09. Stadtratssitzung am 04.11.2010 - Stadt Wanzleben

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Neufassung des Bebauungsplanes "Fasanerie“ im Ortsteil Bergen, bestehend aus der
Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
Die 2. Änderung und Neufassung wurde im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
aufgestellt.
Abstimmungsergebnis: 30 x ja, 0 x nein, 1 x Enthaltung
Zu TOP 17
Herr Kühne
- erläutert die Beschlussvorlage.
Abstimmung über die Beschlussvorlage Drucksache Nr. 118/BM/10 mit folgendem
Beschlusswortlaut:
Der Stadtrat der Stadt Wanzleben - Börde beschließt für das im Ortsteil Wanzleben
gelegene Gewerbegebiet "Südost" im II. und III. Bauabschnitt Solarengergieanlagen
zuzulassen.
Abstimmungsergebnis: 3 x ja, 25 x nein, 3 x Enthaltung – abgelehnt –
Zu TOP 18
Nach der Vorstellung der Richtlinie und den Änderungsanträgen aus den Ortschaften entsteht
eine intensive und kontroverse Diskussion. Während der Diskussion werden zur
Beschlussvorlage Drucksache Nr. 115/BM/10 folgende Änderungsanträge gestellt:
1. Aufnahme der Kirche als Antragsberechtigte.
2. Änderung der Formulierung der Überschrift zur Richtlinie wie folgt:
Richtlinie zur Kulturförderung in der Stadt Wanzleben – Börde
Herr Kühne lässt zunächst über die Änderungsanträge aus der Diskussion abstimmen:
1. Aufnahme der Kirche als Antragsberechtigte.
Abstimmungsergebnis: 18 x ja, 5 x nein, 8 x Enthaltung
2. Änderung der Formulierung der Überschrift zur Richtlinie wie folgt:
Richtlinie zur Kulturförderung in der Stadt Wanzleben – Börde
Abstimmungsergebnis: 31 x ja, einstimmig
Herr Flügel
- zieht den Änderungsantrag aus der Ortschaft Zuckerdorf Klein Wanzleben zurück.
Herr Kühne
- lässt über den Antrag aus der Ortschaft Dreileben und der Ortschaft Eggenstedt
abstimmen.
Antrag der Ortschaften Dreileben und Eggenstedt zum Punkt 1.2.
(Raumbereitstellung soll kostenfrei sein)
..........Unterstützung des Vereinslebens durch kostenfreie Raumbereitstellung,..........