Landkreismusikschule Cham Blutspendeaktion ... - Gemeinde WALD

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VG Wald - 4 - Nr. 5/08 Weitere Informationen enthält die Broschüre „Lebensmittelinfektionen vermeiden“, die Sie im Internet unter der Adresse www.stmugv.bayern.de herunterladen oder beim Gesundheitsamt erhalten können. Für Vereine und Organisationen sowie ihren ehrenamtlichen Helfern sind diese Verhaltensregeln im eigenen Interesse unbedingt zu beachten und zu befolgen! Der Nachweis der bisherigen „Gesundheitsbelehrung“ ist zwar nicht mehr erforderlich, jedoch wird die „Gesundheitsbelehrung“ durch den Vereinsvorsitzenden oder einen von ihm Beauftragten nach wie vor empfohlen. ◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆ Urlaubszeit - Reisezeit Personalausweise und Reisepässe noch gültig ? Aufgrund der bevorstehenden Urlaubszeit wird von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass die Gültigkeit von Reisedokumenten frühzeitig überprüft werden sollte, da bei Neubeantragung mit einer mehrwöchigen Wartezeit gerechnet werden muss. Zur Beantragung muss der Antragsteller persönlich bei der Verwaltung vorsprechen. Ein geeignetes Passfoto und Geburts- oder Heiratsurkunde sind mitzubringen. ◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆ Genehmigungen für Vereinsfeste und öffentliche Veranstaltungen Aufgrund der bevorstehenden „Festsaison“ von Vereinen, Organisationen, Gaststättenbetrieben u. dgl. wird darauf hingewiesen, dass öffentliche Veranstaltungen einer Erlaubnis bedürfen. So ist zum Beispiel eine öffentliche Veranstaltung im Sinne des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) mindestens eine Woche vorher unter Angabe der Art, des Ortes und der Zeit der Veranstaltung sowie der Zahl der zuzulassenden Teilnehmer schriftlich bei der Gemeindebehörde anzuzeigen. Für den Verkauf von Getränken und Speisen außerhalb von Gaststättenbetrieben ist eine vorübergehende Gaststättenerlaubnis erforderlich. Diese ist mindestens zwei Wochen vorher bei der Gemeindebehörde zu beantragen. Aus der Gemeinderatssitzung TOP 1 – Ortstermin Friedhof Wald a) Wurzelsperren Bei einem Ortstermin wurde die Wurzelsperrproblematik ausführlich erörtert. Alle Maßnahmen, die bisher im Zusammenhang mit Wurzelsperren entlang der Grabreihen getroffen wurden, waren nur von kurzfristigem Erfolg gekrönt. Letztlich behielt die Natur Oberhand. D. h., wenn Gräber im Bereich von Bäumen und Sträuchern gegossen und gedüngt werden, wird auch das Wachstum der Wurzeln von Bäumen und Sträuchern im Umfeld der Gräber angeregt. Das Wurzelwerk nimmt Wasser und Dünger von den Gräbern auf, was dazu führt, dass die Grabbepflanzung vertrocknet. Außerdem verdichten die Wurzeln die Gräber, so dass Bepflanzungen schwierig wenn gar unmöglich werden. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang beauftragt, die entsprechenden Gräber zu erfassen und dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung zur weiteren Entscheidung vorzulegen. Vier bis sechs Wochen vor dem Festereignis sind die vorstehenden Genehmigungen zu beantragen bei größeren und mehrtägigen Festlichkeiten und für Umzüge und Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen, sowie zum Abbrennen von Maiund Johannifeuern usw. Bei Nichteinhaltung dieser Fristen können zusätzliche Gebühren anfallen, oder im Extremfall wird keine Erlaubnis erteilt, da die Auflagen und die Überwachung der Festlichkeit durch verschiedene Behörden nicht mehr gewährleistet ist. ◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆◆ Die Jugendbeauftragten der Gemeinden Wald und Zell weisen auf folgendes Angebot des Kreisjugendrings Cham hin: Ferien am Plattensee mit Kreisjugendring Auch heuer bietet der Kreisjugendring Cham für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahre sowie für Familien wieder einen Ferienaufenthalt in Siofok am Plattensee in Ungarn an. Die Maßnahme dauert vom 16. bis 23. August. Unter der Leitung eines bewährten Betreuerteams um Barbara Haimerl haben die Kinder, Jugendlichen und Familien die Möglichkeit, eine Woche lang den Plattensee kennen zu lernen. Die Unterbringung erfolgt in einem 3-Sterne-Hotel in Siofok direkt am See mit eigenem Badestrand. An Zimmern stehen 2- und 3-Bett-Zimmer zur Verfügung. Im Preis sind Frühstücksbüfett und am Abend kaltes und warmes Büfett enthalten. Am Strand kann man mit Tretbooten und Ruderbooten den See erkunden. Das Wasser ist sehr sauber, warm und in Ufernähe sehr seicht, also ideale Voraussetzungen für optimales Badevergnügen. Der See bietet viele weitere Möglichkeiten, die Tage abwechslungsreich zu gestalten. Zusätzlich werden Fahrten mit dem Disco-Schiff oder Schiffsüberfahrten nach Tihany angeboten. Als besonderer Höhepunkt ist dieses Jahr ein Tagesausflug nach Budapest mit Stadtrundfahrt eingeplant. Die Teilnehmergebühr beträgt für Minderjährige 300 und für Volljährige 330 Euro. Das zweite und jedes weitere Kind einer Familie erhält 20% Rabatt. Im Preis sind enthalten die Fahrt mit einem modernen Fernreisebus, Betreuung, Halbpension und Tagesausflug Budapest. Der Kreisjugendring (Geschäftsstelle im Landratsamt Cham) freut sich auf zahlreiche Anmeldungen unter Tel.: 09971/78- 219. b) Beleuchtung Vom Friedhofswärter Herrn Eckl wurde ein Verbesserungsvorschlag im Zusammenhang mit der Beleuchtung im und um das Leichenhaus gemacht. Die Ausleuchtung in diesem Bereich ist äußerst schwach. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Beleuchtung gemäß dem Verbesserungsvorschlag zu installieren. TOP 2 – Beratung des Haushaltsplanes und Erlass einer Haushaltssatzung 2008 Im Haushaltsjahr 2008 haben sich die Einnahmen sehr positiv entwickelt, so dass eine Zuführung von ca. 2,4 Mio. an den Vermögenshaushalt absehbar ist. Dies ist zurückzuführen auf mehrere Komponenten: Zum einen sinkt die Kreisumlage aufgrund eines geringeren Gewerbesteueraufkommens im Jahr 2006 und der Senkung des Hebesatzes um 4 % um rd. 1 Mio. EUR gegenüber dem Vorjahr. Die 4 % Kreisumlagensenkung, mit der der Landkreis Cham die höchste Kreisumlagensenkung in der Oberpfalz weitergegeben hat, wirkt sich für die Gemeinde mit rd. 144.000 EUR Entlastung aus. Außerdem sind 2008 deutlich höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu erwarten.
VG Wald - 5 - Nr. 5/08 Aber damit verbunden ist auch wieder eine höhere Gewerbesteuerumlage. Die Solidarumlage der Gemeinden übernimmt ab 2008 zu 100 % der Freistaat Bayern. Die Schulverbandsumlage mit insgesamt 220.296 EUR für 201 Schüler aus der Gemeinde Wald ist zwar in der Summe gesunken, aufgrund der geringeren Schülerzahl (vorher 222 Schüler) ist die Umlage je Schüler mit 1.096 EUR trotzdem um 94 EUR je Schüler höher als 2007. Der Gesamthaushalt der Gemeinde schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 11.278.200 EUR ab. Dieser teilt sich auf in den Verwaltungshaushalt mit 7.237.300 EUR und in den Vermögenshaushalt mit 4.040.900 EUR. Darlehensaufnahmen sind im Haushaltsjahr 2008 aufgrund der positiven Entwicklung des Verwaltungshaushaltes nicht erforderlich. Die geplanten Maßnahmen können Zug um Zug durchgeführt werden, wenn auch in den künftigen Jahren entsprechende Zuführungen aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt möglich sind. Dabei ist und bleibt der größte Risikofaktor die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen. Runde 4.040.000 EUR sind wieder an Investitionen vorgesehen. Mit diesen Investitionen kann einerseits die Infrastruktur unserer Gemeinde weiter ausgebaut werden, andererseits ist es auch ein Beitrag zur Arbeitsplatzsicherung und zum Erhalt unserer Firmen. Der Schuldenstand unserer Gemeinde wird sich voraussichtlich um 214.700 EUR verringern. Bei 2.812 Einwohnern wird dies einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe 787,25 EUR entsprechen. Zum 31.12.2006 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung aller kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis 1.180 EUR. Der Durchschnitt der kreisangehörigen Gemeinden in Bayern (1.000 bis 3.000 Einwohner) lag zum 31.12.2005 bei 713 EUR. Folgende Investitionen sind geplant (in der Aufstellung sind die Investitionen im Hinblick auf die Kanalisation nicht enthalten, da diese im Wirtschaftsplan der EBW GmbH Wald enthalten sind): TOP 3 – Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Abzweigung Staatsstraße 2145 – Fraunhofen – Sandorf – Gemeindegrenze Brennberg Für die genannte Gemeindeverbindungsstraße ist dringend die Sanierung mit einer Oberbauverstärkung erforderlich. Nach Vorgesprächen durch Bürgermeister Bauer bei der Regierung der Oberpfalz wurde diesbezüglich eine FAG-Förderung (rd. 50 %) in Aussicht gestellt. Die Erstellung der Planunterlagen einschließlich des Förderantrages sowie der Oberbauleitung wird durch die Tiefbauabteilung des Landratsamtes Cham durchgeführt. Im Haushalt der Gemeinde sind für diese Maßnahme Ausgabemittel in Höhe von 230.000 EUR vorgesehen. Eine detaillierte Kostenschätzung erfolgt im Zuge der Planung. Der Gemeinderat beschloss, dass die Straßenbaumaßnahme im Jahr 2008 durchgeführt werden soll. TOP 4 – Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Abzweigung Staatsstraße 2145 durch Siegenstein bis zur Gemeindegrenze Brennberg Auch in diesem Bereich ist eine Oberbauverstärkung erforderlich. Bei Vorgesprächen bei der Regierung der Oberpfalz durch den Bürgermeister wurden für diese Sanierungsmaßnahme eine GVFG-Förderung (rd. 50 %) in Aussicht gestellt. Auch hier hat Landrat Theo Zellner zugesagt, dass die Planung, Bauleitung und Erstellung der Zuschussunterlagen in Zusammenarbeit mit der Tiefbauabteilung des Landratsamtes durchgeführt werden kann. Im Haushalt 2008 stehen 250.000 EUR für die Maßnahme zur Verfügung. Der Gemeinderat beschloss, die Ausbaumaßnahme im Jahr 2008 durchzuführen. TOP 5 – Änderung des Flächennutzungsplanes Gemeinde Wald und 8. Änderung der Ortsabrundungssatzung Gemeinde Wald für die Ortschaft Woppmannsdorf Im Zusammenhang mit dem lang gehegten Wunsch der Woppmannsdorfer Eltern, für ihre Kinder einen Spiel- und Bolzplatz zur Verfügung zu haben, musste die Ortsabrundungssatzung und der Flächennutzungsplan entsprechend geändert werden. Die eingegangenen Stellungnahmen im Anhörungsverfahren und der öffentlichen Auslegung wurden durch den Gemeinderat abgewägt. Der Gemeinderat beschloss die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wald und die Satzung zur 8. Änderung der Ortsabrundungssatzung der Gemeinde Wald für die Ortschaft Woppmannsdorf.
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