Lokalanzeiger für die Gemeinde Blankenfelde - Mahlow
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<strong>Lokalanzeiger</strong> <strong>für</strong> <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Blankenfelde</strong> - <strong>Mahlow</strong><br />
<strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, 05. Februar 2004 Nr. 02 / 2004 - 06. Woche<br />
Inhaltsverzeichnis<br />
Amtliche Bekanntmachungen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong><br />
• Beschlüsse der 4. Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> vom 06.01.2004<br />
• Beschlüsse der 5. Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> vom 22.01.2004<br />
• Bekanntmachung der Satzung über <strong>die</strong> Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften/ Notwohnungen sowie Erhebung von Gebühren <strong>für</strong> <strong>die</strong> Benutzung<br />
der Obdachlosenunterkünfte/ Notwohnung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong><br />
• Bekanntmachung der Satzung über <strong>die</strong> Bildung von Schulbezirken <strong>für</strong> <strong>die</strong> Grundschulen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong><br />
• Bekanntmachung der Satzung über den Kostenersatz und <strong>die</strong> Gebührenerhebung <strong>für</strong> Hilfeleistungen der Feuerwehren der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<br />
<strong>Mahlow</strong><br />
Amtliche Mitteilungen des Bürgermeisters der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong><br />
• Informationen des Hauptamtes<br />
• Information des Sozialamtes<br />
Legende<br />
zu den Abstimmungsergebnissen Ja/Nein/Enthaltungen<br />
zu den Sitzungsteilen ö. T. =öffentlicher Teil nö.T =nichtöffentlicherTeil<br />
Amtliche Bekanntmachungen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong><br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> hat auf ihrer 4. Sitzung am 06.01.2004 folgende Beschlüsse gefasst:<br />
Beschluss Nr. 025/04/2003 ö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>.<br />
Abstimmungsergebnis: 26/0/0<br />
Beschluss Nr. 042a/04/2003 ö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> Satzung über <strong>die</strong> Straßenreinigung in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> (Straßenreinigungssatzung).<br />
Abstimmungsergebnis: 19/4/3<br />
Beschluss Nr. 043a10412003 ö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> Satzung über <strong>die</strong> Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong><br />
(Straßenreinigungsgebührensatzung).<br />
Abstimmungsergebnis: 20/3/3<br />
Beschluss Nr. 047/04/2003 ö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> Vergnügungssteuersatzung.<br />
Abstimmungsergebnis: 26/0/0<br />
Beschluss Nr. 048/04/2003 ö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> Hundesteuersatzung.<br />
Abstimmungsergebnis: 23/0/3<br />
Beschluss Nr. 049/04/2003 ö.T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> Errichtung eines weiteren Schulerweiterungsgebäudes unter der Maßgabe der Bewilligung von BSI-Mitteln und der<br />
Beantragung von BSI-Mitteln <strong>für</strong> <strong>die</strong> gesamte Baumaßnahme Schulstandort, Karl-Liebknecht-Straße 72, GT <strong>Blankenfelde</strong>, 15827 <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>.<br />
Mit der Projektsteuerung der BSI-Maßnahmen wird eine Firma beauftragt.<br />
Abstimmungsergebnis: 20/115<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> hat auf ihrer 5. Sitzung am 22.01.2004 folgende Beschlüsse gefasst:<br />
Beschluss Nr. 017/05/2004 ö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> Satzung über den Kostenersatz und <strong>die</strong> Gebührenerhebung <strong>für</strong> Hilfeleistungen der Feuerwehren der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<br />
<strong>Mahlow</strong>.<br />
Abstimmungsergebnis: 28/0/0<br />
Beschluss Nr. 018/05/2004 ö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> Satzung über <strong>die</strong> Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften/ Notwohnung sowie <strong>die</strong> Erhebung von Gebühren <strong>für</strong> <strong>die</strong>
Benutzung der Obdachlosenunterkünfte/ Notwohnung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>.<br />
Abstimmungsergebnis: 28/0/0<br />
Beschluss Nr. 050/05/2004 nö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt einen Schenkungsvertrag über eine Miteigentumshälfte (Flur 6, FIst.192, GT <strong>Blankenfelde</strong>, Erich-Klausener-Straße 148)<br />
Abstimmungsergebnis: 25/0/4<br />
Beschluss Nr. 053/05/2004 ö. T. bestätigt<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung beschließt <strong>die</strong> Satzung über <strong>die</strong> Bildung von Schulbezirken <strong>für</strong> <strong>die</strong> Grundschulen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong><br />
(Schulbezirkssatzung).<br />
Abstimmungsergebnis: 28/110<br />
Satzung über <strong>die</strong> Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften/ Notwohnung sowie <strong>die</strong> Erhebung von Gebühren <strong>für</strong> <strong>die</strong> Nutzung der<br />
Obdachlosenunterkunft / Notwohnung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong><br />
Aufgrund folgender gesetzlicher Vorschriften<br />
- §§ 5 Abs. 1 und 35 Abs. 2 Nr. 10 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung <strong>für</strong> das Land Brandenburg - GO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. 10.2001 (GVBI. 101 5.154)<br />
zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes zur Entlastung der Kommunen von pflichtigen Aufgaben vom 04.06.2003 (GVBI. I S 172)<br />
und dem<br />
- § 6 des Kommunalen Abgabengesetzes <strong>für</strong> das Land Brandenburg (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.06.1999 (GVBI. 1 S. 231) zuletzt<br />
geändert durch Artikel 10 des Gesetzes zur Entlastung der Kommunen von pflichtigen Aufgaben vom 04.06.2003 (GVBI. 5.172) hat <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong>vertretung in ihrer<br />
Sitzung am 22.01.2004 folgende Satzung beschlossen:<br />
§1<br />
Rechtsform und Zweckbestimmung<br />
1. Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> unterhält Obdachlosenunterkünfte und eine Notwohnung <strong>für</strong> <strong>die</strong> vorübergehende Unterbringung von obdachlosen Menschen.<br />
Für <strong>die</strong>se Menschen besteht seitens der <strong>Gemeinde</strong> eine Unterbringungspflicht.<br />
2. Die Obdachlosenunterkünfte/Notwohnung sind nicht rechtsfähige öffentliche Anstalten.<br />
3. Das Nutzungsverhältnis zwischen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> und den Nutzern ist öffentlich-rechtlich.<br />
§2<br />
Aufsicht, Verwaltung und Ordnung<br />
1. Die Obdachlosenunterkünfte/Notwohnung unterstehen der Aufsicht der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> oder eines Beauftragten.<br />
2. Die Nutzung und <strong>die</strong> Ordnung in den Unterkünften werden durch <strong>die</strong><br />
a) Hausordnung <strong>für</strong> <strong>die</strong> Obdachlosenunterkunft Christliches Sozialwerk „Ichthys", in 15831 <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, OT <strong>Mahlow</strong>, Arcostraße 4042,<br />
b) <strong>für</strong> <strong>die</strong> Notwohnung in 15827 <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, GT <strong>Blankenfelde</strong>, Carl-Spitzweg-Hof 2 E, durch <strong>die</strong> Hausordnung der Wohnungsverwaltungs- und<br />
Baugesellschaft <strong>Blankenfelde</strong> mbH, Karl-Liebknecht-Straße 19 B-E,15827 <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, GT <strong>Blankenfelde</strong>, geregelt.<br />
§3<br />
Einweisung<br />
1. Unterzubringende Menschen werden durch schriftliche Ordnungsverfügung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> nach den Vorschriften des<br />
Ordnungsbehördenrechts unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs in eine Obdachlosenunterkunft oder in <strong>die</strong> Notwohnung eingewiesen.<br />
2. Ein Anspruch auf Zuweisung einer bestimmten Unterkunft/ Notwohnung besteht nicht. Der Nutzer kann nach vorheriger Ankündigung mit einer Frist von vier<br />
Tagen sowohl innerhalb des Obdaches von einer Unterkunft in eine andere als auch von einem Obdach in ein anderes umgesetzt werden.<br />
3. Durch Einweisung und Aufnahme in eine Obdachlosenunterkunft /Notwohnung ist jeder Nutzer verpflichtet<br />
a) <strong>die</strong> Bestimmungen <strong>die</strong>ser Satzung und der jeweilige Hausordnung zu beachten, <strong>die</strong> Hausordnungen sind Bestandteil <strong>die</strong>ser Satzung<br />
b) den Weisungen der mit der Aufsicht und der Verwaltung der Obdachlosenunterkünfte/Notwohnung Beauftragten Folge zu leisten.<br />
4. Die Einweisung wird widerrufen, wenn dem Nutzer anderweitig ausreichender Wohnraum zur Verfügung gestellt wird. Der Nutzer hat dann <strong>die</strong><br />
Obdachlosenunterkunft/Notwohnung unverzüglich zu räumen. Die Räumung einer Unterkunft kann nach den Vorschriften des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes <strong>für</strong><br />
das Land Brandenburg vom 13.12.1991 (GVBI. BB Nr. 46 S. 661) in der Zeit zur geltenden Fassung zwangsweise durchgesetzt werden. Der betroffene Nutzer ist<br />
verpflichtet, <strong>die</strong> Kosten einer Zwangsräumung zu tragen.<br />
5. Das Nutzungsverhältnis endet mit der ordnungsgemäßen Übergabe der Unterkunft und der dem Nutzer überlassenen Gegenstände an einen mit der Aufsicht und<br />
der Verwaltung der Obdachlosenunterkunft/Notwohnung Beauftragten.<br />
§4<br />
Gebührenpflicht<br />
1. Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> erhebt <strong>für</strong> <strong>die</strong> Nutzung der Obdachlosenunterkünfte/Notwohnung Benutzungsgebühren. Gebührenpflichtig ist der Nutzer<br />
einer Unterkunft.<br />
2. Die Gebührenpflicht entsteht von dem Tag an, ab dem der Gebührenpflichtige <strong>die</strong> Unterkunft benutzt oder aufgrund der Einweisung nutzen kann. Sie endet mit<br />
dem Tag der ordnungsgemäßen Übergabe der Unterkunft an einen mit der Aufsicht und der Verwaltung der Unterkunft Beauftragten. 3. Die Nutzungsgebühr ist<br />
jeweils monatlich nach Aufnahme in <strong>die</strong> Obdachlosenunterkunft fällig. Die Gebühr ist nach Zustellung des Kostenbescheides innerhalb von 14 Tagen an <strong>die</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong>kasse zu entrichten.<br />
4. Besteht <strong>die</strong> Gebührenpflicht nicht während des gesamten Monats, erfolgt eine Teilberechnung der Monatsgebühr. Am Tage der Umsetzung von einer Unterkunft in<br />
eine andere ist nur <strong>die</strong> Tagesgebühr <strong>für</strong> <strong>die</strong> neue Unterkunft zu entrichten.<br />
5. Vorübergehende Abwesenheit entbindet nicht von der Gebührenpflicht.<br />
§5<br />
Gebührenrechnung<br />
1. In der Obdachlosenunterkunft der Einrichtung des Christlichen Sozialwerkes „Ichthys", 15831 <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, OT <strong>Mahlow</strong>, Arcostraße 40-42, wird <strong>die</strong><br />
Gebühr nach Aufenthaltsdauer pro Tag und Person berechnet. Grundlage <strong>für</strong> <strong>die</strong> Gebühr sind <strong>die</strong> aktuellen Gebührenkalkulationen, der jeweiligen Unterkünfte<br />
a) Der Gebührensatz <strong>für</strong> <strong>die</strong> Obdachlosenunterkünfte mit besonderem Betreuungsbedarf beim Christlichen Sozialwerk „Ichthys" 15831 <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, OT<br />
<strong>Mahlow</strong>, Arcostraße 40-42, beträgt pro Person und Tag 38,33 EUR und gleicht sich jährlich den aktuellen Berechnungen an.<br />
b) Der Gebührensatz <strong>für</strong> <strong>die</strong> Obdachlosenunterkunft/Notwohnung in 15827 <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, GT <strong>Blankenfelde</strong>, Carl-Spitzweg-Hof 2 E, beträgt pro Tag 14,98<br />
EUR, zusätzlich berechnet werden nach Ablesung des Elektro- und Wasserzählers, <strong>die</strong> tatsächlich entstandenen Nebenkosten. Die Gebühren gleichen sich jährlich<br />
den aktuellen Kalkulationen an.<br />
§6
Inkrafttreten<br />
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.<br />
<strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, 22.01.2004<br />
Baier<br />
Bürgermeister<br />
Satzung über <strong>die</strong> Bildung von Schulbezirken <strong>für</strong> <strong>die</strong> Grundschulen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> (Schulbezirkssatzung)<br />
Auf der Grundlage von §§ 5 (1) und 35 (2) Nr. 10 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung <strong>für</strong> das Land Brandenburg (GO) vom 15. Oktober 1993 (GVBI. I S. 398) in der Fassung der<br />
Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBI. I S.154), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Entlastung der Kommunen vom 04.06.2003 (GVBI. I S.<br />
298) in Verbindung mit § 106 des Brandenburgischen Schulgesetzes vom 12. April 1996 (GVBI. Teil I Nr. 9, Seite 144 vom 18. April 1996), zuletzt geändert durch<br />
Artikel 2 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes vom 10. Juli 2002 (GVBI. I S. 55) hat <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> in der Sitzung am 22.01.2004 folgende Satzung beschlossen:<br />
§1 Schulbezirke<br />
(1) Für jede Grundschule wird ein Schulbezirk laut Anlage gebildet. Die Anlage ist Bestandteil <strong>die</strong>ser Satzung.<br />
(2) In Abstimmung mit der genehmigten Schulentwicklungsplanung kann eine jährliche Anpassung der Schulbezirke auf der Basis der voraussichtlichen<br />
Einschülerzahlen zu dem Zwecke erfolgen, ein wirtschaftliches Betreiben der Grundschulen unter Berücksichtigung eines zumutbaren Schulweges zu erreichen.<br />
§2 Inkrafttreten<br />
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.<br />
<strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, 22.01.2004<br />
Baier<br />
Bürgermeister<br />
Einschulung in <strong>die</strong> Grundschule I <strong>Blankenfelde</strong><br />
Alpenstraße<br />
August Bebel-Straße 62 ff<br />
Ahornstraße I-31. 33<br />
Bayrische-Wald-Straße<br />
Berliner Damm<br />
Brandenburger Platz<br />
Buchenring<br />
Berliozstraße<br />
Bizetstraße<br />
Berliner Damm<br />
Bartokstraße<br />
Brair111551ratie<br />
Beethovenstr. 50.50a.52 ff<br />
Carl-von-Ossietzky-Straße<br />
Chopinring<br />
Carl-Orff-Straße<br />
Donaustraße<br />
Dietrich-Bonhoeffer-Straße<br />
Eichendorffstraße<br />
Elbestraße<br />
E.-Klausener-Str. 53,55,57ff<br />
Ebereschenring<br />
Fasanenweg<br />
Fichtelgebirgsstraße<br />
Fontanestraße<br />
Fritz-Reuter-Weg<br />
Feuerdornweg<br />
Goethestraße<br />
Griegstraße<br />
Grimmelshausenstraße<br />
Gershwinstraße<br />
Gartenstraße<br />
Händelstraße<br />
Hans-Sachs-Straße<br />
Haydnstraße<br />
Hebbelweg<br />
Heidestraße<br />
Heinrich-Heine-Straße .<br />
Hölderlinstraße<br />
Karl-Liebknecht-Str. 25ff<br />
Karl-Marx-Straße<br />
Klabundring<br />
Kurt-Schumacher-Straße<br />
Kastanienstraße<br />
Lindenstraße<br />
Leonhard-Bernstein-Ring<br />
Matthias-CIaudius-Ring<br />
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Moorsteg<br />
Moselstraße<br />
Mozartweg<br />
Mchtbeerenring<br />
Mahlerstraße<br />
Mussorgskiweg<br />
Paul-Gerhardt-Straße<br />
Puccinistraße<br />
Rheinstraße<br />
Rhönstraße<br />
Rotdornstraße<br />
Rimki-Korsakow-Straße<br />
Rossinistraße<br />
Randweg<br />
Richard-Wagner-Claussee<br />
Sachsenwaldstraße<br />
Sandweg<br />
Schubertstraße<br />
Schwarzwaldstraße<br />
Steigerwaldstraße<br />
Stormstraße<br />
Speierlingweg<br />
Schurmannstraße<br />
Snetanaweg<br />
Strauß fad<br />
Taunusstraße<br />
Thühinger-Wald-Straße<br />
Tulpenstraße<br />
Vogelkirschenring<br />
Verdiweg<br />
Vivaldiring<br />
Waldstraße<br />
Weserstraße<br />
Wilhelm-Hauff-Straße<br />
Wilhelm-Raabe-Straße<br />
Weißdomstraße<br />
Zelterweg<br />
Einschulung in <strong>die</strong> I.-Feustel Grundschule <strong>Blankenfelde</strong><br />
Am Anger<br />
Am Stechberg<br />
An den vier Ruten<br />
August Bebel-Straße I - 61<br />
Albrecht-Dürer-Straße<br />
Am Dachsbau<br />
Am Hirschsprung<br />
Am Vogelherd<br />
Birkenweg<br />
Carl-Spitzweg-Hof<br />
Dorfstraße<br />
Drosselsteig<br />
Distelweg<br />
Ernst-Barlach-Straße<br />
Eibenweg<br />
Eichenring<br />
Erlenweg<br />
Espenweg<br />
Feldstraße<br />
Falkenbeize<br />
Fuchspass<br />
Fichtenweg,<br />
Hans-Holbein-Straße<br />
Hasensteig<br />
Heinrich-Zille-Straße<br />
Holunderweg<br />
Im Gehölz<br />
Jühnsdorf'er Weg<br />
Karl-Liebknecht-Straße 1 - 24<br />
Kiefernweg<br />
Käthe-Kollwitz-Straße<br />
Kornblumenstraße.<br />
Lerchenweg<br />
Lucas-Cranach-Straße<br />
Löwenzahnweg<br />
Märkische Promenade<br />
Matthias-Grünewald-Straße<br />
Max-Liebermann-Ring<br />
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Paul-Klee-Straße<br />
Pieter-Breughel-Straße<br />
Potsdamer Damm<br />
Pappelallee<br />
Platanenweg<br />
Rainfarnweg<br />
Rehwechsel<br />
Rembrandtstraße<br />
Schlossstraße<br />
Schlehenweg<br />
Trebbiner Damm<br />
Triflstraße<br />
Tannenweg<br />
Ulmenstraße<br />
Wilhelm Grunwald Straße<br />
Wildpfad<br />
Wildrosenstraße<br />
Wilhelm-Busch-Straße<br />
Weidenweg<br />
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<strong>Blankenfelde</strong><br />
Einschulung in <strong>die</strong> Grundschule "Herbert Tschäpe"<br />
Ahornhof<br />
Am Graben<br />
Arcostraße<br />
Bahnhofstraße<br />
Berliner Straße<br />
Birkenhof<br />
<strong>Blankenfelde</strong>r Weg<br />
Bodelschwinghstraße<br />
Brenzstraße<br />
Buchenhof<br />
Diedersdorfer Weg<br />
Dorfstraße<br />
Eichenhof<br />
Feldstraße<br />
Ferrastraße<br />
Fliederweg<br />
Fritz-Reuter-Straße<br />
Habicher Straße<br />
Hans-Olde-Straße<br />
Hans-Thoma-Straße<br />
Heimstättenstraße<br />
Herbert-Tschäpe-Straße<br />
Herweghstraße<br />
Hubertusstraße<br />
K.-Liebknecht-Str. l.2.3,4,6<br />
Karl-Marx-Platz<br />
Kastanienhof<br />
Keplerstraße<br />
Kirschenhof<br />
Lesser-Ury-Straße<br />
Lichtenrader Straße<br />
Lindenhof<br />
Lovis-Corinth-Straße<br />
Luisenstraße<br />
<strong>Mahlow</strong>er' Straße<br />
Marienfelder Straße<br />
Marillenhof<br />
Marktplatz<br />
Max-Planck-Straße<br />
Maxim-Gorki-Straße<br />
Menzelstraße<br />
Paulstraße<br />
Poststraße<br />
Rathenaustraße<br />
Rosenweg<br />
Schülerstraße<br />
Stefan-Zweig-Straße<br />
Steinweg<br />
Teltower Straße<br />
Trebbiner Straße<br />
Ulmenhof<br />
Weidenhof<br />
Wilhelmstraße<br />
Zeppelinstraße<br />
Ziethener Straße<br />
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<strong>Mahlow</strong>
Einschulung in <strong>die</strong> Astrid-Lindgren Grundschule<br />
Ahornstraße<br />
Ahornweg<br />
Akazienstraße<br />
Akazienweg<br />
Alt Glasow<br />
Am Lückefeld<br />
Am Sportplatz<br />
Arnold Böcklin Straße<br />
Anselm-Feuerbach-Straße<br />
Bergweg<br />
Beethovenstr. 1-48a.49.49a.51.51a<br />
Birkenstraße<br />
Breitscheidstraße<br />
<strong>Blankenfelde</strong>r Weg<br />
Carl-Spitzweg-Straße<br />
Drosselweg<br />
Eichenweg<br />
Eichendorffstraße<br />
Ernst-Thälmann-Platz<br />
Ernst-Thälmann-Straße<br />
Ebereschenweg<br />
F 96<br />
Finkenweg<br />
Frank-Wedekind-Weg<br />
Friedrich-Nietzsche-Weg<br />
Gebrüder-Grimm-Weg<br />
Gerhard-Hauptmann-Straße<br />
Glasower Damm<br />
Goethestraße<br />
Grenzweg<br />
Glasower Damm<br />
Hans-Christian-Andersen-Weg<br />
Hagelstraße<br />
Heideweg<br />
Heinrich-Heine-Straße<br />
Heinrich-Spoerl-Weg<br />
Herderstraße<br />
Humboldtstraße<br />
Havelstraße<br />
Heckenrosenstraße<br />
Ibsenstraße<br />
Jacob-Burckhardt-Straße<br />
Jonas-Lie-Straße<br />
Joseph-Haydn-Straße<br />
Kiefernweg<br />
Kienitzberg<br />
Kienitzer Straße<br />
Kleiststraße<br />
Kreischaussee<br />
Karl-Liebknecht-Platz<br />
Karl-Liebknecht-Straße 5, 7 ff<br />
Lerchenweg<br />
Lessingstraße<br />
Lilienthalstraße<br />
Lindenring<br />
Lindenstraße<br />
Ludwig-Uhland-Straße<br />
Martin-Luther-Weg<br />
Meisenweg<br />
Moosweg<br />
Max-Liebermann-Straße<br />
Mozartstraße<br />
Mendelssohnstraße<br />
Mainstraße<br />
Neue Straße<br />
Narzissenstraße<br />
Nelkenstraße<br />
Offenbachstraße 1 - 62<br />
Paul-Krebs-Straße<br />
Pfarracker<br />
Philipp-Melanchton-Weg<br />
Platz der Freiheit<br />
Platz der Jugend<br />
Puschkinstraße<br />
Raedlerwald<br />
Rankestraße<br />
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<strong>Mahlow</strong>
Rotdornweg<br />
Schillerstraße<br />
Schulstraße<br />
Selchower Weg<br />
Siedlungsweg<br />
Sigrid-Undset-Straße<br />
Sophie-Mereau-Weg<br />
Steinstraße<br />
Spreestraße<br />
Tarjej-Vesaas-Weg<br />
Thomas-Müntzer-Weg<br />
Travenstraße<br />
Turmauen<br />
Turmfalkenweg<br />
Tschaikowskistraße<br />
Teutoburger-Wald-Straße<br />
Virchowstraße<br />
Waldweg<br />
Einschulung in <strong>die</strong> Grundschule Dahlewitz<br />
Ahornstraße<br />
An der Feldstraße<br />
An der Gartenstraße<br />
Am Bruch<br />
Am Aller<br />
Bahnhofstraße<br />
Bebelstraße<br />
Bertolt-Brecht-Straße<br />
Birkenstraße<br />
Breitscheidstraße<br />
Clara-Zetkin-Straße<br />
Dorfstraße<br />
Dorfstraße<br />
Dorfstraße<br />
Eschenweg<br />
E.-Klausener-Str. 1-51,52,54,56<br />
Eintrachtstraße<br />
Feldstraße<br />
Friedhofsweg<br />
Feldstraße<br />
Gartenstraße<br />
Goethestraße<br />
Gorkistraße<br />
Glasower Weg<br />
Heinestraße<br />
Hermann-Gebauer-Straße<br />
Jagdweg<br />
Kastanienallee<br />
Kastanienweg<br />
Kiefernstraße<br />
Lindenstraße<br />
Ludwig-Erhard-Ring<br />
Landstraße<br />
Lankeweg<br />
Löwenbrucher Weg<br />
Marxstraße<br />
Mittelstraße<br />
Otto-Porath-Platz<br />
Parkstraße<br />
Preußstraße<br />
Rangsdorfer Weg<br />
Rotberger Straße<br />
Straße 6<br />
Straße 12<br />
Stubenrauchstraße<br />
Schäferei<br />
Thälmannstraße<br />
Waldstraße<br />
Wiesenstraße<br />
Wildwechsel<br />
Wiesenweg<br />
Weidendamm<br />
Zossener Damm<br />
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<strong>Blankenfelde</strong><br />
Satzung über den Kostenersatz und <strong>die</strong> Gebührenerhebung <strong>für</strong> Leistungen der Feuerwehren der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> vom 22.01.2004<br />
Aufgrund des §§ 5 Abs. 11 und 35 Abs. 2 Nr. 10 der <strong>Gemeinde</strong>ordnung <strong>für</strong> das Land Brandenburg - GO - in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. 10.2001
(GVB). I/ 01 S. 154), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes zur Entlastung der Kommunen von pflichtigen Aufgaben vom 04.06.2003 (GVBI. I S. 172) und<br />
der §§ 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes <strong>für</strong> das Land Brandenburg - KAG - vom 27.06.1991 (GVBI. I S. 200) in der Fassung der Bekanntmachung vom<br />
15.06.1999 (GVBI. I S. 231), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes zur Entlastung der Kommunen (GVBI. I S. 172) sowie der §§ 17 und 36 Abs. 2, 3 und 4,<br />
des Brandschutzgesetzes, beschließt <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong>vertretung in ihrer Sitzung am 22.01.2004 <strong>die</strong> Satzung über den Kostenersatz und <strong>die</strong> Gebührenerhebung <strong>für</strong><br />
Leistungen der Feuerwehren der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>.<br />
§1 Grundsätze<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> unterhält nach § 1 Abs. 2 Brandschutzgesetz (BSchG) zur Bekämpfung von Schadenfeuern sowie zu Hilfeleistungen bei<br />
Unglücksfällen und bei solchen öffentlichen Notständen, Naturereignissen, Explosionen oder ähnlichen Vorkommnissen, öffentliche Feuerwehren.<br />
§2 Gebührenschuldner<br />
Die Einsätze der Feuerwehren sind im Rahmen ihrer Aufgaben nach § 36 Abs. 1 BSchG unentgeltlich, soweit § 36 Abs. 2 BSchG nichts anderes bestimmt.<br />
§3 Kostenersatz<br />
1. Die Höhe des Kostenersatzes ergibt sich aus den nachfolgenden Bestimmungen und dem <strong>die</strong>ser Satzung als Anlage beigefügten Kostentarif. Der Kostentarif ist<br />
Bestandteil <strong>die</strong>ser Satzung. Die Kosten eines Feuerwehrmannes werden nach Ziffer 1 des Kostentarifs erhoben. In Ziffer 2 sind <strong>die</strong> Kosten der Lösch-, Tank- und<br />
Einsatzfahrzeuge enthalten.<br />
2. In den Ziffern 3 - 6 sind <strong>die</strong> Kosten <strong>für</strong> den Einsatz der Feuerwehrtechnik des Bindemittels und <strong>die</strong> Entsorgung des mit Schadstoffen kontaminierten Bindemittels<br />
enthalten.<br />
3. Soweit der Kostenersatz nach Stunden berechnet wird, ist <strong>die</strong> Zeit vom Ausrücken der Mannschaften, Fahrzeuge und Geräte vom Gerätehaus bis zum<br />
Wiedereintreffen maßgebend. Als Mindestsatz wird ein Stundensatz erhoben. Dabei wird <strong>die</strong> erste Einsatzstunde von ihrem Beginn, jede weitere Einsatzstunde nach<br />
Ablauf von 30 Minuten voll berechnet.<br />
4. Für <strong>die</strong> Gestellung von Brandsicherheitswachen nach § 24 BSchG, werden gemäß § 36 Abs. 4 BSchG Benutzungsgebühren erhoben.<br />
§4 Kostenanspruch<br />
1. Der Kostenersatzanspruch entsteht bei Einsatz von Personal und Fahrzeugen mit dem Ausrücken aus dem Gerätehaus. Werden mehr Personal, Geräte oder<br />
Fahrzeuge eingesetzt, als <strong>für</strong> <strong>die</strong> Leistung erforderlich sind, wird nur der notwendige Umfang berechnet.<br />
2. Sind mehrere Personen kostenersatzpflichtig, haften sie als Gesamtschuldner.<br />
§5 Fälligkeit<br />
Der Kostenersatz ist mit Bekanntmachung des Bescheides fällig und innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe zu zahlen.<br />
§6 Kostenerlass<br />
Von dem Ersatz der Kosten oder der Erhebung von Entgelten kann abgesehen<br />
werden, soweit <strong>die</strong>s nach Lage des Einzelfalles eine unbillige Härte wäre oder aufgrund gemeindlichen Interesses gerechtfertigt ist.<br />
§7 Inkrafttreten<br />
Die Satzung über den Kostenersatz und <strong>die</strong> Gebührenerhebung <strong>für</strong> Leistungen der Feuerwehren der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> tritt am Tage nach ihrer<br />
öffentlichen Bekanntmachung im <strong>Lokalanzeiger</strong> der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> in Kraft.<br />
<strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, 22.01.2004<br />
Baier<br />
Bürgermeister<br />
Anlage 1<br />
zur Satzung über <strong>die</strong> Kostenerstattung und Gebührensätze <strong>für</strong> Leistungen der Feuerwehren nach § 1 der Satzung über den Kostenersatz und<br />
Gebührenerhebung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> vom 22.01.2004<br />
Lfd. Nr. -- Gegenstand -- Gebühren in EUR<br />
1. -- Einsatz eines Feuerwehrmannes -- pro Std. 32,00 EUR<br />
2. -- TLF 16/25 -- pro Std. 230,00 EUR<br />
LF 8/6 pro Std. 225,00 EUR<br />
TLF 16 pro Std. 180,00 EUR<br />
LF 16/12 pro Std. 175,00 EUR<br />
DULeiter W 50 pro Std. 170,00 EUR<br />
TSF-W pro Std. 145,00 EUR<br />
VRWNGW pro Std. 130,00 EUR<br />
TSF pro Std. 110,00 EUR<br />
MZW/MTW/ELW pro Std. 100,00 EUR<br />
3. -- Brandsicherheitswachen je Kamerad -- pro Std. 32,00 EUR<br />
Fehlalarmierungen pauschal 330,00 EUR<br />
4. -- Ölbindemittel ä Sack 20 kg -- pro Sack 24,00 EUR<br />
5. -- Entsorgung des Ölbindemittels -- pro 1 kg 1,25 EUR<br />
Amtliche Mitteilungen des Bürgermeisters der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>
Informationen des Hauptamtes<br />
Die Bekanntmachung über <strong>die</strong> Durchführung eines Volksbegehrens gegen Zwangseingemeindungen und <strong>für</strong> <strong>die</strong> Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung wurde<br />
wie folgt ergänzt:<br />
Zusätzlich zum amtlichen Eintragungsraum in der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung, Einwohnermeldeamt, werden folgende amtliche Eintragungsräume <strong>für</strong> jeweils einen<br />
Vormittag geschaffen, in denen sich stimmberechtigte Bürger eintragen können:<br />
im Ortsteil Groß Kienitz<br />
am 21. Februar 2004 in der Zeit von 9:00 bis 12:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 14,<br />
im Ortsteil <strong>Mahlow</strong><br />
am 28. Februar 2004 in der Zeit von 9:00 bis 12:00 Uhr, im Vereinsheim, Heinrich-Heine-Str. 3-5,<br />
im Ortsteil Dahlewitz<br />
am 6. März 2004 in der Zeit von 9:00 bis 12:00 Uhr,<br />
im ehemaligen Bürgermeisterbüro, Bahnhofstraße 81-83,<br />
im Ortsteil Jühnsdorf<br />
am 13. März 2004 in der Zeit von 9:00 bis 12:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Jühnsdorf, Dorfstraße 8<br />
Bezüglich der Eintragungsberechtigung nehme ich Bezug auf <strong>die</strong> Bekanntmachung vom 27.10.2003, <strong>die</strong> in den Schaukästen der <strong>Gemeinde</strong> aushängt. Das<br />
Einwohnermeldeamt wird allen Einwohnern und Einwohnerinnen zu den genannten Terminen <strong>die</strong> Möglichkeit geben, kostenlos eine Korrektur der<br />
Personaldokumente entsprechend der neuen melderechtlichen Anschrift vornehmen zu lassen.<br />
Ende des vergangenen Jahres wurde vom Augusta-Verlag eine grüne Broschüre „Bürger- und Besucher Information" an zahlreiche Haushalte der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> verteilt.<br />
Wir weisen noch einmal darauf hin, dass <strong>die</strong>se Broschüre weder in Zusammenarbeit noch mit der Zustimmung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> vom Augusta-<br />
Verlag erstellt wird und zahlreiche Fehler, wie etwa falsche Telefonnummern und Adressen beinhaltet.<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> unterstützt vielmehr den BVB-Verlag bei der Erstellung einer ähnlichen blauen Informationsbroschüre „<strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> - Wichtiges<br />
und Nützliches <strong>für</strong> Gäste und Bürger". Diese ist <strong>für</strong> alle Einwohner kostenlos in der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung erhältlich und wird in einer aktuellen Neuauflage in den<br />
kommenden Wochen erscheinen.<br />
Bürgersprechstunde<br />
Ab dem Monat März 2004 wird es im Ortsteil <strong>Mahlow</strong> eine regelmäßige Bürgersprechstunde geben, in der Antragsformulare abgeholt und abgegeben, sowie sonstige<br />
allgemeine Anliegen geklärt werden können. Wir wollen allen Einwohnern damit <strong>die</strong> Möglichkeit geben, ihre Anliegen auf einem kürzeren und unkomplizierten Weg<br />
zu klären. Sie erreichen den Bürgerinformationsservice in der unten genannten Zeit auch telefonisch unter 03379/372223.<br />
Die Bürgersprechstunde findet immer donnerstags in der Zeit von 15:00 bis 18:30 Uhr im Vereinsheim<br />
in der Heinrich-Heine-Straße 3-5<br />
statt.<br />
Bürgermeistersprechstunde<br />
Der Bürgermeister der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> hält jeden 1. und Donnerstag im Monat in der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung im <strong>Gemeinde</strong>teil <strong>Blankenfelde</strong>, Karl-<br />
Marx-Straße 4 und jeden 2. Donnerstag im Monat im Vereinshaus im Ortsteil <strong>Mahlow</strong>, Heinrich-Heine-Straße jeweils von 16.00 bis 18.00 Uhr eine<br />
Bürgermeistersprechstunde <strong>für</strong> <strong>die</strong> Bürger und Bürgerinnen der <strong>Gemeinde</strong> ab.<br />
Hinweis zur Nummerierung des <strong>Lokalanzeiger</strong>s<br />
Versehentlich wurde der <strong>Lokalanzeiger</strong> <strong>für</strong> <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, welcher erstmalig am 18.12.2003 erschienen ist, mit einer falschen<br />
Jahrgangsnummer begonnen (es hätte der 1. Jahrgang statt der 12. sein müssen). Für <strong>die</strong> zukünftige Nummerierung des Amtsblattes werden keine Jahrgänge n.ehr<br />
angegeben. Die Nummerierung wird fortlaufend erfolgen, mit dem Zusatz des jeweiligen Jahres.<br />
Schöffenwahl 2004: Aufruf zur Bewerbung<br />
Der Bürgermeister der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> ruft alle Einwohnerinnen und Einwohner auf, sich <strong>für</strong> das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen zur<br />
Verfügung zu stellen.<br />
In <strong>die</strong>sem Jahr erfolgt <strong>die</strong> Wahl der Schöffen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit <strong>für</strong> <strong>die</strong> am 01. Januar 2005 beginnende Wahlperiode.<br />
Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit; sie wirken bei den Amts- und Landgerichten in Verhandlungen gegen Erwachsene mit. In <strong>die</strong>sem<br />
wichtigen Ehrenamt üben Bürger einen Teil der Staatsgewalt aus. Grundsätzlich kann jeder Bürger Schöffe werden. Das Gesetz sieht nur wenige Einschränkungen<br />
vor. So sollte ein Schöffe mindestens 25 und höchstens 70 Jahre alt sein, einen guten Leumund haben und wegen des mitunter langen Sitzungs<strong>die</strong>nstes körperlich<br />
geeignet sein.<br />
Schöffen werden durch Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten gewählt. Die Wahl erfolgt aus Vorschlagslisten, welche <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong>n aufzustellen haben. Jeder<br />
interessierte Einwohner der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> kann sich mit seiner formlosen Bewerbung bis Freitag, den 12. März 2004 an <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>, Hauptamt, Karl-Marx-Str. 4,15827 <strong>Blankenfelde</strong> wenden. Die Bewerbung sollte Angaben zum Geburtsnamen, Geburtstag, Geburtsort,<br />
erlernten Beruf und zur gegenwärtigen Tätigkeit enthalten. Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung wird bis spätestens 31. Mai 2004 darüber entscheiden, wer von den Bewerbern in<br />
<strong>die</strong> Vorschlagslisten aufgenommen wird.<br />
Information des Sozialamtes<br />
Bekanntmachung zur Schulanmeldung der Lernanfänger des Schuljahres 2004 / 2005<br />
Auf der Grundlage der Regelungen des § 37 des Brandenburgischen Schulgesetzes beginnt <strong>die</strong> Schulpflicht im Schuljahr 2004/2005 <strong>für</strong> alle Kinder, <strong>die</strong> vor dem 01.<br />
Juli 2004 das sechste Lebensjahr vollenden.<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass <strong>die</strong> Anmeldung immer in der <strong>für</strong> den Hauptwohnsitz des Kindes zuständigen Schule zu erfolgen hat.<br />
Die <strong>für</strong> <strong>die</strong> Schulanmeldung maßgeblichen Schulbezirke sind der Satzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> über <strong>die</strong> Bildung von Schulbezirken vom 22.01.2004<br />
(veröffentlicht im <strong>Lokalanzeiger</strong> vom 05. Februar 2004) zu entnehmen.
Die Schulanmeldung, zu der <strong>die</strong> Geburtsurkunde des Kindes mitzubringen ist, findet zu folgenden Zeiten in allen Grundschulen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong><strong>Mahlow</strong><br />
statt:<br />
Montag, d. 09.02.2004: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr<br />
Dienstag, d. 10.02.2004: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr<br />
Mittwoch, d. 11.02.2004: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr<br />
Donnerstag, d. 12.02.2004: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr<br />
Freitag, d. 13.02.2004: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr<br />
Samstag, d. 14.02.2004: 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr<br />
Ergänzende Informationen werden in den Grundschulen, sowie in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> unter der Tel.-Nr.: 03379/333 - 181 erteilt.<br />
ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN<br />
WAS ? WANN ? WO ?<br />
Öffnungszeiten der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung „<strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong>" im <strong>Gemeinde</strong>teil <strong>Blankenfelde</strong>, Karl-Marx-Straße 4<br />
Telefon: 03379/333-0, Telefax: 03379/333-200 Internetadresse: www.blankenfelde-mahlow.de E-Mail: verwaltung@blankenfelde-mahlow.de<br />
Dienstag 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr<br />
Donnerstag 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 19:00 Uhr<br />
Freitag 9:00 - 11:00 Uhr<br />
Die nächsten <strong>Gemeinde</strong>vertretersitzungen:<br />
Datum Uhrzeit _Ort<br />
19.02.2004 19:00 Uhr Vereinshaus, Heinrich-Heine-Str. 3-5 18.03.2004 19:00 Uhr Vereinshaus, Heinrich-Heine-Str. 3-5<br />
Die nächsten Ausschusssitzungen<br />
Hauptausschuss<br />
26.02.2004 19:00 Uhr <strong>Gemeinde</strong>verwaltung, Karl-Marx-Straße 4 11.03.2004 19:00 Uhr <strong>Gemeinde</strong>verwaltung, Karl-Marx-Straße 4 Ausschuss <strong>für</strong> Kultur, und Sport<br />
23.02.2004 19:00 Uhr „Alte Aula", Zossener Damm 2 Finanzausschuss<br />
25.02.2004 18:30 Uhr <strong>Gemeinde</strong>verwaltung, Karl-Marx-Straße 4 Ausschuss <strong>für</strong> Bildung, Jugend und Soziales<br />
24.02.2004 19:30 Uhr Ort noch nicht bekannt<br />
(Bitte achten Sie auf <strong>die</strong> Aushänge in den Schaukästen der <strong>Gemeinde</strong>)<br />
Ausschuss <strong>für</strong> Wirtschaft<br />
18.02.2004 19:00 Uhr Ort noch nicht bekannt<br />
03.03.2004 19:00 Uhr (Bitte achten Sie auf <strong>die</strong> Aushänge in den Schaukästen der <strong>Gemeinde</strong>)<br />
Bau- und Territorialausschuss<br />
12.02.2004 19:00 Uhr Ort noch nicht bekannt<br />
04.03.2004 19:00 Uhr (Bitte achten Sie auf <strong>die</strong> Aushänge in den Schaukästen der <strong>Gemeinde</strong>)<br />
Die nächsten Sitzungen der Ortsbeiräte<br />
Ortsteil <strong>Mahlow</strong><br />
10.02.2004 19:00 Uhr Vereinshaus, Heinrich-Heine-Str. 3-5 Ortsteil Dahlewitz<br />
01.03.2004 19:30 Uhr Bürgerzentrum Dahlewitz, Bahnhofstr. 83 Ortsteil Groß Kienitz<br />
16.02.2004 18:00 Uhr Dorfgemeindehaus, Dorfstraße 14 Veränderungen über Zeit und Ort der <strong>Gemeinde</strong>vertreter- und Ausschusssitzungen werden in den<br />
Aushängen der <strong>Gemeinde</strong> bekannt gegeben.<br />
Die Schiedsstelle 1 der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Blankenfelde</strong>-<strong>Mahlow</strong> ist zuständig <strong>für</strong><br />
- GT <strong>Blankenfelde</strong> - OT Dahlewitz<br />
- OT Groß Kienitz - OT Jühnsdorf.<br />
Die Schiedsstelle 1 ist telefonisch zu erreichen unter der Telefonnummer 03379/ 310631 oder 03379/372826.<br />
Terminvereinbarungen bitte nur über <strong>die</strong> genannten Telefonnummern. Umfassende Informationen zum Schiedsamt finden Sie auch im Internet unter<br />
www.schiedsamt.de.<br />
Sprechstunden des Schiedsmannes des Ortsteils <strong>Mahlow</strong> (Schiedsstelle 2)<br />
Für das 1. Halbjahr 2004 gelten folgende Sprechstunden <strong>für</strong> Verhandlungen im Raum 4 des Kommunikationszentrums von 15:00 - 17:00 Uhr:<br />
Donnerstag 26.02.2004 Donnerstag 25.03.2004 Donnerstag 29.04.2004 Donnerstag 27.05.2004 Donnerstag 24.06.2004 Telefonische Anmeldung erbeten unter<br />
derTelefonnummer 03379/201981.<br />
Polizeiposten <strong>Blankenfelde</strong><br />
Berliner Damm 3-4, Telefon: 03379/372742<br />
Sprechzeiten: jeden Dienstag 13:00 - 16:00 Uhr<br />
jeden Donnerstag 13:00 - 18:00 Uhr<br />
Polizeiwache Zossen<br />
Schulstraße 2, 15806 Zossen Telefon 03377/3100<br />
Beratung in Rentenangelegenheiten Versicherten Älteste <strong>für</strong> <strong>die</strong> LVA<br />
Frau Theresia Racholdt,Telefon: 033708/2 11 69 Versicherten Ältester <strong>für</strong> <strong>die</strong> BFA<br />
Herr Dr. Karl-Heinz Schniebs,Telefon: 033708/2 10 05<br />
Informationen der Ortsgruppe der Volkssolidarität des Ortsteils <strong>Mahlow</strong> e. V. über Veranstaltungen im Februar 2004<br />
Mittwoch, den 11.02.2004 Saal Gemütliches Beisammensein
Mittwoch, den 18.02.2004 Saal Große Faschingsparty mit vielen Überraschungen und Darbietungen, Prämierung der Kostüme, Tombola <strong>für</strong> alle, Unkostenbeitrag:<br />
<strong>für</strong> Mitglieder 2 Euro, <strong>für</strong> Nichtmitglieder 3 Euro Anmeldungen: Hannelore Neumann, Tel. 39846 bis 15.02.04<br />
Mittwoch, den 18.02.2004 Klubraum Schach und Skat<br />
Mittwoch, den 25.02.2004 Klubraum Kreatives Gestalten mit Heidi Haas<br />
Mittwoch, den 03.03.2004 Klubraum Schach und Skat<br />
Raum 1 Spiele<br />
Alle Veranstaltungen finden um 14.00 Uhr im Vereinshaus <strong>Mahlow</strong>, Heinrich-Heine-Str. 3, statt.<br />
Außerdem:<br />
jeden Montag „Fit ab 55" von 16 bis 17 Uhr mit Anne Ordowsky in der Turnhalle der Schule Glasower Damm.<br />
Jeden Montag „Seniorensport" von 16 bis 17 Uhr in der Turnhalle am Weidenhof mit Gabi Schröder<br />
Dr. Neidrun Nobis, Vorsitzende<br />
Frauenfrühstück <strong>Blankenfelde</strong> am 21. Februar 2004 Wir laden ein zum Gesprächsaustausch über das Thema „Angst",<br />
Referentin Frau Dr. Siegl. Bast, Bin., Kontakt: Elke Krüger; Tel. 03379372165<br />
Evangelisch-Freikirchliche <strong>Gemeinde</strong>, Waldstraße 2 (am Bhf), 15827 <strong>Blankenfelde</strong><br />
Wir freuen uns auf Ihren Besuch, Beginn 09.30 Uhr.<br />
Kulturverein <strong>Blankenfelde</strong> e. V. Februar<br />
11.02.2004, 10.00 und 11.30 Uhr „Alte Aula" - Kulturverein Zaubershow, Klaus Kranz 13.02.2004, 19.30 Uhr<br />
„Alte Aula" Kulturverein Mozart total Klavierkonzert Prof. Peter Schmalfuss, Darmstadt 27.02.2004, 19.30 Uhr<br />
„Alte Aula" Kulturverein<br />
Julius Theo Helm, Jahrgang 1985 Klassische Gitarre<br />
März<br />
05.03.2004, 19.30 Uhr „Alte Aula" Kulturverein KiK-Klub im Kulturverein Aufführung des Video: Werner Mohrmann-Dressel, Kunstschmied in <strong>Blankenfelde</strong> von<br />
Ursula Schmenger Veranstaltungen<br />
im Frauenmärz 2004 05.03.2004, 19.30 Uhr evangelische Kirche <strong>Mahlow</strong> Weltgebetstag der Frauen 06.03.2004, 19.30 Uhr „Alte Aula" <strong>Blankenfelde</strong> Kabarett<br />
„Korsett" Berlin Weiberwahn-Revue 10.03.2004, 15.00 Uhr „Alte Aula" <strong>Blankenfelde</strong> Kaffee zum Frauentag mit literarischer und musikalischer Umrahmung<br />
12.03.2004, 20.00 Uhr Öffentliche Bibliothek <strong>Blankenfelde</strong> Alibini Zöllner liest aus ihrem Buch „Schokoladenkind"<br />
Kulturverein <strong>Blankenfelde</strong> e. V. Zossener Damm 2,<br />
15827 <strong>Blankenfelde</strong> Telefon/Fax: 0 33 79/37 44 82 Sprechzeiten:<br />
Di. und Do. 16.00 - 18.00 Uhr<br />
Für <strong>die</strong> Richtigkeit der Inhalte wird keine Haftung übernommen !<br />
(Aufbereitet <strong>für</strong> das Internet von R. Eglin http://www.15831<strong>Mahlow</strong>.de)<br />
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