Unzensuriert Magazin 8/2013 - Banken - Leseprobe

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NEUHEIT Martin Graf Unzensuriert Jahrbuch 2012 € 9,90 inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten * Das politische Jahr 2012 stand in Österreich im Zeichen der Korruption und ihrer Bekämpfung. Dass diese nachhaltig gelingt, darf angesichts des unwürdigen Abdrehens des Untersuchungsausschusses bezweifelt werden. Kanzler Faymann wurde geschont, der Blick auf die Verstrickungen zwischen Politik und Medien konnte dadurch jedoch nicht verstellt werden. Die Korruptionsaffären, die das Land in Atem gehalten haben, waren ein Hauptgrund dafür, dass die Politik hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt war. Kleinen Fortschritten wie dem Medientransparenzgesetz stehen beschämende Entwicklungen wie die enorme Erhöhung der Parteienförderung entgegen. In diesem Umfeld versuchen neue politische Gruppen ihr Glück. Viele Bürger allerdings wünschen sich eher die Möglichkeit zur tatsächlichen Mitbe- stimmung in Form von mehr direkter Demokratie. Angesichts des Stillstands wundert es nicht, dass erneut keine Antworten auf drängende Fragen gefunden wurden. Dies betrifft nicht nur Österreich, sondern ganz Europa. Die unbeirrte Bekämpfung der Griechen- Krise mit immer bombastischeren Mitteln ist dafür Sinnbild. Gleichzeitig wächst die Ohnmacht gegenüber den Folgen der Zuwanderung. Islamisten etablieren Strukturen außerhalb unseres Wertesystems, Hass auf die autochthone Bevölkerung ist immer öfter Motiv ausländischer Gewalttäter. Das Unzensuriert-Jahrbuch 2012 beleuchtet die großen Themen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft anhand der wesentlichen Ereignisse, wie sie die Redaktion der Internetzeitung Unzensuriert.at sah. * Versandkosten Inland: € 3,- | Ausland: € 5,- 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH Schlösselgasse 11/Stiege 2/I, A-1080 Wien unzensuriert.info Anneliese Kitzmüller Wir sind Familie! Der freiheitliche Weg zur familienfreundlichsten Gesellschaft Preis: 9,90 € inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten * Martin Graf, Anneliese Kitzmüller Die Wiederaufbauleistungen der Altösterreicher in der Zweiten Republik Preis: 9,90 € inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten * Franz Dinghofer Institut für Forschung & Lehre zur nationalen sowie internationalen Politik Dr. Franz Dinghofer gilt als der "Verkünder der Republik", weil er am 12. November 1918 als Präsident der Provisorischen Nationalversammlung das Gesetz über die Staats und Regierungsform vor dem Parlament verkündet hat. Der junge Staat Deutschösterreich wurde dadurch zur Republik. Diese Broschüre beinhaltet den von Prof. Dr. Harry Slapnicka am 11. März 1987 in Linz gehaltenen Festvortrag sowie zusätzlich drei historische Reden Franz Dinghofers, die er als Abgeordneter zum Reichstag und später als Präsident der Provisorischen Nationalversammlung gehalten hat. Einleitende Worte des Präsidenten des Franz Dinghofer Instituts, Dr. Martin Graf, und des Präsidenten des wissenschaftlichen Beirats, Univ.Prof. Dr. Wilhelm Brauneder, weisen auf die historische Bedeutung Dinghofers hin. Die Herausgabe dieser Broschüre erfolgte mit Unterstützung des Freiheitlichen Bildungsinstituts. Franz Dinghofer Preis: 4,90 € ISBN 9783950284928 inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten * Fax: +43180480532530 E-Mail: buero@unzensuriert.eu Internet: www.unzensuriert.info ...Lesenswertes Martin Graf 150 Jahre Burschenschaften in Österreich gestern – heute – morgen Preis: 29,90 € inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten * Martin Graf, Anneliese Kitzmüller Frauen während der Vertreibung Preis: 14,90 € inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten * Martin Graf Pleiten, Betrug und BAWAG Die Enthüllungen des Bankenuntersuchungsausschusses Preis: 9,90 € inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten * Unzensuriert.at Franz Dinghofer Franz Dinghofer Institut (Hg.) Franz Dinghofer Institut für Forschung und Lehre zur nationalen sowie internationalen Politik (Hg.) FRANZ DINGHOFER Unzensuriert Verein zur Förderung der Medienvielfalt
Adlerperspektive „Die Finanzminister und die Bankiers haben eins gemeinsam. Sie leben von anderer Leute Geld. Die Bankiers haben nur die unangenehme Aufgabe, es wieder zurückzuzahlen.“ Dieses Zitat stammt von Hermann Josef Abs, von 1957 bis 1967 Vorstandssprecher der Deutschen Bank. Fünfzig Jahre später lässt sich diese Trennlinie nicht mehr so scharf ziehen. Denn die Banken leben heute im doppelten Sinn von anderer Leute Geld: Von dem ihrer Kunden und von dem, das die Finanzminister den Bürgern abknöpfen, um es in Bankenrettungspakete zu stecken. Österreich musste sechs Banken retten, drei von ihnen wurden völlig oder teilweise verstaatlicht, drei weitere erhielten Partizipationskapital. Kein Cent von den Milliarden kam bisher retour. Keine Konsequenzen für Schädiger Es scheint, als kämen die Staaten mit den Finanzriesen nicht mehr zu Rande. Der Wohlstand in Europa wird leichtfertig aufs Spiel gesetzt, um Spekulanten vor ihren Verlusten zu schützen. Was bedeuten schon Dutzende Razzien im Umfeld der Hypo Niederösterreich, wenn wenige Wochen später der Verursacher der BAWAG-Pleite vor Gericht freigesprochen wird, wenn eine ehemalige Kommunalkredit-Verantwortliche unbehelligt als Bildungsministerin die Geschicke der Republik lenken darf oder wenn der Staat selbst bei der Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria drei Milliarden verschenkt, um damit Wahlkampfmunition gegen die Opposition zu kaufen? Die Debakel der heimischen Banken spielten sich allesamt vor den schläfrigen Augen der Finanzmarktaufsicht ab, die sich kaum fünf Jahre später InhaltsverzeIchnIs inhalt Schwerpunkt: Banken Politik und Banken gegen die Bevölkerung ............................. 4 Ist der Kapitalmarkt ein Werk des Teufels? .............................. 7 So schaufelten die Bayern das Hypo-Grab............................ 10 Streit um 3 Milliarden .............................................................. 12 Haften für die Hypos .............................................................. 13 Hypo Niederösterreich: Ein Spekulationssumpf ..................... 14 Kommunalkredit: Österreichs „Bad Bank“ ............................. 18 Kriminalfall BAWAG noch immer ungeklärt ............................ 20 Ex-BAWAG-Vorstände machten Karriere ............................... 22 Korb für Finanzmarkt .............................................................. 23 Island rettete sich selbst anstatt seiner Banken ..................... 24 Kanal und Straßenbahn verleast – und dabei Steuergeld verzockt................................................................ 26 an einer kleinen Vermögensverwaltung abarbeitet und dem für den Finanzmarkt völlig unwichtigen Institut die Banklizenz entzieht. Der einstige OMV-Boss und heutige Wirtschaftskammer-Vizepräsident Richard Schenz nimmt dazu als einer der Alizee-Miteigentümer Stellung und beklagt zudem den Zustand der Wiener Börse, die von jenen ausgeblutet wird, die gleichzeitig mit Steuergeld auf Teufel komm raus Banken retten. Schwache Argumente gegen die Wehrpflicht Außerdem in diesem Heft: Wenige Tage vor der Volksbefragung werden die gängigsten Argumente gegen die allgemeine Wehrpflicht widerlegt. Wir stellen die „Identitären“ vor, eine von Jugendlichen getragene Bewegung, die sich mit dem Lambda- Zeichen der Spartaner gegen die Überfremdung der europäischen Heimat stemmt und dabei originelle Mittel einsetzt, auch im Internet. Wie lange das noch gut geht, steht freilich in den Sternen. Schon wird gefordert, bestimmten Daten im weltweiten Netz Vorrang gegenüber anderen einzuräumen. Entsprechende Vorstöße konnten bei einer Weltkonferenz der internationalen Telekommunikation diesmal noch abgewehrt werden. Unsere Reise führt uns nach Kolumbien, das von einem enormen Wirtschaftsaufschwung auch in touristischer Hinsicht profitiert. Ebenfalls in Südamerika hinterließ der kürzlich verstorbene Oskar Niemayer seine – heftig umstrittenen – architektonischen Spuren. Und der Wiener Musikuni-Rat Hans Hallwirth ist zugleich für Uni-Gebühren und Gratis-Studienplätze. Im Unzensuriert-Interview erklärt er, wie das klappen könnte. ■ IMPressUM Medieninhaber 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH (FN: 375169 w) Schlösselgasse 11/Stiege 2/I A-1080 Wien Tel.: +43720981877 Mail: buero@unzensuriert.eu Herausgeber Mag. Alexander Höferl Dipl.-Ing. Walter Asperl ISSN 2221-8904 Druck online Druck GmbH Brown-Boveri-Straße 8 A-2351 Wr. Neudorf Titelbild Fotomontage Mopic / Fotolia.com Politik und Gesellschaft Das Volk weiß es besser ......................................................... 28 Petition „Pro Wehrpflicht“ ....................................................... 30 Der Krieg ist schnell da .......................................................... 31 Hofburg-Premiere für Wiener Akademikerball ........................ 32 Eine Jugendbewegung erfasst ganz Europa .......................... 34 Die Frau im Islam .................................................................... 37 Die Bombe von Bonn ............................................................. 38 Internet vor Zensur und Profitgier gerettet ............................. 40 Der Weizsäcker-Komplex ....................................................... 43 Reise Kolumbien: Hochschaubahn zwischen Atlantik und Pazifik .. 44 Kultur Der Baumeister des neuen Brasilien ist tot ............................ 48 Studiengebühren: „Geld liegt auf der Straße!“ ....................... 50 3
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