ausgaben 11 312 222.05 1 587 880–<br />
12 900 102.30 1170 Materielle Enteignungen 11 312 222.05 1 587 880–<br />
11 936 092 223.34 2 PASSIVEN 11 609 997 355.91 326 094 867+<br />
8 203 635 292.36 20 Fremdkapital 7 450 003 502.38 753 631 790+<br />
1 384 377 684.92 200 Laufende Verpflichtungen 1 302 227 510.98 82 150 174+<br />
771 472 891.33 2000 Kreditoren 349 732 568.51 421 740 323+<br />
114 773 089.48 2001 Depotgelder <strong>und</strong> Kautionen 137 137 981.60 22 364 892–<br />
361 812.57– 2003 Entschädigungen an Gemeinwesen 361 813–<br />
54 713 350.00 2004 Eigene Beiträge 52 881 446.78 1 831 903+<br />
31 312 734.45 2005 Durchlaufende Beiträge 31 898 141.50 585 407–<br />
273 935 770.90 2006 Kontokorrente 459 771 053.80 185 835 283–<br />
10 256.00 2007 Abrechnungskonten 8 080.15 2 176+<br />
138 521 405.33 2009 Übrige Verpflichtungen 270 798 238.64 132 276 833–<br />
5 235.45– 201 Kurzfristige Schulden 28.00 5 263–<br />
5 235.45– 2019 Übrige kurzfristige Schulden (DTA Ausgleichskonten usw.) 28.00 5 263–<br />
5 631 500 000.00 202 Mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden 4 696 500 000.00 935 000 000+<br />
1 781 500 000.00 2021 Schuldscheine 1 096 500 000.00 685 000 000+<br />
600 000 000.00 2022 Kassascheine 600 000 000.00<br />
3 250 000 000.00 2023 Staatsanleihen 3 000 000 000.00 250 000 000+<br />
530 291 793.60 203 Verpflichtungen für Sonderrechnungen 651 501 652.03 121 209 858–<br />
142 769 302.33 2030 Unselbstständige staatliche Anstalten 148 651 740.22 5 882 438–<br />
196 525 092.68 2031 Personalversicherungskasse (BVK) 297 291 095.16 100 766 002–<br />
5 753 083.85 2033 Stiftungen <strong>und</strong> Legate ohne eigene Rechtspersönlichkeit 5 939 651.73 186 568–<br />
110 434.11 2034 Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit 159 991.76 49 558–<br />
185 133 880.63 2036 Kontokorrent selbstständige staatliche Anstalten 199 459 173.16 14 325 293–<br />
42 954 735.88 204 Rückstellungen 32 212 711.47 10 742 024+<br />
35 685 563.50 2040 Rückstellungen der Erfolgsrechnung 24 545 932.85 11 139 631+<br />
7 269 172.38 2041 Rückstellungen beschäftigungswirksame Arbeitszeitmodelle (BAM) 7 666 778.62 397 606–
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Leistungsgruppen Bilanz<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong> Veränderung<br />
Aktiven Passiven<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
614 516 313.41 205 Transitorische Passiven 767 561 599.90 153 045 286–<br />
614 516 313.41 2059 Transitorische Passiven 767 561 599.90 153 045 286–<br />
1 172 337 309.44 22 Spezialfonds<br />
(Spezialfinanzierungen)<br />
1 287 009 939.03 114 672 630–<br />
1 172 337 309.44 228 Verpflichtungen für Spezialfonds <strong>und</strong> -finanzierungen 1 287 009 939.03 114 672 630–<br />
24 824 754.90– 22800000 2291 Investitionsfonds 19 686 145.90– 5 138 609–<br />
35 120 463.50 22800000 2292 Ausgleichsfonds 37 142 867.50 2 022 404–<br />
78 442 997.51 22800000 3910 Sportfonds 84 359 841.25 5 916 844–<br />
2 570 492.50 22800000 3920 Alkoholfonds 3 233 779.00 663 287–<br />
194 240 635.44 22800000 4980 Lotteriefonds 229 161 913.89 34 921 278–<br />
452 519 187.15 22800000 5920 Verkehrsfonds 469 046 791.15 16 527 604–<br />
238 140 155.15 22800000 5921 Fonds für den Flughafen 244 305 884.42 6 165 729–<br />
102 369 367.31 22800000 5922 Strassenfonds 136 122 291.27 33 752 924–<br />
4 969 422.10 22800000 6900 Tierseuchenfonds 4 391 702.85 577 719+<br />
12 053 183.97 22800000 8910 Natur- & Heimatschutzfonds 18 578 006.49 6 524 823–<br />
58 397 611.65 22800000 8940 Aufgaben Denkmalpflege 60 988 874.15 2 591 263–<br />
1 241 086.76 22800000 8950 Sonderabfallfonds 1 428 865.26 187 779–<br />
14 628 051.05 22800000 8960 Deponiefonds 15 421 717.45 793 666–<br />
754 330.35 22800000 8970 <strong>Kanton</strong>aler Waldfonds 782 617.35 28 287–<br />
1 715 079.90 22800000 8980 Wildschadenfonds 1 730 932.90 15 853–<br />
2 560 119 621.54 23 Eigenkapital 2 872 983 914.50 312 864 293–<br />
52 332 323.55 238 Rücklagen 50 544 660.62 1 787 663+<br />
560 199.60 23800000 Regierung / Staatskanzlei 641 620.90 81 421–<br />
133 645.90 23800000 Generalsekretariat JI 123 776.60 9 869+<br />
84 222.20 23800000 Zentr. Dienstleistung JI 114 233.60 30 011–<br />
2 565 963.45 23800000 Strafverfolgung Erwachsene 3 093 373.45 527 410–<br />
171 342.35 23800000 Jugendstrafrechtspflege 155 689.35 15 653+<br />
317 878.92 23800000 Handelsregister 375 044.67 57 166–<br />
149 789.20 23800000 Statistisches Amt 173 157.10 23 368–<br />
194 966.80 23800000 Staatsarchiv 243 972.80 49 006–<br />
68 620.34 23800000 Vorsorge <strong>und</strong> Stiftungen 58 242.99 10 377+<br />
32 421.45 23800000 Fachstelle Operhilfe 38 350.25 5 929–<br />
29 017.00 23800000 Fachstelle Gleichberechtigungsfragen 36 447.55 7 431–<br />
28 668.90 23800000 Fachstelle Kultur 30 375.15 1 706–<br />
24 309.83 23800000 Fachstelle Integrationsfragen 21 912.98 2 397+<br />
264 666.20 23800000 Baurekurskommissionen 289 714.35 25 048–<br />
129 078.50 23800000 Steuerrekurskommissionen 138 811.20 9 733–<br />
8 599.60 23800000 Bezirksrat Affoltern 7 706.75 893+<br />
17 730.75 23800000 Bezirksrat Andelfingen 16 240.80 1 490+<br />
18 048.95 23800000 Bezirksrat Bülach 20 103.55 2 055–<br />
17 247.55 23800000 Bezirksrat Dielsdorf 19 294.75 2 047–<br />
19 277.25 23800000 Bezirksrat Hinwil 18 553.45 724+<br />
29 170.05 23800000 Bezirksrat Horgen 32 154.55 2 985–<br />
24 800.10 23800000 Bezirksrat Meilen 27 276.10 2 476–<br />
12 204.15 23800000 Bezirksrat Pfäffikon 12 266.40 62–<br />
34 592.90 23800000 Bezirksrat Uster 40 462.00 5 869–<br />
575
576<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong> Veränderung<br />
Aktiven Passiven<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
33 637.05 23800000 Bezirksrat Winterthur 32 651.65 985+<br />
35 967.20 23800000 Bezirksrat <strong>Zürich</strong> 49 834.55 13 867–<br />
7 276.00 23800000 Bezirksrat Dietikon 7 338.00 62–<br />
4 545 159.60 23800000 Amt für Justizvollzug 4 432 262.93 112 897+<br />
210 251.32 23800000 Amt für Gemeinden 200 501.12 9 750+<br />
127 975.90 23800000 Generalsekretariat DS 107 189.85 20 786+<br />
4 798 000.00 23800000 <strong>Kanton</strong>spolizei 4 798 000.00<br />
641 639.05 23800000 Strassenverkehrsamt 580 475.77 61 163+<br />
215 046.75 23800000 Migrationsamt 214 522.15 525+<br />
145 632.80 23800000 Militär <strong>und</strong> Zivilschutz 126 092.80 19 540+<br />
194 750.80 23800000 <strong>Kanton</strong>ales Sozialamt 219 631.45 24 881–<br />
6 598.90 23800000 Statthalteramt Affoltern 6 599+<br />
9 734.85 23800000 Statthalteramt Andelfingen 3 459.25 6 276+<br />
13 141.00 23800000 Statthalteramt Bülach 3 635.46 9 506+<br />
10 963.51 23800000 Statthalteramt Dielsdorf 5 459.01 5 505+<br />
5 740.00 23800000 Statthalteramt Hinwil 5 740+<br />
10 978.10 23800000 Statthalteramt Horgen 2 019.30 8 959+<br />
10 656.41 23800000 Statthalteramt Meilen 3 946.63 6 710+<br />
7 226.81 23800000 Statthalteramt Pfäffikon 4 015.43 3 211+<br />
19 953.00 23800000 Statthalteramt Uster 13 121.25 6 832+<br />
23 011.80 23800000 Statthalteramt Winterthur 7 983.05 15 029+<br />
36 173.00 23800000 Statthalteramt <strong>Zürich</strong> 24 500.00 11 673+<br />
9 120.00 23800000 Statthalteramt Dietikon 9 120+<br />
65 624.90 23800000 Generalsekretariat FD 71 639.70 6 015–<br />
225 272.60 23800000 Finanzverwaltung 253 786.00 28 513–<br />
51 818.10 23800000 Liegenschaftenverwaltung 51 818+<br />
20 320.35 23800000 Amt für Tresorerie 23 841.60 3 521–<br />
1 033 025.78 23800000 Steueramt 1 385 261.78 352 236–<br />
300 248.60 23800000 Personalamt 343 585.60 43 337–<br />
8 226.00 23800000 Informatikplanung 8 226.00<br />
403 550.75 23800000 KDMZ 442 313.45 38 763–<br />
105 571.35 23800000 Generalsekretariat VD 143 872.85 38 302–<br />
162 488.55 23800000 Amt für Verkehr 183 303.55 20 815–<br />
386 566.70 23800000 VIS Verkehr <strong>und</strong> Infrastruktur 415 238.15 28 671–<br />
1 916 291.55 23800000 Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit 2 026 312.85 110 021–<br />
535 774.35 23800000 Ges<strong>und</strong>heitsdirektion 553 395.52 17 621–<br />
77 041.90 23800000 Kant. Heilmittelkontrolle 97 587.80 20 546–<br />
306 909.75 23800000 <strong>Kanton</strong>ales Laboratorium 319 440.75 12 531–<br />
137 200.00 23800000 Veterinäramt 152 900.00 15 700–<br />
400 240.35 23800000 <strong>Kanton</strong>sapotheke 456 781.90 56 542–<br />
529 640.65 23800000 Zentralwäscherei <strong>Zürich</strong> 338 690.00 190 951+<br />
2 281 851.45 23800000 Psych. Universitätsklinik 2 752 376.55 470 525–<br />
1 278 475.30 23800000 Psych.-Zentrum Rheinau 1 756 475.30 478 000–<br />
90 500.00 23800000 Int. Psych. Winterthur 25 500.00 65 000+<br />
33 790.50 23800000 Psych.-zentrum Hard 1 177 209.50– 1 211 000+<br />
1 226 145.00 23800000 Kinderpsych. Dienst 1 317 455.00 91 310–<br />
413 000.00 23800000 Bildungsverwaltung 413 000.00<br />
470 000.00 23800000 Zentrale Dienste AJB 470 000.00<br />
124 150.00 23800000 Lehrmittelverlag 124 150+<br />
184 581.80 23800000 KS Rämibühl, Literargymn. 184 581.80<br />
194 206.30 23800000 KS Rämibühl, Realgymn. 194 206.30<br />
241 000.00 23800000 KS Rämibühl, Math.-Nat.G. 241 000.00<br />
220 140.00 23800000 KS Hohe Promenade 220 140.00<br />
207 298.90 23800000 KS Stadelhofen <strong>Zürich</strong> 207 298.90
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Bilanz<br />
31. Dezember 2007 Konto 31. Dezember <strong>2008</strong> Veränderung<br />
Aktiven Passiven<br />
Fr. Fr. Fr. Fr.<br />
188 355.00 23800000 KS Hottingen <strong>Zürich</strong> 188 355.00<br />
243 574.75 23800000 KS <strong>Zürich</strong> Birch (KZB) 243 574.75<br />
240 107.80 23800000 KS Freudenberg <strong>Zürich</strong> 240 107.80<br />
191 320.00 23800000 KS Enge <strong>Zürich</strong> (KEN) 191 320.00<br />
273 500.00 23800000 KS Wiedikon <strong>Zürich</strong> (KWI) 273 500.00<br />
246 404.30 23800000 KS Oerlikon <strong>Zürich</strong> (KOE) 128 088.30 118 316+<br />
290 080.00 23800000 KS Rychenberg Winterthur 290 080.00<br />
244 385.75 23800000 KS im Lee Winterthur 244 385.75<br />
187 650.00 23800000 KS Büelrain Winterthur 187 650.00<br />
169 000.00 23800000 KS Küsnacht (KKN) 169 000.00<br />
318 000.00 23800000 KS Zürcher Oberland (KZO) 318 000.00<br />
154 910.00 23800000 KS Zürcher Oberl. Glattal 154 910.00<br />
220 504.25 23800000 KS Zürcher Unterland 220 504.25<br />
182 892.90 23800000 KS Limmattal (KLI) 182 892.90<br />
194 160.00 23800000 Maturitätsschule f. Erw. 194 160.00<br />
4 381 800.00 23800000 Koordinationsstelle MS 2 714 800.00 1 667 000+<br />
15 214.40 23800000 Krankenpflegesch. Rheinau 15 214+<br />
23800000 Krankenpflegesch. KSW<br />
58 371.30 23800000 Krankenpflegesch. PUK 58 371.30<br />
31 671.50 23800000 Schule Universitätsspital 31 671.50<br />
125 000.00 23800000 Zentr. Bild. Ges<strong>und</strong>heitsw. 125 000+<br />
1 000 000.00 23800000 Koordinationsstelle BS 1 000 000.00<br />
4 000 000.00 23800000 Hochschulen 4 000 000.00<br />
431 046.45 23800000 Generalsekretariat BD 398 702.85 32 344+<br />
534 367.15 23800000 Hochbauamt 548 587.95 14 221–<br />
413 260.40 23800000 Raumordnung & Vermessung 440 362.90 27 103–<br />
2 062 724.40 23800000 Tiefbauamt 2 149 486.20 86 762–<br />
792 039.55 23800000 AWEL 717 292.75 74 747+<br />
328 615.30 23800000 Immobilienamt 406 516.85 77 902–<br />
955 820.31 23800000 ALN Abt. Dienstleistungen 977 884.26 22 064–<br />
68 328.95 23800000 <strong>Kanton</strong>srat 62 868.20 5 461+<br />
71 500.00 23800000 Finanzkontrolle 78 500.00 7 000–<br />
505 152.52 23800000 Obergericht 501 752.52 3 400+<br />
39 465.70 23800000 Bezirksgericht Affoltern 44 303.65 4 838–<br />
48 939.00 23800000 Bezirksgericht Andelfingen 50 107.85 1 169–<br />
55 513.35 23800000 Bezirksgericht Bülach 42 207.35 13 306+<br />
120 873.65 23800000 Bezirksgericht Dielsdorf 128 134.95 7 261–<br />
116 994.50 23800000 Bezirksgericht Hinwil 135 210.30 18 216–<br />
122 017.75 23800000 Bezirksgericht Horgen 92 117.60 29 900+<br />
48 041.45 23800000 Bezirksgericht Meilen 60 505.85 12 464–<br />
76 108.10 23800000 Bezirksgericht Pfäffikon 86 971.95 10 864–<br />
76 739.20 23800000 Bezirksgericht Uster 73 452.90 3 286+<br />
76 218.95 23800000 Bezirksgericht Winterthur 86 822.85 10 604–<br />
278 094.60 23800000 Bezirksgericht <strong>Zürich</strong> 193 694.75 84 400+<br />
23800000 Bezirksgericht Dietikon 263.05 263–<br />
400 000.00 23800000 Bezirksgericht Dienste 400 000.00<br />
1 510 123.00 23800000 Notariate 940 123.00 570 000+<br />
40 000.00 23800000 Kassationsgericht 69 000.00 29 000–<br />
156 140.60 23800000 Verwaltungsgericht 108 787.20 47 353+<br />
344 388.85 23800000 Sozialversicherungsgericht 299 080.95 45 308+<br />
15 772.40 23800000 Ombudsmann 13 039.40 2 733+<br />
1 088.20 23800000 Datenschutzbeauftragter 21 088.20 20 000–<br />
2 507 787 297.99 239 Kapital 2 822 439 253.88 314 651 956–<br />
438 291 606.26 2390 Ertragsüberschuss des <strong>Rechnung</strong>sjahres 314 651 955.89 123 639 650+<br />
2 069 495 691.73 2399 Kapital 2 507 787 297.99 438 291 606–<br />
577
578<br />
Promemoria-Posten <strong>2008</strong><br />
Verpflichtungen, Eventualverpflichtungen, Eventualguthaben<br />
Nicht bilanzierte Verpflichtungen<br />
Vom Amt für Jugend- <strong>und</strong> Berufsberatung bewilligte <strong>und</strong> noch nicht ausbezahlte Ausbildungsbeiträge 14 806 000<br />
St<strong>und</strong>enkontokorrentguthaben der Lehrkräfte an Mittelschulen, Berufs- <strong>und</strong> Fachschulen,<br />
Hochschule für Gestaltung <strong>und</strong> Kunst, Hochschule Wädenswil sowie der Pädagogischen Hochschule 63 171 000<br />
Lohnklage der Handarbeits- <strong>und</strong> Hauswirtschaftslehrkräfte, B<strong>und</strong>esgerichtsentscheid,<br />
Rekurs Städte <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> Winterthur betreffend Verjährung (mögliche Verpflichtung<br />
für Periode 1. Januar 1998 bis 15. August 1999) 5 100 000<br />
Vorsorgeverpflichtungen des <strong>Kanton</strong>s 358 214 000<br />
Sondermülldeponie Kölliken; Konsortialvertrag vom 30. Januar 1978; Verpflichtung zur Tragung<br />
der Sanierungskosten mit einem Anteil von 41,67% 75 500 000<br />
Geb<strong>und</strong>ene Kosten gemäss Art. 32d Abs. 3 USG (Ausfallkosten) für altlastenrechtliche Massnahmen 95 000 000<br />
Eventualverpflichtungen<br />
Rekurs zur Inkraftsetzung der Sanierungsmassnahmen San04.217 per 1. Januar 2005<br />
durch die Städte Winterthur <strong>und</strong> <strong>Zürich</strong> 10 400 000<br />
Bürgschaften gemäss Gesetz über die Förderung des Wohnungsbaus <strong>und</strong> Wohneigentums<br />
vom 24. September 1989 (§ 5) 2 073 000<br />
Garantie der Einlagen der Zürcher <strong>Kanton</strong>albank gemäss Gesetz über die Zürcher <strong>Kanton</strong>albank<br />
vom 28. September 1997 –<br />
§ 6. Der Staat haftet für alle Verbindlichkeiten der Bank, soweit ihre eigenen Mittel nicht ausreichen.<br />
Die Haftung erfasst nachrangige Verbindlichkeiten <strong>und</strong> das Partizipationskapital nicht.<br />
Garantie der versicherten Leistungen der Versicherungskasse für das Staatspersonal (BVK). –<br />
Der Staat haftet für die Verbindlichkeiten.<br />
Versicherungstechnische Unterdeckung der Versicherungskasse für das Staatspersonal (BVK),<br />
Staatsanteil 62% 2 679 200 000<br />
Bürgschaft gemäss Gemeindegesetz vom 6. Juni 1926 (§ 149 Abs. 3) –<br />
Bei ausgebrochener oder unmittelbar drohender Zahlungsunfähigkeit einer Gemeinde<br />
steht dem <strong>Regierungsrat</strong> das Recht zu, durch Darlehen oder Bürgschaften des Staates die vorübergehende<br />
Zahlungsunfähigkeit einer Gemeinde zu verhüten.<br />
Maximal mögliche Forderung des B<strong>und</strong>es aufgr<strong>und</strong> des Sharing-Gesetzes<br />
an vom <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> 2004 eingezogenen illegalen Vermögenswerten 8 835 000<br />
Durch die Versicherung nicht gedeckte Forderungssummen aus Staatshaftungsfällen 10 580 000<br />
Garantieverpflichtung zur Absicherung der Tiefbauten des Flughafens 679 000 000<br />
Vorfinanzierung der vor Juni 2001 entstandenen Lärmverbindlichkeiten der Flughafen <strong>Zürich</strong> AG –<br />
Bürgschaft für die Raststätte A4 AG, Affoltern a. Albis ab 2007 über 75 Jahre 13 500 000<br />
Klage der Stadt Winterthur gegen den <strong>Kanton</strong> <strong>Zürich</strong> bezüglich Schulliegenschaften<br />
Wiesental <strong>und</strong> Mühletal 3 000 000<br />
Rekurse der Volksschulgemeinden bezüglich Übergangs zum neuen Finanzierungsmodus<br />
gemäss Volksschulgesetz ab <strong>2008</strong> 30 000 000<br />
Fr.
Eventualguthaben<br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Bilanz<br />
Bedingt rückzahlbare Ausbildungsdarlehen 11 530 000<br />
Gr<strong>und</strong>pfandgesicherte zinslose Darlehen an private Institutionen (Bukr 4300 Anteil an Konto 11550800) 41 456 000<br />
Bedingt rückzahlbare Wohnbaudarlehen (Bukr 5370 Konto 11550800) 132 018 000<br />
Rückforderung im Falle der Gewährung der Garantieverpflichtung zur Absicherung<br />
der Tiefbauten des Flughafens von Flughafen <strong>Zürich</strong> AG 679 000 000<br />
Rückforderung der Vorfinanzierung der vor Juni 2001 entstandenen Lärmverbindlichkeiten<br />
der Flughafen <strong>Zürich</strong> AG –<br />
Absicherungsgeschäfte<br />
Nominal Nominal<br />
Abschlussbetrag Absicherungsbetrag<br />
Währungsswaps Fr. Yen<br />
Darlehen, Laufzeit 25. August 1999 bis 25. August 2010 90 700 000 7 000 000 000<br />
Variabler Zinssatz 0,72667%<br />
Darlehen, Laufzeit 25. August 1999 bis 25. August 2010<br />
Variabler Zinssatz 0,72667%<br />
130 800 000 10 000 000 000<br />
Nominal<br />
Abschlussbetrag *Bewertung<br />
Fr. Fr.<br />
Zinssatzswaps (Payer Swaps)<br />
(<strong>Kanton</strong> zahlt den Festzinssatz, erhält den variablen Zinssatz)<br />
Payer Fix Swap, Laufzeit 2001 bis 2. Juni 2009<br />
Zins fix 3,5500%, Zins variabel 1,44000%<br />
150 000 000 –4 218 791<br />
Payer Fix Swap, Laufzeit 2001 bis 11. Mai 2009<br />
Zins fix 3,4850%, Zins variabel 2,49167%<br />
100 000 000 –2 206 767<br />
Payer Fix Swap, Laufzeit 2001 bis 25. Juni 2009<br />
Zins fix 3,4000%, Zins variabel 0,88000%<br />
100 000 000 –2 953 097<br />
Payer Fix Swap, Laufzeit 2001 bis 25. August 2010<br />
Zins fix 3,7000%, Zins variabel 2,88670%<br />
221 500 000 –9 202 773<br />
Payer Fix Swap, Laufzeit 2001 bis 12. April 2010<br />
Zins fix 3,6500%, Zins variabel 3,18167%<br />
50 000 000 – 2 207 601<br />
Total 621 500 000 – 20 789 029<br />
* Barwert auf Basis der Liquidationswerte per Stichtag 31. Dezember <strong>2008</strong><br />
(– = negativer Barwert / + = positiver Barwert)<br />
Alle Swap-Transaktionen dienen der Absicherung bestehender Darlehen.<br />
Fr.<br />
579
580<br />
Beteiligungen<br />
Anzahl Buchwert 31.12.<strong>2008</strong><br />
Verwaltungsvermögen<br />
Namenaktien Schweiz. Nationalbank<br />
nom. Fr. 500/einbez. Fr. 250<br />
Namenaktien Kantag Liegenschaften AG<br />
5 200 1 300 000<br />
nom. Fr. 100<br />
Namenaktien Unique <strong>Zürich</strong> Airport Flughafen <strong>Zürich</strong> AG<br />
3 000 300 000<br />
nom. Fr. 50<br />
Namenaktien AXPO Holding AG<br />
2 046 793 102 339 650<br />
nom. Fr. 10<br />
Namenaktien Verkehrsbetriebe Glattal (VBG)<br />
6 786 490 67 864 900<br />
nom. Fr. 1000<br />
Namenaktie SairGroup<br />
10<br />
nom. Fr. 69/in Nachlassst<strong>und</strong>ung<br />
Namenaktien Vereinigte Schweiz. Rheinsalinen<br />
1 69<br />
nom. Fr. 1000<br />
Namenaktien TAR-Tankanlage Rümlang AG<br />
1 468 1 468 000<br />
nom. Fr. 100<br />
Namenaktien Abraxas Informatik AG, St. Gallen<br />
4 044 404 400<br />
nom. Fr. 1000<br />
Aktien BDWM Transport AG, Bremgarten AG<br />
5 000 5 000 000<br />
nom. Fr. 10<br />
Aktien Forchbahn AG, <strong>Zürich</strong><br />
81 480<br />
nom. Fr. 500<br />
Vorzugsaktien Forchbahn AG, <strong>Zürich</strong><br />
1 704<br />
nom. Fr. 500<br />
Namenaktien Opernhaus <strong>Zürich</strong> AG<br />
6 000<br />
nom. Fr. 900<br />
Aktien Sihltal-<strong>Zürich</strong>-Uetliberg-Bahn (SZU)<br />
200<br />
nom. Fr. 100<br />
Namenaktien. Schweiz. Südostbahn AG<br />
23 123<br />
nom. Fr. 1<br />
Namenaktien Technopark Winterthur AG<br />
340 200<br />
nom. Fr. 100<br />
Namenaktien SKYGUIDE<br />
7 000 700 000<br />
nom. Fr. 10<br />
Namenaktien Theater am Neumarkt AG, <strong>Zürich</strong><br />
1 250<br />
nom. Fr. 500<br />
Namenaktien TMF Extraktionswerk AG, Kirchberg<br />
135 1<br />
nom. Fr. 300 490
Namenaktien Verkehrsbetriebe Zürcher Oberland (VZO), Grüningen AG<br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Bilanz<br />
Anzahl Buchwert 31.12.<strong>2008</strong><br />
nom. Fr. 1000<br />
Aktien <strong>Zürich</strong>see-Schifffahrtsgesellschaft (ZSG)<br />
300<br />
nom. Fr. 100<br />
Anteilscheine Ostschweizerische Bürgschaftsgenossenschaft, St. Gallen<br />
24 330<br />
nom. Fr. 100<br />
Anteilscheine Radio- <strong>und</strong> Fernsehgenossenschaft <strong>Zürich</strong>, <strong>Zürich</strong><br />
500 50 000<br />
nom. Fr. 100<br />
Anteilschein Tonhalle-Gesellschaft, <strong>Zürich</strong><br />
100 10 000<br />
nom. Fr. 100<br />
Namenaktie Alp Farner AG, <strong>Zürich</strong><br />
1<br />
nom. Fr. 200<br />
Namenaktien Swissmetro AG, Bern<br />
1<br />
nom. Fr. 50<br />
Namenaktien MCH Messe Schweiz AG<br />
200<br />
nom. Fr. 10<br />
Anteilscheine Alpenossenschaft Lägernweide, Schleinikon<br />
12 000 120 000<br />
nom. Fr. 200<br />
Anteilscheine Genossenschaft Hoch-Etzel, Feusisberg<br />
40<br />
nom. Fr. 500<br />
Anteilschein Genossenschaft Prosus, Weinfelden<br />
20<br />
nom. Fr. 1600<br />
Anteilscheine GVZ Gemüseproduzenten-Verband Kt. <strong>Zürich</strong> <strong>und</strong> benachbarter Gebiete<br />
1<br />
nom. Fr. 100<br />
Anteilscheine Gleis-Genossenschaft Ristet-Bergermoos, Birmensdorf<br />
2<br />
nom. Fr. 1000 21<br />
Anteilscheine Landwirtschaftliche Maschinengenossenschaft Wülflingen <strong>und</strong> Umgebung, Winterthur<br />
nom. Fr. 100<br />
Anteilscheine Schweiz. Bäuerliche Bürgschaftsgenossenschaft Brugg<br />
5<br />
nom. Fr. 1000/300 einbez.<br />
Namenaktie Suisag AG für Dienstleist. in der Schweineproduktion Sempach<br />
10 3000<br />
nom. Fr. 200<br />
Namenaktien Zoo <strong>Zürich</strong> AG<br />
1<br />
nom. Fr. 50<br />
Namenanteilscheine Schweizer Bibliotheksdienst, Bern<br />
6 500 1<br />
nom. Fr. 100<br />
Namenaktien Schauspielhaus <strong>Zürich</strong> AG<br />
1 510<br />
nom. Fr. 500<br />
Anteilscheine Zürcher Landwirtschaftliche Kreditkasse, <strong>Zürich</strong><br />
400 1<br />
nom Fr. 100<br />
Anteilscheine Zürcher Pferdezuchtgenossenschaft, Elgg<br />
1 000<br />
nom. Fr. 100<br />
Anteilscheine Genossenschaft Lindenbaum - Ausbildung <strong>und</strong> Wohnen, Pfäffikon<br />
7<br />
nom. Fr. 100 300<br />
581
582<br />
Anteilscheine Start Unternehmenszentrum <strong>Zürich</strong>, <strong>Zürich</strong><br />
Anzahl Buchwert 31.12.<strong>2008</strong><br />
nom. Fr. 5000<br />
Namenaktien Verwaltungsrechenzentrum AG St. Gallen (VRSG)<br />
10<br />
nom. Fr. 1000<br />
Namenaktien AG Hallenstadion, <strong>Zürich</strong><br />
50 50 000<br />
nom. Fr. 100<br />
Anteilscheine <strong>Zürich</strong> Holz AG<br />
3 900 390 000<br />
nom. Fr. 500<br />
Anteilscheine <strong>Zürich</strong> Holz AG<br />
18 9 000<br />
nom. Fr. 500 (Titellieferung ausstehend)<br />
Namenaktie Landi Zola AG, Illnau<br />
1 100 550 000<br />
nom. Fr. 1000 1<br />
Total 180 559 022<br />
Gr<strong>und</strong>kapital des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> 5 000 000<br />
Gr<strong>und</strong>kapital des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur 2 000 000<br />
Gr<strong>und</strong>kapital der Zürcher <strong>Kanton</strong>albank 1 925 000 000<br />
Gr<strong>und</strong>kapital der Elektrizitätswerke des <strong>Kanton</strong>s <strong>Zürich</strong> 24 000 000<br />
Total 1 956 000 000<br />
Finanzvermögen<br />
Namenaktien Eurogate <strong>Zürich</strong> AG<br />
nom. Fr. 1000 / in Liquidation<br />
Namenaktien MCH Messe Schweiz AG<br />
100 1<br />
nom. Fr. 10<br />
Namenaktien Hangenmoos AG, Wädenswil<br />
180 000 6 210 000<br />
nom. Fr. 100<br />
Anteilscheine Gemeinnützige Baugenossenschaft Burgmatte, <strong>Zürich</strong><br />
3 750 375 000<br />
nom. Fr. 100 722 50 540<br />
Total 6 635 541
Kreditübertragungen<br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Kreditübertragungen<br />
Die nachfolgende Tabelle zeigt die Kreditübertragungen für verzögerte Vorhaben, die der <strong>Regierungsrat</strong><br />
beschlossen hat. Kreditübertragungen können beschlossen werden, wenn ein Vorhaben innerhalb der<br />
<strong>Rechnung</strong>speriode nicht abgeschlossen werden kann (§ 25 CRG). Die Kreditübertragungen erhöhen das<br />
Budget 2009.<br />
Obwohl für die <strong>Rechnung</strong>slegung im Berichtsjahr noch das alte Finanzhaushaltsrecht<br />
gilt, wird das mit dem CRG neu eingeführte Instrument der Kreditübertragung bereits<br />
für die <strong>Rechnung</strong> <strong>2008</strong> angewendet. Der Gr<strong>und</strong> ist, dass die Rückstellungen, die zulas -<br />
ten der Erfolgsrechnung <strong>2008</strong> verbucht wurden, infolge des Übergangs zu den neuen<br />
<strong>Rechnung</strong>slegungsnormen IPSAS nicht mehr zugunsten der Erfolgsrechnung 2009<br />
aufgelöst werden können; sie werden im Rahmen des Restatements der Bilanz <strong>2008</strong><br />
zugunsten des Eigenkapitals aufgelöst. Im Sinne einer Übergangslösung wurden die<br />
im Berichtsjahr gebildeten Rückstellungen für verzögerte Vorhaben der Erfolgsrechnung<br />
in Kreditübertragungen umgewandelt. Zusätzlich hat der <strong>Regierungsrat</strong> erstmals<br />
Kreditübertragungen für verzögerte Investitionsvorhaben beschlossen, weil hierfür im<br />
Jahr 2009 – anders als unter dem alten Finanzhaushaltsrecht – nach der Einführung<br />
des CRG am 1. Januar 2009 keine Kreditüberschreitung mehr bewilligt werden kann.<br />
Insgesamt wurden 60 Kreditübertragungen bewilligt, davon 39 in der Erfolgsrechnung<br />
mit insgesamt 16,7 Mio. Franken <strong>und</strong> 21 in der Investitionsrechnung mit<br />
insgesamt 25,3 Mio. Franken.<br />
Leistungsgruppe<br />
Erfolgsrechnung<br />
Vorhaben Kreditübertragung in Fr.<br />
1000 <strong>Regierungsrat</strong> <strong>und</strong> Staatskanzlei E-Government Projekt «ServicePortal» 330 000<br />
E-Government Projekt «Relaunch ZHweb» 178 000<br />
2201 Generalsekretariat JI Laufende Projekte 120 000<br />
2203 Zentrale Dienstleistungen JI Detailspezifikation RIS 2 150 000<br />
2206 Amt für Justizvollzug Investitionsplanung Projekt Ringwil 185 000<br />
2223 Statistisches Amt Einführung einer amtlichen Wohnungsnummerierung<br />
für die registerbasierte Volkszählung 2010 400 000<br />
2224 Staatsarchiv Projekt Replik Globus 280 000<br />
Ersatz Archivgestelle (Rosttablare) 100 000<br />
Projekt Archivportal Schweiz 80 000<br />
2241 Fachstelle der kantonalen Beauftragten Integrationsprojekte für vorläufig aufgenommene<br />
für Integrationsfragen <strong>und</strong> anerkannte Flüchtlinge 324 000<br />
2271 Evangelisch-reformierte Landeskirche Abtretungen Liegenschaften 1 000 000<br />
2272 Römisch-katholische Körperschaft Abtretungen Liegenschaften 300 000<br />
4600 Direktionsübergreifende Informatik Aufbau Kompetenzzentrum IT-Sicherheit 100 000<br />
Aufbau Netz B<strong>und</strong> – <strong>Kanton</strong>e 90 000<br />
Umsetzung Netzwerksicherheitsrichtlinien 90 000<br />
583
584<br />
Leistungsgruppe Vorhaben Kreditübertragung in Fr.<br />
5300 Wirtschaft <strong>und</strong> Arbeit Definition Gr<strong>und</strong>sätze für gezielte Talentförderung 50 000<br />
Ausrichtung Abteilung Personal auf künftige Bedürfnisse<br />
Betriebliches Ges<strong>und</strong>heitsmanagement, Erstellung Konzept<br />
30 000<br />
<strong>und</strong> Umsetzung 50 000<br />
Ziel Führung der Marke <strong>Zürich</strong> beanspruchen: Konzept erstellen 50 000<br />
Ziel Positionierung Greater Zurich Area in Zusammenhang mit Osec 200 000<br />
Ziel Standortbericht, Aufbau Imagemonitoring<br />
Ziel Stärkung des Wirtschaftsraums <strong>Zürich</strong> durch Innovation<br />
50 000<br />
<strong>und</strong> Technologie: Definition von aktiven neuen Clustern 80 000<br />
7000 Bildungsverwaltung Umsetzung neues Volksschulgesetz, verschiedene Projekte 779 000<br />
IT-Sicherheitskonzept 100 000<br />
7200 Volksschulen Umsetzung neues Volksschulgesetz, Unterstützungsleistungen 300 000<br />
7406 Zürcher Fachhochschule<br />
(Beiträge <strong>und</strong> Liegenschaften) Reformprojekt ZFH 4 000 000<br />
7501 Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe Optimierungen <strong>und</strong> Zusammenzug Standorte 275 000<br />
Abklärung klientenbezogener Finanzierungsfragen 10 000<br />
Systemanpassung Stipendienapplikation 10 000<br />
7502 Berufs- <strong>und</strong> Studienberatung Systemanpassungen BAIZ; Fallführung Berufsberatung 90 000<br />
Reorganisation Bereich Information/Dokumentation<br />
Standardisierte Kommunikationsvorlagen <strong>und</strong><br />
45 000<br />
Frontend zh.berufsvorbereitung 90 000<br />
8700 Immobilienamt Sanierung von Fassadenkittfugen 150 000<br />
Bauprojekt Polizei- <strong>und</strong> Justizzentrum 3 000 000<br />
8800 Landschaft <strong>und</strong> Natur Überkommunale Schutzverordnung (SVO) in Aeugst <strong>und</strong> am Bachtel 50 000<br />
9000 <strong>Kanton</strong>srat Ratsinformationssystem 106 000<br />
9040 Bezirksgerichte Verschiebung Abschluss Umbau Bezirksgericht Meilen 25 000<br />
9071 Datenschutzbeauftragter Erneuerung Webauftritt 70 000<br />
9710 Zürcher Hochschule für angewandte<br />
Wissenschaften Verschiedene Sonderprojekte 3 410 000<br />
Total Erfolgsrechnung 16 747 000
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Kreditübertragungen<br />
Leistungsgruppe Vorhaben Kreditübertragung in Fr.<br />
Investitionsrechnung<br />
3100 <strong>Kanton</strong>spolizei Polycom Sicherheitsfunknetz 4 616 000<br />
Polycom Funkgeräte 2 527 000<br />
Polycom Integration in Einsatzzentralentechnik 383 000<br />
3300 Migrationsamt Erneuerung Server-Infrastruktur <strong>und</strong> ELAR-Update 100 000<br />
3910 Sportfonds Sportzentrum Kerenzerberg: Schadstoffsanierung 410 000<br />
Sportzentrum Kerenzerberg: Sanierung <strong>und</strong> Umbau Schiessanlage 500 000<br />
4930 Kapital- <strong>und</strong> Zinsendienst Staat Beteiligung an Aktienkapitalerhöhung der Messe Schweiz 2 000 000<br />
6300 Somatische Akutversorgung Zentralwäscherei: automatische Schmutzwäschesortierung 1 500 000<br />
<strong>und</strong> Rehabilitation <strong>Kanton</strong>sspital Winterthur: Personalhaus, Fenster- <strong>und</strong> Dachsanierung 900 000<br />
7501 Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe Investitionsbeiträge Kinderheime 2007<br />
Zentrum für Gehör <strong>und</strong> Sprache, Bauten <strong>und</strong> Erneuerungs-<br />
683 000<br />
unterhalt, ab 2009 LG 7200 1 074 000<br />
8500 Amt für Abfall, Wasser, Energie <strong>und</strong> Luft Hochwasserschutzprojekt Reppisch, Dietikon 1 150 000<br />
Hochwasserschutzprojekt Sihl, Adliswil, Erhöhung Abflusskapazität 1 000 000<br />
Eulach, Winterthur, Park, Aufweitung des Bachgerinnes<br />
Furtbach, Otelfingen, Golfplatzerweiterung, Bachausbau <strong>und</strong><br />
500 000<br />
-renaturierung 700 000<br />
8700 Immobilienamt Bezirksgebäude Horgen, WC-Anlagen 180 000<br />
Bezirksgebäude Winterthur, WC-Anlagen 120 000<br />
Bezirksgebäude Dietikon, Neubau 3 000 000<br />
8800 Amt für Landschaft <strong>und</strong> Natur Wohnsanierung Betriebsleiter Wülflingen 190 000<br />
9030 Obergericht Um-/Erweiterungsbau 3 500 000<br />
9064 Sozialversicherungsgericht Informatikprojekt Serverumstellung auf VMWare 280 000<br />
Total Investitionsrechnung 25 313 000<br />
Die Kreditübertragung von Fr. 1 074 000 für Bauten <strong>und</strong> Erneuerungsunterhalt des Zentrums für<br />
Gehör <strong>und</strong> Sprache wird zulasten der Leistungsgruppe Nr. 7501, Jugend- <strong>und</strong> Familienhilfe,<br />
gebildet. Die Kreditübertragung erhöht jedoch den Budgetkredit 2009 der Investitionsrechnung<br />
der Leistungsgruppe Nr. 7200, Volksschulen.<br />
585
586<br />
Kennzahlen der Finanzlage<br />
Definition der Kennzahlen<br />
...quote = Verhältnis zum Volkseinkommen<br />
Steuerquote: Staatssteuern in Prozenten des Volkseinkommens<br />
Staatsquote: Konsolidierte Gesamtausgaben (Ausgaben ohne Abschreibungen, Einlagen in Bestandeskonti<br />
von Spezialfonds <strong>und</strong> -finanzierungen sowie Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen, Interne Verrechnungen<br />
<strong>und</strong> Durchlaufende Beiträge) in Prozenten des Volkseinkommens<br />
Aufwandquote: Aufwand ohne Interne Verrechnungen, Durchlaufende Beiträge <strong>und</strong> Fondseinlagen aus<br />
allgemeinen Staatsmitteln sowie Einlagen in Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen in Prozenten des Volks -<br />
einkommens<br />
(Netto) Investitionsquote: Nettoinvestition in Prozenten des Volkseinkommens (auch als Kennzahl für<br />
Bruttoinvestition)<br />
...grad = Verhältnis zu den Nettoinvestitionen<br />
Selbstfinanzierungsgrad: Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen<br />
Neuverschuldungsgrad: Finanzierungsfehlbetrag (+) / –überschuss (–) in Prozenten der Nettoinvesti -<br />
tionen<br />
...anteil = Verhältnis zum (bereinigten) Ertrag<br />
Selbstfinanzierungsanteil: Selbstfinanzierung (Abschreibungen des Verwaltungsvermögens, Fondsein -<br />
lagen <strong>und</strong> -entnahmen aus allgemeinen Staatsmitteln sowie Einlagen <strong>und</strong> Entnahmen von Rückstellungen<br />
<strong>und</strong> Rücklagen <strong>und</strong> Saldo Erfolgsrechnung) in Prozenten des Ertrags ohne Interne Verrechnungen,<br />
Durchlaufende Beiträge <strong>und</strong> Fondsentnahmen aus allgemeinen Staatsmitteln sowie Entnahmen aus<br />
Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen<br />
Kapitaldienstanteil: Passivzinsen <strong>und</strong> ordentliche Abschreibung des Verwaltungsvermögens abzüglich<br />
Nettovermögensertrag (Vermögensertrag abzüglich Unterhaltsaufwand <strong>und</strong> Abschreibung für Liegenschaften<br />
des Finanzvermögens <strong>und</strong> bis 2001 abzüglich Anteil am Nationalbankgewinn) in Prozenten des<br />
Ertrags ohne Interne Verrechnungen, Durchlaufende Beiträge <strong>und</strong> Fondsentnahmen aus allgemeinen<br />
Staatsmitteln sowie Entnahmen aus Rückstellungen <strong>und</strong> Rücklagen<br />
Eigenkapitalanteil: Eigenkapital (einschliesslich Rückstellungen) einschliesslich Fondskapitalien, gebildet<br />
aus allgemeinen Staatsmitteln in Prozenten des Ertrags ohne Interne Verrechnungen, Durchlaufende<br />
Beiträge <strong>und</strong> Fondsentnahmen aus allgemeinen Staatsmitteln sowie Entnahmen aus Rückstellungen <strong>und</strong><br />
Rücklagen<br />
Zinsbelastungsanteil: Passivzinsen abzüglich Nettovermögensertrag (Vermögensertrag abzüglich Unterhaltsaufwand<br />
<strong>und</strong> Abschreibung für Liegenschaften des Finanzvermögens <strong>und</strong> bis 2001 abzüglich Anteil<br />
am Nationalbankgewinn) in Prozenten des Ertrags ohne Interne Verrechnungen, Durchlaufende Beiträge<br />
<strong>und</strong> Fondsentnahmen aus allgemeinen Staatsmitteln sowie Entnahmen aus Rückstellungen <strong>und</strong> Rück -<br />
lagen
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Kennzahlen der Finanzlage<br />
Kennzahlen 1997 1998 1999 2000 2001 2002<br />
Steuerquote 4,8 4,6 5,2 5,2 6,0 6,2<br />
Staatsquote 12,0 11,3 11,0 11,0 12,3 12,9<br />
Aufwandquote 11,7 10,8 10,9 10,9 12,4 12,5<br />
Netto-Investitionsquote 1,1 0,9 0,7 0,4 0,2 0,8<br />
Brutto-Investitionsquote 1,5 1,5 1,2 1,5 1,3 1,7<br />
Selbstfinanzierungsgrad 62,3 107,9 212,7 458,6 479,8 150,9<br />
Neuverschuldungsgrad 37,7 –7,9 –112,7 –358,6 –379,8 –50,9<br />
Selbstfinanzierungsanteil 6,1 8,6 12,9 16,6 8,3 9,4<br />
Kapitaldienstanteil 10,2 9,2 9,1 2,5 5,7 8,1<br />
Eigenkapitalanteil 4,5 5,2 10,1 17,0 19,9 20,9<br />
Zinsbelastungsanteil 1,6 1,4 1,6 –6,5 0,4 0,6<br />
Kennzahlen 2003 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
Steuerquote 5,1 4,8 4,8 4,8 5,0 5,0<br />
Staatsquote 11,8 11,5 11,4 11,0 9,9 10,4<br />
Aufwandquote 11,5 11,0 10,9 10,5 9,5 10,2<br />
Netto–Investitionsquote 0,7 0,8 0,8 0,9 0,7 0,8<br />
Brutto-Investitionsquote 1,2 1,4 1,4 1,4 1,2 1,0<br />
Selbstfinanzierungsgrad 17,4 41,0 278,1 90,5 150,2 118,1<br />
Neuverschuldungsgrad 82,6 59,0 –178,1 9,5 –50,2 –18,1<br />
Selbstfinanzierungsanteil 1,1 2,9 18,0 7,8 11,0 8,8<br />
Kapitaldienstanteil 7,2 5,4 4,3 5,6 3,3 2,6<br />
Eigenkapitalanteil 16,8 13,6 24,3 28,6 33,9 34,1<br />
Zinsbelastungsanteil 0,5 –0,5 –0,8 –1,1 –2,5 –3,0<br />
Die Kennzahlenberechnung der Quoten stützt sich auf das kantonale Volkseinkommen. Die<br />
aktuells te Angabe zum Zürcher Volkseinkommen des B<strong>und</strong>esamtes für Statistik betrifft 2005 <strong>und</strong><br />
das auch nur provisorisch. Das B<strong>und</strong>esamt für Statistik hat entschieden, vorerst keine neueren<br />
Zahlen zu den kantonalen Volkseinkommen zu publizieren, da gr<strong>und</strong>legende konzeptuelle <strong>und</strong><br />
methodische Anpassungen anstehen. Die Volkseinkommen 2006 bis <strong>2008</strong> sind deshalb aufgr<strong>und</strong><br />
von aktuellen Werten zum Wachstum des realen Bruttoinlandproduktes <strong>und</strong> der Konsumentenpreise<br />
hochgerechnet. Die ausgewiesenen Quoten für 2005 bis <strong>2008</strong> werden nach Bekanntgabe<br />
von endgültigen Zahlen für das Volkseinkommen noch ändern.<br />
Der Anstieg der Staatsquote von 9,9% im 2007 auf 10,4% im <strong>2008</strong> ist vor allem auf die<br />
Inkraftsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs <strong>und</strong> der Aufgabenteilung zwischen B<strong>und</strong><br />
<strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>en (NFA) auf den 1. Januar <strong>2008</strong> <strong>und</strong> die <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten zurückzuführen.<br />
Dieser Mehraufwand wird auf der Ertragsseite jedoch teilweise kompensiert. Ohne NFA<br />
<strong>und</strong> <strong>Kanton</strong>alisierung der Kindergärten wäre die Staatsquote gleich wie 2007 geblieben, da die<br />
konsolidierten Staatsausgaben <strong>und</strong> das Volkseinkommen mit je 4,2% im gleichen Masse zugenommen<br />
hätten.<br />
587
588<br />
Statistiken zur Staatsrechnung<br />
Erläuterungen:<br />
– Es kommt nichts vor (Wert genau null)<br />
0 Zahl, die kleiner ist als die Hälfte der kleinsten verwendeten Einheit<br />
Die aufgeführten Beträge sind ger<strong>und</strong>et. Das Total kann deshalb von der Summe der einzelnen Werte abweichen.<br />
Verwaltungsrechnung seit 1960<br />
Jahr In 1000 Franken Erfolgsrechnung Investitionsrechnung<br />
Aufwand Ertrag Saldo1 Ausgaben Einnahmen Nettoinvestitionen<br />
1960 456 640 482 321 +25 681 51 850 9 204 42 646<br />
1965 827 001 811 928 –15 073 135 164 84 827 50 337<br />
1970 1 473 265 1 510 396 +37 131 178 027 85 576 92 451<br />
1971 1 749 634 1 635 718 –113 916 281 492 115 208 166 284<br />
1972 1 956 375 1 919 606 –36 769 319 359 139 009 180 350<br />
1973 2 413 408 2 413 663 +255 376 903 177 851 199 052<br />
1974 2 727 639 2 729 060 +1 421 402 556 204 113 198 443<br />
1975 2 888 555 2 890 419 +1 864 413 893 199 791 214 102<br />
1976 3 114 276 2 993 865 –120 411 468 287 254 613 213 674<br />
1977 3 158 761 3 058 808 –99 953 332 627 188 250 144 377<br />
1978 3 205 977 3 103 824 –102 153 321 861 176 489 145 372<br />
1979 3 356 002 3 362 377 +6 375 312 651 200 606 112 045<br />
1980 3 552 883 3 555 209 +2 326 290 712 155 807 134 905<br />
1981 3 769 765 3 812 863 +43 098 311 577 154 071 157 506<br />
1982 4 703 932 4 851 806 +147 874 840 150 253 918 586 232<br />
1983 5 095 905 5 058 855 –37 050 914 392 234 606 679 776<br />
1984 5 336 826 5 348 843 +12 017 867 260 214 690 652 570<br />
1985 5 637 322 5 645 823 +8 501 848 698 193 173 655 525<br />
1986 6 186 455 6 486 192 +299 737 898 008 139 130 758 878<br />
1987 6 635 270 6 626 024 –9 246 907 335 124 528 782 807<br />
1988 6 832 436 6 962 440 +130 004 947 701 173 393 774 308<br />
1989 7 331 607 7 395 307 +63 700 925 926 152 620 773 306<br />
1990 7 740 315 7 778 175 +37 860 1 058 628 145 593 913 035<br />
1991 8 647 518 8 230 936 –416 582 1 046 246 161 580 884 666<br />
1992 9 150 848 8 632 169 –518 679 1 006 955 202 775 804 180<br />
1993 9 211 273 8 993 050 –218 223 1 455 812 204 891 1 250 921<br />
1994 9 265 473 9 174 370 –91 103 1 433 058 198 395 1 234 663<br />
1995 9 521 673 9 409 510 –112 163 931 173 296 801 634 372<br />
1996 10 022 494 9 648 417 –374 077 908 276 232 931 675 345<br />
1997 9 842 900 9 678 850 –164 050 993 143 232 082 761 060<br />
1998 9 742 584 9 824 375 +81 791 1 122 577 481 497 641 080<br />
1999 10 158 053 10 612 472 +454 419 901 853 381 029 520 824<br />
2000 10 944 895 11 287 169 +342 274 1 158 072 822 940 335 132<br />
2001 11 451 672 11 611 841 +160 169 942 898 780 385 162 513<br />
2002 11 603 566 11 845 944 +242 378 1 288 332 678 802 609 529<br />
2003 11 648 407 11 029 366 –619 041 1 015 113 461 058 554 055<br />
2004 11 568 415 11 155 491 –412 924 1 171 635 517 814 653 821<br />
2005 11 734 479 13 058 347 +1 323 868 1 284 845 568 525 716 320<br />
2006 11 791 214 11 906 029 +114 815 1 322 955 478 310 844 645<br />
2007 11 140 099 11 578 390 +438 292 1 145 772 440 778 704 994<br />
<strong>2008</strong> 12 224 008 12 538 660 +314 652 1 052 917 260 926 791 991<br />
1 + Ertragsüberschuss, – Aufwandüberschuss<br />
Ab 1982 gemäss harmonisiertem <strong>Rechnung</strong>smodell (HRM). Vergleichbarkeit mit älteren <strong>Rechnung</strong>en deshalb eingeschränkt.
Gliederung nach Kontenklassen<br />
Aufwand der Erfolgsrechnung 2004–<strong>2008</strong><br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Statistiken zur Staatsrechnung<br />
Kontenklassen In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007* <strong>2008</strong>*<br />
3 Aufwand total 11 568 415 11 734 479 11 791 214 11 140 099 12 224 008<br />
Aufwand ohne Interne Verrechnungen 10 320 943 10 434 414 10 422 419 9 874 969 10 908 803<br />
30 Personalaufwand 3 716 810 3 736 957 3 708 335 3 081 766 3 349 707<br />
300 Behörden Kommissionen <strong>und</strong> Richter 57 556 57 522 57 776 59 906 56 390<br />
301 Löhne des Verwaltungs- <strong>und</strong> Betriebspersonals 1 898 381 1 903 789 1 900 140 1 358 134 1 415 568<br />
302 Löhne der Lehrkräfte 1 180 472 1 168 244 1 152 700 1 162 410 1 331 988<br />
303 Sozialversicherungsbeiträge 191 617 190 481 189 727 152 365 167 455<br />
304 Personalversicherungsbeiträge 283 186 304 817 298 184 254 085 277 302<br />
305 Unfall- <strong>und</strong> Krankenversicherungsbeiträge 18 358 19 750 19 537 16 640 18 791<br />
306 Dienstkleider Wohnungs- <strong>und</strong> Verpflegungszulagen 13 232 13 521 13 706 13 734 15 243<br />
307 Rentenleistungen 38 858 38 056 38 340 39 138 39 441<br />
308 Temporäre Arbeitskräfte 3 457 3 913 5 359 4 046 2 706<br />
309 Übriger Personalaufwand 31 695 36 864 32 866 21 306 24 823<br />
31 Sachaufwand 1 201 298 1 193 759 1 230 014 960 005 1 041 912<br />
310 Büro- <strong>und</strong> Schulmaterialien, Drucksachen, Lehrmittel 63 068 63 503 61 339 64 329 62 385<br />
311 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Geräte, Viehhabe 61 352 56 601 56 046 45 711 52 590<br />
312 Wasser, Energie <strong>und</strong> Heizmaterialien 38 351 39 467 42 725 27 574 30 221<br />
313 Verbrauchsmaterialien 266 904 270 013 271 904 146 210 167 527<br />
314 Baulicher Unterhalt 166 982 187 717 205 220 188 593 162 865<br />
315 Übriger Unterhalt 45 901 45 206 49 105 25 620 26 846<br />
316 Mieten Pacht <strong>und</strong> Benützungskosten 139 359 140 100 151 357 147 612 149 179<br />
317 Spesenentschädigungen 10 420 10 071 9 962 10 266 10 387<br />
318 Dienstleistungen <strong>und</strong> Honorare 344 616 315 770 311 071 237 616 279 835<br />
319 Übriger Sachaufwand 64 344 65 310 71 284 66 474 100 077<br />
32 Passivzinsen 271 338 274 611 244 814 244 293 231 015<br />
320 Zinsen für laufende Verpflichtungen 325 332 779 180 719<br />
321 Zinsen für kurzfristige Schulden 48 903 40 349 29 285 27 428 23 853<br />
322 Zinsen für mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden 203 060 211 488 194 486 187 654 170 411<br />
323 Zinsen an Sonderrechnungen 1 900 3 296 3 372 6 268 9 929<br />
329 Zinsen an Übrige 17 150 19 146 16 892 22 763 26 103<br />
33 Abschreibungen 635 286 705 877 739 509 639 524 708 796<br />
330 Abschreibungen auf dem Finanzvermögen 93 540 148 556 83 148 77 154 110 318<br />
331 Ordentliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen 541 747 537 321 636 362 542 331 598 478<br />
332 Zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen 0 20 000 20 000 20 039 0<br />
34 Anteile <strong>und</strong> Beiträge ohne Zweckbindung 316 089 345 424 344 675 361 571 939 826<br />
340 Anteile Dritter an kantonalen Abgaben <strong>und</strong> Einnahmen 2 817 3 396 4 646 4 797 6 462<br />
341 Beiträge an Gemeinden 313 272 342 028 340 029 356 774 407 000<br />
342 Beiträge an <strong>Kanton</strong>e 526 364<br />
35 Entschädigungen an Gemeinwesen für Dienstleistungen 74 308 76 442 83 622 82 291 85 918<br />
350 An B<strong>und</strong> 9 944 11 322 11 783 7 508 7 795<br />
351 An <strong>Kanton</strong>e 159 234 221 238 245<br />
352 An Gemeinden 58 853 59 887 66 618 69 546 72 878<br />
353 An Eigene Anstalten 5 352 5 000 5 000 5 000 5 000<br />
* Vergleichbarkeit mit Vorjahren wegen der Ausgliederung des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> (USZ) <strong>und</strong> des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur (KSW) nur bedingt möglich.<br />
589
590<br />
Kontenklassen In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007* <strong>2008</strong>*<br />
36 Eigene Beiträge 3 218 628 3 233 403 3 290 260 3 716 899 3 827 676<br />
360 An B<strong>und</strong> 584 129 596 175 612 847 607 415 109 621<br />
361 An <strong>Kanton</strong>e 38 414 36 654 37 119 38 035 42 126<br />
362 An Gemeinden 679 101 669 877 664 213 659 889 844 148<br />
363 An eigene Anstalten 582 824 598 064 627 927 996 588 1 118 807<br />
364 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 360 436 365 361 339 395 352 231 376 293<br />
365 An private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen 418 988 406 920 436 506 459 985 713 097<br />
366 An private Haushalte 554 057 559 868 571 828 602 750 623 583<br />
367 Ans Ausland 678 484 426 6 0<br />
37 Durchlaufende Beiträge 668 354 642 420 623 874 614 314 579 624<br />
370 An B<strong>und</strong> 76 0 0 6 4<br />
371 An <strong>Kanton</strong>e 28 181 140 96 15<br />
372 An Gemeinden 181 219 170 140 148 527 136 043 60 796<br />
373 An eigene Anstalten Ämter <strong>und</strong> Betriebe 255 270 258 490 266 412 272 597 309 700<br />
374 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 8 198 9 040 10 669 132 337<br />
375 An private Institutionen 223 562 204 569 198 127 205 441 208 772<br />
376 An private Haushalte 0 0 0 0 0<br />
38 Einlagen in Bestandeskonten von Spezialfonds 218 833 225 521 157 315 174 305 144 329<br />
380 Einlagen in Spezialfonds 0 0 0 0 0<br />
381 Einlagen in Spezialfonds 38 572 56 116 49 578 82 142 80 894<br />
382 Einlagen in Spezialfinanzierung 137 105 132 211 62 746 54 668 34 357<br />
388 Einlagen in Rückstellungen 27 561 19 375 21 240 26 585 17 166<br />
389 Einlagen in Rücklagen 15 595 17 819 23 751 10 910 11 913<br />
39 Interne Verrechnungen 1 247 472 1 300 064 1 368 795 1 265 130 1 315 205<br />
390 Vergütung für Materialbezüge 108 902 109 389 111 709 35 196 36 049<br />
391 Vergütung für Dienstleistungen 100 978 99 712 96 355 98 087 117 185<br />
392 Vergütung für Pacht <strong>und</strong> Miete 41 822 41 927 37 654 39 135 56 455<br />
393 Vergütung von Betriebs- <strong>und</strong> Verwaltungskosten 3 842 3 627 3 093 944 756<br />
394 Vergütung von Zinsen 235 099 241 344 250 008 249 520 258 174<br />
395 Vergütung von Abschreibungen 0 0 0 0 0<br />
399 Verschiedene interne Verrechnungsposten 756 830 804 064 869 976 842 247 846 586<br />
* Vergleichbarkeit mit Vorjahren wegen der Ausgliederung des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> (USZ) <strong>und</strong> des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur (KSW) nur bedingt möglich.
Ertrag der Erfolgsrechnung 2004–<strong>2008</strong><br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Statistiken zur Staatsrechnung<br />
Kontenklassen In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007* <strong>2008</strong>*<br />
4 Ertrag total 11 155 491 13 058 347 11 906 029 11 578 390 12 538 660<br />
Ertrag ohne Interne Verrechnungen 9 908 019 11 758 282 10 537 234 10 313 260 11 223 455<br />
40 Steuern 4 678 604 4 766 720 4 985 033 5 256 480 5 482 104<br />
400 Einkommens-, Ertrags-, Vermögens- <strong>und</strong> Kapitalsteuern 4 180 511 4 267 999 4 488 369 4 785 750 4 997 557<br />
405 Erbschafts- <strong>und</strong> Schenkungssteuern 220 269 217 919 211 358 182 038 192 009<br />
406 Besitz- <strong>und</strong> Aufwandsteuern 277 824 280 802 285 305 288 692 292 538<br />
41 Regalien <strong>und</strong> Konzessionen 7 819 9 923 8 750 7 275 7 074<br />
410 Regalien 4 269 4 842 4 688 3 198 3 208<br />
411 Konzessionen 3 549 5 081 4 063 4 076 3 867<br />
42 Vermögenserträge 325 953 414 381 361 149 493 445 564 602<br />
420 Aktivzinsen von Bank-Kontokorrentguthaben <strong>und</strong> Postkonten 239 164 332 345 307<br />
421 Aktivzinsen übrige Kontokorrentguthaben <strong>und</strong><br />
Festgeldanlagen sowie Verzugszinsen<br />
40 635 51 574 71 254 110 448 117 862<br />
422 Erträgnisse von Anlagen des Finanzvermögens 16 044 15 651 13 594 818 1 891<br />
423 Liegenschaftserträge des Finanzvermögens 24 154 23 072 20 266 20 000 18 346<br />
424 Buchgewinne auf Anlagen des Finanzvermögens 70 176 105 030 16 773 60 925 72 690<br />
425 Zinsen aus Darlehen sowie Erträge aus<br />
Beteiligungen des Verwaltungsvermögens<br />
150 444 196 994 215 807 280 933 327 922<br />
427 Liegenschaftserträge des Verwaltungsvermögens 22 536 21 896 23 122 19 975 20 346<br />
429 Übrige Vermögenserträge 1 726 0 0 0 5 237<br />
43 Entgelte 1 679 590 1 679 551 1 710 367 1 057 980 1 125 932<br />
431 Gebühren für Amtshandlungen 287 847 316 114 299 157 311 936 313 964<br />
432 Spital- <strong>und</strong> Heimtaxen, Kostgelder 736 119 764 267 807 411 156 158 171 114<br />
433 Schul- <strong>und</strong> Kursgelder 39 015 25 334 27 025 25 759 25 947<br />
434 Gebühren für die Benützung öffentliche Einrichtungen<br />
<strong>und</strong> Erträge aus Dienstleistungen<br />
61 554 72 270 64 687 64 677 68 337<br />
435 Erlöse aus Verkäufen 131 082 111 202 103 148 185 366 201 414<br />
436 Rückerstattungen 357 525 318 993 347 333 248 562 277 609<br />
437 Bussen 48 674 46 691 42 148 45 382 51 744<br />
438 Eigenleistungen für Investitionen 15 095 19 285 15 793 15 120 12 480<br />
439 Übrige Entgelte 2 679 5 396 3 664 5 020 3 324<br />
44 Anteile <strong>und</strong> Beiträge ohne Zweckbindung 746 963 2 420 364 882 303 945 059 1 083 341<br />
440 Anteil an B<strong>und</strong>eseinnahmen 746 963 2 420 364 882 303 945 059 990 254<br />
442 Anteil an <strong>Kanton</strong>seinnahmen 93 087<br />
45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 838 701 831 891 825 950 854 604 1 024 437<br />
450 Vom B<strong>und</strong> 25 836 22 828 26 403 26 941 66 880<br />
451 Von <strong>Kanton</strong>en 8 291 7 627 8 307 6 586 6 680<br />
452 Von Gemeinden 664 101 662 261 652 354 655 558 785 345<br />
453 Von eigenen Anstalten 140 474 139 175 138 885 165 518 165 533<br />
* Vergleichbarkeit mit Vorjahren wegen der Ausgliederung des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> (USZ) <strong>und</strong> des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur (KSW) nur bedingt möglich.<br />
591
592<br />
Kontenklassen In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007* <strong>2008</strong>*<br />
46 Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> 903 582 922 152 1 018 240 1 043 898 1 314 341<br />
460 Vom B<strong>und</strong> 474 189 499 085 534 564 553 321 760 451<br />
461 Von <strong>Kanton</strong>en 2 325 19 459 21 499 25 797 31 530<br />
462 Von Gemeinden 297 969 335 754 382 900 380 120 437 000<br />
463 Von eigenen Anstalten 304 280 0 239 547<br />
464 Von gemischtwirtschaftlichen Unternehmungen 0 0 0 0 0<br />
465 Von privaten Institutionen 1 454 2 019 1 263 1 707 815<br />
469 Von Übrigen 127 341 65 555 78 014 82 715 83 998<br />
47 Durchlaufende Beiträge 668 354 642 420 623 874 614 314 579 624<br />
470 B<strong>und</strong> 499 459 472 180 476 657 475 786 444 657<br />
471 <strong>Kanton</strong>e 132 708 131 010 135 621 132 642 131 075<br />
472 Gemeinden 8 021 6 927 7 555 5 743 3 844<br />
473 Eigene Anstalten 24 025 25 353 0 0 6<br />
477 Ausland 4 140 6 951 4 041 143 42<br />
48 Entnahmen aus Bestandeskonten von Spezialfonds 58 453 70 881 121 568 40 205 42 000<br />
481 Entnahmen aus Spezialfonds 17 740 12 533 6 817 6 297 578<br />
482 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 0 0 63 222 0 0<br />
488 Entnahmen aus Rückstellungen 30 782 27 416 42 985 21 514 27 721<br />
489 Entnahmen aus Rücklagen 9 932 30 933 8 544 12 394 13 701<br />
49 Interne Verrechnungen 1 247 472 1 300 064 1 368 795 1 265 130 1 315 205<br />
490 Vergütung für Materialbezüge 108 902 109 389 111 709 35 196 36 049<br />
491 Vergütung von Dienstleistungen 100 978 99 712 96 355 98 087 117 185<br />
492 Vergütung für Pacht <strong>und</strong> Miete 41 822 41 927 37 654 39 135 56 455<br />
493 Vergütung von Betriebs- <strong>und</strong> Verwaltungskosten 3 842 3 627 3 093 944 756<br />
494 Vergütung von Zinsen 235 099 241 344 250 008 249 520 258 174<br />
495 Vergütung von Abschreibungen 0 0 0 0 0<br />
499 Verschiedene Interne Verrechnungen 756 830 804 064 869 976 842 247 846 586<br />
* Vergleichbarkeit mit Vorjahren wegen der Ausgliederung des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> (USZ) <strong>und</strong> des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur (KSW) nur bedingt möglich.
Ausgaben der Investitionsrechnung 2004–<strong>2008</strong><br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Statistiken zur Staatsrechnung<br />
Kontenklassen In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007* <strong>2008</strong>*<br />
5 Ausgaben total 1 171 635 1 284 845 1 322 955 1 145 772 1 052 917<br />
50 Sachgüter 948 323 1 035 627 941 996 782 491 588 995<br />
501 Strassen <strong>und</strong> übrige Tiefbauten 619 436 662 683 613 387 503 122 337 445<br />
503 Hochbauten 251 037 268 850 236 424 226 012 189 850<br />
505 Waldungen –50 20 1 4 600 14<br />
506 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 77 701 103 185 91 126 47 498 61 574<br />
507 Vorräte 0 0 0 0 0<br />
509 Übrige Sachgüter 200 889 1 057 1 260 112<br />
52 Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 18 190 10 628 101 742 12 390 115 750<br />
520 B<strong>und</strong> 0 0 0 0 104 100<br />
521 <strong>Kanton</strong>e 0 0 0 0 0<br />
522 Gemeinden 0 0 3 129 0 0<br />
523 An eigene Anstalten 0 0 0 7 000 0<br />
524 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 0 200 96 568 370 0<br />
525 Private Institutionen 18 190 10 428 2 045 5 020 11 650<br />
56 Eigene Beiträge 187 609 226 349 262 368 331 089 333 434<br />
560 An B<strong>und</strong> 22 586 21 710 34 780 65 669 79 169<br />
561 An <strong>Kanton</strong>e 1 118<br />
562 An Gemeinden 74 378 98 498 96 174 88 375 91 726<br />
563 An eigene Anstalten 4 022 4 930 5 747 7 241 10 010<br />
564 An gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 38 484 59 792 96 394 133 766 99 709<br />
565 An private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen 48 140 41 419 29 273 36 039 51 702<br />
567 Ans Ausland 0 0 0 0 0<br />
57 Durchlaufende Beiträge 15 401 11 675 15 300 19 362 14 286<br />
572 An Gemeinden 11 633 5 874 7 597 7 079 6 301<br />
573 An eigene Anstalten 507 3 160 4 861 10 386 5 790<br />
574 An gemischtwirtaftliche Unternehmungen HSW 743 347 100 102 452<br />
575 An private Institutionen <strong>und</strong> Unternehmungen 2 518 2 294 2 742 1 795 1 743<br />
58 Übrige zu aktivierende Ausgaben 2 113 565 1 549 441 451<br />
580 Materielle Enteignungen 2 113 565 1 549 441 451<br />
* Vergleichbarkeit mit Vorjahren wegen der Ausgliederung des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> (USZ) <strong>und</strong> des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur (KSW) nur bedingt möglich.<br />
593
594<br />
Einnahmen der Investitionsrechnung 2004–<strong>2008</strong><br />
Kontenklassen In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007* <strong>2008</strong>*<br />
6 Einnahmen total 517 814 568 525 478 310 440 778 260 926<br />
60 Abgang von Sachgütern 5 991 3 172 126 8 767 1 150<br />
600 Gr<strong>und</strong>stücke 0 0 0 0 0<br />
601 Strassen <strong>und</strong> übrige Tiefbauten 605 1 579 57 5 575 1 135<br />
603 Hochbauten 239 1 628 0 3 193 0<br />
605 Waldungen 0 0 0 0 0<br />
606 Mobilien Maschinen <strong>und</strong> Fahrzeuge 115 –35 68 0 15<br />
607 Vorräte (Pflichtlager) 5 033 0 0 0 0<br />
609 Übrige 0 0 0 0 0<br />
61 Nutzungsabgaben <strong>und</strong> Vorteilsentgelte 3 438 1 619 4 703 219 857<br />
610 Nutzungsabgaben <strong>und</strong> Vorteilsentgelte 3 438 1 619 4 703 219 857<br />
62 Rückzahlung von Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 14 751 66 708 10 566 10 544 10 068<br />
620 Vom B<strong>und</strong> 0 0 0 0 0<br />
622 Von Gemeinden 3 970 4 327 2 488 2 841 2 502<br />
623 Von eigenen Anstalten 5 000 8 000 0 0 0<br />
624 Von gemischtwirtschaftlichen Unternehmungen 51 47 303 19 19 19<br />
625 Von privaten Institutionen 5 731 7 078 8 058 7 684 7 410<br />
626 Von Übrigen 137<br />
63 Rückerstattungen für Sachgüter 19 833 15 987 8 619 18 748 11 809<br />
631 Für Tiefbauten 17 680 15 227 6 839 16 621 10 439<br />
633 Für Hochbauten 1 238 728 1 780 1 626 453<br />
636 Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 915 31 0 501 917<br />
64 Rückzahlung von eigenen Beiträgen 302 389 3 368 7 483 345<br />
640 Vom B<strong>und</strong> 0 63 0 0 0<br />
642 Von Gemeinden 0 80 3 152 0 0<br />
643 Von eigenen Anstalten 0 0 0 7 254 0<br />
644 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 0 0 80 79 86<br />
645 Von privaten Institutionen 302 245 136 150 259<br />
66 Beiträge für eigene <strong>Rechnung</strong> 458 099 468 976 435 629 375 655 222 411<br />
660 Vom B<strong>und</strong> 455 080 465 127 429 110 374 685 222 211<br />
661 Von <strong>Kanton</strong>en 93 0 0 0 0<br />
662 Von Gemeinden –119 70 17 460 0<br />
663 Von eigenen Anstalten 2 939 –2 834 252 510 0<br />
669 Von Übrigen 105 6 614 6 250 0 200<br />
67 Durchlaufende Beiträge 15 401 11 675 15 300 19 362 14 286<br />
670 Vom B<strong>und</strong> 15 401 11 465 15 300 19 362 14 286<br />
671 Von <strong>Kanton</strong>en 0 0 0 0 0<br />
673 Von eigenen Anstalten 0 210 0 0 0<br />
* Vergleichbarkeit mit Vorjahren wegen der Ausgliederung des Universitätsspitals <strong>Zürich</strong> (USZ) <strong>und</strong> des <strong>Kanton</strong>sspitals Winterthur (KSW) nur bedingt möglich.
Bilanz 2004–<strong>2008</strong><br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Statistiken zur Staatsrechnung<br />
per 31. Dezember<br />
Kontenklassen In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
1 Aktiven total 11 584 393 12 367 608 12 094 659 11 936 092 11 609 997<br />
10 Finanzvermögen 4 514 251 5 138 849 4 678 023 4 487 134 3 968 022<br />
100 Flüssige Mittel 326 219 265 274 238 011 168 757 210 824<br />
101 Guthaben 3 054 094 3 853 906 3 829 496 3 715 526 2 995 965<br />
102 Anlagen des Finanzvermögens 977 890 906 042 469 292 476 155 558 826<br />
103 Transitorische Aktiven 156 047 113 628 141 223 126 697 202 407<br />
11 Verwaltungsvermögen 7 070 142 7 228 759 7 416 636 7 448 959 7 641 975<br />
114 Sachgüter 3 688 785 3 859 168 3 954 699 3 853 726 3 249 298<br />
115 Darlehen <strong>und</strong> Beteiligungen 2 224 874 2 168 794 2 183 871 2 185 346 2 187 129<br />
116 Investitionsbeiträge 1 139 004 1 185 374 1 263 408 1 396 986 2 194 237<br />
117 Übrige aktivierte Ausgaben 17 479 15 422 14 658 12 900 11 312<br />
2 Passiven total 11 584 393 12 367 608 12 094 659 11 936 092 11 609 997<br />
20 Fremdkapital 10 064 575 9 361 260 8 915 988 8 203 635 7 450 004<br />
200 Laufende Verpflichtungen 1 338 052 1 196 074 1 330 333 1 384 378 1 302 228<br />
201 Kurzfristige Schulden 2 1 51 –5 0<br />
202 Mittel- <strong>und</strong> langfristige Schulden 7 464 900 7 094 900 6 544 900 5 631 500 4 696 500<br />
203 Verpflichtungen für Sonderrechnungen 596 221 419 014 377 633 530 292 651 502<br />
204 Rückstellungen 67 681 59 431 37 892 42 955 32 213<br />
205 Transitorische Passiven 597 719 591 840 625 180 614 516 767 562<br />
22 Spezialfonds 823 745 999 539 1 041 824 1 172 337 1 287 010<br />
228 Verpflichtungen für Spezialfonds 823 745 999 539 1 041 824 1 172 337 1 287 010<br />
23 Eigenkapital 696 073 2 006 809 2 136 846 2 560 120 2 872 984<br />
238 Rücklagen 65 671 52 540 67 762 52 332 50 545<br />
239 Kapital 630 402 1 954 269 2 069 084 2 507 787 2 822 439<br />
595
596<br />
Funktionale Gliederung<br />
Erfolgsrechnung <strong>2008</strong> nach Kontenklassen<br />
Aufgaben Aufwand Personal- Sach- Laufende Beiträge Verrech- –Netto-<br />
(in 1000 Franken) Total aufwand aufwand öffentliche Private nungen <strong>und</strong> belastung<br />
Haushalte übriger +Netto-<br />
Aufwand ertrag<br />
Allgemeine Verwaltung 579 853 262 178 155 272 62 136 1 859 98 408 -368 269<br />
Öffentliche Sicherheit 1 294 696 816 788 289 580 9 727 976 177 625 –410 793<br />
Rechtsaufsicht 134 961 79 587 28 112 7 263 19 999 +41 995<br />
Strassenverkehrsamt 59 032 35 991 16 413 1 261 5 367 +310 443<br />
Polizei 489 873 392 832 71 377 150 25 514 –330 097<br />
Rechtssprechung 395 392 205 964 100 835 88 593 –279 702<br />
Strafvollzug 185 937 88 616 63 933 821 930 31 637 –135 426<br />
Militärische Landesverteidigung 18 711 9 111 5 258 90 46 4 206 –9 459<br />
Zivile Landesverteidigung 10 790 4 688 3 650 142 2 310 –8 547<br />
Bildung 3 553 790 1 692 584 159 784 1 206 320 295 249 199 853 –2 102 221<br />
Volksschule 1 325 282 1 130 920 23 608 93 712 65 010 12 032 –523 008<br />
Berufsbildung 512 994 240 165 72 389 27 680 115 370 57 390 –332 176<br />
Mittelschulen 356 515 280 340 46 418 1 318 28 439 –309 112<br />
Universität 851 158 2 596 409 759 477 25 555 63 121 –557 110<br />
Übriges Bildungswesen 507 842 38 563 16 961 324 134 89 314 38 871 –380 815<br />
Kultur <strong>und</strong> Freizeit 305 483 49 162 6 386 5 933 159 703 84 299 –154 687<br />
Ges<strong>und</strong>heit 1 346 751 277 141 190 656 487 355 171 321 220 278 –887 007<br />
Soziale Wohlfahrt 1 757 659 118 897 44 877 630 511 921 655 41 720 –994 541<br />
AHV <strong>und</strong> IV 84 793 84 793 –84 793<br />
Krankenversicherung 595 091 5 000 590 002 89 –289 470<br />
Übrige 1 077 775 118 897 44 877 540 718 331 652 41 632 –620 279<br />
Verkehr 1 236 226 56 584 138 435 50 372 172 509 818 326 –288 588<br />
Nationalstrassen 116 335 14 357 34 539 19 325 67 093 –64 798<br />
Staatsstrassen 737 384 40 223 102 366 41 367 611 552 818 +39 864<br />
Gemeindestrassen 12 637 8 843 9 3 784 –4 045<br />
Regionalverkehr 360 941 2 004 1 529 16 171 563 185 828 –262 245<br />
Luftfahrt 8 930 127 8 803 +2 637<br />
Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung 205 660 50 043 36 611 3 683 41 505 73 819 –138 183<br />
Volkswirtschaft 223 486 26 331 14 366 5 955 157 293 19 541 –53 605<br />
Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft 214 227 23 873 12 106 5 856 154 676 17 717 –46 027<br />
Übrige 9 259 2 458 2 260 99 2 618 1 825 –7 578<br />
Finanzen <strong>und</strong> Steuern 1 720 404 5 945 1 048 972 12 665 475 +5 712 547<br />
Steuern <strong>und</strong> Einnahmenanteile 68 364 12 329 56 035 +6 086 946<br />
Finanzausgleich 1 078 283 1 036 643 41 639 –586 053<br />
Vermögens- <strong>und</strong> Schuldenverwaltung 284 173 5 945 12 278 216 +484 142<br />
Abschreibungen auf Investitionen <strong>und</strong><br />
nicht aufzuteilende Posten 289 585 289 585 –272 489<br />
Total 12 224 008 3 349 707 1 041 912 3 510 962 1 922 082 2 399 346 +314 652
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Statistiken zur Staatsrechnung<br />
Investitionsrechnung <strong>2008</strong> nach Kontenklassen <strong>und</strong> konsolidierte Gesamtausgaben<br />
Aufgaben Ausgaben Sachgüter Darlehen Investitionsbeiträge – Netto- Konsolidierte<br />
(in 1000 Franken) Total Beteiligungen öffentliche Private belastung Gesamt-<br />
Haushalte +Netoein- ausgaben<br />
nahmen<br />
Allgemeine Verwaltung 31 425 30 307 1 118 –31 140 –512 582<br />
Öffentliche Sicherheit 59 488 57 997 1 491 –51 135 –1 175 081<br />
Rechtsaufsicht 2 240 2 240 –2 240 –117 198<br />
Strassenverkehrsamt 2 872 2 872 –2 872 –56 537<br />
Polizei 28 917 28 917 –23 305 –493 276<br />
Rechtssprechung 12 837 12 837 –12 767 –319 637<br />
Strafvollzug 5 669 5 669 –4 410 –159 969<br />
Militärische Landesverteidigung 2 610 2 610 –2 672 –17 115<br />
Zivile Landesverteidigung 4 343 2 852 1 491 –2 869 –11 349<br />
Bildung 130 966 104 572 18 897 7 498 –117 576 –3 147 589<br />
Volksschule 9 133 2 195 2 746 4 192 –9 133 –1 320 094<br />
Berufsbildung 21 818 18 512 3 306 –21 210 –462 423<br />
Mittelschulen 18 969 18 969 –18 969 –347 045<br />
Universität 57 701 51 561 6 140 –46 611 –609 065<br />
Übriges Bildungswesen 23 345 13 335 10 010 –21 653 –408 963<br />
Kultur <strong>und</strong> Freizeit 19 458 2 182 5 500 1 331 10 445 –19 458 –240 642<br />
Ges<strong>und</strong>heit 135 529 49 413 43 081 43 035 –131 245 –1 262 002<br />
Soziale Wohlfahrt 27 293 2 841 5 600 1 585 17 267 –16 465 –1 649 587<br />
AHV <strong>und</strong> IV –84 793<br />
Krankenversicherung –595 002<br />
Übrige 27 293 2 841 5 600 1 585 17 267 –16 465 –969 793<br />
Verkehr 606 886 325 564 104 100 111 028 66 194 –390 735 –1 024 554<br />
Nationalstrassen 257 445 257 445 –46 504 –306 686<br />
Staatsstrassen 78 165 68 119 10 046 –73 274 –262 732<br />
Gemeindestrassen 762 762 –529 –9 381<br />
Regionalverkehr 270 515 104 100 100 221 66 194 –270 429 –445 627<br />
Luftfahrt –127<br />
Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung 29 855 15 135 14 529 191 –24 477 –152 342<br />
Volkswirtschaft 12 016 984 550 1 507 8 975 –9 760 –64 375<br />
Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft 10 423 898 550 8 975 –8 421 –55 572<br />
Übrige 1 593 86 1 507 –1 339 –8 803<br />
Finanzen <strong>und</strong> Steuern –1 285 932<br />
Steuern <strong>und</strong> Einnahmenanteile –38 392<br />
Finanzausgleich –1 036 643<br />
Vermögens- <strong>und</strong> Schuldenverwaltung –210 897<br />
Abschreibungen auf Investitionen<br />
<strong>und</strong> nicht aufzuteilende Posten<br />
Total 1 052 917 588 995 115 750 194 567 153 605 –791 991 –10 514 685<br />
597
598<br />
Aufwand der Erfolgsrechnung 2004–<strong>2008</strong><br />
Aufgaben In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
Aufwand total 11 568 415 11 734 479 11 791 214 11 140 099 12 224 008<br />
Allgemeine Verwaltung 547 888 554 003 550 197 551 978 579 853<br />
Öffentliche Sicherheit 1 195 288 1 190 706 1 196 621 1 215 113 1 294 696<br />
Rechtsaufsicht 141 650 142 752 144 201 144 476 134 961<br />
Strassenverkehrsamt 58 545 58 416 57 849 60 097 59 032<br />
Polizei 456 320 457 816 461 027 471 891 489 873<br />
Rechtssprechung 324 266 319 697 323 723 326 935 395 392<br />
Strafvollzug 180 652 179 215 179 796 183 111 185 937<br />
Militärische Landesverteidigung 25 272 22 472 19 778 18 106 18 711<br />
Zivile Landesverteidigung 8 583 10 339 10 248 10 496 10 790<br />
Bildung 2 996 096 3 020 458 3 066 173 3 142 215 3 553 790<br />
Volksschule 1 054 243 1 023 891 1 068 710 1 105 415 1 325 282<br />
Berufsbildung 456 562 474 874 464 594 445 497 512 994<br />
Mittelschulen 321 461 330 655 332 705 340 873 356 515<br />
Universität 762 036 773 304 800 611 815 886 851 158<br />
Übriges Bildungswesen 401 794 417 734 399 552 434 544 507 842<br />
Kultur <strong>und</strong> Freizeit 266 501 261 710 279 041 291 373 305 483<br />
Ges<strong>und</strong>heit 1 988 024 1 976 965 1 940 275 1 205 171 1 346 751<br />
Soziale Wohlfahrt 1 883 676 1 889 359 1 912 669 1 930 050 1 757 659<br />
AHV <strong>und</strong> IV 547 818 567 546 586 334 580 052 84 793<br />
Krankenversicherung 526 553 530 769 541 662 571 424 595 091<br />
Übrige 809 305 791 043 784 673 778 574 1 077 775<br />
Verkehr 1 130 333 1 288 544 1 307 268 1 202 824 1 236 226<br />
Nationalstrassen 205 621 213 415 229 369 229 675 116 335<br />
Staatsstrassen 494 723 572 484 552 191 595 761 737 384<br />
Gemeindestrassen 18 683 19 581 75 667 20 638 12 637<br />
Regionalverkehr 354 346 421 759 370 039 347 994 360 941<br />
Luftfahrt 56 960 61 306 80 002 8 757 8 930<br />
Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung 200 515 196 223 185 406 184 532 205 660<br />
Volkswirtschaft 234 400 215 693 217 126 261 114 223 486<br />
Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft 204 140 203 066 205 601 252 528 214 227<br />
Übrige 30 259 12 626 11 525 8 586 9 259<br />
Finanzen <strong>und</strong> Steuern 1 125 696 1 140 819 1 136 438 1 155 728 1 720 404<br />
Steuern <strong>und</strong> Einnahmenanteile 339 521 345 444 345 330 64 355 68 364<br />
Finanzausgleich 431 430 454 559 491 577 496 857 1 078 283<br />
Vermögens- <strong>und</strong> Schuldenverwaltung 349 830 338 292 297 512 288 831 284 173<br />
Abschreibungen auf Investitionen <strong>und</strong> nicht aufzuteilende Posten 4 914 2 524 2 019 305 684 289 585<br />
Die Auswertung nach funktionaler Gliederung berücksichtigt alle internen Verrechnungen. Buchhalterische Verrechnungen können Aufwand <strong>und</strong> Ertrag aufblähen<br />
(Beispiel Ertrag der Verkehrsabgaben für Motorfahrzeuge). Die Interpretation von Aufwand <strong>und</strong> Nettobelastung bzw. Nettoertrag einzelner Funktionen wird<br />
dadurch erschwert (Beispiel National-, Staats- <strong>und</strong> Gemeindestrassen im Verkehr).
Nettobelastung/Nettoertrag der Erfolgsrechnung 2004–<strong>2008</strong><br />
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Statistiken zur Staatsrechnung<br />
Aufgaben In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
Nettobelastung (–)/Nettoertrag (+) total –412 924 +1 323 868 +114 815 +438 292 +314 652<br />
Allgemeine Verwaltung –329 493 –343 356 –353 873 –326 876 –368 269<br />
Öffentliche Sicherheit –327 050 –343 497 –364 328 –352 065 –410 793<br />
Rechtsaufsicht +14 663 +36 127 +21 578 +28 433 +41 995<br />
Strassenverkehrsamt +298 429 +300 813 +305 098 +307 507 +310 443<br />
Polizei –317 554 –312 037 –316 792 –313 227 –330 097<br />
Rechtssprechung –166 629 –216 766 –225 785 –223 078 –279 702<br />
Strafvollzug –132 540 –129 518 –129 096 –132 553 –135 426<br />
Militärische Landesverteidigung –17 276 –14 356 –11 858 –10 448 –9 459<br />
Zivile Landesverteidigung –6 143 –7 759 –7 473 –8 698 –8 547<br />
Bildung –1 813 053 –1 819 877 –1 860 157 –1 934 797 –2 102 221<br />
Volksschule –397 144 –372 737 –408 337 –440 270 –523 008<br />
Berufsbildung –337 768 –360 860 –345 994 –332 136 –332 176<br />
Mittelschulen –292 169 –275 494 –288 253 –293 218 –309 112<br />
Universität –480 252 –488 541 –510 416 –530 961 –557 110<br />
Übriges Bildungswesen –305 721 –322 245 –307 155 –338 212 –380 815<br />
Kultur <strong>und</strong> Freizeit –147 249 –147 325 –148 109 –152 060 –154 687<br />
Ges<strong>und</strong>heit –885 098 –851 272 –741 587 –770 500 –887 007<br />
Soziale Wohlfahrt –1 264 889 –1 286 695 –1 302 711 –1 327 399 –994 541<br />
AHV <strong>und</strong> IV –547 818 –567 546 –586 334 –580 052 –84 793<br />
Krankenversicherung –280 763 –283 177 –275 265 –289 937 –289 470<br />
Übrige –436 308 –435 972 –441 111 –457 410 –620 279<br />
Verkehr –263 627 –385 287 –290 401 –252 755 –288 588<br />
Nationalstrassen –11 770 +460 +1 423 –13 513 –64 798<br />
Staatsstrassen –1 182 –17 871 +33 985 +1 600 +39 864<br />
Gemeindestrassen +864 +2 314 –52 259 –3 266 –4 045<br />
Regionalverkehr –203 720 –320 374 –271 199 –240 213 –262 245<br />
Luftfahrt –47 818 –49 816 –2 351 +2 637 +2 637<br />
Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung –125 834 –111 512 –121 016 –137 780 –138 183<br />
Volkswirtschaft –42 258 –45 646 –50 935 –65 813 –53 605<br />
Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft –45 477 –43 473 –43 156 –59 019 –46 027<br />
Übrige +3 219 –2 174 –7 779 –6 795 –7 578<br />
Finanzen <strong>und</strong> Steuern +4 785 627 +6 658 336 +5 347 931 +5 758 337 +5 712 547<br />
Steuern <strong>und</strong> Einnahmenanteile +4 756 597 +6 524 544 +5 206 282 +5 802 045 +6 086 946<br />
Finanzausgleich <strong>Kanton</strong> – Gemeinden –166 944 –170 278 –151 580 –167 718 –586 053<br />
Vermögens- <strong>und</strong> Schuldenverwaltung +172 679 +280 763 +274 181 +412 307 +484 142<br />
Abschreibungen auf Investitionen <strong>und</strong> nicht<br />
aufzuteilende Posten<br />
+23 295 +23 307 +19 047 –288 297 –272 489<br />
Die Auswertung nach funktionaler Gliederung berücksichtigt alle internen Verrechnungen. Buchhalterische Verrechnungen können Aufwand <strong>und</strong> Ertrag aufblähen<br />
(Beispiel Ertrag der Verkehrsabgaben für Motorfahrzeuge). Die Interpretation von Aufwand <strong>und</strong> Nettobelastung bzw. Nettoertrag einzelner Funktionen wird<br />
dadurch erschwert (Beispiel National-, Staats- <strong>und</strong> Gemeindestrassen im Verkehr).<br />
599
600<br />
Ausgaben der Investitionsrechnung 2004–<strong>2008</strong><br />
Aufgaben In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
Ausgaben total 1 171 635 1 284 845 1 322 955 1 145 772 1 052 917<br />
Allgemeine Verwaltung 47 516 50 405 41 688 36 070 31 425<br />
Öffentliche Sicherheit 39 346 61 257 40 067 33 327 59 488<br />
Rechtsaufsicht 4 143 5 902 2 579 2 454 2 240<br />
Strassenverkehrsamt 3 486 2 499 1 521 2 449 2 872<br />
Polizei 17 316 14 397 17 676 11 580 28 917<br />
Rechtssprechung 3 984 33 860 3 162 4 748 12 837<br />
Strafvollzug 4 026 1 132 4 485 3 055 5 669<br />
Militärische Landesverteidigung 2 358 991 6 697 3 332 2 610<br />
Zivile Landesverteidigung 4 033 2 476 3 948 5 710 4 343<br />
Bildung 156 343 158 807 146 144 150 813 130 966<br />
Volksschule 6 712 6 566 8 520 7 490 9 133<br />
Berufsbildung 45 704 27 108 16 396 23 170 21 818<br />
Mittelschulen 21 894 31 640 26 229 28 418 18 969<br />
Universität 50 617 57 880 62 725 52 344 57 701<br />
Übriges Bildungswesen 31 416 35 614 32 275 39 391 23 345<br />
Kultur <strong>und</strong> Freizeit 38 590 25 090 12 305 14 667 19 458<br />
Ges<strong>und</strong>heit 150 767 200 414 185 414 135 415 135 529<br />
Soziale Wohlfahrt 16 874 10 599 9 166 15 511 27 293<br />
AHV <strong>und</strong> IV 0 0 0 0 0<br />
Krankenversicherung 0 0 0 0 0<br />
Übrige 16 874 10 599 9 166 15 511 27 293<br />
Verkehr 672 831 737 703 847 163 703 694 606 886<br />
Nationalstrassen 561 823 569 035 517 449 443 079 257 445<br />
Staatsstrassen 52 710 88 722 95 244 48 899 78 165<br />
Gemeindestrassen 10 127 13 592 20 001 22 167 762<br />
Regionalverkehr 48 170 66 354 117 900 189 549 270 515<br />
Luftfahrt 0 0 96 568 0 0<br />
Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung 31 435 27 322 26 476 34 383 29 855<br />
Volkswirtschaft 16 382 12 918 13 857 21 563 12 016<br />
Land- <strong>und</strong> Forstwirtschaft 11 534 11 195 12 245 19 256 10 423<br />
Übrige 4 848 1 722 1 612 2 308 1 593<br />
Finanzen <strong>und</strong> Steuern 1 553 330 675 328 0<br />
Steuern <strong>und</strong> Einnahmenanteile 0 0 0 0 0<br />
Finanzausgleich 1 553 330 675 328 0<br />
Vermögens- <strong>und</strong> Schuldenverwaltung 0 0 0 0 0<br />
Abschreibungen auf Investitionen<br />
<strong>und</strong> nicht aufzuteilende Posten<br />
0 0 0 0 0
B e i l a g e n z u m F i n a n z b e r i c h t<br />
Statistiken zur Staatsrechnung<br />
Nettobelastung/Nettoeinnahmen der Investitionsrechnung 2004–<strong>2008</strong><br />
Aufgaben In 1000 Franken 2004 2005 2006 2007 <strong>2008</strong><br />
Nettobelastung (–)/Nettoeinnahmen (+) total –653 821 –716 320 –844 645 –704 994 –791 991<br />
Allgemeine Verwaltung –45 095 –49 966 –41 627 –35 801 –31 140<br />
Öffentliche Sicherheit –33 808 –58 937 –31 345 –31 751 –51 135<br />
Rechtsaufsicht –4 143 –5 870 –2 579 –2 454 –2 240<br />
Strassenverkehrsamt –3 486 –2 499 –1 521 –2 449 –2 872<br />
Polizei –14 931 –13 689 –17 243 –11 580 –23 305<br />
Rechtssprechung –3 984 –33 860 –3 162 –4 748 –12 767<br />
Strafvollzug –3 686 –1 008 –4 485 –3 055 –4 410<br />
Militärische Landesverteidigung –2 358 –991 –280 –3 332 –2 672<br />
Zivile Landesverteidigung –1 220 –1 019 –2 076 –4 134 –2 869<br />
Bildung –141 413 –141 049 –125 362 –115 234 –117 576<br />
Volksschule –6 712 –6 566 –8 520 –7 490 –9 133<br />
Berufsbildung –40 014 –24 534 –15 465 –20 469 –21 210<br />
Mittelschulen –21 894 –30 012 –25 086 –28 418 –18 969<br />
Universität –42 852 –46 883 –47 941 –35 404 –46 611<br />
Übriges Bildungswesen –29 941 –33 054 –28 350 –23 452 –21 653<br />
Kultur <strong>und</strong> Freizeit –38 011 –25 090 –12 274 –14 526 –19 458<br />
Ges<strong>und</strong>heit –150 754 –200 254 –185 443 –131 794 –131 245<br />
Soziale Wohlfahrt –6 760 +306 +381 –4 484 –16 465<br />
AHV <strong>und</strong> IV 0 0 0 0 0<br />
Krankenversicherung +0 +0 +0 +0 +0<br />
Übrige –6 760 +306 +381 –4 484 –16 465<br />
Verkehr –209 642 –267 579 –418 995 –333 404 –390 735<br />
Nationalstrassen –108 520 –103 793 –107 281 –95 196 –46 504<br />
Staatsstrassen –45 764 –80 965 –80 435 –27 180 –73 274<br />
Gemeindestrassen –10 127 –13 592 –20 001 –21 558 –529<br />
Regionalverkehr –45 230 –69 229 –114 710 –189 470 –270 429<br />
Luftfahrt +0 +0 –96 568 +0 +0<br />
Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung –23 801 –23 319 –20 383 –22 718 –24 477<br />
Volkswirtschaft –2 983 +2 703 –8 920 –14 954 –9 760<br />
Land– <strong>und</strong> Forstwirtschaft –8 780 –9 121 –9 677 –12 758 –8 421<br />
Übrige +5 798 +11 824 +756 –2 196 –1 339<br />
Finanzen <strong>und</strong> Steuern –1 553 +46 866 –675 –328 +0<br />
Steuern <strong>und</strong> Einnahmenanteile +0 +0 +0 +0 +0<br />
Finanzausgleich <strong>Kanton</strong> – Gemeinden –1 553 –330 –675 –328 +0<br />
Vermögens– <strong>und</strong> Schuldenverwaltung +0 +47 196 +0 +0 +0<br />
Abschreibungen auf Investitionen <strong>und</strong> nicht aufzuteilende Posten +0 +0 +0 +0 +0<br />
601