Sitzung vom 09.12.2010 - Selzach

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9. Mitteilungen und Verschiedenes 316 Christoph Brotschi orientiert über den Stand der Dinge hinsichtlich EDV Projekt gemäss GR Entscheid vom 11.11.2010 (Serverersatz): Die Infopro sieht in ihrem Terminplan folgende Meilensteine vor: 06.12.2010: Vorinstallation bei Infopro 10.12.2010: TS installieren Basis 16.12.2010: Migration vor Ort 20.12.2010 bis 24.12.2010: Parallel-Testbetrieb beide Systeme 03.01.2011: Inbetriebnahme des neuen Systemws Gemeindepräsident Stüdeli: Der GR hatte am 25.11.2010 beschlossen, die Opferhilfe AG SO mit 500 Franken zu unterstützen. Diese Institution wird nun aber per 31.12.2010 aufgelöst. Ich bin der Meinung, dass wir unter diesen Voraussetzungen keinen Beitrag mehr zahlen und stattdessen das Interteam, Fachleute im Entwicklungseinsatz, berücksichtigen. Die Selzacherin Nathalie Bur arbeitet derzeit für Interteam im Rahmen eines Projekts in Nicaragua. Der Gemeinderat stimmt diesem Vorschlag stillschweigend zu. Der Beschluss Nr. 97 vom 25.11.2010 wird in diesem Sinne korrigiert. Gemeindepräsident Stüdeli macht darauf aufmerksam, dass ein derzeit in Solothurn ansässiger Industriebetrieb mit rund 70 Arbeitsplätzen mit dem Eigentümer der Liegenschaft GB Selzach Nr. 41, Eurocryl AG, über den Erwerb verhandelt. Das fragliche Unternehmen ist am Standort in Selzach sehr interessiert. Franziska Grab: Am letzten Montagmorgen war der Veloweg Richtung Bellach ab der Gemeindegrenze Bellach wegen zu viel Schnee nicht passierbar. Bauverwalter Leimer: Es herrschten ausserordentliche Verhältnisse. Wir geben uns alle Mühe, die Strassen rechtzeitig zu räumen. Peter Brudermann spricht folgende Punkte an: • Laut Protokoll der Vorstandssitzung vom 8.11.2010 hat sich der vorstand von BeLoSe hinsichtlich Klassen und Standorte im Zusammenhang mit der Sek I Reform für die Variante 7a ausgesprochen. Dies entspricht nicht der vom Gemeinderat im Zusammenhang mit der Stellungnahme zur Sek I Reform mehrheitlich geäusserten Meinung. Deshalb soll das Geschäft für eine nächste GR Sitzung traktandiert werden. Laut Darstellung im Protokoll der erwähnten Vorstandssitzung, Seite 4, werden in Selzach keine 3. Sek- Klassen geführt. • Der Gemeinderat befolgt eine unglückliche Ausstandsregelung, siehe zuletzt das Geschäft „neuer Trainings-/Spielfeld“ im Unter Leim. Gemeinderat Peter Däster musste wegen seiner Funktion als Präsident des FC in den Ausstand treten. Er hätte aber als Fachreferent wichtige Information liefern können. • Ein Legislaturziel besteht in der Behörden- und Verwaltungsreform. Hierzu hat der Gemeinderat seit geraumer Zeit keine weiteren Information erhalten. Wie ist der Stand der Dinge? • Laut Geschäftsreglement wird die Geschäftskontrolle dem Gemeinderat vierteljährlich verteilt. Ich bitte, diese Regelung zukünftig einzuhalten. E:\nrm\archiv\cb\1\422\GR Protokoll 19 2009-2013 vom 09.12.2010 für Webseite.Doc EDV Projekt: Neue Server Beiträge 2010 an soziale Institutionen Interesse eines Industriebetriebs am Gebäude der ehemaligen Eurocryl AG Schneeräumung Schulweg Selzach-Bellach Standorte und Klassen für Umsetzung SekI Reform Ausstandsregelung Legislaturziel Behörden- und Verwaltungsreform Geschäftskontrolle Gemeinderat
317 Gemeindepräsident Stüdeli: Die Ausstandsregelung ist wirklich nicht sehr glücklich. Wir müssen uns aber an die übergeordnete Gesetzgebung halten. Ich werde prüfen, ob wir unsere Regelung zweckmässiger gestalten können. Hinsichtlich Behörden-/Verwaltungsreform haben wir die Stellungnahmen der Parteien erhalten. Die eingesetzte Arbeitsgruppe wird nun darauf basierend die Arbeit weiter verfolgen. Der Vorstand BeLoSe hat sich die Zuteilung der Standorte und Klassen nicht einfach gemacht. Die Zuständigkeiten sind im Statut klar geregelt und der Vorstand hat in diesem Sinne seine Aufgaben erfüllt. Deshalb sehe ich nicht ein, weshalb das Geschäft nochmals im Gemeinderat traktandiert werden soll. Andreas Hänggi informiert in seiner Funktion als Gesamtschulleiter: Der Vorstand hat insgesamt 7 mögliche Varianten sorgfältig geprüft. Für den Entscheid war in erster Linie die Qualität des Unterrichts massgeblich. Diese ist mit der gewählten Variante 7a am höchsten. Auf Seite 4 des fraglichen Protokolls fehlen beim Schulort Selzach für die Jahre 1, 2, 3 und 4 jeweils immer die 3. Klassen, das ist ein Fehler im Protokoll. Peter Brudermann und Franziska Grab: Die nun gewählte Variante wird zu Diskussionen hinsichtlich benötigtem Schulraum führen. Deshalb ist eine nochmalige Verhandlung des Geschäfts im Gemeinderat berechtigt. Gemeindepräsident Stüdeli und Andreas Hänggi halten fest, dass mit dem neuen Schulsystem der Raumbedarf auf jeden Fall grösser wird. In Selzach besteht zudem Nachholbedarf. Peter Brudermann verweist auf § 12 des Statuts, wonach die Festlegung der Schulorte für die verschiedenen Schularten der Delegiertenversammlung obliegt. Die Delegierten werden von den Gemeinderäten instruiert. Deshalb kann doch das Geschäft nochmals traktandiert werden. Christoph Scholl: Wir sind für heute nicht auf solche Diskussionen vorbereitet. Wenn das Bedürfnis nach einer nochmaligen Verhandlung dieses Geschäfts besteht, muss dies wirklich für eine nächste Sitzung traktandiert werden, damit sich alle vorbereiten können. Gemeindepräsident Stüdeli wiederholt, dass die Kompetenzen klar geregelt sind und es deshalb grundsätzlich müssig sei, das Geschäft nochmals vor den Gemeinderat zu bringen. Peter Brudermann geht davon aus, dass der Wunsch nach einer nochmaligen Traktandierung des Geschäfts mehrheitlich vorhanden ist. Thomas Studer: Soweit Fragen des Raumbedarfs bestehen, wird diese der Gemeinderat ja auf jeden Fall im Zusammenhang mit der Planung des Projekts „Umbau und Renovation Schulhaus 3“ klären müssen. So gesehen, muss das Geschäft wirklich nicht nochmals traktandiert werden. Gemeindepräsident Stüdeli: Für mich ist der Sachverhalt klar und ich weiss nicht, was genau traktandiert werden soll. Ich biete aber Peter Brudermann an, die Sache vorerst persönlich mit ihm zu besprechen und dann weiter zu sehen. Ausstandsregelung E:\nrm\archiv\cb\1\422\GR Protokoll 19 2009-2013 vom 09.12.2010 für Webseite.Doc Behörden- und Verwaltungsreform Standorte und Klassen für Umsetzung SekI Reform
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Seite 3 und 4: 313 4. Beförderung von Leutnant Je
Seite 5: 315 Zum Beschlussentwurf bestehen k

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