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Reinhardsbrunner Echo - 2- Nr. 5/2011 Stadt Friedrichroda mit den Ortsteilen Finsterbergen und Ernstroda Amtliche Bekanntmachung Hiermit wird die Haushaltssatzung 2011 der Stadt Friedrichroda öffentlich bekannt gemacht. Beschluss- und Genehmigungsvermerk: 1. Durch den Stadtrat wurde am 09.12.2010 mit Beschluss Nr. V/2010/184 die Haushaltssatzung 2011 beschlossen. 2. Die Satzung wurde der Rechtsaufsichtsbehörde mit der Bitte um Erteilung der Genehmigung gemäß § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vorgelegt. 3. Mit Datum vom 26.04.2011 hat die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Gotha die Genehmigung zu o.g. Satzung erteilt. 4. Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich. 5. Gem. § 57 Abs.3 ThürKO liegt der Haushaltsplan ab dem 23.05.2011 für zwei Wochen während der Dienststunden im Zimmer 14 der Stadt Friedrichroda, Gartenstraße 9 zur Einsichtnahme öffentlich aus. Friedrichroda, den 04.05.2011 Klöppel Bürgermeister Haushaltssatzung der Stadt Friedrichroda für das Haushaltsjahr 2011 Auf der Grundlage des § 55 ff. der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Stadt Friedrichroda folgende Haushaltssatzung § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.132.500 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.749.100 EUR ab. § 2 1) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme im Haushaltsplan der Stadt Friedrichroda wird für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 200.000,00 EUR festgesetzt. 2) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadtbetriebe der Stadt Friedrichroda wird auf 0 EUR festgesetzt. § 3 1) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt der Stadt Friedrichroda werden nicht festgesetzt. 2) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan der Stadtbetriebe der Stadt Friedrichroda werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuern a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 300 v.H. b) für die Grundstücke (B) 400 v.H. 2. Gewerbesteuern nach dem Gewerbeertrag 400 v.H. § 5 1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan der Stadt Friedrichroda wird auf 1.355.400,00 EUR festgesetzt. 2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan der Stadtbetriebe der Stadt Friedrichroda wird auf 329.400 Euro festgesetzt. § 6 Als Anlage gilt der Stellenplan. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2011 in Kraft. Friedrichroda, den 04.05.2011 Stadt Friedrichroda Klöppel Bürgermeister (Siegel) 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gewerbegebiet (GE/MI) „Auf dem Haderland“ / „Hinterm Riedzaun“ in der Stadt Friedrichroda, OT Ernstroda Aktenzeichen: P2009005 ln o. g. Angelegenheit erlässt das Landratsamt Gotha folgenden Bescheid: I. Entscheidung 1. Der von der Stadt Friedrichroda am 25.03.2009, Beschluss Nr. |V/FR/2009/023, als Satzung beschlossene o. a. Bebauungsplan wird gemäß § 10 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.04.2004 (BGBI. I S 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.12.2008 (BGBI. l S.3018), genehmigt. 2. Die Stadt Friedrichroda hat als Veranlasser des Bescheides die Kosten zu tragen. Das Verfahren ist gebührenfrei. Auslagen werden nicht erhoben. II. Sachverhalt Die Stadt Friedrichroda hat am 10.09.2009 die Genehmigung für o. g. Bebauungsplan beantragt. Dazu wurden die Planungsunterlagen in 3-facher Ausfertigung (3 Ordner) eingereicht. Die Verfahrensakte enthält: - den Aufstellungsbeschluss vom 12. 11.2008 einschließlich seiner ortsüblichen Bekanntmachung am 1 9.12.2008 - den Billigungs- und Offenlegungsbeschluss vom 12.11.2008 - den Planentwurf mit dem Entwurf der Begründung (Stand: September 2008) - die ortsübliche Bekanntmachung der Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 14.11.2008 - die Unterlagen zur Beteiligung der Behörden sowie deren Stellungnahmen - den Abwägungsbeschluss vom 25.03.2009 - den Satzungsbeschluss Nr. IV/FR/2009/023 vom 25.03.2009 - die Satzung mit Begründung (Stand: März 2009) Das Verfahren wurde mit dem Aufstellungsbeschluss und dessen Bekanntmachung eingeleitet. Die Offenlegung des Planentwurfes wurde nach den beigefügten Unterlagen am 14.11.2008 ortsüblich bekannt gemacht und erfolgte vom 24.11.2008 bis 29.12.2008. Offengelegt wurde der Planentwurf einschließlich Begründung mit Planungsstand September 2008. Die Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange von der Offenlegung fand mit Schreiben vom 18.11.2008 statt. Eine Prüfung der Stellungnahmen und Beschlussfassung zur Abwägung durch den Stadtrat erfolgte am 25.03.2009. Am 25.03.2009 wurde der o. g. Bebauungsplan als Satzung beschlossen.
Reinhardsbrunner Echo - 3- Nr. 5/2011 lll. Gründe 1. Der Bebauungsplan ist ordnungsgemäß zustande gekommen. Es werden keine Verletzungen von Rechtsvorschriften geltend gemacht. 2. Die Kostenfreiheit ergibt sich aus § 1 Abs. 1 und 3 i. V. m. § 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürVwKostG. Hinweise: Die Änderung o.g. Bebauungsplanes wurde im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Gemäß § 13 Abs. 3 S. 1 BauGB wird im vereinfachten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen. Bei der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB ist jedoch gemäß § 13 Abs. 3 S. 2 BauGB darauf hinzuweisen, dass eine Umweltprüfung nicht durchgeführt wird. Entsprechend § 214 Abs. 1 Nr. 2 BauGB ist dieser Verfahrensfehler für die Rechtswirksamkeit der Satzung aber unbeachtlich. Gemäß § 13 Abs. 2 S. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB ist bei der Bekanntmachung der Offenlegung darauf hinzuweisen, dass verspätet abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Unterbleibt dieser Hinweis, wie im vorliegenden Fall, ist die Bekanntmachung nicht unwirksam, vielmehr treten lediglich nach § 4a Abs. 6 S. 2 BauGB bzw. § 47 Abs. 2a VwGO die Präklusionswirkungen nicht ein. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Landratsamt Gotha, 18.-März-Straße 50, 99867 Gotha, einzulegen. Wir weisen darauf hin, dass die Erhebung eines Widerspruches keine laufende Angelegenheit nach § 29 Abs. 2 Nr. 1 ThürKO ist. Erforderlich wird ein entsprechender Gemeindebeschluss. gez: Gießmann Jagdgenossenschaft „Ernstroda / Cumbach“ Öffentliche Bekanntmachung Die Jagdgenossenschaft Ernstroda / Cumbach, führt am Freitag, dem 10.06.2011, 19:30 Uhr im Gemeinschaftsraum Alte Hauptstraße 38 im Ortsteil Ernstroda ihre nächste Mitgliederversammlung mit nachstehender Tagesordnung durch: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bericht des Jagdvorstehers zum Jagdjahr 2010/2011 3. Bericht des Kassenführers 4. Bericht des Kassenprüfers 5. Bericht der Jagdpächter - Abschussplan 6. Verschiedenes und Diskussion Hierzu sind alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft recht herzlich eingeladen. Der Jagdvorstand Jagdgenossenschaft „Weidmannsheil“ Friedrichroda Öffentliche Bekanntmachung Die Jagdgenossenschaft „Weidmannsheil“, Friedrichroda, führt am Donnerstag, dem 23.06.2011, 18.00 Uhr im Ausbildungszentrum der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (ehemals Fleischerei-Berufsgenossenschaft) , 99894 Friedrichroda, Reinhardsbrunn 11 ihre nächste Mitglieder-Vollversammlung mit nachstehender Tagesordnung durch: 1. Begrüßung 2. Protokollkontrolle und Bestätigung 3. Bericht des Jagdvorstehers zum Jagdjahr 2010/2011 4. Bericht des Jagdpächters zum Jagdjahr 2010/2011 5. Bericht des Kassenführers 6. Bericht des Rechnungsprüfers 7. Beschluss zur Höhe und zur Verteilung des Reinerlöses 8. Beschluss zur Verwendung des Überschusses (nicht abgerufene Mittel) 9. Anfragen und Diskussion 10. Verschiedenes 11. Bestätigung des Kassenberichtes und Entlastung des Vorstandes für das Jagdjahr 2010/2011 12. Schlusswort des Jagdvorstehers Alle Genossenschaftsmitglieder sind zu der vorgenannten Sitzung hiermit öffentlich eingeladen. Friedrichroda, den 20.05.2011 Der Jagdvorstand Informationen aus dem Rathaus Seniorenbetreuung wieder in Ernstroda Ab sofort steht Ihnen Frau Veronika Fender für die Seniorenbetreuung im Ortsteil Ernstroda zur Verfügung. Damit kann der Seniorennachmittag immer mittwochs von 14.00 bis 17.00 Uhr in der Alten Hauptstraße 38 wieder durchgeführt werden. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen! Lassen Sie sich bzgl. weiterer Angebote - eigens für Seniorinnen und Senioren - überraschen! Klöppel Schuchardt Bürgermeister Ortsteilbürgermeister Das Einwohnermeldeamt informiert: Urlaubszeit ist Reisezeit und nichts wäre ärgerlicher, als z.B. auf dem Flughafen festzustellen, dass der Reisepass oder Personalausweis nicht mehr oder nicht mehr ausreichend gültig ist. In vielen Ländern gelten Bestimmungen, nach denen ein Reisepass mindestens noch drei Monate Gültigkeit haben muss, in einigen Staaten ist sogar sechs Monate Restgültigkeit gefordert. Wir möchten Sie angesichts dieser Bestimmungen darauf hinweisen, Ihre Dokumente doch einmal auf ihre Gültigkeit zu prüfen. Für die Beantragung eines Reisepasses sowie eines Personalausweises muss immerhin eine Bearbeitungszeit von drei bis vier Wochen eingerechnet werden. In besonders eiligen Fällen ist es möglich, einen „Express-Reisepass“ zu beantragen, dieser ist innerhalb von 3 Werktagen erhältlich. Kinderreisepässe können von uns innerhalb von zwei Tagen ausgestellt werden. Aus diesem Grund sollten Sie, wenn nötig, rechtzeitig an die Beantragung neuer Dokumente denken. Für den Personalausweis, Reisepass und ebenso für den Kinderreisepass, wird jeweils ein aktuelles biometrisches Passbild benötigt. Zudem sind folgende Gebühren bei der Beantragung zu entrichten: Personalausweis (für Personen unter 24 Jahren, 6 Jahre Gültigkeit): Personalausweis (für Personen ab 24 Jahren, 22,80 EUR 10 Jahre Gültigkeit): Reisepass (für Personen unter 24 Jahren, 28,80 EUR 6 Jahre Gültigkeit): Reisepass (für Personen ab 24 Jahren, 37,50 EUR 10 Jahre Gültigkeit): Express-Reisepass (für Personen unter 24 Jahren, 59,00 EUR 6 Jahre Gültigkeit): Express-Reisepass (für Personen ab 24 Jahren, 69,50 EUR 10 Jahre Gültigkeit): 91,00 EUR Kinderreisepass: Die Beantragung kann jederzeit zu den unten 13,00 EUR genannten Sprechzeiten oder nach telefonischer Vereinbarung (Tel.: 03623 - 330 131) auch zu anderen Terminen erfolgen. Montag: -geschlossen- Dienstag: - 14.00 - 16.30 Uhr Mittwoch: -geschlossen- Donnerstag: 09.00 - 12.00 Uhr 14.00 - 17.30 Uhr Freitag: -geschlossen- Ihr Einwohnermeldeamt
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