Haftung aus logistischen Leistungen? - deas.de

Sonderbeilage Dialoge 03/2005
Haftung aus logistischen
Leistungen?
deas Logistik-Versicherungsprogramm schliesst Deckungslücken-
Checkliste für den perfekten Logistikvertrag
� Die deutsche Industrie reagiert
auf den zunehmenden Kostendruck
der Globalisierung mit einer Verringerung
der Fertigungstiefe. Es
werden im Wege des Outsourcing
Dienst- und Fertigungsleistungen
ausgelagert. Daneben wird aus dem
Ausland bezogen, was in Deutschland
zu gleichen Preisen nicht mehr hergestellt
werden kann.
Ein Spediteur kann heute nicht mehr
nur Beförderungen von A nach B
anbieten. Wer als Spediteur am
Markt bestehen will, passt sich dieser
Entwicklung an. Kennzeichnend für
diesen Wandel im Aufgabengebiet
der Spediteure ist die Übernahme von
logistischen Leistungen wie
• Produktionsplanung,
• Zulieferung Just-in-Time,
• Vorratshaltung,
• Warendisposition und
• die Montage von Bauteilen in
eigener Regie.
In welchem Umfang der Spediteur
gegenüber seinem Auftraggeber
und Dritten für Schäden haftet, bestimmt
sich maßgeblich nach dem
anwendbaren Recht. An erster Stelle
stehen hier die Vorschriften zur
Haftung wegen des Verstoßes gegen
vertrag liche Pflichten. Bei Beschädigungen
und Verlust der Güter
kommt daneben eine deliktsrechtliche
Haftung in Betracht. Schließlich kann
der Spe diteur einem Dritten auch
aufgrund des Produkthaftungsgesetzes
(PHG) Schadensersatz
schulden.
Die Beurteilung der Haftung dem
Grunde und der Höhe nach ist
für den Spediteur in der Praxis von
untergeordneter Bedeutung. Entscheidend
für ihn ist, ob und wie er
gegen die Risiken aus dem stetigen
Wandel seines Berufsbildes versichert
ist.
Gegenstand der Verkehrshaftungsversicherung
ist die Haftung aufgrund
der Verletzung von Pflichten aus Verkehrsverträgen
(Fracht-, Spedi tionsund
Lagerverträge). Den verkehrsvertraglichen
Pflichten zugerechnet
wird auch das Kommissionieren,
Etikettieren, Verpacken und Verwiegen
von Gütern, wenn diese Tätigkeiten
in Verbindung mit einem
Verkehrsvertrag zu erfüllen sind. Versichert
sind des weiteren Ansprüche
nach dem Deliktsrecht, solange diese
neben oder anstelle der Haftung aus
dem Verkehrsvertrag geltend gemacht
werden.
deas Logistik-Versicherungsprogramm
schließt Deckungslücke
Die Grenzen der herkömmlichen Verkehrshaftungsversicherung
– z.B.
nach Maßgabe der vom GDV empfohlenen
DTV-VHV-2003/2004 – zeigt folgender
Schadenfall:
Fall 1:
Ein Spediteur soll im Rahmen eines
Logistikvertrages für einen Automobilhersteller
die Rohlinge für die Tankanlagen
(sog. Tankblasen) nicht nur
transportieren, sondern an diese noch
einige Leitungen montieren, so dass
dann die vormontierten Tanks an die
Taktstraße des Automobilherstellers
geliefert werden können, um eingebaut
zu werden. Der Spediteur erhält
für diese Leistungen eine Vergütung
und zwar abhängig von der Stückzahl
der an die Taktstraße gelieferten und
vormontierten Tanks.
Bei der Eingangskontrolle wird festgestellt,
dass der Spediteur die
Schweißnaht falsch angebracht hat.
Hierdurch sind die Rohlinge unbrauchbar
geworden. Eine Reparatur
ist nicht möglich. Die Rohlinge müssen
verschrottet werden. Der Schaden
an den Rohlingen des Automobilherstellers
beträgt EUR 100.000,00. Ein
weiterer Schaden ist nicht entstanden.
Die herkömmliche Verkehrshaftungsversicherung
gewährt keinen Versicherungsschutz,
weil die Montage der
Rohlinge keine verkehrsvertragliche,
sondern eine speditionsunübliche
werkvertragliche Tätigkeit darstellt.
Die versicherten Haftungstatbestände
der §§ 407 ff HGB (Frachtrecht), §§
453 ff HGB (Speditionsrecht) und §§
467 ff HGB (Lagerrecht) sind nicht betroffen.
Die Spedition schuldet wegen
der Beschädigung der Rohlinge Schadenersatz
gem. §§ 634, 280, 823 ff
BGB.
Auch die herkömmliche Betriebshaftpflichtversicherung
(AHB 2004) hilft
nicht weiter. Zwar stellen die §§ 634,
280, 823 ff BGB gesetzliche Haftpflichtbestimmungenprivatrechtlichen
Inhalts dar. Es wird aber auch
die Betriebshaftpflichtversicherung
den Schaden nicht übernehmen,
weil die Rohlinge von der Spedition
bearbeitet worden sind. Bearbeitungsschäden
sind vom Versicherungsumfang
der Betriebshaftpflichtversicherung
ausgeschlossen.
Sofern nicht mit den Versicherern von
den Standardbedingungen abweichende
Vereinbarungen getroffen
werden, ist der Spediteur für den obigen
Schaden nicht versichert. Von
Nachteil ist dies insbesondere auch
deswegen, weil er für diesen unbegrenzt
haftet. Die für Güterschäden
auf der Transportstrecke dem Spediteur
bekannte gesetzliche Haftungs-

egrenzung von 8,33 SZR/kg gilt hier
nämlich nicht.
Ein Verweis auf die Allgemeinen Deutschen
Spediteurbedingungen (ADSp)
hilft zur Haftungsbeschränkung nicht
weiter. Die ADSp gelten gem. Ziffer 2.1
ADSp zwar für logistische Leistungen.
Dies aber nur dann, wenn diese
speditionsüblich sind und mit der
Beförderung und Lagerung von Gütern
in Zusammenhang stehen. Der
Zusammenhang mit der Beförderung
und Lagerung von Gütern mag hier
noch bejaht werden können. Bei der
Montage der Leitungen an die Tanks
fehlt es jedoch – wie bereits gesagt –
an der Speditionsüblichkeit.
Etwas anders sieht es aus, wenn der
Spediteur nicht die ADSp, sondern die
Vertragsbedingungen für den Güterkraftverkehrs-,
Speditions- und
Logistikunternehmer (VBGL) verwendet.
Anders als die ADSp sind die
VBGL ausdrücklich auf speditionsunübliche
logistische Tätigkeiten anwendbar.
Gem. § 32 VBGL zeichnet
sich der Spediteur von der Schadenersatzpflicht
nach Werkvertrags- und
Dienstvertragsrecht für fahrlässig
herbeigeführte Schäden frei, wenn
der Auftraggeber schadenversichert
ist. Ist dies nicht der Fall, haftet der
Spediteur nach den VGBL für Vorsatz
und grobe Fahrlässigkeit in voller
Höhe. Bei einfacher Fahrlässigkeit
ist seine Haftung in jedem Fall auf
EUR 1 Mio. beschränkt.
Herkömmliche Verkehrshaftungsversicherungen
klammern aber gerade
den § 32 VBGL vom Versicherungsschutz
aus. Bei Anwendung der VBGL
hat der Spediteur sein Haftungsrisiko
zwar gemindert. Ohne den erforderlichen
Versicherungsschutz ist ihm
damit aber wenig geholfen.
Die deas Deutsche Assekuranz-Makler
GmbH hat auf die obige Deckungslücke
reagiert und bietet mit ihrem
Logistik-Versicherungsprogramm Versicherungsschutz
auch für die Haftung
aus speditionsunüblichen logistischen
Leistungen. So ist die Haftung
nach § 32 VGBL oder einer entsprechenden
individualvertraglichen Regelung
versichert, wenn dies vor Abschluß
des Versicherungsvertrages
angezeigt worden ist.
Produkthaftpflicht trifft nicht nur
den Hersteller, sondern auch den
Spediteur als Importeur
Fall 2:
Im vorgenannten Beispiel aus der
Automobilindustrie kommt es nach
Auslieferung der Fahrzeuge aufgrund
eines Fehlers an der Schweißnaht zu
Explosionen im Bereich des Tanks mit
Sach- und Personenschäden. Der
Autohersteller und der Spediteur, der
den Tank mit dem Stutzen versehen
hat, werden daraufhin von den Käufern
und Drittgeschädigten wegen
Personen- und Sachschäden verantwortlich
gehalten.
Für Fehler des Produktes hat der
Hersteller – hier also der Spediteur –
nach § 1 PHG dem geschädigten
Dritten Schadenersatz zu zahlen.
Die Produkthaftung trifft aber nicht
nur den Spediteur als Hersteller,
sondern auch als Importeur. Unseren
Erfahrungen zufolge ist dies bei
vielen Versicherern und nicht spezialisierten
Versicherungsmaklern
un bekannt. Es wird daher mit dem
Hinweis, ein Spediteur sei kein Hersteller,
auf die Installation einer Produkthaftungsversicherungverzichtet.
Viele international tätige Spediteure
sind an dieser Stelle daher schlecht
versichert. Zur Vermeidung dieser
gravierenden Deckungslücke enthält
unser deas Logistik-Versicherungsprogramm
als Standardbaustein die
Produkthaftpflichtversicherung. Der
nachfolgende Fall verdeutlicht noch
einmal die Problematik:
Fall 3 oder die Rückkehr von Zündapp
Ein deutsches Zweiradunternehmen
gründet in China ein Handelsunternehmen
und erwirbt die nach China
verkauften Namensrechte an der früher
bei uns sehr bekannten Marke
Zündapp. Unter dem Namen Zündapp
sollen preiswerte chinesische Mopeds
in Europa angeboten werden. Aus
Kostengründen ist die Bestellung der
Fahrzeuge nur per Internet direkt bei
dem chinesischen Handelsunternehmen
möglich. Das chinesische Unternehmen
beauftragt einen deutschen
Spediteur in Frankfurt an der Oder mit
dem Transport der Mopeds nach
Deutschland, der Einlagerung und
dem Vertrieb in ganz Europa.
Ein polnischer Verbraucher in Slubice
bestellt per Internet eine Zündapp in
China. Der Auftrag des Verbrauchers
wird automatisch von China an den
deutschen Spediteur weitergeleitet,
der das Moped an den Verbraucher in
Polen ausliefert. Bei der ersten Fahrt
mit dem Moped hat dieser einen Unfall
und muss den Rest seines Lebens
im Rollstuhl verbringen. Laut Sachverständigengutachten
wird festgestellt,
dass die Hinterradaufhängung
fehlerhaft war und zum Unfall geführt
hat.
Aus verständlichen Gründen möchte
der polnische Verbraucher aus Slubice
lieber den Spediteur in Frankfurt an
der Oder als den chinesischen Hersteller
in Peking auf Schadenersatz in
Anspruch nehmen. Zu seinen Gunsten
statuiert das PHG neben der verschuldensunabhängigen
Haftung des Herstellers
auch diejenige des EWR-Importeurs
(§ 4 II PHG).
Importeur ist derjenige, welcher ein
Produkt im Rahmen seiner geschäftlichen
Tätigkeit zum Zwecke der Wa-
renverteilung in den EWR einführt.
Ausgeschlossen aus der Importeurshaftung
sind lediglich Einfuhren
zu privaten Zwecken und zur ausschließlichen
Eigenbedarfsdeckung
des Importeurs.
Für die Produzentenhaftung des
Spediteurs spielt es keine Rolle, mit
wem der polnische Kunde den Kaufvertrag
geschlossen hat. Die kaufvertragliche
Gewährleistung bezweckt
einen anderen Schutz als die Produzentenhaftung
nach dem PHG. Die Intention
des auf einer EU-Richtlinie
beruhenden PHG war es, dem geschädigten
Produktbenutzer und Verbraucher
ein ersatzpflichtiges Unternehmen
zu geben, das seinen Sitz im
EWR-Raum hat. Sonst bestünde die
Gefahr, dass der Rechtsschutz des geschädigten
Verbrauchers nach PHG
bei einem Produzenten außerhalb des
EWR-Raumes faktisch nicht durchsetzbar
wäre.
Vor dem Hintergrund einer Internetvernetzten
Welt mit weltweiten logistischen
Ketten und Angeboten, erhält
die Herstellerhaftung nach § 4 II PHG
eine weitaus größere Bedeutung, als
sie 1985 bzw. 1989, also zum Zeitpunkt
der Verabschiedung der EU-
Richtlinie bzw. des PHG erkennbar
war. Mit dem deas Logistik-Versicherungsprogramm
haben wir uns auf
diesen Trend eingestellt und stellen
für unsere Kunden den erforderlichen
Versicherungsschutz in einem Gesamtpaket
zur Verfügung.
Checkliste für den perfekten
Logistikvertrag
• Schnittstellenkontrolle
• Haftungsbeschränkung
• Regressverzicht
• Freihaltung von Ansprüchen
• Versicherungsschutz
Logistikverträge sind rechtlich nicht
immer einfach einzuordnen. Im Schadenfall
kann unklar sein, ob das Gut
transportbedingt oder bearbeitungsbedingt
Schaden nahm. Während die
Haftung für Transportschäden begrenzt
ist, haftet der Spediteur für
Bearbeitungsschäden unbegrenzt. Im
Zweifel wird ein Gericht deshalb zugunsten
des Geschädigten den Schaden
auf eine fehlerhafte Bearbeitung
zurückführen.
Wer in diesem Punkt Rechtssicherheit
will, der sollte eine Schnittstellenkontrolle
durch den Spediteur, Empfänger
und Dritten vertraglich vereinbaren.

Dadurch kommt es zu einer erkennbaren
Aufspaltung des Logistikvertrages
in seine typisierten Leistungen
(z.B. Werkleistung und Transport) und
der Schaden läßt sich leichter zuordnen.
Zur Vermeidung der unbeschränkten
Haftung für werk- und dienstvertragliche
Pflichtenverstöße sollte die
Haftung für einfache Fahrlässigkeit
auf Beträge bis maximal EUR 1. Mio.
beschränkt werden, da in dieser Höhe
verhältnismäßig preiswerter Versicherungsschutz
besorgt werden kann.
Hat der Auftraggeber bereits eine
Schadenversicherung eingedeckt, ist
es überlegenswert, direkt mit dessen
Versicherer einen Regressverzicht zu
vereinbaren. Außerhalb von Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist es
grundsätzlich möglich, den Regress
des Versicherers auf Vorsatzschäden
zu beschränken.
Eine wirkliche Alternative zur Versicherung
stellt die Beschränkung der
� Vom 31. Mai – 3. Juni fand in
München die Fachmesse für Logistik,
Telematik und Verkehr statt.
Die europäische Leitmesse zeigt die
ganze Welt der Transport- und Logistikbranche
auf einen Blick und hat
zum Ziel, praxisnahe Erfahrungen
des vielschichtig strukturierten Güterund
Personenverkehrs auf Straße,
Schiene, Wasser und in der Luft darzustellen.
Besucherzielgruppen waren
Dienstleister und Entscheider aus
dem Transportwesen, der Industrie
und Fachverbänden.
Insgesamt kamen, trotz einer auf 4
Tage verkürzten Messe rund 40.000
Fachbesucher aus 103 Ländern.
deas Deutsche Assekuranz-Makler
und Lutz Assekuranz-Makler haben
die Gelegenheit wahrgenommen, ihr
Haftung durch einen Regressverzicht
nicht dar. Der Regressverzicht kann
geschlossen werden mit dem Auftraggeber
oder mit dessen Schadenversicherer.
Die Schadenversicherer der Auftraggeber
sind zur Vereinbarung eines Regressverzichts
oftmals nur gegen ein
Entgelt und nur für den Fall der einfachen
Fahrlässigkeit bereit. Der Abschluß
einer eigenen Versicherung
muss für den Spediteur nicht unbedingt
teurer sein. Zumal er dann auch
die grobe Fahrlässigkeit versichert
hat.
Zum anderen muss der Spediteur
damit rechnen, dass der Auftraggeber
über die Jahre den Schadenversicherer
wechselt. Die alte Regreßvereinbarung
mit dem ehemaligen Versicherer
kann dem neuen Versicherer im
Schadenfall nicht entgegengehalten
werden. Schließlich bietet der Regressverzicht
stets nur Schutz vor
Regressen eines Schadenversicherers.
Mit einer eigenen Versicherung
Versicherungs-Know-how für diese
Zielgruppen dem interessierten Publikum
zu präsentieren.
„Dies war die ideale Plattform um bestehende
Kontakte zu pflegen und
neue zu knüpfen“ so Oliver Baumgart,
Geschäftsführer der Lutz Assekuranz-
Makler GmbH.
„In der Türkei haben wir mit der Gründung
der eigenen Makler AG, der Lutz
Sigorta Ara Cilik Hizmetleri A.S. in
Istanbul, vor einigen Wochen die Weichen
für weiteres Wachstum gestellt.
Im deutschen Markt werden wir ebenfalls
weiter expandieren.“
Aktuelle Themen wie die Feuerhaftungs-
und Lagerexcedentenversicherung
sowie Factoringlösungen
wurden intensiv mit Interessenten
diskutiert. �
dagegen ist der Spediteur umfassend
geschützt.
Der Weg der Vereinbarung eines
Regressverzichtes mit dem Auftraggeber
ist ebenfalls schwer gangbar,
um das Haftungsrisiko zu mindern.
Der schadenversicherte Auftraggeber
gefährdet durch einen Regressverzicht
seinen Versicherungsschutz.
Er wird den Verzicht vernünftiger
Weise nicht ohne Rücksprache mit
dem Schadenversicherer erklären.
Im Ergebnis stößt der Spediteur hier
auf die oben bereits besprochenen
Schwierigkeiten, so dass er an einer
eigenen Ver sicherung für diese Risiken
nicht vorbeikommt.
Die Produkthaftung des Spediteurs
gegenüber Dritten läßt sich diesen
gegenüber nicht ausschließen. Der
Spediteur kann lediglich versuchen,
dass sich der eigentliche Produzent
verpflichtet, bei einer Produkthaftung,
den Spediteur freizuhalten. Aber
eine solche Vereinbarung regelt lediglich
die Haftung intern zwischen dem
Spediteur und dem Produzenten. Die
Geschädigten können sich also weiterhin
an den Spediteur halten. Ob
dieser seinen Freihalteanspruch später
bei seinem Auftraggeber realisieren
kann ist fraglich. Dieses „Ausfallrisiko“
läßt sich am besten durch eine
eigene Produkthaftungsversicherung
absichern.
Nach allem läßt sich festhalten: Für
den risikobewussten Spediteur führt
kein Weg an einer Versicherung vorbei.
Mit dem deas Logistik-Versicherungsprogramm
stellen wir hierfür ein
Konzept zur Verfügung, mit welchem
er den erforderlichen Versicherungsschutz
erhält. �
Weitere Informationen zum
Thema:
Frank Peters
fon: 030 25412-581
fax: 030 25412-588
email: Frank.Peters@deas.de
deas Deutsche Assekuranz-Makler
Gruppe präsentiert sich auf der
Transportlogistic 2005
Weitere Informationen zum
Thema:
Oliver Baumgart
fon: 089 992883-225
fax: 089 992883-301
email: Oliver.Baumgart@Lutz-
Assekuranz.de
v.l.n.r.:
Alexandra Führer, Lutz /
Helmut Haderecker, deas /
Esra Hotz, Lutz /
Oliver Baumgart, Lutz

RDA-Workshop, Leitmesse der Bustouristik,
02. bis 04. August in Köln
� Vom 02. bis 04. August 2005 fand
der RDA-Workshop für die Bustouristik
in Köln statt.
� Der deas Deutsche Assekuranz-
Makler GmbH ist es gelungen, ein
innovatives Produkt für Busunternehmen
aus den Bereichen
• Linienverkehr
• Reiseverkehr
• Schülerverkehr
• Werksverkehr
sowie selbstverständlich für die
Omnibusreiseveranstalter zu entwickeln.
Die deas Omnibus Police Plus (dOP+)
besteht aus den Bestandteilen
Kraftfahrtversicherung, Sachversicherungen
inkl. Glasversicherungen,
Ertragsausfallversicherung sowie Betriebs-
inkl. Privathaftpflichtversicherung
und der Umwelthaftpflichtversicherung.
Das Produkt besteht in verschiedenen
Ausstattungsvarianten in der Basis-,
Comfort- und Exclusivdeckung, jeweils
kombinierbar mit fakultativen
Zusatzdeckungen.
1.296 Aussteller aus 42 Ländern präsentierten
Ihre Angebote.
Die deas Deutsche Assekuranz-Makler
stellte sich mit einem eigenen
Messestand als Partner der Omnibusunternehmer
vor. Das spezielle Versicherungs-
Know-how wurde von Mitgliedern
des Omnibus-Expertenteams
in vielen Einzelgesprächen erfolgreich
dargestellt.
„Unabhängig von der Wirtschaftsbranche
erwarten unsere Kunden eine
erstklassige Beratungsdienstleistung,
Für unsere Kunden bietet dieses neue
Produkt viele Vorteile, unter anderem
• Entfall der Unterversicherung
aufgrund falscher Wertermittlung
• Keine Antragsstellung in der
Kraftfahrtversicherung
• Umfassender Spartenübergreifender
Versicherungsschutz ohne
Doppelversicherung
• Einfache Prämienermittlung
• Umsatzbezogene Prämie
• Genereller Selbstbehalt über alle
Sparten
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Schadenverlauf
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Weitere Vorteile und ein konkretes
Angebot erhalten Sie über das
Onmibus-Expertenteam:
Thomas Herfurtner, München
fon: 089 992883-82
fax: 089 992883-75
email: Thomas.Herfurtner@deas.de
marktgerechte Preise und guten
Service“ sagt Dirk Krüger, Kundenbetreuer,
Geschäftsstelle Hannover.
Er führt weiter aus: „Unser Spezialprodukt
für Omnibusunternehmen,
die deas Omnibus Police Plus (dOP+)
bietet in nur einem Vertragswerk
umfangreichen Versicherungsschutz
für alle wesentlichen betrieblichen
Risiken der Omnibusbetriebe und
damit eine hervorragende Unterstützung
bei der Reduzierung des Verwaltungsaufwandes
unserer Kunden.“
Wir werden als erfahrener Partner
für alle Omnibusbetriebe bzw. Reise-
Karl-Heinz Beckert, Berlin
fon: 030 25412-300
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email: Karl-Heinz.Beckert@deas.de
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Ulf-Günther Plies, Berlin
fon: 030 25412-306
fax: 030 25412-399
email: Ulf-Guenther.Plies@deas.de
Dirk Krüger, Hannover
fon: 0511 34855-60
fax: 0511 34855-33
email: Dirk.Krueger@deas.de
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Sven Pfleger, Leipzig
fon: 0341 2585-816
fax: 0341 2585-819
email: Sven.Pfleger@deas.de
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fon: 0208 48402-22
fax: 0208 48402-50
email: Rainer.Kobijolke@deas.de
Stefan Weber, Stuttgart
fon: 0711 39150-136
fax: 0711 39150-299
email: Stefan.Weber@deas.de
Dietmar Weber, Koblenz
fon: 0261 1007-230
fax: 0261 1007-291
email: Dietmar.Weber@deas.de �