(2,59 MB) - .PDF - Pabneukirchen
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Marktgemeinde <strong>Pabneukirchen</strong> – Erlebnis am Dach des Strudengaus<br />
Der Abgang rührt im Wesentlichen von den<br />
noch unerledigten Ausfinanzierungen (= fehlende<br />
Landesmittel) von Sportanlagenbau und<br />
Straßenbauprogramm her.<br />
c) Vermögensrechnung:<br />
Anlagevermögen der Gemeinde 7.043.465,99<br />
Schuldenstand 2.777.118,87<br />
d) Kreditüber- und unterschreitungen (= Abweichungen<br />
gegenüber dem Voranschlag von<br />
mehr als € 750,- oder 5 %)<br />
Der Rechnungsabschluss wird einstimmig beschlossen.<br />
Die Details können auf der Gemeindehomepage<br />
www.pabneukirchen.at unter GR-<br />
Protokolle ersehen werden. Vor allem auch die<br />
Auflistung der wesentlichen Einnahmen und<br />
Ausgaben des OH.<br />
4. Aufnahme Kassenkredit (= vergleichbar Girokonto)<br />
der Gemeinde. Die Aufnahme des Kreditrahmens in<br />
Höhe eines Viertels der Einnahmen der OH-<br />
Einnahmen laut Jahresvoranschlag (= € 628.000,-),<br />
der jährlich neu zu beschließen ist, inklusive der<br />
Darlehensurkunde beim Bestbieter, der RAIBA <strong>Pabneukirchen</strong>,<br />
wird einstimmig beschlossen.<br />
5. Kanal Bauabschnitt 06 – Landesförderung als Darlehen<br />
– Beschluss der Darlehensaufnahme und des<br />
Schuldscheines. Es ist seit Jahrzehnten übliche Praxis,<br />
dass die Landesförderung in Form eines zinsenlosen<br />
10-jährigen Darlehens vorfinanziert wird. Im<br />
Falle des BA. 06 (Kanalerweiterung Neudorf / Riedersdorf)<br />
€ 91.800,- . Auch sind bisher immer diese<br />
Darlehen in weiterer Folge vom Land erlassen worden.<br />
Einstimmiger Beschluss.<br />
6. Resolution an die OÖ. Landesregierung betreffend<br />
der Finanzierung der Gemeinden und ihrer (Sozial-)<br />
Leistungen (Dringlichkeitsantrag der SPÖ vom<br />
15.12.2011 – Weiterbehandlung). Da in der Dezembersitzung<br />
eine Einigung nicht möglich war, wurde<br />
der Versuch angeregt, eine gemeinsame Formulierung<br />
zu finden. Da dies nicht gelang, wurde die Resolution<br />
mehrheitlich abgelehnt.<br />
7. Nachwahlen der LISTE-Fraktion von Ausschussmitgliedern.<br />
Als neue Mitglieder werden von der LISTE<br />
folgende Personen entsandt:<br />
Familienausschuss: Helmut Leonhartsberger<br />
Kulturausschuss: Anita Schartmüller, Ersatz: Christian<br />
Steindl<br />
Vertreter im Tourismusverband: Josef Klammer<br />
Der gesamte Wortlaut der Gemeinderatssitzungsprotokolle<br />
ist immer ab der Genehmigung des Protokolls<br />
in der nächstfolgenden Sitzung auf der Gemeindehomepage<br />
veröffentlicht.<br />
Die Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 29.03.2012 in Stichworten<br />
1. Berichte des Bgm. und der Ausschussobleute<br />
2. Bericht des Prüfungsausschusses vom 20.03.2012<br />
3. Prüfungsbericht der BH Perg über den Nachtragsvoranschlag<br />
2011 – einstimmige Kenntnisnahme<br />
4. Prüfungsbericht der BH Perg über den Voranschlag<br />
2012 – einstimmige Kenntnisnahme<br />
5. Pfarrcaritas Kindergarten – Abgangsdeckung für<br />
2011<br />
Vereinbarungsgemäß übernimmt die Gemeinde<br />
den Abgang aus dem Kindergartenbetrieb. Dieser<br />
betrug im Jahr 2011 € 33.504,30 (3 Gruppen mit<br />
über 60 Kindern). Einstimmiger Beschluss.<br />
Anmerkung: Der Pfarrcaritas für die Tragung der<br />
Verwaltungskosten und dem gesamten Personal für<br />
die ausgezeichnete Führung ist höchstes Lob auszusprechen.<br />
Der Abgang ist nun schon das 2. Jahr geringer<br />
als vorher. Ein Zeichen, dass der Gratiskindergarten<br />
mit dem System der Gruppenfinanzierung<br />
durch das Land OÖ. sich bei uns positiv ausgewirkt<br />
hat (wie in knapp 20 % der Gemeinden).<br />
6. Bürgschaftsvertrag Zwischenfinanzierung (Kontokorrentkredit<br />
= Kreditrahmen Bankkonto der Union)<br />
– Sportanlagenbau. Da die Ausfinanzierung seitens<br />
des Landes noch auf sich warten lässt und die<br />
Union <strong>Pabneukirchen</strong> aber zur Fertigstellung einen<br />
Zwischenfinanzierungskredit aufgenommen hat, die<br />
Banken aber seit 01. April auf Grund schärferer<br />
Bestimmungen Sicherstellungen einfordern, musste<br />
ein Bürgschaftsvertrag zwischen Gemeinde und<br />
RAIBA geschlossen werden. (Rahmen max.<br />
250.000,- , bis zur Flüssigmachung der Landesgelder).<br />
Einstimmiger Beschluss. Mit den Auflagen, dass der<br />
derzeit aushaftende Betrag sich nur mehr durch<br />
Zinsen erhöhen darf, dass die Gemeinderäte nicht<br />
persönlich haftbar gemacht werden dürfen und<br />
dass die Verhandlungen mit den Landesabteilungen<br />
vehement vorangetrieben werden.<br />
7. Freibadtarife für die Saison 2012: Alle Tarife bleiben<br />
gleich, ausgenommen die Saisonkarten, die auf das<br />
von den Prüfern vor Jahren geforderte Maß in der<br />
Folge 3 -2012, 19. April 2012 Seite 3 www.pabneukirchen.at