Tagesordnung - Lindenfels
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Teil I<br />
- Seite 5 -<br />
zur Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2012<br />
1. Magistratsbericht<br />
1. Stadtrat Schneider teilt mit:<br />
- Von dem Kassenkredit von 6,44 Mio SF (5,0 Mio €) sei ein Teilbetrag in<br />
Höhe von 2.275.000 Sf (1,9 Mio €)nach dem Stand vom 23.05.2012 in die €-<br />
Währung zurückgeführt worden, um das Risiko zu streuen. Es entstand dadurch<br />
ein Verlust von 142.737, 90 €. Dieser Verlust wurde über den Kassenkredit mit<br />
dem Zinssatz von 0,69 v.H. abgedeckt. Es wurde in der Zwischenzeit der<br />
Kassenkredit um 1 Mio € aufgestockt. Stand des Kassenkredits derzeit<br />
5,667 Mio €.<br />
- Bericht über das Gespräch mit dem geschäftsführenden Vorstand des<br />
VVL am 11.06.2012 zu dem Ablauf der Jahreshauptversammlung des VVL und der<br />
hierzu ergangenen Presseberichterstattung sowie zum bevorstehenden Burgfest<br />
und dessen Organisation. Er wirbt um Unterstützung für den VVL bei der<br />
Organisation und Durchführung des Burgfestes.<br />
- Albert-Schweitzer Haus<br />
Bericht über das Gespräch mit Vertretern der Stadt Darmstadt.<br />
2. Anfragen und Mitteilungen<br />
Stadtverordneter Ruoff, Bündnis 90/ Die Grünen teilt zur Niederschrift der Stadt-<br />
verordnetensitzung am 10. Mai 2012 mit, dass der Antrag auf Einzelabstimmung<br />
zu TOP 7) nicht von ihm ausgegangen sei, sondern von der LWG/CDU-Fraktion.<br />
Er bittet die Niederschrift zu berichtigen. Außerdem sei die Abstimmungsliste<br />
nicht der Niederschrift als Anhang beigefügt gewesen.<br />
3. Breitbandprojekt Weschnitztal – Überwald<br />
hier: Vorratsbeschluss zum Abschluss eines Vertrages zum Bau und Betrieb<br />
des interkommmunalen Breitbandnetzes<br />
Beschluss:<br />
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Abschluss eines Vertrages zum Bau<br />
und Betrieb des interkommunalen Breitbandnetzes Ikbit mit dem wirtschaftlichsten<br />
Anbieter im Rahmen der Kostendeckelung in Höhe von 1.619.855,62 € (für Linden-<br />
fels) zu. Sobald die Ergebnisse aus dem Ausschreibungsverfahren vorliegen,<br />
werden diese an die Stadtverordneten, in vertraulicher Drucksache, zur Information<br />
weitergegeben.<br />
Abstimmung: 22 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen