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Tagesordnung - Lindenfels

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Teil I<br />

- Seite 5 -<br />

zur Sitzungsniederschrift der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2012<br />

1. Magistratsbericht<br />

1. Stadtrat Schneider teilt mit:<br />

- Von dem Kassenkredit von 6,44 Mio SF (5,0 Mio €) sei ein Teilbetrag in<br />

Höhe von 2.275.000 Sf (1,9 Mio €)nach dem Stand vom 23.05.2012 in die €-<br />

Währung zurückgeführt worden, um das Risiko zu streuen. Es entstand dadurch<br />

ein Verlust von 142.737, 90 €. Dieser Verlust wurde über den Kassenkredit mit<br />

dem Zinssatz von 0,69 v.H. abgedeckt. Es wurde in der Zwischenzeit der<br />

Kassenkredit um 1 Mio € aufgestockt. Stand des Kassenkredits derzeit<br />

5,667 Mio €.<br />

- Bericht über das Gespräch mit dem geschäftsführenden Vorstand des<br />

VVL am 11.06.2012 zu dem Ablauf der Jahreshauptversammlung des VVL und der<br />

hierzu ergangenen Presseberichterstattung sowie zum bevorstehenden Burgfest<br />

und dessen Organisation. Er wirbt um Unterstützung für den VVL bei der<br />

Organisation und Durchführung des Burgfestes.<br />

- Albert-Schweitzer Haus<br />

Bericht über das Gespräch mit Vertretern der Stadt Darmstadt.<br />

2. Anfragen und Mitteilungen<br />

Stadtverordneter Ruoff, Bündnis 90/ Die Grünen teilt zur Niederschrift der Stadt-<br />

verordnetensitzung am 10. Mai 2012 mit, dass der Antrag auf Einzelabstimmung<br />

zu TOP 7) nicht von ihm ausgegangen sei, sondern von der LWG/CDU-Fraktion.<br />

Er bittet die Niederschrift zu berichtigen. Außerdem sei die Abstimmungsliste<br />

nicht der Niederschrift als Anhang beigefügt gewesen.<br />

3. Breitbandprojekt Weschnitztal – Überwald<br />

hier: Vorratsbeschluss zum Abschluss eines Vertrages zum Bau und Betrieb<br />

des interkommmunalen Breitbandnetzes<br />

Beschluss:<br />

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Abschluss eines Vertrages zum Bau<br />

und Betrieb des interkommunalen Breitbandnetzes Ikbit mit dem wirtschaftlichsten<br />

Anbieter im Rahmen der Kostendeckelung in Höhe von 1.619.855,62 € (für Linden-<br />

fels) zu. Sobald die Ergebnisse aus dem Ausschreibungsverfahren vorliegen,<br />

werden diese an die Stadtverordneten, in vertraulicher Drucksache, zur Information<br />

weitergegeben.<br />

Abstimmung: 22 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

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