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Amts- und Mitteilungsblatt Mistelgau und Glashütten DIE GEMEINDEN INFORMIEREN 3. Bauleitplanung der Gemeinde Mistelgau ./. Landkreis Bayreuth 3.1 Antrag auf Einleitung einer Bauleitplanung zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in der Gemeinde Mistelgau AUS DEM GEMEINDERAT MISTELGAU Information über die Sitzung des Gemeinderates Mistelgau am Montag, 09.10.2023, im Rathaus Mistelgau, Bahnhofstraße 35, 95490 Mistelgau. Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:34 Uhr 20:25 Uhr Anwesend waren: 1. Bürgermeister Herr Karl Lappe und 13 Gemeinderäte Entschuldigt: Frau Nahrin Lahdo Herr Stefan Seyferth-Zapf Herr Thomas Westermann Von der Presse: ./. Schriftführerin: Monika Waldmann Zuhörer: 3 1. Bürgermeister Lappe eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass alle Mitglieder des Gemeinderates Mistelgau ordnungsgemäß geladen wurden. Der Gemeinderat ist mit 14 Mitgliedern anwesend, so dass Beschlussfähigkeit gegeben ist. A) Öffentliche Sitzung 1. Genehmigung der Niederschrift vom 11.09.2023 Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2023. (14 : 0) 2. Bauanträge 2.1 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Carport auf Fl. Nr. 1405 u. 1406/2, Erlgässchen 3, Gemarkung Mistelgau Dem Bauantrag stimmt der Gemeinderat zu. Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „4. Änderung und Erweiterung Schlot“ wird Befreiung gewährt für: - Kniestock 1,375 m anstatt 1,00 m - Höhenlage des Bebauungsplanes max. 0,69 m statt max. 0,50 m - Zwerchgiebel Flachdach statt Satteldach (14 : 0) Sachverhalt: Auf dem Hohen Berg, unweit des Hauptortes Mistelgau, befindet sich ein ca. 6,6 ha großes Areal, welches hinsichtlich seiner Exposition und einer nicht vorhandenen Einsehbarkeit von Siedlungsgebieten aus, eine ideale Beschaffenheit aufweist, um dort eine Freiflächen-Photovoltaikanlage zu errichten. Eine erste unverbindliche Interessenabfrage unter den Gemeinderäten der Gemeinde Mistelgau mündete nach Präsentation des Vorhabens hierfür bereits am 13.02.2023 in einem einstimmigen Grundsatzbeschluss für das Projekt. Um die planungsrechtliche Zulässigkeit für diese Photovoltaik-Freiflächenanlage zu schaffen, beantragt die ortsansässige Firma GeoReg GmbH & Co. energoservice KG als Vorhabenträger, die Einleitung des Satzungsverfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren. Der Gemeinderat beschließt die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage für das beschriebene Areal Am Hohen Berg, Mistelgau. Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauleitplanverfahren im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB durchzuführen. (14 : 0) Der Vertreter des Vorhabenträgers, der unter den Zuhörern anwesend war, wurde hierzu von zweiten Bürgermeister Heinrich Richter gefragt, wie die Zufahrten vorgesehen seien. Es gibt zwei Zufahrten, einmal die Weinleite rauf und an den Felsenkellern vorbei und es wird eingezäunt. Gemeinderatsmitglied Gerald Fichtel fragt nach, ob die Zufahrten von der Beschaffenheit auch geeignet dafür seien. Wenn bisher die landwirtschaftlichen Maschinen raufgefahren sind, wird es auch künftig möglich sein nach Auffassung von Bürgermeister Lappe. Der Weg zur Weinleite ist in den letzten Jahren erst erneuert worden und ist daher stabil nach Ansicht des Gemeinderates Jürgen Kailer und es sind daher keine Probleme zu sehen. Mit dem Planverfahren wird man laut des Vertreters des Vorhabenträgers circa ein dreiviertel Jahr bis ein Jahr rechnen müssen und wenn es durch ist, lässt es sich realisieren. Es wird demnach also frühestens im Herbst 2024 sein oder erst im Jahr 2025. Es sollen auch erst die Träger öffentlicher Belange abgewartet werden. 4. Sonstiges Gemeinderatsmitglied Berno Baumann hatte die Bitte, im Frühjahr 2024 einen Ehrenabend für verdiente Bürger vorzusehen. Dies wurde bereits coronabedingt zweimal verschoben und würde im nächsten Frühjahr gut reinpassen beim Tag der Vereine. SEITE 10
Amts- und Mitteilungsblatt Mistelgau und Glashütten DIE GEMEINDEN INFORMIEREN Laut Bürgermeister Lappe wird versucht, einen solchen Abend zu veranstalten, es beansprucht jedoch einen enormen Vorbereitungsaufwand seitens der Verwaltung. Die Spielplatzthematik am Bürgerhaus Gollenbach-Plösen wurde nochmals diskutiert und man verständigte sich im Nachgang darauf, dass eine Sandkastenabdeckung bestellt wird und die zwei Rundhölzer durch witterungsstabile, mit Gummi beschichtete Einfassungen, wie bei der Schaukel bereits vorhanden, ersetzt werden. Herr Berno Baumann merkt an, dass die gestrige Landtagsund Bezirkswahl gut verlaufen sei. Bürgermeister Lappe gibt noch einmal die Einladung ins Urweltmuseum nach Bayreuth am 16.10.2023 bekannt. Es nehmen nun acht bis zehn Personen vom Gemeinderat teil. Treffpunkt ist um 19 Uhr am Eingang des Urweltmuseums. B) Nichtöffentliche Sitzung D i e G e m e i n D e n i n f o r m i e r e n Es finden wieder Seniorennachmittage an folgenden Terminen statt: SPENDENAUFRUF Samstag, 02. Dezember 2023 ab 14.00 Uhr – Mistelgau, Sportheim Mistelgau für unsere Kriegsgräber für alle Senioren aus Mistelgau Ort sowie den Ortsteilen, die nicht gesondert bei den anderen Seniorenfeiern angegeben sind. Sonntag, 03. Dezember 2023 ab 14.00 Uhr – Obernsees, Kulturscheune Obernsees Haus- und Straßensammlung 2022 vom 14. Oktober bis 01. November Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. – Landesverband Bayern – für die Senioren aus Obernsees, Truppach und Mengersdorf. Sonntag, 17. Dezember 2023 ab 14.00 Uhr – Plösen – Gollenbach, Bürgerhaus für die Senioren aus Gollenbach, Plösen, Harloth und Wohnsgehaig. Alle Senioren können sich für die Teilnahme an einer der oben aufgeführten Veranstaltungen entscheiden. Der VOLKSBUND DEUTSCHE KRIEGSGRABERFURSORGE e.V. • wurde 1919 als eine der ersten Bürgerinitiativen in unserem Land gegründet • betreut 832 Kriegsgräberstätten in 46 Staaten mit über 2,8 Millionen Kriegstoten D i e G e m e i n D e n i n f o r m i e r e n • pflegt überwiegend die Gräber von deutschen Soldaten, aber auch von Kriegs gefangenen, zivilen Opfern des Luftkrieges, von Flucht, Vertreibung, Zwangsarbeit und Deportation • hat in den vergangenen dreißig Jahren in Ost- und Südosteuropa bisher über 978.000 Gefallene geborgen und würdig bestattet, wo immer möglich identifiziert, Schicksaie nach Jahrzehnten der Ungewissheit geklärt und die Familien ver ständigt • setzt die Suche nach deutschen Gefallenen kontinuierlich fort D i e G e m e i n D e n i n f o r m i e r e n • bietet Angehörigen- und Bildungsreisen zu den Kriegsgräberstätten an • gestaltet den Volkstrauertag in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen, Pfarreien und Verbänden als Tag des Gedenkens, der Mahnung und Erinnerung • ermöglicht jährlich Tausenden junger Menschen in rund 40 internationalen Jugend begegnungen und Workcamps sowie in seinen vier Jugendbegegnungsstätten, Kriegsgräberstätten als „Lernorte der Geschichte" zu erfahren und zu begreifen SPENDENAUFRUF SPENDENAUFRUF für unsere Kriegsgräber für unsere Kriegsgräber Nachdem in Mistelgau leider keine Sammler zur Verfügung stehen, geben wir Ihnen nach stehend für Spenden die Kontonummer des Bezirksverbandes Oberfranken bekannt: Empfänger: Haus- Volksbund und Deutsche Straßensammlung Kriegsgräberfürsorge e. Haus- und Straßensammlung 2022 V., vom 14. 2022 Oktober vom 14. bis Oktober 01. November bis 01. November Bezirksverband Oberfranken, Bayreuth, Volksbund DE37 7735 0110 Deutsche 0009 Volksbund 0213 Kriegsgräberfürsorge 79, BIC: Deutsche BYLADEM1SBT, Kriegsgräberfürsorge e.V. e.V. – – Landesverband Bayern – Verwendungszweck: Landesverband Bayern Spendenaufruf – Mistelgau SEITE 11 Der VOLKSBUND DEUTSCHE KRIEGSGRABERFURSORGE e.V.
