Gemeinderatswahlen 21. März 2010 Gemeinderatswahlen ... - Weiz

W E I Z
die spÖ Weiz
informiert
spÖ-Bilanz 2005 - 2010
www.spoe-weiz.at
kontakt@spoe-weiz.at
Anlässlich der bevorstehenden Gemeinderatswahl am 21.
März 2010 finden sie in diesem Weiz Präsent einen rückblick
über die Gemeinderatsperiode 2005 bis 2010.
Als SPÖ-Gemeinderatsfraktion wurden wir im Jahr 2005
mit einem hohen Maß an Vertrauen ausgestattet. Mit diesem
Vertrauen sind wir sehr verantwortungsvoll umgegangen.
So konnten mehr als 90 % der Gemeinderatsbeschlüsse
einstimmig gefasst werden. Dies war vor allem
dadurch möglich, dass alle im Gemeinderat vertretenen
Fraktionen volle Information erhielten und in die Arbeit
eingebunden wurden.
Ein wichtiges Anliegen der SPÖ Weiz mit unserem Bgm.
Helmut Kienreich ist vor allem die Einbindung und Information
der Weizerinnen und Weizer über die Gemeindearbeit.
In regelmäßig stattfindenden Sommergesprächen,
Bürgerversammlungen und vielen persönlichen
Gesprächen wurden die Sorgen, Anliegen und Ideen der
Menschen an uns herangetragen.
Durch konsequente Arbeit konnten von den 15 konkreten
Projekten, mit denen wir uns im Jahr 2005 beworben
haben zwölf Projekte verwirklicht werden. Wie sie in dieser
Ausgabe lesen können wurden auch darüber hinaus
sehr viele für die Entwicklung der Stadt wichtige Vorhaben
realisiert.
Für die kommende Gemeinderatsperiode haben wir wieder
ein ambitioniertes Programm unter dem Titel „Wege
für die Zukunft“ erarbeitet. Wir werden ihnen dieses
Arbeitsprogramm mittels gesonderten Broschüren
vorstellen.
Nutzen Sie auch die Informationsmöglichkeit auf unsere
Homepage www.spoe-weiz.at.
Liebe Weizerinnen und Weizer, für die Gemeinderatswahl
am 21. März 2010 bewerben wir uns wieder um ihr Vertrauen.
Mit einem engagierten Team und ihrer Unterstützung
werden wir uns auch in den nächsten Jahren voll
für das Wohl unserer Stadt einsetzen.
1. Vzbgm. Walter Neuhold
die ÖVp Weiz
informiert
Gemeinderatsperiode 2005 - 2010
Bei der Gemeinderatswahl 2005 ist es uns gelungen den
Mandatsstand zu halten, den 2. Vizebürgermeister und
den Stadtrat weiterhin zu besetzen.
Mit dem Vorsitz im Prüfungsausschuss durch unseren Wirtschaftsexperten
Dr. Erich Brugger bekommen wir Einblick
in die Geschäftsgebarung der Stadtgemeinde und haben
dadurch eine wichtige Kontrollfunktion. Sehr bedauerlich
ist für uns, dass wir kein weiteres referat in unserer Verantwortung
haben, was die Übermacht der Bürgermeisterpartei
sehr deutlich aufzeigt. Nur ein referat dürfen die
Schwarzen haben und eines die Grünen – und basta!
Alle anderen Kompetenzbereiche werden von den Sozialdemokraten
besetzt.
Es ist anzumerken, dass weit über 90 % der Beschlüsse
im Gemeinde- und Stadtrat einstimmig getroffen werden,
was einen großen Konsens unter den Parteien bedeutet.
Im Grunde geht es allen Fraktionen darum, für die Stadt
und ihre Menschen zu arbeiten, neue Projekte in Angriff
zu nehmen und Bewährtes zu verbessern.
Aber gerade in den verbleibenden geschätzten 10 % der
Beschlüsse, die nicht einstimmig sind, liegt des Pudels
Kern. Die SPÖ muss keine Einigung herbeiführen, sie
muss keine Vorschläge der anderen Fraktionen annehmen,
denn sie kann mit ihrer satten Mehrheit tun und lassen,
was sie will. Für die Demokratie – und die SPÖ führt
die Demokratie sogar in ihrer Parteibezeichnung (Sozialdemokratische
Partei) – sind diese Mehrheitsverhältnisse
im 21. Jahrhundert mehr als fragwürdig.
Dennoch haben wir uns in der Vergangenheit nie entmutigen
lassen und werden dies auch in der Zukunft so
halten.
Wir hoffen darauf, dass sich in der nächsten Periode einiges
ändern wird. Mit all unseren Fähigkeiten und unserer
Kraft werden wir uns weiterhin für alle Weizerinnen und
Weizer einsetzen.
2. Vzbgm. Mag. Anna Baier
50 märz 010