Öffentliche Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stadt Gera (34
Öffentliche Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stadt Gera (34
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Seite 5 Ausgabe <strong>34</strong> K48 22. August 2012<br />
Mittwoch, 22. August 2012 Nr. <strong>34</strong> / 2012<br />
Beschluss <strong>der</strong> Verbandsausschusssitzung des Zweckverbandes<br />
Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“ vom 30. Juli 2012<br />
045/12 Der Verbandsausschuss beschließt:<br />
1. Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 36,5 T€ netto für das Vorhaben<br />
„TWL Gabelsberger Straße Weida“.<br />
2. Zugunsten <strong>der</strong> Maßnahme „TWL Gabelsberger Str. Weida“ PSP-Element<br />
155.1.3.0058 eine Finanzierungsverschiebung von Investitionsmitteln in<br />
Höhe von 36,5 T€ netto zu Lasten <strong>der</strong> Maßnahme „TWL Dorfplatz<br />
Mosen“, PSP Element: 155.1.3.1086.<br />
Die Anlagen liegen zur Einsichtnahme in <strong>der</strong> Geschäftsstelle des Zweckverbandes Wasser/Abwasser<br />
„Mittleres Elstertal“, De-Smit-Straße 6 in 07545 <strong>Gera</strong> während <strong>der</strong> üblichen<br />
Dienststunden aus.<br />
Bauauftrag Vergabeverfahren:<br />
<strong>Öffentliche</strong> Ausschreibung VOB/A<br />
Lärmschutzwand Wohngebiet „Kaufacker“<br />
Auftraggeber: <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Gera</strong>, Kornmarkt 12, 07545 <strong>Gera</strong><br />
Tel.-Nr.: 0365 8381631, Fax: 0365 8381625<br />
E-Mail: ausschreibung.submission@gera.de<br />
Art <strong>der</strong> Leistung: Errichtung einer Lärmschutzwand - Vergabe-Nr. 12 VOB 129<br />
Ort <strong>der</strong> Ausführung: <strong>Gera</strong>, Wohngebiet „Kaufacker“<br />
Angebotesfrist: 11.09.2012<br />
Ausführungsfrist: Oktober - November 2012<br />
Die <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Gera</strong> einschließlich <strong>der</strong> Eigenbetriebe veröffentlicht ihre Ausschreibungen<br />
über das neue Vergabeportal unter www.gera.de über „Rathaus & Bürger“ und<br />
„Ausschreibungen“ und unter www.ava-online.de. Auf diesen Internetseiten finden Sie alle<br />
<strong>Bekanntmachungen</strong> im Volltext! Wir bieten allen Unternehmer/-innen die Möglichkeit, auf<br />
elektronischem Weg Ausschreibungsunterlagen abzurufen, Angebote zu bearbeiten und zu<br />
versenden.<br />
Vorläufige Tagesordnungen<br />
<strong>der</strong> öffentlichen Sitzungen <strong>der</strong> <strong>Gera</strong>er Ortsteilräte<br />
Ortsteilrat Roben<br />
Mittwoch, 29. August 2012, 19:00 Uhr, Büro des Ortsteilrates<br />
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
1 Bestätigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift vom 11. Juli 2012<br />
2 Stellungnahme zum Jugendför<strong>der</strong>plan <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> 2013 – 2020<br />
3 Informationen durch die Ortsteilbürgermeisterin<br />
4 Bürgeranfragen/Sonstiges<br />
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
Conradi<br />
Ortsteilbürgermeisterin<br />
Ortsteilrat Aga<br />
Freitag, 31. August 2012, 19:00 Uhr, Vereinszimmer in <strong>Otto</strong>’s Landgasthof in Kleinaga<br />
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
1 Bestätigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift vom 18. Juli 2012<br />
2 Stellungnahme zum Jugendför<strong>der</strong>plan <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> 2013 – 2020<br />
3 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister<br />
4 Bürgeranfragen/Sonstiges<br />
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
Müller<br />
Ortsteilbürgermeister<br />
<strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
Nachruf<br />
Herr Olaf Heller<br />
geb.: 4. Juni 1950 gest. 18. August 2012<br />
Mit tiefer Betroffenheit haben die Mitarbeiter <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Gera</strong> und die<br />
Angehörigen <strong>der</strong> <strong>Gera</strong>er Feuerwehr vom plötzlichen Ableben von Herrn Olaf<br />
Heller erfahren. Mit Olaf Heller verlieren wir einen Mitarbeiter, <strong>der</strong> sich Jahrzehnte<br />
als Sachbearbeiter für die Entwicklung <strong>der</strong> Feuerwehr <strong>Gera</strong>, insbeson<strong>der</strong>e die Belange<br />
<strong>der</strong> Freiwilligen Feuerwehren eingesetzt hat. Als gewählter <strong>Stadt</strong>brandinspektor<br />
und Mitglied des Vorstandes des <strong>Stadt</strong>feuerwehrverbandes war er weit über <strong>Gera</strong> hinaus<br />
anerkannt und geachtet.<br />
Wir sind in diesen Stunden auch bei seinen Angehörigen.<br />
Wir werden ihn in ewiger Erinnerung behalten.<br />
Die Oberbürgermeisterin Der Vorsitzende des Personalrates<br />
Der Leiter des Fachdienstes Der Vorsitzende des<br />
Brand- und Katastrophenschutz <strong>Stadt</strong>feuerwehrverbandes<br />
Vorläufige Tagesordnungen <strong>der</strong> öffentlichen Sitzungen <strong>der</strong><br />
Ausschüsse des <strong>Stadt</strong>rates <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
Sitzung des Hauptausschusses<br />
Montag, 27. August 2012, 17:00 Uhr, Beratungsraum 200 des <strong>Gera</strong>er Rathauses<br />
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
1 Bestätigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift vom 25. Juni 2012<br />
2 Vorlagen zur Verweisung in den <strong>Stadt</strong>rat mit vorheriger Behandlung in den<br />
Fachausschüssen/ Ortsteilräten<br />
2.1 Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft und <strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
hier: Neubenennung eines Mitgliedes<br />
2.2 Besetzung des Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschusses<br />
hier: Neubenennung eines Mitgliedes<br />
2.3 <strong>Stadt</strong>werke <strong>Gera</strong> AG (SWG), Besetzung Aufsichtsrat<br />
hier: Neubenennung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat<br />
2.4 Jugendför<strong>der</strong>plan <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> 2013 - 2020<br />
2.5 Investitionsprogramm „Kin<strong>der</strong>betreuungsfinanzierung“ 2008-2013<br />
hier: Prioritäre Auflistung für das För<strong>der</strong>jahr 2013<br />
2.6 Vergabe von Mitteln aus <strong>der</strong> Infrastrukturpauschale (§ 21 ThürKitaG) 2012,<br />
2013 und 2014<br />
2.7 Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gemeindegrenzen infolge Flurbereinigungsverfahren<br />
„Gessental“, Landkreis Greiz und kreisfreie <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
2.8 Bebauungsplan B/138/11 „Wohnbebauung Altenburger Straße“<br />
- Aufstellungsbeschluss<br />
2.9 Bebauungsplan B/130/09 „Industriegebiet Cretzschwitz“<br />
Neuaufstellung; Geltungsbereichsän<strong>der</strong>ung<br />
Teilüberplanung dreier Bebauungspläne<br />
Ergänzung weiterer Geltungsbereiche<br />
Billigungs- und Auslegungsbeschluss<br />
Än<strong>der</strong>ung Teilflächen im FNP 2020<br />
2.10 Bebauungsplan B/135/11 „Wohnen in Untermhaus, Biermann-Quartier“<br />
- Aufstellungsbeschluss<br />
2.11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan VB/73/07 „REWE Markt Zwötzen“<br />
- Vorhabenträgerwechsel<br />
2.12 Sparkasse <strong>Gera</strong>- Greiz – Entlastung des Verwaltungsrates für das<br />
Geschäftsjahr 2011<br />
3. Vorlagen zur direkten Verweisung in den <strong>Stadt</strong>rat<br />
3.1 Zuschüsse für laufende Leistungen an soziale o<strong>der</strong> ähnliche<br />
Einrichtungen/Wohlfahrtsverbände und Vereine für das Haushaltsjahr 2012<br />
hier: Freigabe <strong>der</strong> Mittel gemäß Haushaltssatzung für das Jahr 2012<br />
4 Vorlagen zur Verweisung in die Fachausschüsse<br />
4.1 Außerplanmäßige Aufwendungen für die Kapitalertragssteuer und des<br />
Solidaritätszuschlags aus <strong>der</strong> Kapitalertragssteuer für die<br />
Kapitalerträge/Gewinnausschüttung <strong>der</strong> Sparkasse <strong>Gera</strong>- Greiz im<br />
Haushaltsjahr 2012<br />
- Fortsetzung auf Seite 6 -
22. August 2012 K48<br />
4.2 Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Finanzierung für die Investitionsmaßnahme „Campus Goethe-<br />
Gymnasium“ im Haushaltsjahr 2012<br />
4.3 Außerplanmäßige Auszahlung für den Wie<strong>der</strong>aufbau des Vereinsheimes „Am<br />
Fuchsberg“ sowie die Einstellung außerplanmäßiger Einzahlungen zur<br />
Deckung <strong>der</strong> Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012<br />
4.4 Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme „Ersatzneubau<br />
Kin<strong>der</strong>tagesstätte „An <strong>der</strong> Wasserkunst“ im Haushaltsjahr 2012 aus<br />
Zuwendungen <strong>der</strong> Infrastrukturpauschale<br />
4.5 Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme „Ersatzneubau<br />
Kin<strong>der</strong>tagesstätte „An <strong>der</strong> Wasserkunst“ im Haushaltsjahr 2012 aus<br />
Zuwendungen des Investitionsprogramms Kin<strong>der</strong>betreuungsfinanzierung<br />
5 Auswirkungen und Konsequenzen <strong>der</strong> Starkunwetter am 5. und 6. Juli<br />
hier: Anfrage <strong>der</strong> Fraktion DIE LINKE.<br />
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
Dr. Viola Hahn<br />
Oberbürgermeisterin und<br />
Vorsitzende des Hauptausschusses<br />
Son<strong>der</strong>sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses<br />
Montag, 27. August 2012, 17:45 Uhr, Beratungsraum 200 des <strong>Gera</strong>er Rathauses (nach <strong>der</strong><br />
Sitzung des Hauptausschusses)<br />
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
1 Bestätigung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift vom 9. Juli 2012<br />
2 Verweisungen aus dem Hauptausschuss<br />
2.1 Außerplanmäßige Auszahlung für den Wie<strong>der</strong>aufbau des Vereinsheimes „Am<br />
Fuchsberg“ sowie die Einstellung außerplanmäßiger Einzahlungen zur<br />
Deckung <strong>der</strong> Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012<br />
2.2 Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme „Ersatzneubau<br />
Kin<strong>der</strong>tagesstätte ´An <strong>der</strong> Wasserkunst´“ im Haushaltsjahr 2012 aus<br />
Zuwendungen <strong>der</strong> Infrastrukturpauschale<br />
2.3 Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme „Ersatzneubau<br />
Kin<strong>der</strong>tagesstätte ´An <strong>der</strong> Wasserkunst´“ im Haushaltsjahr 2012 aus<br />
Zuwendungen des Investitionsprogramms Kin<strong>der</strong>betreuungsfinanzierung<br />
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
Hans-Jörg Dannenberg<br />
Vorsitzen<strong>der</strong> des Haushalts- und Finanzausschusses<br />
<strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
Sprechzeiten<br />
Fraktion DIE LINKE.<br />
Dienstag, 28. August 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 101, Tel. 0365 8381530<br />
CDU-Fraktion<br />
Dienstag, 28. August 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 104, Tel. 0365 8381520<br />
- Fortsetzung nächste Spalte -<br />
SPD-Fraktion<br />
Dienstag, 28. August 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 103, Tel. 0365 8381540<br />
Fraktion Arbeit für <strong>Gera</strong><br />
Dienstag, 28. August 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 110, Tel. 0356 8381510<br />
FDP-Fraktion<br />
Dienstag, 28. August 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 110, Tel. 0356 8381550<br />
Ausgabe <strong>34</strong> Seite 6<br />
Bezugsmöglichkeiten <strong>der</strong><br />
„<strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>“<br />
Die „<strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>“ erscheinen wöchentlich mittwochs<br />
in <strong>der</strong> Wochenzeitung „Kommunaler Anzeiger für die <strong>Otto</strong>-<strong>Dix</strong>-<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>“ und werden<br />
kostenlos an alle Haushalte, Betriebe und öffentlichen Einrichtungen auf dem Gebiet <strong>der</strong><br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> verteilt.<br />
Bei Nichtzustellung können die <strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> bis eine Woche nach<br />
Erscheinen im <strong>Stadt</strong>Service H35, Heinrichstraße 35, zu den Öffnungszeiten montags bis<br />
freitags von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr und samstags von 08:00 bis 18:00 Uhr abgeholt werden.<br />
In zurückliegende Ausgaben <strong>der</strong> „<strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong> <strong>Otto</strong>-<strong>Dix</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
<strong>Gera</strong>“ kann im Fachdienst Öffentlichkeitsarbeit <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung, Rathaus, Kornmarkt<br />
12, Zimmer 112, Einsicht genommen werden. Die Beschlüsse <strong>der</strong> öffentlichen Sitzungen des<br />
<strong>Stadt</strong>rates <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> und seiner Ausschüsse liegen im Fachdienst <strong>Stadt</strong>rat/<br />
Ortschaftsräte zur Einsichtnahme aus.<br />
In <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>- und Regionalbibliothek, Puschkinplatz 7, und in <strong>der</strong> Zweigstelle <strong>Gera</strong>-Lusan<br />
in <strong>der</strong> Werner-Petzold-Straße 10 sowie im Fachdienst Ordnungsangelegenheiten,<br />
Handwerkerhof 13, liegt das jeweils aktuelle Exemplar <strong>der</strong> Zeitung „Kommunaler Anzeiger<br />
für die <strong>Otto</strong>-<strong>Dix</strong>-<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>“ bis zum Erscheinen <strong>der</strong> Neuausgabe zur Abholung bereit.<br />
<strong>Öffentliche</strong> <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
Herausgeber: <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Gera</strong>, Die Oberbürgermeisterin<br />
Redakteur: Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Claudia Oertel<br />
Kornmarkt 12, 07545 <strong>Gera</strong><br />
Ruf: 0365 838 11 13<br />
Druck: OTZ Druckzentrum GmbH & Co.<br />
Verlag: OTZ - Ostthüringer Zeitung Verlag GmbH & Co. KG,<br />
Alte Straße 3, 04626 Löbichau<br />
Hier enden die „ <strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong><br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> “.
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