„ÄBESCHENHELAU“ - bei der Verwaltungsgemeinschaft Langer Berg

Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 8- Nr. 1/2011
aus Vorjahren geschuldeten rückständigen Beträge (Mahngebühren,
Auslagen, Säumniszuschläge) beglichen hat.
(3) Die Tierseuchenkasse kann von Absatz 1 Satz 2 in Bezug
auf Schadensfälle und damit verbundene Beihilfeanträge, die
vor der nach § 2 Abs. 2, 4 oder 5 maßgeblichen Meldefrist oder
vor dem nach § 3 maßgeblichen Fälligkeitsdatum gestellt wurden,
absehen, wenn der Melde- oder Beitragspflicht im Veranlagungszeitraum
noch entsprochen wird.
§ 5
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.
Die vom Verwaltungsrat der Thüringer Tierseuchenkasse am 30.
September 2010 beschlossene Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse
über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen
für das Jahr 2011 wurde in vorstehender Fassung mit Schreiben
des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit
vom 21. Oktober 2010 gemäß § 8 Abs. 2 und § 12 Satz 2 i.
V. m. § 12 Satz 1 Nr. 1 ThürTierSG genehmigt.
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.
Jena, den 25. Oktober 2010
Dr. Karsten Donat
Geschäftsführer der Thüringer Tierseuchenkasse
Stadt Gehren
Beschlüsse
In der 13. Stadtratssitzung der Stadt Gehren vom 20.
Dezember 2010 wurden im öffentlichen Teil folgende
Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 109/13/2010
Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt das Protokoll der 12.
Stadtratssitzung vom 18.11.2010 - öffentlicher Teil in der als Anlage
beigefügten Form.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Personen..................................17
Anzahl der anwesenden Personen...........................................14
Ja-Stimmen...............................................................................13
Nein-Stimmen.............................................................................0
Enthaltungen...............................................................................1
Beschluss-Nr. 110/13/2010
Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt die
• 1. Änderungssatzung vom (Datum der Ausfertigung) zur
Hauptsatzung der Stadt Gehren vom 10. November 2009
in der als Anlage beigefügten Form.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Personen..................................17
Anzahl der anwesenden Personen...........................................15
Ja-Stimmen...............................................................................10
Nein-Stimmen.............................................................................4
Enthaltungen...............................................................................1
Beschluss-Nr. 111/13/2010
Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt die
• Haushaltssatzung der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr
2011 mit ihren Anlagen
in der als Anlage beigefügten Form.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Personen..................................17
Anzahl der anwesenden Personen...........................................15
Ja-Stimmen...............................................................................11
Nein-Stimmen.............................................................................3
Enthaltungen...............................................................................1
Beschluss-Nr. 112/13/2010
Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt den
• Finanzplan zur Haushaltssatzung der Stadt Gehren für
das Haushaltsjahr 2011
in der als Anlage beigefügten Form.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der stimmberechtigten Personen..................................17
Anzahl der anwesenden Personen...........................................15
Ja-Stimmen...............................................................................11
Nein-Stimmen.............................................................................3
Enthaltungen...............................................................................1
In der 13. Stadtratssitzung der Stadt Gehren vom 20.
Dezember 2010 wurden im nichtöffentlichen Teil
folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 113/13/2010
Der Stadtrat der Stadt Gehren beschließt das Protokoll der 12.
Stadtratssitzung vom 18.11.2010 - nichtöffentlicher Teil.
Bössel
Bürgermeister
Änderung der Steuerhebesätze
für die Stadt Gehren
Mit dem Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2011 (Beschluss des Stadtrates vom 20.12.2010) wurden die
Steuerhebesätze für die Stadt Gehren geändert.
Grundsteuer (A)
für land- und forstwirtschaftliche Betriebe
von bisher 215 v. H. auf neu 275 v. H.
Grundsteuer (B)
für Grundstücke
von bisher 300 v. H. auf neu 390 v. H.
Gewerbesteuer
von bisher 310 v. H. auf neu 360 v. H.
Erst nach erfolgter Genehmigung der Haushaltssatzung 2011
durch die Kommunalaufsicht des Ilm-Kreises können die entsprechenden
Änderungsbescheide erstellt und jedem Steuerpflichtigen
zugestellt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die
Steuern zu den gesetzlich festgelegten Fälligkeitsterminen auf
der Grundlage des Ihnen zuletzt zugegangenen Steuerbescheides
zu entrichten. Wir verweisen dazu auch auf die öffentliche
Bekanntmachung in diesem Amtsblatt.
Sollten Sie weitere Fragen zu den zu erwartenden Änderungen
haben, dann wenden Sie sich bitte an das Steueramt der Verwaltungsgemeinschaft
„Langer Berg“.
Kämmerei
Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“
Einladung
zu Einwohnerversammlungen 2011
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger der
Stadt Gehren sowie des Ortsteiles Jesuborn,
entsprechend der gültigen Hauptsatzung der Stadt Gehren beruft
der Bürgermeister Einwohnerversammlungen ein, um die
Einwohner über wichtige Stadtangelegenheiten zu unterrichten
und diese mit ihnen zu erörtern.
Die nächste Einwohnerversammlung in der Stadt Gehren findet
am Montag, dem 07. Februar 2011 ab 19.00 Uhr im Rathaussaal
der Stadt Gehren statt.
Vorgesehen sind u.a. folgende Informationsschwerpunkte:
- Ausblick zu den weiteren Sanierungsmaßnahmen im Rahmen
der Stadtkernsanierung,
- Sachstand bei dem Neubau der ICE-Strecke Ebensfeld -
Erfurt, Auswirkungen in der Gemarkung Gehren,
- Planungsvorhaben einer 380 kV-Höchstspannungsleitung
durch die Fa. 50 Hertz, Ablehnung durch die Stadt Gehren
- sonstige Stadtangelegenheiten.
Als Ansprechpartner zum ICE-Neubau wurden Vertreter der
Deutsche Bahn Infrastrukturprojektbau und der bauausführenden
Arge angefragt.
Eine weitere Einwohnerversammlung wird am 28.02.2011 ab
19.00 Uhr im Bürgerhaus Jesuborn stattfinden. Bei dieser Veranstaltung
soll als inhaltlicher Schwerpunkt insbesondere die
Baufortsetzung des Projektes B 88 alt vorgestellt werden. Angefragt
sind Vertreter des Straßenbauamtes Erfurt und des
Wasser- und Abwasserverbandes Ilmenau.
Um eine umfassende Unterrichtung und Erörterung der Einwohner
zu gewährleisten, werden zu den Veranstaltungen weiterhin
Vertreter der Verwaltungsgemeinschaft hinzugezogen
und auch die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Gehren sind
eingeladen.
Die Einwohner können darüber hinaus Anfragen in wichtigen
Stadtangelegenheiten bis jeweils eine Woche vor der Veranstaltung
im Sekretariat des Bürgermeisters einreichen.
Über Ihre Teilnahme würde ich mich sehr freuen.
Ronny Bössel
Bürgermeister