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UECKERMÜNDER STADTREPORTER DIE BÜRGERMEISTERIN GRATULIERT ZUM GEBURTSTAG Frau Erna Gilbert zum 93. Geburtstag Herr Gerhard Viebke zum 74. Geburtstag 09.08. Frau Inge Otto zum 74. Geburtstag Frau Christel Scholz zum 78. Geburtstag Frau Wilma Wolfrom zum 86. Geburtstag 10.08. Herr Heinz Rütz zum 71. Geburtstag Herr Franz Schöffel zum 76. Geburtstag 11.08. Herr Karl-Heinz Hoerner zum 87. Geburtstag Herr Erwin Krüger zum 74. Geburtstag Frau Waltraud Lange zum 77. Geburtstag Frau Christa Ritzrow zum 77. Geburtstag 12.08. Frau Christel Schmidt zum 82. Geburtstag Frau Maria Werner zum 79. Geburtstag 13.08. Herr Werner Christen zum 81. Geburtstag Frau Renate Gärtner zum 77. Geburtstag Herr Karlheinz Grimm Frau Anneliese zum 84. Geburtstag van der Heyden zum 81. Geburtstag Frau Christa Lübeck zum 71. Geburtstag Frau Waltraut Mainka zum 74. Geburtstag Herr Günter Schwarz zum 74. Geburtstag Frau Ella Stehling zum 73. Geburtstag Herr Heinz Wilhelm zum 73. Geburtstag 14.08. Herr Gerhard Holländer zum 79. Geburtstag Frau Maria Polak zum 78. Geburtstag Herr Friedhelm Pritz zum 71. Geburtstag Herr Rudi Schwarz zum 81. Geburtstag 15.08. Frau Renate Burr zum 78. Geburtstag Herr Wolfgang Heuer zum 78. Geburtstag Frau Vera Patzak zum 74. Geburtstag 16.08. Frau Alice Cantow zum 83. Geburtstag Frau Erika Fenski zum 89. Geburtstag Herr Klaus-Dieter Küchler zum 72. Geburtstag Frau Brunhilde Kucza zum 71. Geburtstag Herr Dietrich Lubbe zum 74. Geburtstag Frau Walli Schade zum 83. Geburtstag Frau Lisbeth Weinheubel zum 93. Geburtstag 17.08. Frau Helga Brade zum 76. Geburtstag Herr Joachim Hoffmann zum 74. Geburtstag Frau Lieselotte Kerner zum 73. Geburtstag Frau Irmgard Lamprecht zum 92. Geburtstag Frau Inge Müller zum 75. Geburtstag Frau Ruth Stöbling zum 74. Geburtstag Herr Gerhard Wegner zum 87. Geburtstag 18.08. Herr Hartmut Böckenhagen zum 74. Geburtstag Herr Klaus Broese zum 75. Geburtstag Frau Irma Rose zum 87. Geburtstag Frau Ursula Steinhöfel zum 86. Geburtstag Frau Christel Stiewe zum 82. Geburtstag 19.08. Frau Vera Hagenow zum 86. Geburtstag Frau Ingrid La Ramee zum 75. Geburtstag Herr Hans-Joachim Thiede zum 76. Geburtstag 20.08. Herr Friedhelm Dreblow zum 72. Geburtstag Herr Klaus Götte zum 80. Geburtstag Herr Gerhard Krakowski zum 76. Geburtstag Herr Horst Netzer zum 74. Geburtstag Frau Irmgard Rohde zum 76. Geburtstag - 4 - Nr. 07/12 Die nächste Ausgabe des UECKERMÜNDER STADTREPORTERS erscheint am DIENSTAG, DEM 21.08.2012. Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge und Anzeigen ist FREITAG, DER 10.08.2012, 10:00 UHR. Die nächste Ausgabe bereits ab 14.08. online lesen: www.ueckermuende.de/stadtreporter.htm presse@ueckermuende.de • Fax: 039771/28444 Was haben euch denn Blumen getan? Frevler zerstören Grün (Kl) Fast jeder Mensch freut sich an blühenden Farben oder auch am frischen Grün des Frühjahrs. Scheinbar gibt es aber auch Idioten unter uns, die es als Herausforderung sehen, wenn sie Grünes zerstören können. Jüngst gleich mehrfach passiert in unserer schönen Stadt! Die im vergangenen Herbst gepflanzten Birkenbäumchen entlang des neues Weges am Park der ehemaligen Waterkant konnte wohl jemand gar nicht leiden. Gleich fünf Bäumen wurden die Krone ausgebrochen, sodass diese Birken keine Chance mehr haben zu gedeihen. Wohl oder übel müssen sie im Herbst des Jahres durch neue Pflanzen ersetzt werden. Waren es Halbstarke, die hier ihre Kraft beweisen wollten oder steht man cool da, wenn man so etwas kann? Der Normalbürger schüttelt da bloß mit dem Kopf... Auch die neue Ligusterhecke am Strand wurde einfach mit Autos überfahren. Sie wurde eigentlich gepflanzt, um gerade dies zu verhindern, doch Autofahrer, die die Parkgebühr am Strand nicht zahlen wollten, fuhren einfach an zwei Stellen quer durch die Hecke. Auch hier kann man sich bloß an die Stirn fassen. Fakt drei: Gerade erst wurden die Blumenkästen auf der Uekkerbrücke bepflanzt, um auch hier einen bunten Tupfer zu setzen, schon waren die ersten Blumenkästen zerstört bzw. geleert. Auch eine Glanzleistung, der man sich sicher rühmen kann... Deshalb ein Appell an diejenigen, die immer wieder dazu beitragen, dass Ueckermünde grünt und blüht: lasst euch nicht von diesen Vandalen unterkriegen und pflanzt nach, denn nur so kann die Stadt schön werden! Abrechnung der Kurabgabe-Meldescheine (JA) Nach Ablauf des jeweiligen Monats (Mai bis September) des Erhebungszeitraumes der Kurabgabe der Stadt Ueckermünde sind die ausgefüllten Meldescheine durch die Quartiergeber entsprechend der Kurabgabesatzung in der Touristik- Information unverzüglich abzugeben.
Nr. 07/12 - 5 - UECKERMÜNDER STADTREPORTER Bürgermeisterwahl 2012 In Mecklenburg-Vorpommern gilt seit dem Jahr 2010 das Kommunale Standarderprobungsgesetz (GVOBl. M-V 2010, S. 615). Auf Grundlage dieses Gesetzes ist es möglich, von bestehenden Verfahrensstandards, die sich aus Spezialgesetzen ergeben, abzuweichen. Der Städte- und Gemeindetag M-V hat erstmals davon Gebrauch gemacht und stellvertretend auch für die Stadt Ueckermünde Anträge zur Erleichterung der anstehenden Bürgermeisterwahl am 07. Oktober 2012 gestellt. Zwischenzeitlich wurden die Anträge durch das zuständige Ministerium für Inneres und Sport M-V abschließend wie folgt beschieden: 1. Verzicht auf Wahlscheinwähler bei Urnenwahl Von dem Standard des § 25 Abs. 1 Nr. 3 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes (LKWG) kann für eine isolierte Bürgermeisterwahl abgewichen werden, wenn die Antrag stellende Gemeinde für Haffbad Ueckermünde - Staatlich anerkannter Erholungsort Bei der kreisangehörigen Stadt Ueckermünde (ca. 9.900 Einwohner) ist ab dem 01. März 2013 die Stelle einer hauptamtlichen Bürgermeisterin/ eines hauptamtlichen Bürgermeisters die Wahl ausschließlich barrierefreie Wahlräume zur Verfügung stellt. Das ist in Ueckermünde der Fall. Damit haben Wähler, die einen Wahlschein beantragen, nicht mehr die Möglichkeit, mit dem Wahlschein in einem Wahlraum an der Urnenwahl teilzunehmen. Vielmehr können sie dann nur noch mit der Briefwahl an der Wahl teilnehmen. 2. Kein Wahlscheinerfordernis für „Rathauswähler“ Der Antrag, für die Wähler, die bei der Gemeindewahlbehörde (im Rathaus) ihre Stimme abgeben, auf das Erfordernis des Wahlscheines (§§ 25, 26 LKWG und § 20 Abs. 4 Sätze 1 und 2 LKWG) zu verzichten und diese Wahl als Urnenwahl durchzuführen, wird abgelehnt. Dieser Antrag würde zu einer vorgezogenen Urnenwahl im Rathaus führen. Das vom Wahlrecht vorgesehene Verfahren, wonach vor dem Wahltag auf jeden Fall die Briefwahlunterlagen zu nutzen sind, neu zu besetzen. Die bisherige Amtsinhaberin stellt sich nicht zur Wiederwahl. Die Amtszeit beträgt sieben Jahre. Neben der Besoldungsgruppe A 15 wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe des Höchstsatzes nach Kommunalbesoldungsordnung gezahlt. Gesucht wird eine verantwortungsbewusste, zielstrebige und entscheidungsfreudige Persönlichkeit, die gegenüber neuen Entwicklungen aufgeschlossen ist und möglichst über Erfahrungen auf kommunaler Ebene verfügt. Die Wahl findet am 07. Oktober 2012 statt, eine eventuell erforderliche Stichwahl erfolgt am 21. Oktober 2012. Wählbar sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz sowie alle Unionsbürger die am Tag der Hauptwahl (07. Oktober 2012) 1. das 18., aber noch nicht das 60. Lebensjahr vollendet haben, 2. die übrigen Voraussetzungen für die Ernennung zum Beamten auf Zeit nach dem Landesbeamtengesetz erfüllen (insbesondere die gesundheitliche Eignung), 3. nicht nach § 6 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz M-V von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Voraussetzung für die Teilnahme an der Wahl ist die Einreichung der Bewerbung als förmlicher Wahlvorschlag durch Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber. In diesem Zusammenhang wird auf die Wahlausschreibung der Stadt Ueckermünde, erschienen im „Ueckermünder Stadtreporter“ Nr. 04/2012 am 18. April 2012, hingewiesen (www.ueckermuende.de unter Rathaus -> Ausschreibungen -> Wahlen). Für die Einreichung der Wahlvorschläge ist die Verwendung der amtlichen Vordrucke vorgeschrieben. Diese erhalten Sie bei der Stadtwahlleiterin Frau Kerstin Soyeaux, Am Rathaus 3, 17373 Ueckermünde, Telefon 039771/28416, E-Mail soyeaux.rathaus@ueckermunde.de. Mit der Bewerbung verbundene Kosten werden durch die Stadt Ueckermünde nicht erstattet. Ausführliche Informationen über die Stadt Ueckermünde sind unter www. ueckermuende.de abrufbar. Die Wahlvorschläge sind bis zum 26. <strong>Juli</strong> 2012, 18:00 Uhr schriftlich einzureichen bei der Stadt Ueckermünde, Die Stadtwahlleiterin, Bürgermeisterwahl, Am Rathaus 3, 17373 Ueckermünde. Soyeaux Stadtwahlleiterin Erleichterungen bei der Wahldurchführung Anträge zum kommunalen Standarderprobungsgesetz aus dem Bereich des Wahlrechts zum Teil genehmigt dient aber der Absicherung des korrekten Wahlverlaufs, der über die Wahlrechtsgrundsätze in weiten Teilen Verfassungsrang hat. Die Kontrolle der Öffentlichkeit wäre bei der beantragten Verfahrensweise nicht ausreichend gewährleistet. 3. Verkürzte Wahlzeit Dem Antrag, vom Standard des § 3 Abs. 1 Satz 2 LKWG abzuweichen, und die Wahlzeit auf die Dauer von 09:00 bis 17:00 Uhr zu beschränken, wird unter Auflagen entsprochen. So ist seitens der Gemeindewahlbehörde unter anderem durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit auf die verkürzten Öffnungszeiten der Wahllokale hinzuweisen. 4. Präsenz im Wahlvorstand Vom Standard des § 12 Abs. 4 Landeskommunalwahlordnung, wonach im Wahlraum stets die Schriftführung oder ihre Stellvertretung anwesend sein muss, kann am Wahltag in der Zeit bis 18:00 Uhr abgewichen werden. Wenn sich während der Wahlzeit besondere Vorkommnisse ereignen, sind diese von der Wahlvorsteherin oder dem -vorsteher oder einem Stellvertreter in die Niederschrift aufzunehmen. 5. Farbe von Stimmzettelen, Wahlscheinen, Stimmzettelumschlägen Von den Standards der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums vom 26. Mai 2011, zuletzt geändert am 17. August 2011, unter den Punkten 7.5 und 9.3.1 zur Farbgestaltung der Stimmzettel, Stimmzettelumschläge und Wahlscheine kann abgewichen werden. Mithin darf die Farbe weiß für alles verwendet werden. Sollten noch weitergehende Fragen in Bezug auf die vorgenannten Abweichungen von bestehenden wahlgesetzlichen Standards bestehen, wenden Sie sich bitte an die Stadtwahlleiterin Frau Soyeaux, sie erteilt Ihnen gern Auskunft. Frau Soyeaux erreichen Sie wie folgt: Telefon 039771/28416, E-Mail: soyeaux. rathaus@ueckermuende.de. Bekanntmachung Hiermit lade ich zur öffentlichen Sitzung des Stadtwahlausschusses am Donnerstag, dem 02. August 2012, um 16:00 Uhr, in den Beratungsraum 314 im Schloss, Am Rathaus 3 (Dachgeschoss), recht herzlich ein. Tagesordnung: 1. Verpflichtung der Mitglieder des Wahlausschusses 2. Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister in Ueckermünde am 07. Oktober 2012. Soyeaux Stadtwahlleiterin
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