09. Stadtratssitzung am 04.11.2010 - Stadt Wanzleben
09. Stadtratssitzung am 04.11.2010 - Stadt Wanzleben
09. Stadtratssitzung am 04.11.2010 - Stadt Wanzleben
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Zu TOP 12<br />
Frau Hort<br />
- erklärt Befangenheit zum ges<strong>am</strong>ten TOP 12.<br />
Herr Jockisch<br />
- erklärt Befangenheit zum TOP 12 a).<br />
Frau Hort und Herr Jockisch nehmen im Besucherbereich Platz.<br />
a) Abstimmung über die Beschlussvorlage Drucksache Nr. 100/BM/10 mit folgendem<br />
Beschlusswortlaut:<br />
8<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde bestätigt das Ergebnis der Jahresrechnung<br />
2008 nach § 42 GemHVO LSA entsprechend der Anlagen der Beschlussvorlage und<br />
beschließt gemäß § 170 (3) GO LSA die vom Rechnungs- und Kommunalprüfungs<strong>am</strong>t<br />
des Landkreises Börde geprüfte Jahresrechnung 2008 der Ortschaft Seehausen und<br />
erteilt der Bürgermeisterin der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde für die Haushaltsrechnung 2008<br />
die uneingeschränkte Entlastung.<br />
Abstimmungsergebnis: 28 x ja, 0 x nein, 1 x Enthaltung, 2 x Mitwirkungsverbot<br />
Herr Jockisch nimmt wieder an der Sitzung teil.<br />
Herr Wichert erklärt Befangenheit zum TOP 12 b) und zum TOP 12 c) und nimmt im<br />
Besucherbereich Platz.<br />
b) Abstimmung über die Beschlussvorlage Drucksache Nr. 111/BM/10 mit folgendem<br />
Beschlusswortlaut:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde bestätigt das Ergebnis der Jahresrechnung<br />
2008 nach § 42 GemHVO LSA entsprechend der Anlagen der Beschlussvorlage und<br />
beschließt gemäß § 170 (3) GO LSA die vom Rechnungs- und Kommunalprüfungs<strong>am</strong>t<br />
des Landkreises Börde geprüfte Jahresrechnung 2008 der Ortschaft Groß Rodensleben<br />
und erteilt der Bürgermeisterin der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde für die Haushaltsrechnung<br />
2008 die uneingeschränkte Entlastung.<br />
Abstimmungsergebnis: 28 x ja, 0 x nein, 1 x Enthaltung, 2 x Mitwirkungsverbot<br />
c) Abstimmung über die Beschlussvorlage Drucksache Nr. 112/BM/10 mit folgendem<br />
Beschlusswortlaut:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde bestätigt das Ergebnis der Jahresrechnung<br />
2009 nach § 42 GemHVO LSA entsprechend der Anlagen der Beschlussvorlage und<br />
beschließt gemäß § 170 (3) GO LSA die vom Rechnungs- und Kommunalprüfungs<strong>am</strong>t<br />
des Landkreises Börde geprüfte Jahresrechnung 2009 der Ortschaft Groß Rodensleben<br />
und erteilt der Bürgermeisterin der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde für die Haushaltsrechnung<br />
2009 die uneingeschränkte Entlastung.<br />
Abstimmungsergebnis: 28 x ja, 0 x nein, 1 x Enthaltung, 2 x Mitwirkungsverbot<br />
Frau Hort und Herr Wichert nehmen wieder an der Sitzung teil.