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14 Neues aus Hessen
Regierung im Plan
„Voll im Plan“ sieht Ministerpräsident
Roland Koch die Arbeit der Landesregierung
zwei Jahre nach der letzten
Landtagswahl: „Wir haben unsere ‚Baupläne’
für die laufende Legislaturperiode in
Hessen vor zwei Jahren präsentiert und
liegen trotz eines großen Einsparkraftaktes
mit den angeschobenen Projekten voll im
Zeitplan.“ Obgleich die Steuereinnahmen
des Landes wegen der verfehlten Bundesfinanzpolitik
fast völlig eingebrochen
seien, habe die Landesregierung das
Wachstum in Hessen zielgerichtet weiter
vorangetrieben und sich erfolgreich auf
ihre Schwerpunktthemen gute Schulbildung,
mehr Sicherheit und eine Politik für
mehr Arbeitsplätze konzentriert.
Als „klare Bestätigung dafür, daß die aktive
Wirtschafts- und Verkehrspolitik der
Kinder früher fördern
Kinder früher, nachhaltiger, individueller
und intensiver zu fördern, ist das Ziel des
hessischen Bildungs- und Erziehungsplans
für Kinder von null bis zehn Jahren, den
Sozialministerin Silke Lautenschläger und
Kultusministerin Karin Wolff in einer
Entwurfsfassung vorgestellt haben.
Erstmals in Deutschland entwickelt das
Land Hessen gemeinsam mit Bayern ein
umfassendes Bildungskonzept, das sich
nicht auf einen Altersabschnitt beschränkt,
sondern die gesamte kindliche
Entwicklung zwischen erstem und zehntem
Lebensjahr berücksichtigt.
Das Kind müsse im Mittelpunkt stehen,
und wichtig sei spielerisches Lernen von
Landesregierung greift“ bezeichnete der
Ministerpräsident das 2004 erneut über
Bundesdurchschnitt liegende Wirtschaftswachstum
in Hessen. Im Mittelpunkt der
wirtschaftspolitischen Aktivitäten stehe
unter anderem die Umsetzung von überregionalen
Infrastrukturprojekten, die
Anbindungen und damit Arbeitsplätze
schaffen. Um die Infrastruktur optimal zu
nutzen und den Verkehrsfluß zu verbessern,
erarbeite man ein Maßnahmenpaket
für ein „Staufreies Hessen 2015“. Ganz
oben auf der Prioritätenliste stehe auch
der Ausbau des Frankfurter Flughafens.
Abschlußbilanz wird aber erst am Ende der
Legislaturperiode im Jahr 2008 gezogen.
Dann will Koch zeigen, daß die CDU ihr
Mandat erfolgreich ausgefüllt hat und es
gelungen ist, die Versprechen zu halten.
Anfang an. Kinder seien neugierig, wollen
mitmachen und gefördert werden. Neuere
Forschungserkenntnisse hätten gezeigt,
daß gerade die frühkindliche Phase von
null bis drei Jahren prägend für die
weitere Entwicklung sei und die Grundlage
für das lebensbegleitende Lernen bilde.
In einer Anhörungsphase wird der Entwurf
zur Diskussion gestellt. 2005/2006 wird der
Bildungs- und Erziehungsplan dann an 60
ausgewählten Einrichtungen in die
Erprobungsphase gehen. Insbesondere
Kinderbetreuungseinrichtungen und
Grundschulen sollen zu einem aufeinander
aufbauenden Bildungssystem zusammengeführt
werden.
LANDESPOLITIK AKTUELL
IT in der Verwaltung
Hessen ist Vorreiter bei einer Vielzahl
von IT-gestützten Verwaltungsanwendungen.
Staatssekretär Harald
Lemke: „Wir stellen frühzeitig die Weichen
in Richtung Zukunft. Wer heute
nicht in eGovernment investiert, bekommt
zum einen seine Verwaltungskosten
mittelfristig nicht mehr in den
Griff. Zudem muß es künftig für die Bürger
möglich sein, Behördengänge per
Mausklick zu erledigen.“ Die Neue
Verwaltungssteuerung (NVS) ist die
Basis der grundlegenden Modernisierung
der gesamten Landesverwaltung
bis 2008. Mittels der NVS
hat Hessen als erstes Bundesland eine
flächendeckende kaufmännische
Buchführung eingeführt, alle Poststellen
und Registraturen der obersten
Landesbehörden wurden mit einem
Dokumentenmanagementsystem ausgerüstet.
Straftaten aufgeklärt
Die hessische Polizei hat im vergangenen
Jahr so viele Straftaten aufgeklärt
wie nie zuvor: In 242.659 Fällen
sind Tatverdächtige ermittelt. „Wir haben
eine Schallmauer durchbrochen.
Eine Aufklärungsquote von 52,5 Prozent
ist neuer Rekord in Hessen“, sagte
Innenminister Volker Bouffier bei der
Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik
2004. Insgesamt zeige dieser
Rekord die gute Arbeit der Polizeibeamtinnen
und Polizeibeamten, belege
aber auch die Richtigkeit der
Sicherheitsstrategie der Landesregierung.
Die stärkere Polizeipräsenz auf der
Straße und der Einsatz modernster
Technik wie Digitale Erkennungsdienst
oder DNA-Abgleich zahlen sich für die
Bürgerinnen und Bürger aus.
Nanotechnologie
Die Nanotechnologie, eine Schlüsseltechnologien
der Zukunft für hessische
Unternehmen, wird bereits von hiesigen
Firmen mit Erfolg eingesetzt. Dies
ist das zentrale Ergebnis der Studie „Nanotechnologie
in Hessen - Eine Bestandsaufnahme
auf Basis von Unternehmensbefragungen“.
„Mit bereits 74
operativ auf dem Feld der Nanotechnologie
tätigen Unternehmen und rund
60 auf hohem internationalem Niveau
forschenden Arbeitsgruppen an elf
Hochschulen gehört Hessen zu den
führenden Nanotechnologie-Standorten
in Deutschland und Europa“, sagte
Wirtschaftsminister Alois Rhiel.