AUSSERORDENTLICHE ... - Gemeinde Schwyz

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AUSSERORDENTLICHE 

GEMEINDEVERSAMMLUNG 

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Mittwoch, 20. Oktober 2010 

20.00 Uhr 

MythenForum Schwyz 

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Traktanden, Bericht und Antrag 

des Gemeinderates zu den Sachgeschäften 

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Urnenabstimmung: Sonntag, 28. November 2010

AUSSERORDENTLICHE GEMEINDEVERSAMMLUNG 

MITTWOCH,20. OKTOBER 2010 

20.00 UHR IM MYTHENFORUM SCHWYZ 

TRAKTANDEN UND INHALTSVERZEICHNIS 

1. Nachkredite zu Lasten der Verwaltungsrechnung 2010 Seite 2 

Bericht der Rechnungsprüfungskommission Seite 3 

2. Einbürgerungsgesuch des Ismail Sulejmani, 1964, verheiratet, mazedonischer Staatsangehöriger, 

Schulstrasse 6, Ibach Seite 4 

3. Einbürgerungsgesuch der Ranjana Selliah-Kunalingam, 1973, verheiratet, srilankische 

Staatsangehörige, Bättigmatt 5, Seewen Seite 5 

4. Einbürgerungsgesuch der Ilija Bekavac, 1974, verheiratet, kroatische Staatsangehörige, 

Schmitten 14, Ibach Seite 6 

5. Einbürgerungsgesuch des Ylber Hashani, 1976, verheiratet, kosovarischer Staatsangehöriger, 

Schützenstrasse 37, Schwyz Seite 7 

6. Einbürgerungsgesuch der Tahire Hashani, 1971, ledig, kosovarische Staatsangehörige, 

Schützenstrasse 37, Schwyz Seite 8 

7. Einbürgerungsgesuch des Andreas Dogdu, 1987, ledig, türkischer Staatsangehöriger, 

Schmitten 8, Ibach Seite 9 

8. Einbürgerungsgesuch der Tamara Omazic, 1992, ledig, kroatische Staatsangehörige, 

Achermattstrasse 8, Seewen Seite 10 

9. Einbürgerungsgesuch des Misrat Kozarevic, 1985, verheiratet, bosnisch-herzegowinischer 

Staatsangehöriger, Gotthardstrasse 141, Ibach Seite 11 

10. Verpflichtungskredit für Projektwettbewerb Bushof Schwyz Seite 12 


11. Verpflichtungskredit für Übernahme von Aktien der Parkhaus Hofmatt AG Seite 16 


Die Traktanden 1 bis 9 werden an der Gemeindeversammlung definitiv verabschiedet. Die 

Traktanden 10 und 11 werden an die Urnenabstimmung vom 28. November 2010 überwiesen. 

6430 Schwyz, 17. September 2010 Im Namen des Gemeinderates 

Dr. Stephan Landolt, Gemeindepräsident

Traktandum 1 

- 2 - 

Bruno Marty, Gemeindeschreiber 

Nachkredite zu Lasten der Verwaltungsrechnung 2010 

Gemäss §36 des Gesetzes über den Finanzhaushalt der Bezirke und Gemeinden ist von der 

Gemeindeversammlung ein Nachkredit einzuholen, wenn für eine im Lauf des Rechnungsjahres 

notwendige Ausgabe ein Voranschlagskredit fehlt oder für den vorgesehenen Zweck nicht 

ausreicht. Erträgt die Ausgabe keinen Aufschub ohne nachteilige Folgen kann ein Nachkredit 

vorzeitig in Anspruch genommen werden. 

Zu Lasten der Verwaltungsrechnung 2010 werden folgende Nachkredite vorgelegt: 

Konto Bezeichnung Voranschlag 2010 Nachkredit Begründung 

020.315.10 Unterhalt Mobiliar, 

Maschinen, 

EDV 

540.309.10 Übriger Personalaufwand 

570.309.10 Übriger Personalaufwand 

570.311.10 Anschaffungen 

Mobiliar, Maschinen, 

EDV 

230‘000.00 65‘700.00 Lizenzierung nach Anschluss 

an Rechenzentrum 

Einsiedeln 

9‘000.00 14‘100.00 Geschäftsführung Jugendanimation 

auf Zeit 

46‘000.00 14‘700.00 Schulung EDV- 

Erweiterung Altersheim 

59‘000.00 28‘300.00 EDV-Erweiterung Altersheim 

Die vorliegenden Nachkredite sind alle terminlich gebunden; die Voraussetzungen für die 

vorzeitige Inanspruchnahme sind gegeben. Die Vorlage an die Gemeindeversammlung erfolgt 

damit in informeller Art. 

Antrag des Gemeinderates 

Die Nachkredite über 122‘800 Franken zu Lasten der Verwaltungsrechnung 2010 werden 

genehmigt.

Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission 

Bezugnehmend auf §41 des Gesetzes über den Finanzhaushalt der Bezirke und Gemeinden 

vom 27. Januar 1994 unterbreiten wir Ihnen Bericht und Antrag zu den Nachkrediten zu Lasten 

der Verwaltungsrechnung 2010 vom 20. Oktober 2010. 

A. Bericht 

Es handelt sich um Nachkredite zu Lasten der laufenden Rechnung von Fr. 122'800.- (Lizenzierung 

nach Anschluss an Rechenzentrum Einsiedeln, Geschäftsführung Jugendanimation auf 

Zeit, Schulung EDV-Erweiterung Altersheim & EDV-Erweiterung Altersheim). 

Die Rechnungsprüfungskommission hat die Nachkredite geprüft. 

B. Antrag 

Wir beantragen Ihnen, diese Nachkredite zu genehmigen. 

6430 Schwyz, 6. September 2010 Rechnungsprüfungskommission Gemeinde Schwyz 

Pirmin Zehnder, Präsident 

Ueli Bär 

Markus Furrer 

Peter Geisser 

Walter Nobs 

- 3 -

Traktandum 2 

Einbürgerung 

Familie Sulejmani 

Schulstrasse 6 

6438 Ibach 

Staatsangehörigkeit: 

Mazedonien 

Ismail Sulejmani 

GEBURT 13. Januar 1964 in Mazedonien 

WOHNHAFT IN DER SCHWEIZ seit 1996 

WOHNHAFT IN SCHWYZ seit 1997 

AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Linienführer (Abteilung Backmassen) bei Max Felchlin AG, 

Schwyz 

GEBURT 

Fatime Sulejmani-Hajredini 

18. Februar 1971 in Mazedonien 



AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Krankenschwester bei Frohsinn AG, Oberarth 

GEBURT 

Amel Sulejmani 

10. September 1994 in Mazedonien 



AKTUELL BESUCHTE SCHULE 3. Realklasse ander MPS Schwyz 

LEUMUND Über die Gesuchsteller ist nichts Nachteiliges bekannt. 

EINBÜRGERUNGSGESPRÄCH 16. September 2009 

ERGEBNIS Die Voraussetzungen für die Einbürgerung sind erfüllt. 


1. Dem Gesuchsteller Ismail Sulejmani, seiner Ehefrau Fatime und dem noch unmündigen 

Sohn Amel wird das Bürgerrecht der Gemeinde Schwyz erteilt. 

2. Die Einbürgerungsgebühr wird auf Fr. 3‘000.-- festgesetzt. 

3. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt. 

- 4 -

Traktandum 3 

Einbürgerung 

Ranjana Selliah-Kunalingam 

Bättigmatt 5 

6423 Seewen 


Sri Lanka 

Ranjana Selliah-Kunalingam 

GEBURT 17. Juni 1973 in Sri Lanka 


WOHNHAFT IN SCHWYZ seit 1999 (vorher Asylsuchende) 

ZIVILSTAND verheiratet 

AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Unterhaltsreinigerin (Teilzeit) bei Gallo Reinigungen Cham AG, 

Hünenberg, und Aushilfe Bäderreinigung bei Swiss Holiday Park, 

Morschach 

Nilaksan Selliah 

GEBURT 13. Dezember 1997 in Schwyz 

WOHNHAFT IN DER SCHWEIZ seit Geburt 

WOHNHAFT IN SCHWYZ seit 1999 (vorher Asylsuchender) 

AKTUELL BESUCHTE SCHULE 6. Primarklasse im Schulhaus Krummfeld, Seewen 


EINBÜRGERUNGSGESPRÄCH 13. Mai 2009 



1. Der Gesuchstellerin Ranjana Selliah-Kunalingam und dem noch unmündigen Sohn Nilaksan 

wird das Bürgerrecht der Gemeinde Schwyz erteilt. 



- 5 -

Traktandum 4 

Einbürgerung 

Familie Bekavac 

Schmitten 14 

6438 Ibach 


Kroatien 

Magdalena Bekavac-Perkovic 

GEBURT 7. Mai 1974 in Österreich 



AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Betriebsangestellte bei Victorinox AG, Ibach 

Ilija Bekavac 

GEBURT 23. April 1968 in Bosnien und Herzegowina 



AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Chauffeur bei Heineken Switzerland AG, Luzern 

Patricia Bekavac 

GEBURT 26. April 1995 in Schwyz 


WOHNHAFT IN SCHWYZ seit Geburt 

AKTUELL BESUCHTE SCHULE 3. Realklasse an der MPS Schwyz 

Andre Bekavac 

GEBURT 2. Oktober 1997 in Schwyz 



AKTUELL BESUCHTE SCHULE 6. Primarklasse im Schulhaus Lücken, Schwyz 


EINBÜRGERUNGSGESPRÄCH 28. Oktober 2009 



1. Der Gesuchstellerin Magdalena Bekavac-Perkovic, ihrem Ehemann Ilija und den noch 

unmündigen Kinder Patricia und Andre wird das Bürgerrecht der Gemeinde Schwyz erteilt. 



Traktandum 5 

Einbürgerung 

- 6 -


Traktandum 5 

Einbürgerung 

Ylber Hashani 

Schützenstrasse 37 

6430 Schwyz 


Kosovo 

Ylber Hashani 

GEBURT 28. August 1976 in Kosovo 



ZIVILSTAND verheiratet 

AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Sachbearbeiter bei Carrosserie Lang GmbH, Seewen 

Erona Hashani 

GEBURT 5. Juni 2005 in Schwyz 



Jara Hashani 

GEBURT 25. August 2008 in Schwyz 







1. Dem Gesuchsteller Ylber Hashani und den noch unmündigen Kinder Erona und Jara wird 

das Bürgerrecht der Gemeinde Schwyz erteilt. 



- 7 -

Traktandum 6 

Einbürgerung 

Tahire Hashani 

Schützenstrasse 37 

6430 Schwyz 


Kosovo 

Tahire Hashani 

GEBURT 1. August 1971 in Kosovo 


WOHNHAFT IN SCHWYZ von 1989 bis 1991 und seit 1994 

ZIVILSTAND ledig 

AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Verkaufsmitarbeiterin bei Manor AG, Ibach 

LEUMUND Über die Gesuchstellerin ist nichts Nachteiliges bekannt. 




1. Der Gesuchstellerin Tahire Hashani wird das Bürgerrecht der Gemeinde Schwyz erteilt. 



- 8 -

Traktandum 7 

Einbürgerung 

Andreas Dogdu 

Schmitten 8 

6438 Ibach 


Türkei 

Andreas Dogdu 

GEBURT 3. Februar 1987 in Schwyz 




AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Kundenberater bei Generali Versicherungen, Baar 

LEUMUND Über den Gesuchsteller ist nichts Nachteiliges bekannt. 

EINBÜRGERUNGSGESPRÄCH 18. November 2009 



1. Dem Gesuchsteller Andreas Dogdu wird das Bürgerrecht der Gemeinde Schwyz erteilt. 



- 9 -

Traktandum 8 

Einbürgerung 

Tamara Omazic 

Achermattstrasse 8 

6423 Seewen 


Kroatien 

Tamara Omazic 

GEBURT 16. Mai 1992 in Schwyz 




AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Ausbildung zur Pharma-Assistentin bei Coop Vitality Apotheke, 

Seewen 

LEUMUND Über die Gesuchstellerin ist nichts Nachteiliges bekannt. 

EINBÜRGERUNGSGESPRÄCH 16. September 2009 



1. Der Gesuchstellerin Tamara Omazic wird das Bürgerrecht der Gemeinde Schwyz erteilt. 



- 10 -

Traktandum 9 

Einbürgerung 

Familie Kozarevic 

Gotthardstrasse 141 

6438 Ibach 


Bosnien und Herzegowina 

Mirsad Kozarevic 

GEBURT 8. Oktober 1958 in Bosnien und Herzegowina 



AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Betriebsmitarbeiter bei Victorinox AG, Ibach 

Azra Kozarevic-Mucenica 

GEBURT 3. Dezember 1966 in Bosnien und Herzegowina 



AKTUELLE BERUFLICHE TÄTIGKEIT Betriebsmitarbeiterin bei Victorinox AG, Ibach 


EINBÜRGERUNGSGESPRÄCHE 27. Mai 2009 



1. Dem Gesuchsteller Mirsad Kozarevic und seiner Ehefrau Azra wird das Bürgerrecht der 

Gemeinde Schwyz erteilt. 



- 11 -

Traktandum 10 

Verpflichtungskredit von 450‘000 Franken für einen Planungswettbewerb 

über die Bahnhofstrasse und den Bushof Schwyz 

Kurz-Zusammenfassung 

Der Bushof an der Bahnhofstrasse in Schwyz weist bau- und verkehrstechnische 

Mängel auf und entspricht in Bezug auf die Behindertengleichstellung, Fahrgastinformation 

oder Bedachung nicht mehr heutigen Bedürfnissen. In einem zweistufigen 

Planungswettbewerb gesucht wird die bestmögliche Variante, wie der 

Bushof gestalterisch und betrieblich optimal in das Dorfbild und in den Strassenraum 

der Bahnhofstrasse integriert werden kann. Das Siegerprojekt soll so weiterbearbeitet 

werden, dass den Stimmbürgern ein Baukredit zur Sanierung und 

Neugestaltung des Bushofes Schwyz vorgelegt werden kann. Für die Durchführung 

des Planungswettbewerbes und die darauffolgende Projektaufbereitung 

wird ein Planungskredit von 450‘000 Franken beantragt. Nach Abzug des Kantonsbeitrages 

von 90‘000 Franken beläuft sich der Nettoaufwand für die Gemeinde 

auf 360‘000 Franken. 

A. Bericht 

1. Ausgangslage 

Der Bushof „Schwyz Post― ist eine der wichtigsten Haltestellen im Busnetz der Auto AG 

Schwyz und hat eine überregionale Bedeutung. Als zentraler Knoten ist „Schwyz Post― Ausgangspunkt 

und Umsteigeort für zahlreiche Buslinien in die Richtungen Brunnen – Küssnacht, 

Seewen – Lauerz, Steinen, Sattel – Biberbrugg, Rickenbach – Ibergeregg und Muotathal sowie 

für den Ortsbus der Gemeinde Schwyz. Der vor rund 50 Jahren erstellte Bushof jedoch 

ist baulich sanierungsbedürftig. Auch genügt er heutigen Anforderungen in Bezug auf die 

Verkehrs- und Fussgängersicherheit sowie auf die gesetzlich verankerte Behindertengleichstellung 

bei weitem nicht mehr. Zudem fehlen wichtige Infrastrukturen wie ein zeitgemässes 

Kundeninformationssystem oder auch ein genügender Witterungsschutz für die Passagiere. 

Der seit Jahren laufende Angebotsausbau des öffentlichen Verkehrs im Raum Schwyz und die 

markant steigenden Benutzerzahlen verlangen geradezu nach einer Neukonzeption des Bushofes; 

nur so kann ein reibungsloser Ablauf des heutigen Busbetriebes und künftigen 

Betriebsregimen garantiert werden. 

Auf der Bahnhofstrasse angestrebt wird ein verbessertes Nebeneinander von Langsamverkehr, 

motorisiertem und öffentlichem Verkehr. Eine Umgestaltung auf der Teilstrecke zwischen 

Bundesbriefmuseum und Postplatz ist deshalb schon längere Zeit vorgesehen. Sie bil- 

- 12 -

det Bestandteil des Strassenraumkonzeptes 2006, welches vom Regierungsrat des Kantons 

Schwyz, dem Bezirksrat Schwyz und dem Gemeinderat Schwyz gemeinsam ausgearbeitet 

und behördenverbindlich verabschiedet worden ist. Gemeinsames Ziel ist dabei ein neuer 

Bushof, der in der Funktionalität nicht beeinträchtigt, konzeptionell und gestalterisch jedoch 

den heutigen Voraussetzungen angepasst wird. Ein besonderes Augenmerk gilt der Aufenthaltsqualität 

generell und der gestalterischen Erscheinung der Parkflächen und Vorplätze der 

einzelnen privaten und kantonalen Bauten. Dabei hat die Fusswegverbindung Hofmatt -Bushof 

-Steisteg eine hohe Bedeutung. So soll insbesondere der Aufgangsbereich zwischen Bushof 

und Hofmattplatz überprüft und im Rahmen der Planung sowie unter Kenntnisnahme bereits 

bestehender Studien bearbeitet werden. Der Hofmattplatz selbst liegt ausserhalb des eigentlichen 

Planungsperimeters und wird deshalb nicht primär bearbeitet. 

2. Lösungsansatz 

Die Bahnhofstrasse zwischen dem Bundesbriefarchiv und dem Postplatz ist stark frequentiert. 

In ihrer Eingangsfunktion zum Dorfkern von Schwyz soll sie künftig zusammen mit dem Bushof 

„Schwyz Post― einen repräsentativen Charakter erhalten. Um diesem Anspruch gerecht 

zu werden, sind nebst funktionalen und betrieblichen Vorgaben des öffentlichen und individuellen 

Verkehrs auch architektonische Fragen zu klären. Dabei ist ein rücksichtsvoller Umgang 

mit den verschiedenen historischen, unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden unerlässlich. 

Der Bushof „Schwyz Post― hat regional einen hohen Stellenwert; mögliche Netzerweiterungen 

des Busverkehrs können diese Bedeutung noch weiter ansteigen lassen. Um dieses Entwicklungspotential 

zu erhalten, wurden im Vorfeld des beantragten Planungswettbewerbes 

auch eine Verlegung, Erweiterungsmöglichkeiten am heutigen Standort oder Redimensionierungen 

geprüft. Alle Abklärungen führten einhellig zum Schluss, dass der Bushof Schwyz an 

- 13 -

seinem heutigen zentrumsnahen Standort zu belassen ist. Um das Fahrplanangebot erhalten 

oder ausbauen zu können, werden jedoch Anpassungen im Fahrplan (gestaffelte Ankunftsund 

Abfahrtszeiten) und ev. Änderungen von Buslinien erforderlich. 

3. Planungskredit 

Für die Neugestaltung des Bushofes sowie die künftige Gestaltung des Strassenraumes vom 

Bundesbriefarchiv bis zum Postplatz wird ein zweistufiger Projektwettbewerb durchgeführt. 

Dank der Zusammenarbeit mit dem Kanton Schwyz werden dabei auch die gestalterischen 

Anforderungen der kantonalen Liegenschaften entlang der Bahnhofstrasse berücksichtigt. 

Dadurch ergibt sich ein formell verändertes Vorgehen: Der mit dem Voranschlag 2010 genehmigten 

Planungskredit von 200‘000 Franken wird nicht beansprucht. An dessen Stelle 

wurde die nun vorliegende Kreditvorlage für die Ausarbeitung einer Lösung innerhalb eines 

erweiterten Planungsperimeters ausgearbeitet. Vorerst von den Wettbewerbsteilnehmern erwartet 

werden Konzepte zur Gestaltung des Strassenraumes, wobei das Umfeld des Bushofes 

sowie die angrenzenden Freiräume und Gebäudevorzonen zu beachten sind und gleichzeitig 

das Gestaltungskonzept des Bushofes in diese Betrachtungen integriert wird. Aussagen erwartet 

werden auch über mögliche zeitliche Etappierungen für die spätere Umsetzung. Die Konzepte 

dieser ersten Wettbewerbsstufe bilden die Grundlage für die vertiefte Bearbeitung des 

Bushofes und für eine spätere Strassenraumgestaltung der Strecke Bundesbriefarchiv – Postplatz. 

Die zweite Wettbewerbsstufe beinhaltet die vertiefte Bearbeitung der Konzepte des Bushofes 

zu konkreten Projekten. Diese müssen die gestalterischen, verkehrstechnischen, funktionalen, 

betrieblichen und gesetzlichen Ansprüche erfüllen, gleichzeitig aber auch wirtschaftlich und 

kostenmässig realisierbar sein. Das Siegerprojekt schliesslich wird so weit konkretisiert, dass 

dem Stimmvolk eine Vorlage für einen Baukredit zur Sanierung und Neugestaltung des Bushofes 

unterbreitet werden kann. 

B. Kosten und Termine 

Die Kosten für den zweistufigen Projektwettbewerb, für die Weiterbearbeitung des Siegerprojektes 

und für die Vorbereitung einer Kreditvorlage werden mit 450‘000 Franken inkl. MwSt. 

veranschlagt. Sie setzen sich aus den folgenden Hauptpositionen zusammen: 

Vorbereitung / Grundlagen / Organisation: ca. Fr. 18‘000.— 

Projektwettbewerb 1. Stufe: ca. Fr. 92‘000.— 

Projektwettbewerb 2. Stufe: ca. Fr. 65‘000.— 

Gesamtpreissumme: ca. Fr. 165‘000.— 

Präsentation: ca. Fr. 22‘000.— 

Bushof: Projekt, Kostenvoranschlag, Abstimmungsvorlage für Baukredit: ca. Fr. 88‘000.— 

Total Fr. 450‘000.— 

Der Kanton Schwyz beteiligt sich an den Gesamtkosten mit rund 90‘000 Franken, sodass 

sich die Nettobelastung für die Gemeinde auf 360‘000 Franken belaufen wird. Erfahrungswerte 

von ähnlichen Bauvorhaben zeigen, dass für die bauliche Sanierung und Umgestaltung, 

- 14 -

für einfache Bedachungen sowie für die technische Ausrüstung des Bushofes Schwyz mit Gesamtkosten 

von drei bis vier Millionen Franken zu rechnen sein wird. 

C. Termine 

Der Projektwettbewerb wird anfangs 2011 ausgeschrieben mit dem Ziel, imJahr 2012 über 

ein Bauprojekt für den Bushof „Schwyz Post― zu verfügen und noch im selben Jahr eine 

Volksabstimmung über den Baukredit durchführen zu können. 

D. Antrag 

1. Für die Durchführung eines Projektwettbewerbes zur Neugestaltung und Sanierung des 

Bushofes „Schwyz Post― und der Strassenraumgestaltung Bahnhofstrasse wird ein Verpflichtungskredit 

von 450‘000 Franken plus auflaufende Teuerung genehmigt. 


Bericht der Rechnungsprüfungskommission 


vom 27. Januar 1994 (FHG) unterbreiten wir Ihnen Bericht und Antrag zum Verpflichtungskredit 

über Fr. 450'000.- für einen Planungswettbewerb über die Bahnhofstrasse und den 

Bushof Schwyz. 

A. Bericht 

Verantwortlich für dieses Projekt ist der Gemeinderat, während unsere Aufgabe darin besteht, 

ein Kreditbegehren in formeller, rechtlicher und materieller Hinsicht zu prüfen und der 

Gemeindeversammlung schriftlich Bericht und Antrag zu erstatten. 

Aufgrund unserer Prüfung kommen wir zum Schluss, dass die gesetzlichen Erfordernisse für 

diesen Verpflichtungskredit eingehalten sind. 

B. Antrag 

Wir beantragen Ihnen, den Investitionsbeitrag von Fr. 450'000.- zu genehmigen. 



Ueli Bär 

Markus Furrer 

Peter Geisser 

Walter Nobs 

- 15 -

Traktandum 11 

Verpflichtungskredit für Übernahme von 10‘000 Aktien der Parkhaus 

Hofmatt AG 

Kurz-Zusammenfassung 

Die Gemeinde will von ihrem Vorkaufsrecht für den Erwerb der Aktienmehrheit 

der Parkhaus Hofmatt AG Gebrauch machen. Gestützt auf eine positive Unternehmensbewertung 

und die gute Beurteilung der Bausubstanz ist der Gemeinderat 

bestrebt, 10‘000 Aktien aus dem derzeitigen Bestand der Sparkasse Schwyz 

zu einem Gesamtpreis von 800‘000 Franken zu übernehmen. Dies entspricht einem 

Aktienanteil von 83.3%. Der Aktienerwerb des vor 15 Jahren mit einer Investition 

von gut zehn Millionen Franken realisierten Parkhauses erlaubt es der 

Gemeinde das Angebot anöffentlichen Parkplätzen in Zentrumsnähe langfristig 

zu kontrollieren. Die Finanzierung des Aktienkaufs kann vollständig über die zu 

erwartendende Erträge aus dem Engagement gedeckt werden. 

A. Bericht 

1. Ausgangslage 

Vor rund 15 Jahren wurde 

in Schwyz das erste Parkhaus 

erstellt. Vorausgegangen 

waren eine lange Planungszeit 

und die Suche 

nach Finanzierungsmöglichkeiten 

für dieses Projekt 

mit einem Investitionsvolumen 

von rund zehn Millionen 

Franken. Für dessen 

Bau und Betrieb wurde eine 

privatwirtschaftliche Aktiengesellschaft 

gegründet; 

die Gemeinde war ihr von 

Anfang an ein wichtiger Partner. Sie erteilte der Parkhaus Hofmatt AG ein unentgeltliches 

Baurecht auf die Dauer von 99 Jahre, sicherte den Kauf von 42 Parkplätzen zum Gesamtpreis 

von 1,554 Millionen Franken zu und zeichnete für 100‘000 Franken Aktienkapital. Gleichzei- 

- 16 -

tig in Aussicht gestellt wurde die hälftige Kostenbeteiligung an der auf 1,2 Millionen Franken 

veranschlagten Oberflächengestaltung der Hofmatt. Eine „gute Verkehrserschliessung mit 

entsprechenden Parkierungsmöglichkeiten in Zentrumsnähe ist eine zwingende Voraussetzung 

für die Erhaltung und Entwicklung eines Dorfes―, hatte der Gemeinderat damals ausgeführt. 

Dieser Argumentation folgten die Stimmbürger. Beim Urnengang vom März 1993 

stimmten sie der Gemeindebeteiligung von insgesamt 2,25 Millionen Franken für den Bau 

des Parkhauses Hofmatt mit 2‘988 gegen 1‘408 Stimmen sehr deutlich zu. Zusammen mit 

dem unentgeltlichen Baurecht trug die Gemeinde damit mehr als einen Viertel der gesamten 

Baukosten für das Parkhaus mit 228 gedeckten Parkplätzen, von welchen mindestens 50 

Prozent immer für die Öffentlichkeit zugänglich sein müssen. Diese dürfen im Gegensatz zu 

den anderen Abstellplätzen nicht an private Interessenten verkauft werden. 

Wenige Jahre nach Vollendung konnte der Betrieb des Parkhauses Hofmatt nur noch durch 

einen Kapitalschnitt und die Zeichnung von neuem Kapital gerettet werden. Die Sparkasse 

Schwyz – damals rechtlich noch eine Anstalt der Gemeinde Schwyz – wurde durch diese 

Transaktion zur Mehrheitsaktionärin mit einem Anteil von 87,24 Prozent des Grundkapitals. 

Nach Umwandlung in eine Aktiengesellschaft ist die Sparkasse Schwyz AG bestrebt, sich auf 

ihre Kernkompetenzen im Finanzdienstleistungssektor zu konzentrieren. Die Aktienmehrheit 

der Parkhaus Hofmatt AG wird deshalb verkauft. Das Erstangebot ging an die Gemeinde 

Schwyz, welche einerseits über ein Vorkaufsrecht verfügt und andererseits neben der Sparkasse 

Schwyz AG die grösste bisherige Aktionärin ist. 

2. Beweggründe der Gemeinde Schwyz 

Die Beschaffung und Bereitstellung öffentlicher Parkplätze in Zentrumsnähe sowie bei öffentlichen 

Anlagen stellt eine elementare Aufgabe der Gemeinde dar. Öffentliche Parkplätze im 

Dorfkern sind wichtig für einen funktioniernenden Verkehr und somit für die Attraktivität 

vom Schwyzer Zentrum. Mit seinem Standort ist das Parkhaus zudem eine optimale Ergänzung 

zum Bushof. Das Angebot zur Übernahme einer Mehrheitsbeteiligung an der Parkhaus 

Hofmatt AG ist eine ideale Gelegenheit, den ausgewiesenen Bedarf an zentralen und öffentlich 

nutzbaren Parkierungsmöglichkeiten langfristig zu sichern. Damit wird auch eine wichtige 

Voraussetzung geschaffen für die Umsetzung verschiedener Massnahmen aus der zwischen 

Kanton, Bezirk und Gemeinde gegenseitig verabschiedeten und behördenverbindlichen 

Massnahmenplanung zur Strassenraumgestaltung in der Gemeinde Schwyz. Ein Erwerb der 

Aktienmehrheit an der Parkhaus Hofmatt AG verbessert insgesamt die Sicherstellung und 

Gestaltung des Parkplatzangebotes in der Gemeinde samt den Möglichkeiten zu einheitlichen 

Systemen und Tarifmodellen aller öffentlichen Parkhäuser. Auch erlaubt der Erwerb eine strategische 

Sicherung aller Optionen für den zentralen Platz Hofmatt und eine vereinfachte Planung 

und Realisierung der Neugestaltung des Bushofes. Wie nachfolgend noch ausgeführt 

wird, sprechen die finanzielle und bauliche Situation der Parkhaus Hofmatt AG sowie die 

Ressourcenoptimierung mit dem Parkhaus MythenForum für ein Kaufinteresse der Gemeinde. 

- 17 -

3. Baulicher Zustand 

Die im Jahr 1995 erbaute zentrale Tiefgarage in Stahlbetonausführung befindet sich „generell 

in einem guten Zustand. Das 15jährige Gebäude weist lediglich vereinzelte Betonrisse auf. 

Für eine Baute, in welcher vier Geschosse im Erdreich liegen, ist dies jedoch als üblich zu bezeichnen 

und stellt keine statische Beeinträchtigung dar.― Auch die abgetreppte Platzsituation 

auf dem Tiefgaragendach befinde sich in einem guten Zustand. Zu diesem Schluss kommt eine 

im Vorfeld von Verkaufsverhandlungen in Auftrag gegebene Fach-Beurteilung der Bausubstanz 

des Parkhauses Hofmatt aus dem Mai 2010. Es wird für die nächsten fünf Jahre ein 

Investitionsbedarf von höchstens 85‘000 Franken ausgewiesen, von welchem zwischenzeitlich 

rund die Hälfte bereits ausgeführt ist oder dafür imErneuerungsfonds die erforderlichen 

Mittel bereit gestellt sind. Es sind dafür keine Gemeindebeiträge vorgesehen. Der beigezogene 

Fachexperte kommt in seinem Gutachten letztlich denn auch zur Empfehlung: „Aufgrund 

des baulichen Zustandes und der Beurteilung der Bausubstanz ist eine Übernahme der Parkhaus 

Hofmatt AG empfehlenswert.― 

4. Betriebswirtschaftliche Beurteilung 

Neben der guten Substanz setzte sich der Gemeinderat zwei Rahmenbedingungen: Erstens, 

dass für eine Übernahme die Parkhaus Hofmatt AG in einer nachhaltig gesunden Finanzlage 

sein müsse und damit die Finanzierung des Aktienkaufs die Gemeinderechnung nicht negativ 

belasten dürfe und zweitens, dass die Übernahme des Aktienpakets auch betrieblich keinen 

unverhältnismässigen Mehraufwand für die Gemeinde bedeute. 

Für die Beurteilung der finanziellen Situation der Parkhaus Hofmatt AG stützte sich die Gemeinde 

auf eine unabhängige Unternehmensbewertung und Planrechnung durch eine ausgewiesene 

Treuhand- und Revisionsgesellschaft. Daraus geht hervor, dass die Finanzlage der 

Parkhaus Hofmatt AG stabil ist und gemäss Finanzplanung bis 2014 keine grösseren Investitionen 

anstehen. Die ausgewiesenen Sanierungs- und Unterhaltskosten können über den bestehenden 

Erneuerungsfonds bezahlt werden und der Aktienkauf kann aus den geplanten Dividendenausschüttungen 

gedeckt werden. Diese Schlussfolgerungen können an folgenden 

Kennzahlen aus der Unternehmensbewertung illustriert werden: 

Kennzahl (Fr.) 2008 2010 2012 2014 

Umsatz 263’000 251’000 260’000 262’000 

Betriebsaufwand 118’000 135’000 138’000 138’000 

Betriebserfolg 18’000 43’000 43’000 41’000 

Eigenkapitalquote 59% 91% 91% 91% 

Mit der Übernahme der Aktienmehrheit hat sich die Gemeinde gleichzeitig bereit erklärt, die 

Verantwortung für die Geschäftsführung von der Sparkasse zu übernehmen. Zur Nutzung 

von Synerigen ist geplant, diese an die Casino Schwyz AG (MythenForum) zu übertragen. 

Die Casino Schwyz AG führt und unterhält das Parkhaus im MythenForum und ist bereits 

heute mit den Kassa- und Überwachungssystemen des Parkhauses Hofmatt verbunden. 

- 18 -

5. Festlegung des Aktienpreises 

Die Sparkasse Schwyz AG bietet der Gemeinde Schwyz aus ihrem Bestand den Erwerb von 

10‘000 Aktien im Nominalwert von 50 Franken zum Preis von 80 Franken an. Die Gemeinde 

wird nach deren Erwerb im Besitz von rund 85 Prozent des Grundkapitals der Parkhaus Hofmatt 

AG sein. Der Übergabepreis entspricht gemäss eingehender Beurteilung der beigezogenen 

Experten, der Finanzkommission und dem Gemeinderat einer fairen und dem Objekt angemessenen 

Offerte. Der ausgehandelte Preis entspricht einem Unternehmenswert von rund 

960‘000 Franken, was angesichts der vor 15 Jahren getätigten Investition von rund zehn Millionen 

Franken, der praktisch schuldenfreien Bilanz sowie den aktuellen und auch mittelfristig 

soliden Ertragsaussichten eine gute Investition für eine attraktive Gemeinde ist. 

B. Kosten und Finanzierung 

Der Kauf von 10‘000 Aktien der Parkhaus Hofmatt AG à nominell Fr. 50.— zum Stückpreis 

von Fr. 80.-- belastet die Kasse der Gemeinde Schwyz mit insgesamt 800‘000 Franken. Weitere 

Kosten im Rahmen der Übertragung der Aktienmehrheit von der Sparkasse Schwyz AG 

an die Gemeinde Schwyz entstehen keine. 

Folgekosten 

Der Kauf der Beteiligung mittels Fremdfinanzierung belastet die Gemeinde jährlich mit rund 

20‘000 Franken (2,5 Prozent des Kaufpreises von 800‘000 Franken). Diese Zinskosten können 

über die Dividenden der Parkhaus Hofmatt AG gedeckt werden. Für die Betriebsführung 

des Parkhauses ist eine Delegation dieser Aufgabe an die Casino Schwyz AG vorgesehen und 

wird direkt durch die Parkhaus Hofmatt AG abgegolten. Der Gemeinde Schwyz entsteht keine 

finanzielle Belastung aus dem Betrieb des Parkhauses. Im Gegenteil, mit einer zentralen 

Führung beider öffentlicher Parkhäuser imDorfzentrum Schwyz lassen sich sowohl Synergien 

nutzen wie auch die Möglichkeiten einer einheitlichen Tarifgestaltung vereinfachen. 

C. Antrag 

1. Dem Kauf von 10‘000 Aktien der Parkhaus Hofmatt AG Schwyz à nominell Fr. 50.-zum 

Stückpreis von Fr. 80.— wird zugestimmt und der dafür erforderliche Verpflichtungskredit 

von 800‘000 Franken gutgeheissen. 

2. Der Kauf der Aktienmehrheit an der Parkhaus Hofmatt AG wird über das Finanzvermögen 

abgewickelt. 


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Bericht der Rechnungsprüfungskommission 


vom 27. Januar 1994 (FHG) unterbreiten wir Ihnen Bericht und Antrag zum Verpflichtungskredit 

über Fr. 800'000.- für die Übernahme von 10‘000 Aktien der Parkhaus Hofmatt AG. 

A. Bericht 

Verantwortlich für dieses Projekt ist der Gemeinderat, während unsere Aufgabe darin besteht, 

ein Kreditbegehren in formeller, rechtlicher und materieller Hinsicht zu prüfen und der 

Gemeindeversammlung schriftlich Bericht und Antrag zu erstatten. 

Aufgrund unserer Prüfung kommen wir zum Schluss, dass die gesetzlichen Erfordernisse für 

diesen Verpflichtungskredit eingehalten sind. 

B. Antrag 

Wir beantragen Ihnen, den Investitionsbeitrag von Fr. 800'000.- zu genehmigen. 



Ueli Bär 

Markus Furrer 

Peter Geisser 

Walter Nobs 

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HINWEIS FÜR DIE STIMMBÜRGER 

Die Urnenabstimmung findet am Sonntag, 28. November 2010, statt. Beachten 

Sie beim Urnengang die folgenden Regeln: 

Für die briefliche Abstimmung 

� Ohne handschriftliche Unterschrift auf der Stimmrechtskarte ist die Stimm- 

abgabe ungültig. 

� Nutzen Sie den Vordruck auf der Stimmrechtskarte und legen Sie diese so ins 

Rückantwort-Kuvert, dass die Zustelladresse (Gemeindekanzlei Schwyz) klar 

ersichtlich ist. 

� Legen Sie den Stimmzettel ins Wahlkuvert und dieses wiederum ins Rück- 

antwort-Kuvert. 

� Werfen Sie das Rückantwort-Kuvert bis spätestens am Abstimmungssonntag 

um 11 Uhr in den Gemeindebriefkasten (Haus Spittel an der Herrengasse 17 

in Schwyz) oder geben Sie dieses bis spätestens am Mittwoch (für A-Post am 

Donnerstag) vor dem Abstimmungssonntag frankiert zum Postversand. 

Für die Abstimmung an der Urne 

� Das Urnenbüro ist am Abstimmungssonntag zwischen 10 und 11 Uhr im 

Gemeindehaus Spittel Schwyz geöffnet. 

� Vergessen Sie auf keinen Fall, die gesamten Unterlagen für die Stimmabgabe 

(Stimmrechtskarte, Stimmzettel, Wahlkuvert) mitzunehmen; im und vor dem 

Stimmlokal liegen keine Abstimmungszettel auf. 

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AUSSERORDENTLICHE ... - Gemeinde Schwyz

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