Öffentliche Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stad Gera ... - Stadt Gera

Seite 5 Ausgabe 12 K48 21. März 2012
Mittwoch, 21. März 2012 Nr. 12 / 2012
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das
Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für
die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Gera am 22. April 2012
1. Das Wählerverzeichnis für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Gera am
22. April 2012 wird in der Zeit vom 2. bis 6. April 2012 während den Öffnungszeiten
des Briefwahllokals von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr (Hinweis: keine Servicezeiten am
Karfreitag, 6. April, sowie am Ostermontag, 9. April 2012) im Fachdienst Einwohnerwesen
der Stadt Gera, Rathaus, Kornmarkt 12, 07545 Gera, Raum 107 für Wahlberechtigte
zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit
und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen
Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit
der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen
will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder
Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung
besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister
ein Sperrvermerk nach dem Thüringer Meldegesetz eingetragen ist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme
ist durch Datensichtgerät möglich.
2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig
hält, kann in der Zeit vom 2. bis 6. April 2012 Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis
erheben. Einwendungen können darauf gerichtet sein, eine neue Eintragung
vorzunehmen oder eine vorhandene Eintragung zu streichen oder zu berichtigen. Die
Einwendungen müssen bei der Stadt Gera, Fachdienst Einwohnerwesen, Kornmarkt
12, 07545 Gera (bitte im Raum 107 vorsprechen), schriftlich erhoben oder zur Niederschrift
erklärt werden; die vorgetragenen Gründe sind glaubhaft zu machen. Nach
Ablauf der Einsichtsfrist sind Einwendungen nicht mehr zulässig.
3. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein
(hierzu unten Nr. 5) hat.
Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens
zum 1. April 2012 eine Wahlbenachrichtigung.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein,
muss rechtzeitig Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben, um nicht
Gefahr zu laufen, sein Wahlrecht nicht ausüben zu können.
4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Oberbürgermeisterwahl im Wege der Briefwahl
teilnehmen.
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag,
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist zur Erhebung von
Einwendungen versäumt hat,
b) wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst
nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten sind oder
c) wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt
wurde und dies der Gemeinde erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses
bekannt wird.
6. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten
bis zum 20. April 2012, 18.00 Uhr, bei der Stadt Gera, Fachdienst Einwohnerwesen,
Kornmarkt 12, 07545 Gera, Raum 107, mündlich, schriftlich oder elektronisch unter
Einwohnerwesen@gera.de beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist
unzulässig.
Dazu ist in der Stadt Gera eine Ausgabestelle für Wahlscheine mit Briefwahlmöglichkeit
im Rathaus, Kornmarkt 12, 07545 Gera, Raum 107, eingerichtet und vom 2. bis
20. April 2012 in den Zeiten
Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
mit Ausnahme Karfreitag, 6. April 2012, sowie Ostermontag, 9. April 2012,
geöffnet. Eine Wahl ist in den angegebenen Zeiten am gleichen Ort möglich.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes
nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der
Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht
zugegangen ist, kann ihm bis zum 21. April 2012, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein
erteilt werden.
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Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter
5.2 Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines
noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.
7. Für den Fall, dass bei der Wahl am 22. April 2012 kein Bewerber mehr als die Hälfte
der abgegebenen Stimmen erhält, findet am zweiten Sonntag nach der Wahl, am 6.
Mai 2012, eine Stichwahl statt. Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für
die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht
verloren hat.
Wahlberechtigte, die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und für die erste
Wahl am 22. April 2012 einen Wahlschein erhalten haben, erhalten von Amts wegen
einen Wahlschein für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen.
Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, können bereits vor
der Wahl am 22. April 2012 einen Wahlschein für die Stichwahl beantragen. Wahlscheine
für die Stichwahl können bis zum 4. Mai 2012 bis 18:00 Uhr bei der Stadt
Gera, Fachdienst Einwohnerwesen, Kornmarkt 12, 07545 Gera, Raum 107, mündlich,
schriftlich oder elektronisch unter Einwohnerwesen@gera.de beantragt werden.
Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes am
Stichwahltag nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht,
kann der Antrag noch bis zum Stichwahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein für
die Stichwahl nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 5. Mai 2012, bis 12:00 Uhr, ein
neuer Wahlschein erteilt werden.
8. Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen
Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein hilfebedürftiger Wahlberechtigter
kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte:
- einen amtlichen Stimmzettel für die Wahl, zu der er wahlberechtigt ist,
- einen amtlichen Stimmzettelumschlag,
- einen Wahlbriefumschlag, auf dem die Anschrift der Stadt Gera, die Nummer
des Stimmbezirkes und des Wahlscheins angegeben ist, sowie
- ein Merkblatt für die Briefwahl.
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich,
wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen
Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier
Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der oben genannten Behörde vor Empfangnahme der
Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person
auszuweisen.
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief so rechtzeitig an die auf dem Wahlbrief
angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, dem 22. April
2012 bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag
angegebenen Stelle abgegeben werden.
Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl zu entnehmen.
Gera, 12. März 2012
Dr. Norbert Vornehm
Oberbürgermeister
Der Naturschutzbeirat der Stadt Gera tagt heute, am 21. März 2012, zu seiner 18. Sitzung in
der Amthorstraße 11, 1. OG, im Großen Beratungsraum Zimmer 101.
Beginn des öffentlichen Teiles ist 17:30 Uhr.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind im Namen des Vorsitzenden des Naturschutzbeirates
herzlich eingeladen.
Katrin Behrends
stellv. Fachdienstleiterin Umwelt

21. März 2012 K48
Bürgerinformation
Die Stadt Gera informiert gemäß dem § 13 Satz 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
(ThürKAG) über die Beendigung folgender beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahme:
Baumaßnahme: Trebnitzer Straße
Teileinrichtung/en: Straßenbeleuchtung
Die Abnahme für diese Baumaßnahme ist am 13.Dezember 2011 erfolgt.
Gemäß dem § 7 ThürKAG werden für diese Maßnahme Straßenausbaubeiträge von den
Eigentümern, Erbbauberechtigten oder Inhabern eines dinglichen Nutzungsrechtes i.S. des
Art. 233 § 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch erhoben.
Den Beitragspflichtigen wird durch den Fachdienst Tiefbau, Beitragswesen der Erlass der
entsprechenden Bescheide ca. 3 – 4 Wochen vorher angekündigt.
Frank Meißner
Fachdienstleiter Umwelt
Bürgerinformation
Die Stadt Gera informiert gemäß dem § 13 Satz 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
(ThürKAG) über die Beendigung folgender beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahme:
Baumaßnahme: Levenstraße
Teileinrichtung/en: Straßenbeleuchtung
Die Abnahme für diese Baumaßnahme ist am 13.Dezember 2011 erfolgt.
Gemäß dem § 7 ThürKAG werden für diese Maßnahme Straßenausbaubeiträge von den
Eigentümern, Erbbauberechtigten oder Inhabern eines dinglichen Nutzungsrechtes i.S. des
Art. 233 § 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch erhoben.
Den Beitragspflichtigen wird durch den Fachdienst Tiefbau, Beitragswesen der Erlass der
entsprechenden Bescheide ca. 3 – 4 Wochen vorher angekündigt.
Frank Meißner
Fachdienstleiter Umwelt
Bürgerinformation
Die Stadt Gera informiert gemäß dem § 13 Satz 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
(ThürKAG) über die Beendigung folgender beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahme:
Baumaßnahme: Gagarinstraße
Teileinrichtung/en: Straßenbeleuchtung
Die Abnahme für diese Baumaßnahme ist am 13.Dezember 2011 erfolgt.
Gemäß dem § 7 ThürKAG werden für diese Maßnahme Straßenausbaubeiträge von den
Eigentümern, Erbbauberechtigten oder Inhabern eines dinglichen Nutzungsrechtes i.S. des
Art. 233 § 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch erhoben.
Den Beitragspflichtigen wird durch den Fachdienst Tiefbau, Beitragswesen der Erlass der
entsprechenden Bescheide ca. 3 – 4 Wochen vorher angekündigt.
Frank Meißner
Fachdienstleiter Umwelt
Bürgerinformation
Die Stadt Gera informiert gemäß dem § 13 Satz 5 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
(ThürKAG) über die Beendigung folgender beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahme:
Baumaßnahme: Clara-Zetkin-Straße
Teileinrichtung/en: Straßenbeleuchtung
Die Abnahme für diese Baumaßnahme ist am 13.Dezember 2011 erfolgt.
Gemäß dem § 7 ThürKAG werden für diese Maßnahme Straßenausbaubeiträge von den
Eigentümern, Erbbauberechtigten oder Inhabern eines dinglichen Nutzungsrechtes i.S. des
Art. 233 § 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch erhoben.
Den Beitragspflichtigen wird durch den Fachdienst Tiefbau, Beitragswesen der Erlass der
entsprechenden Bescheide ca. 3 – 4 Wochen vorher angekündigt.
Frank Meißner
Fachdienstleiter Umwelt
Bürgerinformation
Vorabinformation zur Erhebung von Erschließungs-
und Straßenausbaubeiträgen
Geplante Baumaßnahmen „Straßenbeleuchtung“
der Stadt Gera im Jahr 2012
Ausgabe 12 Seite 6
Die Stadt Gera, Fachdienst Tiefbau, beabsichtigt im Rahmen von Rekonstruktionen innerhalb
des Stadtbeleuchtungsnetzes (d.h. Austausch verschlissener und umbruch-gefährdeter
Beleuchtungsmasten einschließlich der Kabel) folgende, nach BauGB (Erschließungsbeitragssatzung
der Stadt Gera) bzw. nach ThürKAG (Straßenausbau-beitragssatzung der
Stadt Gera) beitragspflichtige Baumaßnahmen durchzuführen:
Ortslage Naulitz
Scherperstraße, Unterer Weg, Am Schafgraben, Am Zoitzberg, Am Ziegenknoten
Kurt-Keicher-Straße (zwischen Herderstraße und Franz-Petrich-Straße)
Hauerweg
Röntgenweg
Virchowstraße
Eine Beitragsfähigkeit entsprechend dem Baugesetzbuch bzw. dem Thüringer Kommunalabgabengesetz
wird im Einzelfall durch die Stadtverwaltung Gera, Fachdienst Tiefbau
geprüft und nachgewiesen.
Eigentümer, deren Grundstück durch diese Baumaßnahmen erschlossen werden oder
erschließbar sind, müssen nach Fertigstellung der Maßnahme damit rechnen, dass sie für
die genannte Erschließungsanlage Beiträge nach den Bestimmungen des § 7 Thüringer
Kommunalabgabengesetz sowie der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Gera bezahlen
müssen.
Einsichtnahme:
Die Unterlagen für die bevorstehende Abrechnung (Satzung sowie in die Abrechnung einfließende
Unterlagen u.a.) können im Fachdienst Tiefbau, Team Beitragsabrechnung, innerhalb
von 4 Wochen nach Erscheinen dieser Anzeige bei vorheriger telefonischer Anmeldung
unter 0365 838-4710 eingesehen werden.
Eine Nennung der Höhe des Ausbaubeitrages ist erst nach Fertigstellung und Vorliegen der
zur Abrechnung benötigten Daten möglich.
Die Planungsunterlagen für die technische Ausführung der Straßenausbaumaßnahme können
im Fachdienst Tiefbau, Fachgebiet Straßenbau, innerhalb von 4 Wochen nach Erscheinen
dieser Anzeige bei vorheriger telefonischer Anmeldung unter 0365 838-4730 eingesehen
werden.
Frank Meißner
Fachdienstleiter Tiefbau
Allgemeine Information zu Badegewässern in Gera
Gewässer, die als Badegewässer ausgewiesen sind, müssen bestimmten Anforderungen
und Qualitätskriterien hinsichtlich ihrer mikrobiologischen Wasserqualität gerecht werden.
Grundlage für die Überwachung der Badegewässer und deren Bewirtschaftung ist die
„Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates“ vom 15. Februar
2006.
Mit dem Erlass der Thüringer VO über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer
(ThürBgwVO) vom 30. Juni 2009 wird die o.g. Richtlinie in Thüringen umgesetzt.
Der Fachdienst Soziales und Gesundheit der Stadt Gera gibt bekannt, dass gemäß § 12 Abs.
2 der o.g. Thüringer VO das Land Thüringen eine Liste der Badegewässer erstellt und regelmäßig
während der Saison vom 15. Mai – 15. September unter der Internetadresse
www.thueringen.de/de/tllv/verbraucherschutz/wasser/badesaison veröffentlicht.
Für das Stadtgebiet Gera sind in den Überwachungsplan die Badegewässer des Naturbades
Kaimberg und des Strandbades Aga aufgenommen.
Nach § 12 Abs. 1 der Thüringer VO können aus der Bevölkerung Vorschläge und Hinweise
bis zum 6. April 2012 schriftlich an das Fachgebiet Gesundheitsamt/ Team Hygiene, Gagarinstraße
68, 07545 Gera, Telefon: 0365 838-3529 bzw. an den Stadtservice H 35, Heinrichstraße
35 (montags bis freitags von 08.00 – 20.00 Uhr und samstags von 08.00 – 18.00 Uhr)
gerichtet werden.
Hannelore Bitzke
Fachdienstleiterin Soziales und Gesundheit

Seite 7 Ausgabe 12 K48 21. März 2012
Nicht öffentliche Versammlung der Jagdgenossenschaft
„Röpsen, Dorna, Negis“
Am Freitag, 30. März 2012 findet um 19:00 Uhr in der Gemeindeverwaltung Röpsen,
Röpsen Nr. 31 in 07554 Gera eine nicht öffentliche Versammlung der Jagdgenossenschaft
„Röpsen, Dorna, Negis“ statt.
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes
3. Bericht des Kassenführers
4. Bericht der Rechnungsprüfer
5. Entlastung des Vorstandes
6. Beschluss über die Verwendung des Kassenbestandes zum 31.03.2011
7. Beschluss über die Verwendung des Reinertrages des Jagdjahres 2011/2012 und
Beschluss über die Festsetzung des Verteilungsplans
8. Sonstiges
9. Vorbereitung der Jagdpachtauszahlung
Teilnahmeberechtigt sind nur Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes „Röpsen,
Dorna, Negis“. Die Teilnahmeberechtigung (Eigentumsnachweis, Vertretung durch Vollmacht)
ist unter Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises am Einlass zu der Jagdgenossenschaftsversammlung
nachzuweisen.
Für die Vorbereitung der Auszahlung sind die Kontodaten mitzubringen. Entsprechend der
geltenden Satzung erlischt der Anspruch auf Auszahlung 6 Monate nach Feststellung des
Verteilungsplanes.
Vorstand Jagdgenossenschaft „Röpsen, Dorna, Negis“
Nicht öffentliche Versammlung der Jagdgenossenschaft
„Weißig, Gorlitzsch, Schafpreskeln“
Am Samstag, 31. März 2012 findet um 14:00 Uhr im Gemeindezentrum in Weißig, Weißig
33 eine nicht öffentliche Versammlung der Jagdgenossenschaft „Weißig, Gorlitzsch, Schafpreskeln“
statt.
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Bericht des Jagdvorstehers
3. Bericht der Kassenführerin
4. Bericht des Rechnungsprüfers
5. Entlastung des Vorstandes und des Kassenführers
6. Sonstiges
7. Beschluss über die Verwendung des Reinertrages und Beschluss über die Festsetzung
des Verteilungsplans
8. Auszahlung der Jagdpacht gemäß Beschlussfassung bis 2011
Teilnahmeberechtigt sind nur Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes „Weißig,
Gorlitzsch, Schafpreskeln“. Bei Verhinderung kann sich jeder Jagdgenosse durch seinen
Ehegatten, volljährigen Verwandten in gerader Linie, eine in seinem Dienst ständig beschäftigte
volljährige Person oder durch ein volljähriges Mitglied derselben Jagdgenossenschaft
unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht vertreten lassen.
Da eine Erbengemeinschaft oder Eigentümergemeinschaft nur durch eine Stimme und entsprechender
Fläche vertreten werden kann, hat der Vertreter eine schriftliche Vollmacht
aller Erben bzw. Eigentümer vorzulegen. Juristische Personen werden durch die vom Gesetz
bestimmten Personen vertreten.
Entsprechend der geltenden Satzung der Jagdgenossenschaft erlischt der Anspruch auf
Auszahlung 6 Monate nach Feststellung des Verteilungsplans.
Vorstand der Jagdgenossenschaft „Weißig, Gorlitzsch, Schafpreskeln“
Stadtrat der Stadt Gera
Sprechzeiten
Fraktion DIE LINKE.
Dienstag, 27. März 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 101, Tel. 0365 8381530
CDU-Fraktion
Dienstag, 27. März 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 104, Tel. 0365 8381520
Fraktion Arbeit für Gera
Dienstag, 27. März 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 110, Tel. 0356 8381510
SPD-Fraktion
Dienstag, 27. März 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 103, Tel. 0365 8381540
FDP-Fraktion
Dienstag, 27. März 2012, 14:00 bis 17:00 Uhr,
Kornmarkt 12, Raum 110, Tel. 0356 8381550
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates
am 15. März 2012
Beschluss-Nr.: Betreff:
163/2004, 3. Erg. SRH Wald-Klinikum Gera gGmbH
Besetzung Aufsichtsrat
113/2009, 2. Erg. Abfallwirtschaftszweckverband Ostthüringen (AWV)
– Besetzung Verbandsversammlung
Neubenennung eines Verbandsmitgliedes
13/2012 Ortspauschale 2012
Verteilung der Ortspauschale auf die 15 Ortsteile
der Stadt Gera
48/2006 3. Erg. 3. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der
öffentlichen Grünanlagen und Spielplätze der Stadt Gera
(Grünanlagensatzung)
5/2012 Bebauungsplan B/03/91 Wohn- und Gewerbegebiet
„ Am Trebnitzer Kreuz“ 1. Änderung
- Einleitung des 1. Änderungsverfahrens
- Satzung über eine Veränderungssperre VS/23/12
Beschluss des Ortsteilrates Langenberg vom 6. Februar 2012
Beschluss-Nr.: Betreff:
12/2012 Verwendung der Ortspauschale 2012
Jubiläen
Die Beschlüsse können zu den Sprechzeiten im Fachdienst Stadtrat/Ortsteilräte, Zimmer
120, eingesehen werden.
Vorläufige Tagesordnungen
der öffentlichen Sitzungen der Geraer Ortsteilräte
Ortsteilrat Röpsen
Montag, 26. März 2012, 19:00 Uhr, Gemeindehaus Röpsen
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Bestätigung der Niederschrift vom 27. Februar 2012
2 Stellungnahme zum Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) –
Antrag der Gewi Windpark GmbH & Co. 10. Beteiligungs KG auf Genehmigung
nach § 4 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage am
Standort Gera-Seligenstädt
3 Verwendung der Ortspauschale 2012
4 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister
5 Bürgeranfragen/Sonstiges
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Hartick
Ortsteilbürgermeister
Ortsteilrat Falka
Donnerstag, 29. März 2012, 19:30 Uhr, Büro des Ortsteilrates
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Bestätigung der Niederschrift vom 23. Februar 2012
2 Verwendung der Ortspauschale 2012
3 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister
4 Bürgeranfragen/Sonstiges
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Dietrich
Ortsteilbürgermeister
Ortsteilrat Liebschwitz
Donnerstag, 29. März 2012, 19:00 Uhr, „Keller 25“, Salzstraße 146
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Bestätigung der Niederschrift vom 23. Februar 2012
2 Verwendung der Ortspauschale 2012
3 Auswertung der Beratung beim Thüringer Landesbergamt
4 Informationen durch den Ortsteilbürgermeister
5 Bürgeranfragen/Sonstiges
B) NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Schleicher
Ortsteilbürgermeister

21. März 2012 K48
Bezugsmöglichkeiten der
„Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera“
Die „Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gera“ erscheinen wöchentlich mittwochs
in der Wochenzeitung „Kommunaler Anzeiger für die Otto-Dix-Stadt Gera“ und werden
kostenlos an alle Haushalte, Betriebe und öffentlichen Einrichtungen auf dem Gebiet der
Stadt Gera verteilt.
Bei Nichtzustellung können die Öffentlichen Bekanntmachungen bis eine Woche nach
Erscheinen im StadtService H35, Heinrichstraße 35, zu den Öffnungszeiten montags bis
freitags von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr und samstags von 08:00 bis 18:00 Uhr abgeholt werden.
In zurückliegende Ausgaben der „Öffentlichen Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stadt
Gera“ kann im Fachdienst Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung, Rathaus, Kornmarkt
12, Zimmer 112, Einsicht genommen werden. Die Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen des
Stadtrates der Stadt Gera und seiner Ausschüsse liegen im Fachdienst Stadtrat/
Ortschaftsräte zur Einsichtnahme aus.
In der Stadt- und Regionalbibliothek, Puschkinplatz 7, und in der Zweigstelle Gera-Lusan
in der Werner-Petzold-Straße 10 sowie im Fachdienst Ordnungsangelegenheiten,
Handwerkerhof 13, liegt das jeweils aktuelle Exemplar der Zeitung „Kommunaler Anzeiger
für die Otto-Dix-Stadt Gera“ bis zum Erscheinen der Neuausgabe zur Abholung bereit.
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Gera
Herausgeber: Stadtverwaltung Gera, Der Oberbürgermeister
Ausgabe 12 Seite 8
Redakteur: Fachdienst Öffentlichkeitsarbeit, Claudia Oertel
Kornmarkt 12, 07545 Gera
Ruf: 0365 838 11 13
Druck: OTZ Druckzentrum GmbH & Co.
Verlag: OTZ - Ostthüringer Zeitung Verlag GmbH & Co. KG,
Alte Straße 3, 04626 Löbichau
Hier enden die „ Öffentlichen Bekanntmachungen der
Stadt Gera “.