Die Gebiete des Rechts
Die Gebiete des Rechts VölkerR, EuropaR Allgemeine Regeln des VölkerR Zwischenstaatl. R, Verträge Recht der Europäischen Gemeinschaften Die Gebiete des Rechts Öffentliches Recht Privatrecht Rechtsbeziehungen im Über/Unterordnungsverhältnis Amtsrecht der Träger öffentlicher Gewalt Rechtsbeziehungen zwischen gleichrangigen Rechtssubjekten Grundgesetz, Verfassungen der Bundesländer StaatsR des Bundes und der Länder Staatsund VerfassungsR VerwaltungsR Besonderes VerwaltungsR (u.a. BauR, PolizeiR, SchulR, BeamtenR, GemeindeR) SteuerR SozialR StrafR VerfahrensR Allgemeiner Teil, Allgemeine Regeln für Straftaten Besonderer Teil, einzelne Straftatbestände Allgemeines VerwaltungsR Abgabenordnung, verschiedene SteuerG u.a. RentenR, KrankenR, UnfallR, ArbeitslosenversicherungsR GerichtsverfassungsR, ProzessR BürgerlichesR Allgemeiner Teil des BGB SchuldR, SachenR, FamilienR, ErbR Sonstige Regeln des Bürgerlichen Rechts Handelsund WirtschaftsR HandelsR (Recht der Kaufleute) ArbeitsR Recht der Arbeitsverhältnisse WertpapierR BetriebsverfassungsR, MitbestimmungsR Banken- und BörsenR PatentR TarifvertragsR, ArbeitskampfR GesellschaftsR Sonstige strafrechtliche Regelungen Leseprobe WettbewerbsR 15
Teil I: Einführung Rechtsquelle Grundgesetz, Landesverfassung Bundesgesetzblatt, Gesetz‐ und Verordnungsblatt Rechtsverordnung, Verordnung über die öffentliche Sicherheit Satzung Geschriebenes Recht in der Bundesrepublik Rechtssetzende Gewalt Legislative (einfache Mehrheit) Exekutive (Minis terien) Rechtsetzende Stelle Legislative (qual. Mehrheit) Verfassungsgebende Versammlung, Parlamente Bundesgesetzblatt, Gesetz‐ und Verordnungsblatt Bundesgesetz, Landesgesetz Bundestag, Landtage, Bürgerschaften Bundes‐/ Landesregierung, Minister als oberste Behörden, Verwaltungsbehörden Funktion des Rechts Generell durch die Verfassung (Gesetzgebungskompetenz) Speziell durch ein formelles Gesetz Leseprobe Exekutive (Organe einer Selbstverwaltungskörperschaft) Selbstverwaltungsträger, Gemeinderat, Kreistag, Mitgliedervers. Generell durch Verfassung und speziell durch ein formelles Gesetz Ermächtigung zur Rechtsetzung Ausfluss der staatlichen Souveränität Veröffentlichung Rechtliche Grundordnung des Staates/ normativer Rahmen für die Gesetzgebung Ordnung des Zusammenlebens in Einzelbereichen/ Rechtsregeln allgemeinen Charakters Entlastung des Parlaments von Detailregelungen zu einem Gesetz (Ausführungsbestimmungen) Regelung der eigenen Angelegenheiten Bundesgesetzblatt, Gesetz‐ und Verordnungsblatt, sonstige Verkündungsblätter Eigenes Amtsblatt, Tageszeitung, staatliche Verkündungsblätter Nach Finke/Haurand/Sundermann/Vahle, Allgemeines Verwaltungsrecht, 10. Auflage, Hamburg 2006. Mit dem Begriff „Rechtsquelle“ werden die verschiedenen Formen zusammengefasst, in denen generell‐abstrakte Regelungen mit Außenwirkung (= Rechtsnorm) vorkommen. 16
