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09. Stadtratssitzung am 04.11.2010 - Stadt Wanzleben

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Zu TOP 12<br />

Frau Hort<br />

- erklärt Befangenheit zum ges<strong>am</strong>ten TOP 12.<br />

Herr Jockisch<br />

- erklärt Befangenheit zum TOP 12 a).<br />

Frau Hort und Herr Jockisch nehmen im Besucherbereich Platz.<br />

a) Abstimmung über die Beschlussvorlage Drucksache Nr. 100/BM/10 mit folgendem<br />

Beschlusswortlaut:<br />

8<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde bestätigt das Ergebnis der Jahresrechnung<br />

2008 nach § 42 GemHVO LSA entsprechend der Anlagen der Beschlussvorlage und<br />

beschließt gemäß § 170 (3) GO LSA die vom Rechnungs- und Kommunalprüfungs<strong>am</strong>t<br />

des Landkreises Börde geprüfte Jahresrechnung 2008 der Ortschaft Seehausen und<br />

erteilt der Bürgermeisterin der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde für die Haushaltsrechnung 2008<br />

die uneingeschränkte Entlastung.<br />

Abstimmungsergebnis: 28 x ja, 0 x nein, 1 x Enthaltung, 2 x Mitwirkungsverbot<br />

Herr Jockisch nimmt wieder an der Sitzung teil.<br />

Herr Wichert erklärt Befangenheit zum TOP 12 b) und zum TOP 12 c) und nimmt im<br />

Besucherbereich Platz.<br />

b) Abstimmung über die Beschlussvorlage Drucksache Nr. 111/BM/10 mit folgendem<br />

Beschlusswortlaut:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde bestätigt das Ergebnis der Jahresrechnung<br />

2008 nach § 42 GemHVO LSA entsprechend der Anlagen der Beschlussvorlage und<br />

beschließt gemäß § 170 (3) GO LSA die vom Rechnungs- und Kommunalprüfungs<strong>am</strong>t<br />

des Landkreises Börde geprüfte Jahresrechnung 2008 der Ortschaft Groß Rodensleben<br />

und erteilt der Bürgermeisterin der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde für die Haushaltsrechnung<br />

2008 die uneingeschränkte Entlastung.<br />

Abstimmungsergebnis: 28 x ja, 0 x nein, 1 x Enthaltung, 2 x Mitwirkungsverbot<br />

c) Abstimmung über die Beschlussvorlage Drucksache Nr. 112/BM/10 mit folgendem<br />

Beschlusswortlaut:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde bestätigt das Ergebnis der Jahresrechnung<br />

2009 nach § 42 GemHVO LSA entsprechend der Anlagen der Beschlussvorlage und<br />

beschließt gemäß § 170 (3) GO LSA die vom Rechnungs- und Kommunalprüfungs<strong>am</strong>t<br />

des Landkreises Börde geprüfte Jahresrechnung 2009 der Ortschaft Groß Rodensleben<br />

und erteilt der Bürgermeisterin der <strong>Stadt</strong> <strong>Wanzleben</strong> - Börde für die Haushaltsrechnung<br />

2009 die uneingeschränkte Entlastung.<br />

Abstimmungsergebnis: 28 x ja, 0 x nein, 1 x Enthaltung, 2 x Mitwirkungsverbot<br />

Frau Hort und Herr Wichert nehmen wieder an der Sitzung teil.

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