Gesamtplan für das Haushaltsjahr 2007 - Weilmünster

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Haushaltsabschnitt Bezeichnung Summe der Ansätze in € 69 Wasserläufe, Wasserbau 140.000 70 Abwasserbeseitigung 1.560.000 73 Märkte 5.000 75 Bestattungswesen 140.000 760 Bürgerhäuser 255.000 761 Sonstige öffentliche Einrichtungen – öffentl. Toilettenanlage - 25.000 77 Bauhof 200.000 792 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs 100.000 815 Wasserversorgung 930.000 816 Fernwärmeversorgung 50.000 855 Forstwirtschaftliche Unternehmen 20.000 88 Allgemeines Grundvermögen 200.000 Die vorgesehenen Ausgaben des Vermögenshaushalts sollen durch folgende Einnahmen finanziert werden: 1. Landeszuschüsse 807.684 € 12,19 % 2. Darlehenstilgung 33.295 € 0,50 % 3. Beiträge u. Anschlusskosten 339.513 € 5,12 % 4. Verkaufserlöse (Veräußerung von Grundvermögen/Anlagevermögen) 149.106 € 2,25 % 5. Rücklagenentnahme 3.478.865 € 52,49 % 6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 505.415 € 7,63 % 7. Kreditaufnahme beim Hess. Investitionsfonds 0 € 0,00 % 8. Kreditaufnahme auf dem allgemeinen 1.235.704 € 18,65 % Kreditmarkt (für Zwecke der Umschuldung) 9. Kapitalrückflüsse 72.767 € 1,1 % 11. Sonstiges (Beamtenversorgungsrücklage + Spenden) 4.715 € 0,07 % 6.627.064 € 100,00 % Alle Einnahme- und Ausgabeansätze des Vermögenshaushalts sind im Plan erläutert. Seite II.15
Seite II.16 Eine Kreditaufnahme auf dem Kreditmarkt zur Mitfinanzierung der im Vermögenshaushalt veranschlagten Investitionen ist nicht vorgesehen. In 2007 wird auch kein Anspardarlehen beim Hess. Investitionsfonds fällig. Seinerzeit war ein im Jahre 2002 gestellter Antrag auf Gewährung eines weiteren Anspardarlehens abgelehnt worden. Das in 2006 fällige Anspardarlehen beim Hess. Investitionsfonds in Höhe von 500.000,00 € zur Mitfinanzierung eines Rathausneubaus, über das seinerzeit gemäß Gemeindevertretungsbeschluss vom 17.6.2002 ein entsprechender Ansparvertrag abgeschlossen worden war, ist nicht als Einnahme eingestellt. Einerseits ist dies nicht erforderlich, um die notwendigen Investitionen des Haushaltsjahres 2007 mitzufinanzieren. Andererseits haben die Beratungen in den Gremien in Zusammenhang mit dem Abschluss des Ansparvertrages gezeigt, dass der Verwendungszweck strittig ist, weshalb vor einem Darlehensabruf eine Änderung des Verwendungszwecks durch die Gremien beraten werden soll. Die in 1998 zur Finanzierung von Abwasserinvestitionen aufgenommenen beiden Kredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) aus dem KfW-Infrastrukturprogramm hatten eine zehnjährige Zinsbindung bis 15.8.2007. Insoweit sind rechtzeitig aktuelle Kreditangebote einzuholen und zu entscheiden, ob die Darlehen bei der KfW-Bank fortzuführen oder wegen eines ggf. günstigeren Angebots umzuschulden sind. Hierfür sind nach Absprache mit der Kommunalaufsicht des Landkreises vorsorglich entsprechende Haushaltsansätze in Einnahme und Ausgabe in Höhe von 1.235.704 € zu veranschlagen sowie den Text der Haushaltssatzung 2007 wegen der notwendigen haushaltsrechtlichen Genehmigung entsprechend zu gestalten. Das in 2006 fällige Anspardarlehen beim Hessischen Investitionsfonds in Höhe von 500.00,00 € zur Mitfinanzierung eines Rathausneubaus kann im Laufe des Haushaltsjahres 2007 – sofern es ggf. notwendig wird - in einem Nachtragshaushalt veranschlagt und abgerufen werden. III. Verpflichtungsermächtigungen Nach § 102 HGO können Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen eingegangen werden, die im Haushalt veranschlagt werden müssen. Im Vermögenshaushalt 2007 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt worden: zu Lasten der Jahre Abschnitt Bezeichnung 2008 2009 2010 € € € 13 Feuerschutz 63 Gemeindestraßen 70 „Abwasserbeseitigung“ Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug HLF 20 – 16 137.000 0 0 Mühlweg Weilmünster 225.000 0 0 Dietenhäuser Straße (2. BA) Weilmünster 1.800.000 0 0
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Allgemeine Deckungsvermerke: Einzel
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