09. Stadtratssitzung am 04.11.2010 - Stadt Wanzleben
09. Stadtratssitzung am 04.11.2010 - Stadt Wanzleben
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die Ortschaft Bottmersdorf, Drucksache Nr. 117/BM/10<br />
15. Abwägungsbeschluss 2. Änderung und Neufassung Bebauungsplan „Fasanerie“<br />
Ortsteil Bergen, Drucksache Nr. 109/BM/10<br />
16. Satzungsbeschluss 2. Änderung und Neufassung Bebauungsplan „Fasanerie“ Ortsteil<br />
Bergen, Drucksache Nr. 110/BM/10<br />
17. Grundsatzentscheidung zum Gewerbegebiet im OT <strong>Wanzleben</strong>, Drucksache<br />
Nr. 118/BM/10<br />
18. Richtlinie zur Kulturförderung des Sport- und Vereinslebens in der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong><br />
- Börde, Drucksache Nr. 115/BM/10<br />
19. Anfragen, Anregungen, Mitteilungen der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates<br />
20. 2. Einwohnerfragestunde<br />
Nichtöffentlicher Teil:<br />
21. Bestätigung der Niederschrift – nichtöffentlicher Teil der <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> vom 30.<strong>09.</strong>2010<br />
22. Grundstücksverkauf einer Teilfläche aus der Flur 4, Flurstück 95/3 in der Gemarkung<br />
OT Remkersleben, Drucksache Nr. 121/BM/10<br />
23. Auftragsvergabe zur Lieferung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10/6, Drucksache<br />
Nr. 119/BM/10<br />
24. Durchführungsvertrag <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde / Lebenshilfe Ostfalen gGmbH,<br />
Hundisburg, Drucksache Nr. 123/BM/10<br />
25. Verwaltung und Übertragung des Wohnungsbestandes, Drucksache Nr. 120/BM/10<br />
26. Verlängerung Interessenbekundung Konzessionsverträge für Strom und Gas,<br />
Drucksache Nr. 126/BM/10<br />
27. Anfragen, Anregungen, Mitteilungen der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates<br />
Zu TOP 01<br />
Herr Kühne<br />
- begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des <strong>Stadt</strong>rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde.<br />
- stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.<br />
- die Beschlussfähigkeit ist mit 30 <strong>Stadt</strong>räten und der Bürgermeisterin gegeben.<br />
Zu TOP 02<br />
Herr Kühne<br />
- stellt die Tagesordnung vor und fragt, ob es Erweiterungen oder Änderungsvorschläge<br />
zur Tagesordnung gibt. – keine<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass in der heutigen Sitzung über die Niederschrift der<br />
<strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> vom 30. September 2010 (öffentlicher & nichtöffentlicher Teil) abgestimmt<br />
wird. In der Einladung ist ein Schreibfehler.<br />
Abstimmung über die vorliegende Tagesordnung: 31 x ja, einstimmig<br />
Zu TOP 03<br />
Abstimmung über die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung des <strong>Stadt</strong>rates der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> – Börde vom 30. September 2010: 29 x ja, 0 x nein, 2 x Enthaltung<br />
Zu TOP 04