Amtsblatt 17/2012 - Verbandsgemeinde Hochspeyer

Hochspeyer - 4 - Mittwoch, den 25. April 2012
Das Melde- und Passamt
ist am Donnerstag, den 26.04.2012 wegen einer
Fortbildung geschlossen.
Wichtige Mitteilung aus dem Passamt!
Europäische Vorgaben: Kindereinträge im
Reisepass der Eltern werden im Sommer ungültig
Aufgrund europäischer Vorgaben wird allen Eltern, die noch
über einen Reisepass mit Kindereinträgen verfügen, empfohlen,
bei geplanten Auslandsreisen im Sommer rechtzeitig vor
dem 26. Juni 2012 neue Reisedokumente für ihre Kinder zu
beantragen. Als Reisedokumente kämen Kinderreisepässe,
Reisepässe und - je nach Reiseziel - auch Personalausweise
in Betracht.
Ab dem 26. Juni 2012 sind Kindereinträge im Reisepass
der Eltern ungültig und berechtigen das Kind nicht mehr
zum Grenzübertritt.
Somit müssen ab diesem Tag alle Kinder (ab Geburt) bei Reisen
ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen.
Dies gilt auch für Reisen innerhalb der Europäischen Union
bzw. für den so genannten „Schengen-Raum“. Auch wenn
in diesem Gebiet die Grenzkontrollen ausgesetzt sind, entbindet
dies die Reisenden nicht von der Pflicht, ein gültiges
Dokument mitzuführen. Für die Eltern als Passinhaber bleibt
das Reisedokument dagegen uneingeschränkt gültig.
Die Änderung ergibt sich aus einer Anpassung der EU-Verordnung
über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische
Daten in von den Mitgliedsstaaten ausgestellten
Pässen und Reisedokumenten (EU-Passverordnung). Hintergrund
ist die Anpassung an internationale Entwicklungen, für
Reisende jeden Alters eigene Dokumente vorzusehen. Das
soll Missbrauch vorbeugen und Kinder schützen.
Das Prinzip „eine Person - ein Pass“, wird aus Sicherheitsgründen
auch von der Internationalen Zivilluftfahrorganisation
(ICAO) empfohlen und ist gemäß EU-Passverordnung
bis zum 26. Juni 2012 EU-weit umzusetzen.
Die Eintragung eines Kindes in den elterlichen Reisepass
ist aus den vorgenannten Sicherheitsgründen bereits seit
dem 01. November 2007 nicht mehr zulässig. Aufgrund der
zehnjährigen Gültigkeitsdauer von Reisepässen können sich
Dokumente mit (ab dem 26. Juni 2012 ungültigem) Kindereintrag
aber noch bis Ende Oktober 2017 in Umlauf befinden.
Weitere Auskünfte erteilt Ihre Pass- und Personalausweisbehörde
unter folgenden Telefonnummern:
- Frau Moßbacher 06305/71-144
- Herr Nabinger 06305/71-135
Offenlegung Jahresabschluss 2008
der Verbandsgemeindewerke
Hochspeyer gemäß § 27 Abs. 3 EigAnVO
Öffentliche Bekanntmachung des Bestätigungsvermerkes
In entsprechender Anwendung des § 4 Abs. 3 Satz 2 der Landesverordnung
über die Prüfung kommunaler Einrichtungen vom
22.07.1991 (GVBl. Rheinland-Pfalz vom 29.08.1991, Seite 331),
zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 28.08.2001
(GVBl. S. 212) wurden folgende Bestätigungsvermerke für das
Geschäftsjahr vom 01.01.2008 bis 31.12.2008 erteilt:
1. für die Verbandsgemeindewerke
Hochspeyer - Abwasserbeseitigungseinrichtungen -
Der Jahresabschluss entspricht den deutschen handelsrechtlichen
und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und
den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt
unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild
der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Betriebes. Der
Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt
insgesamt ein zutreffendes Bild von der Gesamtlage des
Betriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.
Ludwigshafen/Rhein, 11. März 2010
Dr. Mario Burret, Wirtschaftsprüfer
2. für die Verbandsgemeindewerke
Hochspeyer - Elektrizitäts- und Wasserwerk -
Der Jahresabschluss entspricht den deutschen handelsrechtlichen
und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und
den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt
unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild
der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Betriebes. Der
Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt
insgesamt ein zutreffendes Bild von der Gesamtlage des
Betriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.
Die Prüfung der Einhaltung der Pflichten zur Entflechtung in der
internen Rechnungslegung nach § 10 Abs. 3 EnWG hat zu keinen
Einwendungen geführt.
Ludwigshafen/Rhein, 28. April 2010
Dr. Mario Burret, Wirtschaftsprüfer
Der Verbandsgemeinderat Hochspeyer hat in seiner Sitzung
vom 13.09.2010 die Bilanzen und die Erfolgsrechnungen für das
Wirtschaftsjahr 2008, einschließlich der Lageberichte, der Verbandsgemeindewerke
Hochspeyer festgestellt und genehmigt.
Dem Bürgermeister Walter Rung, der Werkleitung und der Verwaltung,
soweit sie für die Verbandsgemeindewerke tätig war,
wurde Entlastung erteilt.
Nach § 27 Absatz 3 EigAnVO für Rheinland-Pfalz werden der
Jahresabschluss, der Lagebericht, der Bestätigungsbericht und
der Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers an den Werktagen
vom 30. April bis einschließlich 10. Mai 2012 bei der
Verbandsgemeindeverwaltung, Rathaus Altbau, Obergeschoss,
Zimmer Nr. 310, Hauptstraße 121, 67691 Hochspeyer, während
der Dienstzeiten öffentlich ausgelegt und können dort eingesehen
werden.
Hochspeyer, 25.04.2012
Verbandsgemeindewerke Hochspeyer
Berthold Becker, Werkleiter
Tourismus
Geführte Wanderung
Termin 27. April 2012 von 14:30 -16:30
Im Pfälzerwald lässt es sich herrlich wandern.
Wälder und kleine idyllische Orte mit
ihren versteckten Sehenswürdigkeiten liegen
auf den Strecken rund um die Gemeinden
Hochspeyer, Fischbach, Frankenstein
und Waldleiningen.
Die während der Saison organisierten Touren mit Führer
bieten auch für Ungeübte die Gelegenheit, abgelegene
Kleinode und beeindruckende, vielleicht noch unbekannte
Orte, zu erwandern. Erfahren Sie Geschichten rund um die
Geschichte der Villa Denis und der Burgruine Diemerstein in
Frankenstein. Oder über das Torstensonkreuz auf dem Weg
zum Heiligenbergtunnel in Hochspeyer
Momente der Hochspeyerer Geschichte
Führung mit Ulrich Peter durch eine vergangene Zeit in der
Ortsrandlage von Hochspeyer: wer kennt nicht das Torstensonkreuz
oder den Obelisken im Westen der Gemeinde.
Vielen ist die geschichtliche Herkunft dieses Sühnekreuzes
unbekannt und rätselhaft. Bei dieser Führung kann man
erfahren, was sich dahinter verbirgt!
Termine: Freitag, 27. April , von 14:30 – 16:30 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz Penny Markt Hochspeyer
Dauer/Strecke: ca. 2 Stunden / 5-6 km
Kosten: Teilnahmegebühr: € 5,00
Anmeldung: Tel: 06305 71 147
Gruppeninformationen
Für Gruppen besteht ganzjährig die Möglichkeit, Termine zu
buchen.
Informationen unter www.hochspeyer.de oder 06305 71 147.