Abkürzungsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis u.a. unter anderem UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken UEFA Union Européenne de Football Association (Vereinigung der europäischen Fußballverbände) UNO United Nations Organization (Organisation der Vereinten Nationen) UNOSOM II United Nations Operation in Somalia II (2. Einsatz der Vereinten Nationen in Somalia) UrhG Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) USA United States of America (Vereinigte Staaten von Amerika) usw. und so weiter u.U. unter Umständen v. vom/von Var. Variante VerfGH Verfassungsgerichtshof VereinsG Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts (Vereinsgesetz) VersammlG Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz) VG Verwaltungsgericht VGH Verwaltungsgerichtshof vgl. vergleiche VwGO Verwaltungsgerichtsordnung VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz WaffG Waffengesetz WHO World Health Organization (Weltgesundheitsorganisation) WM Wertpapiermitteilungen – Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht WRV Deutsche Verfassung vom 11. August 1919 (Weimarer Reichsverfassung) z.B. zum Beispiel ZDF Zweites Deutsches Fernsehen ZPO Zivilprozessordnung z.T. zum Teil ZVS Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen Leseprobe Artikel ohne Gesetzesangabe sind solche des Grundgesetzes. 13
Teil I: Einführung Teil I: Einführung 1 2 3 Was versteht man unter „Staats‐ und Verfassungsrecht“? Gegenstand des „Staats‐ und Verfassungsrechts“ sind die grundlegenden Rechtsbeziehungen innerhalb eines Staates. Gebräuchlich ist auch die ausschließliche Bezeichnung als „Staatsrecht“, da es sich dabei um den übergeordneten Begriff handelt (vgl. Frage 2). Was umfasst das „Staatsrecht“? Das Staatsrecht umfasst a) alle Regelungen, die in die Verfassung aufgenommen wurden (Verfassungsrecht), b) Rechtssätze für die obersten Organe des Staates, ihre Organisation und Zuständigkeit und c) Regelungen der grundlegenden Rechte und Pflichten zwischen Staat und Bürger. Das Verfassungsrecht ist somit ein Teil des Staatsrechts. Was ist eine Verfassung? Eine Verfassung ist ein besonderes Gesetz, in dem die rechtliche Grundordnung des Staates geregelt ist, das im Rang über den sonstigen Rechtsvorschriften steht und nur erschwert veränderbar ist. Sie ist somit die „höchstrangigste normative Aussage über die Grundprinzipien der Herrschafts‐ und Werteordnung im Staat“. Die nachfolgenden Schaubilder sollen dies verdeutlichen. – Die Gebiete des Rechts – Geschriebenes Recht in der Bundesrepublik – Normenpyramide Leseprobe 14
