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Marktgemeinde <strong>Pabneukirchen</strong> – Erlebnis am Dach des Strudengaus<br />

Der Abgang rührt im Wesentlichen von den<br />

noch unerledigten Ausfinanzierungen (= fehlende<br />

Landesmittel) von Sportanlagenbau und<br />

Straßenbauprogramm her.<br />

c) Vermögensrechnung:<br />

Anlagevermögen der Gemeinde 7.043.465,99<br />

Schuldenstand 2.777.118,87<br />

d) Kreditüber- und unterschreitungen (= Abweichungen<br />

gegenüber dem Voranschlag von<br />

mehr als € 750,- oder 5 %)<br />

Der Rechnungsabschluss wird einstimmig beschlossen.<br />

Die Details können auf der Gemeindehomepage<br />

www.pabneukirchen.at unter GR-<br />

Protokolle ersehen werden. Vor allem auch die<br />

Auflistung der wesentlichen Einnahmen und<br />

Ausgaben des OH.<br />

4. Aufnahme Kassenkredit (= vergleichbar Girokonto)<br />

der Gemeinde. Die Aufnahme des Kreditrahmens in<br />

Höhe eines Viertels der Einnahmen der OH-<br />

Einnahmen laut Jahresvoranschlag (= € 628.000,-),<br />

der jährlich neu zu beschließen ist, inklusive der<br />

Darlehensurkunde beim Bestbieter, der RAIBA <strong>Pabneukirchen</strong>,<br />

wird einstimmig beschlossen.<br />

5. Kanal Bauabschnitt 06 – Landesförderung als Darlehen<br />

– Beschluss der Darlehensaufnahme und des<br />

Schuldscheines. Es ist seit Jahrzehnten übliche Praxis,<br />

dass die Landesförderung in Form eines zinsenlosen<br />

10-jährigen Darlehens vorfinanziert wird. Im<br />

Falle des BA. 06 (Kanalerweiterung Neudorf / Riedersdorf)<br />

€ 91.800,- . Auch sind bisher immer diese<br />

Darlehen in weiterer Folge vom Land erlassen worden.<br />

Einstimmiger Beschluss.<br />

6. Resolution an die OÖ. Landesregierung betreffend<br />

der Finanzierung der Gemeinden und ihrer (Sozial-)<br />

Leistungen (Dringlichkeitsantrag der SPÖ vom<br />

15.12.2011 – Weiterbehandlung). Da in der Dezembersitzung<br />

eine Einigung nicht möglich war, wurde<br />

der Versuch angeregt, eine gemeinsame Formulierung<br />

zu finden. Da dies nicht gelang, wurde die Resolution<br />

mehrheitlich abgelehnt.<br />

7. Nachwahlen der LISTE-Fraktion von Ausschussmitgliedern.<br />

Als neue Mitglieder werden von der LISTE<br />

folgende Personen entsandt:<br />

Familienausschuss: Helmut Leonhartsberger<br />

Kulturausschuss: Anita Schartmüller, Ersatz: Christian<br />

Steindl<br />

Vertreter im Tourismusverband: Josef Klammer<br />

Der gesamte Wortlaut der Gemeinderatssitzungsprotokolle<br />

ist immer ab der Genehmigung des Protokolls<br />

in der nächstfolgenden Sitzung auf der Gemeindehomepage<br />

veröffentlicht.<br />

Die Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 29.03.2012 in Stichworten<br />

1. Berichte des Bgm. und der Ausschussobleute<br />

2. Bericht des Prüfungsausschusses vom 20.03.2012<br />

3. Prüfungsbericht der BH Perg über den Nachtragsvoranschlag<br />

2011 – einstimmige Kenntnisnahme<br />

4. Prüfungsbericht der BH Perg über den Voranschlag<br />

2012 – einstimmige Kenntnisnahme<br />

5. Pfarrcaritas Kindergarten – Abgangsdeckung für<br />

2011<br />

Vereinbarungsgemäß übernimmt die Gemeinde<br />

den Abgang aus dem Kindergartenbetrieb. Dieser<br />

betrug im Jahr 2011 € 33.504,30 (3 Gruppen mit<br />

über 60 Kindern). Einstimmiger Beschluss.<br />

Anmerkung: Der Pfarrcaritas für die Tragung der<br />

Verwaltungskosten und dem gesamten Personal für<br />

die ausgezeichnete Führung ist höchstes Lob auszusprechen.<br />

Der Abgang ist nun schon das 2. Jahr geringer<br />

als vorher. Ein Zeichen, dass der Gratiskindergarten<br />

mit dem System der Gruppenfinanzierung<br />

durch das Land OÖ. sich bei uns positiv ausgewirkt<br />

hat (wie in knapp 20 % der Gemeinden).<br />

6. Bürgschaftsvertrag Zwischenfinanzierung (Kontokorrentkredit<br />

= Kreditrahmen Bankkonto der Union)<br />

– Sportanlagenbau. Da die Ausfinanzierung seitens<br />

des Landes noch auf sich warten lässt und die<br />

Union <strong>Pabneukirchen</strong> aber zur Fertigstellung einen<br />

Zwischenfinanzierungskredit aufgenommen hat, die<br />

Banken aber seit 01. April auf Grund schärferer<br />

Bestimmungen Sicherstellungen einfordern, musste<br />

ein Bürgschaftsvertrag zwischen Gemeinde und<br />

RAIBA geschlossen werden. (Rahmen max.<br />

250.000,- , bis zur Flüssigmachung der Landesgelder).<br />

Einstimmiger Beschluss. Mit den Auflagen, dass der<br />

derzeit aushaftende Betrag sich nur mehr durch<br />

Zinsen erhöhen darf, dass die Gemeinderäte nicht<br />

persönlich haftbar gemacht werden dürfen und<br />

dass die Verhandlungen mit den Landesabteilungen<br />

vehement vorangetrieben werden.<br />

7. Freibadtarife für die Saison 2012: Alle Tarife bleiben<br />

gleich, ausgenommen die Saisonkarten, die auf das<br />

von den Prüfern vor Jahren geforderte Maß in der<br />

Folge 3 -2012, 19. April 2012 Seite 3 www.pabneukirchen.at

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