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Gemeinsam gegen Menschenhandel und Gewalt an ... - KOK

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die Menschenrechte in Deutschl<strong>an</strong>d betreffend darle-<br />

gen <strong>und</strong> Forderungen stellen. Der <strong>KOK</strong> hat von dieser<br />

Möglichkeit bereits des Öfteren Gebrauch gemacht<br />

<strong>und</strong> war <strong>an</strong> der Erstellung von zwei Parallelberich-<br />

ten beteiligt: Zu dem Staaten bericht Deutschl<strong>an</strong>ds<br />

zum Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form<br />

der Diskriminierung der Frau (CEDAW) zum Bericht<br />

Deutschl<strong>an</strong>ds zum Internationalen Pakt über wirt-<br />

schaftliche, soziale <strong>und</strong> kulturelle Rechte (WSK-Pakt).<br />

Beispiel Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen <strong>und</strong> UPR<br />

Seit seiner Gründung setzt sich der <strong>KOK</strong> auch auf Ebene der Vereinten Natio-<br />

nen für die Betroffenen von <strong>Menschenh<strong>an</strong>del</strong> ein. Im Rahmen einer gemein-<br />

samen Stellungnahme des Forum Menschenrechte zum Staatenbericht der<br />

B<strong>und</strong>esrepublik Deutschl<strong>an</strong>d zum Universal Periodic Review (UPR) – Ver-<br />

fahren des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen Anf<strong>an</strong>g 2009 hat<br />

der <strong>KOK</strong> seine Empfehlungen dargestellt. Die gemeinsame Stellungnahme<br />

wurde vom Forum Menschenrechte veröffentlicht.<br />

Zusätzlich hat der <strong>KOK</strong> eine eigene Stellungnahme beim Menschenrechts-<br />

rat eingereicht, deren wesentliche Punkte in der offiziellen Zusammenfas-<br />

sung des Büros des Hochkommissars für Menschenrechte zitiert <strong>und</strong> veröf-<br />

fentlicht wurden (Dokument A/HRC/WG.6/4/DEU/3).<br />

Beispiel OSZE – Org<strong>an</strong>isation für Sicherheit <strong>und</strong> Zusammenarbeit<br />

in Europa<br />

Der <strong>KOK</strong> steht in regem Austausch mit dem Büro für demokratische Institu-<br />

tionen <strong>und</strong> Menschenrechte (ODHIR) der OSZE. Auch <strong>an</strong> den jährlich statt-<br />

findenden Hum<strong>an</strong> Dimension Implementation Meetings, bei denen OSZE-<br />

Mitgliedsstaaten gemeinsam mit der Zivilgesellschaft <strong>und</strong> <strong>an</strong>deren Orga-<br />

nisationen menschenrechtliche Themen <strong>und</strong> Verpflichtungen der OSZE<br />

diskutieren, hat der <strong>KOK</strong> bereits mehrfach teilgenommen <strong>und</strong> auch seine<br />

Forderungen eingebracht.<br />

Bei verschiedenen ExpertInnentreffen des ODHIR, beispielsweise zum<br />

Thema Rückkehr von Betroffenen von <strong>Menschenh<strong>an</strong>del</strong>, wurde der <strong>KOK</strong> als<br />

Experte eingeladen.<br />

Auch mit der Sonderbeauftragten für <strong>Menschenh<strong>an</strong>del</strong> der OSZE, aktuell<br />

Frau Maria Grazia Giammarinaro, f<strong>an</strong>den Austauschtreffen statt.<br />

– 43 –<br />

parallelberichte

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