Gemeinde Röslau

Niederschrift über die öffentliche 35. Gemeinderatssitzung vom 10.05.2011
Schnittstellen erfolgen. Programmiersprachen sind dabei nicht mehr von Nöten. Die genauen
Kosten werden dabei noch geklärt. Eine entsprechende Anordnung ist bereits erteilt.
Gemeinderätin Menzel ist der Ansicht, dass die Verweisung auf die Aktion „Bärenstark“ auf
jeden Fall beibehalten werden sollte. Die Homepage war bislang immer recht ansehnlich.
6. Haushaltsplan 2011
6.1. Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der
Gemeinde Röslau für das Haushaltsjahr 2011
Dem Gemeinderat wurde der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 bekannt gegeben.
Laut 1. Bürgermeister Schade, konnten alle im Vorfeld beratenen und geplanten
Maßnahmen, mit Ausnahme des Ausbaus der Thusstraße verwirklicht werden.
Gemeinderat Nürnberger gibt noch zu bedenken, dass die Zahlen des Haushaltes 2011 sehr
kritisch sind. Es ergehen Danksagungen an den Geschäftsleitenden Beamten Lange, sowie
an den 1. Bürgermeister Schade.
Gemeinderat Braun ist der Ansicht, dass der Haushalt 2011 keinen Handlungsspielraum
mehr gibt. Es ergehen auch im Namen der CSU-Fraktion Danksagungen an den
Geschäftsleitenden Beamten Lange, sowie an den 1. Bürgermeister Schade.
Gemeinderat Zeitler ist der Meinung, dass sich die Haushaltssituation von Jahr zu Jahr
verschlechtert hat und auch weiter verschlechtern wird. Die FWG-Fraktion schließt sich
ebenfalls den Danksagungen an.
Beschluss:
Nach eingehender Erläuterung des Haushaltsplanes beschließt der Gemeinderat, die
nachstehende Haushaltssatzung zu erlassen und den Haushaltsplan mit sämtlichen
Anlagen, insbesondere dem Finanzplan und dem Stellenplan, mit allen darin enthaltenen
Ansätzen und Abschlussziffern festzustellen. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt,
Kassenkredite bis zum in der Satzung festgelegten Höchstbetrag, aufzunehmen.
Haushaltssatzung der Gemeinde Röslau
( Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge )
für das
Haushaltsjahr 2011
Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Röslau folgende
Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt;
er schließt
im Verwaltungshaushalt
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