Benutzungsordnung Werstoffhöfe Erzgebirgskreis - beim ZAS

Benutzungsordnung für die Wertstoffhöfe des
Zweckverbandes Abfallwirtschaft Südwestsachsen im Erzgebirgskreis
(Benutzungsordnung Wertstoffhöfe im Erzgebirgskreis)
Der Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen - nachfolgend Abfallzweckverband genannt -
erlässt für die Wertstoffhöfe des Abfallzweckverbandes im Erzgebirgskreis auf der Grundlage
des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen
Beseitigung von Abfällen (KrW-/AbfG) vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705),
des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) vom 16. März 2005 (BGBl.I S. 762),
des Sächsischen Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes (SächsABG) vom 31. Mai 1999
(GVBl. S. 261),
des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19.
August 1993 (GVBl. S. 815, ber. GVBl. S. 1103),
der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) vom 19. Juli 1993 (GVBl. S.
577),
der Verbandssatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Südwestsachsen vom 07.02.2011,
und der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen des
Zweckverbandes Abfallwirtschaft Südwestsachsen (ZAS) für das Gebiet Erzgebirgskreis
(Abfallwirtschaftssatzung Erzgebirgskreis)
in den jeweils gültigen Fassungen folgende Benutzungsordnung Wertstoffhöfe im Erzgebirgskreis:
§ 1 Aufgabe
(1) Die Wertstoffhöfe des Abfallzweckverbandes im Erzgebirgskreis sind eine öffentliche Einrichtung
des Abfallzweckverbandes nach Maßgabe des KrW-/AbfG.
(2) An den Wertstoffhöfen des Abfallzweckverbandes im Erzgebirgskreis können Abfälle im
Bringsystem gemäß § 13 Abs. 2 Abfallwirtschaftssatzung Erzgebirgskreis überlassen werden.
§ 2 Geltungsbereich
(1) Die Benutzungsordnung hat Gültigkeit für die Benutzer der Wertstoffhöfe des
Abfallzweckverbandes im Erzgebirgskreis. Sie beruht auf § 14 Abs. 4 der Abfallwirtschaftssatzung
Erzgebirgskreis und ergänzt die Bestimmungen dieser Satzung.
(2) Mit Befahren/Betreten des Wertstoffhofes erkennt der Anlieferer diese Benutzungsordnung als
verbindlich an. Sie gilt für das gesamte Gelände des Wertstoffhofes.
§ 3 Benutzungsrecht
Voraussetzung für das Recht zur Nutzung der Wertstoffhöfe ist, dass die Abfälle auf Grundstücken
innerhalb des Landkreisgebietes des Erzgebirgskreises angefallen sind und der Anlieferer an die
öffentliche Abfallentsorgung des Abfallzweckverbandes im Landkreisgebiet angeschlossen ist.
§ 4 Überlassung von Abfällen
(1) Die Wertstoffhöfe des Abfallzweckverbandes im Erzgebirgskreis werden nach Annahmespektrum
gemäß § 14 Abs. 5 der Abfallwirtschaftssatzung Erzgebirgskreis in die Kategorie I und II unterteilt.
Bei der Überlassung von Abfällen sind die Maßgaben zu Art und Menge gemäß § 14 Abs. 5 und
Abs. 6 der Abfallwirtschaftssatzung Erzgebirgskreis zu beachten.
-1-

(2) Wertstoffhöfe der Kategorie I sind
Wertstoffhof Marienberg, Industriestraße 1, 09496 Marienberg
Wertstoffhof Entsorgungsanlage Niederdorf, Chemnitzer Straße 2e, 09366 Niederdorf
Wertstoffhof Entsorgungsanlage Lumpicht, Schwarzenberger Str. 118, 08280 Aue
Wertstoffhof Himmlisch Heer, Dorfstraße 21a, 09456 Annaberg-Buchholz
Wertstoffhöfe der Kategorie II sind
Wertstoffhof Neukirchen, Südstraße 22 a, 09221 Neukirchen
Wertstoffhof Oelsnitz/Erzgeb., Am Bergbaumuseum 6, 09376 Oelsnitz
Wertstoffhof Zwönitz, Turnhallenweg 9 b, 08297 Zwönitz
Wertstoffhof Thum, Herolder Straße 18, 09419 Thum
Wertstoffhof Schwarzenberg, Straße der Einheit 90, 08340 Schwarzenberg
Wertstoffhof Eibenstock, Schneeberger Straße 23, 08309 Eibenstock
Wertstoffhof Crottendorf, Weg zur Kleingartenanlage, 09474 Crottendorf
Wertstoffhof Deutschkatharinenberg, Deutschkatharinenberg 17, 09548 Deutschneudorf
Wertstoffhof Lengefeld, A.-Bebel-Weg 7, 09514 Lengefeld
Wertstoffhof Olbernhau, Dörfelstraße, 09526 Olbernhau
Wertstoffhof Wolkenstein, ehem. Deponie, 09429 Wolkenstein
Wertstoffhof Zschopau, Krumhermersdorfer Straße, 09405 Zschopau
§ 5 Öffnungszeiten
(1) Die Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe werden durch Veröffentlichung nach § 19
Abfallwirtschaftssatzung, Satz 2, bekannt gemacht.
(2) Aus besonderen Anlässen können die Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe im Einzelfall auch
kurzfristig geändert werden.
§ 6 Zutritt zu den Wertstoffhöfen
(1) Der Aufenthalt in den Wertstoffhöfen ist nur solange gestattet, wie dies zur Anlieferung der Abfälle
und Wertstoffe erforderlich ist. Unbefugten ist der Zutritt zum Gelände verboten. Widerrechtliches
Betreten wird zur Anzeige gebracht. Außerhalb der Öffnungszeiten ist das Betreten des Geländes
nicht gestattet.
(2) Der Zutritt zu den Betriebsgebäuden und sonstigen baulichen Anlagen ist ausschließlich dem
Betriebspersonal vorbehalten. Ausnahmen gelten nur auf Anweisung des Personals.
§ 7 Aufsicht
(1) Die Aufsicht über die Wertstoffhöfe wird vom Betriebspersonal ausgeübt.
(2) Das Betriebspersonal übt das Hausrecht aus.
(3) Den Anweisungen des Betriebspersonals ist unbedingt Folge zu leisten. Das Personal ist
berechtigt und verpflichtet, bei Verstößen gegen die Betriebs- und Benutzungsordnung eine
Ermahnung auszusprechen. Im Wiederholungsfall oder bei schweren Verstößen kann Hausverbot
erteilt werden.
-2-

§ 8 Zu- und Abfahrt
(1) Auf dem gesamten Gelände der Sammeleinrichtung gilt die StVO. Handzeichen des
Betriebspersonals haben Vorrang. Aus- und Einfahrten sind freizuhalten. Das Befahren der
Wertstoffhöfe ist nur in Schrittgeschwindigkeit erlaubt.
(2) Das Befahren der Wertstoffhöfe ist mit Fahrzeugen bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von
3,5 t gestattet. Offensichtlich ungeeignete Fahrzeuge werden durch das Betriebspersonal
zurückgewiesen.
(3) Die Anlieferung von Wertstoffen ist nur während der Öffnungszeiten zulässig, sie hat so
rechtzeitig zu erfolgen, dass der Abladevorgang innerhalb der Öffnungszeit beendet werden kann.
§ 9 Annahmekontrolle, Zurückweisung von Abfällen
(1) Das Betriebspersonal ist berechtigt und verpflichtet, Sichtkontrollen durchzuführen und sich nach
der Herkunft der Abfälle zu erkundigen. Es ist berechtigt, in begründeten Fällen die Annahme von
Abfällen zu verweigern.
(2) Der Abfallzweckverband übernimmt keine Kosten und keinen Ersatz für Aufwendungen, die den
Anlieferern aufgrund von Abweisungen entstehen.
(3) Das Betriebspersonal ist berechtigt, bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen auch
zugelassene Abfälle zurückzuweisen, wenn dieses notwendig ist, um Betriebsstörungen zu
vermeiden oder wenn es aufgrund von Betriebsstörungen notwendig ist.
§ 10 Abladen
(1) Als angefallen zum Lagern im Sinne des Abfallrechts gelten Abfälle, sobald sie in zulässiger
Weise auf das Gelände der Wertstoffhöfe verbracht worden sind.
(2) Mit dem Entsorgungsvorgang gehen die Abfälle in das Eigentum des Abfallzweckverbandes bzw.
des jeweiligen Systembetreibers über. Dies gilt nicht, soweit Abfälle vom Lagern auf den
Wertstoffhöfen ausgeschlossen sind.
(3) Die Abfälle und Wertstoffe sind in die jeweils dafür vorgegebenen und gekennzeichneten Behälter
zu sortieren.
(4) Die Abfälle und Wertstoffe müssen von den Anlieferern selbst sortiert werden. Für Fragen steht
das Wertstoffhofpersonal zur Verfügung.
Der Anlieferer hat selbst für einen ordnungsgemäßen und zügigen Entladevorgang zu sorgen.
(5) Die Behälter werden ausschließlich durch das Personal geöffnet und geschlossen.
(6) Verschmutzungen auf dem Wertstoffhof, die beim Ent- bzw. Beladen durch den Anlieferer
entstehen, sind von diesem unverzüglich zu beseitigen.
(7) Bei der Befüllung der Container und Behälter sind vorhandene Treppen und Stege zu nutzen.
(8) Aufgrund der möglichen Verletzungsgefahr ist es verboten, ungeöffnete Container zu betreten
oder sich in diese hinein zu lehnen. Beim Betreten des Geländes ist auf mögliche Hindernisse
und Verschmutzungen des Bodens zu achten.
-3-

§ 11 Verbote
Das Auslesen/Aussortieren und Aufsammeln von Abfällen und Wertstoffen wie z. B. Elektro- und
Elektronikschrott sowie Metallschrott ist untersagt. Ebenso sind Handel- und Tauschgeschäfte auf
dem Gelände des Wertstoffhofes untersagt.
§ 12 Verlorene Gegenstände
Der Abfallzweckverband ist nicht verpflichtet, in den Sammelbehältern und –flächen nach verlorenen
Gegenständen zu suchen oder suchen zu lassen. Auf den Wertstoffhöfen gefundene
Wertgegenstände werden als Fundsache behandelt.
§ 13 Haftung
(1) Das Betreten, Befahren und Benutzen der Wertstoffhöfe mit deren Einrichtungen erfolgt auf
eigene Gefahr. Benutzer haften für alle Schäden und sonstigen Folgen zum Nachteil des
Abfallzweckverbandes, die sich aus Zuwiderhandlungen gegen diese Benutzungsordnung oder
aus nicht verkehrsgerechtem Verhalten ergeben.
(2) Für Kinder und Jugendliche, die die Wertstoffhöfe betreten, haften die Erziehungsberechtigten.
(3) Der Abfallzweckverband übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäße
Benutzung der Anlage entstehen.
§ 14 Bekanntmachungen
Die Bekanntmachung dieser Satzung erfolgt in den Amtsblättern der Mitgliedslandkreise im
Abfallzweckverband, mithin des Erzgebirgskreises und des Landkreises Zwickau. Bekanntmachungen
auf Grund dieser Satzung erfolgen im Amtsblatt des Erzgebirgskreises. Änderungen nach § 4 Abs. 2
dieser Satzung werden durch Aushang an den Wertstoffhöfen bekanntgemacht.
§ 15 Inkrafttreten
Die Benutzungsordnung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2012 in Kraft.
Stollberg, den 25.01.2012 (Siegel)
gez. Dr. C. Scheurer
Landrat und Verbandsvorsitzender
-4-