ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER STADT GERA Nr. 25

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19. Juni 2009 K48 Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl der weiteren Mitglieder der Ortsteilräte in den Ortsteilen der Stadt Gera am 7. Juni 2009 Nach Auswertung der Stimmabgaben für die Wahl der weiten Mitglieder der Ortsteilräte wurden folgende Ergebnisse festgestellt: Ortsteil Aga Zahl der Wähler: 760 Wahlbeteiligung 49,6 % ungültige Stimmabgaben: 16 gültige Stimmabgaben: 3.849 Jeder Wähler besaß 8 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf 424 Stimmen Weiß, Jürgen Forststraße 19 398 Stimmen Möller, Helgard Ernst-Thälmann-Siedlung 6 392 Stimmen Bangemann, Inge Aga Hainstraße 2 337 Stimmen Geiger, Ludwig Aga Lindenstraße 7 335 Stimmen Wolfrum, Jürgen Seligenstädter Straße 5 275 Stimmen Müller, Anke An der Froschweide 2a 274 Stimmen Lindner, Bernd Seligenstädter Straße 12 267 Stimmen Stolze, Günter Lessen Dorfstraße 11 Diese 8 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Cretzschwitz/Söllmnitz Zahl der Wähler: 386 Wahlbeteiligung 61,0 % ungültige Stimmabgaben: 9 gültige Stimmabgaben: 1.389 Jeder Wähler besaß 6 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 240 Stimmen Köhler, Falk Cretzschwitz 43a 226 Stimmen Wesser, Heiko Wernsdorf 20 219 Stimmen Wolffersdorf, Mario Söllmnitz 18 a 218 Stimmen Kluge, Ramona Söllmnitz 35 190 Stimmen Ploska, Yvonne Söllmnitz 46 152 Stimmen Weise, Wolfgang Cretzschwitz 32a Diese 6 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Falka Zahl der Wähler: 232 Wahlbeteiligung 62,0 % ungültige Stimmabgaben: 6 gültige Stimmabgaben: 833 Jeder Wähler besaß 4 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 198 Stimmen Leske, Marcus Kleinfalke Sandweg 3 189 Stimmen Haase, Stefan Kleinfalke Windmühlenweg 2 164 Stimmen Moses, Uwe-Thomas Kleinfalke Schlinge 7 143 Stimmen Wittmann, Jörg Großfalka 3 Diese 4 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Hain Zahl der Wähler: 138 Wahlbeteiligung 63,9 % ungültige Stimmabgaben: 2 gültige Stimmabgaben: 478 Jeder Wähler besaß 4 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 119 Stimmen Benndorf, Zandra Hain 16 80 Stimmen Albert, Andree Hain 37 62 Stimmen Tosch, Sabine Hain 19 59 Stimmen Jauer, Ronny Hain 26a Diese 4 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Hermsdorf Zahl der Wähler: 285 Wahlbeteiligung 59,5 % ungültige Stimmabgaben: 3 gültige Stimmabgaben: 1.282 Jeder Wähler besaß 6 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 207 Stimmen Kröller, Jens Hermsdorf 18 193 Stimmen Frank, Jana Am Hermsdorfer Anger 96 154 Stimmen Carnarius, Heike Am Hermsdorfer Anger 33 147 Stimmen Labude, Mario Hermsdorf 3 136 Stimmen Pohle, Eugen Hermsdorf 4 128 Stimmen Geisler, Olaf Am Hermsdorfer Anger 87 Diese 6 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Langenberg Zahl der Wähler: 1.421 Wahlbeteiligung 30,5 % ungültige Stimmabgaben: 70 gültige Stimmabgaben: 6.855 Jeder Wähler besaß 10 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 864 Stimmen Lahn, Franz Charlottenburgweg 8 620 Stimmen Dr. Müller, Jörg Am Schoßbach 8 529 Stimmen Dr. Fuchs, Bengt Zeitzer Straße 98 425 Stimmen Tasche, Peter Steinbeckstraße 61 393 Stimmen Müller, Katrin Am Schoßbach 8 381 Stimmen Kranert, Elke Am Kettenberg 14 380 Stimmen Schmidt, Rita Seitenstraße 5 371 Stimmen Frahm, Heiko Charlottenburgweg 8 365 Stimmen Allgäuer, Ute Schoßbachstraße 9 326 Stimmen Sommer, Kerstin Schulstraße 49 Diese 10 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Liebschwitz Zahl der Wähler: 576 Wahlbeteiligung 42,5 % ungültige Stimmabgaben: 6 gültige Stimmabgaben: 2.455 Jeder Wähler besaß 8 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 442 Stimmen Bauch, Stefan Untitzer Straße 12b 263 Stimmen Wölfl, Thomas Untitzer Straße 26 253 Stimmen Küster, Jochem Gartenstraße 6 253 Stimmen Krause, Carmen Salzstraße 64 242 Stimmen Meißner, Frank Untitzer Straße 30b 238 Stimmen Meier, Heike Salzstraße 138 227 Stimmen Hollandmoritz, Christian Salzstraße156 196 Stimmen Schmidtke, Grit Schulberg 4 Diese 8 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Milbitz/Thieschitz/Rubitz Zahl der Wähler: 254 Wahlbeteiligung 42,0 % ungültige Stimmabgaben: 6 gültige Stimmabgaben: 1.080 Jeder Wähler besaß 6 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 202 Stimmen Möbius, Michael Thieschitzer Straße 54 179 Stimmen Zschach, Roland Thieschitzer Straße 15 177 Stimmen Löther, Monika Milbitzer Straße 1 175 Stimmen Kühl, Joachim Am Mühlenbach 8 174 Stimmen Lippmann, Katrin Rubitzer Straße 9 169 Stimmen Fehse, Bernd Rubitzer Straße 2 Diese 6 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Naulitz Zahl der Wähler: 84 Wahlbeteiligung 84,0 % ungültige Stimmabgaben: 3 gültige Stimmabgaben: 278 Jeder Wähler besaß 4 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: Ausgabe 25 Seite 6 73 Stimmen Koch, Brigitte Naulitz 32 66 Stimmen Hahn, Kerstin Naulitz 6 51 Stimmen Götze, Norbert Naulitz 19 a 48 Stimmen Kutschbach, Jörg Naulitz 15 Diese 4 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. - Fortsetzung nächste Spalte - - Fortsetzung auf Seite 7 -
Seite 7 Ausgabe 25 - Fortsetzung von Seite 6 - Ortsteil Roben Zahl der Wähler: 366 Wahlbeteiligung 55,4 % ungültige Stimmabgaben: 12 gültige Stimmabgaben: 1.414 Jeder Wähler besaß 6 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 271 Stimmen Häselbarth, Hans-Joachim Rusitz 15 a 248 Stimmen Hädrich, Sven Roben 21a 248 Stimmen Ziegler, Silvia Steinbrücken 64 235 Stimmen Weinert, Gerd Steinbrücken 10 208 Stimmen Heuschkel, Rocco Roben 36b 203 Stimmen Hagner, Udo Roben 68 Diese 6 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Röpsen Zahl der Wähler: 327 Wahlbeteiligung 58,9 % ungültige Stimmabgaben: 5 gültige Stimmabgaben: 1.445 Jeder Wähler besaß 6 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 199 Stimmen Köhler, Christian Röpsen 5a 199 Stimmen Buchmann, Steven Röpsen 19 182 Stimmen Gerhardt, Iris Röpsen 63 171 Stimmen Roßner, Volkmar Baumgartenweg 37 151 Stimmen Jäger, Thomas Baumgartenweg 30 249 Stimmen Schleßiger, Hartmut Röpsen 60a Diese 6 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Thränitz Zahl der Wähler: 208 Wahlbeteiligung 60,1 % ungültige Stimmabgaben: 5 gültige Stimmabgaben: 624 Jeder Wähler besaß 4 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 130 Stimmen Roth, Loni Thränitz 14 a 114 Stimmen Karius, Ingo Thränitzer Siedlung 31 109 Stimmen Renker, Frank Thränitz 18c 95 Stimmen Schneider, Frank Thränitzer Siedlung 29 Diese 4 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Trebnitz Zahl der Wähler: 197 Wahlbeteiligung 52,0 % ungültige Stimmabgaben: 3 gültige Stimmabgaben: 538 Jeder Wähler besaß 4 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 139 Stimmen Hentschel, Uwe Bauers Hof 1 139 Stimmen Eichler, Harald Trebnitz 26 129 Stimmen Roßner, Andreas Laasen 34b 117 Stimmen Wolf, Regina Laasen 27 Diese 4 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Ortsteil Weißig Zahl der Wähler: 110 Wahlbeteiligung 61,1 % ungültige Stimmabgaben: 0 gültige Stimmabgaben: 404 Jeder Wähler besaß 4 Stimmen. Die höchsten gültigen Stimmenzahlen entfallen auf: 89 Stimmen Mühlbauer, Jens Weißig 4 81 Stimmen Wellmann, Erika Weißig 13a 73 Stimmen Schumann, Helga Weißig 20 59 Stimmen Lätzsch, Günter Weißig 16 (Losentscheid) Diese 4 Bürger des Ortsteiles sind als weitere Mitglieder des Ortsteilrates gewählt. Dr. Norbert Vornehm Oberbürgermeister Gera, 10. Juni 2009 K48 19. Juni 2009 2. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze der Stadt Gera (Grünanlagensatzung) vom 23. Juni 2006 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19. Februar 2008 Die Stadt Gera erlässt aufgrund der §§ 19 und 20 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. November 2008 (GVBl. Seite 381, 394), durch Beschluss des Stadtrates in seiner Sitzung am 28.05.2009 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze der Stadt Gera (Grünanlagensatzung) in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19. Februar 2008: Artikel 1 Der § 5 b – Nutzungseinschränkung für den Küchengarten, an der Küchengartenallee, wird wie folgt geändert: § 5 b Nutzungseinschränkung für den Küchengarten, an der Küchengartenallee (1) Der Küchengarten als Gartendenkmal ist ausschließlich der Ruhe und Erholung sowie der Rezeption der Gartenarchitektur gewidmet. Er ist von einem Zaun umgeben und wird nach Westen hin vom im Zugangsbereich mit Toren versehenen Orangeriegebäude begrenzt. (2) Zu diesem Zwecke dient die besondere Sorgfalt: 1. dem Erhalt des Baumbestandes durch den Verzicht auf Verdichtung des Bodens im Kronentraufenbereich, 2. dem Erhalt des Rasens durch Vermeiden des Überfahrens, Überbauens und des Verweilens größerer Menschengruppen, 3. dem Erhalt und der Entwicklung der hochwertigen Rosen-, Buchsbaum- und ggf. Wechselbepflanzungen, u. a. mittels Vermeidung der Schädigung der Pflanzstandorte durch Hundeurin, 4. der Gewährleistung der Trittsicherheit und optischen Qualität der Wege, indem sie ausschließlich durch Fahrzeuge bis 5 t befahren werden. (3) In Ergänzung zum § 5 Abs. 3 und 4 ist im Küchengarten deshalb untersagt: 1. das Befahren, Bebauen und Verstellen der Rasenflächen auch anlässlich von Veranstaltungen und Versammlungen, 2. das Mitführen von Hunden, auch angeleint, 3. das Rad fahren, (4) Vom Verbot in § 5 b Abs. 3 Nr. 1 ausgenommen sind: a) Gedenkveranstaltungen zur Ehrung der Opfer des Faschismus b) Veranstaltungen der TPT Theater und Philharmonie Thüringen GmbH und Veranstaltungen der Stadt Gera c) Nutzungen im unmittelbaren Zusammenhang mit Ausstellungen in der Kunstsammlung im Umfeld der Orangerie. (5) Der Küchengarten ist vom 1. November bis 31. März von 06:00 Uhr bis 21:00 Uhr und vom 1. April bis 31. Oktober von 06:00 Uhr bis 23:00 Uhr für die Bevölkerung geöffnet. Bei Bedarf, im Besonderen anlässlich von Veranstaltungen, kann die Öffnungszeit durch den Oberbürgermeister bis 02:00 Uhr verlängert werden. Artikel 2 In-Kraft-Treten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Dr. Norbert Vornehm Oberbürgermeister Stadtrat der Stadt Gera Sprechzeiten der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Gera DIE LINKE. Fraktion Dienstag, 23.06.2009, 14:00 bis 17:00 Uhr, Reichsstraße 1b, Raum 002, Tel. 0365 8381530, 8381499 CDU-Fraktion Dienstag, 23.06.2009, 14:00 bis 17:00 Uhr, Reichsstraße 1b, Raum 005, Tel. 0365 8381520/1521, 8381498 Gera, 12.06.2009
Seite 1 und 2: Seite 3 Ausgabe 25 K48 19. Juni 200
Seite 3: Seite 5 Ausgabe 25 K48 19. Juni 200
Seite 7 und 8: Seite 9 Ausgabe 25 K48 19. Juni 200

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