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Umweltverträglichkeitsprüfung mit Bürgerbeteiligung
Langfristige Planung
Um mögliche Auswirkungen des Bergbaus
auf die Umwelt frühzeitig erfassen und angemessen
reagieren zu können, sind Genehmigungsverfahren
unumgänglich. Sie werden
eingeleitet, um nicht nur im Sinne der Natur
und Umwelt, sondern auch im Sinne der von
Die so genannten „bergrechtlichen
Planfeststellungsverfahren“, die den
Abbaugenehmigungen der Bergwerke
zugrunde liegen, setzen unter
bestimmten Bedingungen einen
Rahmenbetriebsplan nebst Umweltverträglichkeitsstudie
voraus. Bei zahlreichen
Betriebsstätten der Deutschen
Steinkohle AG wird dieser zurzeit
überarbeitet oder ist kurz vor
dem Abschluss. Bevor jedoch ein
derartig umfangreiches und langfristiges
Vorhaben auf den Weg kommt,
sind viele Verfahrensschritte notwendig.
Bei dem so genannten „Scopingtermin“
etwa muss zunächst der
Untersuchungsumfang abgestimmt
werden. Beteiligt sind daran bei-
spielsweise die Städte, die Wasserverbände,
die Bergbehörde und viele
andere Institutionen. Alle projektbeteiligten
Stellen legen hier den
Untersuchungsrahmen für die folgende
Umweltverträglichkeitsstudie
(UVS) fest. Ihr folgt die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) durch die
Bergbehörde.
Neben einer Empfindlichkeitsanalyse
der vom Abbauvorhaben
berührten Güter werden nun Veränderungsprognosen
entwickelt und
Leitkonzepte für die angestrebte
Umweltentwicklung erarbeitet. Die
UVS ist Bestandteil des Rahmenbetriebsplanes,
der den Naturhaushalt
erfasst und die bergbauliche
den Bergbauaktivitäten berührten Menschen
langfristig planen und gezielt handeln zu
können. In der Regel ist an diesen Verfahren
die Öffentlichkeit, also auch der Bürger, im
Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung
beteiligt.
Tätigkeit aus ökologischer und landschaftsplanerischer
Sicht bewertet.
Ist dieser erstellt, erfolgt ein Beteiligungsverfahren,
bei dem nicht nur
die Behörden und Gemeinden, sondern
gerade auch die Öffentlichkeit,
also der Bürger, eingebunden ist. In
Duisburg-Walsum etwa sind zurzeit
rund 13.000 Menschen beteiligt, in
Warndt/Luisenthal an der Saar sind
ebenso Bürger in die Diskussion um
das gerade abgeschlossene Verfahren
eingebunden.
Volker Hagelstein, Markscheider vor
Ort: „An der Saar ging der Erörterungstermin
über vier Tage – bis zu
120 Bürger waren an einem der Tage
anwesend. 240 Bürger haben von
Welche Bedeutung hat der Bergbau für Ihre Region?
Wolfgang Clement (SPD): „Wenn man in das
Bergwerk einfährt, sieht man ein Licht am Ende des
Schachtes, das die Zuversicht des Bergbaus in die
Zukunft symbolisiert. Wir brauchen verlässliche
Perspektiven für die Energiesicherung. Unser Bergbau
ist leistungsstark und bereitet aktiv seine Zukunft
in einer lebens- und leistungsfähigen Größenordnung
vor. Die Zukunftssicherung kommt gut voran.
Jetzt müssen wir alles dafür tun, dass der Steinkohlenbergbau
auch nach 2005 eine verlässliche Perspektive
behält, wir müssen auf nationaler Ebene für
eine tragfähige Anschlussregelung ab 2006 sorgen.“
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Bergbau und Umwelt: von der verlässlichen
Messung vor Ort bis hin zum Dialog über
Konzepte mit der Öffentlichkeit.
Fotos: Schwesig; Zefa
ihrem Recht Gebrauch gemacht,
Einwände schriftlich oder mündlich
vorzutragen. Die Diskussion während
der Erörterung war sehr offen,
fair und sachlich. Beide Seiten respektierten
sich und hörten einander
zu.“ Ein gelungenes Beispiel für die
Ziele von „Durchblick – der Dialogund
Service-Initiative 2001“ der
Deutschen Steinkohle AG.
Zwei traditionelle Bergbaureviere und dennoch zwei ganz unterschiedliche Positionen in puncto Zukunft: Die Ministerpräsidenten
Wolfgang Clement (NRW) und Peter Müller (Saarland) äußern sich in „Durchblick“ über ihre Regionen und den Bergbau:
Peter Müller (CDU): „Es macht keinen Sinn, die
Diskussion zu verkürzen auf die Frage „In welchem
Jahr schließt welches Bergwerk?“ Wir wollen den sozialverträglichen
Ausstieg – ohne die Notwendigkeit
betriebsbedingter Kündigungen. Im Saarland verlieren
tausend Menschen im Bergbau jedes Jahr ihre
Arbeit. Dahinter stehen ihre Familien. Das ist ein
hohes Anpassungs-Tempo. Da muten wir den Bergleuten
viel zu. Ich glaube nicht, dass dieses Tempo
weiter erhöht werden kann, ohne dass die äußerst
positive Entwicklung, die wir zurzeit am Arbeitsmarkt
haben, gestört wird.“ Fotos: LPA NRW, LR Saarland