Dank Konjunkturpaket bekommt Schule jetzt ... - Stadt Nordhausen

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Seite 2 Nr. 11/2009 | 03. Oktober 2009 Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern im BIC, HSB und Theater Nordhausen (psv) Auf der letzten Stadtratssitzung wurden neue Aufsichtsräte und Verbandsräte gewählt. Hier die entsprechenden Aufsichtsräte und deren Mitglieder. Als Aufsichtsratsmitglied in der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH (BIC) ist die Dezernentin für Bau, Wirtschaft und Umwelt, Inge Klaan, bestellt worden. Der Aufsichtsrat der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH besteht gemäß Gesell- schaftsvertrag aus je einem entsandten Vertreter der Gesellschafter, so dass der Stadt Nordhausen ein Mandat zusteht. Als Aufsichtsratsmitglied in der Harzer Schmalspurbahnen GmbH wurde des Weiteren Bürgermeister Matthias Jendricke bestellt. Der Aufsichtsrat der Harzer Schmalspurbahnen GmbH besteht gemäß Gesellschaftsvertrag aus neun Mitgliedern, wobei der Stadt Nordhausen dabei ein Aufsichtsratsmandat zu- estellung von Verbandsräten Nordhausen (psv) Da die Amtszeit der Verbandsräte an die Kommunalwahlperiode gebunden ist, bestellten die Stadträte auf ihrer Sitzung diese neu. Im Trinkwasserzweckverband „Alter Stolberg“ wurden durch den Stadtrat Ortsteilbürgermeisterin Bielen, Frau Uta Heydecke und als ihr Stellvertreter, Marco Freiberg aus dem Ortsteil Bielen sowie Umweltamtsleiter Steffen Meyer und als dessen Stellvertreterin, Kerstin Windisch, bestellt. Die Oberbürgermeisterin ist Verbandsrätin kraft Amtes. Entsprechend der Verbandssatzung des Trinkwasserzweckverbandes „Alter Stolberg“ entsendet jedes Mitglied je angefangene 1.000 Einwohner einen Vertreter. Für den Ortsteil Bielen der Stadt Nordhausen sind entsprechend der Verbandssatzung zwei Verbandsräte entsprechend der Einwohnerzahl des Versorgungsgebietes zu bestimmen. Bielen hat der- zeit 1.308 Einwohner. Für das Verbandsmitglied Stadt Nordhausen im Wasserverband Nordhausen bestellte der Stadtrat als Verbandsrat Steffen Meyer und als seinen Stellvertreter Dieter Jaunich. Verbandsräte und ihre Stellvertreter sind durch den Stadtrat zu bestellen. Die Oberbürgermeisterin ist Verbandsrätin kraft Amtes. Entsprechend der Verbandssatzung des Trinkwasserzweckverbandes Nordhausen steht der Stadt Nordhausen neben dem geborenen Verbandsrat die Bestellung eines gekorenen Verbandsrates zu. Für das Verbandsmitglied Stadt Nordhausen im Planungsverband „Industriegebiet Kohnstein“ bestellte der Stadtrat folgende Verbandsräte und deren Stellvertreter: Herr Volker Fütterer (SPD). Sein ist Stellvertreter Herr Reiner Schumann (SPD). Herr Steffen Iffland (CDU), als Stellvertreter, Herr Dietrich Beyse Vorgestellt - Mitglieder der Ortsteilräte Im „Nordhäuser Ratskurier“ Nr. 10/2009 stellten wir im Ergebnis der Kommunalwahl am 27. Juni 2007 die neuen Mitglieder des Stadtrates und die neuen Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeister vor. Jetzt folgt dazu die Besetzung der Ortsteilräte: Ortsteilrat Bielen 1. Michael Biller 2. Dirk Born 3. Jens Freiberg 4. Marco Freiberg 5. Klaus Hildebrandt 6. Marko Neumann 7. Axel Prophet 8. Sarina Walter Ortsteilrat Herreden 1. Frank Ahlert 2. Angela Dittmar 3. Anja Hoyer 4. Fritz Mosebach Ortsteilrat Hesserode 1. Christian Becker 2. Jens Beyer 3. Thomas Kleemann 4. Konrad Leiter 5. Marcel Schieke 6. Patrick Schüffler Ortsteilrat Hochstedt 1. Winfried Berger 2. Reimuth Fricke 3. Jutta Meyer 4. Steffen Scheibe Ortsteilrat Hörningen 1. Carola Delert 2. Kathrin Neumeyer 3. Renate Paetzold 4. Rene Paetzold Ortsteilrat Leimbach 1. Frank Kleemann 2. Thomas Mund 3. Silvia Schröter 4. Bodo Stadler 5. Gregor Teichmann 6. Karsten Tölle Ortsteilrat Petersdorf 1. Dr. Kurt Glatz 2. Dieter Hupe 3. Jens Karnstedt 4. Joachim Wille Ortsteilrat Rodishain 1. Matthias Apel 2. Eva Balk 3. Herbert Kratzing 4. Anna-Maria Müller N I C H T A m T l I C H e r T e I l steht. Eine Neubestellung wurde bei beiden Aufsichtsräten wegen der abgelaufenen Amtszeit notwendig. Als Aufsichtsratsmitglieder in der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH wurden Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD), Jutta-Karin Busch (CDU) und Matthias Mitteldorf (Die Linke) bestellt. Eine Neubestellung wurde wegen der abgelaufenen Wahlperiode des Stadtrates notwendig. (CDU) und Herr Lothar Emrich (Die Linke.) und sein Stellvertreter ist Herr Rainer Bachmann (Die Linke.). Für das Verbandsmitglied Stadt Nordhausen im Gewässerunterhaltungsverband „Harzvorland“ bestellte der Stadtrat der Stadt Nordhausen folgende drei Verbandsräte und ihre Stellvertreter: Manfred Breitrück (SPD), Stellvertreter Hein Peter (SPD); Lothar Emrich (Die Linke), Stellvertreter Matthias Mitteldorf (Die Linke) und Manfred König (CDU), Stellvertreterin Jutta-Karin Busch(CDU). In den Zweckverband „Nahverkehr Nordthüringen“ wurden Konstanze Keller (Die Linke), als ihr Stellvertreter Lothar Emrich (Die Linke) und Andreas Wieninger (SPD) und als sein Stellvertreter Georg Ulrich Aschenbrenner (SPD) bestellt. Die Oberbürgermeisterin ist in allen genannten Verbänden Verbandsrätin kraft Amtes. Ortsteilrat Steigerthal 1. Volker Arnhold 2. Wolfgang Knödel 3. Philipp Nüßle 4. Walter Strunk Ortsteilrat Steinbrücken 1. Rainer Bachmann 2. Angela Bösenberg 3. Ines Kruse 4. Manfred Röger Ortsteilrat Stempeda 1. Maik Ebert 2. Igor Elbe 3. Mario Menzel 4. Regina Volborth Ortsteilrat Sundhausen 1. Holger Dollak 2. Peter Grunwald 3. Helga Hermann 4. Gerold Höppner 5. Klaus Hungsberg 6. Siegfried Janiszewski 7. Heike Kögler 8. Stephan Uthleb Oberbürgermeisterin Barbara Rinke zu den Leserbriefen in der „TA“ zur Stadtplanung: Die frühere Marktkirche neben dem Rathaus Mit folgender Antwort hat sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke jetzt an jene Nordhäuser gewandt, die sich in Leserbriefen mit der Stadtentwicklung auseinandergesetzt hatten: „Sehr geehrte Leserbriefautoren, auch, wenn Sie überwiegend Kritik äußern. Ich freue mich darüber, dass Sie sich mit Ihrer Meinung an die Öffentlichkeit gewandt haben. Denn es zeigt Ihr Interesse an der Gestaltung dieser – unserer – Stadt, Ihre Verbundenheit mit Nordhausen und es ist Ausdruck dafür, dass es Ihnen nicht egal ist, welche Richtung bei der Stadtentwicklung eingeschlagen wird. Das ist gut so. Zur Neugestaltung des Quartiers Elisabethstraße: Dass das Gelände des Ökumenischen Kindergartens neu gestaltet bzw. erweitert wird und dass sich damit die Bedingungen nun auch in diesem Kindergarten verbessern, hat nicht nur im Stadtrat sondern auch in der Bevölkerung Zustimmung gefunden. Zumal im Zuge der Erweiterung auch bisher brach liegende und verwilderte Flächen revitalisiert werden. Das Gebäude des Kindergartens stammt noch aus DDR-Zeiten und konnte aus verschiedenen Gründen damals nicht der umliegenden Bebauung angepasst werden. Umso wichtiger ist es, dass zumindest die Freiflächen neu gestaltet werden, wie wir es bei vielen Kindergärten in der Stadt bereits getan haben, so zum Beispiel jüngst am Kindergarten „Am Lohmarkt“ oder bereits im Zuge der Landesgartenschau am „Tierhäuschen“-Kindergarten in der Breitscheidstraße. Hinzu kommt, dass der Ökumenischer Kindergarten mit 200 Kindern der größte und bestbesuchte in Stadt und Landkreis Nordhausen ist – und insofern die Ausdehnung der Freiflächen geboten war, um den Kindern mehr Bewegungsfreiheit zu gönnen. Für die anderen Aspekte des vorgestellten Quartierskonzeptes Elisabethstraße gilt: Es handelt sich hier lediglich um erste Vorschläge des Planers. Diese werden und müssen – sobald die entsprechenden Gremien des Stadtrates ihre Arbeit aufnehmen können – in den entsprechenden Ausschüssen des Stadtrates diskutiert und mit einem Votum versehen werden. Darüber hinaus werden wir sie noch in einem „Nordhäuser Stadtgespräch“ der Öffentlichkeit vorstellen. Mit Blick auf die Neugestaltung des Platzes hinter dem Rathaus und dem dort geplanten Mehrzweckgebäude samt Bibliothek und Tiefgarage möchte ich noch einmal darauf verweisen, dass wir dort einerseits bewusst eine dichte Bebauung gewählt haben– und damit eine städteplanerische Verbindung zu schaffen zur historisch gewachsenen Ursprungsbebauung mit der Markt- bzw. Nicolaikirche. Diese repräsentative Kirche füllte damals den Platz komplett aus, wie das Foto gut zeigt, bzw. wie man aktuell an den Grundmauernresten sehen kann, die die Archäologen freigelegt haben. Andererseits lässt zumindest aus unserer Sicht der geplante Neubau auch genügend Freiraum: Es wird eine weit ausladende großzügige Treppenfläche geben und zur Auflockerung zahlreiche Freiflächen, ähnlich denen, die mit der Sanierung der Wohnblöcke an der Engelsburg bzw. Kranichstraße in deren rückwärtigem Bereich entstanden sind. Klar widersprechen möchte ich jenem Leser, der sagt, durch die Planungen und Bebauungen der jüngsten Zeit hätten viele Plätze ihren kommunikativen Charakter verloren. Zumindest aus meiner Sicht ist das Gegenteil der Fall: Dafür steht als gutes Beispiel der Rathausplatz: Bis zu seiner Neugestaltung im Jahr 2003 war es nicht mehr als eine schnöde graue Überfahrts- bzw. Parkfläche für Autos. Jetzt ist der Platz ein wichtiges kommunikatives Zentrum der Stadt, Treff- Feier- und Veranstaltungsort, darüber hinaus aktuell Marktplatz und stets voller Leben. Ähnliches gilt für den Theaterplatz. Die Beispiele ließen sich fortsetzen, wobei an einigen wenigen Plätzen – natürlich – noch Nachholbedarf besteht. Als nächstes wollen wir uns der Neugestaltung des Blasiikirchplatzes widmen. Als Tor zur Altstadt, als Schnittpunkt zwischen Historie und Gegenwart kommt ihm eine ähnliche zentrale Bedeutung zu wie dem Rathausplatz. Um möglichst viele Anregungen zu bekommen, werden wir für seine Gestaltung einen Wettbewerb unter Architekten veranstalten. Die Vorbereitungen im Stadtplanungsamt laufen dazu. Wir gehen davon aus, dass zum Jahresbeginn 2010 die Büros angeschrieben werden.“
Seite 3 Nr. 11/2009 | 03. Oktober 2009 B E K A N N T M A C H U N G der Stadt Nordhausen zum Planungsverband „Industriegebiet Goldene Aue“ Windehausen: 3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung (A) Satzungstext: 3. Satzung zur Änderung der Satzung für den Planungsverband „Industriegebiet Goldene Aue“ Windehausen Präambel: Die Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Industriegebiet Goldene Aue“ Windehausen hat in ihrer Sitzung vom 06. August 2009 gemäß § 205 Baugesetzbuch (BauGB) i.d.F.d. Bekanntmachung v. 23.09.04, (BGBl. l S.2414), i.V.m. §§ 1 (3) Satz 1, 20 , 31 (2) Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) i.d.F.d. Bekanntmachung v. 10.10.01 folgende 3. Satzung zur Änderung der im Amtsblatt des Landkreises Nordhausen Nr. 26/2004 vom 10.11.2004 veröffentlichen Verbandssatzung beschlossen: Artikel 1 Änderung der Satzung § 4 – Aufgaben des Verbandes und Verbandsgebiet – wird im Absatz 2 durch Satz 4 ergänzt: Die Prüfung der Jahresrechnungen des Planungsverbandes wird auf Grundlage des § 36 (2) und (3) ThürKGG auf das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nordhausen übertragen. § 5 – Verteilung der Folgekosten, Umlage der Aufwendungen und Einnahmen – wird im Absatz 6 wie folgt neu gefasst: (6) Der Anteil von 50 % (Aufwendungen, Kosten, Einnahmen bzw. Gewinne) für die übrigen Verbandsmitglieder wird entsprechend der durch das Statistische Landesamt Thüringen zum 30.06.2008 festgestellten Einwohnerzahlen wie folgt verteilt: Einwohner % tadt Heringen 2.283 30,70 emeinde Auleben 1.038 13,96 emeinde Görsbach 1.118 15,03 emeinde Hamma 305 4,10 emeinde Urbach 965 12,98 emeinde Uthleben 1.179 15,86 emeinde Windehausen 548 7,37 ------------------------------------------------------------------------------------ 7.436 100,00 rtikel 2 nkrafttreten iese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in raft. ordhausen, den 06.08.09 gez. W. Heim Verbandsvorsitzender B) Eingangsbestätigung der Rechtsaufsichtsbehörde: orstehende 3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung wurde der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde – Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen – angezeigt. Diese hat dem Planungsverband den Eingang der Satzung durch Schreiben vom 26.08.09 (Az. 30/082.6-26.09) bestätigt und die Veröffentlichung der Satzung vor Ablauf eines Monats nach Erhalt der Eingangsbestätigung zugelassen. Nordhausen, den 04.09.2009 gez. Claus Landrat (als Leiter der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde) Die 3. Änderungssatzung zur Verbandssatzung wurde im Amtsblatt des Landkreises Nordhausen am Harz Nr. 22/2009 am 16.09.2009 veröffentlicht. A m T l I C H e r T e I l B E K A N N T M A C H U N G des Umlegungsausschusses der Stadt Nordhausen In der Umlegung „Industriegebiet Goldene Aue“ wird am 15.10.2009 mit den vorbereitenden Arbeiten begonnen. Von der Umlegung sind folgende Grundstücke betroffen: Gemarkung: Bielen Grundbuchbezirk: Bielen Flur: 02 Flurstücke: 4/1, 8/1, 9/1, 11/1, 15/1, 16/1, 17/1, 17/2, 27/1, 27/2, 28/1, 29/1, 29/2, 314/5, 315/6, 317/8, 320/9, 323/9, 327/12, 328/13, 343/20, 344/20, 345/20, 346/21, 347/21, 348/21, 499/3, 525/14, 526/14, 527/14, 557/17, 558/17, 600/10, 614/19, 615/19, 632/7, 633/7, 644/18, 645/18, 646/18, 647/18, 648/18, 651/8, 663/18, 664/18, 665/3, 666/3, 667/22, 668/23, 676/26, 677/26, 678/26, 694/24, 695/19 Gemarkung: Windehausen Grundbuchbezirk: Windehausen Flur: 01 Flurstücke: 2, 3, 5/1, 6, 8/1, 9, 11/2, 11/3, 12, 13, 16/2, 16/4, 16/6, 17/4, 17/7, 17/10, 18/1, 18/3, 18/6, 21/3, 21/6, 21/9, 22/2, 23/4, 23/6, 23/8, 24, 25/3, 28/3, 28/5, 28/7, 28/9, 30/2, 31, 32, 33, 34, 35, 37/1, 37/2, 37/3, 113/4, 127/2, 133/5, 146/1, 149/38, 168/36, 171/37, 179/38, 193/1, 194/1, 195/4, 196/4, 197/15, 198/15, 199/15, 200/15, 201/14, 202/14, 207/1, 208/1, 209/16, 210/16, 215/38, 216/38, 217/38, 218/38, 219/38, 220/38 Gemarkung: Windehausen Grundbuchbezirk: Windehausen Flur: 04 Flurstücke: 1/1, 3/1, 4, 6, 12, 15/1, 16/1, 16/2, 17, 18, 19, 21/1, 25, 26/1, 29/2, 108/2, 122/20, 123/21, 128/5, 129/5, 130/11, 131/11, 132/11, 133/11, 134/11, 145/13, 146/13, 147/13, 148/13, 157/1, 180/22, 181/24, 182/28, 183/28, 188/10, 189/10, 190/10, 203/1, 212/9 Den Beauftragten der Stadt Nordhausen ist gemäß § 209 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. S. 2414) das Recht eingeräumt, alle von der Umlegung betroffenen Grundstücke zu betreten. Folgende Arbeiten werden ausgeführt: x Vermessungen x Abmarkungen 0 Bewertungen x Sonstiges: Archäologische Untersuchungen Hinweis: Auf Grund der durchzuführenden Maßnahmen ist eine neue Aussaat nicht mehr möglich. Es wird gebeten, eingefriedete (verschlossene) Grundstücke offen zu halten. Ihre Anwesenheit während der Arbeiten ist zwar wünschenswert, aber nicht unbedingt erforderlich. Die Arbeiten können auch bei Nichterscheinen vorgenommen werden. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Dienststelle, ÖbVI Dipl.-Ing. Norbert Scheer, August-Bebel-Straße 8 in 98693 Ilmenau, als Stelle nach § 6 Thüringer Umlegungsausschussverordnung (ThürUaVO) vom 22. März 2005 (GVBl. S. 155) der Stadt Nordhausen schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. Nordhausen, 03.10.2009 Der Vorsitzende des Umlegungsausschusses gez. ÖbVI Dipl.-Ing. Norbert Scheer Siegel B E K A N N T M A C H U N G über die öffentliche Auslegung des Bestandsverzeichnisses und der Bestandskarte gemäß § 53 (2) BauGB für das Umlegungsgebiet „Industriegebiet Goldene Aue“ in den Gemarkungen Windehausen und Bielen Bestandskarte und Bestandsverzeichnis Nachweis Die Grundstücke des Umlegungsgebietes sind in einer Bestandskarte nach ihrer Lage, Größe und Nutzung ausgewiesen. Das dazugehörige Bestandsverzeichnis führt für jedes Grundstück: a) die im Grundbuch eingetragenen Eigentümer b) die grundbuch- und katastermäßige Bezeichnung der Grundstücke unter Angabe von Straße und Hausnummer sowie c) die im Grundbuch in Abteilung II eingetragenen Lasten und Beschränkungen auf. Öffentliche Auslegung Die Bestandskarte und das Bestandsverzeichnis für die Teile a), b) und c) liegen in der Zeit vom 15.10.2009 bis 16.11.2009 während der Dienstzeiten in der Stadtverwaltung Nordhausen Neues Rathaus | Zimmer 211 Markt 15 | 99734 Nordhausen öffentlich aus. In den Teil c) des Bestandsverzeichnisses ist die Einsicht jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Nordhausen, 03.10.2009 gez. Dipl.-Ing. Norbert Scheer Vorsitzender des Umlegungsausschusses der Stadt Nordhausen
Seite 1: Ausgabe Nr. 11/2009 Nordhausen (psv
Seite 5 und 6: Seite 5 Nr. 11/2009 | 03. Oktober 2
Seite 7 und 8: Seite 7 Nr. 11/2009 | 03. Oktober 2

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