Öffentliche Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stadt Gera (48

Seite 5 Ausgabe 48 K48 28. November 2012
Mittwoch, 28. November 2012 Nr. 48 / 2012
Bauauftrag Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung VOB/A
Errichtung Wartehalle
Auftraggeber: Stadtverwaltung Gera, Kornmarkt 12, 07545 Gera
Tel.-Nr.: 0365 8381631, Fax: 0365 8381625
E-Mail: ausschreibung.submission@gera.de
Art der Leistung: Errichtung einer Wartehalle (Fahrgastunterstand)
Lieferung, Montage- und Tiefbauarbeiten - Vergabe-Nr. 12
VOB 157
Ort der Ausführung: Gera OT Steinbrücken
Angebotsfrist: 18.12.2012
Ausführungsfrist: I. Quartal 2013
Die Stadtverwaltung Gera einschließlich der Eigenbetriebe veröffentlicht ihre Ausschrei -
bungen über das neue Vergabeportal www.ava-online.de und unter www.gera.de über
„Rathaus & Bürger“ und „Ausschreibungen“. Auf diesen Internetseiten finden Sie alle
Bekanntmachungen im Volltext! Wir bieten allen Unternehmer/-innen die Möglichkeit, auf
elektronischem Weg Ausschrei bungsunterlagen abzurufen, Angebote zu bearbeiten und zu
versenden.
Die Stadt Gera beabsichtigt den Verkauf eines PKW:
Mercedes-Benz, E320 CDI, Limousine/Avantgarde DPF, 165 kW
Farbe: Obsidianschwarz metallic
Sonderausstattung: Anhängerkupplung, Audio-Navigationssystem,
Schiebedach elektrisch, Sitzbezug Leder, Vorrüstung Mobiltelefon
Km-Stand laut Tachometer: 221.650 km
Erstzulassung 23.11.2006
Fahrzeug ist stillgelegt
HU/AU gültig bis 11/2013
Mindestgebot: 13.400,00 €
Eine Besichtigung des Fahrzeuges ist nach vorheriger telefonischer Anmeldung
(0365/48822621 oder 0365/48822622) möglich.
Angebote bitte im verschlossenen Umschlag bis zum 10.12.2012 mit Kennwort -PKW- an
Stadt Gera, FD Brand- und Katastrophenschutz, Berliner Str. 153, 07546 Gera.
Dipl.-Ing. Ludwig Geiger
Fachdienstleiter Brand- und Katastrophenschutz
6. Geraer Hofwiesenparkfest vom 27.04. bis 28.04.2013
Veranstaltungsbereich: Hofwiesenpark
Erwartete Besucher: 40.000
Programm: abwechslungsreiches sowie verschiedene
Zielgruppen ansprechendes Programm
Veranstaltungszeiten / Eintritt 27.04.2013 von 14.00 bis 24.00 Uhr (Eintritt 2,- €)
28.04.2013 von 11.00 bis 18.00 Uhr (Eintritt 1,- €)
Änderungen der Veranstaltungszeiten und Eintrittspreise
behalten wir uns vor.
Gesucht werden attraktive Stände für Gastronomie, Handel und Kinderunterhaltung. Es
dürfen nur Köstritzer Biere und Köstritzer Biermischgetränke ausgeschenkt werden, welche
direkt vom Veranstalter bezogen werden. Von Bewerbungen von Händlern mit -,99 Cent.-
Artikeln und Billig-Textilien bitten wir abzusehen.
Ihre Bewerbungen senden Sie bitte bis zum 21.01.2013 an folgenden Kontakt:
Eigenbetrieb Kultur- und Veranstaltungsmanagement der Stadt Gera
Frau Ines Milker
Schloßstraße 1,
07545 Gera
e-mail: gastronomie@kuk-gera.de
Die Bewerbungen müssen enthalten:
- Angaben zu Warenangebot und Geschäftsinhaber
- Angabe der Standgröße sowie der Strom- und Wasseranschlusswerte
Verspätet eingegangene oder unvollständige Bewerbungen werden grundsätzlich nicht
berücksichtigt. Die Bewerbungen begründen keinen Rechtsanspruch auf Zulassung oder
Zuweisung eines bestimmtem Platzes.
23. Geraer Höhlerfest vom 03.10. bis 06.10.2013
Veranstaltungsbereich: Innenstadt Gera
Erwartete Besucher: 50.000
Programm: abwechslungsreiches sowie verschiedene
Zielgruppen ansprechendes Programm
Veranstaltungszeiten 03.10.2013 von 13.00 bis 24.00 Uhr
04.10.2013 von 13.00 bis 24.00 Uhr
05.10.2013 von 13.00 bis 24.00 Uhr
06.10.2013 von 11.00 bis 18.00 Uhr
Änderungen der Veranstaltungszeiten behalten wir uns
vor.
Wir bitten um Abgabe eines Angebotes zur Betreibung der Stände für Gastronomie, Handel
und Kinderunterhaltung auf Teilflächen des Höhlerfestes. Es dürfen nur Köstritzer Biere
und Köstritzer Biermischgetränke ausgeschenkt werden. Eine Präsentation von Kraftfahrzeugen
ist nicht möglich.
Die detaillierten Unterlagen können bis 13.12.2012 unter folgender Adresse schriftlich oder
per e-mail abgefordert werden.
Eigenbetrieb Kultur- und Veranstaltungsmanagement der Stadt Gera
Herr Steffen Kühn
Schloßstraße 1,
07545 Gera
e-mail: vmgkuehn@kuk-gera.de
Ihre Bewerbungen richten Sie bitte ebenfalls an die o.g. Adresse.
Einreichungsschluss ist der 31.01.2013.
23. Geraer Höhlerfest vom 03.10. bis 06.10.2013 (Teilbereich)
Veranstaltungsbereich: Museumsplatz / Eventfläche
Programm: abwechslungsreiches sowie verschiedene
Zielgruppen ansprechendes Programm
Veranstaltungszeiten 03.10.2013 von 13.00 bis 24.00 Uhr
04.10.2013 von 13.00 bis 24.00 Uhr
05.10.2012 von 13.00 bis 24.00 Uhr
06.10.2012 von 11.00 bis 18.00 Uhr
Insgesamt werden beim Höhlerfest in der Innenstadt von Gera 50.000 Besucher erwartet.
Änderungen der Veranstaltungszeiten behalten wir uns vor.
Gesucht werden attraktive Stände für Gastronomie und Handel.
Es dürfen nur Köstritzer Biere und Köstritzer Biermischgetränke ausgeschenkt werden,
welche direkt vom Veranstalter bezogen werden. Von Bewerbungen von Händlern mit -,99
Cent.-Artikeln und Billig-Textilien bitten wir abzusehen.
Eine Präsentation von Kraftfahrzeugen ist nicht möglich.
Ihre Bewerbungen senden Sie bitte bis zum 21.01.2013 an folgenden Kontakt:
Eigenbetrieb Kultur- und Veranstaltungsmanagement der Stadt Gera
Frau Ines Milker
Schloßstraße 1,
07545 Gera
e-mail: gastronomie@kuk-gera.de
Die Bewerbungen müssen enthalten:
- Angaben zu Warenangebot und Geschäftsinhaber
- Angabe der Standgröße sowie der Strom- und Wasseranschlusswerte
Verspätet eingegangene oder unvollständige Bewerbungen werden grundsätzlich nicht
berücksichtigt. Die Bewerbungen begründen keinen Rechtsanspruch auf Zulassung oder
Zuweisung eines bestimmtem Platzes.
18. Geraer Märchenmarkt vom 28.11. bis 23.12.2013
Veranstaltungsbereich: Marktplatz / Kleine Kirchstraße / Johannisplatz /
Johannisstraße / Schlossstraße / Bachgasse /
Museumsplatz / Eventfläche
Programm: täglich Märchen-Stadtführung und Weihnachtsmannsprechstunde
/ Bühne auf dem Marktplatz mit vielfältigen
weihnachtlichen Programmen für Groß und Klein
Veranstaltungszeiten täglich 10:00 bis 20:00 Uhr
Freitag bis 21:00 Uhr
Insgesamt werden zum Märchenmarkt in der Innenstadt von Gera 400.000 Besucher erwartet.
- Fortsetzung auf Seite 6 -

28. November 2012 K48
- Fortsetzung von Seite 5 -
Gesucht werden attraktive Stände mit weihnachtlichen Sortimenten, bevorzugt
Kunsthandwerk und internationale kulinarische Spezialitäten. Von Bewerbungen von
Händlern mit -,99 Cent.-Artikeln und Billig-Textilien bitten wir abzusehen.
Ihre Bewerbungen senden Sie bitte bis zum 31.05.2013 an folgenden Kontakt:
Eigenbetrieb Kultur- und Veranstaltungsmanagement der Stadt Gera
Herrn Dieter Lorenz
Schloßstraße 1,
07545 Gera
e-mail: technik@kuk-gera.de
Ihre Bewerbungen müssen enthalten:
- Verfügbarkeit einer eigenen Verkaufsbude oder Anmietung vorhandener Buden
(3 m / 6 m / 9 m)
- Angabe der Budengröße sowie der Strom- und Wasseranschlusswerte
- Angaben zu Warenangebot und Geschäftsinhaber
Verspätet eingegangene oder unvollständige Bewerbungen werden grundsätzlich nicht
berücksichtigt. Die Bewerbungen begründen keinen Rechtsanspruch auf Zulassung oder
Zuweisung eines bestimmten Platzes.
Beschlüsse der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“
vom 19. November 2012
068/12 Die Verbandversammlung beschließt:
Die mit Beschluss Nr. 01/10 vom 22.02.2010 festgelegte Gesamthöhe der
Investitionen im Bereich Abwasser des Zweckverbandes Wasser/Abwasser
„Mittleres Elstertal“ wird für den 11-jährigen Zeitraum der Jahre 2007–2017
um 15.677 T€ auf 160.586 T€ erhöht. Davon entfallen 131.771 T€ auf den
Zeitraum 2007 bis 2014. Für den Zeitraum 2015 bis 2017 verbleibt vorbehaltlich
des Finanzbedarfes aus der Fortschreibung des ABK zum 01.01.2014 ein
Investitionsvolumen von 28.815 T€.
070/12 Die Verbandversammlung beschließt:
Zur Umsetzung der mit Beschluss Nr.01/10 bestätigten Erhöhung der jährlichen
Investitionsprogramme für die Jahre 2010-2014 einschließlich der
Erhöhung des Langfristplanes um 15.667 T€ mit vorliegender Beschlussvorlage
werden die zusätzlichen Kosten zur Umsetzung der Maßnahmen an die
OTWA gesondert vergütet. Die OTWA übernimmt dafür die Leistungen der
Grundlagenermittlung und Bauoberleitung sowie die gesamte Projektsteuerung.
Die aus der Erhöhung des Langfristplanes resultierenden zusätzlichen
Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 2, 6, 7, 9 sowie der örtlichen Bauüberwachung
werden durch den ZVME getragen. Der Verbandsausschuss wird
beauftragt, eine Dienstleistungsvereinbarung zwischen der OTWA GmbH und
dem ZVME abzuschließen.
067/12 Die Verbandsversammlung beschließt:
1. Die Haushaltssatzung 2013 und den Wirtschaftsplan 2013 einschließlich
der Anlagen.
2. Die Finanzpläne Wasserversorgung und Abwasserentsorgung für die
Jahre 2012 - 2016 (Seite 49 und 54),
3. Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt, Einzelkredite für investive
Maßnahmen im Rahmen der genehmigten Haushaltssatzung 2013
aufzunehmen und Kredite umzuschulden.
059/12 Die Verbandsversammlung beschließt:
1. Die Abgabe von Trinkwasser für die kommunalen Einrichtungen Freiund
Hallenbäder erfolgt ab 01.01.2013 zum jeweils gültigen
Gebührensatz abzüglich eines Preisnachlasses von 10 %.
2. Die bestehenden Verträge hinsichtlich der Weitergabe von Trinkwasser
an die MIDEWA GmbH sowie dem Verband „Oberes Sprottetal“ werden
gemäß § 7 WBS schnellstmöglich an einen Preisnachlass in Höhe
von 10 % des jeweils gültigen Gebührensatzes angepasst.
Die bestehenden Verträge werden gemäß den vertraglich geregelten
Kündigungsfristen von einem halben Jahr jeweils per Einschreiben bis
spätestens 31.12.2012 gekündigt, um die Verträge mit Wirkung zum
30.06.2013 zu beenden.
In zukünftig abzuschließenden Wasserlieferverträgen mit ermäßigten
Preisen sollte ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass ein
Preisnachlass nur unter der Voraussetzung gewährt wird, sofern sich
die gegenwärtige Rechtsauffassung des Bundesministeriums der
Finanzen nicht ändert.
3. Bei Wasserlieferung für öffentliche Springbrunnen wird weiterhin ein
Preisnachlass von 40 % auf den jeweils gültigen Gebührensatz
gewährt.
4. Der Beschluss vom 29.11.2006, Beschluss- Nr. 89/06 wird zum
01.07.2012 aufgehoben.
069/12 Die Verbandversammlung beschließt:
Für die Überarbeitung des ABK wird ergänzend zu den gesetzlichen Vorgaben
folgende Prioritätsreihenfolge festgelegt:
1. Umsetzung von Sanierungsanordnungen für zentrale Anschlüsse.
2. Durchführung von geförderten Maßnahmen.
3. Resterschließung der unter 1. und 2. fallenden Teilsortslagen, falls sich
die Auflagen nur auf Teilortsnetze beziehen und Resterschließung für
Ortslagen mit vorhandener Teilerschließung an einer zentralen Anlage
(Reihenfolge nach Effizienz der Maßnahmen).
Für Maßnahmen die bis zum 31.12.2014 zur Umsetzung geplant sind,
ist erneut nach vorliegen der Kostenberechung auf Basis von
Grenzkosten über die Art und Weise der Erschließung (zentral, dezentral)
zu entscheiden.
- Fortsetzung nächste Spalte -
Ausgabe 48 Seite 6
Die Anlagen liegen zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes
Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“, De-Smit-Straße 6 in 07545 Gera während der
üblichen Dienststunden aus.
Stadtrat der Stadt Gera
Vorläufige Tagesordnungen
der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates
der Stadt Gera
Hauptausschuss
Montag, 3. Dezember 2012, 17:00 Uhr, Beratungsraum 200 des Rathauses
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Genehmigung der Niederschrift vom 5. November 2012
2 Vorlagen zur Verweisung in den Stadtrat mit vorheriger Behandlung in
den Fachausschüssen/Ortsteilräte
2.1 Entwicklungskonzept der Museen der Stadt Gera 2013 – 2020
2.2 Städtebaulicher Rahmenplan „Wohnen im Platanengarten“ in
Verbindung mit der Festlegung als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b
BauGB
2.3 Ergänzungssatzung ER/06/12 „Am Rasenweg“
Aufstellungsbeschluss
2.4 Bebauungsplan B/116/04 Gewerbegebiet „Am Südbahnhof“
- Aufhebung des Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschlusses
2.5 Bebauungsplan B/101/01 „Am Lerchenberg“
- Neuaufstellung –
2.6 Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Ergebnis- und
Finanzplan 2012 zu Gunsten des Produktes 3651.0000
„Tageseinrichtung für Kinder“
3 Verleihung von Ehrenbezeichnungen
hier: Ehrenstadtratsmitglied
4 Bebauungsplan B/135/11 „Wohnen in Untermhaus,
Biermann-Quartier“
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Sonstiges
Thema: Seniorenpolitisches Konzept
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Dr. Viola Hahn
Oberbürgermeisterin und
Vorsitzende des Hauptausschusses
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
Dienstag, 4. Dezember 2012, 17:00 Uhr, Beratungsraum 200 des Rathauses
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Genehmigung der Niederschrift vom 6. November 2012
2 Sachstandsinformation zur Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen
des Freistaates Thüringen an der Weißen Elster in Gera
3 Verweisungen aus dem Hauptausschuss
3.1 Städtebaulicher Rahmenplan „Wohnen im Platanengarten“ in Verbindung
mit der Festlegung als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b BauGB
3.2 Bebauungsplan B/135/11 „Wohnen in Untermhaus, Biermann-
Quartier“
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3.3 Ergänzungssatzung ER/06/12 „Am Rasenweg“
Aufstellungsbeschluss
3.4 Bebauungsplan B/116/04 Gewerbegebiet „Am Südbahnhof“
- Aufhebung des Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschlusses
3.5 Bebauungsplan B/101/01 „Am Lerchenberg“
- Neuaufstellung –
4 Sonstiges
4.1 Haushaltsplan 2013 der Stadt Gera
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Leithold
Vorsitzender des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses
Jugendhilfeausschuss
Mittwoch, 5. Dezember 2012, 18:00 Uhr, Beratungsraum 200 des Rathauses
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
Filmvorführung von Schülern der Neulandschule i.V.m. dem Filmclub
Gera-Pforten e.V.
1 Bestätigung der Niederschrift vom 14. November 2012
2 Verweisungen aus dem Hauptausschuss
3 Berichte und Beschlussvorlagen des Unterausschusses
3.1 Förderung von Kindern mit besonderem Förderbedarf in den
Kindertageseinrichtungen der Stadt Gera - § 7 Absatz 4 Thüringer
Kindertageseinrichtungsgesetzes (ThürKitaG)
4 Sonstiges
4.1 Arbeitsplan des Jugendhilfeausschusses für das Jahr 2013
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Jung
Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Seite 7 Ausgabe 48 K48 28. November 2012
Vorläufige Tagesordnungen
der öffentlichen Sitzungen der Geraer Ortsteilräte
Ortsteilrat Hain
Montag, 3. Dezember 2012, 19:00 Uhr, Versammlungsraum im Gemeindehaus
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Bestätigung der Niederschrift vom 12. November 2012
2 Vorbereitung der Seniorenweihnachtsfeier
3 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister
4 Bürgeranfragen/Sonstiges
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Meinecke
Ortsteilbürgermeister
Ortsteilrat Hermsdorf
Dienstag, 4. Dezember 2012, 18:30 Uhr, Büro des Ortsteilrates
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Bestätigung der Niederschrift vom 7. November 2012
2 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister
3 Bürgeranfragen/Sonstiges
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Häfner
Ortsteilbürgermeister
Ortsteilrat Milbitz, Thieschitz, Rubitz
Mittwoch, 5. Dezember 2012, 19:00 Uhr, Büro des Ortsteilrates
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Bestätigung der Niederschrift vom 5. Dezember 2012
2 Informationen durch die Ortsteilbürgermeisterin
3 Bürgeranfragen/Sonstiges
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Türpitz
Ortsteilbürgermeisterin
Ortsteilrat Roben
Mittwoch, 5. Dezember 2012, 19:00 Uhr, Büro des Ortsteilrates
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Bestätigung der Niederschrift vom 7. November 2012
2 Informationen durch die Ortsteilbürgermeisterin
3 Bürgeranfragen/Sonstiges
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Conradi
Ortsteilbürgermeisterin
Sprechzeiten der Fraktionen des Stadtrates
Fraktion DIE LINKE.
Dienstag, 4. Dezember 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 101, Tel. 0365 8381530
CDU-Fraktion
Dienstag, 4. Dezember 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 104, Tel. 0365 8381520
SPD-Fraktion
Dienstag, 4. Dezember 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 103, Tel. 0365 8381540
Fraktion Arbeit für Gera
Dienstag, 4. Dezember 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 110, Tel. 0356 8381510
FDP-Fraktion
Dienstag, 4. Dezember 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 110, Tel. 0356 8381550
Bezugsmöglichkeiten der
„Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera“
Die „Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera“ erscheinen wöchentlich mittwochs
in der Wochenzeitung „Kommunaler Anzeiger für die Otto-Dix-Stadt Gera“ und werden
kostenlos an alle Haushalte, Betriebe und öffentlichen Einrichtungen auf dem Gebiet der
Stadt Gera verteilt.
Bei Nichtzustellung können die Öffentlichen Bekanntmachungen bis eine Woche nach
Erscheinen im StadtService H35, Heinrichstraße 35, zu den Öffnungszeiten montags bis
freitags von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr und samstags von 08:00 bis 18:00 Uhr abgeholt werden.
In zurückliegende Ausgaben der „Öffentlichen Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stadt
Gera“ kann im Fachdienst Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung, Rathaus, Kornmarkt
12, Zimmer 112, Einsicht genommen werden. Die Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen des
Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse liegen im Fachdienst Stadtrat/
Ortschaftsräte zur Einsichtnahme aus.
In der Stadt- und Regionalbibliothek, Puschkinplatz 7, und in der Zweigstelle Gera-Lusan
in der Werner-Petzold-Straße 10 sowie im Fachdienst Ordnungsangelegenheiten,
Handwerkerhof 13, liegt das jeweils aktuelle Exemplar der Zeitung „Kommunaler Anzeiger
für die Otto-Dix-Stadt Gera“ bis zum Erscheinen der Neuausgabe zur Abholung bereit.
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Gera
Herausgeber: Stadtverwaltung Gera, Die Oberbürgermeisterin
Redakteur: Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Claudia Oertel
Kornmarkt 12, 07545 Gera
Ruf: 0365 838 11 13
Druck: OTZ Druckzentrum GmbH & Co.
Verlag: OTZ - Ostthüringer Zeitung Verlag GmbH & Co. KG,
Alte Straße 3, 04626 Löbichau
Hier enden die „ Öffentlichen Bekanntmachungen der
Stadt Gera “.