Hochschulräte an Thüringer Hochschulen

Drucksache 5/493 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode
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Hochschule für
Musik Franz Liszt
Weimar
Fachhochschule
Erfurt
Fachhochschule
Jena
Fachhochschule
Nordhausen
Fachhochschule
Schmalkalden
Bislang gibt es hierzu keine abschließende Festlegung. Zu verschiedenen Tagesordnungspunkten
können Gäste geladen werden, beispielsweise zu gemeinsamen
Tagungen von Hochschulrat und Senat.
Nein; lt. Grundordnung der Fachhochschule Erfurt
Die Öffentlichkeit kann aber für einzelne Beratungspunkte mit Beschluss zugelassen
werden.
Nein; analog § 15 Abs. 3 Grundordnung der FH Jena
Grundsätzlich sind die Sitzungen des Hochschulrates hochschulöffentlich entsprechend
der Grundordnung der Fachhochschule Nordhausen. Einzelne Sachverhalte
können mit Rücksicht auf das Wohl der Hochschule oder soweit berechtigte Interessen
einzelner entgegenstehen (bspw. Personalangelegenheiten) in nichtöffentlicher
Sitzung behandelt werden.
Nein; gemäß Geschäftsordnung des Hochschulrates
Die Öffentlichkeit kann aber mit einer Zweidrittelmehrheit der stimmberechtigten Mitglieder
für einzelne Tagesordnungspunkte hergestellt werden.
Zu 7.:
Die Art und Weise der Veröffentlichung bzw. Bekanntmachung der Beschlüsse der Hochschulräte an den
Thüringer Hochschulen stellt sich wie folgt dar:
Einrichtung Art der Veröffentlichung
Beschlüsse, Empfehlungen und Protokolle der Sitzungen werden nicht veröffent-
Universität Erfurt
licht; einzelne Beschlüsse und Empfehlungen mit Relevanz für die Hochschulöffentlichkeit
werden im hochschulöffentlichen Teil der Senatssitzung durch den Präsidenten
bekanntgegeben.
Der Hochschulrat beschließt jeweils am Ende seiner Sitzungen über die Veröffentli-
Technische Unichung der Informationen und Beschlüsse, insbesondere darüber, welche Informativersität
Ilmenau onen an die Hochschulöffentlichkeit oder an die weitere Öffentlichkeit gegeben werden
sollen und in welcher Art und Weise.
Friedrich-Schiller-
Universität Jena
Ergebnisse und Empfehlungen werden im Anschluss an die Sitzungen als Pressemitteilungen
veröffentlicht; Sitzungsprotokolle gehen allen Mitgliedern und Teilnahmeberechtigten
zu; es erfolgt keine allgemeine Veröffentlichung der Protokolle.
Die Bekanntmachung der Beschlüsse und Empfehlungen erfolgt über universitätsBauhaus-Univerinterne
Medien (Newsletter des Rektorats, Journal "der bogen"); Protokolle der Sitsität
Weimar zungen gehen an die Mitglieder, die Mitglieder des Erweiterten Rektorats und die
Mitglieder des Senats.
Hochschule für
Musik Franz Liszt
Weimar
Sitzungsprotokolle gehen allen Mitgliedern des Hochschulrats zu; Beschlüsse und
Empfehlungen werden dem jeweiligen Adressaten bekanntgemacht.
Fachhochschule
Erfurt
Sitzungsprotokolle gehen allen Mitgliedern zu; es erfolgt keine allgemeine Veröffentlichung
der Protokolle. Beschlüsse und Empfehlungen werden dem jeweiligen Adressaten
zugeleitet.
Fachhochschule Protokolle der Hochschulratssitzungen können von jedermann eingesehen werden,
Jena
es erfolgt keine zusätzliche Veröffentlichung.
Fachhochschule Protokolle der (öffentlichen) Sitzungen werden im Intranet der FH Nordhausen be-
Nordhausen kanntgemacht.
Fachhochschule
Schmalkalden
Es erfolgt keine allgemeine Veröffentlichung der Beschlüsse, Empfehlungen und
Protokolle des Hochschulrates, diese fließen aber in die Entscheidungsfindung der
Hochschulgremien ein.
Zu 8. und 9.:
Mit der Neufassung des Thüringer Hochschulgesetzes zum 1. Januar 2007 wurde erstmalig die Einführung
von Hochschulräten an den Thüringer Hochschulen gesetzlich vorgegeben.
Ziel der entsprechenden Bestimmungen war es, dass die Hochschulräte wesentliche Beratungs-, Steuerungs-
und Aufsichtsfunktionen innerhalb der Hochschule übernehmen sollen. Ihnen soll eine wichtige Funktion bei