Dokument in SD Office _Öffentliche Niederschrift - Alsfeld

zukunftsweisenden Entwicklung beibehalten werden.
Auch andere Bereiche bleiben von den Einsparungen nicht verschont und konnten
angesichts der dramatischen Situation, in der wir uns befinden, auch nicht vollends
außen vor bleiben.
Dennoch bin ich der Überzeugung, dass es uns in dieser ausgesprochen schwierigen
Lage gelungen ist, Wesentliches zu erhalten:
Das Bad bleibt geöffnet, die Bücherei wird weiterhin Bestand haben und hauptamtlich
geführt werden, die Jugendarbeit des Café Online wird auch künftig mit einem
namhaften Betrag unterstützt und ZiD wird, wenn auch in einer etwas anderen
Ausrichtung als bisher, fortgesetzt.
Und auch unseren Vereinen wird weiterhin eine Unterstützung von Seiten der Stadt zu
teil, wobei künftig ein stärkeres Augenmerk auf die Förderung der Jugendarbeit gelegt
werden wird.
Klar sein muss uns aber allen, dass wir mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes
und des Haushaltssicherungskonzeptes noch lange nicht am Ziel, sondern tatsächlich
am Anfang eines langen und sicher beschwerlichen und schmerzhaften Weges stehen.
Der mit dem Haushaltssicherungskonzept und dem nun vorgelegten Doppelhaushalt
eingeschlagene Weg darf deshalb keine Eintagsfliege sein. Damit Alsfeld wirklich
finanziell gesundet und nicht wieder Gefahr läuft, in eine haushaltslose Zeit zurück zu
fallen, müssen wir die Konsolidierung als die herausragende Aufgabe begreifen, die
uns auch in den kommenden Jahren und mit allergrößter Wahrscheinlichkeit weit über
das Jahr 2011 hinaus begleiten wird.
Je nachdem wie sich verschiedene Rahmenbedingungen, wie insbesondere die
Gewerbesteuer und die Zinsen auf dem Kapitalmarkt entwickeln, ist nicht
auszuschließen, dass wir in einigen Jahren auch noch einmal nachjustieren müssen.
Und es bleiben einzelne Punkte derzeit auch noch unbeantwortet: Wie geht es zum
Beispiel mit dem Bad weiter, wenn 2011 die Energieversorgung auf neue Füße gestellt
werden muss?
Hausaufgaben für die Politik sind deshalb auch in nächster Zeit noch in Hülle und Fülle
vorhanden.
Es kann angesichts unserer knappen Kassen nicht erstaunen, dass in dem
Vermögensteil des Haushaltes nur diejenigen Maßnahmen enthalten sind, die sich auch
in schwierigen finanziellen Zeiten als unbedingt erforderlich erweisen: Zu nennen sind
hier neben der schon im Bau befindlichen Neustrukturierung des Bahnhofvorplatzes vor
allem die Straßenbauprojekte Bürgermeister-Haas-Straße/Altenburger Straße sowie
Fulder Tor.
Diese Maßnahmen verschlingen leider enorme Summen, sind jedoch aufgrund des
ausgesprochen desolaten Zustandes der Straßen nicht weiter zu verschieben. Es rächt
sich, dass in der Vergangenheit ein zu geringer Unterhaltungsaufwand im Bereich der
Straßen betrieben wurde, der uns jetzt vielerorts mit Wucht einholt.
Und obwohl ich gut verstehe, dass es kritische Stimmen gibt, die die Straßenprojekte
angesichts schmerzhafter Einsparungen im kulturellen Bereich noch einmal verschieben
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