Protokoll der Sitzug Nr. 56 vom 20. Juni - Gemeinde Hergatz

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f) Wasserschutzgebiet für die Grod-Quelle Seite 828 Frau Karg Kornelia fragte nach, ob die Fachbehörden von dem Gemeinderatsbeschluss zur Ausweisung eines Wasserschutzgebietes für die Grod-Quelle bereits informiert seien. Der Vorsitzende versicherte, dass die Fachbehörden bereits angeschrieben wurden. g) Fussweg in Schwarzenberg Frau Karg Kornelia fragte nach, ob der Fussweg in Schwarzenberg bei den Reihenhäusern wieder offen ist. Der Vorsitzende erwiderte, dass die Baumassnahme durch die Fa. ARC noch nicht ganz abgeschlossen ist. Ebenso sei damals als, die Frist der Duldung verlängert wurde, durch den GR kein Ende vorgegeben worden. Sobald der Bau jedoch abgeschloßen, wird der Fussweg wieder geöffnet und der Bauherr entsprechend angeschrieben. h) Baugebiet „Maria-Thann-Süd-III“ Herr Bilgeri wollte vom Vorsitzenden wissen, ob im Rathaus Anfragen zum Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet „Maria-Thann-Süd-III“ eingegangen sind. Der Vorsitzende erkärte dazu, dass auf der Grundlage des Aufstellungsbeschlusses das ganz normale Verfahren nach dem BauGB durchgeführt wird. Eine Stimmungslage wird nicht erfasst. i) Strassenschäden in Staudach Herr Rädler hat darauf hingewiesen, dass neben den Strassenschäden in der Strasse Staudach – Beuren, die bereits unter TOP 2 genannt wurden noch weitere vorhanden sind und zwar in der Verlängerung der Strasse hinter der Staudachmühle. Der Vorsitzende sicherte eine Überprüfung zu. j) Vorschlag zur Einnahmebeschaffung Frau Kiesecker hat vorgeschlagen, zu überprüfen, ob in Hergatz nicht eine Zweitwohnungssteuer eingeführt werden kann. Die Verwaltung wird beauftragt, diesen Vorschlag zu überprüfen. k) Strassenschaden in der Hochgratstrasse Herr Speer hat darauf hingewiesen, dass vor dem Anwesen seines Bruder in der Hochgratstrasse in Maria-Thann im Strassenbereich eine grössere Unterspülung der Asphaltdecke eingetreten ist. Der Bauhof wurde beauftragt, die Angelegenheit zu überprüfen und eventuell für Abhilfe zu sorgen.
l) Ablauf von Sitzungen Seite 829 Frau Warthemann hat gebeten, keine so langen Sitzungen mehr anzusetzen. Es sollten zu weniger Tagesordnungspunkten mehr Unterlagen ausgegeben werden. Zudem sollen die Protokolle der Ausschusssitzungen verteilt werden m) Verkehrsschild in Schwarzensee Herr Prestel hat darauf hingewiesen, dass das Schild „Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h“ in Schwarzensee nicht mehr lesbar ist. Der Vorsitzende sicherte eine Auswechslung zu. n) Strassenbeleuchtung in der Gemeinde Hergatz Herr Sohler hat nachgefragt, ob es nicht möglich wäre, die Strassenbeleuchtung im Gemeindebereich zeitweise abzuschalten. Der Vorsitzende erwiderte, dass dies bereits vor längerer Zeit von der VKW überprüft wurde. Dabei hat sich herausgestellt, dass dies keinen Gewinn bringt. Ende des öffentlichen Teils: 23.45 Uhr Der Vorsitzende Der Schriftführer Horst Martin Hugo Knittel
Seite 1 und 2: NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG (56
Seite 3 und 4: TOP 1 Seite 823 Genehmigung der Nie
Seite 5 und 6: Abstimmungsergebnis: 14 : 0 B) Bauv
Seite 7: Seite 827 nommen. Herr Rädler regt

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