23.02.2012 - Stadt Lichtenau

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07. Berichte und Anfragen a. Fraktionsvorsitzende Der Vorsitzende teilt mit, dass folgende Wechsel in den Fraktionen stattfanden: Bündnis 90/Die Grünen/SPD bisher Gebhard Deibel ab sofort Paul Schneider und bei FWL bisher Sven Beerens ab 01.03.2012 Michael Meier. b. Städtepartnerschaft Der Vorsitzende weist nochmals auf die vom Landratsamt Rastatt organisierte Reise nach Italien. Durch die Bürgerreise der Stadt Lichtenau, die kurz zuvor stattfindet, liegen bisher noch keine Anmeldungen vor. c.) Hanauerstraße Stadträtin Schwarz weist darauf hin, dass der Straßenbelag porös aussehe. Bauamtsleiter Ludwig sagt zu, sich diesen einmal anzusehen. d) Mühle Lichtenau Stadtrat Schmitt weist darauf hin, dass im Bach bei der Mühle sehr wenig Wasser sei. Er schlägt vor zu Prüfung ob Zuschüsse für die Platzgestaltung möglich sind und die Wasserkraft dort genutzt werden kann. Bauamtsleiter Ludwig führt aus, dass ein Fischaufstieg installiert werden soll. Von der Süwag liegt bereits eine Nutzungsrechnung vor, es soll noch eine grobe Kostenanalyse gemacht werden. e. Zeitung Stadtrat Lindner merkt an, dass in der Zeitung der Sitzungsbeginn für heute falsch veröffentlicht wurde und fragt nach dem Grund. Protokollführerin Primus erklärt, dass auf der Einladung/Tagesordnung die richtige Uhrzeit angegeben war. f) Wasserdruck Stadtrat Klein führt aus, dass ihm mitgeteilt wurde, dass der Wasserdruck in Scherzheim periodisch schwanken würde. Er reicht den Namen des Anrufers noch an die Verwaltung weiter. Bauamtsleiter Ludwig sagt eine Überprüfung zu. Vorsitzender: Gemeinderat (Müller) ………………… ……………………….. unterzeichnet am: unterzeichnet am: Protokollführerin: Gemeinderat (Baumann) …………………. ……………………….. unterzeichnet am 25.01.12 unterzeichnet am: 4
Gemeinderat (Schneider) Gemeinderat (Isekenmeier) ………………… …………………….. unterzeichnet am: unterzeichnet am: 5
Seite 1 und 2: Niederschrift GRö 23.02.2012/02/02
Seite 3: 04. Erstellung eines optimierten Li

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