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Schleuser „Ich würde gegen ihn ermitteln.“
Das sagt Egbert Bülles über Joschka
Fischer. Der Kölner Oberstaatsanwalt hatte
durch seine Ermittlungen gegen einen
ukrainischen Schleuser die Visa-Affäre ins
Rollen gebracht. Bülles packte kürzlich vor
dem Untersuchungsausschuß aus: „Wenn
wir so gearbeitet hätten wie das Auswärtige
Amt oder Kiew, würde ich mir wahrscheinlich
einen Kopfschuß geben.“ Über
eine Zeugin des Auswärtigen Amts: Er
habe den Eindruck, sie habe „von hinten
bis vorn gelogen“.
Sauer SPD und Grüne waren nicht erfreut.
Der Chef des Untersuchungsausschusses,
der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Uhl
sieht das völlig anders. Er hat Bülles für das
Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen. Er
begründete seinen Vorschlag damit, daß
der „außerordentlich engagierte“ Staatsanwalt
„Pflichtbewußtsein, Hartnäckigkeit
und Zivilcourage im Umgang mit den
politisch Mächtigen des Staates auf
vorbildliche Weise verkörpert“. Dabei habe
er auch „persönliche Unannehmlichkeiten
und politischen Druck“ in Kauf genommen.
Geschichte Und was sagt Altkanzler
Helmut Kohl? „Wir haben zu keinem
Zeitpunkt einen Außenminister gehabt,
der sich so durch die Geschichte gelogen
hat wie der.“ Und Entertainer Harald
Schmidt? Bissig und punktgenau wie
gewohnt kommentiert er die Affären
Fischers und sein mögliches Scheitern:
„Ohne Joschka Fischer sind die Grünen
wie Queen ohne Freddie Mercury.“
Roth Hart erarbeitet hat sich die Grünen-
Vorsitzende Claudia Roth ihre Feinde beim
sozialdemokratischen Partner. Ihre
übergefühlvolle und manchmal lautstarke
Verteidigung der grünen Ausländerpolitik
bei Talklady Sabine Christiansen stieß auf
Mißfallen. „Wenn diese Heulsuse im
Fernsehen auftritt, dann kostet das die
SPD jedes Mal kräftig Stimmen“, lästerte
ein führender SPD-Politiker.
Bullshit Doch es geht noch schriller im
rot/grünen Überlebenskampf. Laut „Stern“
kam es kürzlich zwischen dem noch
amtierenden NRW-Ministerpräsidenten
Steinbrück und Roth zum lautstarken
Eklat. Es ging um das umstrittene Antidiskriminierungsgesetz,
das Lieblingskind
der Grünen. „Bullshit“, soll Steinbrück die
Grüne niedergebrüllt haben - nichts als
Scheiß!
Talfahrt Die Stimmung bei den Sozis ist
schlecht. Die Regierungskoalition befindet
sich in der Gunst der Wähler weiterhin auf
Talfahrt. Nach einer Forsa-Umfrage kämen
SPD und Grüne zusammen derzeit auf 36
Prozent. Die SPD erzielt demnach mit 28
Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis
2005. Die Grünen liegen bei 8 Prozent.
Erwischt hat es Rot/Grün in Schleswig-
Holstein. Im bislang SPD-regierten Norden
wackelte ordentlich die HEIDE. Vier
gescheiterte Wahlgänge: eine bittere
Bilanz. Pattex-Heide klebte zu lange am
Stuhl, obwohl sie eigentlich noch am
Wahlabend hätte eingestehen müssen: Es
ist aus! Es kam anders: Grüne und SSW-
Tolerierung, egal, Hauptsache Macht.
Einsicht? Keine Spur. Gegen einen „hinterhältigen
Dolchstoß“ gebe es keine
Abwehrmöglichkeit, gibt sie am Tag
danach zu Protokoll.
Aufrüstung In die verbale Kriegskiste
packten auch ihre Parteifreunde: SPD-
General Benneter sprach angesichts eines
hartnäckigen Abweichlers aus den
eigenen Reihen von einem „Heckenschützen“,
der sich nicht aus der Deckung
gewagt habe. „Politik aus dem Hinterhalt“,
geißelte Sozi-NRW-Chef Schartau und
fürchtet nun auch eine Schlappe in NRW.
Dann gerät Finanzminister Stegner ins
Visier der Parteifreunde, er könne der
Verräter sein. Ein echter Heide-Krimi.
„Ehrlose Schweinerei“, schimpfte dieser.
Wenn er den Verräter rausfinde, dann
„Gnade ihm Gott.“
Brunnenvergifter Ein dickes Ding hat sich
die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-
Holstein drei Wochen vor der Wahl
geleistet: In einer Pressemitteilung sprach
sie von Gerüchten über - wie es dort heißt
- „angebliche Abweichler“. Doch damit
nicht genug! Es gebe überhaupt keinen
Zweifel, daß Simonis mit ALLEN Stimmen
gewählt werde, schrieb Fraktionschef May
damals. Wer solche Gerüchte verbreite,
betätige sich als „politischer Brunnenvergifter“.
May schloß sein geradezu prophetisches
Pamphlet mit der Erwartung: „Wir
warten gespannt auf das nächste Gerücht!“
Wir auch.
Idol Aktiv am Rad dreht jetzt wieder
Rudolf Scharping. Der glücklose Ex-
Verteidigungsminister ist zum Präsident
des „Bundes Deutscher Radfahrer“ gewählt
worden. Sein Ziel: „Wir werden richtig
Gutes auf die BEINE stellen.“ Ob Rudi da
nicht etwas falsch verstanden hat?
Zu Fuß hingegen mußte Frankfurts
Oberbürgermeisterin Petra Roth ihren Job,
zumindest vorübergehend, verrichten.
Grund: Ihr gepanzerter und speziell gegen
Diebstahl gesicherter Dienstwagen wurde
gestohlen. Doch auf Hessens Polizei ist
Verlaß: Sie hat den Autoschieber-Ring
gesprengt. Mehr als 30 Autodiebstähle
werden der Truppe vorgeworfen.
Geschmack Verärgert über den Abspann
der HR3-Hörfunksendung „Madhouse“ ist
der CDU-Landtagsabgeordnete Rolf
Müller, zugleich Rundfunkrat im HR. „Hau
ab, du Sau, ich weiß, du bist bei HR3“, heißt
es abends um kurz vor Mitternacht. Das ist
nach Müllers Ansicht „an der Grenze des
guten Geschmacks“. Mit dem Abspann sei
auf gar keinen Fall der Hörer, sondern der
Moderator gemeint, entgegnet HR3-
Musikchef Till Hofmeister. Es gehe um eine
humoristische Verabschiedung des
Moderators aus der Sendung. Na dann.
Der „BRÄNNER des Monats“ geht diesmal
an Prof. Coordt v. Mannstein. Der Chef der
Solinger Werbeagentur hatte einen guten
Einfall und ließ im NRW-Wahlkampf ein 30
Jahre altes Blumenplakat kleben mit dem
Slogan „CDU: Wähl´ den politischen
Frühling.“ „30 Jahre nach unserem ersten
Wahlplakat für die CDU NRW steht der
politische Frühling wieder vor der Tür“, so
von Mannstein. „Eine schöne Erinnerung
an eines der besten Wahlergebnisse der
CDU in NRW.“ Übrigens: Von Mannstein
setzte auch Roland Koch 1999 und 2003
bei den erfolgreichen Landtagswahlen in
Szene. Ein gutes Omen.
� Michael Brand