Verbraucherkreditrecht - Finanz Colloquium Heidelberg

Foto: Norbert Höller /pixelio.de
Praktikerhandbuch Verbraucherdarlehen,
3. Aufl age
Vom Vertragsschluss bis zur Restschuldbefreiung
ca. 500 Seiten,
Für jeden Teilnehmer im Preis enthalten!
Finanz Colloquium
Heidelberg
Verbraucherkreditrecht
• Praxisprobleme des neuen Rechts
• ÄnderungsG • Rechtsprechungsentwicklungen
Neue konkretisierende Gesetze zur Einführung einer Musterwiderrufsinformation
für Verbraucherdarlehen
Auswirkungen auf die verschiedenen Produktgruppen (Forward, Cap,
Überziehung, Ratenkredit, Absatzfi nanzierung etc.)
Folgen und Besonderheiten im Rahmen der Baufi nanzierung, Neuerungen
aufgrund der Hypothekarkreditgeber­Richtlinie
Mindestangaben in der Werbung, „Repräsentatives Beispiel“
Besprechung der Praxistauglichkeit zahlreicher, konkreter Musterbeispiele,
Erläuterungsblatt, Kreditvertrag, etc. nach neuem Recht
Immer wieder Ärger mit den Zinsanpassungsklauseln und Kundenbeschwerden/
­prozessen
Zunehmend problematische Restschuldversicherungen: Effektivzins, verbundenes
Geschäft, Sittenwidrigkeit etc.
Dr. Markus Engel
Direktor Recht
Sparkasse Saarbrücken
Christian Merz
Rechtsanwalt,
Sernetz Schäfer, Frankfurt,
ehem. Syndikus Rechtsabteilung,
Deutsche Bank
Dr. Franz X. Wallner
Fachanwalt für Bank- und
Kapitalmarktrecht,
Schelling & Partner, Stuttgart
Neues
Verbraucher kreditrecht
29.11.2011
Frankfurt/M.
Ergänzungen mit Rabatt buchbar,
weitere Seminarprospekte unter www.FC­Heidelberg.de
Wertpapierrecht 2011
30.11.2011
Frankfurt/M.
Tagung
Kreditsicherheiten
01.12.2011
Frankfurt/M.
29. November 2011 in Frankfurt/M.
FCH KreditCert FCH RevisionsCert FCH ImmobilienCert FCH BankrechtCert FCH SaniInsOCert
FCH VertriebCert FCH WertpapierCert FCH ComplianceCert FCH BankPersonalerCert FCH ControllingCert

Erfahrungen mit dem neuen Verbraucherkreditrecht aus der Bankpraxis
09:00 –17:00 Uhr
Dr. Markus Engel, Sparkasse Saarbrücken,
Christian Merz, vormals Deutsche Bank,
Dr. Franz X. Wallner, Schelling & Partner
Umgang mit der neuen gesetzlichen Musterwiderrufsinformation
und den Änderungen des
Verbraucherkreditrechts
Musterwiderrufsinformation: Auswahl aus den zahlreichen
Varianten nebst Anforderungen an die Gestaltung
– wie sind die Gestaltungshinweise und Varianten anzuwenden?
Praxisbeispiele
Neues konkretisierendes Gesetz zur Einführung einer
Musterwiderrufsinformation für Verbraucherdarlehensverträge;
Hürden zur Erlangung der Gesetzlichkeitsfiktion
Fristbeginn u. a. gekoppelt an den Erhalt der Pflichtangaben
Änderung bei der Deckelung der Vorfälligkeitsentschädigung
nach § 502 BGB
Werbung: Besondere Pflichten für den Vermittler
Spezielle Auswirkungen auf die unterschiedlichen
Produktgruppen, insbesondere Forward,
Cap, Überziehung, Ratenkredit, Absatzfinanzierung
etc.
Vorvertragliche Information: Barzahlungspreis bei Verbundverträgen
Weitgehende Vorschriften zu verbundenen Geschäften
Einschließlich Wertpapiergeschäfte auf Kredit, auch Restschuldversicherungen
Problem der Angabe von finanzierten Gegenständen als
Sicherheiten im Vertrag: Verbundgeschäft?
Widerrufsdurchgriff: Probleme der Abwicklung bei Teilwiderruf
z. B. Kredit oder Versicherung und/oder Kaufobjekt
o. ä.
Neue Widerrufsmöglichkeit gegenüber Kreditinstitut bei
Benennung des Darlehensverwendungszwecks
Besonderheiten bzgl. Widerruf, Mindestangaben und VVI
i. R. d. eingeräumten/geduldeten Überziehung
Sonderregeln für Überziehungskredite mit neuen Vorabinformationspflichten,
zwei/drei im Gesetz vorgesehene
Überziehungsmöglichkeiten: Voraussetzungen und Folgen;
Abgrenzung zur geduldeten Überziehung, vertragliche
Vereinbarung auch dafür wichtig! Schriftform? Erheblichkeitsschwelle
in der Praxis?
Risiken beim Forward insbesondere bei Umschuldung/
Anschlussfinanzierung
Besonderheiten im Rahmen der
Immobilienfinanzierung
Privilegierung Immobiliardarlehen? Besonderheiten bzgl.
Mindestangaben/Kündigung/Rechtsfolgen? Abgrenzungs para
meter? Zinshöhe? Als Fremdwährungsdarlehen?
Neue Verbraucherkreditrichtlinie mit bislang nicht bestehenden
Beratungspflichten; Auswirkungen auf Immobilienfinanzierungen:
grundschuldgesicherte Darlehen, Umschuldung
etc.
Anwendungsbereich: Baufinanzierungen mit Sonderregeln
erfasst, keine Betragsgrenzen
Vorvertragliche Information: Zusatzinfos bei Immobiliardarlehen
Mögliche Auswirkungen des neuen Europäischen Richtlinienentwurfs
über Wohnimmobilienkreditverträge v.
31.3.11, sog. Hypothekarkreditgeber­Richtlinie
Erfahrungen, Probleme und Lösungsansätze
mit dem neuen Verbraucherkreditrecht aus der
Praxis
Anwendungsbereich, Ausnahmen: 200 Euro, 3 Monate,
Arbeitgeberdarlehen, Förderdarlehen, gerichtlich protokollierte
Verträge etc.; Sonderfall Existenzgründer: praktikable
Handhabung nach Ablauf der Existenzgründung? I. R. d.
Umschuldung?
Schwieriges Marketing mit engen rechtlichen Grenzen auf
Basis des neuen Rechts: Mindestangaben in der Werbung (!) für
Verbraucherkredite: Sollzins, effektiver Jahreszins, Gesamtkosten,
„repräsentatives Beispiel“, schwierig bestimmbare
2/3­Quote – Offenlegung der Portfolien? Laufzeitangaben oder
Ratenhöhe sind wann nötig? Risiko: Werbung mit gesenkten
Zinssätzen? Was ist Werbung i. S. d. Gesetzes? Stolpersteine
und Erfahrungen aus der Abmahnpraxis
Aufklärungs­ und Explorationspflichten: Merkblatt,
Standard­Info, ferner Warnungen über Konsequenzen bei
Nichtbezahlen der Raten, Info über Valuta an Restschuldversicherung,
Auszahlungsbedingungen etc., Möglichkeiten
und Risiken beim „Weglassen“, „nicht relevant“ etc. Neue
Kreditwürdigkeitsprüfung geregelt in § 18 Abs. 2 KWG
NEU: Andere Praxis als bisher? Dokumentation und Prüfung
durch WPs/Verbandsprüfung/Bankenaufsicht plus zivilrechtliche
Haftungsrisiken?
Sind „Beratungsbögen“ zu den einzelnen Kreditprodukten
wie im Wertpapierbereich hilfreich und sinnvoll oder
eher kontraproduktiv? Individuelle Erläuterungen/Beratung
ergänzend in welcher Tiefe nötig?
Vorvertragliche Information in Textform und Umsetzungsprobleme
aus der Praxis:
Infos über Vorfälligkeitsentschädigung (konkrete Berechnungsweise?),
Zusatzleistungen, Tilgungsaussetzungsmodelle,
Umschuldungen, Bindung der Bank, sonstige
Kosten etc.
Gestaltungsspielraum in Bezug auf Layout, Reihenfolge,
Weglassen irrelevanter Infos etc.?
Repräsentatives Beispiel (anders als bei der Werbung)
mit Annahmen etc.
Angaben zu einem variablen Zinssatz und dessen Änderungsmechanismus:
Wie konkret?
Neue VVI bei Änderungen der Kondition/Sondertilgung
etc. in der Vertragsverhandlungsphase?
Fortsetzungsvereinbarungen: Nochmalige VVI bei
Stundungen, Konditionen­/Vertragsänderungen, Prolongation,
Umschuldungen!?
Recht des Kunden auf Vertragsentwurf vor Vertragsschluss
– Risiko Versand: Verzicht auf VVI möglich? Bindungsfrist
notwendig?
Weitergehende individuelle (auch mündliche?) Erläuterungspflicht
(!) und Probleme wie Dokumentation, Erläuterungstiefe
nach „Horizont“ des Kunden, Verzicht durch den
Kunden möglich? Formfrei – Risiko Beweislast – Dokumentation
notwendig?
In der Vertriebspraxis kaum mögliche Abgrenzung von
Erläuterungspflichten zur (vom Gesetz nicht geforderten)
Beratung (Beratungsvertrag) mit dann noch weiter reichenden
Pflichten und notwendigen Prozessen/Informationen
für den Berater
Besonderheiten bei Verbraucherdarlehen als Fernabsatzverträge:
Risiken bei Vertragsversendungsprozessen je
nach Unterschriftszeitpunkt etc.
Kosten und Effektivzins: Welche Kosten sind im Darlehensvertrag
auszuweisen und wie sind welche Kosten bei
der Effektivzinsberechnung zu berücksichtigen? Problemfall
unechte Abschnittsfinanzierung: Manipulationsmöglichkeiten
beim Effektivzins

Musterwiderrufsinformation • RisikobegrenzungsG • Zinsanpassung • Restschuldversicherung
Praktikable Form der Übermittlung der Informationen:
DVD? Speicher­Stick? Sonderregeln bei telefonischem
Kundenkontakt
Heikle Unterrichtungspflichten bei Datenbankabfragen
zum Kreditrisiko wie Schufa etc. und Ablehnung des Kreditantrags;
bei Ablehnung aus anderen Beweggründen?
Mitteilungspflicht bei geringer genehmigtem als beantragtem
Kreditbetrag?
Probleme der Info­/Erläuterungspflichten beim Einschalten
von Kreditvermittlern bzw. wenn die Bank selbst als Vermittler
tätig wird wie bei Bausparverträgen etc.
Vermittler: wann ist man Vermittler (Abgrenzung u. a.
zum Tippgeber), wer ist Vermittler (z. B. bei Untervermittlern,
Händler), wann ist eine Vermittlung entgeltlich?
Großes Problem der anzugebenden Vermittlervergütung!
Umfang der Befugnisse und Status als Infopflicht gegenüber
dem Kunden
Komplette Doppelinformation von Bank UND Vermittler
nötig?
Zeitpunkt der Information: Probleme im Schaltergeschäft
bei „Sofortabschluss“ versus vorgeschriebener Bedenkzeit
des Kunden
Ablauf des Vertragsschlusses – Praxisprobleme:
Gesetzl. Schriftform und Erleichterungen: Elektronische
Form, eigenhändige Unterschrift, deckungsgleicher Inhalt
von Antrag und Annahme?
Risiko: Beginn Widerrufsfrist – maßgeblicher Zeitpunkt?
Mindestangaben IM Vertrag, Abweichungen zu den
VVI? Effektiver Jahreszinssatz Effektivzinssatz?
Korrekte Gesamtbetragsangabe bei Festzinskrediten mit
längerer Laufzeit als die Festzinsphase (unechte Abschnittsfinanzierung)
und Aufschlüsselung der monatlich zu entrichtenden
Zins­/Tilgungsleistungen; Folgen für die Rückabwicklung:
OLG Stuttgart v. 1.10.07 zu Verrechnungs­/Aufrechnungsmöglichkeiten
des Verbrauchers
Problem: Gesamtbetragsangabe auch bei Höchstgrenzen?
Fehlende Gesamtkreditbetragsangabe, z. B. bei
unechter Abschnittsfinanzierung und Folgen: Neuberechnung
und Aufschlüsselung des Darlehens oder lediglich
4%­Umstellung?
Gesamtbetragsangabe auch dann, wenn bei unechter
Abschnittsfinanzierung der endfällige Festkredit durch
Investmentfondbeteiligung zurückgeführt werden soll
(„Europlan“)? BGH v. 1.3.11
Zinsanpassung im Verbraucherkredit geschäft:
(Rest­)Ermessen der Bank
AGB­rechtliche Zulässigkeit von Zinsanpassungsklauseln und
tatsächliches Verhalten der Bank: Stand der Rechtsprechung
nach BGH­Urteilen zu den Sparkassen­AGB v. 21.4.09 und
Unterscheidung zwischen „ob“ und „wie“ einer Zinsanpassung
bei variablen Krediten und Auslaufen von Festzinsvereinbarungen;
Unterscheidung Verbraucher versus Unternehmer?
Zinsanpassung im variablen Geschäft und problematische
Zinsbestimmung bei unechten Abschnittsfinanzierungen:
Variabel oder Festsatz weiter und mit welcher Kondition/Zinsklausel?
Weiterhin Zulässigkeit (?) der Zinsanpassungsklauseln mit
oder ohne „billiges Ermessen“ der Bank (§ 315 BGB) oder
Zinsgleitklauseln mit Koppelung an einen Referenzzinssatz
Zulässige und geeignete Referenzzinssätze vor dem
Hintergrund des „PEX­Verbotes“ des BGH bei der Vorfälligkeitsentschädigung:
Eonia, Euribor etc. versus EZB­/Bundesbank­Statistik
Drohende ewige Verjährung unrichtiger Zinsanpassungen,
4 Jahre für Altfälle, OLG Nürnberg v. 30.3.09
Zunehmende Probleme mit
Restschuldversicherungen
Revival der sittenwidrigen Ratenkredite durch „faktische“
Verpflichtung zur Restschuldversicherung? „40%
Effektivzins“
Vorgehen/Erhebungen der Verbraucherzentralen über faktischen
Zwang durch die verkaufenden Banken, Beweislast
des Verbrauchers
Versicherung selbst sittenwidrig überteuert und Vertrag
unwirksam? Problem des „fairen“ Wertes des RSV
Aufklärungspflichten über Restschuldversicherungen wegen
Gesamtbelastung, bei bereits bestehender Lebensversicherung
etc., insbesondere jedoch bei Kick­Backs aus der RSV­
Prämie? LG Bochum v. 21.8.08
(Mitfinanzierte) Restschuldversicherung als Verbundgeschäft
mit dem Darlehensvertrag: Kriterien des BGH wie
Bezugnahme der Verträge, keine Verfügungsmöglichkeit des
Darlehensnehmers über die direkt an die Versicherung ausbezahlte
Darlehensvaluta für die Versicherungsprämie, rechtliche
Abhängigkeit des Versicherungsvertrages vom Darlehensvertrag
etc., BGH v. 15.12.09
� Weitere aktuelle Entwicklungen
und Rechtsfragen zum Verbraucher ­
kreditrecht zwischen Prospekterstellung
und Seminartermin
Referenten
Dr. Markus Engel
Direktor Recht Sparkasse Saarbrücken
Im Rahmen seiner Funktion tägliche praktische
Erfahrungen in der Bank mit der Umsetzung des Verbraucher
kreditrechts; Zahlreiche Veröffentlichungen
und langjährige Erfahrungen als Referent.
Christian Merz
Rechtsanwalt, Sernetz Schäfer, Frankfurt, vormals
Syndikus in der Zentralen Rechtsabteilung der Deutschen
Bank, Frankfurt/M.
Auf Verbraucherdarlehensrecht spezialisiert, betreute
im Konzern u. a. die norisbank; langjährige Erfahrung
nebst Veröffentlichungen und Referenten­Tätigkeit.
Dr. Franz X. Wallner
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht,
Kanzlei Schelling und Partner, Stuttgart
Vertritt und berät als Rechtsanwalt Banken und Sparkassen
insbesondere in Verbraucherkreditfällen, langjährige
Referententätigkeit und Autor zahlreicher
Veröffentlichungen, u. a. im Praktikerhandbuch Verbraucherdarlehen.
12:30 bis 14:00 Mittagspause mit anschließendem Kaffee, außerdem Vormittag und Nachmittag jeweils eine Kaffeepause

Verbraucherkreditrecht 2011
Ich melde mich an zum Seminar:
Verbraucherkreditrecht 2011
29. November 2011 in Frankfurt/M.
(11 11 59) 630,00 €*
Ich nutze die Kombinationsmöglichkeiten
mit Rabatt
Wertpapierrecht 2011
30. November 2011 in Frankfurt/M.
(11 11 60) 630,00 €*
FCH­Praktikertagung Kreditsicherungsrecht
1. Dezember 2011 in Frankfurt/M.
(11 12 01) 630,00 €*
Ich kann nicht am Seminar teilnehmen und
bestelle deshalb die Seminarunterlagen zu
den oben angekreuzten Seminaren
(95,00 Euro * je Tagesdokumentation)
Ich bestelle versandkostenfrei (innerhalb Deutschlands)
das Fachbuch
Praktikerhandbuch Verbraucherdarlehen
Vom Vertragsschluss bis zur Restschuldbefreiung,
3. Aufl. 2011, ca. 500 Seiten,
89,– Euro (inkl. 7% MwSt.)
Wertpapierrecht 2011
ca. 300 Seiten,
89,00 Euro (inkl. 7% MwSt.)
FCH­Sicherheitenkompendium
3. Aufl., 2011, ca. 800 Seiten,
89,00 Euro (inkl. 7 % MwSt.)
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Finanz Colloquium Heidelberg GmbH
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Zum Thema
Die Umsetzung des neuen Verbraucherkreditrechts
wirft in der Praxis so zahlreiche Fragen und Probleme
auf, dass der Gesetzgeber in mehreren Änderungsgesetzen
versucht hat, den Banken zu etwas mehr Rechtssicherheit
zu verhelfen. Leider ist dies nur im Ansatz
gelungen, so dass zahlreiche weitere Themen der Aufarbeitung
durch die Rechtsprechung harren. Um die
Risiken daraus für die Häuser möglichst klein zu halten,
werden auf diesem Seminar Best­Practice­Lösungen
und praxiserprobte Ansätze – insbesondere die Auswirkungen
auf die unterschiedlichen Produktgruppen und
die Baufinanzierung – vorgestellt und besprochen.
Das Seminar richtet sich an alle Mitarbeiter, die in
Markt oder Marktfolge mit dem Ausreichen, der
Bearbeitung und der Sanierung/Abwicklung von Verbraucherkrediten
beschäftigt sind, an die Revisoren
dieser Bereiche und Justiziare/Syndikusanwälte
der Kreditinstitute sowie externe Anwälte, die Banken
und Sparkassen in diesem Thema beraten und
gerichtlich vertreten.
Termine und Veranstaltungsort
29. November 2011
RAMADA Hotel Frankfurt Messe
Oeserstraße 180, 65933 Frankfurt
Tel. 069 3905-0, Fax 069 3808-218
alle Tage von 9.00 bis 17.00 Uhr
Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent
zu Vorzugskonditionen im Tagungshotel zur
Verfügung. Bitte nehmen Sie Ihre Zimmerreservierung
unter dem Stichwort „Finanz Colloquium Heidelberg“
direkt im Tagungshotel vor.
Teilnahmebedingungen
Das Teilnahmeentgelt umfasst die Dokumentation,
Erfrischungen, Mittagessen und einen 2­jährigen
kostenfreien Bezug unserer Fachzeitschrift Banken­
Times, außerdem ein Exemplar des Praktikerhandbuchs
Verbraucherdarlehen, 3. Auflage 2011 (Wert: 89,00
Euro), das kostenlos vor Ort ausgehändigt wird.
Bei der Teilnahme durch mehrere Mitarbeiter aus demselben
Unternehmen erhalten Sie als Rabatt für jeden
weiteren Seminartag € 50,– Rabatt.
* Alle mit * versehenen Preise verstehen sich zuzüglich 19 % MwSt.
Sie erhalten nach Eingang der Anmeldung Ihre Anmeldebestätigung/Rechnung.
Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag vor dem Veranstaltungstermin.
Bei Stornierung Ihrer Anmeldung bis zu zwei Wochen vor dem Veranstaltungsbeginn
erheben wir ein Bearbeitungsentgelt von € 75,00 (zzgl.
19 % MwSt.). Bei Stornierungen nach diesem Zeitpunkt wird das gesamte
Seminarentgelt fällig. Zur Fristwahrung müssen Stornierungen schriftlich
per Post oder Telefax bei uns eingehen. Selbstverständlich können Sie sich
kostenfrei durch Ersatzteilnehmer vertreten lassen. Sagt der Veranstalter
ab, wird Ihnen das volle Seminarentgelt erstattet. Darüber hinaus bestehen
keine Ansprüche, wenn die Absage mindestens zwei Wochen vor
dem Seminartermin erfolgt. Änderungen des Programms aus dringendem
Anlass behält sich der Veranstalter vor.