BA Charlottenburg-Wilmersdorf Abt. Jugend, Familie, Schule ... - KJP

TOP 5
- Antrag zur Verlängerung der Wahlperiode. Herr Riedel erläutert, dass ein ähnlicher Antrag zur
Zeit in Bearbeitung durch die BVV ist. Der Antrag erhält 35 Ja, 1 Nein und 4 Enthaltungen.
- Antrag Niklas Schenkers zur Gründung einer Kinder- und Jugendpartei JPG erhält 28 Ja, 2
Nein und 8 Enthaltungen.
- Antrag Marcel Brechtels für legale Graffiti-Plätze im Bezirk erhält 33 Ja, 1 Nein und 3
Enthaltungen.
- Antrag für eine Ausweitung des Rauchverbotes an Schulen (3 Meter vom Eingang) wird
abgelehnt mit 13 Ja, 16 Nein und 10 Enthaltungen.
- Antrag Konrad Germers gegen Kürzung von Integrationsstunden erhält 34 Ja, keine Nein und
5 Enthaltungen.
- Antrag Patrick Boels für veränderte Ampelschaltung wird abgelehnt mit 6 Ja, 22 Nein und 10
Enthaltungen.
- Antrag Eda Dertlis wegen unhaltbaren Zuständen der Toiletten an der Otto-von-Guericke-
Schule wird ausführlich diskutiert. Es scheint an vielen Schulen schlimm um die
Toilettenanlagen bestellt zu sein. Gabriele Hubert-Taddiken will übergreifend klären, ob dort
bereits Verbesserungen geplant sind. Keine Abstimmung.
- Antrag Daniel Ilics und Danka Delics für neue Schulmöbel wird ausführlich diskutiert. Der
Tenor lautet: die Schulen haben generell zu wenig Finanzmittel, um Möbel und Toiletten auf
einem ordentlichen Stand zu halten. 16 Ja, 10 Nein, 8 Enthaltungen.
- Antrag Daniel Ilics und Danka Delics für mehr Lehrer, wegen der Fülle der Anträge wird die
Rednerliste verkürzt, 18 Ja, 1 Nein, 14 Enthaltungen.
- Antrag Isabel Masris (Alt-Schmargendorf-Grundschule) zu einer Ampel wird von Gabriele
Hubert-Taddiken an die Abt. Umwelt an Frau Sperling übergeben. Für die Verkehrssicherheit
bezüglich der Grundschulen laufen bereits Verbesserungsmaßnahmen.
- Antrag Johannes Steinbrenners für Verbesserung des Schulessens wird auf Vorschlag
abgeändert in einen Antrag auf eine komplette Kochküche (statt vorhandener Aufwärmküche)
für die Nelson-Mandela-Grundschule. Der ähnliche Antrag Miriam Assis von Cecilien-
Grundschule wird dazu genommen: 27 Ja, 1 Nein und 3 Enthaltungen.
- Antrag Katja Lentz´ zu Schulclubs, wird durch Gabriele Hubert-Taddiken wegen der Thematik
an die betroffene Schulleitung verwiesen.
- Antrag Ibrahim Aydemirs für finanzielle Unterstützung des Sportvereins Herta 06 wird auf
Vorschlag abgeändert in einen Antrag auf zeitnahe Hilfsberatung durch jemanden aus der
Abteilung Sport im Bezirksamt. 27 Ja, 4 Nein und 3 Enthaltungen.
- Antrag, dass alle Anträge betreffend die Verkehrssicherheit (es kommen noch zwei weitere)
zusammengefasst werden, mehrheitlich angenommen.
TOP 6
- Gabriele Hubert-Taddiken erklärt, dass diejenigen Mitglieder des KJP, die sich Fahrkarten
kaufen müssen, um die Sitzungen besuchen zu können, diese in Form von Fahrkarten bei der
nächsten Sitzung erstattet bekommen, wenn sie sich in die ausliegende Liste eintragen.
- Niklas Schenker erklärt, dass der Vorstand an einem Wettbewerb teilnimmt, der den besten
Flyer-Entwurf zum Thema „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ an der Berliner Politik
prämiert.
- Anja Hackelbusch berichtet von der Jugendmesse „You“. Ein Stand des Bundestages war
nicht sehr ansprechend für Kinder und Jugendliche. Das KJP sollte die Möglichkeit einer
Teilnahme an der nächsten „You“ mit einem eigenen Stand prüfen.
Um 14:20 Uhr schließt Anja Hackelbusch die Sitzung.