Grußwort - Partnerschaft Rheinland-Pfalz-Ruanda e.V.

die großen Bundesländer, entwicklungspolitisch
nur wenig engagiert, es
nahm nur am Bund-Länder-Programm
zur Fort- und Weiterbildung von
Fachkräften aus den Entwicklungsländern
teil. Auf Veranlassung des
damaligen CDU-Landtagsabgeordneten
Peter Haberer setzte die CDU-
Landtagsfraktion einen Ausschuss ein,
der erörtern sollte, wie Entwicklungshilfe
im Rahmen einer Partnerschaft
mit einem Land der Dritten Welt gegeben
und kleine, selbsthilfeorientierte
Projekte unter Beteiligung der rheinland-pfälzischen
Bevölkerung gefördert
werden könnten.
Um die Wahl des Partnerlandes gab
es wegen unterschiedlicher Präferenzen
eine längere Diskussion.
Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel
gab schließlich selbst die Kriterien vor:
das Partnerland sollte in Größe und
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Einwohnerzahl mit Rheinland-Pfalz
vergleichbar sein, es sollte ein afrikanisches
Land und wegen der Nachbarschaft
von Rheinland-Pfalz zu Frankreich
möglichst auch französischsprachig
sein, es sollte zur Gruppe der am
wenigsten entwickelten Länder
gehören und schließlich sollte es auch
die für eine derartige Form der Zusammenarbeit
erforderliche politische
Offenheit aufweisen. Die Wahl fiel
schließlich auf das zentralafrikanische
Land Ruanda, nachdem die kirchlichen
Hilfswerke MISEREOR und „Brot für
die Welt“ auf Befragung dieses für die
neue Form der Zusammenarbeit für
besonders geeignet hielten. Eine Rolle
dabei spielte auch, dass der ruandische
Staatspräsident Juvenal Habyarimana
durch einen privaten Besuch in
Trier im Jahre 1980 bekannt war und
der ruandische Botschafter in Bonn
großes Interesse signalisierte, vor
Wissbegierige
ruandische
Schulkinder.
allem aber erkennen ließ, dass seine
Regierung der wichtigsten Vorbedingung
für die Partnerschaft, nämlich
dem Grundsatz zustimmte, dass
die Partnerschaft auf die Begegnung
und Zusammenarbeit der Bevölkerung
der beiden Länder ohne Reglementierung
von oben gegründet werde
und sich nicht nur auf die
Zusammenarbeit
beschränke.
der Regierungen
Nachdem auch die Fraktionsvorsitzenden
der SPD und FDP Klein
und Danz der Partnerschaft zustimmten,
beschloss der Ministerrat am 13.
Dezember 1981 Ruanda eine Partnerschaft
anzubieten. Obwohl die
ruandische Regierung sofort ihre
Bereitschaft zur Partnerschaft mitteilte,
verzögerte sich dann doch der
Abschluss der offiziellen Partnerschaftsvereinbarung,
weil das Auswärtige
Amt gegen eine förmliche
Vereinbarung eines Bundeslandes mit
einem souveränen Staat verfassungsrechtliche
Bedenken geltend machte.
Schließlich einigte man sich darauf,
die Vereinbarung in Form eines
Briefwechsels zwischen dem ruandischen
Minister des Äußeren und dem
rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten
zu treffen. In dem am 7. bzw.
16. Juni 1982 unterschriebenen Briefwechsel
wurde die Form der
Partnerschaft festgelegt: „Im Geist der
deutsch-ruandischen Freundschaft soll
die Partnerschaft in der Öffentlichkeit
der beiden Länder die Bereitschaft der